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Ressource Abfall

BMZ-Strategiepapier 3 | 2012

BMZ-Strategiepapier 03/20122

Inhaltsverzeichnis

1. Kernbotschaften 3

2. Hintergrund 4

3. AbfallwirtschafteröffnetChancen 63.1 AbfallwirtschaftschütztGesundheit;schafftArbeitsplätzeundEinkommen 83.2 AbfallwirtschaftschütztdieUmweltundsteigertRessourceneffizienz 83.3 AbfallwirtschaftschütztdasKlima 9

4. GrundsätzeundPrinzipien 11

5. ChancenderAbfallwirtschaftnutzen–InstrumentederEntwicklungspolitik 135.1 BilateraleEZ 135.2 MultilateraleundeuropäischeEZ 135.3 InternationaleZusammenarbeit 145.4 FörderungnichtstaatlicherTräger 145.5 PartnerschaftenmitderPrivatwirtschaft 15

6. Handlungsfelder 166.1 Politiken,StrategienundPläne 166.2 Rechtsgrundlagen 166.3 InstitutionenundPersonalqualifikation 166.4 FinanzierungundKostendeckung 176.5 Organisation,InfrastrukturundBetrieb 186.6 Privatsektorbeteiligung 186.7 ZusammenarbeitmitdeminformellenSektor 186.8 Partizipation,KommunikationundInformation 19

7. Ausblick 20

Referenzen 21

Anhang1:Portfolioübersicht 22

Anhang2:Projektbeispiele 25

Abkürzungen 27


1. Kernbotschaften

EinenachhaltigeAbfallwirtschaftistvonzentraler

Bedeutungfür

> dieGesundheit,dieLebensqualitätunddas

EinkommenvonMenschen,insbesondereder

armenundmarginalisiertenBevölkerung,

> denSchutzderUmweltunddieeffizienteund

nachhaltigeNutzungvonRessourcen,sowie

> dieMinderungvonTreibhausgasenunddamit

fürdenKlimaschutz.

DiessindwichtigeentwicklungspolitischeZiele

aufdemWegzueinemklimafreundlicheren

Entwicklungspfad.DiedeutscheEntwicklungs-

zusammenarbeitunterstütztdaherihrePartner

dabei,dieChanceneinergeordnetenAbfallwirt-

schaftzunutzenundeineKreislaufwirtschaft

aufzubauen.DasheißtAbfallsoweitwiemöglich

zuvermeiden;wodiesnichtgelingt,diesenals

Ressourcewiederzuverwerten;unddenRestab-

fallohneGefahrfürMenschenundUmweltzu

entsorgen–damitAbfallvoneinemProblemzu

einerstrategischenRessourcewird.


2.Hintergrund

UnterAbfallwerdenjenebeweglichenGüterund

Gegenständeverstanden,diederBesitzerentsorgen

willoderdieaufgrunddesöffentlichenInteresses

behandeltundgeordnetentsorgtwerdenmüssen.

SiewerdennachHerkunft(Siedlungs-,Industrie-,

medizinischeAbfälleundAbfälleausanderenHer-

kunftsbereichen)oderEigenschaft(hausmüllähn-

liche,gefährlicheAbfälleetc.)unterschieden.

Bevölkerungswachstum,Verstädterungundwirt-

schaftlichesWachstumführenzustarkansteigen-

denAbfallmengenundteilweiseauchneuenAb-

fallartenmitgefährlichenundkomplexenZusam-

mensetzungen.Entwicklungsländer(EL)sindauf

dieseoftmalsnichtvorbereitet,dasiehäufignicht

auffunktionierendeStrukturenimkomplexenAb-

fallsektorzurückgreifenkönnen.

EsfehlenGesamtkonzepte,InstrumenteundRah-

menbedingungen,umAbfallsoweitwiemöglich

zuvermeidenunddieverbleibendenAbfallströme

sozukanalisieren,dassUmweltverschmutzungen

undGesundheitsrisikenvermiedenundAbfälle

stattdessenweitestgehendvolks-undbetriebswirt-

schaftlichalsRessourcegenutztwerdenkönnen.

UnzulänglicheAbfallentsorgungbeeinträchtigt

dieSiedlungshygieneundführtzuGesundheits-

risikenfürdieBewohner.VorallemarmeBevöl-

kerungsschichtensindvondennegativenFolgen

ungeordneterAbfallentsorgungbetroffen.Wilde

Abfallablagerungenundunsachgemäßbehandel-

terundentsorgterAbfallkontaminierenWasser-

ressourcen,LuftundBodenundwirkensichnegativ

aufÖkosystemeaus.

DasAufkommenanSiedlungsabfällenwirdwelt-

weitauf1,7bis1,9Mrd.Tonnenjährlichgeschätzt

(Chalmin/Gaillochet,20091).

1 EsexistierenkaumDatenzurweltweitenAbfallsituation.DieseZahlenwerdenhiervorrangigalsAnhaltspunktegenutzt.

Davonwerdennur

etwa2/3regelmäßigeingesammelt.DieSammel-

quoteunterscheidetsichvonLandzuLand,aber

auchinnerhalbeinesLandesstark.Sowerdenzum

BeispielinNicaraguasHauptstadtManagua82Pro-

zent,inDhaka(Bangladesch)abernur44Prozent

(UNHabitat,2010)derAbfälleregelmäßiggesam-

melt.InMosambiksHauptstadtMaputosindes60

ProzentundinRamallahundanderenstädtischen

GebietenderPalästinensischenGebieterund90

ProzentderAbfälle(GTZ2009,2010).

Hinzukommen1,2bis1,7Mrd.Tonnengewerbli-

cherundindustriellerAbfälleund490Mio.Tonnen

gefährlicheAbfälle,vondenennuretwa60Prozent

umweltgerechtentsorgtwerden(Chalmin/Gaillo-

chet,2009).AbfälleausanderenHerkunftsberei-

chen,v.a.Bau-undAbbruchabfälle,Klärschlämme,

AbfälleausdemGesundheitswesen,Tierkörperund

Schlachtabfällesindhierbeinichtenthalten.Men-

genmäßigbesondersbedeutsameAbfälle,v.a.Rest-

stoffedesBergbaus,derEnergieerzeugungoder

landwirtschaftlicheAbfälleunterliegenhäufig

anderenRegelungsbereichen.Esistoffensichtlich,

dassBevölkerungs-undEinkommenswachstumdie

wichtigstenFaktorenbeimAnstiegdesAbfallauf-

kommenssind.

StädtealsZentrenderökonomischenEntwicklung

unddesBevölkerungswachstumssindinbesonde-

remMaßemitAbfallproblemenkonfrontiert,die

gesundheitlichenFolgensinddortamgravierends-

ten.GeradedieinSchwellen-undEntwicklungs-

ländernschnellanwachsenden“Megacities”und

urbanenBallungsräumemüssenLösungenfürihre

enormeAbfallproblematikfinden.Schonheute

leben40ProzentderBevölkerunginAfrikainurba-

nenGebieten.InAsienwirdsichdieZahlderStadt-

bewohnerbis2030von1,5auf2,6MilliardenMen-

schenerhöhen.DieKommunen,dieinderRegelfür

dieAbfallentsorgungzuständigsind,sindderkom-

plexenAufgabederAbfallwirtschaftkaumgewach-


sen.DieAbfallentsorgung“verschlingt”einengro-

ßenTeilihreroftknappenverfügbarenMittel.Kom-

muneninEntwicklungsländernverwendennach

Schätzungzwischen20Prozentund50Prozent

ihreskommunalenBudgetsalleinfürdieSamm-

lungvonAbfällen.Dennocherhälteinerheblicher

TeilderstädtischenBevölkerungkeinegeregelten

Entsorgungsdienstleistungen.EinTeilderAbfälle

wirdüberhauptnichtentsorgtundverbleibtim

Wohnumfeld,hieristinsbesonderederwachsende

AnteilderstädtischenArmutssiedlungenbetroffen.

AuchdieAblagerungaufwildenMüllkippenbleibt

gängigePraxisunddieRecyclingquoten(dasVer-

hältnisderrecyceltenAbfällezurGesamtmenge)

sindgering–hingegengibtesverbreiteteAktivitäten

informellerWertstoffsammler.

DerweltweiteInvestitionsbedarfinderAbfallwirt-

schaftwirdfürdienächsten10Jahreaufmindes-

tens350bis400Mrd.EURgeschätzt,wennnurdie

BasisanforderungenzumGesundheits-undUm-

weltschutzerfülltwerdensollen(KfW,2008).

DerAufbauvonAbfallwirtschaftssystemenstellt

daherfürdieEntwicklungsländereineenorme

Herausforderungdar,insbesonderedadieStruk-

turenundRahmenbedingungenimVergleichzu

anderenSektorenkaumentwickeltundinstitutio-

nelle,rechtlicheundfinanzielleGrundlagenallen-

fallsinAnsätzenvorhandensind.


3.AbfallwirtschafteröffnetChancen

EinefunktionierendeAbfallwirtschaftisteinwich-

tigerBausteinzurErreichungzentralerentwick-

lungspolitischerZiele.OhnedieEinbeziehungder

Abfallwirtschaftsindeineverbessertemenschliche

Gesundheit,einegeordneteStadtentwicklung,der

Umwelt-Ressourcen-undKlimaschutzsowieeine

nachhaltigeWirtschaftsentwicklungnurunvoll-

ständigzuerreichen.DieAbfallwirtschaftweist

somitengeBezügezuzahlreichenSektorenund

AktionsfeldernderdeutschenEntwicklungszusam-

menarbeitauf.

