Sachsenbrief – Die politische Zeitung für Sachsen (1/2015)

Mai 2015 Eine Information der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

SachsenbriefDie politische Zeitung für Sachsen

AsylpolitikWir richten uns auf steigenden Bedarf ein.

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SachsenrenditeWir setzen weiter auf solide Finanzen.

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Feuerwehr Wir werben Nachwuchs mit bester Ausrüstung.

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Ihre Ausbildung als Erzieherin hat Dorothea Bretschneider noch vor 1989 gemacht. Heute

leitet sie das Kinderhaus Neustädtel im erzgebir-gischen Schneeberg. Es ist eine große Einrich-tung mit insgesamt 160 Kindern, davon 110 im Kindergartenalter und 50 Krippenkinder. Au-ßerdem werden 52 im Hort betreut, der in der Grundschule untergebracht ist. 22 Erzieherin-nen und Erzieher kümmern sich um die Klei-nen und Kleinsten.

Ab kommenden September wird die Betreuung verbessert. Für die Kinder ab drei Jahren küm-mert sich dann eine Erzieherin rechnerisch nur noch um 12,5 Kinder statt bisher 13. Nächsten Herbst wird der Betreuungsschlüssel noch ein-mal auf 1:12 gesenkt. Die Chefin ist froh über diese Entwicklung. „Es ist eine Verbesserung, die wir spüren werden“, sagt sie. Aber sie warnt auch

vor Illusionen: „Für eine ganze neue Planstelle reicht das nicht. Trotzdem: Die Richtung stimmt.“

Für besonders wichtig hält sie auch die Verbesse-rungen bei der Weiterbildung der Erzieherinnen. Den jungen Kräften fehle Praxis in der Ausbil-dung. Da sei es gut, dass in ihrer großen Einrich-tung die Altersmischung des Personals stimme: „Die Älteren können den jungen Kräften eini- ges an Erfahrung vermitteln“, sagt Dorothea Bretschneider. Was sie nach wie vor besonders lobt ist der sächsische Bildungsplan, der schon in den Kitas greift. „Das ist ein Gewinn. Damit wird auch der Beruf der Erzieher aufgewertet.“

Tatsächlich legt sich das Land mit dem Doppel-haushalt für dieses und das kommende Jahr beim Thema Kitas mächtig ins Zeug. Die Kom-munen erhalten 2015 als Pauschale pro Kind

künftig 2.060 statt bisher 1.875 Euro. „Außer-dem steigt die Zahl der betreuten Kinder in Sachsen immer weiter. Im vorigen Jahr waren es schon 289.000, 9.500 mehr als 2013“, stellt Alexander Krauß, sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, fest. „Eine starke Poli-tik für die Familie war eben immer schon ein Markenzeichen der CDU.“ Auch er rechnet da-mit, dass die Verbesserungen des Betreuungs-schlüssels vor allem eine Hochstufung der Teil-zeitverträge bringen werden. 24.240 Erzieher waren 2014 in Sachsen beschäftigt.

Die Ausgaben des Freistaats für die Kitas über-steigen im kommenden Jahr die Marke von ei-ner halben Milliarde Euro. In diesem Jahr sind 478 Millionen eingeplant, ein Plus von 51 Milli-onen oder zwölf Prozent gegenüber 2014. Im nächsten Jahr kommen noch einmal 29 Millio-nen (sechs Prozent) hinzu. Krauß weist darauf hin, dass auch für die Jahre 2017/18 schon eine weitere Aufstockung abzusehen ist. Dann wird die Betreuung in den Krippen ebenfalls in zwei Schritten verbessert.

Begeistert ist Krauß von dem Engagement der Erzieher. „Sie drängen sich geradezu um Weiter-bildung. Sie finden es wichtig, dass ihre Arbeit als Teil der Bildung begriffen wird.“

Eine weitere Duftmarke der sächsischen Fami-lienpolitik ist das Landeserziehungsgeld, wie es das sonst nur in Bayern gibt. Auch das wird im Doppelhaushalt um zweimal eine Million auf 13,2 Millionen Euro im kommenden Jahr aufge-stockt. Ab einem dritten Kind gilt dabei keine Einkommensgrenze mehr für den Anspruch.

(sr)

Fast eine Milliarde Eurofür die Kitas

Die Mittel für Kinderbetreuung wurden im Doppelhaushalt aufgestockt.

Starke Familienpolitik bleibt Schwerpunkt Sachsens.

Verpflichtung gegenüber künftigen GenerationenCDU-Fraktionschef Frank Kupfer über den Wert sächsischer Familien- und Finanzpolitik

SO VERTEILT SICH DER SÄCHSISCHE DOPPEL- HAUSHALT 2015/2016.

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In diesem Jahr feiern wir nicht nur 25 Jahre Deutsche Wieder-

vereinigung, sondern auch die Wie- dergründung des Freistaates Sach-sen vor einem Vierteljahrhundert.

Sachsen hat sich längst in der inner-deutschen, ja sogar der europä-ischen Liga mehr als etabliert, wirt-schaftlich und sozial. Noch nie war die Arbeitslosenquote so niedrig und die Zahl der Erwerbstätigen im Freistaat so hoch wie derzeit. Und noch eine erfreuliche Ent-wicklung zeichnet sich ab. Immer mehr junge Menschen entscheiden

sich dafür, eine Familie zu grün-den und sehen ihre private und be-rufliche Zukunft in ihrer Heimat. Außerdem ziehen inzwischen deutlich mehr Menschen in den Freistaat als weggehen. Man sieht: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben großes Vertrauen in unser Land. Eine Zuversicht, die auch auf die stabilen politischen Verhältnisse der vergangenen 25 Jahre zurück-zuführen ist. Nur Kontinuität schafft Verlässlichkeit. So wissen die jungen Mütter und Väter bei uns ganz genau, dass sie bei der Er-

ziehung ihrer Kinder selbst ent-scheiden können und nicht ideo-logisch gegängelt werden. Der Freistaat unterstützt den Ausbau der Kitas massiv und bietet parallel ein Landeserziehungsgeld an. Auch diese Wahlfreiheit kann Sachsen nur dank seiner soliden Haushalts-politik anbieten. Wir sehen unser politisches Handeln stets als eine Verpflichtung gegenüber den künf-tigen Generationen.

So wird 2015 das zehnte Jahr sein, in dem der Freistaat keine neuen Schulden aufnimmt. Wir haben die

zweitniedrigste Pro-Kopf-Verschul-dung in Deutschland und gleich-zeitig bundesweit die höchste In-vestitionsquote. Sachsen ist der Be- weis dafür, dass man durch ver-nünftiges Haushalten am Ende mehr Geld zur Verfügung hat. Dank dieser Sachsen-Rendite kön-nen wir jährlich über fünf Milliar-den Euro in Bildung und Forschung investieren und die Kommunen noch einmal mit dem gleichen Be-trag unterstützen. Die CDU-Land-tagsfraktion wird alles dafür tun, dass der Erfolgskurs der vergange-nen 25 Jahre fortgeführt wird.

Im Kinderhaus Neustädtel unterhält sich Leiterin Dorothea Bretschneider (links) mit einer Mutter,

die am Nachmittag ihre Kinder von dort abholt. Allg. FV Allgemeine Finanzverwaltung z. B. kommunaler Finanzausgleich, Zinszahlungen, Beteiligungen

SMK Kultus z. B. Schulen, Kindergärten

SMI Inneres z. B. Polizei, Wohnraum- förderung, Sport

SMWK Wisschenschaft und Kunst z. B. Hochschulen, Kulturförderung

SMWA Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

SMS Soziales und Verbraucherschutz

SMJus Justiz z. B. Gerichte, JVAs

Bau Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

SMUL Umwelt und Landwirtschaft

SMF Finanzen z. B. Finanzämter

SLT Sächsischer Landtag

SK Staatskanzlei

SRH Sächsischer Rechnungshof

Allg. FV9.969 Mio. EUR

SMK6.191 Mio. EUR

SMF1.086 Mio. EUR

SLT115 Mio. EUR

SK72 Mio. EUR

SMWK3.719 Mio. EUR

SMS1.888 Mio. EUR

SMWA3.333 Mio. EUR

SMUL1.235 Mio. EUR

SRH44 Mio. EUR

SMI3.780 Mio. EUR

SMJus1.598 Mio. EUR

Bau1.419 Mio. EUR

34,45 Mrd.

Frank Kupfer MdL, Vorsitzender der

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

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Sachsenbrief2

Schulbeginn 1989 in Leipzig. Die elfjährige Fritzi sucht ihre Freundin Sophie, die sich

jedoch über Ungarn nach Westdeutschland aufgemacht hat. Diese Suche führt die Trick-filmheldin Fritzi mitten in die Montagsde-monstrationen, an die Mauer und in tiefe Kon-flikte mit ihrer Schule. Ihr Mut und der der vielen Demonstranten in der DDR lassen die Mauer fallen und Fritzi ihre Freundin wieder-finden. Bald wird die Geschichte „Fritzi war dabei“ unter der Regie von Geschäftsführer Ralf Kukula als abendfüllender Trickfilm zu

sehen sein. Kukula und seine Geschäftspart-nerin Grit Wißkirchen setzen mit ihrer 22 Jahre alten Firma Balancefilm die Dresdner Trickfilmtradition der DEFA-Studios im klei-nen Maßstab fort.

Jetzt trägt auch das Land dazu bei, die Film-branche wieder stärker voranzubringen. Die vier jährlichen Festivals in Sachsen werden stärker gefördert. Allein die DOK Leipzig für Dokumentar- und Animationsfilme erhält mit 350.000 Euro über ein Drittel mehr als bisher.

Auch die Treffen in Dresden, Chemnitz und Görlitz werden stärker unterstützt.

„Die Festivals zeigen, dass sich Sachsen schon zu einem bundesweit beachteten Zentrum des Kurzfilms entwickelt hat“, sagt Aline Fiedler, die Sprecherin für Wissenschaft, Kultur und Medien der CDU-Landtagsfraktion. „Wir wol-len der Filmwirtschaft helfen, an die sächsi-schen Traditionen anzuknüpfen und hier wieder einen Schwerpunkt zu entwickeln.“

Die märchenhafte Bekanntheit von „Görli-wood“ lenkt den Blick darauf, dass es hier um handfeste Wirtschaftsförderung geht. So er-höht Sachsen seinen Anteil an der Mitteldeut-schen Medienförderung von 2,7 auf rund drei Millionen Euro pro Jahr. Mit dem Instrument wurden in diesem Fall die Dreharbeiten für den Film „The Grand Budapest Hotel“ nach Görlitz gelockt, der schließlich dieses Jahr den Oscar für das beste Szenenbild erhielt.

Auf der anderen Seite werden auch die Kultur-räume besser ausgestattet. Sie stellen die Or-ganisationsform für Kultureinrichtungen in den Regionen dar. „Um diese Errungenschaft beneiden uns manche Kulturpolitiker aus an-deren Ländern“, berichtet Aline Fiedler. Jeden-falls erhalten die Kulturräume in den kom-menden zwei Jahren insgesamt fünf Milli- onen Euro mehr für Investitionen. Das Geld ist dafür gedacht, Ersatz, Modernisierung oder Reparatur der bestehenden kulturellen Ein-richtungen zu schaffen.

(sr)

Trickfilme und Görliwood

IMPRESSUM

Herausgeber:CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

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Fotos:CDU / Chaperon, Christian Blümel, Karin Domann,

Marko Kubitz, Robert Meinel, Thomas Michel,

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Auflage:2.000.000 Stück

Konzeption, Layout, Satz:OBERÜBER KARGER Kommunikationsagentur

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oberueber-karger.de

STICHWORT TELEMEDIZIN

Ein Schutzengel für das Herz Bei Verdacht auf Herzinfarkt oder Schlaganfall

kommt es auf jede Minute an. In schwächer

besiedelten Gebieten, und das sind die meisten

Landkreise Sachsens, sind allerdings die Wege

zum nächsten Herzkatheter-Labor recht weit.

Auch das Blaulicht des Rettungsdienstes kann

die Fahrzeit nicht unendlich verkürzen.

Das Helios-Klinikum in Pirna arbeitet deshalb

an einem Verfahren, die Vorbereitung für eine

Notfallbehandlung zu verkürzen. Schon im

Rettungswagen werden Name, Alter und Symp-

tome des Patienten notiert. Auch ein EKG, das

aktuelle Muster des Herzschlags, wird von ihm

aufgenommen. Und das Wichtigste: Die Daten

werden sofort an die Klinik übermittelt, und

zwar mit einem spezialisierten Tablet-PC. Lange

vor Ankunft des Patienten hat das Ärzteteam

damit ein Bild von seinem Zustand, und es kann

eine vielleicht nötige Operation präzise planen.

„cardio angel“ wird dieses Projekt der Tele-

medizin genannt – übersetzt etwa Schutz-

engel für das Herz. Es wurde im Herbst 2014

gestartet. Alle Rettungswagen des Landkreises

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind darin

eingebunden und entsprechend ausgestattet,

die Sanitäter und Notärzte dafür geschult. Zur

Finanzierung trägt der Freistaat mit 192.000

Euro bei, die er aus EFRE-Fördermitteln der Eu-

ropäischen Union entnehmen kann. „Gerade in

Sachsen ist so eine Einrichtung von Bedeutung,

weil das Land eine traurige Bundesstatistik

bei Herzinfarkt-Toten anführt“, sagt Oliver Weh-

ner, der gesundheitspolitische Sprecher der

CDU-Landtagsfraktion. „Mit dem Ausbau der

Telemedizin können wir aktiv Leben retten.“

Durch den Zukunftssicherungsfonds können

Krankenhausinvestitionen insgesamt zu einem

Schwerpunkt in den beiden Jahren werden.

Mit jeweils 26 Millionen Euro daraus wird der

gesamte Posten auf 130 Millionen Euro für 2015

und 120 Millionen Euro für 2016 aufgestockt.

Damit kann sogar ein Teil der Ausfälle ausgegli-

chen werden, die dadurch entstehen, dass die

Krankenkassen ab diesem Jahr nicht mehr an

der Finanzierung der Kliniken beteiligt werden.

Die Kreativwirtschaft profitiert von der sächsischen Kultur- und Wirtschaftsförderung.

Barbara Stolze vom Roten Kreuz ist einer der guten Geister in dem Meißner Über-

gangswohnheim für Asylbewerber. „Wir ha-ben für das Wohlbefinden der Bewohner zu sorgen“, nennt sie als ihre Aufgabe. Es ist schnell gesagt, was darunter zu verstehen ist. Die Ausgabe des Essens, das von einem Cate-rer geliefert wird, ist nur eine der wichtigsten Tätigkeiten. Die zahlreichen Kinder müssen ein wenig beschäftigt werden. Sie versorgt Neuankömmlinge mit einer Zahnbürste oder Babywindeln, wo es nötig ist, hält auch ande-re Dinge des täglichen Bedarfs bereit wie Sei- fe und Handtücher. Manche werden auch mit Kleidung ausgestattet. „Die Bevölkerung in der Umgebung ist sehr hilfsbereit. Es wurden viele Gebrauchttextilien gespendet.“ Tatsäch-lich ist das kleine Kleiderlager gut gefüllt. Trotzdem bekommt jeder nur ein oder zwei Stücke. Reich soll die Ausstattung nicht sein.

Wenn es nötig ist, betreut Barbara Stolze die Bewohner auch bei Krankheit und ruft den Rettungsdienst. Erste Hilfe kann sie selbst in einem Versorgungszimmer leisten oder einer ihrer acht Kollegen, alle ausgebildete Ret-tungssanitäter und Betreuungshelfer.

Anfang März dieses Jahres hatte der DRK-Kreisverband Dresden-Land das Wohnheim auf Anforderung der Landesdirektion in der ehemaligen Außenstelle der Staatsanwalt-schaft Dresden weit entfernt vom Stadtzent-rum hergerichtet. Das wurde notwendig, weil die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz sowie deren Schneeberger Außenstelle aus allen Nähten platzen. So bauten die DRK-Hel-fer in aller Eile Feldbetten aus dem Katastro-

phenschutzlager in den Räumen auf. Es sind einfachste Verhältnisse, mit denen sich die Flüchtlinge begnügen müssen. Nicht einmal eine Küche zum Kochen eigener Speisen nach gewohntem Geschmack steht zur Verfügung. Allerdings werden sie dort auch nur vorüber-gehend untergebracht. Manche bleiben nur zwei Wochen, bis ihnen von einem Landkreis eine Wohnung für längere Zeit zugewiesen wird.

