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Politische Behörden 8 VORWORT10 GESAMTÜBERSICHTEN14 BÜRGERGEMEINDERAT18 BÜRGERRAT22 PERSONAL24 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT28 AUFSICHT DES BÜRGERRATES30 JUBILÄEN

8 JAHRESBERICHT DES BÜRGERRATES

BÜRGERRATVorwort des Bürgerratspräsidenten

Liebe Leserinnen und LeserIch habe mich gefragt, wer Sie wohl sind – Bürgerin, Mitarbeiter, Interessierte, Behördenvertreter? Der Jahresbericht des Bürgerrats ist ja einerseits ein Rechenschaftsbericht, andererseits aber auch ein Nachschlagewerk, das zumindest bei mir auf dem Büchergestell bleibt, auch wenn es schon viele Jahre alt ist. Nicht zuletzt darum schätze ich persönlich es auch, dass beim Jahresbericht des Bürgerrats keine Experimente bezüglich Format gemacht werden – und werde mich weiterhin dafür einsetzen.

Auch wenn das Format gleich bleibt – Form und Inhalte ändern: So kommt unser Jahresbericht seit einigen Jahren viel farbiger daher und der Inhalt wird – nebst

den Änderungen, die sich jedes Jahr ergeben – regelmässig überprüft, korrigiert, ergänzt, lesefreundlicher gestaltet.

Dazu gehört auch das Öffentlichkeitsprinzip, das auf Anregung des Bürgergemeinderates in einer für die Bürgergemeinde passenden Form realisiert wurde: So werden nicht nur die Sitzungsunterlagen des Parlaments auf der Homepage der Bürgergemeinde angeboten, sondern ab 2018 auch die Protokolle der Sitzungen des Bürgergemeinderats und Berichte über die Sitzungen des Bürgerrats.

Die Verantwortlichen, d.h. in erster Linie der Bürgerrat, haben sich auch Gedanken zur Öffentlichkeitsarbeit der Bürgergemeinde gemacht. Eine Wirkung dieser neuen Überlegungen war u.a., dass die Gesamterneuerungswahlen mit einem Konzept begleitet wurden, um die Bürgergemeinde und ihre vielfältigen Dienste für Stadt und Bevölkerung noch besser zu verankern: Unter dem Stichwort 30 Erlebnisse wurden regelmässige und ausserordentliche Aktionen des Stadthauses, der Institutionen und der Christoph Merian Stiftung online (www.30erlebnisse.ch) und offline beworben. Allerdings wird das Stadthaus auch in Zukunft nicht zum permanenten Glacéstand – das war (leider) eine einmalige Aktion!

Als Dienstleistung für die Wählerinnen und Wähler der Bürgergemeinde wurde den Parteien erstmals angeboten, ihre Unterlagen dem Stimmvolk in einer vom Stadthaus koordinierten Aktion zukommen zu lassen. Dieser Service wurde offenbar sehr geschätzt.

Die Gesamterneuerungswahlen vom 21. Mai mit einer beachtlichen Stimmbeteiligung von über 40 Prozent führten zwar auf der bürgerlichen Seite zu einer deutlichen Verschiebung zugunsten der LDP, insgesamt blieben die Kräfteverhältnisse aber beste

PoLITISCHE BEHöRDEn 9

hen. Das darf m.E. auch als Einverständnis der Wählerinnen und Wähler mit den von Parlament und Exekutive verfolgten Linien gedeutet werden. So wurde denn auch der Bürgerrat in bisheriger Zusammensetzung bestätigt.

Ja, die Bürgergemeinde ist kein aufregender «Thriller» mit ständig neuen Wendungenund unvorhersehbaren Veränderungen. Aber das soll sie auch nicht. Eine Organisation, die weder in der Zentrale, noch in den Institutionen Bürgerspital und Waisenhaus, noch in der Christoph Merian Stiftung vergessen hat, dass Tradition «die Weitergabe des Feuers und nicht die Anbetung der Asche» ist (das Zitat wird Gustav Mahler zugeschrieben, es soll aber aus dem französischen Parlament stammen), wird weiterhin mit allen Kräften für ihre Bürgerinnen und Bürger, die Stadt und das «soziale Basel» eintreten und sichdort, wo es angezeigt ist, anpassen. Mit dieser Überzeugung danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bürgergemeinde und der Christoph Merian Stiftung für das auch im Jahr 2017 Geleistete sowie dem Bürgergemeinderat und meinen Kolleginnen und Kollegen vom Bürgerrat für die wohlbedachte politische Steuerung!

Patrick Hafner, Präsident des Bürgerrates


GESAMTÜBERSICHTEn

BILAnZEn 31.12.2017 31.12.2016CHF CHF

ZEnTRALE DIEnSTE

AKTIVEn Umlaufvermögen 3’219’612 2’897’813Anlagevermögen 66’066’341 64’142’899

ToTAL AKTIVEn 69’285’953 67’040’712

PASSIVEn Fremdkapital 42’520’413 40’847’298Eigenkapital 26’765’540 26’193’414

ToTAL PASSIVEn 69’285’953 67’040’712

Stiftungen und Fonds der Bürgergemeinde Bilanzsummen1 22’260’656 24’997’141Paravicini Stiftung sowie von dieser verwaltete weitere Stiftungen und Fonds Bilanzsummen 6’470’321 7’632’957

BÜRGERSPITAL


ToTAL AKTIVEn 161’856’122 164’887’489

PASSIVEn Fremdkapital2 63’527’444 68’460’366Eigenkapital 98’328’678 96’427’123

ToTAL PASSIVEn 161’856’122 164’887’489

1) Die Veränderung der Bilanzsumme beinhaltet keinen Substanzverlust, sondern ist auf die von der Revisionsstelle gewünschte Umgliederung der Schwankungsreserven (bisher «Passiven – Fremdkapital» neu «MinusAktiven») zurückzuführen.

2) inkl. zweckgebundene Fonds


31.12.2017 31.12.2016CHF CHF

BÜRGERLICHES WAISEnHAUS


ToTAL AKTIVEn 10’603’826 10’658’620

PASSIVEn Fremdkapital 3’777’570 3’704’701Eigenkapital 6’826’256 6’953’919

ToTAL PASSIVEn 10’603’826 10’658’620

Fondsvermögen 15’266’564 14’576’747


ERFoLGSRECHnUnGEn 2017 2016CHF CHF

ZEnTRALE DIEnSTE

Ertrag 7’602’045 7’408’939 Aufwand –7’285’919 –7’082’740

ERGEBnIS 316’126 326’199

BÜRGERSPITAL

Ertrag 126’062’001 127’698’232Aufwand –124’160’446 –123’747’144

ERGEBnIS 1’901’555 3’951’088

BÜRGERLICHES WAISEnHAUS

Ertrag 10’336’355 10’854’969Aufwand –10’888’496 –10’273’658

ERGEBnIS –552’141 581’311


PERSonAL PERSonAL VoLLSTELLEn PERSonEn 2017 2016 2017 2016

BESTÄnDE Zentrale Dienste 17.40 17.00 19 18PER 31.12. Bürgerspital • Mitarbeitende ohne Rente 793.00 798.00 1’066 1’075 • Mitarbeitende mit Rente 307.00 305.00 437 433 Waisenhaus 74.30 69.00 104 87

ToTAL 1’191.70 1’189.00 1’626 1’613

Christoph Merian Stiftung 100.90 111.10 124 139

Anmerkung: Zentrale Dienste inklusive 2 Lernende, Bürgerspital inklusive 43 Lernende, 18 Auszubildende HF/FH und 29 Praktikantinnen und Praktikanten, Waisenhaus inklusive 4 Lernende, 13 Auszubildende FH/HF, 3 Praktikantinnen und Praktikanten, Christoph Merian Stiftung inklusive 7 Lernende. (Lernende sind im Full Time Equivalent mit 100 % berücksichtigt, Auszubildende HF/FH zw. 60–100 %, Praktikanten zw. 60–100 %) In der Statistik nicht berücksichtigt sind 24 Zivildienstleistende und 86 freiwillige Mitarbeitende im Bürgerspital sowie 1 Zivildienstleistender und 24 freiwillige Mitarbeitende in der Christoph Merian Stiftung.


BÜRGERGEMEInDERAT

MUTATIonEn

RÜCKTRITTE FUnKTIon nACHFoLGE

Camlibel Eda, Grünes Bündnis, per 31. Januar

Bürgergemeinderat Rommerskirchen Stefan, Dr., Grünes Bündnis(nachgerückt)

Gesamterneuerungswahlen 21. Mai; Legislaturwechsel 5. September

Kaufmann Danielle, SP, per 31. Dezember

Bürgergemeinderat Kreis Manuel, SP(nachgerückt)

Wyss Sarah, SP, per 31. Dezember

Bürgergemeinderat Sahin Memet, SP(nachgerückt)

Zum Abschluss der Legislatur haben Bürgerrat und Bürgergemeinderat am 20. Juni – im Anschluss an die letzte Sitzung des Bürgergemeinderates in der Legislatur 2011–2017 – die Merian Gärten besucht mit anschliessendem Abendessen vor der historischenVilla Merian.

Gesamterneuerungswahlen: Die Gesamterneuerungswahlen des Bürgergemeinderates wurden am 21. Mai gleichzeitig mit einer eidgenössischen sowie zwei kantonalen Abstimmungsvorlagen durchgeführt. Das Zentralwahlbüro der Bürgergemeinde setzte sich zusammen aus Daniel Müller, Bürgerratsschreiber und Direktor Zentrale Dienste, Petra Oppliger, Leiterin Betrieb Zentrale Dienste/Rechtsdienst, sowie Alexandra Hänggi, Information und Kommunikation. Für die Vorbereitung und Abwicklung der Wahlen war Daniel Orsini, Leiter Büro Wahlen und Abstimmungen, Präsidialdepartement, zuständig. Für die Durchführung der komplexen Zählarbeiten waren eine Vielzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer detaillierten und effizienten Organisation besorgt. Das

FDP/LDP (10)

SITZVERTEILUNG NACH FRAKTIONEN

SP (12)

CVP (4)

GrünesBündnis (5)

105

4

4

5

12

SVP (5)

GLP/EVP (4)

Marina Schai, Statthalterin, und Sebastian Kölliker, Präsident des Bürgergemeinderates


EDVProgramm wurde durch externe Spezialisten aufgebaut und betreut. In Ausübung ihres Amtes hat die Wahlprüfungskommission die Wahllokale besucht und die Auszählungsarbeiten am Standort Messe Basel am 20. und 21. Mai beobachtet, geprüft und für in Ordnung befunden. Die infolge Stimmengleichheit vereinzelt notwendigen LosEntscheide wurden unter Beobachtung eines Mitglieds der Wahlprüfungskommission (Christine Wirzvon Planta) von Daniel Orsini, Petra Oppliger und Daniel Müller ordnungsgemäss vollzogen. Am 5. September hat der Bürgergemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung auf Antrag der Wahlprüfungskommission die Wahlen validiert.

Die Gesamtzahl der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger betrug 45’358 (2011: 46’633). Davon beteiligten sich an der Wahl 18’445 bzw. 40.67 % (2011: 18’140 bzw. 38.90 %), wovon 17’763 (2011: 17’374) bzw. 96.30 % (2011: 95.78 %) brieflich gewählt haben. Es waren 233 (2011: 598) ungültige Stimmen und 108 (2011: 95) leere Wahlzettel zu verzeichnen, so dass insgesamt 18’104 (2011: 17’447) Listen gültig waren.

Geschäfte: Der Bürgergemeinderat hielt im Berichtsjahr sechs Sitzungen ab. In der konstituierenden und der darauffolgenden Sitzung hat das Parlament sämtliche Organe – insbesondere das eigene Präsidium, die Statthalterschaft und das Büro sowie die Mitglieder des Bürgerrates und der Kommissionen sowie verschiedene Delegationen gewählt.

Neben Wahlgeschäften (siehe oben) sind vom Parlament folgende Berichte zu Sachgeschäften behandelt worden:

Bericht Nr. 2136 des Bürgerrates betreffend Strategie der Bürgergemeinde, Klärung des Trägerschaftsmodells sowie Weiterentwicklung und Optimierung der Steuerung und dazugehöriger Bericht Nr. 2137 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2138 des Bürgerrates betreffend Strategie der Bürgergemeinde, Aufsicht der Christoph Merian Stiftung (CMS) durch die Bürgergemeinde und dazugehöriger Bericht Nr. 2139 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2140 des Bürgerrates betreffend Erlass der Ordnung über den Produktegruppenrahmen (Produktegruppenordnung) und dazugehöriger Bericht Nr. 2141 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2142 des Bürgerrates zur Zusammenführung der Reha Chrischona mit dem Felix PlatterSpital per 1. April 2019 und Bericht Nr. 2143 zur Petition zur Erhaltung der Reha auf St. Chrischona und dazugehöriger Bericht Nr. 2144 der Sachkommission Bürgerspital


141. Jahresbericht des Bürgerrates an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2016 und dazugehöriger Bericht Nr. 2145 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2146 des Bürgerrates zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen der Zentralen Dienste für die Jahre 2018 bis 2020 und dazugehöriger Bericht Nr. 2147 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2148 des Bürgerrates betreffend Auftrag zur Prüfung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung der Bürgergemeinde und dazugehöriger Bericht Nr. 2149 der Aufsichtskommission

Bericht Nr. 2150 des Bürgerrates zu den Produktesummenbudgets 2018 und dazugehöriger Bericht Nr. 2152 der Aufsichtskommission

Zudem hat der Bürgergemeinderat im Berichtsjahr (20. Juni) folgenden Auftrag überwiesen:

• Auftrag «für einen echten Vaterschaftsurlaub für die Angestellten der Bürgergemeinde».

Andere Aufträge sind nicht pendent.


Tätigkeitsbericht der Kommissionen des Bürgergemeinderates

Im Bericht Nr. 2148 des Bürgerrates betreffend Auftrag zur Prüfung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung der Bürgergemeinde wurden zu dessen Umsetzung verschiedene Massnahmen beschlossen. Dazu gehört unter anderem, dass die bürgergemeinderätlichen Kommissionen jährlich einen Tätigkeitsbericht verfassen. Im Bericht Nr. 2154 der Aufsichtskommission zum 142. Jahresbericht des Bürgerrates an den Bürgergemeinderat über das Jahr 2017 wird zur Tätigkeit der Aufsichtskommission sowie der beiden Sachkommissionen für das Bürgerspital und das Waisenhaus berichtet, weshalb hier auf diesen Bericht verwiesen wird; er ist auf der Website der Bürgergemeinde einsehbar.

Ein Bericht über die Tätigkeit der Wahlprüfungskommission erübrigt sich, weil diese in der Regel nur im Zuge der Vor bzw. Nachbereitung der Gesamterneuerungswahlen des Bürgergemeinderates tätig ist. Für das Berichtsjahr wird auf den Bericht der Wahlprüfungskommission zu den Gesamterneuerungswahlen des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21. Mai für die Amtsperiode 2017 bis 2023 verwiesen; dieser kann eben falls auf der Website der Bürgergemeinde eingesehen werden.

Der Bürgerrat (von links): Daniel Müller (Bürgerratsschreiber), Patrick Hafner (Präsident seit 5.9.), Prof. Dr. Leonhard Burckhardt, Gabriella Matefi, Lucas Gerig, Dr. Stefan Wehrle, Fabienne Beyerle und Dr. Lukas Faesch


BÜRGERRAT

Allgemeines: Der Bürgerrat hielt im Berichtsjahr 15 Sitzungen (Vorjahr: 16) ab. Neben den ordentlichen Tagesthemen bzw. geschäften (wie Jahresbericht, Budget, Controlling, Behandlung von Unterstützungsgesuchen, Bürgerrechtsentscheiden, jährlicher Lohnrunde, Kenntnisnahme der Vergabungen der Stiftungskommission der Christoph Merian Stiftung, Genehmigung von Anträgen auf Entnahme aus dem Landerwerbs und Baufonds der CMS, diversen Zunftgeschäften, traditionellem Austausch mit dem FünferAusschuss der Zünfte und Gesellschaften, Vorbereitung parlamentarischer Geschäfte, Wahrnehmung der Stiftungs aufsichtsaufgaben, Jahresplanung Folgejahr, Festlegung der Frei und Feiertage der Mitarbeitenden im Folgejahr, Bestimmung der Revisionsstelle u.v.m.) bearbeitete der Bürgerrat unter anderem folgende Geschäfte:

• Neuer Leistungsauftrag für die Zentralen Dienste 2018–2020• Situation / weiteres Vorgehen Rentnerbestand bei der Pensionskasse BaselStadt• Entwicklung / Zukunft Reha Chrischona• Stellungnahmen zu verschiedenen Vernehmlassungen• Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung Gesamterneuerungswahlen des

Bürger gemeinderates• Vorbereitung eines koordinierten Versands von Wahlempfehlungen der Parteien durch

die Bürgergemeinde


• Neukonstitution inkl. Geschäftsverteilung nach Gesamterneuerungswahlen• Vorbereitung BebbiBryysVerleihung 2018• Erarbeitung der Legislaturziele 2017–2023• Vorbereitungen zur Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips• NietzschePreisverleihung in Basel• Wechsel bzw. Nichtwechsel Ausgleichskasse(n)• Umsetzung der Strategiebeschlüsse des Parlaments vom März (Inkraftsetzungen)

sowie Erarbeitung bzw. Anpassung, Verabschiedung und Inkraftsetzung der entsprechenden Reglemente

• Neufestlegung und Legiferierung der Beziehung zur Christoph Merian Stiftung• Waisenhaus, Investitionsantrag Wohngruppen Orion und Sirius• CMS, Bericht zum Leistungsauftrag der CMS 2017–2020, Produkt Soziale Beiträge

des Bürgergemeinderates• Festlegungen zur Öffentlichkeitsarbeit (Einschätzung Konzept Kaister und weiteres

Vorgehen)• Anpassungen in der Vorstadtordnung

Der Bürgerrat hat im Berichtsjahr eine Sitzung im Bürgerspital abgehalten, um sich neben der Behandlung der ordentlichen Traktanden mit den Verantwortlichen auszutauschen und aktuelle Geschäfte bzw. Themen zu besprechen.

Ferner hat der Bürgerrat im Berichtsjahr von seiner Ausgabenkompetenz aus dem Anteil der Bürgergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung Gebrauch gemacht und folgende Beiträge gesprochen:

• CHF 30’000 für den Neubau des Generationenhauses Neubad• CHF 18’000 für das Projekt «Waldpädagogik/Integration» (Kostendach)• je CHF 15’000 an Radio X für das 20JahrJubiläum im Jahr 2018 und an die Teilre

novation des Katholischen Studentenhauses Basel• je CHF 10’000 an die Suchthilfe Region Basel für das Projekt «Safer Dance Basel»

und an die Stiftung Mensch und Tier für die Kurse «Naturverständnis und Gewaltprävention»

• CHF 5’000 an die Zünfte und Gesellschaften für die Zweitauflage von «InnovationBasel»

• je CHF 3’000 an die Mädchenkantorei Basel als Gönnerbeitrag «next generation»,an den Verein Migranten helfen Migranten für das Kinder Kulturen Fest 2018, an denVerein der Konzertveranstaltenden OrganistInnen Basels für das 3. Basler Orgelfestival sowie an Frauenkomponiert für das Festival 2018

• CHF 2’800 an das Mizmorim Festival im Januar 2018• CHF 2’246 an die Männerstimmen Basel für die Konzerttournee 2017• CHF 2’083 an ein Benefizkonzert zugunsten der AIDSHilfe• je CHF 2’000 an Dr. Alexandra Nigito für das Projekt Suomi 1917–2017, an die Stiftung

Schweiz. Jugendmusikwettbewerb für den Entradawettbewerb 2018 und an Mariusund Regula Rapp für «MODELLrappoRT»


• je CHF 1’000 für eine Blutspendeaktion im Jahr 2018, an das Ensemble Voces Suaves für das Konzert «T’amo mia vita», an die Kirchgemeinde GundeldingenBruderholzfür die erste Basler Orgelnacht, an das RappazMuseum Basel für die Ausstellung«Schrift», an die Edition Xanthippe für das Buch «my basel – Neun Streifzüge durchBasel für Frauen» sowie an den Verein DaN für das Projekt «Dienst am Nächsten»

• CHF 500 an den Verein Beyond X für das Festival «HeartBasel»

Ausschüsse/Delegationen

Der bürgerrätliche Ausschuss für Unterstützungsgesuche behandelte zahlreiche an die Bürgergemeinde gerichtete Gesuche und bereitete entsprechende Anträge an den Bürgerrat vor.