GelingtesdieChancenderAbfallwirtschaftzunut-

zen,trägtdiesewesentlichzurErreichungfolgen-

derentwicklungspolitischerZielebei:

1) SchutzderGesundheit,SchaffungvonArbeits-

plätzenundEinkommen

2) SchutzderUmwelt,effektiveundnachhaltige

NutzungvonRessourcen

3) MinderungvonTreibhausgasenund

Klimaschutz

abbildung 1: BezügederAbfallwirtschaftzuanderenSektoren

Abfallwirtschaft

und

Ressourceneffizienz

Klimaschutz Gesundheitsschutz

Umweltschutz Ressourcenschutz

Stadtentwicklung NachhaltigeWirtschaftsentwicklung

ErneuerbareEnergien

Umweltbildung

Gewässerschutz

DiedeutscheEZfolgtbeiihrenVorhabenderZiel-

hierarchieinderAbfallwirtschaft:Vermeidungvor

VerwertungvorumweltverträglicherBeseitigung.

PrioritäthabenMaßnahmenzurVermeidungund

VerminderungvonAbfällen.DabeiistdieSteige-

rungderRessourceneffizienzinindustriellerund

landwirtschaftlicherProduktionsowiebeiDienst-

leistungenanzustreben.NichtvermeidbareAbfälle

sindmöglichsteinerstofflichenoderenergetischen

Verwertungzuzuführen.NichtverwertbareRes-

tabfällemüssenumweltverträglichbehandeltund

abgelagertwerden.AbhängigvonEntwicklungs-

standsowieKonsum-undProduktionsmusternin

verschiedenenLändernhabendieElementeder

AbfallhierarchieeinevariierendeBedeutung.In

LändernmitgeringererAbfallproduktionproKopf

oderProduktionseinheitbestehengeringereSpiel-

räumefürVermeidungundRecycling,hingegen


hateinegeordneteEntsorgungofteinehöhere

PrioritätfürBevölkerungundEntscheidungsträger.

GrundsätzlichistdieZielhierarchiebeiEZ-Vor-

habeninderAbfallwirtschaftzuberücksichtigen.

ErfahrungenausIndustrie-undEntwicklungslän-

dernzeigen,dasssichderWegvonderAbfall-zur

RessourcenwirtschafthäufiginEtappenentwickelt.

DiefolgendeGraphikzeigtdiesePhasen.Jenach

AusgangslageeinesLandesodereinerStadtsinddrei

verschiedeneZielebenenzuberücksichtigen,

dieunterschiedlichenEntwicklungsstufen

e ntsprechen:

> SicherstellungeinergeregeltenEntsorgung

> UmweltverträglicheAblagerungundBehand-

lungund

> Ressourceneffizienz.

abbildung 2: PhasenvonderAbfall-zurRessourcenwirtschaft

Abfall

UngeordneteAblagerung

GeordneteDeponien

BehandlungvonSonderabfällen

EnergetischeNutzung

AbfallalsRessource

StofflichesRecycling

Phase1 Phase4Phase2 Phase5Phase3

Trennung

Verwertung

SammlungundAbtransportvonAbfällenaus

Siedlungen,umdieGesundheitderBewohnerzu

schützen,werdenPhase1zugeordnet.Vermeidung

vonBoden-,Wasser-undLuftverschmutzung,

entsprichtPhase2undbedeutetinersterLiniedas

AnlegenvongeordnetenDeponien.DiedritteZiele-

bene“Ressourceneffizienz”betrachtetdieNutzung

vonAbfallalsRessourceinstofflicheroderenerge-

tischerDimension(entsprichtPhasen3bis5).

DiePhasensinddabeinichtisoliertvoneinander.In

vielenPartnerländernherrschtz.B.inländlichen

Gebietennocheineweitgehendungeordnete

Abfallwirtschaftvor.InBallungsgebietensind

dagegenzumTeilschongeordneteDeponienvor-

handen.AktivitätenzurNutzungvonAbfällenals

Ressource,v.a.durchdeninformellenRecycling-

sektor,sindnahezuinallenELanzutreffen.Auch

wennderVorrangderLösungenineinemLandmit


einergeringentwickeltenAbfallwirtschaftaufder

SammlungunddemEntfernendesMüllsausden

Siedlungsgebietenliegt,istdiePerspektivehinzu

einernachhaltigerenAbfallwirtschaftvonAnfang

anmitzudenkenundindiemittelfristigeEntwick-

lungsplanungeinzubeziehen.

3.1 ABfAllWIRTSCHAfTSCHüTzTGESUNDHEIT;

SCHAffTARBEITSPläTzEUNDEINKommEN

AbfälleimWohnumfeldbeeinträchtigendieSied-

lungshygieneundstellenGesundheitsrisikendar.

SiesindBrutstättenfürdieÜbertragungvonKrank-

heiten,NahrungsquellefürRattenundsonstiges

UngezieferundverbreitensoKrankheitserreger.

GelangenAbfälleinÖkosystemebestehtdieGefahr,

dassMenschengefährlicheInhaltsstoffebspw.

überdieNahrung,diesieausdiesenÖkosystemen

beziehen,zusichnehmen.GeradeärmereBevöl-

kerungsschichtenininformellenSiedlungensind

hiervonbetroffen.EinegeordneteEntsorgungder

AbfälleträgtzurReduzierungderGesundheitsrisi-

kenundzurVorsorgevonVerletzungen,Vergiftun-

gen,MalariaundanderenKrankheitenbei(MDG

4-6).SieisteinwichtigesElementdespräventiven

Gesundheitsschutzes.DasWohnumfeldwirdaufge-

wertetunddieLebensqualitätsteigt.

AbfällesindtraditionelleinewichtigeEinkom-

mensquellefürdiearmeBevölkerung.Abfallwirt-

schaftallgemeinundRecyclingimBesonderen

schaffeninerheblichemUmfangBeschäftigungs-

möglichkeiten–geradefürgeringqualifizierte

Personen.DieverstärkteEinbeziehungderArmen,

insbesonderedurchKooperationmitdeminformel-

lenSektor,eröffnetberuflicheChancen(MDG1).Mit

derEntwicklungderSekundärrohstoff-Wirtschaft

entstehenneueWirtschaftszweigeundqualifi-

zierteArbeitsplätze.

3.2 ABfAllWIRTSCHAfTSCHüTzTDIEUmWElT

UNDSTEIGERTRESSoURCENEffIzIENz

Umweltschutz: EinegeordneteAbfall-undeffizien-

teKreislaufwirtschaftsindwichtigeBausteinedes

Umweltschutzes.Luft,Wasser,Boden,Landschaft,

FloraundFaunawerdendurcheineungeordnete

Abfallentsorgunggefährdet.Deponiegase,Brände,

RauchundGerücheführenzuLuftverunreinigun-

gen.DieLandschaftundnutzbareFlächenwerden

durchwildeAbfallablagerungennegativbeein-

trächtigtundkontaminiert.NurwennÖkosysteme

vorKontaminationdurchAbfällegeschütztwerden,

könnensiewichtigeLeistungenfürdenMenschen,

wiesauberesTrinkwasserundNahrung,erbringen.

GeradePlastik-oderIndustrieabfällekönnenÖko-

systemenlangfristigeundirreparableSchädenzu-

fügen,diedieLeistungsfähigkeitdieserÖkosysteme

auflangeSichtreduzierenunddamitMenschen,

dievondiesenLeistungenabhängigsind,einem

erheblichenGesundheits-undArmutsrisikoausset-

zen.WildeAbfallablagerungenkontaminierenins-

besonderedieWasserressourcenundtragendamit

zurVerknappungdesnutzbarenWasserdargebots

undzurVerteuerungderTrinkwasseraufbereitung

bei.VoralleminGebietenmitbesondersreicher

BiodiversitätisteinegeordneteAbfallwirtschaft

essenziellfürderenErhaltung.Geradeindiesen

Gebietenisteswichtig,dieEntwicklungeinernach-

haltigenAbfallwirtschaftmitdenErfordernissen

desSchutzesunddernachhaltigenNutzungvonna-

türlichenRessourcenundÖkosystemeninEinklang

zubringen.Gleichzeitigkanndieumweltverträg-

licheRehabilitierungalterDeponiestandortedie

städtischeBiodiversitätfördern.

Ressourceneffizienz: Abfällesindeinewichtige

Ressource.SteigendeEnergie-undRohstoffpreise

undeinkontinuierlicherhöhtesBewusstsein,dass

natürlicheRessourcennurbegrenztzurVerfügung

stehenundihreVerknappungdiewirtschaftliche


Entwicklungbeeinträchtigenkann,habendas

Bewusstseindafürgestärkt,dassAbfallalsnutzbare

undwertvolleRessourceangesehenwerdenmuss.