Die Politik rechnet mit einem weiter steigen-den Bedarf an solchen Erstunterkünften für Asylbewerber. Das macht ein Blick auf die Zahlen klar: Im ganzen vergangenen Jahr hat-ten 11.500 Menschen in Sachsen Asyl bean-tragt; allein im ersten Quartal dieses Jahres waren es schon 5.000. Es wird also mit etwa 20.000 Antragstellern in diesem Jahr gerech-net, sagt Christian Hartmann, der innenpoli-tische Sprecher der CDU-Fraktion. Darauf

richtet sich der Freistaat mit Neubauten für jeweils bis zu 700 Menschen ein. In Dresden und in Leipzig sollen 2016 neue Erstaufnah-meeinrichtungen eröffnet werden. Zunächst können es provisorisch Containerdörfer sein. Mit zusätzlichen Investitionen wird auch die Einrichtung in Chemnitz gesichert.„Der zunehmende Andrang an Flüchtlingen stellt uns vor eine Aufgabe, die wir erfüllen müssen und wollen“, betont Hartmann. „Das macht es aber auch notwendig, diejenigen Menschen konsequent zurückzuführen, die in Deutschland kein Asyl bekommen. Wir können die Kapazitäten nicht ständig erwei-tern. Auf der anderen Seite müssen wir bei unserem Vorgehen die Bevölkerung mitneh-men, also permanent kommunizieren.“

Hartmann stellt auch klar, dass die Belastung in besonderem Maß eine Herausforderung an die Landkreise darstellt. Dem trägt der Frei-staat Rechnung, indem die Mittel für die Un-terbringung von Asylbewerbern in diesem und dem kommenden Jahr um 18,3 Millionen Euro aufgestockt werden, die an Kreise und kreisfreie Städte überwiesen werden.

Das Land trägt damit den wichtigen finanziel-len Anteil, damit Flüchtlinge einigermaßen menschenwürdig untergebracht werden kön-nen. Ganz wesentlich ist auch die Arbeit der Hilfsorganisationen, die den ersten Aufenthalt in Sachsen unterstützen. Hartmann fügt au-ßerdem hinzu: „Ebenso ist der Bevölkerung zu danken, wie sie sich vor Ort bemüht, das Leben und die Integration der Betroffenen unter den schwierigen Bedingungen zu erleichtern.“

(sr)

In der Asylpolitik wird in Sachsen für die nötige Anpassung an den steigenden Bedarf gesorgt.

„Eine Aufgabe, die wir erfüllen müssen und wollen“

Trickfilme entstehen heutzutage vor allem am Computer. Bei Balancefilm bearbeitet Francie Liebschner

die Geschichte „Fritzi war dabei“.

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Besuch des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in der

Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Schneeberg

Sachsenbrief 3

Landesbranddirektor René Kraus ist schlicht-weg stolz. Seine Schule in Nardt bei Hoyers-

werda wurde kräftig aufgewertet. Sie heißt jetzt Landesfeuerwehr- und Katastrophen-schutzschule – die Ausbildung für den Katas-trophenschutz in Sachsen wurde ihr zusätzlich übertragen. Damit zieht der Freistaat eine Kon-sequenz aus den vermehrten Hochwasserlagen in Sachsen in den vergangenen 15 Jahren.

Den neuen Namen trägt die Schule schon seit dem Mai vorigen Jahres. Der materiell wichtige-re Schritt wurde dann im Dezember vollzogen: Sie konnte einen Neubau eröffnen, der ihr die nötige Kapazitätserweiterung für den zusätzli-chen Ausbildungsbedarf verschafft. Mit 32 Inter-natsplätzen mehr können nun bis zu 160 Retter gleichzeitig an Lehrgängen teilnehmen.

Ein Wohnraum wurde sogar auf den Bedarf von Behinderten abgestimmt, für die damit erstmals in Deutschland eine Fortbildung für die Feuer-wehr möglich gemacht wird. Drei Unterrichts-räume wurden neu eingerichtet. Und vier weite-re Ausbilder bekommen dort ihre Büros.

3,4 Millionen Euro ließ sich der Freistaat die In-vestition kosten. Insgesamt gab er seit 1990 rund 27 Millionen Euro für die bisherige Landesfeuer-wehrschule aus. Dazu gehört auch die Herrich-tung eines Geländes für Bergungsübungen aus Ruinen oder das Training zum Abseilen an hohen Gebäuden. Und noch in diesem Frühjahr wird mit dem Bau eines Brandübungshauses für 3,5 Millionen Euro begonnen. Dort lernen die Brandschützer realistisch den Umgang mit den Gefahren vieler Arten von Feuer.

Immerhin geht es auch um gefährlichere Ereig-nisse als einfache Lagerfeuer.

„Die hohen Investitionen bedeuten auch ein kla-res Bekenntnis zu dem Standort der Schule“, betont der Abgeordnete Jan Löffler aus Werdau, der als Experte der CDU-Fraktion im Landes- beirat für Brandschutz, Rettungsdienst und Ka-tastrophenschutz mitarbeitet. Das ist nicht selbstverständlich. Immerhin liegt die bereits 1973 gegründete Schule in der Gemeinde Els-

terheide – die Brandschützer sprechen immer nur vom Ortsteil Nardt – an der Grenze Sach-sens zu Brandenburg und zwingt manche Kurs-besucher zu langen Anfahrten. Aber in dem dünn besiedelten Lausitzer Seenland bedeutet sie auch einen wichtigen Wirtschaftsfaktor. Neben dem Einsatz für die Ausbildungsstätte werden die Wehren vor Ort weiter nach Kräften unterstützt. Löffler weist darauf hin, dass die Kommunen bei ihren Investitionen für die Feu-erwehrausstattung weiter jedes Jahr 21 Millio-

nen Euro erhalten. Immerhin ist für viele Fahr-zeuge, die nach der Friedlichen Revolution neu angeschafft wurden, nach gut 20 Jahren bereits wieder Ersatz fällig.Aber auch für die laufende Arbeit bekommen die Kommunen und der Landesfeuerwehrver-band kräftige Spritzen aus dem Landeshaushalt: In diesem Jahr sollen es 250.000 Euro sein, im nächsten sogar 300.000 Euro. Jan Löffler erklärt: „Wir wollen das Feuerwehrwesen attraktiv ge-stalten. Das heißt, dass für gute Ausrüstung und einen hohen Grad an Professionalisierung zu sorgen ist.“ Verbandschef Karsten Saack er-läutert, dass die Freiwilligen Wehren außerhalb größerer Städte die einzige kommunale Pflicht-aufgabe darstellen, die ausschließlich von eh-renamtlichen Kräften erfüllt wird. 43.000 Männer und Frauen sind bei ihnen aktiv; hinzu kommen 12.500 Jugendliche.

Für die gibt es extra Zulagen, nämlich pro Kopf 20 Euro an die Kommunen für deren Ausstattung. Das macht in zwei Jahren eine Million Euro aus dem Landesetat. Und die Mittel für den Verband werden um 300.000 auf 750.000 Euro jährlich aufgestockt, von denen 450.000 Euro für die Jugendarbeit be-stimmt sind. Damit soll der Dienst für den Nachwuchs attraktiv gemacht werden. Im Oktober bekommen die Jugendwehrleute obendrein einen exklusiven Besuch im Ver-gnügungspark Belantis spendiert. Und ein-mal im Jahr besuchen sie für eine Woche die Feuerwehrschule, die in der Zeit nur für sie öffnet.

(sr)

René Kraus (r.), der Leiter der Landesfeuerwehrschule, mit einem Lehrgangsteilnehmer vor dem Verwaltungsgebäude

Mehr Geld für Sachsens Feuerwehren

Der aktuelle Haushalt glänzt mit der bun-desweit höchsten Investitionsquote. Die

solide sächsische Haushaltspolitik der vergan-genen 25 Jahre trägt jetzt Früchte.

Gerade wurde der Doppelhaushalt 2015/2016 verabschiedet. Was sind die größten Brocken?Unsere Ausgaben sollen in diesem Jahr bei 17,2 Milliarden Euro liegen. Ein knappes Drit-tel davon geht in die Bildung, also Schule und Wissenschaft. Das zweite Drittel fließt an die Kommunen. Die Städte und Gemeinden erhalten in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund 5,7 Milliarden Euro aus dem Staatshaus-halt. Ein Viertel mehr als vor zehn Jahren, was sie nicht zuletzt dem langsam wachsenden kommunalen Steueranteil zu verdanken ha-ben. Das letzte Drittel teilt sich auf in die üb-rigen Aufgaben von Polizei bis Infrastruktur.

Auffallend sind die hohen Investitionen. Wie macht Sachsen das? Wir haben deutschlandweit die höchste Inves-titionsquote mit über 17 Prozent, und das sogar ohne Hochwasser-Schadensbeseitigung. Das

ist ein Markenkern der sächsischen Politik. Bedauerlich ist allerdings, dass mit dem Sin-ken der Zuweisungen aus Solidarpakt und EU auch die Investitionen zurückgehen. Wir sind deshalb angehalten, die staatlichen Struktu-ren nicht so aufwachsen zu lassen, dass wir sie nachher nicht mehr erhalten können.

Der Solidarpakt läuft 2019 aus. Wo wird Sachsen dann ankommen?Das hängt davon ab, wie die Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich ausgehen. Die Investitionsquote wird dann sicher unter 15 Prozent liegen. Wenn wir Pech haben, liegen wir dann sogar auf dem Niveau von Rhein-land-Pfalz mit neun Prozent. Damit kann man das Straßennetz oder die staatlichen Gebäude auf Dauer nicht mehr im Topzustand erhal-ten. Deshalb entwickeln wir auch Instrumen- te wie den Zukunftssicherungsfonds, den wir jetzt mit zusätzlichen 400 Millionen Euro ausstatten.

Das scheint mehr als ein Notgroschen zu sein. Was haben wir darunter zu verstehen?Wir nehmen Gelder aus den jetzigen Steuer-mehreinnahmen, um sie langfristig für aus-

gewählte Investitionsgebiete bereitzustellen wie Telemedizin, Krankenhausbau, Schul-hausbau oder digitale Offensive – eben für Zukunftsprojekte. Das gewährleistet eine langfristige Planbarkeit. Die Kommunen im Freistaat Sachsen wissen heute schon, dass ab dem Jahr 2017 für den Schulhausbau 80 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Sie haben Planungssicherheit und sind nicht abhängig von den Haushaltsverhandlungen für 2017. Das ist ein weitsichtiges und kluges Instrument – und einmalig in der Bundesre-publik.

Zurück zu der Frage: Wie macht Sachsen das? Woher nimmt der Freistaat das Geld?Wir haben frühzeitig aufgehört, neue Schul-den zu machen. Jetzt sind wir sogar im zehn-ten Jahr, dass wir alte Schulden tilgen. Das behalten wir auch bei. Damit sparen wir ent-sprechend Zinsen ein. Das ist unsere Sachsen-rendite. Im Vergleich zu anderen Bundeslän-dern können wir uns so rund 600 Millionen Euro mehr für Investitionen leisten.

Ist das ein langfristiger Effekt?Durchaus. Und die Sachsenrendite umfasst

sogar noch mehr: Wir führen regelmäßig Mit-tel in den Generationenfonds ab für unsere Beamten, die irgendwann Anspruch auf Pen-sionen haben. Das haben wir früher ange- fangen als andere Länder, und wir haben auch einen geringeren Anteil an Beamten, weil wir die Lehrer nicht verbeamtet haben. Es war von Vorteil, dass wir erst 1990 begonnen ha-ben und aus Fehlern der Altländer lernen konnten. Das ist seit der ersten Regierung des Freistaats mit Ministerpräsident Biedenkopf und Finanzminister Milbradt bis heute durch-gezogen worden.

Sind die anderen Länder nicht neidisch auf die stabile Position Sachsens? Das wird uns schon vorgehalten. Aber wir stellen immer auch gleich klar, dass wir ver-sucht haben, gar nicht erst teure Strukturen aufzubauen, um uns Spielraum zu erhalten. Das kann man uns nicht zum Vorwurf ma-chen. Man kann nicht fordern, denen zu hel-fen, die nach dem Modell Griechenland das Geld sozusagen verbraten, und nicht jenen, die solide bleiben. Gutes und solides Wirt-schaften darf nicht zum Nachteil werden.

(sr)

Die Sachsen-Rendite macht das Land so stark

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Jens Michel, der finanzpolitische Sprecher der

CDU-Fraktion, blättert in seinem Arbeitsexemplar

des Doppelhaushalts für 2015/16.

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Durch bessere Ausrüstung, mehr Professionalität und Jugendarbeit soll der Rettungsdienst attraktiver werden.

Ein Interview mit Jens Michel, dem Finanzexperten der CDU-Landtagsfraktion

7 %

9 %

11 %

13 %

15 %

17 %

19 %

Entwicklung der Investitionsquote

des Freistaates Sachsen im Vergleich

zu Flächenländer Ost und West.

Flächenländer Ost (ohne Sachsen)

Flächenländer West

Sachsen

Ist 2014

18,6 %

9,4 %

15,3 %

Soll 2016

16,9 %

8,9 %

12,2 %

Soll 2015

17,6 %

9,0 %

12,9 %

Sachsenbrief4

QUIZ

Wer den „Sachsenbrief“ aufmerksam gelesen

hat, dem dürfte die Beantwortung der folgen-

den sieben Fragen nicht schwerfallen.

Die Buchstaben vor den richtigen Antworten

ergeben das Lösungswort.

Wir wünschen Ihnen viel Glück!

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro

B Rund 100 Millionen Euro

Z Fast eine Milliarde Euro

2. Woran lässt sich die fi nanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben

U Hohe Investitionsquote

R Starker Notgroschen

3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuer- wehren? E 15 Million Euro

L 18 Million Euro

K 21 Million Euro

4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“

U „The Grand Budapest Hotel“

D „Fritzi war dabei“

5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360

N 24.240

U 27.650

6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre

N Fünf Jahre

F Zehn Jahre

7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophen- schutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128

T 160

V 206

Lösungswort:

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene +

3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark

in Leipzig.

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung

„Luther und die Fürsten“ auf Schloss

Hartenfels in Torgau sowie den Katalog

und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Schreiben Sie die Lösung und Ihren Wunsch-

gewinn auf eine Postkarte und schicken Sie

diese bis zum 3. Juli 2015 an die CDU-Fraktion

des Sächsischen Landtages, Pressestelle,

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden.

Stichwort: Sachsenbrief

Achtung: Bitte Wunschgewinn angeben und

Absender nicht vergessen! Der Rechtsweg ist

ausgeschlossen. Die Gewinner werden am

4. Juli 2015 auf unserer Homepage veröffent-

licht und schriftlich informiert.

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Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Bautzen sind Abgeordnete der CDU-Landtags-

fraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Politik vor Ort, die ankommt

Mai 2015 Ausgabe 10 (BZ)

Europa soll dem ländlichen Raum in Sach-sen helfen. In der neuen Förderperiode bis

2020 fließen 2,7 Milliarden Euro in den Frei-staat. Davon stammen gut zwei Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und über 600 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfond. Der CDU-Abgeordnete Frank Hirche will sich dafür einsetzen, dass mit einem Teil des Geldes die Lausitz unterstützt wird. Er will Bürgermeister motivieren, sich um Förderprogramme zu be-

werben. Ansatzpunkte seien Programme, die der Abwanderung der Bevölkerung entgegen-wirken und die Stärkung touristischer Ziele wie des Lausitzer Seenlands. „Die EU-Förder-mittel helfen, Lösungen für unsere Probleme zu finden“, sagt Hirche. (dr)

Aloysius Mikwauschk ist seit Jahren ein Freund und Förderer des Spielmannszugs

Oberlichtenau. Jetzt konnte der Abgeordnete ein Versprechen einlösen. Die Probenbedin-gungen für die vielfach ausgezeichnete Musik-gruppe, bei der über 130 Jugendliche mitspie-len, sind im Freizeitzentrum „Am Keulenberg“ optimal. Nur ein Sportplatz fehlte bisher. „Es hat lange gedauert, alle Stolpersteine aus dem Weg zu räumen“, sagt Mikwauschk. Zum Spa-tenstich übergab Staatssekretär Dr. Michael

Wilhelm einen Fördermittelbescheid in Höhe von 55.000 Euro. Das Geld stammt aus einem investiven Sportförderprogramm des Innenmi-nisteriums. „Der Spielmannszug ist ein hervor-ragender Werbeträger für die Region“, sagt Wil-helm. „Wir unterstützen ihn gern.“ (dr)

In diesem Schuljahr steht in der Bautzener Oberschule Gesundbrunnen eine Diskussion

über „Extremismus“ auf der Agenda. Organi-siert wird das Projekt von Manja Richter, der Sozialarbeiterin der Oberschule. Sie hat den CDU-Abgeordneten Marko Schiemann als Ge-sprächspartner eingeladen. „Bei dem Projekt ist es wichtig, dass die Schüler mit einem Poli-tiker direkt ins Gespräch kommen und ihre Fragen zum Thema Asyl stellen können“, sagt sie. Ein wichtiges Anliegen für den Abgeordne-

ten ist es, Bildung zu unterstützen und bei Pro-jekten in Schulen mitzuwirken. „Auch den Themen Asyl, Migration und Flüchtlinge muss man offen und ehrlich begegnen“, sagt er. „Man darf Probleme nicht wegschieben, son-dern muss darüber sprechen.“ (dr)

Bei der Freiwilligen Feuerwehr Leppersdorf steht seit Ende März ein Technik-Gigant.

