Harnburg Port Authority

Protokoll der Sitzunq vom 20.05.2008

_or!:Beginn:Teilnehmer:

9.

1_0.

11.

12.

Lars BehnkeHafenplanung - 113-1

Ständi

Clubraum Schützenhof ,,lm alten Moorkathen"19.00 Uhrsiehe Teilnehmerliste (Anlage 1)

Vorbemerkung426 - Anschluss FrancopBearbeitungsstand HafenquerspangeErgebnisse der Lärmmessungen bei CTASachstand HafenbahnplanungSachstand der Verkehrslenkung während der Bauphase desKraftwerks MoorburgGenehmigung der Niederschrift vom 19.02.2008Weiternutzung der Sporthalle Moorburglnformationen der SAGA und Fragen an die SAGA8.1 Weiternutzung der Gebäude der,,Schule Moorburg"8.2 Sachstand lnstandsetzung WohnraumBerichte aus den Arbeitsgruppenl_nformationen des I mm obi I ien managements, der Ham bur:gPor:t Authorityund des Bezirksamts HarburgFestlegung der Themen für die nächste Sitzung/Termine der ArbeitskreiseVerschiedenes

HPA Hamburg Port AuthorityAnstalt des öffentlichen RechtsNeuerWandrahm 4D - 20457 Hamburg

Geschäftsführer:Dr.lng. Hans P. Dücker, Jens MeierAußichtsratsvorsitzender: Senator Axel Gedaschko

Telefon: 040/428 47 - 0Telefax: (N0/428 47 - 28A1

-2-

0. Vorbemerkung

Entschuldigt haben sich die Herren Torsten Meinberg, Helmut Quast und HermannQuast.

1. 426 - Anschluss Francop

Für den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer erläutert Herr Vajen den ak-tuellen Planungsstand der 426-Planung.

Gegenüber der bereits vor etwa drei Jahren vorgestellten Planung hat sich der Tras-senverlauf quasi nicht geändert. Die angedachte Anschlussstelle Francop ist nichtmehr Bestandteil der aktuellen Planung, wird aber als Option erhalten bleiben.

Grundlage der Planung ist jetzt eine Verkehrsprognose bis 2020 (vorher bis 2015),die jedoch die bereits angenommenen Rahmenbedingungen für die A26-Planung bes-tätigt. Es ist von etwa 50.000 Kraftfahrzeugen pro Tag auszugehen. Die Lärmminde-rungsmaßnahmen werden im Bereich Moorburg/Francop - neben den bereits vorge-stellten Lärmschutzwänden - um eine lärmmindernde Asphaltdecke verbessert. Dervorgesehene Straßenquerschnitt beträgt jetzl29,5 m (gegenüber 26 m nach bisheri-ger Planung).

2, Bearbeitungsstand Hafenquerspange

Der aktuelle Sachstand der Überlegungen zur Hafenquerspange wird durch HerrnHansen für den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer dargestellt. Die Pla-nung der Nordtrasse ist durch die Aspekte der Rücksichtnahme auf den Spreehafen,den Sprung über die Elbe und die höhere Brückenführung (72 m hoch) der Köhlbrand-Querung geprägt. Aus dem Koalitionsvertrag folgt der Auftrag, neben dieser weit ge-diehenen Planung der Nordtrasse, als zweite Option eine südliche Führung der Tras-se zu prüfen.

Herr Börnsen vertritt die Auffassung, dass die Koalitionsvereinbarung eine deutlicheSprache gegen die Nordtrasse enthält.

Herr Brandt fordert die Vorstellung einer Gesamtnetzplanung für die Süderelbemaß-nahmen.

3. Ergebnisse der Lärmmessungen bei GTA

Für die HHLA/CTA GmbH erläutert Herr Schult, dass die bemängelten Piep-Töne, diemutmaßlich beim Rückwärtsfahren der Van Carrier entstehen sollen, nicht von Van

_?_

Carrier herrühren können. Es müsse sich um ein anderes akustisches Signal handeln.Möglicherweise seien die Kühleinrichtungen der Klimaanlagen ursächlich für das Ge-räusch. Er berichtet, dass derzeit nach einer anderen Signalform gesucht werde, sodass diese Geräusche abgestellt werden können.

