SACHSEN DIGITAL - European Commission · 2016-04-15 · Weiterbildungen, Nachrichtenseiten,...

SACHSEN DIGITALDie Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen

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Hauptteil

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir stehen mit der Digitalisierung vor einem Umbruch unserer Gesellschaft, welcher vergleichbar ist mit der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Der digitale Wandel wird alle Lebensbereiche umfassen. Wir erleben bereits jetzt, wie wichtig das Internet geworden ist: E-Mails, Internetshopping, Online-Weiterbildungen, Nachrichtenseiten, Social-Media-Plattformen, Portale von Behörden und vieles mehr bestimmen bereits unser Leben. Die Digitalisierung wird unsere Lebens- und Arbeitswelt in den kommenden Jahren grundlegend verändern. Aber nicht erst in zehn oder zwanzig Jahren, sondern schon heute.

Unser Ziel ist es, dass sich Sachsen durch den digitalen Wandel zu einer der technologisch, wirtschaftlich und kulturell führenden Regionen in Europa und der Welt entwickelt. Wir wollen moderne und vernetzte digitale Infrastrukturen, wir wollen eine breite Anwendung digitaler Technologien im Alltag der Menschen, wir wollen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den sich digitalisieren- den Prozessen in Wirtschaft und Gesellschaft und damit nicht zuletzt die Herausforderungen der demographischen Entwicklung angehen. Damit sich unsere Vision für Sachsens Zukunft erfüllt, müssen wir heute handeln! Diesem Zweck dient unsere Digitalisierungsstrategie Sachsen Digital.

Die erste Halbzeit des Internet-Zeitalters ist an die USA und an Asien gegangen. Europa und vor allem Deutschland dürfen nicht länger den Anschluss verpassen. Wir müssen in der zweiten Halbzeit nicht nur aufholen, sondern wir wollen in Führung gehen. So gesehen ist Sachsen Digital auch eine Zukunftsstrategie für den Freistaat, um den Prozess erfolgreich meistern zu können. Die Ihnen vorliegende Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen soll einen Überblick zu den übergeordneten Zielen der Sächsischen Staatsregierung beim digitalen Wandel geben. Darüber hinaus ist Sachsen Digital aber als dynami-sche Strategie und als öffentliches Diskussionsangebot zu verstehen. Deshalb haben wir beschlossen, mit Sachsen Digital detailliert offenzulegen, welche Maßnahmen wir zur Erreichung unserer Ziele angehen. Damit ermöglichen wir allen Interessierten, sich in den nun folgenden Prozess der kontinuierlichen Weiterentwicklung unserer Digitalisierungsstrategie einzubringen. Sachsen Digital kann daher auch nur einen Zwischenstand darstellen. Denn bei der Erarbeitung und Umsetzung unserer gemeinsamen Vorhaben für Sachsens Weg in die digitale Zukunft müssen wir offen sein für Neues.

Vorwort

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Stefan Brangs Staatssekretär für Arbeit, EU-Strukturfonds und Beauftragter der Staatsregierung für Digitales

Martin Dulig Stellvertretender Ministerpräsident;Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Wir bedanken uns bei allen, die bisher an der Erarbeitung von Sachsen Digital mitgewirkt haben, insbesondere den Mitgliedern des Beirates „Digitale Wert-schöpfung“. Den Lesern von Sachsen Digital wünschen wir eine aufschlussreiche Lektüre. Sie, die interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, sind nun dazu eingeladen, sich an der Weiterentwicklung unserer Digitalisierungsstrategie zu beteiligen. Nur mit Ihrer Unterstützung kann der digitale Wandel in Sachsen gelingen.Gemeinsam machen wir Sachsen Digital!

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StrategieStrategische Ziele und Handlungsfelder

Strategisches ZielÜbergeordnetes Ziel, für dessen Erreichung Einflussmöglichkeiten des Freistaates Sachsen gesehen werden

HandlungsfeldSchwerpunktbereich, der für die Erreichung des jeweiligen strategischen Ziels berücksichtigt werden muss

Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, mittel- bis langfristige digitalpolitische Handlungsebene.

Anhang: MaßnahmenMaßnahmenübersicht und Beschreibung der Maßnahmen zur Umsetzung

MaßnahmeKonkrete staatliche Maßnahme, die einem Handlungsfeld zugeordnet ist

Der Anhang beschreibt eine dynamische Handlungsebene, die stetigem Wandel unterliegt und ab 2016 einem regelmäßigen Controlling zugeführt wird.

Erläuterung zum Aufbau

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Inhaltsverzeichnis Hauptteil

Vorwort 4Erläuterung 6Abkürzungsverzeichnis 8

Einführung Die Digitalisierung 10 Die Strategie 11 Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene 13 Vorgehensweise und Aufbau 15

1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln 16 1.1. Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau 18 1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze 19 1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich 20

2. Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten 21 2.1. Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung 23 2.2. Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen 24 2.3. Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität 25

3. Strategisches Ziel: Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten 26 3.1. Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft 28 3.2. Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter 30

4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken 31 4.1. Handlungsfeld: Hard- und Software 33 4.2. Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0 34 4.3. Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur 35 4.4. Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle 36 4.5. Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft 38

5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben 39 5.1. Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen 41 5.2. Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren 42 5.3. Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern 43

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AG IS Arbeitsgruppe InformationssicherheitBaK BasiskomponenteBAköV Bundesakademie für öffentliche VerwaltungBBK Bundesamt für Bevölkerungsschutz und KatastrophenhilfeBDBOS Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit SicherheitsaufgabenBfIS-Land Beauftragter für Informationssicherheit LandBGBl BundesgesetzblattBIP BruttoinlandsproduktBMBF Bundesministerium für Bildung und ForschungBMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale InfrastrukturBMWi Bundesministerium für Wirtschaft und VerkehrBSI Bundesamt für Sicherheit in der InformationstechnikCIO Chief Information Officer/Beauftragter für Informationstechnologie des Freistaates SachsenDFG Deutsche ForschungsgemeinschaftDiOS Digitale Offensive SachsenDSiN Deutschland sicher im NetzDuBAS Duale Berufsausbildung mit Abitur SachsenECSEL Electronic Components and Systems for European Leadership (Europäische Förderung)EFRE Europäischer Fonds für regionale EntwicklungENISA Europäische Agentur für Netz- und InformationssicherheitERV Elektronischer RechtsverkehrESF Europäischer SozialfondsGAK Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des KüstenschutzesGDA Gemeinsame Deutsche ArbeitsschutzstrategieGDI GeodateninfrastrukturGeoSN Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung SachsenIKT Informations- und KommunikationstechnikIMK InnenministerkonferenzIP Internet ProtocolKISA Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung SachsenKKW Kultur- und KreativwirtschaftKMK Kultusministerkonferenz KMU Kleine und mittlere UnternehmenKRITIS Kritische InfrastrukturenLAG Landesausschuss für BerufsbildungLfULG Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und GeologieLKA LandeskriminalamtmeLT Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets

Abkürzungsverzeichnis

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MINT Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und TechnikMPZ Medienpädagogische ZentrenNGA Next Generation Access (Hochgeschwindigkeitsbreitband)OLG OberlandesgerichtOP Operationelles Programm (Europäische Strukturfonds)ÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrRL RichtlinieSAB Sächsische AufbaubankSächsDSB Sächsischer DatenschutzbeauftragteSächsEGovG Sächsisches E-Government-GesetzSAENA Sächsische EnergieagenturSAKD Sächsische Anstalt für Kommunale DatenverarbeitungSAX.CERT Computer Emergency Response Team für die Landesverwaltung des Freistaates Sachsen (Sicherheitsnotfallteam)SID Staatsbetrieb Sächsische Informatik DiensteSIX Sächsischer InnovationsindexSK Sächsische StaatskanzleiSLKT Sächsischer LandkreistagSMF Sächsisches Staatsministerium der FinanzenSMI Sächsisches Staatsministerium des InnernSMJus Sächsisches Staatsministerium der JustizSMK Sächsisches Staatsministerium für KultusSMS Sächsisches Staatsministerium für Soziales und VerbraucherschutzSMUL Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und LandwirtschaftSMWA Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und VerkehrSMWK Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und KunstSN4C CyberCrime Competence Center SachsenSSG Sächsischer Städte- und GemeindetagSVN Sächsisches VerwaltungsnetzTIG Technologien der InformationsgesellschaftTU Technische UniversitätVHS VolkshochschuleVwV IS Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit in der LandesverwaltungWiKi hawaiisch für „schnell“; Hypertextsystem für Webseiten, deren Inhalte von den Benutzern online geändert werden können, um Wissen zu sammelnWLAN Drahtloses lokales NetzwerkZIM Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand des BMWiZSSR Zentrales Schutzschriftenregister der Länder

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Die Digitalisierung stellt den bedeutendsten technologi-schen Aufbruch seit dem Beginn der Industrialisierung Ende des 18. Jahrhunderts dar und ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die sich vollziehende umfassende intelligente Vernetzung sowie die zuneh-mende Abbildung unserer Realität in maschinenlesbarer Sprache, führen zu einer bisher ungekannten Verschmel-zung von virtueller und realer Welt. Ähnlich wie vor 200 Jahren erleben wir in Sachsen erneut, wie technologische Entwicklungen Impulse für vielfältige, tiefgreifende und strukturelle Veränderungen nahezu aller Lebensbereiche in Gang setzen. Ein wesentlicher Unterschied zu damals ist, dass digitale Technologien mit ihrem allgegenwärti-gen Charakter Veränderungen in globalem Ausmaß und in wesentlich kürzeren Zeiträumen bewirken. Als Folge wird Bestehendes nicht nur optimiert, sondern es entstehen völlig neue Gestaltungsmöglichkeiten, die oft auch altbewährte Strukturen in Frage stellen. Die Veränderungen betreffen uns alle. Unsere Art zu kommunizieren wurde durch das Internet, die massenhafte Nutzung intelligenter Geräte und durch digitale Dienste – insbesondere in Form von sozialen Netzwerken – revolutioniert. Wir erleben das Entstehen von neuen innovativen Produkten, Geschäftsmodellen und Wertschöpfungsketten. Diese und die vielen anderen posi-tiven Effekte des digitalen Wandels sind sehr zu begrüßen. Dennoch müssen wir registrieren, dass die Digitalisierung auch negative Entwicklungen mit sich bringt, denen ange-messen begegnet werden muss. So stellt die Bekämpfung der zunehmenden Cyberkriminalität eine große Heraus-forderung für staatliche Sicherheitsbehörden, aber auch für Unternehmen und BürgerInnen dar. Durch den ver-stärkten Einsatz digitaler Technologien in der Wirtschaft finden nunmehr auch in unserer Arbeitswelt gravierende Veränderungen statt. Viele Menschen sind aufgrund des-sen verunsichert und fragen sich, was der rasante techno-logische Fortschritt für ihre berufliche Zukunft bedeutet. Das Internet der Dinge, also die umfassende Vernetzung

von Gegenständen und Infrastrukturen jeglicher Art, steht kurz vor dem Durchbruch und wird die Digitalisierung in unserem Alltag noch einmal erheblich intensivieren. Die vielen positiven, aber auch die negativen Effekte der Digi-talisierung werden sich dann verstärken.

Auch wenn der Prozess in verschiedenen Geschwindigkei-ten verläuft und der digitale Wandel an unterschiedlichen Stellen versetzt eintritt, so ist es doch nur eine Frage der Zeit, bis sich die Effekte nahezu überall bemerkbar ma-chen. Wir sind auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft. Internationale und nationale Studien sowie Untersuchun-gen für den Freistaat Sachsen bestätigen diese Einschät-zung. Digitale Technologien haben für die Menschen, die Unternehmen und den öffentlichen Bereich eine immer größere Bedeutung. Am Indikator Internetnutzung lässt sich die rasante Entwicklung auch in Sachsen beobachten.(1) Sachsens Wirtschaft, die stark durch kleine und mittlere Unternehmen geprägt ist, steht dem digitalen Wandel zu einem großen Teil positiv und mit hohen Erwartungen gegenüber. Fast jedes zweite Unternehmen erhofft für sich durch die Effekte der Digitalisierung mittelfristig ein sub-stantielles Wachstum.(2) Im Vergleich zu anderen Bundes-ländern nutzen schon heute branchenübergreifend relativ viele sächsische Unternehmen innovative digitale Techno-logien und verschaffen sich damit entscheidende Wett-bewerbsvorteile.(3) Auch die Verwaltung wird sich dem digitalen Wandel nicht entziehen. Von der Digitalisierung geht nach Meinung vieler Experten eine Reorganisation mit konsolidierten Strukturen und neuen E-Government-Diensten einher.(4) Wie genau die digitale Zukunft in Gesell-schaft, Wirtschaft und Verwaltung aussehen wird, lässt sich mit Blick auf die enorme Dynamik der Digitalisierung nicht prognostizieren. Fest steht jedoch, dass Sachsen durch den digitalen Wandel vor großen Veränderungen steht.

Die Digitalisierung

Einführung

(1) Vgl. Stopka, Ulrike; Pessier, René; Flößel, Sebastian; Breitbandstudie Sachsen 2030.

Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse und Bandbreitenbedarf; Dresden, 2013; S. 5f.

(2) Vgl. Commerzbank AG; Management im Wandel: Digitaler, effizienter, flexibler!;

Frankfurt am Main, 2015; S. 18f.

(3) Vgl. ebd.; S. 28-31.

(4) Vgl. IT-Planungsrat; Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020; 2013; S. 12.

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Die Strategie

Gesellschaft und Politik stehen zu Beginn des 21. Jahrhun-derts erneut vor der Aufgabe, einen epochalen technischen Fortschritt zu einem gesellschaftlichen Fortschritt werden zu lassen. Dabei wollen wir die Menschen in Sachsen auf dem Weg in die digitale Gesellschaft begleiten. Als um-fassender Transformationsprozess birgt die Digitalisierung enorme soziale und wirtschaftliche Potenziale für unser Land. Die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, die Bewahrung und Mehrung des Wohlstands sowie die Lebensqualität für seine Bewohner wird in entscheidendem Maße davon abhängen, wie erfolgreich diese Potenziale vor Ort zum Nutzen aller eingesetzt werden. Sachsen war eines der Zentren der industriellen Revolution und hat enorm davon profitiert. Nun bietet sich diese Möglichkeit auch bei der aktiven Gestaltung des digitalen Wandels. Dabei wollen wir nicht nur den Anschluss behalten, son-dern als Region mit allen ihren Akteuren zu den Vorreitern der Entwicklung zählen. Nun gilt es, die sächsische Erfolgsgeschichte ins digitale Zeitalter zu tragen. Die Voraussetzungen dafür sind aus-gezeichnet. Als größter Mikroelektronikcluster Europas mit einer aufstrebenden Software- und IT-Branche verfügt Sachsen über beachtliche technische Kernkompetenzen für den digitalen Wandel. Im Land der Ingenieure mit einer starken industriellen Basis in den Bereichen Maschinenbau, Anlagentechnik und Automobilbau bieten sich vielverspre-chende Anknüpfungspunkte, um digitale Innovationen gewinnbringend einzusetzen. Im wichtigen Feld der Bildung erzielt der Freistaat seit Jahren hervorragende Ergebnisse, ist insbesondere in den MINT-Fächern sehr erfolgreich und liegt in Vergleichsstudien deutschlandweit an der Spitze. Darüber hinaus verfügt Sachsen über eine exzellente und international renommierte universitäre sowie außeruni-versitäre Forschungslandschaft. Alles in allem stellt sich die Ausgangssituation für Sachsen äußerst positiv dar.

Um die Herausforderungen des digitalen Wandels erfolg-reich zu bewältigen, wird die Sächsische Staatsregierung die Rahmenbedingungen der Digitalisierung aktiv mitge-stalten. Dafür müssen infrastrukturelle Voraussetzungen und Kompetenzen, aber auch rechtliche Grundlagen ent-wickelt werden. Für die zentrale Koordinierung und das Controlling von Sachsen Digital hat die Staatsregierung einen Beauftragten für Digitales ernannt. Für die Koor-dinierung des Einsatzes der IT in der Verwaltung ist der Beauftragte für Informationstechnologie (CIO) des Frei-staates Sachsen zuständig. Der Beauftragte für Digitales der sächsischen Staatsregierung wird zusammen mit dem CIO die kontinuierliche Weiterentwicklung von Sachsen Digital – auch nach der Fertigstellung der Strategie – vorantreiben. Diesen Prozess kann der Freistaat jedoch nicht allein gestalten. Notwendig ist die Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren aus Wirtschaft, Wissen-schaft und Gesellschaft. Dazu wurde unter anderem ein Beirat „Digitale Wertschöpfung“ gegründet. Durch ent-sprechende Formate wird der Öffentlichkeit ermöglicht, an der kontinuierlichen Weiterentwicklung von Sachsen Digital mitzuwirken. Sachsen Digital ist die Digitalisierungsstrategie des Frei-staates Sachsen. Sie fokussiert auf Bereiche, in denen der Freistaat für sich einen Handlungsauftrag sieht und die Gestaltungskompetenz zur Schaffung geeigneter Rahmen-bedingungen besitzt, sei es durch Gesetze, Verordnungen, eine Förderung oder die unterstützende Begleitung von Vorhaben. Dabei wird klar abgegrenzt, wo der Freistaat Sachsen den digitalen Wandel aktiv gestalten kann und in welchen Bereichen die BürgerInnen oder die Wirtschaft Entwicklungen effizienter vorantreiben können. Die Sach-sen Digital zugrunde liegende Rollenaufteilung ist jedoch nicht als Dogma zu verstehen. Das Verständnis der Auf-gaben von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren

Einführung

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Drittens soll Sachsen Digital dazu beitragen, Innovationen mit Bezug zum digitalen Wandel zu initiieren oder beste-hende Ansätze zu forcieren. Dazu wurde die Digitalisie-rungsstrategie dynamisch angelegt und untersteht einem kontinuierlichen Überarbeitungsprozess. Sachsen Digital ist damit offen für neue inhaltliche Impulse. Die Möglich-keit zur Einbindung von für die Digitalisierung typischen, schnell auftretenden Entwicklungen in die strategischen Überlegungen des Freistaates Sachsen ist gegeben.

unterliegt vielmehr dem breiten und stetigen Dialog mit der Bürgerschaft, den Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Kreativen und allen weiteren relevanten Gruppen.

Inhalte und vorgeschlagene Maßnahmen der Digitalisie-rungsstrategie stellen kein Präjudiz für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln des Freistaates Sachsen dar. Ein Anspruch auf Realisierung, Finanzierung oder finanzielle Förderung kann daraus nicht abgeleitet werden.

Der strategische Ansatz in Sachsen Digital basiert auf dem Dreiklang einer flächendeckend verfügbaren, leistungs-fähigen und nachhaltigen digitalen Infrastruktur, darüber angebotenen digitalen Diensten sowie einem möglichst hohen Grad an Innovationen. Erst bei einem gelungenen Zusammenspiel der drei Bereiche werden sich hohe Qualität und Attraktivität eines digitalen Angebotes ergeben können. Die Staatsregierung sieht in der Schaf-fung „passender“ Schnittstellen von digitaler Infrastruktur, digitalen Diensten und Innovationen den Schlüssel dafür, dass Sachsen von der Digitalisierung profitiert.

Die Bedeutung von Sachsen Digital und der sich daraus ableitende Nutzen für den Freistaat sind vielseitig. Erstens definiert Sachsen Digital die strategische Aus-richtung der sächsischen Staatsregierung beim Thema Digitalisierung und bestimmt damit die Zielrichtung ihres Handelns auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Vom Bekenntnis zur aktiven Mitgestaltung des digitalen Wandels und der sich daraus ergebenden Verpflichtung, Modernisierungsprozesse in Sachsen anzustoßen oder zu unterstützen, geht eine Signalwirkung auf alle beteiligten Akteure aus. Zweitens umfasst Sachsen Digital eine erste Bestandsaufnahme der relevanten Vorhaben der Sächsi-schen Staatsregierung, die zur Anpassung an den digitalen Wandel unternommen werden. Damit ergibt sich erstmals ein Gesamtbild zu diesem sehr komplexen Thema.

Einführung

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Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene

Der digitale Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Er voll-zieht sich im häuslichen Bereich, regional, national und auch international. Der Freistaat Sachsen, der Bund und die Europäische Union haben sich bereits mit dieser Ent-wicklung auseinandergesetzt. Im Rahmen von Sachsen Digital werden diese schon existierenden Ansätze auf-gegriffen und mit den strategischen Überlegungen der Sächsischen Staatsregierung zur Digitalisierung verzahnt. So werden durch Sachsen Digital zum einen Themenfel-der berührt, in denen sich der Freistaat Sachsen bereits positioniert und dies durch entsprechende Rechtsnor-men, Verwaltungsvorschriften, Strategien oder Förder-programme untersetzt hat. Zum anderen berührt Sachsen Digital auch Themenbereiche, die auf Bundes- oder euro-päischer Ebene zu verorten sind. Diese fallen in der Regel nicht unter die Gestaltungs- und Entscheidungsbefug- nisse des Freistaates Sachsen. Die Digitalisierung ist jedoch eine globale Entwicklung und nicht zuletzt wegen ihrer Wirkung bis auf die Landesebene müssen nationale und europäische Initiativen im Rahmen von Sachsen Digital berücksichtigt werden. Auch vor Sachsen Digital hat die sächsische Staatsregie-rung durch viele verschiedene Maßnahmen auf den digi-talen Wandel reagiert. Diese waren jedoch nicht auf die Digitalisierung als umfassenden Transformationsprozess ausgerichtet, sondern in der Regel auf spezifische The-menbereiche fokussiert. So knüpft Sachsen Digital auf Landesebene insbesondere an die Ausbaustrategie für Next-Generation-Access-Breitband, die IT- und E-Govern-ment-Strategie(5), die Tätigkeit des Beauftragten für Informationstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen, die Innovationsstrategie(6) und die Strategie „Gute Arbeit für Sachsen“ an. Mit einer Anbindung an bestehende Akti-vitäten und Konzepte wird die Konsistenz des Regierungs-handelns in Bezug auf den digitalen Wandel sichergestellt. Gleiches gilt für die bereits bestehenden und vielseitigen Förderprogramme des Freistaates, mit denen die Anstren-

gungen zur Anpassung an die Digitalisierung, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen, unterstützt werden.

Wichtigster Bezugspunkt für Sachsen Digital ist die Digi-tale Agenda für Deutschland 2014 – 2017. Die Bundesre-gierung will durch ihr Engagement bei der Digitalisierung die Rolle Deutschlands als innovative und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt ausbauen.(7) Ergänzend dazu existieren beispielsweise die Breitbandausbaustrategie des Bundes(8), die High-Tech-Strategie (9), der IT-Gipfel-Prozess der Bundesregierung oder die Förderinitiative „Mittelstand 4.0“. Viele maß-gebliche Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Deutschland werden aufgrund einer breiten Gesetzge-bungskompetenz durch den Bund definiert. Ein Beispiel hierfür ist der Telekommunikationsbereich, in dem der Bund u. a. die Möglichkeit hat, die Ausgestaltung der Rechtssicherheit von öffentlichen WLAN-Anbietern zu regeln. Andere Rahmenbedingungen werden gleichberech-tigt von Bund und Ländern gestaltet, wie z. B. durch den IT Planungsrat, der den Einsatz der IT in der Verwaltung bundesweit koordiniert. Bei Gesetzgebungsprozessen, die Bezug zur Digitalisierung haben und bei denen den Län-dern laut Grundgesetz ein Mitspracherecht zusteht, vertritt die Sächsische Staatsregierung im Bundesrat und seinen Gremien die in Sachsen Digital formulierten Stand-punkte.

Die Digitalisierung ist eine Entwicklung von globalem Aus-maß. Die großen Wirtschaftsräume in Amerika, Asien und Europa wetteifern in einem internationalen Wettbewerb um die Vorreiterrolle beim digitalen Wandel. Da dieser Wettbewerb mitentscheidend für Europas zukünftige wirtschaftliche Entwicklung und damit für den Wohlstand seiner Bewohner ist, widmet sich zunehmend auch die Europäische Union der Gestaltung des Themas. Der Frei-staat Sachsen befürwortet die Schaffung eines digitalen (7) Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie;

Digitale Agenda des Bundes 2014-2017; S. 2.

(8) Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie;

Breitbandausbaustrategie der Bundesregierung; 2009.

(9) Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung;

Die neue Hightech-Strategie. Innovationen für Deutschland; 2014.

(5) Vgl. Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen;

Kabinettsbeschluss vom 29. April 2014.

(6) Vgl. Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen;

Kabinettsbeschluss vom 12. Juli 2013.

Einführung

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Binnenmarktes für Europa und begrüßt in diesem Zusam-menhang grundsätzlich die diesbezüglichen Anstrengungen der Europäischen Kommission. Insbesondere durch die Strategie Europa 2020(10), die Digitale Agenda für Eu-ropa(11) und die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa(12) ergeben sich Ansatzpunkte für Sachsen Digi-tal. Vor allem durch letztgenannte Strategie und die damit verbundenen Rechtsetzungspakete gestaltet die Europä-ische Kommission konkrete Rahmenbedingungen für die Digitalisierung. So wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung Regeln zum Umgang mit personen-bezogenen Daten vereinheitlichen und das sogenannte Telekommunikationspaket der Europäischen Kommission unter anderem die Frage nach der Zulässigkeit des Daten-verkehrsmanagements in Telekommunikationsnetzen klären. Durch die Vertretung im Bundesrat, die Vertretung im Aus-schuss der Regionen und das sächsische Verbindungsbüro in Brüssel setzt sich die Sächsische Staatsregierung auch auf europäischer Ebene für Sachsen Digital ein.

(10) Vgl. Europäische Kommission; Europa 2020. Eine Strategie für intelligentes,

nachhaltiges und integratives Wachstum; KOM(2010) 2020; 2010.

(11) Vgl. Europäische Kommission; Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010.

(12) Vgl. Europäische Kommission, Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa;

KOM(2015) 192, 2015.

Einführung

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Unter die strategischen Ziele ordnen sich als zweite Gliederungsebene Handlungsfelder ein. Die Handlungs-felder stellen thematische Schwerpunktbereiche dar, die es bei der Erreichung des jeweiligen strategischen Ziels zu berücksichtigen gilt. Die dritte Ebene bilden Maßnahmen, die sich einem Handlungsfeld zuordnen und der Strategie als Maßnahmenkatalog beiliegen. Die Drei-Ebenen-Struktur trägt der Heterogenität der vielen verschiedenen Maß-nahmen Rechnung, die im Rahmen von Sachsen Digital durch den Freistaat verfolgt werden. Nachdem sich die Lenkungsgruppe auf die grundlegende Struktur der Digitalisierungsstrategie geeinigt hatte, wurde diese unter Federführung des SMWA mit Inhalten untersetzt. Die Lenkungsgruppe hat diesen Prozess bis zur Kabinetts-befassung begleitet und wird dies auch im Rahmen der Weiterentwicklung fortsetzen.

Ein weiteres wichtiges Gremium für die Erarbeitung, Um-setzung und Fortschreibung von Sachsen Digital ist der im Jahr 2015 gegründete Beirat „Digitale Wertschöpfung“, dem ausgewählte Vertreter der Fachöffentlichkeit ange-hören. Unter dem Vorsitz des Beauftragten der Sächsi-schen Staatsregierung für Digitales geben die 19 Exper-tinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft wertvolle Impulse für die Erarbeitung, Umsetzung und die Weiterentwicklung von Sachsen Digital. Der Beirat widmet sich in seinen Sitzungen thema-tischen Schwerpunkten, die im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel und den Gestaltungsmöglichkeiten des Freistaates Sachsen stehen. Die Diskussionen und Empfeh-lungen des Beirates stellen für die Staatsregierung einen wichtigen Bestandteil der angestrebten Beteiligung der Öffentlichkeit dar.

Um strategische Überlegungen für den sehr komplexen Prozess des digitalen Wandels formulieren zu können, bedarf es unterschiedlicher Blickwinkel. Daher ergeben sich beim Querschnittsthema Digitalisierung automatisch ressortübergreifende Zuständigkeiten. Die Einbindung der gesamten Staatsverwaltung bei Sachsen Digital ist daher geboten. Für die Erarbeitung von Sachsen Digital war es erforderlich, die bisher bestehenden Ansätze der Staatsre-gierung, die in Form von Rechtsnormen, Verwaltungsvor-schriften, Fachstrategien, Förderprogrammen und vielen weiteren Vorhaben bestanden, zu erfassen und in einen neuen Bezug zu setzen. Dafür wurde die Schaffung einer koordinierenden Instanz innerhalb der Sächsischen Staats-regierung notwendig. Zu diesem Zweck hat das Kabinett zu Beginn des Jahres 2015 den Beauftragten der Staats-regierung für Digitales ernannt.

Unter Federführung des Beauftragten für Digitales wurde im Frühjahr 2015 eine Lenkungsgruppe auf Staatssekretärs- ebene eingerichtet, in der alle Sächsischen Staatsministe-rien vertreten sind. Über das Gremium wurde das Vorgehen bei der Erarbeitung zwischen den Ressorts abgestimmt und ein Diskussionsprozess zu wesentlichen inhaltlichen und Verfahrensfragen in Gang gesetzt. Die Lenkungsgrup-pe einigte sich auf eine Drei-Ebenen-Struktur für Sachsen Digital. Die erste Ebene bilden fünf strategische Ziele, wel-che die Staatsregierung im Zusammenhang mit der Digita-lisierung zuvorderst verfolgt.

• Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln• Informations- und Cybersicherheit gewährleisten• Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten• Digitale Innovationskraft stärken• Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

Vorgehensweise und Aufbau

Einführung

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1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln

Telekommunikationsnetze stellen die wichtigste infra-strukturelle Voraussetzung für die umfassende Vernetzung im Zuge der Digitalisierung dar. Mit Blick darauf sind durch den Begriff der digitalen Infrastruktur nunmehr aber auch solche Infrastrukturen gemeint, die zunehmend durch digi-tale Technologien geprägt sind, wie z. B. im Verkehrs- oder Energiebereich. Unsere Straßen, Schienen und Stromnetze verschmelzen immer mehr mit den Telekommunikations-netzen und entwickeln sich damit zu sogenannten intel-ligenten Netzen. Für die Nutzung dieser Infrastrukturen ergeben sich somit Leistungssteigerungen und Effizienz-gewinne. Die Anwendungsfälle sind vielfältig. Im Verkehrs-bereich ist zum Beispiel eine umfassende Koordinierung der unterschiedlichen Verkehrsträger denkbar. Unfälle, Staus und Wartezeiten könnten damit drastisch reduziert werden. Im Energiesektor sind durch den Ausbau erneu-erbarer Energien wetterbedingte Schwankungen in den Netzen zu einem ernstzunehmenden Problem geworden. Intelligente Netze können unsere Stromversorgung flexi-bler machen und somit einen wichtigen Beitrag zu einem anderen wichtigen Projekt unserer Zeit, der Energiewende, leisten. Wichtig ist in Zukunft auch eine Vernetzung der verschiedenen digitalen Infrastrukturen.

Die maßgebliche technologische Voraussetzung für digi-tale Infrastrukturen bzw. intelligente Netze ist das Vor-handensein und die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Nur flächendeckende, leis-tungsfähige und nachhaltige Breitbandnetze, sog. Next Generation Access-Netze (NGA-Netze) können die hohen Anforderungen an die Vernetzung erfüllen, die sich im Zuge der Digitalisierung ergeben. Das gilt sowohl für die Fest- als auch für die Mobilfunknetze. Das Datenaufkom-men wird auch weiterhin enorm anwachsen. Schätzungen zufolge wird der jährliche weltweite Datenverkehr im Internet im Jahr 2019 82-mal so groß sein wie das ge-

samte Datenvolumen des Internets im Jahr 2005. Im Jahr 2019 wird ein durchschnittlicher Internetnutzer voraus-sichtlich einen monatlichen Datenverkehr im Internet von circa 37 Gigabyte generieren, während es 2014 nur etwas mehr als 15 Gigabyte waren. Das entspricht einem Zu-wachs von 139 Prozent innerhalb von nur fünf Jahren(13).

Der große Unterschied zu heute wird zukünftig sein, dass ein erheblicher Teil des Datenverkehrs nicht mehr durch Menschen, sondern durch die Vernetzung von Geräten und Maschinen verursacht wird.(14) Smartphones, Tablets, Fernseher, Fahrzeuge und Produktionsanlagen kommuni-zieren zunehmend selbstständig, ohne dass Menschen darauf direkten Einfluss nehmen.

Damit Sachsen die vielfältigen Chancen nutzen kann, die sich durch den digitalen Wandel und die digitale Vernet-zung ergeben, brauchen Bürger, Unternehmen und Ver-waltung einen flächendeckenden Zugang zum schnellen Internet. Die Sächsische Staatsregierung misst daher dem landesweiten NGA-Ausbau höchste Priorität bei. Das Aus-bauziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit NGA-Breitbandnetzen von mindestens 50 Mbit/s (15) zu erreichen, wird durch Sachsen Digital bekräftigt, stellt im Verständnis der Sächsischen Staats-regierung aber nur einen Zwischenschritt dar. Für eine nachhaltige Verfügbarkeit von NGA-Breitband werden darüber hinaus deutlich höhere Datenübertragungsraten angestrebt, die insbesondere die Bedürfnisse der Wirt-schaft in Sachsen aufgreifen. Hier hat Sachsen Digital neben den Zielen auf Bundesebene auch die Vorstellungen der Europäischen Kommission im Blick. Bis 2020 sollen demnach nicht weniger als die Hälfte aller Haushalte in Europa mit Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s versorgt sein.(16)

Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln

(13) Vgl. Cisco, Visual Networking Index Global IP Traffic Forecast, 2014 – 2019; in:

http://www.cisco.com/c/en/us/solutions/service-provider/visual-networking-index-vni/

index.html#~forecast; am 15.09.2015.


Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse und Bandbreitenbedarf; Dresden, 2013; S. 23.

(15) Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Digitale Agenda des Bundes 2014-2017; S. 4

(16) Vgl. Europäische Kommission; Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010; S. 22.

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durch digitale Vernetzung erhebliche positive Effekte für ihre Patienten, das medizinische Personal und die Kosten erzielen. Natürlich kann und soll durch die digitale Vernet-zung im Gesundheitswesen nicht der persönliche Kontakt zwischen Ärzten und Patienten ersetzt werden. Dennoch besteht beispielsweise bei einfacheren Untersuchungen oder der Überwachung von bestimmten Patientendaten enormes Potential. Mit Blick auf den demografischen Wandel und den sich abzeichnenden Ärztemangel im länd-lichen Raum kann die Digitalisierung bzw. die digitale Ver-netzung einen positiven Beitrag dazu leisten, das Gesund-heitssystem zu entlasten und gleichzeitig die medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu halten.

Von der flächendeckenden Erschließung des Freistaates Sachsen mit NGA-Breitband und dem sich daraus ergebenden Zugang zu einem breiten Spektrum von digitalen Diensten würden Sachsens BürgerInnen und seine Wirtschaft in vielerlei Hinsicht enorm profitieren. Allerdings ist die aktuelle digitale Infrastruktur den technischen Anforderungen dieser Dienste derzeit nur be-dingt gewachsen.(18) Technisch gesehen bestehen für den flächendeckenden NGA-Breitbandausbau keine Hinder- nisse. Die Herausforderung liegt vielmehr in den Ausbaukosten.(19) Da der marktgetriebene NGA-Ausbau durch die Telekommunikationsanbieter nicht überall in Sachsen im gewünschten Tempo vorangeht, ist die Sächsische Staatsregierung fest entschlossen, die flächendeckende NGA-Erschließung des Freistaates zu unterstützen, und zwar in Stadt und Land. Dazu stellt sie in erheblichem Umfang Landesmittel bereit und flankiert diese durch die Mobilisierung von EU-Fördergeldern oder Bundesprogrammen.

Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu einem harten Standortfaktor entwickelt, vergleichbar mit einer guten Verkehrsanbindung oder einer sicheren Versor-gung mit Strom und Wasser. Unzureichende Breitbandan-bindungen verursachen weniger Investitionen, wirken sich negativ auf Neuansiedelungen von Unternehmen aus und hemmen das lokale Gründungspotential. Insgesamt werden Regionen und Kommunen, die nicht über NGA-Breitbandnetze verfügen, durch die Wirtschaft in Bezug auf ihre Eignung als Unternehmensstandort kritischer bewertet. Durch einen NGA-Ausbau ist im Gegensatz dazu laut zahlreicher nationaler und internationaler Studien damit zu rechnen, dass sich für eine mit NGA-Breitband erschlossene Region erhebliche positive Effekte für die Wirtschaft vor Ort einstellen.

Zu erwarten sind u. a. Produktivitätssteigerungen und höhere Innovations- sowie Beschäftigungspotenziale.(17)

Da nicht nur die Wirtschaft von schnellen Internetver-bindungen profitiert, sondern sich zunehmend auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Teilhabe der Bevölkerung im Netz abspielt, ist die Erschließung der privaten Haushalte mit NGA-Breitband ebenso wichtig. Im privaten Bereich sind insbesondere hochauflösende visu-elle Inhalte und Cloud-Lösungen ein Hauptnachfrage- treiber für höhere Bandbreiten. Diese digitalen Dienste werden bislang nur von zehn bis 20 Prozent der Internet-nutzer in Sachsen intensiv nachgefragt, aber entwickeln sich aller Voraussicht nach zu einem Massenphänomen.

Eine der interessantesten Nutzungsmöglichkeiten, die sich durch die Vernetzung der Haushalte mit NGA-Breitband ergeben, liegt im Gesundheitsbereich. Die medizinische Betreuung kann durch schnelle Datenverbindungen zum Haus- oder Facharzt bis zu einem gewissen Grad zukünftig im häuslichen Bereich stattfinden. Auch Kliniken können



Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse und Bandbreitenbedarf; Dresden, 2013; S. 23.

(18) Vgl. ebd.; S. 157.

(19) Vgl. ebd.; S. 23.

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1.1. Flächendeckender NGA-Breitbandausbau

Für Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtun-gen, wie zum Beispiel Schulen, ist die Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen enorm wichtig, um am digitalen Wandel teilhaben zu können. Eine flächendeck-ende Breitbandverfügbarkeit von Hochleistungsanschlüs-sen mit mindestens 50 Mbit/s ist in Sachsen jedoch nur für ca. 47 Prozent der Haushalte gegeben (Stand: Mitte 2015). Damit liegt Sachsen um fast 21 Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bundesländerranking nimmt Sachsen mit dieser Versorgung den 14. Platz ein. Es besteht also akuter Aufholbedarf zur Erreichung einer Flächendeckung.

Damit die betroffenen Gebiete die Möglichkeit zum An-schluss an den NGA-Ausbau erhalten, sind außerordent-liche Anstrengungen aller beteiligten Akteure, also der Staatsregierung, der Kommunen und nicht zuletzt auch der Wirtschaft notwendig. Insbesondere im ländlichen Raum findet ein marktgetriebener Ausbau der Telekom-munikationsnetze oft nicht in ausreichendem Maße statt. Deshalb wird die Sächsische Staatsregierung den flächen-deckenden NGA-Ausbau im Freistaat vorantreiben, u. a. über verschiedene Förderrichtlinien, die sich an die säch-sischen Kommunen oder die LEADER-Regionen in Sach-sen richten. Mit Hilfe dieser Förderprogramme ist es den Verantwortlichen möglich, für den spezifischen Bedarf der vor Ort ansässigen Wirtschaft und der privaten Haushalte die geeignete Erschließungslösung zu finden. Unter Wah-rung des sehr strikten rechtlichen Rahmens für staatliche Beihilfen ist es der Staatsregierung dennoch gelungen, in Bezug auf Technologien und Ausbaumodelle größt- mögliche Freiheiten einzuräumen. Die Förderung ist jedoch an klare Ausbauziele gebunden, die es unbedingt zu er-reichen gilt. Was zählt, ist das Ergebnis.

Kernelement der NGA-Breitbandförderung des Freistaates Sachsen ist das NGA-Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen. Die Staatsregierung stellt für dieses Förderpro-gramm Landesmittel in erheblichem Umfang zu Verfügung und hat zusätzlich weitere Mittel aus den europäischen Strukturfonds mobilisiert. Der Freistaat Sachsen hat da-mit eines der höchstdotierten NGA-Förderprogramme in Deutschland auf den Weg gebracht. Um die Rahmen- bedingungen der Förderung vor allem für die Kommunen attraktiver zu gestalten und einen effektiven Fördermittel-einsatz zu gewährleisten, soll die Richtlinie zur Digitalen Offensive Sachsen schnellstmöglich novelliert und um eine EFRE-Mittel basierte Richtlinie, die als Zielgruppe insbe-sondere KMU adressiert, ergänzt werden. Zusätzlich wird eine größtmögliche Partizipation sächsischer Breitband-projekte am vorgesehenen Breitbandförderprogramm des Bundes angestrebt.

Grundlage der Novellierung bildet ein qualitätssicherndes Konzept mit Meilensteinen zum Ausbau einer hochleis-tungsfähigen Breitbandinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Das Konzept wird durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Land-wirtschaft, dem Sächsischen Staatsministerium des Innern sowie der Sächsischen Staatskanzlei erarbeitet. Um einen effektiven Fördermitteleinsatz zu gewährleisten, wird es die Erfahrungen der bisherigen Förderpraxis und Entwick-lungen zum Breitbandausbau auf Landes-, Bundes- sowie Europaebene berücksichtigen. Ziel ist es, auch den markt-getriebenen, eigenwirtschaftlichen Ausbau einzubeziehen, Synergien zu heben, Versorgungslücken zu schließen und Doppelförderungen zu vermeiden.


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1.2. Konvergenz der Netze

Die umfassende digitale Vernetzung der Welt macht auch vor der Infrastruktur im Freistaat Sachsen keinen Halt. Unsere Verkehrswege und Stromnetze werden Schritt für Schritt mit moderner Telekommunikationsinfrastruktur ergänzt und somit noch leistungsfähiger gemacht. Da-durch eröffnen sich bisher technisch unmögliche oder unbekannte Nutzungsmöglichkeiten. Wir wollen die sich vollziehende „Vernetzung der Netze“ in den Bereichen Telekommunikation, Energie und Mobilität unterstützend begleiten, um die dadurch entstehenden Synergien konse-quent zu nutzen.

Im Verkehrsbereich können Infrastrukturen, die in der Lage sind, mit ihren Nutzern zu kommunizieren, u. a. zu mehr Sicherheit und einem verbesserten Verkehrsfluss beitra-gen. Mobilitätsketten können noch besser aufeinander abgestimmt und dynamisiert werden. Für die Nutzer der künftig digital vernetzten Verkehrsinfrastrukturen, zum Beispiel Autofahrer, Fahrgäste im öffentlichen Personen-nahverkehr (ÖPNV) oder die Unternehmen der Logistik-branche, sind enorme Vorteile zu erwarten. Der Freistaat Sachsen wird sich in diesem Zusammenhang insbesondere bei der Unterstützung von intelligenten Verkehrssystemen engagieren, die eine zentrale Rolle bei der Optimierung von Verkehrsprozessen spielen.

Der Energiebereich braucht die digitale Vernetzung. Durch die mit der Energiewende einhergehende Dezentralisierung der Stromerzeugung und die damit verbundenen techni-schen Anforderungen an die Stromnetze sowie durch die im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012(20) gesteck-ten Reduktionsziele für den CO²-Ausstoß, ist eine Flexi-bilisierung und Effizienzsteigerung des Energiesystems unausweichlich. Diese Aufgabe kann technisch u. a. nur

(20) Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr;

Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012; 2012.

mit Hilfe der digitalen Vernetzung von Stromerzeugern, -Verbrauchern und Transportnetzen, durch sogenannte intelligente Netze, erbracht werden. Um dafür Lösungen zu finden, steht in Sachsen die Sächsische Energieagentur (SAENA) als kompetente Fachstelle zur Verfügung, die bei der Entwicklung von Projektideen behilflich ist und auch bei etwaigen Förderprojekten für Vorhaben berät, bei-spielsweise im Bereich intelligente Niederspannungs- und Mittelspannungsverteilsysteme.


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1.3. Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich

Der medizinischen Versorgung von älteren und kranken Menschen kommt vor dem Hintergrund der älter wer-denden Bevölkerung und der strukturellen Unterschiede in Sachsen eine wachsende Bedeutung zu. Die sektoren-übergreifende Zusammenarbeit zwischen Hausärzten, Fachärzten und Krankenhäusern soll dazu beitragen, die Versorgungsqualität zu erhöhen und die Gesundheitskos-ten zu senken. Innovative Produkte, Dienstleistungen und Modelle, ergänzt durch elektronische Gesundheitsdienste, können diese Versorgung unterstützen, sodass ältere und kranke Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimm-tes Leben im eigenen häuslichen Umfeld führen können. Voraussetzung hierfür ist eine effiziente medizinische Infrastruktur.

Die Herausforderungen der flächendeckenden medizini-schen Versorgung in Sachsen können langfristig nur mit Hilfe von flächendeckenden Anwendungen der Telematik und Telemedizin erfolgreich bewältigt werden. Mit Telema-tik, einer Begriffskombination aus Telekommunikation und Informatik, wird die Vernetzung technischer Einrichtungen zur Ermittlung, Speicherung oder Verarbeitung von Daten und Informationen durch Telekommunikationssysteme be-zeichnet. Die Telemedizin als Teilbereich der Telematik im Gesundheitswesen bezeichnet die Diagnostik, Konsultati-on und Therapie unter Überbrückung räumlicher oder auch zeitlicher Distanzen zwischen Arzt, Patient und anderen am Behandlungsprozess Beteiligten wie Apothekern und Therapeuten. Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) ist bei der technischen Entwicklung und Integration dieser Bereiche die entscheidende Schlüsseltechnologie.

Insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel und die Zukunft der medizinischen Versorgung im länd-lichen Raum bietet eine Telematikinfrastruktur vielver-sprechende Möglichkeiten im Freistaat Sachsen: einen breiteren Zugang zu medizinischer Versorgung sowie eine effiziente Abstimmung zwischen den Beteiligten. Auch neue Formen der Betreuung der Patienten im häuslichen Umfeld können verwirklicht werden. Es gibt immer

wieder einzelne erfolgversprechende sektorenübergrei-fende Anwendungen, die aber meist nur auf regionaler Ebene eingesetzt werden und damit nicht nachhaltig sind. Damit der durch die Telematikinfrastruktur in Deutschland geschaffene technische Rahmen und die Chancen von Telematik und Telemedizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser genutzt werden können, müssen sektorenübergreifende Versorgungspfade entworfen und erprobt, Schnittstellen angepasst und in die Telematik-infrastruktur eingebunden werden. Die Entwicklung, Erprobung und Evaluation einer ganzheitlichen gesund-heitlichen Versorgung mit unterstützenden und aktivie-renden, am individuellen Bedarf ausgerichteten Gesund-heits- und Dienstleistungsangeboten für ein langes und selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung und im Wohnungsumfeld sind erforderlich.

Der Freistaat Sachsen möchte mit dem Gesundheits- und Pflegebereich eines der wichtigsten Anwendungsgebiete für digitale Technologien und Dienste durch entsprechen-de infrastrukturelle Maßnahmen weiterentwickeln. Dabei unterstützen wir die Einführung einer bundeseinheitlichen Telematikinfrastruktur, den Aufbau von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungsnetzwer- ken sowie die telematische Vernetzung der Krankenhäuser.