PerspektivischwerdensichdiezurVerfügung

stehendenRessourcenaufgrunddesweltweiten

Bevölkerungs-undWirtschaftswachstumsweiter

verknappen.DieVolkswirtschaftenvielerEntwick-

lungsländerbefindensichbereitsheuteineiner

Situation,inderdieKontaminierungvonBoden,

LuftundWasserressourceneinerseitssowiedie

unzulänglicheundzunehmendteurereVersor-

gungmitRohstoffenundEnergieandererseitsde-

renwirtschaftlicheEntwicklungbehindern[ADB

2008].DurchdenAufbauvonKreislaufwirtschafts-

systemenkanneinerheblicherBeitragzurMin-

derungdieserProblemegeleistetwerden.Abfälle

enthalteninerheblichemMaßewiederverwertbare

Bestandteile,derenNutzungvielfältigepositive

Effektehat,siewerdendannSekundärrohstoffe

genannt.DieAbfallwirtschaftwirdsozueinem

wichtigenTeilderRessourcenwirtschaft:

> Papier,Pappe,Metalle,Glas,Kunststoffeu.a.

Materialienlassensichmehrfach,z.T.unbe-

grenztrecyceln.DerEinsatzvonSekundärroh-

stoffeninindustriellenProduktionsprozessen

senktnichtnurdenRohstoffverbraucherheb-

lich,sondernspartauchEnergieundreduziert

Treibhausgasemissionen.Auchvermindert

erdiemitderRohstoffgewinnungund-verar-

beitungverbundenenLandschaftseingriffe,

wieHolzeinschlagfürdiePapierproduktion,

Umweltbelastungenund-risiken.Soschätzt

derWWF,dassz.B.etwa45ProzentdesTro-

penholzeinschlagsfürdieErzeugungvon

PapierundZellstofferfolgt.

> DerGehaltanwiedergewinnbarenseltenen

ErdenundMetalleninElektro-undElektro-

nikschrottistz.T.umeinVielfacheshöher

alsindennatürlichenRohstofflagerstätten.

WeiterepotenzielleQuellensekundärerRoh-

stoffesindbspw.Bau-undAbbruchschutt

mitsignifikantenMetallgehalten.Indiesem

ZusammenhangwurdederBegriffUrban

Mininggeprägt,derdieRückgewinnungaus

anthropogenenRohstofflagernbeschreibt.

> OrganischeAbfälle,diemitAbstandgrößte

FraktioninSiedlungsabfällen,Reststoffeaus

derLandwirtschaftundderLebensmittel-

industrie,Klärschlämmeu.a.m.könnenzur

ErzeugungvonBiogasundHerstellungvon

DüngemittelnundBodensubstratengenutzt

werden.Damitkannzugleichderfortschrei-

tendenBodendegradationinsbesonderein

aridenKlimazonenentgegengewirktundder

Mineraldüngerbedarfvermindertwerden.

IndiesemSinnstelltdasentwicklungspolitische

StrategiepapierExtraktive RohstoffedesBMZ(2010,

S.14)dieBedeutungvonSekundärrohstoffenheraus

undbenennt“Ressourcennutzung verbessern”als

einevonsechsstrategischenLinien.Die“Förderung

derEntwicklungvonAbfallkonzeptenundAufbau

einerRecyclingwirtschaftindenPartnerländern”

wirddabeiexplizitalsHandlungsfeldbenannt.

3.3 ABfAllWIRTSCHAfTSCHüTzTDASKlImA

Rund3-5Prozentderglobalenanthropogen

verursachtenTreibhausgasestammenausdirek-

tenEmissionenderAbfallwirtschaft,insbesondere

ausderBehandlungundAblagerungderAbfälle.

BesondersdasGasMethan,dassichbeimAbbau

vonAbfälleninMüllkippenundDeponienbildet,

istsehrklimaschädlich.Eswirkt21-malstärkerals

dasReferenzgasKohlendioxid(CO2).DurchFassung

undBehandlungvonDeponiegasunddasAuf-

bringenvonMethanoxidationsschichtenkönnen

biszurHälftederklimaschädlichenEmissionen


vonDeponienunschädlichgemachtwerden.Sehr

vielwirksamerundnachhaltigeristesjedoch,die

MethanbildungdurchAbfallvermeidung,Recyc-

ling,KompostierungundenergetischeNutzung

vonAbfällenvonvornhereinzuvermeiden.

EinenachhaltigeAbfallwirtschaftführtzur:

> Vermeidungdesbesondersklimaschädlichen

GasesMethan(Deponiegas),

> EinsparungvonKlimagasendurcheineeffizi-

enteRessourcennutzunginderKreislaufwirt-

schaft

> SubstitutionvonfossilenEnergieträgerndurch

energetischeNutzungvonAbfällen

ZusätzlichzurReduzierungder direktenEmissio-

nen(s.o.)könnenAbfallvermeidungundderAufbau

einerfunktionierendenKreislaufwirtschaftindi-

rekt zurMinderungvonTreibhausgasenbeitragen,

unddasineinemweitausgrößerenUmfangalsdie

direkteVermeidungvonDeponiegas.ZitatUNEP

2010:“DerAbfallsektoristindereinzigartigenPosi-

tion,durchAbfallvermeidungundRecyclingTreib-

hausgaseinsparungeninanderenWirtschafts-

bereichenzuinduzieren,dieeinMehrfachesseiner

direktenTreibhausgasemissionendarstellen”.

DieVermeidungundVerwertungvonAbfallspart

Ressourcen,EnergieunddamitTreibhausgasemis-

sionen(beiderGlasproduktionetwa35Prozent,bei

PapierundPappesowieStahlüber50Prozent,bei

Kunststoffenüber70ProzentundbeiAluminium

sogarumüber90ProzentderEmissionendiebei

derErstellungderStoffealsPrimärrohstoffeerzeugt

werden)inanderenWirtschaftssektorenwie:

> derLand-undForstwirtschaft,

> demTransportsektorund

> derIndustrie.

DieEinsparungenbewegensichzwischenrund

180kgCO2proTonneAbfallbeiderWiederverwer-

tungvonAltscherbenbishinzu11.000tCO2pro

TonnebeimRecyclingvonAluminium.

DurcheineKreislaufwirtschaftmüssenweni-

gerPrimärrohstoffeenergieaufwändigabge-

baut,transportiertundaufbereitetwerden.Dies

reduziertTreibhausgasemissionen.

KreislaufwirtschaftspartEnergie,Restabfälle

habenEnergie.

DieEnergievonRestabfällenistaufvielfältige

Weisenutzbar.AnstattdasEnergiepotentialauf

Deponienzuvergraben,könnendieRestabfälleden

VerbrauchfossilerEnergieträgervermindernund

damitKlimagasereduzieren,z.B.durch

> SeparierungvonheizwertreichenFraktionen

(mithohemEnergiegehalt)undAufbereitung

zusog.Sekundärbrennstoffen,dieinZement-

undKraftwerkeneingesetztwerden

> Vergärungvonorganischen,d.h.biologischab-

baubarenAbfällenzuBiogas,dasinsErdgasnetz

eingespeistoderinGasmotorengenutztwird

> ErzeugungvonStrom,ProzessdampfundWär-

meinsog.“Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerken”

fürdieVersorgungvonIndustriegebietenoder

-anlagen


4.GrundsätzeundPrinzipien

DiedeutscheEZistdennachfolgendenGrundsätzen

undPrinzipienverpflichtet.Siestammensowohl

ausinternationalenAbkommenwieauchPrinzi-

pienderdeutschenEntwicklungspolitikundgelten

–unabhängigvondemjeweiligenInstrument

oderderEbene–füralleAktivitätenderdeutschen

Entwicklungspolitik.

Entsorgungssicherheit

BeiderPlanungvonAbfallwirtschaftssystemen

solltegrundsätzlicheineEntsorgungssicherheit

von20,mindestensjedoch15Jahrengewährleistet

sein.DabeisindentsprechendderLeistungsfähig-

keitunddemEntwicklungsstandeinesLandessowie

unterBerücksichtigungderStandortbedingungen

angepassteUmwelt-undTechnik-Mindeststandards

einzuhalten.GestufteStandardsfürunterschiedli-

cheEntwicklungsstufenwerdenvomFachausschuss

‘InternationaleAbfallwirtschaft’derdeutschen

FachverbändeANSundDWAerarbeitet.Diesekön-

nenalsRichtschnurfürdiedeutscheEZdienen.

Vorsorgeprinzip

Maßnahmensindsozukonzipieren,dassUmwelt-

güterundnatürlicheRessourcensoweitalsmög-

lichgeschütztund,wennüberhaupt,nurschonend

inAnspruchgenommenwerden.Belastungen

bzw.SchädenfürdieUmweltunddiemenschliche

Gesundheitsindgrundsätzlichzuvermeiden.Dort

wodiesnichtmöglichist,sinddieEingriffedurch

geeigneteMaßnahmenweitestgehendzuverrin-

gernundggf.zukompensieren.

Verursacherprinzip

DasVerursacherprinzipbesagt,dassdieAbfallver-

ursacherfürdieKostenderVerwertung,Behand-

lungundEntsorgungihrerAbfälleselbstaufkom-

mensollen.MindestenssolltendieBetriebskosten

aufdieseWeisegedecktwerden.NebenGebühren

sindandereInstrumentederKostendeckung

geeignet,insbesondereProduktabgaben.Sofern

dasVerursacherprinzipnurschrittweiseumgesetzt

werdenkann–insbesondereweilärmereBevölke-

rungsschichtenfinanziellüberfordertwürden–

sindKostendeckungsbeiträgeausanderenQuellen

undQuersubventionierungenzulässig.

