Prof. Dr. Reinhold SchoneFH Münster, FB Sozialwesen

Das Bundeskinderschutzgesetz

Die wichtigsten Neuerungen für die Gesundheits- und Jugendhilfe mit der Schwerpunktsetzung „intervenierende

Kinderschutz“ in Abgrenzung zu den Frühen Hilfen

Vortrag zur Tagung„Gemeinsam Kinder schützen“

Akademie für öffentliches Gesundheitswesen/DKSB NRWam 28.09.2014

Düsseldorf

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

© Prof. Dr. Reinhold Schone

Kinderschutz …

… ist einerseits Oberbegriff für alle Aktivitäten der Gesellschaft, die darauf ausgerichtet sind, Kindern und Jugendlichen ein geschütztes Aufwachsen zu ermöglichen (breites Verständnis)

… ist andererseits ein spezieller Begriff für die Aufgabe der Abwendung unmittelbarer Gefahren für Kinder und Jugendliche (enges Verständnis)

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

Überblick über das BKiSchG

Art. 1: Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)

Art. 2: Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Art. 3: Änderung anderer Gesetze (SGB IX)

Art. 4: Evaluation (bis zum 31.12.2015)

Art. 5: Neufassung des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Ermächtigung zur Veröffentlichung des Gesetzestextes)

Art. 6: Inkrafttreten (01.01.2012)

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Ziele des Gesetzes (laut Gesetzesbegründung):

• Einrichtung von Netzwerken im Kinderschutz auf örtlicher Ebene

• Ausbau von Hilfen zur Stärkung elterlicher Erziehungskompetenz (frühe Hilfen) u.a. durch den Einsatz von Familienhebammen

• Qualifizierung des Schutzauftrages des Jugendamtes bei Kindeswohlgefährdung

• Verbesserung der Zusammenarbeit der Jugendämter bei Umzug von Familien

• Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger

• Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfeträger zur Qualitäts-entwicklung sowie zum Abschluss entsprechender Vereinbarungen mit der freien Jugendhilfe als Grundlage für die Finanzierung

• Erweitertes Führungszeugnis für alle in der Jugendhilfe beschäftigten Personen Erweiterung auch auf ehrenamtliche Personen durch (Vereinbarungen)

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Ziele des Gesetzes (laut Gesetzesbegründung):

• Einrichtung von Netzwerken im Kinderschutz auf örtlicher Ebene

• Ausbau von Hilfen zur Stärkung elterlicher Erziehungskompetenz (frühe Hilfen) u.a. durch den Einsatz von Familienhebammen

• Qualifizierung des Schutzauftrages des Jugendamtes bei Kindeswohlgefährdung

• Verbesserung der Zusammenarbeit der Jugendämter bei Umzug von Familien

• Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger

• Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfeträger zur Qualitäts-entwicklung sowie zum Abschluss entsprechender Vereinbarungen mit der freien Jugendhilfe als Grundlage für die Finanzierung

• Erweitertes Führungszeugnis für alle in der Jugendhilfe beschäftigten Personen Erweiterung auch auf ehrenamtliche Personen durch (Vereinbarungen)

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Zentrale Neuerungen auf der fachlichen Ebene

Konzeptionelle Einbindung und Verortung von Familienhebammen im Angebot früher Hilfen

Konzeptionelle Fundierung der Kompetenzen „insoweit erfahrener Fachkräfte“

Risikoeinschätzung durch andere Professionen

„Keine Hausbesuche“ werden begründungspflichtig

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Zentrale Neuerungen auf der Ebene der Träger

Schaffung eines qualifizierten „Gefährdungsmanagements“ der Jugendämter

Bereitstellung/Bezahlung insoweit erfahrener Fachkräfte Neue Vereinbarungen mit freien Trägern Entwicklung von Qualitätskriterien für alle Felder der

Jugendhilfe

Entwicklung von Qualitätskriterien für alle Felder der Jugendhilfe (auch und gerade im Kontext des Kinderschutzes)

z.B. Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Zentrale Neuerungen auf der Ebene der Ebene der Infrastruktur

Ausbau der Frühen Hilfen Schaffung eines Informationssystems für Eltern Beratung von der Schwangerschaft an Errichtung eines Systems von Familienhebammen