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2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

Die Sicherheit der Informationstechnik (IT) im Allgemeinen und von Computern im Speziellen ist elementar für das ordnungsgemäße Funktionieren von immer mehr Lebens-bereichen. So nutzen die Bürger zahlreiche Anwendungen auf Computern oder Smartphones zur Organisation des Alltags oder zur Unterhaltung. Zudem sind in den Privat-haushalten immer mehr Gebrauchsgegenstände mit dem Internet vernetzbar. Die Unternehmen produzieren nicht nur immer mehr solcher Gebrauchsgegenstände, sondern setzen auch bei ihrer internen Organisation auf eine neue Dimension der Vernetzung, die ihren Ausdruck im Schlag-wort „Wirtschaft 4.0“ findet. Und schließlich setzt auch die öffentliche Verwaltung zunehmend auf IT-gestützte Verfahren.

Für private Computernutzer, Unternehmen und die öffent-liche Verwaltung ist die IT als Arbeitsmittel also schon heute so bedeutend, dass Sicherheitsvorfälle zumindest Arbeits-abläufe stören und bis hin zu enormen finanziellen Einbu-ßen führen können. Sicherheitsvorfälle liegen immer dann vor, wenn eines der Sicherheitsziele Vertraulichkeit, Inte-grität und Verfügbarkeit verletzt wird. Die Informations- sicherheit ist demnach nicht gegeben, wenn ein Netzwerk ausfällt, weil dann die Daten nicht verfügbar sind – ebenso wenn vertrauliche Daten durch nicht autorisierte Perso-nen eingesehen und verwendet werden oder gar die Da-ten ohne Erlaubnis verändert werden können. Sowohl der technische Ausfall einer Netzwerkinfrastruktur als auch der Datendiebstahl können dabei vielfältige Ursachen haben: vorsätzliche Angriffe von innen und außen (z. B. durch Hacker), fahrlässiges Handeln, Nachlässigkeiten, Ignoranz und Unkenntnis von einzelnen Mitarbeitern oder auch technisches Versagen im Allgemeinen.

Ziel muss es sein, diesen Ursachen entgegenzuwirken und die Risiken durch angemessene Maßnahmen auf ein tragbares Maß zu reduzieren. Grundlage für den Freistaat Sachsen ist hierbei die Verwaltungsvorschrift zur Gewähr-leistung der Informationssicherheit in der Landesverwal-tung vom September 2011 (VwV IS). Um in der IT der

öffentlichen Verwaltung mit ihren ständigen technischen Weiterentwicklungen und ihrer steigenden Vernetzung einen Zustand der Informationssicherheit zu gewährleis-ten, müssen auch die Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich fortgeführt werden. Dafür werden beständige personelle und finanzielle Ressourcen benötigt und zwar nicht nur in der IT. Insbesondere organisatorische und auch bauliche Rahmenbedingungen müssen zielgerichtet mitgestaltet werden.

Hinzu kommt, dass die Informationssicherheit keine Zu-ständigkeit ist, die lediglich an einer bestimmten Stelle in einer Organisation angesiedelt und fortan von dort wahr-genommen werden kann. Da jeder Computer, der Daten verarbeitet, potenziell die Informationssicherheit gefähr-den kann, liegt die Verantwortung zur Gewährleistung der Informationssicherheit schlussendlich auch bei jedem Mit-arbeiter selbst. Insbesondere wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, geht es neben der Informations-sicherheit auch um den Datenschutz. Der Freistaat Sach-sen verbindet mit der Gewährleistung des Datenschutzes die Chance, Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, um eine intensive Nutzung der IT zu fördern. In diesem wechselsei-tigen Verständnis gilt es, die Informationssicherheit und den Datenschutz als Kernaspekte bei der Planung, Einfüh-rung, Nutzung und der Aussonderung von IT mit zu berück- sichtigen.

Der Freistaat Sachsen hat mit der VvW IS bereits Ende des Jahres 2011 die Grundlagen dafür geschaffen, ein ganz-heitliches Informationssicherheitsmanagement zu star-ten und zu etablieren. So legt die VwV IS Grundsätze und Ziele sowie Verantwortlichkeiten, Rollen und die Organi-sation der Informationssicherheit fest. Maßgeblich sind hierbei die Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Auf dieser Basis soll die Infor-mationssicherheit weiter ausgebaut werden, indem kurz-fristig u. a. Informationssicherheitsmanagementteams in den einzelnen Ressorts geschaffen werden. Zudem sollen Meldewege etabliert werden, die regeln, wer wann wen

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und wie zu informieren hat, wenn es zu einer Störung der Informationssicherheit gekommen ist. Das bereits beste-hende Sicherheitsnotfallteam (SAX.CERT) soll dabei zur zentralen Einrichtung für alle Fragen der operativen Infor-mationssicherheit entwickelt werden.

Neben konkreten Maßnahmen auf Landesebene wird da-rüber hinaus auch die stärkere Vernetzung auf nationaler und europäischer Ebene notwendig sein, um den Risiken für die IT der Verwaltung wirksam entgegenzutreten. In diesem Sinn hat der IT-Planungsrat als übergreifendes Bund-Länder-Gremium bereits Anfang 2013 die „Leitlinie für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwal-tung“ als gemeinsame Basis beschlossen. Auf europäischer Ebene wird die Europäische Kommission Maßnahmen zur Stärkung der Netz- und Informationssicherheit sowie zur Bekämpfung von IT-Angriffen durchführen. Der Freistaat Sachsen ist bestrebt, diese und weitere Aktivitäten inten-siv zu begleiten, weil sie dazu beitragen, die Informations-sicherheit in der hiesigen Verwaltung zu stärken.

Was für die öffentliche Verwaltung die Informationssicher-heit, ist für den Bürger die Sicherheit im Cyberraum. So vergrößern die zunehmende Digitalisierung aller Lebens-bereiche und die über Ländergrenzen hinweg vernetzte digitale Kommunikation die Risiken für den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung erheblich. Sprich: Private Nutzerinnen und Nutzer von Computern oder Smartphones setzen sich und ihre privaten Daten bewusst oder unbewusst zahlreichen Gefahren aus. Sicherheit fängt hier beim Bürger selbst an, der seine Eigenverantwortung erkennen und wahrnehmen sollte. Daneben sind die (vielfach international agierenden) An-bieter von datenverarbeitenden Dienstleistungen gefor-dert, die hierzulande geltenden Gesetze umzusetzen. Die öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen hat für ihren Teil mit dem Sächsischen E-Government-Gesetz im August 2014 die Grundlagen für eigenes Handeln geschaf-fen. So regelt das Gesetz z. B. die Pflicht, den Bürgerinnen und Bürgern eine sichere elektronische Kommunikation

anzubieten sowie Datenschutz- und Informationssicher-heitskonzepte für die IT-Verfahren der Verwaltung zu erstellen. Daneben bietet die Verwaltung mit dem Säch-sischen Verwaltungsnetz (SVN) eine sichere Infrastruktur, die immer weiter entwickelt wird.

Auch die Unternehmen in Sachsen sollen im Cyberraum sicher sein. Für die Informationssicherheit von hoher stra-tegischer Bedeutung ist dabei v. a. die Zusammenarbeit der Verwaltung mit Institutionen und Einrichtungen, die zu den kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gezählt werden, z. B. Wasserwerke und Kraftwerksbetreiber. Da die IT für die Daseinsvorsorge eine hohe Bedeutung hat, werden in den nächsten Jahren geeignete Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur übergreifenden Förderung der Informa-tionssicherheit abgestimmt und etabliert werden müssen. Grundlage dafür wird das im Juli 2015 in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz des Bundes sein.

Bezogen auf die eigene Verwaltung ist es strategischer Anspruch für den Freistaat Sachsen, dass alle Mitarbeiter-Innen die Gewährleistung der Informationssicherheit und des Datenschutzes als Teil verantwortungsvollen Verwal-tungshandelns akzeptieren und umsetzen. Informations-sicherheit ist als integraler Bestandteil des Arbeitsalltags zu verstehen und nicht als Erweiterung, die über das ver-meintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müssen alle Mit-arbeiterInnen im erforderlichen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des Datenschutzes sensibili-siert und qualifiziert werden.

Der Freistaat Sachsen wird so insgesamt nicht nur die Informationssicherheit in der Verwaltung umfassend gewährleisten, sondern will auch dazu beitragen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen angemessen sensibilisiert sind und auch ihrerseits erforderliche Schutz-maßnahmen ergreifen. Dies gilt für kritische Infrastruktu-ren in besonderer Weise. Auch der effektiven Bekämpfung von Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.

Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

| 23Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

2.1. Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung

Der Freistaat Sachsen will im Bereich der Informations- und Cybersicherheit bezogen auf seine Verwaltungen als Vorbild für andere gesellschaftliche Bereiche vorangehen. Dazu gehört es u. a., die eigenen MitarbeiterInnen und Leitungsebenen ausreichend für das Thema zu sensibili-sieren, bei der internen und externen Kommunikation sowie der Verarbeitung von Daten hohen Sicherheitsstandards zu entsprechen und als Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele geeignete Organisationsstrukturen aufzubauen und zu etablieren.

Mit der VwV IS wurden bereits Ende des Jahres 2011 die Grundlagen für ein ganzheitliches Informationssich- erheitsmanagementsystem gelegt. Neben Grundsätzen, Zielen und Verantwortlichkeiten sind hierin die vier Grund-elemente für den Aufbau einer leistungsfähigen Organisa-tion der Informationssicherheit in der Landesverwaltung enthalten: a) der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes (BfIS Land) als zentrale Sicherheitsinstanz, b) die Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG IS) als Plattform der ressortübergreifenden Zusammenarbeit, c) die Beauftragten für Informationssicherheit (BfIS) der Ressorts, der Polizei und des Staatsbetriebs Sächsische Informatik Dienste und d) das Sicherheitsnotfallteam („Computer Emergency Response Team“ – SAX.CERT) im Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste (SID).

Auf Basis dieser Organisationsstruktur werden die Vorga-ben und Maßnahmen zur Informationssicherheit im Frei-staat Sachsen abgestimmt und ausgebaut. Hierbei sind die Standards und Kataloge des Bundesamtes für Sicher-heit in der Informationstechnik (BSI) für die Verwaltung des Freistaates Sachsen maßgeblich. Ziel ist es, das ord-nungsgemäße Funktionieren der IT in der Verwaltung und die Gewährleistung der Informationssicherheit möglichst frei von Störungen zu halten. Dafür sind kontinuierliche Anstrengungen zu dessen Erhaltung oder (Wieder-) Errei-chung notwendig, die beständig personelle und finanzielle Ressourcen binden.

Diese Anstrengungen beziehen sich zum einen auf Maß-nahmen zur Sensibilisierung und Qualifizierung der Mit-arbeiter zur Informationssicherheit und zum Datenschutz. Dabei soll jenen Maßnahmen besondere Beachtung geschenkt werden, die geeignet sind, alle Mitarbeiter- Innen des Freistaates Sachsen zu erreichen. So sollen neben Sensibilisierungsveranstaltungen vor Ort auch an-dere Schulungsformen wie E-Learning angeboten werden.

Zum anderen muss die Landesverwaltung für die eigene Sicherheit fortwährende technische Lösungen zum Schutz des Verwaltungsnetzes entwickeln und etablieren. Die IT-Systeme der Sächsischen Landesverwaltung unterliegen nicht nur Bedrohungen aus dem Internet, sondern können ebenso zum Ziel von Angriffen aus dem internen Netz-werk werden. Ausgangspunkt solcher Angriffe sind typi-scherweise mit Schadsoftware befallene Rechner. Aber auch unbemerkt in das Netzwerk vorgedrungene Angrei-fer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich über geltende Sicherheitsbestimmungen hinwegsetzen, stellen Gefahrenquellen dar. Klassische Sicherheitsmaßnahmen wie zentrale Firewalls und Antivirussysteme, können diese Gefahrenquellen nicht oder nur sehr eingeschränkt aus-schalten. Hier gilt es, schnell Antworten auf diese neuen Bedrohungen zu finden.

Parallel dazu muss die Landesverwaltung ihrer Vorbildwir-kung im Bereich Cybersicherheit vor allem in der Kommu-nikation mit ihren Bürgern gerecht werden. Ob durch Ein-satz von elektronischen Verschlüsselungszertifikaten auf allen Internetseiten und -diensten der Landesverwaltung, dem Angebot von einfach nutzbaren sicheren Kommuni-kationskanälen oder der zeitgemäßen Absicherung der in IT-Fachverfahren der Verwaltung verarbeiteten Bürger-daten gegen Cyberangriffe: Die Schutzmaßnahmen der Landesverwaltung dürfen nicht hinter den aktuellen Stand der Technik zurückfallen, sondern wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen und so ein Zeichen für den verant-wortungsbewussten Umgang mit sensiblen Daten setzen.

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2.2. Sicherheit für Bürger und Unternehmen

Damit sowohl die Bürgerinnen und Bürger als private Nutzer von IT als auch die Unternehmen die Potenziale des Digitalen vollständig ausschöpfen können, müssen sie besser als bislang über Risiken, Gefahren und Sicher-heitsmaßnahmen Bescheid wissen. Aktuelle Studien wie das Eurobarometer (21), der DSiN Index 2014 (22) oder auch der DSiN Sicherheitsmonitor 2014 für den Mittelstand(23) zeigen, dass Anspruch und Wirklichkeit in der Sicher-heitskompetenz bei den einzelnen Computernutzern weit auseinanderliegen und dass auch im beruflichen Umfeld noch viel zu selten im Bereich der Informations- und Cybersicherheit informiert bzw. weitergebildet wird. Weder PrivatnutzerInnen noch Unternehmen haben aus-reichend erkannt, dass der zentrale Sicherheitsfaktor für die IT nicht eine technische Lösung wie z. B. Virenscanner oder Firewall, sondern der Mensch in seinem Umgang mit der Technik ist. Das Hauptaugenmerk sollte daher darauf liegen, Defiziten wie fahrlässigem Handeln oder mangeln-den Kenntnissen entgegenzuwirken. Ein zentraler Bau-stein zu mehr Sicherheit liegt in der Sensibilisierung vor Gefahren bei der alltäglichen Nutzung von PC, Smart-phone und Internet einerseits und in der Vermittlung von Kompetenzen zur Gefahrenabwehr andererseits. Dazu zählen der bewusste Umgang mit der IT, die Erlernung einfacher Regeln und die Anwendung verständlicher Sicherheitsmaßnahmen.

Die Landesverwaltung hat dabei je nach Zuständigkeits-bereich der jeweiligen Behörde die Möglichkeit, in einem geeigneten Rahmen bestimmte Zielgruppen aus der all-gemeinen Öffentlichkeit mit spezifischen Maßnahmen für das Thema Cybersicherheit zu sensibilisieren. So gibt es bereits „Awareness-Veranstaltungen“ u. a. vom Lan-deskriminalamt Sachsen zu Gefahren im Umgang mit den Neuen Medien für Schulklassen und Eltern, aber auch als Fortbildung für Lehrkräfte. Und auch die polizeilichen Beratungsstellen informieren z. B. im Rahmen von Präventionsveranstaltungen zum Thema Computer- und Internetkriminalität. Weitere Sensibilisierungen, Schu-lungen und Fortbildungen in allen Altersgruppen der

Bevölkerung sind im Sinne staatlichen Handelns unver-zichtbar und u. a. in den Bereichen Verbraucherschutz, schul- und ausbildungsergänzender Unterricht sowie berufsbegleitendes und lebenslanges Lernen denkbar.

Die Cybersicherheit von Unternehmen hat eine hohe stra-tegische Bedeutung für den Freistaat Sachsen. Das gilt insbesondere für das Funktionieren von kritischen Infra-strukturen (KRITIS) wie Wasser- und Stromversorgern. Hier setzt die Sensibilisierung bei den Leitungsebenen der Unternehmen an und geht weit darüber hinaus, z. B. müssen gemeinsame Strukturen für die Überwachung der IT-Sicherheit und für etwaige Notfallmaßnahmen geschaffen werden. Daher ist es das Ziel der Landesver-waltung, mit Institutionen und Einrichtungen, die zu den KRITIS gezählt werden, eng zusammenzuarbeiten. Derzeit ist das IT-Sicherheitsniveau bei Kritischen Infrastrukturen sehr unterschiedlich, was an uneinheitlichen gesetzlichen Vorgaben, aber auch an einem unterschiedlich ausgepräg-ten Risikomanagement liegt. Durch den hohen Grad der Vernetzung und den daraus resultierenden wachsenden Abhängigkeiten zwischen den Betreibern von KRITIS muss dieser Zustand verbessert werden. Das neue IT-Sicher-heitsgesetz des Bundes setzt hier klare Vorgaben. Zuletzt sind auch aufgrund systematischer Umwälzungen in der Wirtschaft – z. B. Industrie 4.0 und Internet der Dinge – Defizite im Bereich der IT-Sicherheit abzubauen, damit die Wirtschaft zukunftsfähig und der Freistaat Sachsen ein attraktiver Standort für Hightech-Unternehmen bleibt.

(21) Vgl. Special Eurobarometer 423 „Cyber Security“: Factsheet: Ergebnisse für Deutschland;

Februar 2015.

(22) Der Verein Deutschland sicher im Netz e. V. (DsiN) arbeitet daran, dass Verbraucher und

Unternehmen ein stärkeres Bewusstsein für einen sicheren Umgang mit dem Internet

entwickeln. Der DsiN-Index 2014 erfasst erstmals die persönliche Bedrohungslage von

Internetnutzern in Deutschland und stellt diese in Relation zu den individuell praktizierten

Schutzmaßnahmen. Vgl. Deutschland sicher im Netz e. V.; DsiN Index 2014;

Digitale Sicherheitslage der Verbraucher in Deutschland; 2014.

(23) Vgl. Deutschland sicher im Netz e. V.; DsiN Sicherheitsmonitor Mittelstand. IT-Sicherheits-

lage 2014 in Deutschland; 2014.


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2.3. Bekämpfung der Cyberkriminalität

Die Angriffe auf die Integrität und Sicherheit von Daten-systemen bergen ein sehr hohes Gefahrenpotenzial für die Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft. Die Straf-taten im Bereich der Cyberkriminalität werden weiter an-steigen und eine Vielzahl von Deliktbereichen umfassen. Die Cyberkriminalität nimmt dabei Ausmaße an, die weit über die amtlich registrierten Fälle hinausgehen. Nach Erkenntnissen des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen werden im Bereich Cyberkriminalität nur etwa 9 Prozent der Straftaten überhaupt angezeigt. Dennoch hat sich allein laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2013 die Zahl der angezeigten Straftaten im und übers Internet im Zeitraum von fünf Jahren nahezu verdoppelt. In Sachsen wurden 2013 insgesamt 2.295 Fälle von Cyberkriminalität regist-riert. Zur Kriminalität im Netz gehören etwa das Ausspähen und Abfangen von Daten, Computerbetrug, Fälschung von Zugangsdaten im Internet oder auch Online-Erpressungen. Ein Schwerpunkt ist und bleibt das Phishing. Dabei nutzen Betrüger verschiedene Wege, um beim Online-Banking an eine gültige Transaktionsnummer (TAN) zu kommen. Meist ohne dass der Kontoinhaber etwas davon mitbekommt, wird Geld abgebucht – etwa auf ein ausländisches Konto. Die Anonymität im Netz macht es Ermittlern schwer: Nur gut ein Drittel der angezeigten Cyberkriminalitäts-Fälle werden laut LKA aufgeklärt.

Das Internet als Tatort bietet hierbei eine Vielzahl von Tatgelegenheiten, bleibt auf Dauer nur begrenzt kontrol-lierbar und kennt keine Staats- und Verwaltungsgrenzen. Cyberkriminelle nutzen stets die neuen technischen Ent-wicklungen, unterlaufen permanent technische Sicher-heitsvorkehrungen und erschweren so Ermittlungen und Beweissicherungen. Die Täter bleiben zudem regelmäßig anonym, agieren schnell und oft arbeitsteilig auch über Landesgrenzen hinweg.

Dennoch muss das Strafverfolgungsmonopol des Staates durchsetzbar bleiben. Die mit der Digitalisierung einher-gehende Verlagerung der Kriminalität ins Internet muss durch geeignete Verfolgungsmaßnahmen von staatlicher Seite aus bekämpft werden.

Mit dem so genannten CyberCrime Competence Center Sachsen (SN4C) will die sächsische Polizei auch weit ver-zweigte kriminelle Strukturen besser und zielgenauer aufdecken. Zu diesem Zweck arbeiten seit Juni 2014 Krimi-nalisten und IT-Spezialisten unter einem Dach zusammen. Neben der personellen Ausstattung steht den Ermittlern auch entsprechende Ausstattung in Form neuester Hard- und Software zur Verfügung. Das CyberCrime Competence Center bündelt CyberCrime-Ermittlungen und IT-Forensik (Auswertung sichergestellter Hard- und Software) in einer Organisation.

Aufgrund des rasanten technologischen Wandels bindet die Bekämpfung der Cyberkriminalität zunehmend Fort-bildungsressourcen. Methoden der Ermittlungs- und Beweisführung müssen dem technologischen Fortschritt entsprechen und sind kostenintensiv. Nationale und inter-nationale polizeiliche Zusammenarbeit sowie die Koopera-tion mit Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft sind zu intensivieren.

Die Polizei reagiert auf Veränderungen in der Ausprägung der Cyberkriminalität durch Anpassung ihrer Organisation, der Aus- und Fortbildung sowie der Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen. Information, Sensibilisierung und Warnung zu Cyberkriminalitäts-Phänomenen und zu datenschutzrechtlichen Aspekten werden ein präventiver Beitrag sein.


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3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

Mit der Digitalisierung erleben wir derzeit den größten technologischen Umbruch seit der Industrialisierung. Für den Freistaat Sachsen ergibt sich die Frage, wie die digitale Transformation sowohl den wirtschaftlichen Erfolg als auch die Qualität der Lebens- und Arbeitsbedingungen befördern kann. „Gute Arbeit“ als Leitmotiv einer moder-nen, leistungsfähigen und humanen Arbeitswelt ist für uns die Basis einer zukunftsfähigen Arbeits-, Wirtschafts- und Standortpolitik.

Die Förderung „Guter Arbeit“ betrifft vor allem drei poli-tische Felder: Erstens geht es darum, attraktive Arbeits-plätze für Arbeitnehmer und Benachteiligte zu schaffen. Zweitens werden Maßnahmen zur Fachkräftesicherung im Freistaat unterstützt; Ziele sind eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine bedarfsgerechte Quali-fizierung und Weiterbildung, u. a. durch eine Stärkung der dualen Ausbildung. Ein drittes Feld ist der Arbeitsschutz. Nicht alle benannten Ziele „Guter Arbeit“ sind gleicher-maßen von der Digitalisierung betroffen. Kernpunkte sind die Aus- und Weiterbildung von Beschäftigten im Sinne lebenslangen Lernens, die Entwicklung unternehmerischer Kompetenz, um die Digitalisierung optimal für die Wert-schöpfung zu nutzen, sowie der Arbeitsschutz. „Kompe-tenz und ‚Gute Arbeit‘ im digitalen Zeitalter gestalten“ ist deshalb ein wesentliches strategisches Ziel unserer Digitalisierungsstrategie. Handlungsbedarfe ergeben sich dabei einerseits im Bereich „Kompetenzen für die digi-tal geprägte Gesellschaft“, andererseits im Themenfeld „Arbeitswelt im digitalen Zeitalter“.

Nach den Empfehlungen des Europäischen Parlaments und des Rates vom Dezember 2006 gehört die Compu-terkompetenz, „die sichere und kritische Anwendung der Technologien der Informationsgesellschaft (TIG) für Arbeit, Freizeit und Kommunikation“, zu den acht „Schlüsselkom-petenzen für lebensbegleitendes Lernen“(24). Wichtige Fähigkeiten sind die Recherche, die Verarbeitung sowie

die systematische Verwendung von Daten auf Basis einer kritischen und reflektierenden Einstellung gegenüber ver-fügbaren Informationen sowie den Chancen und Gefahren, die das Internet und die Kommunikation über elektroni-sche Medien bieten.

Ziel der sächsischen Staatsregierung ist es, dass Bürgerin-nen und Bürger digitale Geräte, Anwendungen und Dienste bedarfsgerecht, kompetent und verantwortungsbewusst in Lern-, Arbeits- und Freizeitsituationen nutzen können. Die Vermittlung von Medienkompetenz setzt deshalb nicht erst im Beruf ein, sondern das Handlungsfeld „Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ umfasst die Bil-dungspolitik in ihrer gesamten Breite: Betroffen sind die vorschulische und schulische Bildung, die duale und aka-demische Ausbildung und lebenslanges Lernen im Beruf.

Insbesondere wenn es zu einer Transformation von Arbeits-aufgaben durch die Digitalisierung und Automatisierung kommt, wollen wir den Unternehmen dabei helfen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Wandel vor-zubereiten. Dabei sind insbesondere zielgruppenspezifi-sche Bedürfnisse zu berücksichtigen. Die Verwaltung, der Mittelstand, traditionelle Bereiche der Wirtschaft und das Handwerk in Sachsen sollen gleichermaßen bei der Qualifizierung ihrer Beschäftigten unterstützt werden. Bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildungsangebote wer-den wir auch weiterhin sowohl finanziell als auch durch umfassende Beratungsangebote unterstützen. Dies gilt gleichermaßen für alle Landesbediensteten, insbesondere die Lehrkräfte an den Schulen, die mit einer zeitgemäßen IT- und Medienbildung der nachwachsenden Generationen eine hohe Verantwortung übernehmen.

„Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ müssen aber auch durch eine hinreichende Anzahl gut ausgebildeter Fachkräfte in allen naturwissenschaftlich-technischen Berufen, insbesondere von Informatikern,

(24)Empfehlung 2006/962/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember

2006 zu Schlüsselkompetenzen für lebensbegleitendes Lernen

[Amtsblatt L 394 vom 30.12.2006].

Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

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sichergestellt werden. Hier setzen die vorschulische und schulische Bildung, aber auch Maßnahmen zur Berufsori-entierung und generell zur Förderung der informatischen Bildung an. Auch die duale Berufsausbildung muss sich diesen Herausforderungen stellen. Handlungsleitende Grundlage für die Stärkung der dualen Ausbildung in dieser Legislaturperiode ist das 2014 verabschiedete Positions-papier „Mut zu Veränderungen“ des Landesausschusses für Berufsbildung (LAB). Die Sächsische Staatsregierung unterstützt dabei insbesondere das Anliegen, so genannte Kernberufe einzuführen und offene Berufsbilder zu schaf-fen, die sich dynamisch an die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt anpassen. Die Inhalte von Ausbildungsbe-rufen werden durch die Sozialpartner verabschiedet und unterliegen nicht dem Einfluss des Freistaates. Dennoch unterstützen wir die geplante Evaluation des Berufsbil-dungsgesetzes auf Bundesebene, die ggf. die Gesetz- gebung zur Berufsbildung beeinflussen wird.

Auch die Entwicklung unternehmerischer Kompetenz ist ein wichtiges politisches Handlungsfeld im Zuge der Digi-talisierung der Arbeitswelt. Nur jeder fünfte Top-Manager weltweit ist laut einer Studie von PricewaterhouseCoopers davon überzeugt, dass die Bedeutung der neuen digitalen Technologien voll erkannt und in der Geschäftsstrategie seines Unternehmens angemessen berücksichtigt wird.(25) Deshalb muss das Management unterstützt werden, visi-onäre Kompetenzen zu entwickeln: Wie können die neuen Technologien für die eigene Wertschöpfung von der Pro-duktion bis zum Marketing genutzt werden? Wie können für den Unternehmenserfolg relevante Daten und Infor-mationen sicher gespeichert und genutzt werden? Fragen wie diese sollte jeder Unternehmer für sich beantworten können. Insbesondere mittelständische Unternehmen, die kaum größere risikoreiche Investitionen tätigen können, sollen dabei unterstützt werden, die neuen Technologi-en für die eigene Wertschöpfung erfolgreich zu nutzen. Auch wenn die Digitalisierung laut Studien im Mittelstand

„angekommen ist“, wird vor allem die Effizienzsteigerung im Zuge der Digitalisierung zur Kernaufgabe des Manage-ments.(26) In Zusammenarbeit mit den Verbänden und dem Bund setzen wir hier vor allem durch eine gezielte Beratung und Förderung unter Einbeziehung vorhandener Angebote an.

Das Handlungsfeld „Arbeitswelt im digitalen Zeitalter“ ist ebenso umfassend: Wir wollen gute Arbeitsplätze schaf-fen und die Qualität der bestehenden Arbeitsbedingungen verbessern. Dazu setzen wir uns für einen zeitgemäßen Arbeitsschutz ein und wollen die vielen bestehenden Dialogprozesse ergänzen, die sich mit den Bedürfnissen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur zukünftigen Gestaltung von Arbeit auseinandersetzen. Ein enger Aus-tausch zwischen Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Verbänden ist dazu essentiell. In der Landesverwaltung haben die Themen Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenfalls höchste Priorität.

(25) Vgl. PwC; 6th Annual Digital IQ Survey 2014; S. 2.

(26) Vgl. UnternehmerPerspektiven (Commerzbank); Management im Wandel: Digitaler,

effizienter, flexibler!; S. 13.


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3.1. Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft

Das Handlungsfeld „Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ umfasst zwei Bereiche, die eng miteinander zusammenhängen: einerseits die informatische Bildung zur Sicherung kompetenter, spezialisierter Fachkräfte im Hinblick auf unsere „Fachkräftestrategie Sachsen 2020“, deren Grundstein bereits in der vorschulischen und schuli-schen Bildung gelegt und an den sächsischen Hochschulen fortgesetzt wird, und andererseits die umfassende, zeit-gemäße Vermittlung von Computer- bzw. Medienkompe-tenz für alle sächsischen Kinder, Jugendlichen, Auszubil-denden, Studierenden und Arbeitskräfte.

Informatische Bildung zur Sicherung kompetenter Fachkräfte

Das sächsische Bildungssystem nimmt im bundesweiten Vergleich in vielen Bereichen seit Jahren eine führende Position ein, so auch bei der MINT-Förderung(27) Schon in der frühkindlichen Bildung wird Mathematik, Informa-tik, Naturwissenschaften und Technik eine hohe Priorität eingeräumt.(28) Informatische Bildung ist immanenter Bestandteil der Bildungs- und Erziehungsarbeit in allen Schulen. Die Schülerinnen und Schüler erwerben orga-nisiertes, disziplinär und interdisziplinär vernetztes sowie anwendungsfähiges Wissen. Das „Eckwertepapier zur in-formatischen Bildung an sächsischen Schulen“ beschreibt informatische Bildung als Herausforderung an das säch-sische Schulsystem und erläutert ihre Aufgaben in den Schularten und Klassenstufen. Ausgehend vom Zusam-menhang von Wissenserwerb, Kompetenzentwicklung und Werteorientierung wird informatische Bildung nach einem gestuften, aufeinander aufbauenden Vorgehen mit spezifi-schen und integrativen Elementen vermittelt.

In einer Phase der Vorbildung wird bis zur Klassenstufe 6 gezielt das Ausgangsniveau für eine systematische, wissenschaftsbezogene Grundlagenbildung hergestellt. Diese wird in den Klassenstufen 7 bis 9 bzw. 10 schulart- differenziert umgesetzt. In anderen Fächern werden die

Grundlagen gefestigt, Anwendungsfähigkeiten in unter-schiedlichen Kontexten geschult und Schnittstellen zur beruflichen Bildung und zur allgemeinen Hochschulreife hergestellt. In den weiterführenden Schulen wird in der Klassenstufe 5 und 6 das Fach Technik und Computer unterrichtet; in Klassenstufe 7 und 8 ist Informatik ein eigenständiges Unterrichtsfach. In Klasse 9 und 10 wird Informatikunterricht an Oberschulen weiterhin eigen-ständig unterrichtet, an Gymnasien in fächerverbinden-der Form. In den Klassen 11 und 12 kann Informatik als Grundkurs belegt werden. In den Berufs- und Fachschu-len nimm der MINT-Bereich einen hohen Stellenwert ein: Etwa 40 Prozent der Schüler am Beruflichen Gymnasium und 25 Prozent der Fachoberschüler entscheiden sich für MINT-Fachrichtungen. Der Schulversuch „Duale Berufsaus-bildung mit Abitur Sachsen“ DuBAS wird im MINT-Bereich in Informatik- und Metallberufen durchgeführt. Um den Stellenwert der Informatik weiter zu stärken und das Inter-esse der Schüler an informationstechnischer und informa-tischer Ausbildung zu wecken und zu fördern, wird unter der Schirmherrschaft der Sächsischen Staatsministerin für Kultus regelmäßig der Sächsische Informatikwettbewerb durchgeführt.

Informatik-Studiengänge oder spezialisierte Studiengänge wie IT-Sicherheit, Softwareentwicklung oder Bioinformatik werden an vielen sächsischen Hochschulen angeboten. Im Jahr 2013 schlossen 844 Personen ein Informatik-Studium in Sachsen ab, davon 15,2 Prozent Frauen; dies entspricht in etwa dem Bundesdurchschnitt. Der Anteil konnte seit dem Jahr 2007 um fast zwei Prozent gesteigert werden. Dennoch möchte der Freistaat Sachsen den Frauenanteil in den Ingenieur- und Naturwissenschaften weiter erhöhen.

(27) Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln; Bildungsmonitor 2014; S. 128.

(28) Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Kultus (2011); „Der Sächsische Bildungsplan als

Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Horten sowie für Kinderta-

gespflege“ enthält die „Naturwissenschaftliche Bildung“ sowie die „Mathematische Bildung“ als

zwei von sechs Kernbereichen.


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Computer- und Medienkompetenz in Schule, Ausbildung und Beruf

Im Hinblick auf die Vermittlung allgemeiner Computer- und Medienkompetenz möchte der Freistaat Sachsen dazu beitragen, die emotional geführte öffentliche Debatte zum Einsatz digitaler Medien im Unterricht durch valide Forschungsergebnisse zu versachlichen. Dazu fördern wir Pilotprojekte wie „Lehren und Lernen mit Tablets in der Schule“ oder „Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets“ (meLT) an Grundschulen.(29)

Zudem sollen die für die Ausstattung der Schulen zustän-digen Schulträger dabei unterstützt werden, die Investi-tions- und Unterhaltungskosten besser einschätzen zu können. Internationale Erkenntnisse zum Einsatz digitaler Medien in Schulen fließen ständig in die strategischen Überlegungen ein. So kommt eine aktuelle PISA-Studie zur Computernutzung in OECD-Ländern zu dem Ergebnis, dass hohe Investitionen in die Ausstattung von Schulen mit Computern nicht zu einer Verbesserung der Kompetenzen in Lesen, Mathematik oder Naturwissenschaften führen(30). Laut der Studie liegt Deutschland bei den Kompetenzen digitales Lesen, Navigieren und Informationsfindung im Internet nur im Mittelfeld. Dies bestätigt die Ergebnis-se einer ersten internationalen Schulvergleichsstudie zu computer- und informationsbezogenen Kompetenzen von Achtklässlern.(31) Die Studie zeigt, dass Computer und digi-tales Lehrmaterial vor allem in einem angemessenen Maß eingesetzt werden müssen, das Augenmerk in der Bildung aber weiterhin auf Basiskompetenzen wie Lesen und Schreiben gelegt werden sollte und Schüler über die Medi-enbildung vor allem zu kritischen Nutzern erzogen werden müssen.(32)

Dafür ist Sachsen gut aufgestellt: Schulische Medien-bildung, die ein sachgerechtes, selbstbestimmtes, krea-tives und sozial verantwortliches Handeln in der medial geprägten Lebenswelt ermöglichen soll(33), ist seit einem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) vom März 2012 als Pflichtaufgabe schulischer Bildung verankert. In Sachsen existieren dafür verschiedene Unterstützungs-systeme: Bildungsmedien für den Einsatz an sächsischen Schulen sind über das Medienverwaltungssystem „MeSax“ (www.mesax.de) verfügbar. Das landesweite Angebot wird durch die Medienbestände der 13 Medienpädagogischen Zentren (MPZ) ergänzt, welche durch kommunale Träger unterhalten werden. Das Sächsische Kultusministerium ordnet Lehrkräfte zur Beratung von Schulen ab. Die MPZ verleihen außerdem Medientechnik an Bildungseinrich-tungen, beraten Schulen hinsichtlich der Ausstattung mit Informationstechnik, führen Lehrerfortbildungen durch und unterstützen die Elternarbeit, z. B. durch Elternabende zum Thema Cybermobbing.

Sachsen fördert E-Learning, also Lehr- und Lernformen, die durch moderne Informations- und Kommunikationstech-nologien unterstützt werden: Über 240 Bildungseinrich-tungen nutzen die Lern- und Kommunikationsplattform LernSax für die Unterrichtsarbeit und die Schulorganisation. Über die Plattform können schulbezogene Mitteilungen, Aufgaben, Lernpläne auf Klassenebene, WiKis und Um-fragen eingestellt und das „MeSax“-Angebot abgerufen werden. OPAL Schule, eine Lernplattform für Online-Kurse, wurde mit dem E-Learning Award 2015 in der Kategorie Medienkompetenz ausgezeichnet. Technologischer Kern der Lernplattform ist das Open Source Lernmanagement-System OLAT. Auch Moodle, eine Open-Source-Lernplatt-form mit Online-Kursräumen, kommt an sächsischen Hochschulen und Schulen zum Einsatz.

Über ein umfassendes Fortbildungsangebot setzen wir uns dafür ein, dass alle Lehrkräfte im Umgang mit den medien-bezogenen Angeboten ausreichend geschult werden. Dies gilt ebenso für Unternehmen: Die IT- und Medienkom-petenz von Auszubildenden und Beschäftigten stärken wir vor allem im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“.

(29) Vgl. https://www.tu-chemnitz.de/zlb/professuren/gsd_englisch/grundschuldidaktik_

englisch.phphttps://www.tu-chemnitz.de/zlb/professuren/gsd_englisch/grundschuldidaktik

_englisch.php am 23.09.2015.

(30) Vgl. OECD (2015); Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA,

OECD Publishing; S. 15.

(31) Vgl. Bos, Wilfried et al. (2014); ICILS 2013. Computer- und informationsbezogene

Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern in der 8. Jahrgangsstufe im internationalen

Vergleich, Waxmann; S. 16.

(32) Vgl. OECD (2015); Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA,

OECD Publishing; S. 16.

(33) Vgl. http://www.schule.sachsen.de/16093.htm am 8.10.2015.


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3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sind vielseitig und komplex und begründen eine Arbeitsge-sellschaft, die sich in vielerlei Hinsicht im Wandel befindet. Da in vielen Bereichen nicht mehr orts- und zeitgebunden gearbeitet werden muss, kommt es zu einer verstärkten Konkurrenz auf einem zunehmend globalisierten Arbeits-markt, der parallel zu den weltweiten Absatzmärkten ent-steht. Die Möglichkeit, notwendige Arbeiten von überall aus zu erledigen, führt einerseits zu einer zunehmenden Verschmelzung von Arbeit und Privatleben, andererseits kann der Abschied von einer „Präsenzkultur“ am Arbeits-platz die Arbeitseffizienz und die bessere Vereinbarkeit beruflicher und privater Verpflichtungen befördern. In ihrem Verantwortungsbereich unterstützt die sächsische Landesregierung dies bspw. durch den weiteren Ausbau von Telearbeitsplätzen.

Die zeitliche und räumliche Verlagerung der Arbeit auf-grund der Digitalisierung und die damit verbundene Ver-schmelzung von Berufs- und Privatleben können auch zu einer Intensivierung und Verdichtung von Arbeit und damit zu neuen Formen von Belastungen führen. Ein zeitgemä-ßer Arbeits- und Gesundheitsschutz muss hier notwendige Grenzen setzen, vor allem in Umsetzung der Gemeinsa-men Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA), einer 2008 gegründeten Initiative von Bund, Ländern und der gesetzli-chen Unfallversicherung. Mit der GDA erfüllt Deutschland eine zentrale Forderung der EU-Gemeinschaftsstrategie für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Arbeit im digitalen Zeitalter ist in erster Linie Arbeit an einem Bild-schirm. Die Organisation und Gestaltung der Arbeitsplätze und der Arbeitsumgebung sind bislang in der Arbeitsstät-tenverordnung und der Bildschirmarbeitsverordnung ge-regelt, die zum Arbeitsschutzgesetz gehören. Die organi-satorischen, ergonomischen und möglichen psychischen Auswirkungen von Bildschirmarbeit sind damit gesetzlich

geregelt. Bei der geplanten Novellierung der Bildschirm-arbeitsverordnung, des Arbeitszeitgesetzes und anderer Regelungen werden die sächsischen Interessen über den Bundesrat eingebracht.

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Beschäfti-gungsbilanz, also den Anstieg oder Wegfall von Arbeits-plätzen, werden derzeit kontrovers diskutiert. Verschie-dene Analysen gehen davon aus, dass mehr Arbeitsplätze geschaffen werden als verloren gehen, die Anforderungen an Qualifikationen jedoch andere sein werden. Insbesondere im Bereich IT und Software-Entwicklung oder für Tätig-keiten, die Problemlösungskompetenzen erfordern, werden mehr Arbeitskräfte benötigt werden als heute, während Routine-Tätigkeiten wegfallen(34). Ein Wettbewerbsvorteil kann durch interdisziplinäre Aus- und Weiterbildung ge-sichert werden. Durch eine verstärkte Arbeitsforschung und Gutachten zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt und zu neuen Arbeitsformen wollen wir ermitteln, wo wir ansetzen müssen, um den beschrie-benen Unsicherheiten im Hinblick auf die Veränderungen der Arbeitswelt durch Daten und Fakten zu begegnen. Gemeinsam müssen Wirtschaft und Politik daran arbei-ten, dass durch neue Formen der Arbeitsorganisation wie Crowdsourcing – der Bearbeitung von Teilaufgaben durch viele Freiwillige, bspw. bei Innovationsprozessen, beim Katastrophenschutz oder beim Testen neu entwickelter Software – keine prekären Beschäftigungsformen unter-stützt werden. Werden ehemals unternehmensinterne Aufgaben zu geringen oder gar keinen Kosten durch Frei-willige übernommen, spart dies Kosten; professionellen Dienstleistern kann so aber auch die Wirtschaftsgrund-lage entzogen werden. Zudem sollen die Möglichkeiten der neuen Technologien für eine bessere Verknüpfung von Arbeits-, Sozial- und Verbraucherpolitik genutzt werden.

(34) Vgl. The Boston Consutling Group (BCG); Man and Machine in Industry 4.0

– How Will Technology Transform the Industrial Workforce Through 2025?, 2015 sowie

https://www.ing-diba.de/imperia/md/content/pw/content/ueber_uns/presse/pdf/ing_diba_

economic_research_die_roboter_kommen.pdf am 10.09.2015.


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4. Digitale Innovationskraft stärken

Im globalen Wettbewerb der Standorte und Unternehmen zählen Innovationen zu den wichtigsten Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Zusammen-halt. Im Vergleich der Innovationsfähigkeit in den wich-tigsten Industrieländern liegt Deutschland auf Platz sechs hinter der Schweiz, Singapur, Schweden, Belgien und Finn-land (Innovationsindikator 2014)(35). Im gesamtdeutschen Vergleich über den Sächsischen Innovationsindex (SIX)(36) belegt der Freistaat Sachsen inzwischen Rang vier hinter Bayern, Baden-Württemberg und Berlin. Auch bei einer Einteilung Europas in 78 Regionen – darunter die deut-schen Länder – belegt Sachsen Platz 23 und liegt damit im Vorderfeld.(37) Das innovationsfreudige Klima in Sach-sen soll erhalten und weiter verbessert werden – dies ist erklärtes Ziel der sächsischen Innovationsstrategie aus dem Jahr 2013, die auch einen wichtigen Bezugspunkt für Sachsen Digital darstellt.

Die Innovationskraft eines regionalen Wirtschaftssystems hängt davon ab, wie schnell und wie effizient es gelingt, neues Wissen zu generieren und in erfolgreiche Produkte, Verfahren und Dienstleistungen zu überführen. In einem Industrieland wie Sachsen gilt dies umso mehr für Inno-vationen im Zusammenhang mit der Digitalisierung. Zu diesen Innovationen gehört einerseits die Entwicklung digitaler Produkte und Dienstleistungen sowie von inter-netbasierten Geschäftsmodellen. Andererseits werden durch digitale Innovationen bisherige Wertschöpfungs- ketten und Arbeitsprozesse wie Produktion oder Marketing ganz oder teilweise revolutioniert. Das Internet der Dinge ermöglicht die umfassende Vernetzung von Gegenstän-den und Infrastrukturen jeglicher Art – dies beeinflusst bspw. Produktionsprozesse. Aufgrund der zunehmenden Kundenzentrierung sind aber auch Bereiche wie IT und Marketing gezwungen, stärker zusammenzuarbeiten. In den Kernbranchen der Digitalisierung, der Software- und IT- sowie der Mikroelektronikbranche, werden einerseits

digitale Innovationen entwickelt, andererseits die Voraus-setzungen für die Nutzung digitaler Innovationen in allen Wirtschaftsbereichen geschaffen.

Aufgrund der Durchdringung aller Wirtschaftsbereiche kann die Digitalisierung auch zu umfassenden struktu-rellen Veränderungen führen. Eine Befragung von 4.000 Chief Information Officers (CIOs) aus über 50 Ländern durch Harvey Nash und KPMG im Jahr 2015 zeigt bspw., dass 17 Prozent der großen Unternehmen mittlerweile einen Chief Digital Officer beschäftigen – dies bedeutet einen Anstieg von 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Ein Viertel der Unternehmen verfolgt bereits eine unterneh-mensweite Digital-Strategie. Zwei Drittel der CIOs geben an, dass Veränderungen durch digitale Technologien, die etablierte Geschäftsmodelle in Frage stellen („digital dis-ruption“), zu großen Veränderungen in den Unternehmen führen: Geschäftsmodelle müssen schneller und häufiger angepasst werden als je zuvor.(38) Dabei haben die Unter-nehmen vor allem Probleme, die erforderlichen IT-Spezia-listen hierfür zu finden. Laut einer Untersuchung von IDC steigt bspw. die weltweite Nachfrage nach Produkten und Services für Big Data – also die Kombination von Daten wie dem Kaufverhalten oder dem Aufenthaltsort von Kunden zu geschäftsrelevanten Informationen – jährlich um über 30 Prozent.(39) All diesen Veränderungen müssen sich auch sächsische Unternehmen stellen.

Durch eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovati-onspolitik setzt sich der Freistaat Sachsen dafür ein, dass Unternehmen in allen Branchen und in jeder Beziehung die besten Voraussetzungen vorfinden. Das innovations-freudige Klima in Sachsen wollen wir weiter ausbauen und vor allem Wegbereiter für Unternehmen sein, die digitale Innovationen vorantreiben. Das strategische Ziel „Digitale Innovationskraft stärken“ soll im Freistaat Sachsen über die Umsetzung von Maßnahmen in fünf verschiedenen Handlungsfeldern erreicht werden:

(35) Vgl. http://www.innovationsindikator.de am 8.10.2015.

(36) Basis für die Einschätzung des Innovationsgeschehens im Freistaat Sachsen im nationalen

und internationalen Vergleich bildet der Sächsische Innovationsindex SIX. Dafür werden

aus 250 technologie- und innovationsrelevanten Einzelwerten die vier Teilindices Bildung,

Forschung und Entwicklung, Innovationsinput sowie Innovationsoutput berechnet.

(37) Vgl. http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2014408.pdf am 8.10.2015(38) Vgl. http://www.harveynash.com/pdf/2015-CIO-Survey-infographic.pdf am 8. 10.2015.

(39) Vgl. IDC; Worldwide Big Data Technology and Services 2012-2016 Forecast; 2012, S. 1.