Das neue Fahrzeug hat eine 39 Meter hohe Drehleiter – so hoch ist keine andere in Deutschland. Rund 600.000 Euro hat der Neu-zugang gekostet. Die Kosten teilen sich die Gemeinde Wachau, der Landkreis Bautzen und die Leppersdorfer Molkerei Sachsenmilch. Für das Unternehmen ist das eine Investition in die Sicherheit, denn auf dem Firmengelän- de sind einige Gebäude besonders hoch.

Zur feierlichen Übergabe reiste auch Stanis-law Tillich in seinen Wahlkreis. „Respekt vor dem, was Sie hier leisten! Es ist wichtig, dass sich die Gemeinde und auch der Freistaat zu diesem Einsatz bekennt“, gratuliert der Minis-terpräsident den Kameraden. (dr)

Schulen im ländlichen Raum sind ein wich-tiger Standortfaktor, denn sie fördern die

Ansiedlung von jungen Familien. Viele Bil-dungseinrichtungen wurden in den letzten Jahren saniert und so wichtige Voraussetzun-gen für Bildung geschaffen. Auch die Grund-schule in Steinigtwolmsdorf erstrahlt wieder im neuen Glanz. Selbstverständlich ist das nicht und bis zur Umsetzung oft ein steiniger Weg. Landtagsabgeordnete Patricia Wissel kennt diese Probleme. Das Vorhaben zu unter-stützen, war ihr eine Herzensangelegenheit.

„Für unsere Schule hat sie sich besonders ein-gesetzt und es letztlich geschafft, dass wir die dringend benötigten Fördermittel erhalten ha-ben. Damit können wir den Kindern unserer Gemeinde Steinigtwolmsdorf optimale Lern-bedingungen bieten.“, sagt Bürgermeister Gun-tram Steglich.

Europäische Hilfe für Hoyerswerda

Spielmannszug kann auf neuem Sportplatz proben

Politische Diskussion mit Schülern

Leppersdorfer Feuerwehr bekommt höchste Drehleiter Deutschlands

Abgeordnete setzt sich für Schulausbau ein

Frank Hirche nutzt sein Amt im Europa-Ausschuss

des Landtags für seine Region Hoyerswerda.

CDU-Abgeordneter Aloysius Mikwauschk und

Jens Philipp, Vorstandsmitglied des Spielmannszugs

Der Landtagsabgeordnete Marko Schiemann besucht

in seinem Wahlkreis regelmäßig Schulen, um über

seine politische Arbeit zu berichten.

Bürgermeister Veit Künzelmann, Stanislaw Tillich, Land-

kreis-Beigeordnete Birgit Weber, Sachsenmilch-Chef Theo

Müller und Gemeindewehrleiter Thomas Redmer (v. l. n. r.)

Bürgermeister Guntram Steglich, Schulleiterin

Ulrike Wendler und Patricia Wissel MdL (v. r. n. l.)

Frank Uwe Hirche MdL

Heinrich-Heine-Straße 6 a, 02977 Hoyerswerda

T.: 03571 605187, [email protected]

www.frank-hirche-cdu.de

Aloysius Mikwauschk MdL

Weststraße 4, 01917 Kamenz

T: 03578 305383, [email protected]

www.aloysius-mikwauschk.de

Marko Schiemann MdL

Hohengasse 16, 02625 Bautzen


www.marko-schiemann.de

Stanislaw Tillich MdL

Schloßberg 1, 01936 Königsbrück


www.stanislaw-tillich.de

Patricia Wissel MdL

Bautzener Straße 4, 01877 Bischofswerda


www.patricia-wissel.de

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Wenn Schüler sich an Mirko Wohlrab wenden, haben sie meist ernste Proble-

me. Der Schulsozialarbeiter ist an zwei Chem-nitzer Oberschulen tätig. Als Ansprechpart-

ner in Konfliktsituationen ist er nicht selten einziger Vertrauter und Rettungsanker zu-gleich. Er hört zu, vermittelt und leistet Hilfe, wo sie dringend gebraucht wird. „In meinem Berufsalltag bin ich oft mit großen Nöten kon-frontiert“, erzählt Wohlrab. „Dazu gehören Gewalterfahrungen, Missbrauch und Süchte, aber auch Schwangerschaften, die aufgrund der Minderjährigkeit der Schülerinnen natür-lich besonders problematisch sind.“ Mirko Wohlrabs Arbeit basiert auf Vertrauen. Nur so kann er adäquat Unterstützung leisten. Wohl-rab muss verlässlich, glaubwürdig und diskret sein. Dann vertrauen sich ihm die Schüler an. „Ein solches Verhältnis entsteht nur durch Kon-tinuität, Präsenz und intensive Vertrauensar-beit, die sich über Jahre erstreckt“, erklärt Wohlrab. „Deshalb ist auch eine kontinuierliche Finanzierung unserer Arbeit wichtig. Zudem sollten Vollzeitstellen für Sozialarbeiter geschaf-fen werden an Schulen, die besondere Brenn-punkte darstellen.“ Alexander Dierks hat die

Schulsozialarbeiter des Don Bosco Hauses Chemnitz/Flöha, wo auch Mirko Wohlrab ange-stellt ist, einen Tag lang begleitet. Bislang wird der freie Träger, der eng mit dem Jugendamt zusammenarbeitet, ausschließlich von der Stadt Chemnitz gefördert. „Mit der Finanzierung der Schulsozialarbeit werden wir uns nun auch auf Landesebene stärker beschäftigen“, erklärt CDU-Landtagsabgeordneter Dierks. „Im aktuel-len Haushalt 2015/2016 ist dafür ein größerer Betrag eingeplant. Das Engagement von Mirko Wohlrab und seinen Kollegen ist unverzichtbar. Ein wertvoller Dienst an unseren Kindern und Jugendlichen und letztlich der ganzen Gesell-schaft. Das muss anerkannt und selbstverständ-lich entsprechend finanziell gefördert werden.“

(it)

Wäre das Projekt planmäßig umgesetzt worden, hätte Chemnitz seit 2013 ein

Ausbildungs- und Übungsgelände − einschließ-lich Zentralwerkstatt und Katastrophenschutz-zentrum für die 950 Einsatzkräfte der Stadt. Die Anlage ist für die drei Berufsfeuerwehren, 15 Freiwilligen Feuerwehren, Katastrophen-schutzeinheiten und Jugendfeuerwehren drin-gend notwendig. Andere sächsische Städte ha-ben sie längst realisiert. Dr. Thomas Lange, Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Raben-stein, ist besorgt: „Unser Problem besteht darin, dass vor allem die jungen Kameraden kaum Möglichkeiten haben, für den Ernstfall zu üben. Im Moment können wir unsere Fähigkeiten und Kenntnisse fast nur während eines richti-gen Einsatzes vermitteln. Das ist unheimlich gefährlich, und ich möchte dafür nicht länger die Verantwortung übernehmen.“ Früher war es den Einsatzkräften häufiger möglich, in alten Gebäuden oder Fabrikhallen zu trainieren, doch heute gibt es dafür kaum noch Geneh- migungen. Sven Reuter, Wehrleiter der Freiwil-

ligen Feuerwehr Stelzendorf, wies auf die in Chemnitz notwendige und enge Zusammenar-beit von Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Wehren hin. Die Wehren müssten in gemeinsamen Übungen auch den anspruchsvollen Ein-satz in modernen Fabrikanlagen und Wohn-Hochhäusern trainieren. Vor sechs Jahren wurde das Projekt im Rahmen des Brandschutz-bedarfsplans im Stadtrat beschlossen, aufgrund der Finanzkrise und der Haushaltslage der Stadtverwaltung aber zurückgestellt. „Jetzt kämpfen wir wieder für den Bau des Übungs-zentrums“, erklärt der CDU-Landtagsabgeord-nete Peter Wilhelm Patt. „Es darf kein Zurück mehr geben. Die meisten der Einsatzkräfte ar-beiten ehrenamtlich. Sie brauchen nicht nur gute Worte, sondern auch beste Ausstattung und Trainingsmöglichkeiten. Das ist das Min-deste, was wir tun können.“ Insgesamt ist das Projekt mit 6,2 Millionen Euro veranschlagt. „Das ist keine kleine Summe“, so Patt, „aber es ist eine grundlegende Investition in unsere Si-cherheit.“ (it)

Stolz blickt Ortsvorsteher Falk Ulbrich zur Grundschule Einsiedel. Das Objekt ist auf-

grund seiner prominenten Lage am Harthauer Weg schon von Weitem zu sehen und damit ein Aushängeschild für den beschaulichen Chem-nitzer Stadtteil. Gemeinsam mit der CDU-Land-tagsabgeordneten Ines Saborowski-Richter ist Ulbrich sehr um die Sanierung bemüht, han-delt es sich doch um die einzige Grundschule in Einsiedel. Auch sein Sohn besucht dort den Unterricht. Die Außensanierung ist nun bereits abgeschlossen. „Das Gebäude ist ein richtiges Schmuckstück geworden“, schwärmt Saborow-ski-Richter. „Die aufwendig hergerichtete his-torische Fassade ist ein wahrer Blickfang!“ Ul-brich berichtet weiter: „Zudem wurde die Turnhalle erneuert und die Rettungswege in-stand gesetzt. Auch um die sanitären Anlagen, insbesondere die Toiletten, haben wir uns ge-kümmert. Das halte ich für besonders wichtig, denn unsere Kinder sollen sich ja wohlfühlen.“

Die nächsten Baumaßnahmen werden die Elek-troinstallation und die Außenanlagen betref-fen. Auch eine umfangreiche Innensanierung

ist geplant. Ulbrich wird dafür weiterhin im Stadtrat kämpfen. Ines Saborowski-Richter kümmert sich um finanzielle Unterstützung vom Land. Bereits im Zuge der Außensanierung hatte sie sich für Fördermittel vom Freistaat stark gemacht und konnte einen Zuschuss von 700.000 Euro erwirken. Die Gesamtkosten der bisherigen Maßnahmen belaufen sich auf 1,6 Millionen Euro. „Die Grundschule Einsie- del liegt mir sehr am Herzen“, sagt Saborow- ski-Richter. „Neben engagierten Lehrern und Erziehern brauchen Kinder natürlich auch eine ordentliche und saubere Umgebung zum Lernen. Ich freue mich sehr, dass wir hier et-was bewirken konnten. Wir bleiben dran!“

(it)

Schulsozialarbeit wird stärker gefördert

Sicherheit gefährdet: Feuerwehr kämpft für Übungsgelände

Grundschule Einsiedel aufwendig saniert

Alexander Dierks (rechts) im Gespräch mit

Mirko Wohlrab auf dem Schulhof der

Georg-Weerth-Oberschule in Chemnitz

Dr. Thomas Lange, Peter W. Patt, Oliver Jungnickel

und Sven Reuter (v. l. n. r.)

Ines Saborowski-Richter und Ortsvorsteher

Falk Ulbrich vor der Grundschule Einsiedel

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Chemnitz sind Abgeordnete der CDU-Landtags-



Alexander Dierks MdL

Markt 4, 09111 Chemnitz


www.alexander-dierks.de

Peter Wilhelm Patt MdL

Ludwigstraße 36, 09113 Chemnitz


www.peter-patt.de

Ines Saborowski-Richter MdL

Markt 4, 09111 Chemnitz


www.ines-saborowski-richter.de

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Die Verhandlungen über den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre wurden

gerade beendet. Aline Fiedler, die hochschulpo-litische Sprecherin der CDU-Fraktion, ist zufrie-den mit den Ergebnissen – vor allem im Bereich Hochschulen und Universitätsmedizin. Die Zu-weisungen des Landes für diese Bereiche wur-den insgesamt um sieben Prozent erhöht. „Das Geld ist nötig, damit die Anforderungen und Ansprüche an die Hochschulen erfüllt werden können“, sagt Aline Fiedler. Der Haushalt macht auch den Weg frei für Investitionen – gut für Dresdner Studenten und Lehrkräfte. So werden unter anderem Baumaßnahmen im Fritz-Foers-ter-Bau auf der Mommsenstraße und im Schu-

mann-Bau möglich. Und noch ein anderes Bau-vorhaben im Dresdner Süden, dem Wahlkreis von Aline Fiedler, ist einen Schritt weiter: die Sanierung der Neuen Mensa. „Das ist ein wich-tiges Projekt, denn auch das Umfeld einer Uni-versität, etwa die Essensversorgung, muss stim-men“, erklärt die Politikerin. Fünf Millionen Euro sind für die Bauarbeiten an der Mensa Bergstraße im Doppelhaushalt eingeplant. (dr)

Sanierung der Mensa Bergstraße kann beginnen

Aline Fiedler, hochschulpolitische Sprecherin der

CDU-Fraktion, hat sich für die Sanierung der Mensa

Bergstraße eingesetzt.

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Dresden sind Abgeordnete der CDU-Landtags- fraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Aline Fiedler MdL

Bürgerbüro, Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden


www.aline-fiedler.de

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Schon lange wurde in Dresden nicht mehr so intensiv gestritten. Die Themen Zuwande-

rung, Asyl, Flüchtlinge und Integration treiben alle um. „Zu komplex und allzu oft nur einseitig betrachtet“, findet der CDU-Landtagsabgeord- nete Martin Modschiedler. Er bietet in seinem Wahlkreisbüro Veranstaltungen zu aktuellen Debatten an – zuletzt etwa am 20. März unter dem Motto „Integration geht doch?! Unterneh-mer berichten“. Die geladene Runde zeigte: Es gibt in Dresden und Sachsen ganz konkrete Bei-spiele gelungener Integration. „Kommunikation ist der wichtigste Schlüssel“, bestätigt der Mexi-kaner Armando Reyes Prado, der in Dresden die erfolgreiche Speiseeis-Kette „Pau-Pau“ gegründet hat. Die gebürtige Litauerin Kristina Juneviciute,

die für die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH arbeitet, kennt mehr gelungene als missglückte Integrationsbeispiele. Eine wertvolle und infor-mative Diskussion. Für Martin Modschiedler steht eine Fortsetzung fest: „Die Veranstaltung zeigt, wie wichtig es ist, dass die Bürger zu aktu-ellen Themen wie Zuwanderung, Integration und Fachkräftemangel Informationen erhalten und ihre Meinung äußern können.“ (dr)

Diskussionskultur – das Wahlkreisbüro als Ort der Begegnung

Die Unternehmer Armando Reyes Prado und Kristina

Juneviciute sowie Moderatorin Agata Tomczak (v. l. n r.)

Martin Modschiedler MdL

Bergmannstraße 7, 01309 Dresden

T: 0351 43837348

[email protected]

www.martin-modschiedler.de

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Andreas Teubner hat fast nie seine Ruhe. Er wohnt im Dresdner Westen an der Bun-

desstraße 6. Über 30.000 Autos fahren täglich durch die Ortschaften Stetzsch und Cossebau-de – direkt an seinem Haus vorbei. „Der Lärm ist unerträglich und beginnt schon ab vier Uhr morgens mit dem Lkw-Verkehr“, sagt er. Bei Lärmmessungen werden regelmäßig Werte von bis zu 90 Dezibel registriert. Mit anderen Anwohnern hat Andreas Teuber nun die Bür-gerinitiative „Neue B 6“ gegründet. Ihre Forde-rung: die beschleunigte Planung und Realisie-rung der Umgehungsstraße. Unterstützung bekommt er vom CDU-Abgeordneten Lars Rohwer, der seit Jahren für dieses Vorhaben kämpft. „Das Projekt ist schon lange in der

Diskussion, aber wir müssen endlich eine ver-trägliche Lösung für alle finden“, sagt der Politi-ker. Ein Drei-Punkte-Plan soll das Bauprojekt vorantreiben. Berücksichtigt ist dabei auch die Lage der Umgehungsroute, die mit den Interes-sen der hiesigen Anwohner abzustimmen ist. Wichtigstes Ziel in Rohwers Plan ist der Ein-tritt ins Planfeststellungsverfahren bis 2017. Erst nach dessen Abschluss besteht Baurecht.

(dr)

Planung für neue B 6 soll vorankommen

CDU-Abgeordneter Lars Rohwer (links) und Andreas Teubner

von der Bürgerinitiative „Neue B 6“ auf dem Gebiet der

Seegärten, wo die Umgehungsstraße entlang führen soll.

