Rheinland-Pfalz

Haushaltsplan

fr die Haushaltsjahre

2017/2018

Einzelplan 06

Ministerium fr Soziales, Arbeit,

Gesundheit und Demografie

- 1 -

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zum Einzelplan 06 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

Kapitel 06 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5

Kapitel 06 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21

Kapitel 06 03 Leistungen nach dem Landeskrankenhausgesetz (LKG) . . . . . . . . . . . . . . . . 57

Kapitel 06 04 Landesamt fr Soziales, Jugend und Versorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69

Kapitel 06 11 Landespersonal im Landeskrankenhaus - Anstalt des ffentlichen Rechts - . . . . . 111

Kapitel 06 13 Landesschule fr Blinde und Sehbehinderte Neuwied . . . . . . . . . . . . . . . . 115

Kapitel 06 14 Landesschule fr Gehrlose und Schwerhrige Neuwied . . . . . . . . . . . . . . . 133

Kapitel 06 15 Wilhelm Hubert Cppers-Schule, Landesschule fr Gehrlose und Schwerhrige Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149

Kapitel 06 17 Kostenerstattung fr die Gesundheitsmter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163

Kapitel 06 75 Landeskonversionsprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169

Kapitel 06 85 Landesuntersuchungsamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173

Haushaltsbersicht ber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . 186

Haushaltsbersicht ber die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermchtigungen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188

Haushaltsbersicht ber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . 192

Haushaltsbersicht ber die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermchtigungen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194

bersicht ber die Stellen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198

bersicht ber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . 202

bersicht ber die Stellen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204

bersicht ber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . 208

bersicht ber die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten . 210

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort zum Einzelplan 06

1. Haushaltszahlen im berblick 2014 2015 2016 2017 20181.1 Einnahmen Ist Ist Ansatz Ansatz Ansatz

HGr.1 Verwaltungseinnahmen 34.103,2 34.510,7 33.428,8 33.896,9 33.840,12 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschssen 937.060,2 980.108,3 1.027.356,2 1.117.458,1 1.155.478,43 Besondere Finanzierungseinnahmen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Summe der Einnahmen des Epl. 06 971.163,4 1.014.619,0 1.060.785,0 1.151.355,0 1.189.318,5

1.2 AusgabenHGr.

4 Personalausgaben 96.364,3 97.482,0 101.531,5 100.408,2 98.483,85 Sachausgaben 21.141,6 21.399,5 20.616,7 21.291,2 21.391,26 Ausgaben fr Zuweisungen und Zuschsse 1.661.275,2 1.686.381,3 1.738.140,7 1.872.146,1 1.917.473,18 Ausgaben fr Investitionen und Investitionsfrderungen 119.325,2 121.775,4 124.926,6 134.794,2 139.245,69 Besondere Finanzierungsausgaben 610,2 627,0 639,7 667,2 668,6

Summe der Ausgaben des Epl. 06 1.898.716,5 1.927.665,2 1.985.855,2 2.129.306,9 2.177.262,3

2. Personalausgabenbudgets (HGr. 4)2.1 Aktivbereich 2014 2015 2016 2017 2018

Kapitel06 01 Ministerium 10.705,9 11.141,3 11.537,2 12.086,9 11.612,706 02 Allgemeine Bewilligungen 705,1 573,3 800,0 900,0 900,006 04 Landesamt fr Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) 35.529,9 35.360,2 36.411,8 35.032,4 34.021,006 13 - 06 15 Landesfrderschulen Neuwied/ Trier 18.694,0 18.820,4 19.990,7 19.276,5 19.002,206 17 Kostenerstattung fr die Gesundheitsmter 307,5 253,6 0,3 0,3 0,206 85 Landesuntersuchungsamt 4.806,9 4.876,4 5.304,4 5.112,1 4.947,7

Summe Personalausaben HGr. 4 - Aktivbereich - im Epl. 06 70.749,4 71.025,1 74.044,4 72.408,2 70.483,8

2.2 schwer steuerbarer BereichEpl. 06 Summe des schwer steuerbaren Ausgabenbereichs 25.614,9 26.456,9 27.487,1 28.000,0 28.000,0

3. StellenplanentwicklungKapitel etatisierte Stellen 2014 2015 2016 2017 2018

06 01 Ministerium 173,55 173,55 173,84 184,34 182,8406 02 Allgemeine Bewilligungen 30,00 30,00 30,00 35,00 40,0006 04 LSJV 820,60 822,10 810,85 772,66 758,1206 11 Landeskrankenhaus (AR) 45,00 45,00 33,50 29,50 29,5006 13 - 06 15 Landesfrderschulen Neuwied/ Trier 422,89 422,07 421,52 424,55 421,5506 17 Kostenerstattung fr die Gesundheitsmter 6,00 6,00 5,00 4,00 4,0006 85 Landesuntersuchungsamt 103,20 103,20 102,70 100,70 100,70

Summe der im Epl. 06 etatisierten Stellen 1.601,24 1.601,92 1.577,41 1.550,75 1.536,71

