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Nasser Spaß an Leipzigs Ufern Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18. August feuchtfröhliche Vergnügungen Frank Schöbel kommt – und viele weitere Künstler, die das diesjährige Schönauer Park- fest bis 18. August gestalten und wieder zu einem Höhepunkt des Grünauer Kultursom- mers werden lassen. Noch heute und mor- gen wird gefeiert und Leipzigerinnen und Leipziger sind eingeladen, in den Schönauer Park zu pilgern, um dort bei freiem Eintritt das 26. Fest zu erleben. Der heutige Sams- tag gehört der Familie: Die Freiwillige Feu- erwehr öffnet Türen, 14 Uhr spielt das Sin- ger-Songwriter-Duo „The But“, 16 Uhr gibt es Spaß für Kinder, Sportgruppen präsentie- ren sich zwischendurch und am Abend tei- len sich die Bühne die Bands „Little Gipsy“ (19 Uhr) und „Abacab“ (21 Uhr). Mit Tausch- und Trödelmarkt startet das Fest in den Sonntag (9 bis 13 Uhr). Ab 14 Uhr gibt es verschiedene Tanz und Posaunenmusik und 15.20 Uhr eine Zaubershow für Kinder, be- vor 16 Uhr Frank Schöbel mit Band sein Pu- blikum erobert. Auch die Kirchen sind ge- öffnet, bieten Begegnung und Musik. Ver- anstaltet wird das Fest vom Komm-Haus mit Unterstützung des städtischen Kulturamtes und in Kooperation mit vielen Partnern. ■ Schönauer Parkfest erleben Was gibt es wann? Alle Details sind im Programm des Grünauer Kultur- sommers auch unter www.grünauer- kultur.de nachzulesen. Foto: Komm-Haus Am 1. September stimmen Leipziger über neuen Landtag mit ab Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl / Wahlkreis in Lindenthal wählt neu / Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor Ein Hoch dem Lebenselixier Wasser: An Flussläufen, Park und Hafen belustigt, unterhält und informiert an diesem Wochen- ende das schon legendäre Leipziger Wasserfest. Bootsparade, Regatta Royale oder Piratenfloßbau-Challenge und Piratenfi- scherstechen titeln die turbulenten und nicht ganz ernst zu nehmenden Wasserfestspiele, die an Karl-Heine-Kanal und Elster- flutbett ihre Fangemeinde finden werden. Die Pirateninsel im Stadtteilpark Plagwitz (Industriestraße 72) ist hier Startadresse und liefert an beiden Tagen viel Inspiration für große und kleine Seeräuber. Auch an der Sachsenbrücke, der Max-Reger-Allee im Clara-Zetkin-Park und dem Musikpavillon spielt sich das Fest Samstag und Sonntag von 10 bis 20 Uhr (Samstag bis 24 Uhr) ab. Das Fischerfest bietet hier Köstliches aus Topf, Pfanne und vom Grill, ein Kunst- und Kreativmarkt bietet Schönes und Be- sonderes und die besten Vereinsachter Deutschlands im Rudern liefern sich (17. August, 14 bis 22.30 Uhr) spannende Wett- kämpfe. Rund um den Pavillon wird u. a. chinesische Kunst und Kultur erlebbar, es gibt das Pyur-Kinderland, Akustik, Artis- tik und Tanz. Am Sonntag zählen das 17. Entenrennen (15 Uhr, Sachsenbrücke) und Salsatanzen (16 Uhr, Pavillon) zu den Hö- hepunkten. Auch bis zum Lindenauer Hafen schwappt die Festwelle mit Musik rund um die Uhr und einem Familienfest mit Straßenkünstlern am Sonntag. Der „Musik Visions Award“ (17. August) zieht 2019 in die Höfe am Brühl. Veranstalter des Fes- tes ist der Wasser-Stadt-Leipzig e. V., organisiert wird es von der Agentur Paarmann Dialogdesign. Foto: Sven Stoeckig Das Ergebnis der Stadtrats- wahl ist noch nicht amtlich bestätigt, da steht bereits die nächste Abstimmung ins Haus: Am 1. September wird ein neuer Landtag gewählt, per Briefwahl ist dies jetzt schon möglich. Die Landesdirektion Sach- sen hatte das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai aufgrund einer Änderung bei den errechneten Stimmen aufgehoben. Der Gemein- dewahlausschuss stellte das Ergebnis nun zwar neu fest – ohne Änderung bei der Sitzverteilung aber mit einer Verschiebung bei den Ersatz- personen (siehe S. 7/8) – doch dies muss noch von der Lan- desdirektion bestätigt wer- den. Ein formeller Akt zwar, der jedoch dazu führt, dass sich der neue Stadtrat erst am 18. September konstituieren kann, die reguläre Sitzung am 4. September noch vom alten Rat gehalten wird. Er wird auch darüber entscheiden, wann die Ortschaftsratswahl im Lindenthaler Wahlbe- zirk 8329 wiederholt wird. Die Verwaltung schlägt den 27. Oktober vor. In Lindenthal hatte im Mai ein Bürger mit abgestimmt, der nicht wahl- berechtigt war. Betroffen von der Neuwahl sind rund 950 Wähler, die dann gesondert eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Die Lindenthaler, die am 26. Mai per Briefwahl abgestimmt hatten, müssen nicht noch einmal wählen. Doch zunächst können alle Lindenthaler – und na- türlich alle Leipziger – am 1. September über den neuen Landtag entscheiden (siehe S. 12). Die Wahlbenachrich- tigungen haben alle Wähler bis zum 11. August erhalten. Am Wahlsonntag sind die Wahllokale dann zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Der nächstgelegene Wahlraum ist auf den Benachrichtigungen vermerkt, auch ob dieser barrierefrei erreichbar ist. Auf Verlangen des Wahl- vorstandes haben sich die Wähler dort auszuweisen, insbesondere, wenn sie den Benachrichtigungsbrief nicht vorlegen können. Wer per Briefwahl oder in einem an- deren Wahllokal abstimmen will, muss dafür einen Wahl- schein beantragen. Das geht online unter www.leipzig. de/wahlen oder beim Amt für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land- tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang über Markgrafenstraße 3) unterge- bracht. Es ist möglich, entwe- der direkt vor Ort zu wählen oder die Wahlunterlagen mit nach Hause zu nehmen. Blinde und sehbehinderte Wähler können sich jetzt kostenlos vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Stimmzettelschab- lonen zusenden lassen. Die Koordinierungsstelle des Verbandes ist erreichbar un- ter der Telefonnummer 0351- 8 09 06 11 oder per E-Mail an [email protected]. Die Wahlvorstände er- mitteln am 1. September ab 18 Uhr im jeweiligen Wahlbezirk die Ergebnisse. Die ersten Stimmverteilun- gen werden gegen 19 Uhr erwartet, spätestens 23 Uhr sollten die letzten eingehen. Leipziger können die Aus- zählung unter www.leipzig. de/wahlen verfolgen – oder live im Rathaus die Ergeb- nispräsentation. ■ So schön kann Clara blühen Clara blüht auf: Im Clara-Zetkin-Park aufgrund der Temperaturen etwas sparsam, dafür umso prächtiger auf „Balkonien“. Wo auch immer „Claras Bouquet“ – die Sommerblumenmischung zum Clara-Schumann-Jubiläumsjahr – gedeiht, sollen originelle Fotos entstehen, deren Einsen- der sich auf attraktive Preise freuen können. Foto: Christian Kern / Leo Cohns Tolle Fotos von „Claras Bouquet“ verdienen Preise / Geburtstagsfest im Schumann-Haus Die Sonnenstrahlen bringen sie zum Blühen: die Ge- burtstagsblumen für Clara Schumann! Die Sommer- blumenmischung „Claras Bouquet“ zum Festjahr der Stadt Leipzig CLARA19 verschönert Balkone und Gärten in Leipzig sowie in vielen weiteren Städten in Deutschland und im Aus- land. Die Nachfrage nach der charmanten, jahresbe- gleitenden Aktion ist groß. Um so mehr freuten sich die Besucher im Juni bei Klassik airleben über eines der Tüt- chen als floralen Gruß vom Gewandhaus. Auch beim Moritzburg Festival sowie zur Sommergala des Ber- liner Presseballs im Schloss Charlottenburg sorgt „Cla- ras Bouquet“ für Aufsehen. Dank der Zusammenarbeit zwischen dem Dezernat für Kultur und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer ist Clara Schumann mit der Geburtstagsmischung auch im Leipziger Stadtbild sichtbar. Im April wurde „Claras Bouquet“ in den Anlagen am Franz-Schu- bert-Platz und Brahms- platz ausgesät. Auch wenn die Blütenpracht durch den trockenen Sommer und die damit verbundene erschwerte Bewässerung nicht üppig ausfällt, ist es dennoch ein bunter Gruß im „Clara-Park“. Die Idee für die von Blumenland Engler unterstützte Aktion lieferte Clara Schumann selbst. Als große Blumenliebhaberin bewahrte sie gepresste Blü- ten und Sträußchen, verbun- den mit kleinen Notizen in ihren Blumentagebüchern auf. Die große Geburtstags- feier für Clara Schumann ist für den 14. September (10-16 Uhr) mit dem Inselstraßen- fest geplant! Dann öffnet das Schumann-Haus nach der Umbauphase wieder seine Pforten und präsentiert sei- ne neue Dauerausstellung über das Künstlerpaar Cla- ra und Robert Schumann. Zudem erwartet die Gäste ein vielfältiges Programm mit Konzerten, Theatervor- führungen, Kutschfahrten, historischen Spiel und vie- len weiteren Attraktionen für Groß und Klein! Bei wem blüht „Claras Bouquet“ ebenfalls? Dann bitte ein Foto per E-Mail an [email protected] schicken oder posten auf der Facebook-Seite des Schu- mann-Hauses Leipzig unter #clara19. Die originellsten Einsendungen werden mit attraktiven Preisen von den CLARA19-Partnern bedacht. Einsendeschluss ist der 25. September. Mehr Infos: clara19.leipzig.de ■ Zum 3. Mal steigt im Leipziger Osten das „LO.FE“ – ein Fest von und für Menschen aus aller Welt. Gefeiert wird am 24. August, 14 bis 18 Uhr, im Stadtteilpark Rabet, ent- lang der Hedwigstraße und am Neustädter Markt. Das Fest setzt auf Begegnung, Aus- tausch, Information, Mitmach-Aktionen und Kultur. Veranstalter ist 2019 der Bildungs- und Kunstverein „SagArt“. ■ Leipzigs Osten feiert am 24. August Zum Festort wird vom 29. August bis 1. Sep- tember auch der Kulkwitzer See: Das See- fest, organisiert vom Komm-Haus und der Tauchschule Delphin, bietet einen Mix aus Film, Theater, Kinderprogramm und Musik. Eintrittsfrei laufen die Kulturangebote je- weils am Nachmittag oder Abend auf der Bühne der Tauchschule, Seestraße 1. Details unter www.grünauer-kultur.de ■ Letzte Sommertage: Seefest am Kulki Radfahrer können OBM Burkhard Jung am 20. August auf eine zweistündige Radtour durch den Leipziger Südwesten begleiten. Gemeinsam mit dem Allgemeinen Deut- schen Fahrrad-Club testet das Stadtober- haupt die dortigen Radverkehrsanlagen. Die etwa neun Kilometer lange Rundfahrt beginnt 17 Uhr in der Jahnallee, Höhe Hal- testelle Sportforum Süd stadtauswärts, und endet in der Antonienstraße. ■ OBM radelt durch Leipzigs Südwesten 17. August 2019 Jubiläen inspirieren Waldstraßenviertel Komm zur Stadt! Seite 2 Seite 3 Seite 4 Nummer 14 29. Jahrgang Museum reflektiert mit „Point of No return“ und „Leonardo war nie in Leipzig“ Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30. Oktober mit Bewohnerparken Verwaltung veranstaltet am 23. und 24. August wieder Ausbildungs- und Studienbörse Leipziger Amtsblatt Bekanntmachungen Bekanntmachungen Aktuelles auf leipzig.de Seite 9-11 Seite 7/8 www.leipzig.de/stadtbaum Aufstellung Soziale Erhaltungssatzungen Neufeststellung Stadtratswahlergebnisse Wo Leipzig künftig neue Straßenbäume pflanzen will VHS – für Herbstkurse jetzt anmelden 1 800 Volkshochschulkurse stehen wieder für das Herbst- semester zur Wahl, das am 2. September beginnt. Seit August bereits liegen an rund 100 Standorten wie u. a. Bürgerämtern, Buch- handlungen oder Biblio- theken die Programmbro- schüren zum kostenlosen Mitnehmen aus. Bildungs- hungrige Leipzigerinnen und Leipziger sollten also in Kürze ihre Wahl treffen und sich anmelden, wenn sie an Kursen der Volkshochschule (VHS) teilnehmen wollen. Anmeldungen sind sowohl telefonisch (Ruf: 1 23 60 00, Mo., Di., Do. 10 bis 18 Uhr, Fr. 10 bis 16 Uhr) als auch direkt in der Anmeldung, Löhrstraße 3–7 (Mo., Di., Do. 10 bis 18, Fr. 10 bis 13 Uhr), möglich. Und auch im Internet findet man alle Kurse auf einen Blick und kann sich anmelden unter: www.vhs- leipzig.de

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Nasser Spaszlig an Leipzigs UfernLeipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen

Frank Schoumlbel kommt ndash und viele weitere Kuumlnstler die das diesjaumlhrige Schoumlnauer Park-fest bis 18 August gestalten und wieder zu einem Houmlhepunkt des Gruumlnauer Kultursom-mers werden lassen Noch heute und mor-gen wird gefeiert und Leipzigerinnen und Leipziger sind eingeladen in den Schoumlnauer Park zu pilgern um dort bei freiem Eintritt das 26 Fest zu erleben Der heutige Sams-tag gehoumlrt der Familie Die Freiwillige Feu-erwehr oumlffnet Tuumlren 14 Uhr spielt das Sin-ger-Songwriter-Duo bdquoThe Butldquo 16 Uhr gibt es Spaszlig fuumlr Kinder Sportgruppen praumlsentie-ren sich zwischendurch und am Abend tei-len sich die Buumlhne die Bands bdquoLittle Gipsyldquo (19 Uhr) und bdquoAbacabldquo (21 Uhr) Mit Tausch- und Troumldelmarkt startet das Fest in den Sonntag (9 bis 13 Uhr) Ab 14 Uhr gibt es verschiedene Tanz und Posaunenmusik und 1520 Uhr eine Zaubershow fuumlr Kinder be-vor 16 Uhr Frank Schoumlbel mit Band sein Pu-blikum erobert Auch die Kirchen sind ge-oumlffnet bieten Begegnung und Musik Ver-anstaltet wird das Fest vom Komm-Haus mit Unterstuumltzung des staumldtischen Kulturamtes und in Kooperation mit vielen Partnern

Schoumlnauer Parkfest erleben

Was gibt es wann Alle Details sind im Programm des Gruumlnauer Kultur-sommers auch unter wwwgruumlnauer- kulturde nachzulesen Foto Komm-Haus

Am 1 September stimmen Leipziger uumlberneuen Landtag mit ab

Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu

Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor

Ein Hoch dem Lebenselixier Wasser An Flusslaumlufen Park und Hafen belustigt unterhaumllt und informiert an diesem Wochen-ende das schon legendaumlre Leipziger Wasserfest Bootsparade Regatta Royale oder Piratenfloszligbau-Challenge und Piratenfi-scherstechen titeln die turbulenten und nicht ganz ernst zu nehmenden Wasserfestspiele die an Karl-Heine-Kanal und Elster-flutbett ihre Fangemeinde finden werden Die Pirateninsel im Stadtteilpark Plagwitz (Industriestraszlige 72) ist hier Startadresse und liefert an beiden Tagen viel Inspiration fuumlr groszlige und kleine Seeraumluber Auch an der Sachsenbruumlcke der Max-Reger-Allee im Clara-Zetkin-Park und dem Musikpavillon spielt sich das Fest Samstag und Sonntag von 10 bis 20 Uhr (Samstag bis 24 Uhr) ab Das Fischerfest bietet hier Koumlstliches aus Topf Pfanne und vom Grill ein Kunst- und Kreativmarkt bietet Schoumlnes und Be-sonderes und die besten Vereinsachter Deutschlands im Rudern liefern sich (17 August 14 bis 2230 Uhr) spannende Wett-kaumlmpfe Rund um den Pavillon wird u a chinesische Kunst und Kultur erlebbar es gibt das Pyur-Kinderland Akustik Artis-tik und Tanz Am Sonntag zaumlhlen das 17 Entenrennen (15 Uhr Sachsenbruumlcke) und Salsatanzen (16 Uhr Pavillon) zu den Houml-hepunkten Auch bis zum Lindenauer Hafen schwappt die Festwelle mit Musik rund um die Uhr und einem Familienfest mit Straszligenkuumlnstlern am Sonntag Der bdquoMusik Visions Awardldquo (17 August) zieht 2019 in die Houmlfe am Bruumlhl Veranstalter des Fes-tes ist der Wasser-Stadt-Leipzig e V organisiert wird es von der Agentur Paarmann Dialogdesign Foto Sven Stoeckig

Das Ergebnis der Stadtrats-wahl ist noch nicht amtlich bestaumltigt da steht bereits die naumlchste Abstimmung ins Haus Am 1 September wird ein neuer Landtag gewaumlhlt per Briefwahl ist dies jetzt schon moumlglich

Die Landesdirektion Sach-sen hatte das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai aufgrund einer Aumlnderung bei den errechneten Stimmen aufgehoben Der Gemein-dewahlausschuss stellte das Ergebnis nun zwar neu fest ndash ohne Aumlnderung bei der Sitzverteilung aber mit einer Verschiebung bei den Ersatz-personen (siehe S 78) ndash doch dies muss noch von der Lan-desdirektion bestaumltigt wer-den Ein formeller Akt zwar der jedoch dazu fuumlhrt dass sich der neue Stadtrat erst am 18 September konstituieren kann die regulaumlre Sitzung am 4 September noch vom alten Rat gehalten wird Er wird auch daruumlber entscheiden wann die Ortschaftsratswahl im Lindenthaler Wahlbe-zirk 8329 wiederholt wird Die Verwaltung schlaumlgt den 27 Oktober vor In Lindenthal hatte im Mai ein Buumlrger mit abgestimmt der nicht wahl-berechtigt war Betroffen von der Neuwahl sind rund 950 Waumlhler die dann gesondert eine Wahlbenachrichtigung erhalten Die Lindenthaler die am 26 Mai per Briefwahl abgestimmt hatten muumlssen nicht noch einmal waumlhlen

Doch zunaumlchst koumlnnen alle Lindenthaler ndash und na-tuumlrlich alle Leipziger ndash am 1 September uumlber den neuen Landtag entscheiden (siehe S 12) Die Wahlbenachrich-tigungen haben alle Waumlhler bis zum 11 August erhalten Am Wahlsonntag sind die Wahllokale dann zwischen

8 und 18 Uhr geoumlffnet Der naumlchstgelegene Wahlraum ist auf den Benachrichtigungen vermerkt auch ob dieser barrierefrei erreichbar ist Auf Verlangen des Wahl-vorstandes haben sich die Waumlhler dort auszuweisen insbesondere wenn sie den Benachrichtigungsbrief nicht vorlegen koumlnnen Wer per Briefwahl oder in einem an-deren Wahllokal abstimmen will muss dafuumlr einen Wahl-schein beantragen Das geht online unter wwwleipzigdewahlen oder beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen Die Briefwahlstelle zur Land-tagswahl ist derzeit und nur fuumlr diese Wahl im Stadtbuumlro im Stadthaus (Eingang uumlber Markgrafenstraszlige 3) unterge-bracht Es ist moumlglich entwe-der direkt vor Ort zu waumlhlen oder die Wahlunterlagen mit nach Hause zu nehmen

Blinde und sehbehinderte Waumlhler koumlnnen sich jetzt kostenlos vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Stimmzettelschab-lonen zusenden lassen Die Koordinierungsstelle des Verbandes ist erreichbar un-ter der Telefonnummer 0351-8 09 06 11 oder per E-Mail an infobsv-sachsende

Die Wahlvorstaumlnde er-mitteln am 1 September ab 18 Uhr im jeweiligen Wahlbezirk die Ergebnisse Die ersten Stimmverteilun-gen werden gegen 19 Uhr erwartet spaumltestens 23 Uhr sollten die letzten eingehen Leipziger koumlnnen die Aus-zaumlhlung unter wwwleipzigdewahlen verfolgen ndash oder live im Rathaus die Ergeb-nispraumlsentation

So schoumln kann Clara bluumlhen

Clara bluumlht auf Im Clara-Zetkin-Park aufgrund der Temperaturen etwas sparsam dafuumlr umso praumlchtiger auf bdquoBalkonienldquo Wo auch immer bdquoClaras Bouquetldquo ndash die Sommerblumenmischung zum Clara-Schumann-Jubilaumlumsjahr ndash gedeiht sollen originelle Fotos entstehen deren Einsen-der sich auf attraktive Preise freuen koumlnnen Foto Christian Kern Leo Cohns

Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus

Die Sonnenstrahlen bringen sie zum Bluumlhen die Ge-burtstagsblumen fuumlr Clara Schumann Die Sommer-blumenmischung bdquoClaras Bouquetldquo zum Festjahr der Stadt Leipzig CLARA19 verschoumlnert Balkone und Gaumlrten in Leipzig sowie in vielen weiteren Staumldten in Deutschland und im Aus-land Die Nachfrage nach der charmanten jahresbe-gleitenden Aktion ist groszlig Um so mehr freuten sich die

Besucher im Juni bei Klassik airleben uumlber eines der Tuumlt-chen als floralen Gruszlig vom Gewandhaus Auch beim Moritzburg Festival sowie zur Sommergala des Ber-liner Presseballs im Schloss Charlottenburg sorgt bdquoCla-ras Bouquetldquo fuumlr Aufsehen Dank der Zusammenarbeit zwischen dem Dezernat fuumlr Kultur und dem Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumlsser ist Clara Schumann mit der Geburtstagsmischung

auch im Leipziger Stadtbild sichtbar Im April wurde bdquoClaras Bouquetldquo in den Anlagen am Franz-Schu-bert-Platz und Brahms-platz ausgesaumlt Auch wenn die Bluumltenpracht durch den trockenen Sommer und die damit verbundene erschwerte Bewaumlsserung nicht uumlppig ausfaumlllt ist es dennoch ein bunter Gruszlig im bdquoClara-Parkldquo Die Idee fuumlr die von Blumenland Engler unterstuumltzte Aktion lieferte

Clara Schumann selbst Als groszlige Blumenliebhaberin bewahrte sie gepresste Bluuml-ten und Straumluszligchen verbun-den mit kleinen Notizen in ihren Blumentagebuumlchern auf Die groszlige Geburtstags-feier fuumlr Clara Schumann ist fuumlr den 14 September (10-16 Uhr) mit dem Inselstraszligen-fest geplant Dann oumlffnet das Schumann-Haus nach der Umbauphase wieder seine Pforten und praumlsentiert sei-ne neue Dauerausstellung uumlber das Kuumlnstlerpaar Cla-ra und Robert Schumann Zudem erwartet die Gaumlste ein vielfaumlltiges Programm mit Konzerten Theatervor-fuumlhrungen Kutschfahrten historischen Spiel und vie-len weiteren Attraktionen fuumlr Groszlig und Klein

Bei wem bluumlht bdquoClaras Bouquetldquo ebenfalls Dann bitte ein Foto per E-Mail an clara19accolade-prde schicken oder posten auf der Facebook-Seite des Schu-mann-Hauses Leipzig unter clara19 Die originellsten Einsendungen werden mit attraktiven Preisen von den CLARA19-Partnern bedacht Einsendeschluss ist der 25 September Mehr Infos clara19leipzigde

Zum 3 Mal steigt im Leipziger Osten das bdquoLOFEldquo ndash ein Fest von und fuumlr Menschen aus aller Welt Gefeiert wird am 24 August 14 bis 18 Uhr im Stadtteilpark Rabet ent-lang der Hedwigstraszlige und am Neustaumldter Markt Das Fest setzt auf Begegnung Aus-tausch Information Mitmach-Aktionen und Kultur Veranstalter ist 2019 der Bildungs- und Kunstverein bdquoSagArtldquo

Leipzigs Osten feiert am 24 August

Zum Festort wird vom 29 August bis 1 Sep-tember auch der Kulkwitzer See Das See-fest organisiert vom Komm-Haus und der Tauchschule Delphin bietet einen Mix aus Film Theater Kinderprogramm und Musik Eintrittsfrei laufen die Kulturangebote je-weils am Nachmittag oder Abend auf der Buumlhne der Tauchschule Seestraszlige 1 Details unter wwwgruumlnauer-kulturde

Letzte SommertageSeefest am Kulki

Radfahrer koumlnnen OBM Burkhard Jung am 20 August auf eine zweistuumlndige Radtour durch den Leipziger Suumldwesten begleiten Gemeinsam mit dem Allgemeinen Deut-schen Fahrrad-Club testet das Stadtober-haupt die dortigen Radverkehrsanlagen Die etwa neun Kilometer lange Rundfahrt beginnt 17 Uhr in der Jahnallee Houmlhe Hal-testelle Sportforum Suumld stadtauswaumlrts und endet in der Antonienstraszlige

OBM radelt durch Leipzigs Suumldwesten

17 August 2019

Jubilaumlen inspirieren Waldstraszligenviertel Komm zur Stadt

Seite 2 Seite 3 Seite 4

Nummer 14 29 Jahrgang

Museum reflektiert mit bdquoPoint of No returnldquo und bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo

Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober mit Bewohnerparken

Verwaltung veranstaltet am 23 und 24 August wieder Ausbildungs- und Studienboumlrse

Leipziger Amtsblatt

BekanntmachungenBekanntmachungen Aktuelles auf leipzigde

Seite 9-11Seite 78 wwwleipzigdestadtbaum

Aufstellung SozialeErhaltungssatzungen

Neufeststellung Stadtratswahlergebnisse

Wo Leipzig kuumlnftig neue Straszligenbaumlume pflanzen will

VHS ndash fuumlr Herbstkurse jetzt anmelden

1 800 Volkshochschulkurse stehen wieder fuumlr das Herbst-semester zur Wahl das am 2 September beginnt Seit August bereits liegen an rund 100 Standorten wie u a Buumlrgeraumlmtern Buch-handlungen oder Biblio-theken die Programmbro-schuumlren zum kostenlosen Mitnehmen aus Bildungs-hungrige Leipzigerinnen und Leipziger sollten also in Kuumlrze ihre Wahl treffen und sich anmelden wenn sie an

Kursen der Volkshochschule (VHS) teilnehmen wollen Anmeldungen sind sowohl telefonisch (Ruf 1 23 60 00 Mo Di Do 10 bis 18 Uhr Fr 10 bis 16 Uhr) als auch direkt in der Anmeldung Loumlhrstraszlige 3ndash7 (Mo Di Do 10 bis 18 Fr 10 bis 13 Uhr) moumlglich Und auch im Internet findet man alle Kurse auf einen Blick und kann sich anmelden unter

wwwvhs- leipzigde

Jubilaumlen inspirierenMdbK zeigt bdquoPoint of No returnldquo und bdquoLeonardo ldquo bdquoSeilaktldquo fuumlhrt in den Fahrstuhl

Kultur Leipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 142

Am 5 August feierte die aumll-teste Leipzigerin ihren Ge-burtstag Edith Oehlert ist 109 Jahre alt geworden Die Gluumlckwuumlnsche gingen im Juli und August auszligerdem an folgende Jubilare Betya Nakhutina (6 Juli) und Ger-ta Siewerth (12 Juli) feierten ihren 100 Ehrentag 101 Jah-re alt sind Lieselotte Vetter (22 Juli) und Lotte Dietrich (27 Juli) geworden Gerda Wadewitz beging ihr 103 Wiegenfest (15 Juli) Maria Mai ihr 105(15 August)

Die Stadt gratuliert

n Auf einen Blick

Schauspiel gibt Saisonauftakt mit Theaterfest Sommerpause beendet Das Leipziger Schauspiel be-reitet sein Publikum auf die neue Spielzeit vor Mit einem rauschenden The-aterfest eroumlffnet das En-semble die neue Saison am 31 August Ab 18 Uhr sind die Gaumlste eingeladen das Haus in der Bosestraszlige 1 mittels Parcours zu erkun-den ndash eine groszligartige Chance verborgene Orte des Hauses zu entdecken Zu den Festhouml-hepunkten zaumlhlen die oumlffent-liche Probe zum Stuumlck bdquoFrau Ada denkt Unerhoumlrtesldquo eine Installation der Produktion bdquoThe Big Sleepldquo und natuumlrlich

ein Abend voller Tanz und Gespraumlche mit den Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern sowie dem Ensemble des Schauspiels Auf der Groszligen Buumlhne sorgen Extra-Aus-gaben von bdquoLe Clucircbldquo und bdquoKitsch und Krempelldquo fuumlr musikalische und spielerische Unterhaltung und im Garde-robenfoyer sind Boutiquen aufgebaut mit Schnaumlppchen der vergangenen Spielzeit Und weil sich bei diesem Fest Publikum und Akteure ganz nah kommen schafft es einen wunderbaren Uumlbergang zum neuen Spielzeitmotto bdquoMitei-nander Ensembleldquo

Das besondere Foto im Instagram-RahmenMit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden

Eine Stadt uumlberregional zu bewerben und neue Menschen zu uumlberzeugen ihr einen Be-such abzustatten funktioniert heutzutage auf Social Media besonders gut Das beste Ins-trument dafuumlr sind Fotos die im Internet hochgeladen wer-den und moumlglichst viele Nut-zer erreichen beispielsweise auf der Plattform Instagram wo taumlglich rund 95 Millionen Bilder gepostet werden

Und weil Instagram-Fo-tos im Trend liegen hat sich auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH fuumlr die Besucher der Stadt eine neue Moumlglichkeit einfallen lassen ein besonderes Erinnerungsfoto mit einer der Leipziger Sehens-wuumlrdigkeiten im Hintergrund bdquomit nach Hause zu nehmenldquo

Ab sofort koumlnnen im Alten Rathaus an der Kasse des Stadtgeschichtlichen Muse-

ums Leipzig und im Voumllker-schlachtdenkmal Rahmen aus stabilem Kunststoff ausgelie-

hen werden die an die Darstel-lung der Fotos auf Instagram erinnern Auch fuumlr Schulklas-sen kann es eine spielerische Variante sein um sich mit der Stadtgeschichte und Sehens-wuumlrdigkeiten kuumlnstlerisch zu beschaumlftigen Um bestimmte Fotomotive zu finden und sich mit anderen zu vernetzen fuumlgen Plattformnutzer mit einem Doppelkreuz versehene Schlagwoumlrter (Hashtags) unter die Bilder ein

Wer den Hashtag leipzig-travel unter sein Bild setzt hat die Chance dass es auf dem Instagram-Account des LTM veroumlffentlicht wird So gehoumlrt das Foto dann zu einer Art Online-Reisekatalog auf den Menschen weltweit zugreifen koumlnnen

Tobias Wolff soll neuer Opernintendant werden

Tobias Wolff soll ab der Spiel-zeit 20222023 an der Spitze der Oper Leipzig stehen Wolff folgt auf Professor Ulf Schirmer der sich dann nach zwei sehr erfolgreichen Amtszeiten als Intendant von seinem Publikum verabschieden wird

Der Dramaturg Musik-journalist und Kulturmanager Tobias Wolff ist derzeit als Geschaumlftsfuumlhrender Inten-dant der Internationalen Haumln-del-Festspiele in Goumlttingen taumltig Besonders seine Faumlhig-keit kuumlnstlerische Kreativitaumlt mit betriebswirtschaftlichem Know-how zu verbinden hat die Auswahlkommission uumlberzeugt Jetzt muss noch der Stadtrat fuumlr die Besetzung votieren

1975 in Koblenz geboren studierte Wolff Musikwissen-schaften und Viola in Cambrid-

ge Essen und Duumlsseldorf sowie Internationales Management an der Handelshochschule in Leipzig Als neuer Intendant wird er sich zum Anfang sei-ner Amtszeit einer wichtigen Aufgabe stellen der Besetzung des Posten des Generalmusik-direktors Die Entscheidung wird er gemeinsam mit dem Orcherstervorstand des Ge-wandhausorchesters treffen

Wissen was gespielt wird Zum Theaterfest gehen Ensemble und Publikum auf Tuchfuumlhlung Foto Schauspiel LeipzigRolf Arnold

Eine analoge Kamera und ein lichtempfindlicher Film der entwickelt werden muss um am Ende 20 oder 30 Fotos auf glaumlnzendem Papier zu er-halten in digitalem Zeitalter fuumlr viele nur ein Relikt der Vergangenheit Dass es in der Geschichte der Fotogra-fie noch viel aufwaumlndigere Verfahren gab zeigt das Stadtgeschichtliche Museum jetzt in seinem Ausstellungs-arel bdquoNeu im Museumldquo (2 Obergeschoss) im Alten Rathaus14 Daguerreotypien sind hier ausgestellt die der Fotograf Valerius Geng als Schenkung an die Fotothek uumlbereben hat Geng 1974 im russischen Karaganda geboren ist auf dem Gebiet der fruumlhen Fototechniken

Autodidakt Die Technik mit der seine Bilder entstan-den sind stammt aus dem 19 Jahrhundert Versilberte Kupferplatten werden dabei dem durch das Objektiv der Kamera einfallenden Licht ausgesetzt Dadurch proji-ziert sich auf der Platte ein kopfuumlber stehendes seiten-verkehrtes Bild das mithilfe von Quecksilberdaumlmpfen entwickelt wird Der Name bdquoDaguerreotypieldquo stammt vom franzoumlsischen Maler Louis Jacques Mandeacute Daguer-re der 1839 dieses Verfahren erfunden hatte Die Bilder von Valerius Geng die weltweit zu den Spitzenwerken der modernen Daguerreotypie zaumlhlen sind bis Mitte Sep-tember ausgestellt

Der Veranstaltungskalender auf den Internetseiten der Stadt Leipzig hat zugelegt Ab sofort sind dort auch alle Veranstaltungen der staumldti-schen Eigenbetriebe Kultur wie der Oper des Gewand-hauses des Schauspiels des Theaters der Jungen Welt sowie der Musikschule Leipzig bdquoJohann-Sebasti-an-Bachldquo zu finden Termine der staumldtischen Museen sowie Veranstaltungen anderer Einrichtungen vom Zoo Leipzig bis zur Freien Szene und der Soziokultur koumlnnen eingebunden werden

Um den Kalender zu befuumll-len kommt digitale Technik zum Einsatz Das Einstellen ausgewaumlhlter Termine erfolgt nicht mehr per Hand sondern durch einen automatischen

Kalenderimport So koumlnnen zehnmal mehr Veranstal-tungen als bisher auf leipzigde angekuumlndigt werden die Veranstalter erzielen hohe Reichweiten und die Nutzer erhalten ein breiteres at-traktiveres Angebot auf dem staumldtischen Portal

Moumlglich wird der neue Service durch eine Koope-ration mit der Ticketgalerie der Leipziger VolkszeitungOnline-Tickets koumlnnen gleich uumlber die verlinkten Webshops der staumldtischen Kulturbetrie-be oder uumlber das kommerzi-elle Eventim-Ticketportal der LVZ-Ticketgalerie erworben werden

Mehr Geld fuumlr freie Kunst und Kultur

Mit Beginn der zweiten Jahres-haumllfte koumlnnen sich weitere 79 Projekte aus der freien Kunst und Kultur uumlber Foumlrdergelder des Kulturamtes freuen Mit der im neuen Doppelhaushalt beschlossenen Erhoumlhung der Foumlrdermittel hat sich die Foumlr-dersumme im Vergleich zum Vorjahr (31 Projekte 95 500 Euro) mehr als verdreifacht Acht der gefoumlrderten Projekte werden im Rahmen des 30-jaumlh-rigen Jubilaumlums der friedlichen Revolution 1989 umgesetzt Darunter auch die bdquoRevoluti-onale 2019ldquo ein von der Stif-tung fuumlr friedliche Revolution organisiertes internationales Festival fuumlr Demokratie und Menschenrechte das von einem umfangreichen Programm be-gleitet wird

Die Bandbreite der gefoumlr-derten Projekte ist groszlig Von Ausstellungen Theater Kon-zerten und Filmvorfuumlhrungen bis zu Stadtteilfesten sowie Projekten der Soziokultur und der kulturellen Bildung ist alles dabei Im ersten Verfahren zur Foumlrderung der freien Kunst und Kultur erhalten bereits 229 Projekte eine Zuwendung in Houmlhe von insgesamt rund 12 Millionen Euro

Eine Reise in die Geschichte der Fotografie

Mehr Veranstaltungen im Online-Kalender

Lindenau feiertAm 31 August erwartet die Leipziger ein Gewimmel aus Farben Geruumlchen und Klaumlngen auf dem Lindenau-er Markt Das Stadtteilfest startet um 13 Uhr und wird von zahlreichen engagierten Partnern wie dem TdJW der Schaubuumlhne Lindenfels oder Buchkinder eV getragen

Lets print in LeipzigZwoumllf Tage neun internati-onale Kuumlnstler ausgewaumlhlt von drei kuumlnstlerischen Druckwerkstaumltten aus Leip-zig Diese Idee steckt hinter dem Kuumlnstlerworkshop des Leipziger Museums fuumlr Druckkunst vom 19 bis 30 August Ergebnisse sind ab 31 August im Museum zu sehen

NotenspurGute Vorbereitung ist der halbe Erfolg Deshalb wirbt der Notenspur Leipzig e V schon jetzt fuumlr das Noten-spur-Fest der Hausmusik am 14 und 15 Dezember Kuumlnstler und Gastgeber koumlnnen sich schon jetzt unter wwwnotenspur- leipzigdehausmusik an-melden

RuumlckblendeDass auch Bilder eine be-sondere Rolle in der Politik spielen zeigen die mit dem Preis fuumlr politische Fotografie und Karikatur bdquoRuumlckblende 2018ldquoausge-zeichneten Arbeiten Zu se-hen sind sie vom 21 August bis zum 15 September im Zeitgeschichtlichen Forum Grimmaische Straszlige 6

Eingerahmt Studentin Sophie Richter und Dr Anselm Hartinger Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums testen die neuen In-stagram-Rahmen vor dem Alten Rathaus Foto Andreas Schmidt

wwwleipzigde veranstaltungs kalender

Bild xx

Tobias Wolff Foto privat

Wertvolles Geschenk bereichert Dauerschau im Grassi

Ein neues Prachtstuumlck ndash hier praumlsentiert von Museumsdirektor Dr Olaf Thormann ndash hat seinen Weg in die Staumlndige Ausstellung des Grassi Museums fuumlr Angewandte Kunst (MfAK) gefunden Ein Pri-vatsammler und Mitglied des Freundeskreises schenkte dem Haus kuumlrzlich ein kostbares Pariser Stundenbuch aus dem Jahr 1480 mit Texten von Gebeten fuumlr adlige oder buumlrgerliche Laien Die 160 Blatt umfassende Handschrift auf Pergament reich mit zahlreichen pracht-vollen Miniaturen Borduumlren und Initialen geschmuumlckt ist das ein-zige Objekt dieser Art in den Sammlungen des Museums In Ab-staumlnden zeigt das Museum wechselnd Seiten mit den Miniaturen die zukuumlnftig digitalisiert werden sollen Foto Esther Hoyer

bdquoPoint of No returnldquo Norbert Wagenbretts bdquoAufbruchldquo (li) aus dem Zyklus bdquoSieben Bilder zur Ge-schichte der Sowjetunionldquo(198990 Foto Andreas Kaumlmper copy VG Bild-Kunst Bonn 2019) und Cle-mens Groumlszers bdquoMarin aacute cholieldquo (199192 Foto InGestaltMichael Ehritt copy VG Bild-Kunst Bonn) ge-houmlren zu den vielgestaltigen Werken die die Ausstellung in den Raumlumen des Museums versammelt

Point of No return ndash sicher hat jeder schon persoumlnlich diese Erfahrung gemacht einen Wen-de-Punkt einen Moment ohne Chance auf Umkehr erlebt Das Museum der bildenden Kuumlnste (MdbK) zeigt im 30 Jahr nach der Friedlichen Revolution bis zum 3 November Werke die von einem solchen kollektiven unumkehrbaren Zeit-Punkt erzaumlhlen dem Herbst 1989 der Zeit davor in der DDR und der Zeit danach im Osten Deutsch-lands den man heute immer noch die neuen Bundeslaumlnder nennt

Uumlber 300 Werke aller Gattun-gen von 106 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstlern von Angepassten Dissidenten Ausgereisten oder innerlich Emigrierten ziehen den Betrachter mehr als 30 Jahre zuruumlck in eine Vergangenheit die bis heute nachwirkt Folge-richtig kommen auch die Nach-geborenen zu Wort Kuumlnstlerin-nen und Kuumlnstler die zwar noch in der DDR geboren aber in Gesamtdeutschland sozialisiert wurden wie Frenzy Houmlhne David Polzin oder Peggy Mein-felder Von den Kuumlnstlern die in beiden Systemen taumltig waren sind Werke beispielsweise von Gudrun Petersdorff Eve und Frank Rub Neo Rauch Wasja Goumltze Wolfgang Mattheuer oder Doris Ziegler zu sehen

Zum Lichtfest anlaumlsslich des 30 Jahrestages der Friedlichen Revolution bereitet die oumlster-reichische Kuumlnstlerin Victoria Coeln bdquoChromotopialdquo vor Ihren Arbeitsplatz der zugleich Ausstellung ist hat sie bis zum 25 August im MdbK gefunden Den Besuchern bietet sich damit die Moumlglichkeit ihren Arbeits-prozess mitzuerleben und selbst Teil des Projektes zu werden

Einem weit aumllteren Jubilaumlum widmet sich das Museum bis zum 15 September mit einer durchaus originellen Ausstel-lungsidee In diesem Jahr jaumlhrt sich der Todestag von Leonardo da Vinci zum 500 Mal Ganz selbstbewusst verkuumlnden die studentischen Ausstellungs-macher der Universitaumlt Leipzig bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo

ndash und widmen sich demzufolge den zahlreichen Spuren und groszligen kuumlnstlerischen Wir-kungen die er im Laufe der Jahrhunderte hinterlassen hat Der wesentliche Teil der Expo-nate stammt aus der Sammlung Maximilian Speck von Stern-burg Zu sehen ist auch James Marshalls Kopie von Leonardos

Raum ein und definieren ihn jeweils neu Zum Auftakt fuumlhrt Mazen Khaddaj die Besucher bis zum 3 November in Seilakt I bdquoThe Laundry Roomldquo auf eine Reise durch sein Bewusstsein ndash von Erfahrungen zu Gedan-kenstraumlngen zu Bildern zu schwarzen Flecken auf weiszligem Stoff

bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo Auch James Marshall hat sich an bdquoDas Abendmahlldquo (1889) nach Leo-nardo Da Vinci gewagt und es fuumlr die Leipziger Lutherkirche kopiert Foto Martin Weicke

bdquoAbendmahlldquo von 1889 fuumlr die Leipziger Lutherkirche

Platz ist in der kleinsten Huumltte hellip oder auch im Fahr-stuhl In den kommenden zwei Jahren wird der Fahrstuhl im MdbK zum Kunstraum In der Ausstellungsreihe Seilakt I-VI gehen sechs kuumlnstlerische Po-sitionen auf den schwebenden

Gluumlckwuumlnsche

Bau Ordnung UmweltLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14 3

Gruumln aufs Dach Amt sponsert Samen

Leipziger die ihr Dach be-gruumlnen wollen koumlnnen sich jetzt im Umweltinformati-onszentrum (UiZ) kostenlos geeignete Samenmischun-gen abholen Die bdquoLeipziger Gruumlndachmischungldquo besteht aus Kraumlutern Graumlsern und Steingartengewaumlchsen und reicht fuumlr 15 Quadratmeter Dachflaumlche Die Vorteile der Begruumlnung von Haus- Gara-gen- Lauben- und Carport-daumlchern liegen auf der Hand Sie tragen zur Artenvielfalt bei schirmen Hitze ab sind attraktiv und helfen Regen zuruumlckzuhalten Solange der Vorrat reicht sind die Samenmischungen im UiZ Prager Straszlige 118 - 136 zu den Oumlffnungszeiten oder nach te-lefonischer Terminabsprache (1 23 67 11) erhaumlltlich

Lindenauer Markt wird im kommenden Jahr umgestaltetUm dem gestiegenen Fuszliggaumlngerverkehr Rechnung zu tragen soll der Lindenauer Markt 2020 fuumlr 550 000 Euro umgestaltet werden Die Plaumlne sehen u a einen durchgehenden Fuszligweg auf der Nord-seite des Marktes von der Rietschel- zur Kuhturmstraszlige vor auszliger-dem Freisitze neue Baumlnke bessere Uumlbergaumlnge zum Theater der Jungen Welt und zusaumltzliche Fahrradbuumlgel

Schaubuumlhne Lindenfels wird aus Ausgleichsbeitraumlgen saniertNeues Parkett erneuerte Treppen und ein barrierefreier Zugang Der dritte Bauabschnitt zur Sanierung der Schaubuumlhne Linden-fels ist finanziell gesichert und wird aus Ausgleichsbeitraumlgen fuumlr das Sanierungsgebiet Plagwitz finanziert Anfang 2020 sollen die insgesamt rund 457 000 Euro teuren Baumaszlignahmen beginnen

Aktuelles aus der Dienstberatung OBM

Leipzigerinnen und Leipziger muumlssen keine zusaumltzlichen Belastungen durch die Re-form der Grundsteuer fuumlrch-ten bdquoDie Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnah-mequellen der Stadt Leipzig und kommt den Buumlrgerinnen und Buumlrgern zugute Mit den Grundsteuereinnahmen wird die kommunale Infrastruktur unter anderem Kitas Schulen und Straszligen finanziertldquo erklaumlrt Finanzbuumlrgermeister Torsten Bonew bdquoEine Mehr-belastung fuumlr die Leipziger Stadtbewohner moumlchte ich im Zuge der Grundsteuerreform vermeiden und dabei die Eigentuumlmer sowie die Mie-ter von houmlheren Zahlungen verschonenldquo

Die Neuregelung soll au-szligerdem zu keiner versteckten Steuererhoumlhung fuumlhren Das neue Grundsteuergesetz muss weiterhin die Finanz-kraft der Stadt sichern Die sich aus der Novellierung des Gesetzes ergebenden Aumlnderungen des Grundsteu-eraufkommens koumlnnen durch Anpassung der kommunalen Hebesaumltze ausgeglichen wer-den Ziel ist es dass dabei keine weiteren Sonderbelas-tungen fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger entstehen

Eine abschlieszligende Be-wertung der Auswirkungen der Grundsteuerreform ist erst nach Vorlage des tat-saumlchlichen Gesetzesentwurfs und der darauf basierenden Wertermittlungen moumlglich Derzeit liegt der Entwurf zur Beratung im Bundestag Anschlieszligend muss der Bundesrat den Gesetzen zustimmen

Wird das Grundsteuer-gesetz nicht bis Ende dieses Jahres verabschiedet fehlt ab dem 1 Januar 2020 die Rechtsgrundlage fuumlr eine Abgabe der Grundsteuer Ein Wegfall dieser Steuer wuumlrde gravierende Auswirkungen auf den kommunalen Haus-halt haben

Im Juni hatte die Bundesre-gierung die Gesetzesentwuumlrfe zur Reform der Grundsteuer auf den Weg gebracht

Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt

Leipzig moumlchte auch 2019 die fahrradaktivste Stadt Deutsch-lands werden Deshalb ist die hiesige aktive Radfahrgemein-de wieder aufgerufen auf ihren taumlglichen Wegen so viele Kilometer wie moumlglich zu absol-vieren Aber auch bdquoUmsteigerldquo sind herzlich willkommen denn genau dies will die bundesweite Kampagne Stadtradeln auch bewirken 2018 beteiligten sich in Leipzig 8 500 Fahrradfahrer und haumlngten mit 16 Mio Ra-delkilometern Berlin Muumlnchen und viele andere Groszligstaumldte ab

Zum elften Mal werden die Leipziger wieder fuumlr mehr Klimaschutz sicheren Rad-verkehr und mehr Lebens-qualitaumlt in die Pedale tre-ten In diesem Jahr laumluft die

LVB renovieren Zentralhaltestelle

GrundsteuerReform ohne

Mehrbelastung

Am 19 August beginnen die Leipziger Verkehrsbetriebe mit der Erneuerung des ge-samten Haltestellenbereichs am Leipziger Hauptbahnhof Um mehr Platz fuumlr die umstei-gende Fahrgaumlste zu schaffen werden einige der bestehenden Haltestelleneinrichtungen wie Kioske und Lichtsitze abge-baut und wird ein zusaumltzli-cher Fuszliggaumlngeruumlberweg zum Hauptbahnhof geschaffen Die Zentralhaltestelle ist der meist genutzte Einstiegs- und Umstiegspunkt fuumlr unser An-gebot und muss deshalb nach fast 13 Jahren erneuert werden

kommunale Kampagne vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht traditionell die Leipziger Radnacht Am 30 August 19 Uhr ist dafuumlr Treff am Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park Mehr als 200 Teams haben sich schon jetzt registriert die Anmeldungen sind weiterhin im Internet unter wwwstadtradelnde moumlglich

Als kleine Motivationssprit-ze verlosen die Organisatoren 2019 unter den 50 aktivsten Teams ein Preisgeld von viermal 250 Euro 2018 hatten u a die drei Teams mit den meisten Kilometern eine Auszeich-nung erhalten Das Team Max- KlinGerda-Taro belegte mit 95 329 Kilometern und der da-mit verbundenen Einsparung

Einfach umsteigen Der bundesweite Wettbewerb Stadtradeln foumlrdert Radverkehr und uumlberzeugt auch in Leipzig immer mehr Menschen von klimafreundlicher Mobilitaumlt Foto Oumlkoloumlwe e V

Bundesweite Kampagne laumluft in Leipzig vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht die Radnacht

von 13 536 Kilogramm Kohlen-dioxid in dieser Kategorie den ersten Platz Praumlmiert wurde auch das Team mit den meisten Teilnehmern (ebenfalls Team MaxKlinGerdaTaro mit 556 aktiven Teilnehmern) Daneben gab es Urkunden fuumlr das beste Team der Verwaltung (Team Feuerwehr mit 10 903 Kilo-metern und 1 548 Kilogramm Kohlendioxid) das beste Team einer Stadtratsfraktion (Team Ampelgruumln mit 13 638 Kilo-metern und 1 936 Kilogramm Kohlendioxid) oder das fahr-radaktivste Stadtratsmitglied

Das Stadtradeln ist eine Kampagne des Klima-Buumlndnis e V organisiert von der Stadt Leipzig und dem Oumlkoloumlwe ndash Umweltbund Leipzig e V

Zahl der Woche

4 700 Mehr als 4 700 Freiwillige haben sich schon als Wahlhelfer fuumlr die Wahlen zum Saumlchsischen Landtag am 1 September gemeldet In den Wahlbezirken im Stadtzentrum sind sogar mehr Helfer regis- triert als benoumltigt werden Doch in Holzhausen Baalsdorf Engels-dorf Plauszligig Thekla Althen-Kleinpoumlsna Meusdorf Liebertwolkwitz und Luumltzschena-Stahmeln fehlen noch Ehrenamtler Auszligerdem koumln-nen sich immer noch Interessierte melden die bereit sind am Wahl-tag flexibel im Stadtgebiet eingesetzt zu werden Voraussetzungen fuumlr die Wahlhelfertaumltigkeit sind die deutsche Staatsangehoumlrigkeit ein Mindestalter von 18 Jahren sowie der Hauptwohnsitz in Leip-zig Alle wichtigen Informationen gibt es im Internet unter wwwleipzigdewahlhelfer

Broschuumlre zu kooperativem Bauen in Leipzig erschienen

Uumlber Chancen Mehrwert und Verfahren kooperativer Bau- und Wohnprojekte informiert die aktuelle Bro-schuumlre bdquoNetzwerk Leipziger Freiheitldquo Die von der Stadt ins Leben gerufene gleich-namige Initiative unterstuumltzt Bau- und Wohngruppen bei ersten Schritten zu Wohnpro-jekten und zieht in diesem Heft Zwischenbilanz Sie gibt zudem Auskunft uumlber die Entwicklung des Leipzi-ger Wohnungsmarktes und wirft einen Blick auf andere Staumldte Zum Download steht sie unter wwwleipzigdestadterneuerung bereit

Sprechstunde zum Radverkehr

Der Radverkehrsbeauftragte Dr Christoph Waack laumldt am 27 August wieder ins Um-weltinformationszentrum (UiZ) Prager Straszlige 118-136 zur Sprechstunde ein Von 15 bis 17 Uhr informiert Waack zu aktuellen Entwicklungen im Leipziger Radverkehr be-antwortet Fragen und nimmt gern auch Anregungen ent-gegen Parallel zur Sprech-stunde beraumlt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e V (ADFC) zu umweltfreundli-cher Mobilitaumlt und Leipziger innen und Leipziger koumlnnen zwischen 14 und 17 Uhr ihr Fahrrad vom Buumlrgerdienst LE registrieren lassen um es besser gegen Diebstahl zu schuumltzen Weitere Sprech-stunden sind fuumlr 24 Septem-ber und 22 Oktober geplant

Leipzig foumlrdert weiter sozialen Wohnungsbau

Weitere 466 mietpreis- und be-legungsgebundene Wohnun-gen sollen bis 2022 stadtweit in Leipzig entstehen Dafuumlr hat das Amt fuumlr Wohnungsbau- und Stadterneuerung (AWS) bis 30 Juni 2019 insgesamt 18 Vertraumlge mit Bauherren wie der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) einer Genossenschaft sowie privaten Gesellschaften und Eigentuumlmern schlieszligen koumln-nen Grundlage dafuumlr ist das saumlchsische Foumlrderprogramm zur sozialen Wohnraumfoumlrde-rung aus dem Jahr 2017 das Ei-gentuumlmern einen finanziellen Zuschuss zusichert wenn sie entsprechenden Wohnraum durch Neubau Umbau oder Sanierung schaffen

Foumlrdergelder in Houmlhe von rund 96 Mio Euro (Pro-grammjahr 2017) und rund 19 Mio Euro (Programmjahr 2018) hat das AWS damit bereits vertraglich gebun-den Interessierte Bauherren koumlnnen sich jedoch weiter mit dem Amt in Verbin-dung setzen denn fuumlr eine dritte Tranche von 20 Mio Euro sind die Vertraumlge bis 28 Februar 2020 zu schlieszligen Alle weiteren Details unter

wwwsoziale-wohn raumfoerderungde

Bewohnerparken im WaldstraszligenviertelSeit August koumlnnen Bewohner im Ordnungsamt ihre Antraumlge stellen Ab 30 Oktober beginnt Gebuumlhrenpflicht

Leipzig regelt das Parken im Waldstraszligenviertel neu Karte Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Um Anwohner zu ent-lasten wird das Parken im Waldstraszligenviertel ab 30 Oktober gebuumlhrenpflich-tig Das Ordnungsamt stellt jetzt Ausweise zum Bewoh-nerparken aus

Die Beschilderungen und Markierungsarbeiten laufen jetzt an und auch das Ord-nungsamt nimmt schon seit 1 August Antraumlge entgegen Am 30 Oktober faumlllt der Start-schuss fuumlr das Bewohnerpar-ken im Waldstraszligenviertel Das heiszligt Besucher muumlssen kuumlnftig einen Parkschein louml-sen beziehungsweise die Be-reiche mit eingeschraumlnktem Halteverbot beachten Damit will die Stadt den hohen Park-druck und die Verkehrsbelas-tung im Viertel reduzieren Bessere Sicht mehr Sicher-heit fuumlr Verkehrsteilnehmer und ein schoumlnerer Anblick des Viertels ergeben sich ebenfalls Und fuumlr Radfahrer gibt es ein kleines Plus In der Waldstraszlige werden zu-saumltzlich neue Fahrradbuumlgel aufgestellt

Damit setzt die Stadt ihr Parkraumkonzept fuumlr das Waldstraszligenviertel um das hier in Teilen das Bewohner-parken laut Straszligenverkehrs-ordnung vorsieht

Wo greift das Bewohnerparken

Das Bewohnerparken gilt im Gebiet zwischen Am Sportfo-rum und Pfaffendorfer Straszlige als oumlstliche und westliche Begrenzung sowie zwischen JahnalleeRanstaumldter Stein-weg und ElstermuumlhlgrabenEmil-Fuchs-Straszlige als suumldli-che und noumlrdliche Begrenzung mit den Parkbereichen E und F Dabei ist die Leibnizstraszlige die Grenze zwischen den beiden neuen Parkgebieten

Wer kann wo den Antrag stellen

Anspruch auf einen Park-ausweis hat wer in die-sem Bereich wohnt mit Hauptwohnsitz dort amtlich

gemeldet ist und uumlber ein eigenes Fahrzeug mit gruumlner Feinstaubplakette verfuumlgt oder wer die dauerhafte private Nutzung eines sol-chen Pkws nachweist Als Bescheinigung hierfuumlr gilt auch ein Vertrag mit einer Carsharing-Firma

Die Antraumlge koumlnnen im Sachgebiet Genehmigungen im Technischen Rathaus Prager Straszlige 136 Haus A Zimmer A4016 waumlhrend der Oumlffnungszeiten gestellt werden Sind die geforderten Unterlagen beisammen wird der Ausweis gleich ausge-stellt Die Gebuumlhren hierfuumlr liegen gestaffelt nach vier Guumlltigkeitszeitraumlumen zwi-schen 3070 Euro und 5372 Euro und werden vor Ort bar oder per EC-Karte gezahlt Im September kann der Be-wohnerparkausweis zudem mittwochs zwischen 14 und

20 Uhr im Buumlrgerverein Wald-straszligenviertel e V in der Hin-richsenstraszlige 10 beantragt werden Hier werden anhand der erforderlichen Unterlagen die Anspruchsvoraussetzun-gen gepruumlft erfasst und ein Kostenbescheid erlassen Der Parkausweis wird zugesandt wenn die entsprechende Gebuumlhr gezahlt wurde Der Antragsteller oder ein Be-vollmaumlchtigter muss fuumlr die erstmalige Beantragung persoumlnlich vorsprechen Die Ausnahmegenehmi-gungen zum sogenannten Anwohnerparken in der Lortzing- Jacob- und Hum-boldtstraszlige sowie der Rosen-talgasse behalten ihre Guumlltig-keit bis zum Ablaufdatum Weitere Informationen und Hinweise unter

wwwleipzigdebewohnerparken

Parkplatznot Dafuumlr sorgen im Waldstraszligenviertel besonders Ver-anstaltungen in Stadion und Arena Foto Stefan Noumlbel-Heise

So wollen wir den gestiegenen Fahrgastzahlen Rechnung tra-gen und renovieren deswegen punktuell den Fussboden mit Blindenleitsystem schaffen mehr Platz und erleichtern so das Ein- und Umsteigen so Dirk Sikora Bereichsleiter Infra- struktur Im Plan seien auch komfortablere Sitze und ein dritter mittiger Zugang zum Hauptbahnhof

Die Renovierungsarbeiten werden schrittweise erfolgen sodass der Hauptbahnhof jederzeit erreichbar bleibt Die Arbeiten sollen im Wesent-lichen bis zum Lichtfest am

9 Oktober abgeschlossen sein Um Baufreiheit zu schaffen koumlnnen temporaumlr einige Gleise nicht bedient werden und es kommt zu Umleitungen Gleich-zeitig fuumlhren die Leipziger Verkehrsbetriebe notwendige Gleisarbeiten durch Auch die Leipziger Wasserwerke nut-zen einen Zeitraum um in der Rosa-Luxemburg-Straszlige Trink- und Abwasserleitungen fuumlr den spaumlteren Komplexausbau der Rosa-Luxemburg-Straszlige zu erneuern Alle Informationen und Umleitungsplaumlne unter

wwwLdebaustellen

Jugend SozialesLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 144

bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo ndash Angebote fuumlr lerneingeschraumlnkte Menschen Am 1 September wird in Sach-sen der Landtag neu gewaumlhlt Damit sich auch Menschen mit Lernschwierigkeiten gut infor-mieren koumlnnen wie der Landtag funktioniert wie und wen sie waumlhlen koumlnnen heiszligt es in der Volkshochschule Leipzig (VHS) im August wieder bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo Diese kostenfreien Informationsnachmittage bietet die VHS in einfacher Sprache an und laumldt dazu auch Land-tagsabgeordnete ein die hier Rede und Antwort stehen und auszligerdem erklaumlren welche politischen Schwerpunkte sie setzen wollen

Drei Veranstaltungen koumln-nen noch besucht werden vorherige Anmeldungen sind nicht erforderlich

Am 20 August laumluft der Kurs von 16 bis 1815 Uhr im Cafeacute im Haus der Demokratie Leipzig Bernhard-Goumlring-Stra-szlige 152 Am 21 August koumlnnen sich Interessierte von 15 bis 1715 Uhr in der Diakonie am Thonberg Eichlerstraszlige 2 zum Kurs einfinden und am 22 August bietet die VHS den Kurs noch einmal von 16 bis 1815 Uhr im Beruflichen Schulzentrum bdquoRobert Blumldquo Rosenowstraszlige 60 an

Veranstaltet wird er in Ko-operation mit verschiedenen Partnern u a dem Staumldtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Projekt Unterstuumltzende Kommu-nikation dem Pandechaion-Her-berge eV und dem Behinderten-verband Leipzig eV

Anderes Layout andere Na-vigation aber verstaumlndlich fuumlr alle Unter der Internetadresse bdquobarrierefreileipzigdeldquo hat die Stadt jetzt Inhalte ihres Internet -auftritts in Leichter Sprache verfuumlgbar gemacht Damit be-kommen nun auch Menschen mit Lernschwierigkeiten mit wenig Deutschkenntnissen mit geringen Lese- und Schreib-kenntnissen oder Gehoumlrlose ei-nen gleichberechtigten Zugang zu staumldtischen Informationen

Leichte Sprache groszlige Schrift

Unter Leichter Sprache versteht man eine leicht verstaumlndliche Sprache in Wort und Schrift fuumlr die es auch ein spezielles Regelwerk mit entsprechender Grammatik und Rechtschrei-bung gibt Es muumlssen kurze und bekannte Woumlrter und Saumltze verwendet sowie Fremdwoumlrter oder schwierige Woumlrter vermie-den werden Wo dies nicht moumlg-lich ist muumlssen diese erklaumlrt werden In der Gestaltung sind bestimmte Schriftgroumlszligen und Zeilenabstaumlnde einzuhalten Bevor die Seiten in Leichter Sprache online gehen werden sie deshalb einer Pruumlfung durch Pruumlferinnen und Pruumlfer aus der Zielgruppe unterzogen

Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache

Wichtige Dienstleistungen wichtige Kontakte

Die neuen Seiten bieten wesent-liche Informationen wie Dienst-leistungen und Kontakte in die Verwaltung in Leichter Sprache und mit Vorlesefunktion Uumlber-setzt worden sind zunaumlchst die am haumlufigsten aufgerufenen Seiten Dienstleistungen sowie themenverwandte Bereiche wie z B Teile des Behoumlrden-wegweisers die Informationen zu den Buumlrgeraumlmtern Dienst-leistungen wie die Antraumlge fuumlr Personalausweis oder Reisepass sowie die Uumlbersichtsseiten fuumlr Menschen mit Behinderungen und der Beratungsstelle Woh-nen und Soziales

Experten und Betroffene unterstuumltzen

Um die Seiten speziell auf die Beduumlrfnisse der Zielgruppe zuzuschneiden haben Experten und Betroffene die Entwicklung und Programmierung begleitet Die Uumlbersetzung in Leichte Sprache hat der Leipziger Ver-ein Leben mit Handicaps e V uumlbernommen Unterstuumltzt wird das Team von leipzigde bei der Umsetzung daruumlber hinaus von der in Leipzig ansaumlssigen Projekt Motor GmbH

Stadt baut Barrierefreiheit weiter aus

Andere Optik Uumlber diese Kacheln sind unter der Subdomain barrierefreileipzigde die Themen-Seiten in Leichter Sprache auf-rufbar Foto leipzigde

Willkommens- zentrum

Das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straszlige 2 hat Oumlffnungszeiten staumlrker in den Nachmittag verlagert Damit steht das Team jetzt montags dienstags und donnerstags jeweils von 13 bis 17 Uhr fuumlr Anfragen bereit freitags zudem von 9 bis 12 Uhr Dienstags 13 bis 17 Uhr laumluft auch ein neu-es Spezialangebot Ausbil-dungs- und Arbeitsberatung fuumlr Migranten und die von ihnen gefuumlhrten Unterneh-men Naumlchster Termin 27 August

Seit August Azubis fahren guumlnstiger

Sachsens Azubis koumlnnen jetzt deutlich guumlnstiger Bus und Bahn fahren Seit 1 August gilt das Azubi-Ticket Sachsen das saumlchsische Verkehrsverbuumlnde mit finanzieller Unterstuumltzung des Freistaates eingefuumlhrt ha-ben Erwerben kann dieses Ticket jeder Schuumller einer berufs-bildenden Schule in Sachsen

Es ist als Abo fuumlr 12 Monate erhaumlltlich Sachsen bezuschusst das Angebot mit ca 14 Millionen Euro pro Jahr Damit kann das Azubi-Ticket Sachsen fuumlr einen Verbund fuumlr nur 48 Euro im Monat angeboten werden Azu-bis die in mehreren Verbuumlnden mobil sein moumlchten koumlnnen fuumlr je 5 Euro die anderen saumlch-sischen Verbuumlnde zukaufen

Das heiszligt dass Azubis fuumlr 68 Euro monatlich in ganz Sachsen und im Gebiet des Mitteldeut-schen Verkehrsverbundes mit oumlffentlichen Verkehrsmitteln mobil sind

Zur Einfuumlhrung des Azu-bi-Tickets haben Sachsens Ver-kehrsverbuumlnde eine Internet-seite fuumlr alle drei gemeinsamen Ticketangebote fuumlr junge Leute erstellt Unter wwwdeine- jugendticketsde finden Schuuml-ler Auszubildende und Eltern alle Infos rund um das Azu-bi-Ticket Sachsen das Schuuml-ler-Freizeit-Ticket sowie das Ferien-Ticket n

Freistaat und saumlchsische Verkehrsverbuumlnde haben Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt

Im gesamten Freistaat guumlltig Das Azubi-Ticket Sachsen Den Start-schuss dafuumlr gaben Ende Juni Vertreter aus Politik Wirtschaft und Berufsbildung Foto MDV

Sprechstunde fuumlr Senioren

Seniorinnen und Senioren sind am 28 August wieder zur Seniorensprechstunde im Familieninfobuumlro Stadt-haus Burgplatz 1 willkom-men Von 10 bis 12 Uhr beraumlt Carmen Kluge zu Themen wie beispielsweise alters-gerechte Dienste Pflege Demenz und Engagement im Alter Gern nimmt sie auch Hinweise zur Verbesserung der Situation von Senioren in Leipzig entgegen Weitere Sprechstunden 25 Septem-ber 23 Oktober und 13 November

bdquoDeutsch lernen in Leipzigldquo

Die Broschuumlre bdquoDeutsch lernen in Leipzig ndash Nieder-schwellige Angebote (keine Integrationskurse)ldquo ist jetzt in aktueller Auflage erhaumlltlich Das 27-seitige Heft fuumlhrt offene Sprach- und Kommu-nikationskurse in der Stadt auf Sie richten sich an alle die noch keinen Sprachkurs besucht haben oder die ihre Kenntnisse verbessern moumlchten Herausgegeben vom Referat Migration und Integration liegt das Heft im Willkommenszentrum und im Internet unter wwwleip-zigdemigranten bereit

Auf einen Blick

wwwdeine- jugendticketsde

Komm zur Stadt

Breite Palette Neben der Ausbildung in Verwaltung und Buumlroma-nagement koumlnnen junge Leute auch soziale oder technische Be-rufe lernen sowie studieren Fotos Stadt Leipzig Jennifer Graumlfe

Die Stadt sucht Nachwuchs in Verwaltung Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaf-ten Mehr als 60 Berufe und Studienrichtungen stehen dabei zur Wahl Damit sich Schulabsolventinnen und -absolventen uumlber diese Aus-bildungsmoumlglichkeiten de-tailliert informieren koumlnnen veranstaltet die Stadt am 23 und 24 August wieder ihre Ausbildungs- und Studienboumlr-se im Neuen Rathaus

Mit ihren mehr als 8000 Beschaumlf-tigten zaumlhlt die Stadtverwaltung zu den groumlszligten Arbeitgebern in Leipzig Berufliche Perspekti-ven moderne Arbeitsplaumltze ein familienfreundliches Umfeld und leistungsgerechte Ver-guumltung machen das Arbeiten hier attraktiv Und das spielt sich laumlngst nicht nur im Buumlro am Schreibtisch ab Neben klassischen Verwaltungsan-gestellten und Kaufleuten fuumlr Buumlromanagement sind bei der Stadt den Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften Erzieher Krankenpfleger Gaumlrt-ner Forstwirte Notfallsanitaumlter Anlagenmechaniker Koumlche oder Kraftfahrer beschaumlftigt In diesen ganz unterschiedlichen Berufen und in zahlreichen dua-len Bachelorstudiengaumlngen wie beispielsweise fuumlr Allgemeine Verwaltung Vermoumlgensma-nagement Immobilienwirt-schaft Soziale Arbeit oder Be-triebswirtschaft bildet die Stadt auch aus Insgesamt stehen mehr als 60 Berufe Fach- und Studienrichtungen zur Wahl die zur Ausbildungs- und Stu-dienboumlrse am 23 August 11 bis 17 Uhr und am 24 August 10 bis 14 Uhr in der Oberen Wan-delhalle des Neuen Rathauses auch vorgestellt werden

Mit einem kleinen Rund-gang wird OBM Burkhard Jung die Boumlrse 11 Uhr eroumlffnen und sich uumlber den aktuellen Stand und neue Entwicklungen in der Ausbildung informie-ren Stadt Eigenbetriebe und Unternehmen (siehe blauer

Kasten re) praumlsentieren ihre Berufsbilder und Studienrich-tungen geben interessierten Schulabsolventen Auskunft rund um Ausbildung dua-les Studium entsprechende Einsatzmoumlglichkeiten und Entwicklungschancen Auch Ausbilderinnen und Ausbilder stehen Rede und Antwort und Azubis teilen ihre Eindruumlcke und Erfahrungen die sie in ihrer ersten Ausbildungszeit gesammelt haben

Wer schon weiszlig was er ler-nen moumlchte kann auf der Boumlrse am Bewerbungsmappencheck teilnehmen

Eingeladen sind ausdruumlck-lich Ausbildungssuchende aller Nationalitaumlten denn der Personalbedarf in der Verwaltung steigt Bis 2025 werden rund 175 Prozent der Bediensteten der Stadtverwal-tung in den Ruhestand gehen Seit 2015 waumlchst deshalb kontinuierlich die Zahl der Auszubildenden Ab 2020 werden es 450 Azubis und Studierende sein die die Stadt ausbildet und damit 60 junge Leute mehr als 2019

Leipzig veranstaltet am 23 und 24 August wieder die Ausbildungs- und Studienboumlrse

bull Stadt Leipzigbull Leipziger Wohnungs- und

Baugesellschaft mbHbull Stadtreinigung Leipzigbull Klinikum St Georg gGmbHbull LECOS GmbHbull VNG Gruppe AGbull Leipziger Messe GmbHbull L-Gruppe (Leipziger Stadt-

werke Leipziger Verkehrs-betriebe Leipziger Wasser-werke und Leipziger Sportbaumlder)

bull Mitteldeutsche Flughafen AG

bull Agentur fuumlr Arbeitbull Staumldtische Altenpflege

Leipzig gGmbHwwwleipzigdeausbildung

Ausbilder

Viele Leipzigerinnen und Leip-ziger wollen sich ehrenamtlich engagieren sind bisher aber noch nicht aktiv Das geht aus der letzten Kommunalen Buumlrger- umfrage hervor Die Stadt will hier mit einer ersten Engage-mentmesse am 16 November 11 bis 17 Uhr unterstuumltzen Neben einem Infoprogramm und Mitmach-Aktionen koumlnnen sich in den Wandelhallen des Neuen Rathauses Vereine und Initiativen auf einem Markt der Moumlglichkeiten praumlsentieren und Interessenten zeigen wo und wie sie ehrenamtlich arbeitenDie staumldtische Koordinierungs-stelle bdquoLeipzig weiter denkenldquo organisiert die Messe und bittet interessierte Aussteller um An-meldungen unter wwwleipzigdeengagementmesse n