Der Leitungsausschuss Zentrale Dienste hat sich vor allem mit der Vorbereitung bzw. Vorberatung übergeordneter Geschäfte befasst wie der jährlichen Lohnrunde oder der Hearings mit den Personalverbandsvertretungen. Zudem oblag ihm die Behandlung der verschiedensten Geschäfte aus dem operativen Bereich der Zentralen Dienste und des Forstbetriebs, wobei er sich neben den Tagesgeschäften schwerpunktmässig mit folgenden Themen befasst hat:

• Neuer Leistungsauftrag für die Zentralen Dienste 2018–2020• Behandlung der Gesuche an die in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden Stiftun

gen und Fonds• Vermögensverwaltungsmandat (laufende Beurteilung)• Beurteilung der für die Zentralen Dienste durchgeführten Risikoanalyse• Unterhalts und Investitionsplanung für die Liegenschaften• Vorbereitung BebbiBryysVerleihung 2018• Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung Gesamterneuerungswahlen des

Bürger gemeinderates inkl. begleitender Kampagne und koordiniertem Versand vonWahl empfehlungen der Parteien durch die Bürgergemeinde

• Situation / weiteres Vorgehen Rentnerbestand bei der Pensionskasse BaselStadt• Wechsel bzw. Nichtwechsel Ausgleichskasse• Rechtsnatur der Institutionen• Verschiedene Waldgeschäfte (Windmessung EBM / Nutzung HardwaldFinger / Wald

pädagogische Aktivitäten bzw. Projekte / Grenzmutation Pfeffingen / TWA Muttenz– Schäden an der Rodungsfläche / Ausbau Fuss und Radweg Tramschlaufe Birsfelden / Gateway Basel Nord, ökologische Ersatzmassnahmen / Raurica Wald AG,Zeichnung zusätzlicher Aktien / SBBProjekt Entflechtung Basel / Auswirkungen BauHafenbahn)

• EDVSituation Zentrale Dienste• Legislaturziele 2017–2023• Nachnutzung Liegenschaft Schneidergasse 2• Deponie Rothausstrasse• Nachlass Guldenmann

Waldpädagogisches Angebot im Hardwald während der Herbstferien


• Öffentlichkeitsarbeit (Einschätzung Konzept Kaister und weiteres Vorgehen)• NietzschePreisverleihung in Basel

Zudem wurden auch komplexe und übergreifende Themen wie Controlling und Jahresbericht sowie Geschäfte aus dem Personalbereich bzw. dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit bearbeitet. Schliesslich hat sich der Leitungsausschuss wie alle Jahre mit einer Delegation der Aufsichtskommission zu verschiedenen Themen im Bereich der Zentralen Diensten ausgetauscht.


PERSonAL

Im Zuge der Umsetzung der letztjährigen Entscheide zur Strategieentwicklung der Bürgergemeinde lag es Ende des Berichtsjahres erstmals in der Kompetenz des Bürgerrates, über die Lohnentwicklung zu entscheiden. Nach sorgfältigem Abwägen der betrieblichen Möglichkeiten der Institutionen und der Zentralen Dienste bewilligte er eine individuelle Lohnentwicklung von 1 % der Gesamtlohnsumme. Damit werden die individuellen Lohnerhöhungen, die gemäss Lohnsystem anhand der Leistungsbeurteilungen und unter Berücksichtigung der Erfahrungsjahre berechnet werden, anteilsmässig gekürzt.

Massgebende Indikatoren bei den Überlegungen zur Festlegung der jährlichen Lohnanpassungen sind jeweils die Entwicklung der Teuerung, das Vorgehen vergleichbarer Betriebe der öffentlichen Verwaltung und der Privatwirtschaft, Erfahrungen aus der Personalgewinnung und die Ergebnisse der jährlichen Mitarbeiterbeurteilungen.

Ausschlaggebender Faktor bilden letztlich jedoch vor allem die finanziellen Gegebenheiten und Möglichkeiten der Institutionen, da die Bürgergemeinde und ihre Institutionen über keine Steuerhoheit und damit über keine Steuereinnahmen verfügen, sondern ihre Aufwendungen nach den erwirtschafteten Erträgen richten müssen.

Im Entscheidungsprozess über die Lohnentwicklung wirken neben den politischen Organen sowie den Institutionen der Bürgergemeinde verschiedene Gremien vorberatend mit. Dazu zählen insbesondere die aus Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretungen paritätisch zusammengesetzte sozialpartnerschaftliche Begutachtungskommission sowie die Personalverbände (vpod, SBK, Avenir Social und Unia)1.

Die Höhe der Familienzulagen richtet sich nach den Vorgaben des Bundes. Die Kinderzulagen liegen bei CHF 200. Die Ausbildungszulagen betragen weiterhin CHF 250. Zudem hat der Bürgerrat beschlossen, die darüber hinaus zusätzlich gewährte Unterhaltszulage (CHF 350 bei einer, CHF 440 bei zwei, CHF 475 bei drei bzw. CHF 500 bei vier und mehr Familienzulagen) weiterhin in gleicher Höhe auszurichten.

Weiterhin können die Mitarbeitenden der Bürgergemeinde von Personalvergünstigungen profitieren wie dem JobTicket zum Jugendtarif oder dem Bezug von RekaChecks von maximal CHF 500 mit 20 % Rabatt.

Der Arbeitnehmerbeitrag der Krankentaggeldversicherung beläuft sich unverändert auf 0.37 % der AHVpflichtigen Lohnsumme. Der Prämienanteil der Arbeitnehmenden an der Nichtberufsunfallversicherung beträgt ebenfalls gleichbleibend 0.52 %.

1) vpod: Verband des Personals Öffentlicher Dienste; SBK: Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner, AvenirSocial: Soziale Arbeit Schweiz

LoHnRUnDE 2018

FAMILIEnZULAGEn/

UnTERHALTSZULAGEn

VERGÜnSTIGUnGEn

VERSICHERUnGEn


Zusammenarbeit mit der sozialpartnerschaftlichen Begutachtungskommission sowie den Personalverbänden

Im Berichtsjahr kann wiederum auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der sozialpartnerschaftlichen Begutachtungskommission zurückgeblickt werden. Der für alle Seiten wichtige Meinungs und Informationsaustausch bildet eine wesentliche Grundlage für die aktive Personalpolitik der Bürgergemeinde. Dazu zählen auch die vom Leitungsausschuss Zentrale Dienste in der Regel zweimal jährlich durchgeführten Hearings mit den Personalverbandsvertretungen (AvenirSocial, SBK, vpod und Unia).

ZUSAMMEnARBEIT

Der ParkourLäufer scheint zu schweben

Ein gutesStück Basel.

im April, Mai,

Juni 2017

Über 30

Erlebnisse

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öFFEnTLICHKEITSARBEIT

Die Fotoserie «Schwerelos» des jungen Basler Fotografen Jérôme Depierre bildete denAuftakt zur Ausstellungsreihe «basel bewegt», die 2017 in der Eingangshalle des Stadthauses zu sehen war. Mit der neuen Reihe, die grosse mediale Beachtung fand, sollten verschiedenste Aspekte der Stadt in Bewegung beleuchtet werden: Verkehr, Quartiere, Menschen …

Auf spektakuläre Weise bewegt sind die Menschen auf den Fotos von Jérôme Depierre: Seit Jahren selber Mitglied der ParkourSzene hat er mit der Kamera Stuntmomente

eingefangen, bei denen weder das harte Training noch die nötige Kraft sichtbar sind – der abgebildete Athlet wirkt absolut schwerelos. Er schwebt zwischen Himmel und Erde, scheint zu gleiten, läuft eine Fassade hoch, trinkt aus der Dose, telefoniert. Die Bilder wurden mit dem ProfiFreerunner Kevin Fluri nach klaren Vorgaben und in zahllosen Versuchen erarbeitet. Aufgenommen ist die Serie in einer Architekturkulisse von Basel, die ebenfalls auf die Stadt in Bewegung verweist. An der Fotovernissage im Februar sorgte eine LiveParkour Einlage in der Stadthaushalle für einen riesigen Publikumsaufmarsch.

Mit über 30 Anlässen machte die Bürgergemeinde im Wahlfrühling die Basler Bevölkerung auf die mit ihr verbundenen Institutionen, Leistungen und Orte aufmerksam. Sämtliche Angebote, die zwischen April und Juni stattfanden, waren in einem speziellen Webkalender abrufbar.

Willkommen waren alle Interessierten. Türen gingen auf: im Stadthaus, auf den Arealen von Bürgerspital und Waisenhaus und im Forstbetrieb im Hardwald. Zahlreiche Engagements der Christoph Merian Stiftung trugen Attraktives zum Programm bei – Anlässe der Zünfte rundeten das Angebot ab.

Im Kalender waren einerseits bestehende Angebote aufgeführt, die es neu zu entdecken galt, wie Matineen in den Merian Gärten, Workshops im Cartoonmuseum oder die Führung durch die BürgerspitalWerkstätten. Andererseits wurden auch Veranstaltungen gezielt in den Zeitraum gelegt wie der ExtraInfoAbend zur Einbürgerung, der Forstrundgang, Waisenhausbesuche oder ein Abend im Zoo mit der E. Zunft zu Gartnern. Darüber hinaus Vernissagen, Spaziervorschläge, MultimediaShows .. Die Teilnahme war kostenlos bzw. gab es die Möglichkeit, «Vergünstigungsgutscheine» auszudrucken.

«SCHWERELoS»

STÜCK FÜR STÜCK

ERLEBEn

Dieser GlaceTagBesucher hat sich für Schoggi entschieden

Neue Aussicht von der Dreirosenbrücke


Die Bürgergemeinde in aller Munde. An einem sonnigen Samstag im Mai, eine Woche vor den Gesamterneuerungswahlen des Bürgergemeinderates, öffnete das Stadthaus

seine Tore zum GlaceTag. Alle, die vorbeikamen, erhielten gratis einen Becher GaspariniGlace aus einer BürgergemeindeSpezialedition. Schokolade oder Himbeer? Nicht wenige der insgesamt rund 1’700 Besucherinnen und Besucher bekamen ihren süssen Becher von einem der Bürgerräte Leonhard Burckhardt oder Stefan Wehrle überreicht.

Zudem führte der Historiker und Stadthauskenner Anatol Schenker in mehreren Durchgängen alle Interessierten durch die prächtigen Ratssäle im ersten Obergeschoss. Und der Direktor der Zentralen Dienste, Daniel Müller, informierte die grosse Gästeschar über die Aufgaben und Leistungen der Bürgergemeinde.

Die Fotoserie «Neue Stadtsichten» war der zweite Teil der Ausstellungsreihe «baselbewegt». Mit künstlerischem Auge nahm der Fotograf Kostas Maros im Auftrag derBürgergemeinde topografische Neuentwicklungen in der Basler Stadtlandschaft auf: vom Baustellenloch bis zu fertigen Gebäuden, die den Lebensraum in den letzten Jahren verändert und geprägt haben. Daneben waren auch Areale zu sehen, die Basel als

Kulturstadt bewegen. Die Bilder entstanden auf dem Dreispitz, im Hafen, auf der Erlenmatt, im Gundeli, am Aeschengraben und auf dem Schällenmätteli; weitere mit einem spannenden Blick auf den NovartisCampus und – überraschend dezent – auf den RocheTurm.

Der international tätige Fotograf arbeitete auf seinen Streifzügen durch Basel mit Fachkamera und Langzeitbelichtung. Die Veränderungen in der Stadtästhetik hat er teils aus unmittelbarer Nähe, teils von weitem festgehalten, mal am Tag, mal in der Nacht – jedoch stets behutsam und präzise. – Die Ausstellung von Kostas Maros schaffte es am Eröffnungstag auf die Frontseite der Basler Zeitung.

GLACE-TAG IM

STADTHAUS

nEUE STADTSICHTEn

Lebensrealitäten in der Wildtierstrategie

Mensch und Tier entdecken den Stadthaushof


Anfang Juni wurde die 30. Ausstellung im Waldpavillon Lange Erlen eröffnet. Zentrales Thema war der Umgang mit Wildtieren. Wildtiere faszinieren, berühren und sind uns eigentlich ganz nah, denn ihre Lebensräume sind oft Freizeit, Wirtschafts, Verkehrs und Siedlungsraum des Menschen. Der WaldpavillonPartner der Bürgergemeinde, das

Amt für Wald beider Basel, setzt sich für den Schutz von einheimischen Tierarten ein und ist bemüht, Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu lösen. So wurde es beauftragt, eine gemeinsame Wildtierstrategie für beide Basel zu erarbeiten.

Die Ausstellung präsentierte die daraus resultierenden Leitsätze; diese reichen von der Erhaltung und Entwicklung von Lebensräumen über die Förderung der Artenvielfalt bis hin zur Jagd, die als wichtige Säule des Wildtiermanagements gilt.

Dies war die letzte Ausstellung im bisherigen Waldpavillon. Bereits im Herbst wich der Pavillon der Erweiterung des WisentGeheges des Tierparks Lange Erlen. Gemeinsam wollen die Bürgergemeinde, das Amt für Wald und der Tierpark mit weiteren Akteuren das Thema Wald auf zeitgemässe Art neu aufgreifen und vermitteln.

Am Samstag nach der BebbiJazzNacht fand auch im Berichtsjahr die traditionelle Benefizveranstaltung der Bürgergemeinde im Stadthaus statt. Dieses Mal stellte

sich am «Burgergmaind»Tag die Genossenschaft Mensch undArbeit (ge.m.a) vor und betrieb das Beizli im Stadthaushof. In der Eingangshalle nutzte das soziale Unternehmen die Gelegenheit, seine Tätigkeitsfelder vorzustellen. «Wir bringen Menschenund Arbeit zusammen» heisst das Motto der Genossenschaft,die ihre Mitarbeitenden fit für die berufliche Integration in den ersten Arbeitsmarkt macht. In sechs Betrieben bietet sie Trainingsmöglichkeiten, Ausbildungsplätze und befristete Stellen an. Ursprünglich entstanden aus einem Arbeitslosenprojekt mit BäckereiCafé ist die ge.m.a. nach wie vor stark im Bereich Backwaren sowie als CateringUnternehmen, das am Benefiztag seine Fähigkeiten unter Beweis stellte. Die Gäste konnten live bei der Produktion von frischer Pasta dabei sein und sich diese im Hofbeizli auch gleich mit ihrer Lieblingssauce anrichten lassen.

Wie am «Em Bebbi sy Burgergmaind»Event bestens eingespielt, sorgten die Jazzformationen Newcastle Jazz Band und Tympanic Jazzband für Stimmung, so dass sich einige Gäste gar zu einem Tänzchen hinreissen liessen.

WILDTIERE GAnZ nAH

FRISCHE PASTA IM

STADTHAUSHoF

Professor Groddeck dankt mit einem Festvortrag

Parlamentarier Gelzer in Bewegung


Am 117. Todestag des Philosophen wurde Ende August der Internationale Friedrich NietzschePreis erstmals in Basel, am Hauptsitz der Bürgergemeinde, verliehen. Preisträger war der in Basel lebende Wolfram Groddeck (*1949), der für sein Lebenswerk als Literaturwissenschaftler und Editionsphilologe ausgezeichnet wurde. Im Jahr 2015 hatte sich die Fachjury für den Schriftsteller Martin Walser entschieden; gefeiert wurde damals in Naumburg. Der Preis wird alle zwei Jahre gemeinsam von der Fried

richNietzscheStiftung (Naumburg an der Saale) und der Elisabeth JennyStiftung (Riehen) in Zusammenarbeit mit der Stadt Naumburg, der NietzscheGesellschaft und der Bürgergemeinde gesprochen. Mit 15’000 Euro ist er einer der höchstdotierten Preise für essayistisches und philosophisches Schaffen.

An der Preisfeier in Basel sprachen zur angereisten Festgemeinde der Direktor der NietzscheStiftung, Regierungsrat Baschi Dürr, der Oberbürgermeister von Naumburg und Bürgerratspräsident Stefan Wehrle. Die Laudatio der Jury hielt Barbara von Reibnitz.

Junge Leute, die sich von Basel bewegen lassen und die etwas bewegen wollen. – Eine Porträtserie von Pino Covino rundete den Ausstellungszyklus «basel bewegt» im Stadt

haus ab. Kurz nach den Wahlen hat der Fotograf die jeweils jüngsten Gewählten der im BürgergemeindeParlament vertretenen Parteien sowie den jungen Ratspräsidenten vor die Linse geholt. In der Kulisse der hochsommerlichen Stadt im Abendlicht entstandene Bilder, die die einzelnen als aktive und positive Menschen auch ausserhalb des Ratsbetriebs zeigen. Handkehrum widerspiegelt die Bildserie das breite Spektrum der in der Bürgergemeinde Politisierenden. Den Auftrag, ein Stück bewegtes Basel zu zeigen, hat Pino Covino wörtlich umgesetzt. Alle Porträtierten hat er in einem Teil der Stadt getroffen, in dem sich diese oft bewegen. Doch es ging um mehr als Bewegung, erzählte der Fotograf. Schon bei den ersten Shootings sei klar geworden, wie gerne diese jungen Leute ihre Stadt hätten. Zu sehen waren Porträts von Fabienne Beyerle, Christoph Burckhardt, Tobias Christ, Claudius Gelzer, Alexander Gröflin, Brigitte Gysin, Mahir Kabakci, Sebastian Kölliker und Marina Schai. – Die Ausstellung, die zwischen September und November zu sehen war, weckte viel Interesse und Sympathie.

nIETZSCHE-PREIS

ERSTMALS In BASEL

In SZEnE GESETZT


AUFSICHT DES BÜRGERRATES

Dem Bürgerrat obliegen gemäss Gemeindeordnung (GO) verschiedene Aufsichtspflichten. Die Aufsicht über die Christoph Merian Stiftung und andere Stiftungen und Fonds ergibt sich aus §14 Abs. 2 Ziffer 11 und § 26 GO. Die Aufsicht über die Zünfte und Gesellschaften ist in § 31 GO begründet.

E. Zünfte und E. GesellschaftenEs bestehen zwanzig Zünfte, drei Ehrengesellschaften, fünf Vorstadtgesellschaften und eine Bürgerkorporation. Diese E. Zünfte und E. Gesellschaften sind Korporationen des öffentlichen Rechts und der Aufsicht des Bürgerrates unterstellt.

Der Bürgerrat pflegte gute Kontakte zu den E. Zünften und E. Gesellschaften der Stadt Basel. Er genehmigte nach Prüfung die revidierten und vom Vorstand bzw. von den Allgemeinen Vorgesetztenversammlungen beschlossenen Rechnungen. Darüber hinaus traf er sich mit dem FünferAusschuss zur jährlichen Aussprache. Zudem entschied er über die in seinen Kompetenzbereich fallenden Wahlgeschäfte und genehmigte finanzielle Beschlüsse von Zunftversammlungen, soweit diese seiner Genehmigung unterlagen.

Für die Einzelheiten wird auf die gesonderte und umfassende Berichterstattung zu den Zünften und Gesellschaften verwiesen.

Christoph Merian StiftungDie Christoph Merian Stiftung ist eine selbständige, öffentlichrechtliche Stiftung und steht unter der Aufsicht der Bürgergemeinde. Sie geht zurück auf eine grosszügige Schenkung von Christoph Merian (1800–1858) an die Stadt Basel. Nach dem Tod seiner Witwe Margaretha MerianBurckhardt wurde die Stiftung 1886 ins Leben gerufen. Gemäss Stifterwillen ist die Stiftung dem Nutzen der Gesamtbevölkerung, der Unterstützung sozial Schwacher und der Achtung gegenüber Natur und Umwelt gewidmet. Mit sozialen, städtischen und kulturellen Projekten setzt sie sich für das Wohl der Menschen in Basel ein. Hinter den vielfältigen Aktivitäten steht grundsätzlich ein Gedanke: Sinnvolle Unterstützung muss zweckmässig, nachhaltig und wirtschaftlich erfolgen. So haben die geförderten Projekte vielfach Modellcharakter.

Die Christoph Merian Stiftung wird von der vom Bürgerrat gewählten Stiftungskommission geleitet. Zwei der sieben Mitglieder sind aus dem Kreis des Bürgerrates selbst zu wählen. Diese haben das Präsidium sowie die Statthalterschaft inne.

Wie im Zusatzabkommen IV1 vorgesehen, geht der Ertragsüberschuss der Christoph Merian Stiftung nach Zuweisung von maximal 10 % in den stiftungseigenen Landerwerb und Baufonds je zur Hälfte an die Einwohnergemeinde und an die Bürger

1) Zusatzabkommen IV zur Vereinbarung vom 24. November / 22. Dezember 1925, resp. 26. November / 14. Dezember 1926 über die Unterstützung der bürgerlichen Fürsorgeinstitutionen und die Verwendung des Ertrages der Christoph Merian Stiftung vom 22.12.1975 (Stand 01.01.1973) zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Bürgergemeinde der Stadt Basel


gemeinde. Erstere verwendet diese Mittel zur Erleichterung städtischer Aufgaben. Die Bürgergemeinde setzt diese Mittel vor allem für soziale Zwecke ein.

Seit Anfang 2006 lebt die Bürgergemeinde die wirkungsorientierte Verwaltungsführung. Dies bedeutet, dass die Christoph Merian Stiftung betreffend des Ertragsanteils der Bürgergemeinde auf der Basis von mehrjährigen Leistungsaufträgen mit Globalbudgets arbeitet, die vom Bürgergemeinderat beschlossen und vom Bürgerrat konkretisiert werden. Die im letzten Jahr für vier Jahre verabschiedeten Leistungsaufträge mit Globalbudget gelten bis Ende 2020 – deren Inhalt ist in den vier Produktegruppen «Unterstützung von Benachteiligten», «Dialog und Zusammenarbeit», «Natur und Gärten» sowie «gemeinnützige Beiträge der Bürgergemeinde» definiert.

Für die Einzelheiten wird auf die gesonderte und umfassende Berichterstattung der Christoph Merian Stiftung verwiesen.

Seit 1. Oktober ist das neue Reglement für die Christoph Merian Stiftung in Kraft. Dieser Erlass beinhaltet auch Bestimmungen zur Stiftungsaufsicht. Der Bürgerrat als zuständiges Aufsichtsorgan hat u. a. zu prüfen, ob die Erträge des Stiftungsvermögens zweckkonform verwendet und der Stiftungszweck adäquat umgesetzt wurden. Die vorgenommenen Prüfungen haben keinen Anlass zu Beanstandungen bzw. Bemerkungen gegeben. Für die Einzelheiten wird auf den umfassenden Jahresbericht der selbständigen Christoph Merian Stiftung verwiesen.

Stiftungen und FondsDer Bürgerrat als zuständiges Aufsichtsorgan prüfte auch im Berichtsjahr die vor dem 1. Januar 2012 errichteten, der Bürgergemeinde zugeordneten selbständigen Stiftungen. Als Aufsichtsbehörde prüfte er insbesondere, ob das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet wurde und sich die Stiftungsorgane an das Gesetz, die Stiftungsurkunde und allfällige Reglemente hielten. Daneben nahm der Bürgerrat gegenüber dem Paul ScherrerFonds, der kraft Stifterwillen ausdrücklich der Aufsicht der Bürgergemeinde unterstellt ist, seine Aufsichtsfunktion wahr. Im Berichtsjahr wurden keine nennenswerten Feststellungen gemacht.

