Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät

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Prof. Dr. Justus Meyer, Juristenfakultät

Handels- und

Gesellschaftsrecht

Einführung

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I. Arbeitsmaterial

1. Gesetzestexte: BGB, HGB, GmbHG dtv-Texte Sammlung (zB nwb, NOMOS, Schönfelder)

2. Lehrbuch / Skript Justus Meyer, Handelsrecht (Springer) Justus Meyer, Gesellschaftsrecht

(Skript, Download ab Mitte des Semesters)

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I. Arbeitsmaterial

3. Weitere Literatur (Vertiefung, Nachschlagen) Canaris, Handelsrecht (CH Beck) Oetker, Handelsrecht (Springer) Karsten Schmidt, Handelsrecht (Heymanns)

Kübler/Assmann, Gesellschaftsrecht (CF Müller) Karsten Schmidt, Gesellschaftsrecht (Heymanns)

Kommentarliteratur

Spezielle Zeitschriften - ZHR und ZGR - BB, DB, ZIP usw.

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II. Stoffübersicht

1. Teil: Handelsrecht

1. Grundlagen

2. Unternehmer, Kaufleute und Handelsgesellschaften

3. Unternehmenspublizität

4. Das Unternehmen als Rechtsobjekt

5. Kaufmännische Stellvertretung

6. Handelsgeschäfte:

Allgemeines und Rechtsgeschäftslehre

7. Handelsgeschäfte:

Besonderheiten im Schuld- und Sachenrecht

8. Besonderheiten des Handelskaufs.

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II. Stoffübersicht

2. Teil: Gesellschaftsrecht

1. Grundlagen

2. Die wichtigsten Rechtsformen im Überblick

3. BGB-Gesellschaft OHG und KG

4. Die übrigen Personengesellschaften

5. GmbH und AG

6. Die GmbH & Co. KG

7. Sonstige Rechtsformen, Auslandsgesellschaften und

Konzerne im Überblick

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Einführung Handelsrecht

I. Begriff und Gegenstand

„Sonderprivatrecht der Kaufleute“

HGB: Eigenständige Institute + Modifikation des BGB

§ 1 HGB(1) Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein

Handelsgewerbe betreibt.(2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn,

daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.

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II. Historische Grundlagen

Hochmittelalter Italien, später Hanse:

Zünfte, Stadtrechte Merkantilordnungen usw.

„Paneuropäisches Handelsrecht“

Neuzeit: Nationalstaaten und Kodifikationen

Frankreich

- Merkantilismus: Ordonnance de commerce (1673)

- unter Napoleon: Code de Commerce (1807)

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II. Historische Grundlagen: Deutschland

Partikularrecht

(insb. preußisches Allgemeines Landrecht, 1794)

Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch

(ADHGB 1861) (ADWO 1848, Reichseinheit 1871!)

Leipzig: Reichsoberhandelsgericht

(1869 BOHG, 1871 ROHG, 1889 RG)

BGB und HGB 1900

ab 1968: Europäisierung des Handelsrechts

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III. Rechtsgrundlagen

Zentrale Kodifikation: HGB

Erstes Buch „Handelsstand“

- Kaufleute

- Handelsregister, Firma (früher Buchführung)

- Prokura (+ „sonst.“ kfm. Personal)

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Zweites Buch: OHG, KG, stille Gesellschaft

Drittes Buch: Rechnungslegung

Viertes Buch: Handelsgeschäfte

AT: Allg. Handelsgeschäftslehre

BT: Kauf, Kommission, Transport usw.

Fünftes Buch: Seehandel

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Sondergesetze (BankR, VersR, VerfahrensR)

EU-Recht

- Primärrecht (insb. Grundfreiheiten des AEUV)

- Verordnungen (zB IAS-VO)

- Richtlinien (zB Publizität, Handelsvertreter)

Internationales Recht (zB WTO, UN-Kaufrecht)

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IV. Besondere Charakteristika

1. Entgeltlichkeit

Beispiele§ 353 Kaufleute untereinander sind berechtigt, für ihre Forderungen aus beiderseitigen

Handelsgeschäften vom Tag der Fälligkeit an Zinsen zu fordern. …§ 354 (1) Wer in Ausübung seines Handelsgewerbes einem anderen Geschäfte

besorgt oder Dienste leistet, kann dafür auch ohne Verabredung Provision und, wenn es sich um Aufbewahrung handelt, Lagergeld nach den an dem Ort üblichen Sätzen fordern.

(2) Für Darlehen, Vorschüsse, Auslagen und andere Verwendungen kann er vom Tag der Leistung an Zinsen berechnen.

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1. Entgeltlichkeit

2. Einfachheit und Leichtigkeit des Handelsverkehrs

Kehrseite: gesteigerte Sorgfaltspflichten

§ 350 Auf eine Bürgschaft, ein Schuldversprechen oder ein Schuldanerkenntnis finden,

sofern die Bürgschaft auf der Seite des Bürgen, das Versprechen oder das Anerkenntnis auf der Seite des Schuldners ein Handelsgeschäft ist, die Formvorschriften des § 766 Satz 1 und 2, des § 780 und des § 781 Satz 1 und 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs keine Anwendung.

§ 347 (1) Wer aus einem Geschäft, das auf seiner Seite ein Handelsgeschäft ist, einem

anderen zur Sorgfalt verpflichtet ist, hat für die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns einzustehen.

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1. Entgeltlichkeit2. Einfachheit und Leichtigkeit des Handelsverkehrs

3. Publizität und Vertrauensschutz

§ 9 (1) Die Einsichtnahme in das Handelsregister sowie in die zum

Handelsregister eingereichten Dokumente ist jedem zu Informationszwecken

gestattet. …§ 15 (3) Ist eine einzutragende Tatsache unrichtig bekanntgemacht, so kann sich

ein Dritter demjenigen gegenüber, in dessen Angelegenheiten die Tatsache einzutragen war, auf die bekanntgemachte Tatsache berufen, es sei denn, daß er die Unrichtigkeit kannte.

§ 56 Wer in einem Laden oder in einem offenen Warenlager angestellt ist, gilt als ermächtigt zu Verkäufen und Empfangnahmen, die in einem derartigen Laden oder Warenlager gewöhnlich geschehen.

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1. Entgeltlichkeit

2. Einfachheit und Leichtigkeit des Handelsverkehrs

3. Publizität und Vertrauensschutz

4. Internationalität

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V. Handelsrecht in der Fallbearbeitung

Buchhändler K kauft bei der V-GmbH

25 Exemplare „dtv: HGB“.

1. Welche Rechte hat die V-GmbH, wenn K nicht zahlt?

2. Welche Rechte hat K, wenn in den Exemplarendie Seiten 245-259 fehlen?

3. Welche Rechte hat K, wenn die V-GmbH nicht, wie vereinbart, am 1.4. zum Semesterstart liefert?

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