Sachsen Eingang

Sächsischer Landtag VERWALTUNG Petitionsdienst Herrn Matthias Pochmann Tschaikowskistraße 24 04105 Leipzig lhre Zeichen, lhre Nachricht vom Aufbau einer Nach h ilfeplattform Sehr geehrter Herr Pochmann, lhre Online-Petition vom 02.02 "2013liegt beinn Sächsischen Landtag vor und wird vom Petitionsaussch uss bearbeitet. Nach der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags holt der Petitionsausschuss vom zuständigen Staatsministerium eine Stellungnahme zu lhrem Anliegen ein und legt der Vollversammlung des Landtags einen Bericht mit einer Beschlussempfehlung zur Entscheidung vor" Zur Vorbereitung des Beschlusses kann der Fetitionsausschuss von seinen im Gesetz über den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags vorgesehenen Rechten Ge- brauch machen (2. B.Akten anfordern, Ortsbesichtigungen vornehrnen, Regierungsver- treter anhören). Nach Abschluss des Petitionsvenfahrens erhalten Sie von denn Vorsitzenden des Fetiti- onsausschusses ei ne Antwort" Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass sich die Dauen des Petitionsverfahrens wegen der erforderlichen Ermittlungen nicht vorhersehen lässt. Nachgereichte Schreiben wer- den aus Gründen der Veruraltungsvereinfachung nicht noch einmal bestätigt. Mit freund lichen Grüßen Unsere Zeichen 05t03554t4 Teleion: (0351 ) 49 35-0 Telefax: (0351) 49 35-900 Datum 06"02.2013 Internet: http://w.landtag.sachsen.de E-Mail: [email protected] Kein Zugang für elektronisch signierte sowie iür verschlüsselte elektronische Dokumente Telefon/Fax 243t431 lm Auftrag /j (/cat Anne Butzert '&ap Postanschriit: Postfach 120705 Hausanschrift: Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01008 Dresden 01067 Dresden

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Sächsischer LandtagVERWALTUNG

Petitionsdienst

HerrnMatthias PochmannTschaikowskistraße 2404105 Leipzig

lhre Zeichen, lhre Nachricht vom

Aufbau einer Nach h ilfeplattform

Sehr geehrter Herr Pochmann,

lhre Online-Petition vom 02.02 "2013liegt beinn Sächsischen Landtag vor und wird vomPetitionsaussch uss bearbeitet.

Nach der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags holt der Petitionsausschussvom zuständigen Staatsministerium eine Stellungnahme zu lhrem Anliegen ein und legtder Vollversammlung des Landtags einen Bericht mit einer Beschlussempfehlung zurEntscheidung vor"

Zur Vorbereitung des Beschlusses kann der Fetitionsausschuss von seinen im Gesetzüber den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags vorgesehenen Rechten Ge-brauch machen (2. B.Akten anfordern, Ortsbesichtigungen vornehrnen, Regierungsver-treter anhören).

Nach Abschluss des Petitionsvenfahrens erhalten Sie von denn Vorsitzenden des Fetiti-onsausschusses ei ne Antwort"

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass sich die Dauen des Petitionsverfahrens wegender erforderlichen Ermittlungen nicht vorhersehen lässt. Nachgereichte Schreiben wer-den aus Gründen der Veruraltungsvereinfachung nicht noch einmal bestätigt.

Mit freund lichen Grüßen

Unsere Zeichen

05t03554t4

Teleion: (0351 ) 49 35-0Telefax: (0351) 49 35-900

Datum

06"02.2013

Internet: http://w.landtag.sachsen.deE-Mail: [email protected]

Kein Zugang für elektronisch signierte sowieiür verschlüsselte elektronische Dokumente

Telefon/Fax243t431

lm Auftrag/j(/cat

Anne Butzert

'&ap