Für die Einzelheiten wird auf die gesonderte und umfassende Berichterstattung zu den Stiftungen und Fonds verwiesen.

Präsident und «JungWeibel» brechen zu einem 100. auf


Der Bürgerrat durfte 250 (Vorjahr: 256) Ehepaaren mit Basler Bürgerrecht zu einem besonderen Hochzeitsjubiläum gratulieren. Das Glückwunschschreiben verschickte er jeweils in der für diese Anlässe angefertigten Einlagemappe, die vom bekannten Basler Künstler Kurt Pauletto gestaltet wurde. 129 (Vorjahr: 139) Ehepaare feierten ihre goldene Hochzeit. 94 (Vorjahr: 80) Ehepaaren konnte der Bürgerrat zur diamantenen Hochzeit und 24 (Vorjahr: 29) Ehepaaren zur eisernen Hochzeit beglückwünschen. Im Berichtsjahr gab es zudem 3 (Vorjahr: 8) Ehepaare, die mit der steinernen Hochzeit ihren 70. Hochzeitstag feiern durften.

Der Bürgerratspräsident oder ein anderes Mitglied des Bürgerrats konnte zusammen mit dem Ratsweibel 19 (Vorjahr: 23) Personen die persönliche Aufwartung zu einem besonders hohen Geburtstag machen. 14 (Vorjahr: 16) Jubilarinnen und 4 (Vorjahr: 3) Jubilare durften zu ihrem 100. Geburtstag die persönlichen Glückwünsche des Bürgerrats entgegennehmen. Eine Person (Vorjahr: 3) durfte sich zum 105. Geburtstag beglückwünschen lassen.

JUBILÄEn

Einbürgerung 34 VORWORT36 ZUM BERICHTSJAHR38 KENNZAHLEN ZUM GESCHÄFTSGANG


EINBÜRGERUNGVorwort des Präsidenten

Nebst den laufenden Einbürgerungsver-fahren stand im Berichtsjahr die Anpas-sung an das neue, per 1. Januar 2018 in Kraft tretende eidgenössische Bürgerrecht im Zentrum unserer Arbeit. Dank der aus-gezeichneten Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement ist es gelungen, mit dem vom Grossen Rat am 19. Oktober 2017 verabschiedeten Bürgerrechtsgesetz (BüRG) und der Ver-ordnung zum Bürgerrechtsgesetz (BüRV) vom 12. Dezember 2017 sowie dem ge-meinsamen Leitfaden Einbürgerung des Kantons Basel-Stadt und der Bürgerge-meinden Basel, Riehen und Bettingen vom 19. Dezember 2017 sämtliche Vorarbeiten rechtzeitig abzuschliessen.

Der – gelinde gesagt – befremdliche An-trag, dass bei den Einbürgerungsgesprächen keinerlei Fragen zum Kanton Basel-Stadt und zur jeweiligen Gemeinde gestellt werden dürfen, ist in der Grossratsdebatte mit 40:46 Stimmen knapp abgelehnt worden.

Gutgeheissen hat das Kantonsparlament hingegen eine Bestimmung, wonach Bewer-berinnen und Bewerber, welche die obligatorische Schule vollständig in der Schweiz, davon die gesamte Sekundarstufe I im Kanton Basel-Stadt besucht haben, vom Nach-weis befreit sind, dass sie über Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politi-schen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Bund, Kanton und Gemeinde verfügen. Da diese Ausnahmeregelung von § 11 Abs. 2 des neuen kantonalen Bürgerrechtsgesetzes nach der übereinstimmenden Ansicht der drei basel-städtischen Bürgergemeinden ge-gen die bundesrechtlichen Minimalvorschriften sowie die Rechtsgleichheit verstösst und zudem ihre in der Kantonsverfassung verankerten Kompetenzen verletzt, haben diese in Form der abstrakten Normenkontrolle gemeinsam das Bundesgericht angerufen.

Die integrative Wirkung, welche dem Einbürgerungsverfahren als solchem zukommt, wird von Aussenstehenden erheblich unterschätzt. Diese zeigt sich nicht nur deutlich bei den feierlichen Bürgerbriefübergaben im Stadthaus, sondern auch bei der gros-sen Beliebtheit unseres anschliessenden Angebotes «Basel besser kennenlernen» für Neubürgerinnen und Neubürger. 2017 ist das Jahresprogramm erfolgreich mit einer Führung durch das Bürgerliche Waisenhaus ergänzt worden; im Jahr 2018 werden drei neue Veranstaltungen angeboten: eine Führung durch die Merian Gärten, ein Ausflug ins Dreilandmuseum in Lörrach sowie ein Vortrag über die Gesellschaft für das Gute und Gemeinnützige.

EINBÜRGERUNG 35

Die im September erfolgten Neuwahlen durch den Bürgergemeinderat haben bei der Einbürgerungskommission zu drei Änderungen geführt: Anstelle von Jolanda Vogel- Nussbaumer und Beatrice Alder sowie Daniel Reicke sind Oskar Herzig und Pierre-Alain Niklaus sowie Thomas Müry gewählt worden. Zum Schluss möchte ich es nicht ver-säumen, sämtlichen Mitgliedern der Einbürgerungskommission und insbesondere der Statthalterin, Fabienne Beyerle, sowie den drei für die Einbürgerungen tätigen Mitarbei-terinnen von den Zentralen Diensten, Isabella Lang, Petra Oppliger und Tanja Ulmann, für die stets gute und angenehme Zusammenarbeit herzlich zu danken.

Dr. Stefan Wehrle, Bürgerrat und Präsident Einbürgerungskommission

Neubasler Familie nach der Feier


Zum Berichtsjahr

Die Anzahl der vom kantonalen Migrationsamt überwiesenen Gesuche für die Einbür-gerung von Ausländerinnen und Ausländern erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr mi-nim auf 496 (Vorjahr: 488). Die Einbürgerungskommission behandelte an 76 (Vorjahr: 69) Sitzungen 543 (Vorjahr: 477) Gesuche ausländischer Bewerbender. Aufgrund der hohen Gesuchszahlen führte die Einbürgerungskommission auch während der Som-merschulferien Gespräche mit Gesuchstellenden. Das Gespräch mit der Einbürgerungs-kommission erfolgte drei bis vier Monate nach Gesuchseingang. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Gesuchs bei der Bürgergemeinde lag unverändert bei vier bis fünf Monaten, sofern keine Einbürgerungshindernisse festgestellt wurden oder noch zusätzliche Abklärungen zu treffen waren. Per Jahresende waren noch 172 (Vorjahr: 184) Gesuche unbehandelt.

Von den von der Einbürgerungskommission zurückgestellten Gesuchen, die zum Ge-sprächszeitpunkt die Integrationskriterien (noch) nicht erfüllten, waren per Jahresende noch 19 (Vorjahr: 23) Gesuche pendent. Der Bürgerrat lehnte ein Gesuch (Vorjahr 2) auf Antrag der Einbürgerungskommission ab. Ebenso verfügte er bei drei Gesuchen (Vor-jahr: 0) eine Rückstellung mangels ungenügender wirtschaftlicher Integration. Gegen zwei dieser Entscheide wurde beim Appellationsgericht Rekurs erhoben; Ende Berichts-jahr waren diese beiden Verfahren noch hängig.

Vom Staatssekretariat für Migration wurden 277 (Vorjahr: 351) Personen aufgrund ihrer Ehe mit einer Schweizerin oder einem Schweizer erleichtert eingebürgert und ins Basler Bürgerrecht aufgenommen. Davon entfielen 57 (Vorjahr: 91) Aufnahmen auf Personen mit Wohnsitz in der Stadt Basel.

Mit 174 Gesuchen (Vorjahr: 305) von Schweizerinnen und Schweizern für den Erwerb des Bürgerrechts der Stadt Basel ist die Gesuchszahl gegenüber dem Vorjahr zwar zurückgegangen. Im Vergleich mit den Jahren 2012 bis 2015 (durchschnittlich 45 Gesuche) ist diese aber nach wie vor sehr hoch, was auf die im Jahr 2016 durchgeführte «Willkommensaktion» zurück-zuführen ist. Die seit dem 1. Januar vorgesehene Gebühren-befreiung zur Erlangung des Basler Bürgerrechts vor Vollendung des 19. Lebensjahres, bei welcher der Kanton die kommunalen Einbürgerungsgebühren übernimmt, haben 22 Schweizer Bürge-rinnen und Bürger in Anspruch genommen.

Im Berichtsjahr konnte sich die Bürgergemeinde zum Entwurf des neuen kantonalen Bürgerrechtsgesetzes, an dessen Aus-arbeitung sie bereits mitwirkte, vernehmen lassen. Eingebunden war sie auch in die Erarbeitung der neuen kantonalen Bürger-rechtsverordnung und des gemeinsamen Leitfadens Einbürgerung

EINBÜRGERUNG 37

des Kantons Basel- Stadt und der Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen vom 19. Dezember.

Parallel zur Erarbeitung der neuen Rechtsgrundlagen im Bereich Einbürgerung konnten sich die Bürgergemeinden im Kanton an der «Aufgabenüberprüfung Einbürgerung» des Justiz- und Sicherheitsdepartementes beteiligen. Im kommunalen und kantonalen Einbürgerungsprozess wurden die wichtigsten Tätigkeiten und Prozesse untersucht und umfassend dokumentiert. Die detaillierte Überprüfung der kommunalen und kantona-len Gebühren hat ergeben, dass die Ansätze den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und die Kosten des jeweiligen Verfahrens nicht überschreiten. Für die Bearbeitung von Gesuchen um Aufnahmen in das Schweizer Bürgerrecht von Ausländerinnen und Aus-ländern ist für die Gesamtverfahrensdauer gemeinsam ein Richtwert von 17 Monaten (von der Gesuchsentgegennahme durch das kantonale Migrationsamt bis zur Beurkun-dung durch das Zivilstandsamt) festgelegt worden.

Ein markanter Zuwachs war bei den Kursbesuchen zu verzeichnen. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich auf 602 Personen (Vorjahr: 489). Mit 389 Personen (Vorjahr: 316) am stärksten nachgefragt war der «Kompaktkurs», der als Vorbereitung für das Gespräch mit der Einbürgerungskommission den Kursteilnehmenden in drei Lektionen das Basis-wissen über Gemeinde, Kanton und Bund vermittelt. Eine Zunahme erfuhr auch der Kurs «Fit für Basel», der in fünf Lektionen vertiefteres Wissen vermittelt; er wurde von 189 Personen (Vorjahr: 142) besucht. Mit diesen Teilnehmerzahlen waren die beiden Kur-se jeweils ausgebucht. Die von der Bürgergemeinde angebotenen Vor bereitungskurse sowie der Kurs «Politische Rechte» für Personen nach der Einbürgerung erhalten von den Kursteilnehmenden immer gute bis ausgezeichnete Bewertungen; das Kursangebot wird geschätzt und als hilfreiche Vorbereitung beurteilt.

Den Sprachtest (Sprachstandanalyse) absolvierten 320 Personen (Vorjahr: 255). 178 Per-sonen (Vorjahr: 166) haben die Prüfung bestanden und 142 Personen (Vorjahr: 89) waren nicht erfolgreich. Damit ist das Verhältnis der bestandenen zu den nicht bestan-denen Prüfungen gegenüber dem Vorjahr (65 %) auf 56 % zurückgegangen.


Kennzahlen zum Geschäftsgang

STATISTIK DER GESUCHSBEHANDLUNG

2017 2016

IM BERICHTSJAHR NEU EINGEGANGENE BEGEHREN

Ausländerinnen und Ausländer 496 488 Schweizerinnen und Schweizer 174 305 Wiederaufnahmen 1 2

TOTAL NEUE BEGEHREN 671 795

IM BERICHTSJAHR DURCH DIE EINBÜRGERUNGSKOMMISSION BEHANDELTE GESUCHE AUSLÄNDISCHER BEWERBENDER

543 477

IM BERICHTSJAHR GUTGEHEISSENE GESUCHE

AUFNAHME NACH Ordentliches Verfahren ausländische Bewerbende 499 459KANTONALEM RECHT Ordentliches Verfahren Schweizer Bürgerinnen und Bürger 195 286DURCH DEN BÜRGERRAT

Wiederaufnahmen ehemaliger Baslerinnen 0 2 AUFNAHME NACH Erleichterte Einbürgerungen BUNDESRECHT (Ehegatten von Schweizer Bürgerinnen oder Bürgern) 277 351

TOTAL IM BERICHTSJAHR GUTGEHEISSENE BÜRGERRECHTSBEGEHREN 971 1098

BESONDERE VERFAHRENSENTSCHEIDE BEI GESUCHEN AUSLÄNDISCHER BEWERBENDER

Rückstellung von Begehren durch die Einbürgerungskommission 19 23 Rückstellung von Begehren durch den Bürgerrat 3 0 Abweisung des Begehrens durch die Einbürgerungskommission 1 4 Rückzug des Begehrens infolge Abweisung 0 2 Ablehnung durch den Bürgerrat 1 2 Wegzug der / des Gesuchstellenden 1 0 Tod der / des Gesuchstellenden 0 0 Umschreibung des Gesuchs 4 5

TOTAL BESONDERE VERFAHRENSENTSCHEIDE 29 36

ENDE BERICHTSJAHR HÄNGIGE BEGEHREN AUSLÄNDISCHER BEWERBENDER

Unbehandelte Bürgerrechtsbegehren 172 184 Infolge Rückstellung pendente Bürgerrechtsbegehren 130 140

TOTAL HÄNGIGE BEGEHREN AUSLÄNDISCHER BEWERBENDER 302 324

EINBÜRGERUNG 39

AUFNAHMEN AUSLÄNDISCHER BÜRGERRECHTSBEWERBENDER

NACH HERKUNFT (BASIS GESUCHE)

2017 2016 2017 2016

Ägypten 1 0Afghanistan 4 1Albanien 0 1Algerien 0 1Äthiopien 0 1Angola 2 1Argentinien 1 0Armenien 0 1Australien 1 0Bangladesch 1 0Belgien 3 3Bolivien 0 1Bosnien 0 1Bosnien und Herzegowina 9 5Brasilien 3 5Bulgarien 2 2China 0 2Dänemark 2 0Demokratische Republik Kongo 1 3Deutschland 128 100Dominikanische Republik 4 2Ecuador 2 3Eritrea 0 1Finnland 1 3Frankreich 8 7Griechenland 1 2Grossbritannien 11 12Guatemala 1 0Indien 3 0Indonesien 1 0Irak 4 8Iran 1 0Irland 0 2Israel 2 0Italien 55 29Japan 0 2Jemen 1 2Kamerun 0 1Kanada 2 0Kasachstan 0 2Kenia 1 1Kolumbien 4 1

Korea 2 0Kosovo 20 28Kroatien 10 12Lettland 1 0Libyen 3 0Litauen 0 1Madagascar 0 1Malaysia 0 1Marokko 1 2Mazedonien 29 27Mexiko 0 1Niederlande 3 0Österreich 3 8Pakistan 3 2Peru 1 2Philippinen 1 0Polen 4 4Portugal 5 6Rumänien 3 1Russland 4 8Schweden 1 2Serbien 17 17Serbien und Montenegro 1 2Slowakei 3 4Somalia 2 0Spanien 21 20Sri Lanka 15 25Südafrika 0 1Syrien 4 1Thailand 1 6Tibet 1 0Tschechische Republik 0 3Türkei 58 49Tunesien 1 4Ukraine 4 1Ungarn 3 6USA 10 4Venezuela 3 1Vietnam 1 1

Total 499 459


EINBÜRGERUNGEN NACH PERSONEN UND GESCHLECHT

2017 2016

SCHWEIZER BÜRGERRECHTSBEWERBENDE

Männer 122 185 Frauen 109 182 Kinder 74 97

TOTAL SCHWEIZER BÜRGERRECHTSBEWERBENDE 305 464

AUSLÄNDISCHE BÜRGERRECHTSBEWERBENDE

Männer 241 235 Frauen 311 267 Kinder 229 203

TOTAL AUSLÄNDISCHE BÜRGERRECHTSBEWERBENDE 781 705

SPRACHSTANDANALYSE (SSA)

• 40 (Vorjahr: 32) Serien mit insgesamt 320 (Vorjahr: 255) Teilnehmenden bei 320 (Vorjahr: 256) zur Verfügung stehenden Plätzen. Dies entspricht einer Auslastung von 100 % (Vorjahr: 99.61 %).

• 178 (Vorjahr: 166) Teilnehmende haben bestanden. Sie haben 120 oder mehr von 200 möglichen Punkten im mündlichen und im schriftlichen Teil erreicht. Dies ent-spricht 55.62 % (Vorjahr: 65.09 %) aller Teilnehmenden.

• 142 (Vorjahr: 89) Teilnehmende haben nicht bestanden. Sie haben weniger als 120 von 200 möglichen Punkten im mündlichen oder im schriftlichen Teil oder in beiden Teilen erreicht. Dies entspricht 44.38 % (Vorjahr: 34.91 %) aller Teilnehmenden.

• Durchschnittlich erreichte Punktezahl: 127.57 (Vorjahr: 140.09) Punkte im mündlichen Teil. 131.70 (Vorjahr: 144.20) Punkte im schriftlichen Teil.

EINBÜRGERUNG 41

KURSANGEBOT UND TEILNEHMERZAHL

Fit für Basel12 (Vorjahr: 10) Serien (à je 5 Abendlektionen) mit 189 (Vorjahr: 142) Teilnehmenden.

Kompaktkurs Einbürgerung24 (Vorjahr: 20) Serien (à je 3 Abend- und Vormittagslektionen) mit 389 (Vorjahr: 316) Teilnehmenden.

Politische Rechte2 (Vorjahr: 3) Serien (à je 2 Abendlektionen) mit 24 (Vorjahr: 31) Teilnehmenden.

Die durchschnittliche Teilnehmerzahl über alle Kurse betrug im Berichtsjahr 15.84 (Vorjahr: 14.82).

Zentrale Dienste 44 VORWORT46 ENGAGEMENT47 BERICHT ZU DEN PRODUKTEGRUPPEN56 BILANZ58 ERFOLGSRECHNUNG59 GELDFLUSSRECHNUNG60 ANHANG ZUR JAHRESRECHNUNG72 TESTAT74 LIEGENSCHAFTEN77 FORSTBETRIEB82 STIFTUNGEN UND FONDS84 JAHRESRECHNUNGEN STIFTUNGEN UND FONDS


ZENTRALE DIENSTEVorwort des Präsidenten

Für die Bürgergemeinde stand das Jahr 2017 hauptsächlich im Zeichen der Ge-samterneuerungswahlen, die im Mai von-stattengingen. Für die Zentralen Dienste brachte das eine hohe organisatorische und logistische Beanspruchung mit sich, die aber dank Erfahrung, Routine, aber auch kreativer Phantasie reibungslos be-wältigt wurde. Für die Resultate, die im Wesentlichen von Stabilität geprägt wa-ren, können die Zentralen Dienste nichts …

Neu eingeführt wurde anlässlich dieser Wahlen ein von den Zentralen Diensten organisierter gemeinsamer Versand des Wahlmaterials aller Parteien; diese erreich-ten auf diese Weise ihre Wählerschaft, nämlich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Basel, sehr viel zielgerichteter als bei

früheren Gelegenheiten und kamen damit in den Genuss einer erheblichen Erleichterung ihrer Wahlkampagne.

Die Grundlage für die Arbeit der Zentralen Dienste hat sich im Hinblick auf 2018 aller-dings verändert: Der im Berichtsjahr vom Bürgergemeinderat erlassene Leistungsauftrag für die Periode 2018–2020 sieht einige kleinere Neuerungen vor. Zum einen wird neu verlangt, dass jährlich ein Gewinn von CHF 170’000 erwirtschaftet wird, zum anderen sind die den Produktegruppen unterlegten Produkte teilweise etwas anders definiert bzw. zugeteilt worden.

Die Abschlüsse der letzten Jahre haben gezeigt, dass dieser Überschuss, der immerhin eine Steigerung von CHF 70’000 gegenüber dem bisherigen Leistungsauftrag bedeu-tet, erreichbar ist. Auch für 2017 wird eine solide Rechnung vorgelegt. Die Erträge der Liegenschaften, niedrige Zinsen, sorgfältiges Kostenmanagement und gute Wertschrif-tenerträge erlauben diese erfreulichen Zahlen, die sich in der letzten Periode verstetigt haben.

Die Liegenschaften bleiben der wichtigste Ertragsfaktor der Bürgergemeinde. Der Lei-tungsausschuss der Zentralen Dienste legt grossen Wert auf die sachgerechte Instand-haltung und Erneuerung des Liegenschaftsportefeuilles und beobachtet die Entwicklung regelmässig. Der Erweiterung des Bestandes, die durchaus angestrebt wird, stellen sich freilich Hindernisse entgegen, besonders weil kaum passende Immobilien auf dem Markt sind.

Die Bürgergemeinde ist bekanntlich eine der grössten Waldbesitzerinnen der Region. Erfreulicherweise ist es dem Förster und seinem Team in den letzten Jahren gelungen,

ZENTRALE DIENSTE 45

das Defizit der Waldbewirtschaftung erheblich zu reduzieren. Dazu trugen neben sach-kundiger Tätigkeit im Wald und im neuen Werkhof der rationelle Einsatz von Arbeits-kräften und Maschinen bei, welcher die Abläufe verbesserte und das Team damit im Wortsinne «schlagkräftiger» machte. Vor allem aber konnten die Holzverkäufe gesteigert werden und die Aufträge, die für Dritte ausgeführt wurden, nahmen markant zu. Beides widerspiegelt sich im «schönen» Ergebnis des Forstes.

