S O Z I A L - U N D V E R T E I L U N G S - P O L I T I K V O N B E R N H A R D K Ü L P D E S I G...

S O Z I A L - U N D V E R T E I L U N G S - P O L I T I K

V O N B E R N H A R D K Ü L P

D E S I G N:

S T E P H A N R A D L E R

0. Vorfragen

Zweck der Vorlesung und Übung: Gesamtüberblick über Sozial- und

Verteilungspolitik examensrelevant:

Vorlesung + vorlesungsbegleitende Pflichtlektüre Pflichtlektüre:

B. Külp. Verteilung Theorie und Politik 3. Aufl. Stuttgart 1994

Voraussetzungen: Grundlagen, die Methode der WP vermitteln,

sowie Makro- u. Mikrotheorie, die in der

Wirtschaftspolitik angewandt wird Deshalb wird Vorlesung in der zweiten Hälfte des 2.

Studienabschnittes belegt. Am Ende der Vorlesung:

Beantwortung von Fragen.

Gliederung:

01. Einführung 02. Leitbilder 03. Tarifverhandlungen 04. Gesamtwirtschaftliche Verteilungstheorie05. Institutionelle Unterschiede06. Finanzpolitik07. Geschichte der Sozialversicherung Übung08. Rentenversicherung „09. Krankenversicherung „10. Arbeitslosenversicherung „11. Vermögenspolitik12. Bildungspolitik

Gliederung:

01. Einführung 02. Leitbilder 03. Tarifverhandlungen 04. Gesamtwirtschaftliche Verteilungstheorie05. Institutionelle Unterschiede06. Finanzpolitik07. Geschichte der Sozialversicherung08. Rentenversicherung09. Krankenversicherung10. Arbeitslosenversicherung 11. Vermögenspolitik12. Bildungspolitik

Kapitel I: Einführung

Gliederung:

01. Zur Definition der Verteilungs- und Sozialpolitik02. Unterschiede zu anderen Bereichen der

Wirtschaftspolitik03. Arten der Verteilungs- und Sozialpolitik

Frage 1: Was versteht man unter Verteilungspolitik, was unter Sozialpolitik ?

1. Zur Definition der Verteilungspolitik a) Begriff b) Träger c) nur diskretionäre Maßnahmen ? d) Zielsetzung versus Ergebnis e) Einkommensverteilung versus Nutzenverteilung.

2. Zur Definition der Sozialpolitik a) Maßnahmen zugunsten von Teilgruppen b) Die Definition der Kathedersozialisten c) Systematischer Vergleich einzelner Definitionen.

Unterschiede zwischen verschiedenen Sozialpolitik-Begriffen

Gemeinwohl Allokation Verteilung

materiell

immateriel

l

1 2 3

4 5 6

Liefmann-Keil : 3

Weissser, Heyde: 3 + 6

Schmoller: 5 + 6

Achinger: 4 + 5 + 6

Frage 1: Was versteht man unter Sozialpolitik, was unter Verteilungspolitik ? (1)

Definitionsfragen nicht überschätzen, Zweck: Verständigung

Definition der Verteilungspolitik unstrittig: "Maßnahmen des Staates und anderer

politischer Einrichtungen zur Beeinflussung der Einkommensverteilung"

Nicht nur Staat, sondern auch Tarifpartner, sogar Betriebe können Träger der Verteilungspolitik sein.

Verteilungspolitik besteht nicht nur aus diskretionären Eingriffen in den Marktprozess;

auch das Setzen und Verteidigen von Rahmenordnungen kann verteilungspolitischen Zwecken dienen.

Nur Maßnahmen, die Einfluss auf die Verteilung bezwecken, zählen zur Verteilungspolitik, ungewollter Einfluss zählt zu den Sekundär-wirkungen anderer Politik-Bereiche.


Zumeist Beschränkung auf Verteilung der Einkommen,

zwar Einkommen nur Mittel zum Zweck, deshalb läge es nahe, nach der Verteilung der Nutzen zu fragen,

Nutzen lässt sich jedoch weder kardinal messen, noch interpersonell vergleichen.

In diesem Falle keine wissenschaftliche Beschäftigung möglich.

Fragt man nach den Ursachen der Einkommensverteilung, so kann die Verteilung der Einkommen zum großen Teil auf die Verteilung der Faktoren zurückgeführt werden;

insofern ist es zweckmäßig, die Verteilung der Vermögen und der Bildungschancen im Rahmen der Verteilungspolitik mit zu berücksichtigen.


Definition der Sozialpolitik kontrovers vor allem zwei Richtungen unterscheidbar: Die eine Gruppe versteht unter Sozialpolitik alle

politischen Maßnahmen zum Schutze einzelner Bevölkerungsgruppen,

wobei E. Liefmann-Keil Sozialpolitik mit Verteilungspolitik gleichsetzt,

während L. Heyde und G. Weisser Verteilungspolitik auch auf nicht-materielle Tatbestände (wie z.B. Mitbestimmung, Freiheitsrechte) beziehen.