4. Sachstand HafenbahnplanungFür HPA berichtet Dr. Bergen anhand folgender Power-Point-Präsentation den aktuel-len Stand der Hafenbahnplanung:

Hamburg Port

4\ rlrl\E/Authority

, t/-.I

tähd i geJ Gespräch*feis il[oorbu ig l*,

-4-

Bahnprojekte SüderelbeSchwerpunktthemen

l+r.*"Harb!ru Port Authorlty

2

TDtrcktuöt"dr"s II wlhe6hol- I

I Sashrhnbshnhol I

T A"brrdffis -lI HPA-pBrl6ts |

- llarpgr*Isn llalanbrtr

Q Anschlüsc rum oB.l{ou

- H.üpßtlsckar OE ttetsAc- t..'\ rl l1,, \ ouele: HpA

1, :! 1 ::.,._1.:r.i, \.

Bah nproiekte SüderelbeZuordnung der Schwerpunktthemen

l+\..*,Hamburg Port Authority

3

. Süderelbquerung, Direktverbindung, SüdanbindungAltenwerder, nn5ötrlussstrecken irfr' Hafenbahnn el;

. > fäehliche Federführung bei HP,Alltafe,nbahn

. Anbindung Hafenbahn an DB Netz in Hausbruch

. Durchfahrt Harburo> fachliche Federführu-nq BSU

(zusammen mit DB AG)

. Sonderthema Lärm> Fachliche Federtührunq ciurch DB AG> Moderation durch Sena-tskanzlei

UnloElb.krtrEfmurult,'m;;l

-5-

Bahnprojekle SüderelbeKom mu n ikativer Planungsprozess

I+\&Hamburg Port Authority

4

Lenkunqskreis

HPA, BSU, DB AG,A, FB, BezA Harburg/Mitte

Planunqsqruope

HPÄ/HE, BSU, DB AG,BWA, BezA Harburg/Mitte,

HPA- übergreifende Organisation

lnlormatlonr:--->€::l

A*tlver lnput

frersetnls

PlanungsauftragZiele, Inhalte und Vorgehensweise

Ziele: .,

: Planung einer Trasse für die Anbindung des Hafens an dasNetz der DB AG in Richtung skandinav-ien und den ostseeraum

r Schaffung von hafeninternen Verbindungen und Umfahrungsmöglichkeiten.

lnhalte und Vorgehensweise:r umfassendeRaumanalysen; variantenuntersuchungän, Identifikation vorzugsvarianter Belastbare und nachvälziehbare rniscneur;;ä iurJi" Trassentührungr Begründung der Trasse für nachfotgende zula-ssungrr"r"niä;-

-

Gegenstand (aus heutiger Sicht):t Neue SüderelbquerungE Direktverbindung Waltershof-Seehafenbahnhofr Südliche Ausfahrt Altenwerder

Hamburg Port

.§.

\-ä,Authority

5

Politisches Forum

Vertreter aus BÜ undBezirksversammlungen

Öffentlichkeit

Vertreter aus Wirtschaft,Politik, Verbände,Bürgeriniiiativen,

Gesprächskreis Moorburg,Handelskammer,

Handwerkskammer,

-6-

Bah n projekte Süderel beStatus, weiteres Vorgehen Hamburg Port

.L\ itil\O/Authority

6

- Konstituierung der Gremi"n /,§

- Zuordriuh§ der Schwerpunktthemen d

'i.

2. Workshop (noch zu terminieren)

- Senatsbefassung vorgesehen für Herbst2009

5. Sachstand der Verkehrsplanung während der Bauphase des KraftwerksMoorburg

Es gibt keinen neuen Sachstand zu berichten. lnsbesondere sind die ankündigtenSchilder zur Verkehrslenkung noch nicht aufgestellt worden.

6. Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2008

Die Niederschrift vom 19.02.2008 wurde mit folgenden Korrekturen angenommen:Unter Ziffer 7.3 muss es im ersten Satz anstatt ,,Moorburger Elbdeich 39" richtig

,,Moorburger Kirchdeich 39" lauten. Weiter muss es unter dem achten Spiegelstrichstatt ,,Kirchdeich 257" richtig ,,Elbdeich 257" heißen.

Herr Börnsen ergänzt, dass sein unter Zifter 12 protokollierter Hinweis auf den Wi-derspruch in der Baugenehmigungssache des Herrn Nahr nicht nur so zu verstehenwar, dass eine baldige Entscheidung erwartet werde, sondern dass die fragliche Be-fristung rechtswidrig sei und abgeändert werden müsse.

I{'Iä

1I

-7 -

7. Weiternutzung der Sporthalle Moorburg

Es gibt im Wesentlichen keinen neuen Sachstand zu berichten.

8. lnformationen der SAGA und Fragen an die SAGA

Für die SAGA berichtet Herr Burg folgende Sachstände in Hinblick auf die lnstand-setzung von Wohnraum.

Elbdeich 169: zwei Wohneinheiten werden zum 31.5. fertig, eine Wohneinheitist zum 1.6. vermietetElbdeich 257: Ausschreibung läuft, drei Wohneinheiten geplantElbdeich 291: zwei Wohneinheiten, keine Freigabe für die Vermietung, z.)nächst soll der erforderliche passive Lärmschutz hergestellt werden.Elbdeich 333: Kostenschätzung läuftElbdeich 406: zeitnahe Vermietung möglichKirchdeich 26: es wird die Teilung überlegtHohenwischerstraße 65, Elbdeich 148 und 331b, Kirchdeich 31:es ergebensich jeweils sehr hohe Kosten, für die die Freigabe der Mittel noch aussteht

Bezüglich Elbdeich 142 und 185 ist noch kein neuer Sachstand zu berichten.

Herr Börnsen weist auf Feuchtigkeitsprobleme im Kirchdeich 1 1a hin. Herr Burg be-richtet, dass es dort tatsächlich erhebliche Probleme mit Feuchtigkeit gebe und dassein anderes Objekt angeboten worden sei - dort habe es jedoch noch keine Einigunggegeben.

9. Berichte aus den Arbeitsgruppen

Es gibt keine lnformationen mitzuteilen.

Herr Brandt berichtet über die politische lnitiative in Richtung der Fraktionsvorsitzen-den der Bürgerschaft. Es besteht die Erwartung, dass es nach Abschluss der Koaliti-onsbildung Gespräche geben wird.

10. lnformationen des lmmobilienmanagements, der Hamburg Port Authorityund des Bezirksamts Harburg

Herr Behr teilte mit, dass im Falle des Betriebes ,,Schwichow" dem Betreiber Auflagengemacht worden sind, bestimmte Gegenstände zu entfernen. Herr Behr wird in der

-8-

nächsten Sitzung berichten, ob die 2004 festgestellten unzulässigen Ablagerungeninzwischen beseitigt worden sind.

Herr Hurtienne berichtet, dass das Verfahren für die südliche Straßenanbindung desContainerterminals Altenwerder zeitnah eingeleitet werden wird. Anhand eines Luft-bildes wird die Straßenbaumaßnahme erläutert.

Herr Brandt bittet aufzuklären, wie das Gebiet Moorburg im Rahmen des Lärmschutz-gutachtens kategorisiert wird. [Nachtrag: Das Gebiet ist als ,,Kern-, Dorf- und Misch-gebiet" eingeordnet worden. ,,Kern-, Dorf- und Mischgebiet" ist sowohl in der Techni-schen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm) als auch in der Verkehrslärm-schutzverordnung (16. BlmSchV) eine Kategorie, in der nicht weiter differenziertwird.l

Frau Di-erks berichtet, dass im Zuge eines Bodengutachtens dertfPA*BOhrungen aufihrem Grundstück ohne Berechtigung vorgenommen worden seien. Sie fordert, diesesin Zukunft zu unterlassen und eine Ausfertigung des Schichtengutachtens zu erhal-ten. Es wird eine unverzügliche Aufklärung und Aufarbeitung innerhalb der HPA zu-gesagt.