Dabei ist zu vermerken, dass von vielen Seiten immer höhere Ansprüche an den Wald herangetragen werden. Im Forst der Bürgergemeinde wurden 2017 zum Beispiel bei der Tramschlaufe Birsfelden der Rad- und Fussweg ausgebaut, der Hardwald-Finger in Birs-felden soll der Öffentlichkeit verstärkt zur Verfügung stehen, der Forstbetrieb beteiligte sich an – natürlich sehr zu begrüssenden – waldpädagogischen Projekten, er bekämpft laufend das unverschämte Littering im Wald; die Aufzählung ist nicht vollständig.

Sehr viel Zeit nahm in den letzten Jahren auch die Behandlung der zahlreichen Gesuche, die an der Bürgergemeinde anvertraute Stiftungen eingereicht wurden. Der Leitungsaus-schuss verfolgt dabei das Ziel, unter Wahrung des finanziellen Gleichgewichts möglichst viele Mittel den jeweiligen Stiftungszwecken entsprechend auszuschütten. Das ist 2017 gewiss gelungen, wurden doch gut über CHF 600’000 vornehmlich zu Gunsten sozialer Anliegen verteilt. Damit sind die Vergabungen im Vergleich zu 2007, als diese noch knapp unter CHF 300’000 lagen, massiv gewachsen.

Als ein Höhepunkt des Jahres darf – zumindest was die Aussenwirkung angeht – die Verleihung des Nietzsche-Preises angesehen werden, die im August stattfand. Preis-träger war Prof. Dr. Wolfram Groddeck, ein hervorragender Germanist und ausgewiese-ner Kenner des Werkes des Philosophen. Die Bürgergemeinde ist im Wechsel mit der Stadt Naumburg alle vier Jahre Gastgeberin der Preisverleihung, das nächste Mal also 2021. Generell war die Öffentlichkeitsarbeit der Bürgergemeinde ein Thema, das uns im Verlauf des Jahres 2017 intensiv beschäftigte. Ausgehend von einem Arbeitspapier des ehemaligen Bürgerrates Stefan Kaister sind die Zentralen Dienste mit der Ausarbeitung eines PR-Konzepts beauftragt worden. Resultate sind für 2018 zu erwarten.

Ich danke allen Mitarbeitenden der Zentralen Dienste für ihren kompetenten und enga-gierten Einsatz, mit dem sie ihre vielfältigen, interessanten und anspruchsvollen Aufga-ben erledigen.

Prof. Dr. Leonhard Burckhardt, Bürgerrat und Präsident Leitungsausschuss


ENGAGEMENT

Die Zentralen Dienste im Stadthaus, dem Sitz der Bürgergemeinde, nehmen nach wie vor eine Doppelrolle wahr. Zum einen sind sie die zentrale Stabstelle für sämtliche politischen Organe, d.h. sowohl der Legislative mit ihren Kommissionen wie auch der Exekutive mit ihren Kommissionen und Ausschüssen. In dieser Funktion haben sie unter anderem die Geschäfte so vor- und aufzubereiten, dass die politischen Organe in Kennt-nis aller relevanten Umstände ihre Verantwortung wahrnehmen und die notwendigen Entscheidungen zeitgerecht fällen können. Die Zentralen Dienste verstehen sich dabei als modernes, unterstützendes und koordinierendes Dienstleistungszentrum.

Zum anderen haben die Zentralen Dienste vielfältige operative Aufgaben wie die Ver-mögensanlage, die Geschäftsführung von Stiftungen und Fonds, die Bewirtschaftung des Liegenschaftsportfolios, die Administration der Einbürgerungen, die Durchführung der Sprachstandanalysen und des Kurswesens sowie die Waldbewirtschaftung mit dem eigenen Forstbetrieb. Ebenfalls hier angesiedelt sind die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Aufgaben der Zentralen Personal- und Rechtsdienste. In finanzieller Hinsicht haben die Zentralen Dienste im Sinne einer Dauerzielsetzung auf der Basis einer ausgewogenen und weitsichtigen Finanzpolitik stets ausreichend Mittel zur ordnungsgemässen Erfül-lung der anfallenden Aufgaben bereitzuhalten.

Nach der Einführung der neuen Strukturen, die eine klare Trennung zwischen den strate-gischen und operativen Aufgaben, eine leistungsfördernde Output- statt Inputsteuerung sowie eine grosse unternehmerische Freiheit für die operativen Einheiten bei gleich-zeitiger Gewährleistung der Kontrolle durch die übergeordneten Organe mittels des Reportings gebracht haben, sind die ersten drei Perioden der Leistungsaufträge (2006–2008, 2009–2011 und 2012–2014) für die Zentralen Dienste abgelaufen. Aufgrund der Erfahrungen in den letzten neun Jahren wurden die Leistungsaufträge überarbeitet und weiterentwickelt; in diesem Zusammenhang wurden auch die internen Kostenver-teilungen angepasst. Seit 2015 bis und mit 2017 gelten für die Zentralen Dienste somit neue optimierte Leistungsaufträge. Als wesentlichste Änderung wurde dabei als Ziel nicht mehr nur ein ausgeglichenes Jahresergebnis vorgegeben, sondern es gilt einen Jahresgewinn von mindestens CHF 100’000 zu erreichen.

ZENTRALE DIENSTE 47

BERICHT ZU DEN PRODUKTEGRUPPEN

Seit der Einführung der Neuordnung der Strukturen und der Führung in der Bürger-gemeinde per 1. Januar 2006 hat jede Institution eine Aufgabenbeschreibung, die in sogenannten Produktegruppen festgehalten ist. Die Zentralen Dienste haben zwei um-fassende Hauptbetätigungsfelder: Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation und Dienstleistungen für die Bürgerschaft.

Produktegruppe «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation (PG I)»

UNTERNEHMEN Zentrale Dienste

PRODUKTEGRUPPE Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation (PG I)

BESCHREIBUNG DES

ANGEBOTS

Die politischen Organe führen die Bürgergemeinde; dabei werden sie von den Zentralen Diensten als Stabsstelle unterstützt.

Im Einzelnen umfasst dies v.a. die Erbringung der für die Unterstützung der Führung der Gesamtorganisation notwendigen Dienstleistungen, die Erarbeitung der für die Ent-scheidungsfindung erforderlichen Grundlagen und die Bereitstellung der für die Auf-gabenerfüllung der politischen Organe notwendigen Infrastruktur. Zudem erbringen die Zentralen Dienste für die Institutionen bzw. die Christoph Merian Stiftung zentrale Dienstleistungen.

Die Zentralen Dienste bewirtschaften das ihnen zugeordnete Vermögen einschliesslich der Waldungen. Sie führen einen eigenen Forstbetrieb.

Sie sorgen durch eine geeignete Anlage des Vermögens sowie durch andere Erträge für die Finanzierung dieser Leistungen. Sie besorgen die für die Verwaltung von Stiftungen und Fonds, welche der Bürgergemeinde zugeordnet sind, notwendigen Geschäfte sowie die für die Wahrnehmung deren Aufsicht erforderlichen Obliegenheiten.

Es können weitere in die Angebotspalette passende Aufgaben übernommen bzw. Dienstleistungen angeboten werden, sofern das Globalbudget eingehalten wird.

KUNDINNEN UND

KUNDEN

• Bürgergemeinderat inklusive Kommissionen• Bürgerrat mit Ausschüssen• Institutionen / Christoph Merian Stiftung• Stiftungsrätinnen und -räte / Destinatäre• Weitere an den Leistungen Interessierte

POLITISCHE

ZIELSETZUNGEN

Die Zentralen Dienste erbringen als zentrale Stabstelle qualitativ hochstehende Leistun-gen, gewährleisten das Funktionieren der Unternehmensführung, stellen den Informati-onsfluss sicher, sorgen für die Einhaltung der demokratischen Regeln und unterstützen die Präsentation der Gemeinde nach aussen.


BETRIEBLICHE ZIELSETZUNGEN

ZIEL INDIKATOREN SOLL-WERTE ERGEBNIS 2017

Die Kundinnen und Kunden sind mit den Dienstleistungen der Zentralen Dienste zufrieden

Erkenntnisse der Aufsichtskommis-sion vor allem im Rahmen der Be-handlung des Jahresberichts

Positive Beurteilung durch die Auf-sichtskommission anlässlich der jährlichen Aussprache oder in der Berichterstattung an das Parlament.

Beurteilung im Rahmen der Behand-lung des Jahresberichts 2016 positiv; die jährliche Aussprache wie auch die Berichterstattung an das Parlament für 2017 stand im Zeitpunkt der Er-stellung des Jahresberichts noch aus

Agenda / Pendenzenliste mit allfälligen Anliegen der Aufsichtskommission

Regelmässige Erfassung und zeitna-hes Abarbeiten allfälliger Pendenzen

Keine Pendenzen

Rückmeldungen der Kundinnen und Kunden

Schriftliche Reklamationen werden vom zuständigen Leitungsausschuss behandelt; keine gerechtfertigten schriftlichen Reklamationen

Im Berichtsjahr sind keine schriftli-chen Reklamationen von den Kundin-nen und Kunden eingegangen

Kritik und Anregungen werden ernst genommen; schriftliche Anfragen werden schriftlich beantwortet

Anregungen werden ernst genommen (laufender Prozess). Im Berichtsjahr sind keine schriftlichen Anfragen von den Kundinnen und Kunden einge-gangen

Die Zentralen Dienste sorgen durch eine ausgewogene und weitsichtige Finanzpolitik dafür, dass stets ausrei-chend Mittel zur ordnungsgemässen Erfüllung der anfallenden Aufgaben vorhanden sind

Ertragsüberschuss nach Abfluss von jährlich bis maximal CHF 100’000 zur Finanzierung der Produktegrup-pe «Dienstleistungen für die Bür-gerschaft»

> = 100’000 Erreicht; siehe Finanzergebnis

Zufriedenheit beim Personal Kündigungsbedingte Fluktuations-rate

< 10 % p.a. Im Berichtsjahr kein kündigungsbe-dingter Abgang

Jährliches MAG Überwiegend positives Feedback der Mitarbeitenden

Die jährlichen Mitarbeitergespräche (MAG) wurden durchgeführt und zei-gen im Grundsatz ein positives Bild

Dauer 2015 bis 2017 (3 Jahre)

AUFWAND ERTRAG SALDO ABFLUSS ZUR

FINANZIERUNG ERGEBNIS

GLOBALBUDGET1 2015–2017 P.A.2

6’450’000 6’600’000 150’000 –50’0003 100’000

JAHRESERGEBNIS 6’718’624 6’970’732 252’108 03 252’108

1 1) GLOBALBUDGET (P.A.): Gemäss § 2c der Gemeindeordnung enthalten die Globalkredite alle Aufwendungen und Erträge, die zur Erreichung der Ziele

und zur Umsetzung der Vorgaben nötig sind. Sowohl die Aufwendungen als auch die Erträge sind abzubilden. Beschlossen wird gemäss § 2c Abs. 3 der Gemeindeordnung indes nur die Differenz zwischen Aufwand und Ertrag (Nettokredit). Dieser Nettokredit bildet demnach die Steuerungsgrösse. Wird der Nettokredit eingehalten, ist das Finanzziel erreicht.

2) Die Zahlen sind auf der Basis eines Jahres ausgewiesen und bleiben – angepasst an die zu erwartende wirtschaftliche Situation – für die Dauer des vorliegenden Leistungsauftrags voraussichtlich gleich. Der auf der Basis eines Jahres ausgewiesene Nettokredit soll während der Dauer des vorliegenden Leistungsauftrags nicht überschritten werden.

3) Abfluss zur Finanzierung der Produktegruppe «Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)»

ZENTRALE DIENSTE 49

Kommentar zur Produktegruppe «Dienstleistungen zugunsten der Gesamt-organisation (PG I)»Die Produktegruppe «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation (PG I)» schliesst mit einem Überschuss von CHF 252’108 (2016: CHF 293’923; 2015: CHF 227’280) ab. Wie auch schon 2016 blieb im Berichtsjahr ein Abfluss in die Produkte-gruppe «Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)» aus, da die Produktegruppe II auch dieses Jahr mit einem Überschuss abschliesst.

Das erneut erfreuliche Ergebnis dieser Produktegruppe hat im Wesentlichen zwei Grün-de: Zum einen konnte die hohe Auslastung der Liegenschaften (98.8 %; ohne Stadt-hausgasse 15, die derzeit saniert wird) erhalten werden. Zum anderen fallen immer noch sehr tiefe Fremdkapitalzinsen an. Berücksichtigt man, dass diese Faktoren nachhaltig sein dürften, zumal die Fremdkapitalien überwiegend langfristig fixiert sind, so ist pro futuro davon auszugehen, dass sich das Ergebnis dieser Produktegruppe – vorbehältlich von Sondereffekten – auch die nächsten Jahre auf ähnlichem Niveau bewegen dürfte.

Die nach wie vor hohe Auslastung der Mietobjekte ist neben dem attraktiven Liegen-schaftsportfolio auch auf die seit über zehn Jahren praktizierte Unterhaltsstrategie zu-rückzuführen, mit welcher der Wert der Liegenschaften auf lange Sicht erhalten werden soll. Deshalb wurden auch im Berichtsjahr einige Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten an den im Eigentum der Bürgergemeinde befindlichen Liegenschaften zu Lasten der laufenden Rechnung finanziert – sei es durch direkte Realisierung, sei es durch die Bil-dung entsprechender Rückstellungen. Damit konnte die Position, auf dem Markt als faire Vermieterin aufzutreten, die ihre Mietobjekte bewusst gut unterhält und zu attraktiven Konditionen anbietet, weiter gefestigt werden.

Zur Waldbewirtschaftung ist festzuhalten, dass der Aufwandüberschuss für die Waldei-gentümerin Bürgergemeinde gegenüber dem Vorjahr erfreulicherweise um CHF 56’570 auf CHF 22’831 gesunken ist. Die meisten Ertrags- und Aufwandpositionen haben sich erhöht – volumenmässig hat der Forstbetrieb abermals zugelegt, im Ergebnis schliesst er einiges besser als im Vorjahr ab. Mittelfristig bleibt es das Ziel, die Waldbewirtschaf-tung kostendeckend zu betreiben.

In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Nutzung der Wal-dungen durch Dritte nach wie vor sehr intensiv ist. Dabei bleibt es anspruchsvoll, die Bedürfnisse aller Nutzenden (Spaziergänger – oft mit Hunden, «Freizeitgästen», Sport-lern u.a.m.) unter einen Hut zu bringen und zugleich den Wald zu pflegen und zu be-wirtschaften sowie die Naturschutzanliegen angemessen zu gewährleisten. Auch sind mit dieser intensiven Nutzung für die Waldeigentümerin Aufwendungen verbunden, für die niemand aufkommt. Gerade auf dem Gebiet des stadtnahen Hardwalds, der sehr intensiv genutzt wird und zugleich auch Grundwasserschutzgebiet ist, erbringt die Bürgergemeinde wesentliche Leistungen für die Bevölkerung der Stadt und Region, die nichts mit Waldbewirtschaftung oder -nutzung im klassischen Sinne zu tun haben. Bei-spielhaft können der Unterhalt eines 30 km langen und zudem überwiegend kinderwa-gentauglichen Wegnetzes, die Errichtung und Pflege von neun gesicherten Feuerstellen,


93 Sitzbänken und über 30 Tischgruppen sowie der Unterhalt einer Blockhütte und des Vita Parcours genannt werden. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass im Hardwald insgesamt 100 Fässer à 200 Liter Müll mühsam eingesammelt und entsorgt werden mussten; ferner hat der Forstbetrieb im Berichtsjahr rund 420 Arbeitsstunden für reine Wohlfahrtsleistungen geleistet.

Produktegruppe «Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)»

UNTERNEHMEN Zentrale Dienste

PRODUKTEGRUPPE Dienstleistungen für die Bürgerschaft PG II

BESCHREIBUNG DES

ANGEBOTS

Die Zentralen Dienste sorgen für einen reibungslosen und speditiven Ablauf der Ein-bürgerungsgesuche, bieten weitere Produkte zur Förderung der Einbürgerungen und Integration an und erbringen weitere Dienstleistungen für die Bürgerschaft sowie für die Einwohnerinnen und Einwohner. Sie erbringen Aufgaben zu Gunsten der Oberauf-sicht über die Zünfte und Gesellschaften der Stadt Basel und setzen sich für eine gute Zusammenarbeit mit diesen ein.Es können weitere in die Angebotspalette passende Aufgaben übernommen bzw. Dienstleistungen angeboten werden, sofern das Globalbudget eingehalten wird.

KUNDINNEN UND

KUNDEN

• Bürgergemeinderat und Bürgerrat• Einbürgerungskommission• Gesuchsteller und Gesuchstellerinnen von Einbürgerungen• Bürgerinnen und Bürger / Einwohnerinnen und Einwohner• Zünfte und Gesellschaften der Stadt Basel

ZENTRALE DIENSTE 51

BETRIEBLICHE ZIELSETZUNGEN

ZIEL INDIKATOREN SOLL-WERTE ERGEBNIS 2017

Die Kundinnen und Kunden sind mit den Dienstleistungen der Zentralen Dienste zufrieden

Feedback der Kundinnen und Kunden Keine gerechtfertigten schriftlichen Reklamationen

Im Berichtsjahr sind keine schriftlichen Reklamationen der Kundinnen und Kunden eingegangen, welche die Tä-tigkeit der Zentralen Dienste betreffen

Kritik und Anregungen werden ernst genommen; schriftliche Anfragen werden schriftlich beantwortet

Kritik und Anregungen werden ernst genommen (laufender Prozess). Im Berichtsjahr sind keine schriftlichen Anfragen, welche die Tätigkeit der Zentralen Dienste betreffen, von den Kundinnen und Kunden eingegangen

Die Bürgerrechts- bewerbenden sind mit der ordnungsgemässen Verfah-rensabwicklung zufrieden

Umfrage über den Zufriedenheits-grad der Leistungsempfängerinnen und –empfänger während der Lauf-zeit der Produktegruppe

> 90 % der Befragten beurteilen die Leistungen positiv

Knapp verfehlt, siehe Kommentar

Durchlaufszeit der Gesuche Zwischen Eingang und Prüfung durch das zuständige Organ bei der Bürgergemeinde liegen bei ordentli-cher Erledigung maximal 6 Monate für Ausländerinnen und Ausländer und maximal 3 Monate für Schwei-zerinnen und Schweizer

Erreicht; siehe Kommentar

Die Einbürgerungs- kommission ist mit der Unterstützung durch die Zen-tralen Dienste bei der Erfüllung ihrer Aufgabe zufrieden

Feedback der Einbürgerungskommis-sion

Einbürgerungskommission beurteilt die Unterstützung durch die Zentra-len Dienste positiv

Positive Beurteilungen anlässlich der beiden Gesamtkommissionssitzungen der EBK erfolgt

Kritik und Anregungen werden ernst genommen

Allfällige Kritik und Anregungen werden ernst genommen (laufender Prozess)

Mit dem erwirtschafteten Ertrag fi-nanzieren die Zentralen Dienste diese Produktegruppe weitgehend selbst

Ausgeglichene Rechnung nach Zu-schuss aus dem Vermögensertrag von maximal CHF 100’000 pro Jahr

> = 0 Erreicht; siehe Finanzergebnis

Dauer 2015 bis 2017 (3 Jahre)

AUFWAND ERTRAG SALDO ZUFLUSS ZUR

FINANZIERUNG ERGEBNIS

GLOBALBUDGET1 2015–2017 P.A.2

650’000 600’000 –50’000 50’000 3 0

JAHRESERGEBNIS 741’294 805’312 64’018 03 64’018

1 1) GLOBALBUDGET (P.A.): Gemäss § 2c der Gemeindeordnung enthalten die Globalkredite alle Aufwendungen und Erträge, die zur Erreichung der Ziele

und zur Umsetzung der Vorgaben nötig sind. Sowohl die Aufwendungen als auch die Erträge sind abzubilden. Beschlossen wird gemäss § 2c Abs. 3 der Gemeindeordnung indes nur die Differenz zwischen Aufwand und Ertrag (Nettokredit). Dieser Nettokredit bildet demnach die Steuerungsgrösse. Wird der Nettokredit eingehalten, ist das Finanzziel erreicht.

2) Die Zahlen sind auf der Basis eines Jahres ausgewiesen und bleiben – angepasst an die zu erwartende wirtschaftliche Situation – für die Dauer des vorliegenden Leistungsauftrags voraussichtlich gleich. Der auf der Basis eines Jahres ausgewiesene Nettokredit soll während der Dauer des vorliegenden Leistungsauftrags nicht überschritten werden.

3) Zufluss zur Finanzierung aus der Produktegruppe «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation»


Kommentar zur Produktegruppe «Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)» Das Ergebnis dieser Produktegruppe hängt massgeblich von der Zahl der behandelten Einbürgerungsgesuche ab, die jedoch nicht Jahr für Jahr linear verlaufen, so dass die Einbürgerungstätigkeit nicht kurzfristig, sondern über mehrere Jahre zu betrachten ist (siehe nachfolgende Auswertung).

Wie schon 2016 kann auch in diesem Jahr ohne Zuschuss aus der Produktegruppe «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation (PG I)» ein Ertragsüberschuss von CHF 64’018 (Vorjahr: CHF 32’276) verzeichnet werden.

Die Erträge im Bereich der Einbürgerungen sind im Berichtsjahr erneut gestiegen. Dies ist einerseits auf Nachwirkungen der letztjährigen «Willkommensaktion» für die in Basel wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer zurückzuführen. Andererseits lagen auch die Einnahmen aus der Behandlung der Gesuche von Ausländerinnen und Ausländern über den Erwartungen und auch über dem langjährigen Durchschnitt.

