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RathausUmschau

Donnerstag, 30. November 2017 Ausgabe 227ru.muenchen.de

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Bürgerangelegenheiten 2Meldungen 3 › OB Reiter schreibt an Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein 3 › Glückwünsche für Dr. Gerhard Ohneis zum 80. Geburtstag 3 › Bayernkaserne: Bildungsausschuss gibt Schulbauten in Auftrag 4 › Stadtrat gibt grünes Licht für Sportpark der Superlative 5 › Sportausschuss beschließt Zuschüsse für Sportveranstaltungen 2018 5 › 4.000 Quadratmeter für den Actionsport 6 › Nachnutzungskonzept für Klinikgelände Schwabing beschlossen 7 › Stadt will Musikproberäume beim Feierwerk bauen 7 › Stadt München erhält Total E-Quality Prädikat 2017 8 › Ausschreibung Stipendien für Bildende Kunst 2018 10 › Ausstellungsrundgang „Nie wieder. Schon wieder. Immer noch“ 10 › Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltung 11 › Bauzentrum: Infoabend zum Kauf einer Eigentumswohnung 12Antworten auf Stadtratsanfragen 13

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus Umschau30.11.2017, Seite 2

Terminhinweise für Medien

WiederholungFreitag, 1. Dezember, 9.30 Uhr, Feldmochinger Straße 42Bürgermeisterin Christine Strobl überbringt anlässlich „30 Jahre Mütter-treff Moosach e.V.“ die Grüße der Stadt. Der Selbsthilfeverein Müttertreff Moosach bietet wechselnde Angebote für die ganze Familie in den unter-schiedlichsten Lebenslagen, deren Hauptgemeinsamkeit das Leben mit Kindern ist.

Dienstag, 5. Dezember, 11 Uhr, Presseclub, Marienplatz 22Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) stellt gemeinsam mit der Präsiden-tin der Europäischen Janusz Korczak Akademie – Jewish Agency for Israel, Eva Haller, sowie Katharina Latif, Head of Corporate Responsibility der Allianz SE, das interkulturelle Jugendprojekt „Youthbridge“ auf einer Pres-sekonferenz vor. Das Projekt unter der Schirmherrschaft von Bürgermeis-ter Josef Schmid wendet sich an junge Menschen, die Brücken zwischen verschiedenen Kulturen bauen möchten und damit gleichzeitig ein Zeichen gegen Rassismus und Radikalisierung setzen wollen.

Dienstag, 5. Dezember, 18 Uhr, Saal des Alten RathausesDer Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Bürgermeister Josef Schmid, überreicht den PhönixPreis an fünf Unternehmerinnen und Un-ternehmer. Der PhönixPreis würdigt außergewöhnliche unternehmerische Leistungen sowie gesellschaftliches und soziales Engagement von Men-schen mit Zuwanderungsgeschichte.

Bürgerangelegenheiten

Donnerstag, 7. Dezember, 19 Uhr, Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15 (rollstuhlgerecht)Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 1 (Altstadt – Lehel). Der Versamm-lungsleiter Stadtrat Dr. Florian Roth, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste, und der 1. stellvertretende Bezirksausschussvorsitzende, Wolf-gang Püschel, informieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.BürgersprechstundeVon 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Be-reichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baure-


ferat – Gartenbau und Tiefbau, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung des Bauzentrums, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-In-formation, AKIM (Allgemeines Konfliktmanagement in München) und der 1. stellvertretende Bezirksausschussvorsitzende Wolfgang Püschel.

Meldungen

OB Reiter schreibt an Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein(30.11.2017) Oberbürgermeister Dieter Reiter drückt in einem Schreiben an den Bürgermeister von Altena, Dr. Andreas Hollstein, sein Entsetzen über den Messerangriff aus: „Mit großer Bestürzung und Empörung habe ich von der Messerattacke auf Sie erfahren. Dieser verabscheuungswürdige Anschlag eines feigen Einzeltäters ist ein Angriff auf Ihre vorbildliche sozi-ale und flüchtlingsfreundliche Politik, für die Sie erst im Mai diesen Jahres mit dem Nationalen Integrationspreis ausgezeichnet wurden.Ein solches Attentat verändert mit Sicherheit das Leben, aber es darf nicht unser Verhalten ändern. Ich hoffe, dass wir alle gemeinsam Wege und Lö-sungen finden werden, um solchen Taten entschlossen entgegenzutreten.Ich wünsche Ihnen eine baldige vollständige Genesung und weiterhin Mut und Kraft für Ihre vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen im Amt.“

Glückwünsche für Dr. Gerhard Ohneis zum 80. Geburtstag(30.11.2017) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Dr. Gerhard Ohneis zu seinem heutigen Geburtstag: „Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und Ihnen meine Wertschätzung für Ihr unternehmerisches Wirken aus-sprechen. Ob als ehemaliger Geschäftsführer der Augustiner-Bräu Wagner K.G. oder als Interessensvertreter des Brauereiwesens – Sie haben sich auf vielfältige Weise für ein äußerst beliebtes bayerisches Grundnahrungs-mittel engagiert und konnten damit den weltweiten Ruf Münchens als Hauptstadt des Bieres mit begründen.Neben Ihrem Unternehmergeist zeigen Sie in zahlreichen sozialen Projek-ten ein Herz für München und Ihre Mitmenschen. Beispielsweise waren Sie Kuratoriumsvorsitzender der Freunde der Bundesgartenschau Mün-chen 2005. Für Ihre Leistungen und Ihre großen Verdienste um die Stadt München wurden Sie mit der Medaille ‚München leuchtet – Den Freundin-nen und Freunden Münchens‘ in Gold gewürdigt. Für die Zukunft wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit, damit Sie Ihr vielfältiges unternehmerisches und gesell-schaftliches Engagement noch lange Jahre weiterführen können.“


(teilweise voraus)Bayernkaserne: Bildungsausschuss gibt Schulbauten in Auftrag(30.11.2017) Auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne in Schwa-bing – Freimann entsteht von 2019 an ein neues Stadtquartier mit 4.000 Wohnungen für rund 10.000 Menschen. Auf der 48 Hektar großen militäri-schen Konversionsfläche südlich der Heidemannstraße werden auch viele Kinder leben. Das Bildungsreferat plant deshalb im Norden und Süden der Bayernkaserne Kindertagesstätten, Schulen sowie Sportstätten für den Schul- und Breitensport. Der Bildungsausschuss des Stadtrats hat jetzt das Baureferat beauftragt, zwei Architekturbüros sowie zwei Landschaftsarchi-tekturbüros mit der weiteren Planung zu betrauen.Den Schulstandort Süd wird das Büro „Ackermann+Raff Architekten“ aus Stuttgart in Zusammenarbeit mit „Glück Landschaftsarchitektur“, ebenfalls aus Stuttgart, entwickeln. Vorgesehen sind dort ein sechszügiges Gym-nasium mit einer Dreifachsporthalle und einem Schulschwimmbad, eine fünfzügige Grundschule mit einer Zweifachsporthalle, eine gemeinsame Mensa, eine Tiefgarage sowie die Freisportanlagen für beide Schulen. Ge-plant ist zudem ein Haus für Kinder mit jeweils drei Krippen- und Kindergar-tengruppen.Mit der Planung des Schulstandorts Nord beauftragte der Bildungsaus-schuss die Münchner Büros „ARGE Spreen-Köhler Architekten“ und „Fischer Heumann Landschaftsarchitekten“. Im Norden werden eine fünf-zügige Grundschule, ein Sonderpädagogisches Förderzentrum für 24 Klas-sen, zwei Zweifachsporthallen inklusive Freianlagen sowie Räumlichkeiten für eine Sing- und Musikschule geschaffen. Die Grundschule im südlichen Teil der Bayernkaserne soll zum Schuljahresbeginn 2021/22 ihren Betrieb aufnehmen. Das Gymnasium eröffnet ein Jahr darauf. Die Grundschule und das Förderzentrum im Norden werden zum Schuljahr 2023/24 fertigge-stellt.Mit seinem heutigen Beschluss bestätigte der Bildungsausschuss das Er-gebnis des Realisierungswettbewerbs, den das Baureferat für die beiden Schulcampusstandorte ausgelobt hatte. Nach ausführlicher Diskussion und Beurteilung kürten die Mitglieder des Preisgerichts in ihrer Sitzung am 14. und 15. September 2017 die Sieger. In seiner Beurteilung lobte das Preisgericht den Entwurf der Büros „Ackermann+Raff Architekten“ und „Glück Landschaftsarchitektur“ für dessen „unverwechselbare“ Typologie mit einem klaren Entree für beide Schulen. Den Entwurf der Büros „ARGE Spreen-Köhler Architekten“ und „Fischer Heumann Landschaftsarchitek-ten“ für den nördlichen Schulcampus bewertete das Preisgericht als „klar“ und „transparent“. Die beiden Schultypen verschmölzen harmonisch zu ei-nem großen Ganzen.


Stadtrat gibt grünes Licht für Sportpark der Superlative(30.11.2017) Im neuen Stadtteil Freiham soll für die Münchnerinnen und Münchner auch ein Sportpark der Superlative entstehen. Nun hat der Stadtrat die Ausführungsgenehmigung erteilt und damit grünes Licht für das hochmoderne Sportareal gegeben. Der Sportpark wird rund 100 Millio-nen Euro kosten.Im Sportpark Freiham entstehen zwei Dreifachhallen mit je 500 Tribünen-plätzen, ein Schulschwimmbad und eine Gaststätte. Außerdem entstehen eine Leichtathletikanlage, eine Beachanlage, drei Kunstrasenplätze, wei-tere Rasenplätze für unterschiedliche Nutzungen und ein Betriebsgebäude für die Freisportanlagen. Der Sportpark Freiham wird inklusiv gebaut, das heißt unter anderem mit einem Orientierungssystem für Menschen mit Behinderung, verbreiterten Räumen, Türen und Zugängen, Standards für Rollstuhlhockey und Blindenfußball sowie Einstiegshilfen in der Schwimm-halle. Das Areal versorgt die Schulen des Bildungscampus (eine fünfzügige Grundschule, ein Sonderpädagogisches Förder- und Kompetenzzentrum mit Zweifachsporthalle, eine fünfzügige Realschule und ein sechszügiges Gymnasium) mit der nötigen Sportinfrastruktur, steht aber auch für den Vereins- und Breitensport zur Verfügung. Anfang 2020 soll der Sportpark genutzt werden können.

Sportausschuss beschließt Zuschüsse für Sportveranstaltungen 2018(30.11.2017) Beachvolleyball, Bouldern und mehr: Auch 2018 werden die Münchnerinnen und Münchner wieder viele Gelegenheiten, haben Breiten- und Spitzensportveranstaltungen in der Stadt zu erleben. Im Olympia-park wird die Studierenden-Weltmeisterschaft im Beachvolleyball ausge-tragen (9. bis 13. Juli), außerdem findet am 17. und 18. August der mitt-lerweile schon traditionelle IFSC Boulder Worldcup unter dem Dach des Olympiastadions statt. Europas beste Nachwuchs-Kletterer messen sich am 7. und 8. Juli beim Jugend-Europacup in der Kletter-Disziplin „Lead“ im Kletter- und Boulderzentrum Freimann. Natürlich wird es auch die äußerst beliebten Münchner Sportfestivals wie-der geben: das Münchner Sportfestival am Königsplatz (1. Juli) und das Münchner Outdoorsportfestival im Olympiapark (16. September). Beim beliebten Actionsportfestival MASH (22. bis 24. Juni), ebenfalls im Olym-piapark, wird das Referat für Bildung und Sport erneut einen großen, kos-tenfreien Actionsport-Mitmachbereich präsentieren. Und auch die Hand-ball-Weltmeisterschaft 2019 wirft ihre Schatten voraus. Da die WM bereits im Januar stattfindet, möchte die Stadt ihre Bürger schon im kommenden Jahr auf die besondere Veranstaltung einstimmen.