Schaffung von „verbindlichen“ Netzwerkstrukturen

Netzwerk im Kinderschutz

Kinderärzte

Ambulante Psychotherapie

Kindergarten Jugendamt

Kinderpsychiatrie

Agentur für Arbeit/ Job-Center

Beratungsstellen

Schule

Polizei und Ordnungsbehörden

Frauenhäuser

Gesundheitsämter

Sozialämter

Gemeinsame ServicestellenKrankenhäuser

Sozialpädiatrische ZentrenInterdisziplinäre Frühförderstellen

Schwangerschaftskonfliktberatung

Müttergenesung

Familienbildungsstätten

Familiengerichte

BundeskinderschutzgesetzNeues Gesetz – neue Herausforderungen?!

Zentrale Neuerungen auf der Ebene der Ebene der Infrastruktur

Ausbau der Frühen Hilfen Schaffung eines Informationssystems Beratung von der Schwangerschaft an Errichtung eines Systems von Familienhebammen

Schaffung von „verbindlichen“ Netzwerkstrukturen Schaffung von „verbindlichen“ Netzwerkstrukturen

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

Grundlegendes Ziel früher Hilfen ist es,

in präventiver Orientierung

riskante Entwicklungen von Kindern und ihren Familien

bereits in ihrer Entstehung zu erkennen und zu bearbeiten

und damit einer Verfestigung von Problemlagen entgegenzuwirken bzw. sie abzumildern.

1. Zum einen unter zeitlicher Perspektive bezogen auf den Entstehungsprozess von Krisen allgemein

2. Zum anderen unter biographischer Perspektive bezogen auf die Entwicklungsphasen von Kindern

Früherkennungssysteme zielen auf frühe Hilfen in doppelter Hinsicht

„Frühe Hilfen …

bilden lokale und regionale Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren mit einem Altersschwerpunkt der 0 bis 3-Jährigen

zielen darauf ab, Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern in Familie und Gesellschaft frühzeitig und nachhaltig zu verbessern.

tragen damit maßgeblich zum gesunden Aufwachsen von Kindern bei und sichern deren Recht auf Schutz Förderung und Teilhabe.“

(Nationales Zentrum Frühe Hilfen – Begriffsbestimmung 2009)

Gesundheits-wesen

SGB V

Kinder- und Jugendhilfe

SGB VIII

Schwanger-schaftsberatung

Schwangersachaftskonfliktgesetz

SchKG

Frühförderung

SGB IX

Materielle Sicherung

SGB II, III, XII

Frühe Hilfen

Frühe Hilfen als interdisziplinärer Ansatz

© Reinhold Schone

Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.Über Ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Art. 6 Abs. 2 Grundgesetz§ 1 Abs. 2 Kinder- und Jugendhilfegesetz

„Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.“ (§ 1666 Abs. 1 BGB)

Es geht also um die Abwendung einer Gefährdung „einer gegenwärtig in einem solchen Maße vorhandene Gefahr, dass sich bei der weiteren Entwicklung eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt“ (BGH FamRZ 1956, S. 350 = NJW 1956, S. 1434)

Das bedeutet:„Kindeswohlgefährdung“ ist kein beobachtbarer Sachverhalt, sondern ein rechtliches und normatives Konstrukt!

Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§ 8a SGB VIII)

der möglicher Schädigungen, die die Kinder in ihrer weiteren Entwicklung aufgrund dieser Lebensumstände erfahren können;

der Erheblichkeit der Gefährdungsmomente (Intensität, Häufigkeit und Dauer des schädigenden Einflusses) bzw. der Erheblichkeit des erwarteten Schadens;

des Grades der Wahrscheinlichkeit (Prognose) eines Schadenseintritts (Es geht um die Beurteilung zukünftiger Einflüsse, vor denen das Kind zu schützen ist);

der Fähigkeit der Eltern(teile), die Gefahr abzuwenden bzw. die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen zu treffen;

der Bereitschaft der Eltern(teile), die Gefahr abzuwenden bzw. die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

Die Feststellung einer Kindeswohlgefährdung geschieht aufgrund einer fachlichen (und rechtlichen) Bewertung von Lebenslagen hinsichtlich

© Reinhold Schone

Fazit – Der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung zielt darauf,

bei Bekanntwerden gewichtiger Anhaltspunkte für eine Gefährdung

eine Risikoabschätzung im Team vorzunehmen

dabei Eltern und Kinder/Jugendliche einzubeziehen

ggf. Hilfen zur Beseitigung der Gefährdung anzubieten

ggf. das Familiengericht anzurufen,

freie Träger über Vereinbarungen in diese Verantwortung einzubinden.