Engagementmesse im November

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Preise im Reisezeitraum pro Person 4 TageDoppelzimmer bdquoLandhaus Plusldquo 189 euro

Appartement bdquoLandhausldquo 209 euro

Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 2019

5KommunalpolitikLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Die hier inhaltlich zusammengefassten Beschluumlsse ha-ben keinen Anspruch auf juristische Richtigkeit Recht-lich bindend sind nur die Originaldokumente die wortgenau im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind Unter httpsratsinfoleipzigde gibt es saumlmtliche oumlffentliche Dokumente zur Ratsversamm-lung und ihren Gremien Das Recherchesystem bietet ei-nen Uumlberblick uumlber die Sitzungstermine und Niederschrif-ten der Ratsversammlung und ihrer Gremien Beschluumls-se Vorlagen der Verwaltung Antraumlge und Anfragen der Fraktionen Antraumlge von Ortschaftsraumlten wichtige Ange-legenheiten von Stadtbezirksbeiraumlten Petitionen von Ein-wohnern sowie die Einwohneranfragen

Annahme von Spenden Schenkungenund aumlhnlichen Zuwendungen

Die Ratsversammlung hat die Entgegennahme einer Reihe von Spenden fuumlr die Stadt Leipzig und ihre Eigenbetriebe einstimmig beschlossen Die aktuell zur Abstimmung gestell-ten Zuwendungslisten des Dezernats Finanzen umfassten Spenden bis zum 6 Mai 2019 Durch eine zum 1 Januar 2014 in Kraft getretene Neuregelung in der Saumlchsischen Gemeindeordnung bedarf die Annahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder aumlhnlichen Zuwendungen der Entscheidung des Stadtrats (VI-DS-08083)

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt LeipzigDie Stadtraumlte haben einstimmig der Verleihung der Ehren-medaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande zugestimmt Ausgezeichnet wird sie fuumlr ihre besonderen Verdienste fuumlr das kulturelle Leben der Stadt und ihr buumlr-gerschaftliches Engagement insbesondere fuumlr das Museum der Druckkunst Leipzig dessen Renovierung durch ihre bemerkenswerten Spenden ermoumlglicht wurde (VI-DS-07141)

PersonalangelegenheitenDie Ratsversammlung hat drei neue Amtsleiter bestaumltigt Die Amtsleiterstelle im Amt fuumlr Statistik und Wahlen wird mit Dr Christian Schmitt besetzt Peter Wasem wird das Amt fuumlr Umweltschutz leiten und Sven Stein uumlbernimmt die Leitung des Amtes fuumlr Gebaumludemanagement Daruumlber hinaus wurde Winnie Karnofka als neue Intendantin und Erste Betriebslei-terin fuumlr das Theater der Jungen Welt fuumlr den Zeitraum vom 1 August 2020 bis zum 31 Juli 2025 ausgewaumlhlt Carmen Muumlller-Ziermann wird fuumlr weitere fuumlnf Jahre den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe leiten und Heinrich Neu Leiter der Planungsabteilung MitteGestal-tung oumlffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes wird zum Leitenden Baudirektor befoumlrdert (VI-DS-08021 VI-DS-07970 VI-DS-08012 VI-DS-08032 VI-DS-07024 VI-DS-08048)

Besetzung von GremienFuumlr das Kuratorium der Leipziger Stiftung fuumlr Innovation und Technologietransfer wurden Prof Dr med Friedrich-Wilhelm Mohr und Dr Peter Bloszlig fuumlr weitere vier Jahre wiederbestellt (VI-DS-03520-DS-03)

Kostenlose Einleitung von Regenwasser fuumlr die Grundstuumlckseigentuumlmer von Hohenheida

Um den durch Trockenheit verursachten Defiziten im Ruumlhler- Kirch- und Sperlingsteich vorzubeugen wird die Moumlglich-keit einer kostenlosen Einleitung von Regenwasser in die Teiche gepruumlft Auch alternative Loumlsungen sollen gepruumlft und bis Ende des zweiten Quartals 2019 vorgelegt werden (VI-A-05886-VSP-01)

Bau einer Schule in der NewtonstraszligeDer Schulentwicklungsplan der Stadt wird um den Standort in der Newtonstraszlige in Doumllitz ergaumlnzt Insbesondere auf-grund seiner Lage am Stadtrand wird der Ort zunaumlchst als Vorbehaltsort fuumlr einen zukuumlnftigen Schulbau vorgesehen (VI-A-06447-VSP-01)

Gegen jeden Antisemitismus Antiromaismus Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form von Antisemitismus sowie Antiromaismus und sichert die Gedenk- und Erinne-rungsarbeit und weitere Maszlignahmen gegen Diskriminierung dieser Minderheiten sowie die Foumlrderung des juumldischen Lebens in der Stadt Daruumlber hinaus soll die Stadtverwal-tung dem Stadtrat bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiter-entwicklung der Antisemitismus-Praumlvention vorlegen Die Erarbeitung und Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ariowitsch-Haus eV und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Antisemitismus-Praumlvention Das Thema Antiromaismus wird zudem in Schulungen zu interkul-turellen Kompetenzen fuumlr Mitarbeiter der Stadt integriert (VI-A-06623 VI-A-07127-VSP-01)

Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof ndash soziale Loumlsungen statt Verdraumlngung

Der Stadtrat hat eine Reihe an Maszlignahmen beschlossen die die Situation der Wohnungslosen und prekaumlr leben-den Menschen am Hauptbahnhof bzw in Bahnhofsnaumlhe verbessern sollen Dabei handelt es sich unter anderem um Verstaumlrkung der aufsuchenden Sozialarbeit eine bdquoToilette fuumlr alleldquo neue Schlafstellen Pruumlfung von Waschmoumlglichkeiten sowie von Voraussetzungen fuumlr einen Erweiterungsbau des Mobilitaumltszentrums (VI-A-06684-NF-03 VI-A-06684-VSP-01 VI-A-06684-AumlA-02)

Sanierung des Nebengebaumludes zum Betrieb der bdquoMarketenderinldquo

Im Rahmen eines baulichen Gutachtens wird der Sanie-rungsbedarf fuumlr das Nebengebaumlude des Grundstuumlcks Alte Tauchaer Straszlige 1 ermittelt Nach der Analyse soll das Kulturamt innerhalb von drei Monaten einen Vorschlag fuumlr die Neueindeckung des Daches des Gebaumludes vorlegen (VI-A-06691-NF-04)

10-Punkte-Programm gegen Hitze im StadtgebietBis zum zweiten Quartal 2020 soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Maszlignahmenvorplanung gegen Hitzebelastung vorlegen Zunaumlchst wird die Situation durch Stadtklimaana-lyse und den Masterplan Gruumln 2030 erfasst um konkrete Schritte mit Flaumlchenbezug zu erarbeiten (VI-A-06783-VSP-01)

Zugang zum Amtsblatt sicherstellenBis zum dritten Quartal 2019 stellt die Stadtverwaltung einen Ausbau der digitalen Reichweite des Amtsblattes sicher An-gestrebt wird die Verteilung durch einen Newsletter Um den Zugang an die Beduumlrfnisse der Leipziger besser anzupassen soll auch das Pilotprojekt in Moumllkau ausgewertet werden wo das Amtsblatt parallel zur gewohnten Verteilung in zehn oumlffent-lich zugaumlnglichen Stellen ausgelegt wird (VI-A-06572-VSP-01)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukuumlnftigen Entwicklung des aumluszligeren Suumldwestens

Die Stadtraumlte haben einstimmig einen Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes fuumlr den aumluszligeren Suumldwesten bestaumltigt Somit sollen Park-and-ride-Plaumltze und Fahrradstaumlnder im

Bereich des Bahnhofes Knauthain erweitert sowie oumlffentliche WCs errichtet werden Auszligerdem wird die Moumlglichkeit eines Tunnelbaus beim Neubau der Station Knauthain gepruumlft Vier Punkte der Beschlussvorlage wurden auf die Stadtratssitzung im September vertagt (VI-A-06974-NF-04)

Fortfuumlhrung der AuwaldstationDie Ratsversammlung hat der Fortfuumlhrung der Auwaldsta-tion mit einem wiederkehrenden Zuschuss zugestimmt Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig dem Foumlrderverein und dem Schlosspark Luumltzschena eV wird um zehn Jahre verlaumln-gert die Zuwendungssumme in der Houmlhe von 50000 Euro jaumlhrlich wird damit ebenfalls bestaumltigt (VI-A-06989-VSP-01)

Uumlberarbeitung des B-Plans Nr 318 bdquoGut Kleinzschocherldquo sowie Konzeptverfahren Schoumlsserhaus

Im Rahmen der kuumlnftigen Entwicklung des Plangebietes bdquoGut Kleinzschocherldquo soll die Stadtverwaltung ein Beteili-gungsverfahren erarbeiten in dem Themen wie soziale Ein-richtungen und soziokulturelle Nutzung diskutiert werden Daruumlber hinaus wird eine vorgezogene Errichtung eines Kindergartens im Plangebiet gepruumlft (VI-A-06990-NF-02)

Radstation Leipziger HauptbahnhofMindestens 2000 neue Stellplaumltze fuumlr Fahrraumlder am Haupt-bahnhof strebt die Stadtverwaltung bis 2023 an Die Stadtraumlte haben sich mit groszliger Mehrheit fuumlr eine Radstation am oder im Hauptbahnhof ausgesprochen Nach einer Buumlr-gerbeteiligung soll ein Ergebnisbericht bis zum Ende des vierten Quartals 2020 vorgelegt werden (VI-A-07121-VSP-01 VI-P-08125-DS-02)

Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung Mit einer groszligen Mehrheit haben die Stadtraumlte fuumlr eine Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung votiert Der OBM setzt sich fuumlr die Bestaumltigung des Vorhabens auf Landesebene ein Bei einer positiven Entscheidung duumlrften die Mieten in den kommenden drei Jahren nicht mehr als um 15 Prozent ansteigen Die aktuell geltende Verordnung laumluft zum 30 Juni 2019 aus (VI-A-07125)

Wertschaumltzung des Ehrenamtes Die Stadt Leipzig wird die bestehenden Verguumlnstigungs-systeme fuumlr ehrenamtlich Engagierte staumlrker bewerben und gezielt unterstuumltzen Damit sind vor allem der EhrenamtsPass und die Saumlchsische Ehrenamtskarte gemeint die ihren Nut-zern Verguumlnstigungen fuumlr zahlreiche Freizeitangebote wie Museums- und Konzertbesuche bieten Ein Vorschlag fuumlr konkrete Schritte soll dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt werden (VI-A-07143-VSP-01)

Muumllltrennung im oumlffentlichen Raum Die Stadtverwaltung bemuumlht sich an Haltestellen der LVB den Muumlll zu trennen Leichtverpackungen sowie Papier Pappe und Karton sollen getrennt eingesammelt und entsorgt werden Um das Ziel zu erreichen werden Verhandlungen zur Ausstattung Einsammlung und Entsorgung zwischen der Stadt und dem zustaumlndigen Betreiber aufgenommen (VI-A-07817 VI-A-07817-AumlA-02 Pkt 1)

Fahrraduumlberweg am GoerdelerringDie Stadtverwaltung pruumlft wie die Verkehrssituation am Knotenpunkt GoerdelerringTroumlndlinring fuumlr Fahrradfah-rer verbessert werden kann Derzeit koumlnnen Radfahrer nur unter Nutzung der Fuszliggaumlngerfurt uumlber den Troumlndlinring die Pfaffendorfer Straszlige erreichen Mit einer geeigneten Loumlsung soll die Verkehrssicherheit am Goerdelerring sowohl fuumlr Fahrradfahrer als auch fuumlr Fuszliggaumlnger erhoumlht werden (VI-A-07818-VSP-01)

Geordnete StraszligenwartungBis Ende des Jahres stellt die Stadt Leipzig ein Deckeninstand-haltungskonzept zur Beschlussfassung vor Das Konzept soll insbesondere Maszlignahmen enthalten die zu einer langfristigen Erhaltung der Asphaltstraszligen beitragen werden Ein weiterer Teil des Programms soll eine Liste der Prioritaumlten der De-ckenmaszlignahmen sein die nach Kriterien wie dem Baujahr der Straszlige und der zu erwartenden Zustandsentwicklung erstellt wird (VI-A-07866-VSP-01)

Abbiegespiegel an Ampelanlagen Mehrheitlich haben sich die Stadtraumlte fuumlr die Pruumlfung einer weiteren Maszlignahme ausgesprochen die zur Verbesserung der Sicherheit fuumlr alle Verkehrsteilnehmer beitragen soll Gepruumlft wird die Ausstattung von Kreuzungen mit Abbie-gespiegeln sodass fuumlr abbiegende Kraftfahrzeuge geradeaus weiterfahrende Radfahrer und gegebenenfalls auch weiter-laufende Fuszliggaumlnger sichtbar werden (VI-A-07867)

Aufstellung Sozialer ErhaltungssatzungenFuumlr die folgenden Gebiete hat die Ratsversammlung Soziale Erhaltungssatzungen aufgestellt (s S 9-11) Brockhausstraszlige Innerer Osten PlagwitzLindenau OstSuumldost Kleinzscho-cher Leutzsch Ost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld und Zentrum West Somit sollen die Einwohner der Planungsge-biete uumlber planerische Aktivitaumlten informiert werden Die Aufstellungsbeschluumlsse beinhalten eine Liste von Merkmalen die bei eventueller Zuruumlckstellung eines Baugesuchs gepruumlft werden sollen Die Rechtssicherheit der Beschluumlsse soll bis zur Ratsversammlung am 16 Oktober 2019 gepruumlft werden Mit einer Erhaltungssatzung sollen die Durchmischung der betroffenen Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Verdraumln-gungsprozesse abgemildert werden (VI-A-07909 VI-A-07910 VI-A-07911 VI-A-07912 VI-A-07913 VI-A-07914 VI-A-07915 VI-A-07916 VI-A-07917 VI-A-07918 VI-A-07909 VI-A-07918-AumlA-01 VI-A-07918-AumlA-01-AumlA-02)

Verwendung der Ruumlcklaufgelder Die Stadtraumlte haben ohne Gegenstimmen fuumlr einen Vorschlag votiert Gelder die im Rahmen der Kinder- und Jugendfoumlrde-rung von den Traumlgern der freien Jugendhilfe zuruumlckgegeben werden im Jahr 2019 zu vergeben Die Liste der Prioritaumlten fuumlr die Ruumlcklaufgelder beinhaltet unter anderem Kosten aus moumlglichen Klagen und Widerspruumlchen notwendige Ersatzbe-schaffungen oder Personalkostensteigerungen (VI-A-08056)

Aumlnderung der Satzung zur Festlegung Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Der Stadtrat hat einstimmig uumlber die neuen Schulbezirks-grenzen fuumlr die Grundschulen in Leipzig entschieden Um flexibler auf die starken Geburtenzahlen reagieren zu koumln-nen werden gemeinsame Schulbezirke mehrerer Schulen im Norden Suumldosten und im Westen der Stadt eingefuumlhrt Insgesamt beziehen sich die Aumlnderungen auf fuumlnf Schulbe-zirke (VI-DS-08053)

1 Aumlnderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Groszligmiltitzer Straszlige zwischen Luumltzner Straszlige und Miltitz Fuumlr den Ausbau der Groszligmiltitzer Straszlige haben die Stadtraumlte die Mehrkosten bestaumltigt Durch die nachtraumlgliche Einord-nung einer behindertengerechten Bushaltestelle und den Ent-fall der Foumlrdermitteleinnahmen erhoumlhen sich die Kosten der Baumaszlignahme um rund 26000 Euro (VI-DS-06445-NF-01)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische StraszligeDie Bornaische Straszlige wird im Maumlrz 2020 vom Wiedebach-platz bis suumldlich der Ecksteinstraszlige ausgebaut Den ent-sprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss haben die Stadtraumlte bestaumltigt Im Rahmen der Baumaszlignahmen sollen die Fahrbahn erneuert Gehwege saniert und Radfahrstreifen angelegt werden Die beidseitige Baumallee bleibt erhalten (VI-DS-05959)

Aumlnderung Kita-Investitionen und Folgekosten 20192020 ff

Aufgrund von Baupreissteigerungen und Kapazitaumltser-weiterungen erhoumlhen sich die Mietkosten fuumlr acht Neubau-Kitaprojekte um rund 5000 Euro pro Kitaplatz Die Deckung dieser zusaumltzlichen Kosten bis 2020 haben die Stadtraumlte bestaumltigt Die Finanzierung fuumlr weitere Jahre soll im Rah-men der Haushaltsplanung ab 2021 beruumlcksichtigt werden (VI-DS-06076-DS-02)

1 Aumlnderung zum Beschluss Quellensanierung Altstandort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmittellagers Muumlhlweg 2 Mit einem einstimmigen Votum hat die Ratsversammlung die Mehrkosten fuumlr Quellensanierung am Muumlhlweg 2 bestaumltigt Am Standort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmitteltankla-gers wurde eine chemische Verunreinigung im Untergrund festgestellt Die Stadt als Eigentuumlmerin des Grundstuumlcks ist zur Sanierung des Altstandortes nach Bodenschutzrecht ver-pflichtet Hinzu kommen steigende Baupreise aufgrund hoher Auslastungen der Baufirmen Die Kosten fuumlr die Sanierung erhoumlhen sich somit um rund 600000 Euro (VI-DS-06023)

Abschluss eines Mietvertrages fuumlr Thomasiusstraszlige 1 Fuumlr ein neues Verwaltungsobjekt wird das Haus in der Thomasiusstraszlige 1 von der Stadtverwaltung gemietet Den Abschluss des Mietvertrages und die damit einhergehen-den Kosten haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt In diesem Kontext soll die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunter-bringung zur Beschlussfassung vorlegen (VI-DS-07812 VI-DS-07812-AumlA-01)

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft

Die Stadt Leipzig stellt fuumlr die Ausbildungsjahre 20192020 und 20202021 finanzielle Mittel fuumlr 50 Ausbildungsplaumltze bereit (s S 6) Diese Maszlignahme zur Foumlrderung von Traumlgern der freien Jugendhilfe bei der Ausbildung von paumldagogi-schen Fachkraumlften wurde einstimmig von den Stadtraumlten beschlossen (VI-DS-07846 VI-DS-07846-AumlA-02)

Ausfuumlhrungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 1 Januar 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der LKE fuumlr die staumldtischen Liegen-schaften die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig die Straszligen-beleuchtung sowie die Lichtsignalanlagen bestaumltigt Somit werden die genannten Bereiche ab 2020 zu 100 Prozent mit Oumlkostrom betrieben (VI-DS-07870)

Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts ndash Mitteleinsatz 2017 und 2018 sowie 2019 und 2020

Der Einsatz der finanziellen Mittel zur Umsetzung der woh-nungspolitischen Ziele wurde von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (2017ndash2018) beziehungsweise bestaumltigt (2019ndash2020) Zudem wurden mit dem Beschluss Sperrver-merke fuumlr 2019 und 2020 aufgehoben Zusaumltzlich eingeplant sind Mittel fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit bei der Einfuumlhrung von Milieuschutzgebieten Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 uumlbertragen Daruumlber hinaus sollen die Stadtraumlte jaumlhrlich uumlber den Mittelverbrauch informiert werden (VI-DS-07946-NF-01 VI-DS-07946-NF-01-AumlA-01)

Foumlrderprogramm bdquoBildungsinfrastrukturldquoFuumlr die fuumlr die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kita- und Schulbaumaszlignahmen wurden geplante Auszahlungsansaumltze uumlber die Eigenmittel hinaus freigegeben Die Maszlignahme ergibt sich aus der Veraumlnderung der Foumlrderbedingungen fuumlr Einrichtungen die im Rahmen des Sonderprogrammes bdquoBildungsinfrastrukturldquo des Freistaates Sachsen gefoumlrdert werden Baumaszlignahmen die aktuell keine Beruumlcksichtigung im Foumlrderprogramm finden werden ohne Foumlrdermittel realisiert (VI-DS-08106-NF-01)

Gymnasium Taumlubchenweg 26Aufgrund der gestiegenen Bau- und Personalkosten sowie der zusaumltzlich geforderten Schadstoffuntersuchungen erhoumlhen sich die Kosten fuumlr die Modernisierung des sogenannten Schraderhauses am Taumlubchenweg 26 um dort ein vierzuumlgiges Gymnasium einzurichten Die uumlberplanmaumlszligigen Auszah-lungen in Houmlhe von 750000 Euro hat die Ratsversammlung einstimmig bestaumltigt (VI-DS-08009)

1 Aumlnderung zum Baubeschluss Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) Zweifeldsporthalle Edisonstraszlige

Da die fuumlr den Bau einer Zweifeldsporthalle fuumlr die Christoph-Arnold-Schule noumltigen Ausschreibungen schon vor dem geplanten Foumlrdermittelbescheid stattfinden muumlssen haben die Stadtraumlte den Baubeschluss geaumlndert So haben sie die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen und einen Vorgriff auf Foumlr-dermittel bestaumltigt um den Fertigstellungstermin zum Schul-jahresbeginn 20212022 einzuhalten (VI-DS-06629-DS-02)

3 Aumlnderung zum Baubeschluss F-A-Brockhaus-Schule Fuumlr die Sanierung der Gebaumludehuumllle der Sanitaumlranlagen und die innere Teilmodernisierung der F-A-Brockhaus-Schule in der Samuel-Lampel-Straszlige werden rund 12 Millionen Euro mehr benoumltigt Die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlun-gen die sich unter anderem aus der aktuellen Marktlage und den denkmalschutzrechtlichen Auflagen ergeben wurden vom Stadtrat ohne Gegenstimmen beschlossen (VI-DS-02023-DS-04-DS-02)

Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

Mehrheitlich hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bestaumltigt Der Plan bildet die Grund-lage fuumlr die Schulbaumaszlignahmen unter anderem den Bau ei-ner Foumlrderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie Planung und Neubau einer mindestens zweizuumlgigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (VI-DS-06070-NF-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-02 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-03 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-05)

Mietspiegel 2018 Die Stadtraumlte haben mehrheitlich den neuen qualifizierten Mietspiegel 2018 verabschiedet der die Kriterien zur Miet-berechnung aus dem Jahr 2018 abbildet beispielsweise die Lage oder die Ausstattung Daruumlber hinaus muss sich die Anpassung von Bestandsmieten an der ortsuumlblichen Bestandsmiete orientieren und darf nicht fruumlher als 15 Monate nach der letzten Mieterhoumlhung eintreten Mit der Neuerstellung des Mietspiegels wird die Stadt Leipzig der gesetzlichen Forderung diesen im Zwei-Jahres-Rhythmus

an die Marktentwicklung anzupassen gerecht Grundlage zur Berechnung und Auswertung der Mietspiegeldaten bildet eine umfangreiche repraumlsentative Stichprobenerhe-bung unter Leipziger Mietern und Groszligvermietern die in einem Bericht veroumlffentlicht wurde Bei der Erarbeitung des naumlchsten Mietspiegels soll die Stadtverwaltung den Stadtrat fruumlhzeitig beteiligen (VI-DS-07835 VI-DS-07835-AumlA-02)

Einfuumlhrung von Zeitwertkonten und Pruumlfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB Stadtreinigung LeipzigIm Eigenbetrieb Stadtreinigung sollen Zeitwertkonten ein-gefuumlhrt werden Mit der Einleitung aller noumltigen Schritte und dem Abschluss einer Dienstvereinbarung fuumlr diese Maszlignahme wurde die Stadtverwaltung einstimmig von den Stadtraumlten beauftragt Mithilfe der Zeitwertkonten sollen laumln-gere Freistellungsphasen oder ein Vorruhestand ermoumlglicht werden koumlnnen Daruumlber hinaus soll die Moumlglichkeit der Einfuumlhrung einer Regelung zur betrieblichen Altersteilzeit im Eigenbetrieb gepruumlft werden (VI-DS-06766)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31 Dezember 2016

Die Ratsversammlung hat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Leipzig fuumlr das Jahr 2016 gebilligt Das Haus-haltsjahr 2016 hat die Stadt mit einem Uumlberschuss im Ergebnishaushalt in Houmlhe von 245 Millionen Euro abge-schlossen Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tat-saumlchlichen Vermoumlgens Finanz- und Ertragslage vermitteln (VI-DS-07989-NF-01)

Erweiterung der Sportflaumlche im Zuge des B-Planes Nr 386 bdquoWohngebiet oumlstlich Kaninchensteigldquo

Da die Pruumlfung der Moumlglichkeiten die Sportflaumlche in der Albersdorfer Straszlige zu erweitern und weitere Nutzungen fuumlr den Sportverein KSC 1864 Leipzig eV negativ ausgefallen ist wird nach einem anderen Standort im Rahmen eines Flaumlchenkonzeptes fuumlr Knautkleeberg-Knauthain gesucht Die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes im Plangebiet wird demzufolge weitergefuumlhrt (VI-P-04367-DS-02-DS-01)

Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat die Finanzierung des Straszligen-baumkonzeptes beschlossen Eingeplant sind jaumlhrlich zum einen 900000 Euro fuumlr Nachpflanzungen an vorhandenen Baumstandorten zum anderen 250000 Euro fuumlr Einpflan-zung neuer Straszligenbaumlume Zunaumlchst gilt die Finanzierung fuumlr 2019 und 2020 fuumlr zwei folgende Jahre sollen jaumlhrlich mindestens 15 Millionen Euro eingeplant werden Das Konzept wird nach fuumlnf Jahren evaluiert (VI-DS-04570 VI-DS-04570-AumlA-04-NF-01)

Veraumlnderungssperre fuumlr den Bebauungsplan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-PlatzOstldquo

Die Veraumlnderungssperre fuumlr den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-Platzldquo wird nach einem einstimmigen Votum um ein Jahr verlaumlngert Die Sperre be-zieht sich auf den Teilbereich westlich der Markthallenstraszlige Die Verlaumlngerung ist noumltig um die Planungsziele des B-Plans zu sichern und weil der Satzungsbeschluss fuumlr den aufzustel-lenden Bebauungsplan voraussichtlich nicht vor dem Ablauf der bisherigen Sperre gefasst werden kann (VI-DS-06448)

Satzung der Stadt Leipzig uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen

Die Stadtraumlte haben einstimmig eine Neufassung der Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen bestaumltigt s S 14) Dabei wurden die Betraumlge angepasst unter ande-rem das Sitzungsgeld fuumlr Stadtraumlte die ein kommunales Doppelmandat ausuumlben Daruumlber hinaus wurden einzelne Aumlnderungen zur Vereinfachung und Klarstellung einge-arbeitet (VI-DS-06526-NF-01 VI-DS-06526-NF-01-AumlA-01)

Weiterfuumlhrung des IT-Rollouts an Schulen und HortenOhne Gegenstimmen hat die Ratsversammlung den Aus-fuumlhrungsbeschluss zur Planung der Fortfuumlhrung eines IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen angenommen der die Grundlage zur Miete beziehungsweise zum Kauf der IT-Ausstattung wie mobiler Endgeraumlte und interaktiver Displays schafft Der Beschluss regelt die finanziellen Aus-wirkungen der Maszlignahme Daruumlber hinaus soll bezogen auf die interaktiven Panels gepruumlft werden inwieweit zum Beispiel Geraumltegarantie Service- und Wartungsleistungen innerhalb des Vergabeverfahrens aufgenommen werden koumlnnen (VI-DS-06676 VI-DS-06676-AumlA-01)

Bebauungsplan Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo

Einstimmig haben die Stadtraumlte den Billigungs- und Aus-legungsbeschluss fuumlr die oumlffentliche Auslegung des vorha-benbezogenen B-Planes Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo bestaumltigt Um die Baumaszlignahmen durchfuumlhren zu koumlnnen wird im Flaumlchennutzungsplan die Zweckbestimmung des Areals zur bdquoSonderbauflaumlcheldquo geaumlndert Dabei handelt es sich um eine rund 62 ha groszlige Flaumlche im Ortsteil Zentrum-Suumldost zwischen Richard-Leh-mann-Straszlige Ottostraszlige Puschstraszlige und S-Bahn-Trasse Auf dem Grundstuumlck soll ein Bau- und Gartenfachmarkt mit einem Baustoff-Drive errichtet werden (VI-DS-06869 VI-DS-06920)

Einfuumlhrung des Dokumentenmanagementsystems fuumlr die Umsetzung der elektronischen Akte

Um die sogenannte elektronische Akte und digitale Vor-gangsbearbeitung in Aumlmtern einfuumlhren zu koumlnnen wurde die Anzahl der Lizenzen fuumlr die Software zum digitalen Do-kumentenmanagement fuumlr Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf 4500 erweitert Somit soll die Software vereinheitlicht und ein weiterer Schritt in Richtung einer digitalen Verwaltung getan werden (VI-DS-06918)

Anpassung der GesellschaftsvertraumlgeDie Gesellschaftsvertraumlge von zwei staumldtischen Tochterge-sellschaften wurden an die Aumlnderungen der Saumlchsischen Gemeindeordnung (SaumlchsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) angepasst Geaumlndert wurden Vertraumlge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH amp Co Grundstuumlcks-KG (LEVG mbH amp Co KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschraumlnkter Haftung (LEVG mbH) (VI-DS-06923)

Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019Der bdquoTeilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019ldquo wurde von der Ratsversammlung ohne Gegenstimmen beschlossen Diese Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen fuumlr die Foumlrderung von freien Traumlgern der offenen Seniorenar-beit in Leipzig gilt zunaumlchst bis 2025 Der Plan thematisiert unter anderem die Einrichtung von Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in der Pflege Entwicklung von Begeg-nungsstaumltten aber auch standortbezogene Maszlignahmen wie Erhaltung des Seniorenclubs in Boumlhlitz-Ehrenberg (VI-DS-06949 VI-DS-06949-AumlA-02 VI-DS-06949-AumlA-03 VI-DS-06949-AumlA-04 VI-DS-06949-AumlA-05)

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

Lebensbegleitende Berufsberatung

11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Schwaumlgrichenstr 304107 Leipzig

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

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Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

wwwleipzigdeimmobilien

Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

Antonienstr 41 middot 04229 Leipzig middot Tel 0341 2 24 68 00wwwoesstde

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Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut be-droht Darum engagiert sich Netto gemeinsam mit seinen Kunden fuumlr Kinderhilfsprojekte ndash zum Beispiel im Rahmen seiner langjaumlhrigen Partnerschaft mit der bdquoStiftung RTL ndash Wir helfen Kindern eVldquo

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

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Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

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Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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Nachhaltig amp Ergonomisch auf dem Weg in die Zukunft

17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 2: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Jubilaumlen inspirierenMdbK zeigt bdquoPoint of No returnldquo und bdquoLeonardo ldquo bdquoSeilaktldquo fuumlhrt in den Fahrstuhl

Kultur Leipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 142

Am 5 August feierte die aumll-teste Leipzigerin ihren Ge-burtstag Edith Oehlert ist 109 Jahre alt geworden Die Gluumlckwuumlnsche gingen im Juli und August auszligerdem an folgende Jubilare Betya Nakhutina (6 Juli) und Ger-ta Siewerth (12 Juli) feierten ihren 100 Ehrentag 101 Jah-re alt sind Lieselotte Vetter (22 Juli) und Lotte Dietrich (27 Juli) geworden Gerda Wadewitz beging ihr 103 Wiegenfest (15 Juli) Maria Mai ihr 105(15 August)

Die Stadt gratuliert

n Auf einen Blick

Schauspiel gibt Saisonauftakt mit Theaterfest Sommerpause beendet Das Leipziger Schauspiel be-reitet sein Publikum auf die neue Spielzeit vor Mit einem rauschenden The-aterfest eroumlffnet das En-semble die neue Saison am 31 August Ab 18 Uhr sind die Gaumlste eingeladen das Haus in der Bosestraszlige 1 mittels Parcours zu erkun-den ndash eine groszligartige Chance verborgene Orte des Hauses zu entdecken Zu den Festhouml-hepunkten zaumlhlen die oumlffent-liche Probe zum Stuumlck bdquoFrau Ada denkt Unerhoumlrtesldquo eine Installation der Produktion bdquoThe Big Sleepldquo und natuumlrlich

ein Abend voller Tanz und Gespraumlche mit den Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern sowie dem Ensemble des Schauspiels Auf der Groszligen Buumlhne sorgen Extra-Aus-gaben von bdquoLe Clucircbldquo und bdquoKitsch und Krempelldquo fuumlr musikalische und spielerische Unterhaltung und im Garde-robenfoyer sind Boutiquen aufgebaut mit Schnaumlppchen der vergangenen Spielzeit Und weil sich bei diesem Fest Publikum und Akteure ganz nah kommen schafft es einen wunderbaren Uumlbergang zum neuen Spielzeitmotto bdquoMitei-nander Ensembleldquo

Das besondere Foto im Instagram-RahmenMit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden

Eine Stadt uumlberregional zu bewerben und neue Menschen zu uumlberzeugen ihr einen Be-such abzustatten funktioniert heutzutage auf Social Media besonders gut Das beste Ins-trument dafuumlr sind Fotos die im Internet hochgeladen wer-den und moumlglichst viele Nut-zer erreichen beispielsweise auf der Plattform Instagram wo taumlglich rund 95 Millionen Bilder gepostet werden

Und weil Instagram-Fo-tos im Trend liegen hat sich auch die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH fuumlr die Besucher der Stadt eine neue Moumlglichkeit einfallen lassen ein besonderes Erinnerungsfoto mit einer der Leipziger Sehens-wuumlrdigkeiten im Hintergrund bdquomit nach Hause zu nehmenldquo

Ab sofort koumlnnen im Alten Rathaus an der Kasse des Stadtgeschichtlichen Muse-

ums Leipzig und im Voumllker-schlachtdenkmal Rahmen aus stabilem Kunststoff ausgelie-

hen werden die an die Darstel-lung der Fotos auf Instagram erinnern Auch fuumlr Schulklas-sen kann es eine spielerische Variante sein um sich mit der Stadtgeschichte und Sehens-wuumlrdigkeiten kuumlnstlerisch zu beschaumlftigen Um bestimmte Fotomotive zu finden und sich mit anderen zu vernetzen fuumlgen Plattformnutzer mit einem Doppelkreuz versehene Schlagwoumlrter (Hashtags) unter die Bilder ein

Wer den Hashtag leipzig-travel unter sein Bild setzt hat die Chance dass es auf dem Instagram-Account des LTM veroumlffentlicht wird So gehoumlrt das Foto dann zu einer Art Online-Reisekatalog auf den Menschen weltweit zugreifen koumlnnen

Tobias Wolff soll neuer Opernintendant werden

Tobias Wolff soll ab der Spiel-zeit 20222023 an der Spitze der Oper Leipzig stehen Wolff folgt auf Professor Ulf Schirmer der sich dann nach zwei sehr erfolgreichen Amtszeiten als Intendant von seinem Publikum verabschieden wird

Der Dramaturg Musik-journalist und Kulturmanager Tobias Wolff ist derzeit als Geschaumlftsfuumlhrender Inten-dant der Internationalen Haumln-del-Festspiele in Goumlttingen taumltig Besonders seine Faumlhig-keit kuumlnstlerische Kreativitaumlt mit betriebswirtschaftlichem Know-how zu verbinden hat die Auswahlkommission uumlberzeugt Jetzt muss noch der Stadtrat fuumlr die Besetzung votieren

1975 in Koblenz geboren studierte Wolff Musikwissen-schaften und Viola in Cambrid-

ge Essen und Duumlsseldorf sowie Internationales Management an der Handelshochschule in Leipzig Als neuer Intendant wird er sich zum Anfang sei-ner Amtszeit einer wichtigen Aufgabe stellen der Besetzung des Posten des Generalmusik-direktors Die Entscheidung wird er gemeinsam mit dem Orcherstervorstand des Ge-wandhausorchesters treffen

Wissen was gespielt wird Zum Theaterfest gehen Ensemble und Publikum auf Tuchfuumlhlung Foto Schauspiel LeipzigRolf Arnold

Eine analoge Kamera und ein lichtempfindlicher Film der entwickelt werden muss um am Ende 20 oder 30 Fotos auf glaumlnzendem Papier zu er-halten in digitalem Zeitalter fuumlr viele nur ein Relikt der Vergangenheit Dass es in der Geschichte der Fotogra-fie noch viel aufwaumlndigere Verfahren gab zeigt das Stadtgeschichtliche Museum jetzt in seinem Ausstellungs-arel bdquoNeu im Museumldquo (2 Obergeschoss) im Alten Rathaus14 Daguerreotypien sind hier ausgestellt die der Fotograf Valerius Geng als Schenkung an die Fotothek uumlbereben hat Geng 1974 im russischen Karaganda geboren ist auf dem Gebiet der fruumlhen Fototechniken

Autodidakt Die Technik mit der seine Bilder entstan-den sind stammt aus dem 19 Jahrhundert Versilberte Kupferplatten werden dabei dem durch das Objektiv der Kamera einfallenden Licht ausgesetzt Dadurch proji-ziert sich auf der Platte ein kopfuumlber stehendes seiten-verkehrtes Bild das mithilfe von Quecksilberdaumlmpfen entwickelt wird Der Name bdquoDaguerreotypieldquo stammt vom franzoumlsischen Maler Louis Jacques Mandeacute Daguer-re der 1839 dieses Verfahren erfunden hatte Die Bilder von Valerius Geng die weltweit zu den Spitzenwerken der modernen Daguerreotypie zaumlhlen sind bis Mitte Sep-tember ausgestellt

Der Veranstaltungskalender auf den Internetseiten der Stadt Leipzig hat zugelegt Ab sofort sind dort auch alle Veranstaltungen der staumldti-schen Eigenbetriebe Kultur wie der Oper des Gewand-hauses des Schauspiels des Theaters der Jungen Welt sowie der Musikschule Leipzig bdquoJohann-Sebasti-an-Bachldquo zu finden Termine der staumldtischen Museen sowie Veranstaltungen anderer Einrichtungen vom Zoo Leipzig bis zur Freien Szene und der Soziokultur koumlnnen eingebunden werden

Um den Kalender zu befuumll-len kommt digitale Technik zum Einsatz Das Einstellen ausgewaumlhlter Termine erfolgt nicht mehr per Hand sondern durch einen automatischen

Kalenderimport So koumlnnen zehnmal mehr Veranstal-tungen als bisher auf leipzigde angekuumlndigt werden die Veranstalter erzielen hohe Reichweiten und die Nutzer erhalten ein breiteres at-traktiveres Angebot auf dem staumldtischen Portal

Moumlglich wird der neue Service durch eine Koope-ration mit der Ticketgalerie der Leipziger VolkszeitungOnline-Tickets koumlnnen gleich uumlber die verlinkten Webshops der staumldtischen Kulturbetrie-be oder uumlber das kommerzi-elle Eventim-Ticketportal der LVZ-Ticketgalerie erworben werden

Mehr Geld fuumlr freie Kunst und Kultur

Mit Beginn der zweiten Jahres-haumllfte koumlnnen sich weitere 79 Projekte aus der freien Kunst und Kultur uumlber Foumlrdergelder des Kulturamtes freuen Mit der im neuen Doppelhaushalt beschlossenen Erhoumlhung der Foumlrdermittel hat sich die Foumlr-dersumme im Vergleich zum Vorjahr (31 Projekte 95 500 Euro) mehr als verdreifacht Acht der gefoumlrderten Projekte werden im Rahmen des 30-jaumlh-rigen Jubilaumlums der friedlichen Revolution 1989 umgesetzt Darunter auch die bdquoRevoluti-onale 2019ldquo ein von der Stif-tung fuumlr friedliche Revolution organisiertes internationales Festival fuumlr Demokratie und Menschenrechte das von einem umfangreichen Programm be-gleitet wird

Die Bandbreite der gefoumlr-derten Projekte ist groszlig Von Ausstellungen Theater Kon-zerten und Filmvorfuumlhrungen bis zu Stadtteilfesten sowie Projekten der Soziokultur und der kulturellen Bildung ist alles dabei Im ersten Verfahren zur Foumlrderung der freien Kunst und Kultur erhalten bereits 229 Projekte eine Zuwendung in Houmlhe von insgesamt rund 12 Millionen Euro

Eine Reise in die Geschichte der Fotografie

Mehr Veranstaltungen im Online-Kalender

Lindenau feiertAm 31 August erwartet die Leipziger ein Gewimmel aus Farben Geruumlchen und Klaumlngen auf dem Lindenau-er Markt Das Stadtteilfest startet um 13 Uhr und wird von zahlreichen engagierten Partnern wie dem TdJW der Schaubuumlhne Lindenfels oder Buchkinder eV getragen

Lets print in LeipzigZwoumllf Tage neun internati-onale Kuumlnstler ausgewaumlhlt von drei kuumlnstlerischen Druckwerkstaumltten aus Leip-zig Diese Idee steckt hinter dem Kuumlnstlerworkshop des Leipziger Museums fuumlr Druckkunst vom 19 bis 30 August Ergebnisse sind ab 31 August im Museum zu sehen

NotenspurGute Vorbereitung ist der halbe Erfolg Deshalb wirbt der Notenspur Leipzig e V schon jetzt fuumlr das Noten-spur-Fest der Hausmusik am 14 und 15 Dezember Kuumlnstler und Gastgeber koumlnnen sich schon jetzt unter wwwnotenspur- leipzigdehausmusik an-melden

RuumlckblendeDass auch Bilder eine be-sondere Rolle in der Politik spielen zeigen die mit dem Preis fuumlr politische Fotografie und Karikatur bdquoRuumlckblende 2018ldquoausge-zeichneten Arbeiten Zu se-hen sind sie vom 21 August bis zum 15 September im Zeitgeschichtlichen Forum Grimmaische Straszlige 6

Eingerahmt Studentin Sophie Richter und Dr Anselm Hartinger Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums testen die neuen In-stagram-Rahmen vor dem Alten Rathaus Foto Andreas Schmidt

wwwleipzigde veranstaltungs kalender

Bild xx

Tobias Wolff Foto privat

Wertvolles Geschenk bereichert Dauerschau im Grassi

Ein neues Prachtstuumlck ndash hier praumlsentiert von Museumsdirektor Dr Olaf Thormann ndash hat seinen Weg in die Staumlndige Ausstellung des Grassi Museums fuumlr Angewandte Kunst (MfAK) gefunden Ein Pri-vatsammler und Mitglied des Freundeskreises schenkte dem Haus kuumlrzlich ein kostbares Pariser Stundenbuch aus dem Jahr 1480 mit Texten von Gebeten fuumlr adlige oder buumlrgerliche Laien Die 160 Blatt umfassende Handschrift auf Pergament reich mit zahlreichen pracht-vollen Miniaturen Borduumlren und Initialen geschmuumlckt ist das ein-zige Objekt dieser Art in den Sammlungen des Museums In Ab-staumlnden zeigt das Museum wechselnd Seiten mit den Miniaturen die zukuumlnftig digitalisiert werden sollen Foto Esther Hoyer

bdquoPoint of No returnldquo Norbert Wagenbretts bdquoAufbruchldquo (li) aus dem Zyklus bdquoSieben Bilder zur Ge-schichte der Sowjetunionldquo(198990 Foto Andreas Kaumlmper copy VG Bild-Kunst Bonn 2019) und Cle-mens Groumlszers bdquoMarin aacute cholieldquo (199192 Foto InGestaltMichael Ehritt copy VG Bild-Kunst Bonn) ge-houmlren zu den vielgestaltigen Werken die die Ausstellung in den Raumlumen des Museums versammelt

Point of No return ndash sicher hat jeder schon persoumlnlich diese Erfahrung gemacht einen Wen-de-Punkt einen Moment ohne Chance auf Umkehr erlebt Das Museum der bildenden Kuumlnste (MdbK) zeigt im 30 Jahr nach der Friedlichen Revolution bis zum 3 November Werke die von einem solchen kollektiven unumkehrbaren Zeit-Punkt erzaumlhlen dem Herbst 1989 der Zeit davor in der DDR und der Zeit danach im Osten Deutsch-lands den man heute immer noch die neuen Bundeslaumlnder nennt

Uumlber 300 Werke aller Gattun-gen von 106 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstlern von Angepassten Dissidenten Ausgereisten oder innerlich Emigrierten ziehen den Betrachter mehr als 30 Jahre zuruumlck in eine Vergangenheit die bis heute nachwirkt Folge-richtig kommen auch die Nach-geborenen zu Wort Kuumlnstlerin-nen und Kuumlnstler die zwar noch in der DDR geboren aber in Gesamtdeutschland sozialisiert wurden wie Frenzy Houmlhne David Polzin oder Peggy Mein-felder Von den Kuumlnstlern die in beiden Systemen taumltig waren sind Werke beispielsweise von Gudrun Petersdorff Eve und Frank Rub Neo Rauch Wasja Goumltze Wolfgang Mattheuer oder Doris Ziegler zu sehen

Zum Lichtfest anlaumlsslich des 30 Jahrestages der Friedlichen Revolution bereitet die oumlster-reichische Kuumlnstlerin Victoria Coeln bdquoChromotopialdquo vor Ihren Arbeitsplatz der zugleich Ausstellung ist hat sie bis zum 25 August im MdbK gefunden Den Besuchern bietet sich damit die Moumlglichkeit ihren Arbeits-prozess mitzuerleben und selbst Teil des Projektes zu werden

Einem weit aumllteren Jubilaumlum widmet sich das Museum bis zum 15 September mit einer durchaus originellen Ausstel-lungsidee In diesem Jahr jaumlhrt sich der Todestag von Leonardo da Vinci zum 500 Mal Ganz selbstbewusst verkuumlnden die studentischen Ausstellungs-macher der Universitaumlt Leipzig bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo

ndash und widmen sich demzufolge den zahlreichen Spuren und groszligen kuumlnstlerischen Wir-kungen die er im Laufe der Jahrhunderte hinterlassen hat Der wesentliche Teil der Expo-nate stammt aus der Sammlung Maximilian Speck von Stern-burg Zu sehen ist auch James Marshalls Kopie von Leonardos

Raum ein und definieren ihn jeweils neu Zum Auftakt fuumlhrt Mazen Khaddaj die Besucher bis zum 3 November in Seilakt I bdquoThe Laundry Roomldquo auf eine Reise durch sein Bewusstsein ndash von Erfahrungen zu Gedan-kenstraumlngen zu Bildern zu schwarzen Flecken auf weiszligem Stoff

bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo Auch James Marshall hat sich an bdquoDas Abendmahlldquo (1889) nach Leo-nardo Da Vinci gewagt und es fuumlr die Leipziger Lutherkirche kopiert Foto Martin Weicke

bdquoAbendmahlldquo von 1889 fuumlr die Leipziger Lutherkirche

Platz ist in der kleinsten Huumltte hellip oder auch im Fahr-stuhl In den kommenden zwei Jahren wird der Fahrstuhl im MdbK zum Kunstraum In der Ausstellungsreihe Seilakt I-VI gehen sechs kuumlnstlerische Po-sitionen auf den schwebenden

Gluumlckwuumlnsche

Bau Ordnung UmweltLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14 3

Gruumln aufs Dach Amt sponsert Samen

Leipziger die ihr Dach be-gruumlnen wollen koumlnnen sich jetzt im Umweltinformati-onszentrum (UiZ) kostenlos geeignete Samenmischun-gen abholen Die bdquoLeipziger Gruumlndachmischungldquo besteht aus Kraumlutern Graumlsern und Steingartengewaumlchsen und reicht fuumlr 15 Quadratmeter Dachflaumlche Die Vorteile der Begruumlnung von Haus- Gara-gen- Lauben- und Carport-daumlchern liegen auf der Hand Sie tragen zur Artenvielfalt bei schirmen Hitze ab sind attraktiv und helfen Regen zuruumlckzuhalten Solange der Vorrat reicht sind die Samenmischungen im UiZ Prager Straszlige 118 - 136 zu den Oumlffnungszeiten oder nach te-lefonischer Terminabsprache (1 23 67 11) erhaumlltlich

Lindenauer Markt wird im kommenden Jahr umgestaltetUm dem gestiegenen Fuszliggaumlngerverkehr Rechnung zu tragen soll der Lindenauer Markt 2020 fuumlr 550 000 Euro umgestaltet werden Die Plaumlne sehen u a einen durchgehenden Fuszligweg auf der Nord-seite des Marktes von der Rietschel- zur Kuhturmstraszlige vor auszliger-dem Freisitze neue Baumlnke bessere Uumlbergaumlnge zum Theater der Jungen Welt und zusaumltzliche Fahrradbuumlgel

Schaubuumlhne Lindenfels wird aus Ausgleichsbeitraumlgen saniertNeues Parkett erneuerte Treppen und ein barrierefreier Zugang Der dritte Bauabschnitt zur Sanierung der Schaubuumlhne Linden-fels ist finanziell gesichert und wird aus Ausgleichsbeitraumlgen fuumlr das Sanierungsgebiet Plagwitz finanziert Anfang 2020 sollen die insgesamt rund 457 000 Euro teuren Baumaszlignahmen beginnen

Aktuelles aus der Dienstberatung OBM

Leipzigerinnen und Leipziger muumlssen keine zusaumltzlichen Belastungen durch die Re-form der Grundsteuer fuumlrch-ten bdquoDie Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnah-mequellen der Stadt Leipzig und kommt den Buumlrgerinnen und Buumlrgern zugute Mit den Grundsteuereinnahmen wird die kommunale Infrastruktur unter anderem Kitas Schulen und Straszligen finanziertldquo erklaumlrt Finanzbuumlrgermeister Torsten Bonew bdquoEine Mehr-belastung fuumlr die Leipziger Stadtbewohner moumlchte ich im Zuge der Grundsteuerreform vermeiden und dabei die Eigentuumlmer sowie die Mie-ter von houmlheren Zahlungen verschonenldquo

Die Neuregelung soll au-szligerdem zu keiner versteckten Steuererhoumlhung fuumlhren Das neue Grundsteuergesetz muss weiterhin die Finanz-kraft der Stadt sichern Die sich aus der Novellierung des Gesetzes ergebenden Aumlnderungen des Grundsteu-eraufkommens koumlnnen durch Anpassung der kommunalen Hebesaumltze ausgeglichen wer-den Ziel ist es dass dabei keine weiteren Sonderbelas-tungen fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger entstehen

Eine abschlieszligende Be-wertung der Auswirkungen der Grundsteuerreform ist erst nach Vorlage des tat-saumlchlichen Gesetzesentwurfs und der darauf basierenden Wertermittlungen moumlglich Derzeit liegt der Entwurf zur Beratung im Bundestag Anschlieszligend muss der Bundesrat den Gesetzen zustimmen

Wird das Grundsteuer-gesetz nicht bis Ende dieses Jahres verabschiedet fehlt ab dem 1 Januar 2020 die Rechtsgrundlage fuumlr eine Abgabe der Grundsteuer Ein Wegfall dieser Steuer wuumlrde gravierende Auswirkungen auf den kommunalen Haus-halt haben

Im Juni hatte die Bundesre-gierung die Gesetzesentwuumlrfe zur Reform der Grundsteuer auf den Weg gebracht

Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt

Leipzig moumlchte auch 2019 die fahrradaktivste Stadt Deutsch-lands werden Deshalb ist die hiesige aktive Radfahrgemein-de wieder aufgerufen auf ihren taumlglichen Wegen so viele Kilometer wie moumlglich zu absol-vieren Aber auch bdquoUmsteigerldquo sind herzlich willkommen denn genau dies will die bundesweite Kampagne Stadtradeln auch bewirken 2018 beteiligten sich in Leipzig 8 500 Fahrradfahrer und haumlngten mit 16 Mio Ra-delkilometern Berlin Muumlnchen und viele andere Groszligstaumldte ab

Zum elften Mal werden die Leipziger wieder fuumlr mehr Klimaschutz sicheren Rad-verkehr und mehr Lebens-qualitaumlt in die Pedale tre-ten In diesem Jahr laumluft die

LVB renovieren Zentralhaltestelle

GrundsteuerReform ohne

Mehrbelastung

Am 19 August beginnen die Leipziger Verkehrsbetriebe mit der Erneuerung des ge-samten Haltestellenbereichs am Leipziger Hauptbahnhof Um mehr Platz fuumlr die umstei-gende Fahrgaumlste zu schaffen werden einige der bestehenden Haltestelleneinrichtungen wie Kioske und Lichtsitze abge-baut und wird ein zusaumltzli-cher Fuszliggaumlngeruumlberweg zum Hauptbahnhof geschaffen Die Zentralhaltestelle ist der meist genutzte Einstiegs- und Umstiegspunkt fuumlr unser An-gebot und muss deshalb nach fast 13 Jahren erneuert werden

kommunale Kampagne vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht traditionell die Leipziger Radnacht Am 30 August 19 Uhr ist dafuumlr Treff am Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park Mehr als 200 Teams haben sich schon jetzt registriert die Anmeldungen sind weiterhin im Internet unter wwwstadtradelnde moumlglich

Als kleine Motivationssprit-ze verlosen die Organisatoren 2019 unter den 50 aktivsten Teams ein Preisgeld von viermal 250 Euro 2018 hatten u a die drei Teams mit den meisten Kilometern eine Auszeich-nung erhalten Das Team Max- KlinGerda-Taro belegte mit 95 329 Kilometern und der da-mit verbundenen Einsparung

Einfach umsteigen Der bundesweite Wettbewerb Stadtradeln foumlrdert Radverkehr und uumlberzeugt auch in Leipzig immer mehr Menschen von klimafreundlicher Mobilitaumlt Foto Oumlkoloumlwe e V

Bundesweite Kampagne laumluft in Leipzig vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht die Radnacht

von 13 536 Kilogramm Kohlen-dioxid in dieser Kategorie den ersten Platz Praumlmiert wurde auch das Team mit den meisten Teilnehmern (ebenfalls Team MaxKlinGerdaTaro mit 556 aktiven Teilnehmern) Daneben gab es Urkunden fuumlr das beste Team der Verwaltung (Team Feuerwehr mit 10 903 Kilo-metern und 1 548 Kilogramm Kohlendioxid) das beste Team einer Stadtratsfraktion (Team Ampelgruumln mit 13 638 Kilo-metern und 1 936 Kilogramm Kohlendioxid) oder das fahr-radaktivste Stadtratsmitglied

Das Stadtradeln ist eine Kampagne des Klima-Buumlndnis e V organisiert von der Stadt Leipzig und dem Oumlkoloumlwe ndash Umweltbund Leipzig e V

Zahl der Woche

4 700 Mehr als 4 700 Freiwillige haben sich schon als Wahlhelfer fuumlr die Wahlen zum Saumlchsischen Landtag am 1 September gemeldet In den Wahlbezirken im Stadtzentrum sind sogar mehr Helfer regis- triert als benoumltigt werden Doch in Holzhausen Baalsdorf Engels-dorf Plauszligig Thekla Althen-Kleinpoumlsna Meusdorf Liebertwolkwitz und Luumltzschena-Stahmeln fehlen noch Ehrenamtler Auszligerdem koumln-nen sich immer noch Interessierte melden die bereit sind am Wahl-tag flexibel im Stadtgebiet eingesetzt zu werden Voraussetzungen fuumlr die Wahlhelfertaumltigkeit sind die deutsche Staatsangehoumlrigkeit ein Mindestalter von 18 Jahren sowie der Hauptwohnsitz in Leip-zig Alle wichtigen Informationen gibt es im Internet unter wwwleipzigdewahlhelfer

Broschuumlre zu kooperativem Bauen in Leipzig erschienen

Uumlber Chancen Mehrwert und Verfahren kooperativer Bau- und Wohnprojekte informiert die aktuelle Bro-schuumlre bdquoNetzwerk Leipziger Freiheitldquo Die von der Stadt ins Leben gerufene gleich-namige Initiative unterstuumltzt Bau- und Wohngruppen bei ersten Schritten zu Wohnpro-jekten und zieht in diesem Heft Zwischenbilanz Sie gibt zudem Auskunft uumlber die Entwicklung des Leipzi-ger Wohnungsmarktes und wirft einen Blick auf andere Staumldte Zum Download steht sie unter wwwleipzigdestadterneuerung bereit

Sprechstunde zum Radverkehr

Der Radverkehrsbeauftragte Dr Christoph Waack laumldt am 27 August wieder ins Um-weltinformationszentrum (UiZ) Prager Straszlige 118-136 zur Sprechstunde ein Von 15 bis 17 Uhr informiert Waack zu aktuellen Entwicklungen im Leipziger Radverkehr be-antwortet Fragen und nimmt gern auch Anregungen ent-gegen Parallel zur Sprech-stunde beraumlt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e V (ADFC) zu umweltfreundli-cher Mobilitaumlt und Leipziger innen und Leipziger koumlnnen zwischen 14 und 17 Uhr ihr Fahrrad vom Buumlrgerdienst LE registrieren lassen um es besser gegen Diebstahl zu schuumltzen Weitere Sprech-stunden sind fuumlr 24 Septem-ber und 22 Oktober geplant

Leipzig foumlrdert weiter sozialen Wohnungsbau

Weitere 466 mietpreis- und be-legungsgebundene Wohnun-gen sollen bis 2022 stadtweit in Leipzig entstehen Dafuumlr hat das Amt fuumlr Wohnungsbau- und Stadterneuerung (AWS) bis 30 Juni 2019 insgesamt 18 Vertraumlge mit Bauherren wie der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) einer Genossenschaft sowie privaten Gesellschaften und Eigentuumlmern schlieszligen koumln-nen Grundlage dafuumlr ist das saumlchsische Foumlrderprogramm zur sozialen Wohnraumfoumlrde-rung aus dem Jahr 2017 das Ei-gentuumlmern einen finanziellen Zuschuss zusichert wenn sie entsprechenden Wohnraum durch Neubau Umbau oder Sanierung schaffen

Foumlrdergelder in Houmlhe von rund 96 Mio Euro (Pro-grammjahr 2017) und rund 19 Mio Euro (Programmjahr 2018) hat das AWS damit bereits vertraglich gebun-den Interessierte Bauherren koumlnnen sich jedoch weiter mit dem Amt in Verbin-dung setzen denn fuumlr eine dritte Tranche von 20 Mio Euro sind die Vertraumlge bis 28 Februar 2020 zu schlieszligen Alle weiteren Details unter

wwwsoziale-wohn raumfoerderungde

Bewohnerparken im WaldstraszligenviertelSeit August koumlnnen Bewohner im Ordnungsamt ihre Antraumlge stellen Ab 30 Oktober beginnt Gebuumlhrenpflicht

Leipzig regelt das Parken im Waldstraszligenviertel neu Karte Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Um Anwohner zu ent-lasten wird das Parken im Waldstraszligenviertel ab 30 Oktober gebuumlhrenpflich-tig Das Ordnungsamt stellt jetzt Ausweise zum Bewoh-nerparken aus

Die Beschilderungen und Markierungsarbeiten laufen jetzt an und auch das Ord-nungsamt nimmt schon seit 1 August Antraumlge entgegen Am 30 Oktober faumlllt der Start-schuss fuumlr das Bewohnerpar-ken im Waldstraszligenviertel Das heiszligt Besucher muumlssen kuumlnftig einen Parkschein louml-sen beziehungsweise die Be-reiche mit eingeschraumlnktem Halteverbot beachten Damit will die Stadt den hohen Park-druck und die Verkehrsbelas-tung im Viertel reduzieren Bessere Sicht mehr Sicher-heit fuumlr Verkehrsteilnehmer und ein schoumlnerer Anblick des Viertels ergeben sich ebenfalls Und fuumlr Radfahrer gibt es ein kleines Plus In der Waldstraszlige werden zu-saumltzlich neue Fahrradbuumlgel aufgestellt

Damit setzt die Stadt ihr Parkraumkonzept fuumlr das Waldstraszligenviertel um das hier in Teilen das Bewohner-parken laut Straszligenverkehrs-ordnung vorsieht

Wo greift das Bewohnerparken

Das Bewohnerparken gilt im Gebiet zwischen Am Sportfo-rum und Pfaffendorfer Straszlige als oumlstliche und westliche Begrenzung sowie zwischen JahnalleeRanstaumldter Stein-weg und ElstermuumlhlgrabenEmil-Fuchs-Straszlige als suumldli-che und noumlrdliche Begrenzung mit den Parkbereichen E und F Dabei ist die Leibnizstraszlige die Grenze zwischen den beiden neuen Parkgebieten

Wer kann wo den Antrag stellen

Anspruch auf einen Park-ausweis hat wer in die-sem Bereich wohnt mit Hauptwohnsitz dort amtlich

gemeldet ist und uumlber ein eigenes Fahrzeug mit gruumlner Feinstaubplakette verfuumlgt oder wer die dauerhafte private Nutzung eines sol-chen Pkws nachweist Als Bescheinigung hierfuumlr gilt auch ein Vertrag mit einer Carsharing-Firma

Die Antraumlge koumlnnen im Sachgebiet Genehmigungen im Technischen Rathaus Prager Straszlige 136 Haus A Zimmer A4016 waumlhrend der Oumlffnungszeiten gestellt werden Sind die geforderten Unterlagen beisammen wird der Ausweis gleich ausge-stellt Die Gebuumlhren hierfuumlr liegen gestaffelt nach vier Guumlltigkeitszeitraumlumen zwi-schen 3070 Euro und 5372 Euro und werden vor Ort bar oder per EC-Karte gezahlt Im September kann der Be-wohnerparkausweis zudem mittwochs zwischen 14 und

20 Uhr im Buumlrgerverein Wald-straszligenviertel e V in der Hin-richsenstraszlige 10 beantragt werden Hier werden anhand der erforderlichen Unterlagen die Anspruchsvoraussetzun-gen gepruumlft erfasst und ein Kostenbescheid erlassen Der Parkausweis wird zugesandt wenn die entsprechende Gebuumlhr gezahlt wurde Der Antragsteller oder ein Be-vollmaumlchtigter muss fuumlr die erstmalige Beantragung persoumlnlich vorsprechen Die Ausnahmegenehmi-gungen zum sogenannten Anwohnerparken in der Lortzing- Jacob- und Hum-boldtstraszlige sowie der Rosen-talgasse behalten ihre Guumlltig-keit bis zum Ablaufdatum Weitere Informationen und Hinweise unter

wwwleipzigdebewohnerparken

Parkplatznot Dafuumlr sorgen im Waldstraszligenviertel besonders Ver-anstaltungen in Stadion und Arena Foto Stefan Noumlbel-Heise

So wollen wir den gestiegenen Fahrgastzahlen Rechnung tra-gen und renovieren deswegen punktuell den Fussboden mit Blindenleitsystem schaffen mehr Platz und erleichtern so das Ein- und Umsteigen so Dirk Sikora Bereichsleiter Infra- struktur Im Plan seien auch komfortablere Sitze und ein dritter mittiger Zugang zum Hauptbahnhof

Die Renovierungsarbeiten werden schrittweise erfolgen sodass der Hauptbahnhof jederzeit erreichbar bleibt Die Arbeiten sollen im Wesent-lichen bis zum Lichtfest am

9 Oktober abgeschlossen sein Um Baufreiheit zu schaffen koumlnnen temporaumlr einige Gleise nicht bedient werden und es kommt zu Umleitungen Gleich-zeitig fuumlhren die Leipziger Verkehrsbetriebe notwendige Gleisarbeiten durch Auch die Leipziger Wasserwerke nut-zen einen Zeitraum um in der Rosa-Luxemburg-Straszlige Trink- und Abwasserleitungen fuumlr den spaumlteren Komplexausbau der Rosa-Luxemburg-Straszlige zu erneuern Alle Informationen und Umleitungsplaumlne unter

wwwLdebaustellen

Jugend SozialesLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 144

bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo ndash Angebote fuumlr lerneingeschraumlnkte Menschen Am 1 September wird in Sach-sen der Landtag neu gewaumlhlt Damit sich auch Menschen mit Lernschwierigkeiten gut infor-mieren koumlnnen wie der Landtag funktioniert wie und wen sie waumlhlen koumlnnen heiszligt es in der Volkshochschule Leipzig (VHS) im August wieder bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo Diese kostenfreien Informationsnachmittage bietet die VHS in einfacher Sprache an und laumldt dazu auch Land-tagsabgeordnete ein die hier Rede und Antwort stehen und auszligerdem erklaumlren welche politischen Schwerpunkte sie setzen wollen

Drei Veranstaltungen koumln-nen noch besucht werden vorherige Anmeldungen sind nicht erforderlich

Am 20 August laumluft der Kurs von 16 bis 1815 Uhr im Cafeacute im Haus der Demokratie Leipzig Bernhard-Goumlring-Stra-szlige 152 Am 21 August koumlnnen sich Interessierte von 15 bis 1715 Uhr in der Diakonie am Thonberg Eichlerstraszlige 2 zum Kurs einfinden und am 22 August bietet die VHS den Kurs noch einmal von 16 bis 1815 Uhr im Beruflichen Schulzentrum bdquoRobert Blumldquo Rosenowstraszlige 60 an

Veranstaltet wird er in Ko-operation mit verschiedenen Partnern u a dem Staumldtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Projekt Unterstuumltzende Kommu-nikation dem Pandechaion-Her-berge eV und dem Behinderten-verband Leipzig eV

Anderes Layout andere Na-vigation aber verstaumlndlich fuumlr alle Unter der Internetadresse bdquobarrierefreileipzigdeldquo hat die Stadt jetzt Inhalte ihres Internet -auftritts in Leichter Sprache verfuumlgbar gemacht Damit be-kommen nun auch Menschen mit Lernschwierigkeiten mit wenig Deutschkenntnissen mit geringen Lese- und Schreib-kenntnissen oder Gehoumlrlose ei-nen gleichberechtigten Zugang zu staumldtischen Informationen

Leichte Sprache groszlige Schrift

Unter Leichter Sprache versteht man eine leicht verstaumlndliche Sprache in Wort und Schrift fuumlr die es auch ein spezielles Regelwerk mit entsprechender Grammatik und Rechtschrei-bung gibt Es muumlssen kurze und bekannte Woumlrter und Saumltze verwendet sowie Fremdwoumlrter oder schwierige Woumlrter vermie-den werden Wo dies nicht moumlg-lich ist muumlssen diese erklaumlrt werden In der Gestaltung sind bestimmte Schriftgroumlszligen und Zeilenabstaumlnde einzuhalten Bevor die Seiten in Leichter Sprache online gehen werden sie deshalb einer Pruumlfung durch Pruumlferinnen und Pruumlfer aus der Zielgruppe unterzogen

Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache

Wichtige Dienstleistungen wichtige Kontakte

Die neuen Seiten bieten wesent-liche Informationen wie Dienst-leistungen und Kontakte in die Verwaltung in Leichter Sprache und mit Vorlesefunktion Uumlber-setzt worden sind zunaumlchst die am haumlufigsten aufgerufenen Seiten Dienstleistungen sowie themenverwandte Bereiche wie z B Teile des Behoumlrden-wegweisers die Informationen zu den Buumlrgeraumlmtern Dienst-leistungen wie die Antraumlge fuumlr Personalausweis oder Reisepass sowie die Uumlbersichtsseiten fuumlr Menschen mit Behinderungen und der Beratungsstelle Woh-nen und Soziales

Experten und Betroffene unterstuumltzen

Um die Seiten speziell auf die Beduumlrfnisse der Zielgruppe zuzuschneiden haben Experten und Betroffene die Entwicklung und Programmierung begleitet Die Uumlbersetzung in Leichte Sprache hat der Leipziger Ver-ein Leben mit Handicaps e V uumlbernommen Unterstuumltzt wird das Team von leipzigde bei der Umsetzung daruumlber hinaus von der in Leipzig ansaumlssigen Projekt Motor GmbH

Stadt baut Barrierefreiheit weiter aus

Andere Optik Uumlber diese Kacheln sind unter der Subdomain barrierefreileipzigde die Themen-Seiten in Leichter Sprache auf-rufbar Foto leipzigde

Willkommens- zentrum

Das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straszlige 2 hat Oumlffnungszeiten staumlrker in den Nachmittag verlagert Damit steht das Team jetzt montags dienstags und donnerstags jeweils von 13 bis 17 Uhr fuumlr Anfragen bereit freitags zudem von 9 bis 12 Uhr Dienstags 13 bis 17 Uhr laumluft auch ein neu-es Spezialangebot Ausbil-dungs- und Arbeitsberatung fuumlr Migranten und die von ihnen gefuumlhrten Unterneh-men Naumlchster Termin 27 August

Seit August Azubis fahren guumlnstiger

Sachsens Azubis koumlnnen jetzt deutlich guumlnstiger Bus und Bahn fahren Seit 1 August gilt das Azubi-Ticket Sachsen das saumlchsische Verkehrsverbuumlnde mit finanzieller Unterstuumltzung des Freistaates eingefuumlhrt ha-ben Erwerben kann dieses Ticket jeder Schuumller einer berufs-bildenden Schule in Sachsen

Es ist als Abo fuumlr 12 Monate erhaumlltlich Sachsen bezuschusst das Angebot mit ca 14 Millionen Euro pro Jahr Damit kann das Azubi-Ticket Sachsen fuumlr einen Verbund fuumlr nur 48 Euro im Monat angeboten werden Azu-bis die in mehreren Verbuumlnden mobil sein moumlchten koumlnnen fuumlr je 5 Euro die anderen saumlch-sischen Verbuumlnde zukaufen

Das heiszligt dass Azubis fuumlr 68 Euro monatlich in ganz Sachsen und im Gebiet des Mitteldeut-schen Verkehrsverbundes mit oumlffentlichen Verkehrsmitteln mobil sind

Zur Einfuumlhrung des Azu-bi-Tickets haben Sachsens Ver-kehrsverbuumlnde eine Internet-seite fuumlr alle drei gemeinsamen Ticketangebote fuumlr junge Leute erstellt Unter wwwdeine- jugendticketsde finden Schuuml-ler Auszubildende und Eltern alle Infos rund um das Azu-bi-Ticket Sachsen das Schuuml-ler-Freizeit-Ticket sowie das Ferien-Ticket n

Freistaat und saumlchsische Verkehrsverbuumlnde haben Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt

Im gesamten Freistaat guumlltig Das Azubi-Ticket Sachsen Den Start-schuss dafuumlr gaben Ende Juni Vertreter aus Politik Wirtschaft und Berufsbildung Foto MDV

Sprechstunde fuumlr Senioren

Seniorinnen und Senioren sind am 28 August wieder zur Seniorensprechstunde im Familieninfobuumlro Stadt-haus Burgplatz 1 willkom-men Von 10 bis 12 Uhr beraumlt Carmen Kluge zu Themen wie beispielsweise alters-gerechte Dienste Pflege Demenz und Engagement im Alter Gern nimmt sie auch Hinweise zur Verbesserung der Situation von Senioren in Leipzig entgegen Weitere Sprechstunden 25 Septem-ber 23 Oktober und 13 November

bdquoDeutsch lernen in Leipzigldquo

Die Broschuumlre bdquoDeutsch lernen in Leipzig ndash Nieder-schwellige Angebote (keine Integrationskurse)ldquo ist jetzt in aktueller Auflage erhaumlltlich Das 27-seitige Heft fuumlhrt offene Sprach- und Kommu-nikationskurse in der Stadt auf Sie richten sich an alle die noch keinen Sprachkurs besucht haben oder die ihre Kenntnisse verbessern moumlchten Herausgegeben vom Referat Migration und Integration liegt das Heft im Willkommenszentrum und im Internet unter wwwleip-zigdemigranten bereit

Auf einen Blick

wwwdeine- jugendticketsde

Komm zur Stadt

Breite Palette Neben der Ausbildung in Verwaltung und Buumlroma-nagement koumlnnen junge Leute auch soziale oder technische Be-rufe lernen sowie studieren Fotos Stadt Leipzig Jennifer Graumlfe