Eine zweite Gruppe (die Kathedersozialisten) geht davon aus, dass neben den primären Produktionszielen in den Unternehmungen zahlreiche immaterielle Ziele tangiert werden und

dass es Aufgabe der Sozialpolitik sei, sicherzustellen, dass diese immateriellen Ziele nicht unberücksichtigt bleiben.

Zu diesen immateriellen Zielen zählen etwa: Gesundheits-, Jugend-, Frauenschutz etc.

Fazit: (1a)

Unter dem Begriff "Verteilungspolitik" werden alle Maß-nahmen zusammengefasst, die vom Staat oder anderen politischen Organisationen ergriffen werden, um Einfluss auf die Einkommensverteilung zu nehmen.

Es ist zweckmäßig nicht nur den Staat, sondern vor allem auch die Tarifpartner als Träger verteilungspolitischer Maß-nahmen zu verstehen.

Nicht nur diskretionäre, sondern auch ordnungspolitische Maßnahmen zählen zur Verteilungspolitik.

Nur dann, wenn die Politiker verteilungspolitische Ziele verfolgen, soll von Verteilungspolitik gesprochen werden, nicht bereits dann, wenn Verteilungswirkungen zu erwarten sind.

Fazit: (1b)

Schließlich bezieht sich die Verteilungspolitik in der Regel nur auf die Verteilung materieller Ressourcen, insbesondere des Volkseinkommens.

Die Definition der "Sozialpolitik" ist kontrovers. Auf der einen Seite werden darunter alle Maßnahmen

zusammengefasst, die zum Schutze einer partiellen Bevöl-kerungsgruppe ergriffen werden, so etwa bei E. Liefmann-Keil oder L. Heyde.

Die Kathedersozialisten -vor allem G. Schmoller- fassten auf der anderen Seite unter Sozialpolitik Maßnahmen zusam-men, die den Zweck verfolgen, die negativen immateriellen Folgen wirtschaftlicher Aktivitäten wie Beeinträchtigung der Gesundheit, Eintritt von Unfällen etc. zu reduzieren.

Gliederung:



Frage 2: Worin unterscheidet sich die Verteilungspolitik zu anderen Bereichen der Wirtschaftspolitik ?

1. Verteilungspolitik versus Konjunktur- u. Wachstumspolitik a) Unterschiede b) Gemeinsamkeiten2. Verteilungspolitik versus Außenwirtschaftspolitik a) Unterschiede b) Gemeinsamkeiten3. Verteilungspolitik versus sektorale Wirtschaftspolitik a) Unterschiede b) Gemeinsamkeiten4. Verteilungspolitik versus Ordnungspolitik a) Unterschiede b) Gemeinsamkeiten

J. M. Keynes und N. Kaldor

Y

S,

I

Keynes-Modell

s,

I/Y

Sozialprodukt const.

Y0

0

Verteilung const.

Kaldor-Modell

I/Y = const.I = const.

S = f (Y)

s = s L + (s G - s L ) *

Theorie Kaldor

s, I,

Im, Ex

I/Y = const.

s = s L + (s G - s L) *

1

Ex-Im

2

Frage 2: Worin unterscheidet sich die Verteilungspolitik zu anderen Bereichen der Wirtschaftspolitik ? (1)

zur Konjunktur- und Wachstumspolitik: Rein formal beeinflusst Verteilungspolitik die

Struktur der Volkswirtschaft, bestimmte Gruppen werden begünstigt, andere benachteiligt;

Konjunktur-und Wachstumspolitik hingegen soll der gesamten Bevölkerung zugute kommen.

Trotzdem bestehen Gemeinsamkeiten: In der Theorie bildet das von J. M. Keynes

entwickelte Modell die Grundlage zur Erklärung des gesamten Volkseinkommens,

bei N. Kaldor dient das gleiche Modell der Erklärung der Einkommensverteilung.


In beiden Fällen werden Problemgrößen durch Investitions- und Sparverhalten erklärt.

J. M. Keynes setzt Verteilung kurzfristig als Datum und erklärt Beschäftigung;

N. Kaldor setzt Beschäftigung konstant und erklärt Verteilung.

In der Politik besteht unlösbares Spannungsverhältnis zwischen Konjunktur- und Wachstumspolitik auf der einen und Verteilungspolitik auf der anderen Seite.


zur Außenwirtschaftspolitik: Zunächst wieder klare Trennung:

Außenwirtschaftspolitik = Einflussnahme auf Beziehungen zwischen in- und ausländischen Wirtschaftssubjekten;

Sozialpolitik = Einflussnahme auf Beziehungen inländischer Wirtschaftssubjekte untereinander.