Gelingen des Auf-wachsen

Erhebliche Schädigung

Gefährdungsschwelle

Handlungsstrategien

Frühe Hilfen

Reinhold Schone

Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie Beratung und Unterstützung für Eltern

Eine dem Wohle d. Kindes entsprechende Erziehung ist

nicht gewährleistet

Das Kindeswohl ist gefährdet

Gesamtverantwortung des Staates zur Schaffung positiver Lebensbedingungen einschließlich der Bereitstellung von Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen der Kinder- und Jugendhilfe

•Allgemeine Jugendhilfeangebote

•Gesundheitswesen

•Schule

•Job Center

•etc.

•Hilfe zur Erziehung

•Eingliederungs- hilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

•Hilfe für junge Volljährige

•Maßnahmen nach Feststellung einer Gefährdung bei der Risikoabschätzung gemäß § 8a Abs. 1

•Anrufung d. Gerichts nach § 8a Abs. 3

•Inobhutnahme

GefährdungsschwelleFrühe Hilfen

Leistungen und Maßnahmen der Jugendhilfe unter dem Aspekt Kinderschutz

Allgemeine Soziale Infrastruktur

(Nach Jakob 2006)

Primäre Prävention Sekundäre Prävention Tertiäre Prävention

Was? offene, universelle Angebote

selektive, spezifische Maßnahmen

eingreifende, kontrollierende (Schutz-)Maßnahmen

Für wen?

alle Schwangeren und Familien mit Säuglingen und Kleinkinder

Familien in „Belastungssituationen“ oder mit schwachen Signalen riskanter Entwicklungen

Kinder und Jugendliche, deren Schutz vor Gefahren durch die Eltern nicht sichergestellt ist

Mit welchem Ziel?

Stabilisierung familiärer Lebensbedingungen

Früherkennung von Warnsignalen

Risiko- und Gefahreneinschätzung

Förderung und Stärkung elterlicher Kompetenzen

Verhinderung von defizitären Entwicklungsverläufen

Gefahrenabwendung durch geeignete Interventionen

Aufbau und Pflege einer interdisziplinären Infrastruktur Früher Hilfen

25 Frühe Schutz- Hilfen auftrag

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

(1) Werden

1. Ärztinnen oder Ärzten, Hebammen oder Entbindungspflegern oder Angehörigen eines anderen Heilberufes, der für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung erfordert,

in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen bekannt, so sollen sie mit dem Kind oder Jugendlichen und den Personensorgeberechtigten die Situation erörtern und, soweit erforderlich, bei den Personensorgeberechtigten auf die Inanspruchnahme von Hilfen hinwirken, soweit hierdurch der wirksame Schutz des Kindes oder des Jugendlichen nicht in Frage gestellt wird.

§ 4 KKG Beratung und Übermittlung von Informationen durch Geheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung

2. Berufspsychologen und –psychologinnen

3. Beraterinnen und Berater in Einrichtungen der Suchthilfe

4. Mitarbeitende der Schwangerschaftskonfliktberatung

5. Staatl. anerkannte Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagoginnen

6. Ehe-, Familien-, Erziehungs- oder Jugendberaterinnen und –berater

7. Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen & staatlich anerkannten privaten Schulen

(2) Die Personen nach Absatz 1 haben zur Einschätzung der Kindeswohlgefährdung gegenüber dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe Anspruch auf Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft. Sie sind zu diesem Zweck befugt, dieser Person die dafür erforderlichen Daten zu übermitteln; vor einer Übermittlung der Daten sind diese zu pseudonymisieren.

§ 4 KKG Beratung und Übermittlung von Informationen durch Geheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung

(3) Scheidet eine Abwendung der Gefährdung nach Absatz 1 aus oder ist ein Vorgehen nach Absatz 1 erfolglos und halten die in Absatz 1 genannten Personen ein Tätigwerden des Jugendamtes für erforderlich, um eine Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen abzuwenden, so sind sie befugt, das Jugendamt zu informieren; hierauf sind die Betroffenen vorab hinzuweisen, es sei denn, dass damit der wirksame Schutz des Kindes oder des Jugendlichen in Frage gestellt wird. Zu diesem Zweck sind die Personen nach Satz 1 befugt, dem Jugendamt die erforderlichen Daten mitzuteilen.

