Rechenschaftsbericht

2014 ̶ 2018

von Ismail Ertug, MdEP

V.i.S.d.P. Ismail Ertug, Richard-Wagner-Str.4, 93055 Regensburg

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Persönliches geboren am 5. Dezember 1975 in Amberg, verhei-

ratet, zwei Töchter, Krankenkassen-Betriebswirt

Mitglied des Europäischen Par-

laments seit 2009:

Mitglied und Koordinator der Fraktion S&D im Aus-

schuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN)

Vorstandsmitglied der deutschen SPD-

Europaabgeordneten

Mitglied im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen der Automobilindustrie (EMIS,

Ausschussarbeit abgeschlossen)

Stv. Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

(ENVI)

Delegationsmitglied in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Kasachstan, EU-

Kirgistan und EU-Usbekistan sowie für die Beziehungen zu Tadschikistan, Turkmenistan und der

Mongolei

SPD / Jusos:

seit 1999: Mitglied der SPD und der Jusos

seit 2005: stellvertretender Vorsitzender der OberpfalzSPD

seit 2009: Mitglied im Landesvorstand der BayernSPD

seit 2013: Vorsitzender des SPD Unterbezirks Amberg

Mitgliedschaften:

Ver.di, AWO, Mobifair, Rail Forum Europe, "Gemeinsam Leben und Lernen e.V.", Europa Union,

Aktionsbündnis "Bunt statt Braun", "Schule ohne Rassismus"-Pate für die Franz-Xaver-von-

Schönwerth Realschule Amberg

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Legislative Arbeit Legislative Berichte – als Berichterstatter

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 und der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 im

Hinblick auf ihre Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor (2018)

Die Zustände im Güterransport in Europa sind besorgnisseregend: Sozialdumping durch Briefkastenfirmen

und teilweise unmenschliche Arbeitsbedigungen sind keine Seltenheit. Als Berichterstatter für die

Markzugangskritieren zum Europäischen Transportmakrt, setze ich mich dafür ein, Briefkastenfirmen die

Geschäftsgrundlage zu entziehen.

Mein Initivaitvbericht über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe in der

Europäischen Union: Zeit zu handeln! (2018)

Neben ambitionierten CO2-Grenzwerten für Fahrzeuge ist vor allem eine ausreichende Infrastruktur für

alternative Kraftsoffe (Ladestationen, H2-Tankstellen etc.) ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche

Mobilitätswende. In meinem Bericht fordere ich, dass die Industrie unterstützt von der öffentlichen Hand

eine flächendeckende Infrastruktur für alternative Krafstoffe in ganz Europa aufbaut.

Mein Initiativbericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Thema „Manipulation des

Kilometerzählers in Kraftfahrzeugen: Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens“ (2018)

Durch manipulierte Kilometerzähler in Krafstfahrzeugen entsteht Studien zu Folge europaweit ein

volkswirtschaftlicher Schaden von bis zu 8,5 Milliarden Euro / Jahr. Länder wie Belgien oder die

Niederlande haben gezeigt, dass diesem Problem mit Datenbankenstrukturen gut beizukommen ist. In

meinem Bericht fordere ich die Kommission dazu auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der dem

betrügerischen Geschäftsmodell mit manipulierten Kilometerzählern ein für alle mal einen Riegel

vorschiebt.

Legislative Berichte – als Schattenberichterstatter

EMPFEHLUNG FÜR DIE ZWEITE LESUNG zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick

auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der

Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen

hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen an die

Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen (2016)

EMPFEHLUNG FÜR DIE ZWEITE LESUNG betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im

Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung

technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur

Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG (2016)

Strategiepapier zur Trans-

formation unserer Mobilität Im Sommer 2018 habe ich mein Strategiepapier zur Transformation und Zukunft unserer Mobili-

tät veröffentlicht.

Heruntergeladen werden kann es auf meiner Homepage www.ertug.eu unter „Links“ > „Driving

Future Platform“. Auch eine Version auf Englisch steht zum Download bereit.