Im Berichtsjahr bewegen sich die Gebühreneinnahmen, wie erwähnt, über den Erwar-tungen. Unter der Voraussetzung, dass sich die Gesuchskadenz künftig auf ähnlichem Niveau bewegt, ist davon auszugehen, dass dieses Geschäft weiterhin kostendeckend bewirtschaftet werden kann. Die langfristige Betrachtung der Entwicklung dieser Pro-duktegruppe (Periode von 2006 bis 2017) bestätigt aber auch, dass in dieser Produkte-gruppe nach wie vor kein Gewinn erzielt wird und die geltenden Gebührenansätze nach wie vor sachgerecht sind. Die Entwicklung des «Geschäfts» Einbürgerungen sowie die Frage nach der «richtigen» Gebührenhöhe wird jedoch laufend geprüft.

ZENTRALE DIENSTE 53

PRODUKTEGRUPPE I I CHF

AUFWANDERTRAG

INKL. ÜBERTRAG PG I DAVON AUS PG I ERGEBNIS

2006 839’409 925’793 0 86’384

2007 739’526 812’059 0 72’533

2008 622’971 622’971 25’510 0

2009 651’726 651’726 84’443 0

2010 662’160 633’733 100’000 –28’427

2011 551’369 473’154 100’000 –78’215

2012 766’758 817’950 0 51’192

2013 674’674 674’674 73’928 0

2014 690’122 690’122 61’027 0

2015 648’761 660’536 0 11’775

2016 700’116 732’392 0 32’276

2017 741’294 805’312 0 64’018

ZWISCHENSALDO I 8’288’886 8’500’422 444’908 211’536

+ SCHWANKUNGSRESERVEN 220’000

ZWISCHENSALDO I I 431’536

./. ZUSCHÜSSE AUS PG I –444’908

SALDO (PG I I 2006–2017) –13’372

Die Anzahl eingegangener Einbürgerungsgesuche ausländischer Staatangehöriger hat im Berichtsjahr unwesentlich zugenommen (496; Vorjahr: 488). Aufgrund der beim Kanton per Ende Berichtsjahr pendenten Gesuche sind vorerst keine negativen Folgen auf die Ertragslage dieser Produktegruppe zu erwarten.

Rückläufig war die Zahl eingegangener Gesuche für eine erleichterte Einbürgerung, d.h. die Einbürgerung von ausländischen Bürgerrechtsbewerbenden, die mit einer Schweize-rin oder einem Schweizer verheiratet sind. Erleichtert eingebürgert wurden 277 (Vorjahr: 351) Personen, davon leben 57 (Vorjahr: 91) Personen in der Stadt Basel. Vom Kanton wurde die Bürgergemeinde für die im Berichtsjahr behandelten 66 (Vorjahr: 119) Gesu-che mit CHF 1’980 entschädigt.


Von 444 befragten Bürgerrechtsbewerbenden haben 214 Personen ihre Zufriedenheit mit der Verfahrensabwicklung mittels Ausfüllens des Feedbackbogens ausgedruckt. Der Rücklauf ist mit 48.2 % als sehr gut zu bewerten (Vorjahr knapp 45 %; 2015 40 %). Die eingegangenen Bewertungen ergeben folgende Werte: 41.6 % der Befragten beurtei-len die Verfahrensdauer als insgesamt zu lang; einen besseren Wert von 62.1 % erhält die Verfahrensdauer bei der Bürgergemeinde. Bestwerte mit je 94.4 % erhielten die Freundlichkeit und Kompetenz der Mitarbeitenden und die zugestellten Unterlagen zur Staatskunde. Ebenfalls für gut befunden werden die Informationsveranstaltungen der Bürgergemeinde. Sie erhielten einen Wert von 93.5 %. Die Gespräche mit der Einbür-gerungskommission wurden von 89.3 % positiv beurteilt. Mit einem durchschnittlichen Wert von 81.1 % wurde das vorgegebene Ziel von 90 % zwar verfehlt. Dieses Resultat ergibt sich jedoch in erster Linie aus dem tiefen Wert für die Gesamtverfahrensdauer, die indes nur zu einem kleinen Teil im direkten Einflussbereich der Bürgergemeinde liegt und massgeblich von Kanton und Bund beeinflusst bzw. beansprucht wird. Be-rücksichtigt man schliesslich, dass 14.9 % der Befragten diese Leistungen «neutral» und nur rund 3.5 % «negativ» beurteilten, wurde dennoch ein sehr guter Wert erreicht. Die detaillierten Ergebnisse der Befragungen wurden der Aufsichtskommission im Zuge der Behandlung des Jahresberichts zur Verfügung gestellt. Anlässlich der beiden Ge-samtkommissionssitzungen wurden die Dienstleistungen der Zentralen Dienste für die Einbürgerungskommission erneut mit «ausgezeichnet» bewertet.

Ausländische Bürgerrechtsbewerbende werden rund drei bis vier Monate nach Eingang des Gesuchs bei der Bürgergemeinde zum Gespräch bei der Einbürgerungskommission eingeladen. Die durchschnittliche gesamte Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsgesu-chen beträgt im Regelfall, sofern keine Einbürgerungshindernisse festgestellt werden oder noch Abklärungen zu tätigen sind, aktuell vier bis fünf Monate. Das Einbürgerungs-verfahren für Schweizer und Schweizerinnen dauert zwei bis drei Monate. Somit werden die Vorgaben eingehalten.

Deutlich mehr Teilnehmende verzeichneten die Kurse, 602 (Vorjahr: 489) Personen nutzen die Kursangebote. Eine Zunahme war auch bei der Sprachstandanalyse zu ver-zeichnen. 320 (Vorjahr: 255) Personen haben sich dem Sprachtest unterzogen.

Für weitere Informationen wird auf die Erfolgsrechnung bzw. den Anhang zur Jahres-rechnung sowie auf die Ausführungen zum Bereich Einbürgerungen verwiesen.

ZENTRALE DIENSTE 55

FINANZBERICHT

VorbemerkungAm 1. Januar 2013 ist das aktuelle Rechnungslegungsrecht als Teilrevision des Obliga-tionenrechts (OR) in Kraft getreten und wurde ab dem Geschäftsjahr 2015 umgesetzt. Das Gesetz hält am bisherigen Ziel fest, wonach die Rechnungslegung die wirtschaftli-che Lage des Unternehmens so darstellen soll, dass sich Dritte ein zuverlässiges Urteil bilden können.

Vorliegende Rechnungslegung erfolgt nach OR. Deshalb werden die neuen, anerkann-ten Bestimmungen ebenfalls angewendet, zumal dies die Transparenz noch einmal erhöht.

Ferner wird der gesamte Revisionsstellenbericht im Jahresbericht abgebildet. Auch wer-den Bewertungskriterien, Geldflussrechnung, Lagebericht usw. aufgeführt.


BILANZ

31.12.2017 31.12.2016 CHF CHF

AKTIVEN

UMLAUFVERMÖGEN 4.1 Flüssige Mittel 2’144’459 1’716’973 4.2 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 314’815 250’267 4.3 Übrige kurzfristige Forderungen 6’617 5’601 4.4 Aktive Rechnungsabgrenzungen 753’722 924’972

TOTAL UMLAUFVERMÖGEN 3’219’612 2’897’813

ANLAGEVERMÖGEN 4.5 Finanzanlagen 1’900’000 900’000 4.6 Beteiligungen 821’000 821’000 4.7 Sachanlagen 36’278’079 36’840’845 4.8 Vermögensanlage für Stiftungen und Fonds 27’067’261 25’581’054

TOTAL ANLAGEVERMÖGEN 66’066’341 64’142’899

TOTAL AKTIVEN 69’285’953 67’040’712

ZENTRALE DIENSTE 57

31.12.2017 31.12.2016 CHF CHF

PASSIVEN

KURZFRISTIGES 4.9 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 331’758 144’727FREMDKAPITAL 4.10 Kurzfristig verzinsliche Verbindlichkeiten 1’000’000 – 4.11 Passive Rechnungsabgrenzungen 1’192’287 1’337’611 4.12 Kurzfristige Rückstellungen 1’292’080 1’312’034 TOTAL KURZFRISTIGES FREMDKAPITAL 3’816’126 2’794’372

LANGFRISTIGES 4.13 Langfristig verzinsliche Verbindlichkeiten 7’500’000 8’500’000FREMDKAPITAL 4.14 Langfristige Rückstellungen 3’244’026 3’074’873 4.15 Erneuerungsfonds Hotel / Restaurant Waldhaus 893’000 897’000 4.16 Stiftungen und Fonds (aus Vermögensanlage) 27’067’261 25’581’054 TOTAL LANGFRISTIGES FREMDKAPITAL 38’704’288 38’052’926

TOTAL FREMDKAPITAL 42’520’413 40’847’298

EIGENKAPITAL Kapital 4’000’000 4’000’000 Freiwillige Reserve 15’821’414 15’495’215 Jahresergebnis 316’126 326’199 Investitionsfonds 6’628’000 6’372’000 TOTAL EIGENKAPITAL 26’765’540 26’193’414

TOTAL PASSIVEN 69’285’953 67’040’712


ERFOLGSRECHNUNG

2017 2016 CHF CHF

BETRIEB

ERTRAG 5.1 Gebühren Bürgerrecht 729’692 668’222 5.2 Beiträge und Honorare 332’981 321’356 5.3 Forstbetrieb 1’319’189 1’180’187

TOTAL BETRIEBSERTRAG 2’381’862 2’169’764

AUFWAND 5.4 Bürgergemeinderat –135’848 –145’900 5.5 Bürgerrat –172’799 –180’213 5.6 Personal –1’544’962 –1’488’028 5.7 Öffentlichkeitsarbeit –284’162 –228’493 5.8 Verwaltung –498’347 –422’191 5.9 Forstbetrieb –1’342’020 –1’259’587

TOTAL BETRIEBSAUFWAND –3’978’138 –3’724’411

BETRIEBLICHES ERGEBNIS VOR ZINSEN –1’596’276 –1’554’647

FINANZERGEBNIS 5.10 Finanzertrag 79’512 36’834 5.11 Finanzaufwand –39’520 –

TOTAL FINANZERGEBNIS 39’992 36’834

BETRIEBLICHES ERGEBNIS NACH ZINSEN –1’556’284 –1’517’814

NICHT BETRIEB- 5.12 Ertrag Bewirtschaftung Finanzvermögen 5’140’671 5’202’341LICHES ERGEBNIS 5.13 Aufwand Bewirtschaftung Finanzvermögen –3’016’261 –3’013’329 5.14 Zuweisung an Investitions- und Erneuerungsfonds –252’000 –345’000 JAHRESERGEBNIS VOR STEUERN 316’126 326’199

DIREKTE STEUERN Direkte Steuern – –

JAHRESERGEBNIS 316’126 326’199

ZENTRALE DIENSTE 59

GELDFLUSSRECHNUNG

2017 2016 CHF CHF

BETRIEBSTÄTIGKEIT Jahresergebnis 316’126 326’199 Abschreibungen / Wertberichtigungen auf Positionen des Anlagevermögens 1’532’600 1’533’360 Veränderung Investionsfonds 256’000 261’000 Veränderung Erneuerungsfonds Hotel / Restaurant Waldhaus –4’000 84’000 Veränderung Forderungen aus Lieferungen und Leistungen –64’547 –10’192 Veränderung übrige kurzfristige Forderungen –1’016 3’141 Veränderung aktive Rechnungsabgrenzung 171’250 41’590 Veränderung Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 187’031 18’252 Veränderung passive Rechnungsabgrenzung –145’324 –96’984 Veränderung kurzfristige Rückstellungen –19’953 758’241 Veränderung langfristige Rückstellungen 169’154 –313’309

GELDFLUSS AUS BETRIEBSTÄTIGKEIT 2’397’321 2’605’297

INVESTITIONSTÄTIGKEIT Investitionen in Sachanlagen –975’334 –98’160 Devestitionen von Sachanlagen 5’500 – Investitionen in Finanzanlagen –1’000’000 –

GELDFLUSS AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT –1’969’834 –98’160

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT Aufnahme / Rückzahlung Kurzfristig verzinsliche Verbindlichkeiten – –2’300’000 Aufnahme / Rückzahlung Langfristig verzinsliche Verbindlichkeiten – – GELDFLUSS AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT – –2’300’000

TOTAL GELDFLUSS 427’486 207’137

Bestand Flüssige Mittel 1. Januar 1’716’973 1’509’836 Bestand Flüssige Mittel 31. Dezember 2’144’459 1’716’973

VERÄNDERUNG FLÜSSIGE MITTEL 427’486 207’137


ANHANG ZUR JAHRESRECHNUNG

1. Allgemeine InformationenDie Zentralen Dienste im Stadthaus, dem Sitz der Bürgergemeinde, sind zum einen die zentrale Stabsstelle für sämtliche politischen Organe und haben zum anderen diverse operative Aufgaben. Rechtsstellung, Organisation und Aufgaben der Zentralen Dienste sind in den Erlassen der Bürgergemeinde vorwiegend in der Gemeindeordnung (BaB 111.100) und im Reglement für die Institutionen und die Zentralen Dienste (BaB 153.200) geregelt.Die Aufgaben bzw. Tätigkeiten basieren auf Leistungsaufträgen der Bürgergemeinde. Weitergehende Informationen können dem Lagebericht entnommen werden.Die vorliegende Jahresrechnung wurde am 12. März 2018 vom Leitungsausschuss zu Handen des Bürgerrates verabschiedet.Es sind bis zu diesem Zeitpunkt keine Ereignisse nach dem Bilanzstichtag bekannt, welche die Jahresrechnung massgeblich beeinflussen könnten.Soweit nichts anderes vermerkt ist, werden alle Beträge in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen.Aufgrund der geltenden Kriterien sind die Zentralen Dienste nicht zur Durchführung einer Revision gemäss Art. 727 und 727a des Obligationenrechts (OR) verpflichtet. Es wird jedoch wie bereits in den Vorjahren in Anlehnung an die Art. 727ff. des Obligationenrechts freiwillig eine ordentliche Revision (ohne IKS) durchgeführt.

2. Grundlagen der JahresrechnungDie für die vorliegende Jahresrechnung angewendeten Grundsätze der Rechnungslegung erfüllen die Anforderungen des schweizerischen Rechnungslegungsrechts (32. Titel des Obligationrechts). Zur Sicherung des dauernden Gedeihens der Organisationseinheit wird die Möglichkeit zur Bildung und Auflösung von stillen Reserven wahrgenommen.

3. Bilanzierungs- und BewertungsgrundsätzeDie Abschlusspositionen werden unverändert zum Vorjahr nach folgenden Grundsätzen bewertet:

Flüssige MittelFlüssige Mittel umfassen Kassenbestände sowie Guthaben bei Banken; sie werden zu Nominalwerten bewertet.

Forderungen Die Bewertung erfolgt zum Nominalwert abzüglich allfälliger betriebswirtschaftlich notwendiger Einzelwertberichtigungen.

Vorräte Vorräte werden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten abzüglich allfälliger betriebswirtschaftlich notwendiger Einzelwert-berichtigungen bilanziert. Holzvorräte im Forst werden nicht aktiviert, die Bestandesänderung ist jedoch in der Forstrechnung berücksichtigt.

Aktive RechnungsabgrenzungBereits getätigte Ausgaben, die als Aufwand einer künftigen Rechnungsperiode zu belasten sind, sowie noch nicht fakturierte Erträge werden zum Nominalwert bewertet.

Finanzanlagen und BeteiligungenDie Bewertung der Finanzanlagen und Beteiligungen erfolgt zu Nominalwerten abzüglich allfälliger betriebswirtschaftlich notwendiger Einzelwertberichtigungen.

SachanlagenDie Bewertung der Sachanlagen erfolgt zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzüglich aufgelaufener Abschreibungen und Wertberichtigungen. Die Abschreibungen erfolgen linear auf folgender Basis:

Kategorie Nutzungsdauer Abschreibungssätze in %

Wohnliegenschaften Finanzvermögen inklusive Grundstücke 50 Jahre 2.0

Stadthaus Investitionen 3 Jahre 33.3

Forst Werkhof 30 Jahre 3.3

Forst Fahrzeuge, Maschinen, Einrichtungen 8 Jahre, zum Teil auf erwarteten Restwert

12.5

Alle Baurechts- und Waldparzellen sind bereits auf den Erinnerungsfranken abgeschrieben.Bei Anzeichen von Überbewertungen wird der entsprechende Buchwert überprüft und gegebenenfalls wertberichtigt.

Vermögensanlage für Stiftungen und FondsDas im Rahmen eines Vermögensverwaltungsmandats von zwei Bankinstituten betreute Vermögen der Stiftungen und Fonds ist per Bilanzstichtag zum Kurswert bilanziert. Diese Position wird auch unter den Passiven zum gleichen Wert geführt.

VerbindlichkeitenSämtliche Verbindlichkeiten werden zum Nominalwert erfasst. Sie gelten als kurzfristig, wenn sie innerhalb von 12 Monaten nach dem Bilanzstichtag zur Zahlung fällig werden. Als langfristig gelten sie, wenn sie danach fällig sind.

ZENTRALE DIENSTE 61

Passive RechnungsabgrenzungPassive Rechnungsabgrenzungen beinhalten einerseits Aufwendungen bis zum Bilanzstichtag, für welche noch keine Rech-nungen vorliegen, und andererseits bereits erhaltene Einnahmen, die als Ertrag einer künftigen Rechnungsperiode zuzu-schreiben sind. Die Bewertung erfolgt zum Nominalwert.

Rückstellungen Rückstellungen werden für Verpflichtungen gebildet, für die ein Geldabfluss wahrscheinlich ist und deren Höhe verlässlich ermittelt bzw. geschätzt werden kann. Die Bewertung erfolgt auf Basis der wahrscheinlichen Mittelabflüsse, die aufgrund von jährlichen Neubeurteilungen in der Regel erfolgswirksam erhöht, beibehalten oder aufgelöst werden können. Sie gelten als kurzfristig, wenn der Mittelabfluss innerhalb von 12 Monaten wahrscheinlich ist.

Erneuerungsfonds Hotel / Restaurant Waldhaus Der jährliche Nettoerfolg des Hotel / Restaurant Waldhaus wird dem Erneuerungsfonds zugewiesen bzw. belastet.

EigenkapitalDer jährliche Nettoerfolg aus Kiesabbau wird wie in den Vorjahren dem Investitionsfonds zugewiesen bzw. belastet. Die ausgewiesenen Jahresgewinne bzw. -verluste werden usanzgemäss der freiwilligen Reserve zugeführt. Das Kapital ist seit 1968 unverändert.

UmsatzerfassungUmsätze aus Dienstleistungen werden periodengerecht, solche aus Lieferungen im Zeitpunkt des Übergangs von Nutzen, Risiken bzw. Verfügungsmacht eines Gutes an die Käuferschaft als Erlöse erfasst.

Interne Mieten (Kalkulatorisch)Interne Mieten sind erfolgsneutral, da diese sowohl im Ertrag als auch im Aufwand erscheinen. Aus diesem Grund werden diese in der Erfolgsrechnung nicht ausgewiesen.Für die Kostenrechnung der Produktegruppen (Anhang 6.6) sind diese jedoch notwendig und deshalb dort berücksichtigt.

Direkte SteuernDie Bürgergemeinde ist in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie beim Bund von den direkten Steuern befreit.

EventualverpflichtungenEventualverpflichtungen werden in der Regel zum Schätzwert erhoben. Eine Eventualverpflichtung ist grundsätzlich immer ausweispflichtig, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit nicht zur Bildung von Rückstellungen verpflichtet oder eine Rückstel-lung mangels einer zuverlässigen Schätzung nicht gebildet werden kann.

Transaktionen mit NahestehendenZu den Nahestehenden zählen die Organe, die Institutionen Bürgerspital Basel und das Bürgerliches Waisenhaus, die Stiftungen und Fonds der Bürgergemeinde, die Christoph Merian Stiftung sowie aufgrund von Beteiligung die Hardwasser AG und Raurica Wald AG. Allfällige Transaktionen erfolgen zu normalen Bedingungen.

ForstjahrEs wird in Erinnerung gerufen, dass das Ergebnis des gesamten Forstbetriebs der Bürgergemeinde in die Rechnung der Zentralen Dienste integriert ist (Produktegruppe I «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation»). Die Rechnung der Zentralen Dienste betrifft jeweils das Kalenderjahr. Dahingegen dauert das Forstjahr jeweils vom 1. Oktober des Vorjahres bis am 30. September des aktuellen Berichtsjahres.

4. Angaben zu Bilanzpositionen

4.1 Flüssige Mittel 31.12.2017 31.12.2016

Kasse 5’031 5’108

Bankguthaben 2’139’428 1’711’865

Durchlaufkonten – –

Total 2’144’459 1’716’973

Für jede Liegenschaft wird ein separates Bankkonto geführt. Der Nachweis der Veränderung des Bestandes an flüssigen Mitteln ist in der Geldflussrechung dargelegt.


4.2 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

31.12.2017 31.12.2016

Gegenüber Dritten 234’990 167’533

Gegenüber Institutionen 16’405 14’960

Gegenüber CMS 63’419 67’775

Wertberichtigungen – –

Total 314’815 250’267

Die Forderung gegenüber der CMS betrifft vorwiegend die Abrechnung für die Bewirtschaf-tung deren Waldungen (Aufwandüberschuss).

4.3 Übrige kurzfristige Forderungen Gegenüber Dritten 2’809 1’685

Gegenüber Stiftungen 3’808 3’916

Wertberichtigungen – –

Total 6’617 5’601

4.4 Aktive Rechnungs abgrenzungen Liegenschaftsabrechnungen 510’709 621’441

Aus Forstbereich 207’675 265’051

Sonstige Abgrenzungen 35’337 38’480

Total 753’722 924’972

In den Liegenschaftsabrechnungen sind u.a. Vorauszahlungen / Abgrenzungen für Heiz- und Nebenkosten enthalten. Die Forderung aus dem Forstbereich betrifft das Kontokorrent der Einnahmen und Ausgaben für das 4. Quartal, da das Forstjahr am 30. September endet.

