Fußball alternativ

Das linke Magazin für OberhausenNummer: 13 Dezember 2008

HSK nicht einfachhinnehmen!

Seite 3

Die BankenOpelOberhausenWas eint die drei?

Was trennt sie?

Alle drei sind pleite, aber nur zwei bekommen Hilfe

(Steuergelder) von der Regierung. Und die dritte

ist die Stadt Oberhausen mit einem Milliarden

Schulden-Loch.

Den nach mehr Profit gierendenBanken und dem Auto-Konzern gibtman Geld und Bürgschaften, und hierin Oberhausen soll die Lösung hei-ßen: SPAREN. Jetzt ist zuerst einmalgegen das Sparen gar nichts einzu-wenden, das tun wir ja alle gerne;dann, wenn am Monatsende wasübrig bleibt.Aber was hier in Oberhausen seitdem ersten Sparpaket im Juni diesesJahres praktiziert wird, hat miteigentlichem Sparen aber auch garnichts zu tun. Hier geht’s um kürzen,abbauen, streichen, weglassen, aus-lassen, zumachen, verteuern …Das ist das, was uns die SPD/CDU-Mehrheit im Rat auf Druck derBezirksregierung und desInnenministeriums aufs Auge drückt.Hatten sie im Juni noch gehofft, miteinem Kürzungspaket in Höhe von50 Millionen Euro die Bezirks-

regierung besänftigen zu können,kam es dann anders, als sie dachten.Direkt nach den Sommerferien kamdie Keule in Form einer Verfügungaus Düsseldorf: Das reicht uns nicht,weitere 100 Millionen EuroKürzungs-/Sparmaßnahmen müssenbis zum 31. Oktober vorgelegt wer-den. Damit hat man im OberhausenerRathaus wohl nicht gerechnet.Dementsprechend groß war dieAufregung. Doch nicht alle warenüberrascht. Die Fraktion DIELINKE.LISTE hatte dieses Vorgehenbereits im Juni in ihrer Haushaltsredein der Ratssitzung vorhergesagt: „Siealle wissen, wenn Sie heute nachHause gehen und denken es istgeschafft, wir haben’s vom Eis, dassdas ein Trugschluss ist. Sie habenIhre Ferien noch nicht richtig genos-sen, da werden Sie sich nach der

Sommerpause mit den nächstenKürzungen beschäftigen müssen.“ Nun aber spricht die SPD-Fraktionvon einem Diktat aus Düsseldorf,gegen das man sich wehren müsse.Warum dieses Auflehnen nicht schonim Juni?Und was passiert weiter? Die SPDstartet eine halbherzige Unter-schriften-Kampagne „Gemein gegendas Spardiktat“. Und der sozialde-mokratische Kämmerer? Mit voraus-eilendem Gehorsam verhängte er am15. September eine sofortigeHaushaltssperre. In der Geschichteder Stadt Oberhausen ein erstmaligerVorgang. Das hat weitreichendeFolgen. Alle sogenannten „freiwilli-gen Leistungen“ der Stadt sind ein-gefroren. Jetzt sind alle Bereichebetroffenen, die eine Stadt für dieEinwohnerinnen und Einwohnerlebenswert macht. Von der

Sportförderung bis zu kulturellenEinrichtungen, der Jugend- undSozialhilfe, die Altenhilfe und dieSpielräume für Kinder, bürgerschaft-liches Engagement sowie alle sozia-len Einrichtungen in unserer Stadt.Als erste waren direkt betroffenen:der Seniorentanz in Altenberg,geplante Kinderspielplätze, ehren-amtliches Engagement und dieStadtbibliothek. Die Liste wird täg-lich erweitert.Nun hat der Rat der Stadt, das sindnun mal die durch Wahlen legitimier-ten Vertreterinnen und Vertreter derOberhausener Bevölkerung, dasRecht, eine vom Kämmerer verhäng-te Haushaltssperre wieder aufzuhe-ben. Genau das hat DIELINKE.LISTE in der Sonder-Ratssitzung am 16. September bean-tragt. Doch die anderen Parteienhaben sich dem nicht angeschlossen.

Was bleibt, ist der Widerspruch aufder einen Seite Unterschriften gegendas Spardiktat zu sammeln, sich abergleichzeitig dem Diktat in Formeiner Haushaltssperre zu unterwer-fen. Als die Bezirksregierung noch einsdraufsetzte, und mit einer weiterenVerfügung erklärte, die Stadt dürfenicht mehr ausbilden (auch einesogenannte „freiwillige Leistung“),formierte sich großer Widerstandaußerhalb des Rathauses. DieSchülerinnen, Schüler und dieAuszubildenden demonstrierten vordem Rathaus und im Ratssaal. EineWoche später, am 27. 10. gingendann in einer großen DemonstrationBeschäftigten der städtischen Betriebegemeinsam mit Bürgerinnen undBürgern unserer Stadt auf die Straße.Siehe auch Fotostrecke auf Seite 8und Kommentar Seite 4.

Der Verwaltungsspitze sitzen die Demonstranten im Nacken.