Transformation unserer Mobilität - Inhaltsverzeichnis

www.spd-europa.de/schwerpunkte/nachhaltig-bewegen

Im Jahr 2050 werden fast 70 Prozent der Menschen in Städten leben. Schon jetzt sind die Folgen

ständiger Stau und Verkehrslärm, eine zu hohe Luftverschmutzung und somit eine extreme Um-

weltbelastung. Die Anzahl der PKW pro Kopf ist in den letzten zehn Jahren weltweit um 26 Pro-

zent gestiegen. Nicht zuletzt der Skandal um manipulierte Abgaswerte in Diesel-Autos hat ge-

zeigt, dass die Konzepte des letzten Jahrhunderts nicht die Antwort auf die Herausforderungen

der Mobilitätsbedürfnisse des 21. Jahrhunderts sein können.

Der Straßen-, Flug- und Schiffsverkehr ist der einzige Sektor, dessen Emissionen wir seit 1990

nicht reduziert haben. Die deutliche und zügige Reduzierung der CO2-Emissionen in allen Sekto-

ren ist jedoch eines der Klimaziele des Pariser-Abkommens, zu denen sich auch die EU bekannt

hat. Dies beinhaltet auch den Ausstieg aus fossilen Energieträgern und den Umstieg auf alterna-

tive Kraftstoffe.

Daher fordern die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament

- eine drastische Reduzierung von CO2-Emissionen

- mehr emissionsarme Fahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr und

- eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe

Anliegen der Europa-SPD ist es, Mobilität sauberer zu machen, sie zu digitalisieren und zu auto-

matisieren und dabei das wichtige Anliegen der Europa-SPD – die Sicherung der Arbeitsplätze –

in Form von frühzeitiger und Weiter- und Fortbildung, zu gewährleisten. Nur eine nachhaltige

Verkehrswende kann diese Ziele miteinander verbinden. Die Abstimmungen hierzu waren am 3.

Oktober 2018 im Europäischen Parlament.

Hier meine Pressemitteilung dazu:

Driving Future Platform? Der globale Automobilsektor durchläuft momentan eine rasante Entwicklung, da autonome

Fahrzeuge und alternative Kraftstoffe und Antriebssysteme auf dem Vormarsch sind. Bereits

2030 soll der serienmäßige Einsatz von vollautonomen Fahrzeugen möglich sein. Dies wird auch

die Art und Weise verändern, wie sich die Menschen in Zukunft in urbanen Räumen fortbewegen

werden.

Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, die Driving Future Platform ins Leben zu

rufen, um den Austausch zwischen EU Entscheidungsträgern und Stakeholdern zu dem Thema zu

erleichtern.

Die Plattform besteht aus einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen, in denen Vertreter der

Industrie, der Gesellschaft sowie der EU Institutionen zusammenkommen, um spezifische Teilas-

pekte des automatisierten und vernetzten Fahrens zu diskutieren.

Ziel einer jeden Veranstaltung ist es, die wichtigsten Botschaften für die EU Politik und Industrie

auszuarbeiten.

Am 18. Oktober 2016 fand die erste Driving Future Platform zum Thema Straßenverkehrssicher-

heit statt, bei der die Verkehrskommissarin Violeta Bulc zusammen mit Abgeordneten und In-

dustrievertretern eine außerordentlich erfolgreiche Diskussion geführt hat. Während ich anfäng-

lich nur auf das Thema Automatisierung in meiner Veranstaltungsreihe abzielte, verlagere ich

nun den Fokus auf die allgemeineren Aspekte der zukünftigen Mobilität: zukünftige Kraftstoffe

und Antriebe, die sich verändernde urbane Mobilität und Herausforderungen für andere Ver-

kehrsträger.

Bisher wurden bei der Driving Future Platform die Themen Verkehrssicherheit, Haftung, Daten-

schutz, Infrastruktur, Akzeptanz des autonomen Fahrens in der Gesellschaft sowie zukünftige

und alternative Antriebe diskutiert.