Lars Rohwer MdL

Bürgerbüro im Dresdner Westen

Kesselsdorfer Straße 55, 01159 Dresden-Löbtau


www.lars-rohwer.de

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Mai 2015 Ausgabe 10 (DD-1)

Noch ist das Zentralwerk in Pieschen ein baufälliges Gelände. Während des Zwei-

ten Weltkrieges war hier ein Rüstungsbe-trieb untergebracht. Später arbeitete hier der VEB Grafische Großbetrieb Völkerfreund-schaft. Danach verfielen die Gebäude – bis die Kultur- und Wohnungsgenossenschaft „Zentralwerk“ die Initiative ergriff. Die Mit-glieder wollen in den Gebäuden Wohnen, Leben und Arbeiten verbinden. Auch Mar- kus Ulbig, Landtagsabgeordneter und säch-sischer Innenminister, begleitet das Projekt als Förderer und hat geholfen, Probleme zu beseitigen. „Ich bin absolut begeistert von diesem Vorhaben“, sagt er. Für die Sanierung stellen der Bund, der Freistaat Sachsen und

die Stadt Dresden über 1,3 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.

Am 22. April 2015 unterzeichneten Markus Ulbig und der Erste Bürgermeister der Lan-deshauptstadt Dresden eine städtebauliche Vereinbarung über zunächst 900.000 Euro. Nun sollen die Bauarbeiten im Herbst begin-nen. (dr)

Unterstützung für das Zentralwerk in Pieschen

Markus Ulbig lässt sich von Lutz Schneider, Mitglied

der Zentralwerk-Genossenschaft, über die Pläne für

das Gelände informieren.

Markus Ulbig MdL

Bürgerbüro, Alttrachau 34, 01139 Dresden

T: 0351 32170177

[email protected]

www.markus-ulbig.de

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Langebrück ist ein eher dörflich geprägter Ortsteil von Dresden, am nördlichen Rand

der Heide gelegen. Christian Hartmann lebt gern hier, auch wegen der Nähe zur Natur. Der CDU-Abgeordnete unternimmt in seiner Frei-zeit häufig ausgedehnte Radtouren in die Umge-bung. Mitunter führen die über buckelige Wege, denn die Radwege im Dresdner Norden sind ausbaufähig. Hartmann, der außerdem Ortsvor-steher von Langebrück ist, setzt sich gemeinsam mit der Kommunalpolitik für die Umsetzung eines neuen Radwegekonzepts ein. „Damit kön-nen auch touristische Ziele wie die Heide besser angebunden werden„, sagt er. Das Vorhaben ist in drei Abschnitte gegliedert. Der erste kann bereits seit dem Frühjahr genutzt werden: ein

dreieinhalb Kilometer langer Radweg, der von der Heide nach Langebrück führt. Die Sanie-rung kostet rund 50.000 Euro. „Ein verhältnis-mäßig geringer Betrag, wenn man den Nutzen für die Radfahrer bedenkt“, sagt Christian Hart-mann. 2017 soll der zweite Abschnitt folgen: ein Radweg zwischen Langebrück und Liegau-Au-gustusbad inklusive einer Anbindung ins Sei-fersdorfer Tal. Für 2017/2018 ist Abschnitt drei geplant, eine Anbindung nach Weixdorf. (dr)

Eberhard Kunte hat viele Probleme mitge-bracht. Eine Liste mit 13 Punkten, die der

Rentner dem CDU-Abgeordneten Christian Piwarz vorlegt, um Antworten zu bekom-men: Kurtaxe, Fußwege, der Hochwasser-schutz im Dresdner Osten. Christian Piwarz steht regelmäßig Rede und Antwort. Ein- bis zweimal im Monat bietet der Landtagsabge-ordnete in seinem Wahlkreis eine Bürger-sprechstunde an und steuert dabei verschie-dene Orte im Dresdner Osten und Südosten an. Vor allem in den Diskussionen um die Pegida-Demonstrationen sei immer wieder eine Forderung aufgetaucht: Die Politik müs-se mehr mit Bürgern sprechen. „Diese Forde-rung hat sicher ihre Berechtigung“, sagt

Piwarz. „Aber sie klammert aus, dass es ge-nau diese Möglichkeiten zur Kommunikation bereits gibt.“ Seine Bürgersprechstunde bie-tet er seit seinem Einzug in den Landtag vor neun Jahren an. Der Politiker gibt bewusst kein Thema vor, sondern ist offen für alle Fra-gen. Lösen kann er nicht jedes Problem, aber dabei helfen, Lösungswege zu suchen. „Ich kann sortieren, erklären, die richtigen An-sprechpartner nennen“, sagt er. (dr)

Noch ist das Zentralwerk in Pieschen ein baufälliges Gelände. Während des Zwei-

ten Weltkrieges war hier ein Rüstungsbe-trieb untergebracht. Später arbeitete hier der VEB Grafische Großbetrieb Völkerfreund-schaft. Danach verfielen die Gebäude – bis die Kultur- und Wohnungsgenossenschaft „Zentralwerk“ die Initiative ergriff. Die Mit-glieder wollen in den Gebäuden Wohnen, Leben und Arbeiten verbinden. Auch Mar- kus Ulbig, Landtagsabgeordneter und säch-sischer Innenminister, begleitet das Projekt als Förderer und hat geholfen, Probleme zu beseitigen. „Ich bin absolut begeistert von diesem Vorhaben“, sagt er. Für die Sanierung

stellen der Bund, der Freistaat Sachsen und die Stadt Dresden über 1,3 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.

Am 22. April 2015 unterzeichneten Markus Ulbig und der Erste Bürgermeister der Lan-deshauptstadt Dresden eine städtebauliche Vereinbarung über zunächst 900.000 Euro. Nun sollen die Bauarbeiten im Herbst begin-nen. (dr)

„Freie Schulen sind wichtige Motoren für die pädagogische Landschaft in Sachsen

und brauchen entsprechende Unterstützung“, sagt der Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber. Bei Dagmar Mager weckt dieser Satz Hoffnung auf eine bessere Ausstattung ihrer Einrichtung. Sie ist Geschäftsführerin des Instituts für Bil-dung und Beratung (IBB) in Dresden-Mitte. Das Angebot der Privatschule reicht von der Grund-schule bis zur Berufsausbildung. Die Finanzie-rung der freien Schulen ist schon lange in der Diskussion. 2013 hatte der Sächsische Verfas-sungsgerichtshof das aktuelle Gesetz für verfas-sungswidrig erklärt. Nun muss nachgebessert werden. In der Debatte geht es unter anderem um höhere Gehälter für die Lehrer an Privat-

schulen. Derzeit bekommen freie Träger rund 80 Prozent der Personalkosten als Zuschüsse

gezahlt. „Ich setze mich dafür ein, dass diese Förderung angemessener und transparenter wird“, so Schreiber. „Wenn Schulen grundsätz-lich vergleichbare Leistungen liefern, sollen sie auch dafür eine annähernd vergleichbare Fi-nanzierung erhalten.“ Für IBB-Geschäftsführe-rin Dagmar Mager ist dieser Punkt bis jetzt noch ein Problem. „Mit dem Beschluss könnten wir höhere Gehälter zahlen und hätten in der Konkurrenz mit den staatlichen Schulen um Lehrkräfte bessere Chancen“, sagt sie. (dr)

Ausbau der Radwege im Dresdner Norden

Fragen und Antworten in der Bürgersprechstunde

Unterstützung für das Zentralwerk in Pieschen

Bessere Finanzierung für freie Schulen

Christian Hartmann testet den ersten Abschnitt, der

bereits fertig ist – einen neuen Radweg nach Langebrück.

Eberhard Kunte hat viele Fragen zur Bürger-

sprechstunde des CDU-Abgeordneten

Christian Piwarz mitgebracht.

Markus Ulbig lässt sich von Lutz Schneider, Mitglied

der Zentralwerk-Genossenschaft, über die Pläne für

das Gelände informieren.

IBB-Geschäftsführerin Dagmar Mager und

Landtagsabgeordneter Patrick Schreiber

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Dresden sind Abgeordnete der CDU-Landtags- fraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Christian Hartmann MdL

Sächsischer Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz1, 01067 Dresden


www.christian-hartmann.eu

Christian Piwarz MdL

Pirnaer Landstraße 202, 01259 Dresden


www.christian-piwarz.de

Markus Ulbig MdL

Bürgerbüro, Alttrachau 34, 01139 Dresden


www.markus-ulbig.de

Patrick Schreiber MdL

Antonstraße 15, 01097 Dresden


www.schreiber-patrick.de

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Mai 2015 Ausgabe 10 (DD-2)

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Lösungswort:




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Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Erzgebirgskreis sind Abgeordnete der CDU-

Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Mai 2015 Ausgabe 10 (ERZ)

Die Landesgartenschau findet in diesem Jahr in Oelsnitz/E. statt. Vom 25. April bis

11. Oktober lädt die Stadt auf das 15 Hektar große ehemalige Bahnhofsareal mit angren-zender Teichlandschaft ein. Unter dem Motto „Blütenträume – Lebensräume“ können 366.000 Neupflanzungen bestaunt werden. „Die Besucher werden begeistert sein“, ver-spricht Bernd Birkigt, Geschäftsführer der Landesgartenschau Oelsnitz. Der CDU-Land-tagsabgeordnete Rico Anton erklärt, dass

14,1 Millionen Euro in das Gelände investiert wurden. Davon hat 3,2 Millionen Euro der Frei-staat übernommen. „Die Investitionen werden sich langfristig lohnen, denn eine sinnvolle Nachnutzung des Geländes als Bürger- und Familienpark ist gesichert“, betont Anton. (it)

Seit Februar gibt es in Sosa eine neue Senio-reneinrichtung. 24 pflegebedürftige Men-

schen haben den „Sonnenhof“ bezogen. Das Zusammenleben ist nach dem Hausgemein-schaftsmodell organisiert und bietet die Mög-lichkeit, sich aktiv einzubringen. Bewohnerin Marianne Richter erzählt: „ Mein Mann und ich fühlen uns richtig zu Hause. Schön, dass es den ‚Sonnenhof‘ gibt.“ Die meisten Bewohner stam-men aus Sosa oder den Nachbarorten. Die Heim-leitung ist deshalb bemüht, die Einrichtung in

das Dorfleben zu integrieren. „Das ist wichtig“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Colditz, der den Bau des Heimes als Schirm-herr begleitet hat. „Ältere Menschen haben oft eine starke Heimatverbundenheit. Ein Weg-zug kommt nicht infrage.“ (it)

„Ski heil!“ hieß es zum nunmehr 17. Mal beim jährlichen Wintersportfest der För-

derschulen für geistig behinderte Kinder. Einige Schüler standen das erste Mal auf Ski, andere bewiesen im Wettkampf echte Siegerqualitä-ten. Vom 6. bis 8. März zeigten die Zwölf- bis 17-Jährigen aus 30 sächsischen Förderschulen ihr Können in Einzel- und Staffelläufen. Zur Siegerehrung überreichte der CDU-Landtagsab-geordnete und Schirmherr Alexander Krauß den jungen Sportlern Medaillen, Urkunden und

den Hauptpokal. „Das Wintersportfest ist für mich eine lieb gewonnene Tradition geworden“, sagt Krauß. „Lehrer und Helfer engagieren sich wahnsinnig liebevoll, um den Kindern ein un-vergessliches Wochenende zu bereiten. Das im-poniert mir sehr.“ (it)

Nicharee Suksamran absolviert zurzeit ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Senioren-

zentrum Zschopau. Die 17-Jährige unterstützt das Pflegepersonal bei allen Tätigkeiten, die im Heimalltag oft zu kurz kommen. „Nach dem FSJ beginne ich eine Ausbildung zur Altenpfle-gehelferin“, sagt Nicharee. Der CDU-Landtags-abgeordnete Prof. Dr. Günther Schneider unter-stützt den Verein „Freiwillig im Erzgebirge“, der die FSJ-Stellen vermittelt, schon viele Jahre. Neben der praktischen Tätigkeit beinhaltet der

Dienst auch Seminare zu sozialer Arbeit und gesellschaftspolitischen Themen. „Für viele ist das FSJ ein Selbstfindungsjahr“, so Schneider. „Hier werden Werte vermittelt und die Zivilge-sellschaft aktiv gefördert.“ (it)

Seit 2009 betreibt Reiko Thomas in Nieder-schmiedeberg eine Kleinkraftwasseranlage,

die etwa 90 Haushalte mit Strom versorgt. Alles rein ökologisch, möchte man meinen. Doch so einfach ist es nicht: „Energieerzeuger und Na-turschützer streiten seit Jahren, inwieweit die Anlagen Wandermöglichkeiten von Fischen einschränken“, erklärt der CDU-Landtagsabge-ordnete Ronny Wähner. Vor drei Jahren erhielt Reiko Thomas deshalb die Auflage, eine Fisch-treppe am Wehr zu bauen. 75 Prozent der Kos-ten übernahm der Freistaat, 80.000 Euro musste

er aus eigener Tasche investieren. „Hinzu kommt die Wasserentnahmeabgabe, die ge-zahlt werden muss. Das sind 15 Prozent der Ein-speisevergütung“, so Wähner. „Die Betreiber müssen deutlich entlastet werden. Wasserkraft darf nicht schlechter gestellt sein als Wind-kraft, Solarenergie oder Fotovoltaik.“ (it)

Landesgartenschau 2015: Blumenpracht in Oelsnitz

Familiäres Zusammenleben im Pflegeheim „Sonnenhof“

Krauß ehrt Sieger des Wintersportfestes der Förderschulen

Soziale Arbeit als Chance zur Selbstfindung

Betreiber von Kleinkraftwasseranlagen entlasten

Rico Anton (rechts) mit Bernd Birkigt

auf dem Gelände der Landesgartenschau

Thomas Colditz (rechts) im Gespräch mit

den Bewohnern Marianne und Horst Richter

Alexander Krauß überreicht den Siegern

des Wintersportfestes Urkunden und Medaillen.

Prof. Dr. Günther Schneider mit Nicharee Suksamran

am Bett von Johanna Otto

Ronny Wähner (rechts) mit Reiko Thomas

an der Fischtreppe der Kleinkraftwasseranlage

Rico Anton MdL

Ernst-Thälmann-Straße 22, 09366 Stollberg/Erzgebirge


www.rico-anton.de

Thomas Colditz MdL

Bahnhofstraße 37, 08280 Aue


www.thomas-colditz.de

Alexander Krauß MdL

Obere Schlossstraße 11, 08340 Schwarzenberg


www.alexander-krauss.com

Prof. Dr. Günther Schneider MdL

Herzog-Heinrich-Straße 2, 09496 Marienberg

T: 03735 609444

[email protected]

www.schneider-guenther.de

Ronny Wähner MdL

Adam-Ries-Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz


www.ronny-waehner.de

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Weißwasser braucht frisches Wasser. Bald gehen die natürlichen Ressourcen

aus der bisherigen Quelle zur Neige. Die Qua-lität ist dann nicht mehr gewährleistet, denn der Tagebau ist näher gerückt. Nur noch bis 2021 kann Trinkwasser über die bestehende Leitung fließen. Schon seit Jahren wird um eine Alternative gerungen: den Bau einer neuen Trinkwasserleitung von Weißwasser über Boxberg nach Sdier. Die 36.000 Einwoh-ner von Weißwasser und der umliegenden Gemeinden könnten darüber versorgt wer-den. Ungefähr 24 Millionen Euro sind für die neue Trasse von Weißwasser nach Sdier veranschlagt. Fünf Millionen Euro wird Vat-tenfall, das den Tagebau in der Region be-

treibt, beisteuern. Für den Restbetrag muss noch eine Lösung gefunden werden. Lothar Bienst: „Ich setze mich für eine Lösung ein, damit der Trinkwasserpreis für die Endver-braucher moderat bleibt. Es wird weiterhin Gespräche geben, mit dem Freistaat und dem Bund, um finanzielle Hilfen zu bün-deln und am Ende eine vernünftige Rech-nung steht.“ (dr)

Beschlüsse aus dem Europa-Parlament er-reichen auch die Oberlausitz. Zum Beispiel

die 1. Ostsächsische Fußballschule, die 2007 in Oppach gegründet wurde. Der Verein will möglichst viele Kinder für Fußball begeistern, ohne Gedanken an Tabellenplätze. Sport soll einfach nur Spaß machen. Dafür organisiert die Schule jährlich Dutzende Turniere und Fußballcamps, Tausende Kinder und Jugend-liche nehmen daran teil. Die Organisation übernehmen Ehrenämtler, darunter Vereins-präsident Thomas Wockatz. „Früher haben wir in Wohnzimmern geplant, aber es fehlte immer eine Zentrale“, sagt er. Die hat die Fuß-ballschule in Oppach inzwischen. Das Ver-einshaus ist frisch saniert. Für das Geld zur

Renovierung über das LEADER-Programm hat sich CDU-Abgeordneter Heinz Lehmann mit eingesetzt, denn er will die Verbindung zwi-schen Brüssel und der Oberlausitz sichtbar machen. Der Politiker ist Mitglied im Aus-schuss der Regionen und vertritt lokale Inte-ressen in der EU. „Ich will für den europäi-schen Gedanken werben“, sagt Lehmann. „Die Leute hier sollen merken, dass aus der EU viele gescheite Projekte kommen. Nicht nur Dinge, die man kritisiert.“ (dr)

Ein uraltes Handwerk geht in die Zukunft. Die Seilerei Goltz wurde 1836 gegründet,

mittlerweile ist bereits die siebte Generation am Werk. Derzeit sind in der Görlitzer Firmenzent-rale über 40 Mitarbeiter beschäftigt. Der Um-satz wächst jährlich. Um den Betrieb durch alle politischen und wirtschaftlichen Situationen zu manövrieren, war unternehmerisches Geschick nötig. „Im Prinzip ist unser Handwerk immer gleich geblieben“, sagt Firmenchef Helmut Goltz. „Nur die Materialien und Maschinen ha-ben sich verändert.“ Produziert wird auf höchs-tem Standard, das Sortiment ist immens. Für den CDU-Abgeordneten Octavian Ursu ist die Seilerei Goltz ein Aushängeschild der Region.