Digitale Innovationskraft stärken

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Mit Nano- und Mikroelektronik, Software, aber auch mit Maschinen- und Anlagenbau haben wir in Sachsen hierfür entscheidende Zukunftstechnologien vor Ort. Gerade diese Branchen stehen jedoch stark unter internationalem Wett-bewerbsdruck. Durch die Begleitung von Dialogprozessen und die Unterstützung bestehender Strukturen wollen wir dazu beitragen, unsere regionalen Stärken trotz posi-tiver Entwicklungen hinsichtlich Umsatz und Beschäfti-gungsentwicklung in diesen Bereichen weiter auszubauen. (Handlungsfeld 4.1)

Die Hard- und Softwarebranche sowie Technologien zur drahtlosen Datenübertragung mit hoher Geschwindigkeit sind gleichzeitig die „Enabler“ für die immer stärkere Ver-schmelzung von physischer und virtueller Welt bei indus-triellen Wertschöpfungsprozessen. Unter dem Stichwort „Industrie 4.0“ werden die Implikationen, Chancen und Herausforderungen dieser Entwicklung diskutiert. Die Digitalisierung verändert jedoch die deutsche Wirtschaft in allen Branchen und Bereichen, wie eine Studie der DIHK aus dem Jahr 2015 verdeutlicht: 94 Prozent der Befragten geben an, dass die Digitalisierung ihre Arbeits- und Ge-schäftsprozesse beeinflusst. Nur 27 Prozent sind allerdings der Meinung, dass der Stand der Digitalisierung in ihrem Unternehmen voll oder nahezu voll entwickelt sei. Dabei gibt es insbesondere Diskrepanzen zwischen großen Unter-nehmen und dem Mittelstand.(40) Insofern ist es unser Ziel, alle Bereiche der Wirtschaft, d. h. Industrie, Handel, Hand-werk, Dienstleistungen, Gesundheitswirtschaft, Landwirt-schaft, Tourismus, Kultur- und Kreativwirtschaft etc., im Prozess der Digitalisierung zu sensibilisieren und zu unter- stützen. Mit Wirtschaft 4.0 eröffnet sich ein breiteres politisches Handlungsfeld, das über die Herausforderungen einer Industrie 4.0 hinausgeht. (Handlungsfeld 4.2)

Digitale Innovationskraft ist schließlich von den Ergeb-nissen erfolgreicher Forschungs- und Entwicklungs-tätigkeiten abhängig. Sachsen besitzt eine exzellente

Forschungslandschaft auf Seiten der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Außerdem verfügt der sächsische Mittelstand über eine ausgepräg-te Kooperationsneigung und eine überdurchschnittliche Innovationsbereitschaft. Dies kommt etwa in der beson-ders erfolgreichen Partizipation sächsischer Akteure an forschungs- und technologiepolitischen Programmen und Wettbewerben des Bundes zum Ausdruck. Bei der Ver-wertung von Forschungsergebnissen besteht allerdings – wie überall in Deutschland – noch Potenzial. Durch einen gezielten Ausbau der Forschungsinfrastruktur wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Einrichtungen und ihre Kooperationsfähigkeit mit der Industrie auf hohem Niveau erhalten und optimieren. (Handlungsfeld 4.3)

Die Einführung und Anwendung neuer digitaler Wert-schöpfungsmodelle (Handlungsfeld 4.4) fördern und un-terstützen wir mit allen Maßnahmen der Innovations-, Technologie- und Gründungsförderung auf Landesebene. Dabei wollen wir vor allem KMU unterstützen. Ausgrün-dungen aus Hochschulen heraus, die ein besonderes Potenzial für digitale Geschäftsmodelle aufweisen, sollen weiterhin gefördert werden.

Digitale Innovationen haben Auswirkungen auf alle Bran-chen. Besondere Potenziale sieht der Freistaat Sachsen in der Anwendung digitaler Dienste auch im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft (Handlungsfeld 4.5).

(40) Vgl. DIHK; Wirtschaft 4.0: Große Chancen, viel zu tun. Das IHK-Unternehmensbarometer

zur Digitalisierung; 2015, S. 3.


| 33Digitale Innovationskraft stärken

4.1. Hard- und Software

Im digitalen Zeitalter hängt der wirtschaftliche Erfolg von Regionen in zunehmendem Maße vom Vorhandensein eines leistungsfähigen Hard- und Software-Sektors ab. Nur durch die Nutzung moderner Hard- und Software- Lösungen kann es den Anwenderbranchen vor Ort gelingen, den Anschluss an die globalen Megatrends zu behalten und diese mitzugestalten. Sachsen bietet dafür ausgezeich-nete Voraussetzungen. Der Freistaat ist der bedeutendste Mikroelektronik-Produktionsstandort Europas und Heimat einer aufstrebenden IT- und Softwarebranche. Die sächsi-sche IKT-Wirtschaft trägt wesentlich zur Wertschöpfung im Freistaat bei. Einschließlich der Mikroelektronik umfasst die Branche aktuell über 2.200 Unternehmen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit insgesamt knapp 58.000 Beschäftigten mit einem Umsatz von rund 13 Milliarden Euro. Die Beschäftigtenzahlen wuchsen 2013 bis 2014 jeweils um sechs Prozent und der Umsatz jeweils um neun Prozent. Innerhalb des IKT-Sektors hat sich die sächsische Software-Branche im gleichen Zeitraum mit jährlichen zehn Prozent Zuwachs bei der Zahl der Betriebe, 24 Prozent Beschäftigtenwachstum und 60 Prozent Um-satzwachstum noch positiver entwickelt.(41) Eine wichti-ge sachsenspezifische Grundlage für diese Erfolge ist die ausgezeichnete Arbeit der sächsischen Schulen und Hoch-schulen, die für hochqualifizierten Nachwuchs für die Unternehmen hierzulande sorgen. Qualitativ und quanti-tativ bewegt sich die Ausbildung von Fachkräften für die IKT-Branche in Sachsen auf anerkannt exzellentem Niveau und wird auch weiterhin zum Wachstum beitragen.

Zur Lösung globaler Herausforderungen und bei wichtigen Zukunftsthemen wie Industrie 4.0, Energieeffizienz und Cyber-Physikalischen-Systemen ist Software das kritische Innovationselement. Noch wichtiger ist die Querschnitts-wirkung, die den Schlüsseltechnologien Mikroelektronik und Software durch ihre Bedeutung für die Gesamtwirt-schaft zukommt. Um die sächsischen Stärken auszubauen und die bislang noch existierenden strukturellen Nach-

teile zu beseitigen, unterstützt der Freistaat mit seinem Förderinstrumentarium auch weiterhin vielversprechende IKT-Vorhaben.

Angesichts der globalen Bedeutung der Mikroelektronik und des ausgeprägten internationalen Wettbewerbs in der Branche, arbeitet die Sächsische Staatsregierung sowohl strategisch als auch operativ eng mit der Bundesregierung und der Europäischen Kommission zusammen. Ein Beispiel hierfür ist das Zusammenwirken von Sachsen, Bund und Europäischer Union im zentralen europäischen Mikroelek-tronikförderprogramm ECSEL, das bereits 2014 zu einem Rekordergebnis für sächsische Antragsteller geführt hat.

(41) Quelle: SMWA.

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Die industrielle Fertigung steht an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter. Mit dem grundlegenden strukturellen Wandel im Hinblick auf die industriellen Entwicklungs-prozesse sowie der wissenschaftlich-technischen Entwick-lung insbesondere in den Bereichen der Mikroelektronik, Fertigungstechnologie, neue Materialien sowie Infor-mations- und Kommunikationstechnologie stehen nach der Mechanisierung, Elektrifizierung und Robotik in den nächsten Jahren essentielle Umwälzungen bezüglich der weitläufigen Digitalisierung von industriellen Fertigungs- und Entwicklungsprozessen an. Diese werden die bisheri-gen traditionellen Wertschöpfungsketten, Schnittstellen, Infrastrukturen sowie Geschäftsmodelle und Produktport-folios neu strukturieren. Der Begriff „Industrie 4.0“ be-schreibt eine neue Stufe der Organisation und Steuerung der gesamten Wertschöpfungskette über den Lebenszyklus von Produkten. Dieser Zyklus orientiert sich an zunehmend individualisierten Kundenwünschen und erstreckt sich von der Idee, dem Auftrag über die Entwicklung und Fertigung, die Auslieferung eines Produkts an den Endkunden bis hin zum Recycling, einschließlich der damit verbundenen Dienstleistungen. Technologische Systeme wie das Internet der Dinge revolutionieren die gesamte Wertschöpfungs-kette und stellen traditionelle Geschäftsmodelle in Frage. So wird die „intelligente Fabrik“ auch Geschäftspartner und Kunden in die Wertschöpfungsprozesse integrieren.

In Sachsen hat sich eine breite, meist mittelständische Industrielandschaft entwickelt, die u. a. traditionell vom Maschinen- und Anlagenbau und der Automobilindustrie geprägt ist. Parallel hierzu hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten eine leistungsfähige Mikroelektronikindus-trie entwickelt. Dabei sind Aspekte von „Industrie 4.0“ insbesondere in den hochmodernen Fertigungsstätten der großen Unternehmen gängige Praxis, während mit-telständische Unternehmen unterstützt werden müssen, die Potenziale der Digitalisierung für sich zu nutzen. Der Freistaat will Unternehmen dabei begleiten, ihre spezifi-schen Bedürfnisse zu identifizieren, mit anderen Betrof-fenen zu diskutieren und zielgerichtete Lösungen zu erar-beiten, um fit für die Anforderungen bei „Industrie 4.0“ zu

werden. Wesentlich sind dabei Fragen der Digitalisierung. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen können bei ihren Investitionen zur Digitalisierung von Produkti-onsprozessen, zur Umsetzung von Produktinnovationen oder zur Umsetzung neuer Geschäftsmodelle im Rahmen der Förderprogramme des Freistaates Sachsen unterstützt werden.

Die Sächsische Landesregierung gestaltet diese Entwick-lungen aktiv und beleuchtet im Rahmen der „Strategie Werkstatt: Industrie der Zukunft“ mit Partnern aus Wirt-schaft und Wissenschaft die industriellen, wettbewerb-lichen, technologischen und sozialen Herausforderungen, mit denen sich die sächsische Industrie insbesondere durch die Digitalisierung konfrontiert sieht. Die Ergebnisse flie-ßen in eine industriepolitische Gesamtstrategie ein. Auch wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, Verbände und Unternehmen informieren regelmäßig in unterschiedlichen Veranstaltungsformaten über die verschiedenen Aspekte von „Industrie 4.0“. Dabei sollen auch Facetten der Aus-wirkungen von „Industrie 4.0“ auf die Arbeitswelt beleuch-tet werden.

Ziel der Sächsischen Staatsregierung ist es darüber hin-aus, alle Unternehmen noch stärker für die Potenziale der Digitalisierung zu sensibilisieren. Mit dem Anspruch zur Entwicklung einer ganzheitlichen sächsischen „Wirtschaft 4.0“ haben wir uns bewusst für einen sehr breiten Ansatz zur Begleitung und Unterstützung neuer Formen des Wirt-schaftens entschieden, denn nicht nur für die Industrie, sondern auch für die Dienstleistungen, den Handel, das Handwerk, die Gesundheitswirtschaft, den Tourismus, die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie für die Landwirtschaft, eröffnen sich durch neue Technologien, Produktions- und Arbeitsprozesse neue Markt- und Wachstumschancen. Wir werden hierfür mögliche Angebotsformate unter Einbe-ziehung bestehender Maßnahmen prüfen. Dabei werden auch Initiativen des Bundes, wie die Veranstaltungsreihe „Dienstleistungen Digital“ und die Förderinitiative „Mittel-stand 4.0 – Digitale Produktions- und Arbeitsprozesse" in die Betrachtung einbezogen.

4.2. Wirtschaft 4.0


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4.3. Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur

Öffentliche und private Ausgaben für Forschung und Ent-wicklung (FuE) gelten als wichtiger Innovationsindikator. Neben Personalaufwendungen zählen hierzu Sachauf-wendungen, Investitionen sowie Aufwendungen für FuE-Fremddienstleistungen. Die Steigerung der FuE-Auf-wendungen auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist ein Kernziel der Strategie Europa-2020. Davon sollen zwei Drittel durch den privaten Sektor erbracht werden. In Sachsen liegt der Anteil öffentlicher und privater For-schung am BIP mit 2,74 Prozent nur knapp unter dem Ziel-wert.(42) Dies entspricht dem Bundesdurchschnitt und ist der höchste Wert unter den neuen Ländern. Im deutsch-landweiten Vergleich liegt Sachsen auf Rang fünf. (43)

Zugleich ist eine für die neuen Länder typische Schwäche bei den privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erkennen, die durch entsprechend höhere öffentliche Ausgaben kompensiert wird. Zwar sind die Forschungs-aufwendungen der Wirtschaft mit einem Anteil von rund 40,5 Prozent in Sachsen vergleichsweise hoch.(44) Der eu-ropäische und weltweite Vergleich zeigt jedoch, dass die Wachstumsraten in Staaten wie Irland, Österreich, Korea und Australien deutlich höher liegen. Einige dieser Stand-orte sind direkte Wettbewerber Sachsens, beispielsweise in der Mikroelektronik. Mit den Maßnahmen der Techno-logie- und Innovationsförderung wollen wir die sächsische Wirtschaft unterstützen, um diese Anteile weiter zu steigern.

Sächsische Akteure nehmen besonders erfolgreich an den forschungs- und technologiepolitischen Programmen und Wettbewerben des Bundes teil: So belegt Sachsen beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des BMWi, der wichtigsten Säule der Technologieförderung des Bundes, seit etlichen Jahren einen hervorragenden zweiten Platz hinter Baden-Württemberg. Ca. 100 Mio.

Euro fließen allein aus diesem Programm jedes Jahr nach Sachsen. Bei der Verwertung von Forschungsergebnissen besteht allerdings – wie überall in Deutschland – noch Potenzial. Unser erklärtes Ziel ist es, den Transfer von Forschungsergebnissen noch weiter zu verbessern.

Der Freistaat Sachsen verfügt über eine herausragende Hochschullandschaft auch und gerade im Hard- und Softwarebereich. An den Fakultäten für Informatik, Elektro-technik und Informationstechnik an den Hoch-schulen Chemnitz, Freiberg, Leipzig, Dresden, Mittweida, Zittau/Görlitz und Zwickau lehren und forschen insge-samt fast 350 Professorinnen und Professoren. Mit dem Hochleistungsrechner-/Speicherkomplex (HRSK-II) an der TU Dresden verfügt der Freistaat Sachsen über einen der gegenwärtig fünf leistungsfähigsten Supercomputer Deutschlands für wissenschaftliche „Big Data“-Anwen-dungen. Auch die außeruniversitäre Forschung umfasst ein breites Spektrum an Einrichtungen, Instituten und Akademien. Vertreten sind alle großen Forschungsorgani-sationen Deutschlands, darunter 14 Fraunhofer-Institute und -Einrichtungen, sechs Forschungseinrichtungen sowie zwei Forschungsmuseen der Leibniz-Gemeinschaft, sieben Einrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft und vier Zen-tren der Helmholtz-Gemeinschaft mit drei zusätzlichen Helmholtz-Partnerstandorten. Über die institutionelle Förderung der Einrichtungen hinaus stehen zur investi-ven bzw. projektbezogenen Forschungsförderung in allen Fachgebieten im Freistaat Sachsen Strukturfondsmittel der Europäischen Union (EFRE, ESF) und Landesmittel zur Verfügung.

(42) Vgl. Destatis; Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2013 am

Bruttoinlandsprodukt (BIP).

(43) Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (2015);

Sächsischer Technologiebericht 2015; S. 111.

(44) Vgl. Destatis; Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2013 am

Brutto-inlandsprodukt (BIP).


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4.4. Neue Geschäftsmodelle

Sachsen hat eine lange Tradition als Land der Ingenieure und Erfinder. Die Liste der Innovationen „Made in Saxony“ ist lang. Diese Tradition setzen viele sächsische Betriebe auch im Zeitalter des rasanten technologischen Fort-schritts und der zunehmenden internationalen Vernetzung fort. Damit durch innovative Produkte und Dienstleis-tungen im Bereich Digitales neue Wertschöpfungsmodelle entstehen, wollen wir die Einführung und Anwendung digitaler Innovationen in allen Branchen fördern und unter- stützen. Dies gilt gleichermaßen für Neugründungen wie für bestehende Unternehmen.

Digitale Innovationen sind vielfältig und müssen sich in einem dynamischen Markt behaupten: Innovationen im Bereich Social Media und softwarebasierte Gründungen zeichnen sich bspw. im Vergleich zu industriellen Inno-vationen durch eine schnelle Umsetzbarkeit aus und die Kommerzialisierung ist in der Regel von einem schnellen Markteintritt abhängig, der mit hohen Personalkosten verbunden sein kann. Andere Innovationen sind mit grö-ßeren Risiken behaftet und erfordern mehr Forschung und höhere Investitionen in Anlagen und Ausrüstungen.

Mit unserer branchen- und technologieoffenen Förderung sind wir auf etwaige besondere Bedürfnisse von Antrag-stellern digitaler Innovationen bestens eingerichtet. Ein häufiges Problem digitaler Innovationen berührt rechtliche Aspekte (Lizenzfragen, Patente, Gründung eines Unterneh-mens); insbesondere Start-ups benötigen hier Beratung und Unterstützung. Das Gründernetzwerk „futureSAX“ – die Innovationsplattform im Freistaat Sachsen – sowie die Kammern bieten oder vermitteln dazu Beratungsangebote. Außerdem stellen wir sicher, dass Start-ups den bestmög-lichen Zugang zu den Unterstützungsmöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene erhalten. Insbesondere Ausgründungen aus Hochschulen heraus sollen gefördert werden, auch mit Gründerstipendien.

Wir unterstützen die Hochschulen ebenso wie außeruni-versitäre Forschungseinrichtungen bei ihren Bemühun-gen, bei Studierenden, Absolventen sowie Mitarbeite-rinnen und Mitarbeitern Unternehmergeist zu wecken, Gründungswissen zu vermitteln und Start-ups zu betreuen. Hierbei kommen zunehmend auch Modelle zum Tragen, die besonders auf Gründungen im Bereich der jungen digita-len Wirtschaft ausgerichtet sind, etwa Inkubatoren und Akzeleratoren.

Wir setzen uns dafür ein, Risiken einer Unternehmens-gründung abzumildern, etwa mit einem Stipendium, das innovativen Start-up-Teams die notwendige Zeit für die Vorbereitung aufwändiger High-Tech-Vorhaben ver-schafft. Darüber hinaus fördert der Freistaat die Bereit-stellung von Risikokapital für Seed- und Start-up-Unter-nehmen, z. B. über den Technologiegründerfonds Sachsen. Sachsen begrüßt die Bemühungen der Bundesregierung, im Bereich des Wagniskapitalangebots einer „digitalen Gründerzeit“ den Weg zu ebnen.(45)

Ein besonders niederschwelliges Angebot richtet sich an KMU: Mit der „InnoPrämie“ fördert der Freistaat Sach-sen die Inanspruchnahme externer FuE-Dienstleistungen im Vorfeld einer Produkt-, Verfahrens- oder Dienstleis-tungsinnovation sowie die technische Unterstützung in der Umsetzungsphase. Mit Hilfe der „InnoPrämie“ kön-nen KMU Ideen auch für digitale Innovationen besonders schnell realisieren.

Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW). Der KKW wird eine Vorreiterrol-le im digitalen Wandel und bei den damit in Verbindung stehenden neuen Arbeitsformen (Coworking, Telearbeit etc.) zugesprochen. In allen zwölf Teilbranchen lösen digitale Produkte und Vertriebswege traditionelle ab. Schon jetzt nutzen 18,8 Prozent der Selbständigen und

(45) Vgl. Eckpunktepapier der Bundesregierung: „Deutschland braucht eine neue Gründerzeit.“

vom 16.09.2015.


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Kleinstunternehmen der KKW bundesweit ausschließlich oder vorrangig das Internet als Vertriebsweg. Weitere 27,3 Prozent setzen ihre Produkte und Dienste gleichermaßen über das Internet und traditionelle Vertriebswege ab. Etwas mehr als die Hälfte setzt noch vorrangig auf tra-ditionelle Vertriebswege. Neben der Herausforderung, mit den neuen Technologien Schritt halten zu müssen, um keine Kunden und Marktanteile zu verlieren, ergeben sich für die Unternehmen und Selbstständigen der KKW vor allem Chancen. Auf digitalem Weg lassen sich geografisch entfernte Märkte leichter erschließen. Kunden können gezielter adressiert werden. Beruf und Privatleben lassen sich zudem leichter miteinander vereinbaren, wenn auch die Arbeit digital und somit zeitlich und räumlich flexi-bel vonstattengehen kann. Das Internet und die Digitali- sierung senken somit die Markteintrittskosten insbeson-dere für Selbständige und Kleinstunternehmen, tragen aber auch zu einem regen Wettbewerb bei.


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4.5. Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft

Digitale Dienste können dazu beitragen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung auf hohem Niveau zu ge-währleisten, die Lebensqualität vieler sächsischer Bürge-rinnen und Bürger, von Patienten wie auch Angehörigen von Gesundheitsberufen zu verbessern und die sich in den Gesundheitssystemen stellenden Probleme zu lösen. Die Digitalisierung der Patientenversorgung hat sich bis-lang vor allem in der Diagnostik etabliert. Insbesondere die modernen bildgebenden Verfahren oder die Verfahren zur molekularen Diagnostik zeigen das erhebliche Aus-maß medizinischer Daten auf, die digital erzeugt werden. In der Patientenversorgung werden digitale Dienste unter anderem bei Telemedizinanwendungen eingesetzt. Für Nut-zerinnen und Nutzer von Smartphones stehen zahlreiche Anwendungen zur Verfügung, die verschiedene Körper-funktionen messen und den Patienten und seine Angehöri-gen über sich verschlechternde Werte unterrichten können (M-Health).

Trotz der Möglichkeiten der digitalen Dienste, ihres Nut-zens und der technischen Reife ihrer Anwendungen wer-den die Dienste noch verhältnismäßig wenig in Anspruch genommen. Dennoch wächst der Bedarf an der Verfügbar-keit digitaler Dienste bei der medizinischen Versorgung. Tragfähige Ansätze und Modelle sind derzeit nur verein-zelt verfügbar. Hinzu kommt, dass der Markt für digitale Dienste nach wie vor sehr fragmentiert ist.

Das Potential der digitalen Dienste im Bereich der Ge-sundheits- und Pflegewirtschaft in Sachsen ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Digitale Dienste müssen anwen-derfreundlich (zum Beispiel durch kontaktlose Messung von Körperfunktionen), preiswert, auf die Bedürfnisse der Patienten ausgerichtet und sicher sein. Digitale Dienste können den Patienten und seine Angehörigen weit mehr als bisher dabei unterstützen, seine Krankheit besser zu überwachen und rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Insgesamt können sie dabei helfen, die Fähigkeit

der Patienten (und ihrer Angehörigen) zu entwickeln und zu verbessern, ihre soziale Lebenswelt und ihr Leben selbst zu gestalten. Der Zugang zu fachärztlicher Versorgung in Gebieten mit Fachärztemangel oder mit schwer zugängli-cher medizinischer Versorgung kann durch digitale Dienste ebenfalls erleichtert werden, insbesondere durch Teleme-dizinanwendungen. Des Weiteren ist zu erwarten, dass für die Behandlung von Patienten zukünftig verstärkt Soft-ware eingesetzt wird. Eine durchgängig digital gestützte und patientenorientierte Versorgung lässt insgesamt eine erhebliche Verbesserung der Patientenversorgung erwarten.

Digitale Dienste können auch einen ausbaufähigen Beitrag zur Wirtschaft Sachsens leisten. In diesem Sektor, der in den letzten zehn Jahren ein rasches Wachstum verzeich-nen konnte, das auch weiterhin anhalten dürfte, ist die sächsische Wirtschaft mit vielen KMU gut aufgestellt.

Die Weiterentwicklung der digitalen Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft in Sachsen soll vor diesem Hintergrund systematisch gefördert werden. So können im Rahmen der Innovationsassistentenförderung innerhalb der ESF-Technologieförderung auch Unternehmen der Sozial- und Gesundheitswirtschaft Zuwendungsemp-fänger sein. Die Begrenzung des Zuwendungsempfänger-kreises auf KMU entfällt für diese Branche.


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5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

Anspruch an Verwaltung und öffentliche Institutionen sind bürgernahe, leistungsfähige, aber auch wirtschaftliche Strukturen. Der Freistaat Sachsen wird die Potenziale der IT umfassend nutzen, sowohl zur Steigerung der Effizienz innerhalb der Verwaltung und öffentlicher Institutionen als auch zur Verbesserung des Services für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen.

IT ist heute unverzichtbares Arbeitsmittel und kritische Infrastruktur für die Funktionsfähigkeit der Behörden. Eine leistungsfähige IT-Infrastruktur wurde bereits aufgebaut sowie zahlreiche IT-Verfahren eingeführt. Das erreichte Niveau wird gesichert, weiterentwickelt und ausgedehnt.

Dabei sind mannigfaltige Herausforderungen zu berück-sichtigen. Hervorzuheben sind die Begrenzung personeller Ressourcen und das Abschmelzen finanzieller Mittel, während Anzahl und Umfang der zu erledigenden Aufga-ben häufig nur leicht reduziert werden können. So sinken zwar Fallzahlen, etwa aufgrund des demografischen Wan-dels, allerdings steigen inhaltliche Anforderungen, etwa aufgrund rechtlicher Vorgaben von europäischer Ebene. Weniger MitarbeiterInnen müssen jeweils mehr Arbeitslast bei voraussichtlich steigendem Anspruch bewältigen.

Hier bietet IT – zusammen mit der Optimierung der Arbeits- abläufe – einen Hebel für die Arbeitskraft jedes Einzelnen: die elektronische Bearbeitung von Verwaltungsabläufen, bei der manuelle Tätigkeiten vermieden werden, die bislang etwa aufgrund von Medienbrüchen oder nicht kompatibler IT notwendig waren.

Eine weitere Herausforderung erwächst aus dem poli-tischen Anspruch einer weiteren Öffnung des Staates gegenüber BürgerInnen und Unternehmen („Open Govern-ment“). Die hier gewünschte Erhöhung von Transparenz, die Erweiterung können durch den Einsatz von Teilhabe

und Intensivierung von Zusammenarbeit zur Stärkung der Gemeinschaft kann durch den Einsatz der IT wirksam ge-fördert werden. Daraus können sich neue Anforderungen an die IT ergeben.

Ebenso bringt der technische Fortschritt neue Anforderun-gen, aber auch neue Möglichkeiten mit sich. Die Durchdrin-gung vieler Lebensbereiche mit IT stärkt die Erwartungen der BürgerInnen, auch mit der Verwaltung und öffentli-chen Institutionen elektronisch kommunizieren zu können. Für die Unternehmen ist dies schon heute ein wichtiger Aspekt der Standortattraktivität. Zugleich können Ver-waltung und öffentliche Institutionen die Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung auf die Interaktion mit den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen ausdehnen. Dabei ist die Verbindlichkeit der elektronischen Kommunikation ebenso sicherzustellen wie Zugänge für diejenigen, die IT nicht nutzen können oder wollen.

Gleichzeitig ermöglicht der technische Fortschritt eine flexible Bereitstellung der Leistungen der IT. So können ad-hoc eintretende Spitzenlasten, etwa im Falle von Krisen und Katastrophenlagen, mit geringeren Rüstkosten und -zeiten bedient werden, wenn die Potenziale des Cloud Computing genutzt werden können. Die Entwicklung im Bereich der mobilen Endgeräte in Verbindung mit zuneh-mend leistungsfähigen Mobilfunknetzwerken rückt fle-xibles, ortsungebundenes Arbeiten in greifbare Nähe.

Alles in allem kann IT ein wesentliches Instrument für Verwaltung und öffentliche Institutionen sein, um die an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen und ihre Tätig-keit kundenfreundlicher, effizienter und verlässlicher aus-zugestalten. Dieses Potenzial wird der Freistaat Sachsen konsequent nutzen. Dafür sind teilweise erhebliche In-vestitionen nötig. Der Bedarf an Ressourcen für IT wird perspektivisch steigen.

Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

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Akzeptanz werden diese Aufwände für den Einsatz der IT dann finden, wenn geeignete Wege beschritten werden, um die Bereitstellung der Leistungen der IT noch wirt-schaftlicher zu gestalten. Kosten sind zu sparen, indem die Auslastung der IT erhöht wird. Dabei kommt dem Ein-satz von Virtualisierungstechnik, der Zentralisierung von Betriebsstandorten und einem leistungsfähigen Kom-munikationsnetzwerk eine hohe Bedeutung zu. Darüber hinaus müssen die Einsparpotenziale genutzt werden, die sich durch die Intensivierung der Kooperation zwischen Fachbereichen innerhalb und außerhalb des Freistaates Sachsen bieten. Die Zentralisierung und Zusammenarbeit im IT-Bereich des Freistaates Sachsen und die Zusammen-arbeit mit Bund, Ländern und Kommunen sind hier zu nennen.

Ebenso spielt die Reduzierung der Vielfalt der IT, etwa durch Mengeneffekte bei der Beschaffung oder durch einheitliche Anforderungen an den Betrieb, eine besondere Rolle. Hierbei kann die Nutzung energieeffizienter Technik den Beitrag zur Gesamtwirtschaftlichkeit vervielfältigen. Jedenfalls ist die Interoperabilität der IT sicherzustellen, um den Datenaustausch in und zwischen Fachbereichen möglichst ohne technische oder händische Zusatzauf-wendungen zu gewährleisten. Nicht zuletzt sind Projekte zügig umzusetzen.

Die von der Staatsregierung beschlossene Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen formuliert ein Leitbild für die mit dem IT-Einsatz angestrebten Ziele:

Der Einsatz der IT trägt in besonderem Maße zur Erfül-lung der Anforderungen an Verwaltung und öffentliche Institutionen, zur Konsolidierung des Haushalts sowie zur Modernisierung bei, weil:

• die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government) unterstützt wird,

• BürgerInnen und Unternehmen ihre Anliegen voll- ständig elektronisch abwickeln können, ohne dass diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen können oder wollen,

• Abläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden,

• Mitarbeiter örtlich flexibel arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder unterwegs.

• Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfs gerecht und wirtschaftlich zur Verfügung stehen,

• die Potenziale der bereichsübergreifenden Zentra- lisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung

• im Bereich der IT ausgereizt werden sowie die Infor- mationssicherheit und der Datenschutz stets umfassend gewährleistet sind.

Daran orientieren sich die Handlungsfelder und Maßnah-men von Sachsen Digital hinsichtlich der weiteren Digi-talisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen.


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5.1. Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen

Open Government beinhaltet die Transparenz von und die Beteiligung an Entscheidungen von Regierung und Ver-waltung. Anspruch ist eine weitgehende und beständige inhaltliche Öffnung politischer sowie administrativer Prozesse und Inhalte gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Wissenschaft und weiteren gesellschaft-lichen Gruppen.

Das gesellschaftliche Bedürfnis nach einem neuen Stel-lenwert von Offenheit und Kooperation der Verwaltung zeichnet sich deutlich ab. Diese Erwartungshaltung wird durch die niedrigen Beteiligungshürden insbesondere der sozialen Medien verstärkt.

Dieser Erwartungshaltung stellt sich der Freistaat Sach-sen. Sie richtet sich auf alle drei Teilaspekte von Open Government:

• Transparenz – hier verstanden als Offenlegung von Informationen im Kontext von Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen mit dem Ziel, Entschei- dungsgrundlagen, Verantwortlichkeiten und die Ver- wendung von finanziellen Mitteln offen zugänglich zu machen, um das Handeln von Regierung und Ver waltung verständlicher und nachvollziehbarer darzustellen sowie fundierte gesellschaftliche Diskussio- nen zu fördern;

• Teilhabe – bezieht sich auf die Mitwirkung an Mei- nungsbildungs- und Entscheidungsprozessen mit dem Ziel, gesellschaftliche Interessenslagen und spezifische Kompetenzen stärker in das Regierungs- und Verwaltungshandeln einzubeziehen sowie die Akzep- tanz von Entscheidungen zu erhöhen;

• Zusammenarbeit – bezieht sich auf das vertiefte Zusammenwirken bei der Erledigung von öffentli- chen Aufgaben mit dem Ziel, die Qualität der Ver- waltungsleistungen zu verbessern und ggf. den Staat von Aufgaben zu entlasten.

IT kann die Umsetzung aller Teilaspekte des Open Govern-ment unterstützen. Der Freistaat nutzt dieses Potential und baut es weiter aus. Dies wird mit dem „Sächsischen Open Data Portal“, dem „Beteiligungsportal Sachsen“ und weiteren anliegend beschriebenen Maßnahmen deutlich dokumentiert und ebenso mit der Beteiligung Sachsens am Projekt „Förderung des Open Government – Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln“ des IT-Planungsrates.

Gleichwohl ist die technische Dimension weder alleiniger noch bedeutendster Erfolgsfaktor für die weitere Öff-nung von Regierung und Verwaltung. Ebenso wichtig ist ein Veränderungsmanagement, das auf organisatorisch und rechtlich förderliche Rahmenbedingungen abzielt – nicht zuletzt mit der Verabschiedung des Sächsischen E-Government-Gesetzes, das auch Regelungen für zu veröffentlichende Verwaltungsdaten trifft, wurde hierfür ein Beitrag geleistet.


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5.2. Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren

Die neuen technischen Möglichkeiten, die BürgerInnen und Unternehmen für die Kommunikation untereinander schätzen, werden auch für die Kommunikation mit der Verwaltung und öffentlichen Institutionen erwartet. In-formationen zu Abläufen, Kosten, benötigten Dokumenten und zuständigen Behörden müssen im Internet leicht zu finden und verständlich sein. Online-Angebote sollen auch auf Smartphones und Tablet-PCs funktionieren. Mitteil-ungen und Dokumente sollen rund um die Uhr, einfach und sicher elektronisch übermittelt werden können.

Die Verwaltung und öffentliche Institutionen können die Effizienz der eigenen Prozesse steigern, wenn die elekt-ronische Bearbeitung von Aufgaben auf die Interaktion mit den BürgerInnen und Unternehmen ausgedehnt wird. Die mühsame Übernahme von Daten aus einem per Hand ausgefüllten Papierformular entfällt ebenso wie Übertra-gungsfehler. Schriftverkehr, Bescheide und Rechnungen müssen nicht ausgedruckt werden – Ressourcenverbrauch, Postlaufzeiten und damit Wartezeiten verringern sich.

Nicht zuletzt sind elektronische Kommunikationswege auch im Kontext des demografischen Wandels zu betrach-ten. Dieser ist im Freistaat Sachsen charakterisiert durch einen Rückgang der Bevölkerungszahl, eine Erhöhung des Durchschnittsalters der Bevölkerung und eine anhaltende Urbanisierung, die zu schwach besiedelten Regionen im ländlichen Raum führt. Traditionelle Standorte der Ver-waltung und von öffentlichen Institutionen sollen durch moderne Kommunikationswege ergänzt und ggf. in Teilen abgelöst werden.

Insgesamt will der Freistaat Sachsen folgende Chancen nutzen:

• die Bürgernähe durch das Angebot, mit moderner, mittlerweile als selbstverständlich empfundener IT kommunizieren zu können, stärken;

• die erstrebte Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung von Aufgaben auf die Interaktion mit den BürgerInnen und Unternehmen ausdehnen;

• die Erreichbarkeit der Verwaltung und öffentlicher Institutionen auch dort gewährleisten, wo eine phy- sische Präsenz vor Ort nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.

Herausfordernd dabei ist, dass nicht nur die Vorteile einer flexibleren, orts- und zeitunabhängigen Kommunikation entstehen, sondern auch die Erwartung einer zügigen Reaktion auf elektronische Mitteilungen oder einer voll-ständigen Abwicklung von Anliegen auf dem durch Bürger-Innen und Bürgern, oder Unternehmen gewählten Kommu-nikationsweg.

Gleichzeitig ist die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung und öffentlichen Institutionen weder für alle BürgerInnen und Unternehmen noch für jedes Anliegen geeignet. Dem persönlichen Besuch „auf dem Amt“ und dem telefonischen Kontakt kommen nicht weniger Bedeu-tung zu als der elektronischen Kommunikation. Der Frei-staat Sachsen will IT daher auch zur Verbesserung her-kömmlicher Kommunikationswege einsetzen.


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5.3. Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern

Bereits heute wird IT umfänglich für die Bearbeitung von Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen des Freistaates Sachsen eingesetzt. Gleichzeitig gehören die manuelle Eingabe von Daten, das Ausdrucken von Doku-menten und die papiergebundene Aktenarbeit noch immer zum Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch das händische Übertragen von Daten aus einem IT-Verfahren in ein anderes beansprucht nennenswerte Zeitanteile. Sind mehrere Behörden beteiligt, wird die Anzahl an Medienbrüchen und manuellen Tätigkeiten mitunter vervielfacht.

Strategischer Anspruch des Freistaates Sachsen ist, dass Verwaltung und öffentliche Institutionen Abläufe durch-gängig medienbruchfrei elektronisch bearbeiten und dafür auch untereinander effizient Daten austauschen können. Für einfache und komplexe, seltene und häufige Aufgaben gilt gleichermaßen: Soll die IT ihre maßgebliche Rolle für die Modernisierung erfüllen, müssen Medienbrüche und unnötige manuelle Tätigkeiten vermieden werden.

Folgende Chancen sollen genutzt werden:

• Verbesserung der Informationslage durch zeit- und ortsunabhängige Verfügbarkeit von Informationen und Schriftgut, insbesondere unabhängig von der Arbeitszeit oder Anwesenheit von MitarbeiterInnen;

• Erleichterung des Datenaustauschs zwischen Behör- den durch Nutzung eines einheitlichen IT-Verfahrens oder durch standardisierte Schnittstellen sowie

• Erhöhung der Effizienz insbesondere durch die Ver- meidung von Druckkosten, die Reduzierung von Transportzeiten und die Verringerung von Recher- cheaufwand.

Ein Schwerpunkt in diesem Handlungsfeld ist die elektro-nische Unterstützung der Vorgangsbearbeitung und Ak-tenführung. Papierakten oder Mischformen, bei der Akten teils in Papier, teils elektronisch geführt werden, haben strukturelle Nachteile. Entweder sind viele elektronisch erstellte oder erhaltene Dokumente auszudrucken oder Schriftgut ist an unterschiedlichen Orten mit ggf. unter-schiedlicher Systematik abzulegen und zu suchen. Effizienz und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns leiden beträchtlich. An mehr als 20.000 Arbeitsplätzen werden Vorgangsbearbeitung und Aktenführung bereits elektro-nisch unterstützt. Diese Zahl soll deutlich erhöht werden.

Um die elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Ver-waltung und öffentlichen Institutionen weiterzuentwi-ckeln, sind Ressourcen in zunehmendem Maße aufzuwen-den. Dies wird Akzeptanz finden, wenn die Leistungen der IT bedarfsgerecht bereitstehen und diese Bereitstellung wirtschaftlich gestaltet wird. Die Wirtschaftlichkeit kann weiter erhöht werden, wenn Synergieeffekte aus der Zu-sammenarbeit mit anderen Bereichen genutzt werden, in denen ähnliche oder gleiche Anforderungen an den Einsatz der IT bestehen.

Mit den E-Government-Basiskomponenten und dem Säch-sischen Verwaltungsnetz stellt der Freistaat Sachsen für ähnliche oder gleiche Aufgabenstellungen bereits seit vielen Jahren einheitliche IT zur Verfügung. Dieser Weg wird konsequent weiterbeschritten und die zugrunde- liegende Infrastruktur an aktuelle Entwicklungen ange-passt. Neue Anforderungen, etwa aus der zunehmenden Nutzung mobiler Endgeräte, oder neue Möglichkeiten, die z. B. mit der IP-Telefonie einhergehen, werden ebenso konsequent in die IT-Landschaft des Freistaates Sachsen integriert.



Anhang

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Tabellarische Maßnahmenübersicht A-6Die Maßnahmen von Sachsen Digital in Zahlen A-13

1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln 1.1. Flächendeckender NGA-Breitbandausbau A-14 1.1.1. Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen A-15 1.1.2. Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung bestehender Förderangebote zum Breitbandausbau in Sachsen A-16 1.1.3. Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE) A-17 1.1.4. Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus im Rahmen einer LEADER-Entwicklungsstrategie A-18 1.1.5. Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung A-19 1.1.6. WLAN.Sachsen (I) – Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“ u. Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung (Regierungscampus) A-20 1.1.7. WLAN.Sachsen (II) – Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in touristisch relevanten Bereichen (RL DiOS) A-21 1.1.8. Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen zu einem NGA- Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ) A-22 1.1.9. Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) A-23 1.1.10. Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in Sachsen A-24 1.2. Konvergenz der Netze A-25 1.2.1. Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich A-26 1.2.2. Begleitung von Smart City-ÖPNV-Projekten A-27 1.2.3. Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“ A-28 1.3. Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich A-29 1.3.1. Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur in Sachsen A-30 1.3.2. Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“ A-31 1.3.3. Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungsnetzwerken A-32 1.3.4. Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sektoren A-33

2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten 2.1. Sicherheit in der Verwaltung A-34 2.1.1. Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informations- und Cybersicherheit A-35 2.1.2. Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT) A-36

Inhaltsverzeichnis Maßnahmen

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2.1.3. Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur des sächsischen Verwaltungsnetzes A-37 2.1.4. Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmodernisierung für den BOS-Digitalfunk A-38 2.2. Sicherheit für Bürger und Unternehmen A-39 2.2.1. Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für das Thema Informations- und Cybersicherheit A-40 2.2.2. Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG Digitale Medien des Landespräventionsrates A-41 2.2.3. Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS) A-42 2.2.4. Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen A-43 2.3. Bekämpfung der Cyberkriminalität A-44 2.3.1. Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C) A-45 2.3.2. Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime A-46 2.3.3. Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“ A-47 2.3.4. Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik A-48 2.3.5. Einführung eines Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei im Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst A-49

3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten 3.1. Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft A-50 3.1.1. Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften durch passgenaue Fortbildungsangebote A-51 3.1.2. Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“ A-52 3.1.3. Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landeskonferenz sächsischer Hochschulen A-53 3.1.4. Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe in den Lehramtsstudiengängen A-54 3.1.5. Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache (Elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm) A-55 3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter A-57 3.2.1. Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau der Telearbeit in der sächsischen Staatsverwaltung A-58 3.2.2. Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“ A-59

4. Digitale Innovationskraft stärken 4.1. Hard- und Software A-60 4.1.1. Förderung eines IT-/Software-Clusters in Sachsen A-61

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4.1.2. Beteiligung am Mikroelektronikförderprogramm ECSEL A-62 4.1.3. Förderprogramm Co-Finanzierung Kinodigitalisierung in Sachsen A-63 4.2. Wirtschaft 4.0 A-64 4.2.1. Entwicklung einer industriepolitischen Gesamtstrategie für Sachsen A-65 4.2.2. Ausbau und Qualifizierung von Touristinformationseinrichtungen A-66 4.2.3. Entwicklung barrierefreier Angebote für touristische Angebote A-67 4.3. Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur A-68 4.3.1. Ansiedlung eines Instituts für angewandte Software-Forschung A-69 4.3.2. Entwicklung eines Spitzenzentrums Funktionsintegration für Mikro-/ Nanoelektronik der Fraunhofer-Gesellschaft A-70 4.3.3. Investition in Reinraum-Erweiterungen des Fraunhofer Instituts für Photonische Mikrosysteme A-71 4.3.4. Nutzung von Big Data durch die Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen A-72 4.3.5. Landesdigitalisierungsprogramm für Wissenschaft und Kultur des Freistaats Sachsen A-73 4.4. Neue Geschäftsmodelle A-74 4.4.1. Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Ausbau des elektronischen Geschäftsverkehrs, Verbesserung des Informationssicherheitsniveaus) A-75 4.5. Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft A-76 4.5.1. Förderung der Weiterentwicklung digitaler Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft A-77 4.5.2. Förderung des EU-übergreifenden Innovationstransfers A-78 4.5.3. Forschung und Entwicklung zur Digitalisierung der Patientenversorgung A-79

5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben 5.1. Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen A-80 5.1.1. Aufbau des sächsischen Open Data Portals A-81 5.1.2. Weiterentwicklung der Geodateninfrastruktur Sachsen A-82 5.1.3. Weiterentwicklung des Online-Beteiligungsportals Sachsen A-83 5.1.4. Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde A-84 5.1.5. Einführung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“ A-85 5.2. Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen vorantreiben A-86 5.2.1. Ausbau des Service-Portals Amt24 A-87 5.2.2. Weiterentwicklung der Behördennummer 115 A-88 5.2.3. Ausbau moderne Bürgerdienste A-89 5.2.4. Innovationkommune Brandis und Innovationsnetzwerk Sachsen A-90 5.2.5. Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Antragsverfahren A-92 5.2.6. Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut A-93 5.2.7. Umsetzung des Projekts „Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)“ zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs A-94 5.2.8. Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs A-95

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5.2.9. Öffentliche Zustellungen und Bekanntmachungen im Justizportal anzeigen zur Erleichterung des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale A-97 5.2.10. Schaffung eines zentralen Schutzschriftenregisters der Länder (ZSSR) zur Erleichterung des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale A-98 5.2.11. Modernisierung des Insolvenzbekanntmachungsportals zur Erleichterung des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale A-99 5.2.12. Einführung eines zentralen Schul-Login für alle sächsischen Schüler und Lehrer A-100 5.2.13. Internet-Portal „Online-Jagdscheinprüfung“ A-101 5.3. Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern A-102 5.3.1 Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung A-103 5.3.2 Aufbau eines Informations- und Wissensportals für die Verwaltungsmitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung A-104 5.3.3 Nutzung der Geodateninfrastruktur Sachsen A-106 5.3.4 Redesign des Fachverfahrens forumSTAR zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz A-107 5.3.5 Umsetzung des Projekts „Strafgerichtliche Verfahrensneuanlage (SGNA)“ zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz A-108 5.3.6 Umsetzung des Projekts „Insolvenztabelle“ zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz A-109 5.3.7 Bereitstellung von Hochwasserinformationen und -warnungen durch das Landeshochwasserzentrum (LHWZ) des Freistaates Sachsen A-110 5.3.8 Einführung DIANA – digitale Antragstellung Agrar A-111 5.3.9 Komplette Digitalisierung der Anerkennung von Saat-und Pflanzgut im Freistaat Sachsen A-112 5.3.10 Aufbau des innerbetrieblichen PPS-Systems FISmobil A-114 5.3.11 Datenaustausch zwischen dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und sächsischen Kommunen im Rahmen des Vollzuges der EU-Umgebungslärm-Richtlinie A-115 5.3.12 Umstellung der analogen Datenanbindung automatischer Messstationen für Umweltdaten auf IP-basierte Kommunikation A-116 5.3.13 Elektronische Kommunikation der Hauptkasse mit dem Statistischen Landesamt als Pilotprojekt bezüglich der Anordnung der elektronischen Kassenanordnungen im MBS-Verfahren A-117 5.3.14 Scannen zur steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen und von Fragebögen zur steuerlichen Erfassung A-118 5.3.15 Elektronische Unterstützung des Schülerwechsels von der Grundschule an weiterführende Schulen (WESA) A-120 5.3.16 Einführung einer Datenbank zur Erfassung von Doktoranden A-121 5.3.17 Einführung eines Business Intelligence-Systems bei der Polizei Sachsen A-122 5.3.18 Zentrale Bereitstellung von E-Government-Basiskomponenten A-124 5.3.19 Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0) A-125 5.3.20 Zentrales Management von mobilen Endgeräten in der sächsischen Landesverwaltung A-126 5.3.21 Einführung von „Voice over IP“ in der sächsischen Landesverwaltung A-127

Bildnachweise A-130

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ZIELHAND-LUNGS-FELD

MASSNAHMEFEDERFÜHRUNG/BETEILIGUNG

ZEITHORIZONTSTAND UMSETZUNG

1.Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur undBreitbandausbau in Sachsen entwickeln

FF SMWA

1.1 Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau

1.1.1Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbau- konzeptes für Sachsen

SMWA; beteiligt SK, SMUL, SMI

innerhalb der Legislaturperiode

in Umsetzung

1.1.2Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung bestehender Förderangebote zum Breitbandaus-bau in Sachsen

SMWA; beteiligt SK, SMUL, SMI


in Umsetzung

1.1.3Operationalisierung des NGA-Breitbandausbau-konzeptes im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)

SMWAüber die Legislatur-periode hinaus

in Umsetzung

1.1.4Durchführung von Vorhaben des Breitbandaus-baus im Rahmen einer LEADER-Entwicklungs-strategie

SMULüber die Legislatur-periode hinaus

in Umsetzung

1.1.5Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung

SMULbis Ende der Legislaturperiode

in Umsetzung

1.1.6

WLAN.Sachsen (I) Erstellung eines Gesamt- konzeptes „WLAN.Sachsen" und Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung (Regierungscampus)

SMWAinnerhalb der Legislaturperiode

in Planung

1.1.7WLAN.Sachsen (II) Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in touristisch relevanten Bereichen (Richtlinie DiOS)


in Umsetzung

1.1.8Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen zu einem NGA-Breitband-kompetenzzentrum (NGA-BKZ)

SMWA; beteiligt SMUL


in Planung

1.1.9Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit Sicherheits-aufgaben (BOS)

SMI; beteiligt SMWA, BMI

über die Legislatur-periode hinaus

in Planung

1.1.10Entwicklung und Erprobung neuer Telekommu-nikationstechnologien in Sachsen


in Umsetzung

1.2 Handlungsfeld: Konvergenz der Netze

1.2.1 Förderung Intelligenter Netze im EnergiebereichSMWA; beteiligt SAB, SAENA


in Planung

1.2.2 Begleitung von „Smart City"-ÖPNV-Projekten

SMWA; beteiligt ÖPNV-Zweckver- bände, Kommunen, Verkehrsunter-nehmen


in Planung

1.2.3Umsetzung des High-Tech-Programms „Synchrone Mobilität“


in Planung

1.3 Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich

1.3.1Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur in Sachsen

SMS; beteiligt SMWA, SMWK


in Umsetzung

1.3.2Förderung der Entwicklung einer IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen"



abge-schlossen

Tabellarische Maßnahmenübersicht


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ZIELHAND-LUNGS-FELD



1.3.3Förderung der Einführung von Assistenz-systemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungsnetzwerken



in Umsetzung

1.3.4

Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sektoren


über die Legislatur- periode hinaus

in Umsetzung

2.Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

FF SMI

2.1 Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung

2.1.1Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informations- und Cybersicherheit

SMI; beteiligt TU Dresden, FHSV Meißen, BAköV, IT-Planungsrat, externe Dienstleister


in Umsetzung

2.1.2Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT)

SMI; beteiligt SID, alle Ressorts

bis Ende der Legislaturperiode

in Planung und Umsetzung

2.1.3Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur des sächsischen Verwaltungsnetzes

SMI; beteiligt SID, alle Ressorts, TU Dresden



2.1.4Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmodernisierung für den BOS-Digitalfunk

SMI; beteiligt BMI, BDBOS


in Planung

2.2 Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen

2.2.1Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für das Thema Informations- und Cybersicherheit

SMI; beteiligt VHS Sachsen, Verbrau-cherzentrale Sach-sen; BSI, ENISA


in Planung

2.2.2Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG Digitale Medien des Landespräventionsrates

SMI; beteiligt u.a. SMK, SMS, SSG, SLKT , TU Chem-nitz, TU Dresden


in Umsetzung

2.2.3Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

SMI; beteiligt LKA, SMWA, Silicon Saxony, SLKT, SSG, SAX.CERT, BSI, IMK AG Cybersicherheit



2.2.4Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen

SMI; beteiligt SMWA, IHK


in Planung

2.3 Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität

2.3.1Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)

SMIinnerhalb der Legislaturperiode

in Planung

2.3.2Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime

SMJusinnerhalb der Legislaturperiode

in Umsetzung

2.3.3Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“

SMIüber die Legislatur-periode hinaus



A - 8 |

ZIELHAND-LUNGS-FELD



3.