Der Sportausschuss des Stadtrats hat nunmehr zugestimmt, diese Veran-staltungen auch im kommenden Jahr finanziell zu unterstützen. Stadtschulrätin Beatrix Zurek sagt: „Alle Münchnerinnen und Münchner sollen Gelegenheiten haben, Sportarten auszuprobieren oder bei span-nenden Wettbewerben zuzusehen. Deshalb freut es mich sehr, dass der Münchner Stadtrat auch für das kommende Jahr zahlreiche Breiten- und Spitzensportveranstaltungen unterstützt.“

4.000 Quadratmeter für den Actionsport(30.11.2017) Das Actionsportzentrum in Pasing an der Paul-Gerhardt-Allee ist ein einmaliges Projekt. Rund 4.000 Quadratmeter sollen für Skateboar-ding, Freestyle-Bike und Parkour, aber auch für inklusive Angebote wie Chairskating zur Verfügung stehen. Nun hat der Stadtrat das Konzept und das Raumprogramm gebilligt. In der denkmalgeschützten Eggenfabrik und in einem Neubau soll künf-tig auf rund 4.000 Quadratmetern ausreichend Raum vorhanden sein für verschiedene Trend- und Actionsportarten. Im Neubau soll mit sieben bis zwölf Metern Höhe auch viel Platz nach oben sein. Angedacht ist, auch das Dach für einen Pump Track oder eine Parkour-Anlage zu nutzen. Das Zent-rum wird multifunktional geplant – sollten in Zukunft neue Sportarten zum Trend werden, so können auch diese in die Halle integriert werden. Die Anlage soll eine deutschlandweit richtungsweisende Sport- und Frei-zeitstätte mit einem vielfältigen Angebot für Sportlerinnen und Sportler sein. Sie soll täglich geöffnet haben, die Eintrittspreise und Mitgliedschaf-ten sollen sozialverträglich sein. Das Sportangebot richtet sich an alle actionsportinteressierten Münchnerinnen und Münchner, unabhängig vom sportlichen Leistungsvermögen, kultureller und sozialer Herkunft, Ge-schlecht und körperlichen sowie geistigen Voraussetzungen. Die wichtigste Alterszielgruppe sind Kinder und Jugendliche von sechs bis 18 Jahren, gefolgt von den 18- bis 30-jährigen und den über 30-jährigen Sportlerinnen und Sportlern. Für die einzelnen Sportarten soll eine professionelle Be-treuung bereitstehen. Auch für Schulklassen und Jugendgruppen wird das Zentrum offenstehen. Der Betrieb des Zentrums soll einem geeigneten Verein übergeben wer-den, der die multifunktionale Sportstätte zielgruppengerecht und wirt-schaftlich führen kann. Die Landeshauptstadt München bleibt Eigentü-merin des Actionsportzentrums. Beatrix Zurek, Referentin für Bildung und Sport, sagt: „Es gibt in München allein rund 6.000 Skateboarderinnen und Skateboarder und 2.000 Aktive im Bereich BMX. Für diese jungen Leute bauen wir das Actionsportzentrum. Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche Spaß an der Bewegung haben. Die Eggenfabrik wird mit Sicherheit ein beliebter Treffpunkt für alle Action-


sportbegeisterten werden.“Nächster Schritt wird die Vorplanung sein. Wenn der Stadtrat auch dieser zugestimmt hat, kann das Actionsportzentrum gebaut werden.

Nachnutzungskonzept für Klinikgelände Schwabing beschlossen(30.11.2017) Die Vision eines Gesundheitscampus auf den nicht mehr genutzten Flächen des Klinikums Schwabing kann Realität werden. Ein entsprechendes, zukunftsweisendes Nachnutzungskonzept, das die ge-sundheitliche Versorgung des Menschen über seine gesamte Lebensdauer hinweg abdeckt, hat der Kommunalausschuss des Münchner Stadtrats heute beschlossen. „Der neue Gesundheitscampus in Schwabing wird nicht nur medizinische Angebote für alle Altersstufen von der Geburt bis hinein ins Seniorenalter bieten. Das Konzept berücksichtigt darüber hinaus die Versorgungskette ‚Vorsorge – Akutversorgung – Nachsorge – Rehabilitation‘, sowie alle Mög-lichkeiten der gesundheitlichen Vorsorge mit den Themen ‚Bewegung – Er-nährung – Erholung‘. Zur zusätzlichen Effizienzsteigerung ist vorgesehen, auch klinikaffine Nutzungen wie psychiatrische Einrichtungen oder Mitar-beiterwohnungen auf dem Areal zu situieren,“ erläutert Kommunalreferent Axel Markwardt, dessen Referat federführend in die Erarbeitung des Nach-nutzungskonzeptes eingebunden war und ist. Räumlich sind die verschiedenen Versorgungsbereiche eindeutig gegliedert auf dem Areal angeordnet: Von der reinen Krankenhausnutzung im östli-chen Bereich an der Isoldenstraße bis hin zu den kliniknahen Nutzungen wie Wohnen für Mitarbeiter oder Rehapraxen in der Nähe der James-Loeb-Straße im Westen. Eine besondere Herausforderung dabei bleibt die Be-rücksichtigung des Denkmalschutzes sowie der geschützten Parkanlage. Die Neustrukturierung des Klinikgeländes in Schwabing ermöglicht zudem bessere Wegeverbindungen für Fußgänger und Radler in Nord-Süd-Rich-tung, also zwischen Bonner Platz und Petuelpark.

Stadt will Musikproberäume beim Feierwerk bauen(30.11.2017) In unmittelbarer Nähe zum Feierwerk, einem von der Stadt München geförderten Ort für Kunst, Musik und Kultur in der Hansastraße 39-41, sollen zehn Musikproberäume entstehen. Das hat der gemeinsame Kommunal- und Kulturausschuss des Stadtrats heute vorberaten. Er hat der Vollversammlung, die am 13. Dezember tagt, die Bereitstellung von insgesamt 2,245 Millionen Euro für das Pilotprojekt empfohlen. Außerdem wurde das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und den Bau durch einen Generalunternehmer durchzuführen.Errichtet werden soll ein modularer Holzbau mit acht Bandproberäumen und zwei größeren Räumen für Ensembles mit größeren Besetzungen


sowie Gemeinschaftsflächen für den Austausch untereinander. Der Bau soll zunächst für sechs Jahre bis Anfang 2025 an der Adi-Maislinger-Straße genutzt werden. Über eine Standortalternative für die Zeit danach wird rechtzeitig entschieden, damit der Erhalt und Umzug des variablen und transportablen Baus sichergestellt ist.„Dass mir Musikübungsräume ein wichtiges Anliegen sind, habe ich bereits bei meinem Amtsantritt formuliert. In der Zwischenzeit hat sich einiges getan. In der Musikförderung haben wir Mietzuschüsse für Pro-beräume eingeführt. In Atelierhäusern und bei Neubauten von Schulen oder Kulturzentren konnten wir Räume mitplanen. Mit den zehn Übungs-räumen, die wir jetzt in der Adi-Maislinger-Straße errichten wollen, setzen wir nun ein weiteres sichtbares Zeichen. Die von uns geförderte Fachstelle Pop im Feierwerk wird das Raumangebot kostengünstig möglichst vielen Musikschaffenden zur Verfügung stellen“, freut sich Oberbürgermeister Dieter Reiter.„Die Fachstelle Pop ist seit 2009 die Anlaufstelle für Münchner Bands und Musikschaffende vom Hobby- bis zum Profibereich. Mit den neuen Übungsräumen, die rund um die Uhr nutzbar sein sollen, können wir vielen von ihnen helfen. Denn bezahlbare Proberäume, noch dazu schallisoliert, sind in München rar. Und Grundstücke, auf denen solche Räume errichtet werden können, auch. Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Stadt das Projekt realisiert“ so Ernst Wolfswinkler, Geschäftsführer des Feierwerk.Da es bisher keine vergleichbare Anlage gibt, wird ein Pilotprojekt entwi-ckelt. Das besondere daran ist die modulare Bauweise, die Umzüge und Zwischennutzungen auf unterschiedlichen Grundstücken ermöglichen soll. Nach der Stadtratsentscheidung können im nächsten Jahr die Feinpla-nungen erstellt und die Baugenehmigung eingeholt werden. Dann folgen Ausschreibungen an Generalunternehmer. Der Aufbau in der Adi-Maislin-ger-Straße ist 2019 geplant.

Stadt München erhält Total E-Quality Prädikat 2017(30.11.) Die Landeshauptstadt wurde 2017 zum siebten Mal in Folge mit dem Total E-Quality-Prädikat ausgezeichnet. Mit diesem Gütesiegel werden Organisationen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung prämiert, die eine Personalpolitik verfolgen, die auf Chancengleichheit von Frauen und Män-nern ausgerichtet ist. Aktuell tragen deutschlandweit 179 Organisationen dieses Prädikat, darunter allerdings nur sechs kommunale Arbeitgeber: Neben München sind es Dortmund, Köln, Leipzig, Ulm und Nürnberg. Seit 2015 wird ein Add-On Diversity für vorbildliches Engagement im Bereich Diversity verliehen. München wurde dieses Jahr erstmals damit ausge-zeichnet. Prädikat und Add-On werden immer jeweils für drei Jahre verge-ben.


„Wir freuen uns über die erneute Auszeichnung, auch das Add-on Diver-sity ist eine schöne Bestätigung unserer Arbeit“, so Dr. Alexander Dietrich, Personal- und Organisationsreferent der Landeshauptstadt. Dr. Sylvia Diet-maier-Jebara, die die betriebliche Gleichstellungsarbeit im Personal- und Organisationsreferat verantwortet, ergänzt: „Das Prädikat verdeutlicht die kontinuierlichen Fortschritte der Antidiskriminierungs- und Gleichstellungs-arbeit.“ Mit dem strukturellen Ansatz der interkulturellen Öffnung leistet die Stadt seit Jahren einen maßgeblichen Beitrag für die Anerkennung und Wertschätzung von Vielfalt in der Verwaltung. Vorbildliche AktivitätenDie Jury begründete die wiederholte Auszeichnung der Stadt München, die das Prädikat seit 1999 ununterbrochen trägt, einmal mehr mit ihren Ak-tivitäten zur Gleichstellung, die deutlich über die Anforderungen des Gleich-stellungsgesetzes hinaus gingen. Die Landeshauptstadt zeige mit ihren systematischen Ansätzen eine überzeugende Haltung zur Chancengleich-heit. Auch im Bereich Diversity seien vorbildliche Aktivitäten nachgewiesen worden. „Als Landeshauptstadt und eine der international bedeutsamen Metropolen zeigt sich die Stadt nach innen wie außen sehr offen und tole-rant“, verkündete die Jury. Nicole Lassal, Leiterin der Gleichstellungsstelle ist stolz darauf, dass „die städtischen Querschnittsstellen aus dem Bereich der Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsarbeit mit ihrer engagierten und initiativen Arbeit einen guten Beitrag hierfür bieten“.Mittlerweile (2016) sind mit 52 Prozent (2014: 51, 2011: 47) mehr als die Hälfte der Führungskräfte bei der Stadtverwaltung (Gemeindehaushalt ohne Eigenbetriebe) Frauen. Auch hat die Stadt den Anteil an Führungs-positionen, die in Teilzeit ausgeübt werden, kontinuierlich auf 32,8 Prozent erhöht, von denen wiederum fast 80 Prozent mit Frauen besetzt sind (Ge-meindehaushalt ohne Eigenbetriebe).Frauen in FührungspositionenBereits 2011 und 2014 hatte die Jury die Landeshauptstadt besonders für ihre Maßnahmen in den Bereichen Förderung von Frauen in Führungsposi-tionen, Führung in Teilzeit, Förderung des beruflichen Wiedereinstiegs und Vereinbarkeit von Beruf und Familie gelobt. 2017 wurden über die Errun-genschaften der betrieblichen Gleichstellung hinaus noch die Fortschritte der Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsarbeit gewürdigt. Ein Beispiel hierfür ist die Schulung „Vielfalt schlägt Einfalt“ (http://bit.ly/2Bva3VE), bei der alle Nachwuchskräfte der Landeshauptstadt München zu folgenden Themen geschult und sensibilisiert werden: Interkulturelle Verständigung, Rechtsextremismus, Gender Mainstreaming, Inklusion, Zivilcourage und Sexuelle Identität.