Die Veranstaltungsreihe „Driving Future Platform“ im

Überblick:

Auch unter: www.facebook.com/DrivingFuturePlatform

1. Event: „Straßenverkehrssicherheit“ mit EU-Kommissarin Violeta Bulc

am 18. Oktober 2016, Europäisches Parlament in Brüssel

Neben EU-Kommissarin Violeta Bulc haben auch Herr Frank Leimbach, Direktor bei DEKRA, Herr

Prof. Oliver Carsten, Institut für Verkehrsstudien in Leeds, Prof. Klaus Kompass, Vice President

Vehicle Safety BMW AG und Herr Eckard Steiger, Project Director Connected and Automated

Driving, Robert Bosch einen Einblick zum Thema Straßenverkehrssicherheit gegeben.

Mit EU-Kommissarin Violeta Bulc bei der ersten Driving Future Platform am 18. Oktober 2016

©European Union 2017

2. Event: „Autonomes Fahren und Haftungsfragen” am 8. März 2017, Eu-

ropäisches Parlament in Brüssel

Bei Diskussionen über autonome Fahrzeuge hören wir oft Fragen wie: "Wer ist verantwortlich,

wenn ein autonomes Fahrzeug einen Unfall verursacht?" "Wie beweisen Sie, dass es der Compu-

ter und nicht der Fahrer war?" "Wer zahlt?"

Da die Haftungsfrage essentiell ist habe ich alle relevanten Parteien bei der zweiten Driving Fu-

ture Platform an einem Tisch versammelt - Aufsichtsbehörden, Versicherungen, Hersteller, Lie-

feranten und Nutzer. Diese Expert_innen waren:

Stellvertretender Generaldirektor Herr Antti Peltomäki (DG GROW), Frau Sebold-Bender von

Insurance Europe, Herr Joost Vantomme vom ACEA, Frau Eleri Wessman von CLEPA und Frau

Laurianne Krid, Repräsentantin von FIA.

3. Event "Autonomes Fahren und Daten: Zugang, Eigentum, Sicherheit"

am 27. Juni 2017, Europäisches Parlament in Brüssel

Dieses Mal saßen Herr Wolf-

gang Höfs, Policy officer

"Smart Mobility and Living"

(DG Connect), Frau Laurianne

Krid (General at FIA Region I),

Herr Joost Vantomme (Smart

Mobility Director bei ACEA),

Herr Frank Schlehuber (Direc-

tor bei CLEPA), Herr Tom

Voege (International Transport

Forum - OECD) und Herr

Wojciech Wiewiorowski (Euro-

pean Data Protection Supervisor) auf dem Panel und diskutierten neben der Haftung auch viele

offene Fragen zum Umgang mit Daten:

Mit EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič - ©European Union 2017

Wer entscheidet, welche Art von Daten werden aufgezeichnet? Wie lange sind sie gespeichert?

Wer hat Zugriff auf welche Art von Daten? Sind meine Daten sicher?

Durch das Erstellen und Sammeln von Daten in Fahrzeugen eröffnen sich viele Möglichkeiten.

Fernwartung, Früherkennung von Fehlfunktionen und Ausfällen von Teilen im Auto oder An-

wendungen, die dem Fahrer zusätzliche Services bieten - das sind nur einige Beispiele. Auf der

anderen Seite sehen wir uns aber mit der Angst konfrontiert, dass man permanent überwacht

werden kann.

4. Event: „Autonomes Fahren und analoge und digitale Infrastruktur“ am

5. September 2017 mit EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič,

Europäisches Parlament in Brüssel

Nicht nur die in die Fahrzeuge integrierte Technologie ermöglicht autonomes oder vernetztes

Fahren, sondern auch die Erkennung und Interaktion mit der Umgebung. Die Möglichkeit, Daten

zur Ortung, Verkehrsinformation oder Warnung vor gefährlichen Situationen zu senden und zu

empfangen. Kurz gesagt: analoge und digitale Infrastruktur.

Eines der wichtigsten Probleme, welches es zu lösen gilt, ist die Konnektivität. Wie werden wir

Autos untereinander und mit der Umwelt verbinden? Wie bekommen die Autos Informationen,

die sie für eine sichere und problemlose Fahrt benötigen? Woher bekommen sie sie? Sendetür-

me, andere Fahrzeuge oder von Satelliten?