Die Stadt sucht Nachwuchs in Verwaltung Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaf-ten Mehr als 60 Berufe und Studienrichtungen stehen dabei zur Wahl Damit sich Schulabsolventinnen und -absolventen uumlber diese Aus-bildungsmoumlglichkeiten de-tailliert informieren koumlnnen veranstaltet die Stadt am 23 und 24 August wieder ihre Ausbildungs- und Studienboumlr-se im Neuen Rathaus

Mit ihren mehr als 8000 Beschaumlf-tigten zaumlhlt die Stadtverwaltung zu den groumlszligten Arbeitgebern in Leipzig Berufliche Perspekti-ven moderne Arbeitsplaumltze ein familienfreundliches Umfeld und leistungsgerechte Ver-guumltung machen das Arbeiten hier attraktiv Und das spielt sich laumlngst nicht nur im Buumlro am Schreibtisch ab Neben klassischen Verwaltungsan-gestellten und Kaufleuten fuumlr Buumlromanagement sind bei der Stadt den Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften Erzieher Krankenpfleger Gaumlrt-ner Forstwirte Notfallsanitaumlter Anlagenmechaniker Koumlche oder Kraftfahrer beschaumlftigt In diesen ganz unterschiedlichen Berufen und in zahlreichen dua-len Bachelorstudiengaumlngen wie beispielsweise fuumlr Allgemeine Verwaltung Vermoumlgensma-nagement Immobilienwirt-schaft Soziale Arbeit oder Be-triebswirtschaft bildet die Stadt auch aus Insgesamt stehen mehr als 60 Berufe Fach- und Studienrichtungen zur Wahl die zur Ausbildungs- und Stu-dienboumlrse am 23 August 11 bis 17 Uhr und am 24 August 10 bis 14 Uhr in der Oberen Wan-delhalle des Neuen Rathauses auch vorgestellt werden

Mit einem kleinen Rund-gang wird OBM Burkhard Jung die Boumlrse 11 Uhr eroumlffnen und sich uumlber den aktuellen Stand und neue Entwicklungen in der Ausbildung informie-ren Stadt Eigenbetriebe und Unternehmen (siehe blauer

Kasten re) praumlsentieren ihre Berufsbilder und Studienrich-tungen geben interessierten Schulabsolventen Auskunft rund um Ausbildung dua-les Studium entsprechende Einsatzmoumlglichkeiten und Entwicklungschancen Auch Ausbilderinnen und Ausbilder stehen Rede und Antwort und Azubis teilen ihre Eindruumlcke und Erfahrungen die sie in ihrer ersten Ausbildungszeit gesammelt haben

Wer schon weiszlig was er ler-nen moumlchte kann auf der Boumlrse am Bewerbungsmappencheck teilnehmen

Eingeladen sind ausdruumlck-lich Ausbildungssuchende aller Nationalitaumlten denn der Personalbedarf in der Verwaltung steigt Bis 2025 werden rund 175 Prozent der Bediensteten der Stadtverwal-tung in den Ruhestand gehen Seit 2015 waumlchst deshalb kontinuierlich die Zahl der Auszubildenden Ab 2020 werden es 450 Azubis und Studierende sein die die Stadt ausbildet und damit 60 junge Leute mehr als 2019

Leipzig veranstaltet am 23 und 24 August wieder die Ausbildungs- und Studienboumlrse

bull Stadt Leipzigbull Leipziger Wohnungs- und

Baugesellschaft mbHbull Stadtreinigung Leipzigbull Klinikum St Georg gGmbHbull LECOS GmbHbull VNG Gruppe AGbull Leipziger Messe GmbHbull L-Gruppe (Leipziger Stadt-

werke Leipziger Verkehrs-betriebe Leipziger Wasser-werke und Leipziger Sportbaumlder)

bull Mitteldeutsche Flughafen AG

bull Agentur fuumlr Arbeitbull Staumldtische Altenpflege

Leipzig gGmbHwwwleipzigdeausbildung

Ausbilder

Viele Leipzigerinnen und Leip-ziger wollen sich ehrenamtlich engagieren sind bisher aber noch nicht aktiv Das geht aus der letzten Kommunalen Buumlrger- umfrage hervor Die Stadt will hier mit einer ersten Engage-mentmesse am 16 November 11 bis 17 Uhr unterstuumltzen Neben einem Infoprogramm und Mitmach-Aktionen koumlnnen sich in den Wandelhallen des Neuen Rathauses Vereine und Initiativen auf einem Markt der Moumlglichkeiten praumlsentieren und Interessenten zeigen wo und wie sie ehrenamtlich arbeitenDie staumldtische Koordinierungs-stelle bdquoLeipzig weiter denkenldquo organisiert die Messe und bittet interessierte Aussteller um An-meldungen unter wwwleipzigdeengagementmesse n

Engagementmesse im November

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Preise im Reisezeitraum pro Person 4 TageDoppelzimmer bdquoLandhaus Plusldquo 189 euro

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Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 2019

5KommunalpolitikLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Die hier inhaltlich zusammengefassten Beschluumlsse ha-ben keinen Anspruch auf juristische Richtigkeit Recht-lich bindend sind nur die Originaldokumente die wortgenau im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind Unter httpsratsinfoleipzigde gibt es saumlmtliche oumlffentliche Dokumente zur Ratsversamm-lung und ihren Gremien Das Recherchesystem bietet ei-nen Uumlberblick uumlber die Sitzungstermine und Niederschrif-ten der Ratsversammlung und ihrer Gremien Beschluumls-se Vorlagen der Verwaltung Antraumlge und Anfragen der Fraktionen Antraumlge von Ortschaftsraumlten wichtige Ange-legenheiten von Stadtbezirksbeiraumlten Petitionen von Ein-wohnern sowie die Einwohneranfragen

Annahme von Spenden Schenkungenund aumlhnlichen Zuwendungen

Die Ratsversammlung hat die Entgegennahme einer Reihe von Spenden fuumlr die Stadt Leipzig und ihre Eigenbetriebe einstimmig beschlossen Die aktuell zur Abstimmung gestell-ten Zuwendungslisten des Dezernats Finanzen umfassten Spenden bis zum 6 Mai 2019 Durch eine zum 1 Januar 2014 in Kraft getretene Neuregelung in der Saumlchsischen Gemeindeordnung bedarf die Annahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder aumlhnlichen Zuwendungen der Entscheidung des Stadtrats (VI-DS-08083)

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt LeipzigDie Stadtraumlte haben einstimmig der Verleihung der Ehren-medaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande zugestimmt Ausgezeichnet wird sie fuumlr ihre besonderen Verdienste fuumlr das kulturelle Leben der Stadt und ihr buumlr-gerschaftliches Engagement insbesondere fuumlr das Museum der Druckkunst Leipzig dessen Renovierung durch ihre bemerkenswerten Spenden ermoumlglicht wurde (VI-DS-07141)

PersonalangelegenheitenDie Ratsversammlung hat drei neue Amtsleiter bestaumltigt Die Amtsleiterstelle im Amt fuumlr Statistik und Wahlen wird mit Dr Christian Schmitt besetzt Peter Wasem wird das Amt fuumlr Umweltschutz leiten und Sven Stein uumlbernimmt die Leitung des Amtes fuumlr Gebaumludemanagement Daruumlber hinaus wurde Winnie Karnofka als neue Intendantin und Erste Betriebslei-terin fuumlr das Theater der Jungen Welt fuumlr den Zeitraum vom 1 August 2020 bis zum 31 Juli 2025 ausgewaumlhlt Carmen Muumlller-Ziermann wird fuumlr weitere fuumlnf Jahre den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe leiten und Heinrich Neu Leiter der Planungsabteilung MitteGestal-tung oumlffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes wird zum Leitenden Baudirektor befoumlrdert (VI-DS-08021 VI-DS-07970 VI-DS-08012 VI-DS-08032 VI-DS-07024 VI-DS-08048)

Besetzung von GremienFuumlr das Kuratorium der Leipziger Stiftung fuumlr Innovation und Technologietransfer wurden Prof Dr med Friedrich-Wilhelm Mohr und Dr Peter Bloszlig fuumlr weitere vier Jahre wiederbestellt (VI-DS-03520-DS-03)

Kostenlose Einleitung von Regenwasser fuumlr die Grundstuumlckseigentuumlmer von Hohenheida

Um den durch Trockenheit verursachten Defiziten im Ruumlhler- Kirch- und Sperlingsteich vorzubeugen wird die Moumlglich-keit einer kostenlosen Einleitung von Regenwasser in die Teiche gepruumlft Auch alternative Loumlsungen sollen gepruumlft und bis Ende des zweiten Quartals 2019 vorgelegt werden (VI-A-05886-VSP-01)

Bau einer Schule in der NewtonstraszligeDer Schulentwicklungsplan der Stadt wird um den Standort in der Newtonstraszlige in Doumllitz ergaumlnzt Insbesondere auf-grund seiner Lage am Stadtrand wird der Ort zunaumlchst als Vorbehaltsort fuumlr einen zukuumlnftigen Schulbau vorgesehen (VI-A-06447-VSP-01)

Gegen jeden Antisemitismus Antiromaismus Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form von Antisemitismus sowie Antiromaismus und sichert die Gedenk- und Erinne-rungsarbeit und weitere Maszlignahmen gegen Diskriminierung dieser Minderheiten sowie die Foumlrderung des juumldischen Lebens in der Stadt Daruumlber hinaus soll die Stadtverwal-tung dem Stadtrat bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiter-entwicklung der Antisemitismus-Praumlvention vorlegen Die Erarbeitung und Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ariowitsch-Haus eV und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Antisemitismus-Praumlvention Das Thema Antiromaismus wird zudem in Schulungen zu interkul-turellen Kompetenzen fuumlr Mitarbeiter der Stadt integriert (VI-A-06623 VI-A-07127-VSP-01)

Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof ndash soziale Loumlsungen statt Verdraumlngung

Der Stadtrat hat eine Reihe an Maszlignahmen beschlossen die die Situation der Wohnungslosen und prekaumlr leben-den Menschen am Hauptbahnhof bzw in Bahnhofsnaumlhe verbessern sollen Dabei handelt es sich unter anderem um Verstaumlrkung der aufsuchenden Sozialarbeit eine bdquoToilette fuumlr alleldquo neue Schlafstellen Pruumlfung von Waschmoumlglichkeiten sowie von Voraussetzungen fuumlr einen Erweiterungsbau des Mobilitaumltszentrums (VI-A-06684-NF-03 VI-A-06684-VSP-01 VI-A-06684-AumlA-02)

Sanierung des Nebengebaumludes zum Betrieb der bdquoMarketenderinldquo

Im Rahmen eines baulichen Gutachtens wird der Sanie-rungsbedarf fuumlr das Nebengebaumlude des Grundstuumlcks Alte Tauchaer Straszlige 1 ermittelt Nach der Analyse soll das Kulturamt innerhalb von drei Monaten einen Vorschlag fuumlr die Neueindeckung des Daches des Gebaumludes vorlegen (VI-A-06691-NF-04)

10-Punkte-Programm gegen Hitze im StadtgebietBis zum zweiten Quartal 2020 soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Maszlignahmenvorplanung gegen Hitzebelastung vorlegen Zunaumlchst wird die Situation durch Stadtklimaana-lyse und den Masterplan Gruumln 2030 erfasst um konkrete Schritte mit Flaumlchenbezug zu erarbeiten (VI-A-06783-VSP-01)

Zugang zum Amtsblatt sicherstellenBis zum dritten Quartal 2019 stellt die Stadtverwaltung einen Ausbau der digitalen Reichweite des Amtsblattes sicher An-gestrebt wird die Verteilung durch einen Newsletter Um den Zugang an die Beduumlrfnisse der Leipziger besser anzupassen soll auch das Pilotprojekt in Moumllkau ausgewertet werden wo das Amtsblatt parallel zur gewohnten Verteilung in zehn oumlffent-lich zugaumlnglichen Stellen ausgelegt wird (VI-A-06572-VSP-01)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukuumlnftigen Entwicklung des aumluszligeren Suumldwestens

Die Stadtraumlte haben einstimmig einen Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes fuumlr den aumluszligeren Suumldwesten bestaumltigt Somit sollen Park-and-ride-Plaumltze und Fahrradstaumlnder im

Bereich des Bahnhofes Knauthain erweitert sowie oumlffentliche WCs errichtet werden Auszligerdem wird die Moumlglichkeit eines Tunnelbaus beim Neubau der Station Knauthain gepruumlft Vier Punkte der Beschlussvorlage wurden auf die Stadtratssitzung im September vertagt (VI-A-06974-NF-04)

Fortfuumlhrung der AuwaldstationDie Ratsversammlung hat der Fortfuumlhrung der Auwaldsta-tion mit einem wiederkehrenden Zuschuss zugestimmt Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig dem Foumlrderverein und dem Schlosspark Luumltzschena eV wird um zehn Jahre verlaumln-gert die Zuwendungssumme in der Houmlhe von 50000 Euro jaumlhrlich wird damit ebenfalls bestaumltigt (VI-A-06989-VSP-01)

Uumlberarbeitung des B-Plans Nr 318 bdquoGut Kleinzschocherldquo sowie Konzeptverfahren Schoumlsserhaus

Im Rahmen der kuumlnftigen Entwicklung des Plangebietes bdquoGut Kleinzschocherldquo soll die Stadtverwaltung ein Beteili-gungsverfahren erarbeiten in dem Themen wie soziale Ein-richtungen und soziokulturelle Nutzung diskutiert werden Daruumlber hinaus wird eine vorgezogene Errichtung eines Kindergartens im Plangebiet gepruumlft (VI-A-06990-NF-02)

Radstation Leipziger HauptbahnhofMindestens 2000 neue Stellplaumltze fuumlr Fahrraumlder am Haupt-bahnhof strebt die Stadtverwaltung bis 2023 an Die Stadtraumlte haben sich mit groszliger Mehrheit fuumlr eine Radstation am oder im Hauptbahnhof ausgesprochen Nach einer Buumlr-gerbeteiligung soll ein Ergebnisbericht bis zum Ende des vierten Quartals 2020 vorgelegt werden (VI-A-07121-VSP-01 VI-P-08125-DS-02)

Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung Mit einer groszligen Mehrheit haben die Stadtraumlte fuumlr eine Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung votiert Der OBM setzt sich fuumlr die Bestaumltigung des Vorhabens auf Landesebene ein Bei einer positiven Entscheidung duumlrften die Mieten in den kommenden drei Jahren nicht mehr als um 15 Prozent ansteigen Die aktuell geltende Verordnung laumluft zum 30 Juni 2019 aus (VI-A-07125)

Wertschaumltzung des Ehrenamtes Die Stadt Leipzig wird die bestehenden Verguumlnstigungs-systeme fuumlr ehrenamtlich Engagierte staumlrker bewerben und gezielt unterstuumltzen Damit sind vor allem der EhrenamtsPass und die Saumlchsische Ehrenamtskarte gemeint die ihren Nut-zern Verguumlnstigungen fuumlr zahlreiche Freizeitangebote wie Museums- und Konzertbesuche bieten Ein Vorschlag fuumlr konkrete Schritte soll dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt werden (VI-A-07143-VSP-01)

Muumllltrennung im oumlffentlichen Raum Die Stadtverwaltung bemuumlht sich an Haltestellen der LVB den Muumlll zu trennen Leichtverpackungen sowie Papier Pappe und Karton sollen getrennt eingesammelt und entsorgt werden Um das Ziel zu erreichen werden Verhandlungen zur Ausstattung Einsammlung und Entsorgung zwischen der Stadt und dem zustaumlndigen Betreiber aufgenommen (VI-A-07817 VI-A-07817-AumlA-02 Pkt 1)

Fahrraduumlberweg am GoerdelerringDie Stadtverwaltung pruumlft wie die Verkehrssituation am Knotenpunkt GoerdelerringTroumlndlinring fuumlr Fahrradfah-rer verbessert werden kann Derzeit koumlnnen Radfahrer nur unter Nutzung der Fuszliggaumlngerfurt uumlber den Troumlndlinring die Pfaffendorfer Straszlige erreichen Mit einer geeigneten Loumlsung soll die Verkehrssicherheit am Goerdelerring sowohl fuumlr Fahrradfahrer als auch fuumlr Fuszliggaumlnger erhoumlht werden (VI-A-07818-VSP-01)

Geordnete StraszligenwartungBis Ende des Jahres stellt die Stadt Leipzig ein Deckeninstand-haltungskonzept zur Beschlussfassung vor Das Konzept soll insbesondere Maszlignahmen enthalten die zu einer langfristigen Erhaltung der Asphaltstraszligen beitragen werden Ein weiterer Teil des Programms soll eine Liste der Prioritaumlten der De-ckenmaszlignahmen sein die nach Kriterien wie dem Baujahr der Straszlige und der zu erwartenden Zustandsentwicklung erstellt wird (VI-A-07866-VSP-01)

Abbiegespiegel an Ampelanlagen Mehrheitlich haben sich die Stadtraumlte fuumlr die Pruumlfung einer weiteren Maszlignahme ausgesprochen die zur Verbesserung der Sicherheit fuumlr alle Verkehrsteilnehmer beitragen soll Gepruumlft wird die Ausstattung von Kreuzungen mit Abbie-gespiegeln sodass fuumlr abbiegende Kraftfahrzeuge geradeaus weiterfahrende Radfahrer und gegebenenfalls auch weiter-laufende Fuszliggaumlnger sichtbar werden (VI-A-07867)

Aufstellung Sozialer ErhaltungssatzungenFuumlr die folgenden Gebiete hat die Ratsversammlung Soziale Erhaltungssatzungen aufgestellt (s S 9-11) Brockhausstraszlige Innerer Osten PlagwitzLindenau OstSuumldost Kleinzscho-cher Leutzsch Ost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld und Zentrum West Somit sollen die Einwohner der Planungsge-biete uumlber planerische Aktivitaumlten informiert werden Die Aufstellungsbeschluumlsse beinhalten eine Liste von Merkmalen die bei eventueller Zuruumlckstellung eines Baugesuchs gepruumlft werden sollen Die Rechtssicherheit der Beschluumlsse soll bis zur Ratsversammlung am 16 Oktober 2019 gepruumlft werden Mit einer Erhaltungssatzung sollen die Durchmischung der betroffenen Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Verdraumln-gungsprozesse abgemildert werden (VI-A-07909 VI-A-07910 VI-A-07911 VI-A-07912 VI-A-07913 VI-A-07914 VI-A-07915 VI-A-07916 VI-A-07917 VI-A-07918 VI-A-07909 VI-A-07918-AumlA-01 VI-A-07918-AumlA-01-AumlA-02)

Verwendung der Ruumlcklaufgelder Die Stadtraumlte haben ohne Gegenstimmen fuumlr einen Vorschlag votiert Gelder die im Rahmen der Kinder- und Jugendfoumlrde-rung von den Traumlgern der freien Jugendhilfe zuruumlckgegeben werden im Jahr 2019 zu vergeben Die Liste der Prioritaumlten fuumlr die Ruumlcklaufgelder beinhaltet unter anderem Kosten aus moumlglichen Klagen und Widerspruumlchen notwendige Ersatzbe-schaffungen oder Personalkostensteigerungen (VI-A-08056)

Aumlnderung der Satzung zur Festlegung Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Der Stadtrat hat einstimmig uumlber die neuen Schulbezirks-grenzen fuumlr die Grundschulen in Leipzig entschieden Um flexibler auf die starken Geburtenzahlen reagieren zu koumln-nen werden gemeinsame Schulbezirke mehrerer Schulen im Norden Suumldosten und im Westen der Stadt eingefuumlhrt Insgesamt beziehen sich die Aumlnderungen auf fuumlnf Schulbe-zirke (VI-DS-08053)

1 Aumlnderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Groszligmiltitzer Straszlige zwischen Luumltzner Straszlige und Miltitz Fuumlr den Ausbau der Groszligmiltitzer Straszlige haben die Stadtraumlte die Mehrkosten bestaumltigt Durch die nachtraumlgliche Einord-nung einer behindertengerechten Bushaltestelle und den Ent-fall der Foumlrdermitteleinnahmen erhoumlhen sich die Kosten der Baumaszlignahme um rund 26000 Euro (VI-DS-06445-NF-01)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische StraszligeDie Bornaische Straszlige wird im Maumlrz 2020 vom Wiedebach-platz bis suumldlich der Ecksteinstraszlige ausgebaut Den ent-sprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss haben die Stadtraumlte bestaumltigt Im Rahmen der Baumaszlignahmen sollen die Fahrbahn erneuert Gehwege saniert und Radfahrstreifen angelegt werden Die beidseitige Baumallee bleibt erhalten (VI-DS-05959)

Aumlnderung Kita-Investitionen und Folgekosten 20192020 ff

Aufgrund von Baupreissteigerungen und Kapazitaumltser-weiterungen erhoumlhen sich die Mietkosten fuumlr acht Neubau-Kitaprojekte um rund 5000 Euro pro Kitaplatz Die Deckung dieser zusaumltzlichen Kosten bis 2020 haben die Stadtraumlte bestaumltigt Die Finanzierung fuumlr weitere Jahre soll im Rah-men der Haushaltsplanung ab 2021 beruumlcksichtigt werden (VI-DS-06076-DS-02)

1 Aumlnderung zum Beschluss Quellensanierung Altstandort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmittellagers Muumlhlweg 2 Mit einem einstimmigen Votum hat die Ratsversammlung die Mehrkosten fuumlr Quellensanierung am Muumlhlweg 2 bestaumltigt Am Standort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmitteltankla-gers wurde eine chemische Verunreinigung im Untergrund festgestellt Die Stadt als Eigentuumlmerin des Grundstuumlcks ist zur Sanierung des Altstandortes nach Bodenschutzrecht ver-pflichtet Hinzu kommen steigende Baupreise aufgrund hoher Auslastungen der Baufirmen Die Kosten fuumlr die Sanierung erhoumlhen sich somit um rund 600000 Euro (VI-DS-06023)

Abschluss eines Mietvertrages fuumlr Thomasiusstraszlige 1 Fuumlr ein neues Verwaltungsobjekt wird das Haus in der Thomasiusstraszlige 1 von der Stadtverwaltung gemietet Den Abschluss des Mietvertrages und die damit einhergehen-den Kosten haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt In diesem Kontext soll die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunter-bringung zur Beschlussfassung vorlegen (VI-DS-07812 VI-DS-07812-AumlA-01)

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft

Die Stadt Leipzig stellt fuumlr die Ausbildungsjahre 20192020 und 20202021 finanzielle Mittel fuumlr 50 Ausbildungsplaumltze bereit (s S 6) Diese Maszlignahme zur Foumlrderung von Traumlgern der freien Jugendhilfe bei der Ausbildung von paumldagogi-schen Fachkraumlften wurde einstimmig von den Stadtraumlten beschlossen (VI-DS-07846 VI-DS-07846-AumlA-02)

Ausfuumlhrungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 1 Januar 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der LKE fuumlr die staumldtischen Liegen-schaften die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig die Straszligen-beleuchtung sowie die Lichtsignalanlagen bestaumltigt Somit werden die genannten Bereiche ab 2020 zu 100 Prozent mit Oumlkostrom betrieben (VI-DS-07870)

Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts ndash Mitteleinsatz 2017 und 2018 sowie 2019 und 2020

Der Einsatz der finanziellen Mittel zur Umsetzung der woh-nungspolitischen Ziele wurde von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (2017ndash2018) beziehungsweise bestaumltigt (2019ndash2020) Zudem wurden mit dem Beschluss Sperrver-merke fuumlr 2019 und 2020 aufgehoben Zusaumltzlich eingeplant sind Mittel fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit bei der Einfuumlhrung von Milieuschutzgebieten Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 uumlbertragen Daruumlber hinaus sollen die Stadtraumlte jaumlhrlich uumlber den Mittelverbrauch informiert werden (VI-DS-07946-NF-01 VI-DS-07946-NF-01-AumlA-01)

Foumlrderprogramm bdquoBildungsinfrastrukturldquoFuumlr die fuumlr die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kita- und Schulbaumaszlignahmen wurden geplante Auszahlungsansaumltze uumlber die Eigenmittel hinaus freigegeben Die Maszlignahme ergibt sich aus der Veraumlnderung der Foumlrderbedingungen fuumlr Einrichtungen die im Rahmen des Sonderprogrammes bdquoBildungsinfrastrukturldquo des Freistaates Sachsen gefoumlrdert werden Baumaszlignahmen die aktuell keine Beruumlcksichtigung im Foumlrderprogramm finden werden ohne Foumlrdermittel realisiert (VI-DS-08106-NF-01)

Gymnasium Taumlubchenweg 26Aufgrund der gestiegenen Bau- und Personalkosten sowie der zusaumltzlich geforderten Schadstoffuntersuchungen erhoumlhen sich die Kosten fuumlr die Modernisierung des sogenannten Schraderhauses am Taumlubchenweg 26 um dort ein vierzuumlgiges Gymnasium einzurichten Die uumlberplanmaumlszligigen Auszah-lungen in Houmlhe von 750000 Euro hat die Ratsversammlung einstimmig bestaumltigt (VI-DS-08009)

1 Aumlnderung zum Baubeschluss Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) Zweifeldsporthalle Edisonstraszlige

Da die fuumlr den Bau einer Zweifeldsporthalle fuumlr die Christoph-Arnold-Schule noumltigen Ausschreibungen schon vor dem geplanten Foumlrdermittelbescheid stattfinden muumlssen haben die Stadtraumlte den Baubeschluss geaumlndert So haben sie die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen und einen Vorgriff auf Foumlr-dermittel bestaumltigt um den Fertigstellungstermin zum Schul-jahresbeginn 20212022 einzuhalten (VI-DS-06629-DS-02)

3 Aumlnderung zum Baubeschluss F-A-Brockhaus-Schule Fuumlr die Sanierung der Gebaumludehuumllle der Sanitaumlranlagen und die innere Teilmodernisierung der F-A-Brockhaus-Schule in der Samuel-Lampel-Straszlige werden rund 12 Millionen Euro mehr benoumltigt Die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlun-gen die sich unter anderem aus der aktuellen Marktlage und den denkmalschutzrechtlichen Auflagen ergeben wurden vom Stadtrat ohne Gegenstimmen beschlossen (VI-DS-02023-DS-04-DS-02)

Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

Mehrheitlich hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bestaumltigt Der Plan bildet die Grund-lage fuumlr die Schulbaumaszlignahmen unter anderem den Bau ei-ner Foumlrderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie Planung und Neubau einer mindestens zweizuumlgigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (VI-DS-06070-NF-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-02 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-03 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-05)

Mietspiegel 2018 Die Stadtraumlte haben mehrheitlich den neuen qualifizierten Mietspiegel 2018 verabschiedet der die Kriterien zur Miet-berechnung aus dem Jahr 2018 abbildet beispielsweise die Lage oder die Ausstattung Daruumlber hinaus muss sich die Anpassung von Bestandsmieten an der ortsuumlblichen Bestandsmiete orientieren und darf nicht fruumlher als 15 Monate nach der letzten Mieterhoumlhung eintreten Mit der Neuerstellung des Mietspiegels wird die Stadt Leipzig der gesetzlichen Forderung diesen im Zwei-Jahres-Rhythmus

an die Marktentwicklung anzupassen gerecht Grundlage zur Berechnung und Auswertung der Mietspiegeldaten bildet eine umfangreiche repraumlsentative Stichprobenerhe-bung unter Leipziger Mietern und Groszligvermietern die in einem Bericht veroumlffentlicht wurde Bei der Erarbeitung des naumlchsten Mietspiegels soll die Stadtverwaltung den Stadtrat fruumlhzeitig beteiligen (VI-DS-07835 VI-DS-07835-AumlA-02)

Einfuumlhrung von Zeitwertkonten und Pruumlfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB Stadtreinigung LeipzigIm Eigenbetrieb Stadtreinigung sollen Zeitwertkonten ein-gefuumlhrt werden Mit der Einleitung aller noumltigen Schritte und dem Abschluss einer Dienstvereinbarung fuumlr diese Maszlignahme wurde die Stadtverwaltung einstimmig von den Stadtraumlten beauftragt Mithilfe der Zeitwertkonten sollen laumln-gere Freistellungsphasen oder ein Vorruhestand ermoumlglicht werden koumlnnen Daruumlber hinaus soll die Moumlglichkeit der Einfuumlhrung einer Regelung zur betrieblichen Altersteilzeit im Eigenbetrieb gepruumlft werden (VI-DS-06766)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31 Dezember 2016

Die Ratsversammlung hat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Leipzig fuumlr das Jahr 2016 gebilligt Das Haus-haltsjahr 2016 hat die Stadt mit einem Uumlberschuss im Ergebnishaushalt in Houmlhe von 245 Millionen Euro abge-schlossen Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tat-saumlchlichen Vermoumlgens Finanz- und Ertragslage vermitteln (VI-DS-07989-NF-01)

Erweiterung der Sportflaumlche im Zuge des B-Planes Nr 386 bdquoWohngebiet oumlstlich Kaninchensteigldquo

Da die Pruumlfung der Moumlglichkeiten die Sportflaumlche in der Albersdorfer Straszlige zu erweitern und weitere Nutzungen fuumlr den Sportverein KSC 1864 Leipzig eV negativ ausgefallen ist wird nach einem anderen Standort im Rahmen eines Flaumlchenkonzeptes fuumlr Knautkleeberg-Knauthain gesucht Die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes im Plangebiet wird demzufolge weitergefuumlhrt (VI-P-04367-DS-02-DS-01)

Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat die Finanzierung des Straszligen-baumkonzeptes beschlossen Eingeplant sind jaumlhrlich zum einen 900000 Euro fuumlr Nachpflanzungen an vorhandenen Baumstandorten zum anderen 250000 Euro fuumlr Einpflan-zung neuer Straszligenbaumlume Zunaumlchst gilt die Finanzierung fuumlr 2019 und 2020 fuumlr zwei folgende Jahre sollen jaumlhrlich mindestens 15 Millionen Euro eingeplant werden Das Konzept wird nach fuumlnf Jahren evaluiert (VI-DS-04570 VI-DS-04570-AumlA-04-NF-01)

Veraumlnderungssperre fuumlr den Bebauungsplan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-PlatzOstldquo

Die Veraumlnderungssperre fuumlr den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-Platzldquo wird nach einem einstimmigen Votum um ein Jahr verlaumlngert Die Sperre be-zieht sich auf den Teilbereich westlich der Markthallenstraszlige Die Verlaumlngerung ist noumltig um die Planungsziele des B-Plans zu sichern und weil der Satzungsbeschluss fuumlr den aufzustel-lenden Bebauungsplan voraussichtlich nicht vor dem Ablauf der bisherigen Sperre gefasst werden kann (VI-DS-06448)

Satzung der Stadt Leipzig uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen

Die Stadtraumlte haben einstimmig eine Neufassung der Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen bestaumltigt s S 14) Dabei wurden die Betraumlge angepasst unter ande-rem das Sitzungsgeld fuumlr Stadtraumlte die ein kommunales Doppelmandat ausuumlben Daruumlber hinaus wurden einzelne Aumlnderungen zur Vereinfachung und Klarstellung einge-arbeitet (VI-DS-06526-NF-01 VI-DS-06526-NF-01-AumlA-01)

Weiterfuumlhrung des IT-Rollouts an Schulen und HortenOhne Gegenstimmen hat die Ratsversammlung den Aus-fuumlhrungsbeschluss zur Planung der Fortfuumlhrung eines IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen angenommen der die Grundlage zur Miete beziehungsweise zum Kauf der IT-Ausstattung wie mobiler Endgeraumlte und interaktiver Displays schafft Der Beschluss regelt die finanziellen Aus-wirkungen der Maszlignahme Daruumlber hinaus soll bezogen auf die interaktiven Panels gepruumlft werden inwieweit zum Beispiel Geraumltegarantie Service- und Wartungsleistungen innerhalb des Vergabeverfahrens aufgenommen werden koumlnnen (VI-DS-06676 VI-DS-06676-AumlA-01)

Bebauungsplan Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo

Einstimmig haben die Stadtraumlte den Billigungs- und Aus-legungsbeschluss fuumlr die oumlffentliche Auslegung des vorha-benbezogenen B-Planes Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo bestaumltigt Um die Baumaszlignahmen durchfuumlhren zu koumlnnen wird im Flaumlchennutzungsplan die Zweckbestimmung des Areals zur bdquoSonderbauflaumlcheldquo geaumlndert Dabei handelt es sich um eine rund 62 ha groszlige Flaumlche im Ortsteil Zentrum-Suumldost zwischen Richard-Leh-mann-Straszlige Ottostraszlige Puschstraszlige und S-Bahn-Trasse Auf dem Grundstuumlck soll ein Bau- und Gartenfachmarkt mit einem Baustoff-Drive errichtet werden (VI-DS-06869 VI-DS-06920)

Einfuumlhrung des Dokumentenmanagementsystems fuumlr die Umsetzung der elektronischen Akte

Um die sogenannte elektronische Akte und digitale Vor-gangsbearbeitung in Aumlmtern einfuumlhren zu koumlnnen wurde die Anzahl der Lizenzen fuumlr die Software zum digitalen Do-kumentenmanagement fuumlr Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf 4500 erweitert Somit soll die Software vereinheitlicht und ein weiterer Schritt in Richtung einer digitalen Verwaltung getan werden (VI-DS-06918)

Anpassung der GesellschaftsvertraumlgeDie Gesellschaftsvertraumlge von zwei staumldtischen Tochterge-sellschaften wurden an die Aumlnderungen der Saumlchsischen Gemeindeordnung (SaumlchsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) angepasst Geaumlndert wurden Vertraumlge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH amp Co Grundstuumlcks-KG (LEVG mbH amp Co KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschraumlnkter Haftung (LEVG mbH) (VI-DS-06923)

Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019Der bdquoTeilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019ldquo wurde von der Ratsversammlung ohne Gegenstimmen beschlossen Diese Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen fuumlr die Foumlrderung von freien Traumlgern der offenen Seniorenar-beit in Leipzig gilt zunaumlchst bis 2025 Der Plan thematisiert unter anderem die Einrichtung von Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in der Pflege Entwicklung von Begeg-nungsstaumltten aber auch standortbezogene Maszlignahmen wie Erhaltung des Seniorenclubs in Boumlhlitz-Ehrenberg (VI-DS-06949 VI-DS-06949-AumlA-02 VI-DS-06949-AumlA-03 VI-DS-06949-AumlA-04 VI-DS-06949-AumlA-05)

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

03 412 41 13 02wwwbestattungshaus-ewigde

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Telefon 0800 21 81 120Der Anruf ist kostenfrei

S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Bahnhofstr 16 04683 Naunhof Tel 03 42 93 - 30 900Delitzscher Landstr 71 04158 Leipzig Tel 03 41 - 52 11 940Poumlsna Park 04463 Groszligpoumlsna Tel 03 42 97 - 12 450wwwaugenoptik-findeisende

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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Nachhaltig amp Ergonomisch auf dem Weg in die Zukunft

17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 3: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Bau Ordnung UmweltLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14 3

Gruumln aufs Dach Amt sponsert Samen

Leipziger die ihr Dach be-gruumlnen wollen koumlnnen sich jetzt im Umweltinformati-onszentrum (UiZ) kostenlos geeignete Samenmischun-gen abholen Die bdquoLeipziger Gruumlndachmischungldquo besteht aus Kraumlutern Graumlsern und Steingartengewaumlchsen und reicht fuumlr 15 Quadratmeter Dachflaumlche Die Vorteile der Begruumlnung von Haus- Gara-gen- Lauben- und Carport-daumlchern liegen auf der Hand Sie tragen zur Artenvielfalt bei schirmen Hitze ab sind attraktiv und helfen Regen zuruumlckzuhalten Solange der Vorrat reicht sind die Samenmischungen im UiZ Prager Straszlige 118 - 136 zu den Oumlffnungszeiten oder nach te-lefonischer Terminabsprache (1 23 67 11) erhaumlltlich

Lindenauer Markt wird im kommenden Jahr umgestaltetUm dem gestiegenen Fuszliggaumlngerverkehr Rechnung zu tragen soll der Lindenauer Markt 2020 fuumlr 550 000 Euro umgestaltet werden Die Plaumlne sehen u a einen durchgehenden Fuszligweg auf der Nord-seite des Marktes von der Rietschel- zur Kuhturmstraszlige vor auszliger-dem Freisitze neue Baumlnke bessere Uumlbergaumlnge zum Theater der Jungen Welt und zusaumltzliche Fahrradbuumlgel

Schaubuumlhne Lindenfels wird aus Ausgleichsbeitraumlgen saniertNeues Parkett erneuerte Treppen und ein barrierefreier Zugang Der dritte Bauabschnitt zur Sanierung der Schaubuumlhne Linden-fels ist finanziell gesichert und wird aus Ausgleichsbeitraumlgen fuumlr das Sanierungsgebiet Plagwitz finanziert Anfang 2020 sollen die insgesamt rund 457 000 Euro teuren Baumaszlignahmen beginnen

Aktuelles aus der Dienstberatung OBM

Leipzigerinnen und Leipziger muumlssen keine zusaumltzlichen Belastungen durch die Re-form der Grundsteuer fuumlrch-ten bdquoDie Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnah-mequellen der Stadt Leipzig und kommt den Buumlrgerinnen und Buumlrgern zugute Mit den Grundsteuereinnahmen wird die kommunale Infrastruktur unter anderem Kitas Schulen und Straszligen finanziertldquo erklaumlrt Finanzbuumlrgermeister Torsten Bonew bdquoEine Mehr-belastung fuumlr die Leipziger Stadtbewohner moumlchte ich im Zuge der Grundsteuerreform vermeiden und dabei die Eigentuumlmer sowie die Mie-ter von houmlheren Zahlungen verschonenldquo

Die Neuregelung soll au-szligerdem zu keiner versteckten Steuererhoumlhung fuumlhren Das neue Grundsteuergesetz muss weiterhin die Finanz-kraft der Stadt sichern Die sich aus der Novellierung des Gesetzes ergebenden Aumlnderungen des Grundsteu-eraufkommens koumlnnen durch Anpassung der kommunalen Hebesaumltze ausgeglichen wer-den Ziel ist es dass dabei keine weiteren Sonderbelas-tungen fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger entstehen

Eine abschlieszligende Be-wertung der Auswirkungen der Grundsteuerreform ist erst nach Vorlage des tat-saumlchlichen Gesetzesentwurfs und der darauf basierenden Wertermittlungen moumlglich Derzeit liegt der Entwurf zur Beratung im Bundestag Anschlieszligend muss der Bundesrat den Gesetzen zustimmen

Wird das Grundsteuer-gesetz nicht bis Ende dieses Jahres verabschiedet fehlt ab dem 1 Januar 2020 die Rechtsgrundlage fuumlr eine Abgabe der Grundsteuer Ein Wegfall dieser Steuer wuumlrde gravierende Auswirkungen auf den kommunalen Haus-halt haben

Im Juni hatte die Bundesre-gierung die Gesetzesentwuumlrfe zur Reform der Grundsteuer auf den Weg gebracht

Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt

Leipzig moumlchte auch 2019 die fahrradaktivste Stadt Deutsch-lands werden Deshalb ist die hiesige aktive Radfahrgemein-de wieder aufgerufen auf ihren taumlglichen Wegen so viele Kilometer wie moumlglich zu absol-vieren Aber auch bdquoUmsteigerldquo sind herzlich willkommen denn genau dies will die bundesweite Kampagne Stadtradeln auch bewirken 2018 beteiligten sich in Leipzig 8 500 Fahrradfahrer und haumlngten mit 16 Mio Ra-delkilometern Berlin Muumlnchen und viele andere Groszligstaumldte ab

Zum elften Mal werden die Leipziger wieder fuumlr mehr Klimaschutz sicheren Rad-verkehr und mehr Lebens-qualitaumlt in die Pedale tre-ten In diesem Jahr laumluft die

LVB renovieren Zentralhaltestelle

GrundsteuerReform ohne

Mehrbelastung

Am 19 August beginnen die Leipziger Verkehrsbetriebe mit der Erneuerung des ge-samten Haltestellenbereichs am Leipziger Hauptbahnhof Um mehr Platz fuumlr die umstei-gende Fahrgaumlste zu schaffen werden einige der bestehenden Haltestelleneinrichtungen wie Kioske und Lichtsitze abge-baut und wird ein zusaumltzli-cher Fuszliggaumlngeruumlberweg zum Hauptbahnhof geschaffen Die Zentralhaltestelle ist der meist genutzte Einstiegs- und Umstiegspunkt fuumlr unser An-gebot und muss deshalb nach fast 13 Jahren erneuert werden

kommunale Kampagne vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht traditionell die Leipziger Radnacht Am 30 August 19 Uhr ist dafuumlr Treff am Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park Mehr als 200 Teams haben sich schon jetzt registriert die Anmeldungen sind weiterhin im Internet unter wwwstadtradelnde moumlglich

Als kleine Motivationssprit-ze verlosen die Organisatoren 2019 unter den 50 aktivsten Teams ein Preisgeld von viermal 250 Euro 2018 hatten u a die drei Teams mit den meisten Kilometern eine Auszeich-nung erhalten Das Team Max- KlinGerda-Taro belegte mit 95 329 Kilometern und der da-mit verbundenen Einsparung

Einfach umsteigen Der bundesweite Wettbewerb Stadtradeln foumlrdert Radverkehr und uumlberzeugt auch in Leipzig immer mehr Menschen von klimafreundlicher Mobilitaumlt Foto Oumlkoloumlwe e V

Bundesweite Kampagne laumluft in Leipzig vom 30 August bis 19 September Den Auftakt macht die Radnacht

von 13 536 Kilogramm Kohlen-dioxid in dieser Kategorie den ersten Platz Praumlmiert wurde auch das Team mit den meisten Teilnehmern (ebenfalls Team MaxKlinGerdaTaro mit 556 aktiven Teilnehmern) Daneben gab es Urkunden fuumlr das beste Team der Verwaltung (Team Feuerwehr mit 10 903 Kilo-metern und 1 548 Kilogramm Kohlendioxid) das beste Team einer Stadtratsfraktion (Team Ampelgruumln mit 13 638 Kilo-metern und 1 936 Kilogramm Kohlendioxid) oder das fahr-radaktivste Stadtratsmitglied

Das Stadtradeln ist eine Kampagne des Klima-Buumlndnis e V organisiert von der Stadt Leipzig und dem Oumlkoloumlwe ndash Umweltbund Leipzig e V

Zahl der Woche

4 700 Mehr als 4 700 Freiwillige haben sich schon als Wahlhelfer fuumlr die Wahlen zum Saumlchsischen Landtag am 1 September gemeldet In den Wahlbezirken im Stadtzentrum sind sogar mehr Helfer regis- triert als benoumltigt werden Doch in Holzhausen Baalsdorf Engels-dorf Plauszligig Thekla Althen-Kleinpoumlsna Meusdorf Liebertwolkwitz und Luumltzschena-Stahmeln fehlen noch Ehrenamtler Auszligerdem koumln-nen sich immer noch Interessierte melden die bereit sind am Wahl-tag flexibel im Stadtgebiet eingesetzt zu werden Voraussetzungen fuumlr die Wahlhelfertaumltigkeit sind die deutsche Staatsangehoumlrigkeit ein Mindestalter von 18 Jahren sowie der Hauptwohnsitz in Leip-zig Alle wichtigen Informationen gibt es im Internet unter wwwleipzigdewahlhelfer

Broschuumlre zu kooperativem Bauen in Leipzig erschienen

Uumlber Chancen Mehrwert und Verfahren kooperativer Bau- und Wohnprojekte informiert die aktuelle Bro-schuumlre bdquoNetzwerk Leipziger Freiheitldquo Die von der Stadt ins Leben gerufene gleich-namige Initiative unterstuumltzt Bau- und Wohngruppen bei ersten Schritten zu Wohnpro-jekten und zieht in diesem Heft Zwischenbilanz Sie gibt zudem Auskunft uumlber die Entwicklung des Leipzi-ger Wohnungsmarktes und wirft einen Blick auf andere Staumldte Zum Download steht sie unter wwwleipzigdestadterneuerung bereit

Sprechstunde zum Radverkehr

Der Radverkehrsbeauftragte Dr Christoph Waack laumldt am 27 August wieder ins Um-weltinformationszentrum (UiZ) Prager Straszlige 118-136 zur Sprechstunde ein Von 15 bis 17 Uhr informiert Waack zu aktuellen Entwicklungen im Leipziger Radverkehr be-antwortet Fragen und nimmt gern auch Anregungen ent-gegen Parallel zur Sprech-stunde beraumlt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e V (ADFC) zu umweltfreundli-cher Mobilitaumlt und Leipziger innen und Leipziger koumlnnen zwischen 14 und 17 Uhr ihr Fahrrad vom Buumlrgerdienst LE registrieren lassen um es besser gegen Diebstahl zu schuumltzen Weitere Sprech-stunden sind fuumlr 24 Septem-ber und 22 Oktober geplant

Leipzig foumlrdert weiter sozialen Wohnungsbau

Weitere 466 mietpreis- und be-legungsgebundene Wohnun-gen sollen bis 2022 stadtweit in Leipzig entstehen Dafuumlr hat das Amt fuumlr Wohnungsbau- und Stadterneuerung (AWS) bis 30 Juni 2019 insgesamt 18 Vertraumlge mit Bauherren wie der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) einer Genossenschaft sowie privaten Gesellschaften und Eigentuumlmern schlieszligen koumln-nen Grundlage dafuumlr ist das saumlchsische Foumlrderprogramm zur sozialen Wohnraumfoumlrde-rung aus dem Jahr 2017 das Ei-gentuumlmern einen finanziellen Zuschuss zusichert wenn sie entsprechenden Wohnraum durch Neubau Umbau oder Sanierung schaffen

Foumlrdergelder in Houmlhe von rund 96 Mio Euro (Pro-grammjahr 2017) und rund 19 Mio Euro (Programmjahr 2018) hat das AWS damit bereits vertraglich gebun-den Interessierte Bauherren koumlnnen sich jedoch weiter mit dem Amt in Verbin-dung setzen denn fuumlr eine dritte Tranche von 20 Mio Euro sind die Vertraumlge bis 28 Februar 2020 zu schlieszligen Alle weiteren Details unter

wwwsoziale-wohn raumfoerderungde

Bewohnerparken im WaldstraszligenviertelSeit August koumlnnen Bewohner im Ordnungsamt ihre Antraumlge stellen Ab 30 Oktober beginnt Gebuumlhrenpflicht

Leipzig regelt das Parken im Waldstraszligenviertel neu Karte Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Um Anwohner zu ent-lasten wird das Parken im Waldstraszligenviertel ab 30 Oktober gebuumlhrenpflich-tig Das Ordnungsamt stellt jetzt Ausweise zum Bewoh-nerparken aus

Die Beschilderungen und Markierungsarbeiten laufen jetzt an und auch das Ord-nungsamt nimmt schon seit 1 August Antraumlge entgegen Am 30 Oktober faumlllt der Start-schuss fuumlr das Bewohnerpar-ken im Waldstraszligenviertel Das heiszligt Besucher muumlssen kuumlnftig einen Parkschein louml-sen beziehungsweise die Be-reiche mit eingeschraumlnktem Halteverbot beachten Damit will die Stadt den hohen Park-druck und die Verkehrsbelas-tung im Viertel reduzieren Bessere Sicht mehr Sicher-heit fuumlr Verkehrsteilnehmer und ein schoumlnerer Anblick des Viertels ergeben sich ebenfalls Und fuumlr Radfahrer gibt es ein kleines Plus In der Waldstraszlige werden zu-saumltzlich neue Fahrradbuumlgel aufgestellt

Damit setzt die Stadt ihr Parkraumkonzept fuumlr das Waldstraszligenviertel um das hier in Teilen das Bewohner-parken laut Straszligenverkehrs-ordnung vorsieht

Wo greift das Bewohnerparken

Das Bewohnerparken gilt im Gebiet zwischen Am Sportfo-rum und Pfaffendorfer Straszlige als oumlstliche und westliche Begrenzung sowie zwischen JahnalleeRanstaumldter Stein-weg und ElstermuumlhlgrabenEmil-Fuchs-Straszlige als suumldli-che und noumlrdliche Begrenzung mit den Parkbereichen E und F Dabei ist die Leibnizstraszlige die Grenze zwischen den beiden neuen Parkgebieten

Wer kann wo den Antrag stellen

Anspruch auf einen Park-ausweis hat wer in die-sem Bereich wohnt mit Hauptwohnsitz dort amtlich

gemeldet ist und uumlber ein eigenes Fahrzeug mit gruumlner Feinstaubplakette verfuumlgt oder wer die dauerhafte private Nutzung eines sol-chen Pkws nachweist Als Bescheinigung hierfuumlr gilt auch ein Vertrag mit einer Carsharing-Firma

Die Antraumlge koumlnnen im Sachgebiet Genehmigungen im Technischen Rathaus Prager Straszlige 136 Haus A Zimmer A4016 waumlhrend der Oumlffnungszeiten gestellt werden Sind die geforderten Unterlagen beisammen wird der Ausweis gleich ausge-stellt Die Gebuumlhren hierfuumlr liegen gestaffelt nach vier Guumlltigkeitszeitraumlumen zwi-schen 3070 Euro und 5372 Euro und werden vor Ort bar oder per EC-Karte gezahlt Im September kann der Be-wohnerparkausweis zudem mittwochs zwischen 14 und

20 Uhr im Buumlrgerverein Wald-straszligenviertel e V in der Hin-richsenstraszlige 10 beantragt werden Hier werden anhand der erforderlichen Unterlagen die Anspruchsvoraussetzun-gen gepruumlft erfasst und ein Kostenbescheid erlassen Der Parkausweis wird zugesandt wenn die entsprechende Gebuumlhr gezahlt wurde Der Antragsteller oder ein Be-vollmaumlchtigter muss fuumlr die erstmalige Beantragung persoumlnlich vorsprechen Die Ausnahmegenehmi-gungen zum sogenannten Anwohnerparken in der Lortzing- Jacob- und Hum-boldtstraszlige sowie der Rosen-talgasse behalten ihre Guumlltig-keit bis zum Ablaufdatum Weitere Informationen und Hinweise unter

wwwleipzigdebewohnerparken

Parkplatznot Dafuumlr sorgen im Waldstraszligenviertel besonders Ver-anstaltungen in Stadion und Arena Foto Stefan Noumlbel-Heise

So wollen wir den gestiegenen Fahrgastzahlen Rechnung tra-gen und renovieren deswegen punktuell den Fussboden mit Blindenleitsystem schaffen mehr Platz und erleichtern so das Ein- und Umsteigen so Dirk Sikora Bereichsleiter Infra- struktur Im Plan seien auch komfortablere Sitze und ein dritter mittiger Zugang zum Hauptbahnhof

Die Renovierungsarbeiten werden schrittweise erfolgen sodass der Hauptbahnhof jederzeit erreichbar bleibt Die Arbeiten sollen im Wesent-lichen bis zum Lichtfest am

9 Oktober abgeschlossen sein Um Baufreiheit zu schaffen koumlnnen temporaumlr einige Gleise nicht bedient werden und es kommt zu Umleitungen Gleich-zeitig fuumlhren die Leipziger Verkehrsbetriebe notwendige Gleisarbeiten durch Auch die Leipziger Wasserwerke nut-zen einen Zeitraum um in der Rosa-Luxemburg-Straszlige Trink- und Abwasserleitungen fuumlr den spaumlteren Komplexausbau der Rosa-Luxemburg-Straszlige zu erneuern Alle Informationen und Umleitungsplaumlne unter

wwwLdebaustellen

Jugend SozialesLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 144

bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo ndash Angebote fuumlr lerneingeschraumlnkte Menschen Am 1 September wird in Sach-sen der Landtag neu gewaumlhlt Damit sich auch Menschen mit Lernschwierigkeiten gut infor-mieren koumlnnen wie der Landtag funktioniert wie und wen sie waumlhlen koumlnnen heiszligt es in der Volkshochschule Leipzig (VHS) im August wieder bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo Diese kostenfreien Informationsnachmittage bietet die VHS in einfacher Sprache an und laumldt dazu auch Land-tagsabgeordnete ein die hier Rede und Antwort stehen und auszligerdem erklaumlren welche politischen Schwerpunkte sie setzen wollen

Drei Veranstaltungen koumln-nen noch besucht werden vorherige Anmeldungen sind nicht erforderlich

Am 20 August laumluft der Kurs von 16 bis 1815 Uhr im Cafeacute im Haus der Demokratie Leipzig Bernhard-Goumlring-Stra-szlige 152 Am 21 August koumlnnen sich Interessierte von 15 bis 1715 Uhr in der Diakonie am Thonberg Eichlerstraszlige 2 zum Kurs einfinden und am 22 August bietet die VHS den Kurs noch einmal von 16 bis 1815 Uhr im Beruflichen Schulzentrum bdquoRobert Blumldquo Rosenowstraszlige 60 an

Veranstaltet wird er in Ko-operation mit verschiedenen Partnern u a dem Staumldtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Projekt Unterstuumltzende Kommu-nikation dem Pandechaion-Her-berge eV und dem Behinderten-verband Leipzig eV

Anderes Layout andere Na-vigation aber verstaumlndlich fuumlr alle Unter der Internetadresse bdquobarrierefreileipzigdeldquo hat die Stadt jetzt Inhalte ihres Internet -auftritts in Leichter Sprache verfuumlgbar gemacht Damit be-kommen nun auch Menschen mit Lernschwierigkeiten mit wenig Deutschkenntnissen mit geringen Lese- und Schreib-kenntnissen oder Gehoumlrlose ei-nen gleichberechtigten Zugang zu staumldtischen Informationen

Leichte Sprache groszlige Schrift

Unter Leichter Sprache versteht man eine leicht verstaumlndliche Sprache in Wort und Schrift fuumlr die es auch ein spezielles Regelwerk mit entsprechender Grammatik und Rechtschrei-bung gibt Es muumlssen kurze und bekannte Woumlrter und Saumltze verwendet sowie Fremdwoumlrter oder schwierige Woumlrter vermie-den werden Wo dies nicht moumlg-lich ist muumlssen diese erklaumlrt werden In der Gestaltung sind bestimmte Schriftgroumlszligen und Zeilenabstaumlnde einzuhalten Bevor die Seiten in Leichter Sprache online gehen werden sie deshalb einer Pruumlfung durch Pruumlferinnen und Pruumlfer aus der Zielgruppe unterzogen

Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache

Wichtige Dienstleistungen wichtige Kontakte

Die neuen Seiten bieten wesent-liche Informationen wie Dienst-leistungen und Kontakte in die Verwaltung in Leichter Sprache und mit Vorlesefunktion Uumlber-setzt worden sind zunaumlchst die am haumlufigsten aufgerufenen Seiten Dienstleistungen sowie themenverwandte Bereiche wie z B Teile des Behoumlrden-wegweisers die Informationen zu den Buumlrgeraumlmtern Dienst-leistungen wie die Antraumlge fuumlr Personalausweis oder Reisepass sowie die Uumlbersichtsseiten fuumlr Menschen mit Behinderungen und der Beratungsstelle Woh-nen und Soziales

Experten und Betroffene unterstuumltzen

Um die Seiten speziell auf die Beduumlrfnisse der Zielgruppe zuzuschneiden haben Experten und Betroffene die Entwicklung und Programmierung begleitet Die Uumlbersetzung in Leichte Sprache hat der Leipziger Ver-ein Leben mit Handicaps e V uumlbernommen Unterstuumltzt wird das Team von leipzigde bei der Umsetzung daruumlber hinaus von der in Leipzig ansaumlssigen Projekt Motor GmbH

Stadt baut Barrierefreiheit weiter aus

Andere Optik Uumlber diese Kacheln sind unter der Subdomain barrierefreileipzigde die Themen-Seiten in Leichter Sprache auf-rufbar Foto leipzigde

Willkommens- zentrum

Das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straszlige 2 hat Oumlffnungszeiten staumlrker in den Nachmittag verlagert Damit steht das Team jetzt montags dienstags und donnerstags jeweils von 13 bis 17 Uhr fuumlr Anfragen bereit freitags zudem von 9 bis 12 Uhr Dienstags 13 bis 17 Uhr laumluft auch ein neu-es Spezialangebot Ausbil-dungs- und Arbeitsberatung fuumlr Migranten und die von ihnen gefuumlhrten Unterneh-men Naumlchster Termin 27 August

Seit August Azubis fahren guumlnstiger

Sachsens Azubis koumlnnen jetzt deutlich guumlnstiger Bus und Bahn fahren Seit 1 August gilt das Azubi-Ticket Sachsen das saumlchsische Verkehrsverbuumlnde mit finanzieller Unterstuumltzung des Freistaates eingefuumlhrt ha-ben Erwerben kann dieses Ticket jeder Schuumller einer berufs-bildenden Schule in Sachsen

Es ist als Abo fuumlr 12 Monate erhaumlltlich Sachsen bezuschusst das Angebot mit ca 14 Millionen Euro pro Jahr Damit kann das Azubi-Ticket Sachsen fuumlr einen Verbund fuumlr nur 48 Euro im Monat angeboten werden Azu-bis die in mehreren Verbuumlnden mobil sein moumlchten koumlnnen fuumlr je 5 Euro die anderen saumlch-sischen Verbuumlnde zukaufen

Das heiszligt dass Azubis fuumlr 68 Euro monatlich in ganz Sachsen und im Gebiet des Mitteldeut-schen Verkehrsverbundes mit oumlffentlichen Verkehrsmitteln mobil sind

Zur Einfuumlhrung des Azu-bi-Tickets haben Sachsens Ver-kehrsverbuumlnde eine Internet-seite fuumlr alle drei gemeinsamen Ticketangebote fuumlr junge Leute erstellt Unter wwwdeine- jugendticketsde finden Schuuml-ler Auszubildende und Eltern alle Infos rund um das Azu-bi-Ticket Sachsen das Schuuml-ler-Freizeit-Ticket sowie das Ferien-Ticket n

Freistaat und saumlchsische Verkehrsverbuumlnde haben Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt

Im gesamten Freistaat guumlltig Das Azubi-Ticket Sachsen Den Start-schuss dafuumlr gaben Ende Juni Vertreter aus Politik Wirtschaft und Berufsbildung Foto MDV

Sprechstunde fuumlr Senioren

Seniorinnen und Senioren sind am 28 August wieder zur Seniorensprechstunde im Familieninfobuumlro Stadt-haus Burgplatz 1 willkom-men Von 10 bis 12 Uhr beraumlt Carmen Kluge zu Themen wie beispielsweise alters-gerechte Dienste Pflege Demenz und Engagement im Alter Gern nimmt sie auch Hinweise zur Verbesserung der Situation von Senioren in Leipzig entgegen Weitere Sprechstunden 25 Septem-ber 23 Oktober und 13 November

bdquoDeutsch lernen in Leipzigldquo

Die Broschuumlre bdquoDeutsch lernen in Leipzig ndash Nieder-schwellige Angebote (keine Integrationskurse)ldquo ist jetzt in aktueller Auflage erhaumlltlich Das 27-seitige Heft fuumlhrt offene Sprach- und Kommu-nikationskurse in der Stadt auf Sie richten sich an alle die noch keinen Sprachkurs besucht haben oder die ihre Kenntnisse verbessern moumlchten Herausgegeben vom Referat Migration und Integration liegt das Heft im Willkommenszentrum und im Internet unter wwwleip-zigdemigranten bereit

Auf einen Blick

wwwdeine- jugendticketsde

Komm zur Stadt

Breite Palette Neben der Ausbildung in Verwaltung und Buumlroma-nagement koumlnnen junge Leute auch soziale oder technische Be-rufe lernen sowie studieren Fotos Stadt Leipzig Jennifer Graumlfe

Die Stadt sucht Nachwuchs in Verwaltung Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaf-ten Mehr als 60 Berufe und Studienrichtungen stehen dabei zur Wahl Damit sich Schulabsolventinnen und -absolventen uumlber diese Aus-bildungsmoumlglichkeiten de-tailliert informieren koumlnnen veranstaltet die Stadt am 23 und 24 August wieder ihre Ausbildungs- und Studienboumlr-se im Neuen Rathaus

Mit ihren mehr als 8000 Beschaumlf-tigten zaumlhlt die Stadtverwaltung zu den groumlszligten Arbeitgebern in Leipzig Berufliche Perspekti-ven moderne Arbeitsplaumltze ein familienfreundliches Umfeld und leistungsgerechte Ver-guumltung machen das Arbeiten hier attraktiv Und das spielt sich laumlngst nicht nur im Buumlro am Schreibtisch ab Neben klassischen Verwaltungsan-gestellten und Kaufleuten fuumlr Buumlromanagement sind bei der Stadt den Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften Erzieher Krankenpfleger Gaumlrt-ner Forstwirte Notfallsanitaumlter Anlagenmechaniker Koumlche oder Kraftfahrer beschaumlftigt In diesen ganz unterschiedlichen Berufen und in zahlreichen dua-len Bachelorstudiengaumlngen wie beispielsweise fuumlr Allgemeine Verwaltung Vermoumlgensma-nagement Immobilienwirt-schaft Soziale Arbeit oder Be-triebswirtschaft bildet die Stadt auch aus Insgesamt stehen mehr als 60 Berufe Fach- und Studienrichtungen zur Wahl die zur Ausbildungs- und Stu-dienboumlrse am 23 August 11 bis 17 Uhr und am 24 August 10 bis 14 Uhr in der Oberen Wan-delhalle des Neuen Rathauses auch vorgestellt werden

Mit einem kleinen Rund-gang wird OBM Burkhard Jung die Boumlrse 11 Uhr eroumlffnen und sich uumlber den aktuellen Stand und neue Entwicklungen in der Ausbildung informie-ren Stadt Eigenbetriebe und Unternehmen (siehe blauer

Kasten re) praumlsentieren ihre Berufsbilder und Studienrich-tungen geben interessierten Schulabsolventen Auskunft rund um Ausbildung dua-les Studium entsprechende Einsatzmoumlglichkeiten und Entwicklungschancen Auch Ausbilderinnen und Ausbilder stehen Rede und Antwort und Azubis teilen ihre Eindruumlcke und Erfahrungen die sie in ihrer ersten Ausbildungszeit gesammelt haben

Wer schon weiszlig was er ler-nen moumlchte kann auf der Boumlrse am Bewerbungsmappencheck teilnehmen

Eingeladen sind ausdruumlck-lich Ausbildungssuchende aller Nationalitaumlten denn der Personalbedarf in der Verwaltung steigt Bis 2025 werden rund 175 Prozent der Bediensteten der Stadtverwal-tung in den Ruhestand gehen Seit 2015 waumlchst deshalb kontinuierlich die Zahl der Auszubildenden Ab 2020 werden es 450 Azubis und Studierende sein die die Stadt ausbildet und damit 60 junge Leute mehr als 2019

Leipzig veranstaltet am 23 und 24 August wieder die Ausbildungs- und Studienboumlrse

bull Stadt Leipzigbull Leipziger Wohnungs- und

Baugesellschaft mbHbull Stadtreinigung Leipzigbull Klinikum St Georg gGmbHbull LECOS GmbHbull VNG Gruppe AGbull Leipziger Messe GmbHbull L-Gruppe (Leipziger Stadt-

werke Leipziger Verkehrs-betriebe Leipziger Wasser-werke und Leipziger Sportbaumlder)

bull Mitteldeutsche Flughafen AG

bull Agentur fuumlr Arbeitbull Staumldtische Altenpflege

Leipzig gGmbHwwwleipzigdeausbildung

Ausbilder

Viele Leipzigerinnen und Leip-ziger wollen sich ehrenamtlich engagieren sind bisher aber noch nicht aktiv Das geht aus der letzten Kommunalen Buumlrger- umfrage hervor Die Stadt will hier mit einer ersten Engage-mentmesse am 16 November 11 bis 17 Uhr unterstuumltzen Neben einem Infoprogramm und Mitmach-Aktionen koumlnnen sich in den Wandelhallen des Neuen Rathauses Vereine und Initiativen auf einem Markt der Moumlglichkeiten praumlsentieren und Interessenten zeigen wo und wie sie ehrenamtlich arbeitenDie staumldtische Koordinierungs-stelle bdquoLeipzig weiter denkenldquo organisiert die Messe und bittet interessierte Aussteller um An-meldungen unter wwwleipzigdeengagementmesse n

Engagementmesse im November

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frisches Obst und Mineralwasser bei Anreise auf Ihrem Zimmer

1 mal gefuumlhrte Wanderung mit zuumlnigen Eintopf-Stopp

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Preise im Reisezeitraum pro Person 4 TageDoppelzimmer bdquoLandhaus Plusldquo 189 euro

Appartement bdquoLandhausldquo 209 euro

Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 2019

5KommunalpolitikLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Die hier inhaltlich zusammengefassten Beschluumlsse ha-ben keinen Anspruch auf juristische Richtigkeit Recht-lich bindend sind nur die Originaldokumente die wortgenau im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind Unter httpsratsinfoleipzigde gibt es saumlmtliche oumlffentliche Dokumente zur Ratsversamm-lung und ihren Gremien Das Recherchesystem bietet ei-nen Uumlberblick uumlber die Sitzungstermine und Niederschrif-ten der Ratsversammlung und ihrer Gremien Beschluumls-se Vorlagen der Verwaltung Antraumlge und Anfragen der Fraktionen Antraumlge von Ortschaftsraumlten wichtige Ange-legenheiten von Stadtbezirksbeiraumlten Petitionen von Ein-wohnern sowie die Einwohneranfragen

Annahme von Spenden Schenkungenund aumlhnlichen Zuwendungen

Die Ratsversammlung hat die Entgegennahme einer Reihe von Spenden fuumlr die Stadt Leipzig und ihre Eigenbetriebe einstimmig beschlossen Die aktuell zur Abstimmung gestell-ten Zuwendungslisten des Dezernats Finanzen umfassten Spenden bis zum 6 Mai 2019 Durch eine zum 1 Januar 2014 in Kraft getretene Neuregelung in der Saumlchsischen Gemeindeordnung bedarf die Annahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder aumlhnlichen Zuwendungen der Entscheidung des Stadtrats (VI-DS-08083)

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt LeipzigDie Stadtraumlte haben einstimmig der Verleihung der Ehren-medaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande zugestimmt Ausgezeichnet wird sie fuumlr ihre besonderen Verdienste fuumlr das kulturelle Leben der Stadt und ihr buumlr-gerschaftliches Engagement insbesondere fuumlr das Museum der Druckkunst Leipzig dessen Renovierung durch ihre bemerkenswerten Spenden ermoumlglicht wurde (VI-DS-07141)

PersonalangelegenheitenDie Ratsversammlung hat drei neue Amtsleiter bestaumltigt Die Amtsleiterstelle im Amt fuumlr Statistik und Wahlen wird mit Dr Christian Schmitt besetzt Peter Wasem wird das Amt fuumlr Umweltschutz leiten und Sven Stein uumlbernimmt die Leitung des Amtes fuumlr Gebaumludemanagement Daruumlber hinaus wurde Winnie Karnofka als neue Intendantin und Erste Betriebslei-terin fuumlr das Theater der Jungen Welt fuumlr den Zeitraum vom 1 August 2020 bis zum 31 Juli 2025 ausgewaumlhlt Carmen Muumlller-Ziermann wird fuumlr weitere fuumlnf Jahre den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe leiten und Heinrich Neu Leiter der Planungsabteilung MitteGestal-tung oumlffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes wird zum Leitenden Baudirektor befoumlrdert (VI-DS-08021 VI-DS-07970 VI-DS-08012 VI-DS-08032 VI-DS-07024 VI-DS-08048)

Besetzung von GremienFuumlr das Kuratorium der Leipziger Stiftung fuumlr Innovation und Technologietransfer wurden Prof Dr med Friedrich-Wilhelm Mohr und Dr Peter Bloszlig fuumlr weitere vier Jahre wiederbestellt (VI-DS-03520-DS-03)

Kostenlose Einleitung von Regenwasser fuumlr die Grundstuumlckseigentuumlmer von Hohenheida

Um den durch Trockenheit verursachten Defiziten im Ruumlhler- Kirch- und Sperlingsteich vorzubeugen wird die Moumlglich-keit einer kostenlosen Einleitung von Regenwasser in die Teiche gepruumlft Auch alternative Loumlsungen sollen gepruumlft und bis Ende des zweiten Quartals 2019 vorgelegt werden (VI-A-05886-VSP-01)

Bau einer Schule in der NewtonstraszligeDer Schulentwicklungsplan der Stadt wird um den Standort in der Newtonstraszlige in Doumllitz ergaumlnzt Insbesondere auf-grund seiner Lage am Stadtrand wird der Ort zunaumlchst als Vorbehaltsort fuumlr einen zukuumlnftigen Schulbau vorgesehen (VI-A-06447-VSP-01)

Gegen jeden Antisemitismus Antiromaismus Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form von Antisemitismus sowie Antiromaismus und sichert die Gedenk- und Erinne-rungsarbeit und weitere Maszlignahmen gegen Diskriminierung dieser Minderheiten sowie die Foumlrderung des juumldischen Lebens in der Stadt Daruumlber hinaus soll die Stadtverwal-tung dem Stadtrat bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiter-entwicklung der Antisemitismus-Praumlvention vorlegen Die Erarbeitung und Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ariowitsch-Haus eV und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Antisemitismus-Praumlvention Das Thema Antiromaismus wird zudem in Schulungen zu interkul-turellen Kompetenzen fuumlr Mitarbeiter der Stadt integriert (VI-A-06623 VI-A-07127-VSP-01)

Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof ndash soziale Loumlsungen statt Verdraumlngung

Der Stadtrat hat eine Reihe an Maszlignahmen beschlossen die die Situation der Wohnungslosen und prekaumlr leben-den Menschen am Hauptbahnhof bzw in Bahnhofsnaumlhe verbessern sollen Dabei handelt es sich unter anderem um Verstaumlrkung der aufsuchenden Sozialarbeit eine bdquoToilette fuumlr alleldquo neue Schlafstellen Pruumlfung von Waschmoumlglichkeiten sowie von Voraussetzungen fuumlr einen Erweiterungsbau des Mobilitaumltszentrums (VI-A-06684-NF-03 VI-A-06684-VSP-01 VI-A-06684-AumlA-02)

Sanierung des Nebengebaumludes zum Betrieb der bdquoMarketenderinldquo

Im Rahmen eines baulichen Gutachtens wird der Sanie-rungsbedarf fuumlr das Nebengebaumlude des Grundstuumlcks Alte Tauchaer Straszlige 1 ermittelt Nach der Analyse soll das Kulturamt innerhalb von drei Monaten einen Vorschlag fuumlr die Neueindeckung des Daches des Gebaumludes vorlegen (VI-A-06691-NF-04)

10-Punkte-Programm gegen Hitze im StadtgebietBis zum zweiten Quartal 2020 soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Maszlignahmenvorplanung gegen Hitzebelastung vorlegen Zunaumlchst wird die Situation durch Stadtklimaana-lyse und den Masterplan Gruumln 2030 erfasst um konkrete Schritte mit Flaumlchenbezug zu erarbeiten (VI-A-06783-VSP-01)

Zugang zum Amtsblatt sicherstellenBis zum dritten Quartal 2019 stellt die Stadtverwaltung einen Ausbau der digitalen Reichweite des Amtsblattes sicher An-gestrebt wird die Verteilung durch einen Newsletter Um den Zugang an die Beduumlrfnisse der Leipziger besser anzupassen soll auch das Pilotprojekt in Moumllkau ausgewertet werden wo das Amtsblatt parallel zur gewohnten Verteilung in zehn oumlffent-lich zugaumlnglichen Stellen ausgelegt wird (VI-A-06572-VSP-01)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukuumlnftigen Entwicklung des aumluszligeren Suumldwestens

Die Stadtraumlte haben einstimmig einen Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes fuumlr den aumluszligeren Suumldwesten bestaumltigt Somit sollen Park-and-ride-Plaumltze und Fahrradstaumlnder im

Bereich des Bahnhofes Knauthain erweitert sowie oumlffentliche WCs errichtet werden Auszligerdem wird die Moumlglichkeit eines Tunnelbaus beim Neubau der Station Knauthain gepruumlft Vier Punkte der Beschlussvorlage wurden auf die Stadtratssitzung im September vertagt (VI-A-06974-NF-04)