http://bit.ly/2Bva3VE


Seit 1997 zeichnet Total E-Quality Deutschland e. V. jährlich Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sowie Verbände aus, die sich nachhaltig für Chancengleichheit engagieren. Total E-Quality Manage-ment (zusammengesetzt aus Total Quality Management und Equality) ist ein Personalmanagement, das sich einerseits am Geschlecht orientiert, andererseits in zunehmendem Maß auch an sehr unterschiedlichen Le-bensereignissen der Beschäftigten. Die Initiative Total E-Quality, die 1996 von engagierten Frauen aus der Wirtschaft gegründet wurde, genießt die Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Aber auch Bildungsministerin Johanna Wanka wirbt auf der Web-site des Prädikats für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Ein Foto zum Download steht unter http://bit.ly/2idPUyV bereit.

Ausschreibung Stipendien für Bildende Kunst 2018(30.11.2017) Die Landeshauptstadt München vergibt 2018 wieder vier mit jeweils 6.000 Euro dotierte Stipendien im Bereich Bildende Kunst an Münchner Künstlerinnen und Künstler am Anfang der Professionalität. Im Rahmen der Stipendienvergabe kann auch ein Leonhard und Ida Wolf-Ge-dächtnispreis für Bildende Kunst vergeben werden, mit dem Künstlerinnen und Künstler unter 30 Jahren gefördert werden, die mit ihrer künstleri-schen Arbeit bereits auf sich aufmerksam gemacht haben. Die Stipendien werden für ein konkretes Arbeitsvorhaben gewährt, das einen wichtigen Impuls für die weitere künstlerische Entwicklung geben kann.Die Bewerbungen sind am Mittwoch, 9. Mai, 10 bis 12 und 14 bis 18 Uhr im Kulturreferat, Burgstraße 4, 2. Stock, Zimmer 217, abzugeben. Eine Ein-sendung per Post ist nicht möglich.Ausführliche Informationen zur Bewerbung sowie das Bewerbungsformu-lar sind im Internet unter www.muenchen.de/kulturausschreibungen abruf-bar. Über die Vergabe der Stipendien entscheidet der Stadtrat der Landes-hauptstadt München auf Empfehlung einer Jury. Ansprechpartnerinnen im Kulturreferat für Informationen zu den Ausschrei-bungen sind Diana Ebster, E-Mail [email protected], und Birgit Dasser, E-Mail [email protected].

Ausstellungsrundgang „Nie wieder. Schon wieder. Immer noch“(30.11.2017) Am Dienstag, 5. Dezember, 17.30 Uhr, findet im NS-Dokumen-tationszentrum München, Brienner Straße 34, ein Rundgang durch die Sonderausstellung „Nie wieder. Schon wieder. Immer noch. Rechtsextre-mismus in Deutschland seit 1945“ statt. Treffpunkt ist im Foyer des NS-Do-kumentationszentrums.Die Morde der Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ und die Anschläge auf Asylunterkünfte und Geflüchtete haben die Themen Rechts-

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www.muenchen.de/kulturausschreibungen


extremismus und rechtsextreme Gewalt verstärkt ins öffentliche Bewusst-sein gebracht. Rechtspopulistische Parteien schüren Fremdenfeindlichkeit, vermeintliche „Patrioten“ treten zur „Rettung des Abendlandes“ an und tragen zur Verrohung von Sprache und Denken bei. Die neue Sonderaus-stellung des NS-Dokumentationszentrums München greift diese Entwick-lungen auf und verortet sie in Geschichte und Gesellschaft. Sie dokumen-tiert rechtspopulistische, rechtsradikale und rechtsextremistische Akteure, Organisationen und Parteien von der unmittelbaren Nachkriegszeit bis in die Gegenwart. Ein eigener Teil der Ausstellung ist der rechtsextremen Ideologie gewidmet. Die Ausstellung „Nie wieder. Schon wieder. Immer noch. Rechtsextremis-mus in Deutschland seit 1945“ ist bis zum 2. April 2018 zu sehen und wird durch ein vielfältiges Bildungs- und Veranstaltungsprogramm begleitet. Unter anderem wird an jedem Dienstag um 17.30 Uhr (ausgenommen Fei-ertage) ein Rundgang durch die Ausstellung angeboten. Der erste Termin ist der 5. Dezember.Das NS-Dokumentationszentrum ist von Dienstag bis Sonntag jeweils von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Der Eintritt beträgt 5, ermäßigt 2,50 Euro. Die Teil-nahme am Rundgang ist im Eintritt inbegriffen. Treffpunkt ist im Foyer, die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Voranmeldung ist per E-Mail an [email protected] möglich.

Stadt sucht Tagesbetreuungspersonen: Infoveranstaltung(30.11.2017) Die Kindertagespflege in Familien der Stadt München steht für individuelle Betreuung, Bildung und Erziehung der Tageskinder in familiärer Atmosphäre und kindgerechtem Umfeld. Unter allen Kinderbetreuungsan-geboten ist die Kindertagespflege in Familien ein bedeutender Baustein und die Münchner Tagesbetreuungspersonen leisten einen wichtigen Bei-trag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für Interessierte an der Tätigkeit „Tagesbetreuungsperson in der Kindertagespflege in Familien“ bietet das Sozialreferat im Dezember folgende Infoveranstaltung an:- Donnerstag, 7. Dezember, 18 bis 20 Uhr im Sozialbürgerhaus Mitte, Schwanthalerstraße 62Der Raum ist am Veranstaltungstag im Sozialbürgerhaus ausgeschildert.Das Sozialreferat der Stadt München ist kontinuierlich auf der Suche nach Personen, die Freude am Zusammensein mit Kindern haben und sich für die selbstständige Tätigkeit als Tagesbetreuungsperson interessieren. Wer bei sich zu Hause professionell selbst eines bis maximal fünf Kinder be-treuen möchte, hat als Tagesbetreuungsperson die Möglichkeit dazu und kann dabei sogar seine Arbeitszeiten flexibel gestalten. Je nach individu-ellem Betreuungsangebot ergeben sich durch die Selbstständigkeit gute Verdienstmöglichkeiten.


Wer sich für diese verantwortungsvolle pädagogische Aufgabe interessiert, sollte einen Mittelschulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbil-dung und gute Deutschkenntnisse vorweisen. Bewerberinnen und Bewer-ber können sich über ein Qualifizierungsprogramm des Stadtjugendamtes München schulen und das Zertifikat des Bundesverbandes für Kinderta-gespflege „Qualifizierte Kindertagespflegeperson“ erwerben. Nach einer Eignungsüberprüfung der Person und der Räumlichkeiten erhält die Ta-gespflegeperson dann eine Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII. Weitere Informationen unter Telefon 2 33-4 98 00 oder per E-Mail an [email protected] sowie im Internet unter www.muenchen.de/kindertagespflege.

Bauzentrum: Infoabend zum Kauf einer Eigentumswohnung(30.11.2017) In der Regel wird nur einmal im Leben eine Immobilie gekauft. In der Praxis bedeutet dies oft, dass bei der größten Investition im Leben die wenigsten Kenntnisse vorhanden sind. Damit beim Kauf nichts schief geht, beantwortet der Betriebswirt Bernd Schwarz am Montag, 4. Dezem-ber, 18 Uhr, im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, die wichtigs-ten Fragen zum Thema „Kauf einer Eigentumswohnung“, zum Beispiel: Wie und wo können Immobilien erfolgreich gesucht werden? Ist die Lage wirklich so wichtig? Was kann von zu Hause geprüft werden? Was ist der richtige Kaufpreis? Welche Kosten fallen beim Kauf an? Wie wird richtig fi-nanziert und auf was muss dabei geachtet werden? Der Eintritt ist frei.Weitere Informationen unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an [email protected] und unter Telefon 54 63 66 - 0.

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www.muenchen.de/bauzentrum


Antworten auf StadtratsanfragenDonnerstag, 30. November 2017

Wie steht es um den Artenschutz von Fischen in der Würm?Anfrage Stadträtinnen Katrin Habenschaden und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 20.10.2017


Wie steht es um den Artenschutz von Fischen in der Würm?Anfrage Stadträtinnen Katrin Habenschaden und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 20.10.2017

Antwort Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt:

Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

„Aufgrund der Kneipp-Anlage an der Servetstraße in Allach weist der Sei-tenarm der Würm immer wieder derart niedrige Wasserstände auf, dass der Fischbestand bedroht ist und vor allem Jungfische sterben.Nach Auskunft des örtlichen Fischereiaufsehers kam es im Oktober erneut zu einem Fischsterben von rund 20 Jungfischen, 30 Brutfische konnten durch Eingreifen des örtlichen Fischereiaufsehers (Umsetzen der Jungfi-sche) gerettet werden. Davon waren auch Rote Liste-Arten wie Schneider (stark gefährdet, Stufe 2) und Barben (gefährdet, Stufe 3) sowie die Bach-forelle (Vorwarnliste) betroffen.Um diesem wiederholten Trockenfallen des Seitenarms der Würm und damit dem Verlust artenschutzrechtlich wertvoller Jungfische wirkungsvoll entgegenzuhalten, müssen bauliche Maßnahmen getroffen werden, die dies auch bei niedrigeren Pegelständen zuverlässig verhindern“.

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich unter Berück-sichtigung der Stellungnahmen des Baureferats, des Referates für Stadt-planung und Bauordnung (Untere Naturschutzbehörde), der Fachberatung für Fischerei (Bezirk Oberbayern), des Bezirksfischereivereins e. V. (Fische-reiberechtigter) und des Wasserwirtschaftsamtes München (amtlich-techni-scher Sachverständiger) wie folgt:

Frage 1:Mit welchen Maßnahmen kann das Trockenfallen des Seitenarms der Würm im Bereich Kneippanlage zukünftig verhindert werden?

Antwort:Das Referat für Gesundheit und Umwelt als Untere Wasserrechtsbehörde hat zuletzt mit Bescheid vom 31.5.2010 den Umbau einer Kneippanlage am Seitenarm der Würm (Fehlbach) genehmigt. Die Kneippanlage wurde nach einem Umbau so konstruiert, dass bei einer Mindestwasserabgabe von 150 l/s der Würm in den Fehlbach, aus der sich die Kneippanlage speist, ausreichend Wasser über das Einlaufbauwerk in die Kneippanlage gelan-gen kann. Die Kneippanlage funktioniert somit technisch einwandfrei.