2.3 Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität

2.3.4 Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik SMIinnerhalb der Legislaturperiode


2.3.5Einführung eines Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei im Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst

SMIüber die Legislatur- periode hinaus

in Umsetzung

Strategisches Ziel: Kompetenz und Gute Arbeit im digitalen Zeitalter gestalten

FF SMWA

3.1 Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft

3.1.1Verbesserung der Medienkompetenz von Lehr-kräften durch passgenaue Fortbildungsangebote

SMKüber die Legislatur-periode hinaus

in Umsetzung

3.1.2Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Be-schäftigten und Auszubildenden im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung"


in Umsetzung

3.1.3Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landesrektorenkonferenz sächsischer Hochschulen

SMWK, beteiligt Landesrektoren-konferenz


in Umsetzung

3.1.4Etablierung der Medienpädagogik als Quer-schnittsaufgabe in den Lehramtsstudiengängen

SMWK, beteiligt SMK


in Planung

3.1.5

Entwicklung von digitalen Projekten zur Unter-stützung der sorbischen Sprache (elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)

SMK, SMWK; be-teiligt Stiftung für das sorbische Volk, Witaj-Sprachzen-trum, Sächsische Bildungsagentur


in Umsetzung

3.2 Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter

3.2.1Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau der Telearbeit in der Sächsischen Staatsverwaltung

alle Ressortsüber die Legislatur-periode hinaus

in Umsetzung

3.2.2Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit"


in Planung

4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken FF SMWA

4.1 Handlungsfeld: Hard- und Software

4.1.1 Förderung eines IT-/Software-Clusters in SachsenSMWA; beteiligt SMWK


in Planung

4.1.2Beteiligung am Mikroelektronikförder- programm ECSEL


in Umsetzung

4.1.3

Förderprogramm Co-Finanzierung Kinodigitalisierung in Sachsen

SMWK; beteiligt Filmförderungsanstalt (FFA) als Fördermittel ausreichende Stelle


abge-schlossen


| A - 9

ZIELHAND-LUNGS-FELD



4.2 Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0

4.2.1Entwicklung einer industriepolitischen Gesamtstrategie für Sachsen

SMWAbis Ende der Legislaturperiode

in Planung

4.2.2Ausbau und Qualifizierung von Touristinformationseinrichtungen


in Umsetzung

4.2.3Entwicklung barrierefreier Angebote für touristische Angebote


in Umsetzung

4.3 Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur

4.3.1Ansiedlung eines Instituts für angewandte Software-Forschung

SMWA; beteiligt SMWK


in Umsetzung

4.3.2Entwicklung eines Spitzenzentrums Funktionsintegration für Mikro-/Nanoelektronik der Fraunhofer-Gesellschaft

SMWKinnerhalb der Legislaturperiode

in Planung

4.3.3Investition in Reinraum-Erweiterungen des Fraun-hofer Instituts für Photonische Mikrosysteme

SMWK; beteiligt BMBF


in Planung

4.3.4Nutzung von Big Data durch die Hochschul-bibliotheken des Freistaates Sachsen

SWMK; SLUB, Hochschul-bibliotheken des Freistaates Sachsen


in Umsetzung

4.3.5

Landesdigitalisierungs-programm für Wissen-schaft und Kultur des Freistaates Sachsen

SMWK; beteiligt SLUB, Hochschul- bibliotheken des Freistaates Sachsen, öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken in kommunaler Trägerschaft


in Umsetzung

4.4 Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle

4.4.1

Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Unterstützung E-Business und Verbesserung des Informationssi-cherheitsniveaus)


in Umsetzung

4.5 Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft

4.5.1Förderung der Weiterentwicklung digitaler Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft



in Umsetzung

4.5.2Förderung des EU-übergreifenden Innovationstransfers



in Umsetzung

4.5.3Forschung und Entwicklung zur Digitalisierung der Patientenversorgung



in Umsetzung

5.Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

FF SMI

5.1 Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen

5.1.1Aufbau des säch-sischen Open Data Portals

SMI, beteiligt alle Ressorts, SID, Kommunen und weitere Träger der Selbstverwaltung


in Planung


A - 10 |

ZIELHAND-LUNGS-FELD




5.1.2Weiterentwicklung der Geodaten- infrastruktur in Sachsen

SMI; beteiligt alle Ressorts


in Umsetzung

5.1.3Weiterentwicklung des Online-Beteiligungs-portals Sachsen

SMI; beteiligt SK, kommunale Ebene, externe Dienstleister


in Umsetzung

5.1.4Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde

SMWK; beteiligt SMS


in Planung

5.1.5Einführung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“

SMUL; beteiligt Staatsbetrieb Sachsenforst; Landkreise, externe Dienstleister (Pro-vider, Entwickler)



5.2 Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren

5.2.1Ausbau des Service-Portals Amt24

SMI; beteiligt Amt24 Redaktion der Staatskanzlei, alle Ressorts, SAKD, Kommunen, Kooperationspartner Innen-ministerium Baden-Württemberg


in Umsetzung

5.2.2Weiterentwicklung der Behördennummer 115

SMI; beteiligt SK (Amt24), BMI, anwendende Kommunen (Chemnitz, Dresden, Leipzig, Brandis), kommunale Landesverbände (SSG, SLKT)


in Planung

5.2.3Ausbau Moderne Bürgerdienste

SMI; beteiligt Pilotkommunen, KISA, SächsDSB, Staatsbetrieb SID, IfG Institut für eGovernment Transfer Potsdam, T-Systems, Bundesdruckerei, eKiosk Dresden


in Umsetzung

5.2.4Innovationskommune Brandis und Innovations-netzwerk Sachsen

SMI; beteiligt Stadt Brandis


in Umsetzung

5.2.5Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Anträge

SMI; beteiligt SMWA, SMUL, LfULG, SAKD, Kommunen


in Umsetzung

5.2.6Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut

SMI; beteiligt SK, DFG


in Umsetzung

5.2.7

Umsetzung des Projektes "Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)" zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs

SMJUS für Sachsen; beteiligt OLG Dresden, FF Bayern für Länder, Länder des forumSTAR-Verbundes


in Umsetzung

5.2.8Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern

SMJus; beteiligt OLG Dresden, Amtsgerichte, Notare, Behörden


in Umsetzung


| A - 11

ZIELHAND-LUNGS-FELD




5.1.2Weiterentwicklung der Geodaten- infrastruktur in Sachsen



in Umsetzung

5.1.3Weiterentwicklung des Online-Beteiligungs-portals Sachsen

SMI; beteiligt SK, kommunale Ebene, externe Dienstleister


in Umsetzung

5.1.4Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde

SMWK; beteiligt SMS


in Planung

5.1.5Einführung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“

SMUL; beteiligt Staatsbetrieb Sachsenforst; Landkreise, externe Dienstleister (Pro-vider, Entwickler)



5.2 Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren

5.2.1Ausbau des Service-Portals Amt24

SMI; beteiligt Amt24 Redaktion der Staatskanzlei, alle Ressorts, SAKD, Kommunen, Kooperationspartner Innen-ministerium Baden-Württemberg


in Umsetzung

5.2.2Weiterentwicklung der Behördennummer 115

SMI; beteiligt SK (Amt24), BMI, anwendende Kommunen (Chemnitz, Dresden, Leipzig, Brandis), kommunale Landesverbände (SSG, SLKT)


in Planung

5.2.3Ausbau Moderne Bürgerdienste

SMI; beteiligt Pilotkommunen, KISA, SächsDSB, Staatsbetrieb SID, IfG Institut für eGovernment Transfer Potsdam, T-Systems, Bundesdruckerei, eKiosk Dresden


in Umsetzung

5.2.4Innovationskommune Brandis und Innovations-netzwerk Sachsen

SMI; beteiligt Stadt Brandis


in Umsetzung

5.2.5Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Anträge

SMI; beteiligt SMWA, SMUL, LfULG, SAKD, Kommunen


in Umsetzung

5.2.6Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut

SMI; beteiligt SK, DFG


in Umsetzung

5.2.7

Umsetzung des Projektes "Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)" zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs

SMJUS für Sachsen; beteiligt OLG Dresden, FF Bayern für Länder, Länder des forumSTAR-Verbundes


in Umsetzung

5.2.8Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern

SMJus; beteiligt OLG Dresden, Amtsgerichte, Notare, Behörden


in Umsetzung

ZIELHAND-LUNGS-FELD



5.2.9Anzeige öffentlicher Zustellungen und Bekanntmachungen im Justizportal

SMJus für Sachsen, Mitantragsteller voraussichtlich BW und BY, Bundesrat, Bundestag


in Planung

5.2.10Schaffung eines zentralen Schutzschriften-registers der Länder (ZSSR)

SMJus für Sachsen; FF der Länder: Hessen, alle anderen Länder


in Umsetzung

5.2.11Modernisierung des Insolvenzbekannt-machungsportals

SMJus für Sachsen; beteiligt OLG Dresden, FF NRW für Länder, Länder


in Planung

5.2.12Einführung eines zentralen Schul-Login für alle sächsischen Schüler und Lehrer

SMK; beteiligt SMWK, SID, TU Dresden


in Umsetzung

5.2.13Bereitstellung des Internetportals „Online-Jagdscheinprüfung"

SMUL/ Staatsbe-trieb Sachsenforst; beteiligt Landkreise, kreisfreie Städte


in Umsetzung

5.3Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern

5.3.1Einführung der elektronischen Vorgangsbear-beitung und Aktenführung



in Umsetzung

5.3.2Aufbau eines Informations- und Wissensportals für die Verwaltungsmitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung



in Umsetzung

5.3.3 Nutzung der Geodateninfrastruktur Sachsen SMI; beteiligt alle Ressorts


in Umsetzung

5.3.4Redesign des Fachverfahrens forumSTAR zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fach-verfahren der sächsischen Justiz

SMJus für Sachsen; beteiligt OLG Dres-den; FF Länderver-bund forumSTAR hat Bayern


in Planung

5.3.5

Umsetzung des Projektes „Strafgericht- liche Verfahrensneu-anlage (SGNA)"

SMJUS für Sachsen; beteiligt OLG Dresden, Länder, forumSTAR-Verbund und web.sta-Verbund


in Umsetzung

5.3.6Umsetzung des Projektes „Insolvenztabelle" zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz

SMJus für Sachsen; beteiligt OLG Dresden, Bundes-länder des forum-STAR-Verbundes


in Umsetzung

5.3.7Bereitstellung von Hochwasserinformationen und -warnungen durch das Landeshochwasserzentrum (LHWZ) des Freistaates Sachsen

SMUL; beteiligt SMI/SID


in Umsetzung


A - 12 |

ZIELHAND-LUNGS-FELD



5.3Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern

5.3.8Einführung DIANA - digitale Antragstellung Agrar

SMUL; beteiligt SID


in Umsetzung

5.3.9Komplette Digitalisierung der Anerkennung von Saat- und Pflanzgut im Freistaat Sachsen

SMUL/LfULG; beteiligt SMWA, SMWK


in Umsetzung

5.3.10Aufbau des innerbetrieblichen PPS-Systems FISmobil

SMUL/Staats- betrieb Sachsen-forst; beteiligt SID



5.3.11

Datenaustausch zwischen dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und sächsischen Kommunen im Rahmen des Vollzuges der EU-Umgebungslärm-Richtlinie

SMUL; beteiligt LfULG, Kommunen


in Planung

5.3.12Umstellung der analogen Datenanbindung automatischer Messstationen für Umweltdaten auf IP-basierte Kommunikation

SMUL für Sachsen, Projektleitung Bund BfUL; beteiligt LfULG/SID


in Planung

5.3.13Ausschließlich elektronische Kommunikation der Hauptkasse mit den Behörden des Freistaates

Statistisches Lan-desamt; beteiligt SID


in Planung

5.3.14Scannen zur steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen und von Fragebögen zur steuerlichen Erfassung

SMF; beteiligt Finanzressort des Landes Baden-Württemberg


in Planung

5.3.15Elektronische Unterstützung des Schülerwechsels von der Grundschule an weiterführende Schulen (WESA)

SMK; beteiligt SBA, SID, kommunale Schulträger


in Planung

5.3.16Einführung einer Datenbank zur Erfassung von Doktoranden

SWMK; GWK, BMBF, Bundes-länder


in lanung

5.3.17Einführung eines Business Intelligence-Systems bei der Polizei Sachsen

SMI; beteiligt PVA, SID und PDen, LKA, BPP und PolFH


in Planung

5.3.18Zentrale Bereitstellung von E-Government Basiskomponenten

SMI; beteiligt SIDüber die Legislatur-periode hinaus

in Umsetzung

5.3.19Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0)

SMI; beteiligt alle Ressorts, SLT, SRH, Kommunen


in Planung

5.3.20

Zentrales Management von mobilen Endgeräten in der sächsischen Landesverwaltung

SMI; beteiligt alle Ressorts mit ihren nachgeordneten Behörden und Einrichtungen

über die Legisla-turperiode hinaus

in Planung

5.3.21

Einführung von „Voice over IP" in der sächsischen Landes-verwaltung

SMI; beteiligt alle Ressorts mit ihren nachgeordneten Behörden und Einrichtungen

bis Ende derLegislaturperiode

in Umsetzung


| A - 13

Die Digitalisierungsstrategie Sachsen Digital ist derzeit mit 91 Maßnahmen unterlegt. Wie die Abbildung zeigt, werden über die Hälfte der Maßnahmen bereits umgesetzt. Über ein Drittel der Maßnahmen befinden sich im Stadium der Planung.

Bei mehr als der Hälfte der Maßnahmen wird eine langfristige Umsetzungs-perspektive verfolgt – sie werden über die Legislaturperiode hinaus umgesetzt. Alle anderen Maßnahmen sollen bis zum Herbst 2019 abgeschlossen sein.

56 % Maßnahmen in Umsetzung 8 % Maßnahmen in Planung und Umsetzung 2 % Maßnahmen abgeschlossen

34 % Maßnahmen in Planung

53 % Maßnahmen über die Legislaturperiode hinaus

33 % Maßnahmen innerhalb der Legislaturperiode

14 % Maßnahmen bis Ende der Legislaturperiode

Die Maßnahmen von Sachsen Digital in Zahlen

Zeithorizont

Umsetzungsstand bis Ende der Legislaturperiode


über die Legislatur-periode hinaus Summe

abgeschlossen 2 2

in Planung 6 13 12 31

in Planung und Umsetzung 1 1 5 7

in Umsetzung 6 14 31 51

Summe 13 30 48 91

Werden Umsetzungsstand und Zeithorizont der Maßnahmen in Beziehung gesetzt, zeigt sich, dass 61 Prozent der Maßnahmen, die sich bereits in der Um-setzungsphase befinden, auch über die Legislaturperiode hinaus weiter verfolgt werden.

Die Maßnahmen in Zahlen

A - 14 |

1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln1.1 Flächendeckender NGA-Breitbandausbau

Foto

: Q.p

ictu

res

/ pix

elio

| A - 15

Strategisches Ziel 1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln

Handlungsfeld 1.1 Flächendeckender NGA-Breitbandausbau

Maßnahme 1.1.1. Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen

Federführung SMWA

Beteiligte Ressorts bzw. Dritte

SK, SMUL, SMI

Sachsen Digital folgt einem Gesamtverständnis digitaler Angebote als Schnittstelle von verfügba-rer leistungsfähiger digitaler Breitbandinfrastruktur und darauf angebotenen Diensten mit einem möglichst hohen Grad an Innovationen. Nur das gemeinsame Wirken dieser drei Bereiche wird ein digitales Angebot hoher Qualität und damit auch Attraktivität ergeben. Die Sächsische Staats-regierung sieht in der Schaffung „passender“ Schnittstellen von digitaler Infrastruktur, Diensten und Innovationen ein hohes Potenzial, die angestrebten Ziele zu erreichen. Der Auf- und Ausbau einer flächendeckenden, leistungs- und zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur bildet deshalb ein wesentliches strategisches Ziel innerhalb von Sachsen Digital und liefert oft erst die Vorausset-zung zur Umsetzung und Ermöglichung der anderen, in der Digitalisierungsstrategie benannten Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen. Sie ist die Grundlage für den Anschluss des Freistaates an europäische und internationale Entwicklungen. Die Staatsregierung konzentriert sich daher auf den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen (NGA-Netze). Das bun-desweite digitalpolitische Ziel einer Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s wird bekräftigt. Das NGA-Breitbandausbaukonzept soll den konzeptionellen Rahmen zur Erreichung dieser Ziele set-zen und auch darüber hinausgehende Bedarfe antizipieren. Dafür sollen u. a. bestehende Ausbau-technologien (z. B. Glasfaser-Ansätze) und Fördermodelle (Betreiber- sowie Wirtschaftlichkeits- lückenmodell) hinsichtlich ihrer „Zielerreichungseignung“ bewertet und je nach regionaler Spezifik Handlungsempfehlungen für optimale Ausbaustrategien gegeben werden.

Meilensteine bis Ende 2015 angestrebte Kabinettsbefassung

Erläuterungen zur Umsetzung

Abschluss der Maßnahme

innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus

Stand Umsetzung in Planung in Umsetzung abgeschlossen

A - 16 |



Maßnahme 1.1.2.Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung bestehender Förderangebote zum Breitbandausbau in Sachsen

Federführung SMWA


SK, SMUL, SMI

Die „Digitale Offensive Sachsen“ und die dazugehörigen Förderrichtlinien bilden die wichtigste, ex-plizit NGA-fokussierte Basis für den Breitbandausbau in Sachsen. Daneben bestehen weitere För-derangebote. Das vorgesehene Förderkonzept soll die gesamte Förderkulisse zum Breitbandausbau in Sachsen aufzeigen und die einzelnen Förderprogramme zueinander positionieren. Im Sinne eines effizienten Fördermitteleinsatzes und der Erreichung des politischen NGA-Flächendeckungszieles sollen bestehende bzw. geplante Förderangebote seitens des Freistaates Sachsen, des Bundes, aber auch der EU, fördermateriell und auch -finanziell aufeinander abgestimmt werden.

Meilensteine bis Ende 2015 angestrebte Kabinettsbefassung





| A - 17

Mit einer aktuellen Breitbandverfügbarkeit der Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s im Download bei 47 Prozent (Stand Mitte 2015) liegt der Freistaat Sachsen im bundesweiten Vergleich deut-lich unter dem Durchschnitt. Die Richtlinie zur „Digitalen Offensive Sachsen“ (RL DiOS) bildet die wichtigste, explizit breitbandfokussierte Fachförderung des Freistaates Sachsen. Sie ist derzeit mit bis zu 200 Mio. Euro Landesmitteln untersetzt. Mit Stand September 2015 befanden sich über 80 Prozent der Gemeinden in Sachsen im Analyseverfahren nach RL DiOS – entweder im Rahmen von Einzelverfahren, in der interkommunalen Zusammenarbeit oder in Form von übergreifenden Analysen auf Landkreisebene. Durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen kommt es nun darauf an, möglichst viele dieser Ausbauvorhaben aus der Analyse- in die nachfolgende Investivphase, das heißt den konkreten NGA-Ausbau, zu überführen. Zwar sind sich die Kommunen der Bedeutung einer leistungsfähigen Breibandinfrastruktur als Standortfaktor bewusst und begreifen diese als Form der Daseinsvorsorge. Allerdings wurde bereits in der Analysephase deutlich, dass der Breitbandausbau die Gemeinden vor massive finanzielle Herausforderungen stellt. Vor diesem Hintergrund ist beabsich-tigt, die Förderkulisse zum Breitbandausbau im Freistaat Sachsen im Rahmen der RL DiOS attraktiver zu gestalten. Dies erfolgt unter Wahrung der Ziele und Empfehlungen der NGA-Breitbandausbau-konzeption.

Neben dem Bundesprogramm und der landesmittelgespeisten RL DiOS, die anschlussneutral (private bzw. gewerbliche Anschlüsse) insbesondere die weitgehende Flächendeckung anstreben, ist eine weitere, auf EFRE-Mitteln basierende Förderung vorgesehen. Die Zielgruppe dieser Förderung wer-den entsprechend der OP EFRE-Vorgaben KMU sein. Im Rahmen der geplanten RL DiOS-EFRE stehen zur Steigerung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen KMU durch hochleis-tungsfähige Breitbandnetze (OP EFRE, Investitionspriorität 3d, spezifisches Ziel 7) im Förderzeitraum 2014-2020 bis zu 80 Mio. Euro EFRE-Mittel zur Verfügung. Die förderkonzeptionelle Ausrichtung auf wirtschaftliche Aktivitäten von KMU soll durch die Konzentration der Förderung auf Kumulati-onsgebiete erfolgen (OP EFRE, Rn. 240-244). Als KMU-Kumulationsgebiet wird dabei ein räumlich abgegrenztes Gebiet definiert, das mindestens zehn KMU und/oder andere Unternehmen enthält. Mindestens 50 Prozent dieser KMU sind im Rahmen der Förderung mit mindestens 100 Mbit/s im Downstream zu erschließen.

Meilensteine

bis Ende 2015 angestrebte Kabinettsbefassung RL DiOS

nachfolgend zur Kabinetts-befassung zur RL DiOS

Erarbeitung der RL DiOS-EFRE







Maßnahme 1.1.3.Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)

Federführung SMWA


A - 18 |

Zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen besteht ein Bedarf insbesondere im Bereich der Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet (NGA) in nicht oder unterversorgten Orten. Ursache hierfür sind die erheblichen Versorgungslücken im ländlichen Raum des Freistaates Sachsen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass aufgrund des unterschiedlichen Ausbaustandes auch innerhalb des ländlichen Raums eine sehr heterogene Versorgungslage besteht. Vor allem weil die Schließung der Lücken beim leitungsgebundenen Breitbandangebot mit höheren Übertragungsraten privatwirtschaftlich oft nicht rentabel ist, besteht das Risiko, dass insbesondere ländliche Räume in der Versorgung zurückbleiben. Die Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinter-net dient neben der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Ausgleich von Versorgungsdefiziten auch der Implementierung von telemedizinischen Angeboten. Die Versorgungslücken orientieren sich hier-bei nicht an Gemeindegrenzen. Grundprinzip von LEADER ist die freie Entscheidung der LEADER-Aktionsgruppe (LAG) eines ländlichen Gebietes über die LEADER-Entwicklungsstrategie (LES). Auf Grundlage der LES bestimmt die LAG die Auswahl von Vorhaben, die Fördersätze und das zur Ver-fügung stehende Budget selbst. 23 der 30 LES‘ der ländlichen Gebiete in Sachsen enthalten Ziel-stellungen zum Breitbandausbau. Vorrangig sollen zur Erreichung dieser Ziele Fachförderprogramme wie die RL DiOS in Anspruch genommen werden, sodass Vorhaben mit einer Förderung über die RL LEADER/2014 nur in sehr geringem Umfang zu erwarten sind.

Meilensteine







Maßnahme 1.1.4. Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus im Rahmen einer LEADER-Entwicklungsstrategie

Federführung SMUL


| A - 19

Ziel ist die Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten mit einer Downstream-Übertragungsrate von weniger als 6 MBit/s. Förderinstrument dafür ist die Richtlinie Ländliche Ent-wicklung – RL LE/2014. Durch die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur soll die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechno-logien in bislang aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unter-versorgten ländlichen Gebieten ermöglicht und damit insbesondere land- und forstwirtschaftliche Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Die Maßnahme beinhaltet die Ver-besserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten durch die Förderung der Wirtschaftlich-keitslücke, die Förderung der Verlegung von Leerrohren und die Förderung von Machbarkeitsunter-suchungen. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung und besteht aus einem nicht rückzahlbaren Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben. Für die Förderung stehen bis 2018 jährlich etwa 1 Million Euro für den Breitbandausbau zweckgebundene GAK-Mittel zur Verfügung (Bundesanteil 60 Prozent / Landesanteil 40 Prozent).

Meilensteine



innerhalb der Legisla-turperiode bis Ende der Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus




Maßnahme 1.1.5. Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung

Federführung SMUL


A - 20 |

Im Rahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ sollen „Smart City“ Projekte in Städten und Regi- onen unterstützt und in eine integrierte Stadtentwicklung eingebunden werden. Als Pilotprojekt wird im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr diesbezüglich eine weit-gehende WLAN-Ausstattung geprüft, die auf den gesamten Regierungscampus übertragen werden sollte. In diesem Zusammenhang lassen sich wertvolle Erfahrungen (z. B. im Zusammenhang mit dem Thema Störerhaftung) in der Versorgung stark frequentierter Gebiete sammeln und notwendige Vorarbeiten zur Unterstützung der IT-gestützten Kommunikation zwischen Verwaltung, Bürgern und Unternehmen leisten, die in ein Gesamtkonzept „WLAN.Sachsen“ für den Freistaat Sachsen münden sollen.

Meilensteine







Maßnahme 1.1.6.WLAN.Sachsen (I) – Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“ und Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung (Regierungscampus)

Federführung SMWA


| A - 21

Die RL DiOS umfasst neben dem Netzausbau in Teil A mit dem Teil B auch die erstmalige Installa-tion von „Hot Spots in touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen“. Mit dieser Förderung sol-len entsprechende Orte mit öffentlich zugänglichem Internet für die Nutzung mobiler Endgeräte ausgestattet werden. Ziel ist es, den Tourismus-Standort Sachsen mit seinen zahlreichen regional, national und international bedeutsamen Attraktionen für Besucher auch im digitalen Zeitalter vor Ort noch interessanter und intensiver erlebbar werden zu lassen. Konkrete Projekte sind bereits in Vorbereitung, die derzeit mit der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen finalisiert werden, um entsprechende Förderbescheide erteilen zu können.

Meilensteine November 2015angestrebter Kabinettstermin Novellierung der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen







Maßnahme 1.1.7.WLAN.Sachsen (II) – Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in touristisch relevanten Bereichen (RL DiOS)

Federführung SMWA


A - 22 |

Um einen größtmöglichen Erschließungseffekt zu erreichen, sind die vorhandenen Fördermöglich-keiten beim Breitbandausbau miteinander zu kombinieren. Dazu wird als Grundlage in einem Förder-konzept die Positionierung, Kombinierbarkeit und Vorrangigkeit der einzelnen bestehenden und ge-planten Förderangebote zueinander definiert (vgl. Maßnahme 1.1.2). Für die praktische Umsetzung dieses Förderkonzeptes und des NGA-Breitbandausbaukonzeptes soll eine zentrale, umfassende Beratungskompetenz für alle relevanten Förderinstrumente aufgebaut werden. Die derzeitige Bera-tungsstelle DiOS adressiert, wie bereits in der Bezeichnung angedeutet, hinsichtlich ihrer Zielrich-tung im Wesentlichen die Förderung nach der RL DiOS. Sie kann entsprechend ihrer ursprünglichen Beauftragung das erweiterte Aufgabenspektrum nicht abdecken. Deshalb ist die Gründung eines NGA-Breitbandkompetenzzentrums (NGA-BKZ) vorgesehen, das die bestehende Beratungsstelle DiOS ablöst. Das NGA-BKZ soll zur bestehenden umfänglichen Förderkulisse (siehe Ausführungen zum Förderkonzept) beraten und unter Berücksichtigung der übergeordneten digitalpolitischen Aus-bauziele des Freistaates Sachsen den potentiellen Antragstellern Vorschläge zu Fördermöglichkeiten unterbreiten, die ihren individuellen Anliegen entsprechen. Das NGA-BKZ wird bedarfsweise Ana-lysen und Studien zum Breitbandausbau durchführen oder begleiten und die Kommunikation zum Breitbandausbau im Freistaat Sachsen umfassend unterstützen. Zudem soll das NGA-BKZ dazu die-nen, beratend die Schaffung der für einzelne Vorhaben der Digitalisierungsstrategie Sachsen Digital u. a. zur benötigten Breitbandinfrastruktur zu unterstützen.

Das NGA-BKZ soll zudem durch entsprechende Auswertungen bzw. Informationen ergänzend da-bei helfen, die Prozesse der Breitbandförderung stärker standardisieren zu können. Dies betrifft u. a. Begleitmaterialen und Antragsunterlagen. Damit sind Erleichterungen der Antragstellung und Nachweiserbringung für den Zuwendungsempfänger zu erwarten und letztlich eine Beschleunigung des NGA-Breitbandausbaus. Als „regionale Ergänzung“ zum NGA-BKZ wird der Einsatz regionaler Breitbandberater mit definiertem Zuständigkeitsgebiet (technische, vergabe- und förderrechtliche Expertise) bei den Kommunen bzw. Landkreisen angeregt. Bei einer zu erwartenden erhöhten Anzahl an Antragstellungen und Förderprojekten sollten regionale Ansprechpartner für den Breitbandaus-bau benannt werden. Dabei ist die enge Abstimmung zwischen diesen Regionalberatern und dem NGA-BKZ zu gewährleisten.

Meilensteine







Maßnahme 1.1.8.Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen zu einem NGA-Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ)

Federführung SMWA


SMUL

| A - 23

Die Behörden und Organisation mit besonderen Sicherheitsaufgaben (BOS) benötigen neben der Sprachkommunikation über den BOS-Digitalfunk in der Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Datendiensten. Dabei wird durch die BOS eine mobile Versorgung mittels des Standards LTE (Long Term Evolution) oder seiner Nachfolger bevorzugt. Es ist zu erwarten, dass im Ergebnis der Befassung durch die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Län-der (IMK) eine Hybridlösung aus Nutzung der Netze kommerzieller Mobilfunkanbieter ergänzt um eigene Standorte, insbesondere die im Rahmen der Aufbaus des BOS-Digitalfunks errichteten, ver-folgt wird. Die im Rahmen des BOS-Digitalfunks errichteten Standorte müssen bei der Nutzung für breitbandige mobile Datendienste (über die Luftschnittstelle) entsprechend an Festnetze (z. B. Sächsisches Verwaltungsnetz oder Kommunales Datennetz) angebunden werden. Hier ergeben sich Synergien zum Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen und dem damit geplanten Ausbau von NGA-Netzen.

Meilensteine

Ende 2016 Frequenzzuteilung und Vertragsschluss

Ende 2017 Erarbeitung Standard und Bewertung der Handlungsoptionen

Frühjahr 2018 Vorlage BV IMK



innerhalb der Legisla-turperiode bis Ende der Legislatur-periode über die Legislaturperiode hinaus




Maßnahme 1.1.9.Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

Federführung SMI


SMWA, BMWi

A - 24 |

Die EFRE-Technologieförderung unterstützt Forschungs- und Entwicklungs (FuE)-Projekte von Unternehmen mit innovativem technologieorientiertem Inhalt, die der Entwicklung neuer Pro- dukte und Verfahren dienen. Unternehmen können eine Förderung auch im Verbund mit anderen Unternehmen oder gemeinsam mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten. Die För-derung dient dem Ziel, dass mit einem hohen technischen Risiko von FuE-Projekten einhergehende finanzielle Risiko zu mindern. Sie soll die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft der Unter-nehmen stärken sowie im Falle von Verbundprojekten die Kooperationsfähigkeit der Unternehmen verbessern. Die EFRE-Technologieförderung unterstützt auch den Erwerb von fremdem Know-how durch KMU und dessen erprobungsseitige Anpassung an betriebliche Gegebenheiten (Technologie-transferförderung). Die Technologieförderung des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt die Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen in Inno-Teams. Anders als in Verbundprojekten arbeiten die in den Teams Beschäftigten gemeinsam an einer Arbeitsaufgabe.

Meilensteine







Maßnahme 1.1.10. Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in Sachsen

Federführung SMWA


| A - 25

1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln1.2. Konvergenz der Netze

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A - 26 |


Handlungsfeld 1.2 Konvergenz der Netze

Maßnahme 1.2.1. Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich

Federführung SMWA


SAB, SAENA

Um das Reduktionsziel für den CO²-Ausstoß gemäß dem Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 für die Bereiche Gewerbe, Handel und Dienstleistungen zu erreichen, werden Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und Investitionen in die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien in KMU gefördert. Sie ergänzen sich in vielen Fällen. Diese Maßnahmen tragen gleichzeitig dazu bei, die Energieproduktivität der sächsischen Unternehmen zu steigern. Die Zielstellungen hinsichtlich der Integration zunehmender Mengen erneuerbarer Energien in das Energiesystem und zur Steige-rung der Energieeffizienz können nur im Rahmen der Weiterentwicklung des gesamten Energiesys-tems erfüllt werden. Deshalb werden investive Modellvorhaben für intelligente Nieder- und Mittelspannungsverteilersysteme (sog. intelligente Netze im Energiebereich), die zum Anschluss zusätzlicher Energiekunden an intelligente Netze führen oder die stärkere Integration erneuerbarer Ener-gien in das Energiesystem unterstützen (z. B. Regeltechnik, intelligente Trafos, Smart Meter) gefördert. Die Förderung richtet sich an Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Für eine Förderung von Projekten, die der Nutzung erneuerbarer Energieträger sowie der Errichtung von Energiespeichern und intelligenten Niederspannungs- und Mittelspannungsverteilsystemen die-nen, sind auch kommunale Körperschaften, soweit sie wirtschaftlich tätig sind, und sonstige Unter-nehmen mit direkter und indirekter öffentlicher Beteiligung zugelassen, die den Beschränkungen der KMU-Definition nicht entsprechen. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderperiode 2014-2020. Die im Mai 2015 veröffentlichte Richtlinie des SMWA „Zukunftsfähige Energieversorgung – RL Energie/2014“ regelt die Förderbe-dingungen.

Meilensteine





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Maßnahme 1.2.2. Begleitung von Smart City-ÖPNV-Projekten

Federführung SMWA


ÖPNV-Zweckverbände, Kommunen, Verkehrsunternehmen

„Smart City“-ÖPNV-Projekte unterstützen durch virtuelle Dienste und Angebote nahtlose dyna-mische Mobilitätsketten von Tür zu Tür (Verzahnung von individual- und öffentlichem Verkehr, verschiedenen Verkehrsträgern sowie gemeinschaftlichen Mobilitätsformen wie Car-Sharing und Entwicklung von mobilen Zahlungslösungen für Fahrscheine im ÖPNV). Unter Berücksichtigung des Sächsischen ÖPNV-Gesetzes müssten diese Projekte von den jeweils zuständigen Zweckverbänden oder Verkehrsbetrieben eingebracht werden. Das BMVI hat aktuell einen Dialog- und Stakeholder-prozess initiiert mit dem Ziel, eine gemeinsame „Roadmap“ zu formulieren, die die Handlungser-fordernisse, die notwendigen Schritte und die entsprechenden Verantwortlichkeiten für einen digi-talvernetzten Öffentlichen Verkehr der Zukunft skizziert. Die „Roadmap“ wird mithilfe der fachlich relevanten Beteiligten und insbesondere der Länder erarbeitet. In diesem Prozess werden die sächsi-schen Interessen im Auftrag des Freistaates Sachsen durch den Verkehrsverbund Oberelbe vertreten.

Meilensteine





A - 28 |

Intelligente Verkehrssysteme sind die Gesamtheit aller strukturellen Komponenten, die zur „intelli-genten“ Mobilität von Personen oder Gütern erforderlich sind. Informations- und Kommunikations-technologien spielen dabei zunehmend eine zentrale Rolle, um die jeweiligen Verkehrsprozesse effizienter, sicherer oder umweltfreundlicher zu gestalten. Zentrale Anwendungen sind neben dem verkehrsbegleitenden Informationsaustausch, der dynamischen Verkehrsführung an Knotenpunkten oder der computergestützten Leitung und Steuerung von Lichtanlagen vor allem die Automatisie-rung innerhalb von Fahrzeugen in Form von Fahrerassistenz oder Teilautonomie. Aber auch die tech-nisch koordinierte, gemeinschaftliche Nutzung verschiedener Verkehrsträger (intermodaler Verkehr) sowie der Bedarf an neuen Hard- und Softwarekomponenten für zukunftsweisende Antriebskon-zepte bieten neben hohen technologischen Herausforderungen große Entwicklungspotenziale. Insofern sind in dem Projekt sowohl verkehrliche als auch wirtschaftliche Komponenten enthalten. Das Vorhaben »Synchrone Mobilität 2023« soll diese Entwicklungen aufgreifen und in die Praxis umsetzen. Es verfolgt damit die Ziele, die sächsische Forschungs- und Wirtschaftskompetenz auf den Gebieten der Fahrzeugtechnik, Verkehrstechnik, Mikroelektronik sowie Kommunikations- und Ortungstechnik zu demonstrieren und anzuwenden. Darüber hinaus sollen intelligente Verkehrssys-teme (IVS) zur umfassenden Verkehrsautomatisierung in einem urbanen Umfeld eingeführt und eine deutlich verbesserte Leistungsfähigkeit sowie Sicherheit bestehender Verkehrsinfrastrukturen durch hochautomatisierte Verkehrsflüsse und automatisierte Fahrfunktionen erreicht werden. Ziel ist es, unmittelbar umsetzbare IVS zu entwickeln und Technologien mit hohem Marktpotential zu gene-rieren. Des Weiteren sollen die Einsparpotenziale an CO²- und Schadstoffemissionen nachgewiesen werden. Wir werden weiter für derartige Vorhaben Fördermittel bereitstellen.



Maßnahme 1.2.3. Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“

Federführung SMWA


Meilensteine





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1. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln1.3. Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich

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Die Telematik-Infrastruktur soll unter Berücksichtigung der notwendigen hohen Sicherheitsstan-dards die Informationstechnologiesysteme in Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäusern und Kranken-kassen miteinander verbinden und so einen systemübergreifenden Austausch von Informationen er-möglichen. Mit der Einführung der Telematik-Infrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird in Deutschland eine flächendeckend verfügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch von medizinischen Informationen geschaffen. Um den Aufbau der notwendigen Telema-tik-Infrastruktur voranzutreiben, werden auf der Grundlage des Fünften Buches Sozialgesetzbuch von der hierfür zuständigen Gesellschaft für Telematik (gematik), in der die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung, wie z. B. die Krankenkassen, vertreten sind, flächendeckend nutzbringende elektronische Anwendungen für eine Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten eingeführt.

Die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung im Freistaat Sachsen erproben in der Testregion Südost gemeinsam mit Bayern die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur (ARGE SaxMedi-Card). Mit der Einführung der Telematik-Infrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird in Deutschland eine flächendeckend verfügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch von medizinischen Informationen geschaffen, der jedoch noch auf örtlicher und regionaler Ebene ausgefüllt werden muss. Damit der durch die Telematik-Infrastruktur in Deutschland geschaffene technische Rahmen und die Chancen von Telematik und Telemedizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser genutzt werden können, sollen sektorenübergreif-ende Versorgungspfade entworfen und erprobt, elektronische Fallakten eingerichtet, Schnittstellen angepasst und in die Telematik-Infrastruktur eingebunden werden.

Meilensteine ab 2016 Förderprojekte






Handlungsfeld 1.3 Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich

Maßnahme 1.3.1. Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur in Sachsen

Federführung SMS


SMWA, SMWK

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„CCS Telehealth Ostsachsen“ ist eine europaweit einmalige, offene und erweiterbare Telemedizin-Infrastruktur für Krankenhäuser und ambulante Praxen in der ganzen Region Ostsachsen. Das Modellvorhaben wurde in den Jahren 2013-2015 mit mehr als neun Mio. Euro aus Mitteln des Euro-päischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Mitteln des Freistaates Sachsen gefördert.

Durch einen schnellen Informationsaustausch zwischen Ärzten, anderen an der Versorgung Betei-ligten und Patienten sowie durch eine interdisziplinäre Zusammenarbeit sollen Versorgungsunter-schiede zwischen gut ausgestatteten urbanen Zentren und ländlichen, strukturschwachen Regionen verhindert werden, die durch eine alternde Bevölkerung und zunehmenden Ärztemangel geprägt sind. Die Übermittlung von Diagnose- und Behandlungsdaten über die IT-Plattform erlaubt be-schleunigte Behandlungsprozesse und einen besseren medizinischen Erfahrungsaustausch. Das europaweit einmalige Kernanliegen von CCS Telehealth Ostsachsen war es, ein neutrales System der Telemedizin zu schaffen, das zukünftig für verschiedene medizinische Fachgebiete nutzbar ist.

Um die Leistungsfähigkeit der Plattform zu veranschaulichen, wurden zunächst drei medizinische Beispielanwendungen umgesetzt. Die Fern-Anwendung Telecoaching ermöglicht die Versorgung und kontinuierliche Nachsorge von Patienten mit Herzschwäche. Fachkräfte des Dresdner Herzzentrums überwachen die Gesundheitsdaten des Patienten, der über einen Tablet-PC von zuhause aus seine aktuellen Vitaldaten verschickt, Fragebögen ausfüllt und Übungen mithilfe von Lernvideos absol-viert. Tele-Stroke dient der ambulanten Nachsorge von Schlaganfallpatienten. Ziel ist es, die in Akut-behandlung und Reha erzielten Erfolge zu festigen und das Risiko von Rückfällen zu senken, indem speziell ausgebildete „Case-Manager“ in den Kliniken im ständigen Kontakt zu den Patienten sowie deren Ärzten und Therapeuten bleiben. Die „Telepathologie“ setzt auf die Vernetzung von Experten unterschiedlicher Kliniken. Abbildungen von Gewebeschnitten werden über einen speziell entwickel-ten Hochleistungsscanner erfasst und an eine Partnerklinik übermittelt. So können sich Pathologen zu seltenen Tumorerkrankungen austauschen, Zweitbefunde erstellen oder eine Primärdiagnostik durchführen, wenn ein Pathologe mit spezieller Expertise für bestimmte Erkrankungen kurzfristig nicht vor Ort verfügbar ist.

Weitere Anwendungen und Behandlungspfade können nun auf die Plattform aufgeschaltet und um-gesetzt werden. Die Weiterentwicklung der Plattform soll durch den Freistaat Sachsen unterstützt werden.

Meilensteine ab 2016 Einführung einer weiteren Anwendung







Maßnahme 1.3.2. Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“

Federführung SMS


SMWA, SMWK

A - 32 |

Der Wunsch vieler betagter Menschen ist es, möglichst lange in den eigenen vier Wänden zu leben. Die Wohnung ist darüber hinaus ein zunehmend wichtiger „Gesundheitsstandort“, in dem Prävention, Rehabilitation und Pflege stattfinden. Die Möglichkeit, auch bei verringerter Mobilität an regiona-len Dienstleistungen teilzuhaben, wird maßgeblich dazu beitragen, einen längeren Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen. „Ambient Assisted Living“ (AAL – übersetzt „Altersgerechte Assistenzsysteme“) sind Konzepte, Produkte und Dienstleistungen, die neue Technologien und das soziale Umfeld miteinander verbinden und verbessern, um die Lebensqualität für Menschen in allen Lebensabschnitten zu erhöhen. Im Fokus stehen der Erhalt und die Förderung der Selbständigkeit älterer bzw. hilfsbedürftiger Menschen sowie die Bereitstellung von Hilfs- und Unterstützungsan-geboten im häuslichen Bereich.

AAL deckt ein breites Spektrum von Anwendungen aus unterschiedlichen Lebensbereichen ab: Gesundheit und Pflege, Haushalt und Versorgung, Sicherheit und Privatsphäre, Kommunikation und soziales Umfeld. Als Lösungsansatz ist es sachgerecht, die Wohnung durch die Vernetzung maßge-bender Akteure innerhalb der Region, deren intelligente Anbindung an den Lebensraum und durch entsprechende Gestaltungskonzepte im individuellen Wohnumfeld weiter zu entwickeln. Diese Optimierung ist auch mittels IT-gestützter Dienstleistungen zur Erhaltung und Sicherung der sozialen Teilhabe und physischen Mobilität von Menschen in einer Region zu erreichen.