4.5 Finanzanlagen

Darlehen 900’000 900’000

Treuhänderische Wert schriftenanlage 1’037’247 –

Schwankungsreserven Treuhänderische Wertschriftenanlage

–37’247 –

Total 1’900’000 900’000

Das seit 2004 bestehende und in einem öffentlich beurkundeten Vertrag eingeräumte und gesicherte Darlehen blieb unverändert.Am 1. Juni wurden gemäss Beschluss des Leitungsausschuss vom 2. Mai CHF 1 Mio. in das bestehende Vermögensverwaltungsmandat der Stiftungen investiert. Bis zu einer Höhe von 20 % der Anlage werden Schwankungsreserven gebildet.Die Nettorendite der Vermögensanlage (nach Abzug sämtlicher Kosten) betrug im Berichts-jahr 7.11 %. Die Gutschriften erfolgen pro rata. Das Vermögen ist bei zwei Banken angelegt.

4.6 Beteiligungen Kapital Beteiligung in %31.12.2017 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2016

Hardwasser AG, Birsfelden 5’000’000 5’000’000 10 10 500’000 500’000

Raurica Wald AG, Liestal 10’800’000 10’800’000 3 3 321’000 321’000

Total 821’000 821’000

ZENTRALE DIENSTE 63

4.7 Sachanlagen 31.12.2017 31.12.2016

Immobilie Stadthaus 1 120’001

Stadthaus Mobilien 1 1

Immobilie Werkhof 775’000 806’000

Forst Fahrzeuge, Maschinen, Einrich-tungen

371’702 446’802

Total Verwaltungsvermögen (betrieblich) 1’146’704 1’372’804

Immobilien 34’141’004 35’453’004

Anlagen im Bau 990’334 15’000

Waldungen 36 36

Mobilien und Einrichtungen Waldhaus 1 1

Total Finanzvermögen 35’131’375 35’468’041

Total 36’278’079 36’840’845

Die Immobilien aus dem Finanzvermögen betreffen 21 Wohnliegenschaften, das Hotel/Restaurant Waldhaus und den Hardhügel. Für Einzelheiten wird auf die entsprechenden Ausführungen im Jahresbericht verwiesen. Die Anlagen im Bau betreffen die per Jahresende aufgelaufenen Kosten für die Sanierung der Liegenschaft Stadthausgasse 15 in Basel. Die 36 Waldparzellen sind zu je 1 CHF bilanziert. Im Berichtsjahr wurden keine Investitionen getätigt.

Gebäudeversicherungswerte 01.01.2018 01.01.2017

– Stadthaus inklusive Nebengebäude und Totengässlein 6

14’098’000 12’936’000

– Werkhofareal (Hardwald) inkl. neuer Werkhof

1’570’000 1’570’000

– Waldpavillon (Lange Erlen) – 49’000

Verwaltungsvermögen 15’668’000 14’555’000

Finanzvermögen 86’071’000 85’812’000

Total 101’739’000 100’367’000

Der Waldpavillon wurde im Berichtsjahr abgebaut.

4.8 Vermögensanlage für Stiftungen und Fonds

31.12.2017 31.12.2016

Stiftungen und Fonds 27’067’261 25’581’054

Total 27’067’261 25’581’054

Die Nettorendite der Vermögensanlage für Stiftungen und Fonds (nach Abzug sämtlicher Kosten) betrug im Berichtsjahr 7.11 %. In der Höhe von CHF 166’000 wurden Entnahmen getätigt. Das Vermögen ist bei zwei Banken angelegt. Jede Stiftung führt eine eigene Jahres-rechnung; diese wird von der Revision geprüft.

4.9 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Gegenüber Dritten 325’602 138’095

Gegenüber Institutionen 6’157 6’632

Total 331’758 144’727

Die Zunahme gegenüber dem Vorjahr ist auf noch nicht bezahlte Rechnungen für die Sa-nierung der Liegenschaft Stadthausgasse 15 zurückzuführen.


4.10 Kurzfristige verzinsliche Verbindlichkeiten

31.12.2017 31.12.2016

Hypotheken Fälligkeit bis 1 Jahr 1’000’000 –

Total 1’000’000 –

Die Kreditlimiten für Darlehen von Banken betragen gemäss Rahmenvereinbarungen per Bilanzstichtag CHF 17.1 Mio. mit Option für weitere CHF 7.1 Mio. Ausgeschöpft sind die Kreditlimiten im Umfang von gesamthaft CHF 8.5 Mio.

4.11 Passive Rechnungsabgrenzungen Liegenschaftsabrechnungen 981’503 1’082’870

Vorausbezahlte Einbürgerungs- und Kursgebühren

190’510 228’150

Sonstige 20’274 26’591

Total 1’192’287 1’337’611

In den Liegenschaftsabrechnungen sind u.a. Vorauszahlungen von Mietern für Heiz- und Neben kosten enthalten.

4.12 Kurzfristige Rückstellungen Immobilien (v.a. Unterhalt) 968’897 735’000

Betrieb 253’121 519’471

Forst 70’062 57’562

Total 1’292’080 1’312’034

Die Investitions- und Unterhaltsplanung der Wohnliegenschaften wird überwacht und regel-mässig überarbeitet. Deshalb kommt es auch im Berichtsjahr zu Verschiebungen zwischen kurz- und langfristigen Rückstellungen. Bei den Wohnliegenschaften wurden die Rückstel-lungen um netto CHF 235’000 geäufnet. Die Abnahme der Position «Betrieb» ist auf die Auflösung der für die im Berichtsjahr durch-geführten Wahlen bestehende Rückstellung zurückzuführen.

4.13 Langfristig verzinsliche Verbindlichkeiten Hypotheken Fälligkeit 1 – 5 Jahre 4’000’000 5’000’000

Hypotheken Fälligkeit über 5 Jahre 3’500’000 3’500’000

Total 7’500’000 8’500’000

Die Kreditlimiten für Darlehen von Banken betragen gemäss Rahmenvereinbarungen per Bilanzstichtag CHF 17.1 Mio. mit Option für weitere CHF 7.1 Mio. Ausgeschöpft sind die Kreditlimiten im Umfang von gesamthaft CHF 8.5 Mio.

4.14 Langfristige Rückstellungen Immobilien (v.a. Unterhalt) 1’820’093 1’750’093

Betrieb 1’105’546 974’830

Forst 318’388 349’950

Total 3’244’026 3’074’873

Die Investitions- und Unterhaltsplanung der Wohnliegenschaften wird überwacht und regel-mässig überarbeitet. Deshalb kommt es auch im Berichtsjahr zu Verschiebungen zwischen kurz- und langfristigen Rückstellungen.

ZENTRALE DIENSTE 65

4.15 Erneuerungsfonds Hotel / Restaurant Waldhaus

31.12.2017 31.12.2016

Erneuerungsfonds 893’000 897’000

Total 893’000 897’000

4.16 Stiftungen und Fonds (aus Vermögensanlage) Stiftungen und Fonds 27’067’261 25’581’054

Total 27’067’261 25’581’054

Die Nettorendite der Vermögensanlage für Stiftungen und Fonds (nach Abzug sämtlicher Kosten) betrug im Berichtsjahr 7.11 %. In der Höhe von CHF 166’000 wurden Entnahmen getätigt.

5. Angaben zu Erfolgsrechnungspositionen

5.1 Gebühren Bürgerrecht 2017 2016

Gebühren Bürgerrecht 689’122 641’422

Auflösung / Bildung Schwankungsreserven Einbürgerungen

–20’000 –20’000

Gebühren aus Sprachstandanalyse (SSA) 60’570 46’800

Total 729’692 668’222

Die Gebühreneinnahmen sind einerseits auf «Nachwirkungen» der letztjährigen «Willkom-mensaktion» für die in Basel wohnhaften Schweizer/innen sowie andererseits auf eine vergleichsweise hohe Zahl von behandelten Gesuchen für Ausländer/innen, die über den Erwartungen und dem langjährigen Durchschnitt liegen, zurückzuführen.

5.2 Beiträge und Honorare

Dienstleistungen für Dritte 37’387 37’236

Dienstleistungen für Stiftungen 39’974 39’950

Erlöse aus Kursen 55’620 44’170

Verwaltungskostenbeiträge Institutionen / CMS 200’000 200’000

Total 332’981 321’356

5.3 Forstbetrieb

Holzerlös / Sachgüter 582’781 506’782

Dienstleistungen 270’781 240’854

Entschädigungen / Beiträge (inkl. Wohlfahrtsleistungen)

344’245 347’795

Übrige Erlöse 121’382 84’756

Total 1’319’189 1’180’187

5.4 Bürgergemeinderat

Sitzungsgelder –103’200 –90’900

Auflösung Rückstellungen für Wahlen 32’352 –

Zuweisung Rückstellungen für künftige Wahlen –60’000 –50’000

Zuweisung Rückstellungen für allfällige Abstimmungen

–5’000 –5’000

Total –135’848 –145’900

Die bestehende Rückstellung für Wahlen von total CHF 359’850 wurde im Umfang von CHF 327’498 beansprucht; die verbleibendenden CHF 32’352 wurden zugunsten der Er-folgsrechnung aufgelöst, da die effektiven Kosten etwas tiefer als erwartet ausgefallen sind. Die neue Zuweisung über CHF 60’000 betrifft die künftigen Wahlen im Jahr 2023.


5.5 Bürgerrat 2017 2016

Entschädigungspauschale –129’624 –129’888

Sitzungsgelder –26’375 –33’525

Spesenpauschale –16’800 –16’800

Total –172’799 –180’213

5.6 Personal

Löhne –1’223’387 –1’186’996

Sozialleistungen –258’475 –250’914

Sonstiger Personalaufwand –63’101 –50’118

Total –1’544’962 –1’488’028

Anzahl Vollzeitstellen (per 31.12)

Mitarbeitende 15.4 16.0

Lernende 2.0 1.0

Total 17.4 17.0

5.7 Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit –284’162 –228’493

Total –284’162 –228’493

Diese Position beinhaltet neben Kosten für allgemeine PR-Aktivitäten vor allem Aufwendungen für Sponsoring, Inserate, Anlässe, Ausstellungen, Bewirtschaftung Website, Werbeartikel u.ä. Der Anstieg ist vor allem auf Rückstellungen für den geplanten neuen Webauftritt sowie die Neulancierung des «Imagefilms» der Bürgergemeinde zurückzuführen.

5.8 Verwaltung

Verwaltungskosten –498’347 –422’191

Total –498’347 –422’191

Der Anstieg dieser Position ist vor allem auf höhere, weitgehend einmalige Aufwendungen für die Bereiche EDV sowie Einrichtungen Kurslokal/Büro zurückzuführen.

5.9 Forstbetrieb

Personalaufwand –687’518 –665’164

Betriebskosten –553’902 –493’063

Abschreibungen –100’600 –101’360

Total –1’342’020 –1’259’587

5.10 Finanzertrag

Ertrag aus Guthaben, Darlehen und Beteiligungen

39’992 36’834

Erträge aus Wertschriften 39’520 –

Total 79’512 36’834

Die Erträge aus Wertschriften stammen aus der erstmaligen Einlage in die Vermögens-anlage.

ZENTRALE DIENSTE 67

5.11 Finanzaufwand 2017 2016

Bankspesen aus Vermögensanlage –2’273 –

Rückstellung Schwankungsreserven Vermö-gensanlage

–37’247 –

Total –39’520 –

Bis zu einer Höhe von 20 % der Vermögensanlage werden Schwankungsreserven gebildet.

5.12 Ertrag Bewirtschaftung Finanzvermögen Mietertrag Stadthaus Dritte 104’664 127’529

Liegenschaftsertrag Wohnliegenschaften 4’203’572 4’257’235

Baurechtszinsen 374’665 354’926

Pachtzinsen Waldhaus 172’896 172’548

Pachtzinsen Kiesgrube 284’874 290’103

Total 5’140’671 5’202’341

Die definitiven Abrechnungen für die Kiesgrubenbewirtschaftung werden jeweils im Folge-jahr verbucht.

5.13 Aufwand Bewirtschaftung Finanzvermögen Aufwendungen Stadthaus –233’291 –284’137

Abschreibungen Stadthaus –120’000 –120’000

Aufwendungen Wohnliegenschaften –1’145’060 –1’179’816

Abschreibungen Wohnliegenschaften –1’312’000 –1’312’000

Aufwendungen Waldhaus –177’013 –88’478

Pflege Kiesgrube / Hardwasser AG –28’897 –28’897

Total –3’016’261 –3’013’329

Das Stadthaus dient sowohl den Zentralen Diensten wie auch Drittmietern. Die Zuordnung in der Erfolgsrechnung zum Finanzvermögen entspricht dem Vorjahr. Im Sinne der Stetigkeit und Praktikabilität wird auf ein Splitting (Betriebsaufwand / Aufwand Bewirtschaftung Finanz-vermögen) weiterhin verzichtet.Für bevorstehende Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten an Wohnliegenschaften wurden netto CHF 235’000 den Rückstellungen zugewiesen.

5.14 Zuweisung an Investitions- und Erneuerungsfonds Entnahme / Zuweisung Erneuerungsfonds

Waldhaus4’000 –84’000

Zuweisung an Investitionsfonds –256’000 –261’000

Total –252’000 –345’000

Der Kiesabbau stellt Vermögensverzehr dar. Deshalb wird der jährliche Nettoerfolg gemäss langjähriger Praxis dem Investitionsfonds zugewiesen, damit Investitionen in andere Ver-mögenswerte möglich sind und auf diese Weise die Ertragskraft des Vermögens langfristig erhalten werden kann.Der Unterhalt des Hotels/Restaurants Waldhaus ist erfahrungsgemäss grösseren Schwan-kungen unterworfen. Aus diesem Grund wird der jährliche Nettoerfolg jeweils dem Er-neuerungsfonds zugewiesen bzw. belastet. So können grössere Investitionen regelmässig aufgefangen werden.


6. Weitere Angaben

6.1 Nettoauflösung von stillen Reserven

2017 2016

Gesamtbetrag Nettoauflösung – –

6.2 Gesamtbetrag der zur Sicherung eigener Verbindlichkeiten verwendeteten Aktiven

Schuldbrief2017

Buchwert2016

Buchwert

NamensschuldbriefBleichestrasse 7 1. Rang

4’000’000 1’610’000 1’710’000

InhaberschuldbriefBlochmonterstrasse 17 / 19 1. Rang

4’020’000 2’753’000 2’866’000

NamensschuldbriefBreisacherstrasse 95 1.+2.Rang

6’000’000 7’654’000 7’828’000

NamensschuldbriefDelsbergerallee 11 1. Rang

2’100’000 1’475’000 1’533’000

InhaberschuldbriefFrobenstrasse 8 / 10 1. Rang

3’500’000 1’198’000 1’276’000

Inhaberschuldbrief Habsburgerstrasse 38 1. Rang

2’500’000 1’587’000 1’657’000

Inhaberschuldbrief Klybeckstrasse 40 1.–5. Rang

3’200’000 3’870’000 3’960’000

NamensschuldbriefLehenmattstrasse 140 / 142 1.+2. Rang

2’600’000 1’631’000 1’712’000

NamensschuldbriefeRamsteinerstrasse 20, 30, 32 1.–3. Rang

4’560’000 4’571’220 4’668’480

Total 32’480’000 26’349’220 27’210’480

Zur Sicherung der Hypothekarverpflichtungen sind unverändert die Schuldbriefe vorste-hender Liegenschaften bei den kreditgebenden Banken hinterlegt bzw. dieser verpfändet.Die Liegenschaft Ramsteinerstrasse 20, 30, 32 ist im Anlagevermögen des Unterstützungs-fonds bilanziert.Insgesamt repräsentieren diese Liegenschaften einen Gebäudeversicherungswert von insge-samt CHF 43’706’000 (Stand 1.1.2018; Vorjahr unverändert: CHF 43’706’000).

6.3 Eventual-verbindlichkeiten

2017 2016

Vorsorgeeinrichtungen (Unterdeckungen) p.m. p.m.

Total – –

Die Mitarbeitenden der Zentralen Dienste (inkl. Forstbetrieb) sind bezüglich Pensionskasse bei der Bâloise-Sammelstiftung für die obligatorische berufliche Vorsorge versichert. Einige Rentenbeziehende resp. Mitarbeitende wurden seinerzeit nicht in die Bâloise-Sammelstiftung überführt, sondern bei der Pensionskasse Basel-Stadt belassen. Im Jahre 2015 ist der letzte bei der Pensionskasse Basel-Stadt aktiv Versicherte pensioniert worden. Somit verbleibt eine reine Rentnerkasse. Per Ende 2016 besteht für den Rentnerbestand, die Zahlen 2017 sind noch nicht bekannt, eine Unterdeckung von CHF 0.9 Mio für die Bürgerratskanzlei bzw. CHF 0.5 Mio für den Forstbetrieb. Die Pensionskasse Basel-Stadt vertritt die Auffassung, dass der Arbeitgeber für die Unterdeckung aufkommen muss. Sie hat mit Schreiben vom 8. Juli 2016 über den entsprechenden Betrag Rechnung gestellt. Verschiedene eingeholte rechtliche Beurteilungen kommen zum Schluss, dass keine Leistungspflicht besteht. Die Forderung wurde folglich bestritten.

6.4 Verbindlichkeiten gegenüber Vorsorge-einrichtungen

Baloise-Sammelstiftung – –

Total – –

ZENTRALE DIENSTE 69

6.5 Honorar der Revisionsstelle

2017 2016

Revisionsdienstleistungen Zentrale Dienste 15’120 13’932

Revisionsdienstleistungen Stiftungen und Fonds 6’480 6’210

Revisionsdienstleistungen Forst – 3’996

Andere Dienstleistungen 1’080 1’998

Total 22’680 26’136

Die Revisionskosten der Stiftungen und Fonds sind für die Rechnung der Zentralen Dienste erfolgsneutral (Weiterverrechnung).

6.6 Ergebnis der Produkte-gruppen (Laufzeit 2015 bis 2017) in der Übersicht

2017 2016 2015

Dienstleistungen zugunsten der Gesamt organisation (PG I)

Ertrag 6’970’732 6’844’797 6’604’166

Aufwand –6’718’624 –6’550’874 –6’376’886

Ergebnis 252’108 293’923 227’280

Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)

Ertrag 805’312 732’392 660’536

Aufwand –741’294 –700’116 –648’761

Ergebnis 64’018 32’276 11’775

Aufwand- und Ertragspositionen sind nach einem allfälligen Abfluss von der Produktegruppe I in die Produktegruppe II abgebildet. Im Berichtsjahr sowie in den beiden Vorjahren erfolgte kein Abfluss.Interne Mieterträge und -aufwendungen in der Höhe von jeweils CHF 154’000 (2016: CHF 148’250; 2015: CHF 145’750) sind in diesem Ergebnis berücksichtigt, da diese für die Kostenrechnung notwendig sind.

7. Lagebericht7.1 Lagebericht Im Sinne einer vollständigen und transparenten Berichterstattung wird ein Lagebericht frei-

willig abgebildet.

Die Zentralen Dienste schliessen mit einem Ertragsüberschuss von CHF 316’126 ab. Die-ses Resultat stimmt mit der bewährten Zielsetzung überein, wonach die zentrale Stabstelle der Bürgergemeinde auf der Basis einer ausgewogenen und weitsichtigen Finanzpolitik anzustreben hat, stets ausreichend Mittel zur ordnungsgemässen Erfüllung der anfallenden Aufgaben bereitzuhalten. Darüber hinaus können auf diese Weise dem Vermögen Mittel zugeführt werden – nicht zuletzt auch um die über lange Zeit betrachtet fortschreitende Geldentwertung aufzufangen bzw. abzufedern. Auch wird damit der vom Bürgergemeinderat bewilligte Nettokredit für die Jahre 2015 bis 2017, der über die dreijährige Laufdauer einen jährlichen Ertragsüberschuss von CHF 100’000 vorsieht, eingehalten. Substanzmässig ist die Lage angesichts einer Bilanzsumme (ohne stille Reserven) von rund CHF 69 Millionen bei einem Fremdkapital von rund CHF 42 Millionen und einem Eigenkapital von rund CHF 27 Millionen solide.

Pro futuro liegen – mit Ausnahme des Forstbetriebs, der sich mit einem grossen Preis-druck bei den Holzverkäufen konfrontiert sieht – keine Hinweise darauf vor, wonach die wesentlichen Ertragspositionen (v.a. Liegenschaften, Baurechte, Einbürgerungsgebühren, Forstbetrieb) künftig nicht gehalten werden könnten. Zum anderen sind auch aufwandseitig keine Anzeichen oder Indizien dafür erkennbar, dass eine deutliche Erhöhung relevanter Positionen zu erwarten wäre. Insgesamt kann also davon ausgegangen werden, dass der in den ab 2018 geltenden Leistungsaufträgen vorgesehene Ertragsüberschuss von gesamthaft CHF 170’000 pro Jahr erreicht werden kann.


Die bis 2017 geltenden Leistungsaufträge der Bürgergemeinde für die Zentralen Diens-te werden in den Produktegruppen «Dienstleistungen zugunsten der Gesamtorganisation (PG I)» und «Dienstleistungen für die Bürgerschaft (PG II)» zusammengefasst. Sowohl die Vorgaben der Bürgergemeinde als auch die erzielten Ergebnisse in den Zentralen Dienste werden mit entsprechenden Begründungen zu Abweichungen und Entwicklungen im Jah-resbericht des Bürgerrates an den Bürgergemeinderat jährlich erörtert. Diese Berichte sind jeweils ab Juni im Internet unter folgenden Link veröffentlicht:

http://www.buergergemeindebasel.ch/de/wir_ueber_uns/jahresbericht/

In dieser Berichterstattung wird die Lage der Zentralen Dienste umfassend dargestellt. Weiter gehende Informationen sind deshalb an dieser Stelle nicht notwendig.