Dies wurde in den letzten Jahren durch die vom Baureferat durchgeführten Ortseinsichten festgestellt. Das Baureferat ist auch für den Unterhalt zu-ständig.

Die Kneippanlage ist als flacher Bachlauf mit kiesiger Gewässersohle aus-gebaut, welcher gerne von jungen Bachforellen angenommen wird. Nach Auskunft der Fachberatung für Fischerei beim Bezirk Oberbayern bilden die in der Anfrage genannten Fischarten Barbe und Bachforelle in der Würm stabile Bestände. Der Schneider kommt sogar massenhaft vor. Ein Vorfall wie im Oktober 2017 mit ca. 20 toten Jungfischen ist somit nicht be-standsgefährdend für die genannten Arten. Gleichwohl ist ein Fischsterben natürlich nicht tolerierbar.

Dass es Mitte Oktober 2017 zum Trockenfallen des Seitenarms der Würm im Bereich der Kneippanlage und somit zum Fischsterben gekommen ist, resultiert, nach unseren Recherchen, aus der vorübergehenden Verringe-rung der Abflussmenge aus der Würm in den Fehlbach durch Verklausun-gen in der Öffnung der Schützenanlage mit angeschwemmtem Holz. Das in den Pressemeldungen genannte ungenehmigte Entenrennen war auch nach Aussage des Wasserwirtschaftsamtes München nicht ursächlich.

Um künftig derartige Verklausungen zu vermeiden, hat das Referat für Gesundheit und Umwelt den Wasserkraftanlagenbetreiber aufgefordert, vor der Öffnung in der Schützenanlage eine technische Vorrichtung (z. B. „Korb“ oder Grobrechen) anzubringen. Die vorhandene Öffnung in der Schütze stellt die Einhaltung der Restwasserabgabe auch bei niedrigen Wasserständen der Würm sicher.

Frage 2:Wann werden diese Maßnahmen durchgeführt?

Antwort:Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat eine rasche Realisierung der gesamten technischen Vorrichtung an der bestehenden Öffnung in der Schützenanlage vom Wasserkraftanlagenbetreiber gefordert. Mit der einge-bauten Öffnung in der Schütze soll dauerhaft eine Restwasserabgabe von 150 l/s gewährleistet werden, so dass ein Trockenfallen des Seitenarms der Würm, also des Umgehungsgerinnes der Wasserkraftanlage Allacher Mühle, auch bei niedrigen Wasserständen verhindert wird. Bei einem ex-trem niedrigen Wasserstand, also einem Wasserspiegel unterhalb der Öff-nung in der Schütze, ist der Betreiber der Wasserkraftanlage weiterhin zur


Einhaltung der Abgabe der Restwassermenge verpflichtet. Dies wird durch das rechtzeitige Ziehen der Schützen ermöglicht.

Frage 3:Ist geplant mit den Experten vor Ort wie dem Fischereiaufseher die Maß-nahmen zu besprechen?

Antwort:Der Fischereiaufseher wurde zwischenzeitlich zu einem gemeinsamen Orts- bzw. Besprechungstermin eingeladen, um etwaige weitere Maßnah-men zu erörtern.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 30. November 2017 Unterstützung des Free&Easy Festivals prüfen Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt, Kristina Frank, Ulrike Grimm, Marian Offman, Richard Quaas, Walter Zöller (CSU- Fraktion) und Kathrin Abele, Horst Lischka, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar, Christian Vorländer (SPD-Fraktion) Grünwalder Stadion – Wie viel geht wirklich? Anfrage Stadträtinnen Ulrike Grimm und Kristina Frank (CSU-Frak- tion) Energiewende in München voranbringen I – durch Mieterstrom günstigen Sonnenstrom für die Münchner*innen verfügbar machen Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Energiewende in München voranbringen II – Solarstrom durch Mieterstromprojekte bei den Wohnungen von GWG und GE- WOFAG kostengünstig erzeugen und nutzen Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Energiewende in München voranbringen III – Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Energiewende in München voranbringen IV – Solarstrom für Elektrofahrzeuge direkt nutzen – durch neu errichtete Ladesäu- len bei den Wohnungen von GWG und GEWOFAG Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste)

Lösungen fürs Bahnhofsviertel Schönere Gestaltung durch Bepflanzungen im Bahnhofsvier- tel Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel, Lydia Dietrich und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Verkehrswende einleiten – alternative Finanzierungsquellen für den ÖPNV? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Cetin Oraner und Brigitte Wolf (Die Linke) Bettler als Sozialhilfebetrüger – ein Thema auch in München? Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

München, den 30.11.2017

ANTRAG

Unterstützung des Free&Easy Festivals prüfen

Der Stadtrat möge beschließen:

Das Kulturreferat wird gebeten zu prüfen, ob und in welcher Größenordnung dasFree&Easy Festival im Kultur- und Veranstaltungszentrum Backstage gefördert werdenkann. Die Förderung soll gemäß den Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Münchenerfolgen.

Begründung:

Das Free&Easy Festival auf dem Backstage-Gelände an der Friedenheimer Brücke fandheuer vom 20.07. - 05.08.2017 bereits das 22-te mal statt. Mit Musikkonzerten,Filmvorführungen und Diskussionsveranstaltungen erfreut es sich großer Beliebtheit weitüber die Grenzen Münchens hinaus. Der freie Eintritt ermöglicht es jedermann, ohneUnterschied von sozialer Stellung oder finanziellem Hintergrund, die Teilhabe an dieserKulturveranstaltung. Die Finanzierung des Festivals erfolgt ausschließlich aus demUmsätzen des Gastronomiebetriebs. Das Kulturreferat soll sich mit den Betreibern inVerbindung setzen und prüfen, ob und in welcher Höhe eine Förderung dieses Festivalsmöglich ist.

Richard Quaas Klaus Peter RuppBeatrix Burkhardt Kathrin AbeleKristina Frank Julia Schönfeld-KnorUlrike Grimm Dr. Constanze Söllner-SchaarMarian Offman Horst LischkaWalter Zöller Christian Vorländer

CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Grünwalder Stadion – Wie viel geht wirklich?

Am 29.11.2017 haben die Mitglieder des Sportausschusses begrüßt, dass die Zuschauer-kapazität des Stadions an der Grünwalder Straße mit Mitteln des laufenden Bauunterhalts von 12.500 auf 15.000 aufgestockt werden kann. Dennoch war der Ausschuss verwundert,wieso diese Steigerung nun so kurzzeitig und nicht kostenintensiv möglich ist, wo doch jahrelang seitens der Verwaltung kundgetan wurde, dass eine Erhöhung der Zuschauer-zahl über 12.500 hinaus nicht gangbar sei. Fans und Anwohner erwarten von Politik und Verwaltung verlässliche Antworten. Deshalb ist eindeutig zu klären, wie viele Zuschauer höchstens innerhalb der Grenzen des bau- und lärmschutzrechtlichen Bestandsschutzes zulässig sind. Insbesondere deutet die Be-schlussvorlage an, dass eine weitere Erhöhung ohne Verlust des Bestandsschutzes mög-lich wäre, wenn die Zuschauerzahl alter Belegungspläne seit 1959 nicht überschritten wird(Ziff. 2.2: „Die Belegung der Westkurve wäre [mit 12.500 Zuschauern] geringer als die da-mals genehmigte Zuschaueranzahl in diesem Bereich.“). Während der Ausschusssitzung hat die Verwaltung trotz mehrmaliger Nachfragen dazu keine Aussage zur maximal zuläs-sigen Belegung früher und heute getroffen. Die zugrundeliegende Anfrage der CSU-Frakti-on in ihrem Änderungsantrag vom 2.12.2015 blieb weitgehend unbeantwortet. Um eine politische Entscheidung darüber treffen zu können, ob und mit welchem Aufwand eine nachbarschafts-, sicherheits-, und verkehrsverträgliche weitere Erhöhung der Zu-schauerzahl über 15.000 hinaus möglich wäre, muss zunächst die rechtliche Basis geklärt werden.

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadträtin Kristina FrankStadträtin Ulrike Grimm

ANFRAGE

30.11.2017

Deshalb fragen wir:

1. Wie viele Zuschauer verträgt das Grünwalder Stadion wirklich, ohne den Bestands-schutz zu gefährden?

2. Welche Sanierungs- und Sicherheitsmaßnahmen wären notwendig, um die Zu-schauerkapazität bis zu dieser Bestandsschutzgrenze zu erhöhen?

3. Welche Baukosten würden dafür anfallen?

Kristina Frank, Stadträtin Ulrike Grimm, Stadträtin

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus


Energiewende in München voranbringen I - durch Mieterstrom günstigen Sonnenstrom für die Münchner*innen verfügbar machen

Antrag

Die LH München organisiert im Frühjahr 2018 eine Informationsveranstaltung für Münchner Immobilienbesitzer*innen und Bauträger (Münchner Immobilienwirtschaft, Baugemeinschaften, Genossenschaften, etc.), um über das Konzept des Mieterstroms zu informieren und potentiell Interessierte mit den SWM oder weiteren Anbietern auf diesem Sektor zusammenzubringen, die Mieterstrom in ihrem Portfolio haben.

Begründung:

Mieterstrom bezeichnet elektrische Energie, die in dezentralen Stromerzeugungsanlagen erzeugt und direkt vor Ort durch die Mieter*innen bzw. Besitzer*innen von Wohnungen in größeren Wohngebäuden verbraucht wird. Das Mieterstromprodukt ist dabei immer eine Kombination von lokal erzeugtem Strom mit einer Stromlieferung aus dem Netz, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Wesentlich ist dabei, dass der dezentral erzeugte Strom von einem Lieferanten (der auch Betreiber der Anlage sein kann) an Dritte, also an die Mieter*innen vor Ort, geliefert wird. Besonderes Merkmal des Mieterstroms ist, dass er vom Erzeugungs- zum Verbrauchsort nicht durch ein öffentliches Stromnetz geleitet wird. Aufgrund der hohen Kosten für Abrechnung, Vertrieb und Messungen des Mieterstroms war dieses Konzept für Immobilieneigentümer*innen bislang oftmals nicht rentabel.

Doch seit dem 25. Juli 2017 ist das Mieterstromgesetz in Kraft getreten, welches den Mieterstrom für die Vermieter*innen wirtschaftlich attraktiver gestaltet. Es ermöglicht einen Mieterstromzuschlag als Direktförderung für PV-Anlagen bis max. 100 kWp.Künftig erhalten die Anlagenbetreiber für den lokal verbrauchten Mieterstrom eine staatliche Förderung von bis zu 3,8 Cent pro kWh. Dadurch können die anfallenden Kosten für den Betrieb von PV-Anlagen kompensiert werden und gleichzeitig spart der saubere, lokale Strom aus regenerativen Energiequellen CO2. Damit können Mieter*innen und Vermieter*innen aktiv die Energiewende voranbringen und gleichzeitig von günstigen und stabilen Strompreisen profitieren.

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, [email protected]

Das Angebot, als Mieter*innen den Mieterstrom zu beziehen, ist freiwillig. Die Bewohner*innen haben die Wahl Mieterstrom oder Strom von einem anderen Energieversorger zu beziehen.