Die Entwicklung innovativer und marktfähiger Lösungen, die betagten Menschen dabei helfen, sich durch technische Assistenzsysteme sowie digitalgestützte Versorgungs- und Dienstleistungsmodelle Selbständigkeit und Lebensperspektive zu sichern, soll unterstützt werden. Die Angebote altersge-rechter Begleitung und technischer Unterstützungssysteme sollen zielgerichtet durch den Freistaat Sachsen gefördert werden.

Meilensteine ab 2016 Förderprojekte







Maßnahme 1.3.3.Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungsnetzwerken

Federführung SMS


SMWA, SMWK

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Telematikverbünde zwischen Krankenhäusern der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung dienen dazu, den Patienten in den Krankenhäusern der Regelversorgung, die vielfach im ländlichen Raum in nicht unerheblicher Entfernung zu Krankenhäusern der Schwerpunkt- und Maximalversor-gung gelegen sind, über telemedizinische Unterstützung den gleichen Zugang zu einer bestmögli-chen Versorgung zu eröffnen.

Die für die Schlaganfallversorgung bereits eingerichteten Telematikverbünde zwischen Kranken-häusern sollen nach und nach auch unter Einbeziehung anderer Sektoren auf andere Versorgungs-bereiche ausgeweitet werden.

Meilensteine 2016 Beginn der Errichtung eines weiteren Netzwerks







Maßnahme 1.3.4.Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sektoren

Federführung SMS


SMWK, SMWA

A - 34 |

2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten2.1. Sicherheit in der Verwaltung

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Strategisches Ziel 2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

Handlungsfeld 2.1 Sicherheit in der Verwaltung

Maßnahme 2.1.1. Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informations- und Cybersicherheit

Federführung SMI


TU Dresden, FHSV Meißen, BAköV, IT-Planungsrat, externe Dienstleister

Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil des Arbeitsalltags in der Verwaltung zu verstehen und nicht als Erweiterung, die über das vermeintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müssen alle Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter im erforderlichen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des Da-tenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden. Hierzu sind angesichts der in der Verwaltungsvorschrift Informationssicherheit festgelegten Verantwortlichkeiten und Rollen jeder Mitarbeiter selbst, aber auch die Behördenleitungen in besonderer Weise gefordert. Dabei kann eine Vielzahl an Maßnahmen zentral in der Informationssicherheitsorganisation initiiert und koordiniert werden.

Auf Landesebene organisiert der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes regelmäßig eine gro-ße Sensibilisierungsmaßnahme unter dem Titel „INFOSIC“. In den halbtägigen Veranstaltungen werden mittels einer unterhaltsamen Mischung aus Vorträgen und Technikdemonstrationen („Live-Hacking“) Themen wie die Gefährdungen durch die Nutzung der modernen Informationstechnik, Tücken der Internetnutzung und der Mensch als Angriffsziel von Hackern behandelt. Nachdem sich der Beauftragte für Informationssicherheit der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung als Partner angeboten hatte, um die Veranstaltungsreihe auch im Freistaat Sachsen den Landesbediensteten anzubieten, wurden mit den Veranstaltungen seit dem Jahr 2012 über 3.100 Bedienstete der sächsischen Landes- und Kommu-nalverwaltung sowie weiterer öffentlicher Einrichtungen und Institutionen erreicht. Die sich sehr positiv entwickelnden Teilnehmerzahlen sind sicherlich auch Ergebnis des kontinuierlichen Angebots einer solchen Veranstaltung. Die gesamte Veranstaltungsreihe wurde und wird dabei aus Projektmitteln des IT-Planungsrats unterstützt. Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Län-dern in Fragen der Informationstechnik gemäß Artikel 91c Grundgesetz.

Ergänzend zu den einmaligen Sensibilisierungsveranstaltungen soll das Thema IT-Sicherheit zudem in einer kontinuierlichen Fortbildungsmaßnahme angeboten werden. Mit „E-Learning“ wird derzeit mit der TU Dresden ein Anschubprojekt zur langfristigen Sensibilisierung und Qualifizierung der Beschäftigten der sächsischen Landesverwaltung zum Thema Informationssicherheit umgesetzt. Aufgrund der Dezen-tralität und zeitlichen Verfügbarkeiten der Zielgruppe sollen in einem Lernangebot neben Präsenzver-anstaltungen verstärkt E-Learning-Komponenten, bspw. die Bereitstellung von Selbstlerneinheiten auf einer zentralen Lernplattform, Berücksichtigung finden. Die Ergebnisse des Anschubprojektes sind die Grundlage für die prototypische Umsetzung und Evaluierung der erarbeiteten Konzepte. Ziel ist einerseits die Schaffung einer E-Learning-Plattform auf dieser Basis, die ähnlich der erfolgreichen Veranstaltungs-reihe „Die Hacker kommen“ zu Fragen der Informa-tionssicherheit sensibilisiert, und andererseits die Erstellung eines Marketingkonzeptes zum Thema Informationssicherheit, insbesondere E-Learning.

Meilensteine

10. / 11.09.2015 INFOSIC 2015 im Dresdner Rundkino

Bis Ende 2015 Konzepterstellung E-Learning

Ab 2016 bis Ende Legislaturperiode

Aufbau E-Learning-Plattform

Ab 2016 bis Ende Legislaturperiode

Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter durch Sensibilisierungskampagne


Die Maßnahme wird seit dem Jahr 2012 verfolgt und soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen werden, sondern auch über das Ende der Legislaturperiode hinaus angeboten und weiterentwickelt werden.




A - 36 |

Im Licht der sich ständig ausweitenden Bedrohungslage im Bereich IT-Sicherheit ist es dringend geboten, die defensiven Fähigkeiten der Staatsverwaltung auszubauen. Das sächsische Computer Emer-gency Response Team im Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SAX.CERT im SID) stellt hier einen wichtigen Grundpfeiler für die praktische Informationssicherheit in der sächsischen Staats-verwaltung dar. Dort sollen u. a. Erkenntnisse aus Sicherheitsvorfällen gebündelt und ausgewertet werden, um sie dann als proaktive Maßnahmenempfehlungen an die Behörden der Landesver- waltung zu verteilen. Für die möglichst frühzeitige Warnung vor neuen Bedrohungen aus dem Cyberraum wird das SAX.CERT durch eigene Beobachtung und im Austausch mit anderen CERTs ein ständiges Lagebild zur Bedrohungssituation aufrechterhalten und durch das Sicherheitsmonitoring des Verwaltungsnetzes laufend über den internen Stand der Sicherheit der informationstechnischen Systeme der Landesverwaltung informiert sein. Um dem SAX.CERT die Erfüllung dieser Aufgaben zu ermöglichen, sollen weitere Investitionen in das SAX.CERT getätigt werden.



Maßnahme 2.1.2. Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT)

Federführung SMI


alle Ressorts, SID

Meilensteine



innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode bis Ende Legislaturperiode


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Der sich stetig verändernden und sich verschärfenden Bedrohungslage in der IT-Sicherheit muss auch das sächsische Verwaltungsnetz Rechnung tragen. Daher soll ein kontinuierlicher Anpassungs-prozess etabliert werden, der diese Entwicklungen berücksichtigt. So entwickelt der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes in Abstimmung mit dem sächsischen Computer Emergency Response Team (SAX.CERT) fortwährend technische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Netz des SVN, v. a. in Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen.

Ein innovatives technisches Pilotprojekt zur Informationssicherheit wurde vom Beauftragten für Informationssicherheit des Landes in Zusammenarbeit mit der Professur für Datenschutz und Daten-sicherheit der Technischen Universität Dresden im Rahmen einer Diplomarbeit unter dem Titel „HoneySens“ entwickelt. Es sieht eine unter Berücksichtigung der Anforderungen des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN) gestaltete Architektur vor, in der von innerhalb der gefährdeten Teilnetze platzierte Sensoren Informationen über alle ankommenden verdächtigen Datenpakete aufzeichnen und an eine zentrale Serverkomponente zur Verarbeitung weiterleiten. Administratoren können an-schließend mit Hilfe einer komfortablen Web-Anwendung die aggregierten Daten auswerten und bei Bedarf entsprechende Gegenmaßnahmen einleiten.

Die prototypische HoneySens-Implementierung wurde im Rahmen der Diplomarbeit in einem mehr-wöchigen Testzeitraum innerhalb des Sächsischen Verwaltungsnetzwerkes und in einem Teilnetz der TU Dresden erprobt und verbessert. In einem nächsten Schritt wollen die Kooperationspartner den vorliegenden Prototyp für den Einsatz in komplexen Netzstrukturen weiterentwickeln und dabei auch weitere potentielle Anwender einbinden. Abschließend sollen die gewonnenen Erkenntnisse über sinnvolle Gestaltungs- und Anwendungsmöglichkeiten eines solchen Sensornetzwerks nicht nur für die Erhöhung der Informationssicherheit in Sachsen genutzt, sondern auch in die entspre-chenden Gremien der Länder und des Bundes eingebracht werden.

Meilensteine Bis Ende 2015 Feinkonzept Umsetzung „HoneySens“ im SVN


Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden.






Maßnahme 2.1.3. Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur des sächsischen Verwaltungsnetzes

Federführung SMI


SID, alle Ressorts, TU Dresden

A - 38 |

Die Einsatzkräfte aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) verlassen sich im täglichen Dienst und in besonderen Einsatzlagen auf den im Freistaat Sachsen flächendeckend eingeführten BOS-Digitalfunk als Einsatz- und Kommunikationsmittel. Aus Sicht des Freistaats stellt der BOS-Digitalfunk als Einsatzmittel eine kritische Infrastruktur (KRITIS) nach Definition des Bun-desamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) dar.

Die Sprachkommunikation zu und zwischen den Einsatzkräften ist insbesondere im Zivil- und Kata-strophenschutz unerlässlich. Die Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunks ist daher gemäß den Emp-fehlungen des BBK zu sichern und dessen bestimmungsgemäße Funktion flächendeckend aufrecht-zuerhalten. Damit in Notfallsituationen eine weitestgehend flächendeckende Funkkommuni-kation gewährleistet werden kann, erarbeiten Bund und Länder Konzepte zur Netzhärtung und Netzmoder-nisierung und setzen diese um. Mit Netzhärtung werden Maßnahmen bezeichnet, die einen Betrieb des BOS-Digitalfunks auch bei auftretenden Störungen über einen längeren Zeitraum, insbesondere bei einem großflächigen und andauernden Ausfall der regulären Netz-Stromversorgung, sicherstel-len. Nach der finalen Abstimmung soll ab 2016 das Konzept zur Netzhärtung unter Beachtung der länderspezifischen Voraussetzungen schrittweise bis 2018 umgesetzt werden.

Parallel wurde unter Federführung des Freistaats Sachsen ein Konzept zur Netzmodernisierung erarbeitet. Nach Prüfung der Synergien zu den Projekten zur Netzhärtung und zur Einführung breit-bandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – siehe dazu Maßnahme 1.1.9 – wird im Frühjahr 2016 über die Umsetzung dieses Konzeptes zur Netz-modernisierung separat entschieden.



Maßnahme 2.1.4.Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmodernisierung für den BOS-Digitalfunk

Federführung SMI


BMI, BDBOS

Meilensteine

01. September 2015 Freigabe des Konzepts zur Netzhärtung durch die KoKo

bis Herbst 2015 Vorlage eines Beschlussvorschlages für die IMK

2016 bis 2018 Umsetzung des Konzepts zur Netzhärtung im Freistaat Sachsen

Frühjahr 2016 Entscheidung über das Konzept zur Netzmodernisierung





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2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten2.2. Sicherheit für Bürger und Unternehmen

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Handlungsfeld 2.2 Sicherheit für Bürger und Unternehmen

Maßnahme 2.2.1. Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für das Thema Informations- und Cybersicherheit

Federführung SMI


u.a. VHS Sachsen, Verbraucherzentrale Sachsen; BSI, ENISA

Eines der schwächsten Glieder in der Sicherheitskette ist der Mensch. Da die beste Technik und die durchdachtesten Sicherheitsvorkehrungen die Informations- und Cybersicherheit alleine nicht garant- ieren können, solange der einzelne Nutzer Defizite im Umgang mit technischen Mitteln zeigt, führt der Weg zu einer nachhaltigen Erhöhung der Informations- und Cybersicherheit nur über eine Sensibili-sierung eines jeden Einzelnen.

In Anlehnung an die bereits bestehenden Sensibilisierungsveranstaltungen zur Informationssicherheit für Landesbedienstete plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes auch Veranstaltungen zur Cybersicherheit für die allgemeine Öffentlichkeit. In etwa zweistündigen am Abend oder am Wochen-ende stattfindenden „Live-Hackings“ sollen dabei Präsentatoren, eingeleitet von einem Moderator, die Bürgerinnen und Bürger mit leicht verständlichen Technikdemonstrationen für die Gefahrenpotenziale von Schadprogrammen sensibilisieren. In einem weiteren Schritt sollen den Zuschauerinnen und Zuschauern dann Techniken und Tipps zur Gefahrenabwehr vermittelt werden.

Es ist zudem angedacht, die Öffentlichkeit mit geeigneten Werbemaßnahmen und -mitteln, wie z. B. Plakaten, Postern, Flyern, Postkarten und Werbeformen im Internet nicht nur auf solche Veranstaltungen, sondern auch auf das Thema Cybersicherheit im Allgemeinen hinzuweisen und Aufmerksamkeit dafür zu generieren. Alle öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen sollen nach Möglichkeit mit Partnern zusammen gestaltet werden, die in ihren Rollen und Zuständigkeiten Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Cyber-sicherheit sensibilisieren. Dazu gehören in Sachsen die Verbraucherzentrale, auf Bundesebene u. a. das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und auf europäischer Ebene dessen Pendant ENISA. Zudem sollen bestehende – auch internationale – Kampagnentage bzw. -Wochen für Sensibili-sierungsmaßnahmen genutzt werden, um eine möglichst große Reichweite zu generieren.

Meilensteine

09. Februar 2016erstes Live-Hacking-Event mit Kooperationspartnern in Dresden zum „Safer Internet Day“

bis Mitte 2016 Erstellung PR-Konzept zum Thema „Cybersicherheit“

Oktober 2016Sensibilisierungsveranstaltung im Rahmen der EU-Kampagne „European Cyber Security Month“

bis Ende der Legislaturperiode nach Absprache mit einzelnen Kommunen bzw. Landkreisen weitere Sensibilisierungsveranstaltungen

bis Ende der Legislaturperiode Umsetzung des PR-Konzeptes zum Thema „Cybersicherheit“


Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden. Am nächsten „Safer Internet Day“ der EU-Initiative Klicksafe soll eine erste oben skizzierte Sensibilisierungsveranstaltung für Bürger in Dresden angeboten werden. Die Planungen dafür laufen.




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Maßnahme 2.2.2.Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG Digitale Medien des Landespräventionsrates

Federführung SMI


u.a. SMK, SMS, SSG, SLKT , TU Chemnitz, TU Dresden

Digitale Medien beeinflussen maßgeblich das Freizeitverhalten und den Umgang mit Informationen in ei-ner Wissens- und Konsumgesellschaft. Der Entwicklungsprozess vollzieht sich dabei in einem Tempo, mit dem kaum mehr mitgehalten werden kann. Gerade deswegen ist ein kompetenter und verantwortungs-voller Umgang aller BürgerInnen mit Medien notwendig, um am gesellschaftlichen und auch beruflichen Leben teilhaben zu können.

Chancen-, aber auch problembehaftet sind beispielsweise der unbegrenzt mögliche Zugang zum Internet und die zunehmende Entwicklung des Internets zum rechtsfreien Raum: Fälle von Cyber-Mobbing, der Belästigung oder Nötigung anderer Menschen über elektronische Kommunikationsmittel, oder Happy Slapping, gewalttätige Angriffe gegenüber Personen, die dabei gefilmt und im Netz veröffentlicht werden, nehmen zu. Dabei prägen Unkenntnis und Unsicherheit die Diskussion im Umgang mit digitalen Medien. Daher soll ein ganzheitlicher und generationenübergreifender Ansatz verfolgt werden: Kinder und Jugendliche nutzen Medien in ihrer Freizeit und verstärkt auch in der Schule. Damit sie zum einen die Chancen, die Medien bieten, effektiv nutzen und gleichzeitig aber auch vor den Risiken geschützt wer-den können, müssen ihnen Eltern, Lehrer/Erzieher und auch Großeltern kompetent zur Seite stehen. Medien sind zudem ein wesentlicher Bestandteil im Konzept des lebenslangen Lernens – Medienkompe-tenz ist daher auch im Aus- und Weiterbildungs-, sowie im Arbeitsleben von großer Bedeutung.

Gesamtgesellschaftlich meint aber auch, Zielgruppen einzubeziehen, denen aus unterschiedlichen Grün-den (finanziell, technisch, etc.) der Zugang nur beschränkt oder gar nicht möglich ist.

Dazu ist innerhalb des Landespräventionsrates, einem Gremium mit dem Ziel der Vernetzung und Bünde-lung der landesweiten Präventionsaktivitäten in verschiedenen Themenbereichen, die temporär begrenzt tätige Arbeitsgruppe „Digitale Medien“ eingerichtet worden. Die aus unterschiedlichen Bereichen kommen-den Mitglieder sollen ihre Kompetenzen einbringen, um

• eine IST-Analyse der durch die beteiligten Institutionen aktuell geleisteten Arbeiten im Handlungs- feld Prävention und digitale Medien zu erstellen,• Schnittstellen und mögliche Redundanzen sowie weitere Präventionserfordernisse in Bezug auf die digitalen Medien herauszuarbeiten,• um daraus schließlich Handlungsempfehlungen sowohl für die Akteure als auch die Landesebene zu entwickeln.

Meilensteine

14. September 2015 1. Sitzung

24. November 2015 2. Sitzung

21. Januar 2016 3. Sitzung

19. April 2016 4. Sitzung

21. Juni 2016 5. Sitzung

13. September 2016 Abschlusssitzung


Die AG Digitale Medien hatte ihre Auftaktveranstaltung am 14. September 2015, die nächste Veranstaltung ist am 24. November 2015. Insgesamt gibt es sechs Termine, im September 2016 soll der Bericht mit den Handlungs-empfehlungen LPR-Vorstand und Plenum vorgestellt werden.




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Laut DSiN Sicherheitsmonitor 2014 für den Mittelstand verharren Vorkehrungen für eine Sensibili-sierung von MitarbeiterInnen für Cyberrisiken auf relativ niedrigem Niveau mit starken Defiziten bei organisatorischen Vorkehrungen. So bieten nur 28 Prozent der privatwirtschaftlichen Unternehmen regelmäßige Informationen und Schulungen zum sicherheitsbewussten Verhalten für ihre Mitar-beiter an. Insgesamt wird die Rolle der Mitarbeiter für IT-Sicherheit im Unternehmen als zentraler Sicherheitsfaktor damit deutlich unterschätzt. Dies kann enorme Sicherheitsrisiken im Unternehmen verursachen. Denn praktisch alle MitarbeiterInnen kommen in ihrer täglichen Arbeit mit sensiblen Daten in Berührung. Da es hier bislang nicht viel Engagement seitens der Wirtschaft gibt, sollten staatliche Behörden und Einrichtungen Kooperationen anregen, um Informations- und Präventions-maßnahmen auf den Weg bringen. Unternehmen müssen verstärkt zu Wirtschaftskriminalität und Unternehmenssicherheit mit Bezug auf IT sensibilisiert werden. In einem weiteren Schritt gilt es dann, bei ihnen bestehende Sicherheitslücken zu identifizieren und zu beseitigen.

Nach diesem Prinzip plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes in Zukunft ein Beratungsangebot von Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS), die einen Anteilseigner der öffentlichen Hand haben (z. B. Wasserversorger in kommunaler Hand und privat-rechtlicher Form). Hierbei sind auch Partnerschaften zusammen mit privaten Anbietern aus der Sicherheitsbranche denkbar.

Parallel dazu sollte im Dialog herausgearbeitet werden, welche Zertifizierungs- und Sicherheits-lösungen, die in der öffentlichen Verwaltung bereits Anwendung finden, für KRITIS zur Nachnutzung für die eigenen Anforderungen zugänglich gemacht werden könnten. Darunter könnten sowohl tech-nische Entwicklungen fallen, die im behördlichen Umfeld entwickelt und eingesetzt werden, als auch die Einbindung in Sicherheits- und Meldestrukturen.

Meilensteine 27. Oktober 2015IT-Security Stammtisch „Digitales Sachsen und IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung“


Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden. Im Oktober 2015 veranstaltete der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes zusammen mit dem SMWA und dem Netzwerk Silicon Saxony im Rahmen des „European Cyber Security Month“ einen IT-Security-Stammtisch, bei dem sowohl das Thema Digitales Sachsen als auch Maßnahmen zur IT-Sicherheit aus behördlicher Sicht u. a. vor Wirtschaftsvertretern vorgestellt wurden.






Maßnahme 2.2.3. Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

Federführung SMI


LKA, SMWA, Silicon Saxony, SLKT, SSG, SAX.CERT, BSI, IMK AG Cyber-sicherheit

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Eine sichere und vertrauenswürdige Webpräsenz ist eines der Aushängeschilder für ein Unterneh-men. Doch neue Bedrohungen und Sicherheitslücken entstehen täglich und es ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die nicht IT-affin sind, schwierig, die eigenen Internetangebote auf einem aktuellen und zugleich sicheren Stand zu halten. Um die KMU bei dieser Herausforderung zu unterstützen, soll das im sächsischen Verwaltungsnetz bereits regelmäßig durchgeführte Sicher-heitsmonitoring durch den Beauftragten für Informationssicherheit des Landes als Angebot auch den KMU bereitgestellt werden.

Das Instrument des Sicherheitsmonitorings in der Landesverwaltung besteht in der regelmäßigen Überprüfung des tatsächlich erreichten Informationssicherheitsniveaus, vorrangig durch automati-sierte bzw. teilautomatisierte Sicherheitsscans der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung. Mit Hilfe solcher Erhebungen, angereichert mit Meldungen aus den Ressorts oder von externen Stellen, wird regelmäßig ein realistisches Lagebild der aktuellen Sicherheitslage in der Landesverwaltung erstellt.

Mit Unterstützung des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes wäre es demnach denk-bar, die Webpräsenzen von KMU kontinuierlich nach bekanntem Muster und bestimmten Standards überprüfen zu lassen und den einzelnen KMU je nach Ergebnis individuelle Handlungsempfehlungen zukommen zu lassen. In diesem Zusammenhang sind auch gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden organisierte Schulungsseminare zur Webseitensicherheit denkbar.

Meilensteine


Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden.






Maßnahme 2.2.4. Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen

Federführung SMI


SMWA, IHK

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2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten2.3. Bekämpfung der Cyberkriminalität

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Handlungsfeld 2.3 Bekämpfung der Cyberkriminalität

Maßnahme 2.3.1. Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)

Federführung SMI


Die Bekämpfung und Verfolgung von Cyberkriminalität ist Aufgabe des Staates und erklärtes Ziel der sächsischen Polizei. Seine aktuelle Umsetzung findet dieses Strategiefeld in der Neuausrichtung der Bekämpfung der Cyberkriminalität sowohl durch die Einrichtung des Cybercrime-Competence Centers (SN4C) im LKA als auch mit der Konzeption zur Bekämpfung der Cyberkriminalität auf Ebene der Polizeidirektionen. So arbeiten im SN4C Kriminalisten und IT-Spezialisten unter einem Dach zusammen.

Neben der personellen Ausstattung steht den Ermittlern auch entsprechende Ausstattung in Form neuester Hard- und Software zur Verfügung. Durch die unmittelbare und vorgangsbezogene Kommunikation zwischen IuK-Forensiker (elektronische Spurensicherung) und Ermittlern/Auswertern wird eine effektive Fallbearbeitung und zielgerichtete Beweisführung sichergestellt werden. So will die sächsische Polizei auch weit verzweigte kriminelle Strukturen besser und zielgenauer aufdecken. Geplant ist ein weiterer Ausbau des SN4C durch Einstellung weiterer IT-Spezialisten zur Bekämp-fung der Computer- und Internetkriminalität. Dazu sollen auch Absolventen eines Bachelor- oder vergleichbaren Diplomstudienganges im IT-Bereich im Rahmen einer fachtheoretischen Ausbildung an der Polizeihochschule sowie eines Praktikums beim Landeskriminalamt und in den Polizeidirektio-nen zu Kriminalkommissaren weitergebildet werden. Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung sollen diese IT-Spezialisten dann das SN4C im LKA sowie die Cyberkriminalitäts-Kommissariate in den Polizeidirektionen verstärken.

Meilensteine


Der Prozess erfolgt kontinuierlich und ist nicht stichtagsbezogen.




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Maßnahme 2.3.2. Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime

Federführung SMJus


Die Gewährleistung von Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten und IT-Systemen ist essentiell für Kommunikation und Transaktion mittels elektronischer Medien. Der effektiven Bekämpfung von Cyberkriminalität kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu.

Als notwendige Ergänzung zu der vom Sächsischen Staatsministerium des Innern geschaffenen zen-tralen polizeilichen Ermittlungseinheit SN4C soll auf Seiten der Staatsanwaltschaften ebenfalls eine entsprechende Zentralstelle geschaffen werden. Vor dem Hintergrund der sowohl quantitativ als auch qualitativ rasant ansteigenden Cyberkriminalität ist deshalb beabsichtigt, bei der General-staatsanwaltschaft Dresden eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Cyberkriminalität einzurichten, die für den gesamten Freistaat Sachsen zuständig sein soll.

Diese Zentralstelle soll für den Bereich der Justiz die Aufgaben einer zentralen Ansprechstelle für Cyberkriminalität übernehmen. Daneben soll sie regionale und überregionale Aus- und Fortbildungs-maßnahmen in diesem Bereich organisieren bzw. daran mitwirken. Ein wichtiger Schwerpunkt soll auch die Bearbeitung besonders herausgehobener Ermittlungsverfahren im Bereich der Cyber-kriminalität sein.

Meilensteine bis Ende 2015 Einrichtung der Zentralstelle





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Maßnahme 2.3.3. Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“

Federführung SMI


Auf der Grundlage eines bundesweit abgestimmten Fortbildungskonzeptes IuK-Kriminalität/Inter-netkriminalität sind zahlreiche Qualifizierungsmaßnahmen für die im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität tätigen Bediensteten vorgesehen. Das Konzept sieht eine Fortbildung in drei miteinander verbundenen Bereichen vor, um die Strafverfolgungsmaßnahmen zu optimieren.

In einem ersten Bereich soll den Polizeibeamten ein fundiertes Grundwissen bzgl. des Internet-strafrechtes, der Einordnung und der Begehungsweise von Cyberkriminalitätsstraftaten vermittelt werden. Mit Hilfe dieses Wissens können sie dann die ersten Maßnahmen vor Ort treffen, um z. B. Datenträger zu sichern und an die nachgeordneten Stellen weitergeben zu können.

Unter den in den zuständigen Dezernaten eingesetzten Polizeibeamten müssen ebenfalls speziell ausgebildete IuK-Sachbearbeiter vorhanden sein, die die Delikte dann aufgreifen und qualifiziert weiterbearbeiten. Diese treffen dann auch erste Beweissicherungsmaßnahmen (z. B. Datenträger-auswertung).

Der dritte Fortbildungsbereich betrifft die Sachbearbeiter im Landeskriminalamt, die als Spezialisten für die Bekämpfung der Cyberkriminalität ausgebildet werden. Sie übernehmen die besonders auf-wendigen und speziellen Beweissicherungen (IT-Forensik, d. h. elektronische Spurensicherung und Wiederherstellung gelöschter Daten) sowie die Beratung bei Durchsuchungsmaßnahmen und kom-plexen Ermittlungsfällen. Außerdem erfolgt in diesem dritten Bereich auch die Beobachtung des Marktes, um die sich teilweise schnell vollziehenden Veränderungen in diesem speziellen Kriminali-tätsbereich zu erkennen.

Aus diesem Grund werden die bestehenden Fortbildungsinhalte auch regelmäßig aktualisiert und für neu auftretende Themen bzw. Phänomene entsprechende Lehrgangskonzeptionen ausgearbeitet und darauf aufbauend Polizeibeamte qualifiziert. Es handelt sich um eine dauerhafte Maßnahme, die in einem kontinuierlichen Verbesserungsprozess eingebunden ist.

Meilensteine


Der Prozess erfolgt kontinuierlich, ist nicht stichtagsbezogen und in einen stetigen Verbesserungsprozess eingebunden.




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Die IT-Forensik behandelt die Untersuchung von verdächtigen Vorfällen im Zusammenhang mit IT-Systemen und der Feststellung des Tatbestandes und der Täter durch Erfassung, Analyse und Auswertung digitaler Spuren. Mittlerweile ist die Untersuchung von Computersystemen im Sinne einer inhaltlichen Auswertung der dort gespeicherten Informationen auch im Zusammenhang mit herkömmlichen Straftaten etabliert.

Ziel der Maßnahme „Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik“ ist die Optimierung und Beschleu-nigung des Prozesses der Aufbereitung, Bereitstellung sowie der Auswertung von digitalen Daten-beständen in der sächsischen Polizei. Mit dem IT-Vorhaben wird der bisherige Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Handhabung von Festplatten und lokalen Auswerte-PCs abgeschafft, Wartungsaufgaben zentralisiert, die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren beschleunigt und das Portfolio des IT-Ermittlungsservice erweitert.

Das IT-Vorhaben bietet Anwendern landesweit eine bedarfsgerechte, schnelle, zuverlässige und flexible Umgebung zur Auswertung von digitalen Beweismitteln. Das Verfahren soll eine neue Qualität im Bereich der Nutzerunterstützung einführen und die Verfahrensweisen bei der Auswertung und Bereitstellung digitaler Beweismittel landesweit vereinheitlichen.

Meilensteine







Maßnahme 2.3.4. Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik

Federführung SMI


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Maßnahme 2.3.5.Einführung eines Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei im Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst

Federführung SMI


Zur Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität sind auch Neueinstellungen von Polizisten in Sachsen geplant. So sollen IT-Spezialisten zur Bekämpfung der Computer- und Internetkrimina-lität gewonnen werden, indem die sächsische Polizei Absolventen von Fachhochschulen und Hoch-schulen (Fachrichtung Informatik) als Polizeibeamte einstellt.

Vor dem Beginn der Tätigkeit als Polizeibeamter haben diese ein Auswahlverfahren zu absolvieren, das neben der Prüfung von Computerkenntnissen auch einen Sporttest und eine ärztliche Untersu-chung umfasst. Im Falle des Bestehens ist ein einjähriger Vorbereitungsdienst vorgesehen. Dieser besteht aus sechs Monaten fachtheoretischer Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) sowie aus sechs Monaten Praktikum beim Landeskriminalamt und in den Polizeidirektionen. Der Vorbereitungsdienst ist die von einem Beamten abzuleistende Ausbildungszeit, die mit einer Lauf-bahnprüfung endet. Er dient dem Erwerb der Laufbahnbefähigung für die erste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 Fachrichtung Polizei, Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst (ehemals gehobener Polizeivollzugsdienst). Die Ausbildung findet im Beamtenverhältnis auf Wider-ruf unter Ernennung zum Kriminalkommissaranwärter statt. Nach erfolgreichem Abschluss erfolgt die Ernennung zu Kriminalkommissaren. Die Arbeitsplätze befinden sich im sächsischen Cybercrime-Competence Center (SN4C) des Landeskriminalamtes und in den Cyberkriminalitäts-Kommissaria-ten der Polizeidirektionen.

Am 1. Oktober 2015 erfolgte der Beginn des ersten Ausbildungslehrgangs.

Meilensteine Oktober 2015 Beginn des ersten Ausbildungslehrganges





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3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten3.1 Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft

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Strategisches Ziel 3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

Handlungsfeld 3.1. Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft

Maßnahme 3.1.1. Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften durch passgenaue Fortbildungsangebote

Federführung SMK


Lehrkräften aller Schularten kommt aufgrund ihrer Vorbild- und Vermittlungsfunktion eine Schlüssel-rolle zu, wenn es darum geht, die heranwachsenden Generationen auf die Anforderungen einer digitalen Zukunft vorzubereiten. Nach § 40 SchulG sind sächsische Lehrkräfte verpflichtet, sich regelmäßig fortzubilden. Die Lehrerfortbildung umfasst alle berufsbegleitenden Qualifizierungs-maßnahmen zur Erhaltung und Weiterentwicklung der beruflichen Kompetenzen. Das Programm der staatlichen Lehrerfortbildung wird durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) mittels themenspezifischen Fortbildungsleitlinien, auf deren Grundlage individuelle und schulinterne Fortbildungsangebote konzipiert werden, strategisch gesteuert.

Medien- und IT-Kompetenz sind seit vielen Jahren wichtige Bestandteile der Fortbildungsleitlinien. Die Schwerpunkte der bis 2015 geltenden Leitlinie „Medienkompetenz“ werden aufgrund ihres Quer-schnittscharakters ab 2016/17 in verschiedene Leitlinien aufgenommen. Themen wie „Didaktik des Einsatzes elektronischer Medien im Unterricht“ sowie „Weiterentwicklung der fachbezogenen Medienkompetenz“ sind dann Bestandteil der Fortbildungsleitlinie „Sicherung der Unterrichtsqualität“. In den Fortbildungen lernen die Lehrkräfte, das Internet, elektronische Medien und Anwendungen wie Tablets, interaktive Tafeln oder Geocaching fachbezogen und effektiv in ihrem Unterricht ein-zusetzen. Veranstaltungen wie „Englisch 2.0 – Soziale Medien erfolgreich in den Unterricht integrieren“, „Smartphones im Physikunterricht“ oder „Den Unterricht mit dem iPad konzipieren und gestalten“ zeigen die Bandbreite der Angebote. Vermittelt werden außerdem Kompetenzen in den Bereichen Urheberrecht und Datenschutz im Umgang mit digitalen Medien. Um die Lehrkräfte bei der Bewältigung der rechtlichen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen zudem ein umfassendes Online-Beratungsangebot im Bereich Medienrecht in Bezug auf Daten- und Jugendschutz, Persönlichkeitsrecht, Urheber- und Lizenzrecht. Praxisfälle im Unterricht, im außer- unterrichtlichen Schulleben und mit Blick auf den Persönlichkeitsschutz in der Schule werden anschaulich erläutert und fortlaufend ergänzt.

Auf Basis der Leitlinie „Schulische Prävention und Gesundheitsförderung“ werden Fortbildungen zu den Chancen und Risiken des Medienkonsums angeboten. Die Nachfrage nach Fortbildungen im Bereich Medienkompetenz ist in den letzten Jahren gestiegen. Die Steuerung der Fortbildungsteil-nahme der Lehrkräfte erfolgt dezentral über das Fortbildungskonzept der Schule, für das der Schul-leiter oder die Schulleiterin verantwortlich zeichnet.

Meilensteine


Lehrerfortbildung ist eine ständige Aufgabe, deren bildungspolitische und fachliche Schwerpunktsetzungen den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Der Katalog der Fortbildungsangebote wird jährlich zu Beginn des Schuljahres veröffentlicht.




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Maßnahme 3.1.2.Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“

Federführung SMWA


Kontinuierliche Beteiligung an berufsbezogener (Weiter-)Bildung ist im beruflichen Lebenslauf not-wendig, um neuen Anforderungen, zum Beispiel durch die Weiterentwicklung von wissenschaft-lichen Erkenntnissen und Technologien, wachsenden Ansprüchen an die Qualifikation der Arbeits-kräfte oder die zunehmende Bedeutung des Umwelt- und Ressourcenschutzes gerecht zu werden. Zudem dient berufliche Weiterbildung der Erhaltung und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit. Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderperiode 2014-2020, fördert das SMWA über die ESF-Richtlinie Berufliche Bildung Qualifizierungsmaßnahmen für Beschäftigte und Auszubildende in allen beruflich relevanten Bereichen, darunter die IT- und Medienkompetenz.

Mit der Förderung werden betriebliche und individuell-berufsbezogene Bildungsaktivitäten zur Erhöhung der Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Arbeitgebern an den Wandel unterstützt. Gleichzeitig werden Anreize für eine berufliche Weiterbildung gesetzt. Antragsberechtigt sind Unternehmen bzw. Mitarbeiter/innen und Auszubildende in Unternehmen mit bis zu 250 Beschäf-tigten sowie befristet Angestellte im Öffentlichen Dienst, sofern gewisse Gehaltsgrenzen nicht über-schritten werden. Im Einzelnen werden die Programme „Weiterbildungsscheck betrieblich“, bei dem die Antragstellung, Organisation und Bezahlung/Abrechnung beim Arbeitgeber liegt, und „Weiterbil-dungscheck individuell“ auf Eigeninitiative von Beschäftigten selbst sowie Zusatzqualifikationen für Auszubildende unterstützt. Bei der Förderung betrieblicher Weiterbildungsschecks ist im Zeitraum der Durchführung einer Fortbildungsmaßnahme eine vollständige oder partielle Freistellung von der sonstigen betrieblichen Tätigkeit üblich.

Meilensteine ab Mitte 2016

Nach Einrichtung des Monitoringsystems können voraussichtlich ab Mitte 2016 Informationen zur Anzahl der geförderten Beschäftigten und Auszu-bildenden geliefert werden, die eine Weiterbildung/Zusatzqualifikation im Bereich IT/Medien/Marketing aufgenommen haben.





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Mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst hat die Landesrektorenkonferenz der sächsischen Hochschulen den Arbeitskreis E-Learning eingerichtet, um Aktivitäten im Bereich E-Learning/Medienpädagogische Arbeit zu koordinieren und zu bündeln.

Der Arbeitskreis ist ein wissenschaftliches Gremium, das die fachliche und strategische Beratung, die Initiierung und Durchführung von Hochschulvorhaben, die der weiteren Verstetigung des E-Learning und damit der medienpädagogischen Arbeit dienen, maßgeblich unterstützt, indem er den Hochschulen Empfehlungen gibt. Er hat das Ziel, die inhaltliche Umsetzung strategischer hoch-schulübergreifender Ziele zur Sicherung und schnellen Entwicklung des E-Learning an den säch-sischen Hochschulen voranzubringen und zu unterstützen. Der Arbeitskreis E-Learning bestimmt dadurch maßgeblich die Einführung und Verstetigung von technologischen und methodischen Innovationen für Lehren und Lernen mit neuen Medien. Damit verbunden ist die kontinuierliche Begutachtung, Auswahl und Begleitung von Vorhaben, die auf den gesamten Hochschulraum wirken. Konkret erfolgt dies durch die Förderung von Projekten an den sächsischen Hochschulen.

Der Arbeitskreis E-Learning arbeitet sehr eng mit dem Hochschuldidaktischen Zentrum zusammen, um Weiterbildungen für Lehrende im Bereich der Mediendidaktik/Medienkompetenz anzubieten.

Meilensteine







Maßnahme 3.1.3. Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landeskonferenz sächsischer Hochschulen

Federführung SMWK

Beteiligte Ressorts bzw. Dritte Landesrektorenkonferenz

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Maßnahme 3.1.4. Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe in den Lehramtsstudiengängen

Federführung SMWK


SMK

In der sächsischen Lehramtsprüfungsordnung I ist bereits festgelegt, dass die Medienerziehung Bestandteil der Lehrerausbildung an den sächsischen lehrerbildenden Hochschulen ist. Für alle Schularten ist die Behandlung von Medien im Studium verbindlich vorgesehen. Um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, ist deshalb zunächst zu erfassen, wie diese Vorgaben an den einzelnen Hochschulen umgesetzt werden und welche Festlegungen es bereits gibt. Auf dieser Grundlage ist dann zu entscheiden, welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind, um die vorhandenen Aktivi-täten in der Medienerziehung voranzubringen. Dies könnte möglicherweise durch eine Änderung der Lehramtsprüfungsordnung, durch eine Steigerung des bereits vorhandenen Angebotes oder durch eine Verbesserung der Koordination zwischen den einzelnen Akteuren erfolgen.

Meilensteine





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Maßnahme 3.1.5.Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache (elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)

Federführung SMK, SMWK


Stiftung für das sorbische Volk, Witaj-Sprachzentrum, Sächsische Bildungsagentur

Die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren und zu entwickeln, ist in Art. 6 der Sächsischen Verfassung als ein Grundanliegen verankert. Um die sorbische Sprache und Kultur zu erhalten und künftigen Generationen weitergeben zu können, muss diese attraktiv, kommunikativ und anwendbar sein. Die Attraktivität einer Sprache wird in hohem Maße an der Anwendbarkeit in der Arbeits- und Alltagswelt gemessen. Die Selbstverständlichkeiten bei Nutzern der deutschen Sprache im Bereich „Neue Medien“, so z. B. moderne Informationsquellen über die Sprache, Sprachberatung, Sprachservice, digitale Lehrbücher, Online-Lernkurse, Suchma-schinen, Enzyklopädien, Diskussionsforen und Kommunikationsnetzwerke, sind für Nutzer der sorbi-schen Sprache nicht in einem zufriedenstellenden, gleichberechtigten Umfang vorhanden.

Um die Präsenz der sorbischen Sprache in den neuen (digitalen) Medien auf eine annähernd gleich-wertige Stufe mit anderen (auch Minderheiten-)Sprachen zu stellen, ist eine intensive Erarbeitung moderner digitaler Informationsquellen in Bezug auf die sorbische Sprache erforderlich. Schätzun-gen gehen von etwa 40 000 Sorben im Freistaat Sachsen und etwa 20 000 Sorben im Land Brandenburg aus, wobei die Zahl der aktiven Sprecher mit hoher Wahrscheinlichkeit darunter liegt. Infolge dieses verhältnismäßig kleinen Kreises an Abnehmern können digitale Produkte wie für ande-re große Sprachen für das Sorbische kommerziell nicht zu marktüblichen Preisen angeboten werden. Infolgedessen gibt es viele digitale Angebote in sorbischer Sprache nicht bzw. sind sie unzureichend.

Den permanenten Nachteil des sorbischen Volkes als zahlenmäßig verhältnismäßig kleine Gruppe auszugleichen, ist wie schon in der analogen auch in der digitalen Welt eine Daueraufgabe. Sowohl durch spezielle staatliche Förderung als auch durch Bemühungen zur Nutzung diverser Förderprogramme wird dieser Nachteil zumindest für einige Bereiche ausgeglichen. Hierzu zählen die Projekte „Digitale sorbische Rechtschreibprüfung“ und „Sorbisch online lernen“ unter Federfüh-rung des SMWK sowie das Pilotprojekt „Elektronisches Lehrbuch für Schulen“ unter Federführung des SMK, die vom Freistaat Sachsen über die Stiftung für das sorbische Volk gefördert werden.

• Das elektronische Lehrbuch für das Fach Sorbisch dient im Hinblick auf die Konzeption 2plus der individuellen Förderung der Schüler unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Aus- gangsniveaus und unterstützt das differenzierte Arbeiten im Unterricht. Ziel des Unterrichtes nach dem Konzept 2plus ist es, sowohl Kinder aus sorbischsprachigen Familien als auch Kinder aus gemischtsprachigen und deutschsprachigen Elternhäusern zur aktiven sorbisch-deutschen Zweisprachigkeit zu führen. Die Erarbeitung des elektronischen Lehrbuches beginnt mit der Klas- senstufe 5 und wird schrittweise auf nachfolgende Klassenstufen ausgedehnt. Das digitale Lehr buch wird die bestehenden Printversionen der Sprachbücher für den Unterricht im Fach Sor- bisch zunächst nicht ablösen, sondern zweckentsprechend ergänzen. Das elektronische Lehrbuch wird schrittweise über das Internet auf der Homepage des WITAJ-Sprachzentrums in einem extra eingerichteten Segment etabliert, so dass alle Schulen und die Öffentlichkeit je nach Bedarf und technischer Ausstattung Zugriff haben. Anschlusstext auf der folgenden Seite.

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• Nachdem erste Schritte zur Entwicklung einer digitalen sorbischen Rechtschreibprüfung ergriffen sind und inzwischen eine erste Testversion der Rechtschreibkontrolle für die obersorbi- sche Sprache vorliegt, wird diese jetzt umfassend qualitativ verbessert. Auch nach der geplanten Veröffentlichung im Jahr 2016 wird es weiter erforderlich sein, den Wortschatz auszubauen und den qualitativen Standard zu verbessern.

• Mit dem Vorhaben „Sorbisch online lernen“ soll ein multimediales Sorbisch-Lernprogramm für Erwachsene entwickelt werden, die die sorbische Sprache als Zweit-/Fremdsprache erlernen möch- ten. Dies soll bis Ende 2016 in einem Lernportal in einer ersten Stufe zur Verfügung stehen. Dabei wird das Sprachniveau auf Stufe A 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Spra- chen festgesetzt.

MeilensteineLehrbuch

4. Quartal 2015

• Festlegung einer Prioritätenliste der Themen • Auswahl eines Themas zur Entwicklung eines Prototypen für eine Lehreinheit• konzeptionelle Beschreibung dieser Lehreinheit

1. und 2. Quartal 2016

• detaillierte Entwicklung der Inhalte der ersten Lehreinheit• erste Testphase mit Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften sowie externen Experten• konzeptionelle Beschreibung weiterer Lehreinheiten

3. und 4. Quartal 2016• Überarbeitung der ersten Lehreinheit• detaillierte Entwicklung der Inhalte weiterer Lehreinheiten (ca. 3 LE)• Veröffentlichung der ersten Lehreinheit

Rechtschreib-prüfung

3. Quartal 2016 Veröffentlichung „Digitale sorbische Rechtschreibprüfung“

Sorbisch online lernen

Dezember 2016 Veröffentlichung „Sorbisch online lernen“

Erläuterungen zur Umsetzung( Lehrbuch )

Einrichtung der Projektstruktur (Steuergruppe, Arbeitsbereiche , Projektbeirat) Erarbeitung einer Projektbeschreibung




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3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter

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Handlungsfeld 3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter

Maßnahme 3.2.1.Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau der Telearbeit in der sächsischen Staatsverwaltung

Federführung alle Ressorts


In der Strategie für IT und E-Government wurde bereits der Anspruch formuliert, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der sächsischen Verwaltung ein örtlich flexibles Arbeiten zu ermöglichen. Der Zugriff auf interne Dienste und Daten soll standortunabhängig und zeitlich flexibel möglich sein, egal ob mit mobilem Endgerät oder dem PC, denn der Bedarf, IT-Dienste und -Anwendungen von zu Hause aus oder von unterwegs zu nutzen, steigt.

Das Zusammenspiel von Berufs- und Familienverantwortung erfordert darüber hinaus innovative Arbeitszeitmodelle in allen Hierarchieebenen. Mit einer breiteren Anwendung flexibler Modelle sol-len die Potenziale der Beschäftigten gesichert sowie Teilzeit und Telearbeit gefördert werden. Dafür werden die erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt, bspw. ein dienstlicher Internetzu-gang. Antragsberechtigt sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der technische Ausbau erfolgt nach Bedarf.

Meilensteine





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Handlungsfeld 3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter

Maßnahme 3.2.2. Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“

Federführung SMWA


Der digitale Wandel in der Arbeitswelt berührt vielfältige Bereiche und Prozesse: Nicht nur die Arbeitsinhalte, sondern auch die Orte und die Ausgestaltung von Arbeit werden sich in vielen Berufen fundamental verändern. Dabei werden auch bisher geltende Arbeits- und Sozialstandards in Frage gestellt. Dies betrifft vor allem die Themen Arbeitszeit, Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da der Freistaat Sachsen für diese Themen nicht über Gesetzgebungskompetenzen verfügt, wol-len wir auf Landesebene vor allem einen breiten Dialog fördern. Wir möchten herausfinden, wie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beim Wandel unterstützt werden müssen und welche Bedarfe Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben. Dabei setzen wir auf den Meinungsaustausch mit den Sozialpartnern und beteiligen uns an bestehenden Initiativen durch die Verbände, bspw. durch die Teilnahme an Dialogveranstaltungen.