Trotzdem Gemeinsamkeiten: In der Theorie erklären E. Heckscher und B.

Ohlin sowohl allokative wie distributive Aspekte;

Die Kaldor-Theorie erklärt Zusammenhang zwischen Lohnquote und LB-Ungleichgewicht.

unlösbarer Konflikt zwischen Lohnpolitik zugunsten der Arbeitnehmer und internationaler Wettbewerbsfähigkeit


zur sektoralen Politik: Rein formal wiederum klare Trennung: Allokation

versus Distribution. Trotzdem Gemeinsamkeiten:

Sektorale Politik wird oftmals distributiv begründet: Beispiel Landwirtschaft.

Sozialpolitik besteht oftmals darin, dass schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen auf Teilmärkten begünstigt werden. Beispiel: Wohnungsmarkt, Bildungspolitik, soziale Sicherheit.


zur Ordnungspolitik Sozialpolitik vorwiegend verstanden als

Korrektur einer marktbedingten Verteilung. Sie besteht zumeist aus diskretionären Eingriffen

in den Markt. Trotzdem Zusammenhänge:

Wettbewerb hat unmittelbaren Einfluss auf Einkommensverteilung;

dies gilt nicht nur für Arbeitsmärkte.Die Forderung nach marktkonformen Maß-

nahmen wird auch in der Verteilungspolitik erhoben.

Fazit: (2a)

Verteilungspolitik unterscheidet sich von Konjunktur- und Wachstumspolitik darin, dass mit der Konjunktur- und Wachstumspolitik die Belange der gesamten Bevölkerung,

mit der Sozial- und Verteilungspolitik hingegen die Belange einer Teilgruppe der Bevölkerung vertreten werden sollen.

Allerdings bestehen Zusammenhänge zwischen beiden Poli-tikbereichen, teilweise dadurch, dass ein und dieselbe Theorie Verteilungs- und Beschäftigungsfragen zu klären versucht, teilweise dadurch, dass Konflikte zwischen beiden Zielen bestehen.

Sozial- und Verteilungspolitik unterscheidet sich von der Außenwirtschaftspolitik darin, dass Außenwirtschaftspolitik zwischen den Interessen der Inländer und Ausländer,

die Verteilungspolitik hingegen zwischen den Interessen verschiedener Inländergruppen vermitteln will.

Fazit: (2b)

Aber auch hier gilt, dass im Rahmen der Außen-wirtschaftstheorie z.B. beim Heckscher-Ohlin-Theorem neben allokativen auch distributive Aspekte angesprochen werden,

während umgekehrt die Verteilungstheorie von Kaldor in ihrer modifizierten Form u.a. die Bedeutung der Leistungs-bilanz-Ungleichgewichte für die interne Einkommens-verteilung unterstreicht.

Auch zwischen Außenwirtschafts- und Verteilungspolitik bestehen Zielkonflikte.

Während die Verteilungspolitik das Sozialprodukt nach distributiven Aspekten untergliedert (Lohnquote, Gewinn-quote etc.),

wird im Rahmen der sektoralen Wirtschaftspolitik (Struktur-politik) das Sozialprodukt nach allokativen Kriterien untergliedert.

Fazit: (2c)

Gemeinsamkeiten beider Politikbereiche ergeben sich daraus, dass im Rahmen der sektoralen Agrarpolitik auch vertei-lungspolitische Ziele verfolgt werden,

als auch daraus, dass sich Sozialpolitik oftmals auf ganz bestimmte Sektoren der Volkswirtschaft (Gesundheit, Bildung, Wohnung) bezieht.

Sozial- und Verteilungspolitik besteht in der Regel aus diskretionären Maßnahmen, die in den Marktprozess ein-greifen.

Aber auch ordnungspolitische Maßnahmen, die sich auf die Schaffung von allgemeinen Regeln beschränken, können sehr wohl verteilungspolitische Ziele verfolgen.

Dies gilt vor allem deshalb, weil Verteilungsziele bisweilen im Rahmen langfristiger Verfassungsgesetze effizienter ange-gangen werden können als in kurzfristig gültigen Gesetzen.

Gliederung:



Frage 3: In welche Bereiche lässt sich die Sozial- und Verteilungspolitik untergliedern ?