Ein gutes Beispiel ist die Stadt Fürth. Beim Solarpark der Fürther Wohnungsbaugenossenschaften GmbH und der Fürther infra kommen Mieter*innen von Genossenschaftswohnungen in den Genuss Solarstrom vom eigenen Hausdach zu nutzen und dadurch ihre Nebenkosten zu senken. Dabei werden auf Dächern von Häusern der Genossenschaften Solaranlagen zur umweltfreundlichen Stromproduktion errichtet. Die infra übernimmt den erzeugten Strom und verkauft ihn an die Mieter*innen, ohne dass dieser vorher das Hausnetz verlassen hat – so ergeben sich Vorteile beim Energiepreis, denn Steuern, Abgaben und Umlagen werden dadurch stark reduziert.1

Mieterstrom gehört auch bei der SWM zum Produktportfolio. Da die Förderung des Mieterstroms von Jahr zu Jahr weniger wird, ist es wichtig jetzt zu handeln und alle Immobilienbesitzer*innen in München auf diese attraktive Möglichkeit hinzuweisen. Auf diese Weise kann Solarstrom hier vor Ort preiswert erzeugt und direkt genutzt werden.

Wir bitten, wie in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehen, um eine fristgemäße Bearbeitung unseres Antrages.

Fraktion Die Grünen-rosa liste

Initiative:Herbert DannerDominik KrauseSabine KriegerKatrin HabenschadenLydia DietrichHep MonatzederSabine NallingerJutta Koller

Mitglieder des Stadtrates

1http://www.fuerth.de/Home/stadtentwicklung/solarstadt-fuerth/solarpark-uebertrifft-nun-sogar-den-solarberg.aspx


http://www.fuerth.de/Home/stadtentwicklung/solarstadt-fuerth/solarpark-uebertrifft-nun-sogar-den-solarberg.aspx




Energiewende in München voranbringen II - Solarstrom durch Mieterstromprojekte bei den Wohnungen von GWG und GEWOFAG kostengünstig erzeugen und nutzen

Antrag

Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG setzen zusammen mit der SWM Mieterstromprojekte mit PV in ihren Häusern um. Falls die SWM die Mieterstromprojekte nicht realisieren wollen, wird das jeweilige Dach mittels Pachtausschreibung ggf. an Dritte vergeben.

Die Zielvorgabe dabei ist• auf allen Neubauvorhaben PV-Anlagen zu installieren• jährlich auf zunächst 5% der Gebäude, bzw. ab 2020 jährlich auf 10% der Gebäude

PV-Anlagen nachzurüsten.Bis 2030 soll der gesamte Bestand an Wohngebäuden der GWG und GEWOFAG mit PV-Anlagen ausgerüstet sein.

Begründung:


Doch seit dem 25. Juli 2017 ist das Mieterstromgesetz in Kraft getreten, welches den Mieterstrom für die Vermieter*innen wirtschaftlich attraktiver gestaltet. Es ermöglicht einen Mieterstromzuschlag als Direktförderung für PV-Anlagen bis max. 100 kWp.Künftig erhalten die Anlagenbetreiber für den lokal verbrauchten Mieterstrom eine staatliche Förderung von bis zu 3,8 Cent pro kWh. Dadurch können die anfallenden Kosten für den Betrieb von PV-Anlagen kompensiert werden und gleichzeitig spart der saubere, lokale Strom


aus regenerativen Energiequellen CO2. Damit können Mieter*innen und Vermieter*innen aktiv die Energiewende voranbringen und gleichzeitig von günstigen und stabilen Strompreisen profitieren.


Ein gutes Beispiel ist die Stadt Fürth. Beim Solarpark der Fürther Wohnungsbaugenossenschaften GmbH und der Fürther infra kommen Mieter*innen von Genossenschaftswohnungen in den Genuss Solarstrom vom eigenen Hausdach zu nutzen und dadurch ihre Nebenkosten zu senken. Dabei werden auf Dächern von Häusern der Genossenschaften Solaranlagen zur umweltfreundlichen Stromproduktion errichtet. Die infra übernimmt den erzeugten Strom und verkauft ihn an die Mieter*innen, ohne dass dieser vorher das Hausnetz verlassen hat – so ergeben sich Vorteile beim Energiepreis, denn Steuern, Abgaben und Umlagen werden dadurch stark reduziert.1

Mieterstrom gehört auch bei der SWM zum Produktportfolio. Da die Förderung des Mieterstroms von Jahr zu Jahr weniger wird, ist es wichtig jetzt zu handeln. Deshalb sollte gerade die schon begonnene Zusammenarbeit zwischen den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG mit den SWM verstärkt werden.



Initiative: Herbert DannerDominik KrauseSabine KriegerKatrin HabenschadenLydia DietrichHep MonatzederSabine NallingerJutta Koller


1http://www.fuerth.de/Home/stadtentwicklung/solarstadt-fuerth/solarpark-uebertrifft-nun-sogar-den-solarberg.aspx






Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben

Antrag

Die LH München richtet entweder im Bauzentrum oder im Planungsreferat eine Beratungsstelle für Mieterstrom ein. Zur Beratung gehören neben der Beratung von Interessierten, die zu den Beratungsstellen kommen, folgende Aufgaben:Bewerbung und Beratung der Möglichkeiten des Mieterstroms bei

• den großen Bestandshaltern und Genossenschaften• Bewerber*innen von städtischen Grundstücken, Einbeziehung der Mitbauzentrale• Bauträger*innen von allen neuen Mietwohnungen, d.h. auch die 40% bei SoBonflächen

Zudem werden bei der Vergabe von Grundstücken Zusatzpunkte an die Bewerber*innen gegeben, die Solarstrom als Mieterstrom nutzen und in ihrem Konzept anbieten.

Begründung:


Doch seit dem 25. Juli 2017 ist das Mieterstromgesetz in Kraft getreten, welches den Mieterstrom für die Vermieter*innen wirtschaftlich attraktiver gestaltet. Es ermöglicht einen Mieterstromzuschlag als Direktförderung für PV-Anlagen bis max. 100 kWp.Künftig erhalten die Anlagenbetreiber für den lokal verbrauchten Mieterstrom eine staatliche Förderung von bis zu 3,8 Cent pro kWh. Dadurch können die anfallenden Kosten für den Betrieb von PV-Anlagen kompensiert werden und gleichzeitig spart der saubere, lokale Strom aus regenerativen Energiequellen CO2. Damit können Mieter*innen und Vermieter*innen aktiv


die Energiewende voranbringen und gleichzeitig von günstigen und stabilen Strompreisen profitieren.


Mieterstrom ist eine große Chance Solarstrom in München voranzubringen. Dies muss allerdings zeitnah geschehen, da die Förderung im Laufe der Jahre abgesenkt wird. Deshalb ist es wichtig, jetzt eine gute Beratung und gleichzeitig Bewerbung zu starten. Auf diese Weise können die Mieter*innen Kosten sparen und dabei helfen die Versorgungssicherheit Münchens durch vor Ort produzierten erneuerbaren Strom zu sichern und gleichzeitig das Klima zu schützen.








Energiewende in München voranbringen IV - Solarstrom für Elektrofahrzeuge direkt nutzen – durch neu errichtete Ladesäulen bei den Wohnungen von GWG und GEWOFAG

Antrag

Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG stellen allen Mieter*innen auf Antrag einen Stromanschluss für einen Ladepunkt auf ihrem Stellplatz zur Verfügung.

Begründung:

Die LH München hat dieses Jahr das zweite große Elektromobilitätsförderprogramm aufgelegt. Doch immer noch scheitert die Umstellung auf Elektromobilität allzu oft an der fehlenden Ladeinfrastruktur. Dem gilt es Abhilfe zu schaffen. Ein verbessertes Angebot von GEWOFAG und GWG kann hier einen wichtigen Beitrag leisten und beispielgebend sein.Besonders in der Kombination mit Mieterstrom kann hier die Versorgung mit erneuerbarem Strom im Haushalt kostengünstig auf die Mobilitätsbedürfnisse ausgeweitet werden. Die Fahrzeuge können bei hoher Sonneneinstrahlung auch als Speicher für den erzeugten Solarstrom dienen. Hierfür ist ein gutes Lastenmanagement notwendig, das den Zeitpunkt des Ladens geeignet steuert.







München, den 30.11. 2017

Lösungen fürs BahnhofsviertelSchönere Gestaltung durch Bepflanzungen im Bahnhofsviertel

AntragDie Stadtverwaltung wird gebeten, dem Stadtrat ein Konzept für mehr Pflanzen im Bahnhofsviertel vorzulegen. Dieses Konzept soll einerseits nachhaltige Planungen mit entsprechenden baulichen Veränderungen, aber auch unmittelbare Verbesserungsmaßnahmen wie das Aufstellen von Pflanztrögen, kleinen Mooswänden, einzelnen kleinen Blumen-Hochbeeten oder Ähnlichem beinhalten. Die anliegenden Schulen oder andere Träger können bei den Bepflanzungen einbezogen werden.

Begründung:Das Bahnhofsviertel ist geprägt von einer besonders hohen urbanen Dichte, Flächenversiegelungen und geringer Vegetation. Dies beeinflusst das Mikroklima sowie die Luftqualität negativ und führt zu deutlichen Wärmeinseleffekten. Ein graues und tristes Straßenbild trägt wenig zum Wohlbefinden bei. Neben langfristigen Verbesserungen und Begrünungen sollen daher auch unmittelbare Maßnahmen getroffen werden. An anderen Stellen der Stadt sieht man, wie positiv bereits einzelne Blumenbeete und bepflanzte kleineInseln aufgenommen werden.



Initiative: Sabine KriegerGülseren DemirelLydia DietrichPaul Bickelbacher



An den Oberbürgermeisterder Landeshauptstadt MünchenHerrn Dieter ReiterRathaus, Marienplatz 880331 München

München, den 29. November 2017

Anfrage:Verkehrswende einleiten – alternative Finanzierungsquellen für den ÖPNV ?

Das anhaltende Wachstum von München und den Nachbarregionen kann nur verträglich gestaltet werden, wenn eine wirkliche Verkehrswende eingeleitet wird. Dazu gehört neben der Förderung der Nahmobilität und dem Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur eine Konzentration auf Ausbau und noch stärkere Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Ein wichtiger Bausteinhierzu wäre eine radikale Vereinfachung der Tarife im ÖPNV, verbunden mit alternativen Finanzierungsquellen.

Im gerade laufenden Prozess zur Reform der MVV-Tarifstruktur sollen zwar übersichtlichere Regelungen gefunden werden, doch nach den bisherigen Veröffentlichungen wird es weiterhin Diskussionsbedarf über Detailregelungen geben. Weitergehende Überlegungen in Richtung 'Steuerfinanzierung' oder 'Bürgerticket' werden bisher nicht verfolgt.

Deshalb fragen wir:

1. Gibt es die gesetzliche Möglichkeit, eine 'Nahverkehrsabgabe' für alle privaten Haushalte im MVV-Tarifgebiet einzuführen? Falls nicht, welche Gesetze müssten in Bund oder Land geändert werden, damit Kommunen eine solche Nahverkehrsabgabe einführen können?

2. Können Städte und Gemeinden bereits jetzt die Kosten im ÖPNV reduzieren, indem sie z.B. die Gewerbesteuer für diesen Zweck erhöhen und einen Teil der Kosten daraus zahlen? Falls nicht, welche Gesetze stehen einer solchen Finanzierung entgegen?

3. Gibt es die gesetzliche Möglichkeit, im MVV-Gebiet eine 'Nahverkehrsabgabe' für alle Beherbergungsbetriebe einzuführen? Falls nicht, welche Gesetze müssten ggf. geändert werden?