Und ein Symbol dafür, wie er seinen Görlitzer Wahlkreis voranbringen will. Ein Motto seiner Arbeit: Wirtschaftskraft stärken und Arbeits-plätze schaffen – mit traditionellen und moder-nen Technologien. „Große Firmenansiedlungen sind bei uns nicht einfach. In den vergangenen Jahren gab es zum Glück einige im Bereich der hochmodernen IT-Branche. Unser Rückgrat werden jedoch spezialisierte Mittelständler wie die Seilerei Goltz bleiben“, sagt Ursu. (dr)

Im Juli 1837 wurde die Zittauer Johanniskir-che zum ersten Mal geweiht. Die Kirchenge-

schichte beinhaltet nach der Zerstörung der Kirche, einen jahrelangen Wiederaufbau und dutzende Renovierungen. Nun ist eine weitere Baumaßnahme vollendet: die umfangreiche Sanierung, welche mehrere Jahre gedauert hat und durch viele Mittelgeber ermöglicht wurde. Fußböden wurden erneut, Wasserleitungen ersetzt, eine Temperierung installiert, Sanitär-anlagen eingebaut. Christoph Stempel, Pfarrer der Johanniskirche, sagt: „Ohne die Hilfe der Politik hätten wir das nicht geschafft.“ Und meint damit auch den CDU-Landtagsabge- ordneten Dr. Stephan Meyer, der mit geholfen hat, die Finanzierung zu stemmen. „Alle ha-

ben mitgezogen, viele private Unterstützer, über die Kirchgemeinde, die Stadt Zittau bis hin zum Innenministerium und dem Bund, damit wir die Baumaßnahmen bis zum Ende führen konnten“, sagt Meyer. Der Abschluss der Bauarbeiten wurde im April in der Johan-niskirche gefeiert. Ein paar Wünsche sind allerdings noch offen, unter anderem eine neue Lautsprecheranlage und bessere Be-leuchtung. Es gibt also weiteren Unterstüt-zungsbedarf. (dr)

Bezahlbares Trinkwasser für Weißwasser

Neues Vereinshaus für die Fußballschule

Wirtschaftskraft mit traditionellen und modernen Technologien

Johanniskirche ist endlich saniert

Der CDU-Abgeordnete Lothar Bienst kämpft

für die Trinkwasser-Versorgung in seiner Region.

CDU-Abgeordneter Heinz Lehmann mit Thomas

Wockatz, dem Vereinspräsidenten der Fußballschule

CDU-Abgeordneter Octavian Ursu

und Firmenchef Helmut Goltz

Pfarrer Christoph Stempel, Gottfried Soukup vom

Freundeskreis der Johanniskirche und Stephan Meyer,

CDU-Abgeordneter (v. l. n. r.)

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Görlitz sind Abgeordnete der CDU-



Lothar Bienst MdL

Puschkinstraße 4, 02943 Weißwasser

T: 03576 207738

[email protected]

www.lothar-bienst.de

Heinz Lehmann MdL

Görlitzer Straße 6, 02708 Löbau


www.lehmann-heinz.de

Octavian Ursu MdL

Dresdener Straße 6, 02826 Görlitz


www.octavian-ursu.de

Dr. Stephan Meyer MdL

Bautzner Straße 2, 02763 Zittau


www.stephan-meyer-oberlausitz.de

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In Knauthain hat am 19. März die Supermarkt- kette Penny einen neuen Markt eröffnet.

„Damit ist die über einjährige Zitterpartie um den Nahversorger in der Rehbacher Straße endlich Geschichte“, sagt Andreas Nowak. Der Landtagsabgeordnete macht sich bereits seit langem für einen neuen Markt stark. Seiner-zeit hatte ein Discounter den Standort überra-schend aufgegeben. „Mir war von Anfang an klar, dass hier ein dickes Brett gebohrt werden muss“, so Nowak. Umso schöner für ihn und die Anwohner, dass die Bemühungen aller Be-teiligten nun von Erfolg gekrönt wurden.

Besonders freut sich der CDU-Politiker, dass zwei mittelständische Handwerksbetriebe die Durststrecke bis zur Eröffnung des neuen Marktes überwinden konnten. „Die Fleische-rei Werner und die Bäckerei Hickmann haben nun wieder eine echte Perspektive“, sagt No-wak zufrieden. Die beiden Knauthainer Tradi-

tionsbetriebe hatten auf Einladung des Abge-ordneten auch schon Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu Gast. „Er war sehr ange-tan von der Qualität, die hier produziert wird“, so der Politiker. „Wir sind vor allem glücklich über die Treue unserer Kunden“, sagt Fleische-reichefin Sabine Werner. „Sie haben uns durch diese schwere Zeit getragen und nie im Stich gelassen.“ Mit dem neuen Markt verbinden beide Handwerksbetriebe große Hoffnungen. „Wir wünschen, dass der neue Markt schnell angenommen wird“, so Werner. Andreas No-wak spart ebenfalls nicht mir guten Wün-schen: „Ich wünsche den Händlern eine lang-jährige erfolgreiche Zusammenarbeit.“ Für den Abgeordneten ist es wichtig, dass die An-wohner wieder gut einkaufen können. Um sich davon zu überzeugen, wird er regelmäßig in Knauthain vorbeischauen.

(kd)

Im Leipziger Osten ist die vermehrte Unter-bringung von Flüchtlingen im Asylbewer-

berheim an der Riesaer Straße derzeit das Topthema. „Bei vielen Bürgern werfen die stark steigenden Flüchtlingszahlen Fragen auf“, weiß Ronald Pohle, der den Wahlkreis für die CDU im Sächsischen Landtag vertritt. Dabei fürchten viele Bürger zunehmend um die Sicherheit in ihrem Umfeld. „Das sind be-rechtigte Sorgen, die nicht unbedingt etwas mit Fremdenfeindlichkeit zu tun haben müs-sen“, findet der Politiker. Deshalb hat er auch Verständnis, dass eine Bürgerinitiative in Paunsdorf und Engelsdorf von der Regierung ganz konkrete Antworten zum Thema „Inne-re Sicherheit mit Transparenz bei Zuwande-rungs- und Einwanderungsfragen“ haben möchte.Eine Informationsveranstaltung dazu fand Mitte März in der Sommerfelder Kirche im Beisein von Ronald Pohle, der CDU-Bundes-tags-Abgeordneten Bettina Kudla, dem Leiter

des Asylbewerberheims Riesaer Straße, Lutz Koniczek sowie Kirchenvertretern und Bür-gerrechtlern statt. Über einhundert Interes-sierte kamen zusammen, um sich die Argu-

mente der verschiedenen Seiten für und wider die derzeit praktizierte Asylpolitik anzuhören. Dabei prallten die Meinungen der Veranstaltungsteilnehmer hart aufeinan-der. Auch Ronald Pohle blieb davon nicht ver-schont. „Als Politiker muss ich auch mal un-angenehme Situationen aushalten“, meint der Volksvertreter gelassen. Eine Lösung, mit der alle Beteiligten leben können, wurde an diesem Abend in der Sommerfelder Kirche nicht gefunden. Deshalb setzt Ronald Pohle weiterhin auf gemeinsame Gespräche, auch wenn es manchmal ungemütlich wird. „Dia-log ist der Kitt, der unsere Gesellschaft letzt-endlich zusammenhält“, so seine Überzeu-gung.

(kd)

Endlich wieder gut einkaufen in Knauthain

Dialog – der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält

Andreas Nowak bei der Einweihung des neuen

Penny-Marktes in Leipzig-Knauthain

Ronald Pohle bei der Informationsveranstaltung

zum Thema „Innere Sicherheit mit Transparenz bei

Zuwanderungs- und Einwanderungsfragen“ in

der Sommerfelder Kirche

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Leipzig sind Abgeordnete der CDU-Landtags- fraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Andreas Nowak MdL

c/o CDU-Kreisgeschäftsstelle

Grimmaische Straße 2–4, 04109 Leipzig


www.nowak2014.de

Ronald Pohle MdL

Wurzner Straße 193, 04318 Leipzig


www.ronald-pohle.de

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Mai 2015 Ausgabe 10 (LS-1)

Gerade in Zeiten globalisierten Wettbe-werbs, demografischer Entwicklungen

und Herausforderungen in der Asylfrage ist

Europa mehr denn je darauf angewiesen, sei-ne Kräfte zu vereinen. „Auch wenn beim Blick in die Nachrichten derzeit negative Schlagzei-len wie die Griechenlandkrise, der Ukraine-Konflikt und die Flüchtlingsproblematik zu überwiegen scheinen, profitiert Sachsen seit langem von der Europäischen Union“, sagt die Landtagsabgeordnete Christine Clauß mit Überzeugung in der Stimme. Darin ist sich die CDU-Politikerin mit dem Europaabgeordneten Hermann Winkler einig. Seit 1990 flossen über 14 Milliarden Euro an Strukturfondsmit-tel der EU in den Freistaat. In der aktuell lau-fenden Finanzierungsperiode bis 2020 stehen 3,6 Milliarden Euro für Investition, Innovation sowie Aus- und Weiterbildung in Sachsen zur Verfügung. Davon profitieren vor allem kleine und mittelständische Unternehmen, gemein-nützige Vereine und Kommunen. Durch die enge Zusammenarbeit der Leipziger Vertreter auf Landes-, Bundes- und Europaebene konn-ten die befürchteten herben Einschnitte für

Leipzig und das Umland abgewendet werden – sie verhandelten sogar eine Sonderzahlung in Höhe von 200 Millionen Euro. Hinzu kom-men noch EU-Mittel zur Stärkung der Wirt-schaftskraft auf Stadtteilebene aus einem 150 Millionen Euro umfassenden Fördertopf, der beim Bund angesiedelt ist. Europa bleibt wei-terhin ein unverzichtbarer Partner für Sach-sen.

Nur gemeinsam haben die Staaten der Europä-ischen Union eine Chance und können mit gebündelten Ressourcen in Infrastruktur, Wachstum und Innovation investieren. Für ein solches Europa setzen sich Christine Clauß und Hermann Winkler auch in Zukunft ein.

(kd)

Warum Sachsen von Europa profitiert

Landtagsabgeordnete Christine Clauß und Europa-

abgeordneter Hermann Winkler auf dem Leipziger Markt

Christine Clauß MdL

Grimmaische Straße 2–4, 04109 Leipzig


www.christine-clauss.de

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Am Karl-Heine-Kanal im Leipziger Westen steht das Philippus-Ensemble mit Kirche,

Gemeindesaal und Pfarrhaus. Mehr als ein Jahrzehnt war die Kirche verschlossen. Das Berufsbildungswerk Leipzig übernahm den Komplex, um Arbeitsplätze für Menschen mit und ohne Behinderung zu schaffen. Hier ent-steht auch das erste Integrationshotel der Mes-sestadt. Der Leiter von Philippus-Leipzig Wolf-gang Menz äußert sich anerkennend über das Interesse von Sebastian Gemkow an diesem Projekt: „Von Anfang an hat er uns bei der Errichtung des Philippus-Ensembles unter-stützt.“ Wie Menz weiter berichtet, gibt es zwi-schen dem Politiker und den Mitarbeitern des Berufsbildungswerks schon seit längerem Kontakt. „Dieser kam durch Auszubildende mit Behinderung zustande, die in den letzten Jahren ein Praktikum in seinem Wahlkreisbü-ro absolvieren konnten.“ Besonders froh ist das Team um Wolfgang Menz, dass der CDU-Landtagsabgeordnete und sächsische Justizmi-

nister das einzigartige Projekt bei Fördergeld-anträgen unterstützt. Außerdem ist Gemkow gern gesehener Gast bei Veranstaltungen in Philippus, das sich auch als neuer Treff im Quartier etabliert. So auch am 26. März 2015. An diesem Abend fand in den neu gestalteten Räumen eine Veranstaltung zu einem Thema statt, das derzeit viele Menschen bewegt. Un-ter dem Motto „Asyl & Heimat“ diskutierten Bürger aus Lindenau und Plagwitz sowie ihre neuen Nachbarn mit dem CDU-Politiker über die Flüchtlingsproblematik. In lebhaften Ge-sprächen kamen auch die verschiedenen As-pekte des gemeinsamen Miteinanders zur Sprache. Dabei gelang es, an diesem Abend, Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kulturkreise miteinander ins Gespräch zu bringen. Dazu Sebastian Gemkow: „Ich freue mich mit den Mitarbeitern des Berufsbildungs-werks, wie gut der neue Treff von den An- wohnern angenommen wird.“

(kd)

Es war ein fröhlicher Moment, als Wolf-Dietrich Rost gemeinsam mit dem Ge-

schäftsführer der Sportgemeinschaft Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. (MoGoKo), Mario Knorn, Mitte Januar die neue Skaterhalle des Vereins einweihen konnte.

Seit vielen Jahren setzt sich der CDU-Land-tagsabgeordnete für die Sportförderung in Leipzig und auf Landesebene ein. Für ihn war es daher ein bewegender Moment, als er end-lich das Band vor der neuen Sportstätte im Leipziger Stadtteil Gohlis durchschneiden konnte. Dabei ließ es sich Rost nicht neh-men, das große Engagement der Sportge-meinschaft zu würdigen: „Ich freue mich, dass hier gemeinsam ein Projekt realisiert wurde, für das der Verein seit Jahren mit Lei-denschaft gekämpft hat.“ Die bei der Einwei-hung anwesenden Vereinsmitglieder gaben das Kompliment gerne an den Volksvertreter zurück. Mario Knorn drückt das im Namen

seiner Sportsfreunde so aus: „Das Tolle an Wolf-Dietrich Rost ist, dass er nicht nur re-det, sondern macht. Wir wissen, wie sehr er sich bei der Landesregierung dafür einge-setzt hat, dass wir diese Sportstätte bekom-men.“ Rund 120.000 Euro kostete die neue Skaterhalle. Die Hälfte davon steuerte der Freistaat bei. In der neuen Halle trainieren überwiegend Kinder und Jugendliche, von denen es in dem 2.500 Mitglieder zählenden Verein an die 600 gibt. „Natürlich dürfen auch andere Vereinsmitglieder unsere neue Halle nutzen, nicht nur die Skater“, sagt Ma-rio Knorn. Dabei ist ihm die Freude anzuse-hen, dass „seine“ Sportler jetzt ganzjährig und im Trocknen trainieren können.

(kd)

Neuer Treff in altem Gemäuer

Eine neue Skaterhalle für Gohlis

Sebastian Gemkow während einer Diskussionsrunde

in Philippus-Leipzig

Wolf-Dietrich Rost weiht gemeinsam mit

MoGoNo-Sportlern die Skater-Halle ein.

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Leipzig sind Abgeordnete der CDU-Landtags- fraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Sebastian Gemkow MdL

Karl-Heine-Straße 1 c, 04229 Leipzig


www.sebastian-gemkow.de

Wolf-Dietrich Rost MdL

Ehrensteinstraße 7, 04105 Leipzig


www.wolfdietrichrost.de

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nMai 2015

Ausgabe 10 (LS-2)

Am 31. August vergangenen Jahres wurde Holger Gasse erstmals in den Sächsischen

Landtag gewählt. Schon kurz darauf stand er vor einer großen Herausforderung: Aus der Zeitung hatten Anwohner einer Ein- und Zweifamilienhaussiedlung in Wiederitzsch erfahren, dass in dem in ihrem Wohngebiet gelegenen ehemaligen Bundeswehrkranken-haus, eine vorläufige Erstaufnahmeeinrich-tung für 500 Asylbewerber entstehen soll. Unter den etwa 500 Anliegern löste diese Nachricht Unbehagen aus. Sie fühlten sich von der Politik zunächst übergangen. Eine Bürgerinitiative wurde gegründet und der erstmalig im September 2014 gewählte CDU-Landtagsabgeordnete zu Rate gezogen.