Subsidiaritätsprinzip

ÖffentlicheAufgabensollten,soweitmöglichund

sinnvoll,aufdersachnächstenVerwaltungsebene

wieProvinz,LandkreisoderGemeindeumgesetzt

werden,dieüberdiedafürerforderlicheKompetenz

undLeistungsfähigkeitverfügtbzw.mitHilfesinn-

vollerEZaufbauenkann.DieVerringerungderspe-

zifischenKostenbeizunehmenderAnlagengröße,

unzureichendeLeistungsfähigkeitinsbesondereder

kleinenundmittlerenKommunen,Standortverfüg-

barkeitu.a.Kriterienkönneneserforderlichmachen,

dasssichGemeindenzueinerinterkommunalen

Zusammenarbeit,z.B.Zweckverband,zusammen-

schließen,bzw.Aufgabenaufdienächsthöhere

Verwaltungsebeneverlagertwerdenmüssen.Beider

Sonderabfallentsorgungsindregionaleodersogar

nationaleLösungenmeistunumgänglich.


Kooperationsprinzip

KonsultationenmitgesellschaftlichenAkteuren

sindwichtigerBestandteilinallenProjektphasen.

EinedarüberhinausgehendeZusammenarbeit

mitdemPrivatsektorundderZivilgesellschaftist

immerdannanzustreben,wennhierauseineEffizi-

enzsteigerungundKostenersparniserwartetwer-

denkann.BesonderesAugenmerkistdabeiauch

deminformellenSektorv.a.beiderAbfallsamm-

lungunddemRecyclingzuwidmen.DerErfolgdes

KooperationsprinzipssetzteinekompetenteVer-

waltungundpartnerschaftliche,transparenteund

faireZusammenarbeitzwischendenunterschied-

lichenAkteurenundInstitutionenvoraus.

Ganzheitliche Betrachtung

DieMaßnahmenderAbfall-undRessourcenwirt-

schaftsindaufdenSchutznatürlicherRessourcenund

dieVermeidungvonUmweltbelastungenüberden

ganzenLebenszyklusvonProduktenauszurichten.


5.ChancenderAbfallwirtschaftnutzen–InstrumentederEntwicklungspolitik

DiedeutscheEntwicklungspolitiksetztverschiedene

InstrumenteeinundaufverschiedenenVerwal-

tungsebenenan,umzurNutzungderChancender

Abfallwirtschaftbeizutragen.Sietrittglobal–z.B.in

derKommissionfürnachhaltigeEntwicklungder

VereintenNationen(UNCSD)–füreinengemeinsa-

menHandlungsrahmenunddieVereinbarungspezi-

fischerSchrittehinzueinerKreislaufwirtschaftein.

DiedeutscheEntwicklungspolitikunterstütztihre

Partnerdurchbi-undmultilateraleZusammenar-

beitbeidemAufbauselbsttragender,nachhaltiger

undumweltschonenderStruktureninderAbfall-

wirtschaftundarbeitetdabeiengmitzivilgesell-

schaftlichenundprivatwirtschaftlichenAkteuren

zusammen.

5.1 BIlATERAlEEz

DiedeutscheEntwicklungspolitikunterstütztihre

PartnerländerdurchBeratung,sowieAus-und

FortbildungvonFach-undFührungskräften,um

entwicklungsförderlicheRahmenbedingungenzu

schaffenunddieLeistungsfähigkeitderOrganisa-

tionenundPersonenimAbfall-undRessourcen-

sektorzusteigern.IndieserRolleistdieEZaufdie

BegleitungderPartnerländerinallenPhasender

Reform-undVeränderungsprozesseausgerichtet.

DemAufbaunationalerBeratungskapazitätenund

derVermittlungdesSüd-Süd-Austauscheskommt

dabeibesondereBedeutungzu.

DabeistärktdiedeutscheEZnationaleundlokale

Eigenverantwortung,achtetaufeineergebnis-

orientierteUmsetzungvonMaßnahmenundwirkt

sostrukturbildend.

DerfürdieUmsetzungderAbfall-undRessourcen-

wirtschafterforderlicheAufbauvonLogistiksys-

temen,Verwertungs-undEntsorgungsanlagen

wirddurchentsprechendeFinanzierungsinstru-

menteundbegleitendeBeratungunterstützt.Zur

AnwendungkommenZuschüsse,Darlehen,Ent-

wicklungs-undFörderkreditesowieKreditlinien

fürInvestitionenimUmweltbereichoderprojekt-

bezogenebegleitendeMaßnahmenzurpersonellen

UnterstützungundQualifizierung.Investitions-

finanzierungenbietenzumeistdenAnreizfür

diePartner,denSektorzuentwickeln.DieseIns-

trumentewerdendurchgeeigneteMaßnahmen

derpersonellenUnterstützungunddessozialen

Umfeld-Managementsflankiert.

ZurnachhaltigenGestaltungderdeutschenEZ

isteineengeAbstimmungundZusammenarbeit

gemäßderErklärungenvonParisundAccra(Paris

Declaration on Aid Effectiveness,2005;AccraAgenda

forAction,2008)mitanderenGeberorganisatio-

nenunerlässlich.DabeikönnendiedeutschenEZ-

OrganisationenaufgrundihrerlangjährigenErfah-

runginderAbfall-undRessourcenwirtschafteine

führendeRollebeiderSektorkoordination,beider

EntwicklunggemeinsamerSektorstrategiepapiere

oderbeiderHarmonisierungvonProgrammansät-

zenübernehmen.

5.2 mUlTIlATERAlEUNDEURoPäISCHEEz

UnterdenmultilateralenGebernistdieWeltbank

dieführendeInstitutionimSektor.Nachdem

sieEndeder90erJahrekaumnochAbfallwirt-

schaftsprojektegeförderthat,steigertsieihrEnga-

gementimSektorseiteinigenJahrenwiederdeut-

lich.Seit2007finanziertdieEUländerbezogene

MaßnahmeninderAbfallwirtschaftsowiesektoral

überdasthematischeProgramm“Umweltschutz

undnachhaltigeBewirtschaftungnatürlicherRes-

sourcen”.Wichtigeundbesondersaktivebilaterale

GeberländerimAbfallsektorsindnebenDeutsch-

landdiewestlichenMitgliedsstaatenderEUplus


NorwegenundJapan.UnterdenEntwicklungsban-

kensindinsbesonderedieAsiatische(ADB)unddie

LateinamerikanischeEntwicklungsbank(IADB)im

Abfallsektorengagiert.

BishergibtesjedochkaummultilateraleAnsätzein

derAbfall-undRessourcenwirtschaft.Dabeinimmt

dieserSektor–auchbedingtdurchdieDiskussion

umKlimawandelundRessourcenverknappung–

einenzunehmendwichtigerenStellenwertbei

bi-undmultilateralenGebernein.

5.3 INTERNATIoNAlEzUSAmmENARBEIT

DiedeutscheEZarbeitetgemeinsammitverschie-

denennationalenundinternationalenInitiativen,

dieteilsvonbi-undmultilateralenGeberngeführt

werden.DieseZusammenarbeitdientderSteige-

rungderEffektivitätundEffizienzdurchverbesser-

teKoordinationundNutzungvonSynergien.Die

ErwartungenanDeutschlandsinddabeiaufgrund

derweltweitanerkanntenRecycling-undEnt-

sorgungstechnologien,demFachwissenundden

ErfahrungenbeiderFortentwicklungderAbfall-

wirtschafthinzurKreislaufwirtschafthoch.

UNEPsGlobalPlatformonWasteManagement

(GPWM)isteineinternationaleInitiative,diedie

bessereKoordinationdesinternationalenEnga-

gementsinderAbfallwirtschaftzumZielhat.Die

3R-InitiativewirdstarkdurchdiejapanischeRe-

gierungunterstütztundbietetüberdasKonzept

der3R(reduce–reuse–recycle)einenAnsatz,dem

sichdiemeistenasiatischenLändersowiepazifi-

schenInselstaatenangeschlossenhabenundder

sichinhaltlichmitdemeuropäischenBegriffder

Abfallhierarchiedeckt.DieUNCSDgabimMai2011

dieInternationalPartnershipforExpandingWaste

ManagementServicesforLocalAuthorities(IPLA)

bekannt,diesichspeziellmitdemKapazitätsaufbau

undderBereitstellungvonFinanzierungfürStädte

inEntwicklungsländernbefassenwird.DieCollabo-

rativeWorkingGrouponSolidWasteManagement

inLow-andMiddle-IncomeCountries(CWG)istein

offenesundinternationalesNetzwerkvonAbfall-

praktikern,dasseitmehrals15Jahrenexistiertund

denSüd-SüdsowieNord-SüdAustauschzunachhal-

tigerAbfallwirtschaftfördert.

DasBMZunterstütztdieseInitiativendurchdirekte

undindirekteKooperationsbeziehungenaufloka-

len,nationalenundinternationalenEbenen.Aufdie-

seWeisekanndenzunehmendenNachfragennach

technischerBeratungundfinanziellerUnterstüt-

zungzurImplementierungintegrierterAbfallwirt-

schaftvonnationalenundregionalenInstitutionen

(Umwelt-,Wasser,Gesundheits-oderGemeindeför-

derungsbehörden)sowieKommunenindenPartner-

ländernbesserRechnunggetragenwerden.

5.4 föRDERUNGNICHTSTAATlICHERTRäGER

DasBMZunterstütztnichtstaatlicheTrägerbei

derDurchführungeigenständigerProjekteim

AbfallbereichundarbeitetbeiderDurchführung

derProgrammeengmitzivilgesellschaftlichen

Akteurenzusammen.VieleNROhabensichinden

letztenJahrenerfolgreichmitderVerbesserungder

Arbeits-undLebensbedingungendesinformellen

Sektorsbeschäftigt.