4. Wie hoch sind im MVV aktuell die 'Vertriebskosten', d.h. die Kosten für Ausgabe und Kontrolle der verschiedenen Fahrkarten? Welches Einsparpotential gäbe es, wenn durch eine alternative Finanzierung auf die Ausgabe von Fahrkarten und die Fahrscheinkontrollenverzichtet werden könnte?

Brigitte Wolf (DIE LINKE) Cetin Oraner (DIE LINKE)

DIE LINKE StadtratsgruppeRathaus, Marienplatz 8 ● Stadtratsbüro: Zimmer 176 ● 80331 München

DIE LINKE: Telefon: 089 / 233 – 252 35 ● E-Mail: [email protected]

Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Marienplatz 8 80331 München

Anfrage 30.11.2017

Bettler als Sozialhilfebetrüger – ein Thema auch in München? Jüngst sorgte die Meldung für erhebliches Aufsehen, wonach das Dortmunder Jobcenter einem 50jährigen Bettler und seiner Frau die Hartz-IV-Bezüge rigoros kürzte, weil die „Einnahmen“ aus der Bettelei mit den bezogenen Leistungen verrechnet wurden. Vor diesem Hintergrund erlangt die Meldung über eine großangelegte Polizeirazzia am Münchner Hauptbahnhof am 16.11. zusätzliches Interesse. Der „gemeinsame Kontrolltag“, an dem laut der Lokalberichterstattung über 350 Polizeibeamte beteiligt waren, „fand in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, dem Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München[,] sowie dem Hauptzollamt München – Finanzkontrolle Schwarzarbeit – statt“. Weiter heißt es in der Lokalpresse: „Im Bereich der Ordnungsstörungen wurde ein Hauptaugenmerk auf die im Viertel stark vertretene Bettler- und Obdachlosenszene gelegt. Auch der Bereich des Gewerberechtes wurde im Rahmen des Einsatzes abgedeckt.“ Es wurden 241 Platzverweisungen erteilt, zwei Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen und 30 Straftaten zur Anzeige gebracht (alles nach: https://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/grosser-polizei-einsatz-beamten-kontrollieren-muenchens-problemviertel-9367515.html; zul. aufgerufen: 30.11.2017, 02.14 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Inwieweit waren an dem Einsatz am 16.11. ggf. auch Mitarbeiter des Sozialreferats beteiligt oder wurden danach im Wege eines Datenabgleichs über relevante Erkenntnisse zur Bettelei von Münchner Hartz-IV-Beziehern in Kenntnis gesetzt? 2. Inwieweit führt das Sozialreferat grundsätzlich solche Kontrollen bei Bettlern im Münchner Stadtgebiet durch? 3. Inwieweit kam es ggf. auch im Bereich der LHM bereits zu Kürzungen der Leistungen von Hartz-IV-Beziehern wegen entdeckter Zusatz-„Einnahmen“ durch Bettelei?

Karl Richter, Stadtrat

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 30. November 2017 Fahrplan 2018: MVG-Angebot wird erneut erweitert; Expresslinien, Tangenten und CityRing in Planung Pressemitteilung MVG MVV-Packerlbus für die MVV-Fahrgäste in der Münchner Fußgängerzone Pressemitteilung MVV

Ausstellung „Hellabrunn trifft ZSM“ Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de

Zum Pressegespräch mit Burkhard Hüttl, Leiter Regie und Steuerung, und Brigitte Gemmer, Leiterin Angebotsplanung, am Mittwoch, 29. November 2017 in der SWM Zentrale Fahrplan 2018: MVG-Angebot wird erneut erweitert; Expresslinien, Tangenten und CityRing in Planung Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) baut ihr Angebot erneut aus: Zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2017 und im Laufe des Jahres 2018 werden auf vielen Strecken die Takte verdichtet. Außerdem gehen neue Linien in Betrieb. Davon werden die Fahrgäste auf rund 30 Linien profitieren. Insgesamt erhöht sich der Leistungsumfang um ca. 3 Prozent. Ein Teil der Verbesserungen wird vorbehaltlich der Zustimmung der Ge-nehmigungsbehörde zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 10. Dezember 2017 realisiert. Weitere neue Angebote sollen im Laufe des Jahres 2018 unterjährig umgesetzt werden. Die Landeshauptstadt München beteiligt sich an der Finanzierung einiger der Verbesserungen, ebenso umliegende Landkreise und Gemeinden. Für die neuen Expressbuslinien und Bustan-genten wird außerdem eine Förderung des Freistaats Bayern im Zuge der Anstrengungen zur Luftreinhaltung angestrebt. Ferner ist die Umsetzung zum Teil abhängig von der Gewinnung zusätzlichen Fahrpersonals sowie der Fahrzeugverfügbarkeit. Zu den Highlights der geplanten Verbesserungen zählen unter anderem die Einführung des ganztägigen 5-Minuten-Takts auf der U2 zwischen Harthof und Messe, die Verlängerung der Tramlinie 22 durch die Innen-stadt bis Berg am Laim Bf. sowie diverse neue Bus-Angebote, darunter Expresslinien, Tangenten und der CityRing. Hier zunächst ein Überblick der wichtigsten Verbesserungen:

30.11.2017

(teilweise voraus)

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U-BAHNausgewählte Verbesserungen U2: Verdichtung auf ganztägigen 5-Minuten-Takt Die U2 wird voraussichtlich ab Mitte 2018 ganztags auf einen 5-Minuten-Takt ver-dichtet: Montags bis freitags von ca. 6 Uhr bis ca. 20 Uhr fahren die Züge zwi-schen Harthof und Messestadt Ost durchgängig alle 5 Minuten. Dies gilt sowohl an Schultagen als auch in den Ferien. TRAMausgewählte Verbesserungen Grafiken unter: www.swm.de/presse Tram 15/25: Taktverdichtung am Abend Das Fahrplanangebot zwischen Max-Weber-Platz, Wettersteinplatz und Großhes-seloher Brücke wird in den späten Abendstunden verdoppelt: Die Züge fahren in diesem Abschnitt an allen Tagen bis ca. 0 Uhr im 10- statt 20-Minunten-Takt, zwei Stunden länger als bisher. Tram 16/17/18: Linienast-Tausch Im Münchner Osten werden im Berufsverkehr verstärkt größere Züge eingesetzt. Um dies zu ermöglichen, ändern sich die Linienwege wie folgt: Tram 16 statt 18 zwischen Sendlinger Tor, Lehel, Effnerplatz (– St. Emmeram) Tram 17 statt 16 zwischen Sendlinger Tor, Max-Weber-Platz, St. Emmeram Tram 18 statt 17 zwischen Sendlinger Tor, Ostfriedhof, Schwanseestraße

Damit steht den Fahrgästen in den stark nachgefragten Abschnitten über Lehel und Max-Weber-Platz Richtung St. Emmeram zeitweise mehr Platz zur Verfügung.

Tram 22: Neue Linie via Innenstadt bis Berg am Laim Bf. Voraussichtlich ab Mitte 2018 soll die Linie 22 von der Hochschule München kommend ab Karlsplatz (Stachus) über den Linienweg der Tram 19 durch die Ma-ximilianstraße und über den Max-Weber-Platz bis Berg am Laim Bf. Verlängert werden. Damit erhält Steinhausen eine umsteigefreie Tram-Verbindung mit der Innenstadt. Gleichzeitig verdoppelt sich das Angebot im Abschnitt Karlsplatz Nord – Maximilianstraße – Max-Weber-Platz an allen Tagen von einem 10- auf einen 5-

http://www.swm.de/presse

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Minuten-Abstand. Die Tram 25 wird im Gegenzug von Berg am Laim Bf. zum Max-Weber-Platz zurückgenommen. BUSausgewählte Verbesserungen Grafiken unter: www.swm.de/presse StadtBus 153: Neue Tangente Maxvorstadt – Sendling und dichterer Takt Die Linie 153 wird Richtung Neuhausen und Sendling verlängert und damit zu einer zentralen Querverbindung ausgebaut. Die Busse fahren montags bis freitags alle 10 Minuten von der bisherigen Endhaltestelle Hochschule München (Lothstra-ße) weiter über die neue Haltestelle Gaiglstraße, den U-Bahnhof Maillingerstraße und den S-Bahnhof Donnersbergerbrücke zur Trappentreustraße. In den Haupt-verkehrszeiten an Schultagen fährt der Bus 153 zur Verstärkung der Linie 53 wei-ter über den U-Bahnhof Schwanthalerhöhe zum U-/S-Bahnhof Harras. So entste-hen attraktive neue Verknüpfungen zur Entlastung von Strecken und Knoten in der Innenstadt sowie von und zur Hochschule München an der Lothstraße. Darüber hinaus wird das Angebot im Abschnitt Odeonsplatz – Hochschule München im Winterhalbjahr teilweise verdoppelt: Dort wird in den Hauptverkehrszeiten mon-tags bis freitags ein 5- statt 10-Minuten-Takt angeboten. ExpressBus X50: Neue Tangente im Münchner Norden Im Münchner Norden ergänzt voraussichtlich ab Mitte 2018 eine schnelle Busver-bindung das U- und S-Bahn-Angebot: Der neue ExpressBus X50 verkehrt auf di-rektem Weg zwischen Moosach Bf. und Alte Heide. Er hält als ExpressBus nur an den Umsteigepunkten zur Tram bzw. zu den Schnellbahnen, nämlich an folgenden Haltestellen: Pelkovenstraße, Moosacher St.-Martins-Platz, Olympia-Einkaufs-zentrum, Olympia-Einkaufszentrum West, Oberwiesenfeld, Frankfurter Ring, Schwabing Nord, Studentenstadt und Alte Heide. Die Fahrzeit verkürzt sich damit gegenüber den bereits bestehenden Linien beträchtlich, auch wenn aufgrund der Mitbenutzung stark befahrener Straßen Behinderungen durch den Individualver-kehr nicht auszuschließen sind. Der X50 fährt montags bis samstags bis ca. 22 Uhr. Er kommt montags bis freitags tagsüber bis ca. 19 Uhr alle 6/7 Minuten, bis ca. 20.30 Uhr sowie samstags alle 10 Minuten und bis ca. 22 Uhr im 20-Minuten-Takt.