Holger Gasse stellte schnell fest, dass die Bür-ger in den Entscheidungsprozess mit einge-bunden werden wollten. Der Landtags-Neu-ling nahm Kontakt zum Sächsischen Staatsministerium des Innern auf, bat um Stellungnahme und brachte den Dialog zwi-

schen Bürgern und Politik in Gang. Mitte No-vember gab es eine Bürgerversammlung mit Vertretern des Innenministeriums, auf der alle Belange der Standortauswahl offen und ehrlich diskutiert wurden. Die Wiederitz-scher merkten, dass ihre Bedenken respek-

tiert wurden und waren zum Dialog bereit. Selbst für den Fall, dass es tatsächlich zur Eröffnung der Asylbewerbereinrichtung kommen würde. Gemeinsam wurde eine Lis-te erarbeitet, wie in diesem Fall den Bedürf-nissen von Anwohnern und Flüchtlingen Rechnung getragen werden könnte. „Ich bin beeindruckt wie viele Menschen sich einge-bracht haben und, dass wir die Diskussion, bei aller Intensität, so sachlich führen konn-ten“, meint der 45-Jährige. Lob kommt von Anwohnerin Romy Fichtner: „Das Engage-ment von Herrn Gasse für uns Bürger hat mich wirklich beeindruckt“. Als Erstaufnah-meeinrichtung für Asylbewerber wurde zwi-schenzeitlich ein geeigneterer Übergangs-standort gefunden.

(kd)

Durch ehrliche Kommunikation Probleme gemeinsam lösen

Hier klappt die Kommunikation. Holger Gasse

mit Anwohnerin Romy Fichtner

Holger Gasse MdL

Torgauer Straße 28, 04315 Leipzig


www.holger-gasse.de

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Georg-Ludwig von Breitenbuch ist bestürzt, als er den Brandschaden an der Wiprechs-

kirche in Eula in Augenschein nimmt. In der Nacht vom 29. auf den 30. Januar wurden die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Eula wegen eines Brandes alarmiert. Einsatzort: Die Wiprechtskirche, eine der ältesten Kirchen Sachsens. Die Sakristei stand in Flammen, sie griffen glücklicherweise nicht auf das Kirchen-schiff über. Die Polizei stellt Brandstiftung als Ursache fest. Barbara Vetter, Interimspfarrerin in Eula, erzählt dem CDU-Landtagsabgeordne-ten: „Der Schock ist noch groß, und wir stellten uns immer wieder die Frage, warum jemand eine Kirche anzündet.“ Frank Romeike, Ort-schaftsrat im Ort, ist einer der Organisatoren

der 925-Jahr-Feier Eulas. Im September will er die Feierlichkeiten in der Kirche eröffnen. Bis dahin soll alles wieder im alten Glanz erstrah-len. Auf 200.000 Euro wird der Brandschaden beziffert. Für von Breitenbuch ist es Ehrensa-che, den Wiederaufbau der Kirche zu unterstüt-zen. Spontan spendet er selbst einen Betrag.Spendenkonto: Kirchgemeinde Kitzscher, Kon-to 1280901973 | BLZ 860 555 92 | Stichwort: Kirchenbrand Eula (kd)

Ein altes englisches Sprichwort besagt, dass der tägliche Genuss eines Apfels den Gang

zum Doktor erspart. Ob deshalb die Wurzener im Durchschnitt weniger zum Arzt gehen als anderswo, weiß Hannelore Dietzschold natür-lich nicht. Aber eins weiß sie genau: Auf die Unterstützung der Prüfstelle des Bundessorten-amtes bei der Versorgung sozial schwacher Menschen mit Vitaminen kann sie sich verlas-sen. Diese Vitamine finden ihren Weg in Form von leckeren Äpfeln zu den sozialen Einrich-tungen in der Region. Es sind vorwiegend alte Apfelsorten, die jährlich an der Torgauer Stra-ße neben den Einrichtungen der Prüfstelle an-gebaut und geerntet werden. Dazu bemerkt Betriebsleiter Stefan Eschke: „Um nicht in Kon-

kurrenz mit den heimischen Apfelerzeugern zu treten, werden unsere Äpfel nur an einem Tag im Jahr an die Bevölkerung verkauft.“ Der überwiegende Teil der Ernte kommt Bevölke-rungskreisen zugute, die sich frisches Obst nicht immer leisten können. Sehr zur Freude von Hannelore Dietzschold, für die das Bundes-sortenamt Teil ihres Netzwerks von Menschen und Organisationen ist, die gerne Gutes für die Gesellschaft tun. (kd)

Eine Stadt unter Wasser – knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die Grimmaer Einwoh-

ner in diesem Schreckensszenario wieder-fanden. Und das zum zweiten Mal innerhalb von elf Jahren. Wenn Svend Gunnar Kirmes jetzt durch die Gassen der Muldestadt geht, sieht fast alles wieder freundlich aus. Der Landtagsabgeordnete weiß aber, dass viele Grimmaer die Folgen des Hochwassers nicht überwunden haben. Umso weniger hat der Politiker Verständnis dafür, wenn nicht alle an einem Strang ziehen und durch dieses Ver-halten wichtige Schutzmaßnahmen verzö-gern. Der CDU-Mann war selbst vom Hoch-wasser betroffen. Das macht ihn für die

Bürger glaubwürdig. Als Mittler zwischen verschiedenen Interessen achtet er darauf, dass mit den von Bund und Land zur Verfü-gung gestellten finanziellen Mitteln verant-wortungsvoll umgegangen wird. Für den Poli-tiker steht fest, dass alle Hochwasserschutz- maßnahmen bis 2016 abgeschlossen sein müssen. „Noch eine Überflutung würde Grim-ma nicht verkraften“, sagt er und steht mit dieser Meinung nicht alleine. (kd)

Seit dem 1. Dezember 2014 erinnern vor dem Bayrischen Bahnhof eine Buche, eine Kiefer

und eine Eiche an die ereignisreichen Tage im Herbst 1989 in der Heldenstadt Leipzig. Der CDU-Abgeordnete Oliver Fritzsche hatte gemeinsam mit Dr. Eberhard Lippmann, dem Ehrenvorsitzen- den der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), die Idee von SDW-Mitglied Werner Er-hardt aufgegriffen, ein wachsendes Denkmal zur Erinnerung an die friedliche Wiederverei-nigung vor 25 Jahren zu pflanzen. „Dabei sym-bolisiert die Buche den Westen, die Kiefer den Osten, während die Eiche für das wieder ver-einte Deutschland steht“, erklärt Fritzsche. In

den kommenden Jahren sollen die Bäume zu-sammen wachsen und so ein symbolisches „Dach Deutschlands“ bilden. Um die Pflege kümmert sich Tilman Peters, der zurzeit ein freiwilliges ökologisches Jahr beim sächsischen Landesverband der SDW absolviert. Über das Gedeihen der jungen Bäume freuen sich nicht nur der junge Baumschützer und Oliver Fritz-sche, sondern auch viele Leipziger Bürger. (kd)

Warum zündet jemand eine Kirche an?

Äpfel aus Wurzen für sozial schwache Menschen

Unterwegs als Mittler in Sachen Hochwasserschutz

Ein Denkmal für die deutsche Wiedervereinigung,das wächst und gedeiht

Georg-Ludwig von Breitenbuch (Mitte) mit Frank

Romeike und Barbara Vetter bei der Besichtigung der

Brandschäden am Portal der Wiprechtskirche Eula

Hannelore Dietzschold mit Stefan Eschke (l.) und

Dr. Erik Schulte (r.). In den Körben befinden sich alte

Apfelsorten, die vorwiegend in Sachsen beheimatet sind.

Svend Gunnar Kirmes ist oft in der Stadt unterwegs,

um sich über die Fortschritte bei der Errichtung von

Maßnahmen gegen künftige Hochwasser zu überzeugen.

Dr. Eberhard Lippmann, Tilman Peters und Oliver

Fritzsche bei der Pflege des Wiedervereinigungs-

denkmals am Bayrischen Bahnhof in Leipzig (v. l. n. r.)

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Leipzig sind Abgeordnete der CDU-



Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL

Roßmarktsche Straße 32, 04552 Borna


www.georg-ludwigvonbreitenbuch.de

Hannelore Dietzschold MdL

Schuhgasse 1 / Markt, 04808 Wurzen


www.hannelore-dietzschold.de

Svend-Gunnar Kirmes MdL

Lorenzstraße 7, 04668 Grimma


www.s-g-kirmes.de

Oliver Fritzsche MdL

Friedrich-Ebert-Str. 25 a, 04416 Markkleeberg


www.oliver-fritzsche.de

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Mai 2015 Ausgabe 10 (LL)

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Auf dem Ausbildungsmarkt in Großenhain ist Sebastian Fischer ganz in seinem Ele-

ment. An den Ausstellungsständen grüßt er hier einen ihm bekannten Handwerksmeister, dort einen mittelständischen Firmeninhaber, zeigt sich interessiert an den angebotenen Aus-bildungsberufen. Der Landtagsabgeordente weiß, dass viele Unternehmen in seinem Wahl-kreis händeringend nach geeignetem Nach-wuchs suchen. Fast fünfzig Unternehmen, vom Bäckereibetrieb bis hin zum international agierenden Unternehmen, werben an diesem 10. März im Großenhainer Schloss um die Gunst der jungen Leute. Fischer ist überzeugt davon, dass nicht jeder Jugendliche Abitur ma-chen muss, um einen interessanten und gut

bezahlten Job in der Heimat ausüben zu kön-nen. Gemeinsam mit Holger Hempelt, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises SchuleWirt-schaft im Landkreis Meißen, setzt sich Fischer für eine engere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Wirtschaft ein. „Schüler brau-chen realistische Einblicke in die Arbeitswelt“, meint der CDU-Politiker. „Und Lehrer Rüstzeug für eine praxisnahe Unterrichtsgestaltung“, ergänzt ihn Hempelt. Dabei können alle nur gewinnen, sind beide überzeugt. (kd)

Der Bäckereibetrieb Unser Bäcker in Klipp-hausen bietet jungen Müttern Arbeitszei-

ten, die ganz auf ihre familiären Bedürfnisse zugeschnitten sind. Von diesen „Muttischich-ten“, wie die Mitarbeiterinnen ihr Arbeitszeit-modell salopp-liebevoll nennen, ist die Land-tagsabgeordnete Daniela Kuge sehr angetan. Vielleicht liegt das familienfreundliche Ar-beitsklima an der Chefin? Rommy Schumann, seit gut einem Jahr Geschäftsführerin bei Un-ser Bäcker, wehrt ab. Für sie ist es nur logisch, dass Mütter, die ihre Kinder gut versorgt wis-sen, gerne arbeiten kommen und leistungsfä-higer sind. Konditormeisterin Kerstin Haase kann sich gar keinen anderen Arbeitsplatz vorstellen. Die Mutter eines kleinen Kindes ist

wieder schwanger und bleibt trotzdem gelas-sen. „Bei uns in der Firma weiß ich, dass ich Familie und Beruf unter einen Hut bekom-me“, erzählt die Meißnerin. Dass Unser Bäcker ein familienfreundliches Unternehmen ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. So wurden bereits alle Lehrstellen besetzt. Daniela Kuge arbeitet daran, dass noch viel mehr Be-triebe auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzen. (kd)

„Das beste Mittel gegen Politikverdros-senheit ist es, die Bürger und ihre Sor-

gen ernst zu nehmen – und immer glaubwür-dig zu bleiben“, sagt Dr. Matthias Rößler, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Radebeul und Präsident des Sächsischen Land-tags. Viele Leute hoffen auf Hilfe des CDU-Po-litikers. Regelmäßig melden sich bis zu zwan-zig Bürger zur Bürgersprechstunde mit ihm an. Im Gespräch wirkt der 60-Jährige konzen-triert, hakt bei Bedarf nach und macht sich Notizen. Wo nicht gleich eine Lösung gefun-den werden kann, bietet der Politiker Hilfe zur Selbsthilfe an. Auch wenn etwas gar nicht geht, sagt er das offen. Keine Anfrage, mit der

Rößler während seiner Bürgerstunde kon-frontiert wird, erscheint ihm unwichtig. Die Bürger wissen, dass es oft keine einfachen Lösungen gibt. Zum Beispiel Siegmar Baum-gärtl, der sich über den Umgang mit Flücht-lingen seine Gedanken macht und diese mit dem Abgeordneten teilen möchte. „Hier reicht es oft, einfach zuzuhören und Ver-ständnis für die Sorgen zu zeigen“, weiß der Politiker. (kd)

Aus einem Plattenbau kommen Menschen mit vollgepackten Plastiktüten. Hier an

der Klötzerstraße betreibt das Deutsche Rote Kreuz die Riesaer Tafel. Für die Mitarbeiterin-nen ist dieser 17. April ein besonderer Tag. Der Landtagsabgeordnete Geert Mackenroth über-nimmt heute die Schirmherrschaft über ihre Einrichtung. Herzlich wird der Politiker be-grüßt. Seine Fragen kommen geradlinig und direkt: „Wie viele Leute versorgen sie? Was wird besonders dringend benötigt?“ Silke Kohl antwortet gern. „Am dringendsten benötigen wir eine begehbare Kühlzelle“, so die Koordi-natorin der Tafel. „Es fehlen uns aber auch ehrenamtliche Helfer.“ Der Politiker hört auf-merksam zu, verspricht, sich zu kümmern.

Eigentlich könnte sich der 65-Jährige langsam zur Ruhe setzen. Das kommt für ihn aber überhaupt nicht in Frage. Die Begründung lie-fert der Politiker, der ebenfalls ehrenamtlich als Landesvorsitzender für den Kriminalitäts-opfer-Verband Weißer Ring und als Vizepräsi-dent des DRK-Landesverbandes tätig ist, gleich mit: „Für mich ist es selbstverständlich, dass ich Menschen in Not unterstütze. Wer Hilfe braucht, soll Hilfe bekommen – das macht eine starke Bürgergesellschaft aus.“ (kd)

Es muss nicht immer Abitur sein

Mutter, berufstätig und Spaß dabei

Oft reicht es schon einfach zuzuhören

„Wer Hilfe braucht, soll Hilfe bekommen“

Der angehende Karosserie- und Fahrzeugbauer

Philipp Kauk fachsimpelt mit Sebastian Fischer und

Holger Hempelt über eine Schweißnaht (v. l. n. r.).

Drei Frauen auf einer Wellenlänge: Daniela Kuge,

Kerstin Haase und Rommy Schumann (v. l. n. r.)

Dr. Matthias Rößler (rechts) im Gespräch mit

Siegmar Baumgärtel

Geert Mackenroth im Gespräch mit Mitarbeiterinnen

der Riesaer Tafel

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Meißen sind Abgeordnete der CDU-Landtags-



Sebastian Fischer MdL

Bürgerbüro, Salzgasse 2, 01558 Großenhain

T: 03522 38883, sebastian.fi [email protected]

www.sebastianfischer.info

Daniela Kuge MdL

Markt 7, 01662 Meißen


www.daniela-kuge.de

Dr. Matthias Rößler MdL

Eduard-Bilz-Straße 7, 01445 Radebeul


www.roessler-matthias.de

Geert W. Mackenroth MdL

Wahlkreisbüro Alexander-Puschkin-Platz 4c, 01587 Riesa


www.geertmackenroth.de

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Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Mittelsachsen sind Abgeordnete der CDU-



Mai 2015 Ausgabe 10 (MS)

Frankenberg ist eine Kleinstadt mit Potenzial. Schulen und Kindergärten sind fast alle sa-

niert, es herrscht ein reges Vereinsleben. Die Stadt tut alles, um ein attraktives Umfeld zu schaffen. Doch sie kämpft mit einer schwieri-gen Entwicklung: „Unser Sorgenkind ist die Innenstadt“, sagt die CDU-Landtagsabgeordne- te Iris Firmenich. „Viele Gebäude stehen leer und verfallen. Den meisten Einwohnern fehlt das Geld für eine Sanierung.“ Dem möchte die Stadt abhelfen und hat am Markt einen Info-

punkt eingerichtet, wo Bürger sich zu Förder-geldern beraten lassen können. „Ein Besuch bei uns lohnt sich“, verspricht Tino Hofmann, der die Anlaufstelle leitet. „Einige haben ihre Häu-ser bereits mit unserer Unterstützung sanieren können und sind sehr glücklich.“ (it)

Freiberg ist ein bedeutender Forschungs-standort. Auch kleine Einrichtungen, wie

das Forschungsinstitut für Leder und Kunst-stoffbahnen (FILK), sind wichtige Partner der Industrie geworden. Doch leicht ist das Ge-schäft nicht. „Wir erhalten keinerlei ‚Sockelfi-nanzierung‘ vom Freistaat, wünschen uns aber eine investive Unterstützung, etwa für die An-schaffung neuer Geräte“, sagt Institutsdirektor Prof. Dr. Michael Stoll. Der CDU-Landtagsabge-ordnete Steve Johannes Ittershagen versteht

die Sorgen des FILK: „Natürlich müssen wir in der Forschung konkurrenzfähig bleiben. Dazu gehört auch die beste Technik. Der aktuelle Haushalt ist bereits beschlossen, aber ich werde mir Gedanken machen, wie wir die Branche zukünftig unterstützen können.“ (it)

Die kleine Gemeinde Mulda liegt südlich von Freiberg direkt im Tal der Mulde. Die

Flutkatastrophe im Jahr 2002 traf den Ort schwer. „Durch unsere besondere Lage waren wir zum Zentrum des Hochwassers geworden“, sagt Bürgermeister Reiner Stiehl. Inzwischen wurde viel für den Flutschutz getan. Die nächs-te Investition wird die Binnenentwässerung betreffen. Sie sichert den Ablauf der Neben-flüsse, sollte es erneut zu einem Hochwasser kommen. Die Kosten liegen bei 600.000 Euro.