Auf der anderen Seite muss die vorhandene Infrastruktur für den Einsatz mit autonomen Fahr-

zeugen geeignet sein. Welche Möglichkeiten gibt es, bestehende analoge Infrastrukturen wie

Straßenmarkierungen, Verkehrszeichen oder Ampeln mit der digitalen Welt zu verbinden?

Und - vielleicht die wichtigste, aber selten gestellte Frage - wer wird das alles bezahlen? Was ist

die Rolle der öffentlichen Hand und der privaten Investoren?

All diesen Fragen stellten sich nach der Keynote von EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčo-

vič die fünf Podiumsteilnehmer_innen: Herr Hazenberg (GSMA), Herr Zohm (MAN), Herr Beck-

mann (Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum, DLR), Herr Dr. Miethaner (German Ministry of

Transport and Digital Infrastructure) und Herr Nuyttens (3M, President of the European Road

Federation).

5. Event „Akzeptanz des autonomen Fahrens und seine Auswirkungen auf

die Gesellschaft“ am 6. Dezember 2017, Europäisches Parlament in

Brüssel.

Bei der fünften Driving Future Platform lag der Fokus auf den Entwicklungen und Veränderun-

gen, die mit der Automatisierung von Fahrzeugen einhergehen:

Was wird mit der Belegschaft passieren, sowohl in der Fertigungsindustrie als auch in den Be-

rufsberufen? Werden autonome Pkw und Lkw Taxifahrer oder Lkw-Fahrer obsolet machen?

Welche Vorteile für die Verbraucher_innen ergeben sich aus dem Einsatz autonomer Fahrzeuge?

Bei der fünften Driving Future Platform hatten alle Teilnehmer_innen die Möglichkeit, zu Fragen der Akzeptanz des

Autonomen Fahrens abzustimmen. Normalerweise stimmen nur die Abgeordneten in den Sitzungssälen an den

Abstimmungsmaschinen ab.

©European Union 2017

Auf der anderen Seite: Was bedeutet der Wechsel zu autonomen Fahrzeugen für die Anzahl der

Autos auf der Straße und als Konsequenz für die Gestaltung und Nutzung städtischer Umgebun-

gen? Wie wirken sich automatisierte Fahrzeuge auf das Leben und die Mobilität in Städten aus?

Wird es Auswirkungen auf die öffentlichen Verkehrssysteme haben?

Und nicht zu vergessen die Interaktion zwischen Mensch und Maschine. Werden autonome

Fahrzeuge in der Lage sein, mit Personen außerhalb des Fahrzeugs zu kommunizieren?

Diskutiert haben diese Fragen Herr Ranft und Herr Adler, Co-Autoren der Studie “Freeing the

Road”, Herr Dr. Voege (International Transport Council at the OECD) und Herr Deix (Director of

EUCAR - European Council for Automotive R&D).

6. Event „Der Schlüssel zum autonomen Fahren?“ am 7. März 2018, Euro-

päisches Parlament in Brüssel.

Der thematische Schwerpunkt bei der sechsten Driving Future Platform lag bei Forschung und

Entwicklung.

Das EU-Programm für Forschung und Innovation Horizon 2020 stellt Mittel in Höhe von fast 80

Milliarden Euro zur Verfügung, die in sieben Jahren von 2014 bis 2020 zur Verfügung stehen.

Zusammen mit privaten Investitionen sollen Innovation auch in den Bereichen intelligente Mobi-

lität und Projekte im Bereich Automatisierung gefördert werden. Dieses Mal waren die Ex-

pert_innen auf dem Podium Frau Clara de la Torre, von der Europäischen Kommission (Director

for "Transport", GD RTD), Herr Eckard Steiger (Bosch), Herr Armin Gräter (BMW - ERTRAC), Herr

Alessandro Coda (CLEPA) und Herr Aria Etemad (Volkswagen - EUCAR).

Henrik Hololei, Generaldirektor der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (DG

MOVE) der Europäischen Kommission bei seinem Vortrag im Sitzungssaal

7. Event “Was ist der Treibstoff der Mobilität von morgen?” am 26. Juni

mit Generaldirektor Henrik Hololei (DG MOVE), Europäisches Parla-

ment in Brüssel.