Fortfuumlhrung der AuwaldstationDie Ratsversammlung hat der Fortfuumlhrung der Auwaldsta-tion mit einem wiederkehrenden Zuschuss zugestimmt Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig dem Foumlrderverein und dem Schlosspark Luumltzschena eV wird um zehn Jahre verlaumln-gert die Zuwendungssumme in der Houmlhe von 50000 Euro jaumlhrlich wird damit ebenfalls bestaumltigt (VI-A-06989-VSP-01)

Uumlberarbeitung des B-Plans Nr 318 bdquoGut Kleinzschocherldquo sowie Konzeptverfahren Schoumlsserhaus

Im Rahmen der kuumlnftigen Entwicklung des Plangebietes bdquoGut Kleinzschocherldquo soll die Stadtverwaltung ein Beteili-gungsverfahren erarbeiten in dem Themen wie soziale Ein-richtungen und soziokulturelle Nutzung diskutiert werden Daruumlber hinaus wird eine vorgezogene Errichtung eines Kindergartens im Plangebiet gepruumlft (VI-A-06990-NF-02)

Radstation Leipziger HauptbahnhofMindestens 2000 neue Stellplaumltze fuumlr Fahrraumlder am Haupt-bahnhof strebt die Stadtverwaltung bis 2023 an Die Stadtraumlte haben sich mit groszliger Mehrheit fuumlr eine Radstation am oder im Hauptbahnhof ausgesprochen Nach einer Buumlr-gerbeteiligung soll ein Ergebnisbericht bis zum Ende des vierten Quartals 2020 vorgelegt werden (VI-A-07121-VSP-01 VI-P-08125-DS-02)

Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung Mit einer groszligen Mehrheit haben die Stadtraumlte fuumlr eine Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung votiert Der OBM setzt sich fuumlr die Bestaumltigung des Vorhabens auf Landesebene ein Bei einer positiven Entscheidung duumlrften die Mieten in den kommenden drei Jahren nicht mehr als um 15 Prozent ansteigen Die aktuell geltende Verordnung laumluft zum 30 Juni 2019 aus (VI-A-07125)

Wertschaumltzung des Ehrenamtes Die Stadt Leipzig wird die bestehenden Verguumlnstigungs-systeme fuumlr ehrenamtlich Engagierte staumlrker bewerben und gezielt unterstuumltzen Damit sind vor allem der EhrenamtsPass und die Saumlchsische Ehrenamtskarte gemeint die ihren Nut-zern Verguumlnstigungen fuumlr zahlreiche Freizeitangebote wie Museums- und Konzertbesuche bieten Ein Vorschlag fuumlr konkrete Schritte soll dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt werden (VI-A-07143-VSP-01)

Muumllltrennung im oumlffentlichen Raum Die Stadtverwaltung bemuumlht sich an Haltestellen der LVB den Muumlll zu trennen Leichtverpackungen sowie Papier Pappe und Karton sollen getrennt eingesammelt und entsorgt werden Um das Ziel zu erreichen werden Verhandlungen zur Ausstattung Einsammlung und Entsorgung zwischen der Stadt und dem zustaumlndigen Betreiber aufgenommen (VI-A-07817 VI-A-07817-AumlA-02 Pkt 1)

Fahrraduumlberweg am GoerdelerringDie Stadtverwaltung pruumlft wie die Verkehrssituation am Knotenpunkt GoerdelerringTroumlndlinring fuumlr Fahrradfah-rer verbessert werden kann Derzeit koumlnnen Radfahrer nur unter Nutzung der Fuszliggaumlngerfurt uumlber den Troumlndlinring die Pfaffendorfer Straszlige erreichen Mit einer geeigneten Loumlsung soll die Verkehrssicherheit am Goerdelerring sowohl fuumlr Fahrradfahrer als auch fuumlr Fuszliggaumlnger erhoumlht werden (VI-A-07818-VSP-01)

Geordnete StraszligenwartungBis Ende des Jahres stellt die Stadt Leipzig ein Deckeninstand-haltungskonzept zur Beschlussfassung vor Das Konzept soll insbesondere Maszlignahmen enthalten die zu einer langfristigen Erhaltung der Asphaltstraszligen beitragen werden Ein weiterer Teil des Programms soll eine Liste der Prioritaumlten der De-ckenmaszlignahmen sein die nach Kriterien wie dem Baujahr der Straszlige und der zu erwartenden Zustandsentwicklung erstellt wird (VI-A-07866-VSP-01)

Abbiegespiegel an Ampelanlagen Mehrheitlich haben sich die Stadtraumlte fuumlr die Pruumlfung einer weiteren Maszlignahme ausgesprochen die zur Verbesserung der Sicherheit fuumlr alle Verkehrsteilnehmer beitragen soll Gepruumlft wird die Ausstattung von Kreuzungen mit Abbie-gespiegeln sodass fuumlr abbiegende Kraftfahrzeuge geradeaus weiterfahrende Radfahrer und gegebenenfalls auch weiter-laufende Fuszliggaumlnger sichtbar werden (VI-A-07867)

Aufstellung Sozialer ErhaltungssatzungenFuumlr die folgenden Gebiete hat die Ratsversammlung Soziale Erhaltungssatzungen aufgestellt (s S 9-11) Brockhausstraszlige Innerer Osten PlagwitzLindenau OstSuumldost Kleinzscho-cher Leutzsch Ost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld und Zentrum West Somit sollen die Einwohner der Planungsge-biete uumlber planerische Aktivitaumlten informiert werden Die Aufstellungsbeschluumlsse beinhalten eine Liste von Merkmalen die bei eventueller Zuruumlckstellung eines Baugesuchs gepruumlft werden sollen Die Rechtssicherheit der Beschluumlsse soll bis zur Ratsversammlung am 16 Oktober 2019 gepruumlft werden Mit einer Erhaltungssatzung sollen die Durchmischung der betroffenen Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Verdraumln-gungsprozesse abgemildert werden (VI-A-07909 VI-A-07910 VI-A-07911 VI-A-07912 VI-A-07913 VI-A-07914 VI-A-07915 VI-A-07916 VI-A-07917 VI-A-07918 VI-A-07909 VI-A-07918-AumlA-01 VI-A-07918-AumlA-01-AumlA-02)

Verwendung der Ruumlcklaufgelder Die Stadtraumlte haben ohne Gegenstimmen fuumlr einen Vorschlag votiert Gelder die im Rahmen der Kinder- und Jugendfoumlrde-rung von den Traumlgern der freien Jugendhilfe zuruumlckgegeben werden im Jahr 2019 zu vergeben Die Liste der Prioritaumlten fuumlr die Ruumlcklaufgelder beinhaltet unter anderem Kosten aus moumlglichen Klagen und Widerspruumlchen notwendige Ersatzbe-schaffungen oder Personalkostensteigerungen (VI-A-08056)

Aumlnderung der Satzung zur Festlegung Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Der Stadtrat hat einstimmig uumlber die neuen Schulbezirks-grenzen fuumlr die Grundschulen in Leipzig entschieden Um flexibler auf die starken Geburtenzahlen reagieren zu koumln-nen werden gemeinsame Schulbezirke mehrerer Schulen im Norden Suumldosten und im Westen der Stadt eingefuumlhrt Insgesamt beziehen sich die Aumlnderungen auf fuumlnf Schulbe-zirke (VI-DS-08053)

1 Aumlnderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Groszligmiltitzer Straszlige zwischen Luumltzner Straszlige und Miltitz Fuumlr den Ausbau der Groszligmiltitzer Straszlige haben die Stadtraumlte die Mehrkosten bestaumltigt Durch die nachtraumlgliche Einord-nung einer behindertengerechten Bushaltestelle und den Ent-fall der Foumlrdermitteleinnahmen erhoumlhen sich die Kosten der Baumaszlignahme um rund 26000 Euro (VI-DS-06445-NF-01)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische StraszligeDie Bornaische Straszlige wird im Maumlrz 2020 vom Wiedebach-platz bis suumldlich der Ecksteinstraszlige ausgebaut Den ent-sprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss haben die Stadtraumlte bestaumltigt Im Rahmen der Baumaszlignahmen sollen die Fahrbahn erneuert Gehwege saniert und Radfahrstreifen angelegt werden Die beidseitige Baumallee bleibt erhalten (VI-DS-05959)

Aumlnderung Kita-Investitionen und Folgekosten 20192020 ff

Aufgrund von Baupreissteigerungen und Kapazitaumltser-weiterungen erhoumlhen sich die Mietkosten fuumlr acht Neubau-Kitaprojekte um rund 5000 Euro pro Kitaplatz Die Deckung dieser zusaumltzlichen Kosten bis 2020 haben die Stadtraumlte bestaumltigt Die Finanzierung fuumlr weitere Jahre soll im Rah-men der Haushaltsplanung ab 2021 beruumlcksichtigt werden (VI-DS-06076-DS-02)

1 Aumlnderung zum Beschluss Quellensanierung Altstandort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmittellagers Muumlhlweg 2 Mit einem einstimmigen Votum hat die Ratsversammlung die Mehrkosten fuumlr Quellensanierung am Muumlhlweg 2 bestaumltigt Am Standort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmitteltankla-gers wurde eine chemische Verunreinigung im Untergrund festgestellt Die Stadt als Eigentuumlmerin des Grundstuumlcks ist zur Sanierung des Altstandortes nach Bodenschutzrecht ver-pflichtet Hinzu kommen steigende Baupreise aufgrund hoher Auslastungen der Baufirmen Die Kosten fuumlr die Sanierung erhoumlhen sich somit um rund 600000 Euro (VI-DS-06023)

Abschluss eines Mietvertrages fuumlr Thomasiusstraszlige 1 Fuumlr ein neues Verwaltungsobjekt wird das Haus in der Thomasiusstraszlige 1 von der Stadtverwaltung gemietet Den Abschluss des Mietvertrages und die damit einhergehen-den Kosten haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt In diesem Kontext soll die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunter-bringung zur Beschlussfassung vorlegen (VI-DS-07812 VI-DS-07812-AumlA-01)

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft

Die Stadt Leipzig stellt fuumlr die Ausbildungsjahre 20192020 und 20202021 finanzielle Mittel fuumlr 50 Ausbildungsplaumltze bereit (s S 6) Diese Maszlignahme zur Foumlrderung von Traumlgern der freien Jugendhilfe bei der Ausbildung von paumldagogi-schen Fachkraumlften wurde einstimmig von den Stadtraumlten beschlossen (VI-DS-07846 VI-DS-07846-AumlA-02)

Ausfuumlhrungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 1 Januar 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der LKE fuumlr die staumldtischen Liegen-schaften die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig die Straszligen-beleuchtung sowie die Lichtsignalanlagen bestaumltigt Somit werden die genannten Bereiche ab 2020 zu 100 Prozent mit Oumlkostrom betrieben (VI-DS-07870)

Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts ndash Mitteleinsatz 2017 und 2018 sowie 2019 und 2020

Der Einsatz der finanziellen Mittel zur Umsetzung der woh-nungspolitischen Ziele wurde von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (2017ndash2018) beziehungsweise bestaumltigt (2019ndash2020) Zudem wurden mit dem Beschluss Sperrver-merke fuumlr 2019 und 2020 aufgehoben Zusaumltzlich eingeplant sind Mittel fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit bei der Einfuumlhrung von Milieuschutzgebieten Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 uumlbertragen Daruumlber hinaus sollen die Stadtraumlte jaumlhrlich uumlber den Mittelverbrauch informiert werden (VI-DS-07946-NF-01 VI-DS-07946-NF-01-AumlA-01)

Foumlrderprogramm bdquoBildungsinfrastrukturldquoFuumlr die fuumlr die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kita- und Schulbaumaszlignahmen wurden geplante Auszahlungsansaumltze uumlber die Eigenmittel hinaus freigegeben Die Maszlignahme ergibt sich aus der Veraumlnderung der Foumlrderbedingungen fuumlr Einrichtungen die im Rahmen des Sonderprogrammes bdquoBildungsinfrastrukturldquo des Freistaates Sachsen gefoumlrdert werden Baumaszlignahmen die aktuell keine Beruumlcksichtigung im Foumlrderprogramm finden werden ohne Foumlrdermittel realisiert (VI-DS-08106-NF-01)

Gymnasium Taumlubchenweg 26Aufgrund der gestiegenen Bau- und Personalkosten sowie der zusaumltzlich geforderten Schadstoffuntersuchungen erhoumlhen sich die Kosten fuumlr die Modernisierung des sogenannten Schraderhauses am Taumlubchenweg 26 um dort ein vierzuumlgiges Gymnasium einzurichten Die uumlberplanmaumlszligigen Auszah-lungen in Houmlhe von 750000 Euro hat die Ratsversammlung einstimmig bestaumltigt (VI-DS-08009)

1 Aumlnderung zum Baubeschluss Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) Zweifeldsporthalle Edisonstraszlige

Da die fuumlr den Bau einer Zweifeldsporthalle fuumlr die Christoph-Arnold-Schule noumltigen Ausschreibungen schon vor dem geplanten Foumlrdermittelbescheid stattfinden muumlssen haben die Stadtraumlte den Baubeschluss geaumlndert So haben sie die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen und einen Vorgriff auf Foumlr-dermittel bestaumltigt um den Fertigstellungstermin zum Schul-jahresbeginn 20212022 einzuhalten (VI-DS-06629-DS-02)

3 Aumlnderung zum Baubeschluss F-A-Brockhaus-Schule Fuumlr die Sanierung der Gebaumludehuumllle der Sanitaumlranlagen und die innere Teilmodernisierung der F-A-Brockhaus-Schule in der Samuel-Lampel-Straszlige werden rund 12 Millionen Euro mehr benoumltigt Die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlun-gen die sich unter anderem aus der aktuellen Marktlage und den denkmalschutzrechtlichen Auflagen ergeben wurden vom Stadtrat ohne Gegenstimmen beschlossen (VI-DS-02023-DS-04-DS-02)

Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

Mehrheitlich hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bestaumltigt Der Plan bildet die Grund-lage fuumlr die Schulbaumaszlignahmen unter anderem den Bau ei-ner Foumlrderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie Planung und Neubau einer mindestens zweizuumlgigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (VI-DS-06070-NF-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-02 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-03 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-05)

Mietspiegel 2018 Die Stadtraumlte haben mehrheitlich den neuen qualifizierten Mietspiegel 2018 verabschiedet der die Kriterien zur Miet-berechnung aus dem Jahr 2018 abbildet beispielsweise die Lage oder die Ausstattung Daruumlber hinaus muss sich die Anpassung von Bestandsmieten an der ortsuumlblichen Bestandsmiete orientieren und darf nicht fruumlher als 15 Monate nach der letzten Mieterhoumlhung eintreten Mit der Neuerstellung des Mietspiegels wird die Stadt Leipzig der gesetzlichen Forderung diesen im Zwei-Jahres-Rhythmus

an die Marktentwicklung anzupassen gerecht Grundlage zur Berechnung und Auswertung der Mietspiegeldaten bildet eine umfangreiche repraumlsentative Stichprobenerhe-bung unter Leipziger Mietern und Groszligvermietern die in einem Bericht veroumlffentlicht wurde Bei der Erarbeitung des naumlchsten Mietspiegels soll die Stadtverwaltung den Stadtrat fruumlhzeitig beteiligen (VI-DS-07835 VI-DS-07835-AumlA-02)

Einfuumlhrung von Zeitwertkonten und Pruumlfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB Stadtreinigung LeipzigIm Eigenbetrieb Stadtreinigung sollen Zeitwertkonten ein-gefuumlhrt werden Mit der Einleitung aller noumltigen Schritte und dem Abschluss einer Dienstvereinbarung fuumlr diese Maszlignahme wurde die Stadtverwaltung einstimmig von den Stadtraumlten beauftragt Mithilfe der Zeitwertkonten sollen laumln-gere Freistellungsphasen oder ein Vorruhestand ermoumlglicht werden koumlnnen Daruumlber hinaus soll die Moumlglichkeit der Einfuumlhrung einer Regelung zur betrieblichen Altersteilzeit im Eigenbetrieb gepruumlft werden (VI-DS-06766)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31 Dezember 2016

Die Ratsversammlung hat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Leipzig fuumlr das Jahr 2016 gebilligt Das Haus-haltsjahr 2016 hat die Stadt mit einem Uumlberschuss im Ergebnishaushalt in Houmlhe von 245 Millionen Euro abge-schlossen Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tat-saumlchlichen Vermoumlgens Finanz- und Ertragslage vermitteln (VI-DS-07989-NF-01)

Erweiterung der Sportflaumlche im Zuge des B-Planes Nr 386 bdquoWohngebiet oumlstlich Kaninchensteigldquo

Da die Pruumlfung der Moumlglichkeiten die Sportflaumlche in der Albersdorfer Straszlige zu erweitern und weitere Nutzungen fuumlr den Sportverein KSC 1864 Leipzig eV negativ ausgefallen ist wird nach einem anderen Standort im Rahmen eines Flaumlchenkonzeptes fuumlr Knautkleeberg-Knauthain gesucht Die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes im Plangebiet wird demzufolge weitergefuumlhrt (VI-P-04367-DS-02-DS-01)

Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat die Finanzierung des Straszligen-baumkonzeptes beschlossen Eingeplant sind jaumlhrlich zum einen 900000 Euro fuumlr Nachpflanzungen an vorhandenen Baumstandorten zum anderen 250000 Euro fuumlr Einpflan-zung neuer Straszligenbaumlume Zunaumlchst gilt die Finanzierung fuumlr 2019 und 2020 fuumlr zwei folgende Jahre sollen jaumlhrlich mindestens 15 Millionen Euro eingeplant werden Das Konzept wird nach fuumlnf Jahren evaluiert (VI-DS-04570 VI-DS-04570-AumlA-04-NF-01)

Veraumlnderungssperre fuumlr den Bebauungsplan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-PlatzOstldquo

Die Veraumlnderungssperre fuumlr den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-Platzldquo wird nach einem einstimmigen Votum um ein Jahr verlaumlngert Die Sperre be-zieht sich auf den Teilbereich westlich der Markthallenstraszlige Die Verlaumlngerung ist noumltig um die Planungsziele des B-Plans zu sichern und weil der Satzungsbeschluss fuumlr den aufzustel-lenden Bebauungsplan voraussichtlich nicht vor dem Ablauf der bisherigen Sperre gefasst werden kann (VI-DS-06448)

Satzung der Stadt Leipzig uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen

Die Stadtraumlte haben einstimmig eine Neufassung der Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen bestaumltigt s S 14) Dabei wurden die Betraumlge angepasst unter ande-rem das Sitzungsgeld fuumlr Stadtraumlte die ein kommunales Doppelmandat ausuumlben Daruumlber hinaus wurden einzelne Aumlnderungen zur Vereinfachung und Klarstellung einge-arbeitet (VI-DS-06526-NF-01 VI-DS-06526-NF-01-AumlA-01)

Weiterfuumlhrung des IT-Rollouts an Schulen und HortenOhne Gegenstimmen hat die Ratsversammlung den Aus-fuumlhrungsbeschluss zur Planung der Fortfuumlhrung eines IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen angenommen der die Grundlage zur Miete beziehungsweise zum Kauf der IT-Ausstattung wie mobiler Endgeraumlte und interaktiver Displays schafft Der Beschluss regelt die finanziellen Aus-wirkungen der Maszlignahme Daruumlber hinaus soll bezogen auf die interaktiven Panels gepruumlft werden inwieweit zum Beispiel Geraumltegarantie Service- und Wartungsleistungen innerhalb des Vergabeverfahrens aufgenommen werden koumlnnen (VI-DS-06676 VI-DS-06676-AumlA-01)

Bebauungsplan Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo

Einstimmig haben die Stadtraumlte den Billigungs- und Aus-legungsbeschluss fuumlr die oumlffentliche Auslegung des vorha-benbezogenen B-Planes Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo bestaumltigt Um die Baumaszlignahmen durchfuumlhren zu koumlnnen wird im Flaumlchennutzungsplan die Zweckbestimmung des Areals zur bdquoSonderbauflaumlcheldquo geaumlndert Dabei handelt es sich um eine rund 62 ha groszlige Flaumlche im Ortsteil Zentrum-Suumldost zwischen Richard-Leh-mann-Straszlige Ottostraszlige Puschstraszlige und S-Bahn-Trasse Auf dem Grundstuumlck soll ein Bau- und Gartenfachmarkt mit einem Baustoff-Drive errichtet werden (VI-DS-06869 VI-DS-06920)

Einfuumlhrung des Dokumentenmanagementsystems fuumlr die Umsetzung der elektronischen Akte

Um die sogenannte elektronische Akte und digitale Vor-gangsbearbeitung in Aumlmtern einfuumlhren zu koumlnnen wurde die Anzahl der Lizenzen fuumlr die Software zum digitalen Do-kumentenmanagement fuumlr Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf 4500 erweitert Somit soll die Software vereinheitlicht und ein weiterer Schritt in Richtung einer digitalen Verwaltung getan werden (VI-DS-06918)

Anpassung der GesellschaftsvertraumlgeDie Gesellschaftsvertraumlge von zwei staumldtischen Tochterge-sellschaften wurden an die Aumlnderungen der Saumlchsischen Gemeindeordnung (SaumlchsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) angepasst Geaumlndert wurden Vertraumlge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH amp Co Grundstuumlcks-KG (LEVG mbH amp Co KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschraumlnkter Haftung (LEVG mbH) (VI-DS-06923)

Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019Der bdquoTeilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019ldquo wurde von der Ratsversammlung ohne Gegenstimmen beschlossen Diese Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen fuumlr die Foumlrderung von freien Traumlgern der offenen Seniorenar-beit in Leipzig gilt zunaumlchst bis 2025 Der Plan thematisiert unter anderem die Einrichtung von Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in der Pflege Entwicklung von Begeg-nungsstaumltten aber auch standortbezogene Maszlignahmen wie Erhaltung des Seniorenclubs in Boumlhlitz-Ehrenberg (VI-DS-06949 VI-DS-06949-AumlA-02 VI-DS-06949-AumlA-03 VI-DS-06949-AumlA-04 VI-DS-06949-AumlA-05)

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Bahnhofstr 16 04683 Naunhof Tel 03 42 93 - 30 900Delitzscher Landstr 71 04158 Leipzig Tel 03 41 - 52 11 940Poumlsna Park 04463 Groszligpoumlsna Tel 03 42 97 - 12 450wwwaugenoptik-findeisende

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 4: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Jugend SozialesLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 144

bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo ndash Angebote fuumlr lerneingeschraumlnkte Menschen Am 1 September wird in Sach-sen der Landtag neu gewaumlhlt Damit sich auch Menschen mit Lernschwierigkeiten gut infor-mieren koumlnnen wie der Landtag funktioniert wie und wen sie waumlhlen koumlnnen heiszligt es in der Volkshochschule Leipzig (VHS) im August wieder bdquoWaumlhlen ist wichtigldquo Diese kostenfreien Informationsnachmittage bietet die VHS in einfacher Sprache an und laumldt dazu auch Land-tagsabgeordnete ein die hier Rede und Antwort stehen und auszligerdem erklaumlren welche politischen Schwerpunkte sie setzen wollen

Drei Veranstaltungen koumln-nen noch besucht werden vorherige Anmeldungen sind nicht erforderlich

Am 20 August laumluft der Kurs von 16 bis 1815 Uhr im Cafeacute im Haus der Demokratie Leipzig Bernhard-Goumlring-Stra-szlige 152 Am 21 August koumlnnen sich Interessierte von 15 bis 1715 Uhr in der Diakonie am Thonberg Eichlerstraszlige 2 zum Kurs einfinden und am 22 August bietet die VHS den Kurs noch einmal von 16 bis 1815 Uhr im Beruflichen Schulzentrum bdquoRobert Blumldquo Rosenowstraszlige 60 an

Veranstaltet wird er in Ko-operation mit verschiedenen Partnern u a dem Staumldtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Projekt Unterstuumltzende Kommu-nikation dem Pandechaion-Her-berge eV und dem Behinderten-verband Leipzig eV

Anderes Layout andere Na-vigation aber verstaumlndlich fuumlr alle Unter der Internetadresse bdquobarrierefreileipzigdeldquo hat die Stadt jetzt Inhalte ihres Internet -auftritts in Leichter Sprache verfuumlgbar gemacht Damit be-kommen nun auch Menschen mit Lernschwierigkeiten mit wenig Deutschkenntnissen mit geringen Lese- und Schreib-kenntnissen oder Gehoumlrlose ei-nen gleichberechtigten Zugang zu staumldtischen Informationen

Leichte Sprache groszlige Schrift

Unter Leichter Sprache versteht man eine leicht verstaumlndliche Sprache in Wort und Schrift fuumlr die es auch ein spezielles Regelwerk mit entsprechender Grammatik und Rechtschrei-bung gibt Es muumlssen kurze und bekannte Woumlrter und Saumltze verwendet sowie Fremdwoumlrter oder schwierige Woumlrter vermie-den werden Wo dies nicht moumlg-lich ist muumlssen diese erklaumlrt werden In der Gestaltung sind bestimmte Schriftgroumlszligen und Zeilenabstaumlnde einzuhalten Bevor die Seiten in Leichter Sprache online gehen werden sie deshalb einer Pruumlfung durch Pruumlferinnen und Pruumlfer aus der Zielgruppe unterzogen

Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache

Wichtige Dienstleistungen wichtige Kontakte

Die neuen Seiten bieten wesent-liche Informationen wie Dienst-leistungen und Kontakte in die Verwaltung in Leichter Sprache und mit Vorlesefunktion Uumlber-setzt worden sind zunaumlchst die am haumlufigsten aufgerufenen Seiten Dienstleistungen sowie themenverwandte Bereiche wie z B Teile des Behoumlrden-wegweisers die Informationen zu den Buumlrgeraumlmtern Dienst-leistungen wie die Antraumlge fuumlr Personalausweis oder Reisepass sowie die Uumlbersichtsseiten fuumlr Menschen mit Behinderungen und der Beratungsstelle Woh-nen und Soziales

Experten und Betroffene unterstuumltzen

Um die Seiten speziell auf die Beduumlrfnisse der Zielgruppe zuzuschneiden haben Experten und Betroffene die Entwicklung und Programmierung begleitet Die Uumlbersetzung in Leichte Sprache hat der Leipziger Ver-ein Leben mit Handicaps e V uumlbernommen Unterstuumltzt wird das Team von leipzigde bei der Umsetzung daruumlber hinaus von der in Leipzig ansaumlssigen Projekt Motor GmbH

Stadt baut Barrierefreiheit weiter aus

Andere Optik Uumlber diese Kacheln sind unter der Subdomain barrierefreileipzigde die Themen-Seiten in Leichter Sprache auf-rufbar Foto leipzigde

Willkommens- zentrum

Das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straszlige 2 hat Oumlffnungszeiten staumlrker in den Nachmittag verlagert Damit steht das Team jetzt montags dienstags und donnerstags jeweils von 13 bis 17 Uhr fuumlr Anfragen bereit freitags zudem von 9 bis 12 Uhr Dienstags 13 bis 17 Uhr laumluft auch ein neu-es Spezialangebot Ausbil-dungs- und Arbeitsberatung fuumlr Migranten und die von ihnen gefuumlhrten Unterneh-men Naumlchster Termin 27 August

Seit August Azubis fahren guumlnstiger

Sachsens Azubis koumlnnen jetzt deutlich guumlnstiger Bus und Bahn fahren Seit 1 August gilt das Azubi-Ticket Sachsen das saumlchsische Verkehrsverbuumlnde mit finanzieller Unterstuumltzung des Freistaates eingefuumlhrt ha-ben Erwerben kann dieses Ticket jeder Schuumller einer berufs-bildenden Schule in Sachsen

Es ist als Abo fuumlr 12 Monate erhaumlltlich Sachsen bezuschusst das Angebot mit ca 14 Millionen Euro pro Jahr Damit kann das Azubi-Ticket Sachsen fuumlr einen Verbund fuumlr nur 48 Euro im Monat angeboten werden Azu-bis die in mehreren Verbuumlnden mobil sein moumlchten koumlnnen fuumlr je 5 Euro die anderen saumlch-sischen Verbuumlnde zukaufen

Das heiszligt dass Azubis fuumlr 68 Euro monatlich in ganz Sachsen und im Gebiet des Mitteldeut-schen Verkehrsverbundes mit oumlffentlichen Verkehrsmitteln mobil sind

Zur Einfuumlhrung des Azu-bi-Tickets haben Sachsens Ver-kehrsverbuumlnde eine Internet-seite fuumlr alle drei gemeinsamen Ticketangebote fuumlr junge Leute erstellt Unter wwwdeine- jugendticketsde finden Schuuml-ler Auszubildende und Eltern alle Infos rund um das Azu-bi-Ticket Sachsen das Schuuml-ler-Freizeit-Ticket sowie das Ferien-Ticket n

Freistaat und saumlchsische Verkehrsverbuumlnde haben Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt

Im gesamten Freistaat guumlltig Das Azubi-Ticket Sachsen Den Start-schuss dafuumlr gaben Ende Juni Vertreter aus Politik Wirtschaft und Berufsbildung Foto MDV

Sprechstunde fuumlr Senioren

Seniorinnen und Senioren sind am 28 August wieder zur Seniorensprechstunde im Familieninfobuumlro Stadt-haus Burgplatz 1 willkom-men Von 10 bis 12 Uhr beraumlt Carmen Kluge zu Themen wie beispielsweise alters-gerechte Dienste Pflege Demenz und Engagement im Alter Gern nimmt sie auch Hinweise zur Verbesserung der Situation von Senioren in Leipzig entgegen Weitere Sprechstunden 25 Septem-ber 23 Oktober und 13 November

bdquoDeutsch lernen in Leipzigldquo

Die Broschuumlre bdquoDeutsch lernen in Leipzig ndash Nieder-schwellige Angebote (keine Integrationskurse)ldquo ist jetzt in aktueller Auflage erhaumlltlich Das 27-seitige Heft fuumlhrt offene Sprach- und Kommu-nikationskurse in der Stadt auf Sie richten sich an alle die noch keinen Sprachkurs besucht haben oder die ihre Kenntnisse verbessern moumlchten Herausgegeben vom Referat Migration und Integration liegt das Heft im Willkommenszentrum und im Internet unter wwwleip-zigdemigranten bereit

Auf einen Blick

wwwdeine- jugendticketsde

Komm zur Stadt

Breite Palette Neben der Ausbildung in Verwaltung und Buumlroma-nagement koumlnnen junge Leute auch soziale oder technische Be-rufe lernen sowie studieren Fotos Stadt Leipzig Jennifer Graumlfe

Die Stadt sucht Nachwuchs in Verwaltung Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaf-ten Mehr als 60 Berufe und Studienrichtungen stehen dabei zur Wahl Damit sich Schulabsolventinnen und -absolventen uumlber diese Aus-bildungsmoumlglichkeiten de-tailliert informieren koumlnnen veranstaltet die Stadt am 23 und 24 August wieder ihre Ausbildungs- und Studienboumlr-se im Neuen Rathaus

Mit ihren mehr als 8000 Beschaumlf-tigten zaumlhlt die Stadtverwaltung zu den groumlszligten Arbeitgebern in Leipzig Berufliche Perspekti-ven moderne Arbeitsplaumltze ein familienfreundliches Umfeld und leistungsgerechte Ver-guumltung machen das Arbeiten hier attraktiv Und das spielt sich laumlngst nicht nur im Buumlro am Schreibtisch ab Neben klassischen Verwaltungsan-gestellten und Kaufleuten fuumlr Buumlromanagement sind bei der Stadt den Eigenbetrieben und Beteiligungsgesellschaften Erzieher Krankenpfleger Gaumlrt-ner Forstwirte Notfallsanitaumlter Anlagenmechaniker Koumlche oder Kraftfahrer beschaumlftigt In diesen ganz unterschiedlichen Berufen und in zahlreichen dua-len Bachelorstudiengaumlngen wie beispielsweise fuumlr Allgemeine Verwaltung Vermoumlgensma-nagement Immobilienwirt-schaft Soziale Arbeit oder Be-triebswirtschaft bildet die Stadt auch aus Insgesamt stehen mehr als 60 Berufe Fach- und Studienrichtungen zur Wahl die zur Ausbildungs- und Stu-dienboumlrse am 23 August 11 bis 17 Uhr und am 24 August 10 bis 14 Uhr in der Oberen Wan-delhalle des Neuen Rathauses auch vorgestellt werden

Mit einem kleinen Rund-gang wird OBM Burkhard Jung die Boumlrse 11 Uhr eroumlffnen und sich uumlber den aktuellen Stand und neue Entwicklungen in der Ausbildung informie-ren Stadt Eigenbetriebe und Unternehmen (siehe blauer

Kasten re) praumlsentieren ihre Berufsbilder und Studienrich-tungen geben interessierten Schulabsolventen Auskunft rund um Ausbildung dua-les Studium entsprechende Einsatzmoumlglichkeiten und Entwicklungschancen Auch Ausbilderinnen und Ausbilder stehen Rede und Antwort und Azubis teilen ihre Eindruumlcke und Erfahrungen die sie in ihrer ersten Ausbildungszeit gesammelt haben

Wer schon weiszlig was er ler-nen moumlchte kann auf der Boumlrse am Bewerbungsmappencheck teilnehmen

Eingeladen sind ausdruumlck-lich Ausbildungssuchende aller Nationalitaumlten denn der Personalbedarf in der Verwaltung steigt Bis 2025 werden rund 175 Prozent der Bediensteten der Stadtverwal-tung in den Ruhestand gehen Seit 2015 waumlchst deshalb kontinuierlich die Zahl der Auszubildenden Ab 2020 werden es 450 Azubis und Studierende sein die die Stadt ausbildet und damit 60 junge Leute mehr als 2019

Leipzig veranstaltet am 23 und 24 August wieder die Ausbildungs- und Studienboumlrse

bull Stadt Leipzigbull Leipziger Wohnungs- und

Baugesellschaft mbHbull Stadtreinigung Leipzigbull Klinikum St Georg gGmbHbull LECOS GmbHbull VNG Gruppe AGbull Leipziger Messe GmbHbull L-Gruppe (Leipziger Stadt-

werke Leipziger Verkehrs-betriebe Leipziger Wasser-werke und Leipziger Sportbaumlder)

bull Mitteldeutsche Flughafen AG

bull Agentur fuumlr Arbeitbull Staumldtische Altenpflege

Leipzig gGmbHwwwleipzigdeausbildung

Ausbilder

Viele Leipzigerinnen und Leip-ziger wollen sich ehrenamtlich engagieren sind bisher aber noch nicht aktiv Das geht aus der letzten Kommunalen Buumlrger- umfrage hervor Die Stadt will hier mit einer ersten Engage-mentmesse am 16 November 11 bis 17 Uhr unterstuumltzen Neben einem Infoprogramm und Mitmach-Aktionen koumlnnen sich in den Wandelhallen des Neuen Rathauses Vereine und Initiativen auf einem Markt der Moumlglichkeiten praumlsentieren und Interessenten zeigen wo und wie sie ehrenamtlich arbeitenDie staumldtische Koordinierungs-stelle bdquoLeipzig weiter denkenldquo organisiert die Messe und bittet interessierte Aussteller um An-meldungen unter wwwleipzigdeengagementmesse n

Engagementmesse im November

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Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 2019

5KommunalpolitikLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Die hier inhaltlich zusammengefassten Beschluumlsse ha-ben keinen Anspruch auf juristische Richtigkeit Recht-lich bindend sind nur die Originaldokumente die wortgenau im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind Unter httpsratsinfoleipzigde gibt es saumlmtliche oumlffentliche Dokumente zur Ratsversamm-lung und ihren Gremien Das Recherchesystem bietet ei-nen Uumlberblick uumlber die Sitzungstermine und Niederschrif-ten der Ratsversammlung und ihrer Gremien Beschluumls-se Vorlagen der Verwaltung Antraumlge und Anfragen der Fraktionen Antraumlge von Ortschaftsraumlten wichtige Ange-legenheiten von Stadtbezirksbeiraumlten Petitionen von Ein-wohnern sowie die Einwohneranfragen

Annahme von Spenden Schenkungenund aumlhnlichen Zuwendungen

Die Ratsversammlung hat die Entgegennahme einer Reihe von Spenden fuumlr die Stadt Leipzig und ihre Eigenbetriebe einstimmig beschlossen Die aktuell zur Abstimmung gestell-ten Zuwendungslisten des Dezernats Finanzen umfassten Spenden bis zum 6 Mai 2019 Durch eine zum 1 Januar 2014 in Kraft getretene Neuregelung in der Saumlchsischen Gemeindeordnung bedarf die Annahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder aumlhnlichen Zuwendungen der Entscheidung des Stadtrats (VI-DS-08083)

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt LeipzigDie Stadtraumlte haben einstimmig der Verleihung der Ehren-medaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande zugestimmt Ausgezeichnet wird sie fuumlr ihre besonderen Verdienste fuumlr das kulturelle Leben der Stadt und ihr buumlr-gerschaftliches Engagement insbesondere fuumlr das Museum der Druckkunst Leipzig dessen Renovierung durch ihre bemerkenswerten Spenden ermoumlglicht wurde (VI-DS-07141)

PersonalangelegenheitenDie Ratsversammlung hat drei neue Amtsleiter bestaumltigt Die Amtsleiterstelle im Amt fuumlr Statistik und Wahlen wird mit Dr Christian Schmitt besetzt Peter Wasem wird das Amt fuumlr Umweltschutz leiten und Sven Stein uumlbernimmt die Leitung des Amtes fuumlr Gebaumludemanagement Daruumlber hinaus wurde Winnie Karnofka als neue Intendantin und Erste Betriebslei-terin fuumlr das Theater der Jungen Welt fuumlr den Zeitraum vom 1 August 2020 bis zum 31 Juli 2025 ausgewaumlhlt Carmen Muumlller-Ziermann wird fuumlr weitere fuumlnf Jahre den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe leiten und Heinrich Neu Leiter der Planungsabteilung MitteGestal-tung oumlffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes wird zum Leitenden Baudirektor befoumlrdert (VI-DS-08021 VI-DS-07970 VI-DS-08012 VI-DS-08032 VI-DS-07024 VI-DS-08048)

Besetzung von GremienFuumlr das Kuratorium der Leipziger Stiftung fuumlr Innovation und Technologietransfer wurden Prof Dr med Friedrich-Wilhelm Mohr und Dr Peter Bloszlig fuumlr weitere vier Jahre wiederbestellt (VI-DS-03520-DS-03)

Kostenlose Einleitung von Regenwasser fuumlr die Grundstuumlckseigentuumlmer von Hohenheida

Um den durch Trockenheit verursachten Defiziten im Ruumlhler- Kirch- und Sperlingsteich vorzubeugen wird die Moumlglich-keit einer kostenlosen Einleitung von Regenwasser in die Teiche gepruumlft Auch alternative Loumlsungen sollen gepruumlft und bis Ende des zweiten Quartals 2019 vorgelegt werden (VI-A-05886-VSP-01)

Bau einer Schule in der NewtonstraszligeDer Schulentwicklungsplan der Stadt wird um den Standort in der Newtonstraszlige in Doumllitz ergaumlnzt Insbesondere auf-grund seiner Lage am Stadtrand wird der Ort zunaumlchst als Vorbehaltsort fuumlr einen zukuumlnftigen Schulbau vorgesehen (VI-A-06447-VSP-01)

Gegen jeden Antisemitismus Antiromaismus Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form von Antisemitismus sowie Antiromaismus und sichert die Gedenk- und Erinne-rungsarbeit und weitere Maszlignahmen gegen Diskriminierung dieser Minderheiten sowie die Foumlrderung des juumldischen Lebens in der Stadt Daruumlber hinaus soll die Stadtverwal-tung dem Stadtrat bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiter-entwicklung der Antisemitismus-Praumlvention vorlegen Die Erarbeitung und Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ariowitsch-Haus eV und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Antisemitismus-Praumlvention Das Thema Antiromaismus wird zudem in Schulungen zu interkul-turellen Kompetenzen fuumlr Mitarbeiter der Stadt integriert (VI-A-06623 VI-A-07127-VSP-01)

Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof ndash soziale Loumlsungen statt Verdraumlngung

Der Stadtrat hat eine Reihe an Maszlignahmen beschlossen die die Situation der Wohnungslosen und prekaumlr leben-den Menschen am Hauptbahnhof bzw in Bahnhofsnaumlhe verbessern sollen Dabei handelt es sich unter anderem um Verstaumlrkung der aufsuchenden Sozialarbeit eine bdquoToilette fuumlr alleldquo neue Schlafstellen Pruumlfung von Waschmoumlglichkeiten sowie von Voraussetzungen fuumlr einen Erweiterungsbau des Mobilitaumltszentrums (VI-A-06684-NF-03 VI-A-06684-VSP-01 VI-A-06684-AumlA-02)

Sanierung des Nebengebaumludes zum Betrieb der bdquoMarketenderinldquo

Im Rahmen eines baulichen Gutachtens wird der Sanie-rungsbedarf fuumlr das Nebengebaumlude des Grundstuumlcks Alte Tauchaer Straszlige 1 ermittelt Nach der Analyse soll das Kulturamt innerhalb von drei Monaten einen Vorschlag fuumlr die Neueindeckung des Daches des Gebaumludes vorlegen (VI-A-06691-NF-04)

10-Punkte-Programm gegen Hitze im StadtgebietBis zum zweiten Quartal 2020 soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Maszlignahmenvorplanung gegen Hitzebelastung vorlegen Zunaumlchst wird die Situation durch Stadtklimaana-lyse und den Masterplan Gruumln 2030 erfasst um konkrete Schritte mit Flaumlchenbezug zu erarbeiten (VI-A-06783-VSP-01)

Zugang zum Amtsblatt sicherstellenBis zum dritten Quartal 2019 stellt die Stadtverwaltung einen Ausbau der digitalen Reichweite des Amtsblattes sicher An-gestrebt wird die Verteilung durch einen Newsletter Um den Zugang an die Beduumlrfnisse der Leipziger besser anzupassen soll auch das Pilotprojekt in Moumllkau ausgewertet werden wo das Amtsblatt parallel zur gewohnten Verteilung in zehn oumlffent-lich zugaumlnglichen Stellen ausgelegt wird (VI-A-06572-VSP-01)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukuumlnftigen Entwicklung des aumluszligeren Suumldwestens

Die Stadtraumlte haben einstimmig einen Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes fuumlr den aumluszligeren Suumldwesten bestaumltigt Somit sollen Park-and-ride-Plaumltze und Fahrradstaumlnder im

Bereich des Bahnhofes Knauthain erweitert sowie oumlffentliche WCs errichtet werden Auszligerdem wird die Moumlglichkeit eines Tunnelbaus beim Neubau der Station Knauthain gepruumlft Vier Punkte der Beschlussvorlage wurden auf die Stadtratssitzung im September vertagt (VI-A-06974-NF-04)

Fortfuumlhrung der AuwaldstationDie Ratsversammlung hat der Fortfuumlhrung der Auwaldsta-tion mit einem wiederkehrenden Zuschuss zugestimmt Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig dem Foumlrderverein und dem Schlosspark Luumltzschena eV wird um zehn Jahre verlaumln-gert die Zuwendungssumme in der Houmlhe von 50000 Euro jaumlhrlich wird damit ebenfalls bestaumltigt (VI-A-06989-VSP-01)

Uumlberarbeitung des B-Plans Nr 318 bdquoGut Kleinzschocherldquo sowie Konzeptverfahren Schoumlsserhaus

Im Rahmen der kuumlnftigen Entwicklung des Plangebietes bdquoGut Kleinzschocherldquo soll die Stadtverwaltung ein Beteili-gungsverfahren erarbeiten in dem Themen wie soziale Ein-richtungen und soziokulturelle Nutzung diskutiert werden Daruumlber hinaus wird eine vorgezogene Errichtung eines Kindergartens im Plangebiet gepruumlft (VI-A-06990-NF-02)

Radstation Leipziger HauptbahnhofMindestens 2000 neue Stellplaumltze fuumlr Fahrraumlder am Haupt-bahnhof strebt die Stadtverwaltung bis 2023 an Die Stadtraumlte haben sich mit groszliger Mehrheit fuumlr eine Radstation am oder im Hauptbahnhof ausgesprochen Nach einer Buumlr-gerbeteiligung soll ein Ergebnisbericht bis zum Ende des vierten Quartals 2020 vorgelegt werden (VI-A-07121-VSP-01 VI-P-08125-DS-02)

Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung Mit einer groszligen Mehrheit haben die Stadtraumlte fuumlr eine Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung votiert Der OBM setzt sich fuumlr die Bestaumltigung des Vorhabens auf Landesebene ein Bei einer positiven Entscheidung duumlrften die Mieten in den kommenden drei Jahren nicht mehr als um 15 Prozent ansteigen Die aktuell geltende Verordnung laumluft zum 30 Juni 2019 aus (VI-A-07125)

Wertschaumltzung des Ehrenamtes Die Stadt Leipzig wird die bestehenden Verguumlnstigungs-systeme fuumlr ehrenamtlich Engagierte staumlrker bewerben und gezielt unterstuumltzen Damit sind vor allem der EhrenamtsPass und die Saumlchsische Ehrenamtskarte gemeint die ihren Nut-zern Verguumlnstigungen fuumlr zahlreiche Freizeitangebote wie Museums- und Konzertbesuche bieten Ein Vorschlag fuumlr konkrete Schritte soll dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt werden (VI-A-07143-VSP-01)

Muumllltrennung im oumlffentlichen Raum Die Stadtverwaltung bemuumlht sich an Haltestellen der LVB den Muumlll zu trennen Leichtverpackungen sowie Papier Pappe und Karton sollen getrennt eingesammelt und entsorgt werden Um das Ziel zu erreichen werden Verhandlungen zur Ausstattung Einsammlung und Entsorgung zwischen der Stadt und dem zustaumlndigen Betreiber aufgenommen (VI-A-07817 VI-A-07817-AumlA-02 Pkt 1)

Fahrraduumlberweg am GoerdelerringDie Stadtverwaltung pruumlft wie die Verkehrssituation am Knotenpunkt GoerdelerringTroumlndlinring fuumlr Fahrradfah-rer verbessert werden kann Derzeit koumlnnen Radfahrer nur unter Nutzung der Fuszliggaumlngerfurt uumlber den Troumlndlinring die Pfaffendorfer Straszlige erreichen Mit einer geeigneten Loumlsung soll die Verkehrssicherheit am Goerdelerring sowohl fuumlr Fahrradfahrer als auch fuumlr Fuszliggaumlnger erhoumlht werden (VI-A-07818-VSP-01)

Geordnete StraszligenwartungBis Ende des Jahres stellt die Stadt Leipzig ein Deckeninstand-haltungskonzept zur Beschlussfassung vor Das Konzept soll insbesondere Maszlignahmen enthalten die zu einer langfristigen Erhaltung der Asphaltstraszligen beitragen werden Ein weiterer Teil des Programms soll eine Liste der Prioritaumlten der De-ckenmaszlignahmen sein die nach Kriterien wie dem Baujahr der Straszlige und der zu erwartenden Zustandsentwicklung erstellt wird (VI-A-07866-VSP-01)

Abbiegespiegel an Ampelanlagen Mehrheitlich haben sich die Stadtraumlte fuumlr die Pruumlfung einer weiteren Maszlignahme ausgesprochen die zur Verbesserung der Sicherheit fuumlr alle Verkehrsteilnehmer beitragen soll Gepruumlft wird die Ausstattung von Kreuzungen mit Abbie-gespiegeln sodass fuumlr abbiegende Kraftfahrzeuge geradeaus weiterfahrende Radfahrer und gegebenenfalls auch weiter-laufende Fuszliggaumlnger sichtbar werden (VI-A-07867)

Aufstellung Sozialer ErhaltungssatzungenFuumlr die folgenden Gebiete hat die Ratsversammlung Soziale Erhaltungssatzungen aufgestellt (s S 9-11) Brockhausstraszlige Innerer Osten PlagwitzLindenau OstSuumldost Kleinzscho-cher Leutzsch Ost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld und Zentrum West Somit sollen die Einwohner der Planungsge-biete uumlber planerische Aktivitaumlten informiert werden Die Aufstellungsbeschluumlsse beinhalten eine Liste von Merkmalen die bei eventueller Zuruumlckstellung eines Baugesuchs gepruumlft werden sollen Die Rechtssicherheit der Beschluumlsse soll bis zur Ratsversammlung am 16 Oktober 2019 gepruumlft werden Mit einer Erhaltungssatzung sollen die Durchmischung der betroffenen Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Verdraumln-gungsprozesse abgemildert werden (VI-A-07909 VI-A-07910 VI-A-07911 VI-A-07912 VI-A-07913 VI-A-07914 VI-A-07915 VI-A-07916 VI-A-07917 VI-A-07918 VI-A-07909 VI-A-07918-AumlA-01 VI-A-07918-AumlA-01-AumlA-02)

Verwendung der Ruumlcklaufgelder Die Stadtraumlte haben ohne Gegenstimmen fuumlr einen Vorschlag votiert Gelder die im Rahmen der Kinder- und Jugendfoumlrde-rung von den Traumlgern der freien Jugendhilfe zuruumlckgegeben werden im Jahr 2019 zu vergeben Die Liste der Prioritaumlten fuumlr die Ruumlcklaufgelder beinhaltet unter anderem Kosten aus moumlglichen Klagen und Widerspruumlchen notwendige Ersatzbe-schaffungen oder Personalkostensteigerungen (VI-A-08056)

Aumlnderung der Satzung zur Festlegung Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Der Stadtrat hat einstimmig uumlber die neuen Schulbezirks-grenzen fuumlr die Grundschulen in Leipzig entschieden Um flexibler auf die starken Geburtenzahlen reagieren zu koumln-nen werden gemeinsame Schulbezirke mehrerer Schulen im Norden Suumldosten und im Westen der Stadt eingefuumlhrt Insgesamt beziehen sich die Aumlnderungen auf fuumlnf Schulbe-zirke (VI-DS-08053)

1 Aumlnderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Groszligmiltitzer Straszlige zwischen Luumltzner Straszlige und Miltitz Fuumlr den Ausbau der Groszligmiltitzer Straszlige haben die Stadtraumlte die Mehrkosten bestaumltigt Durch die nachtraumlgliche Einord-nung einer behindertengerechten Bushaltestelle und den Ent-fall der Foumlrdermitteleinnahmen erhoumlhen sich die Kosten der Baumaszlignahme um rund 26000 Euro (VI-DS-06445-NF-01)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische StraszligeDie Bornaische Straszlige wird im Maumlrz 2020 vom Wiedebach-platz bis suumldlich der Ecksteinstraszlige ausgebaut Den ent-sprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss haben die Stadtraumlte bestaumltigt Im Rahmen der Baumaszlignahmen sollen die Fahrbahn erneuert Gehwege saniert und Radfahrstreifen angelegt werden Die beidseitige Baumallee bleibt erhalten (VI-DS-05959)

Aumlnderung Kita-Investitionen und Folgekosten 20192020 ff

Aufgrund von Baupreissteigerungen und Kapazitaumltser-weiterungen erhoumlhen sich die Mietkosten fuumlr acht Neubau-Kitaprojekte um rund 5000 Euro pro Kitaplatz Die Deckung dieser zusaumltzlichen Kosten bis 2020 haben die Stadtraumlte bestaumltigt Die Finanzierung fuumlr weitere Jahre soll im Rah-men der Haushaltsplanung ab 2021 beruumlcksichtigt werden (VI-DS-06076-DS-02)

1 Aumlnderung zum Beschluss Quellensanierung Altstandort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmittellagers Muumlhlweg 2 Mit einem einstimmigen Votum hat die Ratsversammlung die Mehrkosten fuumlr Quellensanierung am Muumlhlweg 2 bestaumltigt Am Standort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmitteltankla-gers wurde eine chemische Verunreinigung im Untergrund festgestellt Die Stadt als Eigentuumlmerin des Grundstuumlcks ist zur Sanierung des Altstandortes nach Bodenschutzrecht ver-pflichtet Hinzu kommen steigende Baupreise aufgrund hoher Auslastungen der Baufirmen Die Kosten fuumlr die Sanierung erhoumlhen sich somit um rund 600000 Euro (VI-DS-06023)

Abschluss eines Mietvertrages fuumlr Thomasiusstraszlige 1 Fuumlr ein neues Verwaltungsobjekt wird das Haus in der Thomasiusstraszlige 1 von der Stadtverwaltung gemietet Den Abschluss des Mietvertrages und die damit einhergehen-den Kosten haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt In diesem Kontext soll die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunter-bringung zur Beschlussfassung vorlegen (VI-DS-07812 VI-DS-07812-AumlA-01)

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft

Die Stadt Leipzig stellt fuumlr die Ausbildungsjahre 20192020 und 20202021 finanzielle Mittel fuumlr 50 Ausbildungsplaumltze bereit (s S 6) Diese Maszlignahme zur Foumlrderung von Traumlgern der freien Jugendhilfe bei der Ausbildung von paumldagogi-schen Fachkraumlften wurde einstimmig von den Stadtraumlten beschlossen (VI-DS-07846 VI-DS-07846-AumlA-02)

Ausfuumlhrungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 1 Januar 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der LKE fuumlr die staumldtischen Liegen-schaften die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig die Straszligen-beleuchtung sowie die Lichtsignalanlagen bestaumltigt Somit werden die genannten Bereiche ab 2020 zu 100 Prozent mit Oumlkostrom betrieben (VI-DS-07870)

Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts ndash Mitteleinsatz 2017 und 2018 sowie 2019 und 2020

Der Einsatz der finanziellen Mittel zur Umsetzung der woh-nungspolitischen Ziele wurde von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (2017ndash2018) beziehungsweise bestaumltigt (2019ndash2020) Zudem wurden mit dem Beschluss Sperrver-merke fuumlr 2019 und 2020 aufgehoben Zusaumltzlich eingeplant sind Mittel fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit bei der Einfuumlhrung von Milieuschutzgebieten Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 uumlbertragen Daruumlber hinaus sollen die Stadtraumlte jaumlhrlich uumlber den Mittelverbrauch informiert werden (VI-DS-07946-NF-01 VI-DS-07946-NF-01-AumlA-01)

Foumlrderprogramm bdquoBildungsinfrastrukturldquoFuumlr die fuumlr die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kita- und Schulbaumaszlignahmen wurden geplante Auszahlungsansaumltze uumlber die Eigenmittel hinaus freigegeben Die Maszlignahme ergibt sich aus der Veraumlnderung der Foumlrderbedingungen fuumlr Einrichtungen die im Rahmen des Sonderprogrammes bdquoBildungsinfrastrukturldquo des Freistaates Sachsen gefoumlrdert werden Baumaszlignahmen die aktuell keine Beruumlcksichtigung im Foumlrderprogramm finden werden ohne Foumlrdermittel realisiert (VI-DS-08106-NF-01)

Gymnasium Taumlubchenweg 26Aufgrund der gestiegenen Bau- und Personalkosten sowie der zusaumltzlich geforderten Schadstoffuntersuchungen erhoumlhen sich die Kosten fuumlr die Modernisierung des sogenannten Schraderhauses am Taumlubchenweg 26 um dort ein vierzuumlgiges Gymnasium einzurichten Die uumlberplanmaumlszligigen Auszah-lungen in Houmlhe von 750000 Euro hat die Ratsversammlung einstimmig bestaumltigt (VI-DS-08009)

1 Aumlnderung zum Baubeschluss Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) Zweifeldsporthalle Edisonstraszlige

Da die fuumlr den Bau einer Zweifeldsporthalle fuumlr die Christoph-Arnold-Schule noumltigen Ausschreibungen schon vor dem geplanten Foumlrdermittelbescheid stattfinden muumlssen haben die Stadtraumlte den Baubeschluss geaumlndert So haben sie die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen und einen Vorgriff auf Foumlr-dermittel bestaumltigt um den Fertigstellungstermin zum Schul-jahresbeginn 20212022 einzuhalten (VI-DS-06629-DS-02)

3 Aumlnderung zum Baubeschluss F-A-Brockhaus-Schule Fuumlr die Sanierung der Gebaumludehuumllle der Sanitaumlranlagen und die innere Teilmodernisierung der F-A-Brockhaus-Schule in der Samuel-Lampel-Straszlige werden rund 12 Millionen Euro mehr benoumltigt Die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlun-gen die sich unter anderem aus der aktuellen Marktlage und den denkmalschutzrechtlichen Auflagen ergeben wurden vom Stadtrat ohne Gegenstimmen beschlossen (VI-DS-02023-DS-04-DS-02)

Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

Mehrheitlich hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bestaumltigt Der Plan bildet die Grund-lage fuumlr die Schulbaumaszlignahmen unter anderem den Bau ei-ner Foumlrderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie Planung und Neubau einer mindestens zweizuumlgigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (VI-DS-06070-NF-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-02 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-03 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-05)

Mietspiegel 2018 Die Stadtraumlte haben mehrheitlich den neuen qualifizierten Mietspiegel 2018 verabschiedet der die Kriterien zur Miet-berechnung aus dem Jahr 2018 abbildet beispielsweise die Lage oder die Ausstattung Daruumlber hinaus muss sich die Anpassung von Bestandsmieten an der ortsuumlblichen Bestandsmiete orientieren und darf nicht fruumlher als 15 Monate nach der letzten Mieterhoumlhung eintreten Mit der Neuerstellung des Mietspiegels wird die Stadt Leipzig der gesetzlichen Forderung diesen im Zwei-Jahres-Rhythmus

an die Marktentwicklung anzupassen gerecht Grundlage zur Berechnung und Auswertung der Mietspiegeldaten bildet eine umfangreiche repraumlsentative Stichprobenerhe-bung unter Leipziger Mietern und Groszligvermietern die in einem Bericht veroumlffentlicht wurde Bei der Erarbeitung des naumlchsten Mietspiegels soll die Stadtverwaltung den Stadtrat fruumlhzeitig beteiligen (VI-DS-07835 VI-DS-07835-AumlA-02)

Einfuumlhrung von Zeitwertkonten und Pruumlfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB Stadtreinigung LeipzigIm Eigenbetrieb Stadtreinigung sollen Zeitwertkonten ein-gefuumlhrt werden Mit der Einleitung aller noumltigen Schritte und dem Abschluss einer Dienstvereinbarung fuumlr diese Maszlignahme wurde die Stadtverwaltung einstimmig von den Stadtraumlten beauftragt Mithilfe der Zeitwertkonten sollen laumln-gere Freistellungsphasen oder ein Vorruhestand ermoumlglicht werden koumlnnen Daruumlber hinaus soll die Moumlglichkeit der Einfuumlhrung einer Regelung zur betrieblichen Altersteilzeit im Eigenbetrieb gepruumlft werden (VI-DS-06766)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31 Dezember 2016

Die Ratsversammlung hat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Leipzig fuumlr das Jahr 2016 gebilligt Das Haus-haltsjahr 2016 hat die Stadt mit einem Uumlberschuss im Ergebnishaushalt in Houmlhe von 245 Millionen Euro abge-schlossen Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tat-saumlchlichen Vermoumlgens Finanz- und Ertragslage vermitteln (VI-DS-07989-NF-01)

Erweiterung der Sportflaumlche im Zuge des B-Planes Nr 386 bdquoWohngebiet oumlstlich Kaninchensteigldquo

Da die Pruumlfung der Moumlglichkeiten die Sportflaumlche in der Albersdorfer Straszlige zu erweitern und weitere Nutzungen fuumlr den Sportverein KSC 1864 Leipzig eV negativ ausgefallen ist wird nach einem anderen Standort im Rahmen eines Flaumlchenkonzeptes fuumlr Knautkleeberg-Knauthain gesucht Die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes im Plangebiet wird demzufolge weitergefuumlhrt (VI-P-04367-DS-02-DS-01)

Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat die Finanzierung des Straszligen-baumkonzeptes beschlossen Eingeplant sind jaumlhrlich zum einen 900000 Euro fuumlr Nachpflanzungen an vorhandenen Baumstandorten zum anderen 250000 Euro fuumlr Einpflan-zung neuer Straszligenbaumlume Zunaumlchst gilt die Finanzierung fuumlr 2019 und 2020 fuumlr zwei folgende Jahre sollen jaumlhrlich mindestens 15 Millionen Euro eingeplant werden Das Konzept wird nach fuumlnf Jahren evaluiert (VI-DS-04570 VI-DS-04570-AumlA-04-NF-01)

Veraumlnderungssperre fuumlr den Bebauungsplan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-PlatzOstldquo

Die Veraumlnderungssperre fuumlr den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-Platzldquo wird nach einem einstimmigen Votum um ein Jahr verlaumlngert Die Sperre be-zieht sich auf den Teilbereich westlich der Markthallenstraszlige Die Verlaumlngerung ist noumltig um die Planungsziele des B-Plans zu sichern und weil der Satzungsbeschluss fuumlr den aufzustel-lenden Bebauungsplan voraussichtlich nicht vor dem Ablauf der bisherigen Sperre gefasst werden kann (VI-DS-06448)

Satzung der Stadt Leipzig uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen

Die Stadtraumlte haben einstimmig eine Neufassung der Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen bestaumltigt s S 14) Dabei wurden die Betraumlge angepasst unter ande-rem das Sitzungsgeld fuumlr Stadtraumlte die ein kommunales Doppelmandat ausuumlben Daruumlber hinaus wurden einzelne Aumlnderungen zur Vereinfachung und Klarstellung einge-arbeitet (VI-DS-06526-NF-01 VI-DS-06526-NF-01-AumlA-01)

Weiterfuumlhrung des IT-Rollouts an Schulen und HortenOhne Gegenstimmen hat die Ratsversammlung den Aus-fuumlhrungsbeschluss zur Planung der Fortfuumlhrung eines IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen angenommen der die Grundlage zur Miete beziehungsweise zum Kauf der IT-Ausstattung wie mobiler Endgeraumlte und interaktiver Displays schafft Der Beschluss regelt die finanziellen Aus-wirkungen der Maszlignahme Daruumlber hinaus soll bezogen auf die interaktiven Panels gepruumlft werden inwieweit zum Beispiel Geraumltegarantie Service- und Wartungsleistungen innerhalb des Vergabeverfahrens aufgenommen werden koumlnnen (VI-DS-06676 VI-DS-06676-AumlA-01)

Bebauungsplan Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo

Einstimmig haben die Stadtraumlte den Billigungs- und Aus-legungsbeschluss fuumlr die oumlffentliche Auslegung des vorha-benbezogenen B-Planes Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo bestaumltigt Um die Baumaszlignahmen durchfuumlhren zu koumlnnen wird im Flaumlchennutzungsplan die Zweckbestimmung des Areals zur bdquoSonderbauflaumlcheldquo geaumlndert Dabei handelt es sich um eine rund 62 ha groszlige Flaumlche im Ortsteil Zentrum-Suumldost zwischen Richard-Leh-mann-Straszlige Ottostraszlige Puschstraszlige und S-Bahn-Trasse Auf dem Grundstuumlck soll ein Bau- und Gartenfachmarkt mit einem Baustoff-Drive errichtet werden (VI-DS-06869 VI-DS-06920)

Einfuumlhrung des Dokumentenmanagementsystems fuumlr die Umsetzung der elektronischen Akte

Um die sogenannte elektronische Akte und digitale Vor-gangsbearbeitung in Aumlmtern einfuumlhren zu koumlnnen wurde die Anzahl der Lizenzen fuumlr die Software zum digitalen Do-kumentenmanagement fuumlr Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf 4500 erweitert Somit soll die Software vereinheitlicht und ein weiterer Schritt in Richtung einer digitalen Verwaltung getan werden (VI-DS-06918)

Anpassung der GesellschaftsvertraumlgeDie Gesellschaftsvertraumlge von zwei staumldtischen Tochterge-sellschaften wurden an die Aumlnderungen der Saumlchsischen Gemeindeordnung (SaumlchsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) angepasst Geaumlndert wurden Vertraumlge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH amp Co Grundstuumlcks-KG (LEVG mbH amp Co KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschraumlnkter Haftung (LEVG mbH) (VI-DS-06923)

Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019Der bdquoTeilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019ldquo wurde von der Ratsversammlung ohne Gegenstimmen beschlossen Diese Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen fuumlr die Foumlrderung von freien Traumlgern der offenen Seniorenar-beit in Leipzig gilt zunaumlchst bis 2025 Der Plan thematisiert unter anderem die Einrichtung von Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in der Pflege Entwicklung von Begeg-nungsstaumltten aber auch standortbezogene Maszlignahmen wie Erhaltung des Seniorenclubs in Boumlhlitz-Ehrenberg (VI-DS-06949 VI-DS-06949-AumlA-02 VI-DS-06949-AumlA-03 VI-DS-06949-AumlA-04 VI-DS-06949-AumlA-05)

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

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Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

Antonienstr 41 middot 04229 Leipzig middot Tel 0341 2 24 68 00wwwoesstde

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 5: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 2019

5KommunalpolitikLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Die hier inhaltlich zusammengefassten Beschluumlsse ha-ben keinen Anspruch auf juristische Richtigkeit Recht-lich bindend sind nur die Originaldokumente die wortgenau im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind Unter httpsratsinfoleipzigde gibt es saumlmtliche oumlffentliche Dokumente zur Ratsversamm-lung und ihren Gremien Das Recherchesystem bietet ei-nen Uumlberblick uumlber die Sitzungstermine und Niederschrif-ten der Ratsversammlung und ihrer Gremien Beschluumls-se Vorlagen der Verwaltung Antraumlge und Anfragen der Fraktionen Antraumlge von Ortschaftsraumlten wichtige Ange-legenheiten von Stadtbezirksbeiraumlten Petitionen von Ein-wohnern sowie die Einwohneranfragen

Annahme von Spenden Schenkungenund aumlhnlichen Zuwendungen

Die Ratsversammlung hat die Entgegennahme einer Reihe von Spenden fuumlr die Stadt Leipzig und ihre Eigenbetriebe einstimmig beschlossen Die aktuell zur Abstimmung gestell-ten Zuwendungslisten des Dezernats Finanzen umfassten Spenden bis zum 6 Mai 2019 Durch eine zum 1 Januar 2014 in Kraft getretene Neuregelung in der Saumlchsischen Gemeindeordnung bedarf die Annahme oder Vermittlung von Spenden Schenkungen oder aumlhnlichen Zuwendungen der Entscheidung des Stadtrats (VI-DS-08083)

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt LeipzigDie Stadtraumlte haben einstimmig der Verleihung der Ehren-medaille der Stadt Leipzig an Verena von Mitschke-Collande zugestimmt Ausgezeichnet wird sie fuumlr ihre besonderen Verdienste fuumlr das kulturelle Leben der Stadt und ihr buumlr-gerschaftliches Engagement insbesondere fuumlr das Museum der Druckkunst Leipzig dessen Renovierung durch ihre bemerkenswerten Spenden ermoumlglicht wurde (VI-DS-07141)

PersonalangelegenheitenDie Ratsversammlung hat drei neue Amtsleiter bestaumltigt Die Amtsleiterstelle im Amt fuumlr Statistik und Wahlen wird mit Dr Christian Schmitt besetzt Peter Wasem wird das Amt fuumlr Umweltschutz leiten und Sven Stein uumlbernimmt die Leitung des Amtes fuumlr Gebaumludemanagement Daruumlber hinaus wurde Winnie Karnofka als neue Intendantin und Erste Betriebslei-terin fuumlr das Theater der Jungen Welt fuumlr den Zeitraum vom 1 August 2020 bis zum 31 Juli 2025 ausgewaumlhlt Carmen Muumlller-Ziermann wird fuumlr weitere fuumlnf Jahre den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe leiten und Heinrich Neu Leiter der Planungsabteilung MitteGestal-tung oumlffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes wird zum Leitenden Baudirektor befoumlrdert (VI-DS-08021 VI-DS-07970 VI-DS-08012 VI-DS-08032 VI-DS-07024 VI-DS-08048)

Besetzung von GremienFuumlr das Kuratorium der Leipziger Stiftung fuumlr Innovation und Technologietransfer wurden Prof Dr med Friedrich-Wilhelm Mohr und Dr Peter Bloszlig fuumlr weitere vier Jahre wiederbestellt (VI-DS-03520-DS-03)

Kostenlose Einleitung von Regenwasser fuumlr die Grundstuumlckseigentuumlmer von Hohenheida

Um den durch Trockenheit verursachten Defiziten im Ruumlhler- Kirch- und Sperlingsteich vorzubeugen wird die Moumlglich-keit einer kostenlosen Einleitung von Regenwasser in die Teiche gepruumlft Auch alternative Loumlsungen sollen gepruumlft und bis Ende des zweiten Quartals 2019 vorgelegt werden (VI-A-05886-VSP-01)

Bau einer Schule in der NewtonstraszligeDer Schulentwicklungsplan der Stadt wird um den Standort in der Newtonstraszlige in Doumllitz ergaumlnzt Insbesondere auf-grund seiner Lage am Stadtrand wird der Ort zunaumlchst als Vorbehaltsort fuumlr einen zukuumlnftigen Schulbau vorgesehen (VI-A-06447-VSP-01)

Gegen jeden Antisemitismus Antiromaismus Die Stadt Leipzig verurteilt jede Form von Antisemitismus sowie Antiromaismus und sichert die Gedenk- und Erinne-rungsarbeit und weitere Maszlignahmen gegen Diskriminierung dieser Minderheiten sowie die Foumlrderung des juumldischen Lebens in der Stadt Daruumlber hinaus soll die Stadtverwal-tung dem Stadtrat bis Ende 2019 ein Konzept zur Weiter-entwicklung der Antisemitismus-Praumlvention vorlegen Die Erarbeitung und Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ariowitsch-Haus eV und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Antisemitismus-Praumlvention Das Thema Antiromaismus wird zudem in Schulungen zu interkul-turellen Kompetenzen fuumlr Mitarbeiter der Stadt integriert (VI-A-06623 VI-A-07127-VSP-01)

Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof ndash soziale Loumlsungen statt Verdraumlngung

Der Stadtrat hat eine Reihe an Maszlignahmen beschlossen die die Situation der Wohnungslosen und prekaumlr leben-den Menschen am Hauptbahnhof bzw in Bahnhofsnaumlhe verbessern sollen Dabei handelt es sich unter anderem um Verstaumlrkung der aufsuchenden Sozialarbeit eine bdquoToilette fuumlr alleldquo neue Schlafstellen Pruumlfung von Waschmoumlglichkeiten sowie von Voraussetzungen fuumlr einen Erweiterungsbau des Mobilitaumltszentrums (VI-A-06684-NF-03 VI-A-06684-VSP-01 VI-A-06684-AumlA-02)

Sanierung des Nebengebaumludes zum Betrieb der bdquoMarketenderinldquo

Im Rahmen eines baulichen Gutachtens wird der Sanie-rungsbedarf fuumlr das Nebengebaumlude des Grundstuumlcks Alte Tauchaer Straszlige 1 ermittelt Nach der Analyse soll das Kulturamt innerhalb von drei Monaten einen Vorschlag fuumlr die Neueindeckung des Daches des Gebaumludes vorlegen (VI-A-06691-NF-04)

10-Punkte-Programm gegen Hitze im StadtgebietBis zum zweiten Quartal 2020 soll die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine Maszlignahmenvorplanung gegen Hitzebelastung vorlegen Zunaumlchst wird die Situation durch Stadtklimaana-lyse und den Masterplan Gruumln 2030 erfasst um konkrete Schritte mit Flaumlchenbezug zu erarbeiten (VI-A-06783-VSP-01)

Zugang zum Amtsblatt sicherstellenBis zum dritten Quartal 2019 stellt die Stadtverwaltung einen Ausbau der digitalen Reichweite des Amtsblattes sicher An-gestrebt wird die Verteilung durch einen Newsletter Um den Zugang an die Beduumlrfnisse der Leipziger besser anzupassen soll auch das Pilotprojekt in Moumllkau ausgewertet werden wo das Amtsblatt parallel zur gewohnten Verteilung in zehn oumlffent-lich zugaumlnglichen Stellen ausgelegt wird (VI-A-06572-VSP-01)

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukuumlnftigen Entwicklung des aumluszligeren Suumldwestens

