Rössner Autonomie und Strafrecht · Der Sport als normaves System • Regeln sind für den Sport...

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Autonomie und Strafrecht Unvereinbare Gegensätze oder notwendiges Korrelat? 3. Kölner Kolloquium zur WirtschaBskriminalität am 10./11. Februar 2017 Dieter Rössner Philipps-Universität Marburg

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AutonomieundStrafrechtUnvereinbareGegensätzeodernotwendigesKorrelat?

3.KölnerKolloquiumzurWirtschaBskriminalitätam10./11.Februar2017

DieterRössnerPhilipps-UniversitätMarburg

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• SpielehabeneinenSelbstzweck,obwohlsieGrundsituaSonendesLebensabbilden• SpielehabenfesteeigeneRegeln,dieRaumfürSpielwitzundunerwartetesVerhaltenlassen

• Spielesindnicht-ernst,nichtsogemeint

• Mitspielenstehtfrei

• Spielesindzeit-undortsgebunden,stehenaußerhalbdesgewöhnlichenLebensundsinddemAugenblickverhaBet

• SpielesetzeneinegemeinsamespielerischeHaltungvoraus,sindaberauchExperimenSerfelddesLernenssozialerRegeln

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DerSportalsnormaSvesSystem

•  RegelnsindfürdenSportkonsStuSv•  SportregelngehörenzurAutonomiedesSportsundsindgrundsätzlichunabhängigvonStaatundRecht(Art.9GG)

•  SportregelnbeinhaltenprimäreSpiel-undVerhaltensregelnundSankSonen

•  SportalseigenständignormaSvesSystembeanspruchtalsoeinen„rechtsfreienRaum“

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Spiel-undSportorganisaSon•  AnfängederTurn-undSportbewegungrechts-und

staatsfern–RückzugsortfürSportler•  EntwicklungzumMassenphänomenindustrieller

GesellschaBeninallenBereichen•  VerknüpfungenmitstaatlichenAufgabenund

finanziellenInteressen•  KommerzialisierungdesLeistungssports–derSportals

GeschäB•  ZwangsläufigeKonsequenz:Verrechtlichung•  IdyllederihrSpielnachsportlichenWerten

„selbstregulierendenSportgemeinschaB“realitätsfern

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ManipulaSonsanfälligkeitdesSpielsystems

•  SpieleundSpielregelngehöreneinerEigenweltan,inderidealerweisedieMitspielerinfairerHaltungRegelneinhalten

•  WennfinanzielleGewinneundhoheReputaSonvomSpielergebnisabhängenundnichtnurdasSpielsonderndasrealeLebenbeeinflussen,gerätderSportindasVisierunlautererMachenschaBenundkorrupterKreise

•  FatalerZusammenhang:SpielmanipulaSonderEigenwelthatimmenseAuswirkungeninderWirtschaBswelt

•  LeichterZugriffaufdieungeschützte„rechtsfreie“Spielwelt•  Effek5verSchutznurimRechtsrahmen•  ErhaltderAutonomiedurchSchutzgegenAußeneinwirkungen

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ManipulaSonendesWehkampfsimLeistungssport

Natürliche Leistung Chancengleichheit Manipulation Fairness Zufall

Lauterer wirtschaftlicher Gewinn

Illegitimer wirtschaftlicher Gewinn

Anreiz

Training

Einsatz zur neuen Manipulation

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DierechtlicheLegiSmaSonderNormeneinesSportverbandes

•  Sportler

•  AnerkennungdesNormensystemsdurchfreiwilligenBeitrih

Vereinsautonomie

NormsetzungsbefugnisSozialeKontrolle

SankSonen

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 - Vertretung des IOC- Vorsitz über alle AktivitätenEinsetzung von

MachtstrukturderautonomenSportorganisa4on

Nationales Olympisches

Komitee NOK

Sportler

Internationales Olympisches Komitee IOC

Internationale Fachverbände z.B. IAAF, FIFA Ein-Platz-Prinzip

Nationale Fachverbände

DLV, DFB

Landesverbände

Sportverein

anerkennt

wähltausdieOlympiateilnehmer

MitgliedschaB

Athletenverträge

AkkrediSerungRegelanerkennungs-vertrag

AnerkennungderCharta

OlympischeRegeln FachsportlicheRegeln

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GefahrenfürKorrupSon

•  HierarchischeNorm-undMachtpyramidevondenSpitzenverbändenbiszudenSportlernundSportvereinen