Neben der Automatisierung und Konnektivität gibt es zwei weitere Megatrends, die die Mobili-

tät der Zukunft prägen: Dekarbonisierung und Sharing.

Während es bei der geteilten Mobilität und der Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr auch

große Möglichkeiten zur Dekarbonisierung gibt, konzentrieren wir uns heute auf Kraftstoffe und

Antriebe. Gegenwärtig gewinnen die Diskussionen über neue CO2-Vorschriften für Pkw und

Transporter und auch für die Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe an Fahrt. In dieser Debat-

te sprechen wir normalerweise von einem relativ kurzen Zeitrahmen bis 2030.

Aber was wird der Treibstoff unseres Transports in der Mitte des Jahrhunderts sein? Welche

Technologien werden wir verwenden? Wie sollen wir uns den Verkehr in den Jahren 2040, 2050

oder danach vorstellen? Wird der Transport mit Wasserstoff oder Strom betrieben? Wird es

immer noch einen erheblichen Anteil von Verbrennungsmotoren geben, die mit konventionellen

fossilen Brennstoffen betrieben werden? Oder werden es nur Robo-Cars mit öffentlichen Ver-

kehrsmitteln geben, die alle mit leisen und emissionsfreien Technologien fahren?

Dieses Mal auf dem Podium:

Jorgo Chatzimarkakis (Secretary General of Hydrogen Europe), Marie-France van der Valk (Chair

of the Platform for electro mobility), Dr. Sandra Wappelhorst (ICCT Europe) und Erik Jonnaert

(Secretary General of ACEA).

Die nächste und achte Driving Future Platform - “The Urban Challenge:

Towards a Shared and Multimodal Future”

findet am 20. November 2018 von 9.30h-11.30h im L42, in der Rue de la Loi 42 in Brüssel statt

und wird sich mit dem Thema Urban Mobility auseinandersetzen. Wir wollen diskutieren, wie

sich die Prozesse der Urbanisierung, Digitalisierung und Automatisierung sowie der Wechsel zu

alternativen Antrieben auf die Art und Weise auswirken werden, wie sich Menschen in den Städ-

ten in Zukunft bewegen.

©European Union 2017

Delegationsreisen & andere

Aktivitäten Ein kleiner Auszug:

Auf Einladung des usbekischen Parlaments, "Oliy Majlis", war ich

im Rahmen meiner Funktion als Mitglied der Zentralasiendelega-

tion im Mai 2017 zu Besuch in Usbekistan. Gemeinsam mit vier

Kolleg_innen bemühte ich mich um einen politischen und kultu-

rellen Austausch mit Vertreter_innen der usbekischen Republik

(linkes Foto).

Mit einer Delegation der sozialdemokra-

tischen Verkehrspolitiker_innen im euro-

päischen Parlament informierte ich mich

im August 2016 zwei Tage lang über Verkehrsprojekte im Ballungsraum

Paris und über Maßnahmen zur Terrorismusabwehr (rechtes Foto).

Am 15. Juni 2016 war Can Dündar bei mir im Büro in Brüssel zu Besuch. Es ist mir ein Anliegen,

die Journalist_innen und Menschen zu unterstützen, die unter der Politik der aktuellen türki-

schen Regierung leiden und wegen der Ausübung Ihrer Arbeit bzw. Ihrer Haltung bedroht wer-

den. Freie Presse ist essentiell für einen demokratischen Rechtsstaat, deshalb müssen wir die

wichtige Arbeit der Journalist_innen unterstützten - innerhalb Europas und auch außerhalb.

Mehr Infos zum weltweiten Zustand der Pressefreiheit gibt es unter: www.reporter-ohne-

grenzen.de

Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff sind am 4. April 2017

erschreckend viele Kinder umgekommen. Im Europapar-

lament haben viele meiner Kolleg_innen und ich ein Zei-

chen gesetzt. Wir appellierten an die zeitgleich in Brüssel

stattfindende Syrien-Konferenz, endlich etwas zur Beile-

gung dieses furchtbaren Konfliktes zu tun.