Ein Viertel davon muss die Gemeinde selbst auf-bringen. „Das ist für einen kleinen Ort wie Mul-da kaum zu stemmen“, erklärt der CDU-Land-tagsabgeordnete Gernot Krasselt. „Hier müssen wir eine Lösung finden. Ich werde zwischen Freistaat und Kommune vermitteln.“ (it)

Wenn der Landtagsabgeordente Sven Lieb-hauser den Leisniger Bürgermeister Tobias

Goth trifft, begutachten die beiden jungen Politiker gerne den Fortschritt der Arbeiten am neuen Leisniger Freibad. 2013 schien die Schließung des über 30 Jahre alten Freibads un-umgänglich. Daraufhin sammelte eine Bürger-initiative über 4.500 Unterschriften für den Er-halt der beliebten Freizeitstätte und schickte ein Hilfegesuch direkt an Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Bei der Landesregierung wur-

de der Hilferuf erhört. diese entschied sich da-für, das Schwimmbadprojekt mit zwei Dritteln der Gesamtsumme zu fördern. „Ein toller Erfolg für den Gemeinsinn der Leisniger Einwohner und die bürgernahe Politik unserer Partei im Landkreis“, freut sich Sven Liebhauser. (kd)

In der Papier- und Pappenfabrik Lunzenau richtete das Hochwasser der Mulde 2013

schwere Verwüstungen an. Der Schaden belief sich auf 2,5 Millionen Euro. „Ich habe mit mir gerungen, ob ich überhaupt weitermachen soll“, sagt Gesellschafter Holger Reichel. „Letztlich haben meine Mitarbeiter den Ausschlag gege-ben. Ich wollte sie nicht im Stich lassen.“ Da-mals sorgte der CDU-Landtagsabgeordnete Tho-mas Schmidt, inzwischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, für schnelle Hilfe von der Sächsischen Aufbaubank. „Man kann

nicht genug betonen, welch große Verantwor-tung Unternehmer wie Herr Reichel tragen. Wirtschaftliches Engagement ist immer auch soziales Engagement. Die Entscheidung weiter-zumachen und Arbeitsplätze zu erhalten, ist höchst bewundernswert“, so Schmidt. (it)

Mehr Leben in Frankenbergs Innenstadt

Forschungsunternehmen gezielt stärken

Flutschutz: Mulda kämpft um Mittel für Binnenentwässerung

Ein neues Freibad für Leisnig

Hilfe für flutgeschädigte Papierfabrik

Iris Firmenich und Tino Hofmann vor einem der

sanierten Gebäude in der Frankenberger Innenstadt

Steve Johannes Ittershagen (links) mit Institutsleiter

Prof. Dr. Michael Stoll im Labor des Forschungs-

instituts für Leder und Kunststoffbahnen (FILK)

Gernot Krasselt (links) und Bürgermeister Reiner Stiehl be-

sprechen Flutschutzmaßnahmen an der Freiberger Mulde.

Tobias Goth (links) und Sven Liebhauser begutachten

die neue Wasserrutsche. Im Mai feiert das moderne

Schwimmbad seine Wiedereröffnung.

Thomas Schmidt (rechts) und Holger Reichel

an der Papiermaschine

Iris Firmenich MdL

Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 13, 09669 Frankenberg


www.iris-firmenich.de

Steve Johannes Ittershagen MdL

Erbische Straße 5, 09599 Freiberg


www.steve-ittershagen.de

Gernot Krasselt MdL

Dammstraße 12, 09618 Brand-Erbisdorf


www.gernot-krasselt.de

Sven Liebhauser MdL

Zwingerstraße 2a, 04720 Döbeln


www.svenliebhauser.de

Thomas Schmidt, Sächsischer Staatsminister

für Umwelt und Landwirtschaft

Obergasse 7, 09217 Burgstädt


www.thomas-schmidt-online.de

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Was wie eine chemische Formel klingt, ist Teil des Namens einer Bürgerinitiative,

die von Einwohnern des Örtchens Glaucha im September 2013 ins Leben gerufen wurde. 2002 und 2013 wurde der in Nordsachsen gele-gene Ortsteil der Gemeinde Zschepplin zwei-mal komplett von der Mulde überflutet. Eine traumatische Erfahrung für die rund 250 Ein-wohner, die noch lange nicht vergessen ist. „Deshalb war es für uns klar, ab sofort gemein-sam für einen effektiven Hochwasserschutz zu kämpfen“, erzählt Thomas Hartmann, Leiter der örtlichen Bürgerinitiative HQ100-Schutz für Glaucha. Schon in der Gründungsphase der Bürgerinitiative war Jörg Kiesewetter mit von der Partie. Kennengelernt hatte der junge CDU-Mann den rührigen Thomas Hartmann bei ei-nem Vor-Ort-Termin von Ministerpräsident Tillich kurz nach dem Hochwasser. „Nach mei-ner Aufstellung als Direktkandidat der CDU setzte ich mich intensiv mit den berechtigten Forderungen der Glauchaer auseinander und

versprach, mich für ihre Interessen einzuset-zen“, so der 34-Jährige. Im September 2014 be-gannen die ersten Baumaßnahmen am Deich. Dabei ging es vor allem darum, die Standsi-cherheit im höchst beanspruchten Bereich am Eingang des „Muldebogens von Laußig“ zu ge-währleisten. Ab Juni dieses Jahres soll dann ein

verschließbarer Gewässerdurchlass im Deich, auch Siel genannt, errichtet werden. Dazu meint Jörg Kiesewetter, seit September 2014 CDU-Landtagsabgeordneter: „Auch wenn HQ100 derzeit noch nicht Standard ist, nach Beendigung der Hochwasserschutzmaßnah-men haben wir in Glaucha zumindest HQ50 erreicht.“ Für alle, die wissen wollen, was es mit dieser Formel auf sich hat: HQ100 steht für die Hochwasser-Durchflussmenge, die statis-tisch alle 100 Jahre erwartet wird. An der Mul-de bei Glaucha sind das rund 1,8 Millionen Kubikmeter pro Sekunde. HQ50 steht für eine 50-jährige Hochwasser-Durchflussmenge. Ein Wert, der den Glauchaer Einwohnern wieder eine planbare Zukunft gibt.

(kd)

Sag mal einer, in den ländlichen Gebieten Sachsens sei nichts los, meint der Landtags-

abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Frank

Kupfer und verweist gerne auf eine rührige Truppe engagierter Bürger, die in der nord-sächsischen Kleinstadt Schildau beheimatet ist. Der knapp 3.600 Einwohner zählende Ort ist nicht nur die Geburtsstadt des General-feldmarschalls Neidhardt von Gneisenau, sondern auch Heimat der überregional be-kannten Schildbürger und ihrer Streiche. Au-ßerdem hat Schildau etwas zu bieten, was viele andere Gemeinden auch gerne hätten: Eine moderne und attraktiv gestaltete Arena für den Pferde-Fahrsport. Die Idee zu dieser Anlage hatten die Mitglieder der Schützengil-de Schildau im Jahr 2004. Frank Kupfer war schon damals Präsident des Sächsischen Schützenbundes und kannte die rührigen Schildauer Schützen sehr gut. Tatkräftig un-terstützte er ihren ungewöhnlichen Plan, von dem viele anfänglich glaubten, es sei ein Schildbürgerstreich. Durch ein Förderprojekt der EU für den ländlichen Raum (LEADER) und unzählige freiwillige Arbeitseinsätze entstand eine Pferdesport-Arena mit Allein-

stellungsmerkmal: Die Zuschauer haben das sportliche Geschehen jederzeit im Blick. Und, typisch für den Humor der Schildauer: Jedes der sechs Hindernisse stellt einen Schildbür-gerstreich nach. Pferdesportler aus ganz Deutschland und vielen Teilen der Welt kom-men gerne in die Arena und bringen ordent-lich Leben in die ländliche Beschaulichkeit. Spätestens im Juli wird es wieder hoch herge-hen in Schildau. Dann findet dort die 3. Deut-sche Meisterschaft im Pferde-Fahrsport statt. Gleichzeitig wird das 10. Jubiläum der Arena gefeiert. „Und das ist alles andere als ein Schildbürgerstreich“, meint Frank Kupfer schmunzelnd, für den die Schildauer Pferde-sport-Arena einer der sportlichen Leuchttür-me in seinem Wahlkreis ist.

(kd)

Schkeuditz, die 17.000-Einwohner-Stadt vor den Toren Leipzigs, mausert sich immer

mehr zu einem gefragten Wirtschaftsstandort. Um diesen zu erhalten und auszubauen, setzt die Stadt in großem Maße auf Bildung und Aus-bildung. Besonders hervorzuheben ist hier das Gymnasium Schkeuditz. Mit seinem sanierten Hauptgebäude und dem modernen Anbau be-findet es sich seit Schuljahresbeginn 2011/2012 direkt in der Innenstadt. Fast 700 Schüler aus dem Umland und Leipzig besuchen die vorbild-liche Bildungseinrichtung. Vor rund einem Jahr wurde auch die großzügige Sporthalle ein- geweiht, die modernsten Standards entspricht. Damals war Volker Tiefensee noch nicht als Landtagsabgeordneter für die dynamische Kleinstadt zuständig. Unumwunden gibt der CDU-Landtagsabgeordnete deshalb zu, dass ihm sein Vorgänger Rolf Seidel ein gut aufge-stelltes Betätigungsfeld überlassen hat. Auf-grund einer Neuaufteilung der nordsächsi-

schen Wahlkreise sitzt Tiefensee erst seit ver- gangenem Jahr für Schkeuditz im Landtag. Re-gelmäßig tauscht sich der Volksvertreter mit Manfred Heumos aus. Der ehemalige Bürger-meister von Schkeuditz engagiert sich nach wie vor stark für die Stadt, auch im Bereich Bildung und Ausbildung. Anerkennend sagt Heumos über die Entwicklung der letzten Jah-

re: „Es ist schon beeindruckend zu sehen, wie sehr unser Gymnasium bei Schülern und El-tern der Region gefragt ist. Selbst aus Leipzig kommen sie schon, um hier ihr Abitur zu ma-chen.“ Auch wenn Schkeuditz sich dank des großzügigen Schulcampus an der Lessingstra-ße und dem Berufsschulzentrum an der Edi-sonstraße zu einem attraktiven Bildungsstand-ort für Schüler und Auszubildende entwickelt hat, will sich Volker Tiefensee keinesfalls auf den Lorbeeren seines Vorgängers ausruhen. „Schkeuditz soll auch nach der Ausbildung at-traktiv für junge Leute bleiben“, sagt der CDU-Politker. „Wenn sie hier gute Jobs finden und Familien gründen, haben wir alles richtig ge-macht.“ (kd)

HQ100 – die Formel für effektiven Hochwasserschutz

Alles andere als ein Schildbürgerstreich

Wo junge Leute gerne zur Schule gehen

Jörg Kiesewetter (rechts) und Thomas Hartmann am Deich

Wolfgang Rühling (rechts), Vorsitzender der Privilegierten

Schützengilde Schildau e. V., mit Frank Kupfer bei

Besichtigung der Pferdesport-Arena Schildau

Volker Tiefensee (links) mit Manfred Heumos vor dem

neu gestalteten Gymnasium in der Lessingstraße

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Nordsachsen sind Abgeordnete der CDU-Land-

tagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Jörg Kiesewetter MdL

Leipziger Straße 25, 04838 Eilenburg


www.joergkiesewetter.de

Frank Kupfer MdL

Rosa-Luxemburg-Platz 2, 04860 Torgau


www.frank-kupfer.de

Volker Tiefensee MdL

Roßplatz 6, 04509 Delitzsch


www.volkertiefensee.de

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Bärenfels im Erzgebirge ist eine Theater-hochburg. Jeder Bewohner kennt Paul Höl-

zig. Ein Künstler, der sich Ende der 40er-Jahre in Bärenfels niedergelassen hat. Er gilt als einer der besten Puppenspieler seiner Zeit. An ihn und sein Schaffen erinnert bis heute das Ost-erzgebirgische Puppentheaterfest, das jeden Oktober für ein langes Wochenende fast 2.000 Besucher anzieht. Puppenspieler aus ganz Eu-ropa reisen an und führen ihre Programme in verschiedenen Spielstätten auf. Zentrum ist der Gasthof Bärenfels, dessen Inhaber Jan Kem-pe das Festival nunmehr zum elften Mal ge-meinsam mit dem Puppenspieler Hans-Joachim Hellwig organisiert. Die CDU-Abgeordnete An-drea Dombois ist seit sechs Jahren Schirmher-

rin des Festivals. Bei jedem Puppentheaterfest lädt sie Kinder aus sozial benachteiligten Fami-lien zu einer Sondervorstellung mit anschlie-ßendem, gemeinsamem Mittagessen in das Ho-tel Stephanshöhe ein. „Viele Kinder kommen jedes Jahr und können sich ganz genau daran erinnern, was beim letzten Mal gespielt wur-de“, erzählt Andrea Dombois. „Ich engagiere mich als Abgeordnete schon lange im sozialen Bereich und will mich dort einsetzen, wo Schwächere Hilfe brauchen.“ (dr)

Dass sich zwei Feuerwehren verbünden, ist eine Premiere in Sachsen. Ein Grund die-

ser Partnerschaft ist die demografische Ent-wicklung, denn die spüren auch die Wehren seit Jahren: Die Zahl der Mitglieder schrumpft, häufig ist die tägliche Einsatzbereitschaft zu schwach. In den benachbarten Orten Heese-licht und Stürza hat man eine pragmatische Lösung gefunden. Denn beide Feuerwehren sind schon lange unzufrieden mit ihren Quar-tieren, vor allem die Kameraden aus Stürza, die ihren Hauptsitz in einem winzigen Häuschen haben. „Das erschwert die Arbeit, denn es ist viel zu klein und unpraktisch“, sagt Mario Blut, Wehrleiter der Stürzaer Feuerwehr. Die Stadt Stolpen und die Gemeinde Dürrohrsdorf-Ditters-

dorf haben den Bau und Betrieb eines gemeinsamen Feuerwehrhauses beschlossen. Der CDU-Abgeordnete Jens Michel hat sich einge-setzt, dass der Bau als Pilotprojekt gefördert wird. Der Freistaat übernimmt 90 Prozent der Kosten, konkret 700.000 Euro. „Es freut mich sehr, dass die Zusammenarbeit der beiden Kommunen und Feuerwehren mit dem Land Sachsen so vorbildlich funktioniert hat und wir alle gemeinsam das Pilotprojekt in unsere Region holen konnten“, sagt Jens Michel. (dr)

Freital hat ein Kapitel seiner Stadtgeschichte zurückerhalten: Das ehemalige Döhlener

Rathaus wurde aufwendig saniert. Seit drei Jahren ist hier der Hauptsitz der Wohnungsge-sellschaft Freital. Deren Geschäftsfrüher Uwe Rumberg ist stolz, dass aus dem einst verfalle-nen Haus wieder ein Schmuckstück geworden ist. „Es ist ein geschichtsträchtiges Gebäude“, sagt er. „Es wäre schade gewesen, wenn es ver-fällt.“ Denn hier liegen die Wurzeln von Frei-tal. Erbaut wurde das Haus 1914. Sieben Jahre später wurde darin der Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinden Potschappel, Döhlen und Deuben zur Stadt zusammenschließen. Nach der Stadtgründung wurde das Rathaus zum Verwaltungssitz von Freital. Seit 1994 stand das Gebäude leer und verfiel, bis Ende 2010 mit

der Sanierung begonnen wurde. Um die Finan-zierung hat sich der CDU-Abgeordnete Roland Wöller bemüht. Rund 2,4 Millionen Euro hat die Renovierung des Rathauses gekostet. Die Summe wurde zu gleichen Teilen vom Bund und dem Freistaat Sachsen zur Verfügung ge-stellt. Für Wöller war das der richtige Weg: „Wir haben mit dem Rathaus nun ein sichtba-res Beispiel, wie man mit diesen Mitteln Stadt-geschichte bewahren kann.“ (dr)

Politik ist ein Schreibtisch-Geschäft? Nicht für Oliver Wehner. Der Abgeordnete hat

schon oft die Perspektive gewechselt, um sich ein eigenes Bild zu machen. Eines der größten Probleme in seinem Wahlkreis beschäftigt ihn auch als gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: Entlang der Gren-ze zur Tschechischen Republik hat der Deut-sche Zoll in den vergangenen Jahren einen besorgniserregenden Anstieg des Rauschgift-schmuggels festgestellt. Vor allem von der synthetischen Droge Crystal Meth wurden große Mengen sichergestellt. Das in Sachsen angebotene Crystal stammt zu über 90 Pro-zent aus tschechischen Drogenküchen. Oliver Wehner hat einen Tag lang Zollbeamte beglei-

tet, um sich über ihre Arbeit und den Kampf gegen den Drogenschmuggel zu informieren.