NichtstaatlicheInitiativentrageninbesonde-

remMaßedazubei,dieBedeutungderRessource

“Abfall”imBewusstseinderbreitenÖffentlichkeit

zuverankern.

AucheinverstärkterAustauschmitwissenschaftli-

chenInstitutionenundlokalenAkteurenderinter-

nationalenZusammenarbeitkanndieerfolgreiche

UmsetzungabfallwirtschaftlicherInitiativenför-


dern.DerErfahrungsaustauschmitwissenschaft-

lich-technischenVereinigungenwiederDWAkann

ImpulsefürdieEntwicklungabfallwirtschaftlicher

AnsätzeundinstitutionellerKooperationengeben.

5.5 PARTNERSCHAfTENmITDERPRIVAT-

WIRTSCHAfT

GeradeinderAbfall-undRessourcenwirtschaft

spieltderPrivatsektoreinewichtigeRolle.Inder

Entwicklungszusammenarbeitspiegeltsichdies

direktwieder.PartnerschaftenmitderWirtschaft

könnenverschiedeneFormenannehmen.Sohat

sichdasFormatderEntwicklungspartnerschaften

mitderPrivatwirtschaftindenvergangenenJahren

alserfolgreichundwirkungsvollbewährt.Bei-

spieleimSektorsinddieKooperationzumCo-Pro-

cessingvonSonderabfällenmitdemZementkon-

zernHolcim,SonderabfallmanagementmitMerck

oderdieEinführungvonmechanisch-biologischer

AbfallbehandlungmitderFaberGruppe,einem

deutschenMittelständler.

DieExportinitiativeRecycling-undEffizienztech-

nik(RETech)unterFederführungdesBundesum-

weltministeriumsfördertdenExportdeutscher

Konzepte,TechnikundDienstleistungen(www.

retech-germany.net).GemeinsammiteinemNetz-

werkvonAkteurenausWirtschaft,Verwaltung

undHochschulenzieltdieRETechInitiativeda-

raufab,dieabfallwirtschaftlichenStandardsim

Auslandanzuheben,denEntwicklungsstandder

AbfallwirtschaftinsbesondereinSchwellen-und

Entwicklungsländernzuverbessern,sowiedie

UnterstützungundVernetzungderdeutschen

TrägerdesTechnikexportsundKnow-how-Trans-

ferszuoptimieren.

Ab2012verfolgtRETechunterdemNamen

“GermanRETechPartnership”dieseZielealsprivat-

wirtschaftlicherVereinweiter.

http://www.retech-germany.net


6.Handlungsfelder

DiedeutscheEntwicklungspolitikunterstütztdie

PartnerinsbesondereinfolgendenHandlungs-

feldern,umdenAufbauvonnachhaltigenAbfall-

wirtschaftssystemenzufördern.InallenBereichen

stehtdieBefähigungderPartnerzurGestaltung

derAbfallwirtschaftundihrerTeilbereicheim

Vordergrund.

6.1 PolITIKEN,STRATEGIENUNDPläNE

KlarformulierteundabgestimmtePolitiken,Strate-

gienoderrealistischeAbfallwirtschaftsplänesind

indenmeistenLändernbislangdieAusnahme.Dort

wosieexistieren,fehlenoftderpolitischeWilleund

dieFähigkeit,dieseumzusetzenunddieerforder-

lichenRessourcenbereitzustellen.EinePlanung

findet–wennüberhaupt–allenfallsaufkommu-

nalerEbenestatt.EsfehlenübergeordneteStrate-

gien,umauchfürkleineundmittlereKommunen

dieFinanzierungfürzentraleEntsorgungs-und

Verwertungsanlagenbereitzustellen.Abfallwirt-

schaftalssektorübergreifendeAufgabewirdhäufig

eheralsWiderspruchdennalsChanceverstanden.

DerSchrittvonderAbfallwirtschaftzueiner

Kreislauf-undRessourcenwirtschafterfordertdie

ErhebungunddasLenkenvonStoffströmen.Die

ErstellungeinerausreichendenInformationsbasis

isteinewichtigeVoraussetzungfürfundierteund

transparenteEntscheidungen.PolitischeVorgaben

setzenbereitsanderGewinnungeinesStoffesund

derEntstehungeinesProduktsanunderlaubendas

gezielteSteuernvonAbfallströmenindiebesten

AlternativenzurSchonungderUmwelt.Gleichzei-

tigentwickelnGesetzgeberunddiewirtschaftlich

Handelndengemeinsamressourcenschonende,

umweltfreundlicheLösungen.

6.2 RECHTSGRUNDlAGEN

AbfallgesetzewerdeninvielenLändernzuneh-

mendundmitdurchausanspruchsvollenAmbi-

tionenerlassen.Handlungsbedarfbestehtdort,wo

dasuntergesetzlicheundtechnischeRegelwerkun-

vollständigist.HäufigkönnenGesetzeinzentralen

Teilennichtvollzogenwerden,weildieerforderli-

chenEntsorgungsanlagenschlichtnichtvorhanden

sind.VerantwortlichfürdenmangelndenRechts-

vollzugsinddanebendieerheblicheninstitutionel-

lenDefizite.EsfehlenFach-undAufsichtsbehörden

undoftauchderWilleunddieInstrumente,Fehl-

verhaltenderfürdieoperativenAufgabenzustän-

digenInstitutionenodervonihnenbeauftragten

Unternehmenzukontrollieren.AnalldiesenStellen

bestehtHandlungsbedarfimSinneeinesCapacity

DevelopmentzurprofessionellerenWahrnehmung

dieserAufgaben.JenachdemwelcheAbfälleanfal-

len,obessichüberwiegendumländlicheGebiete

oder“Megacities”handelt,undwiedertechnische,

finanzielleundinstitutionelleStandderLänderund

Regionenist,könnenabgestufteStandardssinnvoll

sein.BeiderAusgestaltungvonuntergesetzlichen

undtechnischenRegelwerkwirdauchaufdie

KohärenzzuanderenRegelwerkenz.B.derUmwelt-

gesetzgebunggeachtet.

6.3 INSTITUTIoNENUNDPERSoNAl-

qUAlIfIKATIoN

DieAusbildungvonPersonen,dieWeiterentwick-

lungundFörderungvonInstitutionensowievon

NetzwerkenistebensowiediePolitikberatungein

GrundpfeilerderdeutschenEntwicklungszusam-

menarbeit.IndenletzenJahrzehntengabesin

vielenLändernerstepositiveSchritteaufstaatlicher

EbenebeimAufbauvonUmweltministerienund

technischenFachbehördenoderAgenturen,sowie

beiderQualifizierungvonFachkräftenzuverzeich-


nen.DennochbestehtweiterhinHandlungsbedarf,

wasdasZusammenwirkenderInstitutionenzwi-

schendenEntscheidungsebenensowiebeiderSchaf-

fungvonÜberwachungs-undFachbehördenangeht.

DiefürdieEntsorgungzuständigenTrägerbenöti-

genUnterstützungbeiPlanung,BauundBetriebvon

Entsorgungsanlagen.WeitererBedarfbestehtinder

ErhöhungvondienstleistungsorientiertemFachper-

sonal,dessenKontinuitätindenInstitutionenund

dieAnerkennungderAbfallwirtschaftalsprofessi-

onelleDienstleistung(Statusproblem).Letzteresist

eineHerausforderung,wasdasGewinnenvonkom-

petentemPersonalbetrifft.DaheristsowohldieFort-

bildungdesPersonalsinBehörden,dieVernetzung

vonInstitutionen,diepraxisnahealsauchdieakade-

mischeAusbildungvonFachpersonaleinwichtiges

HandlungsfeldderEntwicklungszusammenarbeit.

Netzwerke,einverstärkterAustauschmitderWis-

senschaftsowiezwischenAkteurenverschiedener

LändereinerRegionkönnenzurFindungangepass-

terLösungenbeitragen.

InderFestlegunginstitutionellerZuständigkeiten

sindGesetzgebungundRegulierungsowieGeneh-

migungs-,Überwachungs-undVollzugsaufgaben

striktvonderDurchführungderAbfallwirtschaft

zutrennen.

6.4 fINANzIERUNGUNDKoSTENDECKUNG

DieFinanzierunginvestiverMaßnahmeninder

AbfallwirtschaftinEntwicklungsländernerfolgtin

derRegelüberZuschüssederZentralregierungen

undUnterstützungdurchexterneGeberorganisati-

onenoderüberdenPrivatsektor.Einevollständige

DeckungderVollkostenüberGebührenkannin

diesenLändernnichterwartetwerden,jedochist

imSinnedesVerursacherprinzipsmindestenseine

DeckungderoperativenKostenanzustreben.Dabei

istdasGesamtsysteminseinenverschiedenenPhasen,

einschließlichderNachsorgezuberücksichtigen.