7.2 Risikobeurteilung Der Leitungsausschuss Zentrale Dienste nimmt periodisch Risikobeurteilungen vor. Die relevanten Risiken wurden inventarisiert und entsprechend ihres Schadenpotenzials und der Eintretenswahrscheinlichkeit gewichtet. Der Leitungsausschuss Zentrale Dienste trifft, sofern erforderlich, allfällig geeignete Massnahmen, um das Eintreten wesentlicher Risiken möglichst zu vermeiden.


PricewaterhouseCoopers AG, St. Jakobs-Strasse 25, Postfach, 4002 Basel Telefon: +41 58 792 51 00, Telefax: +41 58 792 51 10, www.pwc.ch

PricewaterhouseCoopers AG ist Mitglied eines globalen Netzwerks von rechtlich selbständigen und voneinander unabhängigen Gesellschaften.

Bericht der Revisionsstelle an den Bürgerrat zuhanden des Bürgergemeinderates der Bürgergemeinde der Stadt Basel zur Jahresrechnung 2017 der Zentralen Dienste Basel

Bericht des Wirtschaftsprüfers zur Jahresrechnung

Auftragsgemäss haben wir als Revisionsstelle die beiliegende Jahresrechnung der Bürgergemeinde der Stadt Basel - Zentrale Dienste bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung und Anhang für das am 31. Dezember 2017 abgeschlossene Geschäftsjahr geprüft.

Verantwortung des Leitungsausschusses und der Geschäftsleitung Der Leitungsausschuss sowie die Geschäftsleitung der Bürgergemeinde sind für die Aufstellung der Jah-resrechnung in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften des Obligationenrechts für die Rech-nungslegung verantwortlich. Diese Verantwortung beinhaltet die Ausgestaltung, Implementierung und Aufrechterhaltung eines internen Kontrollsystems mit Bezug auf die Aufstellung einer Jahresrechnung, die frei von wesentlichen falschen Angaben als Folge von Verstössen oder Irrtümern ist. Darüber hinaus sind der Leitungsausschuss sowie die Geschäftsleitung für die Auswahl und die Anwendung sachgemässer Rechnungslegungsmethoden sowie die Vornahme angemessener Schätzungen verantwortlich.

Verantwortung der Revisionsstelle und Prüfungsvorgehen Unsere Verantwortung ist es, aufgrund unserer Prüfung ein Prüfungsurteil über die Jahresrechnung ab-zugeben. Wir haben unsere Prüfung in Übereinstimmung mit den Schweizer Prüfungsstandards vorge-nommen. Nach diesen Standards haben wir die beruflichen Verhaltensanforderungen einzuhalten und die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass wir hinreichende Sicherheit gewinnen, ob die Jahresrech-nung frei von wesentlichen falschen Angaben ist. Eine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnach-weisen für die in der Jahresrechnung enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemässen Ermessen der Revisionsstelle. Dies schliesst eine Beurtei-lung der Risiken wesentlicher falscher Angaben in der Jahresrechnung als Folge von Verstössen oder Irrtümern ein. Die Prüfung umfasst zudem die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, der Plausibilität der vorgenommenen Schätzungen sowie eine Würdigung der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prü-fungsnachweise eine ausreichende und angemessene Grundlage für unser Prüfurteil bilden.

Prüfungsurteil Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2017 abgeschlossene Geschäftsjahr dem schweizerischen Gesetz.

ZENTRALE DIENSTE 73

3

PricewaterhouseCoopers AG

Pascal Martin Ralph Maiocchi Revisionsexperte

Basel, 12. April 2018

Beilage:

• Jahresrechnung (Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung und Anhang)


WEITERE BERICHTE

Liegenschaften

Die Bürgergemeinde ist per 31. Dezember Eigentümerin folgender Objekte im Finanzvermögen:

IN DER STADT BASEL:

• Beim Letziturm 6 / 8 • Klybeckstrasse 40• Bernoullistrasse 26 / 28 und • Lehenmattstrasse 140 / 142 Schönbeinstrasse 34 • Lehenmattstrasse 155 / 157• Bleichestrasse 7 • Lehenmattstrasse 161• Blochmonterstrasse 17 / 19 • Neuensteinerstrasse 30• Breisacherstrasse 95 • Riehenring 20• Burgfelderstrasse 18 • Rotbergerstrasse 7• Delsbergerallee 11 • Sängergasse 11• Frobenstrasse 8 / 10 • Schneidergasse 8 / 10• Habsburgerstrasse 38 • Stadthausgasse 15• Inselstrasse 48 • Turnerstrasse 25

Dieses Liegenschaftsportfolio umfasst 263 Mietwohnungen, 9 Büro- und Bastelräume, 22 Ladenlokale, Lagerräume oder Mansarden sowie 43 Garagen- und Parkplätze.

IN BIRSFELDEN:

• 11 Baurechtparzellen Hardhügel

IN MUTTENZ:

• Hotel / Restaurant Waldhaus

Das Stadthaus mit Nebengebäuden und das Werkhofareal in Birsfelden gehören zum Verwaltungsvermögen der Bürgerge-meinde.

Darüber hinaus sind auch einzelne Stiftungen und Fonds Eigen-tümerinnen von Liegenschaften, im Einzelnen:

• Georges Lichtenberg-Stiftung: Gempenstrasse 68.• Baehler-Stiftung: Allschwilerstrasse 94 und Schneidergasse 2.• Unterstützungsfonds: Ramsteinerstrasse 20/30/32 zu 55.5 %.

Das Stadthauscafé als beliebte Oase

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KENNZAHLEN LIEGENSCHAFTEN FINANZVERMÖGEN (OHNE LIEGENSCHAFTEN STIFTUNGEN UND FONDS)

2017 2016

GESAMTERGEBNIS

Gesamtertrag 4’203’572 4’257’235 Gesamtaufwand –2’457’060 –2’491’816

ERGEBNIS 1’746’513 1’765’419

ANGABEN ZU AUFWANDPOSITIONEN

Unterhalt (inkl. Rückstellungen) –758’835 –774’870 Abgaben / Versicherungen –44’476 –44’628 Verwaltungskosten –199’450 –199’289 Hypothekarzinsen –142’299 –161’029 Abschreibungen –1’312’000 –1’312’000

TOTAL AUFWAND –2’457’060 –2’491’816

Rückstellungen gebildet –410’000 –370’000 Rückstellungen aufgelöst 175’000 –

BEWIRTSCHAFTUNG

Die Leerstände haben im Vergleich zum Vorjahr minim zugenommen. Die durchschnitt-liche Auslastung lag im Berichtsjahr bei 98.4 % (Vorjahr: 99.1 %). Ohne den Leerstand in der zur Zeit zu sanierenden Liegenschaft Stadthausgasse 15 liegt die durchschnittliche Auslastung bei 98.8 %.

Neben den üblichen werterhaltenden Massnahmen mit Aufwendungen bei Mieter-wechseln wurden im Berichtsjahr an der Sängergasse 11 die Fenster ersetzt und an der Schneidergasse 8 /10 die Fassade renoviert. Sonstige grössere abgeschlossene Investi-tionen fielen im Berichtsjahr nicht an. Solche sind ab 2018 wieder vorgesehen.

Zur Zeit befindet sich die Liegenschaft Stadthausgasse 15 in einer grösseren Renovati-onsphase. Das Hauptaugenmerk des Sanierungskonzeptes liegt auf den Wasser- und Abwasserleitungen. Gleichzeitig wurden aber auch räumliche Anpassungen vorgese-hen, die elektrische Verteilung neu installiert, eine neue Nasszellenentlüftung eingebaut sowie eine Brandmeldeanlage installiert. Die beiden Lifte (ein Waren- und ein Personen-lift) wurden ebenfalls erneuert. Der Personenlift reicht nun sogar ein Stockwerk weiter bis in das Dachgeschoss. Zudem wurden neu Brandschutztüren eingebaut sowie das Treppenhaus frisch gestrichen und neu beleuchtet. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Frühjahr 2018 abgeschlossen sein.


Für die Erhöhung der Planungssicherheit wird die in Zusammenarbeit mit den Liegen-schaftsverwaltungen erarbeitete Gesamtübersicht über die in den nächsten Jahren zu erwartenden Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten bzw. Investitionen laufend überprüft und bei Bedarf angepasst (rollende Planung). In den folgenden Jahren ist mit grösse-ren Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten bzw. Investitionen zu rechnen, zumal es das erklärte Ziel ist, den Wert der Liegenschaften auf lange Sicht zu erhalten. Aus diesem Grund wurden neben einigen bereits ausgeführten Arbeiten für andere bevorstehende Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten bzw. Investitionen Rückstellungen gebildet.

Im Hotel/Restaurant Waldhaus wurden neben den üblichen werterhaltenden Massnah-men sowie dem Ersatz einzelner Maschinen bzw. Apparate in der Küche die Nord- und Westfassade renoviert. Auch der südlich ausgerichtete Eingangsbereich wurde neu ge-strichen. Zudem wurden einige Zäune und Tore rund um das Nebengebäude renoviert bzw. ersetzt.

Die Liegenschaften Schneidergasse 8 und 10 vor … … und nach der Renovation

ZENTRALE DIENSTE 77

Forstbetrieb

2017 2016

BETRIEBSRECHNUNG (FORSTJAHR 1. OKTOBER 2016 BIS 30. SEPTEMBER 2017)

ERTRAG Holzerlös / Sachgüter 582’781 506’782 Dienstleistungen 270’781 240’854 Beiträge 344’245 347’795 Übrige Erlöse 75’933 33’234 TOTAL ERTRAG 1’273’740 1’128’665

AUFWAND Personalkosten –687’518 –665’164 Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge –92’214 –79’810 Material und Handelswaren –130’799 –133’370 Unternehmerleistungen –267’893 –224’178 Übrige Kosten –42’736 –39’688 Kalkulatorische Kosten –120’860 –117’377 TOTAL AUFWAND –1’342’020 –1’259’587

ERGEBNIS –68’280 –130’922

Davon Anteil Waldeigentümerin Bürgergemeinde –22’831 –79’401 Anteil Waldeigentümerin Christoph Merian Stiftung –45’449 –51’521


ERLÄUTERUNGEN ZUR BETRIEBSRECHNUNG FORSTJAHR 2016 / 2017

ALLGEMEIN Die Betriebsrechnung des Forstbetriebs hat einerseits eigenständige Bedeutung für diesen Dienstleistungsbetrieb der Bürgergemeinde. Andererseits ist sie Bestandteil der entsprechenden Position in den Rechnungen der auftraggebenden Waldeigentümerin-nen Christoph Merian Stiftung und Bürgergemeinde (Zentrale Dienste). Die vereinzelt noch im Eigentum des Bürgerspitals befindlichen Waldparzellen werden durch den Forstbetrieb im Auftragsverhältnis bewirtschaftet.

Bei einem Ertrag des Gesamtbetriebs von CHF 1’273’740 (Vorjahr: CHF 1’128’665) und einem Aufwand von CHF 1’342’020 (Vorjahr: CHF 1’259’587) ergibt sich ein Mehraufwand von CHF 68’280 (Vorjahr: CHF 130’922), der von den angeschlossenen Waldeigentümern getragen wird. Für die Christoph Merian Stiftung resultiert ein Auf-wandüberschuss von CHF 45’449 (Vorjahr: CHF 51’521) und für die Bürgergemeinde ein solcher von CHF 22’831 (Vorjahr: CHF 79’401).

Der Betrag von CHF 140’000, der zu Lasten des Anteils der Bürgergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung für die zusätzliche, aufwendige und kostenintensive Be-wirtschaftung der «Wohlfahrtswaldungen» bewilligt wurde, ist in der Betriebsrechnung (Position «Beiträge») enthalten.

ERTRAG Trotz anhaltendem Preisdruck in der Holzindustrie (Frankenstärke, Importzunahme, Preis-rückgänge) konnte die Holznutzung etwas gesteigert werden. Jedoch wird der Druck auf die Rundholzpreise auch in den Folgejahren zu spüren sein.

Einheimisches Holz als Rohstoff und Energieträger wird in der Schweiz weiterhin ge-schätzt, so dass insgesamt ordentliche Holzverkäufe zu verzeichnen waren. Durch die Nähe zu Frankreich und Deutschland steigt die ausländische Konkurrenz auch beim Energieholz, was sich wiederum negativ auf die Preise auswirkt.

Bei den «Dienstleistungen» konnten unter anderem ein grösserer Auftrag für die tem-poräre Rodung wegen des Baus der Hafenbahn Südanbindung Birsfelderhafen sowie umfangreichere Pflegearbeiten für die SBB ausgeführt werden. Die schwer vorausseh-baren «Arbeiten für Dritte» konnten somit gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden.

Unter «Beiträge» sind u.a. die für den Kanton Basel-Landschaft im Zusammenhang mit dem Naturschutzprojekt zur Förderung der Eiche in der Hard ausgeführten Mehrarbeiten sowie die Entschädigung für die Hoheitsleistungen auf dem Gebiet Grossbasel enthal-ten. Die Beiträge für Pflegemassnahmen blieben im Rahmen der Erwartungen.

46%27%

21%

Holzerlös und Sachgüter (46%)

Beiträge (21%)

Dienstleistungen (27%)

übrige Erlöse (6%)

6%

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AUFWAND Infolge Weiterbeschäftigung der ausgelernten Auszubildenden stieg der Aufwand für Löhne, Sozialleistungen und Personalnebenkosten gegenüber dem Vorjahr leicht an.

Seit der Übernahme eines Brennholzbetriebes erhöhte sich der Umsatz beim Brenn-holzverkauf merklich. Dies führte jedoch auch zu Mehrkosten, die sich in den Positionen «Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge» (u.a. mehr Brennholzlieferungen) und «Material und Handelswaren» niederschlugen.

Unternehmerleistungen beinhalten Kosten für den Einsatz von Spezialfirmen für Arbei-ten, die – in der Regel mangels Vorhandenseins der entsprechenden Maschinen – nicht oder nur teilweise vom eigenen Personal erledigt werden können (z. B. für die Schnit-zelherstellung, die Instandstellung der Waldwege, die Holztransporte sowie den Einsatz von Vollerntern, Fällmobilen und besonderen Lastwagen mit Kranvorrichtungen). Die höheren Aufwände im Berichtsjahr wurden jedoch mit höheren Erträgen bei den Arbei-ten für Dritte aufgefangen.

Unter die Position «Übrige Kosten» fallen vor allem Aufwendungen für die Entsorgung von Bauschutt, die Beseitigung des von Waldbesucherinnen und -besuchern im Wald zurückgelassenen Abfalls sowie Versicherungsprämien an.

In der Position «kalkulatorische Kosten» sind die v.a. Amortisationskosten (z. B. für Fahr-zeuge/Maschinen oder den Forstwerkhof) des Forstbetriebs sowie interne Verrechnun-gen abgebildet.

WEITERE INFORMATIONEN ZUM FORSTBETRIEB

HOLZEREI Grössere Holzschläge wurden in der Hard, in Pfeffingen, am Ausserberg (Riehen), in Inzlingen (Deutschland) und im Remelwald (Burg im Laufental) ausgeführt. Wie im vergangenen Jahr mussten infolge des Pilzbefalls der Eschen (Eschensterben) auch im Berichtsjahr viele Bäume in der Hard gefällt werden.

WALDFLÄCHEN Die bewirtschaftete Waldfläche blieb unverändert bei 686 Hektaren1. Die Bürgergemein-de besitzt rund 431 Hektaren Waldflächen. Daneben bewirtschaftet der Forstbetrieb im Auftragsverhältnis weitere 255 Hektaren Wald.

Im Einzelnen besitzt die Bürgergemeinde Waldflächen in den BS-Gemeinden Riehen (ca. 20 ha) und Bettingen (ca. 12 ha) und in den BL-Gemeinden Birsfelden (ca. 3 ha), Muttenz (ca. 240 ha), Pratteln (ca. 19 ha), Aesch (ca. 3 ha), Arlesheim (ca. 35 ha), Pfeffingen (ca. 97 ha) und Biel-Benken (ca. 2 ha).

1) 1 ha = 100 a = 10’000 m2

Personalkosten (51%)

Material undHandelswaren (10%)

Übrige Kosten (3%)

51%

10%7%

KalkulatorischeKosten (9%)

Fahrzeuge, MaschinenWerkzeuge (7%)

9%

20%

Unternehmer-leistungen (20%)

3%


2017 2016

SCHNITZEL-m3

HOLZSCHNITZEL Lagerbestand2 Anfang 1’643 –318 im Forstjahr 16 / 17 produziert: 1’525 915 im Forstjahr 16 / 17 verkauft: –2’172 –922 Lagerbestand Ende 996 1’643

2) Der Lagerbestand wird ähnlich wie ein Bankkonto gehandhabt. Die entsprechende Firma verwaltet Holzschnitzel von verschiedenen Lieferanten; infolgedessen kann zumindest kurzfristig ein Minussaldo resultieren (siehe Vorjahr).

Die von einer Spezialfirma gehackten Schnitzel werden hauptsächlich an Betriebe ver-kauft, die über eine Schnitzelheizung verfügen wie beispielsweise das Restaurant/Hotel Waldhaus oder die Reha Chrischona.

Der Heizwert pro Schnitzel-m3 ist bei Waldhackschnitzel sehr unterschiedlich. Es gibt verschiedene Grössenkategorien und Sortimente, bei denen der Wassergehalt, der Na-delholzanteil u.a.m. eine gewichtige Rolle spielen. Als unverbindliche Wertangabe kann davon ausgegangen werden, dass ein aus 80 % Laubholz und 20 % Nadelholz beste-hender Schnitzel-m3 einen Heizwert von rund 900 kWh erreicht.

Darüber hinaus wurden rund 4’200 m3 Laubenergieholz für den Verkauf (als Hackholz) vorgesehen. Davon wurden 2’200 m3 an die Holzkraftwerk Basel AG als Hauptabneh-merin geliefert. Die Anlage steht bei der Kehrichtverwertungsanlage in Basel und setzt, in Zusammenarbeit mit der Waldwirtschaft beider Basel, möglichst viel bisher ungenutztes Holz zur Energieproduktion ein.

VERKAUFSMENGEN Der Forstbetrieb verkaufte insgesamt 6’403 m3 Holz, im Wesentlichen bestehend aus 781 m3 Nadelrundholz, 902 m3 Laubrundholz, 59 m3 Laubindustrieholz und 4’657 m3 Laubenergieholz (davon 4’269 m3 Hackholz und 388 m3 Stückholz).

ARBEITSAUFWAND Die Mitarbeitenden des Forstbetriebs (1 Förster, 1 Vorarbeiter, 3 bzw. 4 Forstwarte, IN STUNDEN 1 Arbeiter, 1 bzw. 2 Lehrling(e), 1 kfm. Angestellter) leisteten 13’734 produktive Arbeits-

stunden.

Nadelrundholz (12%)

Laubrundholz (14%)

Laubindustrieholz (1%)

12%

1%

Laubenergieholz (73%)73%

14%

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STUNDEN IN %

ARBEITSAUFWAND IN STUNDEN

ARBEITSGATTUNG Unterhalt Wege und Anlagen 195 1 Waldpflege 2’140 16 Holzrüstung 2’920 21 Nebennutzungen 1’730 13 Verwaltung, Aufsicht 2’541 19 Aus- und Weiterbildung 471 3 Nebenbetriebe, Arbeitsleistungen für Dritte 3’305 24 Wohlfahrtsleistungen, Öffentlichkeitsarbeit 432 3

TOTAL 13’734 100

WALDWEGE Neben dem laufenden Unterhalt der Waldwege wurde keine grössere Waldwegsanie-rung durchgeführt.

PERSONELLES Zu Beginn des Berichtsjahres wechselte nach Abschluss der dreijährigen Lehre als Forst-wartin Sharon Möller zu einem Forstunternehmen im Mittelland. Seit September arbeitet sie wieder im Forstbetrieb der Bürgergemeinde. Anfang August hat der neue Lernende, Felix Ammann, seine dreijährige Forstwartlehre begonnen.

Abgesehen von wenigen Bagatell-Unfällen verlief auch dieses Jahr erfreulicherweise unfallfrei.

BESONDERES Wie schon im Vorjahr hat das Eschensterben auch im 2017 die vom Forstbetrieb bewirt-schafteten Waldungen der Bürgergemeinde bzw. der Christoph Merian Stiftung heim-gesucht. Die meisten Eschen sind altersunabhängig von einem Pilz befallen, der im fort-geschrittenen Stadium der Erkrankung zum Absterben führt. Um Unfälle zu vermeiden, wurden viele der kranken Bäume vor allem in den intensiv genutzten Waldungen bzw. an exponierten Stellen gefällt.

Unterhalt Wege und Anlagen (1%)

Waldpflege (16%)

Holzrüstung (21%)

Nebennutzungen (13%)

Aus- undWeiterbildung (3%)

Verwaltung,Aufsicht (19%)

19%

1%16%

21%

13%

3%

24%

3%

Nebenbetriebe,Arbeitsleistungen für Dritte (24%)

Wohlfahrtsleistungen,Öffentlichkeitsarbeit (3%)


Durch den erneut trockenen Sommer musste wie im Vorjahr rund 200 m3 Käferholz (Borkenkäfer-Befall) geschlagen und abgeführt werden. Zudem haben durch die extre-me Trockenheit vor allem die Jungpflanzen gelitten. Die Langzeitauswirkungen der Tro-ckenheit auf den gesamten Bestand können derzeit noch nicht verlässlich abgeschätzt werden. Im Wald in Pfeffingen sind aufgrund der vergangenen heissen Sommer auch dieses Jahr wieder alte Weisstannen eingegangen. Zudem gab es auch einigen Ausfall bei den Pflanzungen.