Und zog beeindruckt Bilanz: „Der Zoll leistet sehr gute Arbeit bei der Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels und verdient jede poli-tische Unterstützung.“ Seine Beobachtungen bestärken seine politische Arbeit. „Wenn wir nicht wollen, dass sich diese Teufelsdroge weiter ausbreitet und einen noch größeren Schaden bei den Menschen und Sozialsyste-men anrichtet, müssen wir noch konsequen-ter gegen Grenzkriminalität vorgehen“, for-dert Wehner. (dr)

Puppenspektakel für Kinder

Gemeinsames Feuerwehrhaus für zwei Orte

Das ehemalige Freitaler Rathaus ist saniert

Abgeordneter begleitet Zollfahnder im Kampf gegen Crystal

Gastwirt Jan Kempe, Mit-Organisator des Puppen-

theaterfestes, und CDU-Abgeordnete Andrea Dombois.

Dirk Schulz, Wehrleiter von Heeselicht,

CDU-Abgeordneter Jens Michel und Mario Blut,

Wehrleiter von Stürza (v. l. n. r.)

Uwe Rumberg (links), Geschäftsführer der Wohnungsge-

sellschaft Freital, und CDU-Abgeordneter Roland Wöller

CDU-Abgeordneter Oliver Wehner unterwegs

mit Zollfahndern im Grenzgebiet

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Andrea Dombois MdL

Planberg 7, 01744 Dippoldiswalde


www.andreadombois.de

Jens Michel MdL

Hertigswalder Straße 7, 01855 Sebnitz


www.jens-michel-wk50.de

Prof. Dr. Roland Wöller MdL

Dorfplatz 1, 01705 Freital/Pesterwitz


www.rolandwoeller.de

Oliver Wehner MdL

Bahnhofstr. 5, 01796 Pirna, T: 03501 5062038

Dresdner Straße 1, 01809 Heidenau, T´: 03529 5290783

[email protected], www.oliver-wehner.de

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Die Stadt Plauen ist stolz auf die sanierte Turnhalle an der Stresemannstraße. Ur-

sprünglich sollte das Gebäude abgerissen wer-den. „Gut, dass es dazu nicht kam“, sagt Bau-bürgermeister Levente Sárközy. „Die Halle ist ein wahres Schmuckstück geworden.“ Seit Oktober 2013 befand sich das Gebäude im Um-bau. Unter anderem wurde eine neue Vier-Bahnen-Kegelanlage integriert. „Jetzt ist alles auf dem neuesten Stand“, sagt der CDU-Land-tagsabgeordnete Frank Heidan. Ein besonderer Hingucker ist die hochmoderne Fensterver- glasung an der Straßenseite des Objektes. Der in Plauen ansässige Hersteller EControl-Glas

hat ein einzigartiges Produkt entwickelt. „Wir bieten eine dimmbare Verglasung, die her-kömmliche Jalousien überflüssig macht und ein Aufheizen der Halle während der Sommer-monate verhindert“, erklärt Geschäftsführer Hartmut Wittkopf. „Ein hervorragend intelli-gentes Produkt“, freut sich Heidan. „Und eines, das in unserer Stadt entwickelt wurde und nun weltweit im Vertrieb ist.“ (it)

„Schon lange ist die Jugendherberge Schöneck unser großes Sorgenkind“,

erklärt Uwe Reinhold vom Landesverband Sachsen des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH). „Sie ist unser einziges Objekt im Vogt-land, das noch nicht saniert wurde.“ Dem Haus direkt am Sport- und Skigelände des IFA- Ferienparks mangelt es an Besuchern nicht. „Die Herberge wird sehr stark nachgefragt, bie-tet aber nur 60 Betten. Der eigentliche Bedarf liegt bei etwa 160 Übernachtungsplätzen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Heinz. Zusammen mit dem CDU-Landratskandidaten und ehemaligen Schönecker Bürgermeister Rolf Keil kämpft er seit zehn Jahren für eine Erneuerung. Aufgrund von Brandschutzmän-

geln wurde 2006 die Nichtsanierungsfähigkeit des Objektes festgestellt. Das bedeutet, es kommt nur ein Neubau infrage. Und dieser wird nun bald beginnen. „Es ist uns gelungen, die Förderung dieses Projektes mit 5,7 Millio-nen Euro im Doppelhaushalt 2015/2016 unter-zubringen. Das ist eine großartige Nachricht für Schöneck“, sagt Andreas Heinz. „Und für die gesamte Region“, fügt Rolf Keil hinzu. „Die Infrastruktur vor Ort ist perfekt. Hier muss einfach investiert werden.“ (it)

Es sind gute Zeiten für den Kindergarten „Mäuseburg“ in Falkenstein. Im Januar ist

die private Betreuungseinrichtung in den Be-darfsplan der Stadt aufgenommen worden. Damit erschließen sich finanzielle Möglich- keiten, die sowohl Kindern und Eltern als auch Erziehern zugutekommen. Leiterin Katja Pe-terfi ist glücklich: „Wir haben im Stadtrat dar-um gekämpft. Durch die Zuschüsse der Kom-mune haben wir einen viel größeren Hand- lungsspielraum. Endlich kann ich auch meine zwei angestellten Erzieherinnen nach Tarif bezahlen. Das freut mich besonders, denn gute Arbeit muss ordentlich entlohnt werden.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete Sören Voigt hat

selbst drei Kinder, der jüngste Sohn ist zwei-einhalb Jahre. „Für mich ist es wichtig, dass unsere Kitas eine gute inhaltliche Arbeit ma-chen können. Viele Einrichtungen in der Regi-on sind zwischenzeitlich ‚rappelvoll‘. Immer mehr Familien entscheiden sich bewusst für das zweite oder dritte Kind“, so Voigt. „Eine wunderbare Entwicklung, die sicher auch mit den guten Rahmenbedingungen in unserem Land zusammenhängt.“ (it)

Landwirt Ulrich Gündel hat ein außerge-wöhnliches Ziel: „Ich möchte den Liebha-

bern die besondere Kartoffel wieder zugäng-lich machen“, verkündet er. Zusammen mit seinem Sohn betreibt er im Reichenbacher Ortsteil Rotschau „Gündels Kulturstall“, einen Bauernhof, der die drei Leidenschaften des Bauern − Kartoffeln, Wein und Musik – mitei-nander verbindet. Auf fünf Hektar Land baut Gündel von der Urkartoffel bis zur Neuzüch-tung etwa 80 Sorten an und vertreibt sie haupt-sächlich über das Internet. Im Frühjahr ver- anstaltet er regelmäßig einen Kartoffelmarkt, auf dem Sorten aus aller Welt probiert werden können. Außerdem bietet Gündel regelmä-ßig ein Abendprogramm mit Kartoffel- und

Weinverkostung, Live-Musik und Comedy an. „Das Herausragende an ‚Gündels Kulturstall‘ ist seine mittlerweile überregionale Bekannt-heit. Die Menschen fahren viele Kilometer, um die Angebote zu nutzen“, erzählt der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Hösl. Die Begeis-terung ist auch auf dem Kartoffelmarkt zu spüren. „Solches Engagement trägt enorm zur Stärkung des ländlichen Raumes bei. Gündel transportiert unsere vogtländische Kultur in die großen Ballungszentren.“ (it)

Sanierte Turnhalle: Plauener Unternehmen liefert einzigartige Verglasung

Neue Jugendherberge für Skiparadies Schöneck

Mehr Geld für Kindertagesstätten

Musikalische Kartoffelverkostung in Reichenbach

Frank Heidan (Mitte) mit Levente Sárközy (links)

und Hartmut Wittkopf bei der Turnhalleneröffnung

Herbergsleiter Dieter Neumann, Rolf Keil,

Andreas Heinz und Uwe Reinhold (v. l. n. r.) sehen

sich die Baupläne der neuen Jugendherberge an.

Sören Voigt mit Svea und Malin

in der Kita „Mäuseburg“

Stephan Hösl (rechts) mit Swen Gündel (Mitte)

und Ulrich Gündel auf dem Kartoffelmarkt

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Vogtlandkreis sind Abgeordnete der CDU-Land-

tagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.


Frank Heidan MdL

Dobenaustraße 5, 08523 Plauen


www.frank-heidan.de

Andreas Heinz MdL

Am Jahnteich 4, 08606 Oelsnitz/Vogtland


www.andreas-heinz-vogtland.de

Sören Voigt MdL

Oelsnitzer Straße 26, 08223 Falkenstein


www.soeren-voigt.de

Stephan Hösl MdL

Rosa-Luxemburg-Straße 7, 08468 Reichenbach


www.stephan-hoesl.com

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Mai 2015 Ausgabe 10 (V)

Sachsenbrief4

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Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Zwickau sind Abgeordnete der CDU-Landtags-



Mai 2015 Ausgabe 10 (ZW)

Im März eröffnete die Landwirtin Sarah Kretzschmar ein Geschäft für regionale Bio-

produkte in Hohenstein-Ernstthal. Zusammen mit ihrer Schwester führt sie den Biohof Gers-dorf, der sich auf Geflügelzucht spezialisiert hat. „Unsere Tiere fühlen sich wohl. Das zeigt sich an der Qualität unserer Produkte“, so Kretzschmar. Auf 80 Hektar Fläche sind über 12.000 Legehennen, Enten und Gänse unter-wegs. Der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Hip-pold ist begeistert: „Die Menschen legen zu-

nehmend Wert auf regionale Produkte. Man möchte einfach wissen, wo die Lebensmittel herkommen. Ich halte es privat genauso. Wenn man eine Familie hat, ist das Thema Ernäh-rung unheimlich wichtig. Toll, wie Sarah Kretzschmar sich engagiert.“ (it)

Neue Wege beschritt der Landtagsabgeord-nete Jan Löffler beim siebten Politischen

Aschermittwoch in Werdau. Der CDU-Ortsver-band hatte die Ex-Grüne Antje Hermenau als Rednerin eingeladen. 2014 kämpfte sie sehr für eine Koalition mit der CDU. Im Januar ist sie aus ihrer eigenen Partei ausgetreten. So überreich-te Löffler ihr kurzerhand einen Mitgliedsantrag der CDU. „Ich habe mich sehr gefreut, dass wir Antje Hermenau für die Veranstaltung gewin-nen konnten. Ihre Rede war eine wunderbare

Bereicherung für den Politischen Aschermitt-woch“, so Löffler. Hermenau sprach über Poli-tikverdrossenheit und die erregten Gemüter im Zusammenhang mit Pegida. Sie machte deutlich, dass sie für einen Teil der Anhänger durchaus Sympathien hegt. (it)

„Endlich macht unser Haus auch von außen einen einladenden Eindruck“, freuen sich

Dr. Frank Härtel und Diplomsozialpädagogin Jeanette Schwarz über die frisch sanierte Fassa-de des Gebäudes in der Walther-Rathenau-Stra-ße 6 zufrieden. Der ehemalige Chefarzt der Klinik in Wiesen leitet hier die Suchtberatungs-stelle im Verein ADU Selbsthilfe. In den gemüt-lichen Räumlichkeiten gibt es Therapie- und Beratungsangebote sowie Wohnmöglichkeiten für suchtkranke Menschen. Die CDU-Landtags-

abgeordnete Kerstin Nicolaus unterstützt seit langem die Arbeit des Vereins. Fast fünf Jahre hat es gedauert, bis die beharrliche Politikerin Fördergelder aus dem städtebaulichen Sanie-rungsplan für eine Teilsanierung des Gründer-zeitbaus zum Fließen bringen konnte. (kd)

Das Zwickauer Gewandhaus beherbergt nicht nur das Theater der Stadt, sondern

ist eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt. „Es ist das einzige unsanierte Haus hier“, macht der CDU-Politiker seinem Un-mut Luft, als er wieder einmal mit seinem Parteifreund Dirk Künzel auf dem Markt un-terwegs ist. Seit Jahren wirbt der Landtagsab-geordnete bei der Staatsregierung um För-dermittel für die Sanierung. Diese Be- mühungen werden nun endlich in einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt

Zwickau und dem Freistaat Sachsen münden. Dabei kann die Stadt mit 5,5 Millionen Euro aus dem Etat des Innenministeriums rech-nen. Spätestens 2018 zur 900-Jahr-Feier der Stadt sollen die Arbeiten an dem Bau beendet sein. Gerald Otto ist sich sicher: „Das kriegen wir hin!“ (kd)

„Ich freue mich jedes Jahr auf diese Aktion“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Ines

Springer. Zusammen mit Oberbürgermeister Dr. Peter Dresler und Vertreterinnen des Vereins „Unternehmerfrauen im Handwerk“ pflanzt sie den Baum des Jahres auf dem Gelände der Frei-willigen Feuerwehr Glauchau. Bereits zum vier-ten Mal nimmt Springer an der internationalen Aktion teil. In Deutschland wird der Baum des Jahres von einem Kuratorium gewählt. 2015 ist es der Feldahorn. Insgesamt wird Springer sechs

Bäume einsetzen. „Mir gefällt die Idee sehr. Zum einen steht der Baum für Nachhaltigkeit und Zukunft. Zum anderen komme ich immer mit wunderbaren Menschen zusammen. Wir pflan-zen die Bäume gemeinsam und setzen ein posi-tives Signal“, so Springer. (it)

Biohof Gersdorf mit neuer Filiale in Hohenstein-Ernstthal

CDU-Mitgliedsantrag für Ex-Grüne Hermenau

Haus der Hoffnung für suchtkranke Menschen

Zwickauer Gewandhaus bald im neuen Gewand

Aktion „Baum des Jahres“: Gemeinsam für mehr Stadtgrün

Jan Hippold mit Landwirtin Sarah Kretzschmar

im neuen Bioladen in Hohenstein-Ernstthal

Jan Löffler übergibt Antje Hermenau

einen Mitgliedsantrag der CDU.

Zufrieden vor der frisch sanierten Fassade

des ADU Selbsthilfevereins: Kerstin Nicolaus,

Dr. Frank Härtel und Jeanette Schwarz (v. l. n. r.)

Dirk Künzel, Fraktionsgeschäftsführer der

CDU Zwickau, und Gerald Otto beim Blick in die

Beschlussvorlage. Hinter ihnen die prächtige, aber

sanierungsbedürftige Fassade des Gewandhauses.

Ines Springer und Glauchaus Oberbürgermeister

Dr. Peter Dresler bei der Pflanzung

Jan Hippold MdL

Johannisplatz 4, 09212 Limbach-Oberfrohna


www.jan-hippold.de

Jan Löffler MdL

Kirchplatz 8, 08412 Werdau


www.jan-loeffler.info

Kerstin Nicolaus MdL

Rothenkirchener Straße 66, 08107 Hartmannsdorf


www.kerstin-nicolaus.de

Gerald Otto MdL

Karl-Keil-Straße 39a, 08060 Zwickau


www.gerald-otto.de

Ines Springer MdL

Kupferberg 3, 08371 Glauchau


www.ines-springer.de

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Sachsenbrief – Die politische Zeitung für Sachsen (1/2015)

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