DasVerursacherprinzipistzwarinderRegelpoli-

tischakzeptiertundauchoftgesetzlichverankert,

dennochgibteskaumeineStadtineinemEntwick-

lungsland,dieihreAbfallwirtschaftüberGebühren

oderAbgabenkostendeckendfinanziert.Trotzho-

herMittelaufwendungensindLeistungsstandund

ZuverlässigkeitderAbfallentsorgungvielfachunzu-

reichend.DurchbessereOrganisation,funktionsfä-

higeSystemkomponenten,Personalqualifizierung

undv.a.durchangepassteEntsorgungsstandards

lassensichKosteneinsparungenvon50Prozent

undmehrbeiderAbfallsammlungrealisieren.Die

Einsparungenwürdeni.d.R.ausreichen,umeinen

erheblichenTeilderKostenfürumweltverträgliche

Basisentsorgungsinfrastrukturen(geordneteDepo-

nien)zudecken.

Darüberhinausgiltes,Instrumentezurnach-

haltigenFinanzierungvonInvestitionenundzur

DeckunglaufenderKostenzuentwickelnund

anzuwenden.HierzusindnebenBenutzungsge-

bührenauchinnovativeFormenwieProduktab-

gabenu.a.alsInstrumentezuprüfen.Neuere

AnsätzeumfassendieEtablierungeinererwei-

tertenVerantwortung,dieHerstellerauchfürdie

RücknahmeundEntsorgungvonAbfällenindie

Pflichtnehmen.Weiterhinbestehteinrelevantes

wirtschaftlichesPotenzialausEinnahmenausdem

KohlenstoffmarktsowiederVerwertungvonSe-

kundärrohstoffen,diekaumgenutztwerden.Die

VerwertungvonAbfällenkannzwarEinnahmen

schaffen,diesekönnenjedochnichtdieGesamt-

kosteneinerangepasstenAbfallwirtschaftdecken.

DaheristBeratungzunachhaltigenGebühren-und

Abgabenmodellenbedeutend.DieUnterstützung

beimAufbauvonGebührensystemenundihrer

ErfassungsowieKostenrechnungsindwichtiger

BestandteilderEZimSektor.


6.5 oRGANISATIoN,INfRASTRUKTUR

UNDBETRIEB

DiedeutscheEZunterstütztihrePartnerdurchdie

sachgerechteFinanzierungvonInvestitionsvorha-

benundAusstattungsowiebegleitendeUnterstüt-

zungzumAufbaueinerRessourcenschonenden,

umwelt-undklimafreundlichenEntsorgungsinfra-

struktur.

ImBereichderOrganisationbestehtHandlungs-

bedarfinsbesonderebeiderOptimierungder

Abfallsammlungv.a.inärmerenStadtrandquartie-

renundländlichenSiedlungsgebieten,diebisher

häufigohneregelmäßigenServiceverbleiben.

DarüberhinauswerdenRecyclingpotenzialebei

weitemnichtausgeschöpft.InvielenLändernfehlt

dietechnischeInfrastrukturzurAufbereitung,Ver-

wertungundumweltverträglichenBeseitigungder

Abfälle.FüreineeffektiveVerwertungvonAbfällen

sowiedieSammlungvonDatenunddieKontrolle

rechtlicherVorgabenkannderAufbaueinerQua-

litätsinfrastruktureinwichtigerAspektsein.

6.6 PRIVATSEKToRBETEIlIGUNG

DieexistierendenStrukturenzurPrivatsektorbetei-

ligungsindinvielenPartnerländernverbesserungs-

würdig.DieBeschränkungstaatlicherInstitutionen

aufihrehoheitlichenAufgaben,beigleichzeitiger

ÜbernahmeoperativerMaßnahmen(z.B.Samm-

lung,Recycling,Behandlung,Deponierung)durch

denPrivatsektorkanndieChanceeinereffizienteren

ErfüllungdieserAufgabenbieten.Voraussetzungen

fürPrivatsektorbeteiligungsindRechtssicherheit,

Rechtsstaatlichkeit,transparenteVergabeprozedu-

renimfairenWettbewerbentsprechendinternatio-

nalerStandardssowiekompetenteVertragspartner,

diedieLeistungserbringungdesPrivatsektorszu

regulierenundzuüberwacheninderLagesind.

BeiErfüllungdieserVoraussetzungensindprivate

UnternehmenauchinderLageundeherbereit,ent-

sprechendeInvestitionenimBereichderAbfallwirt-

schaftzuübernehmen.Privatsektorbeteiligung

reichtvonderÜbernahmevonabfallwirtschaft-

lichenTeilaufgabendurchprivateUnternehmenbis

zurvollständigenPrivatisierungabfallwirtschaftli-

cherDienstleistungen.DieEntscheidungüberden

GradunddieArtderEinbindungdesPrivatsektors

undderAufgabenteilungmitderöffentlichenHand

istunterdenGesichtspunktendesKosten-Nutzen-

Verhältnisses,derEffizienzderDienstleistung

undderRisikoverteilungzutreffen.DieEZkann

hierdurchBeratungzuAusschreibungsverfahren,

VertragsgestaltungoderPPP-Betreibermodellen

wichtigeBeiträgedazuleisten,dassgleichberech-

tigteundtransparentePartnerschafteneingegan-

genundüberprüftwerden.

6.7 zUSAmmENARBEITmITDEmINfoRmEllEN

SEKToR

DerinformelleSektorinderstädtischenAbfallwirt-

schaftisteineRealitätinSchwellen-undEntwick-

lungsländernundbetrifftweltweitmehrereMilli-

onenPersonen.NachSchätzungenderWeltbank

lebenbiszu2ProzentderstädtischenBevölkerung

inEntwicklungsländernaufundvomMüll(Medina

2007)untervielfachmenschenunwürdigenUm-

ständen.IhrewesentlichenAktionsfeldersinddie

Sammlung,AussortierungundteilsWeiterver-

arbeitungvonWertstoffen,womitsieaktivzum

Ressourcenschutzbeitragen.DieZusammenarbeit

mitdeminformellenSektoristsowohlaussozi-

alenGründenalsauchzurGewährleistungder

FunktionsfähigkeitderimplementiertenSysteme

unabdingbar.DurchdieKooperationformellerEnt-

sorgungsträgermitdeminformellenSektorkann

einsignifikanterBeitragzurArmutsminderung

geleistetwerden.DieEinbeziehungdesinformellen


SektorsinTeilbereichederAbfallwirtschaftstellteine

besondereFormderPrivatsektorbeteiligungdar.

HandlungsfelderliegeninderEntwicklungadä-

quaterFormenderEinbeziehungindieformellen

StrukturenüberOrganisation(z.B.Kooperativen),

Verträge,Training,EinräumungvonMitent-

scheidungsrechtensowieBereitstellungvon

SchutzausrüstungundZugangzuKleinkrediten2.

2 Siehewww.giz.de/recycling-partnerships

6.8 PARTIzIPATIoN,KommUNIKATIoN

UNDINfoRmATIoN

Einenachhaltige,ressourcenschonendeAbfallwirt-

schafterfordertdieaktiveEinbeziehungderAbfall-

produzenten.OhnederenMitwirkungkönnendie

abfallwirtschaftlichenZiele,vorallemVermeidung

undVerwertung,nichterreichtwerden.Veränder-

teKonsum-undProduktionsmuster,dieweniger

Abfallproduzieren,ÖkosystemeundderenLeis-

tungenerhaltenundRessourcenschonen,können

durchÖffentlichkeitsarbeitundBeteiligungvon

BürgernundUnternehmengefördertwerden.

ÖffentlichkeitsarbeitundUmwelterziehungsind

unabdingbareElementeeinesintegriertenEntsor-

gungssystems.Abfallwirtschaftistaberaucheine

DienstleistungfürBewohner,GewerbeundIndust-

rie.AnlagensindinderNähevonSiedlungeni.d.R.

unerwünscht,eineAkzeptanzerfordertdahereine

frühzeitigeundzielgruppenorientierteEinbezie-

hungderBetroffenen.HandlungsfelderfürdieEZ

umfassendieBeratungbeiderKonzeptionvonEnt-

scheidungsprozessen(z.B.Deponiestandorte),die

FörderungderUmwelterziehunginSchulenund

UniversitätensowiedieFörderungderÖffentlich-

keitsarbeitvonKommunen,LändernundNRO.

http://www.giz.de/recycling-partnerships


7. Ausblick

EinenachhaltigeAbfall-undRessourcenwirtschaft

istfürdiedeutscheEZeinwichtigerBestandteil

derFörderungnachhaltigerEntwicklunginEnt-

wicklungs-undSchwellenländern.Dabeihängtes

vondenpolitischenundwirtschaftlichenRahmen-

bedingungenderPartnerländerundderenPrioritä-

tenab,welcheGewichtungdieZiele

> Gesundheitsschutz

> SchaffungvonArbeitsplätzen

> Ressourceneffizienz

> Umwelt-undKlimaschutz

erhalten.DieSchwerpunktederEZimAbfallsektor

variierenjenachSchwerpunktsetzungzwischen

diesenZielen.InjedemFallistdasZiellangfristig

jedocheinenachhaltigeundumweltschonende

Abfall-undRessourcenwirtschaft,indersowohl

einegrößtmöglicheVerwertungvonAbfällen

gefördertalsaucheineangemesseneEntsorgung

sichergestelltwird.

DieAbfallwirtschaftwirdzunehmendzurRessour-

cenwirtschaftunddieMöglichkeitenzurVerwer-

tungvonAbfällenunddiedarausentstehenden

KlimaschutzpotenzialerückenauchinderEZstär-

kerindenBlickpunkt.DaherwirddieZusammenar-

beitmitdemPrivatsektorundderWissenschaftfür

dieTechnologiekooperationzunehmendbedeut-

samer.DieerfolgreichenBeispielederdeutschen

EZzeigenhiervielversprechendeWegeauf,diezu-

künftiginVorhabennochweiterverstärktwerden.