1. Die Verteilungsformel2. Lohnpolitik3. fiskalpolitische Distributionspolitik4. Preispolitik als Verteilungspolitik5. Vermögenspolitik6. Bildungspolitik

Verteilungsformel

Enr: Netto-Real-Einkommen : Lohnsatz A: Arbeitsstunden ) i: Zinssatz V: Vermögen T: Steuern Tr: Transferzahlungen P: Preisnniveau

Enr = ( * A + i * V - T + Tr) : P

Lohnpolitik

Bildungspolitik

Vermögenspolitik

Fiskalpolitik

Preispolitik

Frage 3: In welche Bereiche lässt sich die Sozial- und Verteilungspolitik untergliedern ? (1)

Verteilungsformel: Lnr = (( * A + i * V)(1-t))/P

Lnr: Arbeitnehmereinkommen netto und real

: Lohnsatz pro Stunde A: Anzahl der Arbeitsstunden i: Marktzinssatz V: Erwerbsvermögen t:durchschnittlicher Einkommenssteuersatz P: Güterpreisniveau

In einer Marktwirtschaft wird die Verteilung auf dem Markt durch Bildung von Faktorpreisen festgelegt.


Also kann die Verteilung erstens durch Lohnpolitik beeinflusst werden.

Allerdings werden politisch zumeist nur Mindestlöhne festgelegt, die tatsächlichen Effektivverdienste weichen hiervon ab.

Lohnsteigerungen können durch Preissteigerungen kompensiert werden.

Zweitens korrigiert der Staat im Rahmen der sekundären Verteilung die Bruttoeinkommen dadurch, dass er Steuern in unterschiedlicher Höhe erhebt und an einzelnen Haushalten Transferzahlungen gewährt.

Also versucht der Staat über Finanzpolitik die Verteilung zu beeinflussen.

Es gibt aber die Möglichkeit der Steuerumgehung und der Steuerüberwälzung.


Drittens hängt der Wohlstand der einzelnen Bürger weniger vom Nominal- als vom Realeinkommen ab.

Indem der Staat die Preise der Konsumenten unterschiedlich beeinflusst, übt er einen dritten Einfluss auf die Verteilung aus.

Dieser Einfluss findet vor allem innerhalb der Sozialversicherung statt.

Die Verteilung hängt neben dem Faktorpreis auch davon ab, über wie viel Ressourcen der einzelne verfügt.


Der Staat kann sich viertens über eine Politik der Vermögensbildung in breiten Schichten um eine Anhebung des Gesamteinkommen der Arbeitnehmer bemühen.

Allerdings gewährt der Staat im allgemeinen nur Anreize.

Auch ist nicht sicher, inwieweit das Lohnein-kommen hiervon berührt wird.

Fünftens schließlich kann der Staat auch dadurch die Einkommensverteilung beeinflussen, dass er über bildungspolitische Maßnahmen die Arbeitsqualität verbessert.

Maßnahmen zur Sozialen Sicherung können sich insofern auch auf die Einkommensverteilung auswirken, als die Arbeitsfähigkeit verbessert und damit gleicher verteilt wird.

Fazit: (3a)

Die Verteilung der Einkommen lässt sich auf vier verschiedene Arten beeinflussen.

Ein erster Ansatzpunkt erfolgt dadurch, dass die Faktorpreise, insbesondere die Lohnsätze, politisch korrigiert werden.

Allerdings ist eine solche Politik nicht immer erfolgreich, da die Tariflöhne von den Effektivverdiensten abweichen und

da nominelle Lohnsteigerungen durch Preissteigerungen über-wälzt werden können.

Ein zweiter Ansatzpunkt für Verteilungspolitik besteht in dem Einsatz fiskalpolitischer Mittel und zwar dadurch, dass der Staat bestimmten Bevölkerungsgruppen höhere Steuern ab ver-langt als anderen

oder dadurch, dass bestimmten Bevölkerungsgruppen Transfer-einkommen gezahlt werden.

Auch hier gilt, dass der Markt Überwälzungsprozesse erlaubt, sodass nicht jede fiskalpolitische Maßnahme das Verteilungs-Ziel erreicht.

Ein dritter Ansatzpunkt für Verteilungspolitik besteht in der Einflussnahme auf die Preise.

Fazit: (3b)

Da sich Inflationsprozesse auf die verschiedenen Bevölke-rungsgruppen unterschiedlich auswirken, gehen von einer Stabilisierung des Geldwertes durchaus auch distributive Wirkungen aus.

In diesen dritten Bereich fällt jedoch vor allem der Versuch, einzelnen Bevölkerungsgruppen bei einzelnen Gütern (vor allem in den Einrichtungen der sozialen Sicherheit) Preisvergünsti-gungen zu gewähren.

Auch hier gilt wiederum, dass nicht jede Verteilungsabsicht realisiert werden kann.

Ein vierter Ansatzpunkt für eine Verteilungspolitik besteht in der Einflussnahme auf die Verteilung der Produktionsfaktoren.

So kann der Staat die Einkommensverteilung auch dadurch nachhaltig beeinflussen, dass er zu einer Umverteilung der Erwerbsvermögen beiträgt oder

dass im Rahmen der Bildungspolitik eine Steigerung der Qualifizierung der Arbeitskraft erfolgt.

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