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Fachinformationen 2015schnell, einfach, bersichtlich

Die verschiedenen AufenthaltspapiereRechtsgrundlagen fr die verschiedenen AEbersicht ber die Flchtlingsdefinitionen

und ihre Aufenthaltspapiere

Stand: 1. November 2015

Die Aufenthaltspapiere /-titel nach dem Zuwanderungsgesetz

Titel / Papier Art des Aufenthaltes Rechts-grundlage

Zweckge-bundenheit

Aufenthaltsbeendigung

Daueraufenthalts-recht fr UB/EWR

Rechtmiger,unbefristeter Aufenthaltohne Beschrnkungen

4aFreizgG/EU

Nein Nur bei schwerwiegendenGrnden der ffentlichenOrdnung, Sicherheit undGesundheit

Daueraufenthalts-recht fr Familien-angehrige vonUB/EWR

Rechtmiger,unbefristeter Aufenthaltohne Beschrnkungen

4aFreizgG/EU

Nein Nur bei schwerwiegendenGrnden der ffentlichenOrdnung, Sicherheit undGesundheit

UB/EWRNur eine Meldebe-scheinigung kannverlangt werden

I.d.R. auf Dauer angeleg-ter, rechtmiger abernoch nicht unbefristeterAufenthalt; Befristungenmglich bei Dienstleisternetc.

Freizgigkeits-bescheinigungseit 29.1.13abgeschafft 2FreizgG/EU

Ja Wegfall der Voraussetzun-gen u. Verlust desAufenthaltsrechtes ausGrnden der ffentlichenOrdnung, Sicherheit undGesundheit

Aufenthaltskartefr Familienange-hrige UB/EWR

I.d.R. auf Dauer angeleg-ter, rechtmiger abernoch nicht unbefristeterAufenthalt; Befristungenmglich bei Dienstleisternetc.

5 Abs. 1FreizgG/EU

Ja Wegfall der Voraussetzun-gen u. Verlust des Aufent-haltsrechtes aus Grndender ffentlichen Ordnung,Sicherheit und Gesundheit

vmh

Die Aufenthaltspapiere /-titel nach dem ZuwanderungsgesetzTitel / Papier Art des Aufenthaltes Rechts-

grundlageZweckge-bundenheit

Aufenthaltsbeendigung

Bescheinigung frDSA-Familienange-hrige von UB/EWR ber diegemachten erfor-derlichen Angaben

Rechtmiger, befristeterAufenthalt.

5 Abs. 1Satz 2FreizgG/EU

Ja Wegfall der Voraussetzun-gen u. Verlust des Aufent-haltsrechtes aus Grnden derffentlichen Ordnung,Sicherheit und Gesundheit

Aufenthaltsrechtnach ARB EWG-Trkei(Erwerbsttigkeit)

Rechtmiger, befristeterAufenthalt.

4 Abs. 5AufenthG

Ja a) Wegfall des Erteilungs-grundes, ohne Mglichkeiteines anderen rechtmigenAufenthaltesb) bei Ausweisung

Erlaubnis zumDaueraufenthalt-EU (Vormals: DA-EG)

Rechtmiger,unbefristeterAufenthaltstitel ohneBeschrnkungen

9a 9cAufenthG

Nein Nur mglich bei Ausweisungwegen schwerer Straftaten

Niederlassungs-erlaubnis (NE)

Rechtmiger, un-befristeter Aufent-haltstitel ohneBeschrnkungen

9 AufenthG Nein Nur mglich bei Ausweisungwegen schwerer Straftaten

NE II 23 Abs. 2 RechtmigerunbefristeterAufenthaltstitel mitBeschrnkungen

23 Abs. 2 IAufenthG

Vorgesehenfr osteu-ropischeJuden (exHumHAG);

Nur mglich bei Ausweisungwegen schwerer Straftaten

vmh

Die Aufenthaltspapiere /-titel nach dem Zuwanderungsgesetz

Titel / Papier Art desAufenthaltesRechts-grundlage

Zweckgebun-denheit

Aufenthaltsbeendigung

AE 23 Abs. 2 RechtmigerbefristeterAufenthaltstitel mitBeschrnkungen

23 Abs. 2 IAufenthG

Fr Relocation undhumanitre Aufnahmez.B. Bundesaufnahme-programme Syrien)