Ergebnisse des Dialogs fließen in unsere Aktivitäten auf Bundesebene ein. So vertritt das SMWA die Interessen Sachsens in der Arbeitsgruppe „Arbeiten 4.0“ in der länderübergreifenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz. Über die Arbeitsgruppe wirkt das SMWA an der Erstellung eines Weiß-buches „Arbeiten 4.0“ auf Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit und wird die sächsischen Interessen hier einbringen. Sachsen widmet sich dabei vor allem der verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der digitale Wandel bietet vielfältige Möglichkeiten der Arbeitsorganisation, welche das Ziel unterstützen.

Die Digitalisierung betrifft auch viele Bereiche der Kampagne „Gute Arbeit für Sachsen“ des SMWA, deren Hauptziele in der Sicherung von nachhaltiger Beschäftigung, der Verbesserung der Aus- und Weiterbildung sowie der Förderung von sozialer Inklusion liegen. Es wird eine Verknüpfung von Themen wie der Erhöhung der Tarifbindung und Erweiterung der Mitbestimmungsmöglichkeiten in sächsischen Betrieben und der Veränderungen, die der digitale Wandel mit sich bringt, angestrebt.

Meilensteine





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4. Digitale Innovationskraft stärken4.1. Hard- und Software

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Strategisches Ziel 4. Digitale Innovationskraft stärken

Handlungsfeld 4.1. Hard- und Software

Maßnahme 4.1.1. Förderung eines IT-/ Software-Clusters in Sachsen

Federführung SMWA


SMWK

Um die Potenziale Sachsens als stark wachsender Software-Standort in seiner gesamten Breite – Ausbildung, Forschung, Industrie und Dienstleistungen – zu fördern, unterstützen wir die Aktivitäten eines IT-/ Software-Clusters. Über die Jahre haben sich lokal und inhaltlich differenzierte Cluster in Sachsen gebildet, welche bis zum Bundescluster BITKOM vernetzt sind. Ziel des Software-Clusters ist die Zusammenführung dieser bestehenden Strukturen (z. B. Software Saxony, GeSis, IT-Bündnis für Fachkräfte Chemnitz und BITKOM) durch die Unterstützung verbindender, gemeinschaftlicher Aktivitäten. Dazu gehört bspw. ein Sächsischer IT-Summit im Jahr 2016.

Die Erwartungen der sächsischen Software-Branche wurden im Positionspapier sächsischer IT-Cluster („SW-IT-CH“) konzentriert zusammengefasst. Das Positionspapier enthält Handlungsempfehlungen sowohl für Cluster als auch für Staatsministerien. Dabei haben aktuelle Themenbereiche wie Sicher-heit und Zuverlässigkeit ein hohes Gewicht.

Meilensteine 2016 Sächsischer IT-Summit


Am 19. März 2015 fand ein erster Sächsischer IT-Summit in Dresden statt, welcher mit Sponsoring und För-derung durch die Mittelstandsrichtlinie vom Silicon Saxony durchgeführt werden konnte. Ein nächster Termin ist in Planung.


Innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus


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Maßnahme 4.1.2. Beteiligung am Mikroelektronikförderprogramm ECSEL

Federführung SMWA


ECSEL („Electronic Components and Systems for European Leadership”) ist das zentrale und über die Gesamtlaufzeit von sieben Jahren mit Fördermitteln von bis zu 2,4 Mrd. Euro ausgestattete europä-ische Programm zur Förderung von Kooperationsprojekten auf den Gebieten Mikroelektronik, smart und embedded systems. Es setzt eine jeweils hälftige Ko-Finanzierung der Teilnehmerstaaten voraus. Um Anzahl und Umfang sächsischer Projektteile maßgeblich zu erhöhen, hat sich der Freistaat zu einem eigenen Engagement entschlossen. Sachsen ist bereit, über die ECSEL-Gesamtlaufzeit bis zu 200 Mio. Euro für die Förderung sächsischer Projektteile zur Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung wurde mit dem auf nationaler Seite zuständigen BMBF eine weitgehende Integration des sächsi-schen ECSEL-Fördersystems in das nationale Fördersystem vereinbart, das wiederum eng mit dem europäischen Fördersystem verzahnt ist.

In den ersten ECSEL-Förderaufrufen 2014 haben sächsische Antragsteller mit 21 geförderten Projektteilen in fünf Projekten ein Rekordergebnis erzielt und eine signifikante Steigerung der sächsischen Partizipation gegenüber dem Vorläuferprogramm ENIAC erreicht. Mit einem eigenen Mitteleinsatz in Höhe von sieben Mio. Euro hat der Freistaat nationale Förderung in Höhe von sieben Mio. Euro und europäische Förderung in Höhe von weiteren 14 Mio. Euro akquiriert.

Meilensteine jährlich im Oktober Entscheidungsphase der ECSEL-Förderaufrufe





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Maßnahme 4.1.3. Förderprogramm Co-Finanzierung Kinodigitalisierung in Sachsen

Federführung SMWK


Filmförderungsanstalt (FFA) als Fördermittel ausreichende Stelle

Nach der Jahrtausendwende stellten die Kinobetreiber mehr und mehr auf digitalen Filmbetrieb um. Die großen Kinoketten (moviestar, UCI…) konnten die Umstellungskosten – 2010 betrugen die Umstellungskosten pro Leinwand etwa 70.000 Euro – aus eigener Kraft schultern. Aufgrund der vergleichsweise schlechten finanziellen Ausstattung war dies den Programmkinos in der Regel nicht möglich. Da die Programmkinos einen bedeutenden Beitrag zur Kultur in der Fläche leisten, hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Februar 2011 ein Förder-programm zur Digitalisierung der Kinos aufgelegt. Bereits vorher hatte die Filmförderungsanstalt (FFA) ein eigenes Digitalisierungsprogramm veröffentlicht. Im Juni 2011 schloss das SMWK mit der FFA eine Co-Finanzierungsvereinbarung und übernahm hierbei die Förderkriterien von BKM und FFA: Kinos mit bis zu sechs Leinwänden (in Orten mit bis zu 50.000 Einwohnern sind auch mehr Leinwände möglich), einem durchschnittlichen Mindestnetto-Erlös von 40.000 Euro pro Jahr und Leinwand oder mehr als 8.000 Besuchern pro Jahr und Leinwand, durchschnittlich maximal 260.000 Euro Nettokartenumsatz und einem Pachtvertrag über mindestens fünf Jahre bei Antragstellung. Gleichzeitig wurden die Fördersummen des BKM übernommen: bis zu 17.500 Euro pro Leinwand bzw. bis zu 21.000 Euro bei kulturellen bzw. strukturellen Besonderheiten, z. B. 50 Prozent deutsches und europäisches Programm/Kinoprogrammpreis in den letzten 3 Jahren/ in Orten mit weniger als 20.000 Einwohnern. FFA förderte grundsätzlich mit max. 10.000 Euro pro Leinwand.

Durch die Kumulierbarkeit der Förderungen konnten die Kinobetreiber bis zu 75 Prozent Förderung erhalten. Die Ausreichung der sächsischen Fördergelder übernahm die FFA.

Aufgrund der oben skizzierten Mindest-Fördervoraussetzungen konnten zwangsläufig nicht alle Programmkinos gefördert werden (sog. Drop-out-Kinos). SMWK hat deshalb im September 2014 auch das entsprechende Nachfolge-Digitalisierungsprogramm von BKM cofinanziert.

Fördervoraussetzung war dieses Mal das Nicht-Erreichen der Fördervoraussetzungen des alten Programms. Aufgrund des technischen Fortschritts und der bei den kleineren Kinos geringeren Prozessorgröße konnte man mittlerweile von erforderlichen Umstellungskosten in Höhe von 40.000 Euro pro Leinwand ausgehen. Die Zuwendungshöhe von BKM und SMWK betrug jeweils 25 Prozent bzw. 30 Prozent (Zuschlag für Programminhalt, Ort kleiner als 20.000 Einwohner…) der förder-fähigen Kosten. In absoluten Zahlen waren dies 12.500 Euro bzw. 15.000 Euro. Auch die Abwicklung dieser sächsischen Förderung übernahm die FFA.

Beide Digitalisierungsprogramme hat das SMWK von 2011 bis 2014 mit insgesamt rund 900.000 Euro gefördert. 61 Leinwände in 35 sächsischen Kinos konnten so auf digitalen Filmbetrieb umge-stellt werden.

Meilensteine



Innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus


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4. Digitale Innovationskraft stärken4.2. Wirtschaft 4.0

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Handlungsfeld 4.2. Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0

Maßnahme 4.2.1. Entwicklung einer industriepolitischen Gesamtstrategie für Sachsen

Federführung SMWA


Die Staatsregierung wird eine industriepolitische Gesamtstrategie „Industrie der Zukunft“ entwickeln. Zentrales Instrument hierfür wird die „StrategieWerkstatt: Industrie der Zukunft“ sein, die bereits ausgeschrieben wurde. In diesem Rahmen werden die industriellen, wettbewerblichen, technologi-schen und sozialen Herausforderungen beleuchtet, mit denen sich die sächsische Industrie insbeson-dere durch die Digitalisierung bis 2030 konfrontiert sieht. Im Fokus stehen auch die Veränderungen in der Arbeitswelt, die mit der Einführung neuer Fertigungstechnologien und mit der organisatori-schen Wandlung industrieller Prozesse verbunden sind.

Ein kontinuierlicher Interaktions- und Kommunikationsprozess insbesondere mit sächsischen, aber auch nationalen und europäischen Stakeholdern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden unter Einbeziehung strategischer Partner soll spezifische Stärken, Schwächen sowie Potenziale der sächsischen Industrie identifizieren. Zugleich sollen in einem intensiven Interaktionsprozess Struk-tur und Grundzüge einer sächsischen Industriestrategie mit adressierten Handlungsempfehlungen entstehen. Das Vorhaben dient zugleich der Stärkung der Vernetzung sächsischer Akteure inner- und außerhalb der Landesgrenzen sowie der Identifizierung von Projektpartnern und zur Entwicklung von Projektideen zur operativen Umsetzung der Strategie.

Meilensteine


Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2015.


innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode bis Ende Legislaturperiode


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Handlungsfeld 4.2. Wirtschaft 4.0

Maßnahme 4.2.2. Ausbau und Qualifizierung von Touristinformationseinrichtungen

Federführung SMWA


Die Staatsregierung hat über den Landestourismusverband Sachsen im Jahr 2015 eine dreijährige Initiative zur Verbesserung der Markt- und Leistungsfähigkeit der Touristinformationen im Freistaat Sachsen gestartet. Neben der Optimierung der Aufgaben steht die Verbesserung der Ausstattung von Touristinformationen, auch hinsichtlich des digitalen Angebotes, im Fokus des Projektes. Nach der Umsetzung einer Situationsanalyse ist für 2016 die Erstellung eines Leitfadens mit Praxisbei-spielen zu diesen Themenstellungen geplant. Der Landestourismusverband ist vom SMWA damit be-auftragt worden, Empfehlungen an die touristischen Verbände zu geben, welche digitalen Mindest-standards in Touristinformationen gelten sollen, z. B. öffentliches WLAN als touristischer Hotspot, Ladestationen für Smartphones und Tablets, Gästecomputer zur Informationssuche, sowie mobile Anwendungen wie Städte-Apps. 2016 wird der Landestourismusverband gemeinsam mit dem Touris-musverband Sächsische Schweiz im Auftrag des SMWA ein Modellprojekt zur digitalen Vernetzung der Touristinformationen in der Sächsischen Schweiz umsetzen.

Meilensteine 2016 Umsetzung abgeschlossen



innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über Legislaturperiode hinaus


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Handlungsfeld 4.2. Wirtschaft 4.0

Maßnahme 4.2.3. Entwicklung barrierefreier Angebote für touristische Angebote

Federführung SMWA


Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft (RIGA) vom 29. Juni 2015 unterstützt das SMWA u. a. Unternehmen der Tourismuswirtschaft mit Zuwendungen für Investi-tionsvorhaben. Ein wesentlicher Punkt ist dabei z. B. die Schaffung neuer Dauerarbeitsplätze. Für Investitionsvorhaben auf dem Gebiet des Tourismus gelten ergänzende Regelungen (vgl. Ziff. II Nr. 7 Bst. a-d). Gefördert werden Investitionen, die zur Erhöhung der Übernachtungszahlen in den Tou-rismusregionen, zur Gewinnung neuer Gästegruppen sowie zur Saisonverlängerung insbesondere in den Bereichen Aktiv-, Vital- und Erlebnistourismus beitragen. Die Unterstützung barrierefreier An-gebote, bspw. Spracherläuterungen über digitale Endgeräte in Museen für sehbehinderte Besucher, ist entsprechend mit abgedeckt.

Das SMWA hat die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS) mit Marketingmaß-nahmen für das Reiseland Sachsen beauftragt, u. a. im Bereich „Sachsen barrierefrei“.

• Das Informationsangebot der TMGS findet sich auf den Internetseiten www.sachsen-tourismus.de. Die Inhalte – inklusive Bilder – sind lesbar für technische Bildschirmleser privater Nutzer (Blinde, Sehbehinderte). • Die Print-Broschüre „Sachsen barrierefrei“ wird im Vertrieb auch in Hörfassung angeboten. • Den Reiseinteressierten und Gästen wird eine Online-Datenbank barrierefreie touristische Ange- bote touristischer Leistungsträger anbieten. • Es gibt Sensibilisierungs- und Weiterbildungsangebote der TMGS für touristische Leistungs- träger, u. a. steht ein Leitfaden „Tourismus für ALLE in Sachsen“ online zur Verfügung.

Meilensteine ab 2016 Die Broschüre „Sachsen barrierefrei“ steht auch online zur Verfügung.


Die Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen. Ausstehend ist die Online-Ausgabe der Broschüre „Sachsen barrierefrei“.




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4. Digitale Innovationskraft stärken4.3. Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur

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Handlungsfeld 4.3. Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur

Maßnahme 4.3.1. Ansiedlung eines Instituts für angewandte Software-Forschung

Federführung SMWA


SMWK

Die Initiative zur Ansiedlung eines Institutes für angewandte Software-Forschung gründet sich u. a. auf steigende Bedarfsartikulationen aus der in Sachsen schnell wachsenden Software-Branche. Die-se hat festgestellt, dass die Softwareforschung im außeruniversitären Bereich strukturelle Schwä-chen aufweist und es eines über Sachsen hinaus relevanten, renommierten Software-Institutes bedarf. Mit einem solchen Institut mit Leuchtturmfunktion soll der Freistaat im Software-Bereich an Attraktivität für Forscher und Entwickler gewinnen, wovon die wirtschaftliche Entwicklung von Branche, Anwenderindustrien und Standort profitieren. In finanzieller wie inhaltlicher Hinsicht er-fordert der Aufbau des Institutes starke Partner. Vorzugsweise muss eine namhafte, international anerkannte Forschungseinrichtung mit etabliertem Bund-Länder-Finanzierungsmodell gewonnen werden. Die Staatsregierung ist gegenwärtig dabei, den Bund von der Notwendigkeit einer solchen Institutsgründung zu überzeugen und für den Standort Sachsen zu werben.

Meilensteine


Die Interessensbekundung des Freistaates Sachsen ist in eine Liste angefragter Forschungseinrichtungen der Bundesländer beim Bund aufgenommen worden.




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Maßnahme 4.3.2.Entwicklung eines Spitzenzentrums Funktionsintegration für Mikro-/ Nanoelektronik der Fraunhofer-Gesellschaft

Federführung SMWK


Der Freistaat Sachsen hat für den Zeitraum 2015 bis 2017 fünf Mio. Euro Landesmittel für Pilot-projekte zur Entwicklung eines „Spitzenzentrums Funktionsintegration für Mikro-/ Nanoelektronik der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG)“ eingeplant, von denen eine Mio. bzw. 1,5 Mio. Euro im aktuellen Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt sind. Das Vorhaben hat wesentliches Potential, den Mikro- und Nanoelektronik-Standort Sachsen im internationalen Maßstab noch sichtbarer zu machen, seine Gesamtleistungsfähigkeit auch in Zukunft auf höchstem Niveau zu halten und die Anziehungs-kraft für Unternehmen in diesem Bereich zu vergrößern. Außerdem erhöht es die Chancen der FhG bei zukünftigen einschlägigen Förderwettbewerben auf nationaler und europäischer Ebene.

Meilensteine





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Maßnahme 4.3.3. Investition in Reinraum-Erweiterungen des Fraunhofer Instituts für Photonische Mikrosysteme

Federführung SMWK


BMBF (20-prozentiger Ko-Finanzierungsanteil)

Das Fraunhofer-Institut für Photonische Mikrosysteme (IPMS) erforscht Basistechnologien und ermög-licht darauf aufbauend einen Technologietransfer, um elektronische, mechanische und optische Komponenten sowie deren Integration in miniaturisierte Bauelemente und Systeme zu gewähr-leisten. Um seine Forschungsinfrastruktur auf einem global wettbewerbsfähigen Spitzenniveau zu halten, ist eine Investition in Reinraum-Erweiterungen für die Forschung an mikro- und nanoelek-tromechanischen Sensor-Aktor-Systemen auf 200mm-Wafersubtraten vorgesehen. Hierdurch wird eine Kompatibilität der IPMS-Forschungsinfrastruktur für die Erforschung neuartiger hochinte-grierter funktionaler Mikrosysteme angestrebt. Die Maßnahme dient der Stärkung des in Sachsen vorhandenen Forschungsnetzwerkes für Mikroelektronik, aber auch der Ermöglichung europäischer Kooperationen im Rahmen von Horizon 2020, dem Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation, und der Teilnahme an zukünftigen transeuropäischen Pilotlinien für Smarte Systeme. Der Freistaat Sachsen plant den Einsatz von Strukturfondsmitteln und Landesmit-teln für diese Maßnahme.

Meilensteine



innerhalb Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über Legislaturperiode hinaus


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Maßnahme 4.3.4. Nutzung von Big Data durch die Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen

Federführung SMWK


SLUB, Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen

Die Bewältigung von den immer größer werden Mengen an Informationen (Big Data) ist nicht auf ein spezielles Programm der sächsischen Hochschulbibliotheken bezogen, sondern findet sich in mehreren Projekten. Big Data stellt dabei eine der wesentlichen Zukunftsaufgaben der Bibliotheken dar, die nur in enger Abstimmung mit Hochschulen und deren Rechenzentren umgesetzt werden kann.

Die Langzeitarchivierung und freie Präsentation v. a. von Forschungsdaten im Internet ist Teil des Landesdigitalisierungsprogramms Teil 3 (Langzeitarchivierung) sowie von noch zu stellenden EFRE-Anträgen für die jetzige Förderperiode. Zu nennen ist hierbei der beabsichtigte EFRE-Antrag zu Materialhub (Materialwissenschaften), der die Verfügbarmachung von einschlägigen Forschungs-daten vorsieht. Das gleiche gilt für den EFRE-Antrag für ein Forschungsinformationssystem Sachsen.

Die SLUB wie auch die anderen Hochschulbibliotheken befinden sich mit den jeweiligen Hochschulen in ständigem Austausch zur Implementierung und Gestaltung von Plattformen für Forschungsdaten.

Meilensteine


Beantragung bzw. in Konzeption


innerhalb Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode über Legislaturperiode hinaus


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Maßnahme 4.3.5. Landesdigitalisierungsprogramm für Wissenschaft und Kultur des Freistaats Sachsen

Federführung SMWK


SLUB, Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen, öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken in kommunaler Trägerschaft

Die Übertragung von Texten in analoger, gedruckter Form mittels Retrodigitalisierung, zunächst als Images, später volltextbasiert, ist zurzeit eine der wichtigsten Aufgaben der Bibliotheken. Neben der Retrodigitalisierung von Bibliotheksgut allgemein gehört die Langzeitarchivierung der Images zu den notwendigen Maßnahmen der Bibliotheken, um die Digitalisate dauerhaft zu sichern und zur Verfügung zu stellen. Da die Nutzerinnen und Nutzer der Bibliotheken immer häufiger auf aktuelle Volltexte zugreifen wollen, muss auch das Angebot an aktuellen E-Books und Datenbanken verstärkt werden, um damit den Wissenschaftsstandort Sachsen zu stärken. Dazu dient das Landesdigitali-sierungsprogramm für Wissenschaft und Kultur des Freistaats Sachsen.

Es besteht aus drei Teilen:

Teil 1 Digitalisierung für wissenschaftliche und kulturelle Einrichtungen im Freistaat Sachsen, in zwei Bereichen:Teil 1.1 Massendigitalisierung für die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbib- liothek Dresden - SLUB - und für die Universitätsbibliotheken Chemnitz / Freiberg / LeipzigTeil 1.2 Digitalisierung von Einzelstücken und besonderen Sammlungen

Teil 2 Lizenzierung digitaler Medien (Konsortium der sächsischen Hochschulbibliotheken)

Teil 3 Digitale Langzeitarchivierung

Die SLUB Dresden koordiniert das Programm in Abstimmung mit dem SMWK.

Das Programm ist im Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt und es soll in Berücksichtigung der Ergebnisse eine Verlängerung im Doppelhaushalt 2017/18 beantragt werden.

Meilensteine31. Dezember 2015 Beendigung des ersten Projektzeitraumes

1. Januar 2017 Beginn des zu beantragenden zweiten Projektzeitraumes (2017/2018)


Die SLUB begann nach Verabschiedung des Doppelhaushalts 2015 / 16 unverzüglich mit der Umsetzung des Pro-gramms. Für die Bereiche Digitalisierung und Langzeitarchivierung musste zunächst eine europaweite Ausschreibung eines Dienstleistervertrags erfolgen, um fünf Stellen besetzen zu können. Die betreffenden Stellen wurden im Herbst 2015 besetzt. Die SLUB konzentrierte sich 2015 auf die Massendigitalisierung (Teil 1.1) und auf die Digitalisierung von Einzelstücken und besonderen Sammlungen (Teil 1.2) sowie auf die Lizenzierung digitaler Medien (Teil 2).


innerhalb Legislaturperiode bis Ende der Legislatur-periode über Legislaturperiode hinaus


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4. Digitale Innovationskraft stärken4.4. Neue Geschäftsmodelle

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Handlungsfeld 4.4. Neue Geschäftsmodelle

Maßnahme 4.4.1.Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Ausbau des elektronischen Geschäftsverkehrs, Verbesserung des Informationssicherheitsniveaus)

Federführung SMWA


Technologiegründerstipendium

Mit dem Technologiegründerstipendium werden Gründerteams in zukunftsträchtigen Technologiebe- reichen durch die Gewährung personengebundener Stipendien unterstützt. Das Stipendium verfolgt keinen klassischen Förderansatz der einzelbetrieblichen Unterstützung nach formaler Gründung, sondern die Förderung bezieht sich auf die Phase der Gründungsvorbereitung und die ersten Schritte des Unternehmensaufbaus. Dabei soll ein „weicher“ Übergang zwischen Hochschule bzw. Forschungseinrichtung und unternehmerischer Selbstständigkeit ermöglicht werden, der die persönlichen Risiken der Gründer reduziert, die konzeptionelle Basis für die Gründung verbessert und den notwendigen finanziellen Freiraum für die Weiterentwicklung des Businessplans etwa im Hinblick auf Finanzierungs-fragen oder den Schutz des geistigen Eigentums schafft. In die Förderung einbezogen ist auch das grün-dungsstimulierende Umfeld, insbesondere die Hochschule. Das Gründungsvorhaben muss dabei als Hauptgeschäftsgrundlage entweder eine technische Produkt- oder Prozessinnovation enthalten, die im eigenen Unternehmen umgesetzt werden soll, oder neuartige innovative Dienstleistungen mit einem hohen Kundenutzen und deutlichen Alleinstellungsmerkmalen am Markt umfassen. Sofern die Gründungsidee nachhaltige Erfolgsaussichten verspricht, wird mit dem Stipendium über einen Zeitraum von zwölf Monaten der Lebensunterhalt finanziert. Ziel ist es, dass die Gründung des Unternehmens innerhalb von sechs Monaten nach Bewilligung des Stipendiums erfolgt.

Unterstützung von Projekten zum Ausbau des elektronischen Geschäftsverkehrs (E-Business) sowie zur Verbesserung des Informationssicherheitsniveaus

Die Stärkung der Innovationskultur ist ein wichtiger Bestandteil der sächsischen Mittelstandspo-litik. Über die Mittelstandsrichtlinie werden bei der Förderung von KMU verschiedene Schwer-punkte gesetzt: Die E-Business-Förderung unterstützt Projekte von KMU, in denen sie sich mit mo-dernen Informations- und Kommunikationstechnologien neue Absatzmärkte erschließen, interne Geschäftsprozesse im Zusammenhang mit Kunden und Lieferanten optimieren und weitgehend elektro-nisch (digital) abbilden. Dazu zählen die Planung, Konzipierung, Vorbereitung und die technische Realisie-rung von E-Business-Projekten, der Erwerb vorhabensspezifischer Software, die Einführung entwickelter Lösungen in die betriebliche Praxis und Schulungsmaßnahmen. Das Programm „Informationssicherheit“ unterstützt die Einführung sowie die Verbesserung des Informa-tionssicherheitsniveaus in KMU. Damit haben KMU die Möglichkeit, eine stringente Schutzstrategie zu entwickeln, welche die Verfügbarkeit, Vertraulichkeit und Integrität ihrer Daten sicherstellt. Die Unter-stützung erfolgt für Projekte im Zusammenhang mit der Einführung bzw. Zertifizierung eines Informa-tionsmanagementsystems. Dazu zählen Schulungsmaßnahmen, die Inanspruchnahme von Beratungs-leistungen, der Erwerb von Software sowie die Erstzertifizierung.

Meilensteine





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4. Digitale Innovationskraft stärken4.5. Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft

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Handlungsfeld 4.5. Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft

Maßnahme 4.5.1. Förderung der Weiterentwicklung digitaler Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft

Federführung SMS


SMWA, SMWK

Um das Potential digitaler Dienste in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft besser auszuschöpfen, soll ihre Weiterentwicklung in diesem Bereich systematisch gefördert werden. Ziel ist es insbesondere, Patienten durch digitale Dienste so zu unterstützen, dass sie selbstbestimmt in ihrem häuslichen Umfeld verbleiben können und Krankenhaus- und Pflegeheimeinweisungen vermieden werden. Viele digitale Dienste haben sich bisher nicht durchsetzen können und sind nicht in die Regelversorgung aufgenommen worden. Dennoch bietet die technische Entwicklung Möglichkeiten, Patienten, ihre Angehörigen, aber auch Gesundheits- und Pflegedienste so zu unterstützen, dass diese eine digitale Unterstützung nicht als belastend empfinden, sondern gern annehmen. Sachsen verfügt gerade in diesem Bereich über sehr gute Forschungseinrichtungen, die einen maßgebenden Beitrag zur Fort-entwicklung der digitalen Dienste leisten können.

EU-Förderprogramme sollen deshalb gezielt genutzt werden, um Forschungs- und Entwicklungs-projekte sowie innovative Modellvorhaben im Bereich E-Health einschließlich telematischer, inter-disziplinärer Vernetzung sowie im Bereich des Ambient Assisted Living (AAL) zu fördern.

Meilensteine ab 2016 Erste Förderprojekte





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Maßnahme 4.5.2. Förderung des EU-übergreifenden Innovationstransfers

Federführung SMS


SMWA, SMWK

Die Europäische Union hat in ihrer grundlegenden (Politik-) Strategie Europa 2020 einen Schwer-punkt auf Forschung, Entwicklung und Innovation gelegt und die Europäische Innovationspart-nerschaft „Aktivität und Gesundheit im Alter“ ins Leben gerufen. Insbesondere durch innovative Ansätze und digitale Gesundheitsdienste wie Telemedizin und Assistenzsysteme soll erreicht werden, dass ältere Menschen länger ein selbstbestimmtes Leben führen können. Als Referenzregion wird Sachsen durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz vertreten.

Die Initiative stellt die wohl bedeutendste Maßnahme auf europäischer Ebene in Bezug auf die Unterstützung der Regionen zur Bewältigung der mit dem demografischen Wandel verbundenen Herausforderungen dar. Für Sachsen besteht insoweit die Möglichkeit zu vergleichen, wie sich andere Regionen in Europa systematisch auf die Bewältigung dieser Herausforderungen mithilfe elektroni-scher Gesundheitsdienste vorbereiten.

EU-Projekte sollen genutzt werden, um den Innovationstransfer in Sachsen zu unterstützen. Die Euro-päische Kommission unterstützt den Innovationstransfer durch die entsprechende Ausrichtung der infrage kommenden Förderprogramme.

Meilensteine ab 2016 Erste Projekte





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Maßnahme 4.5.3. Forschung und Entwicklung zur Digitalisierung der Patientenversorgung

Federführung SMS


SMWA, SMWK

Die heutige Patientenversorgung erfolgt in der Regel in funktional und geografisch getrennten Versorgungseinrichtungen. Dies führt zu einer Fragmentierung klinischer Prozesse und einer Viel-zahl von Medien- und Technologiebrüchen im Informationsfluss. Verstärkt wird dieser Umstand vor allem aufgrund der fehlenden Interoperabilität der Geräte und nicht definierter Übergabepunkte. Eine durchgängig digital gestützte und patientenorientierte Versorgungskette lässt daher eine erhebliche Verbesserung der Patientenversorgung erwarten. Die Digitalisierung der Patientenversor-gung hat sich bislang vor allem in der Diagnostik etabliert. Insbesondere die modernen bildgebenden Verfahren oder die Verfahren zur molekularen Diagnostik demonstrieren die enormen Potenziale digital erzeugter Daten.

Darüber hinaus hat der Trend zur Digitalisierung unlängst eine völlig neue Therapiealternative her-vorgebracht: die Behandlung mittels einer Software. Im Unterschied zu digitalen Therapie-Unterstützungssystemen, die vorrangig medizinisches Wissen in digitale Formen übersetzen und somit die Therapie sowohl für den Patienten als auch für den Arzt erleichtern, basieren digitale Therapien auf dezidierten Algorithmen, die in Form optischer bzw. akustischer Muster oder auch virtueller Realitäten therapeutisch wirksam sind. Diese Art der Therapie befindet sich noch in den Anfängen, birgt aber ein enormes gesundheitsökonomisches Potenzial und erhebliche Marktchancen. Beispielhaft sei eine digitale Sehschulung genannt, bei der Lichtreize zur Therapiestimulation auf einem Bildschirm dargestellt werden.

Digitale Therapien und digitale Therapieunterstützungssysteme sind ein maßgeblicher Baustein für durchgängige, digitale Versorgungsketten. EU-Förderprogramme sollen in Sachsen in diesem Bereich gezielt für die Förderung der Entwicklung von weitergehenden Digitalisierungskonzepten genutzt werden.

Meilensteine ab 2016 Erste Projekte





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5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben5.1. Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen

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Strategisches Ziel 5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

Handlungsfeld 5.1. Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen

Maßnahme 5.1.1. Aufbau des sächsischen Open Data Portal

Federführung SMI


alle Ressorts, SID, Kommunen und weitere Träger der Selbstverwaltung

Die öffentliche Bereitstellung von Daten der Verwaltung zur Weiterverwendung und Weiterver-breitung (Open Government Data oder kurz Open Data), entweder in Form von maschinenlesbaren Rohdaten oder adressatengerecht aufbereitet, ist eine wesentliche Grundlage für die Umsetzung aller Teilaspekte des Open Government: Transparenz wird erhöht, Teilhabe ermöglicht und Zusam-menarbeit vereinfacht. Die Wirtschaft wird gefördert, da neue Wertschöpfungsketten auf Basis der zur Verfügung gestellten Daten entstehen können.

Um dies zu unterstützen, wird ein zentrales Open Data Portal aufgebaut, über das offene und maschinenlesbare Verwaltungsdaten des Freistaats im Internet recherchierbar und zugänglich gemacht werden können. Die sächsischen Kommunen und weitere Träger der Selbstverwaltung sollen ihre offenen Verwaltungsdaten über das Portal einbinden können. Eine Verbindung mit dem Open Data Portal für Deutschland (GovData.de) wird hergestellt.

Maßgeblich für den Erfolg des Projektes ist ein einfacher Zugang für Interessenten, verbunden mit leistungsfähigen Suchfunktionen. Eine wesentliche Voraussetzung hierfür ist die einheitliche Definition und Handhabung von Metadaten. Entscheidende Erfolgsfaktoren werden jedoch Umfang, Aktualität und die verlässliche Bereitstellung der Daten sein. Der Umfang der über das Portal zur Weiterverwendung durch Dritte bereitgestellten offenen Verwaltungsdaten soll deshalb in der Verantwortung und nach Maßgabe der die Daten haltenden Einrichtungen schrittweise aufgebaut und erweitert werden.

Meilensteine

bis Mitte 2016Technische Implementierung des Portals und Start des Pilotbetriebes mit ersten Datensätzen

in 2017Überführung in den Regelbetrieb mit den bis dahin von den Verwaltungen bereitgestellten Datensätzen

ab 2017

• Umstellung der Veröffentlichung von Verwaltungsdaten auf maschinenlesbare Formate• Bereitstellung aller zur Ermittlung und Nutzung der Daten notwendigen Informationen• Erweiterung des Angebotes an offenen Verwaltungsdaten in der Verantwortung und nach Maßgabe der die Daten haltenden Einrichtungen


Die Maßnahme hat auch Bezug zu den Handlungsfeldern 4.2 und 4.4. Offene Verwaltungsdaten eröffnen neue Geschäftsmodelle (HF 4.4), wenn sie aufbereitet und mit anderen Daten kombiniert werden; wenn die aufbe-reiteten sowie kombinierten Daten entweder als Produkt vermarktet werden oder die Aufbereitung als Dienst-leistung vertrieben wird. Mit Hilfe der Daten können auch völlig neue Produkte (Innovationen) ermöglicht werden (HF 4.2).


innerhalb der Legislaturperiode bis Ende der Legislaturperiode


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Maßnahme 5.1.2. Weiterentwicklung der Geodateninfrastruktur Sachsen

Federführung SMI


alle Ressorts

Gemäß Sächsischem Geodateninfrastrukturgesetz (SächsGDIG) haben staatliche Behörden und Kommunen der Öffentlichkeit Zugang zu ihren Geodaten und Geodatendiensten zu gewähren. Die E-Government-Basiskomponente Geodaten (GeoBAK) ist die zentrale IT-Lösung des Freistaates Sachsen im Bereich der Geodateninfrastruktur.

Die GeoBAK ermöglicht über das Geoportal Sachsenatlas (https://geoportal.sachsen.de) einen zentralen Zugang zu Geoinformationen im Freistaat Sachsen und stellt staatlichen Behörden und Kommunen Funktionalitäten für die Publikation ihrer Geodaten über moderne Webtechnologien (Online-Kartendienste) zur Verfügung. Serviceleistungen für die GeoBAK werden vom Staats-betrieb Geobasisinformation und Vermessung (GeoSN) auf Grundlage eines Leistungskatalogs angeboten.

Die GeoBAK wird laufend weiterentwickelt und an neue Anforderungen angepasst. Die Weiter-entwicklung orientiert sich an den übergeordneten Entwicklungen, vornehmlich im Bereich des E-Government, des Open Government und der Geodateninitiative der europäischen Kommission (INSPIRE), und beinhaltet die Prüfung und Identifizierung fachlicher und technologischer An-passungsbedarfe, die zielgerichtete Ableitung geeigneter Maßnahmen sowie deren Umsetzung parallel zum Betrieb der GDI Sachsen.

Meilensteine


Die Basiskomponente Geodaten (GeoBAK) steht für geodatenhaltende Stellen einsatzbereit zur Nutzung zur Verfügung.




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Die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Sachsen haben ein wachsendes Bedürfnis nach Teilha-be und Mitbestimmung in einer modernen, lebendigen Demokratie. Sie erwarten sowohl von den parlamentarischen Vertreterinnen und Vertretern als auch von den Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, innovative und effektive Lösungen für die immer komplexer werdenden Sachverhalte in vielen Lebensbereichen. Der Wunsch nach transparent dargestellten Entscheidungsprozessen sowie nach Einbeziehung in Entscheidungsprozesse wird dabei immer größer. Aufgabe der Ver-waltung ist es, neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung zu finden und Instrumente zu entwickeln, die diese Zusammenarbeit unterstützen. Die Chancen liegen auf der Hand. So erfährt bürgerschaftliches Engagement eine deutlich größere Wertschätzung und Politik und Verwaltung können den enormen Wissens- und Erfahrungsschatz der Bürgerschaft für die Gestaltung des Gemeinwesens nutzbar machen. Ein solches Instrument für Partizipation ist das Beteiligungsportal Sachsen. Der Freistaat Sachsen hat damit eine An-wendung entwickelt, mit der verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung online begleitet werden können. So lassen sich freie Themen diskutieren, formelle Beteiligungen z. B. zu Planungsverfahren oder Online-Umfragen durchführen.

Das Beteiligungsportal wird funktional weiterentwickelt. Nächste Schritte sind die Qualifizierung von Online-Fragebögen, die Möglichkeit der Nutzung der Funktionen des Beteiligungsportals in Apps und eine interaktive Schnittstelle zu Geo-Informationssystemen (u. a. GeoPortal).

Das Beteiligungsportal Sachsen steht als E-Government Basiskomponente allen sächsischen staat-lichen und kommunalen Behörden zur Nutzung zur Verfügung. Anpassungen an das individuelle Layout der nutzenden Behörde sind möglich.

Meilensteine14. August 2015 Produktivsetzung Version 5

voraussichtlich 27. November 2015 Produktivsetzung Version 6


Derzeit befindet sich die Version 5 des Beteiligungsportals im produktiven Einsatz. Diese Version ermöglicht es den nutzenden Behörden die Beteiligungsverfahren individuell zu strukturieren. Außerdem lässt sich das System umfangreich je Mandant parametrisieren. Ergänzt wurden in Version 5 zahlreiche Möglichkeiten der Erstellung von Online-Fragebögen.

Aktive Mandanten des Beteiligungsportals sind derzeit die Sächsische Staatskanzlei, das SMS, der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/ Osterzgebirge (siehe https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de) und die Stadt Brandis.

Die Stadt Leipzig, die SAKD sowie das SMWA haben konkretes Interesse an einem baldigen Einsatz des Beteili-gungsportals. Derzeit laufen Vorbereitungen für den pilothaften Einsatz in der Stadt Leipzig (in Zusammenhang mit dem Projekt „Leipzig weiter denken“).

Die Version 6 befindet sich derzeit in Entwicklung. Wichtige Funktionserweiterungen sind: • Qualifizierung von Online-Fragebögen• Schaffung einer REST-Schnittstelle zur Nutzung der Funktionen des Beteiligungsportals in APPs• Schaffung einer interaktiven Schnittstelle zu Geo-Informationssystemen (u.a. GeoPortal)






Maßnahme 5.1.3. Weiterentwicklung des Online-Beteiligungsportals Sachsen

Federführung SMI


SK, kommunale Ebene, externe Dienstleister

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Die digitalen Technologien, der demographische Wandel sowie die Gestaltung einer inklusiven Gesellschaft zur verbesserten Teilhabe behinderter Bürgerinnen und Bürger bilden die Motiva-tion, die Deutsche Zentralbücherei für Blinde als Dienstleister für barrierefreie Information und Kommunikation zu entwickeln. Bereits seit 2011 arbeitet die DZB für die Sächsische Staatskanzlei, andere Behörden und Einrichtungen im Freistaat und darüber hinaus im Bereich der barrierefreien Gestaltung von Informationszugängen und Kommunikationsangeboten. Ab 2016 soll folgendes Angebot als Dienstleistung für den gesamten Freistaat entwickelt und etabliert werden:

Information, Beratung und Unterstützung von Behörden und Einrichtungen des Freistaates im Bereich der barrierefreien Informationstechnik, u.a. durch

• differenzierte Schulungsangebote für Entscheidungsträger, Fachexperten und Sachbear- beiter,

• Erstellung und Verbreitung barrierefreier Dokumente, Informations- und Kommunikations- angebote,

• Analyse von grafischen Oberflächen von Desktop bzw. Webanwendung auf barrierefreie Gebrauchstauglichkeit,

• Erstellung von Richtlinien der Barrierefreiheit für den Freistaat Sachsen und Mitwirkung an der Schaffung internationaler Standards und Verfahren und

• Technologieberatung bei der Entwicklung von barrierefreien Applikation.

Es ist geplant, die Maßnahme im Landesaktionsplan Inklusion zu verankern und umzusetzen, soweit die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Meilensteine







Maßnahme 5.1.4. Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde

Federführung SMWK


SMS

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Bisher schon haben die Jagdausübungsberechtigten die Pflicht, für bestimmte Wildarten eine Abschussplanung und Streckenlisten, d. h. die Nachweise über getätigte Abschüsse einschließ-lich Fall- und Unfallwild, für alle jagdbaren Tiere zu erstellen und bei der Unteren Jagdbehörde einzureichen. Die bevorstehende Neufassung des Sächsischen Jagdgesetzes wird darüber hinaus ein einheitliches Monitoring bestimmter Wildarten regeln. Mit dem Ziel, die genannten jagdre-levanten Daten einheitlich und effektiv auswerten zu können sowie mittel- und langfristig den Verwaltungsaufwand für die Jagdbehörden zu senken (Vermeidung von Doppelerfassungen), wird ein Online-System mit den Modulen Abschussplanung, Streckenlisten und Monitoring konzipiert werden. Hiermit soll mittelfristig die Planung und Meldung in Papierform abgelöst werden. D. h., die Jagdausübungsberechtigten werden künftig die Abschussplanung, die Streckenlisten sowie die Beobachtungen bestimmter Wildarten (Wildmonitoring) online mit diesem System ausführen.

Um für die Jagdausübungsberechtigten einen Mehrwert zu erzielen und um eine möglichst hohe Qualität der Daten zu gewährleisten, werden eine Reihe von Funktionen angeboten, die für die eigene Verwaltung des Jägers (z. B. Streckenbuch) eingesetzt werden können bzw. die die Meldungen erleichtern (Kartenmodul). Die Untere Jagdbehörde soll von der bisher anfallenden Routinearbeit der Erfassung der Abschusspläne und Streckenlisten der Jagdausübungsberechtigten sowie der Zusammenfassung der Daten für das Zuständigkeitsgebiet (Kreis oder kreisfreie Stadt) befreit werden. Das System soll Auswertungen der Daten einfach ermöglichen. Auch für die Obere Jagdbehörde stehen Funktionen zur Verfügung, um beispielsweise die Daten der Verwaltungsjagd- bezirke – das sind die vom Staatsbetrieb Sachsenforst verwalteten Eigenjagdbezirke des Freistaates Sachsen – in das System zu integrieren und die Daten sachsenweit einheitlich und bedarfsgerecht auswerten zu können.

Meilensteine







Maßnahme 5.1.5. Einführung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“

Federführung SMUL/ Staatsbetrieb Sachsenforst


Landkreise, externe Dienstleister (Provider, Entwickler)

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5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben5.2. Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen vorantreiben

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Amt24 ist das übergreifende Service-Portal der Verwaltungen des Freistaates Sachsen. Es bietet Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen detaillierte Informationen über Verwaltungsdienstleis-tungen und Behörden sowie den Zugang zu elektronischen Formularen und zu weiteren Online-Diensten an. Auch viele andere IT-Verfahren in der Verwaltung des Freistaates Sachsen, die diese Informationen benötigen, beziehen die zugrundeliegenden Daten aus Amt24. Aufgrund § 10 des Sächsischen E-Government Gesetzes sind alle Behörden in Sachsen verpflichtet, regelmäßig aktuelle Daten an Amt24 zu liefern. Damit wird gewährleistet, dass dort stets verlässliche Infor-mationen verfügbar sind.

Die technische Basis des Amt24 soll in Kooperation mit Baden-Württemberg grundlegend erneuert und dabei für künftige Anforderungen bereit gemacht werden. Wesentliche bis 2017 geplante Neuerungen sind die Verbesserung der Version für Mobilgeräte, die stärkere Integration mit anderen Basiskomponenten und die Anbindung an das föderale Informations- und Wissens-management.

Meilensteine

2015 Mitwirkung an der Entwicklung des neuen Zuständigkeitsfinders

2016 Realisierung der sächsischen Anpassungen/Migration

2017Liveschaltung in zeitlicher Abstimmung mit der Produktivsetzung der neuen E-Government-Plattform im Rahmen des SVN 2.0


Seit 2011 besteht eine Kooperationsvereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg zur gemeinsamen Wei-terentwicklung der Zuständigkeitsfinder. Nach einer Neuausschreibung und Erweiterung der Kooperationsver-einbarung wird der Zuständigkeitsfinder seit November 2014 durch die Fa. SEITENBAU GmbH neu entwickelt. Das Hauptziel bei der Kooperation mit Baden-Württemberg wird im Projekt erreicht. Die Wirtschaftlichkeit verbessert sich gravierend und die fachliche Zusammenarbeit verbessert die Qualität der Umsetzung gemein-samer Anforderungen.





Handlungsfeld 5.2. Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen

Maßnahme 5.2.1. Ausbau des Service-Portals Amt24

Federführung SMI


SK (Amt24), alle Ressorts, SAKD, Kommunen, Kooperationspartner Innenministerium Baden-Württemberg

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Das BMI hat den Auftrag, die bundesweit einheitliche Behördennummer 115 flächendeckend im gesamten Bundesgebiet einzuführen. Dafür wurde im BMI eine Geschäfts- und Koordinierungs-stelle 115 eingerichtet. Der Freistaat Sachsen trat der „Verwaltungsvereinbarung D115-Regel- betrieb“ mit Wirkung zum 1. April 2011 bei.

Mit der bundesweit einheitlichen Behördennummer 115 erhalten Bürgerinnen und Bürger einen direkten Zugang zu Auskünften über Leistungen ihrer Verwaltung. Kommunen, Länder und der Bund haben sich dazu vernetzt und gestalten diese Behördennummer gemeinsam. Als Anwendung des IT-Planungsrates ist die 115 mit verschiedenen weiteren E-Government-Anwendungen, wie dem Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) und dem Behördenfinder, verbunden. Durch die Nutzung der 115 ergeben sich sowohl für die Verwaltung als auch für Bürgerinnen und Bürger Vorteile. Der Bürger erhält einen bedeutend verbesserten telefonischen Service hinsichtlich Erreichbarkeit und Qualität der Auskunftserteilung angeboten. Für die Verwaltung ergeben sich durch die Zentralisierung definierter Aufgabenbereiche wesentliche Synergieeffekte. Neben den Auskünften über die Verwaltung ist es für jede 115-Kommune möglich, auch zusätzliche Dienste über diesen telefonischen Kanal anbieten zu können, z. B. Terminvereinbarungen.

Durch die bereits erfolgte Aufschaltung der drei kreisfreien Städte Dresden, Chemnitz und Leipzig sind ca. ein Drittel der sächsischen BürgerInnen am deutschlandweiten 115-Verbund angeschlossen. Zum 1. September 2015 folgte die Aufschaltung der Stadt Brandis als sächsische Innovationskom-mune. Ziel ist es, einen weiteren Ausbau des telefonischen Zugangskanals 115 in den sächsischen Landkreisen, Städten und Gemeinden voranzutreiben. Hierfür sollen zentrale Servicecenterstruk-turen in Chemnitz und Leipzig genutzt werden.

Weiterhin wird geprüft, ob und in welchem Umfang die Behördennummer 115 auch in Krisen-situationen, wie z. B. bei Hochwassern, in Sachsen genutzt werden könnte.