Die Stadtraumlte haben einstimmig einen Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes fuumlr den aumluszligeren Suumldwesten bestaumltigt Somit sollen Park-and-ride-Plaumltze und Fahrradstaumlnder im

Bereich des Bahnhofes Knauthain erweitert sowie oumlffentliche WCs errichtet werden Auszligerdem wird die Moumlglichkeit eines Tunnelbaus beim Neubau der Station Knauthain gepruumlft Vier Punkte der Beschlussvorlage wurden auf die Stadtratssitzung im September vertagt (VI-A-06974-NF-04)

Fortfuumlhrung der AuwaldstationDie Ratsversammlung hat der Fortfuumlhrung der Auwaldsta-tion mit einem wiederkehrenden Zuschuss zugestimmt Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig dem Foumlrderverein und dem Schlosspark Luumltzschena eV wird um zehn Jahre verlaumln-gert die Zuwendungssumme in der Houmlhe von 50000 Euro jaumlhrlich wird damit ebenfalls bestaumltigt (VI-A-06989-VSP-01)

Uumlberarbeitung des B-Plans Nr 318 bdquoGut Kleinzschocherldquo sowie Konzeptverfahren Schoumlsserhaus

Im Rahmen der kuumlnftigen Entwicklung des Plangebietes bdquoGut Kleinzschocherldquo soll die Stadtverwaltung ein Beteili-gungsverfahren erarbeiten in dem Themen wie soziale Ein-richtungen und soziokulturelle Nutzung diskutiert werden Daruumlber hinaus wird eine vorgezogene Errichtung eines Kindergartens im Plangebiet gepruumlft (VI-A-06990-NF-02)

Radstation Leipziger HauptbahnhofMindestens 2000 neue Stellplaumltze fuumlr Fahrraumlder am Haupt-bahnhof strebt die Stadtverwaltung bis 2023 an Die Stadtraumlte haben sich mit groszliger Mehrheit fuumlr eine Radstation am oder im Hauptbahnhof ausgesprochen Nach einer Buumlr-gerbeteiligung soll ein Ergebnisbericht bis zum Ende des vierten Quartals 2020 vorgelegt werden (VI-A-07121-VSP-01 VI-P-08125-DS-02)

Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung Mit einer groszligen Mehrheit haben die Stadtraumlte fuumlr eine Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung votiert Der OBM setzt sich fuumlr die Bestaumltigung des Vorhabens auf Landesebene ein Bei einer positiven Entscheidung duumlrften die Mieten in den kommenden drei Jahren nicht mehr als um 15 Prozent ansteigen Die aktuell geltende Verordnung laumluft zum 30 Juni 2019 aus (VI-A-07125)

Wertschaumltzung des Ehrenamtes Die Stadt Leipzig wird die bestehenden Verguumlnstigungs-systeme fuumlr ehrenamtlich Engagierte staumlrker bewerben und gezielt unterstuumltzen Damit sind vor allem der EhrenamtsPass und die Saumlchsische Ehrenamtskarte gemeint die ihren Nut-zern Verguumlnstigungen fuumlr zahlreiche Freizeitangebote wie Museums- und Konzertbesuche bieten Ein Vorschlag fuumlr konkrete Schritte soll dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt werden (VI-A-07143-VSP-01)

Muumllltrennung im oumlffentlichen Raum Die Stadtverwaltung bemuumlht sich an Haltestellen der LVB den Muumlll zu trennen Leichtverpackungen sowie Papier Pappe und Karton sollen getrennt eingesammelt und entsorgt werden Um das Ziel zu erreichen werden Verhandlungen zur Ausstattung Einsammlung und Entsorgung zwischen der Stadt und dem zustaumlndigen Betreiber aufgenommen (VI-A-07817 VI-A-07817-AumlA-02 Pkt 1)

Fahrraduumlberweg am GoerdelerringDie Stadtverwaltung pruumlft wie die Verkehrssituation am Knotenpunkt GoerdelerringTroumlndlinring fuumlr Fahrradfah-rer verbessert werden kann Derzeit koumlnnen Radfahrer nur unter Nutzung der Fuszliggaumlngerfurt uumlber den Troumlndlinring die Pfaffendorfer Straszlige erreichen Mit einer geeigneten Loumlsung soll die Verkehrssicherheit am Goerdelerring sowohl fuumlr Fahrradfahrer als auch fuumlr Fuszliggaumlnger erhoumlht werden (VI-A-07818-VSP-01)

Geordnete StraszligenwartungBis Ende des Jahres stellt die Stadt Leipzig ein Deckeninstand-haltungskonzept zur Beschlussfassung vor Das Konzept soll insbesondere Maszlignahmen enthalten die zu einer langfristigen Erhaltung der Asphaltstraszligen beitragen werden Ein weiterer Teil des Programms soll eine Liste der Prioritaumlten der De-ckenmaszlignahmen sein die nach Kriterien wie dem Baujahr der Straszlige und der zu erwartenden Zustandsentwicklung erstellt wird (VI-A-07866-VSP-01)

Abbiegespiegel an Ampelanlagen Mehrheitlich haben sich die Stadtraumlte fuumlr die Pruumlfung einer weiteren Maszlignahme ausgesprochen die zur Verbesserung der Sicherheit fuumlr alle Verkehrsteilnehmer beitragen soll Gepruumlft wird die Ausstattung von Kreuzungen mit Abbie-gespiegeln sodass fuumlr abbiegende Kraftfahrzeuge geradeaus weiterfahrende Radfahrer und gegebenenfalls auch weiter-laufende Fuszliggaumlnger sichtbar werden (VI-A-07867)

Aufstellung Sozialer ErhaltungssatzungenFuumlr die folgenden Gebiete hat die Ratsversammlung Soziale Erhaltungssatzungen aufgestellt (s S 9-11) Brockhausstraszlige Innerer Osten PlagwitzLindenau OstSuumldost Kleinzscho-cher Leutzsch Ost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld und Zentrum West Somit sollen die Einwohner der Planungsge-biete uumlber planerische Aktivitaumlten informiert werden Die Aufstellungsbeschluumlsse beinhalten eine Liste von Merkmalen die bei eventueller Zuruumlckstellung eines Baugesuchs gepruumlft werden sollen Die Rechtssicherheit der Beschluumlsse soll bis zur Ratsversammlung am 16 Oktober 2019 gepruumlft werden Mit einer Erhaltungssatzung sollen die Durchmischung der betroffenen Stadtteile erhalten und gleichzeitig die Verdraumln-gungsprozesse abgemildert werden (VI-A-07909 VI-A-07910 VI-A-07911 VI-A-07912 VI-A-07913 VI-A-07914 VI-A-07915 VI-A-07916 VI-A-07917 VI-A-07918 VI-A-07909 VI-A-07918-AumlA-01 VI-A-07918-AumlA-01-AumlA-02)

Verwendung der Ruumlcklaufgelder Die Stadtraumlte haben ohne Gegenstimmen fuumlr einen Vorschlag votiert Gelder die im Rahmen der Kinder- und Jugendfoumlrde-rung von den Traumlgern der freien Jugendhilfe zuruumlckgegeben werden im Jahr 2019 zu vergeben Die Liste der Prioritaumlten fuumlr die Ruumlcklaufgelder beinhaltet unter anderem Kosten aus moumlglichen Klagen und Widerspruumlchen notwendige Ersatzbe-schaffungen oder Personalkostensteigerungen (VI-A-08056)

Aumlnderung der Satzung zur Festlegung Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Der Stadtrat hat einstimmig uumlber die neuen Schulbezirks-grenzen fuumlr die Grundschulen in Leipzig entschieden Um flexibler auf die starken Geburtenzahlen reagieren zu koumln-nen werden gemeinsame Schulbezirke mehrerer Schulen im Norden Suumldosten und im Westen der Stadt eingefuumlhrt Insgesamt beziehen sich die Aumlnderungen auf fuumlnf Schulbe-zirke (VI-DS-08053)

1 Aumlnderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Groszligmiltitzer Straszlige zwischen Luumltzner Straszlige und Miltitz Fuumlr den Ausbau der Groszligmiltitzer Straszlige haben die Stadtraumlte die Mehrkosten bestaumltigt Durch die nachtraumlgliche Einord-nung einer behindertengerechten Bushaltestelle und den Ent-fall der Foumlrdermitteleinnahmen erhoumlhen sich die Kosten der Baumaszlignahme um rund 26000 Euro (VI-DS-06445-NF-01)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische StraszligeDie Bornaische Straszlige wird im Maumlrz 2020 vom Wiedebach-platz bis suumldlich der Ecksteinstraszlige ausgebaut Den ent-sprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss haben die Stadtraumlte bestaumltigt Im Rahmen der Baumaszlignahmen sollen die Fahrbahn erneuert Gehwege saniert und Radfahrstreifen angelegt werden Die beidseitige Baumallee bleibt erhalten (VI-DS-05959)

Aumlnderung Kita-Investitionen und Folgekosten 20192020 ff

Aufgrund von Baupreissteigerungen und Kapazitaumltser-weiterungen erhoumlhen sich die Mietkosten fuumlr acht Neubau-Kitaprojekte um rund 5000 Euro pro Kitaplatz Die Deckung dieser zusaumltzlichen Kosten bis 2020 haben die Stadtraumlte bestaumltigt Die Finanzierung fuumlr weitere Jahre soll im Rah-men der Haushaltsplanung ab 2021 beruumlcksichtigt werden (VI-DS-06076-DS-02)

1 Aumlnderung zum Beschluss Quellensanierung Altstandort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmittellagers Muumlhlweg 2 Mit einem einstimmigen Votum hat die Ratsversammlung die Mehrkosten fuumlr Quellensanierung am Muumlhlweg 2 bestaumltigt Am Standort des ehemaligen LACUFA-Loumlsungsmitteltankla-gers wurde eine chemische Verunreinigung im Untergrund festgestellt Die Stadt als Eigentuumlmerin des Grundstuumlcks ist zur Sanierung des Altstandortes nach Bodenschutzrecht ver-pflichtet Hinzu kommen steigende Baupreise aufgrund hoher Auslastungen der Baufirmen Die Kosten fuumlr die Sanierung erhoumlhen sich somit um rund 600000 Euro (VI-DS-06023)

Abschluss eines Mietvertrages fuumlr Thomasiusstraszlige 1 Fuumlr ein neues Verwaltungsobjekt wird das Haus in der Thomasiusstraszlige 1 von der Stadtverwaltung gemietet Den Abschluss des Mietvertrages und die damit einhergehen-den Kosten haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt In diesem Kontext soll die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunter-bringung zur Beschlussfassung vorlegen (VI-DS-07812 VI-DS-07812-AumlA-01)

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft

Die Stadt Leipzig stellt fuumlr die Ausbildungsjahre 20192020 und 20202021 finanzielle Mittel fuumlr 50 Ausbildungsplaumltze bereit (s S 6) Diese Maszlignahme zur Foumlrderung von Traumlgern der freien Jugendhilfe bei der Ausbildung von paumldagogi-schen Fachkraumlften wurde einstimmig von den Stadtraumlten beschlossen (VI-DS-07846 VI-DS-07846-AumlA-02)

Ausfuumlhrungsbeschluss zum Stromliefervertrag ab 1 Januar 2020

Der Stadtrat hat einstimmig den Abschluss eines neuen Stromliefervertrages mit der LKE fuumlr die staumldtischen Liegen-schaften die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig die Straszligen-beleuchtung sowie die Lichtsignalanlagen bestaumltigt Somit werden die genannten Bereiche ab 2020 zu 100 Prozent mit Oumlkostrom betrieben (VI-DS-07870)

Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts ndash Mitteleinsatz 2017 und 2018 sowie 2019 und 2020

Der Einsatz der finanziellen Mittel zur Umsetzung der woh-nungspolitischen Ziele wurde von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (2017ndash2018) beziehungsweise bestaumltigt (2019ndash2020) Zudem wurden mit dem Beschluss Sperrver-merke fuumlr 2019 und 2020 aufgehoben Zusaumltzlich eingeplant sind Mittel fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit bei der Einfuumlhrung von Milieuschutzgebieten Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Jahr 2019 werden nach 2020 uumlbertragen Daruumlber hinaus sollen die Stadtraumlte jaumlhrlich uumlber den Mittelverbrauch informiert werden (VI-DS-07946-NF-01 VI-DS-07946-NF-01-AumlA-01)

Foumlrderprogramm bdquoBildungsinfrastrukturldquoFuumlr die fuumlr die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kita- und Schulbaumaszlignahmen wurden geplante Auszahlungsansaumltze uumlber die Eigenmittel hinaus freigegeben Die Maszlignahme ergibt sich aus der Veraumlnderung der Foumlrderbedingungen fuumlr Einrichtungen die im Rahmen des Sonderprogrammes bdquoBildungsinfrastrukturldquo des Freistaates Sachsen gefoumlrdert werden Baumaszlignahmen die aktuell keine Beruumlcksichtigung im Foumlrderprogramm finden werden ohne Foumlrdermittel realisiert (VI-DS-08106-NF-01)

Gymnasium Taumlubchenweg 26Aufgrund der gestiegenen Bau- und Personalkosten sowie der zusaumltzlich geforderten Schadstoffuntersuchungen erhoumlhen sich die Kosten fuumlr die Modernisierung des sogenannten Schraderhauses am Taumlubchenweg 26 um dort ein vierzuumlgiges Gymnasium einzurichten Die uumlberplanmaumlszligigen Auszah-lungen in Houmlhe von 750000 Euro hat die Ratsversammlung einstimmig bestaumltigt (VI-DS-08009)

1 Aumlnderung zum Baubeschluss Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) Zweifeldsporthalle Edisonstraszlige

Da die fuumlr den Bau einer Zweifeldsporthalle fuumlr die Christoph-Arnold-Schule noumltigen Ausschreibungen schon vor dem geplanten Foumlrdermittelbescheid stattfinden muumlssen haben die Stadtraumlte den Baubeschluss geaumlndert So haben sie die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen und einen Vorgriff auf Foumlr-dermittel bestaumltigt um den Fertigstellungstermin zum Schul-jahresbeginn 20212022 einzuhalten (VI-DS-06629-DS-02)

3 Aumlnderung zum Baubeschluss F-A-Brockhaus-Schule Fuumlr die Sanierung der Gebaumludehuumllle der Sanitaumlranlagen und die innere Teilmodernisierung der F-A-Brockhaus-Schule in der Samuel-Lampel-Straszlige werden rund 12 Millionen Euro mehr benoumltigt Die uumlberplanmaumlszligigen Auszahlun-gen die sich unter anderem aus der aktuellen Marktlage und den denkmalschutzrechtlichen Auflagen ergeben wurden vom Stadtrat ohne Gegenstimmen beschlossen (VI-DS-02023-DS-04-DS-02)

Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

Mehrheitlich hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans bestaumltigt Der Plan bildet die Grund-lage fuumlr die Schulbaumaszlignahmen unter anderem den Bau ei-ner Foumlrderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie Planung und Neubau einer mindestens zweizuumlgigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (VI-DS-06070-NF-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-01 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-02 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-03 VI-DS-06070-NF-01-AumlA-05)

Mietspiegel 2018 Die Stadtraumlte haben mehrheitlich den neuen qualifizierten Mietspiegel 2018 verabschiedet der die Kriterien zur Miet-berechnung aus dem Jahr 2018 abbildet beispielsweise die Lage oder die Ausstattung Daruumlber hinaus muss sich die Anpassung von Bestandsmieten an der ortsuumlblichen Bestandsmiete orientieren und darf nicht fruumlher als 15 Monate nach der letzten Mieterhoumlhung eintreten Mit der Neuerstellung des Mietspiegels wird die Stadt Leipzig der gesetzlichen Forderung diesen im Zwei-Jahres-Rhythmus

an die Marktentwicklung anzupassen gerecht Grundlage zur Berechnung und Auswertung der Mietspiegeldaten bildet eine umfangreiche repraumlsentative Stichprobenerhe-bung unter Leipziger Mietern und Groszligvermietern die in einem Bericht veroumlffentlicht wurde Bei der Erarbeitung des naumlchsten Mietspiegels soll die Stadtverwaltung den Stadtrat fruumlhzeitig beteiligen (VI-DS-07835 VI-DS-07835-AumlA-02)

Einfuumlhrung von Zeitwertkonten und Pruumlfung von Betrieblicher Altersteilzeit im EB Stadtreinigung LeipzigIm Eigenbetrieb Stadtreinigung sollen Zeitwertkonten ein-gefuumlhrt werden Mit der Einleitung aller noumltigen Schritte und dem Abschluss einer Dienstvereinbarung fuumlr diese Maszlignahme wurde die Stadtverwaltung einstimmig von den Stadtraumlten beauftragt Mithilfe der Zeitwertkonten sollen laumln-gere Freistellungsphasen oder ein Vorruhestand ermoumlglicht werden koumlnnen Daruumlber hinaus soll die Moumlglichkeit der Einfuumlhrung einer Regelung zur betrieblichen Altersteilzeit im Eigenbetrieb gepruumlft werden (VI-DS-06766)

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31 Dezember 2016

Die Ratsversammlung hat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Leipzig fuumlr das Jahr 2016 gebilligt Das Haus-haltsjahr 2016 hat die Stadt mit einem Uumlberschuss im Ergebnishaushalt in Houmlhe von 245 Millionen Euro abge-schlossen Der Jahresabschluss soll dabei ein Bild der tat-saumlchlichen Vermoumlgens Finanz- und Ertragslage vermitteln (VI-DS-07989-NF-01)

Erweiterung der Sportflaumlche im Zuge des B-Planes Nr 386 bdquoWohngebiet oumlstlich Kaninchensteigldquo

Da die Pruumlfung der Moumlglichkeiten die Sportflaumlche in der Albersdorfer Straszlige zu erweitern und weitere Nutzungen fuumlr den Sportverein KSC 1864 Leipzig eV negativ ausgefallen ist wird nach einem anderen Standort im Rahmen eines Flaumlchenkonzeptes fuumlr Knautkleeberg-Knauthain gesucht Die Entwicklung eines Einfamilienhausgebietes im Plangebiet wird demzufolge weitergefuumlhrt (VI-P-04367-DS-02-DS-01)

Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat die Finanzierung des Straszligen-baumkonzeptes beschlossen Eingeplant sind jaumlhrlich zum einen 900000 Euro fuumlr Nachpflanzungen an vorhandenen Baumstandorten zum anderen 250000 Euro fuumlr Einpflan-zung neuer Straszligenbaumlume Zunaumlchst gilt die Finanzierung fuumlr 2019 und 2020 fuumlr zwei folgende Jahre sollen jaumlhrlich mindestens 15 Millionen Euro eingeplant werden Das Konzept wird nach fuumlnf Jahren evaluiert (VI-DS-04570 VI-DS-04570-AumlA-04-NF-01)

Veraumlnderungssperre fuumlr den Bebauungsplan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-PlatzOstldquo

Die Veraumlnderungssperre fuumlr den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr 392 bdquoWilhelm-Leuschner-Platzldquo wird nach einem einstimmigen Votum um ein Jahr verlaumlngert Die Sperre be-zieht sich auf den Teilbereich westlich der Markthallenstraszlige Die Verlaumlngerung ist noumltig um die Planungsziele des B-Plans zu sichern und weil der Satzungsbeschluss fuumlr den aufzustel-lenden Bebauungsplan voraussichtlich nicht vor dem Ablauf der bisherigen Sperre gefasst werden kann (VI-DS-06448)

Satzung der Stadt Leipzig uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen

Die Stadtraumlte haben einstimmig eine Neufassung der Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen bestaumltigt s S 14) Dabei wurden die Betraumlge angepasst unter ande-rem das Sitzungsgeld fuumlr Stadtraumlte die ein kommunales Doppelmandat ausuumlben Daruumlber hinaus wurden einzelne Aumlnderungen zur Vereinfachung und Klarstellung einge-arbeitet (VI-DS-06526-NF-01 VI-DS-06526-NF-01-AumlA-01)

Weiterfuumlhrung des IT-Rollouts an Schulen und HortenOhne Gegenstimmen hat die Ratsversammlung den Aus-fuumlhrungsbeschluss zur Planung der Fortfuumlhrung eines IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen angenommen der die Grundlage zur Miete beziehungsweise zum Kauf der IT-Ausstattung wie mobiler Endgeraumlte und interaktiver Displays schafft Der Beschluss regelt die finanziellen Aus-wirkungen der Maszlignahme Daruumlber hinaus soll bezogen auf die interaktiven Panels gepruumlft werden inwieweit zum Beispiel Geraumltegarantie Service- und Wartungsleistungen innerhalb des Vergabeverfahrens aufgenommen werden koumlnnen (VI-DS-06676 VI-DS-06676-AumlA-01)

Bebauungsplan Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo

Einstimmig haben die Stadtraumlte den Billigungs- und Aus-legungsbeschluss fuumlr die oumlffentliche Auslegung des vorha-benbezogenen B-Planes Nr 431 bdquoBau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messeldquo bestaumltigt Um die Baumaszlignahmen durchfuumlhren zu koumlnnen wird im Flaumlchennutzungsplan die Zweckbestimmung des Areals zur bdquoSonderbauflaumlcheldquo geaumlndert Dabei handelt es sich um eine rund 62 ha groszlige Flaumlche im Ortsteil Zentrum-Suumldost zwischen Richard-Leh-mann-Straszlige Ottostraszlige Puschstraszlige und S-Bahn-Trasse Auf dem Grundstuumlck soll ein Bau- und Gartenfachmarkt mit einem Baustoff-Drive errichtet werden (VI-DS-06869 VI-DS-06920)

Einfuumlhrung des Dokumentenmanagementsystems fuumlr die Umsetzung der elektronischen Akte

Um die sogenannte elektronische Akte und digitale Vor-gangsbearbeitung in Aumlmtern einfuumlhren zu koumlnnen wurde die Anzahl der Lizenzen fuumlr die Software zum digitalen Do-kumentenmanagement fuumlr Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf 4500 erweitert Somit soll die Software vereinheitlicht und ein weiterer Schritt in Richtung einer digitalen Verwaltung getan werden (VI-DS-06918)

Anpassung der GesellschaftsvertraumlgeDie Gesellschaftsvertraumlge von zwei staumldtischen Tochterge-sellschaften wurden an die Aumlnderungen der Saumlchsischen Gemeindeordnung (SaumlchsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) angepasst Geaumlndert wurden Vertraumlge der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH amp Co Grundstuumlcks-KG (LEVG mbH amp Co KG) und der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschraumlnkter Haftung (LEVG mbH) (VI-DS-06923)

Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019Der bdquoTeilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019ldquo wurde von der Ratsversammlung ohne Gegenstimmen beschlossen Diese Fortschreibung der konzeptionellen Grundlagen fuumlr die Foumlrderung von freien Traumlgern der offenen Seniorenar-beit in Leipzig gilt zunaumlchst bis 2025 Der Plan thematisiert unter anderem die Einrichtung von Hilfestrukturen zum Schutz vor Gewalt in der Pflege Entwicklung von Begeg-nungsstaumltten aber auch standortbezogene Maszlignahmen wie Erhaltung des Seniorenclubs in Boumlhlitz-Ehrenberg (VI-DS-06949 VI-DS-06949-AumlA-02 VI-DS-06949-AumlA-03 VI-DS-06949-AumlA-04 VI-DS-06949-AumlA-05)

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Bahnhofstr 16 04683 Naunhof Tel 03 42 93 - 30 900Delitzscher Landstr 71 04158 Leipzig Tel 03 41 - 52 11 940Poumlsna Park 04463 Groszligpoumlsna Tel 03 42 97 - 12 450wwwaugenoptik-findeisende

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 6: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

6 Kommunalpolitik BekanntmachungLeipziger Amtsblatt

17 August 2019 middot Nr 14

Beteiligungskonzept Fachplan SeniorenarbeitOhne Gegenstimmen haben die Stadtraumlte das Beteiligungs-konzept zum bdquoFachplan Seniorenarbeitldquo bestaumltigt das einen Schritt zur Erarbeitung des Fachplans Seniorenarbeit darstellt Als Beteiligungsveranstaltungen wurden unter anderem Gespraumlchsrunden in offenen Seniorentreffs sowie eine Buumlrgerwerkstatt geplant Handlungsfelder und Themen reichen dabei von Mitwirkung Kultur und Bildung uumlber Lebensunterhalt Lebensfuumlhrung und Wohnen bis hin zu Sorge und Pflege (VI-DS-07138)

Neue Mitgliedschaften der Stadt LeipzigDie Stadt Leipzig tritt der Bundesarbeitsgemeinschaft Woh-nungsanpassung eV (BAG) als Mitglied bei Der Verein ist ein Dachverband aller Wohnberatungsstellen bundesweit und unterstuumltzt unter anderem Initiativen und Beratungs-stellen im Bereich der konzeptionellen Entwicklung der Wohnanpassung Des Weiteren haben die Stadtraumlte fuumlr den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft saumlchsischer Kommunen zur Foumlrderung des Rad- und Fuszligverkehrs eV votiert deren Ziel ist Bedingungen fuumlr Rad- und Fuszligverkehr im Alltag zu verbessern (VI-DS-07107 VI-DS-07140)

Fachfoumlrderrichtlinie zur Anpassung von WohnraumDie Fachfoumlrderrichtlinie nach der Wohnungen an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen angepasst werden haben die Stadtraumlte mit einem einstimmigen Votum geaumlndert (s S 14) In der Neufassung des kommunalen Ergaumlnzungs-programmes wird die Anrechnung des uumlberschreitenden Einkommens auf die Foumlrderung neu geregelt (VI-DS-07031)

Foumlrdermittel fuumlr die Entwicklung des MatthaumlikirchhofsDer Foumlrdermittelantrag zur Entwicklung des Matthaumlikirch-hofs bis zur Phase der Masterplanung wurde von der Rats-versammlung bestaumltigt Weiterhin wurden die Stadtraumlte uumlber den aktuellen Stand der Projektstruktur und die eingereichte Projektskizze in Kenntnis gesetzt (VI-DS-06745)

Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-StraszligeFuumlr die Baumaszlignahmen auf dem Abschnitt der Wintergarten-straszlige und Rosa-Luxemburg-Straszlige zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraszlige hat die Ratsversammlung den Bau- und Finanzierungsbeschluss gebilligt Geplant sind unter anderem Ausbau der Fahrbahn Radverkehrsanlagen und Gehwege Auch die Straszligenbeleuchtung wird neu hergestellt Die Gesamtkosten fuumlr Planung und Bau betragen rund 28 Millionen Euro (VI-DS-06976-NF-01)

Beauftragung eines Gutachtens zur Beurteilung der rettungsdienstlichen Infrastruktur

Die Stadt Leipzig soll ein externes Gutachten fuumlr den Ret-tungsdienst in Auftrag geben Die bestellte Gefaumlhrdungs- und Qualitaumltsanalyse soll zur wirtschaftlichen und nach-haltigen Planung kuumlnftiger Bereiche des Rettungswesens Standorte und Vorbehaltungen dienen Die Kosten betragen rund 130000 Euro (VI-DS-07037)

B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo Nachdem sich wesentliche Aumlnderungen am B-Plan Nr 208 bdquoIndustriegebiet Seehausen IIldquo ergeben haben hat die Ratsver-sammlung den Beschluss zur erneuten Auslegung gefasst Die

Entwicklung des Areals soll der Ansiedlung von Betrieben mit groszligem Flaumlchenbedarf dienen Bei den Aumlnderungen handelt es sich insbesondere um die verkehrliche Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraszlige B 184 (VI-DS-07131)

B-Plan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo

Der Bebauungsplan fuumlr den Teilbereich suumldlich der Parthe auf dem Areal westlich des Hauptbahnhofes wo ein urbanes Stadtquartier entstehen soll wurde vom Stadtrat beschlossen (s S 16) Im Plan wurden Maszlignahmen wie Nutzung des Par-theparks als oumlffentlicher Gruumlnflaumlche Dachbegruumlnung sowie Pflanzung von Straszligenbaumlumen verankert Auch den Abschluss eines staumldtebaulichen Vertrages mit der Leipzig 1 GmbH die die meisten Grundstuumlcke im Baugebiet besitzt haben die Stadtraumlte gebilligt Durch den Beschluss sind Sachverhalte und Maszlignah-men zur Entwicklung des Areals wie Infrastruktur sozialer Wohnungsbau oder Begruumlnung gesichert Die anfallenden Kosten hat die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen (VI-DS-07860 VI-DS-07860-AumlA-01 VI-DS-08112-DS-01-NF-01)

Gruumlndungsunterstuumltzung fuumlr Migrantinnen und Migranten

Mit vier Enthaltungen hat die Ratsversammlung die Wei-terfuumlhrung des Projektes zur Gruumlndungsunterstuumltzung von Migrantinnen und Migranten in Leipzig bis Ende 2020 beschlossen Zur Zielgruppe gehoumlren sowohl Personen bei denen die auslaumlnderrechtlichen Bedingungen fuumlr Aufnahme einer Selbststaumlndigkeit nicht vorliegen als auch diejenigen die einen entsprechenden Aufenthaltstitel besitzen (VI-DS-07928)

Schulnamensgebung Paul-Robeson-SchuleDie Paul-Robeson-Schule hat nach einem Beteiligungs-verfahren den Antrag auf Schulnamensaumlnderung gestellt Nach einem einstimmigen Votum der Stadtraumlte wird die Grundschule in der Jungmannstraszlige ab dem 1 August 2019 bdquoSchule am Auenseeldquo heiszligen Die Schulart wird ergaumlnzend angefuumlgt (VI-DS-07974)

Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre

Die 2017 eroumlffnete Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neuge-gruumlndeten Center of Competence for Theatre am Institut fuumlr Theaterwissenschaft der Universitaumlt Leipzig wird bis 2020 fortgesetzt Die dafuumlr noumltigen Mittel in Houmlhe von 20000 Euro jaumlhrlich haben die Stadtraumlte mehrheitlich bestaumltigt (VI-DS-03491-DS-01)

Ausstattung des Amtes fuumlr Jugend Familie und BildungDie uumlberplanmaumlszligigen 257100 Euro fuumlr neue Buumlromoumlbel fuumlr das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung haben die Stadt-raumlte bestaumltigt Die Ausstattung wird fuumlr die neuen Raumlume des Amtes in der Halle 12 auf dem Gelaumlnde der Alten Messe bereitgestellt (VI-DS-06587)

Sitzungsplan der Ratsversammlung fuumlr das Jahr 2019 ndashTerminaumlnderung

Die fuumlr den 21 November 2019 geplante Sitzung des Stadtrates wird auf den 19 November verlegt Die Aumlnderung des Sitzungs-plans liegt an der Jahresversammlung der EuroCities an der der Oberbuumlrgermeister teilnehmen wird (VI-DS-05890-DS-01)

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom 26062019) die Fachfoumlrder-richtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtun-gen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieher -innen) (Beschluss Nr VI-DS-07846)

1 Vorbemerkung Die Stadt Leipzig ist verpflichtet ein qualitatives und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungskapazitaumlten der fruumlhkindlichen Bildung den Leipziger Kindern zur Verfuuml-gung zu stellen Fuumlr ein solches Angebot sind ausreichend paumldagogische Fachkraumlfte unabdingbar Der zunehmende Mangel auf dem Arbeitsmarkt von paumldagogischen Fachkraumlf-ten gefaumlhrdet die Erfuumlllung dieser Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig Daher ist es von hohem Interesse der Stadt Leipzig die Ausbildung von paumldagogischen Fachkraumlften zu foumlrdern Die Traumlger der freien Jugendhilfe tragen einen hohen Anteil an der Bereitstellung von Angeboten der fruumlhkindlichen Bildung bei und somit sollen diese bei der Ausbildung von Fachkraumlften gefoumlrdert werden Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ermaumlchtigt die Fachaumlmter der Stadt Leipzig die allgemeinen Regelungen zur Beantragung Bewilligung Auszahlung und zum Nachweis der Verwen-dung von Zuwendungen durch eine Fachfoumlrderrichtlinie zu spezifizieren Diese Fachfoumlrderrichtlinie gilt fuumlr die Gewaumlhrung von Zuwendungen zu einer taumltigkeitsbegleitenden Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie bei der Einstellung von Studen-tinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien an Traumlger der freien Jugendhilfe im Verantwortungsbereich des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig regelt das Verwaltungsverfahren und trifft Aussagen zu den Foumlrdermoumlglichkeiten Soweit diese Fachfoumlrderrichtlinie keine spezifischen Rege-lungen enthaumllt gilt die eingangs benannte RahmenrichtlinieEin Anspruch auf Gewaumlhrung einer Zuwendung besteht nicht vielmehr entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung aufgrund seines pflichtgemaumlszligen Ermessens im Rahmen der verfuumlgbaren Haushaltsmittel2 Grundlagen der Foumlrderungbull Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt

Leipzig an auszligerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) Beschluss Nr VI-DS-01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18052016

bull Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (IN-SEK) in der jeweils geltenden Fassung

bull Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) vom 03032014 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des Innern uumlber die kommunale Haushaltswirtschaft (Saumlchs-KomHVO) vom 10122013 in der jeweils geltenden Fas-sung

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums des In-nern uumlber die Kassen- und Buchfuumlhrung der Kommunen (SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 in der jeweils geltenden Fassung

bull Saumlchsisches Gesetz zur Foumlrderung von Kindern in Tages-einrichtungen (SaumlchsKitaG) vom 15052009 in der jeweils geltenden Fassung

bull Sozialgesetzbuch ndash Achtes Buch ndash Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) vom 26061990 in der jeweils geltenden Fassung

bull Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) vom 25051976 in der jeweils geltenden Fassung

bull Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig Beschluss Nr VI-DS-05749 der Ratsversammlung vom 27062018

sowie die einschlaumlgigen Beschluumlsse der Ratsversammlung3 Zuwendungszweck und -voraussetzungenDie Stadt Leipzig gewaumlhrt nach Maszliggabe dieser Fachfoumlr-derrichtlinie Zuwendungen zu den Personalkosten von konkreten Personalstellen fuumlr die taumltigkeitsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin oder zum staatlich anerkannten Erzieher sowie von Studentinnen und Studenten der einschlaumlgigen Berufsakademien (berufsbeglei-tend) in Sachsen an Traumlger der freien Jugendhilfe in der Regel in den ersten drei Ausbildungsjahren Die Ausbildung oder das Studium darf noch nicht begonnen haben Gefoumlrdert werden nur berufsbegleitende Ausbildungen zur staatlich anerkannten Erzieherin oder Erzieher mit einem hohen Praxisanteil (mindestens 50 ) sowie berufsbegleitende einschlaumlgige Studiengaumlnge Bei der Anerkennung des Inhalts der berufsbegleitenden Ausbildung oder Studien gelten die gleichen Maszligstaumlbe wie in kommunaler Traumlgerschaft Eine Foumlrderung von Maszlignahmen die bereits Leistungen aus anderen Foumlrderprogrammen von EU Bund oder Land erhalten ist ausgeschlossen Zuwendungen muumlssen zweckgebunden sein und duumlrfen nur gewaumlhrt werden wennbull an der Erfuumlllung der Maszlignahme ein Interesse der Stadt

Leipzig besteht oder gemeinnuumltzige Ziele verfolgt werden und das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgefuumlhrt werden kann

bull die fachlichen Voraussetzungen fuumlr die geplante Maszlignah-me erfuumlllt werden

bull die Gesamtfinanzierung im Rahmen der Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gesichert ist

bull die ordnungsgemaumlszlige Geschaumlftsfuumlhrung des Zuwendungs-empfaumlngers auszliger Zweifel steht und der Nachweis uumlber die Mittelverwendung gesichert erscheint

bull eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind anerkannte Traumlger der freien Jugendhilfe die mindestens eine Kindertageseinrichtung im Rahmen des Bedarfsplans der Stadt Leipzig gemaumlszlig sect 8 SaumlchsKitaG betreiben 5 Zuwendungs- und Finanzierungsart Houmlhe und Zeitraum der Foumlrderung Die Stadt Leipzig gewaumlhrt Zuwendungen im Rahmen die-ser Fachfoumlrderung ausschlieszliglich als Projektfoumlrderung Als Projektfoumlrderung werden Zuwendungen zur Deckung von Aufwendungen des Zuwendungsempfaumlngers fuumlr einzelne zeitlich und inhaltlich abgegrenztes Vorhaben bezeichnet Die Projektfoumlrderung wird als nicht ruumlckzahlbarer Zuschuss gewaumlhrt und erfolgt als Teilfinanzierung in Form der Anteils-finanzierung an den zuwendungsfaumlhigen Personalkosten die auf einen Houmlchstbetrag begrenzt sind a) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und

bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile desder in berufsbegleitender Ausbildung befindlichen Erzieherin fuumlr in der Regel drei Ausbildungsjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Pflege

b) Die Teilfinanzierung erfolgt als Anteilsfinanzierung und bemisst sich auf 95 der tariflichen Bruttoentgelte und der sich daraus ergebenden Arbeitgeberanteile der an einer einschlaumlgigen Berufsakademie befindlichen Studierenden fuumlr in der Regel drei Studienjahre Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVAoumlD-Besonderer Teil

Die verbleibenden Personalkosten des Auszubildenden oder Studierenden erbringt der Zuwendungsempfaumlnger als Eigenanteil Im Anschluss an den Foumlrderzeitraum koumlnnen AuszubildendenStudenten auf den Personalschluumlssel gemaumlszlig sect 12 SaumlchsKitaG angerechnet werden Overheadkosten sind jeweils nicht zuwendungsfaumlhig Fuumlr die Praxisanleitung sind dem jeweiligen Traumlger 01 VZAuml pro Auszubildenden bzw Studierenden zu refinanzieren Die Houmlchstgrenze fuumlr das anzuerkennende Bruttoentgelt bildet der TVoumlD-SuEDer Bewilligungszeitraum orientiert sich an den Ausbil-dungs- oder Studienjahren und den zur Verfuumlgung stehenden Haushaltmitteln Die Bewilligung erfolgt jeweils fuumlr in der Regel die ersten drei Ausbildungs- und Studienjahre 6 Antragsverfahren61 AntragstellungZuwendungen werden grundsaumltzlich nur auf einen begruumln-deten und mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin gewaumlhrt Die Antragstellung erfolgt beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung mittels des zur Verfuumlgung gestellten Formulars (Anlage 1)Der Antrag muss die zur Beurteilung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Zuwendung erforderlichen Angaben enthalten Dazu gehoumlren auch Angaben uumlber Ziele und Dringlichkeit des Vorhabens alternative Loumlsungsmoumlglich-keiten die Houmlhe der erforderlichen Auszahlungen sowie ein Zeitplan fuumlr die DurchfuumlhrungDer Antrag umfasst insbesonderebull Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten vertretungs-

berechtigte Person(en))bull Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschrei-

bung des Vorhabens unter Erlaumluterung der angestrebten Ziele und Zielgruppe(n) sowie

bull Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufge-gliedert nach einzelnen Positionen und einschlieszliglich der nicht zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen)

Im Antrag ist zu erklaumlren ob der Antragsteller allgemein oder fuumlr das betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach sect 15 UStG berechtigt ist Ist dies der Fall so hat der Antragsteller die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfaumlhigen Aufwendungen abzusetzen Hat der Antragsteller fuumlr sein Vorhaben Zuwendungen von dritter Seite beantragt so ist dieser Zuwendungsantrag sowie ggf ein bereits ergangener Zuwendungsbescheid ebenfalls beizu-fuumlgen Werden fuumlr dasselbe Vorhaben Zuwendungsantraumlge bei mehreren Fachaumlmtern der Stadt Leipzig gestellt ist der Antragsteller verpflichtet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zur Vermeidung einer Doppelfoumlrderung daruumlber in Kenntnis zu setzen62 AntragsfristenZuwendungsantraumlge sind grundsaumltzlich im laufenden Haus-haltsjahr bis zum 3004 fuumlr das folgende Ausbildungsjahr beim Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung zu stellen Spaumlter eingehende Antraumlge werden als Nachantraumlge behandelt und koumlnnen nur beruumlcksichtigt werden wenn nach Bearbeitung der fristgemaumlszlig eingereichten Antraumlge noch Haushaltsmittel vorhanden sind Die genannte Frist verschiebt sich fuumlr das Ausbildungsjahr 20192020 auf den 13082019 63 Vorzeitiger MaszlignahmenbeginnZuwendungen werden zukunftsbezogen bewilligt um die berufsbegleitende Ausbildung oder ein einschlaumlgiges Stu-

dium zu foumlrdern Eine Foumlrderung bereits begonnener oder durchgefuumlhrter Ausbildungen oder Studien ist grundsaumltzlich nicht zulaumlssig Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vorhabens warten bis die Zuwendungsentscheidung mittels Zuwendungsbescheid durch das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung getroffen wurde und hat mit Antragsstellung zu erklaumlren dass mit der Maszlignahme noch nicht begonnen wurdeAusnahmen sind nur zulaumlssig wenn ein vorzeitiger Maszlignah-mebeginn aus begruumlndetem Anlass durch Vorbescheid - ohne Rechtsanspruch auf eine spaumltere Zuwendung ndash zugelassen wurde Mit Einreichen des Antrags auf Gewaumlhrung einer staumldtischen Zuwendung ist die Genehmigung fuumlr einen vorzeitigen Maszlignahmebeginn zu beantragen Erst nach dieser Genehmigung die schriftlich zu erteilen ist kann mit der Ausbildung oder dem Studium begonnen werden Die Ausnahmeregelung erstreckt sich auf den Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung64 Haushaltslose Zeit Liegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vor-laumlufig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid7 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungen entscheidet das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung im pflichtgemaumlszligen Ermessen Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwendungsbescheid Bestandteil dessen sind die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBest) die Auflagen und Bedingungen im Sinne des sect 36 VwVfG sowie notwendige Erlaumluterungen Ergaumlnzend zu den AN-BEST kann das bewilligende Amt weitere Regelungen im Zuwendungsbescheid festlegen Die Beachtung ist fuumlr den Zuwendungsempfaumlnger verpflichtend und im Rahmen des Verwendungsnachweises zu bestaumltigenLiegt zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres noch kein rechtskraumlftiger Haushalt vor werden Zuwendungen vorlaumlu-fig gewaumlhrt um eine bedarfsgerechte Bereitstellung an die Zuwendungsempfaumlnger zu ermoumlglichen Hierzu ergeht ein vorlaumlufiger Zuwendungsbescheid Der Zuwendungsbescheid kann widerrufen werden wenn Haushaltsmittel nach dem festgestellten Haushaltsplan nicht vollstaumlndig verfuumlgbar sind oder wenn eine Haushaltssperre angeordnet wird Die Vergabe der Zuwendungen an die Antragsteller soll insofern alle Zuwendungsvoraussetzungen erfuumlllt sind anhand nachfolgender und mit Wertigkeit absteigender Tendenz erfolgen 1) Einhaltung des jaumlhrlichen Zuwendungsbudgets2) eine Zuwendung pro Antragsteller innerhalb des dreijaumlh-

rigen Foumlrderzeitraums3) Kriterium bei der ersten Zuwendung pro Antragsteller

a) Aufbau von Betreuungsplatzkapazitaumlten in den 3 Jahren ab Antragsstellung durch den Antragssteller

b) Prozentsatz von abgehenden Ruhestaumlndlern im Ver-haumlltnis zur gesamten Anzahl der paumld Fachkraumlfte in den 3 Jahren ab Antragstellung des Antragstellers

4) eine zweite Zuwendung pro Antragssteller innerhalb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums vorrangig dem Antragsteller mit der houmlchsten Belegungszahl in dessen Kindertagesein-richtungen gemaumlszlig Statistik zum 0104 des Antragsjahres (nur wenn alle Antragsteller bereits eine Foumlrderung erhal-ten)

5) bei mehr als zwei Zuwendungen pro Antragssteller inner-halb des dreijaumlhrigen Foumlrderzeitraums sind Punkt 2 und 4 analog anzuwenden (nur wenn alle Antragsteller auf eine zweite Foumlrderung bereits zwei Foumlrderungen erhalten)

8 Auszahlungsverfahren81 BestandkraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist) des Zuwendungsbescheides ausgezahlt werden Verzichtet der Zuwendungsempfaumlnger schriftlich auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs (Anlage 2) fuumlhrt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungsbescheides82 AuszahlungsmodalitaumltenDer Zuwendungsempfaumlnger erhaumllt einen dreimonatigen Abschlagsbetrag unter den im Zuwendungsbescheid festge-legten Bedingungen zum jeweiligen Quartalsende ausgezahltDie Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus dass die Verwendungsnachweise und Zwischennachweise fuumlr dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwendungen dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung vorher zugegangen sind9 Nachweisverfahren91 VerwendungsnachweisZum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendung legt der Zuwendungsempfaumlnger dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung einen Verwendungsnachweis (Anlage 3) vorDieser beinhaltet einen Sachbericht und einen zahlenmaumlszligigen Nachweis Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwen-dung sowie das erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im Einzelnen zu erlaumlutern Im zahlenmaumlszligigen Nachweis sind saumlmtliche mit dem Zu-wendungszweck zusammenhaumlngenden Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewil-ligung zugrunde gelegten Finanzierungsplans summarisch darzustellenDem Verwendungsnachweis sind die Originalbelege (Ein-

Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherausbildung fuumlr Kindertageseinrichtungen in freier Traumlgerschaft (Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen)

zahlungs- und Auszahlungsbelege) uumlber die Einzelzahlungen beizufuumlgenDie Belege muumlssen so aufgeschluumlsselt werden dass sie pruuml-fungsfaumlhig sind Ausgaben die unzureichend nachgewiesen sind koumlnnen nicht anerkannt werdenDer Zuwendungsempfaumlnger hat im Verwendungsnachweis zu bestaumltigen dass die Ausgaben notwendig waren dass wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Buumlchern und Belegen uumlbereinstimmenDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung und das Rech-nungspruumlfungsamt der Stadt Leipzig sind berechtigt Buumlcher Belege oder sonstige Geschaumlftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwendung durch oumlrtliche Erhebung zu pruumlfen oder durch Beauftragte pruumlfen zu lassen Der Zuwendungsempfaumlnger hat die erforderlichen Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskuumlnfte zu erteilen92 Einfaches Verfahren Fuumlr Zuwendungen bis einschlieszliglich 15000 Euro ist ein einfaches Verfahren moumlglich Die einzureichenden Unter-lagen bestimmen sich nach Ziffer 91 Auf die Vorlage der Buumlcher und Belege wird dagegen verzichtet Das Recht der Nachforderung bzw Einsichtnahme und Pruumlfung ist davon nicht beruumlhrt Der einfache Verwendungsnachweis ist durch einen Kas-senpruumlfer des Zuwendungsempfaumlngers (Verbaumlnde Vereine) oder ggf durch eine eigene Pruumlfungseinrichtung des Zuwen-dungsempfaumlngers zu bestaumltigen Sofern andere juristische Personen des oumlffentlichen Rechts eine Pruumlfung durchfuumlhren genuumlgt der Nachweis dieses Pruumlfungsergebnisses Die Entscheidung uumlber die Zulassung des einfachen Verwen-dungsnachweises ergeht im Zuwendungsbescheid93 VorlagefristDer vollstaumlndige Verwendungsnachweis ist dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung drei Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums bzw nach Fertigstellung der Maszlignahme vom Zuwendungsempfaumlnger unaufgefordert vorzulegen In Ausnahmefaumlllen kann das Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung die Vorlagefrist auf begruumlndeten Antrag des Zuwendungsempfaumlngers verlaumlngern 94 ZwischennachweisWurde eine Zuwendung uumlber den Zeitraum eines Haus-

haltsjahres hinaus gewaumlhrt ist spaumltestens zwei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres uumlber die in diesem Jahr erhaltenen Mittel ein Zwischennachweis zu fuumlhren (Anlage 4) Bei einem Zwischennachweis genuumlgt der Sachbericht gemeinsam mit einer nach Einzahlungs- und Auszahlungs-arten gegliederten summarischen Zusammenstellung entsprechend der Gliederung des Finanzierungsplans ohne Vorlage der Originalbelege

10MitteilungspflichtendesZuwendungsempfaumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtet dem Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung unverzuumlglich Sachverhalte anzuzeigen wennbull er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwen-

dungen fuumlr denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt oder von ihnen erhaumllt

bull sich eine Ermaumlszligigung der Gesamtausgaben oder eine Aumlnderung der Finanzierung ergibt

bull der Verwendungszweck oder sonstige fuumlr die Bewilligung der Zuwendung maszliggebliche Umstaumlnde sich aumlndern oder wegfallen

bull es bei der Durchfuumlhrung der Maszlignahme terminliche oder personelle Verschiebungen gibt

bull sich herausstellt dass der Zuwendungszweck nicht oder mit der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist

bull er seine Organisationsstruktur aumlndert oderbull ein Insolvenzverfahren von bzw gegen ihn beantragt oder

eroumlffnet wird11 RuumlckforderungDas Amt fuumlr Jugend Familie und Bildung kann einen Zu-wendungsbescheid mit Wirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganz oder teilweise zuruumlcknehmen oder widerrufen und die Zuwendung auch wenn sie bereits verwendet worden ist zuruumlckfordern Eine Ruumlckforderung kann auch erfolgen wen der Zuwendungsbescheid aus anderen Gruumlnden unwirksam wird Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen Bescheid festgesetzt12 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend dem Ratsbeschluss RBV-128612 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an auszligerhalb der Stadtver-waltung stehende Stellen jaumlhrlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veroumlffentlichtDer Zuwendungsempfaumlnger wird mit Antragstellung uumlber die beabsichtigte Veroumlffentlichung informiert und erklaumlrt mit der Unterschrift zum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlffentlichung13 In-Kraft-TretenDiese Fachfoumlrderrichtlinie des Amtes fuumlr Jugend Familie und Bildung der Stadt Leipzig tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft und wird auf der Homepage der Stadt Leipzig veroumlffentlicht Leipzig 28062019 Burkhard Jung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdefoerderung-erzieherausbil-dung-freier-traeger

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

Lebensbegleitende Berufsberatung

11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Schwaumlgrichenstr 304107 Leipzig

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

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Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

wwwleipzigdeimmobilien

Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

Antonienstr 41 middot 04229 Leipzig middot Tel 0341 2 24 68 00wwwoesstde

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Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut be-droht Darum engagiert sich Netto gemeinsam mit seinen Kunden fuumlr Kinderhilfsprojekte ndash zum Beispiel im Rahmen seiner langjaumlhrigen Partnerschaft mit der bdquoStiftung RTL ndash Wir helfen Kindern eVldquo

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

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Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

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Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 7: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Meiszligner Martin Buumlrokaufmann Blogger 4166 GBoumlhm Ulrike Aumlrztin Rechtsmedizinerin 2127 ELotzmann Mechthild Krankenschwester 2042 ESehl Anne Chemikerin 1733 EJamra Rami Arzt Humangenetiker 1387 EKauer Dominique Studentin (Ethnologie) 1286 EFickenscher Daniel Historiker 815 EGoldammer Anna-Sylvia Gaumlstefuumlhrerin Dozentin 597 EReichmann Jens IT-Systemadministrator 454 ETroumlllmich Benny Teilhabeberater 172 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Keller Tobias selbststaumlndig Stadtrat 5994 GDr Klinger Tatjana Aumlrztin 3399 ESchachtschneider Marko selbststaumlndig 1059 EButter Manfred Rentner 687 EReichardt Patrick Leiharbeiter 398 EHaselbauer Wieland Dolmetscher 393 EAugustin Klaus Speditionskaufmann 336 EKoumlcher Erika Rentnerin 295 EHenschel Claus Rentner 201 EWitte Horst Versicherungsfachmann 157 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Hobusch Reneacute Rechtsanwalt selbststaumlndig Stadtrat 1638 EWinkler Max Informatiker BSc Softwareent-wickler 537 EDr Besser Arnd Facharzt fuumlr Frauenheilkunde und Geburtshilfe 933 EWrobel Kerstin Freiberufliche Dozentin 238 EDr Kroumlber Guumlnter Rechtsanwalt 259 EGoumlpel Toni Immobilienmakler 107 EGriebsch Lienard Leiter Softwareentwick-lung Discjockey 140 EBrinkkoumltter Andreas Beamter 69 ENeisch Manuel Paumldagoge Internatsleiter 219 ELinke Ronald Rechtsanwalt 114 ESchaugg Tobias Diplomkaufmann Vorstand 135 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Czich Sebastian Kundenberater 1011 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Stumpe Siiri Gastronomin 1120 EGlenewinkel Mathis Hotelmitarbeiter 566 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Weiss Marcus selbststaumlndig 4087 G

Wahlkreis 41 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Albrecht Karsten Beratungsingenieur selbststaumlndig 6242 GDr Lang Matthias Lehrer 1375 EFrohberg Luise Wissenschaftlerin 1333 EElias Petra Buumlrokauffrau 1220 ESchimpff Volker Archaumlologe 590 EVoigt Alexander Diplombiologe 588 EBohlmann Matthias Student (Rechtswissen-schaften) 483 ESommerfeld Andreas Saumlnger Pianist 450 ESommerfeld Christiane Saumlngerin 364 EDux Susann Chemielaborantin 342 EBurgold Rainer Buumlroleiter 117 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Nagel Juliane Landtagsmitglied 16494 GGoumltze Marco Gymnasiallehrer 3883 GDr Bednarsky Adam wissenschaftlicher Mitarbeiter 3534 GScheidereiter Susanne Grundschullehrerin 2024 EUmlauft Lisa medizinische Fachangestellte 1573 EGullnick Jenny Aumlrztin 1305 EGorskih Anna Studentin 1243 ERohkohl Steffen paumldagogischer Mitarbeiter 701 EKreutzer Mischa Ingenieur fuumlr Gebaumludetech-nik 657 EKamieth Kay Politologe 549 ENoack Adelheid politische Mitarbeiterin 309 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Zenker Christopher Diplomkaufmann wis-senschaftlicher Mitarbeiter 6283 GKleinschmidt Katharina Redakteurin 1410 EDyck Axel Diplomingenieur Geschaumlftsfuumlhrer 1190 EHummel Louise Erzieherin in Ausbildung 683 ERietzschel Marco Student 643 EDiallo Patricia Lehrerin 615 EJoachim Michael Erzieher 570 EGoumltz Florian Opern- und Konzertsaumlnger 373 EThalheim Daniel Journalist Doktorand 354 E Strotzer Oliver Politikwissenschaftler Ange-stellter 353 ELoew Laura Clarissa Studentin 296 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Maumlrtens Gesine Therapeutin Stadtraumltin 8773 GVolger Norman Sozialwissenschaftler Stadtrat 3603 GKraft Sophia Energieoumlkonomin 3545 GDr Kuumlnstler Judith Hausaumlrztin Stadtraumltin 2525 ELazar Monika Betriebswirtin Bundestags-mitglied 1945 EDohrn Andreas Pfarrer 1541 EAyeh Diana Afrikanistin Doktorandin 1114 EKuumlgler Quentin Student 909 EKlemm Matthias Gewerkschaftssekretaumlr 374 EWerner-Loumlfflat Astrid Rentnerin Paumldagogin 323 EKlose Holger Gastro- Eventmanager 256 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Ulbrich Roland Rechtsanwalt 6301 GNemetz Mario Kfz-Schlosser 1291 ERuumlde Dagmar selbststaumlndig 1003 E

Gemaumlszlig Anordnung der Landesdirektion Sachsen hat der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig am 08082019 das Wahlergebnis der Stadtratswahl vom 26 Mai 2019 erneut festgestellt und dabei folgendes Ergebnis ermittelt Hinsichtlich Sitzverteilung und der gewaumlhlten Personen gibt es keine Veraumln-derung gegenuumlber dem urspruumlnglich festge-stellten und bekannt gemachten Ergebnis

GRUNDDATENWahlberechtigte 466 442Waumlhler 278 667unguumlltige Stimmzettel 3 751guumlltige Stimmzettel 274 916guumlltige Stimmen 801 752

STIMMEN UND ERZIELTE SITZZAHL Leipzig gesamt Stimmen SitzeCDU 140 585 13DIE LINKE 171 423 15SPD 99 022 9GRUumlNE 165 683 15AfD 119 616 11FDP 38 481 3PIRATEN 11 512 1WVL 20 369 1Die PARTEI 30 764 2Leipziger fuumlr Grundeinkommen 4 297 0 Wahlkreis 0 Stimmen SitzeCDU 14 168 1DIE LINKE 19 062 2SPD 13 358 1GRUumlNE 26 335 3AfD 8 469 1FDP 6 150 1PIRATEN 1 465 0WVL 2 586 0Die PARTEI 3 572 0

Wahlkreis 1 Stimmen SitzeCDU 11 368 1DIE LINKE 15 889 1SPD 6 540 0GRUumlNE 12 043 1AfD 9 937 1FDP 2 111 0PIRATEN 1 014 0WVL 1 288 0Die PARTEI 3 673 0

Wahlkreis 2 Stimmen SitzeCDU 18 243 2DIE LINKE 11 971 1SPD 9 042 1GRUumlNE 10 766 1AfD 14 513 1FDP 3 186 0PIRATEN 1 070 0WVL 2 128 0Die PARTEI 3 082 0

Wahlkreis 3 Stimmen SitzeCDU 15 441 1DIE LINKE 17 458 2SPD 10 821 1GRUumlNE 21 017 2AfD 12 919 1FDP 4 389 0PIRATEN 1 011 0WVL 1 686 0Die PARTEI 4 087 1

Wahlkreis 4 Stimmen SitzeCDU 13 104 1DIE LINKE 32 272 3SPD 12 770 1GRUumlNE 24 908 3AfD 9 349 1FDP 3 661 0PIRATEN 1 404 0WVL 1 979 0Die PARTEI 5 163 1Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 673 0 Wahlkreis 5 Stimmen SitzeCDU 11 885 1DIE LINKE 18 109 2SPD 9 284 1GRUumlNE 20 125 2AfD 9 858 1FDP 3 540 0PIRATEN 711 0WVL 1 684 0Die PARTEI 3 718 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 405 0 Wahlkreis 6 Stimmen SitzeCDU 10 393 1DIE LINKE 14 702 1SPD 7 539 1GRUumlNE 5 034 0AfD 14 126 1FDP 2 828 0PIRATEN 792 0WVL 1 514 0 Wahlkreis 7 Stimmen SitzeCDU 13 674 1DIE LINKE 16 901 1SPD 9 465 1GRUumlNE 16 542 1AfD 11 237 1FDP 3 192 0PIRATEN 1 098 0WVL 2 798 1Die PARTEI 3 851 0Leipziger fuumlr Grundeinkommen 1 219 0

Wahlkreis 8 Stimmen SitzeCDU 16 521 2DIE LINKE 12 273 1SPD 10 402 1GRUumlNE 16 441 1AfD 14 621 2FDP 5 031 1PIRATEN 1 808 1WVL 2 769 0

Wahlkreis 11 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dossin Falk Geschaumlftsfuumlhrer Kreishand-werkerschaft Leipzig 4442 GMaciejewski Ansbert Baumlcker Fraktionsge-schaumlftsfuumlhrer 3174 EBonew Marko Diplombetriebswirt (BA) 847 ETrompter Tina Schuumllerin 787 EKrause Antje Projektentwicklerin 566 ELeopold Jan Schweiszliger 372 EBittner Uwe Betriebsleiter 347 EKoch Christian Student (Medizin) 342 EVollhardt Gabriele Diplomingenieurin 272 EFranzl Stefanie Studentin 219 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Wehmann Steffen Diplomoumlkonom 4070 GGerbsch Elisa Promotionsstudentin Dokto-randin 3456 ELeschke Jenny Seelsorgerin Altenpflege 2140 EBlunck Henriette Erzieherin 1678 EErtel Petra Erzieherin 1358 EDr Barlow Geoffrey Keith Diplomhistoriker 1314 EGolke Reneacute Maurer 827 ENadolski Jost Verleger 382 EFiedler Uwe Telefoninterviewer 332 EKietz Karsten Diplomwirtschaftsingenieur Student 332 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Pannwitt Tom Industriemeister Mechatro-niker 1309 EScholl Josephine Studentin (Philosophie) 580 EDr Geyer Christian Arzt Kinderchirurg 1692 EGloumlckner Ingrid Diplombauingenieurin 546 EFlegel Jonas Anlagenmechaniker 159 EHaack Nora Biologin wissenschaftliche Mit-arbeiterin 294 EMekschrat Kai Baumlcker 349 ESchirdewahn Barbara Geologietechnikerin 120 EKausch Stefan Politikwissenschaftler Kultur-manager 214 EKolbe Daniela Diplomphysikerin Bundes-tagsmitglied 1151 EKlix Holm Diplomingenieur selbststaumlndig 126 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Dr Peter Tobias wissenschaftlicher Mitar-beiter 4110 GMelcher Christin Landesvorsitzende GRUumlNE 2349 EKallenbach Nancy Schulleiterin 966 EEl-Abd Amal Projektleiterin 957 EEiszligner Christel Agraringenieurin 862 EOptenberg Tizian Student 783 EBluumlcher Charlotte Studentin 622 EJedlitschka Ariane Kulturmanagerin 607 EGoumltzler Wieland Bauingenieur 399 EDietz Ingmar Student 207 EBuumlrgel Ulrike Angestellte 181 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Pasemann Falk-Gert selbststaumlndig 5283 GHagen Udo selbststaumlndig 1639 EBroumlker Felix Student 781 EMantler Natalie Rentnerin 680 ENatale Leon Giovanni Manager 593 ESchneider Brigitte Rentnerin 529 EMuumlller Claus Peter Rentner 432 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Diem Claus Mathematiker Kryptograph 929 EMaguhn Antonia Studentin (Rechtswissen-schaften) 252 EHerden Viktoria Studentin (Rechtswissen-schaften) 143 EDinse Janina Rechtsanwaumlltin 306 EWeitz Regina Sportlehrerin Rentnerin 183 EHaustein Berthold Jurist 185 EZachmann Maximilian Student Stoumlrungsdi-agnostiker 64 EHaisel Dennis Student (Rechtswissenschaf-ten) 49 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Scholz Isabel Uumlbersetzerin 1014 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Baier Robert Makler 343 EBergmann Anja Koumlchin 494 EMayer Sylvia Servicemitarbeiterin 255 ELieske Felix Getraumlnkehaumlndler 196 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Subat Katharina Christina Studentin 2341 EMeiszligner Christoph Kulturarbeiter 1332 E

Wahlkreis 21 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Seidel Siegrun Diplomwirtschaftsingeni-eurin (FH) 3179 GLehmann Jens Erzieher 9470 GVogt Susanne Richterin 1249 ERadzeviciuumlte Ingrida Bankkauffrau 1071 ENeugebauer Karen Angestellte 923 EGrekuhl Thomas Diplomingenieur Bauwesen 666 ESpengler Jacqueline Kunsthistorikerin 506 EAllerborn Lucas Student 505 ELand Udo Rentner Verwaltungsangestellter 376 ESchmidt Kerstin Sachbearbeiterin 298 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Ehms Beate Juristin 4664 GLange Carola Bauingenieurin 1309 ESethi Kanwaljit Singh Filmemacher Regis-seur 1198 EFuchs Angela Masseurin 1132 EAszligauer Lars Klaus Historiker 715 ERaasch Anne Architektin 624 ECaspar Eric Student 605 EGoldacker Thomas Ausbilder 592 ESturm Lukas Christian Webdesigner 397 EKaumlstner Heiner IT-Administrator 379 EGieszligler Niklas David Student 356 E

Wahlkreis 9 Stimmen SitzeCDU 15 788 2DIE LINKE 12 786 1SPD 9 801 1GRUumlNE 12 472 1AfD 14 587 1FDP 4 393 1PIRATEN 1 139 0WVL 1 937 0Die PARTEI 3 618 0

Die Angaben zu jedem Bewerber umfassen Name Vorname Beruf bzw Stand erreichte guumlltige Stimmen Die Namen der Gewaumlhlten sowie deren erzielte Stimmenzahl sind durch Fettdruck hervorgehoben Das Kuumlrzel E steht bei Ersatzpersonen

Wahlkreis 01 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Dr Heymann Sabine beratende Volkswir-tin 5367 GBonnyai Hanna Aumlrztin 2160 EWarnecke Falk selbststaumlndig 1478 ESchroumlder Julian Angestellter 1446 EFeist Beate Gesundheitswissenschaftlerin 990 EEhlers Anette Rechtsanwaumlltin Mediatorin 894 ESchira Eugen Wirtschaftswissenschaftler 609 EDemmig Mike Kulturunternehmer 394 EWalther Andreacute Wirtschaftsberater 347 EBruns Christoph Angestellter 276 EStein Thomas Buumlroleiter 207 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Riekewald Franziska Betriebswirtin Stadt-raumltin 7161 GNeuhaus Michael Naturschutzbiologe 2597 GSchlegel Siegfried Bauingenieur 2351 EWischmeyer Pia Marie Studentin 1572 ERuumlger Jana Gewerkschaftssekretaumlrin 1279 EBecker Maximilian Oumlkonom 1032 EWeidauer Holger Philosoph 843 EAnnecke Christian Politikwissenschaftler 676 EKochinke Peter Koch 669 EGruumlndel Renate Karin Diplomingenieurin 511 ESchmidt Johannes Werkstudent IT-Operator 371 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Dr Abraham Getu Professor fuumlr Tiermedi-zin und Pharmakologie 4071 GOszligwald Heiko Diplomfinanzwirt 3471 EWeber Leonie Historikerin 1957 EFriedrich Anna-Luise Richterin 1058 ERauer Manfred Lehrer 821 EDr Duumlwell Nora Richterin 620 EBeischall Maren Lehramtsanwaumlrterin 369 ENowicki Marcel IT-Administrator 339 EDieterich Frank selbststaumlndig 288 EAddala Iris Chemikerin 245 EStuckenberg Harald Verwaltungsfachwirt 119 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Krefft Katharina Aumlrztin 12510 GElschner Tim Jurist 3631 GSilvestre Fernaacutendez Nuria Sozialpaumldagogin 1918 GNenoff Wiebke Theaterwissenschaftlerin 1508 EBrinkmann Hella-Brigitta Erzieherin 1409 EMoritz Franka Rechtsdozentin 1371 ELoumlser Tilmann Musiker Musikmanager 1250 EKoszligmann Karolina Studentin (Geschichte) 886 EBerg Christian Selbststaumlndiger 733 ESchaumburg Lennard Student (Geschichte) 589 EHandrick Marco Angestellter 530 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kuumlhne Joumlrg Sachbearbeiter Stadtrat 3708 GDr Hinze Arnd Zellbiologe 1262 EZiegler Matthias selbststaumlndig 671 EWaumllder Julian Student 648 ENatale Laura Manager 574 EUlbrich Andrea Diplomingenieuroumlkonomin 562 ENeumann Gudrun Rentnerin 400 EZwickler Peter selbststaumlndig 346 EGut Elina Wirtschaftskauffrau 298 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Morlok Sven selbststaumlndig Staatsminister aD Stadtrat 2391 GDr Drygala Tim Universitaumltsprofessor 1211 EViefeld Marcus freiberuflicher Webentwick-ler 582 EBirnbaum Anja Zahnaumlrztin 465 EPfuumlller Michael Wirtschaftsjurist 440 EBeckel Cindy Studentin (internationales Ma-nagement) 385 EDr Rohde Gerd Rechtsanwalt vereidigter Buchpruumlfer 192 EWolff Peter Diplomkaufmann selbststaumlndig 150 ELindebaum Andreacute Rechtsanwalt selbststaumln-dig 140 EHaumlring Felix Student (Slawistik) 108 EMildner-Krahl Stephanie Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrerin 86 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gabelmann Ute Elisabeth Stadtraumltin Kun-denservicetrainerin 1465 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Deiszligler Dieter Bauingenieur 1887 ERieger Stefan Ingenieur 699 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)Nagy Michael Warenanpreiser 3572 E

3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Feichtinger Anja Rechtsanwaltsfachange-stellte 2538 GPohl Thomas Kfz-Meister 2343 EKohns Thomas Notfallsanitaumlter Verwaltungs-leiter Bildung 826 EErnst Sabine Journalistin 645 EWeiszliggerber Kerstin Diplomingenieuroumlkono-min 550 ENeumann Olaf Sozialwissenschaftler 537 EHarr Ruumldiger Vorsitzender Richter am Land-gericht 508 ESchneider Rosemarie Restaurantfachfrau 389 EDr Fischer Joachim Architekt 337 ESchieferdecker Ralf Paul Projektmanager EnergieeffizienzElektromobilitaumlt 221 EArpaci Arnold Volljurist Wissenschaftler 148 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Kasek Juumlrgen Rechtsanwalt 3880 GKramer Katharina Schulsozialarbeiterin 1557 ERiedel Julia Diplombiologin 1181 EPruszlig Marcel Diplomingenieur (FH) 1076 EMuumlser Marie Rose Studentin (Politikwissen-schaft) 814 EGebhardt Ulrike Assistentin Geschaumlftsleitung im Einzelhandel 548 EHasler Jakob Student (Medizin) 534 EGrasemann Anna Politikwissenschaftlerin 484 EKroumlger Karin Gerborg wissenschaftliche Mitarbeiterin 398 EHasler Charlott Rechtsreferendarin 158 EWolfrum Robert Salesmanager 136 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Beyer Marius Auszubildender 2941 GDr Hickethier Ralf Verkehrspsychologe 2484 ETiltack Klaus Helmuth Diplomingenieur 2104 EPenndorf Kerstin Groszlighandelskauffrau 1713 EGehre Lothar selbststaumlndig 1682 EKorte Michael selbststaumlndig 975 EStephan Ramona Rentnerin 865 EKotulla Heike selbststaumlndig 801 EGlaszlig Guumlnter Rentner 596 EArnold Mathias Student 352 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Gehrhardt Michael Techniker selbststaumlndig 971 ESeidel Karl-Heinz Rentner 272 EDr Richter Konrad Hauptreferent Steuern 293 EHobusch Constance Medizinisch-technische Laborassistentin 472 EJess Peter Zimmerermeister 441 EBirke Gerald Diplominformatiker Leiter innere Dienste 191 EDr Staumlrk Hans-Joachim Diplomchemiker 165 ESchleicher Stefan Werbekaufmann 72 EWolfensteller Baumlrbel Vermoumlgensberaterin 135 EBoumlttger Patrick Unternehmer 174 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Helbig Jan-Paul Psychologe 1070 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Schulze Bernd Bankkaufmann 1360 EWinkler Ralf Reinhard Unternehmensjurist 768 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Wermes Michael Historiker 3082 E

Wahlkreis 31 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Tornau Frank Geschaumlftsfuumlhrer 4879 GRaqueacute Hans-Juumlrgen Tierarzt 2559 EHaas Achim Geschaumlftsfuumlhrer 1561 EMeinhardt Clemens Elektrotechnikermeister selbststaumlndig 1358 ERaqueacute Lisa Theresa Tieraumlrztin 1351 EBahn Sandra Betriebswirtin 1170 EDr Seidel Joumlrg Biologierat a D Biologieleh-rer 882 EKotalla Uwe Diplomingenieur (FH) Nachrich-tentechnik 565 ESchopphoven Lucas Student 504 EReichelt David Georg Wissenschaftlicher Mitarbeiter 380 ELindner Marcus Versicherungskaufmann 232 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Rambow William Student 4837 GDr Naumov Olga Physikerin 4822 GMalkus Max Rechtsanwalt 2043 ESeyfferth Manuela Elke Verkaumluferin 1885 EGoszlig Michael Tischler 1422 EJohn Alexander Student 936 ECybik Richard Chemiker 647 EPfeiffer Karl-Heinz Rentner freier Sachver-staumlndiger 575 EMaas Engelbert Rentner 291 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Boumlhm Heike Juristin 3361 GTimm Christian Altenpfleger Heimleiter 1789 EFranke Frank Gewerkschaftssekretaumlr 1194 EMenzel Lars Schulleiter 1188 EWeiler Victor Lehrer 996 EZierau Ann-Kathrin Studentin 486 EScheer Caroline Politikwissenschaftlerin 476 EPraumlg Mathias Eisenbahner Fahrdienstleiter 468 EDr Guumlnther Falk-Thoralf Fraktionsgeschaumlfts-fuumlhrer 385 ELabrada Valera Andrea Betriebswirtin 371 ENeuburger Johannes Gruumlnderberater 107 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Gruner Stefanie Juristin 6238 G

Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahlin der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019middot Nr 14 7

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

wwwleipzigdegewerbe

Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

wwwleipzigdestadtplan

BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 8: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Droese Frank Rentner 479 EDroese Helgard Rentnerin 275 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Ascherl Rudolf Arzt 1495 EMelchior Moritz Steuerfachangestellter 226 EEhrhardt Sarah Unternehmerin 550 EDichtl Maximilian Student 221 EDr Prell Julian Arzt 517 EJalowi-Kowar Kevin Steuerberater 82 EKaumlmmer Andreas Unternehmer 225 EPiontek Markus Betriebswirt 200 ESchneider Eberhard Redakteur 145 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Hubert Anna-Juliane Paumldagogin 1404 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Soudah Andreacute Imker 1979 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Kumbernuszlig Thomas Landmaschinen-Traktoren-Schlosser 5163 G10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenKreiszlig Volkmar Film- und Videoeditor selbst-staumlndig 1113Hensel Andreas Diplomingenieur Leiter IT-Technik 560

Wahlkreis 51 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Heller Jessica Krankenschwester Studentin (Medizin) 4750 GStockburger Marco Fahrdienstleiter 1691 EKreszligner Grit Physiotherapeutin 1293 EThiele Hans-Juumlrgen selbststaumlndig 944 ELink Dietmar Kaufmann 729 EKroumlber Maria Rechtspflegerin 686 ESteiner Franziska Bildungs- und Projektma-nagerin 631 EWulff Sibylle Restauratorin 588 EGoller Thomas Soziologe 421 EComploj Urban Referatsleiter 152 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Weber Mathias Technikkoordinator 3955 GGehrt Mandy Kuumlnstlerin Kunstpaumldagogin 4296 GBoumlhme Marco Stadtplaner Landtagsmitglied 2261 EStreich Reneacute Pflegefachkraft 1910 EEngelmann Reiner Rentner Dozent 1585 EScholz Claudia Fachangestellte fuumlr Markt- und Sozialforschung 1335 EMichalke Josephine Projektmanagerin 757 ESander Stephan Doktorand 701 EKnorr Daniel Gewerkschaftssekretaumlr 533 EKickbusch Petra Rentnerin 512 EBlunck Fabian Veranstaltungskaufmann 264 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Koumlhler-Siegel Ute Lehrerin 3621 GSchulz Benjamin Sozialwissenschaftler 1497 EDr Swiridoff Andrea Aumlrztin 808 EFischer Henrik Jurist wissenschaftlicher Mitarbeiter 605 EGrund Martin Diplompsychologe 602 EHeinke Waltra Diplomreligionspaumldagogin 515 EKnittel Philipp Informatiker 398 EBaumeister Thomas Betriebswirt Geschaumlfts-fuumlhrer 377 EDr Tischer Ute Philologin wissenschaftliche Mitarbeiterin 300 EMuumlssiggang Marlen Disponentin 287 EWinsel Sara Master of Laws Sozialjuristin 274 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Schmidt Michael Kommunikationswissen-schaftler 5125 GWeyh Kristina wissenschaftliche Mitarbei-terin 5079 GSeidemann Holger Umweltplaner 3002 EFelthaus Vicki Sozialmanagerin 1787 EStrom Natalie Studentin 1384 EKallenbach Gisela Diplomingenieurin (FH) 1279 EStock Kristen Geschaumlftsfuumlhrerin 641 EPrenzler Amelie wissenschaftliche Mitarbei-terin 610 ESasama Ingo Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 594 EMuumlller Rainer selbststaumlndig 408 EStoumlbe Mario Christian kaufmaumlnnischer An-gestellter 216 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Droese Siegbert Bundestagsmitglied 5602 GSchneider Uwe selbststaumlndig 1734 EStockburger Heidi Sachbearbeiterin 1114 EMaleis Rainer Baumaschinist 853 ELuumlddicke Karl Antiquitaumltenhaumlndler 555 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Vosberg Friedrich Rechtsanwalt 1821 ESteinmuumlller Juliane Referentin fuumlr Online- kommunikation 437 EFach-Petersen Cornelia Rechtsanwaumlltin Wirt-schaftsmediatorin 383 EGantert Konstantin Volkswirt MSc wissen-schaftlicher Mitarbeiter 161 EBreustedt Johann Student (Rechtswissen-schaften) 156 EKrahmer Holger leitender Angestellter 154 E

Gute Christian Abteilungsleiter 96 EKleier Ferris Schuumller 169 EMaier Markus wissenschaftlicher Mitarbeiter Existenzgruumlndercoach 163 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Baumlzol Daniel Autovermieter 711 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Dr Klemm Andreas Rechtsanwalt 1684 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Haschke Mathias Rockmusikerin 3718 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenBuchheim Falk Elektriker 1405

Wahlkreis 61 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Habicht Andreas Angestellter 3088 GMuumlndlein Marcus Unternehmer 2036 EDegner Frank-Peter Konzertveranstalter 1299 EMuumlller Gabriele Rentnerin 889 EPuumlschel Marc Baumlckereiverkaumlufer 855 EPlotzki Thomas Physiotherapeut 589 EMeier Lisa Studentin 566 EUlbricht Gottfried Diplomingenieur (FH) Rentner 506 EJanssen Harm Geschaumlftsfuumlhrer 284 EGoumlrig Leonhard Student 177 EPaschke Nico Kundenberater 104 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Pellmann Soumlren Diplomlehrer Stadtrat 9086 GNaceur Klaudia Journalistin 1581 EFlach Susan Gesundheits- und Krankenpfle-gerin 1024 ESchaumlfer Christian Gesundheits- und Kran-kenpfleger 598 EGraslaub Ulf-Peter Erzieher 472 ELauter Michael-Alexander Rentner 468 EJuhran Sigrid Bibliotheksmitarbeiterin 432 ESchuumltz Katharina Musiklehrerin 322 ESchinke Christoph Gieszligereiformer 289 EHofner Renate Rentnerin 228 EEinax Christian Diplomagraringenieur 202 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Baumlr Heiko Diplomkaufmann 3355 GDr Groszlige Gerlind Professorin fuumlr Bildungs-forschung 1711 EZimmer Ariane Sachbearbeiterin Pflegedienst 768 EAlt Florim Schuumller 391 EWesser Juumlrgen Kreisvorsitzender Sozialver-band 345 EUhlemann Frank Diplomingenieur 271 EHuumllsmann Sonja selbststaumlndig 215 ENeeb-Horn Ursula Bankkauffrau 193 EFranzeck Steffen Softwareentwickler 169 EFaulian Sara Verwaltungsfachangestellte 121 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Richter Konstantin Biochemiker 1445 EDr Fuumllle Claudia Bauingenieurin 953 EAdrians Herbert Rentner 213 ESejdi Melissa Schuumllerin 725 EFelgentreff Bernd technischer Berater selbst-staumlndig 327 EDr Lakowa Christiane Nicole Pflege- Ge-sundheitswissenschaftlerin Stadtraumltin 608 EDr Fingas Felix Biochemiker 228 EGerhards Christoph Diplomphysiker selbst-staumlndig 128 ESchumacher Karl-Georg Zugchef Student (Geografie) 125 EGeidel Michael Diplomingenieuroumlkonom 136 EGerber Daniel Informatiker technischer Leiter 146 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Obser Karl-Heinz Fraktionsgeschaumlftsfuumlhrer 6868 GBrauszlige Thomas Wirtschaftsinformatiker 1593 EBoumlhme Petra Bauingenieurin 1140 EStandke Juumlrgen Angestellter Straszligenbahn-fahrer 953 EBernhard Matthias Rentner 764 EDeubel Steffen Elektromonteur 711 EEisentraut Jens Maler selbststaumlndig 652 ESchaarschmidt Ole Steinmetz 635 EAlt Renate Rentnerin 576 EKaiser Erhard Diplomgrafikdesigner 234 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Wirth Ralf-Peter Diplommediziner Kinder- und Allgemeinarzt 2100 ERichter Martin Diplompaumldagoge Berufssol-dat 283 EHeldner Florian Wirtschaftsinformatiker BSc 264 EFranke Daniel Finanz-Marketing-Experte 110 ELeonhardt Markus Kundenberater 71 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Willeke Werner Rentner 792 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Bestfleisch Falko Personalsachbearbeiter 1514 E

Wahlkreis 71 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Weickert Michael Verkaufsmitarbeiter 2674 GAchtner Denis selbststaumlndig 2467 EFaulhaber Andreas Lehrer 2156 EDr Berger Martin Sachgebietsleiter Jurist 1425 ERieger Ramona Sophia Diplomagraringeni-eurin 1295 EKern Anke Bilanzbuchhalterin 1153 EPfeiffer Frank Gastronom 722 ERau Sandra Referentin Gesundheitspolitik 639 EDr Placht Karl Diplomingenieur 572 EEsser Maria Elisabeth Studentin 325 EWeiszlig Stephan Gastronom 246 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Dr Kuumllow Volker Historiker 4496 GDr Lauter Ilse freie Dozentin 4471 EDehmel Petra Lehrerin 1715 ENaumann Thomas-Friedrich Foumlrderschul-lehrer 1684 EReimann Almut Studentin 1029 EGoumlthling Sarah Studentin 964 EApitz Dirk arbeitslos 691 ESaid Birgit Buchhalterin 644 EWallbaum Malte Schuumller 480 EJuhran Steffen freischaffender Autor 393 EBokor Florian Angestellter 334 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Schulze Christian Leiter Seniorenzentrum 3756 GKneisel Julia Juristin 1732 ENeumann Johannes Straszligenbahnfahrer 806 EMuumlller Constanze Lehrerin Kulturvermitt-lerin 786 EGoumlhler Benjamin Dozent 731 EWolke Marius Arzt 468 EWerge Christopher IT-Projektleiter 446 EHeller Josephin Doktorandin 245 ECesljarevic Jadranka Logopaumldin 202 ERudolph-Kokot Irena Verwaltungsfachwirtin 180 ERaecher Klaus Angestellter Hausverwaltung 113 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Cagalj Sejdi Petra Projektleiterin 4243 GHolzendorf Volker Mathematiker 3098 EJaschke Gregor Student (Nachhaltige Ent-wicklung) 1835 EWeicker Anette Aumlrztin 1697 ESchneider Anna Autorin (Kuumlnstlername Anna Kaleri) 1417 EKluth Cornelia Diplomingenieuroumlkonomin 1207 EMildenberger Clara Studentin (Psychologie) 954 EDr Maicher Claudia Landtagsmitglied 674 EKache Steffen Eventmanager 549 Evon der Heide Daniel Geschaumlftsfuumlhrer 464 EMoumlller Tobias Betriebswirt 404 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Deubel Sylvia Gaumlrtnerin 3599 GWiesner Alexander selbststaumlndig 2091 EBachmann Torsten Elektroingenieur 1739 EGuumlnther Kai Opernsaumlnger 1400 ERiedel Lutz Maler 962 EBoumlhm Peter Stadtreiniger 958 ERosen Daniel Handelsvertreter 488 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Witte Naomi-Pia Rentnerin Stadtraumltin 705 EMuumlnch Judith Biochemikerin 422 EMattikau Natalie Diplommaschinenbauinge-nieurin 320 EHuumlttenrauch Silke Verwaltungsbetriebswirtin (VWA) 197 EKuumlhlewind Leonard Student (Rechtswissen-schaften) 358 EWittekopf Wolf-Ruumldiger Bauingenieur Ge-schaumlftsfuumlhrer 499 EWinter Klaus-Peter Diplomphysiker 171 ERoumlmlein Christian Geschaumlftsfuumlhrer 216 EKohl Karim Schuumller Lehrbeauftragter 135 EMuumlhmel Marko Diplomingenieur (FH) 169 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Reinhardt Susanne Pressesprecherin 1098 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Sander Bert Lektor selbststaumlndig 1360 GBlum Heike Diplomingenieuroumlkonomin 475 EZimmermann Matthias Diplomwirtschafts-ingenieur (FH) 467 EDr Weickert Lutz Rentner 243 EDr Naether Gerd Rentner 141 EDr Gruumlndig Matthias Rentner 112 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Rodig Tom Politikdienstleister 3851 E10 Leipziger fuumlr GrundeinkommenFiestelmann Frederik Student 1219

Wahlkreis 81 Christlich Demokratische Union Deutsch-lands (CDU)Rothkegel Claus-Uwe Diplomingenieur 8325 GHoffmann Thomas Lehrer 1760 G

Schultz Andreas Baumlckermeister selbststaumlndig 1371 EUlbricht Rick Historiker 1329 EKuhnert Thomas Diplomingenieur 1087 EFiedler Karsten Rechtsanwalt 800 EJentsch Anne Politikwissenschaftlerin 721 ESchmidt Christiane Buumlroleiterin 475 ESchildt Mathias Angestellter 269 EWeiland Enrico Bankkaufmann 222 EJosenhans Daniel Rezeptionist 162 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Kuumlng-Vildebrand Marianne wissenschaft-liche Mitarbeiterin 4184 GKujat Werner Artur Student (Sonderpaumldago-gik) 2328 EMai Birgitt Rentnerin 1545 EWeber Joumlrg Elektriker 1372 EBeck Frederic Student 945 ESiami Gorji Annette Fraktionsmitarbeiterin 715 EFriese Tobias Angestellter 397 EFeth Perry Hotelfachmann 375 ETuta Matthias freier Mitarbeiter 221 ELorenz Raik telefonischer Sachbearbeiter 191 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Geisler Andreas Baumlckermeister selbststaumln-dig 3845 GSchmidt Michael Gesundheits- und Kranken-pfleger 2176 EBauerfeind Brigitte Steuerberaterin 1275 EKoumlhler Jens Bundeswehroffizier 709 EHarms Heiner Diplomingenieur 576 EGeisler Leonie Studentin 556 EHahn Rocco Elektroingenieur 404 EGeisler Micheacutele Masterstudentin (Business Administration) 368 EBuumlchner Christoph Auszubildender 183 ERoszligner Christian Projekt- und Vereinskoor-dinator 166 EBach Marian Bankkaufmann 144 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Koumlrner Annette Diplomchemikerin 5151 GPlaumlttner Michael Musikschulleiter 2527 EUnbekannt Lutz Diplomingenieur Elektro-technik (FH) 2288 ELeubner Kai Lehrer Imker 1865 ESchettler Anne Volljuristin Justiziarin 1084 ESchlenzig Uta Kunst- Musikpaumldagogin 1039 EReichmuth Matthias Geograph Prokurist 887 ENitschke Christine Diplomwirtschaftsinge-nieurin 630 ESpenn Johannes Diplomsozialarbeiter (FH) Rentner 344 EHitschfeld Katrin geschaumlftsfuumlhrende Gesell-schafterin 330 EWaumlchtler Roland Brennstoffhaumlndler Rentner 296 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Kriegel Christian Pressesprecher Stadtrat 6092 GNeumann Christoph Diplomingenieurpaumlda- goge Bundestagsmitglied 2891 GSchoumlffler Herwig Jurist 1522 EJaumlhnert Holger Krankenpfleger 1245 EJander Knut selbststaumlndig 1097 ERonneburg Thomas Metallindustriemeister 964 ENoth Elsbeth Rentnerin 428 ESteger Michael Rentner 382 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Dr Reinhold Klaus-Peter Facharzt fuumlr Chir-urgie und Allgemeinmedizin 1439 GNieszligmann Marcus Fachinformatiker Leiter IT 1271 EFranke Kristin Kinderbuchautorin Verlege-rin 722 EStubert Ralf Fleischermeister selbststaumlndig 400 EKoumlnig Maximilian Student (Mathematik) 387 EBernhardt Andy Lehrer 306 EWeimer Igor Zugfuumlhrer 218 EFirmbach Linda Diplomgeographin Bau-grundgutachterin 203 EEbner Lars Chemiker BSc Sanitaumltsoffiziers-anwaumlrter 85 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Koumlhler Thomas Ingenieur 1808 G8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Brause Erich Gerald Matthias Unternehmer 1997 ERoumltting Hermann Rentner 772 E

Wahlkreis 91 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Riedel Konrad Rentner 3483 GNiermann Andrea Richterin 3904 GArtmann Stefan Diplomingenieur Wirtschafts-ingenieurwesen 3147 EMoumlllmer Andreacute Fleischermeister Betriebswirt des Handwerks 1477 EDr Schiefer Christian Diplomlandwirt 708 ELohmeier Christian Kundenberater 692 ERemane Christiane Pharmazieingenieurin 668 ELowicki Nicole Studentin 605 EHiersemann Hubert Diplomlehrer Rentner 504 E

Hebendanz Werner Zahntechnikermeister 460 ENee Gerhard Steuerfachangestellter Student 140 E2 DIE LINKE (DIE LINKE)Gebhardt Oliver Lehrer wissenschaftlicher Mitarbeiter 4691 GSteckel Clara Studentin 1549 EFalken Cornelia Lehrerin 1518 EMartschat Petra Diplombiologin 914 EEggers Boris Musiker 765 EBunk Andreacute Elektrotechniker 701 EHochstein Nancy Diplomfitnessoumlkonomin 662 EWarnke Larissa Studentin 613 EWedekind Gisela Diplomagraringenieurin Rentnerin 491 EWerner Felix Student (Informatik) 473 ERoth Werner Ingenieuroumlkonom 409 E3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Maumlrz Christina Studentin (Jura) 2951 GDr Franke Nils-Magnus Historiker 1314 ETramm Ralf Schulleiter 921 EPfeiffer Petra Betriebsraumltin Sachbearbeiterin 877 EDr Kiesewetter Jutta Diplomgermanistin Geschaumlftsfuumlhrerin 834 EMann Holger Landtagsmitglied 771 ENiemann Peter Lehrer 696 EKoumlhler Jens Betriebsrat 600 EStoltenberg Anne Zahnmedizinische Fachan-gestellte 446 EKlein Martin Kundenberater 227 EMeiszligner Hannes Diplomverwaltungswirt Sachbearbeiter 164 E4 BUumlNDNIS 90DIE GRUumlNEN (GRUumlNE)Biederstedt Martin Angestellter 3874 GSchumann Markus Assistenzarzt fuumlr Allge-meinmedizin 1685 EKorzer Marcus Architekt 1294 EFlores Carina Referentin 1284 EHaffner Stefan Lehrer 965 EGroszlig Maria Antonia Studentin (Rechtswis-senschaften) 918 EKoumlnig Heike Regionalmanagerin 724 EBerger Ricarda Hotelfachfrau 674 EKoumlnig Ansgar Saumlnger 495 EKrap Niels Angestellter 312 ENobbe-Fietz Sabine Angestellte 247 E5 Alternative fuumlr Deutschland (AfD)Hentschel Holger Bankkaufmann Stadtrat 8380 GBuumltow Udo Architekt 1733 ESiegel Petra Sekretaumlrin 1489 EMuumlller Klaus Diplomingenieur Rentner 906 EWillert Thomas Freileitungsmonteur 882 EKriegel Roland Rentner 755 ERohn Mario Schauspieler 442 E6 Freie Demokratische Partei (FDP)Rudolph Franziska Diplombetriebswirtin Abteilungsleiterin 1528 GMatzke Sascha Krankenpfleger 699 EKraus Christof Architekt Unternehmer 603 ESiebert Isabel Angestellte 339 EWiedemann Felix Student (Wirtschaftswis-senschaften) 263 EDr Koldewitz Marius Diplomingenieur Ge-schaumlftsstellenleiter 238 EGrahl Thomas BA Kundenbetreuer Woh-nungswirtschaft 233 ETietz Mathias Chemiker 158 EVoigt Robin Auszubildender (Kaufmann fuumlr Dialogmarketing) 157 EMitjagin Stephan Diplomvolkswirt Vertriebs-leiter 131 EWolfert Horst Tutor 44 E7 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Schmidt Markus Zeichner 1139 E8 Waumlhlervereinigung Leipzig (Freie Waumlhler) eV (WVL)Boumlhlau Berndt Makler 1143 EMeinhardt Dietmar Regionalverkaufsleiter 794 E9 Partei fuumlr Arbeit Rechtsstaat Tierschutz Elitenfoumlrderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Scholz Marcell Rettungsassistent 3618 E

WahlanfechtungJeder Wahlberechtigte jeder Bewerber und jede Person auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind kann gemaumlszlig sect 25 Kommunalwahlgesetz innerhalb einer Woche nach der oumlffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Landesdirektion Sachsen Altchem-nitzer Straszlige 41 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder in Leipzig Braustraszlige 2 04107 Leipzig erheben Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist koumlnnen weitere Einspruchsgruumlnde nicht mehr geltend gemacht werden Der Einspruch eines Einsprechenden der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht ist nur zulaumlssig wenn ihm mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten Die Anfechtung der Wahl muss schriftlich oder zur Niederschrift gegenuumlber der Landesdirektion Sachsen erfolgen Die Uumlbermittlung in elektronischer Form ist un-zulaumlssig Amt fuumlr Statistik und Wahlen

Terminvergabe bei Gewerbebehoumlrde jetzt auch online moumlglich

Die Gewerbebehoumlrde erweitert ihr Angebot um Wartezeiten fuumlr Besucher zu reduzieren So ist es ab sofort moumlglich online einen Termin zu reservieren Dafuumlr ist jetzt unter wwwleipzigdegewerbe ein Terminmodul geschaltetUnternehmer koumlnnen dort konkrete Zeiten fuumlr die An- Um- oder Abmeldung ihres Gewerbes und auch fuumlr die Beantragung von Auszuumlgen aus dem Bundeszentral- sowie Gewerbezentralregister online vereinbaren Gleichzeitig fuumlhrt das Termin-modul durch die erforderlichen Unterlagen und auszufuumlllenden Formulare

Aufgrund des erhoumlhten Besucheraufkommens erweitert die Gewerbebehoumlrde ihre Sprechzeit und ist kuumlnftig zusaumltzlich auch donnerstags von 9 bis 12

Uhr geoumlffnet Damit ist das Amt im Technischen Rathaus Prager Straszlige 118 ndash 136 jetzt zu folgenden Oumlffnungszeiten erreichbar Montag Dienstag Donnerstag und Freitag jeweils von 9 bis 12 Uhr dienstags zudem von 13 bis 18 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr

Auszuumlge aus dem Gewerbezentralregister und Fuumlhrungszeugnisse koumlnnen bereits online beantragt werden Hierfuumlr ist die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises noumltig die weitere Vorteile bietet

Naumlhere Informationen hierzu sowie die Termin-vergabe gibt es online unter

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Neuer Amtlicher Stadtplan der Stadt Leipzig gedruckt und online seit 1 August verfuumlgbar

Ab August ist ein aktualisierter und voumlllig neu gestalteter Amtlicher Stadtplan Leipzigs erhaumllt-lich Neben dem topografischen Kartenbild ist darin auch die Kommunale Gebietsgliederung dargestellt mit den Grenzen und Namen der zehn Stadtbezirke 63 Ortsteile und 310 Statistischen Bezirke Daruumlber hinaus sind die Standorte von Buumlrgeraumlmtern und Verwal-tungsdienststellen Schulen Krankenhaumlusern und Kirchen sowie von Polizei und Feuerwehr gekennzeichnet Der Stadtplan erscheint als Faltplan im Maszligstab 1 20000 Herausgeber sind das Amt fuumlr Statistik und Wahlen und das Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung der Stadt Leipzig

Die Ruumlckseite des Plans enthaumllt das Verzeichnis aller 3 035 benannten Straszligen und Plaumltze mit einem Suchgitter zum Auffinden im Stadtplan eine Erlaumluterung zum Aufbau der Kommunalen Gebietsgliederung sowie eine Darstellung zur Entwicklung des Stadtgebietes seit 1889

Fuumlr Internetnutzer steht der offizielle digitale Stadtplan unter wwwleipzigdestadtplan bereit Eine weitere gute Ergaumlnzung zum Stadtplan ist das bereits im Januar erschie-nene Straszligenabschnittsverzeichnis ebenfalls herausgegeben vom Amt fuumlr Statistik und Wahlen In dieser 93-seitigen Broschuumlre sind alle Straszligenabschnitte mit den zugehoumlrigen Hausnummernbereichen dem dreistelligen

kommunalen Gebietsschluumlssel der Postleitzahl sowie den aktuellen Bundestags- Landtags- und Stadtratswahlkreisen aufgelistet

Der Stadtplan kann seit August in allen Buumlr-geraumlmtern der Stadt Leipzig sowie beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen fuumlr 750 Euro erworben werden Beim Amt fuumlr Statistik und Wahlen sind auch ungefalzte Exemplare in gerollter Form erhaumlltlich Das Amt fuumlr Statistik und Wahlen ist erreichbar im Stadthaus Burgplatz 1 im Zi 228 per E-Mail unter statistik-wahlenleipzigde sowie online unter wwwleipzigdestatistik

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BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt

17 August 2019middot Nr 148

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

Lebensbegleitende Berufsberatung

11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

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Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 9: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

sichtsplan ndash Brockhausstraszlige ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Kleinzschocher ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

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Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch fuumlr das Untersuchungsgebiet Brockhausstraszlige

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenau

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash Innerer Osten ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash PlagwitzLindenau ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Brockhausstraszlige

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Kleinzschocher

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Innerer OstenKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet PlagwitzLindenauKarte Stadt Leipzig

Gute Nachricht fuumlr alle Ausbildungsanfaumlnger die fern der elterlichen Wohnung ihre Ausbildung aufnehmen oder bereits absolvieren Zum Start des Ausbildungsjahres 2019 steigt die Berufsaus-bildungsbeihilfe fuumlr Auszubildende Auch das Ausbildungsgeld fuumlr junge Menschen mit Behin-derung wird erhoumlht Der Staat foumlrdert nicht nur Studierende und Schuumller mit dem BAfoumlG sondern mit der Berufsausbildungsbeihilfe unterstuumltzt er auch junge Menschen die eine betriebliche oder auszligerbetriebliche Berufsausbildung machenErhoumlhung der Bedarfssaumltze nimmt Arbeitsagen-tur fuumlr laufende Faumllle automatisch vorDie Bedarfssaumltze und die Einkommensfreibetraumlge erhoumlhen sich in drei Stufen jeweils zum 01082019 2020 und 2021 Zum 01082019 stieg der Houmlchst-betrag fuumlr Lebensunterhalt und Wohnen deutlich von derzeit 622 auf 716 Euro monatlich Zum 01082020 steigt er nochmals auf 723 Euro pro Mo-nat Diese Anpassung nimmt die Arbeitsagentur bei bereits laufenden Leistungen automatisch vorWer bisher keinen Anspruch hatte sollte dies erneut pruumlfen lassen

Nicht nur die Bedarfssaumltze steigen auch die Ein-kommensfreibetraumlge fuumlr das Einkommen hat der Gesetzgeber erhoumlht Auch fuumlr Auszubildende die in der Vergangenheit keinen Anspruch auf eine Foumlrderung hatten weil die erforderlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes anderweitig zur Verfuumlgung standen kann sich ndash aufgrund der deutlich gestiegenen Bedarfssaumltze und Freibe-traumlge ndash eine erneute Antragstellung lohnen Den Antrag dafuumlr sollten alle vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres stellen da die Leistung durch die Arbeitsagentur fruumlhestens ab dem Monat der Antragstellung zahlt Mit Berufsausbildungsbeihilfe auf eigenen Beinen stehenBerufsausbildungsbeihilfe soll helfen wirtschaft-liche Huumlrden zu uumlberwinden die der Aufnahme einer betrieblichen Ausbildung entgegenstehen Sie soll besonders die Mobilitaumlt von jungen Auszubildenden aber auch die Eigenstaumlndigkeit junger Erwachsener mit Familie steigern Wenn die Ausbildungsverguumltung nicht fuumlr Unterkunft und Lebensunterhalt reicht kann die Arbeitsagentur

Berufsausbildungsbeihilfe zahlen zum Beispiel an minderjaumlhrige Auszubildende deren Ausbil-dungsstelle weit vom Elternhaus entfernt ist Bei Auszubildenden uumlber 18 Jahren mit Kind undoder Partner spielt die Frage der Entfernung des Ausbildungsbetriebes vom Elternhaus keine RolleFuumlr eine zuumlgige Bearbeitung sind die kompletten Unterlagen noumltigAm bequemsten geht die Antragstellung online unter wwwarbeitsagenturde und dort uumlber die Rubrik bdquoeServicesldquoHoumlhe der Berufsausbildungsbeihilfe mit BAB-Rechner im Internet ermittelnDie Houmlhe der Berufsausbildungsbeihilfe richtet sich nach dem Einkommen des Auszubildenden dem seines Ehegatten und dem der Eltern sowie der Unterkunft Unter wwwbabrechnerarbeits-agenturde kann jeder mittels des BAB-Rechners selbst die moumlgliche Foumlrderung berechnen An-tragsunterlagen koumlnnen auch telefonisch unter der kostenlosen Service-Nummer 0800 4 5555 00 angefordert oder persoumlnlich in der Arbeitsagentur abgeholt werden wwwarbeitsagenturde

Finanzielle Verbesserungen bei der Berufsausbildungsbeihilfe

9BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Leutzsch West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

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11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

Antonienstr 41 middot 04229 Leipzig middot Tel 0341 2 24 68 00wwwoesstde

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 10: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sitzung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer So-zialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet

Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-sichtsplan ndash OstSuumldost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldost

2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebau-lichen Gruumlnden Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht

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Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

sichtsplan ndash Leutzsch Ost ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

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Uumlbersichtsplan ndash Eutritzsch ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

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fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch Ost

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Leutzsch West

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet OstSuumldostKarte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungs-gebiet Eutritzsch

Karte Stadt Leipzig

Termine

Stadtbezirksbeirat West1908 1800 Uhr Freizeittreff bdquoVoumllkerfreund-schaftldquo (Groszliger Saal) Stuttgarter Allee 9 - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt LeipzigStadtbezirksbeirat Suumldwest 1908 1830 Uhr Schule am Adler ndash Oberschule Antonienstraszlige 24 - Radverkehr Plagwitz - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO

- Einrichtung der Grundschule Gieszligerstraszlige am Standort Gieszligerstraszlige 6 in 04177 Leipzig entsprechend sect 24 Saumlchsisches Schulgesetz

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Aufhebung des Beschlusses VI-DS-04646 vom 15112017 zur Einziehung Teilflaumlche Nikolai-Rumjanzew-Straszlige

- Bebauungsplan Nr 4281 bdquoGewerbegebiet Plagwitz SuumldMarkranstaumldter Straszlige ndash Teil Nord und Ostldquo Stadtbezirk Suumldwest Ortsteil Plagwitz Satzungsbeschluss

- Gemeinschaftliches WohnenSeniorenwoh-nen in Knauthain

Stadtbezirksbeirat Suumldost2008 1830 Uhr Franz-Mehring-Schule (EG Raum 7) Gletschersteinstraszlige 9 - Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der

Naunhofer Straszlige - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrspla-

nes der Stadt Leipzig - 10 Sachstandsbericht zur Umsetzung von

Schulbaumaszlignahmen - Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-

ortes auf dem Baufeld 6a der Alten MesseStadtbezirksbeirat Mitte22082019 1800 Uhr Neues Rathaus (Turm-zimmer Raum 495) Martin-Luther-Ring 4-6 - Fahrradstation Westseite Hauptbahnhof

Vorstellung der Planung zur Gleiserneue-rungAchsaufweitung in der Waldstraszlige

- Einziehungsverfahren nach sect 8 Saumlchsisches Straszligengesetz (Einziehung vom Luz-Long-Weg Teilflaumlchen der Flurstuumlcke 262213 und 262158 der Gemarkung Leipzig)

- Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

- Machbarkeitsstudie Stadtraum SalzgaumlszligchenReichsstraszlige neu gestalten

- Festschreibung eines staumldtischen Schulstand-ortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

- Sicherheit fuumlr Fuszliggaumlnger auf Fuszligwegen und in Fuszliggaumlngerzonen

- Fahrradfreundliche bdquoKarlildquo - Mehr Wohnbebauung fuumlr Leipzig ndash Markt-

hallenviertel abschlieszligen - Straszligenbaumpflanzung in der Hans-Poeche-

Straszlige zwischen Brandenburger Straszlige und Dohnanyistraszlige

- Aufstellung von Fahrradbuumlgeln in der Johan-nisgasse und Tschaikowskistraszlige

Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte

Im DRK Blutspendezentrum ndash Prager Straszlige 13 ndash kann zu folgenden Zeiten Blut und Plasma gespendet werden Mo 800-1400 Uhr DiMiDo 1300-1830 Uhr Fr 830-1300 Uhr Besonders gern gesehen sind an jedem 1 SaQuartal 1000-1300 Uhr Vollblutspender die mit einem leckeren Brunch empfangen wer-

Blutspendezentrum sucht regelmaumlszligig Spenderden Plasmaspender koumlnnen Termine nach Bedarf unter der Tel 08001194911 vor Ort oder im Internet unter wwwblutspendede vereinbaren Fuumlr den erhoumlhten Zeitaufwand einer Plasmaspende wird nach sect10 Transfu-sionsgesetz eine Aufwandsentschaumldigung gewaumlhrt

Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig

httpsratsinfoleipzigde

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1410 Bekanntmachungen

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

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Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

Lebensbegleitende Berufsberatung

11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

wwwleipzigdeimmobilien

Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut be-droht Darum engagiert sich Netto gemeinsam mit seinen Kunden fuumlr Kinderhilfsprojekte ndash zum Beispiel im Rahmen seiner langjaumlhrigen Partnerschaft mit der bdquoStiftung RTL ndash Wir helfen Kindern eVldquo

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 11: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betrof-fene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1

Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat in seiner Sit-zung am 26062019 folgenden Beschluss gefasstDer Stadtrat beschlieszligt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Absatz 1 Satz 1 Nr 2 BauGB fuumlr das in Anlage 1 beson-ders gekennzeichnete UntersuchungsgebietDas von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Uumlbersichtsplan dargestellt Die Anlage 1 Uumlber-

Uumlbersichtsplan ndash Gohlis Suumld ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

sichtsplan ndash Zentrum West ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses Das Ziel einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 BauGB ist die Erhaltung der Zusammen-setzung der Wohnbevoumllkerung aus besonderen staumldtebaulichen Gruumlnden Der Aufstellungsbe-schluss wird hiermit bekannt gemacht

Dezernat Stadtentwicklung und BauAmt fuumlr Wohnungsbau und Stadterneuerung

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemaumlszlig sect 172 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Baugesetzbuch

fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Gohlis Suumld

Karte Stadt Leipzig

Anlage 1 Uumlbersichtsplan fuumlr die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Karte Stadt Leipzig

Vortrag voller Informationen zu Anpassungs- und Aufstiegsqualifizierungen Finanzierungs-moumlglichkeiten und auch zur ExistenzgruumlndungBerufliche Veraumlnderungen ndash Welche Moumlglich-keiten habe ich am 19 August 1630 Uhr in der Volkshochschule Leipzig Anmeldung uumlber Website der VHS oder Tel1 23 60 00Die Beraterinnen und Berater aus dem Team bdquoLebensbegleitende Berufsberatungldquo (LBB) der Arbeitsagentur Leipzig beraten Menschen bei ihrer Berufswegplanung Kontaktmoumlglichkeiten fuumlr die Terminvereinbarung zu Individuellen Beratungsgespraumlchen der bdquoLebensbegleitenden Berufsberatung im Erwerbslebenldquo sindbull E-Mail berufswegplanungleipzigarbeits-

agenturdebull Telefon 91 32 22 22bull Internet wwwarbeitsagenturdeOffene Sprechzeiten bull jeden Dienstag 1300-1800 Uhr in der Agentur

fuumlr Arbeit Leipzig Georg-Schumann-Straszlige 150 ndash bitte im Berufsinformationszentrum melden

bull jeden Mittwoch 1300-1800 Uhr in der Stadt-bibliothek Leipzig Wilhelm-Leuschner-Platz 10-11 ndash bitte in der Kuumlnstlergarderobe im 2 Obergeschoss melden

Lebensbegleitende Berufsberatung (LBB) ndash was ist dasbdquoArbeit ist das halbe Lebenldquo sagt ein deutsches Sprichwort bdquoStimmtldquo sagt das Statistische Bun-desamt Abzuumlglich Essen Schlafen und anderen Grundbeduumlrfnissen verwenden die Deutschen demnach rund die Haumllfte ihrer Zeit auf Arbeit Schon alleine deshalb sollte diese sinnvoll genutzt werden Oder Die Lebensbegleitende Berufsbe-ratung der Agentur fuumlr Arbeit Leipzig soll dabei helfenWarum Lebensbegleitende BerufsberatungDer Wandel in der Berufswelt gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft veraumlndern die Arbeitswelt staumlndig Alles das hat groszligen Einfluss auf die Berufswahl-entscheidung und den BerufswegWas bietet die Lebensbegleitende Berufsbe-ratungDie Lebensbegleitende Berufsberatung unterstuumltzt jeden bei der individuellen Berufswegplanung Die Beraterinnen und Berater der Agentur fuumlr Arbeit beraten Menschen in ihrer Berufs- und Studienorientierung bei der beruflichen Neu- und Umorientierung und der Qualifizierung und WeiterbildungFuumlr wen ist die Lebensbegleitende Berufsbera-tung gemachtLBB ist sowohl fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller als auch fuumlr Menschen im Erwerbsleben da Daneben begleitet LBB die Auszubildenden und Studieren-den besonders dann wenn der Abbruch droht Fuumlr Erwerbstaumltige mit Weiterbildungswunsch oder beim Wiedereinstieg in das Berufsleben bieten die Beraterinnen und Berater Rat und UnterstuumltzungWeitere Infos wwwarbeitsagenturde

Lebensbegleitende Berufsberatung

11BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

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Holz bleibt als Brennmaterial stark gefragt Es sorgt in einem Kaminofen fuumlr behagliche Waumlrme und eine stimmungsvolle Optik macht unabhaumlngiger von Oumll und verglichen mit Gas beispielsweise koumlnnen Verbraucher beim Heizen mit Holz bares Geld sparen Und da das Brennmaterial in unseren Breitengraden dank nachhalti-

Brennholz selbst machen und Heizkosten sparen

ger Forstwirtschaft permanent nachwaumlchst ist es auch noch umweltvertraumlglich Besonders empfehlenswert ist es sein Brenn-holz selbst zu machen Forstaumlmter sind dafuumlr erste Ansprechpartner Unter wwwstihlde gibt es einen Uumlberblick zum schuumltzenden Equipment ebenso wie Adressen oumlrtlicher Fachhaumlndler

Das wichtigste Kapital recht-

zeitig absichern(djd) Das mit Abstand wich-tigste Kapital jedes Arbeitneh-mers ist seine Arbeitskraft Je nach Ausbildung und Einkommen koumlnnen normale Erwerbstaumltige im Laufe ihres Berufslebens bis zu drei Mil-lionen Euro erwirtschaften Eine sehr hohe Summe Geld geht demzufolge Menschen verloren die bereits zu Beginn ihres Arbeitslebens berufsun-faumlhig werden bdquoEine Berufs-unfaumlhigkeitsversicherung ist fuumlr jeden sinnvoll - abschlie-szligen sollte man sie moumlglichst schon in jungen Jahrenldquo raumlt Amar Banerjee Mitglied der Geschaumlftsleitung beim Versi-cherer Swiss Life Deutschland Die Praumlmien seien dann noch sehr guumlnstig vor allem aber liegen in der Regel keine Vor-erkrankungen vor Bei diesem Versicherer kann man sich den Schutz auch wahren wenn man durch einen finanziellen Engpass den vollen Beitrag voruumlbergehend nicht zahlen kannMehr zur Berufsunfaumlhigkeits-versicherung findet man etwa unter wwwswisslifede

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1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 12: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

1 Am01092019findetdieWahlzum7Saumlch-sischenLandtagstattDieWahldauertvon800bis1800Uhr

2 DieStadtLeipzigumfasstdieWahlkreise27Leipzig1bis33Leipzig7Leipzigistin404allgemeine Wahlbezirke eingeteilt In denWahlbenachrichtigungen die denWahlbe-rechtigtenbis11082019uumlbersandtwurdensind der Wahlbezirk und der WahlraumangegebenindemderWahlberechtigtezuwaumlhlenhatInsbesonderefuumlrMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungenistaucheinnichtrechtsverbindlicher Hinweis bezuumlglich desZugangszumWahlraumangegeben

DieBriefwahlvorstaumlndetretenzurErmittlungdesBriefwahlergebnissesam01092019um1430 Uhr in der Gerda-Taro-Schule Tele-mannstraszlige9zusammen

3 Jeder Wahlberechtigte kann nur in demWahlraumdesWahlbezirkswaumlhlenindessenWaumlhlerverzeichnisereingetragenist

DieWaumlhlerhabendieWahlbenachrichtigungundihrenPersonalausweisoderReisepasszurWahlmitzubringenDieWahlbenachrichti-gungsollbeiderWahlabgegebenwerden

Gewaumlhlt wird mit amtlich hergestelltenStimmzetteln Jeder Waumlhler erhaumllt bei Be-treten des Wahlraumes einen Stimmzettelausgehaumlndigt

Jeder Waumlhler hat eine Direktstimme und

eraufdemrechtenTeildesStimmzettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoderaufandereWeiseeindeutigkenntlichmachtwelcherLandeslistesiegeltensoll

DerStimmzettelmussvomWaumlhlerineinerWahlkabinedesWahlraumesoderineinembesonderen Nebenraum gekennzeichnetundinderWeisegefaltetwerdendassseineStimmabgabenichterkennbarist

InderWahlkabinedarfnichtfotografiertodergefilmtwerden

4 DieWahlhandlungsowiedieimAnschlussdaran erfolgende Ermittlung und Feststel-lung des Wahlergebnisses sind oumlffentlichJedermannhatZutrittsoweitdasohneBe-eintraumlchtigung des Wahlgeschaumlfts moumlglichist

5 WaumlhlerdieeinenWahlscheinhabenkoumlnnenanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltist a)durchStimmabgabeineinembeliebigen

WahlbezirkdiesesWahlkreisesoder b)durchBriefwahlteilnehmen

WerdurchBriefwahlwaumlhlenwillmusssicheinenamtlichenStimmzetteleinenamtlichenWahlumschlagsowieeinenamtlichenWahl-briefumschlagbeschaffenundseinenWahl-briefmitdemStimmzettel(imverschlossenenWahlumschlag)unddemunterschriebenenWahlscheinsorechtzeitigderaufdemWahl-

eineListenstimmeDasStaumlrkeverhaumlltnisderParteien imSaumlchsischenLandtagerrechnetsichnurausderAnzahlderListenstimmen

DerStimmzettelenthaumlltjeweilsunterfortlau-fenderNummera) fuumlr dieWahl imWahlkreis die Namen

der Direktbewerber der zugelassenenKreiswahlvorschlaumlge bei Kreiswahlvor-schlaumlgen von Parteien auszligerdem denNamenderParteienundsofernsieeineKurzbezeichnungverwendetauchdiesebeianderenKreiswahlvorschlaumlgenauszliger-demdasKennwortundrechtsvondemNamen jedesBewerberseinenKreis fuumlrdieKennzeichnung

b) fuumlr dieWahl nach Landeslisten die Be-zeichnung der Parteien sofern sie eineKurzbezeichnungverwendenauchdieseund jeweils dieNamen der ersten fuumlnfBewerberderzugelassenenLandeslistenundlinksvonderParteibezeichnungeinenKreisfuumlrdieKennzeichnung

DerWaumlhlergibt - seineDirektstimme in derWeise ab

dasseraufdem linkenTeildesStimm-zettelsdurcheinineinenKreisgesetztesKreuzoder auf andereWeise eindeutigkenntlichmachtwelchemBewerber siegeltensoll

- seineListenstimmeinderWeisedass

briefumschlagangegebenenStellezuleitendasserdortspaumltestensamWahltagbis1600UhreingehtDerWahlbriefkannwaumlhrendder Oumlffnungszeiten in der Briefwahlstelle(StadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3)abgegebenwerdenoderjederzeitauchindenBriefkas-tendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerden

6 JederWahlberechtigtekannseinWahlrechtnur einmal und nur persoumlnlich ausuumlbenEineAusuumlbungdesWahlrechtsdurcheinenVertreter anstelle desWahlberechtigten istunzulaumlssig (sect 13Absatz 4 des SaumlchsischenWahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter der des Lesensunkundig oder wegen einer koumlrperlichenBeeintraumlchtigung oder einer BehinderunganderAbgabeseinerStimmegehindertistkann sich hierzu der Hilfe einer anderenPerson bedienen Die Hilfeleistung ist auftechnischeHilfebeiderKundgabeeinervomWahlberechtigten selbst getroffenen undgeaumluszligerten Wahlentscheidung beschraumlnktUnzulaumlssig ist eineHilfeleistungdieuntermissbraumluchlicherEinflussnahmeerfolgtdieselbstbestimmte Willensbildung oder Ent-scheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbesteht (sect 14Absatz5desSaumlchsischenWahlgesetzes)

Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 01092019

1 DasWaumlhlerverzeichnis fuumlrdieStadtLeipzigwirdinderZeitvom12bis16082019waumlhrendderuumlblichenDienststunden(MontagbisDonners-tag900-1800UhrFreitag900-1400Uhr)inderBriefwahlstelleimStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige3 (barrierefreier Zugang) fuumlr WahlberechtigtezurEinsichtnahmebereitgehaltenInnerhalbderEinsichtsfristkannderWahlberechtigtevonderGemeinde einen Auszug aus demWaumlhlerver-zeichnisuumlberdiezuseinerPersoneingetragenenDatenverlangenJederWahlberechtigtekanndieRichtigkeit oder Vollstaumlndigkeit der zu seinerPerson im Waumlhlerverzeichnis eingetragenenDatenuumlberpruumlfenSoferneinWahlberechtigterdie Richtigkeit oder Vollstaumlndigkeit derDatenvonanderenimWaumlhlerverzeichniseingetragenenPersonenuumlberpruumlfenwillhaterTatsachenglaub-haftzumachenausdenensichdieUnrichtigkeitoderUnvollstaumlndigkeitdesWaumlhlerverzeichnissesergebenkannDasRechtaufUumlberpruumlfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtig-tenfuumlrdieimMelderegistereinSperrvermerkgemaumlszligsect51Absatz1desBundesmeldegesetzeseingetragenistDasWaumlhlerverzeichniswirdimautomatisiertenVerfahrengefuumlhrtDieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgeraumltmoumlglichWaumlhlenkannnurwerindasWaumlhlerverzeichniseingetragenistodereinenWahlscheinhat2 WerdasWaumlhlerverzeichnisfuumlrunrichtigoderunvollstaumlndighaumlltkannwaumlhrendderZeitderEinsichtnahme spaumltestens am 16082019 bis1400Uhr inderBriefwahlstelle imStadtbuumlroMarkgrafenstraszlige 3 Einspruch einlegen DerEinspruchkannschriftlichoderdurchErklaumlrungzurNiederschrifteingelegtwerden3 Wahlberechtigtedie indasWaumlhlerverzeich-nis eingetragen sind erhalten bis spaumltestens11082019 eine Wahlbenachrichtigung WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat aberglaubtwahlberechtigtzuseinmussEinspruchgegendasWaumlhlerverzeichniseinlegenwennernichtGefahrlaufenwilldasserseinWahlrechtnicht ausuumlben kann Wahlberechtigte die aufAntrag in das Waumlhlerverzeichnis eingetragenwerdenunddiebereits einenWahlscheinundBriefwahlunterlagen beantragt haben erhaltenkeineWahlbenachrichtigung4WereinenWahlscheinhatkannanderWahlindemWahlkreisfuumlrdenderWahlscheinausgestelltwurdedurchStimmabgabeineinembeliebigenWahlraum(Wahlbezirk)diesesWahlkreisesoder

- einenamtlichenmitderAnschriftandiederWahlbrief zuruumlckzusenden ist versehenengelbenWahlbriefumschlagund

- einMerkblattfuumlrdieBriefwahlDie Abholung vonWahlschein und Briefwah-lunterlagen fuumlr einenanderen ist nurmoumlglichwenndieBerechtigungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVoll-machtnachgewiesenwirdunddiebevollmaumlch-tigtePersonnichtmehralsvierWahlberechtigtevertrittdieshat siederGemeindebehoumlrdevorEmpfangnahme der Unterlagen schriftlich zuversichernAufVerlangen hat sich die bevoll-maumlchtigtePersonauszuweisenBeiderBriefwahlmussderWaumlhlerdenWahlbriefmit dem Stimmzettel und demWahlschein sorechtzeitig an die angegebene Stelle absendendassderWahlbriefdortspaumltestensam Wahltag bis 1600 Uhr eingehtDerWahlbriefkannwaumlh-rendderOumlffnungszeiten inderBriefwahlstelle(Stadtbuumlro Markgrafenstraszlige 3) abgegebenwerden oder jederzeit auch indenBriefkastendesKreiswahlleitersWahlamtes(NeuesRathausLotterstraszlige1)eingeworfenwerdenEinWahlberechtigterderdesLesensunkundigoderwegeneinerkoumlrperlichenBeeintraumlchtigungoder einer Behinderung an der Abgabe seinerStimmegehindertistkannsichhierzuderHilfeeineranderenPersonbedienenDieHilfspersonmuss das 16 Lebensjahr vollendet haben DieHilfeleistung ist auf technische Hilfe bei derKundgabe einer vom Wahlberechtigten selbstgetroffenenundgeaumluszligertenWahlentscheidungbeschraumlnkt Unzulaumlssig ist eine Hilfeleistungdie unter missbraumluchlicher Einflussnahme er-folgtdie selbstbestimmteWillensbildungoderEntscheidungdesWahlberechtigtenersetztoderveraumlndertoderwenneinInteressenkonfliktderHilfspersonbestehtDieHilfspersonistzurGe-heimhaltungderKenntnisseverpflichtetdiesiebeiderHilfeleistungvonderWahleineranderenPersonerlangthatDatenschutzrechtlicheHinweise1Wurde einAntrag aufEintragung insWaumlh-lerverzeichnisgestelltoderEinspruchgegendieRichtigkeitoderVollstaumlndigkeitdesWaumlhlerver-zeichnisseseingelegt sowerdendie indiesemZusammenhang angegebenen personenbezo-genenDatenzurBearbeitungdesAntragesbzwdes Einspruchs verarbeitet sect 16 und sect 19 derLandeswahlordnungWurdeeinAntragaufErteilungeinesWahlscheins

durchBriefwahl teilnehmen5 EinenWahlscheinerhaumlltaufAntrag51 einindasWaumlhlerverzeichniseingetragener Wahlberechtigter52einnichtindasWaumlhlerverzeichniseingetra-gener Wahlberechtigtera) wennernachweistdasserohneseinVerschul-

dendieAntragsfristfuumlrdieAufnahmeindasWaumlhlerverzeichnisnachsect16Absatz1derLan-deswahlordnung(biszum11082019)oderdieEinspruchsfristgegendasWaumlhlerverzeichnisnachsect19Absatz1derLandeswahlordnung(biszum16082019)versaumlumthat

b) wennseinRechtaufTeilnahmeanderWahlerstnachAblaufderAntragsfristnachsect16Absatz 1derLandeswahlordnungoderderEinspruchsfristnachsect19Absatz1derLan-deswahlordnungentstandenist

c) wennseinWahlrechtimEinspruchsverfahrenfestgestelltwordenunddieFeststellungerstnachAbschlussdesWaumlhlerverzeichnisseszurKenntnisderGemeindegelangtist

Wahlscheine koumlnnen von in das Waumlhlerver-zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis30082019 1600 UhrbeiderGemeindebehoumlrdemuumlndlichschriftlichuumlberInternetperFaxoderperE-MailbeantragtwerdenIndemAntragsindNameVornameAnschriftdesWahlberechtigtensowieseinGeburtsdatumanzugebenImFallenachweislichploumltzlicherErkrankungdieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmoumlglichmachtkannderAntragnochbiszumWahltag1300UhrgestelltwerdenVersicherteinWahlberechtigterglaubhaftdassihmderbeantragteWahlscheinnicht zugegangen istkannihmbiszumTag vor der Wahl 1200 UhreinneuerWahlscheinerteiltwerdenNicht in das Waumlhlerverzeichnis eingetrageneWahlberechtigtekoumlnnenausdenunter52Buch-stabeabiscangegebenenGruumlndendenAntragaufErteilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag1300UhrstellenWerdenAntragfuumlreinenanderenstelltmussdurch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen dass er dazu berechtigt ist EinWahlberechtigtermitBehinderungenkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbedienen6 MitdemWahlscheinerhaumlltderWahlberechtigte- einenamtlichenStimmzetteldesWahlkreises- einenamtlichengruumlnenWahlumschlag

gestelltoderhabenSieeineVollmachtfuumlrdieBean-tragungeinesWahlscheinsundoderfuumlrdieAb-holungdesWahlscheinsmitBriefwahlunterlagenausgestelltsowerdendieindiesemZusammen-hang angegebenen personenbezogenen DatenzurBearbeitungdesAntragesbeziehungsweisezurPruumlfungderBevollmaumlchtigungverarbeitetsect17Absatz2desSaumlchsischenWahlgesetzessectsect22bis24derLandeswahlordnungDieAngabenimRahmenderErklaumlrungdesBevollmaumlchtigtendassernichtmehralsvierWahlberechtigtebeiderEmpfangnahmevertrittdienendazudieBerech-tigungdesBevollmaumlchtigtenfuumlrdieBeantragungeinesWahlscheinsbzwdieBerechtigungfuumlrdenEmpfang desWahlscheins und der Briefwahl-unterlagenzupruumlfensect23Absatz1Satz6sect24Absatz6derLandeswahlordnungDieGemeindefuumlhrtVerzeichnisseuumlbererteilteWahlscheinesect24Absatz7derLandeswahlord-nungeinVerzeichnisuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheinesect24Absatz8Satz1derLandes-wahlordnung sowie ein Verzeichnis uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheinesect24Absatz6Satz4derLandes-wahlordnung2 Siesindnichtverpflichtetdiepersonenbezoge-nenDatenbereitzustellenEineBearbeitungdesAntragesaufEintragungindasWaumlhlerverzeich-nisdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisunddesAntragesaufErteilungeinesWahlscheinssowie die Erteilung bzw Aushaumlndigung desWahlscheins und der Briefwahlunterlagen aneinen Bevollmaumlchtigten ist ohne die Angabennichtmoumlglich3 Verantwortlich fuumlr die Verarbeitung derangegebenenpersonenbezogenenDaten istdieobengenannteGemeindeDieKontaktdatendesbehoumlrdlichen Datenschutzbeauftragten sindPostanschriftDatenschutzbeauftragterderStadtLeipzig04092LeipzigE-Maildatenschutzbeauftragterleipzigde4 ImFalle einerBeschwerdegegendieVersa-gung der Eintragung ins WaumlhlerverzeichnisgegendieAblehnungdesEinspruchsgegendasWaumlhlerverzeichnisodergegendieVersagungdesWahlscheins ist Empfaumlnger der personenbezo-genenDatenderKreiswahlleiter(PostanschriftAmt fuumlrStatistikundWahlenKreiswahlleiter04092Leipzig)5 DieFristfuumlrdieSpeicherungderimZusammen-hangmitderFuumlhrungdesWaumlhlerverzeichnissesder Verzeichnisse uumlber erteilte Wahlscheine

Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019

WerunbefugtwaumlhltodersonsteinunrichtigesErgebnis einer Wahl herbeifuumlhrt oder dasErgebnisverfaumllschtwirdmitFreiheitsstrafebiszu5JahrenodermitGeldstrafebestraftUnbefugtwaumlhltauchwerimRahmenzulaumlssi-gerAssistenzentgegenderWahlentscheidungdesWahlberechtigtenoderohneeinegeaumluszliger-teWahlentscheidungdesWahlberechtigteneineStimmeabgibtDerVersuchiststrafbar(sect107aAbsatz1und3desStrafgesetzbuches)ldquo

7 InfolgendenLeipzigerWahlbezirkenwerdenrepraumlsentativeWahlstatistikennachsect72derLandeswahlordnung durchgefuumlhrt 240124113161351941594309531263097449030905403049106911293105700573059005

Das Verfahren fuumlr die wahlstatistischenAuszaumlhlungen ist in der Verordnung desSaumlchsischen Staatsministeriums des Innernuumlber die Durchfuumlhrung der Wahlen zumSaumlchsischenLandtagvorgegeben

ZurDurchfuumlhrungderAuszaumlhlungwerdenStimmzettel verwendet die mit dem Ge-schlecht und der Geburtsjahresgruppe desWaumlhlers gekennzeichnet sind Eine Verlet-zungdesWahlgeheimnissesistauchbeiderVerwendungdieserStimmzettelausgeschlos-sen

Leipzig17082019AmtfuumlrStatistikundWahlen

des Verzeichnisses uumlber fuumlr unguumlltig erklaumlrteWahlscheine und des Verzeichnisses uumlber dieBevollmaumlchtigtenunddieansieausgehaumlndigtenWahlscheine verarbeiteten personenbezoge-nenDaten richtet sich nach sect 78Absatz 3 derLandeswahlordnung WaumlhlerverzeichnisseWahlscheinverzeichnisseVerzeichnisseuumlberfuumlrunguumlltigerklaumlrteWahlscheineundVerzeichnissederBevollmaumlchtigtensindnachAblaufvonsechsMonatenseitderWahlzuvernichtenwennnichtderLandeswahlleitermitRuumlcksichtaufeinschwe-bendesWahlpruumlfungsverfahren etwas anderesanordnetodersiefuumlrdieStrafverfolgungsbehoumlrdezurErmittlungeinerWahlstraftatvonBedeutungseinkoumlnnen6 BeiVorliegendergesetzlichenVoraussetzungenstehenIhnenfolgendeRechtezu- RechtaufAuskunftuumlberSiebetreffendeperso-

nenbezogeneDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel15Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufBerichtigungderSiebetreffendenunrichtigen personenbezogenen Daten (sect 2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurchfuumlh-rungsgesetzArtikel16Datenschutz-Grund-verordnung)

- RechtaufLoumlschungpersonenbezogenerDaten(sect2Absatz4SaumlchsischesDatenschutzdurch-fuumlhrungsgesetz Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- RechtaufEinschraumlnkungderVerarbeitungper-sonenbezogenerDaten(sect2Absatz4desSaumlch-sisches DatenschutzdurchfuumlhrungsgesetzArtikel18Datenschutz-Grundverordnung)

Einschraumlnkungen ergeben sich aus den wahl-rechtlichenVorschrifteninsbesonderedurchdieVorschriftenuumlberdasRechtaufEinsichtnahmeindasWaumlhlerverzeichnisunddenErhalteinerKopiesect17Absatz1desSaumlchsischenWahlgeset-zesinVerbindungmitsect18Absatz2und3derLandeswahlordnung durch die VorschriftenuumlberdenEinspruchundBeschwerdegegendasWaumlhlerverzeichnissect19derLandeswahlordnung7SindSiederAnsichtdassdieVerarbeitungderSiebetreffendenpersonenbezogenenDatennichtrechtmaumlszligigerfolgtkoumlnnenSieBeschwerdenandenSaumlchsischenDatenschutzbeauftragten(Post-anschrift SaumlchsischerDatenschutzbeauftragterPostfach12001601001DresdenE-Mailsaechs-dsbsltsachsende)richtenLeipzig06082019

AmtfuumlrStatistikundWahlen

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1412 Bekanntmachungen

bdquoAus datenschutzrechtlichen Gruumlnden sind die zugelassenen Kreiswahlvorschlaumlge

fuumlr die Wahlkreise 27 Leipzig 1bis 33 Leipzig 7 fuumlr die Wahl

zum Saumlchsischen Landtag am 01092019nur in der Druckversion

des Leipziger Amtsblattes nachzulesenldquo

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Stellenanzeigen der Stadt Leipzig

Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 13: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

13BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Termine

Verwaltungsausschuss

1908 1700 Uhr Neues Rathaus Raum 259 - Vorstellung der neuen Abteilungsleiter Lie-

genschaftsamt - Verkauf eines Flurstuumlcks in der Kuchengar-

tenstraszlige (Kita) - Tausch des staumldtischen Flurstuumlcks 3354 der Ge-

markung Mockau gegen das private Flurstuumlck 733 der Gemarkung Schoumlnefeld

- Ankauf Flurstuumlcke 4475 und 4476 der Ge-markung Thekla fuumlr Neubau Grundschule Tauchaer Straszlige 188

Beschluumlsse aus der 94 nicht oumlffentlichen Sitzung am 17062019Es wurden keine Beschluumlsse gefasstBeschluumlsse aus der 95 oumlffentlichen Sitzung am 01072019 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Lindenallee 3a - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Gabelsberger Straszlige 28 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Jupiterstraszlige 37 - Abschluss eines Mietvertrages fuumlr das Objekt

Ringstraszlige 213 - Tausch von Grundstuumlcksteilflaumlchen in der

Gemarkung Kleinzschocher - Verkauf Gewerbeflaumlche Gemarkung Groszligz-

schocher Flurstuumlck 11512 - TauschvertragAusuumlbung Vorkaufsrecht Schul-

standort Knauthain

1908 1600 Uhr Neues Rathaus Rats- plenarsaal - Kita Gustav-Mahler-Straszlige 21 ndash Raumlume im

Dachgeschoss nutzbar machen - Stellenerweiterung im Offenen Treff bdquoCrazyldquo - Steuerungskonzept fuumlr den Leistungsbereich

Schulsozialarbeit ndash Aktualisierung - Uumlbergabe von drei neuen integrativen Kin-

dertageseinrichtungen in Freie Traumlgerschaf - bdquoAuf dem Weg zur Inklusionldquo ndash Sachstands-

bericht 2018 zur Umsetzung von Maszlignahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

- Entscheidungsvorschlag fuumlr den Jugendhil-feausschuss

- Traumlgerschaft der Schulsozialarbeit an neuen Schulstandorten

- Bericht des Buumlrgermeisters - Information der Verwaltung - Terminplanung der Sitzungen des JHA fuumlr das

Jahr 2020

Grundstuumlcksverkehrsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Kuratorium Friedliche Revolution 1989

Schiedsstelle MitteNordost1209 und 1010 1500-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 2 DoMonat) Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeSchiedsstelle OstSuumldost 1809 und 1610 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 MiMonat) Christa Taube-Rohde Tel 1 23 35 30 (dienstlich)Schiedsstelle SuumldSuumldwest 0309 und 0110 1600-1800 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 1 DiMonat) Dirk Hanschke Tel 0176 70 20 80 45 Fax 03212 1 37 31 75 E-Mail friedensrichter-hanschkewebdeSchiedsstelle NordwestNord 2009 und 2510 1400-1500 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag letzter FrMonat) Doreen Kempf Tel 1 23 35 20 E-Mail doreenkempfleipzigde Schiedsstelle WestAlt-West 1909 und 1709 1600-1700 Uhr Stadthaus Raum U 32 (Sprechtag 3 DoMonat) in Vertretung Michael Loumlffler Tel 0160 4 45 55 44 E-Mail friedensrichter-loefflert-onlinedeDas Verfahren vor dem Friedensrichter dient dem Ziel Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen Der Friedensrichter kann in buumlrgerlich-rechtlichen und in strafrechtlichen Rechtsstreitigkeiten schlichtend taumltig werden Das Informationsgespraumlch ist kostenfrei Anfragen unter 1 23 35 20 oder rechtsamtleipzigde

Friedensrichter

I DieLandesdirektionSachsenhatdenPlanfuumlrdas oben bezeichnete Vorhabenmit Planfest-stellungsbeschluss vom 23042019 Geschaumlfts-zeichen C46_L-052246341 auf Antrag derLandestalsperrenverwaltung des FreistaatesSachsenvertretendurchdenBetriebElbaueMuldeUntereWeiszlige Elster Gartenstraszlige 3404571Roumlthagemaumlszligsect68Absatz1undsect70Absatz1desWasserhaushaltsgesetzesvom31072009(BGBlIS2585)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom04122018(BGBlIS2254)geaumln-dertwordenistinVerbindungmitsect74Absatz1Satz1desVerwaltungsverfahrensgesetzesinderFassungderBekanntmachungvom23012003(BGBlIS102)daszuletztdurchArtikel7desGesetzesvom18122018(BGBlIS2639)geaumlndertwordenistfestgestellt

II Das Vorhaben befindet sich im Suumlden derkreisfreienStadtLeipzigaufdenGemarkungenConnewitz und Groszligzschocher GegenstandderPlanfeststellung istdieetwa24km langeDeichliniedierechtsseitigdesElsterhochflutbet-tes(Deich-km0+820bisDeich-km0+000)unddessichdarananschlieszligendenElsterflutbettes(Deich-km1+884bisDeich-km0+300)verlaumluftVorgesehenistdieErrichtungeinesDurchlassesimDeichElsterhochflutbettzurAusleitungvonHochwasserindasRatsholz(M1)derAbbruchdesOberenPauszlignitzsielesimDeichElsterflutbett(M2)derRuumlckbauderDrosseleinrichtung imUnterenPauszlignitzsiel(M3)unddasEinbringeneinerSpundwandkopfsicherungamUumlbergangvomDeich Elsterhochflutbett zumDeich Els-terflutbett(M4)

III Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet dieFeststellungdesPlanseinschlieszliglichAumlnderun-genundErgaumlnzungenDiesewasserrechtlicheZulassungsentscheidung wurde mit Neben-bestimmungen verbunden insbesondere zuwasserfachlichenundbautechnischenBelangenzuBelangendesGewaumlsser-undHochwasser-schutzessowiezuBelangendesNaturschutzesundderLandschaftspflegeFestgestelltwirdmitdemBeschlussdesWeiterendassderDeichElsterflutbettrechtsimAbschnittvonDeich-km1+884bisDeich-km0+300nachUmsetzungundwasserrechtlich erfolgterAb-nahmederzugelassenenBaumaszlignahmenkeineoumlffentliche Hochwasserschutzanlage mehr imSinnedessect78Absatz1Satz1desSaumlchsischenWassergesetzes vom 12072013 (SaumlchsGVBl

betroffenen Grundeigentuumlmer Paumlchter undsonstigenNutzungsberechtigtennichtoumlffentlichausgelegtsondernindenobengenanntenStadt-verwaltungenhinterlegtAuskuumlnftezueigenenGrundstuumlckenundEinwendungenkoumlnnennurnachVorlageeinesamtlichenDokumentesmitLichtbilderteiltwerdenDieseBekanntmachungderPlanfeststellungsbe-schlussunddiefestgestelltenPlanunterlagensindgemaumlszligsect27adesVerwaltungsverfahrensgesetzeswaumlhrenddesvorgenanntenZeitraumeseinseh-bar auf httpwwwldssachsendebekannt-machungunterderRubrikbdquoHochwasserschutzldquoDer Planfeststellungsbeschluss wird demTraumlgerdesVorhabensdenjenigenuumlberderenEinwendungen entschieden worden ist unddenVereinigungennachsect73Absatz4Satz5desVerwaltungsverfahrensgesetzesuumlberderenStellungnahmenentschiedenwordenistzuge-stellt(sect74Absatz4Satz1Verwaltungsverfah-rensgesetz)MitdemEndederAuslegungsfristgiltderBeschlussauchgegenuumlberdenuumlbrigenBetroffenenalszugestellt(sect74Absatz4Satz3Verwaltungsverfahrensgesetz)

VRechtsbehelfsbelehrung des Planfeststellungs-beschlussesGegendiesenPlanfeststellungsbeschlusskanninnerhalbeinesMonatsnachseinerZustellungschriftlichKlagebeimSaumlchsischenOberverwal-tungsgerichtOrtenburg902625Bautzenerho-benwerdenDieKlagekannauchelektronischerhobenwerdennachMaszliggabedessect55aderVerwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sowieder Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung(ERVV)vom24112017(BGBlIS3803)inderjeweilsgeltendenFassungDieKlagemussdenKlaumlgerdenBeklagtenunddenGegenstanddesKlagebegehrensbezeichnenVordemOberverwaltungsgerichtmuumlssensichdieBeteiligtenauszligerimProzesskostenhilfever-fahrendurchProzessbevollmaumlchtigtevertretenlassenDies gilt auch fuumlr ProzesshandlungendurchdieeinVerfahrenvordemOberverwal-tungsgerichteingeleitetwirdAlsBevollmaumlchtig-tesindnurdieinsect67Abs2Satz1undSatz2Nr3bis7sowieAbs4Satz4derVerwaltungsge-richtsordnung(VwGO)bezeichnetenPersonenundOrganisationenzugelassenDassindRechtsanwaumllteRechtslehreraneinerstaatlichenoderstaatlichanerkanntenHochschu-leeinesMitgliedsstaatesderEuropaumlischenUnioneinesanderenVertragsstaatesdesAbkommensuumlberdenEuropaumlischenWirtschaftsraumoder

S503)daszuletztdurchArtikel2desGesetzesvom8 Juli2016 (SaumlchsGVBlS287)geaumlndertwordenistdarstelltDerBeschlussumfasstauchdieerforderlichenEntscheidungen uumlber wasserrechtliche Aus-nahmenvonVerbotenzumSchutzdesDeichesuumlber die Zulassung des Eingriffs in Naturund Landschaft uumlber naturschutzrechtlicheBefreiungenundErlaubnisseuumlbereinedenk-malschutzrechtliche Genehmigung und uumlbereinewaldrechtlicheGenehmigungSomitergibtsichausderPlanfeststellungdesVorhabensdieZulaumlssigkeit des Vorhabens hinsichtlich alleroumlffentlich-rechtlichenZulassungserfordernisseImPlanfeststellungsbeschlussistuumlberdierecht-zeitigerhobenenStellungnahmenForderungenund Anregungen welche das oben genanntefestgestellte Vorhaben betreffen entschiedenwordenDerPlanfeststellungsbeschlusshatgemaumlszligsect71Satz1desWasserhaushaltsgesetzesinVerbin-dungmitsect101Absatz1Satz2desSaumlchsischenWassergesetzesenteignungsrechtlicheVorwir-kungDerPlanfeststellungsbeschluss ist gemaumlszligsect 83Absatz4desSaumlchsischenWassergesetzessofortvollziehbar

IV EineAusfertigungdesPlanfeststellungsbeschlus-sesvom23April2019mitRechtsbehelfsbeleh-rungundeineAusfertigungdes festgestelltenPlanes liegen in der Zeit vomDienstag dem27082019 bis einschlieszliglich Montag dem09092019a in der Stadtverwaltung Leipzig Amt fuumlr

UmweltschutzTechnischesRathausPragerStraszlige118-13604317LeipzigHausAZim-mer7020waumlhrendderDienststunden

Mo900-1430UhrDi 900-1800UhrMi900-1430UhrDo900-1430UhrFr900-1230Uhr

b undinderStadtverwaltungMarkkleebergRathausplatz104416MarkkleebergRaum006(Erdgeschoss)waumlhrendderDienststunden

Mo800-1600UhrDi 800-1800UhrMi800-1600UhrDo800-1800UhrFr800-1200 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahmeaus

Eine Einsichtnahme bei der StadtverwaltungLeipzigauszligerhalbderangegebenenOumlffnungs-zeitenistvorabmitFrauHinz(Tel1233862)abzustimmenAusdatenschutzrechtlichenGruumlndenwirddienamentliche Aufstellung der vom Vorhaben

derSchweizwelchedieBefaumlhigungzumRich-teramtbesitzenWeiter sind das Steuerberater Steuerbevoll-maumlchtigte Wirtschaftspruumlfer und vereidigteBuchpruumlfer Personen und Vereinigungen imSinndessect3adesSteuerberatungsgesetzessowieGesellschaftenimSinndessect3Nr2und3desSteuerberatungsgesetzesdiedurchPersonenimSinndessect3Nr1desSteuerberatungsgesetzeshandeln in Abgabenangelegenheiten berufs-staumlndischeVereinigungenderLandwirtschaftfuumlrihreMitgliederGewerkschaftenundVereinigun-genvonArbeitgebernsowieZusammenschluumlssesolcherVerbaumlndefuumlrihreMitgliederoderfuumlran-dereVerbaumlndeoderZusammenschluumlssemitver-gleichbarerAusrichtungundderenMitgliederVereinigungenderensatzungsgemaumlszligeAufga-bendiegemeinschaftlicheInteressenvertretungdieBeratungundVertretungderLeistungsemp-faumlngernachdemsozialenEntschaumldigungsrechtoder der behinderten Menschen wesentlichumfassenunddieunterBeruumlcksichtigungvonArtundUmfangihrerTaumltigkeitsowieihresMit-gliederkreisesdieGewaumlhrfuumlreinesachkundigeProzessvertretungbietenfuumlrihreMitgliederinAngelegenheitenderKriegsopferfuumlrsorgeunddesSchwerbehindertenrechtssowiederdamitimZusammenhangstehendenAngelegenheitenjuristische Personen deren Anteile saumlmtlichimwirtschaftlichenEigentumeinerderinsect67Abs2Satz1Nr5und6VwGObezeichnetenOrganisationen stehen wenn die juristischePersonausschlieszliglichdieRechtsberatungundProzessvertretungdieserOrganisationundihrerMitgliederoderandererVerbaumlndeoderZusam-menschluumlssemitvergleichbarerAusrichtungundderenMitgliederentsprechendderenSatzungdurchfuumlhrtundwenndieOrganisationfuumlrdieTaumltigkeitderBevollmaumlchtigtenhaftetBehoumlrdenundjuristischePersonendesoumlffent-lichenRechts einschlieszliglichder von ihnen zuErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgabengebildetenZusammenschluumlssekoumlnnen sichdurcheigeneBeschaumlftigtemitderBefaumlhigungzumRichteramtoder durch Beschaumlftigte mit Befaumlhigung zumRichteramtandererBehoumlrdenoderjuristischerPersonendesoumlffentlichenRechtseinschlieszliglichdervonihnenzurErfuumlllungihreroumlffentlichenAufgaben gebildeten Zusammenschluumlsse ver-tretenlassenLeipzig17082019

AvonFritschAmtfuumlrUmweltschutz

iAderLandesdirektionSachsen

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen uumlber die Planfeststellung fuumlr das Vorhaben bdquoWeiszlige Elster Leipzig Deich Ratsholz Deich Elsterhochflutbett rechts Deich Elsterflutbett rechts

(Deich Ratsholz)ldquo ndash Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen ndash Gz C46_L-052246341 vom 23042019

Die Dienstausweise der Stadt Leipzig aus-gestelltmit folgendenNummern 16627 und688193werdenhiermitfuumlrunguumlltigerklaumlrt

Dienstausweise unguumlltig

Zur ordnungsgemaumlszligen Absicherung derLandtagswahlam01092019sindimUmfelddesNeuenRathauses amDittrichringundinderGroszligenFleischergasseumfangreicheverkehrsorganisatorische Maszlignahmen not-wendigAm Sonntag dem 01092019 werden ab1800UhrfolgendeStraszligenfuumlrdenVerkehrgesperrtbull Oberer Dittrichring zwischen Thomas-

kirchhofundBarfuszliggaumlszligchenbull GroszligeFleischergassezwischenBarfuszliggaumlszlig-

chenundParkplatzGroszligeFleischergassebull ObererMartin-Luther-RingzwischenPe-

Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019

tersstraszligeundMartin-Luther-Ringbull Markgrafenstraszlige zwischen Martin-

Luther-Ring und Burgplatz BurgplatzundLotterstraszlige

bull Rudolphstraszlige zwischenMartin-Luther-RingundManetstraszlige

bull Manetstraszlige zwischen Friedrich-Ebert-StraszligeundRudolphstraszlige

FuumlrdenOberenDittrichringdieGroszligeFlei-schergasseRudolphstraszligeundManetstraszligebestehtam01092019absolutesHaltverbotDieZufahrt zurTiefgarageBurgplatzbzwzum Parkplatz Groszlige Fleischergasse ist je-derzeitmoumlglich

Alle Eigentuumlmer-innen von Grundbesitz und alle Gewerbesteuerpflichtigen werden darauf hinge-wiesen dass die Steuern am 15 August 2019 faumlllig waren Die Steuer ist rechtzeitig unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens im Verwen-dungszweck der Zahlung zu uumlberweisenDie Stadt Leipzig verschickt Grundsteuerbescheide nur noch bei Aumlnderungen Diejenigen Steuerschuld-ner die keinen Grundsteuerbescheid erhalten haben in der gleichen Weise Grundsteuer zu entrichten wie im letzten uumlbersandten Steuerbescheid geregelt Die Steuerfestsetzung erfolgte zum Jahresbeginn per oumlffentlicher Bekanntmachung im AmtsblattBei einem Eigentuumlmerwechsel ist zu beachten dass der ehemalige Eigentuumlmer nach den rechtlichen

Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeit der Grund- und Gewerbesteuer

Bestimmungen fuumlr die rechtzeitige und vollstaumlndige Entrichtung der Grundsteuer verantwortlich bleibt bis er einen Bescheid erhaumllt aus dem das Ende der Steuerpflicht hervorgeht Fuumlr regelmaumlszligig zu zahlende Abgaben empfiehlt die Stadtkasse die Erteilung eines SEPA-Lastschrift-mandats Damit erfolgt der Einzug immer puumlnktlich zur Faumllligkeit der Steuerforderung So muss man die Terminuumlberwachung nicht selbst uumlbernehmen spart sich den Aufwand fuumlr die Uumlberweisung und kann verhindern dass man in Verzug geraumlt Das Formular kann bei der Stadtkasse angefordert oder uumlber wwwleipzigde Suchbegriff bdquoSEPAldquo abgerufen werdenFuumlr Ruumlckfragen stehen die Mitarbeiter-innen der Stadtkasse gern zur Verfuumlgung

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit Beginn01012021dieLiegenschaftbdquoHauszumArabi-schenCoffeBaumldquoKleineFleischergasse404109LeipzigzumgewerblichenBetriebalsGaststaumltteeinschlieszliglichdesdortansaumlssigenbdquoMuseumzumArabischenCoffeBaumldquozuverpachtenDerPachtvertragsolluumlbereinenZeitraumvon10JahrenmitOptionenvonzweimal5JahrengeschlossenwerdenGesuchtwirdeinePaumlchter-inderdieuumlberentsprechendeFach-undBranchenkenntnisseErfahrungenundQualifikationenverfuumlgtundmit einem Nutzungs-Betreiberkonzept demAmbientedestraditionsreichenHausesgerechtwirdEinegutbuumlrgerlichetraditionelledeutsche

Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo

KuumlchemitindividuellerNoteinKombinationmitIdeenrundumKaffeeundKakaosollendasKonzeptbestimmenBeiInteressebittenwirumAbgabeeinerbdquoBewer-bungzumBetriebderGastronomieimGebaumludendashZumArabischenCoffeBaumndashldquobisspaumltestens13092019an StadtLeipzigKulturamt AbtVerwaltungControlling Martin-Luther-Ring4-604109LeipzigTelefonische Auskuumlnfte und VereinbarungenvonBesichtigungsterminen erhalten SieunterderTel-Nr1234282DengesamtenAusschrei-bungstext finden Sie unter wwwleipzigdebekanntmachungen

DieLandesdirektionSachsenhatgemaumlszligsect28Abs1undsect29desPersonenbefoumlrderungsgesetzes(PBefG) sowie sect 1desGesetzes zurRegelungdesVerwaltungsverfahrens-undVerwaltungs-zustellungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen(SaumlchsVwVfZG)inVerbindungmitsectsect74und75desVerwaltungsverfahrensgesetzes(VwVfG)aufAntragderLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHmitBeschlussvom12072019denPlanfuumlr das Vorhaben bdquoRosa-Luxemburg-StraszligeWintergartenstraszligevonHahnekammbisEisen-bahnstraszligeldquofestgestelltIndemPlanfeststellungsbeschlussistuumlberallerechtzeitigvorgetragenenEinwendungenForde-rungenundoderHinweisesowieAnregungenentschiedenwordenEine Ausfertigung des Planfeststellungsbe-schlussesmitRechtsbehelfsbelehrungundeineAusfertigungderfestgestelltenUnterlagenliegeninderZeitvom19082019bis02092019inder

Planfeststellung fuumlr das OumlPNV-Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bdquoRosa-Luxemburg-Straszlige

Wintergartenstraszlige von Hahnekamm bis Eisenbahnstraszligeldquo

StadtLeipzigNeuesRathausMartin-Luther-Ring 4-6 Stadtplanungsamt Zimmer 498 zudenDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhrzujedermannsEinsichtnahmeausDie Bekanntmachung und der Planfeststel-lungsbeschlusssindimvorgenanntenZeitraumauchaufderInternetseitederLandesdirektionSachsen unter httpwwwldssachsendebekanntmachunginderRubrikbdquoInfrastrukturndashStraszligenbahnenldquoeinsehbarDer Planfeststellungsbeschluss wird den Be-teiligtenuumlberderenEinwendungenundStel-lungnahmenentschiedenwordenistzugestelltMitdemEndederAuslegungsfristgiltderBe-schlussdenuumlbrigenBetroffenengegenuumlberalszugestellt(sect74Abs4Satz3desVerwaltungs-verfahrensgesetzes)

StadtplanungsamtiAderLandesdirektionSachsen

2708 1600 Uhr Neues Rathaus Zimmer 270 - Akt Vorbereitungsstand 9 Oktober 2019 - Festakt + Allgemein (Oberbuumlrgermeister) +

Beitrag der Generationen (Herr Elstermann) - Friedensgebet (Herr Stief) - Lichtfest (LTM) - Besetzung des Kuratoriums fuumlr die anste-

hende Wahlperiode Burkhard Jung

Oberbuumlrgermeister

2108 1700 Uhr Neues Rathaus Zi 262 Ratsplenarsaal - Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-

Straszlige zwischen Gleisgruumlnzug Knauthainer Straszlige und Ruststraszlige 1 Aumlnderung ndash Bestauml-tigung der uumlberplanmaumlszligigen Auszahlungen gemaumlszlig sect79(1)SaumlchsGemO VI-DS-05035-DS-02

- Kostenuumlbernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ndash Bestauml-tigung nach sect 78 in Anlehnung an sect 79 Abs 1 SaumlchsGemO VI-DS-07898

- Baubeschluss Neubau Geraumltehaus Freiwil-lige Feuerwehr Nordost Gutsweg 2 04356 Leipzig Goumlbschelwitz VI-DS-07972

Gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltver-traumlglichkeitspruumlfung(UVPG)inderFassungderBekanntmachungvom24Februar2010(BGBlIS94)daszuletztdurchArtikel22desGesetzesvom13Mai2019(BGBlIS706)geaumlndertwordenistwirdFolgendesbekanntgemachtDieEBVSuumld-projektGmbHampCoKGhatbeiderStadtLeipzigalsuntereWasserbehoumlrdeeineErlaubnisfuumlrdievoruumlbergehende Entnahme von ca 515000 msup3GrundwasserzurTrockenhaltungderBaugrubeimZusammenhangmitdemBauvorhabenErrichtungeinesWohnhausesmitTiefgarageinderAugust-Bebel-StraszligeBrandvorwerkstraszligeinLeipzigundfuumlrdieEinleitungdesgefoumlrdertenGrundwassersindenPleiszligemuumlhlgrabenbeantragtFuumlrdasVorhabenwargemaumlszligsect7Absatz1UVPGeineallgemeineVorpruumlfunguumlberdiePflichtzurDurchfuumlhrungei-nerUmweltvertraumlglichkeitspruumlfung(UVP-Pflicht)durchzufuumlhrenGemaumlszligsect5Absatz3UVPGgibtdieStadtLeipzigihreFeststellungderOumlffentlichkeitbekanntDieVorpruumlfunghatergebendasseineUVP-PflichtnichtvorliegtweildasVorhabenkeineerheblichen nachteiligen Umweltauswirkungenhaben kann Folgende Gruumlndewerden fuumlr dasNichtbestehenderUVP-Pflichtalswesentlichan-gesehenEshandeltsichumeinevoruumlbergehendeGrundwasserbenutzungmiteinergeplantenDauervonfuumlnfMonatenNachAbschlussderbauzeit-lichenAbsenkung des Grundwasserspiegels istdavonauszugehendasssichdieurspruumlnglichenVerhaumlltnisseimGrundwasserinnerhalbkurzerZeitwiedereinstellenDerWiederanstiegdesGrund-wasserstandsistbiszumErreicheneines(quasi)stationaumlrenZustandszuuumlberwachenEineerheb-licheVeraumlnderungderGrundwasserbeschaffenheitalsFolgederGrundwasserentnahmeistnichtzuerwarten Umweltrechtlich geschuumltzte GebietebefindensichamRanddeserwartetenAbsenk- trichtersDieAbsenkungenindenbetroffenenFlauml-chenwestlichdesBauvorhabensbetragengemaumlszligModellierungbiszumax04mDieseAbsenkungliegtimnatuumlrlichenSchwankungsbereichundwirdfuumlrdiedortbetroffenenStandortealsvertraumlglichbewertet Im Bereich der als Sumpfwaumllder be-

zeichnetenBiotopflaumlcheamsuumldlichenModellrandamFuszligdesFockebergsbetraumlgtdieAbsenkungdes Grundwasserspiegels gemaumlszlig Modellierungebenfallsbiszu04mAnhandderDokumenta-tionvonAltbohrungenindiesemGebietwurdefestgestelltdassdieUnterkantedesAuelehmsindiesemGebietallerdingsdeutlichtieferliegtunddassdieAbsenkung indiesemGebiet lediglicheineReduzierungdesDruckspiegelsbedeutetDasGrundwasserbleibtweiterhingespanntsodasseinTrockenfallenderSumpfwaumllderdurchdieWasser-haltungausgeschlossenistImGebietbefindlichegeschuumltzteEinzelbaumlumesindbaumsachverstaumlndigzuuumlberwachenInKombinationmiteinerUumlber-wachung des Grundwasserspiegels koumlnnen beiBedarfdurchBewaumlsserungpotenziellenegativeAuswirkungenvermiedenwerdenBezuumlglichderimGebietvorhandenenAltlastenstandortewurdediejeweiligeRelevanzimZusammenhangmitdemhiergegenstaumlndlichenBauvorhabenbetrachtetImErgebnis wurde festgestellt dass aufgrund derjeweilsstandortspezifischenSituation(Hydrogeo-logieNutzungshistoriepotenzielleSchadstoffe)eineSchadstoffverfrachtungausgeschlossenwirdbzwdassneueBetroffenheiten oder erheblicheVeraumlnderungenvonbereitsvorhandenenSchad-stoffbelastungen nicht zu erwarten sindDurchdieUumlberwachung derQualitaumlt des gefoumlrdertenGrundwassers wird gewaumlhrleistet dass keinschadstoffbelastetesGrundwasserindenPleiszlige-muumlhlgrabeneingeleitetwirdEineBeeinflussungvon Luft Klima Landschaft Tieren oder derbiologischenVielfalterfolgtdurchdieGrundwas-serentnahmenichtNegativeAuswirkungenaufBauwerkeundbautechnischeInfrastruktursindunwahrscheinlich ImErgebnisderVorpruumlfungwarfestzustellendassdurchdasVorhabenkeinenachteiligenUmweltauswirkungenzuerwartensindunddamitkeineUVP-PflichtbestehtEswirddaraufhingewiesendassgemaumlszligsect5Absatz3Satz1UVPGdievorgenannteEntscheidungderStadtLeipzignichtselbststaumlndiganfechtbaristLeipzig31072019

AmtfuumlrUmweltschutz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig zum Vollzug des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG)

Az 3601-361018GWA-2318 EO-2118

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt wwwleipzigdestellen

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Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 14: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

DieRatsversammlungbeschlossinihrerSitzungam 27062019 (Fortsetzung der Sitzung vom26062019)dieNeufassungderFachfoumlrderricht-linieAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung)(BeschlussNrVI-DS-07031)1 VorbemerkungAm01072017istdieRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnraumanpassung)inKraftgetretenGefoumlrdert wird danach die Anpassung vonWohnraum zur Miete und selbstgenutztemWohnraum des Wohneigentuumlmers an denBedarf des gegenwaumlrtigen Bewohners mitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalbdesWohnraumsoderseinesmitihmlebendenAn-gehoumlrigenmitEinschraumlnkungenderMobilitaumltinnerhalb desWohnraums Diesen soll hier-durchdieNutzungdesvonihnenbewohntenWohnraumsermoumlglichtwerdeninsbesonderewenndiesohneeinenentsprechendenUmbaunichtmehrmoumlglichwaumlreEntsprechendesgiltfuumlrzukuumlnftigeMieterwenneinentsprechen-derMietvertragbereitsvorliegtDieHoumlhederZuwendungbetraumlgt80ProzentderunmittelbarfuumlrdiefoumlrderfaumlhigenMaszlignahmenentstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 8000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreienWohnraum fuumlr RollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal20000EuroDieStadtLeipziggewaumlhrt inentsprechenderAnwendungderRLWohnraumanpassungaufGrundlagedieserFachfoumlrderrichtlinieZuwen-dungenalsnichtruumlckzahlbareLeistungenzurErgaumlnzungsfoumlrderunguumlberdenverbleibendenEigenanteilsofernderZuwendungsempfaumlngernicht selbst oder als Mitglied einer Bedarfs-gemeinschaft Bezieher von Leistungen nachdemZweitenBuchSozialgesetzbuch(Grund-sicherungfuumlrArbeitssuchende)odernachdemDrittenoderViertenKapiteldesZwoumllftenBuchSozialgesetzbuch(Sozialhilfe)oderalsMitgliedeinesWohngeldhaushaltesBeziehervonLeis-tungennachdemWohngeldgesetzistZuwendungenkoumlnnennurimRahmenderimHaushaltbereitgestelltenMittelgewaumlhrtwer-denEinRechtsanspruchdesAntragstellersaufdieGewaumlhrungeinerZuwendungbestehtnichtDie Fachfoumlrderrichtlinie liegt im Verantwor-tungsbereichdesAmtesfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung(AWS)2 Rechtsgrundlagenbull RichtliniedesSaumlchsischeStaatsministerium

desInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraumanBelangevonMenschenmitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohn-raumanpassung)vom17052017geaumlndertam 07022019 (in der jeweils geltendenFassung)

bull GesetzuumlberdiesozialeWohnraumfoumlrderung(Wohnraumfoumlrderungsgesetz-WoFG)vom13092001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull RahmenrichtliniezurVergabevonZuwen-dungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellen(Zuwen-dungsrichtlinie) vom 18052016 (VI-DS-01241-NF-05)

bull Hauptsatzung der Stadt Leipzig (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull HaushaltsordnungdesFreistaatesSachsen(SaumlchsischeHaushaltsordnungndashSaumlHO)vom10042001(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschriften des SaumlchsischenStaatsministeriumsderFinanzenzurSaumlchsi-schenHaushaltsordnung(VwV-SaumlHO)vom27062005(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull GemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)vom03032014(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleHaushaltswirtschaft (Saumlchsische Kommu-nalhaushaltsverordnung-SaumlchsKomHVO)vom 10122013 (in der jeweils geltendenFassung)

bull Verordnung des Saumlchsischen Staatsminis-teriums des Innern uumlber die kommunaleKassen-undBuchfuumlhrungderKommunen(SaumlchsKomKBVO) vom 26012005 (in derjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsvorschrift des SaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernuumlberdieZu-ordnungsvorschriftenzumProduktrahmenundKontenrahmen sowieMuster fuumlr dasneue kommunale Haushalts- und Rech-nungswesen der Kommunen im FreistaatSachsen (VwVKomHSys) vom 29112017(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)vom25051976(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Abgabenordnung(AO)vom01102002(inderjeweilsgeltendenFassung)

bull Umsatzsteuergesetz(UStG)vom21022005(inderjeweilsgeltendenFassung)

3 ZuwendungszweckDieStadtLeipziggewaumlhrtZuwendungsemp-faumlngerngemaumlszligRLWohnraumanpassungeinenZuschussinHoumlhedesverbleibendenEigenan-teilsVoneinerFoumlrderungausgeschlossensindZuwendungsempfaumlnger deren Eigenanteilbereits uumlber die Landesrichtlinie oder durchLeistungen Dritter wie Kranken- Pflege-UnfallkassenVersicherungenRentenversiche-rungstraumlgeretcuumlbernommenwird4 ZuwendungsempfaumlngerZuwendungsempfaumlnger sind Eigentuumlmereiner selbstgenutzten Wohnung oder einesselbstgenutztenEinfamilienhausesoderderge-genwaumlrtigeoderzukuumlnftigebereitsvertraglichgebundeneMietereinerWohnungodereinesEinfamilienhauses inLeipzigderenEinkom-mengrundsaumltzlichdieinsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetz benannten Einkommensgrenzennicht ummehr als 20 Prozent uumlberschreitetSoweitdaszuberuumlcksichtigendeEinkommendie Einkommensgrenzen um mehr als 20ProzentuumlbersteigtwirddasuumlberschreitendeEinkommenaufdieZuwendungangerechnet5 ZuwendungsvoraussetzungenZuwendungen muumlssen zweckgebunden seinund duumlrfen nur gewaumlhrt werden wenn einBewilligungsbescheid der Saumlchsischen Auf-baubank uumlber eine Zuwendung gemaumlszlig derRichtliniedesSaumlchsischenStaatsministeriumsdesInnernzurFoumlrderungderAnpassungvonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungen(RLWohnrauman-passung)vorliegt

Zuwendungenwerdengrundsaumltzlichnur fuumlrkassenmaumlszligigeAuszahlungenimHaushaltsjahrgewaumlhrtInbegruumlndetenAusnahmefaumlllendarfdieZuwendungauchfuumlrRechnungenverwen-detwerdenderenzugrundeliegendeLeistungimHaushaltsjahrerbrachtwurdeunddiebiszum15JanuardesdemHaushaltsjahrfolgendenJahreseingegangensind(Poststempel)6 Zuwendungs- und FinanzierungsartDasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneue-rungvergibtZuwendungenausschlieszliglichimRahmen der Projektfoumlrderung zur DeckungdesEigenanteilsdesZuwendungsempfaumlngersfuumlreinzelnezeitlichundinhaltlichabgegrenzteVorhabennachRLWohnraumanpassungDieZuwendungerfolgtalsAnteilsfinanzierungundistaufeinenHoumlchstbetragbegrenztDerZuschuss entspricht dabei dem EigenanteilinHoumlhe von 20 Prozent der unmittelbar fuumlrdie foumlrderfaumlhigen Maszlignahmen entstandenenAusgabeneinschlieszliglichderBaunebenkostenmaximal 2000 Euro fuumlr das Herstellen vonbarrierefreiemWohnraumfuumlrRollstuhlfahrergemaumlszligDIN18040-2mitdemKennzeichenbdquoRldquomaximal 5000EuroUumlberdie ErhoumlhungderZuwendung entscheidet das Amt fuumlr Woh-nungsbauundStadterneuerung imEinzelfallnachpflichtgemaumlszligenErmessen7 Antragsverfahren71 AntragstellungZuwendungenwerdengrundsaumltzlichnuraufeinenbegruumlndetenundmitdennotwendigenUnterlagen versehenen schriftlichen AntraghingewaumlhrtDieAntragstellungerfolgtbeimAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungmittelsdeszurVerfuumlgunggestelltenFormulars(Anlage1) StadtLeipzig AmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerung AbteilungWohnungsbau TechnischesRathaus PragerStraszlige118-136 04317LeipzigDemAntragsindfolgendeUnterlagenbeizu-fuumlgenbull BewilligungsbescheidderSaumlchsischenAuf-

baubank uumlber die Zuwendung gemaumlszligRLWohnraumanpassung

bull Bescheinigung des Sozialamtes dass dasEinkommendesAntragstellersdieEinkom-mensgrenzengemaumlszligsect9Wohnraumfoumlrde-rungsgesetznichtummehrals20ProzentuumlberschreitetodereineBescheinigunguumlberdieHoumlhedesanzurechnendenEinkommenswelches die Einkommensgrenze gemaumlszligZiffer 4 dieser Fachfoumlrderrichtlinie uumlber-schreitet

Die Bescheinigung zum Einkommen ist zubeantragenbei StadtLeipzig SozialamtAbteilungSozialeWohnhilfen PragerStraszlige21 04103Leipzig72 AntragsfristenAntraumlgenachdieserFachfoumlrderrichtliniekoumlnnenjederzeit im laufendenHaushaltsjahr gestelltwerdenSiesollenzeitnahnachErhaltdesBewil-ligungsbescheidsderSaumlchsischenAufbaubank(SAB)beiderStadteingereichtwerden73 Vorzeitiger MaszlignahmebeginnAbweichendvonZiffer641derZuwendungs-

Neufassung der Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen in der Stadt Leipzig

(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)richtliniederStadtisteinvorzeitigerMaszlignah-mebeginnzugelassensobaldderBewilligungs-bescheid der SAB uumlber die Landesfoumlrderungrechtskraumlftig geworden istDerAntragstellermuss mit dem Beginn des Vorhabens nichtwartenbisdieZuwendungsentscheidungmit-telsZuwendungsbescheiddurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerunggetroffenwurdeDiegenerelleZulassungdesvorzeitigenMaszlignahmebeginns begruumlndet jedoch keinenRechtsanspruchaufeinespaumltereZuwendung8 BewilligungsverfahrenUumlber die Gewaumlhrung von Zuwendungenentscheidet das Amt fuumlrWohnungsbau undStadterneuerungnachpflichtgemaumlszligemErmes-senDieBewilligungeinerZuwendungerfolgtdurch schriftlichen ZuwendungsbescheidSofern erforderlich wird der AntragstellerentsprechendangehoumlrtBringtderAntragstel-ler als notwendig erachtete Unterlagen oderInformationennichtinnerhalbeinerdurchdasAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneuerungbestimmtenFristbeiisteineGewaumlhrungderZuwendungnichtmoumlglichInfolgedessenwirdderAntragmittelsBescheidabgelehntLiegtzuBeginneinesneuenHaushaltsjahresnochkeinrechtskraumlftigerHaushaltvorwerdenZuwendungen vorlaumlufig gewaumlhrt um einebedarfsgerechteBereitstellungandieZuwen-dungsempfaumlngerzuermoumlglichenHierzuergehteinvorlaumlufigerZuwendungsbescheidNach Rechtskraft des Haushalts wird dievorlaumlufige in eine endguumlltige Bewilligungumgewandelt9 Auszahlungsverfahren91 BestandskraftDie bewilligte Zuwendung darf erst nachBestandskraft (Ablauf der Rechtsbehelfsfrist)desZuwendungsbescheides angefordert undausgezahlt werden Verzichtet der Zuwen-dungsempfaumlngerschriftlichaufdieEinlegungeinesRechtsbehelfs(Anlage2)fuumlhrtdieszurvorzeitigen Bestandskraft des Zuwendungs-bescheides92 AuszahlungsmodalitaumltenDieAnforderungderZuwendungbzweinesTeilbetrages muss die zur Beurteilung desMittelbedarfserforderlichenAngabenenthal-ten Die Auszahlung erfolgt nach AbschlussderMaszlignahme oder nach Baufortschritt nurunterVorlagedesdurchdieSABbestaumltigtenAuszahlungsantrags10 NachweisverfahrenZum Nachweis der zweckentsprechendenVerwendungderZuwendunglegtderZuwen-dungsempfaumlngerdemAmtfuumlrWohnungsbauund Stadterneuerung unaufgefordert um-gehend nach Erhalt eine Kopie des von derSAB ausgestellten Pruumlfungsvermerks zumVerwendungsnachweis vor Ein gesonderterVerwendungsnachweisistnichtzuerbringen11MitteilungspflichtendesZuwendungsemp-faumlngersDer Zuwendungsempfaumlnger ist verpflichtetdemAmtfuumlrWohnungsbauundStadterneu-erungunverzuumlglichSachverhalteanzuzeigenwennbull er weitere Zuwendungen fuumlr denselben

Zweckbei anderenStellenbeantragt odervonihnenerhaumllt

bull sicheineErmaumlszligigungderGesamtausgaben

odereineAumlnderungderFinanzierungergibtbull derVerwendungszweckodersonstigefuumlrdie

BewilligungderZuwendungmaszliggeblicheUmstaumlndesichaumlndernoderwegfallen

bull dieausgezahltenBetraumlgenichtinnerhalbvonzweiMonatennachAuszahlungverbrauchtwerdenkoumlnnen

bull es bei der Durchfuumlhrung der MaszlignahmeterminlicheVerschiebungengibt

12 RuumlckforderungDasAmt fuumlrWohnungsbauundStadterneu-erung kann einen Zuwendungsbescheid mitWirkung auch fuumlr die Vergangenheit ganzoderteilweisezuruumlcknehmenoderwiderrufenund die Zuwendung auch wenn sie bereitsverwendetwordenistzuruumlckfordernDiezuerstattendeLeistungwirddurchschriftlichenBescheidfestgesetztDiesgiltinsbesonderewennbull eine nachtraumlgliche Ermaumlszligigung der Aus-

gaben oder Aumlnderung der Finanzierungeingetretenist(aufloumlsendeBedingung)

bull der Zuwendungsempfaumlnger den Zuwen-dungsbescheiddurchAngabenerwirkthatdieinwesentlicherBeziehungunrichtigoderunvollstaumlndigwaren

bull dieZuwendungoderausderZuwendungbeschaffte Gegenstaumlnde nicht oder nichtmehr fuumlr den vorgesehenen Zweck oderunwirtschaftlichverwendetwird

bull derZuwendungsempfaumlnger seinerMittei-lungspflichtgegenuumlberderVerwaltungnichtrechtzeitigundvollstaumlndignachkommt

bull derVerwendungsnachweisnichtwievor-geschrieben gefuumlhrt oder nicht rechtzeitigvorgelegtwird

bull die Zweckbindungsfrist nicht eingehaltenwird

13 Veroumlffentlichung im ZuwendungsberichtEntsprechend Ratsbeschluss RBV-128612werdenalleZuwendungenderStadtLeipziganauszligerhalbderStadtverwaltungstehendeStellenjaumlhrlichimZuwendungsberichtunterEinhal-tung der festgelegten datenschutzrechtlichenBestimmungenerfasstundveroumlffentlichtDerZuwendungsempfaumlngerwirdmitAntragstel-lung uumlber die beabsichtigteVeroumlffentlichunginformiert und erklaumlrt mit der Unterschriftzum Antrag sein Einverstaumlndnis zur Veroumlf-fentlichung14 InkrafttretenDie Neufassung der FachfoumlrderrichtlinieAnpassung von Wohnraum an Belange vonMenschen mit Mobilitaumltseinschraumlnkungen inderStadtLeipzig(FachfoumlrderrichtlinieWohn-raumanpassung) tritt mit BeschlussfassungderRatsversammlung inKraft und setzt da-mit die Fachfoumlrderrichtlinie Anpassung vonWohnraum an Belange von Menschen mitMobilitaumltseinschraumlnkungeninderStadtLeipzig(Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung)vom03112017VI-DS-04497auszligerKraftSiewird im Leipziger Amtsblatt sowie auf derHomepagederStadtLeipzigveroumlffentlichtLeipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Die vorgenannten Anlagen sind Bestandteil der Fachfoumlrderrichtlinie und zu finden unter wwwleipzigdewohnraumanpassung

Aufgrund der sectsect 4 und 21 der SaumlchsGemOin der Fassung der Bekanntmachung vom09032018 i Vm sect 7 (3) derHauptsatzungderStadtLeipzighatdieRatsversammlungderStadtLeipziginihrerSitzungvom27062019folgendeSatzunguumlberdieEntschaumldigungvonehrenamtlichTaumltigen(Entschaumldigungssatzung)beschlossen(BeschlussNrVI-DS-06526-NF-01)

sect 1 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ratsversammlung und ihrer Ausschuumlsse (1)Die Mitglieder der Ratsversammlung

erhalten von demMonat des Beginns biszumMonatdesEndesderAusuumlbungihresMandats einen Ersatz von Auslagen undVerdienstausfallDieseristaufgeteiltineineTeilaufwandsentschaumldigung in der Formeines Grundbetrages Sitzungsgeld sowieeinenmonatlichenMobilitaumltszuschlag

(2)DermonatlicheGrundbetragbetraumlgt54380Euro

(3)EinezusaumltzlichemonatlicheAufwandsent-schaumldigungerhalten1dieVorsitzendenderFraktioneninHoumlhe

von16310Euro2 die Vorsitzenden der beschlieszligenden

undberatendenAusschuumlsse sofern sieStadtraumlteStadtraumltinnen sind in Houmlhevon8160Euro

3 derdie stellvertretende Vorsitzendedes Jugendhilfeausschusses sofern ersiedenVorsitzimJugendhilfeausschusswahrnimmtinHoumlhevon8160Euro

(4)Die monatliche AufwandsentschaumldigungwirdnichtgewaumlhrtwenndasMandatunun-terbrochenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtwird fuumlrdieuumlberdiedreiMonatehinausgehendeZeit

(5)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-teneinSitzungsgeldfuumlrdieTeilnahmeandenSitzungen1derRatsversammlunginHoumlhevon10880

Euro je Sitzung bei einer FortsetzungderSitzunganeinemanderenTagwird

erneuteinSitzungsgeldingleicherHoumlhegewaumlhrt

2derAusschuumlsse indenensie stimmbe-rechtigtsindinHoumlhevon5440EurojeSitzung

3sonstigerGremienfuumlrdiedieZahlungvon Sitzungsgeld im Verwaltungsaus-schussbestaumltigtwurdeinHoumlhevon5440EurojeSitzung

4desAumlltestenratesinHoumlhevon5440EurojeSitzung

BeiSitzungenderRatsversammlungundderbeschlieszligendenAusschuumlsse im Eilfall dieunmittelbarvorodernacheinerregulaumlrenSitzungstattfindenwirdkeingesondertesSitzungsgeldgezahlt

(6)DievomStadtratgemaumlszligsect44Abs2Saumlchs-GemOberufenensachkundigenEinwohnerEinwohnerinnenerhaltenfuumlrdieTeilnahmeanBeratungenzudenensieberufenwurdeneineAufwandsentschaumldigungalsSitzungs-geldinHoumlhevon5440EurojeSitzung

(7)DasSitzungsgeldwirdgewaumlhrtwenndiemit Unterschrift in der Anwesenheitslistenachgewiesene Teilnahme sich uumlber dievolleSitzungodermindestenszweiStun-den erstreckt Abweichend davon wirddas Sitzungsgeld bei Ratsmitgliedern mitkommunalem Doppelmandat (Stadtratund Ortschaftsrat) bei Teilnahme an sichzeitlichuumlberschneidendenSitzungenbereitsgewaumlhrtwennsichdiemitUnterschriftinderAnwesenheitslistenachgewieseneTeilnah-meuumlberdievolleSitzungodermindestens1Stunde45Minutenerstreckt

(8)DieMitgliederderRatsversammlungerhal-tenfuumlrdieErledigungihrerehrenamtlichenTaumltigkeit einenmonatlichenMobilitaumltszu-schlag jeweils in Houmlhe der Kosten einerMonatskartederLeipzigerVerkehrsbetriebe(LVB)GmbHfuumlrdieZoneLeipzig(110)

(9)DiesteuerlicheBehandlungderEntschaumldi-gungenerfolgtentsprechenddengeltendenrechtlichenBestimmungen

sect 2Entschaumldigung fuumlr Ortsvorsteher

Ortsvorsteherinnen EhrenamtlicheOrtsvorsteherOrtsvorsteherin-nenerhalteneineAufwandsentschaumldigungge-maumlszligsect155aAbsatz3SaumlchsischesBeamtengesetz

sect 3 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der

Ortschaftsraumlte und der Stadtbezirksbeiraumlte (1)DieMitgliederderOrtschaftsraumlteundStadt-

bezirksbeiraumlteerhalteneineTeilaufwands-entschaumldigunginFormeinesGrundbetragesinHoumlhevon4350EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhe von 3260 EuroproSitzung

(2)FuumlhrteinGremienmitgliedfuumlreineSitzungProtokollsoerhaumlltdiesesMitgliedfuumlrdieseSitzungdendoppeltenSitzungsgeldbetragwenndieUumlbernahmederProtokollierunginderAnwesenheitslistederjeweiligenSitzungvermerktist

(3)sect1Abs47und9dieserEntschaumldigungs-satzunggeltenentsprechend

sect 4 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder der Beiraumlte

(1)MitgliedereinesvonderRatsversammlunggebildeten Beirates erhalten eine Teilauf-wandsentschaumldigunginFormeinesGrund-betragesinHoumlhevon2720EuroproMonatsowieeinSitzungsgeld inHoumlhevon3260EuroproSitzungsoweitihreMitgliedschaftnicht zu ihren beruflichenObliegenheitengehoumlrt

(2)sect1Abs4und7dieserEntschaumldigungssat-zunggeltenentsprechend

sect 5Entschaumldigung fuumlr die Mitglieder

des Jugendparlaments (1)DieMitgliederdesJugendparlamentserhal-

teneineAufwandsentschaumldigunginHoumlhevon2720EuroproMonat

(2)FehlteingewaumlhlterJugendparlamentarieroumlf-teralsdreimalinFolgeunentschuldigtkannihmdurchBeschlussdesJugendparlaments

Satzung uumlber die Entschaumldigung von ehrenamtlich Taumltigen(Entschaumldigungssatzung)

die monatliche Aufwandsentschaumldigunguumlber diesen Zeitraum hinaus aberkanntwerden

sect 6 Entschaumldigung fuumlr Friedensrichterinnen

und Protokollfuumlhrerinnen von FriedensrichternFriedensrichterinnen

(1)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichte-rinnenerhaltenFahrtkostenerstattungsowieWegstrecken-undMitnahmeentschaumldigunggemaumlszligsectsect4und5desSaumlchsischenReisekos-tengesetzesidFderBekanntmachungvom12Dezember2008(SaumlchsGVBlS866876)inderjeweilsguumlltigenFassung

(2)FriedensrichterinnenundProtokollfuumlhrerinnen von Friedensrichtern Friedens-richterinnen erhalten einen monatlichenpauschalenErsatzihrerAuslagenundihresVerdienstausfallesinHoumlhevon8160Euro

(3)Wird das Amt des FriedensrichtersderFriedensrichterinbzwdesProtokollfuumlhrersderProtokollfuumlhrerinvonFriedensrichternFriedensrichterinnenlaumlngeralsdreiMonatetatsaumlchlichnichtausgeuumlbtruhtdiemonat-liche Entschaumldigung fuumlr die uumlber die dreiMonatehinausgehendeZeit

(4)sectsect910und11geltenfuumlrdieFriedensrich-terinnenbzwProtokollfuumlhrerinnenvonFriedensrichternFriedensrichterinnenentsprechend

sect 7 Entschaumldigung fuumlr Mitglieder des

Umlegungsausschusses (1)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschusses

diederRatsversammlungangehoumlrenwirdeinSitzungsgeldwiefuumlreineAusschusssit-zungnachsect1Abs6dieserSatzunggewaumlhrt

(2)FuumlrMitgliederdesUmlegungsausschussesdienichtderRatsversammlungangehoumlrensowie fuumlr sachverstaumlndige Personen diemit beratender Stimme an den SitzungenteilnehmenrichtetsichdieEntschaumldigungnachderSaumlchsischenUmlegungsausschuss-

verordnunginderjeweilsgeltendenFassungsect 8

Reisekostenverguumltung Fuumlr Dienstreisen erhalten dieMitglieder desStadtratesundderAusschuumlsseReisekostenver-guumltungennachdemgeltendenReisekostenrechtUumlberdieGenehmigungderDienstreisenent-scheidetderVerwaltungsausschussimRahmendesHaushalts

sect 9Versicherungsschutz

FuumlrehrenamtlichTaumltigebestehtVersicherungs-schutznachdenVorschriftendergesetzlichenUnfallversicherungsowienachdenBestimmun-gendessect21(3)SaumlchsGemO

sect 10 Jaumlhrliche Anpassung

(1)DieindieserSatzungfestgesetztenEntschauml-digungspauschalenwerdenzum0108einesjeden Jahres entsprechend der Entwick-lung des vom Statistischen Landesamtesermittelten Preisindexes fuumlr die Lebens-haltungskostenderprivatenHaushalteimFreistaatSachsenangehobendiejeweilsimabgelaufenenKalenderjahrgegenuumlberdemvorangegangenenKalenderjahreingetretenistDiehierbeiermitteltenBetraumlgewerdenauf10Centgerundet

(2)DiegeaumlndertenEntschaumldigungssaumltzewerdenoumlffentlichbekanntgemacht

sect 11 Nichtuumlbertragbarkeit von

Entschaumldigungsanspruumlchen ZahlungsweiseSaumlmtlicheAnspruumlchediedurchdieseSatzungbegruumlndetwerdensindnichtuumlbertragbarDieZahlungsweiseistunbar

sect 12Inkrafttreten

(1)DieseSatzungtrittam01072019inKraft(2)Mit Inkrafttreten dieser Satzungwird die

Entschaumldigungssatzung vom 16122015(BeschlussNr01712)aufgehoben

Leipzig28062019 BurkhardJung Oberbuumlrgermeister

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1414 Bekanntmachungen

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

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KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

wwwleipzigdeimmobilien

Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Fast jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut be-droht Darum engagiert sich Netto gemeinsam mit seinen Kunden fuumlr Kinderhilfsprojekte ndash zum Beispiel im Rahmen seiner langjaumlhrigen Partnerschaft mit der bdquoStiftung RTL ndash Wir helfen Kindern eVldquo

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 15: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

15BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Umstufung Teilabschnitt Althener Straszlige

Einziehung Teilflaumlche Ihmelsstraszlige

Einziehung Teilflaumlche Bernhardstraszlige

Umstufung und Teileinziehung eines Teilabschnitts der Alten Theklaer Straszlige und

eines Teilabschnitts Am Keulenberg

Gemaumlszligsect7Abs1desSaumlchsischenStraszligengeset-zes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwirddernachstehendeTeilabschnittdes derzeitigen Eigentuumlmerwegs in einenbeschraumlnkt-oumlffentlichen Weg (Kraftfahrzeug-verkehrbeschraumlnkt)umgestuftBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT EngelsdorfAlthener StraszligeFlurstuumlck13911GemarkungEngelsdorfvondersuumldlichenGrenzedesFlur-stuumlcks 2781 der Gemarkung Engelsdorf biszurnordwestlichenGrenzeFlurstuumlcke13910und13921GemarkungEngelsdorfca72mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegKraftfahrzeugver-kehrbeschraumlnktDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7Abs1SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8(2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom21011993(SaumlchsGVBlS93)daszuletztdurchArtikel 1desGesetzesvom24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeine Teilflaumlche der Ihmelsstraszlige Flurstuumlck4191 Gemarkung Sellerhausen zwischenKroumlnerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlnge ca151meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfIhmelstraszlige(Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck4191GemarkungSellerhausenzwischenKrouml-nerstraszligeundWurznerStraszligeLaumlngeca151mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect8 (2)desSaumlchsischenStraszligengesetzesvom 21011993 (SaumlchsGVBl S 93) das zuletztdurch Artikel 1 des Gesetzes vom 24022016(SaumlchsGVBlS78)geaumlndertwordenistwirdeineTeilflaumlche der Bernhardstraszlige Flurstuumlck 4195GemarkungSellerhausenzwischenKroumlnerstraszligebisBernhardstraszligeLaumlngeca125meingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Flaumlche Straszligen-klasse WidmungsbeschraumlnkungOT VolkmarsdorfBernhardstraszlige (Ortsstraszligeunbeschraumlnkt)Flurstuumlck 4195 Gemarkung Sellerhausenzwischen Kroumlnerstraszlige bis BernhardstraszligeLaumlngeca125mDieEinziehungerfolgtaufGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrG

Gemaumlszligsect7(2)undsect8(2)desSaumlchsischenStra-szligengesetzes(SaumlchsStrG)vom21011993inderaktuellenFassungwerdendienachstehendenStraszligenabschnittederderzeitigenOrtsstraszligeninbeschraumlnkt-oumlffentlicheWegeumgestuftundteileingezogenBezeichnung Verlauf ungefaumlhre Laumlnge Straszligen-klasse OT TheklaAlte Theklaer Straszlige(UmstufungundTeilein-ziehung)TeilflaumlchendesFlurstuumlcks806derGemarkungTheklaunddieFlurstuumlcke50107sowie50108GemarkungPlauszligigOrtsstraszligezwischenAmKeulenbergundAlteTheklaerStraszlige (Houmlhe Poller) ca 95 m beschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-FahrradverkehrAm Keulenberg(UmstufungundTeileinzie-hung)TeilflaumlchedesFlurstuumlcks806und809Ge-markungTheklasowiedieFlurstuumlcke807808derGemarkungTheklazwischenKreuzungUrsula-Goumltze-StraszligeAm Keulenberg undAlteTheklaerStraszligeca135mbeschraumlnkt-oumlffentlicherWegFuszliggaumlnger-Fahrradverkehr

GegendieUmstufungderobenaufgefuumlhrtenStraszlige kann innerhalb eines Monats nachBekanntgabeWiderspruch erhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt Prager Straszlige118 04317 Leipzig Haus C Zimmer 5033)eingelegt werden wo auch die VerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

DieAbsichtderEinziehungwurdegemaumlszligsect8(4)SaumlchsStrGimAmtsblattNr7am6April2019bekanntgemachtGegendieEinziehungderTeilflaumlchederobenaufgefuumlhrtenStraszligekanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzig Verkehrs- und Tiefbauamt PragerStraszlige 118 04317 Leipzig Haus C Zimmer5033eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungsowieeinPlanauszuginderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700UhrFr800-1200UhrzurEinsichtnahmeoffenliegen

DezernatStadtentwicklungundBauVerkehrs-undTiefbauamt

KraftfahrzeugverkehrDieUmstufungerfolgtaufderGrundlagedessect7(2)SaumlchsStrGDieTeileinziehungerfolgtaufderGrundlagedessect8(2)SaumlchsStrGGegendieUmstufungundTeileiziehungderoben aufgefuumlhrten Straszligen kann innerhalbeinesMonatsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerdenDieserkannschriftlichbeiderStadtLeipzigVerkehrs-undTiefbauamtPrager Straszlige 118 04317 Leipzig Haus CZimmer5033)eingelegtwerdenwoauchdieVerfuumlgungmitBegruumlndungundeinPlanuumlberdieLagederbetreffendenStraszligeninderZeitvonMoMiDo800-1400UhrDi800-1700Uhr Fr 800-1200 Uhr zur EinsichtnahmeoffenliegenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischerFormnachdemSignaturgesetzmittels absenderbestaumltigter De-Mail unterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Unsere Kindergaumlrten Kinderkrippen und Horte brauchen VerstaumlrkungWir schaffen neue Betreuungsplaumltze und suchen fuumlr unsere kommunalen Kindertages-einrichtungen zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt

Erzieher-innenSie haben eine abgeschlossene Ausbildung zumzur staatlich anerkannten ErzieherErzie-herin zumzur staatlich anerkannten Sozialpauml-dagogenSozialpaumldagogin oder einen anderen Abschluss gemaumlszlig sect1 Abs 1 SaumlchsQualiVO und gehen mit Begeisterung und Leidenschaft Ihrem Beruf nach Dann bewerben Sie sichWeitere und ausfuumlhrliche Informationen zu den Aufgaben Anforderungen und Rahmen-bedingungen finden Sie unter

AufderGrundlagevonsect22Abs3undsect28desGesetzesuumlberNaturschutzundLandschafts-pflege(BundesnaturschutzgesetzndashBNatSchG)vom29072009(BGBlIS2542)zuletztgeaumlndertdurchArtikel 1desGesetzesvom15092017(BGBlIS3434)inVerbindungmitsectsect20und18desGesetzesuumlberNaturschutzundLand-schaftspflegeimFreistaatSachsen(SaumlchsischesNaturschutzgesetz ndash SaumlchsNatSchG) in derFassungvom6Juni2013(SaumlchsGVBlS451)zuletztgeaumlndertdurchArtikel8desGesetzesvom14122018(SaumlchsGVBlS782)erlaumlsstdieStadtLeipzig alsuntereNaturschutzbehoumlrdefolgendeAllgemeinverfuumlgung1 Das nachfolgend bestimmte Naturgebilde

wird nach Maszliggabe der folgenden Bestim-mungen als Naturdenkmal einstweilig sichergestellt

11 Schutzgegenstand Schutzgegenstand ist die sich auf dem

Flurstuumlck173derGemarkungStuumlnzinderStadtLeipzigbefindlicheStieleiche(Quercusrobur) und ihre unmittelbare UmgebungDasNaturdenkmal fuumlhrtdieBezeichnungbdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige Koumltz-schkestraszligeldquo Die Koordinaten betragenrechts321292hoch5690721DerStammfuszligbefindet sich oumlstlich der Koumltzschkestraszligeca 10mnoumlrdlichdesangrenzendenFlur-stuumlcks30fGemarkungStuumlnzundsuumldlichderZweenfurtherStraszligeca16mwestlichdes angrenzenden Flurstuumlcks 1711 Ge-markung StuumlnzDie Stieleiche hat aktuelleingeschaumltztesAltervon130JahreneinenStammumfangvon285 cm (in1mHoumlhe)undeinenKronendurchmesservon21mDiegeschuumltzteUmgebungumfassteinenRadiusvon12mgemessenvonderStammfuszligmittederStieleiche

12 Schutzzweck SchutzzweckistdieSicherungundErhaltung

deraltenStieleichesowiederenunmittelbarangrenzendeUmgebungwegen ihrer Sel-tenheitEigenartundSchoumlnheitdieinsbe-sonderedurchdengroszligenStammumfangdieausladendeKroneunddashoheAltergepraumlgtwird

13 Verbote131 Die Beseitigung des Naturdenkmales

sowie alle Handlungen die zu einerZerstoumlrung Beschaumldigung Veraumlnde-rung oder nachhaltigen Stoumlrung desNaturdenkmales oder der geschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensindverboten

132 IndergeschuumltztenUmgebungdesNa-turdenkmalesistinsbesondereverboten

1321denBodenimunversiegeltenBereichab-zugrabenaufzuschuumlttenzuverfestigenoderzuversiegeln

1322chemischeAuftau-oderPflanzenbehand-lungsmittelzuverwenden

1323 wachstumsschaumldigende Stoffe oderFluumlssigkeiten sowie schaumldlicheGase indasErdreicheinzubringen

1324MaterialienoderAbfaumlllezulagern1325FahrzeugeoderAnhaumlngerabzustellen

oderzureinigen1326 Feuer zu entzuumlnden oder Grillgeraumlte

jeglicherArtzubetreiben1327dieRindezubeschaumldigenZweigeoder

Aumlsteabzuschneiden1328 Werbetraumlger Leuchten Lichterketten

Schaukeln Seile Draumlhte oder SchnuumlreamHolzzubefestigen

14 Zulaumlssige Handlungen141 DieVerbotegeltennichtfuumlr1411fuumlrdieordnungsgemaumlszligeGrundstuumlcks-

nutzung in der bisherigenArt und imbisherigenUmfang

1412 fuumlr Pflegemaszlignahmen die von derNaturschutzbehoumlrde oder der von ihrbeauftragtenStelleangeordnetwerden

1413fuumlrbehoumlrdlichangeordneteoderzuge-lasseneBeschilderungen

1414fuumlrArbeitenanbestehendenunterirdi-schenVersorgungssystemen

1415 sowie fuumlr unaufschiebbare Handlun-gen zum Schutz der Bevoumllkerung undzurAbwehrvonGefahrenfuumlrLeibundLebenvonMenschensowiezumSchutzerheblicherSachwerte

15 Befreiungen151 Eine Befreiung von den Verboten des

sect3dieserVerordnungkanndieuntereNaturschutzbehoumlrdeaufAntraggewaumlh-renwenndieinsect67Abs1BNatSchGgenannten Voraussetzungen vorliegeninsbesondere

1511diesausGruumlndendesuumlberwiegendenoumlffentlichen Interesses einschlieszliglichsolchersozialerundwirtschaftlicherArtnotwendigistoder

1512dieDurchfuumlhrungderVorschriftenimEinzelfallzueinerunzumutbarenBelas-tungfuumlhrenwuumlrdeunddieAbweichungmitdenBelangenvonNaturschutzundLandschaftspflegevereinbarist

152 DieBefreiungkann auch in einernachanderenRechtsvorschriftenerteiltenGe-nehmigung(zBeinerBaugenehmigung)enthaltenseinwenndieinAbs1aufge-zaumlhltenVoraussetzungenvorliegenund

Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther Straszlige

Koumltzschkestraszligeldquo als NaturdenkmaldiesonstzustaumlndigeNaturschutzbehoumlr-devorherihrEinvernehmenerklaumlrteDasEinvernehmenderNaturschutzbehoumlrdegiltalserteiltwennesnichtbinnenzweiMonaten nach Eingang des ErsuchensderGenehmigungsbehoumlrdeverweigertwird

153 BeiMaszlignahmenwelchederunverzuumlg-lichenBeseitigungvonSchaumldendienendiedurchauszligergewoumlhnlicheEreignisseinsbesondere Naturkatastrophen her-vorgerufenwurden kann diese Zwei-Monats-FristvonderGenehmigungsbe-houmlrdeaufzweiWochenverkuumlrztwerden

16 Ordnungswidrigkeiten161 Ordnungswidrig gemaumlszlig sect 69 Abs 7

BNatSchGinVerbindungmitsect49Abs1Nr2SaumlchsNatSchGhandeltwervor-saumltzlich oder fahrlaumlssig entgegen 131undinsbesondere132Handlungenvor-nimmtdiezueinerZerstoumlrungBeschauml-digungVeraumlnderungodernachhaltigenStoumlrungdesNaturdenkmalesoderdergeschuumltztenUmgebungfuumlhrenkoumlnnensoweit14nichtsanderesbestimmt

162 Ordnungswidrig im Sinne des sect 69Abs 7BNatSchG inVerbindungmit sect49Abs 1Nr 2 SaumlchsNatSchGhandeltauch wer vorsaumltzlich oder fahrlaumlssigeinervollziehbarenNebenbestimmungzuwiderhandeltmitdereinenach15ge-waumlhrteBefreiungodereinenachanderenVorschriften erforderliche Gestattungversehenwordenist

163 Ordnungswidrigkeiten nach 161 und162koumlnnenmiteinerGeldbuszligebiszu50000EURgeahndetwerden

2 Die einstweilige Sicherstellung wird aufzweiJahrebefristet

3 DiesofortigeVollziehungderNr1dieserAllgemeinverfuumlgungwirdangeordnet

4 DieAllgemeinverfuumlgungwirdamTagenachihrerBekanntgabewirksam

RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kanninnerhalb eines Monats nach BekanntgabeschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtLeipzigin04109LeipzigMartin-Luther-Ring4-6Sitzanschrift(BesucheranschriftAmtfuumlrUmweltschutzPragerStraszlige118-136)Wider-sprucheingelegtwerdenDerWiderspruchkannauchinqualifizierterelektronischer Form nach dem Vertrauens-dienstegesetzunterumweltschutzleipzigdeodermittelsabsenderbestaumltigterDe-Mailunterinfoleipzigde-maildeeingelegtwerden

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Hiermitwirdbekanntgegebendassfuumlrdieka-tastertechnischeBearbeitunginderGemarkungThonbergdurchdasBuumlrodesOumlffentlichbestellterVermessungsingenieursLSchusterTorgauabder 35 Kalenderwoche VermessungsarbeitendurchgefuumlhrtwerdenBeteiligt sind folgende FlurstuumlckeGemarkung Thonberg 138f 145c 20042006218102183821840218462184721849218562187321922022203220423142315Gemarkung Stoumltteritz35553554757RechtlicheGrundlagezurDurchfuumlhrungdieserArbeitensinddasGesetzuumlberdasVermessungs-wesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen (Saumlchsisches Vermessungs- und Ka-tastergesetz- SaumlchsVermKatG)vom29012008(SaumlchsGVBl 2008 S 138) rechtsbereinigt mitStandvom14072013dieDurchfuumlhrungsver-ordnungzumSaumlchsischenVermessungs-undKatastergesetz (SaumlchsVermKatGDVO) vom06072012 sowie die Saumlchsische VerordnunguumlberOumlffentlichbestellteVermessungsingenieure(SaumlchsOumlbVIVO)vom03032009rechtsbereinigtmitStandvom05072014AlleEigentuumlmerderangrenzendenFlurstuumlckewerdengebetendafuumlrSorgezutragendassdieGrundstuumlckefuumlrdieMitarbeiterzugaumlnglichsindDieArbeitenkoumlnnenauchohneIhreAnwesend-heitdurchgefuumlhrtwerdenFuumlr weitere Auskuumlnfte stehen wir waumlhrendunsererGeschaumlftszeitengernzurVerfuumlgungTorgau28062019

LSchusterOumlffentlichbestellterVermessungsingenieur

Ankuumlndigung von Vermessungs- und

Abmarkungsarbeiten

Anlass der Grenzbestimmung ist eine in derGemeinde Stadt Leipzig Gemarkung Gohlisbeantragte Grenzwiederherstellung am Flur-stuumlck2985Betroffen sind die Flurstuumlcke 297t 298c298f298g298h2985und1939EmpfaumlngerGrundstuumlckseigentuumlmer und Inhaber grund-stuumlcksgleicherRechtesowiederenVerfuumlgungs-berechtigte und Bevollmaumlchtigte der obenaufgefuumlhrtenFlurstuumlckeGesetzliche GrundlageGemaumlszligsect15Abs4derDurchfuumlhrungsverord-nung zum Saumlchsischen Vermessungsgesetz(SaumlchsVermKatGDVO)vom6Juli2011(Saumlchs-GVBlNr72011S275)erfolgtdieAnkuumlndigungdesGrenzterminsoumlffentlichDie Grenzen der oben genannten Flurstuumlckesollen durch eine Katastervermessung nachsect16nachdemGesetzuumlberdasamtlicheVer-messungswesenunddasLiegenschaftskatasterimFreistaatSachsen(SaumlchsischesVermessungsund Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG) vom29012008(SaumlchsGVBlS138148)zuletztgeaumln-dertdurchArt1desGesetzesvom19062013(SaumlchsGVBlS482)inderjeweilsgeltendenFassungbestimmtwerdenDieGrenzbestimmungisteinVerwaltungsver-fahrenimSinnedesVerwaltungsverfahrensge-setzes(VwVfG)inderFassungderBekanntma-chungvom23012003(BGBlS102)DieobenbenanntennatuumlrlichenoderjuristischenPersonen sind Beteiligte des Verwaltungsver-fahrensDerGrenztermin ist die im sect 28 desVerwal-

tungsverfahrensgesetzesvorgeseheneAnhoumlrungBeteiligter zu den entscheidungserheblichenTatsachenDabeiwirddenBeteiligtender er-mittelteGrenzverlaufanOrtundStelleerlaumlutertundvorgewiesenImAnschlusserhaltensieimRahmendessect16Abs3desSaumlchsischenVermessungs-undKata-stergesetzesGelegenheitsichzumGrenzverlaufzuaumluszligernBegehungDer Grenztermin findet am Dienstag dem27082019um1000UhrstattTreff Leipzig-GohlisvorderGeorg-Schumann-Straszlige72stattFuumlrdenFallihresErscheinenszumGrenzterminwerdendieBeteiligtengebetenihrenPersonal-ausweisoderReisepassmitzubringenSiekoumlnnensichauchdurcheinenBevollmaumlchtig-tenvertretenlassenDiesermusssichebenfallsausweisenundeinevomjeweiligenBeteiligtenunterschriebeneschriftlicheVollmachtvorlegenFlurstuumlcksgrenzenkoumlnnenauchohneAnwesen-heitderBeteiligtenodereinesBevollmaumlchtigtenbestimmtwerdenDas Ergebnis der Grenzbestimmung und dieAbmarkungwerdenindiesemAmtsblattdurchOffenlegungbekanntgegebenKontaktOumlffentlichbestellterVermessungsingenieurFrauDipl-Ing(FH)SylviaSchefferDieskaustraszlige 169 04249 Leipzig Telefon9800611Fax9800612Leipzigden31072019

gezDipl-Ing(FH)SScheffer

Ankuumlndigung eines Grenztermins

In derGemeinde Stadt LeipzigGemarkung Gohlis wurden an den Flurstuumlcken 297t298c298f298g298h2985und1939dieFlurstuumlcksgrenzendurcheineKatastervermes-sungbestimmtundabgemarktAllenbetroffenenEigentuumlmernundErbbaube-rechtigtenwerdendieErgebnissederGrenzbe-stimmungundAbmarkungdurchOffenlegungbekanntgemachtDieErmaumlchtigungzurBekanntgabevonVer-waltungsakten auf diesem Wege ergibt sichaus sect 17 der Verordnung des SaumlchsischenStaatsministeriums des Inneren zur Durch-fuumlhrungdessaumlchsischenVermessungsgesetzes(DurchfuumlhrungsverordnungzumSaumlchsischenVermessungs-uKatastergesetzndashSaumlchsVerm-KatG)vom06072011(SaumlchsGVBlS275)DieErgebnisseliegenabdem28082019 bis zum 30092019 inmeinenGe-schaumlftsraumlumen Dieskaustraszlige 169 in 04249LeipzigMontag bis Freitag von 900Uhr bis1600UhrzurEinsichtnahmebereitGemaumlszligsect17

Absatz1Satz5SaumlchsVermKatGDVOgeltendieErgebnissederGrenzbestimmungundAbmar-kungabdem07102019 alsbekanntgegebenRuumlckfragensindimBuumlroderOumlffentlichbestell-tenVermessungsingenieurinDipl-Ing(FH)Syl-viaSchefferDieskaustraszlige16904249LeipzigunterderTelefonnummer9800611moumlglichDiese Bekanntmachung wird auch auf derWebseitewwwvb-schefferdeveroumlffentlichtRechtsbehelfsbelehrungGegendieoffengelegtenErgebnissederGrenz-bestimmungundAbmarkungkoumlnnendiebe-troffenenEigentuumlmerundErbbauberechtigteninnerhalbeinesMonatsnachdemWirksamwer-denderBekanntgabeWidersprucheinlegenDer Widerspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift beimir oderdemStaatsbetriebGeobasisinformationundVermessungSachsenOlbrichtplatz3in01099DresdeneinzulegenLeipzig31072019

gezSylviaSchefferOumlffentlichbestellteVermessungsingenieurin

Offenlegung von Ergebnissen einer Grenzwiederherstellung und Abmarkung gemaumlszlig sect 17 der Durchfuumlhrungsverordnung

zum Saumlchsischen Vermessungs- und Katastergesetz ndash SaumlchsVermKatG in der jeweils geltenden Fassung

Staumldtische Liegenschaften

Zwei Baugrundstuumlcke fuumlr Eigenheime in Probstheida (Bestellung von Erbbaurechten)

Exposeacutenummer 0975Lage Stifterstraszlige 8Groumlszlige 730 msup2Mindestgebot Erbbauzins 8 750 EuroJahr

Exposeacutenummer 0976Lage Gildemeisterring 14Groumlszlige 930 msup2Mindestgebot Erbbauzins 10 350 EuroJahr

Kontakt Frau Rudolph Tel 1 23 56 48 An den staumldtischen Grundstuumlcken sollen Erbbaurechte fuumlr die Bebauung mit Einfami-lienhaumlusern bestellt werden Gebote sowie die Antragsformulare sind bitte bis zum 16092019 in einem verschlossenen Umschlag an die Stadt Leipzig Liegenschafts- amt Terminstelle 1 jeweilige Exposeacutenummer 04092 Leipzig zu senden

(Angaben ohne Gewaumlhr)

UumlberdieGenehmigungderVeraumluszligerungdernachstehendenGrundstuumlcke ist nach sect 2desGrundstuumlckverkehrsgesetzes (GrdstVG) zuentscheidenEsistzupruumlfenobeinerwerbs-beduumlrftigererwerbsbereiterunderwerbstaumltigerLandwirtfuumlrdieGrundstuumlckevorhandenistReg Nr 008619 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 273326370haAckerland Gemarkung Lindenthal Flurstuumlck 57501660haAckerland 58101660haAckerlandReg Nr 008719 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 27856492haAckerland Flurstuumlck 27956492haAckerlandReg Nr 008819 Gemarkung Breitenfeld Flurstuumlck 14669591haAckerlandLandwirtediezurAufstockungihresBetriebesamErwerbderGrundstuumlckeinteressiertwaumlrenwirddieGelegenheitgegebenderStadtLeipzigLiegenschaftsamt Abt LiegenschaftsdienstSachgebiet Genehmigungen 04092 LeipzigunterAngabedesAZ 2304be-231702 und der jeweiligen Reg Nr bis zum 28082019 ihr Erwerbsinteresse schriftlich zu bekundenund mitzuteilen welchen Preis sie bei einereventuell gegebenen Erwerbsmoumlglichkeit an-bietenwuumlrden

Hinweis zur Veraumluszligerung von

landwirtschaftlichen Grundstuumlcken

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

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Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 16: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Termine

DieRatsversammlungderStadtLeipzighatam27062019denBebauungsplanNr3232bdquoWest-lichdesHauptbahnhofesTeilbereichsuumldlichderPartheldquo(VorlageNrVI-DS-07860)beschlossenDieserBeschlusswirdhiermitbekanntgemachtEr ist im Stadtplanungsamt niedergelegt undkannzudenuntengenanntenZeitenkostenlosfuumlrdieDauervonzweiWocheneingesehenwerdenMitdieserBekanntmachungtrittderBebauungs-planinKraftDasPlangebiet befindet sich inLeipzig-MitteindenOrtsteilenZentrum-NordundZentrum-Ost westlich des Leipziger HauptbahnhofeszwischenKurt-Schumacher-StraszligeundParthe(entsprechendkartenmaumlszligigerDarstellung)MitdemBebauungsplan sollendieplanungs-rechtlichenVoraussetzungenzurBebauungdesehemaligenBahngelaumlndesgeschaffenwerdenFuumlr das innerstaumldtischeArealwird eineNut-zungsmischungausWohnenBuumlroDienstleis-tungen Bildungseinrichtungen und vertraumlgli-chengewerblichenNutzungenangestrebtDerBebauungsplanunddieBegruumlndungsowiedie zusammenfassende Erklaumlrung koumlnnen imStadtplanungsamt Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Zimmer 498waumlhrendderDienststundenMoMi800-1500UhrDi800-1800UhrDo800-1600UhrFr800-1200UhreingesehenunduumlberdenInhaltAuskunftverlangtwerdenDiezusammenfas-sendeErklaumlrungbeinhaltetwiedieUmweltbe-langedieErgebnissederBeteiligungsprozesseundanderweitigePlanungsmoumlglichkeitenbeimZustandekommen des Plans beruumlcksichtigtwurdenDiegenanntenUnterlagensindauchimInternetuumlberdasRatsinformationssystemderStadtLeip-zigunterhttpsratsinfoleipzigdeeinsehbarRechtsbehelfNachsect215Abs1BauGBwerdenunbeachtlich1einenachsect214Abs1Satz1Nr1bis3be-

achtlicheVerletzungderdortbezeichnetenVerfahrens-undFormvorschriften

2eineunterBeruumlcksichtigungdessect214Abs2beachtlicheVerletzungderVorschriftenuumlberdasVerhaumlltnisdesBebauungsplansunddesFlaumlchennutzungsplansund

3nachsect214Abs3Satz2beachtlicheMaumlngeldesAbwaumlgungsvorgangs

wennsienichtinnerhalbeinesJahresseitdieserBekanntmachungschriftlichgegenuumlberderStadtLeipzig unter Darlegung des die Verletzungbegruumlndenden Sachverhalts geltend gemachtwordensindAufdieVorschriftendessect44Abs3Satz1und2sowieAbs4BauGBuumlberdiefristgemaumlszligeGel-tendmachungetwaigerEntschaumldigungsanspruuml-chefuumlrEingriffeineinebisherzulaumlssigeNutzungdurchdiesenPlanunduumlberdasErloumlschenvonEntschaumldigungsanspruumlchenwirdhingewiesenDiehiergegebenenHinweiseaufRechtsfolgennach dem BauGB haben keinen Einfluss aufbestehendeRuumlckuumlbertragungsanspruumlche bzwEntschaumldigungsanspruumlchenachdemGesetzzurRegelungoffenerVermoumlgensfragenWeiterhinwirddaraufhingewiesendassnachsect4Abs4derGemeindeordnungfuumlrdenFreistaatSachsen(SaumlchsGemO)SatzungendieunterVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriftenzustandegekommensindein Jahrnach ihrerBekanntmachung als von Anfang an guumlltigzustandegekommengeltenDiesgiltnichtwenn1 die Ausfertigung der Satzung nicht oder

fehlerhafterfolgtist2 Vorschriften uumlber die Oumlffentlichkeit der

Sitzungen die Genehmigung oder die Be-kanntmachungderSatzungverletztwordensind

3derOberbuumlrgermeisterdemBeschlussnachsect52Abs2wegenGesetzwidrigkeitwider-sprochenhat

4vorAblaufderinsect4Abs4Satz1genanntenFrista)die Rechtsbehoumlrde den Beschluss bean-

standethatoderb) die Verletzung der Verfahrens- oder

FormvorschriftgegenuumlberderGemeindeunterBezeichnungdesSachverhaltsderdieVerletzungbegruumlndensollschriftlichgeltendgemachtwordenist

IsteineVerletzungnachsect4Abs4Satz2Nr3 oder 4 der SaumlchsGemO geltend gemachtwordensokannauchnachAblaufderinSatz1genanntenFrist jedermanndieseVerletzunggeltendmachen

DezernatStadtentwicklungundBauStadtplanungsamt

Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss

Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr 3232 bdquoWestlich des Hauptbahnhofes Teilbereich suumldlich der Partheldquo (fett umrandet)

Kartengrundlage Amt fuumlr Geoinformation und Bodenordnung

Ortschaftsrat Burghausen2708 1900 Uhr im Sitzungszimmer des ehem Gemeindeamts Burghausen Miltitzer Straszlige 1 - Straszligenbaumkonzept der Stadt Leipzig-

Fortschreibung 2019 - Mitteilung uumlber die Beschlussvorlage Nr

VI-DS-06949 ndash Teilfachplan offene Senio-renarbeit 2019

- Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig ndash Fortschreibung 2019

- Bienitz Rundgang mit Herrn Opitz (geplante durchzufuumlhrende Maszlignahmen im Bienitz) Dorffest

Ortschaftsrat Lindenthal2008 1900 Uhr im Lindenthaler Rathaus Erich-Thiele-Straszlige 2 - Straszligenbaumkonzept ndash Erlaumluterungen zum

Antrag - Bebauungsplan Nr 448 bdquoErschlieszligungsstraszlige

KLV Terminal ndash Erlaumluterungen zum Aumlnde-rungsantrag des OR

- Lindenthal ndash Schulbezirksgrenzen ndash Er-laumluterungen zur Zuordnung Grundschule und Kind

Ortschaftsrat Luumltzschena-Stahmeln1908 1830 Uhr im Zimmer 04 der Grundschule im Windmuumlhlenweg Windmuumlhlenweg 4Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Ruumlckmarsdorf2008 1900 Uhr im Ortsteilzentrum Ruumlckmars-dorf Ehrenberger Straszlige 5a - Verpflichtung der Ortschaftsraumlte - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl des Stellvertreters - Bestimmung Protokollant fuumlr die Ortschafts-

rats-Sitzungen - Auswertung der letzten Ratsversammlung

vom 250619 260619 - Vergabe Brauchtumsmittel Teil 2 - Termine Ortschaftsrat 2020

Ortschaftsrat Moumllkau 2008 1900 Uhr im Ratssaal des ehem Ge-meindeamtes Moumllkau Engelsdorfer Straszlige 90 - Verpflichtung der Mitglieder des Ort-

schaftsrates - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter - Festlegung der Termine fuumlr die Ort-

schaftsrats-Sitzungen im Jahr 2020 und Beschlussfassung

- Vergabe der Brauchtumsmittel ein Nachtrag ndash Beschlussfassung ndash Initiative pro Moumllkau ndash Nachtrag Brauchtumsmittel Aufstockung um 500 Euro