http://www.swm.de/presse

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ExpressBus X80: Neue Tangente im Stadt-Umland-Verkehr Zur Stärkung des Stadt-Umland-Verkehr wird voraussichtlich Mitte 2018 in Koope-ration mit dem Landkreis Fürstenfeldbruck die neue ExpressBus-Linie X80 zwi-schen Moosach, Lochhausen, Gröbenzell und Puchheim Bahnhof im Landkreis Fürstenfeldbruck eingerichtet. Die dicht besiedelten und stark wachsenden Ge-meinden Puchheim und Gröbenzell im Münchner Westen erhalten damit erstmals eine Bus-Anbindung an das Münchner U-Bahn-Netz. Die Busse halten im Stadt-gebiet nur an wichtigen Verknüpfungspunkten und fahren montags bis samstags bis ca. 22.30 Uhr im 20-Minuten-Takt. Die Linie verknüpft als Tangente die S-Bahnlinien S1, S2, S3 und S4 miteinander und bindet das westliche Umland in Moosach an die Flughafen-S-Bahn sowie an die U3 in den Münchner Norden an. Bus-CityRing: Neue Verbindung mit besten Anschlüssen Die neue Ringlinie kombiniert, erweitert bzw. ersetzt voraussichtlich ab Mitte 2018 die bestehenden Buslinien 58, 148 und 150. Der durchgehende Ringschluss bietet den Fahrgästen neue umsteigefreie Verbindungen zwischen Hauptbahnhof, Goe-theplatz, Kolumbusplatz, Silberhornstraße, Ostbahnhof, Prinzregentenplatz, Her-komerplatz, Tivolistraße, Giselastraße, Universität, Königsplatz und Hauptbahn-hof. Er erreicht alle U-Bahn-Äste und entlastet damit die U-Bahn in der Innenstadt sowie den MetroBus 54 zwischen Ostbahnhof und Tivolistraße und den StadtBus 154 zwischen Herkomerplatz und Universität. Die Ringbusse verkehren montags bis sonntags tagsüber alle 10 Minuten von Hauptbahnhof bis Hauptbahnhof. Der Abschnitt Hauptbahnhof – Silberhornstraße wird gemeinsam mit dem bestehen-den MetroBus 58 zeitweise alle 5 Minuten bedient. Durch weitere abschnittsweise Parallelführungen mit den Linien 54, 154 bzw. 100 kommt auf dem nahezu kom-pletten CityRing mindestens alle 5 Minuten ein Bus. Zur Beibehaltung der Feiner-schließung im Abschnitt Ostbahnhof – Kirchenstraße – Max-Weber-Platz (bisher Bus 148) wird der StadtBus 155 ab Ostbahnhof zum Max-Weber-Platz verlängert (siehe unten). StadtBus 150: Neue Nord-Ost-Tangente zwischen U2, U6 und U4 Im Münchner Nordosten entsteht eine attraktive Tangente: Die Verstärkerfahrten der Linie 50 vom Frankfurter Ring (U2) werden voraussichtlich ab Mitte 2018 ab der Alten Heide (U6) über den Mittleren Ring zum Arabellapark (U4) verlängert. Die Busse der neuen Linie 150 fahren montags bis freitags von ca. 6.30 Uhr bis ca. 20.30 Uhr alle 10 Minuten und bis ca. 22 Uhr alle 20 Minuten. Damit können

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umwegige Fahrten mit der U-Bahn vermieden und diese entlastet werden. Gleich-zeitig wird der 5-Minuten-Takt zwischen Frankfurter Ring und Alte Heide ganztags angeboten und die Erschließung der Parkstadt Schwabing bzw. des Domagkparks weiter verbessert. Ferner plant die MVG folgende Maßnahmen: U-BAHNweitere Verbesserungen U1/U7, U2, U5: Vereinheitlichung der Fahrpläne Auf den U-Bahnlinien U1/U7, U2 und U5 werden die Fahrpläne in den Hauptver-kehrszeiten vereinheitlicht: Die Züge fahren montags bis freitags an Schultagen und an schulfreien Tagen grundsätzlich zur selben Minute ab. Bisher verkehren die Züge in den Ferien zumeist eine Minute später als an Schultagen. Die Harmo-nisierung trägt dazu bei, dass die Fahrpläne übersichtlicher und leichter zu merken sind. Der fahrplanmäßige Direktanschluss zwischen U2 und U5 am Innsbrucker Ring bleibt erhalten. U2: Verlängerung der Hauptverkehrszeit am Nachmittag Auf der U2 Richtung Riem wird die Hauptverkehrszeit am Nachmittag um ca. 20 Minuten verlängert: Die Züge fahren montags bis freitags bis ca. 20 Uhr im 5- statt 10-Minuten-Takt bis Messestadt Ost. Dazu werden einzelne aus der Innenstadt kommende Fahrten verlängert, die bisher am Innsbrucker Ring enden. U4: Taktverdichtung in Schulferien In den Schulferien wird der Takt auf der U4 zeitweise verdoppelt: Die Züge ver-kehren in den Hauptverkehrszeiten montags bis freitags im Abstand von 5 statt 10 Minuten. Dies entspricht dem Fahrplan an Schultagen. Verdichtung und Verein-heitlichung machen das Angebot noch attraktiver. Außerdem verbessert sich der Anschluss zur Tram 16/18 (künftig 16/17, siehe oben) am Arabellapark. U5: Verlängerung der Hauptverkehrszeit Die Hauptverkehrszeit am Nachmittag wird um ca. 30 Minuten verlängert. Die U5 fährt montags bis freitags bis ca. 19.30 Uhr im 5- statt 10-Minuten-Takt auf der ganzen Linie zwischen Laimer Platz und Neuperlach Süd.

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TRAMweitere Verbesserungen Tram 20/21: Taktverdichtung am Freitag- und Samstagabend Am Freitag- und Samstagabend wird das Angebot zwischen Karlsplatz (Stachus) und Westfriedhof verdoppelt: Die Züge fahren bis Betriebsschluss um ca. 1 Uhr im 10- statt 20-Minuten-Takt, etwa drei Stunden länger als bisher. Tram 23: Einsatz größerer Züge im 6-Minuten-Takt Zur Verbesserung des Platzangebots auf der stark nachgefragten Linie werden teilweise größere Fahrzeuge eingesetzt. Zur Stabilisierung wird der Fahrplan der Tram 23 geringfügig angepasst (zeitweise 6- statt 5-Minuten-Takt). Tram 27: Taktverdichtung am Freitag- und Samstagabend Am Freitag- und Samstagabend wird das Angebot verdoppelt: Die Züge fahren bis Betriebsschluss um ca. 1 Uhr im 10- statt 20-Minuten-Takt zwischen Sendlinger Tor und Petuelring, etwa drei Stunden länger als bisher. Umsetzung Mitte 2018 Tram 27/28: Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen Die Linie 28 verstärkt die Linie 27 nun auch an Sonn- und Feiertagen zwischen 12 Uhr und 19 Uhr. Damit verdoppelt sich das Fahrplanangebot in der Barer Straße zwischen Sendlinger Tor und Kurfürstenplatz von einem 10- auf einen 5-Minuten-Takt, so dass das Angebot auch im Kunstareal deutlich verbessert wird. BUSweitere Verbesserungen MetroBus: Takt 10 bis 10 auf allen Linien Die Buslinien 50, 54, 56, 59, 60 und 62 fahren in den Abendstunden zeitweise doppelt so oft wie bisher. Damit verkehren nun sämtliche MetroBusse im Stadtge-biet an allen Tagen bis ca. 22 Uhr einheitlich im 10-Minuten-Takt, die Linien 53 und 58 teilweise noch länger. MetroBus 50: Taktverdichtung in Schulferien In den Ferien wird der Takt in den Hauptverkehrszeiten teilweise verdoppelt: Die Busse fahren montags bis freitags alle 5 statt 10 Minuten im Abschnitt zwischen

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Frankfurter Ring und Studentenstadt (außer Weihnachts- und Sommerferien). Die nachmittags bisher an der Gertrud-Grunow-Straße endenden Verstärkerfahrten werden bis Alte Heide (U6) bzw. Studentenstadt (U6) verlängert. MetroBus 55: Taktanpassung in Schulferien In den Ferien wird der Takt in den Hauptverkehrszeiten angepasst. Zwischen Ost-bahnhof und Waldperlach verkehren die Busse montags bis freitags der Nachfra-ge entsprechend alle 6/7 statt 5 Minuten. MetroBus 63: Taktverdichtung morgens In der Hauptverkehrszeit am Morgen wird der Takt teilweise verdoppelt: Im Ab-schnitt zwischen Gulbransonstraße und Heimeranplatz fahren die Busse montags bis freitags an Schultagen im 5- statt 10-Minuten-Abstand. StadtBus 130: Verdichtung auf ganztägigen 10-Minuten-Takt Auf der Linie 130 wird ein ganztägiger 10-Minuten-Takt eingeführt: Die Busse fah-ren montags bis freitags bis ca. 20 Uhr durchgängig alle 10 statt 20 Minuten. Auch der Linienweg wird vereinheitlicht: Die Busse bedienen immer die gesamte Stre-cke zwischen Harras bis Pasing Bf. StadtBus 134/166: Verstärker für Schüler Um Engpässen im Schülerverkehr entgegenzuwirken, verkehrt morgens ein zu-sätzliches Verstärkerfahrzeug von Obersendling nach Fürstenried West. Der Bus fährt um 7.23 Uhr ab Obersendling abweichend vom regulären Linienweg ab Eber-lestraße direkt über die Haltestelle Nesselwanger Straße zur Vinzenz-Schüpfer-Straße und von dort weiter wie der Bus 166 bis Fürstenried West. StadtBus 159: Zusätzliche Fahrten zu Schichtwechselzeiten Der Fahrplan wird mit einzelnen Fahrten weiter verdichtet und damit besser auf die Schichtwechselzeiten der Paulaner-Brauerei ausgerichtet. Die zusätzlichen Abfahrtszeiten sind: Montag bis Freitag ab Paulaner um ca. 7, 15 und 23 Uhr so-wie sonntags ab Pasing um ca. 22 Uhr. Neue StadtBus-Linie von Allach nach Karlsfeld In Kooperation mit dem Landkreis Dachau wird eine neue Stadtbus-Linie von Allach Bf. über Karlsfeld Bf. (West) und die Karlsfelder Mitte zur neuen Endhalte-

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stelle Karlsfeld, Gartenstraße eingerichtet. Damit entsteht eine neue attraktive Verbindung im Stadt-Umland-Verkehr. In Karlsfeld wird das Neubaugebiet westlich der S-Bahn erstmals an den Busverkehr angebunden. Neu bedient werden in München die Haltestellen St. Johann-Straße, Georg-Reismüller-Straße, Franz-Nißl-Straße, Kleselstraße und Otto-Warburg-Straße sowie in Karlsfeld die Halte-stellen Karlsfeld Bf. (West), Ackerstraße, Einkaufsmärkte (West), Einkaufsmärkte, Rathaus, Gartenstraße und stadteinwärts die Haltestelle Kiem-Pauli-Weg. Die neue Linie fährt montags bis samstags von ca. 6 Uhr bis ca. 20.30 Uhr (samstags ab ca. 7 Uhr). In den Hauptverkehrszeiten zwischen ca. 7 Uhr und ca. 9 Uhr sowie zwischen ca. 15 Uhr und ca. 19 Uhr besteht montags bis freitags ein 20-Minuten-Takt, zu den übrigen Zeiten ein 40-Minuten-Takt. Die neue Linie wird in Allach mit der bestehenden Linie 160 verknüpft. Hierdurch entsteht eine durchgehende Ver-bindung von Karlsfeld unter anderen nach Pasing. Aufgrund der Verknüpfung fährt die neue Linie ebenfalls unter der Liniennummer 160. StadtBus 162: Verlängerung der Hauptverkehrszeit Zwischen Amalienburgstraße und Eichelhäherstraße wird die Verdichtung in der Hauptverkehrszeit am Nachmittag um ca. eine Stunde verlängert: Die Busse fah-ren montags bis freitags bis ca. 20 Uhr im 10- statt 20-Minuten-Takt. StadtBus 172: Taktverdichtung in Hauptverkehrszeiten Das Angebot zwischen Feldmoching Bf. und Dachau Bf. wird in Kooperation mit dem Landkreis Dachau zeitweise verdoppelt: Die Busse verkehren zu den Haupt-verkehrszeiten montags bis freitags von ca. 6.30 Uhr bis ca. 9 Uhr sowie von ca. 13 bis ca. 19 Uhr alle 10 statt 20 Minuten. StadtBus 175: Taktverdichtung in Hauptverkehrszeiten Das Angebot wird weiter verdichtet und vereinheitlicht: Die Busse fahren in den Hauptverkehrszeiten montags bis freitags zwischen Olympia-Einkaufszentrum und Ludwigsfeld (Campingplatz) generell alle 10 statt 20 Minuten. StadtBus 177: Verdichtung auf ganztägigen 10-Minuten-Takt Der Takt wird vormittags verdoppelt: Auf der gesamten Linie zwischen Studenten-stadt und Petuelring fahren die Busse montags bis freitags bis ca. 20 Uhr durch-gängig alle 10 statt 20 Minuten.