Das erste Mal Wasserstoff tanken (November 2016)

Brennstoffzellenantrieb – das klingt irgendwie immer noch nach

ferner Autozukunft. Doch mittlerweile gibt es für den Verkehr

zugelassene Fahrzeuge, die mit dieser Technik auch auf unseren

Straßen unterwegs sind. Einige kann man sogar kaufen oder

mieten. Noch handelt es sich um Ausnahmeerscheinungen...

Zusammen mit meinen Kolleg_innen aus dem Verkehrsausschuss war ich im März 2017 in

Toulouse und Marseille. Dort haben wir uns mit wichtigen Akteur_innen über die gegenwärtigen

und zukünftigen Herausforderungen des Verkehrs zu Luft, zu Wasser und auf der Schiene, ausge-

tauscht.

Ich wurde einmal via Facebook gefragt, was denn solche Delegationsreisen überhaupt bringen.

Da Europa aus 28 verschiedenen Mitgliedsstaaten besteht, bedeutet das auch, dass es unter-

schiedliches Wissen, Sachstände und Erfahrungen auf z.B. dem Gebiet Verkehr in Europa gibt.

Anstatt nur immer selbst das eigene nationale Süppchen zu kochen, ist es sinnvoll sich über die

eigenen Ländergrenzen hinweg auszutauschen und nach Best Practice, also Erfolgsmodellen zu

suchen und bestenfalls zu einer gemeinsamen, einheitlichen europäischen Lösung zu kommen

und hohe Schutzstandards für Europa zu setzen. Deshalb waren wir zum Beispiel in Frankreich

bei Airbus in Toulouse und informierten uns über die aktuellen Entwicklungen bei der Reduzie-

rung von CO2-Emissionen.

Am 17. Oktober 2018 veranstaltete ich zusam-

men mit meinem tschechischen Kollegen Pavel

Poc das erste Event der "FRIENDS OF THE BAT-

TERY WORKING GROUP", wo EU-Kommissar

Maroš Šefčovič eine Rede gehalten hat. Europa

braucht eine wettbewerbsfähige Batteriezellen-

produktion, damit unsere Industrie auch in Zu-

kunft stark ist, gute Arbeitsplätze geschaffen

werden und wir uns nachhaltig bewegen.

Newsletter

Seit 2014 habe ich über 50 Newsletter an Interessierte ver-

sandt.

Abgerufen werden können meine monatlichen Newsletter auf meiner Homepage www.ertug.eu

> Aktuelles und Presse > Newsletter. Oder einfach auf der Homepage für den Newsletter anmel-

den.

Wir drei bayerischen Europaabgeordnete veröffentlichen außerdem unseren gemeinsamen mo-

natlichen EUROPA-Aktuell-Newsletter: www.bayernspd.eu/pdf-newsletter

„Wissen ist Macht – Macht ist Wissen“, Wilhelm Liebknecht 1872

Schulbesuche

Von Schwandorf bis Deggendorf

Seit 2014 habe ich über 67 Schulen besucht und dabei war mir kein Weg zu weit: von der Krö-

tensee-Mittelschule bei mir Zuhause bis nach Deggendorf oder Passau zur Staatlichen Berufs-

schule. Ich habe mich mit Schüler_innen in der ganzen Oberpfalz und Niederbayern über Europa

unterhalten und dabei gemeinsam erörtert, warum dieses Projekt so entscheidend ist für eine

gute Zukunft für uns alle.

©Markus Spiske

Frau Stefanie Fried von Save the

Children hält den UNICEF-Bericht

"Mindeststandards zum Schutz von

geflüchteten Menschen in Flücht-

lingsunterkünften" in den Händen.

Heimattermine

Ein kleiner Auszug: Am 23. Februar 2018 hatte ich zusammen mit Save the Children Deutschland einen Fisbowl im

Regensburger Gewerkschaftshaus zum Thema "Kindeswohl in Unterkünften für Geflüchtete -

Kinderschutz zweiter Klasse?" veranstaltet. Der Raum war bis auf den letzten Stuhl gefüllt. Es ist wichtig Kindern, die zu den Schwächsten in unserer Gesellschaft gehören, eine Lobby zu

geben und sich für ihre Rechte einzusetzen. Deshalb hat es mich sehr gefreut, dass so viele Fach-

leute zum Austausch da waren und viel Praxis-Input geben konnten.