Ortschaftsrat Wiederitzsch2008 1900 Uhr im Rathaussaal des Rathauses Wiederitzsch Delitzscher Landstraszlige 55Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vorOrtschaftsrat Boumlhlitz-Ehrenberg2208 1830 Uhr im Salon Boumlhlitz der Groszligen Eiche Leipziger Straszlige 81 - Verpflichtung der Mitglieder des Ortschafts-

rates Boumlhlitz-Ehrenberg - Konstituierung des Ortschaftsrates Wahl

des Ortsvorstehers - Wahl des Ortsvorstehers - Wahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers - Beschluss uumlber die Sitzungstermine des

Ortschaftsrats 2020 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 1 - Vergabe von Brauchtumsmitteln Teil 2

Ortschaftsrat Plauszligig2608 1900 Uhr im Schulungsraum der Natur-schutzstation Plauszligig Plauszligiger Dorfstraszlige 23Eine Tagesordnung lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor

Sitzungen der Ortschaftsraumlte

DieKompensationsflaumlchenA3undA06diezudenogAbschnittenderA14gehoumlrensollenverpachtetwerdenBeidenobenbezeichnetenMaszlignahmenflaumlchenhandeltessichumextensivesGruumlnlandwel-ches einer landwirtschaftlichen RestnutzungzugefuumlhrtwerdensollEineFoumlrderungfuumlrAgrarumweltmaszlignahmenistaufgrundderKompensationsverpflichtungnichtmoumlglichWirmoumlchtenIhnendieMoumlglichkeitgebensichfuumlrdieinderAnlage2aufgefuumlhrtenFlurstuumlckealsPaumlchterzubewerbenBeiInteresseIhrerseitsbittenwirumMitteilungdassSiedieFlurstuumlckepachtenwuumlrdenBei der Auswahl des Paumlchters werden folgende Bewerbungskriterien beruumlcksichtigt- Fachliche EignungKompetenz Der Paumlchter hat das Fachwissen die Er-

fahrungswerte als auch die BereitschaftdieFlaumlchennachdenMaszliggabendesMaszlig-

nahmen- und Pflegeblattes (Anlage 1) zuunterhalten

- Technische Voraussetzung EsistsicherzustellendassderBewerberuumlber

dienotwendigentechnischenVoraussetzun-genverfuumlgt

Bei fachlicher Eignung sind die durchStraszligenbaumaszlignahmen beeintraumlchtigtenbenachteiligten Bewerber vorrangig zuberuumlcksichtigen

- Des Weiteren ist zu pruumlfen DientdieBewirtschaftungderFlaumlchenals

Existenzgrundlage Grenzen die angefuumlhrten Flaumlchen an ihre

BetriebsflaumlcheanFuumlreventuellauftretendeRuumlckfragenrufenSiebitteunterderTelefonnummer035181392321an

gezSchoumlnAbteilungsleiterin

AbteilungPlanungundStraszligenbau

Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 14 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 ndash AK Schkeuditz (o) ndash AS b 2 (o) Schkeuditz (o)

14 - 01 - 06 - 000 - A 14 ndash Abschn 2 AS Leipzig-Mitte Um-Ausbau Retentionsbecken Nr 1

Liegenschaftsuumlbersicht zum Pachtvertrag

Vorhaben 14 - 01 - 96 - 021 - A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o)

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A06 Radefeld 3 11 851 GL 851A06 Radefeld 3 21 17932 GL 16480A06 Radefeld 4 979 10849 GL 10773A06 Radefeld 2 82116 196 GL 34A06 Radefeld 2 82119 1840 GL 1788A06 Radefeld 2 214 2082 GL 1536

Vorhaben 14 - 01 - 06 - 000 - A 14 - Abschnitt 2 AS Leipzig-Mitte Um- und Ausbau des Reten-tionsbeckens Nr 1

Maszlignah-me

Gemar-kung

Flur Flurstuumlck Gesamtgroumlszlige des Flurstuumlcks

Nutzungs-art

P a c h t f l auml c h e in msup2

A3 Klein-wie-deritzsch

9811 8848 GL 8848

LegendeNutzungsartenGLndashGruumlnlandALndashAckerlandTSndashTeichundSchilfFHndashFeldgehoumllzWHndashWaldundHolzungen

1 DarstellungderAuflagenundNutzungs-beschraumlnkungen gemaumlszlig Planfeststellungsbe-schlussA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-

wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

bull MulchmahdistnichtzulaumlssigA3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und AusbdesRetentionsbeckensNr1)

bull Standoumlrtlich angepasste extensive land-wirtschaftlicheNutzungmitein-biszwei-schuumlriger MahdJahr zur Frischfutter-Heugewinnung

bull DieersteMahderfolgtnichtvordem15JuniDiezweite spaumltsommerlicheMahderfolgtfruumlhestens8WochennachdemerstenSchnitt

bull DerEinsatzvonDuumlnge-undPflanzenschutz-mittelnistnichtzulaumlssig

2 Maszlignahmenbeschreibung mit Erlaumluterung zur Funktion und zum EntwicklungszielA06 (A 14 - AK Schkeuditz (o) - AS B 2 (o))bull NeuschaffungeinesMagerrasenszurErhouml-

hungderVielfalt landschaftlicherBiotopedurch Umwandlung von Ackerland inextensivesGruumlnland

bull Zielbiotop Wirtschaftsgruumlnland mesophGruumlnland Fettwiesen und -weiden Berg-wiesen(extensiv)

bull Entwicklungsziel Neuschaffung einesMagerrasens zur Erhoumlhung der VielfaltlandwirtschaftlicherBiotope

A3 (A 14 - Abschnitt 2 AS L-Mitte Um- und Ausb des Retentionsbeckens Nr 1)bull Gruumlnlandansaat auf Acker (Magerbegruuml-

nungmitsaumlchsQualitaumltssaatgutmischungG5)Flaumlcheausmagern

bull ZielbiotopWirtschaftsgruumlnlandbull EntwicklungszielextensiveMaumlhwiese3 Sonstige Festlegungen

bull FeldheckenEinzelbaumlumeundSolitaumlrstraumlu-cher sind nicht Bestandteil des Pachtver-trages Notwendige Unterhaltungspflege-maszlignahmenwerden gesondert vereinbartund sind vom Paumlchter zu dulden DieZugaumlnglichkeit zu den Maszlignahmeflaumlchenzur Durchfuumlhrung von gesonderten Un-terhaltungspflegemaszlignahmen muss vomPaumlchtergewaumlhrleistetwerden

bull DerPaumlchteristverpflichtetdieBewirtschaf-tungsmaszlignahmenmindestensdreiWerktagevorherperTelefonBriefFaxoderE-MailbeiderLIStGmbH(Ernst-Thaumllmann-Straszlige509661Hainichen)anzuzeigen

Die Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquowirdseitdem5AugustbarrierefreiausgebautDasbetrifftdiebeidenHaltepunktederBuslinie75aufderMuldentalstraszligeKreuzungStoumlrmthalerStraszligeinLiebertwolkwitzGleichzeitigerfolgteinbehindertengerechterUmbauderAmpelan-lagevorOrtImZugederBaumaszlignahmewirdauchdieFahrbahndeckederMuldentalstraszligeerneuertund koordiniertdazu verlegendieLeipziger Wasserwerke eine Trinkwasserlei-tungDerStraszligenabschnittistdaherwaumlhrendder Bauzeit fuumlr denDurchgangsverkehr vollgesperrtErsatzhaltestellenwerdenjedochein-gerichtetundauchFuszliggaumlngerkoumlnnenpassierenDerAutoverkehrwirdvonderMuldentalstra-szligeGoumlltzschenerStraszligeuumlberdieStaatsstraszlige242umgeleitetDieUmleitungsfuumlhrungfuumlrdenLinienbus erfolgt uumlber dieMuldentalstraszligeAmNiederholzGroszligpoumlsnaerStraszligesowieinGegenrichtunguumlberdieGroszligpoumlsnaerStraszligeOberholzstraszligeMuldentalstraszligeDieBaukostenbetrageninsgesamtrund228000EuroundwerdenvomZweckverbandfuumlrdenNahverkehrsraumLeipziggefoumlrdertDieAr-beitensollenam20Septemberabgeschlossensein

Bushaltestelle bdquoStoumlrmthaler Straszligeldquo in Liebertwolkwitz

wird barrierefrei

DasVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtbietet bis 14November 2019wieder kosten-freiePilzberatungenanDieBeratungenfindenmontagsvon1600bis1830Uhrunddonners-tagsvon1600bis1700Uhr(ab5Septemberbis 1730 Uhr) in der Pilzberatungsstelle desVeterinaumlr-undLebensmittelaufsichtsamtesinderTheodor-Heuss-Str43bdquoAmRoumlschenhofldquoRaum011statt IndiesenZeiten istdiePilz-beratungsstelleauchtelefonisch(nurwaumlhrendderBeratungszeit)unter1233783erreichbar

Pilzberatung im Veterinaumlr- und Lebensmittelaufsichtsamt

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1416 Bekanntmachungen

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

Antonienstr 41 middot 04229 Leipzig middot Tel 0341 2 24 68 00wwwoesstde

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 17: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

17BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 03072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-013046-VV-6342-BFA im Genehmigungsverfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt 1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Wohnhauses mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787 mit Abweichungen von den Regelungen uumlber die Mindesttiefe von Abstandsflaumlchen die benachbarten Flurstuumlcke 786 und 788 Gemarkung Reudnitz betreffend sowie mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) ist erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 11072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2018-012719-VV-6342-GKA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhouml-hung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) und Abwei-chungen erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2016-000526-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bau-ordnung (Vereinfachtes Verfahren) bis zum 01062021 verlaumlngert1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau eines Wohnhauses

mit zwei Gewerbeeinheiten Breitkopfstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Fl-Nr 787

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAusbau Dachgeschoss mit Aufzugserhoumlhung und Balkonanbau Albert-Schweitzer-Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Reudnitz Flurstuumlck 303c

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

der Verlaumlngerung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig

Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden Die Frist wird auch ge-wahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sach-sen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird Hinweis Die Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei dem zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Falzmann unter der Telefonnummer 1 23 51 67 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Kanitz unter der Telefonnummer 1 23 52 43 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Tiefgarage Witzlebenstraszlige 19 21ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 1506b 1506c 1506d wurde mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

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Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003364-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordan straszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absen-derbestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wi-derspruch innerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemsect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau Sanierung und Balkonanbau Jordanstraszlige 10ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 627b

gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Tel 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-004690-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung einer doppelseitigen freiste-henden City-Star-Anlage fuumlr Fremdwer-bung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124 mit Nebenbestimmungen (Bedin-gungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgen-de Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung einer doppelseitigen freistehenden City-Star-Anlage

fuumlr Fremdwerbung Am Ritterschloumlszligchen gegenuumlber 22ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 29124

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wird HinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Ver-fahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

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Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

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Nutzen Sie Ihre freie Zeit fuumlr eine schnelle und bequeme Rundum-VorsorgeMit modernster Messtechnik unseres Partners Rodenstock werden Ihre Augen sowohl im vorderen als auch im hinteren Bereich vermessenDie gewonnenen Bilddaten dienen zur Fertigung Ihrer maszliggeschneidertenBrillenglaumlser und werden von einem Augenarztnetzwerk bewertet und analysiert So koumlnnen Auffaumllligkeiten und Risikofaktoren fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf an einen Augenarzt verwiesen werden Erhalten Sie die Gesundheit Ihrer Augen

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Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 18: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-002998-VV-6330-SMA im Geneh-migungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauordnung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash Aus-legerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Stra-szlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 7171 7174 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 10072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2013-002378-SB-6330-JBE (altes Aktenzei-chen 6330-SB2013-047-BE) vom 14072014 im Genehmigungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauordnung (Sonderbau) verlaumlngert mit der Geltungsdauer bis zum 140720211 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung eines Hubschrauber-landeplatzes Georg-Schwarz-Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 23072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-001620-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstaben-schriftzug ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung der Auszligenwerbung ndash AuslegerFolienplottWandtransparent Wittenberger Straszlige 77 83 Delitzscher Straszlige 70ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch

Flurstuumlck 7171 7174

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Verlaumlngerung der Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Hubschrauberlandeplatzes Georg-Schwarz-

Straszlige 49ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 6812 6843 6814 6815 6816 6817

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoein Leuchtkasten ein Einzelbuchstabenschriftzug

ein Ausleger Zschochersche Straszlige 48ldquo Leipzig Gemarkung Plagwitz Flurstuumlck 4482

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Flurstuumlck 4482 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 01082019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003589-VV-6331-TDE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamili-enhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoUmbau und Sanierung Mehrfamilienhaus Antonienstraszlige 49 bldquo Leipzig Gemarkung Kleinzschocher Flurstuumlck 303p

Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpfle-ge Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlff-nungszeiten einsehen Um eine telefonische

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbei-ter Herrn Degner unter der Telefonnummer 1 23 51 33 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung eines Vorbescheides fuumlr das Vorhaben

bdquoVorbescheid Errichtung einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112

Gemaumlszlig sect 75 Satz 4 iVm sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemachtDas Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig hat mit Datum vom 09072019 einen Vorbescheid mit dem Aktenzeichen 63-2019-002848-BV-6322-FBOuml im Vorbescheid-verfahren gemaumlszlig sect 75 SaumlchsBO erteilt1 Der Vorbescheid bdquoVorbescheid Errichtung

einer Kita fuumlr 165 Kinder Getreidegasseldquo Leipzig Gemarkung Liebertwolkwitz Flurstuumlck 112 mit Beantwortung einzelner Fragen zum Vorhaben ist erteilt

2 Bestandteil des Vorbescheides sind die in dem Vorbescheid aufgefuumlhrten und mit der Entscheidung ausgefertigten Bauvorlagen

RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besuche-ranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung des Vorbescheides an die Ei-gentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 75 iVm sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen der Vorbescheid zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung des Vorbescheides an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDen vollstaumlndigen Vorbescheid und die Verfah-rensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumlndigen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1418 Bekanntmachungen

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 19: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

19BekanntmachungenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 17062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003190-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoAnbau von zwei Balkon-

anlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000938-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei

Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellern-weg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 27062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003173-VV-6342-ABR im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoAusbau bisheriger Trockenbo-den im Dachgeschoss zu einer Woh-nung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt Ost SG Suumldost Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 26062019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoAnbau von zwei Balkonanlagen an ein Mehrfamilienhaus Thuumlringer Straszlige 6ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 77114

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 11ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119k

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoAusbau bisheriger Trockenboden im Dachgeschoss zu einer

Wohnung Klingerstraszlige 24ldquo Leipzig Gemarkung Engelsdorf Flurstuumlck 3463

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer

Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkonanlagen mit je vier Balkonen

Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmel-dung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Die Frist wird auch gewahrt wenn der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Pra-ger Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Bruumlsewitz unter der Telefonnummer 1 23 51 69 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

63-2019-000940-VV-6330-CHS im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Fuumlr Vorhaben bdquoNeubau von zwei Balkon-

anlagen mit je vier Balkonen Ellernweg 13ldquo Leipzig Gemarkung Leutzsch Flurstuumlck 119l mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungszei-ten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Schreiber unter der Telefonnummer 1 23 51 18 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 02072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-000180-VV-6330-JOB im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

Erweiterung einer bestehenden Arzt-praxis bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Ge-werbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411 mit Nebenbestim-mungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErweiterung einer bestehenden Arztpraxis durch Umnutzung einer Gewerbeeinheit im 1 Obergeschoss und Errichtung eines auszligenliegenden Aufzuges Lindenauer Markt 18ldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 411

Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmal-pflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Oumlffnungszeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zu-staumlndigen Sachbearbeiterin Frau Obuch unter der Telefonnummer 1 23 51 28 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbeleuchtet fuumlr allgemeine

Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

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Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

Tag amp NachtBuumlrooumlffnungszeiten 800 bis 2000 Uhr

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VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 20: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 18072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003646-VV-6330-JBE im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren) erteilt1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorder-haus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Ge-markung Gohlis Flurstuumlck 277z ist mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 22072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003389-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige En-gertstraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 04072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003657-VV-6330-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorha-

ben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre Produktinformationen Theresienstraszlige neben 10ldquo Leipzig Gemarkung Eutritzsch Flurstuumlck 2363 273340 mit Nebenbe-stimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgendeRechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Nordwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werden

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 24072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2019-003653-VV-6331-SMA im Genehmi-gungsverfahren nach sect 63 Saumlchsische Bauord-nung (Vereinfachtes Verfahren)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen unbe-leuchtet fuumlr allgemeine Poduktinformati-onen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoUmbau und Sanierung Errichtung

von je 2 Balkonanlagen an Vorderhaus und Appartementhaus Einbau Aufzug und Dachgeschossausbau im Vorderhaus Errichtung von 6 Pkw-Stellplaumltzen Georg-Schumann-Straszlige 141ldquo Leipzig Gemarkung Gohlis Flurstuumlck 277z

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung

fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von zwei Groszligflaumlchen in der Konfiguration unbeleuchtet fuumlr allgemeine Produktinformation Luumltzner Straszlige Engertstraszligeldquo

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7292

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung von vier Groszligflaumlchen einseitig unbeleuchtet fuumlr temporaumlre

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Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung

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Poduktinformationen Karl-Heine-Straszlige Spinnereistraszligeldquo Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297

04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen dieBaugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herr Beyer unter der Telefonnummer 1 23 51 85 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekannt-machung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Vereinba-rung)

Der Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipzig Gemarkung Lindenau Flurstuumlck 7297 mit Nebenbestimmungen (Bedingun-gen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt West SG Suumldwest Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leip-zig (Besucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung bei der zustaumlndigen Sachbearbeiterin Frau Martens unter der Telefonnummer 1 23 52 39 wird gebeten (Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Montag Mittwoch Freitag nach Verein-barung)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintra-gung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angren-zenden FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bauordnung in der derzeit guumlltigen Fassung wird Folgendes bekannt gemacht Das Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig als untere Bauaufsichtsbe-houmlrde hat mit Bescheid vom 29072019 die Baugenehmigung mit dem Aktenzeichen 63-2017-008473-SB-6322-FBOuml im Genehmi-gungsverfahren nach sect 64 Saumlchsische Bauord-nung (Sonderbau)1 Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstal-tungen Bruno-Plache-Stadion Conne-witzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872 mit Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) erteilt

2 Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Genehmigung ausgefertigten Bauvorlagen

Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Leipzig Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege Abt ZentrumSonderbauten SG Sonderbauten Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig (Be-sucheranschrift Prager Straszlige 118-122 04317 Leipzig) Widerspruch eingelegt werdenDer Widerspruch kann auch mittels absender-bestaumltigter De-Mail unter infoleipzigde-mailde eingelegt werdenDie Frist wird auch gewahrt wenn der Wider-spruch innerhalb eines Monats nach Bekannt-gabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen Referat 35 in 04107 Leipzig Braustraszlige 2 eingelegt wirdHinweisDie Zustellung der Baugenehmigung an die Eigentuumlmer benachbarter Grundstuumlcke gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Baugenehmigung zuzustellen ist durch diese

Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung uumlber die Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben

bdquoNutzung Hartplatz fuumlr Groszligveranstaltungen Bruno-Plache-Stadion Connewitzer Straszlige 21ldquo Leipzig Gemarkung Probstheida Flurstuumlck 187b 1872

Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn gilt mit dem Tag dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den NachbarnDie vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen betroffene Nachbarn im Amt fuumlr Bauordnung und Denkmalpflege

Auszug aus dem Liegenschaftskataster mit Eintragung des Baugrundstuumlcks (mit Angabe der angrenzen-den FlurstuumlckeGrundstuumlcke einschlieszliglich der Flurstuumlcksnummern)

Prager Straszlige 118-122 waumlhrend der Oumlffnungs-zeiten einsehen Um eine telefonische Anmeldung beim zustaumln-digen Sachbearbeiter Herrn Boumlrner unter der Telefonnummer 1 23 51 99 wird gebeten(Oumlffnungszeiten Dienstag 900-1200 Uhr und 1300-1800 Uhr Donnerstag 900-1200 Uhr Mon-tag Mittwoch Freitag nach Vereinbarung)

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1420 Bekanntmachungen

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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(djd) Auch mit 60plus kann man sein Immunsystem gezielt unterstuumltzen Bestsellerautor Prof hc Peter Jentschura raumlt vor allem den Saumlure-Basen-Haushalt in Balance zu bringen bdquoViele Menschen sind durch zu viel Fleisch Zucker und Fertigpro-dukte uumlbersaumluertldquo so der Exper-te aus Muumlnster bdquoDas schwaumlcht die koumlrpereigene Abwehrldquo Drei Schritte schaffen Abhilfe Zunaumlchst werden Saumluren durch eine Trinkkur mit basischem Kraumlutertee aus ihren Depots geloumlst Im zweiten Schritt neut-ralisiert eine mineralstoffreiche hauptsaumlchlich vegetarische Kost die Saumluren Danach koumlnnen diese unterstuumltzt durch basische Koumlrperpflege uumlber die Haut aus-geschieden werden Mehr Tipps gibt der Ratgeber bdquoGesundheit durch Entschlackungldquo (Jtb-Ver-lag) Eine Leseprobe gibt es unter wwwverlag-jentschurade

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 21: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

21Ausschreibungen AnzeigenLeipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 14

Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA

Folgende Ausschreibungen sind seit dem 07082019

eingestellt unter httpsausschreibungenleipzigde

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Straszligenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0335e) Ort der Ausfuumlhrung Ausbau Bushaltestellen bdquoSabinenstraszligeldquo in der

Riesaer Landstraszlige in 04319 Leipzig Straszligen-bauarbeiten

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Verkehrs- und Tiefbauamt 04092

Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6630-01-0457e) Ort der Ausfuumlhrung Luumlckenschluss Gehweg Breslauer Straszlige 47-49

in 04299 Leipzig Straszligenbauarbeiten

Rohrleitungsbaua) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Stadtgruumln und Gewaumls-

ser 04092 Leipzig b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6723-01-0514e) Ort der Ausfuumlhrung Erneuerung der Trinkwasserleitung zur Parkei-

senbahn am Auensee 04159 Leipzig Rohrlei-tungsbau

WC-Trennwaumlndea) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6532-01-0502e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Am Angerteich 2 04288 Leipzig

Erweiterungsbau Los 123 WC-Trennwaumlnde

Sportgeraumlte festa) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0504e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Jablonowskistr 1 04103 Leipzig

Neubau Los 3040 Sportgeraumlte fest

Malerarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6537-01-0508e) Ort der Ausfuumlhrung Oberschule Stuttgarter Allee 5 04209 Leipzig

Teilmodernisierung Gebaumludehuumllle Los 09 Ma-lerarbeiten

Fachunterrichtsraum Werkena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0509e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule An der Kotsche 41 04207 Leipzig

Modernisierung Los 61 Fachunterrichtsraum Werken

Baureinigunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0512e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 324 Baureinigung

Schwachstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0513

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOBA1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOBA) unter https

ausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede und httpstedeuropaeuTED veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolg-reich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach sect 16 VOBB und den Auftrags- und Zahlungsbedingungen der Stadt Leipzig (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zasleipzigde oder Tel (0341) 123-7775 bzw -7776 Bei fachlichen Fragen zum Verfahren wenden Sie sich bitte an dendie in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen genannten Bearbeiterin

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str 18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Gebaumludein-neres Los 403 Schwachstrom

Verdunkelunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0511e) Ort der Ausfuumlhrung Grundschule Martinstraszlige 7 04318 Leipzig Mo-

dernisierung Haus 2 Los 309 Verdunkelung

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0519e) Ort der Ausfuumlhrung Neues RathausMartin-Luther-Ring 4-6 04109

LeipzigModernisierung Sitzungssaal Los 11 Verdunklungsanlagen

Trockenbauarbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0515e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 09 Tro-ckenbauarbeiten

Starkstroma) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0516e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Theodor-Neubauer-Str18

04318 Leipzig Teilmodernisierung Los 402 Starkstrom

Abbrucharbeitena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6533-01-0518e) Ort der Ausfuumlhrung WH Erikenstraszlige 24-26 04249 Leipzig Gebaumlu-

deabbruch Abbruch

Heizunga) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6535-01-0520e) Ort der Ausfuumlhrung Quartiersschule Ihmelsstr 14 OS 04315 Leipzig

Bauheizung mit Fernwaumlrme Los 061 Heizung

Innentuumlrena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzig

b) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0522e) Ort der Ausfuumlhrung Kindertagesstaumltte Zeumerstr5 04347 Leipzig

Neubau Los 15 Innentuumlren

Grundleitungena) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Leipzig - Amt fuumlr Gebaumludemanagement

04092 Leipzigb) Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung Vergabenummer B19-6534-01-0523e) Ort der Ausfuumlhrung Foumlrderschule Delitzscher Str110 04129 Leipzig

Los 1 Grundleitungen

Folgende Ausschreibungen sind eingestellt unter

wwwevergabede EU-weite Offene Vergabeverfahren

(nach VgV)

MSR-GAVergabenummer L-653-2019-00151Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumlnau Miltitzer Weg 1-4 Los 410 MSR-GA

GeruumlstarbeitenVergabenummer L-653-2019-00147Bezeichnung des Auftrags Grundschule Jablo-nowskistr 1 04103 Leipzig Los 3022 Estricharbeiten

Vergabenummer L-653-2019-00148Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 014A Geruumlst-arbeiten

FassadenbekleidungVergabenummer L-653-2019-00149Bezeichnung des Auftrags Schulzentrum Gruumln-au Miltitzer Weg 1-4 04205 Leipzig Los 310 Fas-sadenbekleidung

Fenster und AuszligentuumlrenVergabenummer L-653-2019-00152Bezeichnung des Auftrags Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 04109 Leipzig Los 310 Fenster und Auszligentuumlren

Sanierung Holzbalkendecken OS-AVergabenummer L-653-2019-00153Bezeichnung des Auftrags Quartiersschule Ih-melsstraszlige 14 04315 Leipzig Los 017B Sanierung Holzbalkendecken OS-A

nationale Vergabeverfahren (nach VOBA)

Groszligkehrmaschine Vergabe-Nr L19-9993-01-0026 Art und Umfang der Leistung Lieferung von 1 Groszligkehrmaschine mit einem Behaumllterinnenvo-lumen von 6msup3 fuumlr Kehrbetrieb rechts 15000kg Gesamtgewicht (Komplettfahrzeug) mit Winter-dienstausstattung

KurierdienstVergabe-Nr L19-1061-01-0031 Art und Umfang der Leistung Zentraler Ku-rierdienst bdquoCity-Tourldquo fuumlr den verwaltungsinter-nen Transport der Post und sonstiger Unterlagen mit Lastenfahrraumldern (2 Kurierfahrer mit Lasten-fahrraumldern montags bis freitags jeweils 4 Stun-den taumlglich)

LehrkuumlchenVergabe-Nr L19-5111-01-0035 Art und Umfang der Leistung Lieferung Monta-ge und Installation von 3 Lehrkuumlchen an Schulen in Traumlgerschaft der Stadt Leipzig

Fachraummobiliar WerkenVergabe-Nr L19-5111-01-0036 Art und Umfang der Leistung Lieferung und Montage von Fachraummobiliar Werken in fuumlnf kommunalen Schulen der Stadt Leipzig

WinterdienstleistungenVergabe-Nr L19-9993-01-0040 Art und Umfang der Leistung Winterdienstlei-stungen an Grundstuumlcken der Stadt Leipzig im Gel-tungsbereich auf GehwegenRadwegenZufahrten und Zugaumlngen

1 Ausschreibungen werden zu nationalen Vergabeverfahren (nach VOLA) unter httpsausschreibungenleipzigde und zu EU-weiten Vergabeverfahren (nach VgV ) unter wwwevergabede veroumlffentlicht Sollte der Download nicht erfolgreich sein senden Sie bitte eine Mitteilung an support_vergabeleipzigde bzw httpswwwevergabedehilfe-und-service

2 Angebotsabgabe Das Angebot ist entsprechend der vom Auftraggeber vorgegebenen An-forderungen an Form Uumlbermittlung und Inhalt einzureichen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

3 Zahlungsbedingungen nach VOLB sect 17 weiterhin gelten die Zusaumltzlichen Allgemeinen Ver-tragsbedingungen der Stadt Leipzig fuumlr die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen ohne freiberufl iche Leistungen (sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen)

4 Bei Fragen zum Ablauf eines Verfahrens wenden Sie sich bitte per E- Mail an zas-volleipzigde oder Tel (0341) 123-2386 bzw -2376

httpsausschreibungenleipzigde (nationalen Vergabeverfahren) httpswwwevergabedeauftraegesuche-ueber-vergabestellenStadt20Leipzig(EU-weiten Vergabeverfahren)

Allgemeine Angaben zu Veroumlffentlichungen nach VgV VOLA

BekanntmachungVergabe der Verwertung von Alttextilien inklusive Altschuhen

Die Stadt Leipzig in Gestalt ihres Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt im Rahmen eines Konzessionsverfahrens die Verwertung von Alttextilien und Altschuhen re-sultierend aus der eigenen kommunalen Sammlung zu vergebenLeistungsumfang ca 1600 im JahrDer Auftraggeber Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sammelt eigenstaumlndig die Altklei-dungs- und Textilabfaumllle aus eigenen aufgestellten Altkleidersammelbehaumlltern ein und lie-fert diese dem entsprechenden Verwerter anLeistungszeitraum 01012020 - 31122022zzgl zweimaliger Optionsverlaumlngerung um jeweils 1 Jahr im gegenseitigen Einverstaumlndnis01012023 - 31122023 01012024 - 31122024VerfahrensunterlagenDie notwendigen Unterlagen zur Erstellung des Angebotes erhalten die Bieter nach An-tragstellung Diese Antragstellung ist bis zum 05092019 an nachfolgend genannte An-schrift zu richtenEigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Herr FreitagGeithainer Straszlige 60 04328 Leipzig oderTelefax 00493416571310 bzw E-Mail mfreitagsrleipzigdeAb 10092019 erfolgt der Versand der Verfahrensunterlagen durch den Eigenbetrieb Stadt-reinigung LeipzigTermin Angebotsabgabe 11102019Adresse Angebotsabgabe Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Geithainer Straszlige 60 04328 LeipzigLeistungsbewertungDie Wertung der Angebote sowie die daraus resultierende Auftragsvergabe erfolgen auf Grundlage der vom Bieter angebotenen Verguumltung fuumlr die uumlbernommenen Alttextilien und Altschuhe sowie der entstehenden Transportkosten des Auftraggebers Die Transportkos-ten flieszligen als Negativwert in die BerechnungBewertung einAuftragsvergabe 11112019Bindung an das Angebot bis 31122019

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Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

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Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

Standorte Schadstoffmobil zur Schadstoffannahme aus Haushalten

Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

Da sich kurzfristig Aumlnderungen ergeben koumlnnen informieren Sie sich bitte im Internet unter wwwstadtreinigung-leipzigde oder bei der Fachberatung unter 0341 6571-111

Stationaumlre SchadstoffsammelstelleDie stationaumlre Schadstoffsammelstelle in der Loumlszligniger Straszlige 7 hat folgende Oumlffnungszeiten Mo Di Mi Fr 1000-1245 Uhr und 1315-1800 Uhr Do 1000-1245 Uhr und 1315-1900 Uhr sowie Sa 0830-1400 Uhr Nur in dieser Zeit koumlnnen Schadstoffe abgegeben und Gartenab-fall-Wertmarken erworben werden

Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

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Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 22: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

Leipziger Amtsblatt17 August 2019 middot Nr 1422 Anzeigen

Notrufe Feuerwehr- und Rettungsleitstelle 1 12Polizei 1 10Krankentransport der Stadt Leipzig 1 92 22Allgemeinaumlrztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Allgemeinaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Allgemeinaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 09001200 Uhr und 1500-1700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende(Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Kinderaumlrztliche Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag Dienstag Donnerstag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Kinderaumlrztlicher BereitschaftsdienstVermittlung dringender aumlrztlicher Hausbesuche uumlber 116 117Montag bis Freitag 1900-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2400 Uhr Kinderaumlrztlicher InnendienstSamstag Sonn- und Feiertag 0900-1200 Uhr u 1500-1700 UhrMittwoch und Freitag 1400-1900 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle BereitschaftsdiensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) Allgemein-Chirurgische Bereitschaftsdienstpraxis ndash Riebeckstraszlige 65 04317 LeipzigMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 Uhr Samstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 Uhr Augenaumlrztlicher und Hautaumlrztlicher BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-0700 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-0700 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-0700 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 oder uumlber das Internet wwwkvsachsende (Aktuelle Bereitschafts-diensteBereitschaftsdienste im Direktionsbezirk Leipzig) HNO - BereitschaftsdienstMontag bis Freitag 1900-2400 Uhr Mittwoch und Freitag 1400-2400 UhrSamstag Sonn- und Feiertag 0700-2200 UhrInformation zur diensthabenden Praxis uumlber Einsatzzentrale 116 117 Erreichbarkeit geoumlffneter PraxenInformationen uumlber Praxen und deren Oumlffnungszeiten erhalten Sie uumlber das Internet unter wwwkvsachsende (Suche nach Aumlrzten und Psychotherapeuten) Zahnaumlrztlicher BereitschaftsdienstAbruf der diensthabenden Praxen unter wwwzahnaerzte-in-sachsende oder 116 117 Notdienst an den Uni-Kliniken Tag und Nacht Zentrale Notfallaufnahme im Operativen Zentrum Liebigstr 20 (An-fahrt uumlber Paul-List-Straszlige bzw P-Rosenthal-Straszlige) 0341 97 17 800UMBAU DER ZENTRALEN NOTFALLAUFNAHME Neuer Eingang zur Zentrale Notfallaufnahme ab 24052018 uumlber den Haupteingang

in Haus 4 Liebigstraszlige 20 Parkmoumlglichkeit im Parkhaus Bruumlderstraszlige- Notfallaufnahme fuumlr Kinder und Jugendliche im Zentrum fuumlr

Frauen- und Kindermedizin Liebigstraszlige 20 a 0341 97 26 242- Frauenklinik Liebigstraszlige 20 a 034197 26 344 Notdienst Klinikum St Georg- 24-Stunden-Bereitschaftsdienste werktags an Wochenenden und

Feiertagen - Kinderchirurgische Notfallambulanz (24 Stunden) 0341909-3404 - Standort Eutritzsch Zentrale interdisziplinaumlre Notfallaufnahme

einschlieszliglich Brustschmerzambulanz (Chest Pain Unit) und Akutdialysen 04129 Leipzig Delitzscher Straszlige 141 Haus 20 0341909-3404

- Standort Gruumlnau Notfallaufnahme 04207 Leipzig Nikolai-Rumjanzew-Straszlige 100 Haus 8 03414 2316 14

Notdienst am Herzzentrum LeipzigBrustschmerz-Ambulanz Chest Pain Unit24h an 7 Tagen Woche Keine Anmeldung erforderlichStruumlmpellstraszlige 39 0341865-252222 Apotheken NotdiensteLeipzig Stadt u Land werktags u samstags 18ndash8 Uhr des Folgetages sonntags und feiertags 8ndash8 Uhr des Folgetages Inf uumlber dienstbereite Apotheken uumlber Telefon 1 92 92Dienstbereite Apotheken17082019bull Apotheke am Ostplatz Prager Straszlige 36 04317 Leipzigbull Struwwelpeter-Apotheke Kaumlthe-Kollwitz-Straszlige 7 - 9 04109 Leipzigbull Apotheke am Sanct Georg Delitzscher Straszlige 137 04129 Leipzig18082019bull Apotheke im Hauptbahnhof Willy-Brandt-Platz 5 04109 Leipzigbull Apotheke Paunsdorf Riesaer Straszlige 38 04328 Leipzigbull Hansa-Apotheke Franzosenallee 12 c 04289 Leipzigbull Helenen-Apotheke Miltitzer Allee 36 04205 Leipzig24082019bull Hofer-Apotheke Hoferstraszlige 6 04317 Leipzigbull Andreas-Apotheke Karl-Liebknecht-Straszlige 103 04275 Leipzigbull Damian-Apotheke Tschaikowskistraszlige 26 04105 Leipzig25082019bull Einhorn-Apotheke Jahnallee 8 04109 Leipzigbull Vitalis-Apotheke Fichtestraszlige 25 04275 Leipzigbull Haumlndel-Apotheke Wurzner Straszlige 151 04318 Leipzigbull Paulus-Apotheke Luumltzner Straszlige 195 04209 Leipzig Kinder- und Jugendnotdienst Leipzig- Tag und Nacht Aufnahme und Betreuung fuumlr Kinder von 0 bis 12 Jahren Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 12 09 20- Verstaumlndnis-Beratung-Notbleibe (ab 12 J) Ringstraszlige 4 04209 Leipzig 4 11 21 30 AIDS-Hilfe Leipzig e V Ossietzkystr 18 04347 Leipzig 23 23 126 infoleipzigaidshilfede wwwleipzigaidshilfede Kinderschutz-Zentrum Leipzig Psycholog Beratungsst Erziehungs- Krisen- und Familienberatung 9 60 28 37 Montag Dienstag Donnerstag 8ndash19 Mittwoch 8ndash17 Freitag 8ndash13 Uhr Elterntelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 550 MontagndashFreitag 9ndash11 Uhr Dienstag und Donnerstag 17ndash19 Uhr Maumldchenwohngruppe fuumlr Maumldchen zw 12 und 18 Jahren auch Inobhutnahme von Maumldchen in akuter Notlage moumlglich 5 50 32 21

Kinder- u Jugendtelefon (kostenlos anonym) 08 00 11 10 333 Montag-Samstag 14ndash20 Uhr europaweite Rufnummer 116 111 Frauen- und Kinderschutzhaus rund um die Uhr erreichbar 2 32 42 77 Notruf fuumlr Frauen Karl-Liebknecht-Straszlige 59 04275 Leipzig 3 91 11 99 1 Autonomes Frauenhaus Leipzig rund um die Uhr erreichbar 4 79 81 79 Selbsthilfegruppe Narcotics AnonymousJeden Samstag 1815ndash1945 Uhr Suchtberatungsstelle bdquoImpulsldquo Moumlckernsche Straszlige 3 04155 Leipzig jeden Montag 1800 ndash 1930 Uhr bdquoAlternative IIldquo Heinrichstraszlige 18 04317 Leipzig Kontakt 0163 90 92 741 jeden Mittwoch von 1900 bis 2030 Uhr in der Oumlkomenischen Bahn-hofsmission Leipzig (Hauptbahnhof Westseite) Willy-Brandt-Platz 2A 04109 Leipzig sowie jeden Mittwoch von 1700-1830 Uhr in der Oumlkumenischen Bahnhofsmission Willy-Brandt-Platz 2aKontakt 0174 94 39 640 und nafrauenmeetingleipziggmxde Suchtberatungsstelle Notschlafstelle Uumlbergangswohnen fuumlr Alkoholabhaumlngige Haus Alt-Schoumlnefeld Theklaer Straszlige 11 23 41 90 Alternative Drogenhilfe Chopinstr 13 04103 Leipzig 91 35 60 Beratung fuumlr Drogen- und Medikamentenabhaumlngige MontagndashDonnerstag 8ndash20 Freitag 13ndash20 Uhr Notschlafstelle taumlglich 2015ndash930 Uhr Anonyme Alkoholiker Leipzig 015773 97 30 12 o 03451 92 95 Mo 17ndash19 Uhr Pr-Eugen-Str 21 Mo 18ndash19 Uhr Bahnhofsmission HBF-Westseite Di1830ndash2030 Uhr Konradstr 60a Mi 18-1930 Uhr Breisgaustr 53 Do 18ndash20 Uhr K-Eisner-Str 22 Fr18ndash20 Uhr Teekeller Nordkirche Sa18ndash20 Uhr Oase Karlsruherstr 29 So 10ndash1130 Uhr Moumlckernsche Str 3 Englischsprachige AA 0307 87 51 88 Di 1915 Uhr bis 2015 Uhr in der Bahnhofsmission des Hauptbahnhofs (Westseite) Sa 11ndash12 Uhr Moumlckernsche Str 3 Telefonseelsorge (kostenlos) 08 00 1 11 - 01 11 u - 02 22 Uumlbernachtungshaus fuumlr wohnungslose Maumlnner Ruumlckmarsdorfer Str 7 04179 Leipzig 0341 1 23 - 45 04 Fax 0341 1 23 - 45 05 Leipziger Strafverteidiger eV 01 72 3 64 10 41 MontagndashFreitag 18ndash8 Uhr und Freitag 12 bisMontag 8 Uhr Psychosoziales Beratungstelefon an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit von 0800 bis 1800 Uhr 0341 99990000 Weiszliger Ring (Beratung und Hilfe fuumlr Kriminalitaumltsopfer) 0151 55 16 48 50 E-Mail weisserringleipziggmailcom Obdachlosen-Notquartier Heilsarmee bdquoDie Bruumlckeldquo 2 51 88 80 oder 2 51 23 33 Anmeldung durchgehend moumlglich Leipziger Buumlndnis gegen Depression Infotelefon uumlber Leipziger Beratungs- und Hilfsangebote zum Thema Depression dienstags 1600 ndash 1700 Uhr 0341 566 866 00 wwwbuendnis-depression-leipzigde wwwtiernothilfe-leipzigde 01721 36 20 20 Amtstieraumlrztlicher Bereitschaftsdienst Der Amtstieraumlrztliche Bereitschaftsdienst mit dazugehoumlrigen oumlffentlich-rechtlichen Tierfahrdienst ist uumlber die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (034155004-4000) zu erreichen

HIER BEKOMME ICH HILFE

Die Verbandsversammlung beschlieszligtI Auf der Grundlage des Berichtes uumlber die Abschlusspruumlfung fuumlr das Wirt-

schaftsjahr 2018 ndash erarbeitet von der Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Leipzig vom 14 Juni 2019 ndash wird der Jah-resabschluss des Zweckverbandes DERAWA wie folgt festgestellt

1 Bilanzsumme 4183010444 EUR 11 davon entfallen auf die Aktivseite - Anlagevermoumlgen 3673768970 EUR - Umlaufvermoumlgen 505832692 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 3408782 EUR 12 davon entfallen auf die Passivseite - Eigenkapital 3458351114 EUR - Sonderposten 234236131 EUR - Empfangene Ertragszuschuumlsse 324035230 EUR - Ruumlckstellungen 23390760 EUR - Verbindlichkeiten 142991209 EUR - Rechnungsabgrenzungsposten 6000 EUR 2 Jahresgewinn 21 Summe der Ertraumlge 607288072 EUR 22 Summe der Aufwendungen 545990577 EURII Das Jahresergebnis von 61297495 EUR wird auf neue Rechnung vorge-

tragen III Die Dr Ploumlger Corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft

Leipzig hat den Jahresabschluss 2018 gepruumlft und einen uneingeschraumlnkten Bestaumltigungsvermerk erteilt

bdquoBESTAumlTIGUNGSVERMERK DES UNABHAumlNGIGEN ABSCHLUSSPRUumlFERS An den DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch Pruumlfungsurteile Wir haben den Jahresabschluss des DERAWA Zweckverband Delitzsch-

Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch ndash bestehend aus der Bilanz zum 31122018 und der Gewinn- und Verlustrechnung fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 sowie dem Anhang einschlieszliglich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ndash gepruumlft Daruumlber hinaus haben wir den Lagebericht des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung Delitzsch fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 gepruumlft

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Pruumlfung gewonnenen Er-kenntnissebull entsprichtderbeigefuumlgteJahresabschlussinallenwesentlichenBelangen

den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- und Finanzlage des Zweckverbands zum 31122018 sowie seiner Ertragslage fuumlr das Geschaumlftsjahr vom 01012018 bis zum 31122018 und

bull vermittelt der beigefuumlgte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bildvon der Lage des Zweckverbands In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend dar

Gemaumlszlig sect 322 Abs 3 Nr 1 HGB erklaumlren wir dass unsere Pruumlfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmaumlszligigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts gefuumlhrt hat

Grundlage fuumlr die Pruumlfungsurteile Wir haben unsere Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungs-maumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrt Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsaumltzen ist im Abschnitt bdquoVerantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresabschlusses und des Lagebe-richtsldquo unseres Bestaumltigungsvermerks weitergehend beschrieben Wir sind von dem Zweckverband unabhaumlngig in Uumlbereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Uumlbereinstimmung mit diesen An-forderungen erfuumlllt Wir sind der Auffassung dass die von uns erlangten

Bekanntgabe des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung ndash Beschluss Nr 0119 vom 04072019Pruumlfungsnachweise ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter fuumlr den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Jahres-abschlusses der den deutschen fuumlr Kapitalgesellschaften geltenden han-delsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht und dafuumlr dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen entspre-chendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweckverbands vermittelt Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die internen Kontrollen die sie in Uumlbereinstimmung mit den deutschen Grundsaumltzen ord-nungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung als notwendig bestimmt haben um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermoumlglichen der frei von wesentlichen ndash beab-sichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafuumlr verantwortlich die Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu beurteilen Des Weiteren haben sie die Verant-wortung Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit sofern einschlaumlgig anzugeben Daruumlber hinaus sind sie dafuumlr verantwortlich auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit zu bilanzieren sofern dem nicht tatsaumlchliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen

Auszligerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Aufstellung des Lageberichts der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschrif-ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt

Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich fuumlr die Vorkehrungen und Maszlignahmen (Systeme) die sie als notwendig erachtet haben um die Aufstellung eines Lageberichts in Uumlbereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermoumlglichen und um ausreichende geeignete Nachweise fuumlr die Aussagen im Lagebericht erbringen zu koumlnnen

Verantwortung des Abschlusspruumlfers fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist hinreichende Sicherheit daruumlber zu erlangen ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen ndash beabsichtigten oder unbeabsichtigten ndash falschen Darstellungen ist und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Zweckverbands vermit-telt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Pruumlfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukuumlnftigen Entwicklung zutreffend darstellt sowie einen Bestaumltigungs-vermerk zu erteilen der unsere Pruumlfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maszlig an Sicherheit aber keine Garantie dafuumlr dass eine in Uumlbereinstimmung mit sect 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftspruumlfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Abschlusspruumlfung durchgefuumlhrte Pruumlfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt Falsche Darstellungen koumlnnen aus Verstouml-szligen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen wenn vernuumlnftigerweise erwartet werden koumlnnte dass sie einzeln oder ins-gesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen

Waumlhrend der Pruumlfung uumlben wir pflichtgemaumlszliges Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung

Daruumlber hinausbull identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher ndash beabsichtigter oder

unbeabsichtigter ndash falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebe-richt planen und fuumlhren Pruumlfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Pruumlfungsnachweise die ausreichend und geeignet sind um als Grundlage fuumlr unsere Pruumlfungsurteile zu dienen Das Risiko dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden ist bei Verstoumlszligen houmlher als bei Unrichtigkeiten da Verstoumlszlige betruumlgerisches Zusammenwirken Faumllschungen beabsichtigte Unvollstaumlndigkeiten irrefuumlhrende Darstellungen bzw das Auszligerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten koumlnnen

bull gewinnen wir einVerstaumlndnis von dem fuumlr die Pruumlfung des Jahresab-schlusses relevanten internen Kontrollsystem und den fuumlr die Pruumlfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maszlignahmen um Pruumlfungs-handlungen zu planen die unter den gegebenen Umstaumlnden angemessen sind jedoch nicht mit dem Ziel ein Pruumlfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Zweckverbands abzugeben

bull beurteilenwirdieAngemessenheitdervondengesetzlichenVertreternangewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschaumltzten Werte und damit zusammenhaumlngenden Angaben

bull ziehenwirSchlussfolgerungenuumlberdieAngemessenheit desvondengesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortfuumlhrung der Unternehmenstaumltigkeit sowie auf der Grundlage der erlangten Pruumlfungsnachweise ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusam-menhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht die bedeutsame Zweifel an der Faumlhigkeit des Zweckverbands zur Fortfuumlhrung der Unter-nehmenstaumltigkeit aufwerfen koumlnnen Falls wir zu dem Schluss kommen dass eine wesentliche Unsicherheit besteht sind wir verpflichtet im Be-staumltigungsvermerk auf die dazugehoumlrigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder falls diese Angaben unangemessen sind unser jeweiliges Pruumlfungsurteil zu modifizieren Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestaumltigungsvermerks erlangten Pruumlfungsnachweise Zukuumlnftige Ereignisse oder Gegebenheiten koumlnnen jedoch dazu fuumlhren dass der Zweckverband seine Unternehmenstaumltigkeit nicht mehr fortfuumlhren kann

bull beurteilenwirdieGesamtdarstellungdenAufbauunddenInhaltdesJah-resabschlusses einschlieszliglich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrundeliegenden Geschaumlftsvorfaumllle und Ereignisse so darstellt dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsaumltze ordnungsmaumlszligiger Buchfuumlhrung ein den tatsaumlchlichen Verhaumlltnissen ent-sprechendes Bild der Vermoumlgens- Finanz- und Ertragslage des Zweck-verbands vermittelt

bull beurteilenwirdenEinklangdesLageberichtsmitdemJahresabschlussseine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Zweckverbands

bull fuumlhrenwirPruumlfungshandlungenzudenvondengesetzlichenVertreterndargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch Auf Basis ausreichender geeigneter Pruumlfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beur-teilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen Ein eigenstaumlndiges Pruumlfungsurteil zu den zukunftsori-entierten Angaben sowie zu den zugrundeliegenden Annahmen geben wir nicht ab Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko dass kuumlnftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen

Wir eroumlrtern mit den fuumlr die Uumlberwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Pruumlfung sowie bedeutsame Pruumlfungsfeststellungen einschlieszliglich etwaiger Maumlngel im internen Kontroll-system die wir waumlhrend unserer Pruumlfung feststellen

Leipzig den 14 Juni 2019 dr ploumlger corporate Revision GmbH Wirtschaftspruumlfungsgesellschaft Dr Hubertus PloumlgerWirtschaftspruumlferldquoIV Die oumlrtliche Pruumlfung gemaumlszlig sect 105 SaumlchsGemO zum Jahresabschluss 2018

des DERAWA Zweckverband Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung wurde vom Rechnungspruumlfungsamt der Groszligen Kreisstadt Delitzsch vorgenommen und der Schlussbericht zum 07062019 erstellt Die Pruumlfungshinweise sind zu beachten

V Dem Verbandsvorsitzenden sowie seinen Stellvertretern wird fuumlr das Wirt-schaftsjahr 2018 die Entlastung erteilt

04072019 gez Dr W i l d e Verbandsvorsitzender Hinweis Jahresabschluss und Lagebericht 2018 liegen vom 19082019 bis einschlieszliglich 27082019 (7 Tage) in der Geschaumlftsstelle des Zweckverbandes DERAWA Bitterfelder Str 80 04509 Delitzsch oumlffentlich aus Die Einsichtnahme ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr fuumlr jedermann moumlglich

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Montag 1908 Gohlis-Suumld Gohlis-Mitte0845-0930 Uhr BerggartenstraszligeSchillerweg0945-1030 Uhr Moumlckernsche StraszligeSchmutzlerstraszlige1045-1130 Uhr LuumltzowstraszligeCoppistraszlige1230-1315 Uhr Heinrich-Budde-StraszligeSchlotterbeckstraszlige1330-1415 Uhr KleiststraszligeBaaderstraszlige

Dienstag 2008 Mockau-Nord Mockau-Suumld0845-0930 Uhr KomarowstraszligeOtto-Heinze-Straszlige0945-1030 Uhr Friedrichshafner StraszligeGogolstraszlige1045-1130 Uhr W-Albrecht-WegFriedrichshafner Straszlige1230-1315 Uhr LeonhardtstraszligeWilhelm-Busch-Straszlige1330-1415 Uhr GontardwegKleeweg

Mittwoch 2108 Eutritzsch Mockau-Nord Schoumlnefeld-Abtnaundorf Volkmarsdorf0845-0930 Uhr Anhalter StraszligeBernburger Straszlige0945-1030 Uhr WerkstaumlttenwegSchoumlnefelder Straszlige1045-1130 Uhr Essener StraszligeRosenowstraszlige1230-1315 Uhr Zittauer StraszligePaul-Heyse-Straszlige1330-1415 Uhr MariannenstraszligeNeustaumldter Straszlige

Donnerstag 2208 Sellerhausen-Stuumlnz Schoumlnefeld-Ost Schoumlnefeld-Abtnaundorf0845-0930 Uhr Elisabeth-Schumacher-StraszligeWeidlichstraszlige0945-1030 Uhr Leonhard-Frank-StraszligeAlfred-Schurig-Straszlige1045-1130 Uhr Bautzner StraszligeBertolt-Brecht-Straszlige1230-1315 Uhr Volksgartenstr (Parkplatz Naumlhe Jugendherberge)1330-1415 Uhr KohlwegPloszligstraszlige

Montag 2608 Reudnitz-Thonberg Sellerhausen-Stuumlnz Anger-Crottendorf0845-0930 Uhr BreitkopfstraszligeFrommannstraszlige 0945-1030 Uhr Plauszligiger StraszligeZweenfurther Straszlige1045-1130 Uhr MascovstraszligeKroumlnerstraszlige (gguuml Nr 44 Feuerwehrzufahrt) 1230-1315 Uhr Gregor-Fuchs-Straszlige 45 (ehem Feuerwache Ost)1330-1415 Uhr Stoumltteritzer StraszligeOswaldstraszlige

Dienstag 2708 Stoumltteritz Reudnitz-Thonberg0845-0930 Uhr GletschersteinstraszligeNaunhofer Straszlige 0945-1030 Uhr Sonnenwinkel (Gaststaumltte)1045-1130 Uhr Ludolf-Colditz-StraszligeVaclav-Neumann-Straszlige1230-1315 Uhr Thonberger StraszligeHofer Straszlige1330-1415 Uhr HolsteinstraszligeLipsiusstraszlige

Mittwoch 2808 Suumldvorstadt Schleuszligig Plagwitz0845-0930 Uhr August-Bebel-StraszligeKantstraszlige 0945-1030 Uhr TischbeinstraszligeDammstraszlige1045-1130 Uhr LimburgerstraszligeWachsmuthstraszlige1230-1315 Uhr Anton-Bruckner-AlleeNonnenweg (Parkplatz) 1330-1415 Uhr HolbeinstraszligeSchnorrstraszlige

Donnerstag 2908 Plauszligig-Portitz Seehausen (Gottscheina Hohenheida Goumlbschelwitz) Seehausen0845-0930 Uhr Plauszligiger Dorfstraszlige (Naumlhe Kirche)0945-1030 Uhr Am Ring (Glascontainer)1045-1130 Uhr Am Anger (Naumlhe Nr 58) 1230-1315 Uhr Gutsweg (Feuerwehr)1330-1415 Uhr Seehausener Allee (Feuerwehr)

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Bekanntmachung der Stadtreinigungn ImpressumHerausgeber Stadt Leipzig Der Oberbuumlrgermeister Referat Kommunikation Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Verantwortlich Matthias HasbergRedaktion Undine Belger Christine Wuumlndisch Anke LeueTelefon 0341 1 23 20 53 Fax 1 23 20 56Internet wwwleipzigdeamtsblattE-Mail amtsblattleipzigdeVerlag Im Auftrag der WVD Dialog Marketing GmbHLeipzig Media GmbH Peterssteinweg 19 04107 Leipzig Geschaumlftsfuumlhrer Arne Frank Bjoumlrn Steigert Thomas Jochemko

Telefon 0341 2181 - 2725 Telefax 0341 2181 - 2695E-Mail infoleipziger-amtsblattdeVertrieb MPV Medien- und Prospektvertrieb GmbH Druckereistraszlige 1 04159 Leipzig Telefon 0800 2181 - 120 (kostenfrei) E-Mail zustellreklamationleipzig-mediadeSatz PrintPeoplede LeipzigDruck Pressedruck Potsdam GmbH Friedrich-Engels- Straszlige 24 14473 PotsdamDas LEIPZIGER Amtsblatt erscheint vierzehntaumlglich in einer Auflage von 225000 Exemplaren Der Abopreis betraumlgt im Jahr innerhalb von Deutschland EUR 94- zzgl MwSt

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SEITE 2 17 AUGUST 2019

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das digitale Augen-Screening von Augenoptik Findeisen Mit erstklas-sigen Messgeraumlten von Rodenstock dem Fundus Scanner und dem Rodenstock DNEyereg Scanner ist es moumlglich das Auge umfassend zu vermessen und zu analysieren Risi-kofaktoren wie zB Auffaumllligkeiten an der Netzhaut werden fruumlhzeitig erkannt und bei Bedarf fuumlr die weitere Diagnose an den Augenarzt weiter-verwiesenNeben dem gesundheitlichen Aspekt dienen die Messungen auch der Iden-tifizierung der individuell optimalen Sehloumlsungen fuumlr Brillentraumlger um das Sehpotenzial zu 100 auszu-schoumlpfen Anhand der persoumlnlichen Testergebnisse beraumlt das Team von Augenoptik Findeisen zu neuen Brillenglasmaterialien Sonnenschutz und vielen Innovationen

Die Ergonomischen Buumlrowelten 1990 als Janik Buumlroausstattungen gegruumln-det begruumlszligen Sie heute in einem wunderschoumlnen Massivholzgebaumlude in Leipzig-Lindenau Das bunte Team aus fachlich versierten Mitarbeitenden ein nachhaltig funktionierendes und mehrfach ausgezeichnetes Bauwerk und eine groszlige Auswahl an ruumlcken-gerechten Einrichtungsgegenstaumlnden laden Sie heute in der Zschocherschen Straszlige Ecke Felsenkellerstraszlige ein bull zur Inspirationbull zur individuellen ganzheitlichen amp

kompetenten Beratung in freundli-cher Atmosphaumlre

bull zum Kennenlernen ganz neuer Erfahrungen mit ergonomischem Zubehoumlr wechselnden Koumlrperhal-tungen und Moumlglichkeiten men-schengerechten Arbeitens hellip

Nachhaltig amp Ergonomisch auf dem Weg in die Zukunft

17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

Informationen wwwmassiv-haus-sachsende Ihr VOLLMASSIVES Zukunftshaus

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Das hebelHAUS Effi zienz Plus - der clevere Weg zur idealen Kombination von Energieautarkie Wohngesundheit und Wirtschaftlichkeit

Neugierig geworden Dann sprechen Sie uns an

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Rufen Sie uns an Telefon 0341 21 81 - 27 25

Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 23: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

S O N D E R V E R Ouml F F E N T L I C H U N G I M L E I P Z I G E R A M T S B L A T T

VERLAGSBEILAGE 17 AUGUST 2019

n Leipziger Firmen

n Stellenmarkt

n Gesundheit

n Tourismus

n Bauen amp Wohnen

SEITE 2 17 AUGUST 2019

Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

IHRE AUGEN IN BESTFORM

Bahnhofstr 16 04683 Naunhof Tel 03 42 93 - 30 900Delitzscher Landstr 71 04158 Leipzig Tel 03 41 - 52 11 940Poumlsna Park 04463 Groszligpoumlsna Tel 03 42 97 - 12 450wwwaugenoptik-findeisende

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

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  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
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                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
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                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
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                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
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                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 24: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

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Leipziger Firmen stellen sich vorTor- und Zaunanlagen

aus AluminiumNie wieder streichen Sind die Zaumlune und Tore montiert brau-chen Kunden sich um die Pfle-ge nicht mehr zu kuumlmmern - der Pulverbeschichtung der Alumi-niumelemente sei Dank bdquoDas haumllt wie Autolackldquo sagt Lutz Striegler Chef der Firma LS-Sys-teme Seit 19 Jahren kuumlmmert er sich um die Beratung Planung und Ausfuumlhrung Sein Unterneh-men gilt im Raum Leipzig und Halle als Marktfuumlhrer Mehr als 4500 Referenzanlagen wurden bereits montiert Weitere Produk-te sind Fensterlaumlden und Terras-senverkleidungen sowie elektri-sche Antriebe und dazugehoumlrige Bauleistungen rund um die Tor- und Zaunanlage Hr Striegler Musteraustellung 03413582029

HAUSMESSE1718 August 2019 von 10 -16 Uhr

IHRE AUGEN IN BESTFORM

Bahnhofstr 16 04683 Naunhof Tel 03 42 93 - 30 900Delitzscher Landstr 71 04158 Leipzig Tel 03 41 - 52 11 940Poumlsna Park 04463 Groszligpoumlsna Tel 03 42 97 - 12 450wwwaugenoptik-findeisende

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17 AUGUST 2019 SEITE 3

MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

ellen Energieeinsparverordnung (EnEV) bei weitem Am Ende genieszligt der Bauherr die groumlszligte Sicherheit und die hohe Wohnqualitaumlt in sei-nem vollmassiven hochwertigen Traumhaus

Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

dem umfassenden Sicherheitspa-ket der vollmassiven Hausqualitaumlt sowie hohem Werterhalt seiner Immobilie Das hebelHAUS Konzept bietet dem Bauherrn das Wichtigste was er beim Hausbau sucht die maximale Sicherheit Der Werkvertrag sichert den Bauherren und seine Interessen beim Hausbau optimal ab Die Gebaumludehuumllle besteht aus hochwaumlrmedaumlmmendem Hebel Porenbeton In Verbindung mit der angepassten Heizungstechnik in der Energieeffizienzklasse A++ ergibt sie den Mindestenergiestandard KfW 55 und uumlbertrifft damit die strengen Anforderungen der aktu-

hebelHAUS Buumlroder Massiv Haus Sachsen GmbHBornaische Straszlige 210 middot 04279 Leipzig-Doumllitz Telefon 0341-4637610 infomassiv-haus-sachsende

Informationen wwwmassiv-haus-sachsende Ihr VOLLMASSIVES Zukunftshaus

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Das hebelHAUS Effi zienz Plus - der clevere Weg zur idealen Kombination von Energieautarkie Wohngesundheit und Wirtschaftlichkeit

Neugierig geworden Dann sprechen Sie uns an

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Rufen Sie uns an Telefon 0341 21 81 - 27 25

Unter dem Motto Gekroumlnt und gekuumlrt an Saale und Unstrut lockt das groumlszligte Weinfest Mittel-deutschlands mit einem abwechs-lungsreichen Programm mit uumlber 60 Veranstaltungshoumlhepunkten in die Weinhauptstadt Freyburg Das Motto zollt nicht nur den vielen aus der Region hervorgegangenen bedeutenden Persoumlnlichkeiten der Geschichte ihren Tribut sondern greift auch ein ganz besonderes Ereignis ndash die Proklamation der 50 Gebietsweinkoumlnigin in diesem Jahr mit auf Fuumlr beste Unterhal-tung bei Jung und Alt sorgen verschiedene Buumlhnenprogramme ein Mittelaltermarkt ein Vergnuuml-gungspark mit bunten Fahrge-schaumlften kulinarisch vielfaumlltige Angebote und selbstverstaumlndlich jede Menge Saale-Unstrut Wein

Winzerfest in Freyburg

AusflugstippsPluumlschige Gesellen erobern zum 20 Maskottchentreffen die Miniwelt Lichtenstein Zum Sommerferienabschluss am Sonn-tag dem 18 August von 13 ndash 17 Uhr begruumlszligt raquoBasti - der Baumlrlaquo das Maskott-chen der Miniwelt seine pluumlschigen Art-genossen zum 20 Maskottchentreffen Die kuscheligen Gesellen kommen aus allen Teilen des Sachsenlandes Unter anderem sind der raquoSachsenLeolaquo ndash das Maskottchen der Handballerinnen aus Zwickau raquoToni der Baumlr laquo - das Mas-kottchen der Bundespolizei raquoKilowatt-chenlaquo ndash das Maskottchen der enviaM

raquoKuhnigundelaquo und ihr Kaumllbchen aus Niederfrohna der Turm raquoFraumlnkilaquo aus Frankenberg und weitere raquoGluumlcksbrin-gerlaquo in der Miniwelt zu Gast Zu dem bunten Fest fuumlr Groszlig amp Klein mit Huumlpfburg Spiel Spaszlig und Musik freuen sich die Maskottchen auf viele Streicheleinheiten kuscheln und coole Fotos Die Kinder koumlnnen ihre pluumlschi-gen Lieblinge an die Hand nehmen mit ihnen vor der Buumlhne tanzen den Abenteuerspielplatz erobern wippen

rutschen bdquoVier gewinntldquo spielen oder mit ihnen gemeinsam auf eine bdquokleine Weltreiseldquo gehenDabei ist folgender Ablauf geplantbull gegen 1300 und 1530 Uhr - Vorstellung der einzelnen Maskott-

chen und ihrer Einrichtung

- mit den Maskottchen auf Weltreise ndash eine bunte Parade mit Spiel und Spaszlig durch die (mini)Welt

bull gegen 1330 Uhr - Fotoaktion mit den Maskottchen an

bedeutenden Bauwerken der (mini)Welt

SEITE 4 17 AUGUST 2019

  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
Page 25: Seite 2 Seite 3 Seite 4 Leipziger Amtsblatt · für Statistik und Wahlen. Die Briefwahlstelle zur Land - tagswahl ist derzeit und nur für diese Wahl im Stadtbüro im Stadthaus (Eingang

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MHS Massiv Haus Sachsen GmbH und hebelHAUS eine starke PartnerschafthebelHAUS und handverlesene Hauspartner wie MHS Massiv Haus Sachsen GmbH planen bauen und vertreiben schluumlsselfertige Haumluser unter der bekannten Marke hebel-HAUS Der Bauherr profitiert von

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Konsequent massiv hat viele Vorteile

Wer baut wuumlnscht sich ein werthal-tiges Eigenheim Daher entscheiden sich viele Baufamilien fuumlr die Mas-sivbauweise mit Porenbeton Denn der weiszlige Wandbaustoff ist nicht nur hoch waumlrmedaumlmmend sondern auch flexibel einsetzbar hebelHAUS beispielsweise bietet fuumlr seine Eigen-heime sogar ein massives Dach aus Porenbeton und setzt so eine konse-quente Massivbauweise umDer bewaumlhrte Baustoff uumlberzeugt nicht nur durch optimalen Brand- und Schallschutz er haumllt auch Elektrosmog und Strahlung fern Im Sommer bleibt die Hitze drauszligen im Winter wird Kaumllte ferngehalten Der Waumlrmschutz macht sich vor allem auch im ausgebauten Steil-dach bemerkbar denn die typischen Hitzestaus im Sommer gibt es hier nicht Weiteres Plus Porenbeton ist schadstofffrei und allergikerfreund-lich und damit absolut wohngesundEin Massivdach erfuumlllt uumlbrigens auch dann noch seine Schutzfunktion wenn ein Sturm die obere Dachhaut aus Ziegeleindeckung beschaumldigen sollte

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    • Leipzigs Wasserfest offeriert bis 18 August feuchtfroumlhliche Vergnuumlgungen13
    • Tolle Fotos von bdquoClaras Bouquetldquo verdienen Preise Geburtstagsfest im Schumann-Haus13
    • Neue Wahlergebnisse Stadtratswahl Wahlkreis in Lindenthal waumlhlt neu Leipzig bereitet sich auf Landtagswahl vor13
      • Kultur
        • Museum reflektiert mit13bdquoPoint of No returnldquo und13bdquoLeonardo war nie in Leipzigldquo13
        • Mit der LTM GmbH koumlnnen Leipziger und Gaumlste Teil einer Online-Galerie werden13
        • Tobias Wolff soll neuerOpernintendant werden13
          • Bau Ordnung Umwelt
            • Stadt setzt Parkraumkonzept um und startet ab 30 Oktober13mit Bewohnerparken13
            • Stadtradeln fuumlr Klima und Lebensqualitaumlt13
            • LVB renovieren Zentralhaltestelle13
            • Grundsteuer Reform ohne Mehrbelastung
              • Jugend Soziales
                • Verwaltung veranstaltet am1323 und 24 August wieder13Ausbildungs- und Studienboumlrse13
                • Leipzigde jetzt auch in Leichter Sprache13
                • Azubi-Ticket Sachsen aufgelegt
                  • Beschluumlsse der Stadtratssitzungen vom 26 und 27 Juni 201913
                  • Bekanntmachungen13
                    • Wahlbekanntmachung der Wahl zum 7 Saumlchsischen Landtag am 0109201913
                    • Bekanntmachung uumlber das Recht auf Einsicht in das Waumlhlerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen fuumlr die Wahl zum Saumlchsischen Landtag am 01092019 13
                    • Straszligensperrungen zur Landtagswahl am 01092019
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Erzieherinnen
                    • Oumlffentliche Bekanntmachung der Ergebnisse der Stadtratswahl in der Stadt Leipzig am 26052019 nach Neufeststellung13
                    • Aufstellung von Sozialen Erhaltungssatzung fuumlr folgende Untersuchungsgebiete 13 Brockhausstraszlige Innerer Osten Kleinzschocher PlagwitzLindenau Leutzsch Ost OstSuumldost Leutzsch West Eutritzsch Gohlis Suumld Zentrum West
                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13
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  • Titelseite Leipziger Amtsblatt Nr 14201913
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                    • Sitzungen der Stadtbezirksbeiraumlte13
                    • Oumlffentlicher Hinweis zur Faumllligkeitder Grund- und Gewerbesteuer13
                    • Aufforderung zur Abgabe einer Bewerbung zur Verpachtung 13des Gastronomieobjektes bdquoHaus zum Arabischen Coffe Baumldquo
                    • Verwaltungsausschuss13
                    • Grundstuumlcksverkehrsausschuss
                    • Jugendhilfeausschuss
                    • Kuratorium Friedliche Revolution 198913
                    • 13Entschaumldigungssatzung
                    • Fachfoumlrderrichtlinie Wohnraumanpassung13
                    • Allgemeinverfuumlgung uumlber die einstweilige Sicherstellung der bdquoStieleiche Zweenfurther StraszligeKoumltzschkestraszligeldquo als Naturdenkmal 13
                    • Bebauungsplan Nr 3232 bdquoWestlich des HauptbahnhofesTeilbereich suumldlich der Partheldquo Leipzig-Mitte ndash Satzungsbeschluss13
                    • Pachtflaumlchen an der Bundesautobahn A 1413
                    • Bekanntmachung der Stadt Leipzig nach sect 70 Abs 3 der Saumlchsischen Bauordnung13uumlber die Erteilung von Baugenehmigungen13
                    • Ausschreibungen der Stadt Leipzig nach VOBA und VgV VOLA13

Neue Wohnprojekte für ältere Menschen ......Aachen: Stadthaus statt Haus e.V. 31 II. Wohnen in Kooperation mit Wohnungsunternehmen Mülheim: Gemeinschaftliches Wohnen und Leben im

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Stadthaus Felanitx

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DOPPELT WOHNFÜHLEN. - Optimal Wohnbau · Unterschiede aufweisende Immobilientypen, zwei von Fritz Bechtle erfundene Wohnarchitekturen. PICK: eine Stadthaus-Maisonette mit Wohngarten.

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Blick vom Stadthaus auf den Dom · Blick vom Stadthaus auf den Dom. Band 351 OutdoorHandbuch Amrei Risse Wilsberg auf der Spur Die Schauplätze der Kult-Serie in Münster. ... Auch

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Xander Haus informiert… Stadthaus...Stadthaus Variante 07 Wohnfläche Gesamt 160,91 m² Wohnfläche EG 78,36 m² Wohnfläche DG 82,55 m² MHPL_STADT_07 Stadthaus Variante 07 Stadthaus

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Kultur entdecken.  · ON TOUR ab S.14 1 Linie1 2 Ulmer Spatz 3 Radio 7 Bandbus ZENTRUM ab S.16 4 Ulmer Münster 5 Münsterplatz 6 Stadthaus Ulm 7 Café Stadthaus 8 Service Center

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Mit freundlicher Empfehlung · Altes Stadthaus, Köln Arena Köln BayArena, Leverkusen F Carl Benz Center, VFB Stuttgart CCH Congress Center, Hamburg Deutsches Schiffahrtsmuseum (Koggehaus),

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Wirtschaft. Politik. Wissenschaft. Seit 1928 · Berlin) mit 10,3 Prozent nur fünftstärkste Partei wurden. Die AfD verlor ihrerseits zwar im Vergleich zur Bundes- tagswahl mit einem

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Die Oberbürgermeisterin - Fachanwalt Köln · Postanschrift: Stadt Köln · Abt. 325 · Stadthaus • 50605 Köln Gegen Zustellungsurkunde 732.263.568.055 8Z4 Amt für öffentliche

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