•  WenigEinflussundSelbstkontrolleimSystem•  Monopolis5sches„Ein-Platz-Prinzip“aufallenEbenen

•  GefahrvonPatronage-NetzwerkenohneTransparenz

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Das erste neuzeitliche IOC 1896 in Athen (2. von links: Coubertin)

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ZentraleProblemfelderderKorrupSonimSport

1.ManipulaSondesSpielgeschehenszurErzielungunlautererGewinne(Wehbetrug)oderhoherReputaSoninderÖffentlichkeit(SportlicheErfolge)2.ManipulaSon,KorrupSon,BereicherungundMisswirtschaBvonFunkSonärenimhierarchischen,wenigtransparentenSystem(VergabevonWehkämpfen)

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NormaSveStrukturdesSports

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1.Ebene:SporSnterneSankSonierung

•  DieSpielentscheidungimRahmeneineslaufendenWehkampfs(z.B.AhndungeinesBetrugs,z.B.Schwalbe)liegtalleininderVerantwortlichkeitdesSchiedsrichters(Tatsachenentscheidung)undistBestandteildesWehkampfs

•  AußerhalbdesWehkampfs–z.B.nacheinerschwerenRegelverletzung–könnenSportgerichtedenFallaufgreifenundsporSnterneSankSonen,wiez.B.SperrenundGeldbußenverhängen

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SportundstaatlichesRecht•  WechselwirkungenzwischenSportregel,SportnormundRechtsnormunterBeachtungderAutonomiedesSports(Art.9IGG)

•  EntwickeltefesteStrukturenim„Sportrecht“•  AnwendungvonallgemeinemStrafrecht,Verbands-,Arbeits-,HaBungs-,Medien-,SteuerundEuropäischemRecht

•  Z.B.Strafrecht:WoistdieGrenzezwischensportlicherBetäSgungimEinverständnisderBeteiligtenundstrafrechtlichrelevanterKörperverletzung?

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KonfliknallmitdemstaatlichenRecht

•  SchutzderIntegritätdesSportsgegenkorrupSveManipulaSonen

•  Kernfrage:Dürfen/müssenelementaresportlicheWertewiez.B.FairnessundnatürlicheLeistunggegenManipulaSonenauchstrafrechtlichinZusammenarbeitmitdemSportgeschütztwerden?

•  StrafrechtalsEingriffindieAutonomiedesSportsoderSchutzmantelderEigenweltdesSports?

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InternaSonaleVorgabenanstaatlicheKontrolle

•  AnS-Doping-ÜbereinkommendesEuroparatsvom16.11.1989:SchutzdesfairenSpielsundLeistungsvergleichsbeiWehkämpfen

•  UNESCO-KonvenSonvon2005:EthosundAnsehendesSports

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NotwendigkeitdesstrafrechtlichenSchutzesgegenManipulaSonenim

Leistungssport

§  Geeignetheit:DeutlicheKostenerhöhungfürkalkulierendeDoperundNormverdeutlichung

§  Erforderlichkeit:KriminelleundkorrupSveStrukturenimlukraSvenLeistungssporterfordernstrafrechtlicheErmihlungen

§  GroßeErfolgeimZusammenwirkenzwischenStaatundVerbandbeiderBekämpfungderWirtschaBskriminalität

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VerbandsrechtlicheKontrolle

§  BeweiserleichterungenStrict-liability-Prinzip§  FehlendeZwangsmihel§  Ausschlussstaatlicher

Gerichtsbarkeit§  SchnelleSchiedsgerichtsverfahren§  Einzelfallorien4ert

StrafrechtlicheKontrolle

§  GenaueSachver-haltsermihlungen

§  StrafprozessualeZwangsmiAel§  VerdeckteErmihlungsmethoden§  Langwierig§  Aufdeckungvonkriminell

organisiertenStrukturen

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Öffentlich-rechtlicheGestaltungsmöglichkeiten•  ErrichtungeinerKörperschaBfürLeistungssportler

•  LeistungssportalsöffentlicheAufgabe•  EinbindungeinesDisziplinargerichts•  EinschneidenderalsStrafrecht

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Schlussfolgerung

RechtsstaatlichesStrafrechtistinvielenBereichenderGesellschaBeinSchutzschildfür

dieSelbstbesSmmung

DieAutonomiedesSportsbedarfdesstrafrechtlichenSchutzeszuihremErhaltund

ihrerEnnaltung.ErimmunisiertgegenManipulaSonundKorrupSon.