Wahrnehmung gewichtiger Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung

Erörterung mit dem KinderJugendlichen & Eltern

Auf die Inanspruchnahme von Hilfe hinwirken

Hinweis gegenüber den Betroffenen, dass das Jugendamt hinzu-gezogen wird

Mehrstufiges Verfahren nach § 4 KKG

Hinzuziehung des Jugendamtes

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(nach C. Gerber, DJI)

© Reinhold Schone

(1) Personen, die beruflich in Kontakt mit Kindern oder Jugendlichen stehen, haben bei der Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung im Einzelfall gegenüber dem örtlichen Träger der Jugendhilfe Anspruch auf Beratung durch eine insoweit erfahrene Fachkraft.

(2) …

§ 8b SGB VIIIFachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

Fachberatung durch insoweit erfahrene Fachkräfte

Verpflichtung des Jugendamtes, Fachberatung vorzuhalten (z.B. Pool an Fachkräften)

Keine Fachberatung durch ASD, weil:

1. Information aktiviert den eigenen Schutzauftrag gem. § 8a SGB VIII(2. vor dem 1. Schritt)

1. Wahrung der Anonymität häufig nicht realistisch

2. „Mit der Fachberatung durch den ASD würde das zentrale Anliegen konterkariert.“ (Meysen/Eschelbach, 2012)

Mitarbeitende freier Träger werden über die Vereinbarung nach § 8a, Abs.4 SGB VIII zur Inanspruchnahme der Fachberatung verpflichtet!

Personen, die beruflich in Kontakt mit Kindern oder Jugendlichen stehen, haben nach § 8b Abs. 1 SGB VIII einen Anspruch gegenüber dem Jugendamt!

Reinhold Schone

Übersicht

1. Vorbemerkung

2. Kinderschutz im Bundeskinderschutzgesetz

3. Frühe Hilfen und Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung – eine Abgrenzung

4. Aufgaben von Ärzten und Ärztinnen, Hebammen und Angehörigen anderer Heilberufe nach § 4 KKG

5. Fazit

Ein fachlich differenzierter Umgang mit der Chiffre „Kinderschutz“ und eine klare Benennung dessen, was jeweils gemeint ist, ist Voraussetzung dafür, dass an den vielen aufgemachten Baustellen Fortschritte erzielt werden können.

Ein innovativer und zukunftsgerichteter Ausbau des Kinderschutzes (Frühe Hilfen und Schutzauftrag) ist auf eine starke, ressortübergreifende Jugendhilfeplanung angewiesen. Ihre gestaltenden Akteure müssen Teil der Jugendhilfeplanung selbst sein.

Die größte Herausforderung besteht darin, inhaltlich fachliche (Brücken-)Konzepte „zwischen den Disziplinen“ stetig kreativ (weiter) zu entwickeln, die dem Ziel dienen, gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen (Frühe Hilfen) und Kinder ggf. wirkungsvoll zu schützen (Schutzauftrag).

Fazit

Fazit

Das Hilfesystem muss – analog der Komplexität von Gefährdungslagen – vielfältig sein, um allen potentiellen Problemdimensionen gerecht werden zu können.

Hierzu ist der Aufbau institutionenübergreifender (möglichst gemeinwesenorientierter) Arbeitsansätze erforderlich.

Es wäre ein Paradoxon, wenn diejenigen, die isolierten und überforderten Familien helfen wollen, selbst nicht in der Lage wären, sich untereinander zu verständigen und ihre eigene Isolation und ggf. Überforderung innerhalb des Hilfesystems wirkungsvoll aufzuheben.

Reinhold Schone

Gliederung

1. Vorbemerkung – Aufgaben der Jugendhilfe

2. Kinderschutz und Frühwarnsysteme

3. Kinderschutz nach § 8a SGB VIII

4. Was ist Kindeswohlgefährdung?

5. Die Rolle des Jugendamtes (BSD)

6. Anforderungen an Kooperation und Vernetzung

7. Fazit

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!