Meilensteine







Maßnahme 5.2.2. Weiterentwicklung der Behördennummer 115

Federführung SMI


SK (Amt24), BMI, anwendende Kommunen (Chemnitz, Dresden, Leipzig, Brandis), SSG, SLKT

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Moderne Bürgerdienste sind ein wesentlicher Bestandteil einer leistungsfähigen und bürgerori-entierten Verwaltung. Unter anderem durch Bürgerterminals und Mobile Bürgerbüros kann die Verwaltung auch dann in der Fläche präsent bleiben, wenn die dezentrale Infrastruktur der öffent-lichen Hand aufgrund finanzieller und personeller Herausforderungen konsolidiert werden muss. Somit kann neben Online-Angeboten, die die Erwartungshaltung des Bürgers im digitalen Zeitalter zum Maßstab nehmen, der persönliche Kontakt zu Bürgern, die Verwaltungsangelegenheiten nicht über das Internet abwickeln können oder wollen, aufrecht erhalten werden (Multikanalstrategie). Mobile Bürgerbüros setzen das Prinzip der aufsuchenden Verwaltung im Sinne „rollender Verwal-tungsstellen“ oder „mobiler Verwaltungsarbeitsplätze“ um. Bürgerterminals verkürzen die „Wege zum Amt“, indem eine virtuelle Präsenz in Form einer audiovisuellen, bilateralen Kommunikation mit einem Verwaltungsmitarbeiter ermöglicht wird.

Seit 2012 wird der Einsatz von Mobilen Bürgerkoffern und Bürgerterminals in ausgewählten Pilot-kommunen erprobt. Die Pilotierungsphase wird seit 2013 durch eine externe wissenschaftliche Evaluierung begleitet. Auf Basis dieser Erfahrungen und Ergebnisse wird ein Handlungsleitfaden erstellt, der Grundlage für die Einführung in weiteren Kommunen und staatlichen Behörden dar-stellen wird. Ggf. wird auch der Einsatz in Zusammenarbeit mit anderen Branchen außerhalb der Verwaltung erfolgen.

MeilensteineEnde 2015

Erarbeitung einer Handreichung „Einführung moderne Bürgerdienste“ als Entscheidungs- und Orientierungshilfe für interessierte Kommunen

in den Folgejahren Einführung in weiteren sächsischen Kommunen






Handlungsfeld 5.2. Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren

Maßnahme 5.2.3. Ausbau Moderne Bürgerdienste

Federführung SMI


Pilotkommunen, KISA, SächsDSB, Staatsbetrieb SID, IfG Institut für eGovernment Transfer Potsdam, T-Systems, Bundesdruckerei, eKiosk Dresden

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Die Stadt Brandis ist im Ergebnis eines Wettbewerbs im Jahr 2014 als erste Innovationskommune Sach-sens ausgewählt worden. In der Stadt Brandis werden nun bis Ende 2016 Instrumente und Ansätze der Verwaltungsmodernisierung und des E-Governments verzahnt und integrativ umgesetzt.

Für Bürgerinnen und Bürger unmittelbar sichtbare Vorhaben sind der neue Internet-Auftritt der Stadt, Lösungen für die – auch mobile – Bürgerbeteiligung, die Einrichtung von WLAN-Hotspots und die Auf-schaltung der D115-Service-Nummer. Die Überprüfung und Optimierung interner Prozesse und die Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung wirken auf die Effizienz der Verwaltung, ein Ratsinformationssystem unterstützt die Arbeit der Stadträte. Weitere Projektideen, beispielsweise eine Online-Kita-Anmeldung, ePayment-Lösungen oder die Ein-führung von Bürgerterminals und Bürgerkoffern werden derzeit näher geprüft.

Im März 2015 wurde mit den Finalisten des Wettbewerbs Innovationskommune aus dem Jahr 2014 (Brandis, Markranstädt, Wurzen/ Thallwitz, Brand-Erbisdorf, Wilsdruff) ein Innovationsnetzwerk ge-gründet, um die Ergebnisse von Brandis auf andere Kommunen zu übertragen und den Austausch über Innovationen zu intensivieren. Ziel ist es gemeinsam praktische Lösungen zu erarbeiten, die von anderen Kommunen nachnutzbar sind.

Meilensteine 1. September 2015 Freischaltung der Behördennummer 115 in der Stadt Brandis


Text siehe Folgeseite.






Maßnahme 5.2.4. Innovationkommune Brandis und Innovationsnetzwerk Sachsen

Federführung SMJus


Stadt Brandis

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Erläuterungen zur UmsetzungZum Stand Juni 2015 liegen folgende Projektstände vor:

• Neuer Internetauftritt: Der neue Internetauftritt der Stadt Brandis (neues Design) wurde umgesetzt. Die Integration der Funktionalitäten des Beteiligungsportals ist erfolgt. Eine Web- seiten-Übersetzung (Englisch) folgt.• Brandis-App: Die Funktionalitäten einer Brandis-App (Informationsbereitstellung der Stadt; Meldemöglichkeiten zu Mängeln; Bürgerbeteiligung mit dem Beteiligungsportal) wurden abgestimmt, die „Einführung“ ist im Herbst 2015 geplant.• Ratsinformationssystem: Ein Ratsinformationssystem wurde eingeführt (inkl. Ausstattung der Stadträte mit entsprechenden Endgeräten).• Behördentelefonnummer 115: Am 01.09.2015 erfolgt die Freischaltung der Behördenrufnum- mer 115. Hierfür wird das Servicecenter der Stadt Leipzig genutzt. • Leitbild: Mit der Erarbeitung eines Leitbildes wurde begonnen (Abschluss in 2016).• Elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung: Im Herbst 2015 soll mit der Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung begonnen werden.• Prozessmanagement: Die Verwaltungsprozesse sollen durchgehend untersucht werden. Das Prozessmanagement ist bereits in ersten Aufgabenbereichen (Ordnungsamt, Sitzungsdienst,…) erfolgt. Ferner ist ein Prozessscreening geplant.• WLAN-Hotspots: Im Herbst 2015 sollen mehrere WLAN-Hotspots für Bürger im Stadtgebiet freigeschaltet werden.• Innovative Ideen von Dritten: Die Stadt Brandis hat unter dem Motto „Finanzielle Unterstützung für innovative Ideen.“ einen Aufruf an Bürger, Vereine, Initiativen und Einrichtungen initiiert im Rahmen der Innovationskommune selbst Projekte einzureichen. Das Projekt „Geschichte schreiben“, das interaktive Stadtspiel „Kinder entdecken Brandis“ sowie das Projekt „NetzWirt schaft 2.0“ wurden ausgewählt. Mit den ausgewählten Projektträgern wird nun über die Rea- lisierung gesprochen. • Imagefilm zur Innovationskommune: Die Inhalte eines Imagefilms von Brandis bzw. der Innovati- onskommune wurden abgestimmt, die Umsetzung erfolgt begleitend bis 2016.• Autobahnschilder: Es werden neue Autobahnschilder (ein alter und ein neuer Standort) geplant, um für die „Innovationskommune Brandis“ zu werben.

Folgende weitere Projektideen bestehen: Innovationsschule (Digitale Bildung), Freundliches Rat-haus mit Leitsystem, Bürgerkoffer/-terminal, ePayment/Bezahlterminals, Online-Kita-Anmeldung, Interaktives Raum- und Mietmanagement, Energiemanagement. Diese Projektideen werden in den nächsten Wochen auf Realisierung geprüft.

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Mit der neuen Basiskomponente Antragsmanagement (Bak AM) soll dem Antragsteller für unter-schiedliche Antragsverfahren ein durchgängiger Antragsprozess von der medienbruchfreien Antragstellung bis zur elektronischen Bescheidzustellung angeboten werden. Zum Nachweis der Einsatzfähigkeit der Bak AM wurde auf der CeBIT im März 2015 ein Prototyp für die Gewerbean-meldung vorgestellt. Derzeit werden die Basiskomponente aufgebaut sowie Umsetzungsprojekte für erste Antragsverfahren realisiert. Hierzu werden die notwendigen Datenschutz- und Informa-tionssicherheitskonzepte sowie DV-Konzepte erstellt und die erforderliche Infrastruktur auf der E-Government-Plattform und Betriebsorganisation beim Staatsbetrieb SID aufgebaut. GewerbeanzeigenEin Online-Verfahren für Gewerbeanzeigen („Online-Gewerbedienst“) wird gemeinsam mit der Sächsischen Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung umgesetzt. Das Verfahren soll für die beteiligten Verwaltungen effizienter gestaltet und zugleich den Gewerbetreibenden ein modernes Verfahren zum dialoggestützten Einreichen von Gewerbeanzeigen angeboten werden. Zunächst ist die Nutzung des Dienstes durch elf Pilotkommunen vorgesehen. Erster produktiver Pilot wird die Stadt Borna sein. Die Einbindung weiterer Kommunen ist vorgesehen.

BohranzeigenIn Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und dem Sächsischen Oberbergamt wird ein Online-Verfahren für die Anzeige von Bohrungen und geophysikalischen Untersuchungen sowie zur Einreichung der Daten aus Bohrungen von Unter-nehmen und Bürgern umgesetzt.

FahrzeugzulassungDie „internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz)“ wird als zentrale sächsische Lösung in Zusam-menarbeit mit den sächsischen Kommunen und der Sächsischen Anstalt für Kommunale Daten-verarbeitung auf der Grundlage der Bak AM und unter Einbindung weiterer Basiskomponenten, z. B. für den Zahlungsverkehr, umgesetzt.

Die elektronische Antragstellung für weitere Antragsverfahren soll schrittweise implementiert werden.

MeilensteineAnfang 2016

• Produktivsetzung i-KFZ• Produktivsetzung Online-Gewerbedienst (Stadt Borna)• Produktivsetzung Online-Bohranzeige

Mitte 2016 Aufbau der Basiskomponente Antragsmanagement abgeschlossen







Maßnahme 5.2.5. Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Antragsverfahren

Federführung SMI


SMWA, SMUL, LfULG, SAKD, Kommunen

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Der Freistaat Sachsen wird seine sämtlichen freien Informationen, die Zugang zu seinem staatli-chen Archivgut ermöglichen, in nationalen und internationalen Online-Portalen bereitstellen. Er wird darüber hinaus mindestens ein Prozent dieser über 110 Kilometer umfassenden Überlieferung an unikalem Kulturgut digitalisieren und in offenen Netzen abrufbar machen. Damit fördert er Wissenschaft und Forschung, macht Verwaltungshandeln in einem demokratischen Rechtsstaat für seine Bürgerinnen und Bürger transparent und unterstützt die Wirtschaft mit der Möglichkeit, staatliche Informationen weiterzuverwenden und neue Produkte für die Informationsgesellschaft zu entwickeln. Er erleichtert den Zugang zu Kulturgut, festigt den Ruf Sachsens als kulturelles und historisches Zentrum in der Mitte Europas und stiftet Identität in Zeiten der Globalisierung. Der Freistaat wird zu diesem Zweck eine leistungsfähige Infrastruktur aufbauen, die personellen wie finanziellen Mittel bereitstellen und Fördermittel akquirieren.

Für das Archivwesen mit seinen speziellen Anforderungen wird SAX.Archiv als Plattform für das Staatsarchiv auf sachsen.de weiter ausgebaut (derzeit 1,5 Mio. Datensätze zu Achivgut). Ziel ist es, dass alle Archive im Freistaat ihre Erschließungsdaten und Digitalisate im Archivportal-D in der Deutschen Digitalen Bibliothek sowie der Europeana als nationalem bzw. europäischem Portal bereitstellen.

Meilensteine

März 2016Einbringung aller rechtlich freien Erschließungsinformationen des Staatsarchivs in das Archivportal-D und die Europeana sowie Ergänzung durch Archivgutdigitalisate

2. Quartal 2016 Relaunch Website des Staatsarchivs mit Beständeübersicht (SAX.Archiv)

2. Quartal 2016Einbindung von Archivgutdigitalisaten in die Beständeübersicht des Staatsarchivs (SAX.Archiv)

ab 2016 weiterer Ausbau mit Inhalten







Maßnahme 5.2.6. Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut

Federführung SMI


SK, Deutsche Forschungsgemeinschaft

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Der Freistaat Sachsen gehört zu den bundesweiten Vorreitern im Bereich des Elektronischen Rechts-

verkehrs (ERV). Bereits bis zum 1. Dezember 2012 ist der elektronische Zugang zu sämtlichen sächsi-

schen Gerichten und in allen Verfahrensarten (außer Grundbuchsachen) sukzessive eröffnet worden.

Auch bei den Grundbuchämtern der Amtsgerichte Dresden und Leipzig können Anträge und sonstige

Schriftstücke inzwischen bereits elektronisch eingereicht werden. In etlichen Verfahrensarten nutzen

auch die Gerichte ihrerseits den ERV und versenden etwa Eintragungsbekanntmachungen elektronisch.

Nunmehr muss es darum gehen, den ERV im Freistaat Sachsen weiter auszubauen und zu etablieren.

Hierfür soll insbesondere der elektronische Ausgang in weiteren Geschäftsbereichen eröffnet und zu-

dem mit De-Mail ein zusätzlicher Kommunikationskanal eröffnet werden.

Textprodukte (Urteile, Beschlüsse, Anschreiben etc.), die von den Gerichten der ordentlichen Gerichts-

barkeit mit dem forumSTAR-Textsystem erzeugt wurden, werden bei den Gerichten derzeit ausge-

druckt und postalisch versendet. Eine Übersendung in elektronischer Form ist bislang nicht möglich,

auch nicht an jene Verfahrensbeteiligten, die bereits am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) teilneh-

men. Aus diesem Grunde wurde im forumSTAR-Verbund mit Unterstützung des Freistaates Sachsen das

Projekt „Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)“ initiiert.

In einer ersten Umsetzungsstufe wurden grundlegende Funktionen für den elektronischen Nachrichten-

empfang umgesetzt. Über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingegangene

Nachrichten und Dokumente mit den jeweiligen Metadaten sollen so direkt in das Fachverfahren

forumSTAR übernommen werden. In einer zweiten Umsetzungsstufe wurden sodann alle Funktionen

geschaffen, die für die Erzeugung und den Versand von Dokumenten aus dem Fachverfahren forum-

STAR heraus – unter Nutzung des Textsystems und der Clientseitigen Signaturanwendungskomponente

– notwendig waren.

Die technischen Anpassungen des Fachverfahrens und des Textsystems sind zwischenzeitlich abge-

schlossen. Die Pilotierung der Funktionen an einem bayerischen Landgericht ist erfolgreich verlaufen.

Im Freistaat Sachsen erfolgt die Pilotierung der ersten Umsetzungsstufe seit Herbst 2015. Die zweite

Umsetzungsstufe wird voraussichtlich im Jahr 2016 pilotiert. Zuvor sind allerdings noch Anpassungen

an den sächsischen forumSTAR-Formularen notwendig. Sollte die Pilotierung erfolgreich verlaufen,

werden die Funktionalitäten nach und nach flächendeckend in allen Abteilungen der sächsischen

Gerichte ausgerollt. Die Beendigung der Einführung der zweiten Umsetzungsstufe von eVvD wird

derzeit für das Jahr 2018 erwartet.

Meilensteine

2010 Beginn des Projektes

2015 Beendigung des Projektes im forumSTAR-Verbund

2018 Beendigung des Projektes im Freistaat Sachsen


Die Funktionalitäten wurden technisch bereits umgesetzt. Im Freistaat Sachsen sind noch Formularanpass-ungen nötig. Die Pilotierung im Freistaat Sachsen hat im Herbst 2015 begonnen.






Maßnahme 5.2.7.Umsetzung des Projekts „Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)“ zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs

Federführung SMJus für Sachsen (im forumSTAR-Verbund: Bayern)


OLG Dresden, Länder des forumSTAR-Verbundes

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Der Freistaat Sachsen gehört zu den bundesweiten Vorreitern im Bereich des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV). Bereits bis zum 1. Dezember 2012 ist der elektronische Zugang zu sämt-lichen sächsischen Gerichten und in allen Verfahrensarten (außer Grundbuchsachen) sukzessive eröffnet worden. In etlichen Verfahrensarten nutzen auch die Gerichte ihrerseits den ERV und versenden etwa Eintragungsbekanntmachungen elektronisch. Nunmehr muss es darum gehen, den ERV im Freistaat Sachsen weiter auszubauen und zu etablieren. Hierfür soll insbesondere der elektronische Ausgang in weiteren Geschäftsbereichen eröffnet und zudem mit De-Mail ein zu-sätzlicher Kommunikationskanal eröffnet werden.

Seit 2011 wird innerhalb des Projektes „Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern“ die Integration von elektronischen Anträgen und Dokumenten in die Geschäftsprozesse der Grundbuchämter sukzes-sive vorangetrieben. Nach erfolgreichem Abschluss von Tests wurde 2014/2015 der rechtsverbind-liche Elektronische Rechtsverkehr (ERV) bei den ersten sächsischen Grundbuchämtern eröffnet. Zunächst wurde mit dem Pilotbetrieb beim Amtsgericht Dresden begonnen, später das Projekt auf das Amtsgericht Leipzig ausgeweitet. Im Ergebnis dieser Pilotierungen und den Rückmeldungen der Grundbuchpraxis wurden verschiedene Programmerweiterungen beauftragt, die den Umgang mit elektronischen Dokumenten weiter erleichtern sollen. Perspektivisch soll das Projekt bis Ende 2019 sukzessive auf alle weiteren 23 sächsischen Grundbuchämter ausgedehnt werden.

Alle neu eingehenden Papierdokumente werden in die elektronische Form überführt und aus-schließlich elektronisch weiter bearbeitet und aufbewahrt. Die elektronische Übersendung der Anträge und Dokumente ist für die Notare nach der SächsEJustizVO für die dort genannten Gerichte und Verfahren verpflichtend. Der Arbeitsaufwand reduziert sich, je mehr Dokumente elektronisch eingehen. Derzeit gehen noch etwa 30 Prozent aller Anträge, insbesondere von Behörden, in Papier ein. Daher ist die noch intensivere Beteiligung der sächsischen Behörden am ERV unerlässlich.

Voraussetzung für die flächendeckende Einführung ist die Erweiterung der Bandbreiten im Säch-sischen Verwaltungsnetz (SVN) an allen Standorten, da die Übertragung der elektronischen Daten zwischen der Grundbuchzentrale im Justizrechenzentrum und den einzelnen Grundbuchämtern über das SVN erfolgt.



Maßnahme 5.2.8.Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs

Federführung SMJus


OLG Dresden, Amtsgerichte, Notare, Behörden

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Erwartet werden im Ergebnis der Gesamteinführung:

• eine Verkürzung der Bearbeitungszeiten beim Grundbuchamt durch automatisierte Übernah- me der vom Notar aufbereiteten strukturierten Daten;

• eine Verkürzung der Zeiten für die Notare bei der Antragstellung durch Wegfall der Postum- laufzeiten und der Möglichkeit, zu jeder Zeit, unabhängig von der Öffnungszeit der Grund- buchämter, elektronische Anträge stellen zu können;

• Kostenersparnis für Porto, Versandtaschen, Papier und Toner;

• Akzeptanzsteigerung durch die Notare durch sofortige signierte Eingangsbestätigung nach Posteingang im Grundbuchamt;

• kürzere Such-, Zugriffs- und Ablagezeiten für elektronische Grundakten;

• eine verbesserte Zusammenarbeit der Gerichte untereinander durch Daten- und Dokumenten- austausch (Gesamtbelastungen) sowie

• eine ständige Fortentwicklung und Optimierung der Gerichtsorganisation durch die Beteili- gung am technischen Fortschritt.

Meilensteine

bis 31. Dezember 2015 Abschluss der Pilotierung

bis 30. Oktober 2016 Erneuerung der Infrastruktur und Erweiterung der Bandbreiten

ab 2017 schrittweise Einführung

Ende 2019 Abschluss


Nach Abschluss der Pilotierung Ende 2015 wird im Rahmen einer Evaluierung über den bisherigen Projektver-lauf und die Voraussetzungen der flächendeckenden Einführung in Sachsen entschieden.




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Speziell in der Justiz gehen die Länder – auf Grundlage einer in Jahrzehnten bewährten Zusam-menarbeit in der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) – verstärkt dazu über, Leistungen unter Nutzung der Vorteile der IT ressourcenschonend in gemeinsamen, länderübergreifenden Registern und Portalen anzubieten. U. a. wurden in den letzten Jahren vielfach Vorschriften über Papierbekanntmachungen und -veröffentlichungen durch Internetver-öffentlichungen ersetzt. Beispielhaft sollen die Bekanntmachungen in Insolvenzsachen auf der Internetseite www.insolvenzbekanntmachungen.de und die der Zwangsversteigerungstermine auf der Internetseite www.zvg-portal.de benannt werden. Beide Internetseiten stellen Ange-bote des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder (Justizportal) dar, die über die Adresse www.justiz.de verlinkt sind. Obwohl die Vorzüge entsprechender Bekanntmachungen und Veröffentlichungen über das Internet schon mit Blick auf den erreichbaren Adressatenkreis greifbar sind, existieren in unterschiedlichen Regelungszusammenhängen noch Vorschriften, die Papierbekanntmachungen beziehungsweise -veröffentlichungen vorsehen. Zudem wird auch die Gerichtstafel noch als Bekanntmachungs- und Veröffentlichungsmedium genutzt, wenngleich deren Bedeutung als Informationsquelle in der Bevölkerung gegenüber Papierbekanntmachungen beziehungsweise -veröffentlichungen in entsprechenden Blättern noch als deutlich niedriger ein-zuschätzen sein dürfte. Unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) sollen daher noch bestehende Rege-lungen über Papierbekanntmachungen und -veröffentlichungen weitgehend durch eine zentrale länderübergreifende Internetveröffentlichung auf dem Justizportal ersetzt werden. Veröffentli-chungen und Bekanntmachungen über die Gerichtstafel sollen ebenfalls in das Internet verlagert werden. Nur dort, wo ein erkennbares nachhaltiges Bedürfnis besteht, sollen neben der Veröf-fentlichung und Bekanntmachung über das gemeinsame Justizportal des Bundes und der Länder weitere Veröffentlichungsmöglichkeiten verbleiben.

Meilensteinevoraussichtlich 1. Halbjahr 2016 Kabinettsbefassung

1. Halbjahr 2016 Einbringung in den Bundesrat


Bundesratsentwurf wird derzeit zwischen den Ländern abgestimmt.






Maßnahme 5.2.9.Öffentliche Zustellungen und Bekanntmachungen im Justizportal anzeigen zur Erleichterung des Zugang der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale

Federführung SMJus für Sachsen


Mitantragsteller voraussichtlich BW und BY, Bundesrat, Bundestag

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Speziell in der Justiz gehen die Länder – auf Grundlage einer in Jahrzehnten bewährten Zusammen-arbeit in der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) – verstärkt dazu über, Leistungen unter Nutzung der Vorteile der IT ressourcenschonend in gemeinsamen, länder-übergreifenden Registern und Portalen anzubieten. Beispiele hierfür sind das Vollstreckungsportal, das Justizportal oder das Insolvenzbekanntmachungsportal. Im Zuge der Einführung der elektronischen Verfahrensaktenführung wird es ein bundesweites Akteneinsichtsportal geben. Das – maßgeblich vom Freistaat Sachsen initiierte – Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (sog. „E-Justice-Gesetz“) sieht als eine gerichtsorganisatorische Neuerung die Einrichtung eines zen-tralen länderübergreifenden Schutzschriftenregisters (§§ 945a, 945b ZPO n. F.) zum 1. Januar 2016 vor. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll dieses Register in elektronischer Form geführt werden. Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz hat im Rahmen ihrer 95. Sitzung im Mai 2014 mit der Stimme Sachsens beschlossen, die Landesjustizverwaltung Hessen mit der fachlichen und technischen Konzeptionierung und der späteren Realisierung des Registers zu beauftragen.

Schutzschriften sind jene Schriftsätze, welche dem potentiellen Antragsgegner in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren als Verteidigungsmittel dienen. Im Rahmen der Entscheidung über einen Eil-antrag hat der Richter eine vom potentiellen Antragsgegner eingereichte Schutzschrift zu berücksich-tigen. Momentan werden in den einzelnen Gerichten jeweils interne Sammlungen geführt, in denen Schutzschriften registriert werden, welche (im Regelfall) in Papierform eingereicht werden. Da der potentielle Antragsgegner der Schutzschrift indes nicht immer sicher sein kann, bei welchem Gericht der Antragsteller den Antrag zum Erlass einer einstweiligen Verfügung einreicht, ist es üblich, die Schutzschrift bei mehreren Gerichten einzureichen. Durch das Einstellen einer Schutzschrift in das zentrale Schutzschriftenregister wird diese künftig bundesweit als bei allen ordentlichen Gerichten und Arbeitsgerichten eingereicht gelten. Dies ist der besondere Vorteil eines zentralen Schutzschrif-tenregisters. In zahlreichen Konstellationen – etwa im Medienrecht – kann praktisch jedes ordentliche Gericht zuständig sein. Der Einreicher einer Schutzschrift muss bislang also nicht nur erahnen, ob ein Antrag im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes zu seinem Nachteil gestellt, sondern er muss auch erahnen, bei welchem Gericht der Antrag eingereicht werden wird. Diese Ungewissheit wird dem Einreicher durch Einführung des zentralen Schutzschriftenregisters genommen. Sowohl das Grob- als auch das Feinkonzept wurden inzwischen unter den Ländern abgestimmt. Detailfragen zu den Kos-tenverteilungen und der Gebührenerhebung sind noch offen. Die Inbetriebnahme des ZSSR soll zum 1. Januar 2016 erfolgen. Dann werden auch sächsische Kommunikationspartner der Justiz, insbe-sondere Rechtsanwälte, Schutzschriften bequem vom Schreibtisch aus und mit einem Tastendruck mit Wirkung für sämtliche deutschen Gerichte elektronisch einreichen können. Sächsische Richter können sich bequem über die Suchfunktion des ZSSR informieren, ob in einem bei ihnen anhängigen Eilverfah-ren eine Schutzschrift eingegangen ist.

Meilensteine 1. Januar 2016 Realisierung


Grob- und Feinkonzept wurden abgenommen. Die Realisierung wurde beauftragt.






Maßnahme 5.2.10.Schaffung eines zentralen Schutzschriftenregisters der Länder (ZSSR) zur Erleichterung des Zugang der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale

Federführung SMJus für Sachsen (für die Bundesländer: Hessen)


alle anderen Bundesländer

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Speziell in der Justiz gehen die Länder – auf Grundlage einer in Jahrzehnten bewährten Zusammenar-beit in der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) – verstärkt dazu über, Leistungen unter Nutzung der Vorteile der IT ressourcenschonend in gemeinsamen, länderübergreifen-den Registern und Portalen anzubieten. Beispiele hierfür sind das Vollstreckungsportal, das Justizportal oder das Insolvenzbekanntmachungsportal. Im Rahmen der Einführung der elektronischen Verfahrens-aktenführung wird es ein bundesweites Akteneinsichtsportal geben. Im Zuge des technischen Fort-schritts und sich verändernden Anforderungen sind auch diese Portale fortlaufend zu modernisieren. Das Portal zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren – Insolvenzbekannt-machungsportal – wird für die Bundesländer zentral durch das Land Nordrhein-Westfalen betrieben. Insbesondere durch Sachsen und Niedersachsen wurde mit Blick auf derzeit noch bestehende Probleme bei der automatisierten Löschung von Insolvenzbekanntmachungen sowie aktuelle Gerichtsentschei-dungen zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Suchfunktion eine umfassende Überar-beitung des Portals vorgeschlagen, die seitens der Länder inzwischen auch beschlossen wurde.

In einem ersten Schritt (voraussichtlich bis zum vierten Quartal 2016) soll eine Anpassung an die unterschiedlichen Löschprozeduren, die die in den Ländern genutzten Fachverfahren verwenden, er-folgen. Hierdurch soll zukünftig effektiver verhindert werden, dass notwendige Löschungen im Portal nicht rechtzeitig erfolgen. Der Betreiber des Insolvenzbekanntmachungsportals hat hierzu ein Grob-konzept vorgelegt, welches derzeit unter den Ländern abgestimmt wird. Danach kann mit der Umset-zung begonnen werden.

In einem zweiten Schritt (bis Mitte 2018) soll die Suchfunktionalität des Insolvenzportals angepasst sowie ein Webservice aufgebaut werden. Dann können die Insolvenzgerichte die Bekanntmachungen in Form von strukturierten Daten an das Insolvenzbekanntmachungsportal liefern. Die dafür notwendige Anpassung des XJustiz-Datensatzes erfolgt unter sächsischer Federführung.

Neben einer modernisierten Art der Dateneinlieferung zum Insolvenzbekanntmachungsportal wird die Einführung des Webservices auch den automatisierten Abruf von Insolvenzbekanntmachungen durch Dritte erleichtern. Der Webservice soll allerdings nur solchen Abrufern zugänglich gemacht werden, die ein berechtigtes Interesse an hochfrequenten Abrufen darlegen.

Meilensteine

21./22. Mai 2014Beauftragung der UAG Insolvenzportal zur Umsetzung der Anforderun-gen zur Umgestaltung des Insolvenzbekanntmachungsportals durch die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnologie in der Justiz

1. Dezember 2016 Inbetriebnahme 1. Release

15. Mai 2018 Inbetriebnahme 2. Release


Derzeit wird unter den Ländern das Grobkonzept abgestimmt.




Strategisches Ziel 5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantrei-ben


Maßnahme 5.2.11.Modernisierung des Insolvenzbekanntmachungsportals zur Erleichterung des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale

Federführung für die Bundesländer: NRW, in Teilbereichen: SMJus


OLG Dresden, andere Bundesländer

A - 100 |

Anliegen des Projektes ist die Vereinheitlichung der Zugangsmöglichkeiten von bestehenden oder neuen webbasierten Umgebungen im Schulbereich, zum Beispiel für die E-Learning Plattformen BSCL, Moodle, Opal oder LernSAX.

Existieren bisher für jede Anwendung autarke Zugänge, so sollen mit diesem Projekt durch einen zentralen Zugang verschiedene Anwendungen genutzt werden können. Das Projekt soll dazu beitragen, dass der Zugang für Lehrende und Lernende so vereinfacht wird, dass eine stärkere Konzentration auf die Inhalte des Angebotes erfolgen kann. Darüber hinaus wird der administrative Aufwand für die Anbieter der einzelnen Anwendungen bzw. Dienste und für die Schulen durch eine zentrale Nutzerverwaltung reduziert.

Die Struktur des Projektes soll es ermöglichen, dass später weitere Anwendungen und Dienste an diesen zentralen Zugang angebunden werden können. Durch die technischen Rahmenbedingungen des Projektes kann die gesicherte Lagerung der Nutzerdaten auf Servern im Hoheitsbereich des Freistaates Sachsen sichergestellt werden.

Das zentrale Login mit der Speicherung der Logindaten auf einem Server bietet einen besseren Schutz vor Phishing, da die Nutzer sich nur noch an einer Webseite anmelden müssen. Die fehler-trächtige Überprüfung der Domains durch den Nutzer reduziert sich damit auf genau eine Domain und nicht wie bisher auf viele.

Durch die integrierten virtuellen Briefkästen wird die Kontaktaufnahme zwischen Nutzerinnen und Nutzern vereinfacht und Meldungen von den angeschlossenen Diensten können sicher zuge-stellt werden.

Meilensteine2015

Inbetriebnahme PrototypBeteiligung DatenschutzTest mit mehreren SchulenIntegration der Lehrer über Schulportal

2016 Übernahme in den Betrieb







Maßnahme 5.2.12. Einführung eines zentralen Schul-Login für alle sächsischen Schüler und Lehrer

Federführung SMK


SID, TU Dresden, SMWK

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Mit Einführung der Webapplikation zur Jäger- und Falknerprüfung zur Durchführung der schrift-lichen Prüfung gemäß SächsJagdG / SächsJagdVO sind die unteren Jagdbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte in der Lage, diese mit geringem personellem Aufwand zu organisieren und durchzuführen. Für die unteren Jagdbehörden wurde der Verwaltungsaufwand zur Vorbereitung der Prüfung und bei der Auswertung, durch Anzeige des Prüfungsergebnisses unmittelbar nach Beendigung der Prüfung, minimiert. Zudem stehen den Jagdbehörden umfangreiche Daten zur statistischen Auswertung zur Verfügung.

Mit der Bereitstellung der Online-Testprüfung ist es für die Prüfungsanwärterinnen und -anwärter oder andere Interessierte möglich, die fachlichen Kenntnisse am eigenen Computer zu testen.

Meilensteine


Der Fragenkatalog der schriftlichen Jäger- und Falknerprüfung unterliegt einer laufenden Aktualisierung und Ergänzung insbesondere hinsichtlich der Anpassung an sich ändernde rechtliche Grundlagen. Zudem sind eine Programmerweiterung zur Erfassung der Ergebnisse der mündlich-praktischen Prüfung und der Schießprüfung im System sowie eine Vernetzung der Datenbanken der unteren Jagdbehörden zur automatischen Gewährleis-tung des Informationsflusses bezüglich der Prüfungsergebnisse vorgesehen.






Maßnahme 5.2.13. Internet-Portal „Online-Jagdscheinprüfung

Federführung SMUL – Staatsbetrieb Sachsen


Landkreise, kreisfreie Städte

A - 102 |

5. Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben5.3. Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern

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Die Verwaltung auf Basis von Papierakten wird den heutigen Anforderungen an eine moderne und effiziente Verwaltung nicht gerecht. Erwartet werden inzwischen

• schnelle und einfache Recherche nach Schriftgut sowie die zeit- und ortsunabhängige Verfügbarkeit,

• schneller und einfacher und dabei sicherer und nachvollziehbarer Austausch von Doku- menten zwischen den Verwaltungen,

• sachgerechte Verwaltung von bereits elektronisch vorliegendem Schriftgut, dessen Um- fang ständig zunimmt,

• das medienbruchfreie Zusammenwirken der in vielen Bereichen eingeführten IT-Fachver- fahren mit der Aktenführung der Verwaltung.

Deshalb hat die Staatsregierung bereits im Juli 2012 beschlossen, bis Ende 2016 die elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung mit dem einheitlichen System VIS.SAX in großen Teilen der Sächsischen Staatsverwaltung einzuführen. Mit dem § 12 des Mitte 2014 verabschiedeten Sächsischen E-Government Gesetzes wird die Einführung bei allen staatlichen Behörden bis August 2018 gesetzlich geregelt.

Die ressortübergreifende Steuerung und zentrale Koordination des Projektes „Einführung der elektro-nischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung in der sächsischen Staatsverwaltung (eVA.SAX)“ wird durch das Kompetenzzentrum Vorgangsbearbeitung (CCV) im SMI wahrgenommen. Der Betrieb des IT-Verfahrens eVA.SAX wird zentral durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) sichergestellt. Die einzelnen Einführungsprojekte verantworten die Behörden bzw. Ressorts selbst.


Handlungsfeld 5.3.Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern

Maßnahme 5.3.1 Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung

Federführung SMI


alle Ressorts

Meilensteinebis Ende 2016

Umsetzung gemäß gemeldetem Bedarf der Ressorts an ca. 10.000 Arbeitsplätzen (Kabinettsbeschluss 2012)

bis August 2018 Umsetzung gemäß E-Government-Gesetz in Behörden des Freistaates


Zum Stichtag 31. Dezember 2014 nutzten bereits ca. 4.500 Beschäftigte der Staatsverwaltung das IT-Verfahren eVA.SAX, fast die Hälfte davon (1.956 Nutzer) als Vorgangsbearbeitungssystem. Die Einführung der elektroni-schen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung erfolgt in zahlreichen Behörden stufenweise. Zunächst wird das Verfahren eVA.SAX als Registratur- und Recherchesystem eingeführt. In darauffolgenden Projektstufen erfolgt die Umsetzung der elektronischen Vorgangsbearbeitung.




A - 104 |

Das Kabinett hat am 2. Juni 2015 die Einführung eines Informations- und Wissensportals für die sächsische Staatsverwaltung beschlossen. Damit soll ein Vorhaben zum Informations- und Wissensmanagement mit dem Titel „Optimiertes Zusammenarbeiten und intelligentes Suchen in Verwaltungsablagen“ durchgeführt werden mit der Möglichkeit der interaktiven Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der staatlichen Verwaltung.

Das Vorhaben wird durch die prognostizierbaren Altersabgänge neben sonstigen Fluktuationen begründet, die mittelfristig zu Wissenslücken führen werden, sodass sich der Druck zur Opti-mierung der Informations- und Wissensarbeit in den Behörden/Ressorts für die verbleibenden Bediensteten in naher Zukunft deutlich erhöhen wird. Bereits heute werden unabhängig vonein-ander in den Behörden/Ressorts dezentrale Lösungen entwickelt bzw. existieren bereits, ohne dass Behörden davon untereinander Kenntnis haben. Damit werden zwar einerseits organisatorische Besonderheiten möglich, jedoch erfolgen anderseits auch Parallelentwicklungen, die finanzielle und personelle Ressourcen binden. Synergien sind nicht möglich.

Im Rahmen der aktuellen Phase 2Neben der Ist-Erhebung und Ist-Analyse durch einen Externen werden nationale sowie internati-onale Beispiele sowie wissenschaftliche Publikationen im Kontext zum Projekt recherchiert und ausgewertet. Die Ergebnisse dieses Arbeitspakets werden fundierte Handlungsempfehlungen bilden und im weiteren Projektverlauf berücksichtigt werden.

Erläuterungen zur UmsetzungDas Vorhaben befindet sich in der Phase 2: Ist-Erhebung und Ist-Analyse durch einen Externen. Das Kabinett hatte am 2. Juni 2015 folgendem Beschlussvorschlag zugestimmt (Vorlage des SMI vom 19. Mai 2015):

1. Der Bericht des SMI zur Einführung eines Informations- und Wissensportals für die Sächsische Staatsverwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Das SMI wird mit den im Bericht genannten Maßnahmen und der Vorlage eines Berichts über die Ergebnisse bis zum 31. Dezember 2016 beauftragt, die sich auf das Teilziel 1 „Suche“ beziehen. Die Ressorts benennen dem SMI hierfür jeweils einen verantwortlichen Ansprech- partner.


Handlungsfeld 5.3.Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeitdes Einsatzes der IT sichern

Maßnahme 5.3.2Aufbau eines Informations- und Wissensportals für die Verwaltungsmitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung

Federführung SMI


alle Ressorts und SK

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Meilensteine

bis 30. April 2016 Durchführung Ist-Analyse und Ableitung Grobkonzept durch Externen

bis 31. August 2016Abstimmung des Grobkonzepts mit den Ressorts, Meinungsbildung, Vorbereitung Grundsatzbeschluss der Staatsregierung

bis 31. Dezember 2016

Bericht und Kabinettsbeschluss Mit der geplanten Kabinettsvorlage wird ein Beschlussvorschlag zum wei-teren Vorgehen im Projekt und der Zeitplanung verbunden. Der Vorschlag richtet sich inhaltlich nach den Ergebnissen der Ist-Erhebung und Ist-Analyse der Phase 2. Das Kabinett entscheidet auf Grundlage des anbe-raumten Ergebnisberichtes, ob eine Weiterführung des Projektes sinnvoll ist oder aber alternative Lösungen verfolgt werden, um dem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag gerecht werden zu können.


Erläuterungstext auf der folgenden Seite.




Auf Grundlage dieses Kabinettsbeschlusses hatte das SMI eine öffentliche Ausschreibung gestartet (Ausschreibungsfrist 3. Juni – 1. Juli 2015). Gegenstand der Ausschreibung waren,

• die Wissens-/Nutzerbedarfe sowie die angestrebte Funktionalität eines Informations- und Wissensportals zu ermitteln,

• eine Ist-Erhebung der im Einsatz befindlichen Instrumente und ggf. Web-Portale durchzuführen,

• die Ergebnisse der Erhebungen zu bewerten (Ist-Analyse) und

• einen konkreten Vorschlag zur Projektdurchführung in Form eines Grobkonzepts inklusive Mittelbedarfsplanung zu entwickeln.

Die Untersuchung wird in den Staatsministerien und ausgewählten Behörden der Staatsverwal-tung durchgeführt. Der Auftragnehmer hat seine Tätigkeit ab 1. September 2015 aufgenommen.

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Mit Hilfe der E-Government-Basiskomponente Geodaten (GeoBAK) bietet die Geodateninfrastruk-tur Sachsen einen schnellen und unkomplizierten Zugriff auf öffentliche Geoinformationen über zeitgemäße Kommunikationswege.

Das Geoportal ist der zentrale Zugangspunkt für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und an-dere Verwaltungen zu den Geoinformationen des Freistaates Sachsen im Internet. Es bietet neben einer Einstiegsseite und allgemeinen Informationen rund um das Thema Geoinformationen und Geodateninfrastruktur zahlreiche Funktionen zur Recherche und Nutzung von Geoinformationen.

Anwendungsbeispiele sind:

• Waldbiotope: Staatsbetrieb Sachsenforst,

• Daten zur Gewässersituation, Hochwasser, Wasserstands- und Durchflussdaten Lösungen zur Gefahrenabwehr, Risiko- und Zukunftsvorsorge: SMUL bzw. LfULG;

• Dienste des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN)

Durch Schnittstellen von der GeoBAK zu anderen E-Government-Basiskomponenten und Verfah-ren lassen sich Geoinformationen medienbruchfrei in Verwaltungsverfahren einbinden. Staatliche Behörden und Kommunen können somit ihre Verwaltungsabläufe effizienter gestalten und moderne Verwaltungsdienstleistungen erfolgreich entwickeln.

Die GeoBAK steht für geodatenhaltende Stellen einsatzbereit zur Verfügung. Die Bereiche, in denen sie zum Einsatz kommt, werden weiter ausgebaut.

Meilensteine







Maßnahme 5.3.3 Nutzung der Geodateninfrastruktur Sachsen

Federführung SMI


alle Ressorts

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Schon heute stützt sich die sächsische Justiz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in nahezu allen Berei-

chen auf moderne IT-Fachverfahren, die weit über herkömmliche Schreibprogramme hinaus Funktio-

nen bieten, welche die internen Arbeitsabläufe erleichtern und beschleunigen sollen. Die Ausweitung

des Elektronischen Rechtsverkehrs und steigende Anforderungen seitens der NutzerInnen erfordern

allerdings eine fortlaufende Anpassung und Modernisierung dieser Fachverfahren. Das in einem Län-

derverbund aus zehn Bundesländern entwickelte Fachverfahren forumSTAR ist mit ca. 3.000 Anwen-

dern das wichtigste Fachverfahren der sächsischen Justiz. In den vergangenen Jahren erfuhr es jedoch

wiederholt Kritik seitens der Anwenderinnen und Anwender – insbesondere in Bezug auf dessen Stabi-

lität, Bedienungsfreundlichkeit und Performance.

Auf Initiative des Freistaates Sachsen hatte der Entwicklungsverbund forumSTAR Ende November 2014

beschlossen, den Quellcode der Anwendung einer Begutachtung durch einen externen Dienstleister

zu unterziehen. Nachdem sowohl das Ergebnis dieses Code-Checks als auch Vorschläge der Program-

mentwickler für eine grundlegende Modernisierung von forumSTAR vorgelegt worden sind, hat der

Verbund in einem weiteren Schritt verbindlich entschieden, die Anwendung einer derartigen umfas-

senden Modernisierung („Redesign“) zu unterziehen. Diese Maßnahme wird sich über einen Zeitraum

von voraussichtlich ca. fünf Jahren erstrecken.

Ziel des Redesigns ist sowohl eine Erneuerung der fachlichen als auch der technischen Architektur von

forumSTAR mit seinem Fachverfahren und dem Textsystem. Dabei stehen als Ziele die Anwenderak-

zeptanz und die Verbesserung der Ergonomie und der Performance im Mittelpunkt. Die Modernisie-

rung der Benutzeroberflächen wird eine bedeutende Rolle spielen. Im Ergebnis dieses Prozesses soll

forumSTAR schneller, leichter bedienbar und technisch stabiler werden. Dies soll nicht zuletzt durch

eine fachliche „Entschlackung“ und eine stärkere Konzentration der Funktionalitäten erreicht werden.

Die Überarbeitung des Fachverfahrens wird modulweise erfolgen, um der Praxis sukzessive das „neue“

forumSTAR zur Verfügung stellen zu können. Begonnen wird mit dem Zivilmodul. Das Ziel ist, die ersten

spürbaren Veränderungen Ende 2018 den Anwendern zu präsentieren. Der Entwicklungsprozess wird

eng von der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz begleitet, die in den

Verbundgremien des Programms „Redesign“ eine prägende Rolle spielt.

Meilensteine

24./25. November 2014Beschluss des Entwicklungsverbundes forumSTAR zur Beauftragung der entwickelnden IT-Unternehmen mit der Erstellung eines Grobkonzeptes

11. Mai 2015Beschluss des Entwicklungsverbundes forumSTAR zur Umsetzung des Redesigns entsprechend der vorliegenden Grobkonzepte für das Fachver-fahren und das Textsystem

1. August 2015 Kick Off zum Programm „Modernisierung“


Nach abgeschlossener Grobkonzeption durch die entwickelnden IT-Unternehmen erfolgt nun die Feinplanung.






Maßnahme 5.3.4Redesign des Fachverfahrens forumSTAR zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz

Federführung SMJus für Sachsen (für Länderverbund forumSTAR: Bayern)


OLG Dresden; Bundesländer des forumSTAR-Verbundes

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Schon heute stützt sich die sächsische Justiz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in nahezu allen Bereichen auf moderne IT-Fachverfahren, die weit über herkömmliche Schreibprogramme hinaus Funktionen bieten, welche die internen Arbeitsabläufe erleichtern und beschleunigen sollen. Die Ausweitung des Elektronischen Rechtsverkehrs und steigende Anforderungen seitens der Nutze-rinnen und Nutzer erfordern allerdings eine fortlaufende Anpassung und Modernisierung dieser Fachverfahren.

Das u. a. in den Strafabteilungen der sächsischen Gerichte zum Einsatz kommende Fachverfahren forum-STAR ermöglicht die elektronische Registrierung sowie die Datenhaltung und -bearbeitung in Strafverfahren. Die Anlage von Neueingängen und die Erfassung relevanter Daten (Personalien der Verfahrensbeteiligten u. ä.) nach Übermittlung der Akten von der Staatsanwaltschaft an das Gericht erfolgt derzeit indes noch händisch. Das Projekt „Strafgerichtliche Verfahrensneuanlage“ dient dem Ziel, eine automatische Übernahme derartiger Daten – und perspektivisch auch von Dokumenten – aus dem staatsanwaltschaftlichen Fachverfahren web.sta in das gerichtliche Fach-verfahren forumSTAR unter Verwendung des standardisierten Datenformats XJustiz zu ermögli-chen.

Künftig soll bei Übermittlung einer Anklage, eines Antrags auf Erlass eines Strafbefehls oder eines anderen verfahrenseinleitenden Antrages (z. B. Haftbefehlsantrag, Durchsuchungsbeschluss u. ä.) durch die Staatsanwaltschaft sowie bei Verfahren der Strafvollstreckungskammern und der Führungsaufsichtsstelle mittels vom Fachverfahren web.sta bereitgestellter strukturierter Daten die Neuanlage des gerichtlichen Verfahrens mit forumSTAR erleichtert und so der Arbeitsaufwand der Geschäftsstellen und das Auftreten von Erfassungsfehlern beim (erneuten) Einpflegen von Namen, Daten u. ä. spürbar verringert werden.

Die Federführung für das Projekt innerhalb des Länderverbundes forumSTAR wurde vom Freistaat Sachsen übernommen, auf dessen Initiative diese Weiterentwicklung beschlossen wurde.

