Prospekthaftungim Internet-

Zeitalter

PD Dr. Peter V. KunzRechtsanwalt, LL.M.

Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich

CSFB-Referat vom 12. September 2001

Peter V. Kunz

Prospekthaftungim Internet-Zeitalter

I. EinleitungII. Übersicht zur

ProspekthaftungIII. Internet-AspekteIV. Zusammenfassung und

Schlussfolgerungen

Peter V. Kunz

I. Einleitung

1. Kein Thema: „New Economy“ und Prospekthaftung

Zum „Bubble Burst“

Instrumentalisierung des Internet

Peter V. Kunz

I. Einleitung

2. Realien: Schweiz und Ausland

Peter V. Kunz

I. Einleitung

3. Überblick und Visionen

Übersicht und Spezialfragen

Erkundigungstour

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

1. Gesetzestext

Art. 752 OR

Peter V. Kunz

Art. 752 OR:

„Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichen Mitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.“

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

1. Gesetzestext

Art. 752 OR

Art. 1156 Abs. 3 OR

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

2. Emissionsprospekt und „ähnliche Mitteilungen“

Emissionsprospekt versus Kotierungsprospekt

Umfeld der „ähnlichen Mitteilungen“

Freiwilligkeit versus Obligatorium

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

3. Pflichtverletzung

Erstellungspflicht

Wahrheitspflicht

Transparenzpflicht

Aktualisierungspflicht?

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

4. Schaden

5. Kausalzusammenhang

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

A. Haftungsvoraussetzungen

6. Verschulden

Vorsatz oder Fahrlässigkeit

Organisationsverschulden

Abstellen auf andere Berater/Experten etc.?

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

B. Kläger und Beklagte

1. Gesetzestext

Art. 752 OR

Peter V. Kunz

Art. 752 OR:

„Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichen Mitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.“

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

B. Kläger und Beklagte

2. Aktivlegitimation

„Erwerber der Titel“

Secondary Offering: nein

Festübernahme: ja

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

B. Kläger und Beklagte

3. Passivlegitimation

„Jeder, der (...) mitgewirkt hat“

Rechtsanwälte und andere Berater

Spezialfall der Bankangestellten

Peter V. Kunz

II. Übersicht zur Prospekthaftung

C. Praktische Relevanz des Internet

1. Emissionsprospekt auf www

2. Zeichnung etc. via Internet

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

A. Zum „Internet-Recht“

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

B. Praktische Rechtsbereiche beim Internet

1. Hauptbereiche

IP / IT

UWG

OR

StGB etc.

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

B. Praktische Rechtsbereiche beim Internet

2. Nebenbereiche: Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Internet-GV

Prospekt-Haftung

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

1. Zum „internationalen Verhältnis“

Art. 151 Abs. 3 IPRG

Art. 156 IPRG

Peter V. Kunz

Art. 151 Abs. 3 IPRG:

„Für Klagen aus Verantwortlichkeit infolge öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen sind ausserdem die schweizerischen Gerichte am Ausgabeort zuständig. Diese Zuständigkeit kann durch eine Gerichtsstandsvereinbarung nicht ausgeschlossen werden.“

Peter V. Kunz

Art. 156 IPRG:

„Ansprüche aus öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen aufgrund von Prospekten, Zirkularen und ähnlichen Bekanntmachungen können nach dem Recht des Staates geltend gemacht werden, in dem die Ausgabe erfolgt ist.“

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

2. Prospektpflicht

Art. 652a Abs. 1 OR

Peter V. Kunz

Art. 652a Abs. 1 OR:

„Werden neue Aktien öffentlich zur Zeichnung angeboten, so gibt die Gesellschaft in einem Emissionsprospekt Aufschluss über:(...)Öffentlich ist jede Einladung zur Zeichnung, die sich nicht an einen begrenzten Kreis von Personen richtet.“

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

2. Prospektpflicht

Art. 652a Abs. 1 OR

Kriterien der „Öffentlichkeit“

Passwortgeschützte Bereiche

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

3. Emissionsprospekt bzw. „ähnliche Mitteilungen“

Website als „ähnliche Mitteilung“

Behandlung der Links

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

4. Pflichtwidrigkeit (v.a. Aktualisierungspflicht)

Sorgfaltsmassstab erhöht?

Kontinuität der Kontrolle (Webpage, Links)

Löschen der Webpage nach Zeichnung

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

5. Schadensminderung sowie Mitverschulden

Konsultieren der Links als Pflicht?

Unzuverlässigkeit des Internet?

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

6. Aktiv-Seite

Zeichnung via Internet unproblematisch

Anknüpfungsprobleme (IPRG)

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

7. Passiv-Seite

Web-Designer

Provider

„Hacker“

Peter V. Kunz

III. Internet-Aspekte

C. Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen

8. Vom Internet unbeeinflusste Rechtsfragen

Schaden

Kausalität

Verschulden (aber: Organisationsverschulden beim Provider?)

Peter V. Kunz

IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

A. Internet als Chance und Risiko

1. Chancen

Nachfragesteigerung für Titel

Kommunikation auf globaler Ebene

Peter V. Kunz

IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

A. Internet als Chance und Risiko

2. Risiken

Klägerpotential wächst

Rechtsordnungen im Ausland (z.B. Rule 144A)

Peter V. Kunz

IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

B. Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung

1. Webpage-Management

Kontinuität

Diskontinuität

Peter V. Kunz

IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

B. Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung

2. Freizeichnungs-Klausel?

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Peter V. Kunz