OTIF Seminar UIC/CIT/OSShD 1./2. Dezember 2004, Paris „Optimierung der transportrechtlichen...
-
Upload
mariele-schield -
Category
Documents
-
view
102 -
download
0
Transcript of OTIF Seminar UIC/CIT/OSShD 1./2. Dezember 2004, Paris „Optimierung der transportrechtlichen...
OTIF
Seminar UIC/CIT/OSShDSeminar UIC/CIT/OSShD1./2. Dezember 2004, Paris1./2. Dezember 2004, Paris
„Optimierung der „Optimierung der transportrechtlichen Schnittstelle transportrechtlichen Schnittstelle
CIM / SMGS“CIM / SMGS“
Präsentation CIM
Beitrag H.R. Isliker, OTIF
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 2OTIF
Das COTIF 1999 und seine AnhängeDas COTIF 1999 und seine Anhänge
COTIF
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr
___________________________
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der OTIF
Sitzabkommen
Geschäftsordnungen- der Generalversammlung- des Verwaltungsausschusses- des Revisionsausschusses- des Fachausschusses RID- des Ausschusses für Erleichterungen im Eisenbahnverkehr- des Fachausschusses für technische Fragen
Finanz- und Buchführungsordnung
Personalstatut
Anhang A
ER CIVEinheitliche
Rechtsvorschriften für Vertrag über die
internationale Eisenbahn-
beförderung von Personen
Anhang B
ER CIM
Einheitliche Rechtsvorschriften
für den Vertrag über die
internationale Eisenbahn-
beförderung von Gütern
Anhang C
RID
Ordnung für die internationale Eisenbahn-beförderung gefährlicher
Güter
Anhang D
ER CUV
Einheitliche Rechtsvorschriften für Verträge über die Verwendung von Wagen im internationalen
Eisenbahnverkehr
Anhang E
ER CUI
Einheitliche Rechtsvorschriften
für den Vertrag über die Nutzung
der Infrastruktur im internationalen
Eisenbahnverkehr
Anhang F
ER APTU
Einheitliche Rechtsvorschriften für die Verbindlich-
erklärung tech-nischer Normen
und für die Annahme
einheitlicher technischer Vorschriften
für Eisenbahn-material, das
zur Verwendung im internationalen
Verkehr bestimmt ist
Anhang G
ER ATMF
Einheitliche Rechtsvorschriften für die technische
Zulassung von Eisenbahnmaterial,
das im interna-tionalen Verkehr verwendet wird
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 3OTIF
CIM 1999: CharakterisierungCIM 1999: Charakterisierung
• Neuerungen- Erweiterter Anwendungsbereich- Beförderungs- und Tarifpflicht abgeschafft- Teilweise Harmonisierung mit CMR- Frachtvertrag als Konsensualvertrag- Selbständiger Rechtsanspruch gegen Unterfrachtführer
• Qualitäten liberal flexibel zukunftsorientiert
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 4OTIF
Anforderungen des MarktesAnforderungen des Marktes
• Sicht des Verladers (Nachfrage)– Preis– Qualität (Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Schadensfreiheit, Flexibilität, Transparenz)
– Ein Ansprechpartner– Rechtssicherheit
• Sicht des Frachtführers (Angebot Eisenbahntransportunternehmen)
– Rechtssicherheit– Ausgewogenheit von Rechten und Pflichten– „Waffengleichheit“ der Verkehrträger– Eisenbahngerechtes Transportgut
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 5OTIF
Situation der BahnenSituation der Bahnen
• Positive Aspekte– Eignung für Massentransport/Sammeltransporte– Umweltfreundlichkeit– Grosses Automatisierungspotenzial– Gute Voraussetzungen für Sicherheit, Verlässlichkeit
• Negative Aspekte– Hohe Fixkosten pro Beförderungseinheit– Nationale Verankerung / Denkweise– Mangelnde Interoperabilität– Schlecht organisierte Überwachung– Erpressungspotenzial
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 6OTIF
Was leistet CIM 1999 konkret in Was leistet CIM 1999 konkret in diesem Spannungsfeld?diesem Spannungsfeld?
Rechtliche Aspekte (zugunsten eines marktgerechten Bahntransports)
• Vertragsfreiheit• Flexibilität• Qualität• Intermodalität• Rechtssicherheit
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 7OTIF
Vertragsfreiheit mit CIMVertragsfreiheit mit CIM
zu vereinbaren, variierbar• Erweiterung der Haftung des Beförderers• Zahlung der Kosten• Lieferfristen• Frachtzuschläge (bei Überschreiten der Lastgrenze)• Angabe des Lieferinteresses• Wertangabe• Nachnahmen
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 8OTIF
Flexibilität mit CIM 1Flexibilität mit CIM 1Mögliche Arten internationaler BeförderungenMögliche Arten internationaler Beförderungen
Abgangsbahn darauf folgende Bahn darauf folgende Bahn
XInfrastruktur
Staat AInfrastruktur
Staat BInfrastruktur
Staat C
XA B
Vertraglicher Beförderer
InfrastrukturStaat A
InfrastrukturStaat B
InfrastrukturStaat C
XA B
X
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 9OTIF
Flexibilität mit CIM 2Flexibilität mit CIM 2
XInfrastruktur
Staat AInfrastruktur
Staat BInfrastruktur
Staat C
XA B
Vertraglicher Beförderer
InfrastrukturStaat A
InfrastrukturStaat B
InfrastrukturStaat C
XA B
X
Vertraglicher BefördererA B
Ausführender Beförderer
A B
Hilfsperson (z. B. Traktion)
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 10OTIF
Qualität mit CIMQualität mit CIM
• Erweiterung der Haftung möglich• Lieferfristen können verändert werden• Anwendung auf multimodale Beförderungen
Haus/Haus (unimodales Übereinkommen (Schiene) „plus“)
• Durchgehende internationale Beförderung durch ein einziges Unternehmen möglich
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 11OTIF
Intermodalität mit CIMIntermodalität mit CIM
Beförderung auf der Schiene ergänzbar• auf der Strasse (im Binnenverkehr, sonst CMR)• auf Binnengewässern im Binnenverkehr• auf Binnengewässern grenzüberschreitend, sofern
diese Beförderung auf eingetragenen Linien erfolgt• zur See, sofern diese Beförderung auf eingetragenen
Linien erfolgtVoraussetzung: Gegenstand eines einzigen Vertrages
Präsentation CIM, Paris 1./2.12.2004 12OTIF
Rechtssicherheit mit CIMRechtssicherheit mit CIM
• Bei Rechtswahl durch die Parteien CIM als durchgehendes gesetzliches Regime auch im Ost-West-Verkehr möglich
• CIM erlaubt einen direkten zusätzlichen Anspruch gegenüber einem Unterfrachtführer
• Infrastruktur ex lege Hilfsperson