Nur mglich bei Ausweisungwegen schwerer Straftaten

AE 23 Abs. 4 Rechtmigerbefristeter Aufent-haltstitel mitBeschrnkungen

23 Abs. 4AufenthG

Fr Resettlement Nur mglich bei Ausweisungwegen schwerer Straftaten

Blaue Karte EU Rechtmiger,befristeter Auf-enthaltstitel mitBeschrnkungen

19aAufenthG

Ja a) Wegfall des Erteilungs-grundes, ohne Mglichkeiteines anderen rechtmigenAufenthaltes b) bei Ausweisung

Aufenthalts-erlaubnis (AE)

Rechtmiger,befristeterAufenthalt

7 AufenthG Ja a) Wegfall des Erteilungs-grundes, ohne Mglichkeiteines anderen rechtmigenAufenthaltes b) bei Ausweisung

Bescheinigungber das Fortbe-stehen desAufenthaltstitels(Fiktionsbescheinigung)

Rechtmiger,befristeterAufenthalt

81 Abs. 4AufenthG

Kommt auf den vor-maligen Aufenthalts-titel an; wird bis zurEntscheidung derABH ber einenAufenthaltstitel erteilt

Nach unanfechtbaremnegativen Ausgang desVerlngerungsantrages

vmh

Die Aufenthaltspapiere /-titel nach dem ZuwanderungsgesetzTitel / Papier Art desAufenthaltes

Rechts-grundlage

Zweckgebundenheit Aufenthaltsbeendigung

Fiktionsbe-scheinigung alsErlaubnisfiktion

Aufenthalt gilt alserlaubt, rechtm-ig (fr Positiv-staater, AB, Inter-national Schutz-berechtigteFlchtlinge)

81 Abs. 3Satz 1AufenthG

a) wird bis zur Entschei-dung der ABH ber einenAufenthaltstitel erteilt b) bis zur Erteilung einerAE nach 25 Abs. 1 oder2

Bei unanfechtbaremnegativen Ausgang desAE-Antrages oder nachWiderruf bei internationalschutzberechtigtenFlchtlingen

Aufenthalts-gestattung

Papier fr dieDauer des Asyl-verfahrens undgilt bei internatio-nalem Schutz alsrechtmigerAufenthalt

55 AsylGi.V.m. 63Abs. 1 AsylG

Ja, fr die Dauer desAsylverfahrens

Whrend desAsylverfahrens nur beiAusweisung wegenschwerer Straftat

Duldung(VorbergehendeAussetzung derAbschiebung)

KeinrechtmigerAufenthalt, zurAusreiseverpflichtet

60 a II bis VAufenthG od. 43 Abs. 3AsylG

Ja, fr die Dauer des Ab-schiebungshindernissesoder des Asylverfahrens vonEhegatten oder Kindern; -Ermessen besteht beiZeugen; aus humanitren,persnlichenvorbergehenden Grnden

Bei Wegfall desAbschiebungshinder-nisses jederzeit mglich

Fiktionsbeschei-nigung alsDuldungsfiktion

KeinrechtmigerAufenthalt, dieAbschiebung giltals ausgesetzt

81 Abs. 3Satz 2AufenthG

Wird bis zur Entscheidungder ABH ber eine Aufent-haltserlaubnis erteilt

Bei unanfechtbaremnegativen Ausgang desVerfahrens oder wegenVollziehbarkeit ausvorherigemAsylverfahren vmh

Die Aufenthaltspapiere /-titel nach dem ZuwanderungsgesetzTitel / Papier Art desAufenthaltes

Rechts-grundlage

Zweckgebunden-heit

Aufenthaltsbeendigung

Grenzbertritts-bescheinigungGB(Ausreiseschein)

Kein Aufenthaltspa-pier, kein rechtm-iger Aufenthalt, zurAusreise verpflichtet

Indirekt ber 50AufenthG

Gilt zur Kontrolleder erfolgtenAusreise

Unmittelbar nach Ablauf,wenn nicht verlngert wird Ausreise steht unmittelbarbevor

Betretens-erlaubnis

Kann erteilt werdentrotz Einreise- undAufenthaltsverbot

11 Abs. 2AufenthG

Ja, gilt z.B. frZeugenaussageoder Teilnahme anBeerdigung oderbei Geburt deseigenen Kindes