"Ein Europa ohne Grenzen?" - Stadtjugendring Regensburg lud zur Diskussion am 6. Mai 2016

Eingeladen zum Meinungsaustausch waren Politiker, aber auch Jugendliche des Jugendbeirats,

der Regensburger SMV und der Initiative Campus Asyl. Ein junger Geflüchteter, Ibrahim aus Syri-

en, hat mit uns die Geschichte seines Fluchtweges und seiner ersten Erfahrungen in Europa ge-

teilt. Besonders für diesen Perspektivenwechsel bin ich dankbar.

Infomaterial und Buffet dürfen natürlich auch nicht

fehlen bei einer dreistündigen Veranstaltung. Frau Dr. Riebau von Save the Children formuliert ihre

Wünsche direkt an mich als Vertreter der EU-Ebene

Im Juni 2018 war an einem Samstag-

vormittag unsere SPD-

Spitzenkandidaten für die Landtags-

wahl Natascha Kohnen zu Gast in Am-

berg. Bei einer Plättenfahrt zusammen

mit dem Amberger Reeder Jürgen

Ruttmann herrschte im Zuge des Ver-

anstaltungsformats „Kohnen plus“

eine ausgelassene Gesprächsat-

mosphäre.

Für ein Grußwort zur Spielplatzeröffnung des neuen Abenteuerspielplatzes lud mich der sozial-

demokratische Oberbürgermeister von Wenzenbach Sebastian Koch am Samstag, den 23. Juni

an den Jahnweg ein.

Das "Falkensteiner Bockerl" wurde durch das LEADER-Programm der EU finanziell gefördert. Ein

Anliegen war mir dabei den Gästen zu verdeutlichen, dass die Europäische Union kein abstraktes

Gebilde ist, das seine Politik von Brüssel aus diktiert. Stattdessen wirkt sie ganz konkret im Posi-

tiven auf die Lebensverhältnisse der Bürger_innen vor Ort ein - und das nicht nur in der Stadt,

sondern beispielsweise mit LEADER auch im ländlichen Raum.

©Marcus Rebmann

Martin Schulz war am 8. September

2017 auf der Regensburger Herbstdult.

Um 14 Uhr wurde die Wahlkampfveran-

staltung der SPD mit kurzen Talkrunden

zwischen den Bundestagskandidaten Uli

Grötsch, Marianne Schieder, Johannes

Foitzik, Tobias Hammerl, Spitzenkandi-

dat für Bayern Florian Pronold und

Oberbürgermeisterin Gertrud Malz-

Schwarzfischer eröffnet. Sozusagen das

Warm-Up. Das Glöcklzelt füllte sich

immer mehr und war zum Auftritt von

Martin Schulz um 15 Uhr bis auf den letzten Stehplatz besetzt. Martin Schulz hat es geschafft das

prall gefüllte Bierzelt zu begeistern.

Kurz mal aufs Handy schauen, am Radio rumspielen

oder sich zum Kind auf dem Rücksitz umdrehen - und

schon kracht's, weil man ein Hindernis übersehen

hat. Autonome Bremsassistenten könnten viele sol-

cher Unfälle verhindern. Im Oktober 2017 konnte ich

die Systeme selbst ausprobieren. Schon gut, was da

mittlerweile möglich ist (linkes Foto).

Im Dezember 2015 hatte ich Besuch von campact im SPD-Büro Amberg, die vor dem Parteitag

SPD nochmal ihre Kritikpunkte am geplanten Freihandelsabkommen TTIP betont haben (rechtes

Foto). Was ich meinen Besuchern mit auf den Weg gegeben habe, könt ihr auch auf meiner TTIP-

Infoseite nachlesen www.ertug.eu/links/ttip-infoseite

©Kai Dörner

Referent Andreas Friedel erläutert gerade anschaulich populistische Mechanismen

AK Europa

Auf den Beschluss von uns bayerischen Europaabgeordneten wurde der AK Europa der Bayern-

SPD wiederbelebt und tagt drei Mal pro Jahr. Jeder von uns bayerischen Europaabgeordneten

führt eine Veranstaltung pro Jahr in seinem Wahlkreis durch.