Die technische Umsetzung der fachlichen Anforderungen ist sowohl in web.sta als auch in forum-STAR zwischenzeitlich erfolgt. Der Freistaat Sachsen will die Datenschnittstelle voraussichtlich im Jahr 2016 pilotieren, wenn im Fachverfahren forumSTAR die weiteren technischen Voraussetzungen (Umsetzung des Projektes „eVvD“, auf dem das Projekt „SGNA“ aufbaut) hierfür erfüllt worden sind.

Meilensteine2010 Beginn des Projekts

2017 Pilotierung im Freistaat Sachsen


Die Funktionalitäten wurden bereits technisch umgesetzt. Die Pilotierung im Freistaat Sachsen steht noch aus.






Maßnahme 5.3.5Umsetzung des Projekts „Strafgerichtliche Verfahrensneuanlage (SGNA)“ zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz

Federführung SMJus


OLG Dresden, Bundesländer des forumSTAR-Verbundes und des web.sta-Verbundes

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Schon heute stützt sich die sächsische Justiz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in nahezu allen Bereichen auf moderne IT-Fachverfahren, die weit über herkömmliche Schreibprogramme hinaus Funktionen bieten, welche die internen Arbeitsabläufe erleichtern und beschleunigen sollen. Die Ausweitung des Elektronischen Rechtsverkehrs und steigende Anforderungen seitens der Nutzer erfordern allerdings eine fortlaufende Anpassung und Modernisierung dieser Fachverfahren.

Das auch in den Insolvenzabteilungen der sächsischen Gerichte eingesetzte Fachverfahren forum-STAR ermöglicht die elektronische Registrierung von und Datenhaltung in Insolvenzverfahren. Die erstmalige Erfassung von Daten, die der Insolvenzverwalter zum Verfahren übersendet, erfolgt allerdings derzeit noch händisch. Ziel des Projektes „Insolvenztabelle“ ist es, das Insolvenzmodul von forumSTAR so zu erweitern, dass eine elektronische Übernahme der in der vom Insolvenzver-walter erstellten Insolvenztabelle enthaltenen Daten in das Fachverfahren forumSTAR möglich ist. Hierbei geht es einerseits um die Übermittlung vollständiger Forderungsanmeldungen, die während eines Insolvenzverfahrens beim Insolvenzverwalter eingehen, und andererseits um die Übermittlung von Korrekturen an bereits übermittelten Datensätzen vor und nach Prüfung dieser Forderungen.

Der Freistaat Sachsen hat die Federführung für dieses Projekt inne.

Es wird in zwei Stufen durchgeführt. Die erste Stufe hat die Übertragung vollständiger Forde-rungsanmeldungen in Form strukturierter Datensätze zum Gegenstand. In der zweiten Stufe wird dann die Übermittlung von Korrekturnachrichten zu bereits übermittelten Datensätzen umgesetzt. Neben den notwendigen Anpassungen von forumSTAR-Insolvenz werden innerhalb des Projektes die im Fachverfahren enthaltenen Funktionen zur Insolvenztabelle insgesamt einer grundlegenden Prüfung unterzogen. Neben ausführlichen Tests im Pilotbetrieb ist auch eine Untersuchung über die Verarbeitung großer Datenmengen erforderlich, da in der Praxis umfangreiche Insolvenzver-fahren mit mehreren hundert oder gar tausend Forderungsanmeldungen möglich sind.

Vom Fachverfahrensentwickler wurden zwischenzeitlich alle notwendigen Anpassungen am Insolvenzmodul umgesetzt, sodass die Pilotierung im Echtbetrieb möglich ist. Die Pilotierung im Freistaat Sachsen ist für das Jahr 2016 vorgesehen. Im Zuge der Pilotierung werden auch Ergebnisse über die Performance bei umfangreichen Insolvenzverfahren erwartet, welche gegebenenfalls weitere Anpassungen nach sich ziehen werden.

Meilensteine2010 Beginn des Projekts

2016 Pilotierung im Freistaat Sachsen


Die Funktionalitäten wurden bereits umgesetzt. Die Pilotierung im Freistaat Sachsen steht noch aus.






Maßnahme 5.3.6Umsetzung des Projekts „Insolvenztabelle“ zur Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz

Federführung SMJus für Sachsen


OLG Dresden, Bundesländer des forumSTAR-Verbundes

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Das LHWZ ist ein Informations- und Kommunikationssystem, welches alle Prozesse des Hochwasser-nachrichten- und Alarmdienstes im Freistaat Sachsen integriert und unterstützt. Es dient der Warnung vor und der Information über Hochwassergefahren. Daten, die Aufschluss über die Entstehung, den zeitlichen Verlauf und die räumliche Ausdehnung eines Hochwassers geben (z. B. meteorologische Daten, wie Niederschlagsgeschehen sowie hydrologische Daten, wie Wasserstände und Durchflüsse), werden schnell und effizient erfasst, ausgewertet und übermittelt. Teilnehmer am Hochwassernach-richten- und Alarmdienst (u. a. Stadt-, Gemeinde-, Landkreisverwaltungen), weitere Stellen (z. B. Ein-richtungen und Unternehmen) sowie die Öffentlichkeit werden über Hochwassergefahren unterrichtet, damit frühzeitig und effektiv Vorsorge- und Abwehrmaßnahmen eingeleitet werden können.

Die umfassende Bereitstellung der für den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst relevanten Daten ermöglicht längere Vorhersagezeiträume. Auf diese Weise können gezielte Maßnahmen geplant und ergriffen werden, um Gefahren für Leib und Leben, Sachschäden und nachteilige Folgen für die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten zu verringern bzw. abzuwenden. Dies hat sich insbesondere bei den jüngsten Hochwasserereignissen gezeigt, in denen sich das LHWZ außerordent-lich bewährt hat.

Beim LHWZ werden Forderungen der Leitinitiative „Digitale Agenda der Strategie Europa 2020“ nach grenzüberschreitenden elektronischen Behördendiensten erfüllt. Für den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst relevante Daten der an den Freistaat Sachsen angrenzenden Staaten Republik Polen und Tschechische Republik können direkt von der Publikumsplattform des LHWZ aufgerufen werden.

Meilensteine November 2015

geplanter Abschluss des ProjektesAnschließende Evaluierungen sind jeweils im Zusammenhang mit der Auswertung von künftigen Hochwasserereignissen erforderlich. Darüber hinaus ist regelmäßig der Anpassungsbedarf an den Stand der Technik zu prüfen.







Maßnahme 5.3.7Bereitstellung von Hochwasserinformationen und -warnungen durch das Landeshochwasserzentrum (LHWZ) des Freistaates Sachsen

Federführung SMUL


SMI, SID

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Im Jahr 2004 gab es in Sachsen ein einjähriges Pilotprojekt zur Antragstellung InVeKoS-online. InVeKoS (Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem) ist ein durch die Europäische Kommission schrittweise eingeführtes System von Verordnungen zur Durchsetzung einer einheitlichen Agrarpolitik in den EU-Mitgliedstaaten. Parallel wurden – aufgrund der EG-rechtlich vorgeschriebenen Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthofotos (GAP-Reform) – die sächsischen Landwirte mit der neuen Referenz vertraut gemacht und ein GIS-gestütztes System zur Erfassung der landwirtschaftlich genutzten Flächen zur Anwendung gebracht: die Feldblock-CD.

Ab dem Jahr 2007 wurden außerdem flächenbezogene Antragsunterlagen im Formularteil, welcher in den Folgejahren sukzessive ausgebaut wurde, eingeführt. Die Feldblock-CD hatte sich zur Antrags-CD weiterentwickelt. Mit Hinzunahme der Bereitstellung von Vorjahresdaten des Amtes und der Abgabe per Internet wurden fließend Online-Bestandteile in das Verfahren eingebracht. Die Möglichkeit der digitalen Antragstellung wurde von den Landwirtschaftsbetrieben rege genutzt – 2007 stellten ca. 70 Prozent der sächsischen Antragsteller auf diesem Wege ihre Anträge, 2015 waren es 98,6 Prozent.

Mit der Antragstellung 2015 wurde die Software DIANA (Digitale Antragstellung Agrar) für die Anträge auf Direktzahlungen und flächenbezogene Agrarförderung eingeführt. DIANA wird in den Folgejahren schrittweise ausgebaut. Für die Anträge auf Direktzahlungen und flächenbezogene Agrarförderung liegt der Fokus dabei auf den neuen Anforderungen der GAP-Reform hinsichtlich GIS-gestützter Antragstellung und Einbindung eines web-GIS. Für die Zukunft ist auf Basis des modular aufgebauten Systems „DIANA“ geplant, die bestehenden Verfahren der Antrags-CD im Direktzahlungsbereich und der (elektronischen) Antragstellung im investiven Bereich in weiteren Ausbaustufen zu harmonisieren und komplett und einheitlich als elektronische Antragstellung bereitzustellen.

In Stufe 2 erfolgt die Integration der Fachteile zur Richtlinie Landwirtschaft und Ernährung LuE (jetzt LiW/A) und in Stufe 3 soll die Erweiterung auf andere investive Maßnahmen erfolgen.

Ziele von DIANA: • technische Harmonisierung der elektronischen Antragstellungen,• damit Vermeidung separater Entwicklungen und Minimierung der Systempflegeaufwendungen,• einheitliches Stammdatenmanagement der Antragsteller,• Steigerung/Erhaltung der Qualität der elektronischen Antragstellung durch weitgehend vollstän-

dige Plausibilisierung und durch die medienbruchfreie Weiterverarbeitung,• Flexibilisierung der Eingabeformulare (leichte Integration und Änderbarkeit),• Schaffung eines einheitlichen Sicherheitsniveaus sowie • Akzeptanzerhöhung bei Antragstellern durch die Bereitstellung einer einheitlichen Lösung und

Reduktion des Erfassungsaufwandes

Meilensteine







Maßnahme 5.3.8 Einführung DIANA – digitale Antragstellung Agrar

Federführung SMUL


SID

A - 112 |

Das Saatgutverkehrsgesetz (SaatG), die Saatgutverordnung (SaatgutV) und die Pflanzkartoffel-verordnung (PflKartV) sind in Deutschland die Grundlage für das Inverkehrbringen von Saat- und Pflanzgut. Für den Freistaat Sachsen erfolgt die Prüfung und Zertifizierung der Saatgutpartien sowie die Überwachung und Kontrolle des Saatguthandels durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. Sachsen weist den höchsten Anteil an Vermehrungsfläche je Hektar Ackerland auf, wovon über 40 Prozent der Vermehrungsflächen der Gewinnung von Grassaatgut dienen, und nimmt damit den führenden Platz in Deutschland ein.

Zur elektronischen Unterstützung des Verwaltungsverfahrens wurde ein zwischen mehreren Bundesländern abgestimmtes IT-Verfahren entwickelt, das 2014 beginnend auf eine Webanwen-dung umgestellt wurde. Die Antragstellung zur Zertifizierung erfolgt durch Züchtungs- oder Vertriebsfirmen digital. Nach Plausibilitätsprüfung der Anträge werden die in sächsischen Ver-mehrungsbetrieben zu Saatgutzwecken angebauten Kulturen vor Ort einer Feldbestandsprüfung unterzogen, deren Daten im IT-Verfahren verwaltet werden.

Vom aufbereiteten Erntegut werden amtliche Proben gezogen, an denen in der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) u. a. Reinheit, Besatz und Keimfähig-keit ermittelt werden (Beschaffenheitsprüfung). In der Probenannahme der BfUL müssen weiter-hin die umfangreichen Daten aus dem Probenahmeschein in das elektronische System übertra-gen werden, was perspektivisch die amtlichen Probenehmer selbst vornehmen sollen. Auf Basis dieser Laborergebnisse und der vorangegangenen Feldbestandprüfung erfolgt die Zertifizierung der Saatgutpartien entsprechend Antragstellung. Die Bescheide werden in eine Mailbox gestellt, die für die Antragsteller über User-ID und Passwort zugängig ist. Die Rechnungslegung für die Prüfverfahren sowie die Etikettenverwaltung in den Saatgutlägern als Voraussetzung für das Inverkehrbringen von landwirtschaftlichem Saat- und Pflanzgut sind ebenfalls im IT-Verfahren integriert.

Das amtliche Anerkennungsverfahren beinhaltet weiterhin die Saatgutverkehrskontrolle und die Verwaltung der Daten aus der Nachkontrollanbau-Prüfung von Saat- und Pflanzgutpartien. Beide Aufgabenfelder werden bislang noch nicht vom neuen System unterstützt. Der Datenaustausch mit allen externen Beteiligten, einschließlich Bundessortenamt, wird elektronisch vorgenommen. Handlungsbedarf für einen medienbruchfreien Datenfluss besteht noch innerhalb der Behörde, z. B. bei der mobilen Datenerfassung auf dem Feld sowohl für die Saatbauinspektoren als auch für die privaten Feldprüfer. Ebenso wird mit der Möglichkeit eines mobilen, flexiblen Datenzugriffs der Saatbauinspektoren die Arbeit enorm erleichtert.



Maßnahme 5.3.9 Komplette Digitalisierung der Anerkennung von Saat-und Pflanzgut im Freistaat Sachsen

Federführung SMUL / LfULG


SMWA, SMWK

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Meilensteine

2015 / 16 Schnittstelle zum Haushaltsreferat

2016 Flexibler Zugriff auf DV-System (Outdoor Tablets, Smartphones)

2016 / 2017Einführung mobiler Datenerfassung und elektronischer Datenüber- mittlung bei der Feldbesichtigung (Smart-phones, Outdoor Tablets)

2016 Implementierung der Saatgutverkehrskontrolle

2017 Verwaltung des Nachkontrollanbaues


Erläuterungstext siehe oben.





• Antragstellung zu Vermehrungsvorhaben in Sachsen erfolgt digital. • Digitale Verarbeitung der Daten der Feldbestands- und Beschaffenheitsprüfung sowie die Bescheiderstellung.• Bereitstellung der Bescheide in Mail Boxen.

Noch umzusetzen sind folgende Arbeitsschritte

• Programmierung Schnittstelle für die Rechnungslegung zum Haushaltsreferat (VIS-SAX), manuelle Erfassung der Feldbestandsdaten und der Probenahmedaten in den Saatgutlägern und bei der Beschaffenheitsprüfung,• Erzeugung eines Probenahmescheines aus dem System durch die amtlichen Probenehmer,• Einführung des IT- Verfahrens für die Pflanzkartoffeln,• Mobile Datenerfassung durch Feldbesichtiger soll perspektivisch weiter ausgebaut werden,• Anpassung der Untersuchungskarte für die Beschaffenheitsprüfung,• Saatgutverkehrskontrolle und Nachkontrollanbau länderspezifisch organisiert, deshalb noch nicht implementiert.

A - 114 |

Die bei Sachsenforst derzeit eingesetzten IT-Verfahren zur Unterstützung des Forstbetriebs sind mehrheitlich heterogene, dezentrale proprietäre Einzelplatzsysteme mit einem vergleichsweise geringen Integrationsgrad („Insellösungen“). Dadurch ergeben sich für Sachsenforst erhebliche Nachteile insbesondere durch

• einen erhöhten Aufwand für die Benutzer und Benutzerinnen aufgrund redundanter Daten-erfassung und -speicherung,

• eingeschränkte Flexibilität der Benutzer durch geringe Mobilität und lange Reaktions- bzw. Antwortzeiten der Systeme,

• kaum nutzbare Synergieeffekte aufgrund des zu geringen Integrationsgrades der IT-Fachver-fahren,

• eingeschränkte Ergonomie der Benutzeroberflächen aufgrund fehlender Standards,• aufwändige Implementierung und Wartung von Schnittstellen,• zunehmendes Ausfallrisiko der IT-Verfahren aufgrund technologischer Veraltung sowie wegen

der an Einzelpersonen gebundenen Betreuung und Pflege der Systeme • aufwändige Administration der IT-Systeme aufgrund ihrer dezentralen Infrastruktur.

Mit dem System FISmobil verfolgt Sachsenforst das Ziel, die betrieblichen Kernprozesse durch Bereitstellung eines hochintegrierten, outdoorfähigen Produktionsplanungs- und Steuerungs-systems (PPS-System) für die operative Ebene (insbesondere Revierleiter, Mitarbeiter in den Forst-bezirken) zu unterstützen.

Aufgrund landesspezifischer organisatorischer bzw. betrieblicher Strukturen und Prozesse bei Sachsenforst einerseits sowie grundsätzlicher Besonderheiten forstlicher Produktion andererseits wurde für FISmobil eine modulare Systemarchitektur gewählt, auf deren Grundlage klar abgrenz-bare Komponenten entwickelt werden sollen, welche die tatsächlichen Arbeitsabläufe abbilden. Dabei sind derzeit eingesetzte IT-Verfahren schrittweise in das neue System zu überführen und darüber hinaus bisher nicht durch Fachsoftware unterstützte Arbeitsabläufe schrittweise in das Projekt zu integrieren. Der hohe Integrationsgrad des Systems soll sicherstellen, dass der betriebli-che Aufwand für die Informationsbereitstellung und die innerbetriebliche Kommunikation gesenkt werden. Weitere Projektziele sind die langfristige und wirtschaftliche Pflege und Weiterentwicklung des Systems, eine flexible Anpassbarkeit an sich ändernde betriebliche Anforderungen und Rah-menbedingungen sowie die Vermeidung von Risiken durch eine möglichst breite Beteiligung aller maßgeblichen Interessengruppen und Akteure (Stakeholder) am Entwurfs- und Entwicklungs-prozess.

Meilensteine







Maßnahme 5.3.10 Aufbau des innerbetrieblichen PPS-Systems FISmobil

Federführung SMUL / Staatsbetrieb Sachsenforst


SID

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Gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie sind Städte und Gemeinden seit 2007 verpflichtet, sich mit der Lärmproblematik in ihrem Gemeindegebiet auseinanderzusetzen. Der von der EU verfolgte strategische Ansatz schreibt vor, die Lärmbelastung entlang von Hauptlärmquellen und in Bal-lungsräumen in Lärmkarten grafisch darzustellen, die daraus resultierenden Lärmbetroffenheiten in der Bevölkerung zu ermitteln und die Öffentlichkeit zu informieren. Im Freistaat Sachsen sind ca. 225 Gemeinden von dieser gesetzlichen Aufgabe betroffen. Im Anschluss an die Kartierung sind in sogenannten Lärmaktionsplänen geeignete Maßnahmen zur Lärmminderung festzuschrei-ben und anschließend umzusetzen. Alle fünf Jahre erfolgt eine Aktualisierung der Lärmkarten und Lärmaktionspläne. Dem sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) obliegt die Aufgabe, sachsenweit die Ergebnisse der Lärmkartierung und Aktionsplanung zu sammeln, zu begutachten, zur landesweiten Berichterstattung zu bündeln und an den Bund zur Berichterstattung an die EU weiterzuleiten.

Im Rahmen der Umsetzung der EU-Umgebungslärm-Richtlinie ist ein umfangreicher Datenaus-tausch zwischen dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und den zur Umset-zung der Richtlinie gesetzlich verpflichteten Kommunen erforderlich. Dies betrifft z. B. digitale Geländemodelle, digitale Oberflächenmodelle, Auszüge aus Liegenschaftskarten, 3D-Gebäude-daten, Gemeindegrenzen, Angaben zur baulichen Nutzung, Einwohnerdaten und akustisch auf-gearbeitete Verkehrsdaten. Die Daten werden von verschiedenen Stellen bereitgestellt und vom LfULG zentral gesammelt. Anschließend sind die Eingangsdaten von den Gemeinden zu prüfen und zu aktualisieren. Dazu ist eine Plattform zum Austausch großer Datenmengen erforderlich, die einen beiderseitigen Zugriff (Kommunen und LfULG) erlaubt. Darüber hinaus ist eine zentrale Daten-haltung und -pflege sicherzustellen, um die alle fünf Jahre erforderliche Aktualisierung möglichst effektiv gewährleisten zu können.

Meilensteine 2017 Probebetrieb







Maßnahme 5.3.11Datenaustausch zwischen dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und sächsischen Kommunen im Rahmen des Vollzuges der EU-Umgebungslärm-RL

Federführung SMUL


LfULG, Kommunen

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Die Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) betreibt im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) verschiedene automatische Messnetze, in denen Umweltdaten erfasst werden. Die Messdaten bilden die Grundlage für Maßnah-men der Gefahrenabwehr (Hochwasser, erhöhte Schadstoffkonzentrationen) oder für Verwaltungsent-scheidungen. Insbesondere die Gefahrenabwehr erfordert eine schnelle und hohe Verfügbarkeit der Messdaten. Deshalb werden die Daten der Hochwassermeldepegel redundant erfasst und übertagen.

Die Datenübertragung von den Messstationen zu den zentralen Servern erfolgt bisher überwiegend Punkt-zu-Punkt-basiert mittels analoger Modems. Dies entspricht nicht dem Stand der Technik und wird von TK-Anbietern künftig nicht mehr unterstützt. Eine Umstellung dieses Verfahrens ist auch aus wirtschaftlichen und funktionalen Gründen notwendig.

Die Umstellung auf IP-basierte Übertragung erfordert auch Hard- und Softwareänderungen in den Messstationen. Die Hardware muss teilweise zwingend für minimalen Energieverbrauch ausgelegt sein. Komplexe Sicherheitsrisiken, die sich gegenüber der analogen Technik auftun, müssen identifiziert und ausgeräumt bzw. minimiert werden. Mit der Umstellung wird eine standardisierte Schnittstelle geschaffen, die von verschiedenen, auch zukünftigen Übertragungsverfahren aller TK-Anbieter unter-stützt wird.

Insgesamt sind fünf Messnetze umzustellen. Für diese Umstellung wurde unter Berücksichtigung sowohl der spezifischen Anforderungen der Messnetze als auch der spezifischen eingesetzten Technik ein Grobkonzept erstellt, das hinsichtlich der Anforderungen für die aktuelle Hochwasservorsorge eng mit dem LHWZ abgestimmt wurde.

Die Erfahrungen der Hochwasser 2002 und 2013 bestätigen die Forderung nach größtmöglicher Redundanz für die Hochwassermeldepegel nicht nur der Messtechnik, sondern auch der Datenüber-tragung. Bei der Umstellung des Luftgütemessnetzes des Geschäftsbereiches sollen die Erfahrungen berücksichtigt werden. Die Maßnahme hat auch Bezüge zu:

• Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln• Informations- und Cybersicherheit gewährleisten• Sicherheit in der Verwaltung

Meilensteine August 2014

Grobkonzept zur Anpassung der Datenübertragungsstrukturen von Mess-stationen des Geschäftsbereiches 3 - Messnetzbetrieb Wasser und Mete-orologie - zum Landeshochwasserzentrum auf internetbasierte Übertra-gungswege


• im Rahmen des Grobkonzeptes Tests mit verschiedenen Datenloggern und Übertragungsprotokollen• im Rahmen des Grobkonzeptes Kostenanalyse der Datenübertragung (Ist, verschiedene Szenarien sowohl

mit aktuellen SVN-Tarifen als auch mit verschiedenen Kommunikationsanbietern)






Maßnahme 5.3.12Umstellung der analogen Datenanbindung automatischer Messstationen für Umweltdaten auf IP-basierte Kommunikation

Federführung SMUL für Sachsen, Projektleitung Bund BfUL


LfULG, SID

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Durch Authentifizierungsmaßnahmen (elektronische Signatur) und sichere Kommunikationswege soll die Kommunikation mit der Hauptkasse auf ein papierloses Verfahren umgestellt werden. Die begleitenden Unterlagen zu erteilten elektronischen Kassenanordnungen sollen vollständig und sicher elektronisch abgewickelt werden können. Dokumente sind revisionssicher elektronisch abzulegen. In einem Pilotpro-jekt soll mit dem Statistischen Landesamt diese Verfahrensweise beispielhaft bei den Mustern 800/899 (Nr. 3 der Anlage 4a VwV zu § 70 SäHO) umgesetzt werden. Dafür sollen technische Lösungen gefunden und die damit erforderlichen neuen Abläufe getestet und realisiert werden.

Meilensteine


Vorarbeiten durch SID (elektronische Signatur) und haushaltsrechtliche Grundlagen sind vorhanden






Maßnahme 5.3.13Elektronische Kommunikation der Hauptkasse mit dem Statistischen Landesamt als Pilotprojekt bezüglich der Anordnung der elektronischen Kassenanordnungen im MBS-Verfahren

Federführung Statistisches Landesamt


SID

A - 118 |

Mit dem Verwaltungsabkommen KONSENS haben die Steuerverwaltungen der Länder und des Bundes eine enge Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationstechnik für das Besteue-rungsverfahren sowie für das Steuerstraf- und Bußgeldverfahren vereinbart, um den Vollzug der Steuergesetze zu verbessern. KONSENS ist ein auf Dauer angelegtes Vorhaben, mit dem die Infor-mationstechnik der Steuerverwaltung in Deutschland vereinheitlicht und modernisiert, gepflegt und anforderungsgetrieben weiterentwickelt wird. Dabei werden Effizienzgewinne erzielt und der Service für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmer verbessert. Ein Baustein im Vorhaben KON-SENS sind die Entwicklungen im Projekt SESAM (SteuerErklärungen Scannen, Archivieren und Maschinell bearbeiten), die vom Land Baden-Württemberg als so genanntes Auftrag nehmendes Land verantwortet werden.

Mit den von Baden-Württemberg zur Verfügung gestellten Produkten SteuBel (Steuerliche Beleg-lesung für Jahressteuererklärungen) und ScannenFSE (Erweiterung für Fragebögen zur steuerli-chen Erfassung) wird dem Veranlagungsbereich in den Finanzämtern die personelle Eingabe der Daten von Papiersteuererklärungen abgenommen. Die steuerliche Beleglesung dient der automa-tischen Erfassung von Papierdokumenten, dem Auslesen und Bereitstellen von Daten sowie der Bereitstellung von Bildern der Dokumente in elektronischer Form zur weiteren Verarbeitung und Archivierung. Dadurch können die Finanzämter zudem mit einem maschinellen Abgleich der Daten von Papiersteuererklärungen unterstützt werden. Mit dem Einsatz der steuerlichen Beleglesung können die Papiersteuererklärungen ebenfalls mit dem für elektronisch eingehende Steuererklä-rungen in Sachsen bereits eingesetzten Produkt CLAUDIA (Clearing von Steuererklärungsdaten, automatisiert und dialogunterstützt) so aufbereitet werden, dass die weitere Verarbeitung durch andere IT-Verfahren (wie z. B. Abgleich der Grundinformationen, Risikomanagementsystem, Fest-setzungsverfahren) unabhängig von der Frage ermöglicht wird, ob die Eingänge auf Papier oder elektronisch erfolgen.



Maßnahme 5.3.14Scannen zur steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen und von Fragebögen zur steuer-lichen Erfassung

Federführung SMF


Finanzressort des Landes Baden-Württemberg

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Meilensteine

Dezember 2015 Start der Pilotierung

Juni 2016 Evaluierung der Pilotierungsergebnisse

3. Quartal 2016 Entscheidung zur Ausgestaltung der flächendeckenden Einführung





Die Einführung der steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen und von Fragebögen zur steuerlichen Erfassung in den sächsischen Finanzämtern wird ab Dezember 2015 mit einer Pilotierung vorbereitet. Neben der technischen Vorbereitung für einen produktiven Flächeneinsatz werden mit einer ergebnisoffenen Pilotierung am Standort des Finanzamtes Pirna die Grundlagen für die spätere Entscheidung zur Ausgestaltung der flächendeckenden Einführung ermittelt. Hier-zu werden insbesondere Erkenntnisse über den Umfang der produktiv zu scannenden Unterlagen, die konkrete Ausgestaltung der organisatorischen Abläufe, die wirtschaftlich sinnvollste Variante unter Berücksichtigung der möglichen Standorte (Scannen an einem zentralen oder mehreren Standorten für ein teilzentralisiertes Scannen) sowie die personellen Auswirkungen be nötigt. Im Ergebnis der Pilotierung soll die Entscheidung zur Ausgestaltung der flächendeckenden Einfüh-rung erfolgen und ein themenübergreifendes Einführungskonzept erarbeitet werden.

A - 120 |

In den fünf Regionalstellen der Sächsischen Bildungsagentur, an allen allgemeinbildenden öffentlichen Schulen und mit allen öffentlichen Schulträgern soll der Prozess der Begleitung und Überwachung des Schulartwechsels der Schüler nach Klasse vier in die Oberschule bzw. in das Gymnasium optimiert werden. Aktuell wird der Prozess in den fünf Regionalstellen durch die Schulaufsicht mit unterschiedlichen technischen Hilfsmitteln begleitet. Die erforderlichen Daten werden an den weiterführenden Schulen teilweise summarisch, aber auch personenbezogen erhoben und auf unterschiedlichen Meldewegen in unterschiedlichen Dateiformaten abgefragt. Die Begleitung dieses Prozesses erfordert großen manuellen und zeitlichen Aufwand. Zudem müssen die Daten im Laufe des fortschreitenden Schuljahres mehrfach aktualisiert werden.

Es wird dazu ein Projekt „WESA – Wechsel der Schulart“ initiiert. Die Anbindung des Projektes ist auf Grund der Nutzung einer Vielzahl bereits vorhandener Daten aus dem System Sächsische Schulverwaltungssoftware (SaxSVS) auch dort angebunden. Dabei soll im System SaxSVS ein eigenständiges Modul entwickelt werden, welches diesen Wechselprozess der Schulart online unterstützt. Planung und Umsetzung soll im nächsten Doppelhaushalt 2017/2018 angesiedelt sein. In dem Onlineverfahren werden die vorhandenen Schülerdaten aus SaxSVS genutzt und durch Anmeldedaten der weiterführenden Schulen, Wünsche der Eltern und weitere Angaben ergänzt. In Zusammenarbeit von Schulleitung, SchulreferentIn und Schulträger können so Schülerströme schneller und effektiver gelenkt werden. Es werden keine Schülerdaten mehr auf elektronischem oder physischen Weg versendet, sondern alle Daten bleiben auf dem zentralen Server des Ver-fahrens und werden durch den Zugriff nur über das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) sicher geschützt. Durch verschiedene Online-Auswertungen kann die Aufnahmekapazität der Schule durch die am Lenkungsprozess Beteiligten immer aktuell gesehen werden. Ein weiterer Vorteil des Verfahrens ist der Ausschluss von mehrfachen Anmeldungen der SchülerInnen an verschiedenen Schulen.

Meilensteine

2015 Aufnahme des Projekts in den ITEG – Vorhabenplan

2016Erstellung der Planung, Abschluss Entwicklungsvertrag mit SID, Einbringen in die Aufstellung für Doppelhaushalt 2017/2018

2017 Entwicklung des Moduls mit SID, Test

2018 Pilotphase in der Schuljahresvorbereitung Schuljahr 2018/2019







Maßnahme 5.3.15Elektronische Unterstützung des Schülerwechsels von der Grundschule an weiterführende Schulen (WESA)

Federführung SMK


SBA, SID, kommunale Schulträger

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Derzeit wird die Gruppe der Doktoranden insgesamt noch nicht von den Hochschulen statistisch erfasst. Dies hängt u.a. damit zusammen, dass Doktoranden unterschiedlichen Statusgruppen an-gehören können: Doktorandinnen und Doktoranden können an einer Hochschule immatrikuliert sein und ihr somit als Studierende angehören, z.B. als Inhaber eines Promotionsstipendiums. Doktoranden können einer Hochschule darüber hinaus auch als wissenschaftliche Mitarbeiter angehören. Schließlich ist auch eine nebenberufliche Promotion denkbar. Im Falle einer berufli-chen Tätigkeit außerhalb der Hochschule ist es möglich, dass ein Doktorand der Universität, an der er die Promotion beabsichtigt, nicht als Mitglied angehört. In der Praxis sind Misch- bzw. Übergangsformen denkbar: Ein Doktorand kann einer Hochschule zunächst als Promotionsstudent angehören und im späteren Verlauf seiner beruflichen Entwicklung die Promotion nebenberuflich abschließen (wenn z. B. ein Berufseinstieg außerhalb der Hochschulen erfolgt ist.) Aus wissen-schafts-, arbeitsmarkt- und auch hochschulpolitischen Gründen sowie aus Gründen der Hoch-schulautonomie sollte die Vielfalt der Promotionsmöglichkeiten erhalten bleiben. Denn die Vielfalt der Promotionsmöglichkeiten fördert zugleich auch die intellektuelle Vielfalt in der Bearbeitung möglicher Themen, die teils auch – z. B. im Falle der nebenberuflichen Promotion - eine hohe prak-tische Relevanz aufweisen können.

Zur Ermöglichung einer besseren Transparenz im Bereich des wissenschaftlichen Nachwuchses ist es dennoch bedeutsam, in einem ersten Schritt die Zahl der Doktoranden statistisch zu erfassen. Hierzu wird es notwendig sein, einen methodischen Zugang zu der Frage zu entwickeln, ab wann, d. h. ab welchem Stadium der Vorarbeit bzw. der Bearbeitung eines Themas vom Beginn einer Promotion gesprochen werden kann. Aus Gründen der Vergleichbarkeit erscheint es sinnvoll, die Definition bundesweit abzustimmen.

Meilensteine

Das SMWK ist an den Beratungen des Arbeitskreises Wissenschaftlicher Nachwuchs (AG WISNA) der Gemeinsa-men Wissenschaftskonferenz des Bundes und der Länder (GWK) aktiv beteiligt. Ziel der AG WISNA besteht nicht nur darin, die Bedingungen für ein gemeinsames Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftli-chen Nachwuchses abzustimmen, sondern auch bundesweit gemeinsame Standards zur Erfassung der Daten-lage im Bereich des Wissenschaftlichen Nachwuchses zu erarbeiten. Im Sinne der notwendigen bundesweiten Vergleichbarkeit von Kennzahlen ist es von zentraler Bedeutung, insbesondere die Definition und Erfassung von Doktoranden in abgestimmter Methodik durch alle Bundesländer sicherzustellen. Das BMBF hat für die Sicherstellung einer einheitlichen Datenerfassung von Promovenden bzw. Doktoranden die Federführung in Form eines Projektes übernommen. Die Erfassung der Promovierenden im Freistaat Sachsen sollte von dieser Definition ausgehen.







Maßnahme 5.3.16 Einführung einer Datenbank zur Erfassung von Doktoranden

Federführung SMWK


GWK, BMBF, Bundesländer

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Daten effektiv und effizient zu gewinnen, zu speichern, aufzubereiten, zu analysieren und zu übermitteln ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung, insbeson-dere in Zeiten hoher Dynamik, steigender Datenvolumina und Datenvielfalt. Eine solche Informati-onsverarbeitung stellt sicher, dass die strategischen und operativen Prozesse effizient und effektiv durchgeführt sowie untereinander koordiniert werden können. Im Bereich der Informationsver-arbeitung sind Defizite nicht zuzulassen und Verbesserungspotenziale zu erschließen.

Business Intelligence ist ein IT-Lösungsansatz, der diesen Anspruch umsetzt und der auf strate-gischer und operativer Ebene zur Entscheidungsunterstützung in Organisationen eingesetzt wird. Er umfasst Datengewinnung (v. a. Erschließen der Datenquellen und automatisierte Datenüber-nahme) und -bereitstellung (Aufbereitung der Daten in ein analysefähiges Format), Auswertung/Analyse und Informationsübermittlung (z. B. mittels Führungsinformationssystem).

Die Grundidee besteht darin, alle entscheidungsrelevanten polizeilichen Datenbanken/-quellen in einer großen Datenbank zu integrieren und im Ergebnis statistische Auswertungen und visuelle Aufbereitungen über den gesamten integrierten Datenbestand zu ermöglichen, stets unter Beach-tung der Erfordernisse des Datenschutzes.

Im Ergebnis wird durch diese Lösung zum einen der Informationsverarbeitungsprozess optimiert: So werden vor allem der hohe Aufwand und die hohe Fehleranfälligkeit infolge manueller Daten-gewinnung und -aufbereitung reduziert. Zum anderen werden deutliche und umfangreiche Verbesserungen hinsichtlich der Verfügbarkeit von Informationen bzw. Daten für Auswertungs-zwecke, der Qualität der Analyse der vorhandenen Daten sowie der Aufbereitung und Bereit-stellung von entscheidungsrelevanten Informationen auf der strategischen wie operativen Ebene erzielt.

Die sächsische Polizei wird mit diesem Projekt den Anschluss an eine deutschlandweite Entwick-lung halten, die durch die Entwicklung IT-gestützter polizeilicher Führungsinformations- oder Managementunterstützungssysteme gekennzeichnet ist und zudem im Bereich der IT-gestützten integrierten Informationsverarbeitung ein Innovator sein.



Maßnahme 5.3.17 Einführung eines Business Intelligence-Systems bei der Polizei Sachsen

Federführung SMI


PVA, SID sowie PDen, LKA, BPP und PolFH

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Meilensteine

August / September 2015

Grundsatzentscheidung zur Einführung einer Business Intelligence Lösung

Die nachfolgenden Meilensteine können erst im Falle einer positiven Grundsatzentscheidung präzisiert werden; zudem hängt die konkrete Ter-minierung von der Frage der Rückführung des Fachbereichs 4.4 des SID in die sächsische Polizei ab.

Oktober bis Dezember 2015

• Terminierung der Umsetzungsphase• Plan zur Kooperation mit der Polizei Niedersachsen• Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der

Polizei Niedersachsen

2016• Pilotprojekt mit der Polizei Niedersachsen• Vorbereitung und Planung der Umsetzungsphase

(klassisches Projektmanagement)

2017

• Umsetzung (konkrete Terminierung bis Ende 2015)

Gemäß dem Feinkonzept wird bei idealem Verlauf die Umsetzung mindes-tens fünf Jahre dauern, d. h. ab dem konkreten Umsetzungstermin 2017 fünf Jahre. Da ein modulares Vorgehen geplant ist, werden im Abstand von ca. 12 Monaten immer funktionsfähige Lösungskomponenten zur Verfügung stehen. Die Lösung wird somit sukzessive wachsen.


Gegenwärtig steht eine Grundsatzentscheidung auf der Basis eines Lösungskonzeptes aus, welches neben einer inhaltlich-fachlichen Lösungsbeschreibung u. a. eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nach WiBe 4.1 Standard beinhaltet. Zudem besteht die Möglichkeit einer Kooperation mit der Polizei Niedersachsen, die im Verlauf des Jahres 2016 in Form eines Pilotprojektes praktisch beginnen könnte. Gegenwärtig beschränkt sich die Zusam-menarbeit auf den gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch.




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Standardisierung, sinnvolle Zentralisierung und Kooperation sind wesentliche Faktoren für einen wirtschaftlichen Einsatz der IT auch in der sächsischen Verwaltung. Hierbei spielen Basiskompo-nenten im Sinne des Sächsischen E-Government Gesetzes, IT-Komponenten mit fachunabhän-giger oder fachübergreifender Funktionalität, die in mehreren Bereichen benötigt werden, eine wesentliche Rolle. Basiskomponenten realisieren derzeit u. a. Funktionen für den elektronischen Zahlungsverkehr, für die elektronische Signatur und Verschlüsselung und die Bereitstellung elek-tronischer Formulare. Der eingeschlagene Weg, solche Basiskomponenten zentral bereitzustellen und zentral beim Staatsbetrieb SID zu betreiben, wird konsequent fortgesetzt. Die Komponenten werden anforderungsgerecht weiterentwickelt und ergänzt.

Hierbei werden auch die sächsischen Kommunen einbezogen, denen Basiskomponenten zur Mit- und Nachnutzung angeboten werden. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bereits 2011 geschlossen und 2014 für den Zeitraum bis Ende 2018 verlängert.

In Zukunft sollen die Verfügbarkeit und die Funktionen der Basiskomponenten stärker kommuni-ziert werden. Angestrebt ist eine Anlaufstelle, welche als zentraler Ansprechpartner für die Einsatzmöglichkeiten agieren kann. Mit der für 2016 geplanten Verordnung zur Umsetzung des Sächsischen E-Government Gesetzes werden die staatlichen Behörden dann verpflichtet, ver-fügbare Basiskomponenten einzusetzen, wenn diese den jeweiligen funktionalen Anforderungen genügen.

Meilensteine

2. Quartal 2016Schaffung einer Rechtsgrundlage für die BaK durch die Verordnung zum SächsEGovG

Ende 2018 Fortschreibung der BaK-Nutzungsvereinbarung mit den Kommunen

2. Quartal 2018 Migration der BaK in die neue SVN 2.0 Infrastruktur







Maßnahme 5.3.18 Zentrale Bereitstellung von E-Government-Basiskomponenten

Federführung SMI


SID

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Das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) ist als das zentrale Kommunikationsnetzwerk des Freistaa-tes Sachsen und als gemeinsame Netzwerkinfrastruktur für die Staatsverwaltung und die Sächsi-schen Kommunalverwaltungen auch zukünftig unverzichtbar. Nach bereits erfolgter Verlängerung laufen die Verträge zum Betrieb des SVN am 31. März 2017 aus. Daher soll das SVN im Rahmen des Projektes „Sächsisches Verwaltungsnetz 2.0“ (SVN 2.0) neu aufgebaut und anschließend betrieben werden.

Es soll folgenden übergeordneten Anforderungen genügen

• wirtschaftlicher Betrieb,

• angemessene Bandbreiten,

• leistungsfähige SVN-Dienste,

• angemessenes Informationssicherheitsniveau,

• einfache Betriebs-, Abrechnungs- und Änderungsprozesse.

Dabei sind die spezifischen Anforderungen, die in den Ressorts und den Kommunen bestehen, sowie neue Technologien zu beachten. Das Projekt wird in enger Kooperation zwischen dem Frei-staat und den Kommunen durchgeführt.

Meilensteine

Juni 2016 Festlegung Anforderungen

September 2016 Durchführung Ausschreibung

September 2018 Erstellung des Systems bis Abnahme







Maßnahme 5.3.19 Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0)

Federführung SMI


alle Ressorts, SLT, SRH, Kommunen

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In der Sächsischen Landesverwaltung sind über 9.000 mobile Endgeräte im Einsatz. Die Anzahl und die Einsatzmöglichkeiten werden sich künftig erheblich ausweiten. Eine effiziente Verwaltung und die Sicherheit dieser Geräte inklusive ihrer Applikationen kann über eine zentrale Management-Lösung erreicht werden. Deshalb soll zukünftig als zentraler Dienst eine Mobile Device Manage-ment (MDM)- bzw. Enterprise Mobility Management (EMM)-Plattform für alle Landesbehörden angeboten werden. Ein standortunabhängiger Zugriff auf Anwendungen und Dienste der IT ist ein Teilziel der Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen.

Derzeit ist eine Vielzahl von verschiedenen Gerätetypen und von verschiedenen Betriebssystemen im Einsatz. Das Ziel der Konsolidierung der Gerätevielfalt ist ein wirtschaftlicher und vor allem ein sicherer Betrieb der mobilen Geräte.

Der zentrale Dienst eines Mobile Device Management (MDM) bzw. Enterprise Mobility Manage-ment (EMM) muss insbesondere folgende Merkmale aufweisen:

• Unterstützung verschiedener Betriebssysteme,• Unterstützung verschiedener mobiler Endgeräte,• Mandantenfähigkeit,• Skalierbarkeit,• Umsetzung verschiedener Richtlinien,• Fernzugriff auf die mobilen Geräte (u. a. Sperrung, Löschen der Daten) sowie• Funktionen für vertrauliche Kommunikation.

Somit kann mit der Einführung eines MDM eine völlig neue Qualität hinsichtlich Management, Nutzungsumfang und Sicherheit bei mobilen Endgeräten erreicht werden.

Meilensteine

2015 Aufbau eines Pilotsystems im SMI

2016 Erweiterung des Nutzerkreises

2018

Aufbau eines zentrale MDM/EMM Systems im Rahmen des SVN 2.0

Beginnende Überführung des Pilotsystems in das zentrale System des SVN 2.0







Maßnahme 5.3.20 Zentrales Management von mobilen Endgeräten in der sächsischen Landesverwaltung

Federführung SMI


alle Ressorts mit ihren nachgeordneten Behörden und Einrichtungen

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Mit der Bereitstellung des Sächsischen Verwaltungsnetzes SVN 1.0 hat sich die Möglichkeit er-öffnet, flächendeckend in der Sächsischen Landesverwaltung „Voice over IP“ (VoIP) einzuführen. Damit wird es zu einer Vereinheitlichung der Infrastruktur für Daten und Telefonie kommen. Neben wirtschaftlichen Aspekten ergeben sich mit der Einführung von VoIP weitere Möglichkeiten für eine effiziente und schnellere Zusammenarbeit in der Verwaltung. Diese funktionellen Vorteile können auch zunehmend in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden. Die Durchführung der Migration ist eine anspruchsvolle organisatorisch-technische Aufgabe, die alle Landesbehörden berührt.

Aus Sicht des Betriebes der Netze der Behörden ergibt sich durch den Wegfall eine Kostenein-sparung bei der Neuverkabelung der Gebäude – nur noch Datenverkabelung – im Bereich des Bauhaushaltes. Die bisher notwendigen dezentralen Telefonanlagen in den Behörden des Freistaates Sachsen kön-nen entfallen. Diese Telefonanlagen werden bzw. sind im Regelfall durch zentrale Voice over IP Telefonanalagen ersetzt. Hierüber ist ein entsprechendes Einsparpotential im Rahmen der Ersatz-beschaffung bzw. der Wartung der Anlagen vorhanden.

Mit der Verknüpfung von Sprache und Daten können neue innovative Anwendungen für die Verwaltungen unter Beachtung der Informationssicherheit und des Datenschutzes bereitgestellt werden.

In Zusammenarbeit mit anderen technischen Komponenten ergeben sich Synergieeffekte u. a. bei Terminkoordination und -management, vereinfachten Einrichtungen von Telefonkonferenzen sowie perspektivisch bei der Nutzung von Videokonferenzen am Arbeitsplatz. Zunehmen wird auch die Einführung von Videokonferenzen zwischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Bürgerinnen und Bürgern (heute z. B. über Bürgerterminals).

Meilensteine2016 Beginn der Umstellung der Ministerien auf VoIP

2018 Abschluss der Umstellung auf VoIP


Aktueller Stand der Umsetzung im SVN zum Juli 2015: ca. 80 Prozent der geplanten Anschlüsse im SVN umgestellt.






Maßnahme 5.3.21 Einführung von „Voice over IP“ in der sächsischen Landesverwaltung

Federführung SMI


alle Ressorts mit ihren nachgeordneten Behörden und Einrichtungen

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Notizen

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BildnachweiseS. 5 Götz SchleserS. 14 Rainer Sturm / pixelioS. 37 Rainer Sturm / pixelioS. A - 14 Q.pictures / pixelioS. A - 25 Th. Reinhardt / pixelioS. A - 29 Thorben Wengert / pixelio S. A - 34 M.E. / pixelio S. A - 39 Tim Reckmann / pixelioS. A - 44 Rainer Sturm / pixelioS. A - 50 Klicker / pixelioS. A - 57 Michael Grabscheit / pixelioS. A - 60 Rainer Sturm / pixelioS. A - 64 Marc Boberach / pixelioS. A - 68 Thorben Wengert / pixelioS. A - 74 Th. Reinhardt / pixelioS. A - 76 Harald Wanetschka / pixelioS. A - 80 M. Gapfel / pixelioS. A - 86 Joerg Trampert / pixelioS. A - 102 Rainer Sturm / pixelio

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HerausgeberSächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und VerkehrPressestelleWilhelm-Buck-Str. 2 · 01097 Dresden

RedaktionSMWA, Referat 41, Digitales Sachsen

Redaktionsschluss26. Januar 2016

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