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Umsetzung Mitte 2018 MetroBus 55: Taktverdichtung mittags Am Mittag wird das Angebot verdichtet: Die Busse fahren an Schultagen montags bis freitags bereits ab ca. 13 Uhr im 6/7- statt 10-Minuten-Takt zwischen Ostbahn-hof und Waldperlach, etwa zwei Stunden früher als bisher. MetroBus 62: Verdichtung auf ganztägigen 6/7-Minuten-Takt Das Angebot wird weiter verdichtet: Die Busse fahren montags bis freitags vormit-tags alle 6 bis 7 Minuten statt im 10-Minuten-Abstand. Damit besteht ganztägig ein 6/7-Minuten-Takt auf der ganzen Linie zwischen Rotkreuzplatz und Ostbahnhof. StadtBus 139: Taktverdichtung in Hauptverkehrszeiten Zwischen Giesing Bf. und Mangfallplatz wird der Takt zeitweise verdoppelt: An Schultagen fahren die Busse in den Hauptverkehrszeiten alle 10 statt 20 Minuten. StadtBus 143: Verlängerung bis Neuaubing West Die Linie wird abends sowie sonn- und feiertags von der Blutenburg bis Neu-aubing West verlängert. Bisher fahren die Busse nur montags bis samstags tags-über bis Neuaubing. Angeboten wird ein 20-Minuten-Takt. StadtBus 145: Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen An Sonn- und Feiertagen kommen die Busse doppelt so oft wie bisher: Es wird auf der gesamten Linie zwischen Ostbahnhof und Fasangarten Bf. von ca. 10 Uhr bis ca. 19 Uhr ein 10- statt 20-Minuten-Takt angeboten. StadtBus 149: Neue Linie Zamilapark – Ostbahnhof Diese neue Linie ergänzt das Tram- und Busnetz insbesondere im Bereich Zami-lapark. Die Busse fahren zwischen Zamilapark, Vogelweideplatz, Einsteinstraße, Flurstraße und Ostbahnhof. Von dort aus besteht die Möglichkeit, ohne Umsteigen in Richtung Emdenstraße (Bus 155) weiterzufahren. Die Betriebszeiten sind mon-tags bis freitags von ca. 6 Uhr bis ca. 21 Uhr. Realisiert wird ein 20-Minuten-Takt. StadtBus 155: Verlängerung zum Max-Weber-Platz Zur Beibehaltung der Feinerschließung im Abschnitt Ostbahnhof – Kirchenstraße – Max-Weber-Platz (bisher Bus 148, siehe CityRing oben) wird der StadtBus 155

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ab Ostbahnhof im 20-Minuten-Takt zum Max-Weber-Platz verlängert, die übrigen Fahrten verkehren als Bus 149 weiter zum Zamilapark. Damit erhalten Fahrgäste aus dem Stadtteil Ramersdorf alle 20 Minuten eine direkte Anbindung an die U4 und an die Tram in Richtung St. Emmeram bzw. Berg am Laim. StadtBus 162/163: Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen An Sonn- und Feiertagen wird der Takt verdoppelt: Durch Einführung des Sonn-tagsbetriebs bei der Linie 163 zwischen Moosach Bf. und Krautheimstraße im 20-Minuten-Takt entsteht auf dem gemeinsam mit der Linie 162 befahrenen Abschnitt ein 10-Minuten-Takt, und zwar zwischen ca. 10 Uhr und ca. 19 Uhr. StadtBus 164: Taktverdichtung morgens Zwischen Augustenfelder Straße und Westfriedhof kommen die Busse zeitweise öfter: In der Hauptverkehrszeit morgens wird das Angebot an Schultagen in Fahrt-richtung Westfriedhof auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet. StadtBus 178: Verlängerung ins Gewerbegebiet „Freimanner Hölzl“ Die im September 2017 eingeführte Euro-Industriepark-Linie wird verlängert: Die Busse fahren Montag bis Freitag von ca. 6.30 Uhr bis ca. 20.30 Uhr über die bis-herige Endhaltestelle Kieferngarten hinaus durch die Lilienthalallee zum Gewer-begebiet „Freimanner Hölzl“. Umsetzung ab Herbst 2018 StadtBus 157: Neue Linie Aubing Ost – Westkreuz/Pasing Die neue Linie 157 dient der Feinerschließung diverse Wohngebiete in Aubing. Die Busse fahren montags bis samstags alle 20 Minuten zwischen Aubing Bf., Joseph-Suder-Bogen, Hornberger Straße, Englburgstraße und Westkreuz (S-Bahn). Die Umsetzung der Linie ist noch abhängig von Infrastruktur- bzw. ver-kehrsrechtlichen Maßnahmen. Von der Platzverfügbarkeit in Pasing Bf. hängt es ab, ob die Linie ab Westkreuz bis Pasing verlängert werden kann. StadtBus 161: Neue Linie Berduxstraße/Paul-Gerhardt-Allee Zur frühzeitigen Anbindung des Neubaugebiets Berduxstraße/Paul-Gerhardt-Allee an den Pasinger Bahnhof ist die Einrichtung einer neuen Linie 161 vsl. ab Dezem-

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ber 2018 von Pasing Bf. Nord in das Neubaugebiet geplant. Die Bedienung soll in der ersten Stufe täglich von ca. 5.15 Uhr bis ca. 0 Uhr erfolgen. MVG NACHTLINIEN NachtTram N16: Neue Liniennummer Die NachtTram N16 (Effnerplatz – Amalienburgstraße) wird analog zur Tageslinie in N17 umbenannt. Fahrplan und Linienweg bleiben unverändert. NachtBus N41: Verlängerung nach Feldmoching und Taktverdichtung Die Linie wird von der Dülferstraße über die Aschenbrennerstraße nach Feld-moching Bf. verlängert. In den Nächten Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonn-tag und vor Feiertagen wird der Takt zwischen Am Hart und Aidenbachstraße we-gen der gestiegenen Nachfrage verdoppelt: Dort kommen die Busse alle 15 statt 30 Minuten. NachtBus N71: Neue Linie Westfriedhof – Karlsfeld Eine neue NachtBus-Linie startet in Kooperation mit der Gemeinde Karlsfeld im Münchner Norden: Die Busse fahren vom Westfriedhof über Olympia-Einkaufszentrum, Fasanerie Bf. und Ludwigsfeld bis nach Karlsfeld, Gartenstraße. In den Nächten Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonntag sowie in den Nächten vor Feiertagen ist ein 30-Minuten-Takt geplant. Am Westfriedhof besteht An-schluss von der Tram N20. NachtBus N76: Linienwegänderung am Lerchenauer See Zur besseren Anbindung des dicht bebauten Gebiets um den Lerchenauer See fährt der Bus N76 nun in beiden Richtungen den gleichen Linienweg über Max-Wönner-Straße. Die nachts kaum frequentierten Haltestellen Irisstraße und Schitt-gablerstraße werden im Gegenzug nicht mehr angefahren. NachtBus N80/81: Nachtfahrt auch unter der Woche Die bisher nur am Wochenende betriebenen Linien verkehren nun auch unter der Woche: Angeboten wird zunächst eine Fahrt pro Nacht von der Pirolstraße bis Pasing Bahnhof (N80), sowie eine Fahrt auf der gesamten Linie von Pasing Bf. über Lochhausen, Gröbenzell, Puchheim, Germering zurück nach Pasing (N81).

München, den 30. November 2017

MVV-Packerlbus für die MVV-Fahrgäste in der Münchner Fußgängerzone

Auch in diesem Jahr bietet der MVV an den vier Adventssamstagen für die Fahrgäste im MVV den kostenlosen MVV-Packerlbus an.

Schon seit vielen Jahren können MVV-Fahrgäste an den vier

Adventssamstagen ihre Einkäufe im MVV-Packerlbus zwischenlagern, um

weiter entspannt einzukaufen. Der MVV-Packerlbus steht vor dem

Jagdmuseum, an der Ecke Kaufinger- und Augustinerstraße, jeweils von

11.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Wer seine Fahrkarte von MVV, Oberbayernbus,

DB, BOB, Meridian oder ALEX vorzeigt, dessen Pakete werden entgegen

genommen und sicher im Bus verstaut. ■

Pressemitteilung / Veranstaltungstipp

Ausstellung „Hellabrunn trifft ZSM“ Vom 1. Dezember 2017 bis 8. April 2018 ist im Hellabrunner Artenschutzzentrum die Ausstellung „Hellabrunn trifft ZSM“ zu sehen. In Kooperation mit der Zoologischen Staatssammlung München werden Einblicke in die Geschichte des ältesten Geo-Zoos der Welt gegeben. Bereits zu Gründungszeiten des Tierparks Hellabrunn gab es eine enge Zusammenarbeit mit der Zoologischen Staatsammlung München (ZSM). In der Ausstellung werden neben der Geschichte und Entwicklung des ersten Geo-Zoos der Welt auch immer wieder die Verbindungen zwischen dem Tierpark und der Zoologischen Staatssammlung sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Forschung gezeigt, die bis heute andauern. Tiere, Kunst und Forschung ergänzten sich in Hellabrunn von Anfang an – tatsächlich waren sogar die Münchner Künstler die treibende Kraft für die Gründung des Tierparks. Seit der Eröffnung im Jahr 1911 standen die tierischen Bewohner einer Vielzahl von Malern, Zeichnern, Bildhauern und Fotografen Modell. Auf 32 Bannern werden in Fotografien, Zeichnungen und Gemälden Geschichte und Geschichten lebendig – von Hellabrunn und seinen ehemaligen und aktuellen Bewohnern. Was hatte etwa eine dickleibige Inderin namens „Lelabati“ mit der Münchner Stadtgeschichte zu tun? Wo verbrachten Orang-Mann „Bruno“ (47) und seine Zwillingsschwester „Hella“ die ersten Wochen ihrer Kindheit? Warum sind Auerochse und Tarpan trotz Rückzüchtung für immer verloren? An welchen Artenschutzprojekten beteiligt sich er Tierpark aktiv? All diesen Fragen kann in der Ausstellung „Hellabrunn trifft ZSM“ ab Freitag, den 1. Dezember 2017 im Hellabrunner Artenschutzzentrum täglich von 9 bis 17 Uhr auf den Grund gegangen werden. Der Eintritt ist im Tageseintritt des Tierparks inbegriffen. München, den 30.11.2017/90 Weitere Informationen: Lisa Reininger Pressereferentin Münchener Tierpark Hellabrunn AG Tierparkstr. 30, 81543 München Tel: +49(0)89 62508-718 Fax: +49(0)89 62508-52 Email: [email protected] Website: www.hellabrunn.de www.facebook.com/tierparkhellabrunn

Münchener Tierpark Hellabrunn AG Vorsitzende des Aufsichtsrates: Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin Vorstand: Rasem Baban Eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 42030 UST-IdNr.: DE 129 521 751

mailto:[email protected]

http://www.hellabrunn.de/

http://www.facebook.com/tierparkhellabrunn

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