"Mehr Europa anstatt nationalstaatliche Egoismen"

So könnte man das Schlusswort der 2. Sitzung des AK Europa der BayernSPD am 1. Juli 2017 in

Regensburg zusammenfassen.

Thema der Veranstaltung war "Populismus und Gegenbewegungen in Europa".

Andreas Friedel, M.A. von der Universität Regensburg hat in seinem Vortrag den Begriff Popu-

lismus definiert und später anhand konkreter Beispiele für die 40 Teilnehmer_innen greifbar

gemacht. Am Schluss seines Referats ist er auf den Umgang mit Populist_innen eingegangen.

Dazu gehört es auch Alternativen aufzuzeigen und sich für eine pluralistische Gesellschaft einzu-

setzen und Extremismus zu bekämpfen.

Mit Gerhard Schmid, ehem. Vizepräsident des Europäischen Parlaments

Genau hier setzen die Vereine Junges Europa Regensburg und Pulse of Europe an. Beide haben

in ihren kurzen Präsentationen aufgezeigt, auf welch vielfältige Weise sie sich für den Fortbe-

stand der Europäischen Union einsetzen. Während der studentische Verein Junges Europa Re-

gensburg besonders auf Veranstaltungsformate wie Podiumsdiskussionen zu kontroversen The-

men setzt, geht es bei Pulse of Europe darum, die Leute auf der Straße für Europa zu begeistern

und für Europa auf die Straße zu bekommen. Auch als Gegenantwort auf die sog. PEGIDA-

Demonstrationen.

Dr. Gerhard Schmid, der ehemalige Vizepräsident des Europäischen Parlaments, hat in seinem

Referat die systemischen Schwächen der Europäischen Union herausgestellt. Nicht zuletzt auf-

grund seiner eigenen Erfahrung als Europapolitiker ist es ihm ein großes Anliegen, dass die Euro-

päischen Institutionen aus diesen Fehlern lernen und sich reformieren.

Die rege Diskussion mit dem Publikum hat gezeigt, dass Europa die Menschen bewegt und nie-

mand bereit ist, den Populist_innen das Feld zu überlassen.

Radiointerview bei Bayern2

radiowelt am 10.10.2018

Presse Im Zeitraum zwischen 2014 und 2018 (bis Oktober 2018) wurde ich über 1050 Mal in Pressebe-

richten erwähnt - DPA, AFP, große Tageszeitungen, lokale Presse, Online-Artikel, etc.

Ich habe auch zahlreiche Radio-und TV-Interviews gegeben. Leider sind diese Beiträge immer nur

für einen kurzen Zeitraum abrufbar.

Seit November 2014 habe ich über 170 Pressemitteilungen versandt.

Meine Pressemitteilungen und einen Teil der Pressberichte sind auch auf meiner Homepage

www.ertug.eu unter „AKTUELLES & PRESSE“ zu finden.

Ein kleiner Auszug aus den Presseberichten:

Amnesty International Regensburg zu

Besuch im Oktober 2016 in Straßburg

Besuchergruppe aus der Heimat zu Besuch im April 2018 in Straßburg ©European Union 2018

Parlamentsfahrten Seit November 2014 konnte ich fast 500 interessierten Bürger_innen die Möglichkeit

bieten, das Europäische Parlament in Brüssel oder Straßburg zu besuchen.

Vor Ort habe ich mich mit den Teilnehmer_innen getroffen und mich über das Zusammenwirken

der Institutionen und über meine Arbeit als Europaabgeordneter ausgetauscht.

Ziel dieser Fahrten ist es die Geschichte der europäischen Einigung aufzuzeigen, einen Einblick in

die aktuelle europäische Politik zu geben, die europäischen Institutionen vor Ort erfahrbar zu

machen, sowie das Demokratiever-

ständnis zu vertiefen.

Meine politischen Bildungsfahrten

nach Brüssel und nach Straßburg

organisiere ich in Zusammenarbeit

mit der Europäischen Akademie Bay-

ern e.V.

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