Wie in den Jahren zuvor waren auch 2017 wieder rund 60 Mitarbeitende der Novartis am Tag der Partnerschaft Ende April in den Waldungen der Bürgergemeinde im Ein-satz. An mehreren Orten, an denen vorher Holzschläge (Pfeffingen Schlossgraben und Inzlingen) ausgeführt worden waren, trugen die freiwilligen Arbeitskräfte Schlagabraum und Astmaterial zusammen. Dieser Tag der Partnerschaft fand nun bereits zum 21. Mal statt – ein spannender Anlass, bei dem sich Gelegenheit zum Austausch zwischen der Büro- und Naturwelt bietet und gezielt Aufklärungsarbeit geleistet werden kann.

Weiter hat die Rettung Basel-Stadt in diesem Jahr mehrere Wiederholungskurse in der Hard durchgeführt. Dabei wurden unter anderem dürre Eschen gefällt, die Finnenbahn instand gestellt und der Zaun entlang der Autobahn vom Unterholz befreit.

Stiftungen und Fonds

Vorbemerkung Die Zentralen Dienste verwalten einige Stiftungen und Fonds. Rund drei Viertel des Stif-tungsvermögens sind in einem passiv bewirtschafteten Vermögensverwaltungsmandat bei zwei verschiedenen Bankinstituten gepoolt und nach Massgabe einer klar definierten Strategie investiert. Der Umfang der Vergabetätigkeit orientiert sich an der langjährigen durchschnittlichen Performance des im Jahre 2001 errichteten Vermögensverwaltungs-mandates von derzeit 3.05 % (31.12.).

Gemäss Revisionsstelle sind für diese Anlagen aus Vorsichtsgründen Schwankungs-reserven zu bilden. Dabei ist als mittelfristig zu erreichende Zielgrösse 20 % des in der Vermögensanlage investierten Kapitals festgelegt. Da diese Quote zu Beginn des Berichtsjahres noch nicht alle Stiftungen vorweisen konnten und zudem für die positive Performance-Entwicklung im Berichtsjahr auch Schwankungsreserven zu bilden sind, stehen die Erträge nicht ausschliesslich für Vergabungen zur Verfügung. Am Ende des Berichtsjahres liegen die Schwankungsreserven je nach Stiftung bzw. Fonds zwischen 10.6 % und 20 % (ohne die erst im Jahr 2014 gegründete Max Fäh-Stiftung, deren Schwankungsreserven naturgemäss erst bei 9.4 % liegen); durchschnittlich betrugen die Schwankungsreserven 19.1 % (31.12.).

BekanntmachungDie von den Zentralen Diensten verwalteten Stiftungen und Fonds sind seit Mitte 2014 auf der Homepage der Bürgergemeinde aufgeschaltet. Die Vergabetätigkeit wie auch

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die Vergabesumme konnte gegenüber den Vorjahren nochmals gesteigert werden und bewegt sich nun in einer Grössenordnung, wie sie angesichts der langfristigen durch-schnittlichen Ertragssituation – die durchschnittliche Performance des im Jahre 2001 errichteten Vermögensverwaltungsmandates liegt per 31.12. bei 3.05 % – sachgerecht erscheint.

Vergabetätigkeit

2017 676’270 2007 297’640

2016 607’598 2006 134’784

2015 667’710 2005 133’580

2014 463’460 2004 142’589

2013 407’137 2003 132’904

2012 399’416 2002 228’106

2011 356’930 2001 196’588

2010 352’494 2000 169’199

2009 303’862 1999 159’168

2008 300’292 1998 127’960

AufsichtMit Ausnahme der Max Fäh-Stiftung und der Basnizki-Stiftung, die der BVG- und Stif-tungsaufsicht beider Basel unterstehen, ist der Bürgerrat Aufsichtsbehörde. Er prüfte als zuständiges Aufsichtsorgan auch im Berichtsjahr die vor dem 1. Januar 2012 errichte-ten, der Bürgergemeinde zugeordneten selbständigen Stiftungen. Als Aufsichtsbehörde hatte er insbesondere zu prüfen, ob das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet wurde und sich die Stiftungsorgane an das Gesetz, die Stiftungsurkunde und allfällige Reglemente hielten. Die Prüfung ergab keine nennenswerten Beanstandungen.


Jahresrechnungen Stiftungen und Fonds

BILANZ

AKTIVEN

Kinder- und Betagtenfonds 7’621 1’654’263 –330’850 1’331’035

Stiftung Leonhard Haag 1’313 81’583 –16’300 66’596

Emilie Steinbrunner-Fonds 291 198’676 –39’750 159’218

Helmich-Ratz-Fonds 1’737 385’117 –77’025 309’829

Hilfsfonds für Härtefälle 822 372’479 –74’500 298’801

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 11’366 1’590’911 –318’200 1’284’077

Georges Lichtenberg-Stiftung 50’394 3’051’971 –610’400 810’000 3’301’965

Unterstützungsfonds 108’170 1’435’930 –287’200 4’571’220 83’251 5’911’371

Eugen A. Meier-Stiftung 4’369 4’119’024 –823’800 3’299’593

Sozialfonds der Bürgergemeinde 11’322 1’738’332 –347’650 1’402’004

ZWISCHENTOTAL 197’405 14’628’287 –2’925’675 5’381’220 83’251 17’364’487

Leonhard Paravicini-Stiftung 1’328 1’471’670 –194’431 1’278’567

Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds 2’432 262’726 –27’746 237’412

Legat Emil Allemandi 736 558’030 –111’600 447’166

Thurneysensches Beneficium 441 156’736 –31’350 125’827

Stiftung Ernst Eisenhut-Züst 1’357 5’474’991 –1’095’000 4’381’348

ZWISCHENTOTAL 6’294 7’924’153 –1’460’127 0 0 6’470’321

Gottlieb Baehler-Stiftung 27’185 2’571’381 –514’300 1’130’401 3’214’667

Max Fäh-Stiftung 4’415 1’099’131 –103’546 1’000’000

Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung 1’061 429’946 –81’653 349’353

ZWISCHENTOTAL 32’660 4’100’458 –699’499 1’130’401 0 4’564’020

Fideicommiss Meyer zum Pfeil 253 414’363 –82’467 332’149

TOTAL 236’612 27’067’261 –5’167’768 6’511’621 83’251 28’730’977

Umlaufvermögen

Verm

ögen

s-

verw

altun

gsm

anda

t

Liege

nsch

aften

Schw

anku

ngs-

reser

ven

Diverse

s

TOTA

L AKTI

VENAnlagevermögen

ZENTRALE DIENSTE 85

PASSIVEN

Kinder- und Betagtenfonds 0 1’331’035 1’331’035

Stiftung Leonhard Haag 0 66’596 66’596

Emilie Steinbrunner-Fonds 0 159’218 159’218

Helmich-Ratz-Fonds 0 309’829 309’829

Hilfsfonds für Härtefälle 0 298’801 298’801

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 1’909 1’909 1’282’168 1’284’077

Georges Lichtenberg-Stiftung 575’000 17’429 592’429 2’709’536 3’301’965

Unterstützungsfonds 320’000 2’086’800 109’750 2’516’550 3’394’821 5’911’371

Eugen A. Meier-Stiftung 0 3’299’593 3’299’593

Sozialfonds der Bürgergemeinde 0 1’402’004 1’402’004

ZWISCHENTOTAL 895’000 2’086’800 129’088 3’110’888 14’253’599 17’364’487

Leonhard Paravicini-Stiftung 0 1’278’567 1’278’567

Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds 0 237’412 237’412

Legat Emil Allemandi 0 447’166 447’166

Thurneysensches Beneficium 0 125’827 125’827

Stiftung Ernst Eisenhut-Züst 0 4’381’348 4’381’348

ZWISCHENTOTAL 0 0 0 0 6’470’321 6’470’321

Gottlieb Baehler-Stiftung 1’107’850 19’528 1’127’378 2’087’290 3’214’667

Max Fäh-Stiftung 0 1’000’000 1’000’000

Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung 0 349’353 349’353

ZWISCHENTOTAL 1’107’850 0 19’528 1’127’378 3’436’643 4’564’020

Fideicommiss Meyer zum Pfeil 0 332’149 332’149

TOTAL 2’002’850 2’086’800 148’616 4’238’266 24’492’712 28’730’977

Vermögen am 1. Januar 2017 23’836’357Vermögen am 31. Dezember 2017 24’492’712 Veränderung 656’355Davon Zuweisung direkt ins Eigenkapital –151’936Davon aus Erfolgsrechnung 808’291

Fremdkapital

Rück

stellu

ng

Hypot

heke

n

Sons

tiges

Frem

dkap

ital

Tota

l

Frem

dkap

ital

Kapit

al,

Verm

ögen

TOTA

L PASSIV

ENEigenkapital


ERFOLGSRECHNUNG

ERTRAG

Kinder- und Betagtenfonds 107’467 107’467

Stiftung Leonhard Haag 5’373 5’373

Emilie Steinbrunner-Fonds 12’878 12’878

Helmich-Ratz-Fonds 24’878 24’878

Hilfsfonds für Härtefälle 24’067 24’067

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 103’408 103’408

Georges Lichtenberg-Stiftung 198’219 91’368 289’587

Unterstützungsfonds 87’959 221’232 7’200 316’391

Eugen A. Meier-Stiftung 268’811 204 269’015

Sozialfonds der Bürgergemeinde 112’899 19’139 132’038

ZWISCHENTOTAL 945’961 312’600 26’544 1’285’104

Leonhard Paravicini-Stiftung 97’098 97’098

Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds 17’363 17’363

Legat Emil Allemandi 36’136 36’136

Thurneysensches Beneficium 10’314 10’314

Stiftung Ernst Eisenhut-Züst 357’414 357’414

ZWISCHENTOTAL 518’324 0 0 518’324

Gottlieb Baehler-Stiftung 162’800 172’910 180’000 515’710

Max Fäh-Stiftung 71’003 71’003

Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung 27’895 27’895

ZWISCHENTOTAL 261’698 172’910 180’000 614’608

Fideicommiss Meyer zum Pfeil 27’056 27’056

TOTAL 1’753’039 485’510 206’544 2’445’092

TOTA

L ERTR

AG

ande

re

Liege

nsch

aften

Wer

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iften

ZENTRALE DIENSTE 87

AUFWAND

Kinder- und Betagtenfonds 33’429 2’117 6’181 45 8’343 12’250 54’022 53’445

Stiftung Leonhard Haag 1’600 335 309 26 670 1’754 4’024 1’349

Emilie Steinbrunner-Fonds 4’000 461 741 24 1’226 6’258 11’484 1’394

Helmich-Ratz-Fonds 1’850 650 1’431 24 2’105 4’725 8’680 16’198

Hilfsfonds für Härtefälle 605 1’384 24 2’014 4’350 6’364 17’704

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 26’810 2’038 5’948 31 8’017 28’525 63’352 40’056

Georges Lichtenberg-Stiftung 90’015 4’561 11’401 30 15’992 113’320 34’400 253’727 35’860

Unterstützungsfonds 59’200 6’707 5’059 45 11’811 177’260 368 58’600 307’239 9’152

Eugen A. Meier-Stiftung 49’166 4’410 15’462 726 20’597 204 39’700 109’667 159’348

Sozialfonds der Bürgergemeinde 30’000 4’069 6’494 30 10’593 16’850 57’443 74’595

ZWISCHENTOTAL 296’070 25’953 54’410 1’004 81’367 290’580 572 207’413 876’002 409’102

Leonhard Paravicini-Stiftung 43’300 1’929 5’585 392 7’906 22’946 74’152 22’946

Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds 10’000 574 999 209 1’782 5’581 17’363 0

Legat Emil Allemandi 5’000 800 2’078 206 3’084 5’600 13’684 22’452

Thurneysensches Beneficium 3’000 406 593 838 1’837 1’150 5’987 4’328

Stiftung Ernst Eisenhut-Züst 118’500 5’642 20’558 226 26’425 43’025 187’950 169’463

ZWISCHENTOTAL 179’800 9’351 29’813 1’870 41’034 0 0 78’302 299’135 219’189

Gottlieb Baehler-Stiftung 180’000 5’879 9’364 487 15’730 96’412 10’269 33’300 335’710 180’000

Max Fäh-Stiftung 1’291 4’084 49 5’424 65’579 71’003 0

Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung 6’000 726 1’604 575 2’905 210 18’780 27’895 0

ZWISCHENTOTAL 186’000 7’896 15’052 1’111 24’059 96’412 10’479 117’658 434’608 180’000

Fideicommiss Meyer zum Pfeil 14’400 690 1’556 2’058 4’304 8’353 27’056 0

TOTAL 676’270 43’890 100’831 6’042 150’764 386’992 11’051 411’725 1’636’802 808’291

Total Ertrag 2’445’092Total Aufwand 1’636’802Total Mehrertrag 808’291

Verwaltungskosten

Zentr

ale D

ienste

Verm

ögen

s-

verw

altun

gsm

anda

t

Sons

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Tota

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TOTA

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ZUSATZINFORMATIONEN ZUM VERMÖGENSVERWALTUNGSMANDAT (VVM)

Stand VVM

31.12.

Stand

Schwankungsreserven

in % zur Anlage

im VVM

Kinder- und Betagtenfonds 1’654’263 330’850 20.0

Stiftung Leonhard Haag 81’583 16’300 20.0

Emilie Steinbrunner-Fonds 198’676 39’750 20.0

Helmich-Ratz-Fonds 385’117 77’025 20.0

Hilfsfonds für Härtefälle 372’479 74’500 20.0

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 1’590’911 318’200 20.0

Georges Lichtenberg-Stiftung 3’051’971 610’400 20.0

Unterstützungsfonds 1’435’930 287’200 20.0

Eugen A. Meier-Stiftung 4’119’024 823’800 20.0

Sozialfonds der Bürgergemeinde 1’738’332 347’650 20.0

ZWISCHENTOTAL 14’628’287 2’925’675 20.0

Leonhard Paravicini-Stiftung 1’471’670 194’431 13.2

Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds 262’726 27’746 10.6

Legat Emil Allemandi 558’030 111’600 20.0

Thurneysensches Beneficium 156’736 31’350 20.0

Stiftung Ernst Eisenhut-Züst 5’474’991 1’095’000 20.0

ZWISCHENTOTAL 7’924’153 1’460’127 18.4

Gottlieb Baehler-Stiftung 2’571’381 514’300 20.0

Max Fäh-Stiftung 1’099’131 103’546 9.4

Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung 429’946 81’653 19.0

ZWISCHENTOTAL 4’100’458 699’499 17.1

Fideicommiss Meyer zum Pfeil 414’363 82’467 19.9

TOTAL 27’067’261 5’167’768 19.1

ZENTRALE DIENSTE 89

Anmerkungen

1. Einzelne Stiftungen bzw. Fonds sind Eigentümerinnen von Liegenschaften; nachfolgend sind diese mit dem jeweiligen Grundeigentum und entsprechenden Kennzahlen aufgelistet:

Eigentümerin Liegenschaft Bilanzwert per 31.12

Gebäudeversicherungswert per 1.1.2018

Georges Lichtenberg-Stiftung Gempenstrasse 68 810’000 1’640’000

Gottlieb Baehler-Stiftung Allschwilerstrasse 94 1’130’400 1’620’000

Schneidergasse 2 1 1’147’000

Unterstützungsfonds Ramsteinerstrasse 20 / 30 / 32 zu 55.5 % 4’571’220 4’823’500

2. Besondere Bilanzpositionen:

Aktiven/Diverses Unterstützungsfonds 1

Urkunde, ausgestellt durch Kaiserin Maria Theresia,

aus Erbschaft / Nachlass Guldenmann

83’250 Guthaben Reservefonds Ramsteinerstrasse 20, 30, 32 (bei der

Liegenschaftsverwaltung Regimo)

Passiven/Rückstellungen Georges-Lichtenberg-Stiftung 575’000 Liegenschaftserneuerungsfonds Gempenstrasse 68

Unterstützungsfonds 320’000 Liegenschaftserneuerungsfonds Ramsteinerstrasse 20, 30, 32

Gottlieb Baehler-Stiftung 845’000 Liegenschaftserneuerungs-fonds Schneidergasse 2 und

Allschwilerstrasse 94

180’000 Rückstellung zur Verteilung im Folgejahr

80’450 Rückstellung für künftige Vergabungen

2’400 Rückstellung Auszahlung an SchülerInnen

Passiven/Sonstiges Fremd-kapital

Georges Lichtenberg Stiftung 17’429 Transitorische Passiven Liegenschaft Gempenstrasse 68

Unterstützungsfonds 26’500 Vergabung im Berichtsjahr, Auszahlung im Folgejahr

(Besuchsdienst Bürgerspital)

83’250 Reservefonds Ramsteinerstrasse 20, 30, 32 (bei der

Liegenschaftsverwaltung Regimo)

Gottlieb Baehler-Stiftung 19’528 Transitorische Passiven Liegenschaft Allschwilerstrasse 94

Allgemeiner Wohlfahrtsfonds 1’909 Bewilligte, aber noch nicht ausbezahlte Vergabungen


3. Das Vermögen der Stiftungen hat gegenüber dem Vorjahr um CHF 656’355 zugenommen. Der gesamte Erfolg der Stif-tungen beträgt CHF 808’291. Die Differenz von CHF 151’936 setzt sich aus folgenden bilanzinternen Vorgängen zusammen:

Ausserordentliche Reduktion Kapital infolge Kosten für Abwicklung Erbgang

Eugen A. Meier-Stiftung –204

Ausserordentliche Zuweisung Kapital Gottlieb Baehler-Stiftung 2’211

Zuweisung an Reservefonds Gottlieb Baehler-Stiftung 8’057

Rückstellung für künftige Vergabungen Gottlieb Baehler-Stiftung 18’000

Rückstellung zur Verteilung im Folgejahr Gottlieb Baehler-Stiftung –180’000

Total –151’936

4. Bei der Georges Lichtenberg-Stiftung und der Gottlieb Baehler-Stiftung wird der Liegenschaftsaufwand bzw. -ertrag jeweils brutto ausgewiesen. Der Liegenschaftsaufwand der Georges Lichtenberg-Stiftung von gesamthaft CHF 113’320 setzt sich wie folgt zusammen: Unterhalt, Versicherungen und Verwaltungskosten CHF 8’320, Abschreibung CHF 30’000 und Zuweisung an den Liegenschaftserneuerungsfonds CHF 75’000. Deshalb übersteigen die Aufwendungen die Erträge. Der Liegenschaftsaufwand der Baehler-Stiftung von gesamthaft CHF 96’412 beinhaltet Unterhalt, Versicherungen und Ver-waltungskosten von CHF 17’812, Abschreibungen von CHF 33’600 und Zuweisung an den Liegenschafts erneuerungsfonds von 45’000.

Beim Unterstützungsfonds wird der Liegenschaftsertrag aufgrund besonderer testamentarischer Vorgaben und Eigentums-verhältnissen netto ausgewiesen (Ertragsüberschuss nach Abzug aller Aufwendungen gemäss Eigentumsanteil von 55.5 %). Darüber hinaus werden im Liegenschaftsaufwand CHF 177’260 verbucht (Abschreibungen: CHF 97’260; Zuweisung an den Erneuerungsfonds: CHF 80’000).

5. Die «anderen» Erträge begründen sich wie folgt:

Unterstützungsfonds Spenden 700

Unterstützungsfonds a.o. Erträge Erbschaft Guldenmann 6’500

Eugen A. Meier-Stiftung Korrektur Stammkapital infolge Aufwand zu Lasten Erbschaft 204

Sozialfonds Erträge Friedhofkassen abzüglich Anteil Riehen und Bettingen 19’139

Gottlieb Baehler-Stiftung Aufhebung Rückstellung Vorjahr für Vergabungen im Berichtsjahr 180’000

6. Die «anderen» Aufwendungen enthalten Folgendes:

Unterstützungsfonds Diverse Sitzungsaufwendungen 368

Eugen A. Meier-Stiftung Reduktion Stammkapital (Kosten Erbschaft) 204

Gottlieb Baehler-Stiftung Zuweisung an Reservefonds (CHF 8’057); Zuweisung an Kapital (CHF 2’212)

10’269

Basnizki-Stiftung Spesen 210

ZENTRALE DIENSTE 91

7. Rechtsnatur:

Selbständige Stiftungen sind:• Gottlieb Baehler-Stiftung• Max Fäh-Stiftung• Leonhard Paravicini-Stiftung• Stiftung Ernst Eisenhut-Züst• Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung

Die übrigen Stiftungen und Fonds sind unselbständig.

8. Gremien:

• Unterstützungsfonds Fondskommission• Eugen A. Meier-Stiftung Stiftungsrat• Max Fäh-Stiftung Stiftungsrat• Leonhard Paravicini-Stiftung Kommission zur Paravicini-Stiftung• Stiftung Ernst Eisenhut-Züst Kommission zur Paravicini-Stiftung• Alphonse Heckendorn-Stipendienfonds Kommission zur Paravicini-Stiftung• Legat Emil Allemandi Kommission zur Paravicini-Stiftung• Thurneysensche Beneficium Kommission zur Paravicini-Stiftung• Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung Stiftungsrat

Bei den übrigen Stiftungen und Fonds hat der Leitungsausschuss Zentrale Dienste die Funktion des Stiftungsrates inne.

9. Aufsichtsbehörde:

Mit Ausnahme der Max Fäh-Stiftung und der Gustav und Ernestine Basnizki-Stiftung, die der BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel unterstehen, ist der Bürgerrat Aufsichtsbehörde.

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