Für das Bezirksamt Harburg berichtet Herr Gerdts, dass es einen RegionalausschussSüderelbe geben soll, der't5 Mitglieder umfassen wird. Die erste Sitzung ist für den18.06. vorgesehen. Danach istzu erwarten, dass jeweils am 3. Mittwoch im Monateine Sitzung stattfinden wird.

Herr Brandt regt an, die Fraktionen der Bezirksversammlung Harburg zu bitten, je ei-nen Vertreter für den Ständigen Gesprächskreis Moorburg zu benennen, bevorzugtMitglieder des Regionalausschusses Süderelbe.

11. Festlegung der Themen für die nächste Sitzung/Termine der Arbeitskreise

Neben den regelmäßigen Themen sollen die Hafenbahnplanung, die Weiternutzungder Sporthalle und das Verkehrskonzept Süderelbe weiterhin auf der Agenda bleiben.Bei Bedarf werden weiter die Themen Tideelbe-Projekt, Autobahn A26, Hafenquer-spange, CTA-Geräusche auf die Tagesordnung gesetzt. Termine sind im Übrigennicht mitzuteilen. fl

!(ß* I)"LLHamburg, 14.08.2008

aufgestellt.

genehmigt.

gez. Behnke

gez. Schultz

-9-

Teilnähmertiste

Anlage 1

Gespräch Ständiger Geam 2a. tifi.|e-egUh.rzeit ,4 q bo horf c Jh,, *ll'u klo.

sprächskreis Moorburg

ktorkcr{4.r*

,;0 '/)

d0l.u,9äs- * t,rcitt* h*;,

gntl* Ts-

Ar["Lu* 6er*{< ßqt**,** 2gl,t - sFl

LlMo{{" lprrr ga

10-

Teilnähmertiete

4 q'oa 4't I ,n Qll ,"o

Gespräch stffig?§sesprächskreis Moorburgam 2,a

Uhzeit:Ort: Ploar rta lltq

t(tute 'ttPA^1 w8+TX,H

l?x-4t'ß.n !F4 +I q28( + -

Kt* lfi* osa luaa +tted-fiv4& - r3z3'fr,t,.,..1

l/ur,** ߧillLsß(\_,tt

?,)u?n,aq h * o, b *ugu -i-sr/

rhfdle.PrnN go.u,*4 fltuurbq§

pwritvtrin{.bwb

3' fo I);er-ks

f,/ /1

! ,'7 1t4 7 y, ?rt/t< |qrtr/,r

11 -ryGespräch St?3 W rQ»prächskreis MoorburgUhrzeit: 40 @e 1ort: h l* ill,*,n@o",kof4u,,a

Name Fernsprecher-Telefax

Lrr,o trtdr.q ffPa , fr.rrr..n t),0. y?-§to/

{n*t }r,rNE? fle,y? T,,nN*'}rt Jutrt 42t.23 "Aß

tlWE,Zs wes

{*" t,,: =fr?he ; L{2666 -2ziB

q,#-A (W z?a4

:Fs,e &rldtse 346A +il0b6-JäI2

l\q{lt^:r 5,W[ lltlt{ - crn 6ubtt Slloa- 1§7t,

1q1,, *ta,rus äüi^ta " ,Vtcotbrrl tqofu?€t*u'/fi /h.

I

/rtn tIYrzyw

//ro*[e * lhortlno Wlfoorb,§ ?tr9 zsdo

fr, *[ , tLF l,ou ,,il,r 1-, Tttu 4 tf ll&ou- J,A,U Tooo ?41

I ß,ri (P* /?T 7+s8taz