AnsätzederAbfallwirtschaftsindnichtnurfür

Umweltprogrammerelevant,sondernhabenauch

großesPotenzialinEZ-MaßnahmenzurStadtent-

wicklung,zurPrivatwirtschaftsförderungoderder

Wasser-undSanitärversorgung.Abfallwirtschafts-

beratungistbesondersingroßenundschnellwach-

sendenStädtenessenziell.Bestehendeundneue

innovativeAnsätzetragensomitinerheblichem

MaßezueinemklimaverträglichenEntwicklungs-

pfadbei.

InAsien,LateinamerikaundderMENA-Region

spiegeltdasaktuellePortfolioderEZdieseBedeu-

tungderAbfallwirtschaftbereitsstärkerwiederals

inSubsahara-Afrika,womomentansehrwenige

abfallwirtschaftlicheVorhabendurchgeführtwer-

den.AufgrunddersteigendenVerstädterung,der

allgegenwärtigenEntsorgungsproblematik,auch

fürbesondereAbfallfraktionenwieelektronische

Abfälle,unddesbisherwenigentwickeltenRecy-

clingmarktswirddasThemajedochauchinSub-

sahara-Afrikaimmerrelevanter.

SchließlichsetztdiedeutscheEZdarauf,denAus-

tauschzwischenSchwellen-undEntwicklungslän-

dernzunachhaltigerAbfallwirtschaftverstärktzu

fördern.

NebendemEinbringenderdeutschenErfahrun-

genwirddabeiauchdieFörderungdesAustauschs

zwischenSchwellen-undEntwicklungsländernzur

nachhaltigenAbfallwirtschaftimmerwichtiger.


Referenzen

ADB 2008: TowardsResourceEfficientEconomies

inAsiaandthePacific–Reduce,ReuseandRecycle,

http://www.adb.org/Documents/Papers/Resource-

Efficient-Economies/default.asp

BMZ 2010:StrategiepapierExtraktiveRohstoffe,

Bonn.

Chalmin, P. und Gaillochet, C. 2009: FromWaste

toResource.WorldWasteSurvey2009,Paris.

GTZ 2009:PPRReportAdvisoryServicesSolidWaste

Management,PalestinianTerritory,internerEvalu-

ierungsberichtderGIZ,unveröffentlicht.

GTZ 2010:SchlussberichtAbfallberatungMaputo,

unveröffentlicht.

KfW 2008:InternesStrategiepapierderKfW.

Medina,M.2007:TheWorld’sScavengers.Salvaging

forSustainableConsumptionandProduction,Land-

ham.

UNEP 2010:WasteandClimateChange,Global

TrendsandStrategyFramework,UNEP,Osaka/Shiga.

UN-Habitat 2010: SolidWasteManagementinthe

World’sCities,London/WashingtonD.C.

http://www.adb.org/Documents/Papers/Resource-Efficient-Economies/default.asp


Anhang1:PortfolioübersichtStand Januar 2012

DieTZ setzte im Jahr 2011 ca. 20 Vorhaben mit

AbfallwirtschaftalsThemaodereinerwichtigen

Komponenteum,weitereVorhabenbehandeln

AbfallwirtschaftingeringeremMaße.Zusätzlich

entsendetdieGIZimAuftragdesBMZEntwick-

lungshelfer,dieStadt-oderRegionalverwaltungen

beimAufbaueinernachhaltigenAbfallwirtschaft

unterstützen.ElementederUnterstützunginden

Vorhabensindz.B.

> dieErarbeitungvonAbfallwirtschaftsplänen

undFinanzierungskonzeptenunterBerück-

sichtigungdesVerursacherprinzips;

> dieErarbeitungvonNormen,Guidelines

unddieKonzeptionvonInfrastrukturfürdie

BehandlungundEntsorgunggefährlicher

Abfälle,

> oderdieEinbindunginformellerRecyclerin

KreislaufwirtschaftssystemeundBeratung/

TrainingvonRecyclingunternehmen.

InderFZ waren im Berichtsjahr 2011 12 Projekte

der Abfallwirtschaft (Investitions-undBegleit-

maßnahmen)miteinemGesamtkostenvolumen

vonrd.200Mio.EURinderDurchführung.Wei-

tere12VorhabensindinVorbereitungmiteinem

FinanzierungsanteilderFZvonvoraussichtlich

rd.357Mio.EUR,undVorhabenmiteinemBudget

von247Mio.EURsindinderProjektfindung.

FZ-Maßnahmen Land

UmweltgerechteAbfallwirtschaft Chile

HausmülldeponienII(GroßraumTunis) Tunesien

SondermülldeponienII Tunesien

AbfallentsorgungSüdost-Albanien Albanien

AbfallwirtschaftSamsun Türkei

AbfallwirtschaftErzurum Türkei

KlimaschutzprogrammIII

(KomponentenzuAbfallwirtschaft) Türkei

MüllverbrennunginNangong/Beijing China

Klimaschutzprogramm

(KomponentenzuAbfallwirtschaft) China


Kooperationsvorhaben TZ-FZ Land

NationalesSiedlungsabfallprogramminkl.Beratung

durchEntwicklungshelfer(inVorbereitung) Ägypten

Abfallberatung/AbfallwirtschaftRamallah/Al-Bireh

inkl.BeratungdurchEntwicklungshelfe PalästinensischeGebiete

AbwasserentsorgungundAbfallwirtschaft

inProvinzstädten Vietnam

TZ-Vorhaben Land

ProgrammWettbewerbsfähigkeitundUmwelt CostaRica

ProgrammStädtisch-industriellesUmweltmanagement Mexiko

ModernisierungundDezentralisierung Ecuador

AbfallwirtschaftsplanundCo-processingvonAbfällen

(EPmitCementosProgreso) Guatemala

IntegrationdesinformellenSektorsindieWert-

schöpfungskettenimStahlsektor(strategische

AllianzmitGerdau) Lateinamerika

BeteiligungsorientiertesEntwicklungsprogrammin

städtischenBallungsgebieten Ägypten

ProgrammIntegriertesUmweltmanagement Algerien

Umweltprogramm Marokko

Umweltschutzprogramm Tunesien

SWEEP-NET–RegionalesNetzwerkfür

IntegrierteAbfallwirtschaft MENA

ModernisierungKommunalerDiensteimKosovo Kosovo

ProgrammStadtentwicklunginAsien Asien

StrategischeAllianzmitMerck Asien

GuteRegierungsführungimstädtischenBereich Bangladesh

Umweltprogramm Indien

PolitikberatungimUmwelt-undKlimaschutz Indonesien

AbfallwirtschaftfürKommunalverwaltungeninkl.

BeratungdurchEntwicklungshelfer Philippinen

Co-processingvonAltreifen(strategischeAllianz

mitBamburiCement) Kenia

E-wasteproject(StrategischeAllianzmitMTN) Südafrika

BeratungvonregionalenundlokalenVerwaltungen

durchEntwicklungshelferzumAbfallmanagement Ghana,Mali,Sambia,Uganda


FZ-Maßnahmen in Vorbereitung Land

EmissionsminderungsprogramminStädten–

Abfallmanagement Indonesien

KlimarelevanteStadtentwicklung Indien

KlimaschutzprogrammTürkeiIII Türkei

KlimafreundlicheAbfallwirtschaft Aserbaidschan

KlimafreundlicheAbfallwirtschaft Georgien

KlimafreundlicheAbfallwirtschaft Armenien

VerbesserteAbfallwirtschaft(Programmzur

UmsetzungdesLandesabfallwirtschaftsplans) ElSalvador

InvestitionsfondsAbfallverwertung Tunesien

SiedlungsabfalldeponienIII Tunesien

AufbaueinesnationalenEntsorgungszentrums

fürgefährlicheAbfälle Marokko

KommunaleUmweltinvestitionen Südafrika

LandesweitesSondermüllvorhaben(inProjektfindung) Türkei

AltlastensanierungAbsheron(inProjektfindung) Aserbaidschan

KommunalerUmweltschutz(inProjektfindung) Zentralamerika

Karte:PartnerländerderdeutschenEzimAbfallbereich


Anhang2:Projektbeispiele

Mosambik: Abfallwirtschaftsberatung in

Maputo

ImProjektAGRESU(Apoioagestãodosresíduos

sólidosurbanos)derStadtverwaltungMaputosund

derGTZgingeszwischen2006und2010darum,die

schwierigeAbfallentsorgungssituationinderStadt

zuverbessern.EinAbfallwirtschaftsplanzeigt,wel-

cheEinwohnernochZugangzurAbfallsammlung

benötigen,wievielPersonalundAusrüstungdafür

nötigistundwievielsolcheinSystemkostet.Ein

neuesFinanzierungssystemwurdeentwickelt:Eine

nachEnergieverbrauchabgestufteAbfallgebühr

wirdüberdieStromrechnungvondenHaushalten

erhobenundsorgtdafür,dassderSammlungsser-

viceausgeweitetwerdenkann.450.000Einwohner

zusätzlicherhieltendadurchZugangzurverbesser-

tenAbfallentsorgung.DieEinbindungvonKlein-

unternehmenschufetwa250Arbeitsplätze.Auch

dieVerwertungvonAbfällenwurdeinitiiert.In

einemRecycling-Zentrumsortieren,reinigenund

zerkleinernehemaligeinformelleAbfallsammler

Kunststoffabfälleundverkaufensieandielokale

Industrie.