4. Schliche Verwaltungsausgaben (HGr. 5) 2014 2015 2016 2017 2018Kapitel

06 01 Ministerium 1.384,4 1.396,8 1.509,7 1.518,6 1.532,906 02 Allgemeine Bewilligungen 465,9 480,2 405,4 404,4 404,406 04 LSJV 11.742,8 11.654,2 10.919,6 11.248,3 11.309,906 13 - 06 15 Landesfrderschulen Neuwied/ Trier 5.025,3 5.222,9 5.173,7 5.252,3 5.270,406 85 Landesuntersuchungsamt 2.523,1 2.645,3 2.608,3 2.867,6 2.873,6

Summe der schlichen Verwaltungsausaben im Epl. 06 21.141,6 21.399,5 20.616,7 21.291,2 21.391,2

5. Verwaltungsinvestitionen (OGr. 81,82) 2014 2015 2016 2017 2018Kapitel

06 01 Ministerium 37,0 52,2 17,0 17,0 17,006 02 Allgemeine Bewilligungen 487,3 1.287,2 570,0 1.020,0 570,006 04 LSJV 136,5 121,1 123,0 139,0 139,006 13 - 06 15 Landesfrderschulen Neuwied/ Trier 127,2 183,2 216,4 238,4 203,406 85 Landesuntersuchungsamt 154,1 197,9 159,0 409,3 183,7

Summe der schlichen Verwaltungsausaben im Epl. 06 942,2 1.841,7 1.085,4 1.823,7 1.113,1

6. bersicht ber die in politischen Schwerpunkten veranschlagten Mittel 2014 2015 2016 2017 2018

44.953,7 27.826,3 30.120,6 30.199,3 30.261,3

120.126,2 120.036,5 128.304,0 137.304,0 143.304,0

480.985,9 466.386,1 473.848,6 512.551,0 516.786,0

67.636,0 69.322,0 73.371,0 74.681,0 77.341,0

6.366,3 6.769,2 7.911,0 9.652,0 10.689,0

75.435,3 79.207,5 79.133,5 82.698,2 83.901,2

1.314,6 1.286,8 1.448,2 1.530,0 1.562,0

77.502,4 77.339,8 78.377,3 79.707,1 79.507,0

2.486,9 2.438,0 2.643,2 2.650,0 2.650,0

5.343,1 5.405,1 5.670,0 5.847,0 5.990,0

Im Rahmen des Abbaus von 2.000 Stellen werden im Einzelplan 06 insgesamt 154,31 Stellen abgebaut. Der Stellenabbau ist in vollemUmfang bei der Haushaltsaufstellung 2017/2018 bercksichtigt und etatisert worden.

Einzelplan 06 - Ministerium fr Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

in Tsd. EUR

in Tsd. EUR

in Tsd. EUR

in Tsd. EURArbeitsmarktpolitik und Arbeitsschutz, Initiative Gesundheitswirtschaft sowie Gesundheit und Pflege 2020

Hilfe zur Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen

Armut und Ausgrenzung

Suchtprvention und Suchtkrankenhilfe

in Tsd. EUR

Regionale Gesundheitsversorgung durch Krankenhausfinanzierung und Sicherung der rztlichen Versorgung in lndlichen RegionenEingliederungshilfe fr behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Gesundheit, Hilfe zur berwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie weitere Hilfen nach SGB XII - netto -

Manahmen des Maregelvollzugs

Demographischer Wandel, Gut leben im Alter, Menschen pflegen

Gesundheitsschutz und Gesundheitsfrderung

Kinderschutz und Kindergesundheit

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Kapitel 06 01 Ministerium

Vorwort zu Kapitel 06 01 Ministerium Der Aufgabenbereich des MSAGD umfasst nach 6 der Anordnung ber die Geschftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz vom 18. Mai 2016 (GVBl. S. 276) insbesondere 1. das Arbeitsrecht einschlielich der Heimarbeit, 2. das Fhren des Tarifregisters, die Allgemeinverbindlicherklrungen von Tarifvertrgen und das Schlichtungswe-

sen, 3. die Arbeitsmarktpolitik (allgemeine, europische und internationale) einschlielich diesbezglicher Fragen der Kon-

version und des Europischen Sozialfonds, 4. die Bekmpfung der illegalen Beschftigung und der Schwarzarbeit, soweit nicht die Zustndigkeit anderer Res-

sorts besteht, 5. die Heil- und Pflegeberufe, 6. den sozialen, technischen und medizinischen Arbeitsschutz, 7. die Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, 8. die Pflegepolitik und die Pflegeversicherung, 9. die soziale Sicherung, die Armutsbekmpfung und die Schuldnerberatung, 10. die Seniorenpolitik und die Politik fr Generationen, 11. die Grundsatzfragen des demografischen Wandels, 12. die Inklusion von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen mit Behinderung einschlielich des Schwerbehinderten-

rechts, 13. die berufliche und die soziale Rehabilitation, 14. das soziale Entschdigungsrecht, 15. die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten fr die Belange behinderter Menschen, 16. die Manahmen gegen Drogen- und Rauschmittelmissbrauch und die Suchtkrankenhilfe, 17. die Gesundheitspolitik einschlielich de