Unmittelbar nach Ablauf,generell ohne Ankndigung

Kein Illegal 50ffAufenthG

Jederzeit mglich, wenn keinVollstreckungshindernis

BMA =Bescheinigungber die MeldungalsAsylsuchender

Neues Aufenthalts-papier bei Asylge-such, gedacht frwenige Wochen

63a AsylG Ab Asylge-such bis zurAsylantrag-stellung

Ja Nur wenn kein Asylantraggestellt wird und keinVollstreckungshindernis

BMI =Bescheinigungber die Meldungals illegalEingereister

Kein Aufenthaltspa-pier, gedacht frwenige Tage

Praxis gilt wiedie Duldung, 15aAufenthG,insbesonderebei UMF

Ja Nur wenn kein humanitrerAntrag gestellt wird und keinVollstreckungshindernis

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Die verschiedenen VisaArt Dauer Verlngerung Rechts-

grundlagenSchengen-Visum A

Flughafentransit,berechtigt nicht zurEinreise

Berechtigt zumAufenthalt im Flug-hafentransitbereichfr Dauer derZwischenlandung

Nicht mglich GemeinsameKonsularischeInstruktion-GKISchengenerGrenzkodex

Schengen-Visum B

Gilt zur Durchreiseauch mehrfache.Ziel muss auer-halb der Schengen-staaten liegen

Pro Durchreisemax. 5 Tage

In besonderen Fllenbis zu 90 TagenGesamtgeltungsdauer 6 Abs. 2 Satz 1AufenthG

6 Abs. 1AufenthG

Schengen-Visum C

KurzfristigerAufenthalt

Max. 90 Tage pro180 Tage kannauch ber einenGltigkeitszeitraumvon bis zu 5Jahren erteiltwerden

Weitere 90 Tage nur ausvlkerrechtlichen oderhumanitren Grndenoder zur Wahrungpolitischer Interessen Aufenthalt ist dann aufDeutschland beschrnkt

6 Abs. 1AufenthG

6 Abs. 2AufenthG

NationalesVisum D

GeplanterlngerfristigerAufenthalt

Richtet sich nachden Vorschriftendes AufenthG

Nach den Vorschriftendes AufenthG

6 Abs. 3AufenthG

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Rechtmiger AufenthaltAufenthaltskarte oder Daueraufenthaltsrecht frFamilienangehrige eines UBMeldebescheinigung oder Daueraufenthaltsrecht fr UBBesitz eines Aufenthaltstitels (Visum, AE, Blaue Karte EU, NE,DA-EU)Visumsfreier Aufenthalt bei Positivstaatern und beiprivilegierten Staatsangehrigen gem 41 AufenthVBescheinigung ber das Fortbestehen des Aufenthaltstitelsnach 81 Abs. 4 AufenthGErlaubnisfiktion gem 81 Abs. 3 Satz 1 AufenthGBesitz einer Aufenthaltsgestattung (nur bei Flchtlingen mitinternationalem Schutz zhlt es rckwirkend als rechtmigerAufenthalt)

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Zweck der AE(NE)

Rechts-grundlage

Anspruch,soll,Ermessen

Pass Erteilungs- undVerlngerungsvor-aussetzungen

Bei Duldungoder neg.Asylverf.?

Erlaubnis zumDaueraufenthalt-EU (DA-EU)

9a- 9c Anspruch ja 5 Jahre AE und Voraussetzungendes 9a Abs. 2 auch frinternational Schutzberechtigte

Nein, wg. 9aAbs. 3

Studium, Sprach-kurs, Schule

16 Ermessen ja (Hoch)Schulzugangsberechti-gung, keine berschreitung derRegelzeiten

nein, wg. 10Abs. 3

SonstigeAusbildung

17 Ermessen ja Zustimmung der Bundesagenturfr Arbeit

nein, wg. 10Abs. 3

Anerkennungausl. Berufsqua-lifikationen

17a Ermessen ja Zustndige Stellen haben dieErforderlichkeit festgestellt

Nein, wg. 10Abs. 3

Beschftigung 18 Ermessen ja Zustimmung der Bundesagenturfr Arbeit, konkretesArbeitsangebot

nein, wg. 10Abs. 3

vmh

Rechtsgrundlagen fr die verschie