Indien: Umweltprogramm ASEM, Sonderabfall-

wirtschaft Karnataka

InIndiengibtesbisherkeineausreichendenKon-

zeptefürdenUmgangmitSonderabfällen.Solche

KonzeptesolleneinerseitsdenstaatlichenVollzug

fürdenSchutzderUmweltgewährleisten,anderer-

seitsdiewirtschaftlichenInteressenderIndustrie

berücksichtigen.DieSonderabfall-Komponenteim

UmweltprogrammarbeitetanderUmsetzungeines

exemplarischenModellsfürdieSonderabfallwirt-

schaftimBundesstaatKarnataka.DerErfolgdieser

Arbeitkannsichsehenlassen:Sowurde2009eine

SonderabfalldeponieinBetriebgenommen.Dort

wurdenimerstenJahrbereits40.000TonnenSon-

dermüllbehandeltundabgelagert–dasentspricht

nachSchätzungenderGesamtheitderjährlichim

BundesstaatproduziertenindustriellenSonderab-

fälle!31IndustriensetztenMaßnahmenfüreine

sauberereProduktionunddieMinimierunggefähr-

licherAbfälleum.

InBangaloreförderteineneugegründeteAgentur

seit2005dasRecyclingelektronischerAbfälle.Dort

schlossensichinformelleRecyclerelektronischer

AbfällezusammenundsindnunoffiziellalsUnter-

nehmenregistriert.DasneuregistrierteUnterneh-

menEWaRDDverwertet2Tonnenelektronische

AbfälleproTag.DarüberhinauswurdenRecyc-

lingmethodensoverbessert,dasssieUmwelt-und

Gesundheitsgefahrenminimieren.

Mexiko: Abfallmanagement im Programm

städtisch-industrielles Umweltmanagement

DasProgramm“Städtisch-industriellesUmwelt-

management”unterstütztdiezuständigenInstitu-

tionendabei,dasUmweltmanagementwirksamer

zugestalten.AufnationalerEbenewerdendieRah-

menbedingungenzurEinführungdesintegrierten

Abfall-undAltlastenmanagementsverbessert,in

denBundesländernMexikosstehtdieOptimierung

desGewerbeabfallmanagementsimVordergrund.

DieVerbesserungderRahmenbedingungenlässt

sichankonkretenZahlenmessen:DerAnteilder

ordnungsgemäßentsorgtenAbfällestiegvon2002

bis2008von48auf58Prozent.

UmeinedezentraleintegrierteAbfallwirtschaftzu

stärken,werdenUmweltpromotorenausgebildet,

diesichineinemNetzwerkzusammengeschlossen

habenundalsMultiplikatorendasPersonalder

UmweltabteilungenderGemeindenMexikosfort-

bildenundberaten.DiesesbewährteKonzeptzur

StärkungpersonellerundinstitutionellerKapazitä-

tenwurdemitHilfederDreieckskooperationauch

erfolgreichaufandereLänderderRegionübertra-

gen.Heutebietenüber350Umweltpromotoren

ihreBeratungsleistungeninallenmexikanischen

BundesstaatenundinGuatemala,Ecuadorund


derDominikanischenRepublikan.InGuatemala

bildetenalleindie43PromotorendeserstenJahr-

gangs(2007)bisEnde2008über1600Vertretervon

MinisterienundGemeindenaus.Seitherwurden

2weiterePromotorenjahrgänge(60Personen)

ohneweitereUnterstützungdurchGIZ/Mexikovon

lokalenExpertenfortgebildet.

ImAltlastenbereichentstehtdasnationaleInforma-

tionssystemSISCO.BisherwurdendieAltlastenvon

18der32BundesstaatenerfasstundPrioritätslisten

fürdieSanierungerstellt,waseinerGesamtzahl

von590registriertenFlächenentspricht.Durchdie

UnterstützungdesmexikanischenUmweltminis-

teriumskonntederErholungspark“Bi-Centenário”,

deraufderstarkkontaminiertenFlächeeinerehe-

maligenRaffinerieimInnenstadtbereichvonMexi-

koStadtentsteht,imJahr2010eingeweihtwerden.

Tunesien: Systematischer Aufbau des Abfallsek-

tors durch deutsche FZ und TZ

Tunesienhatinnerhalbvonnur12Jahren–mitmaß-

geblicherfinanziellerUnterstützungdurchdieKfW

EntwicklungsbankundandereEntwicklungsban-

ken,sowiefachlicherBeratungdurchKfWundGIZ

imAuftragdesBMZ–einenahezuflächendeckende

EntsorgungsinfrastruktursowohlfürSiedlungs-

abfällewiefürindustrielleAbfälleaufgebaut.Etwa

40ProzentderInvestitionenimSektorwurdenmaß-

geblichmitdeutscherUnterstützungfinanziert.

ZentraleErfolgsfaktorenfürdiesebeispielloseLeis-

tungwarennebendemklarenpolitischenWillen

> einelandesweitePlanungmitderstrategi-

schenEntscheidung,zentraleEntsorgungs-

anlagenaufGouvernoratsebeneanzusiedeln,

wodurchKostengemindertundhoheUm-

weltstandardsrealisiertwerdenkonnten;die

KommunensindweiterhinfürdieSammlung

zuständig;

> dieEtablierungeinesnationalenTrägers‘AN-

Ged’-AgenceNationaledeGestiondesdéchets

fürAufgabender‘post-collecte’;

> einInstrumentzurDeckungderKostenauf

derGrundlagezweckgebundenerAbgaben

aufVerpackungenundbestimmteAbfalltypen

(z.B.Altöl,Reifen,Elektrogeräte).Diesedecken

etwa80Prozentderlfd.Kosten,20Prozent

sindvondenKommunenzutragen;

> dieumfassendeBeteiligungdesPrivatsektors

fürdenBetriebderEntsorgungsanlagen;

> diebreiteGeberunterstützungundBereit-

stellungkostengünstigerFinanzierungenin

VerbindungmitkompetenterBeratung.

DieKfWEntwicklungsbankhatbislangVorhaben

in7GouvernoratenmiteinemFinanzierungsbei-

tragvon18Mio.Eurounterstützt,darunterdie

zweitegeordneteGroßdeponiefürdieHauptstadt

Tunis.Darüberhinauswurdebzw.wirdderAufbau

einesEntsorgungssystemsfürgefährlicheindust-

rielleAbfälleundeinSystemfürVerwertungund

EntsorgungvonKlärschlämmenmit18,4Mio.Euro

unterstützt.

MittlerweilestehtTunesienvordemnächstentech-

nologischenSprunginderAbfallwirtschaft.Neben

dersystematischerenstofflichenundenergetischen

NutzungvonAbfällenwirdZugumZugdieVorbe-

handlungvonAbfällenvorderAblagerungeinge-

führtwerden.DiesleisteteinenerheblichenBeitrag

zumKlimaschutzunderöffnetneueBetätigungs-

felderfürprivateUnternehmeninsbesondereaus

Deutschland,dashiertechnologischführendist.


Abkürzungen

AA AuswärtigesAmt

ADB AsianDevelopmentBank

BGR BundesanstaltfürGeowissen-

schaftenundRohstoffe

BMBF BundesministeriumfürBildung

undForschung

BMZ Bundesministeriumfürwirtschaft-

licheZusammenarbeitundEntwicklung

BMU BundesministeriumfürUmwelt,

NaturschutzundReaktorsicherheit

CDM CleanDevelopmentMechanism

CWG CollaborativeWorkingGroup

onSolidWasteManagementin

Low-andMiddle-IncomeCountries

DWA DeutscheVereinigungfürWasserwirt-

schaft,AbwasserundAbfall

EP Entwicklungspartnerschaft

EU EuropäischeUnion

EZ Entwicklungszusammenarbeit

FZ FinanzielleZusammenarbeit

GIZ DeutscheGesellschaftfürInternationale

Zusammenarbeit(GIZ)GmbH

GPWM GlobalPlatformonWaste

Management

IDB InteramerikanischeEntwicklungsbank

IPLA InternationalPartnershipforExpanding

WasteManagementServicesforLocal

Authorities

KfW KfWEntwicklungsbank

MBA Mechanisch-BiologischeAbfallbehandlung

MDG MillenniumDevelopmentGoals

MVA Müllverbrennungsanlage

NRO Nichtregierungsorganisation

PPP PublicPrivatePartnership

TZ TechnischeZusammenarbeit

UBA Umweltbundesamt

UNCSDKommissionfürnachhaltige

EntwicklungderVereintenNationen

WB Weltbank

WWF WorldWideFundforNature


I m p r e s s u m

Herausgeber

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und entwicklung (BMZ),

entwicklungspolitische informations- und Bildungsarbeit

redaktion

BMZ, referat Wasser; energie; Stadtentwicklung; geosektor

gestaltung

BLOCK DeSigN Kommunikation & Werbung, Berlin

Stand

Januar 2012

postanschriften der Dienstsitze

BMZ Bonn

Dahlmannstraße 4

53113 Bonn

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Fax + 49 (0) 228 99 535 - 3500

BMZ Berlin | im europahaus

Stresemannstraße 94

10963 Berlin

tel. + 49 (0) 30 18 535 - 0

Fax + 49 (0) 30 18 535 - 2501

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