Bei seinem Besuch in Oberhausenwollte der oberste Chef derAufsichtsbehörde, und damit Mitver-antwortlicher für das Spardiktatgegen Oberhausen, auch denKaisergarten besuchen.Etwa 25 DemonstrantInnen derLinken Liste erwarteten ihn dort mit„Roten Karten für Büssow“ undSpruchbändern wie „Weg mit demSpardiktat“ und „Hände weg vomStreichelzoo“, um gegen die Politikder Bezirksregierung zu demonstrie-ren. Begleitet von zustimmendemHupen und Winken der vorbeifahren-den Fahrzeuge auf der Konrad-Adenauer-Allee.

Und was macht der Regierungs-präsident bei seinem bürgernahenSpaziergang?Er lässt den Kaisergarten links liegenund entfleucht mit schnellenSchritten am Kanal entlang, verfolgtvon den Demonstranten. Von DirkPaasch, Linke.Liste, angesprochen,dass man mit ihm reden wolle, winktder nur ab, und legt einen Zahn zu.Das war den Demonstranten danndoch zu blöd, und sie informiertenbei einem Spaziergang durch denTierpark lieber die Besucherinnenund Besucher über die beabsichtigtenKürzungen der Bezirksregierung.

Regierungspräsident nimmtdie Beine in die Hand

Büssow kneift vor LINKE.LISTE

Warten vor dem Kaisergarten - bis der Kürzungspräsident kommt!

Seite 8

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 2

Eure Meinung ist gefragtAnregungen, Kritik oder Reaktionen?

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Kunden, Königeund Köter

Aus unserem BriefkastenParoli Leserbriefe

VorfreudeSchönen guten Morgen,besten Dank für die Übersendung derneuen Ausgabe der Paroli, das Heftist ausgezeichnet gelungen. GuteArtikel, eine wohltuend andere Sichtzu vielen Dingen und dazu mit demnötigen Humor geschrieben.Sehr gut, freue mich schon auf dienächste Ausgabe.Per Email.Von Jürgen H.

Zur Titelseite Paroli Nr. 12.Als großer Symphatisant desDonaldismus möchte ich darauf hin-weisen, dass die seit einigen Jahrenin der Linken praktizierteVerwendung der Panzerknacker alsnegative Ikonen und Symbole für dieimmer dreistere Bereicherung desKapitals inhaltlich völlig am Zielvorbeiführt!!! Die Panzerknackersind mitnichten Mitglieder der herr-schenden kapitalistischen Klasse,sondern als grundehrliche Gaunerde-facto Repräsentanten eines poli-tisch unbewußten Subproletariats.Als prekär Beschäftigte sind sie ein-zig und allein auf ihren alltäglichenErfindungsgeist und das kreativePotential ihres unverstelltenLebenswillens angwiesen. Ohnedabei Rücksicht auf die herrschende

bürgerliche Moral bezüglichEigentumsfragen nehmen zu könnenoder zu wollen. Auch wenn Ihnen derbürgerliche Staat und seine Büttel(Komissar Hunter, Mickey Mouse)immer wieder ins ehrliche Handwerkpfuschen, so versuchen sie dochbeharrlich die herrschendenEigentumsverhätnisse, wenn schonnicht abzuschaffen, so aber doch inihrem Sinne zu ändern.Die Denunziation der Panzerknackerals Mitglieder der herrschendenKlasse zeugt somit eher von einemregressiv-sozialdemokratischempolitischen Bewußtsein innerhalb derLinken, denn vom Willen zur unver-brüchlichen Solidarität mit denUnderdogs dieser Welt.MfGCarl Barx

The Winner is...Barak Obama ist der neue

Präsident der USA.

Versprochen hat er viel; u.a.

den Wechsel. Mal sehen

was aus den Wahlkampf-

Versprechungen wird, wenn

die mächtigen Sponsoren

ihre Forderungen einkla-

gen. Wie sagte noch der

alte Fußballtrainer:

Wichtig is aufm Platz!

Und sonst nochKurioses aus Rat und Verwaltung

Kulturausschuss: Kulturhauptstadt2010 - und Oberhausen ist dabei.Ihren kulturellen Beitrag wolltendann auch die Vertreterinnen undVertreter von SPD/CDU/FDP leisten.Im Kulturausschuss beschlossen siedeshalb die Stadtteilbücherei Lirichund den Oberhausener Bücherbusstill zulegen.Wer das nicht versteht, bitte nichtParoli fragen, wir verstehn’s auchnicht. Vielleicht mal dieStadtverordneten fragen, die im„Kulturausschuss“ so was absegnen?

Bezirksvertretung Alt OB: DieStadt Oberhausen hat kein Geldmehr? Kein Problem dachten sich dieSPD Vertreter/innen in AltOberhausen. Da muss eben ein klei-nes Las Vegas her. Und nachdem dashochtrabende O.Vision Projekt

geplatzt ist, hat man ja auf dem ehe-maligen Stahlwerksgelände genugPlatz.Sie änderten den Bebauungsplan undhaben nun die Möglichkeit geschaf-fen, entlang der Osterfelder Strassemit „einarmigen Banditen“ dasHaushaltsloch zu stopfen. Der sozial-politische Effekt dabei ist, dass HartzIV Empfänger ihr Geld nun verdop-peln können.

Rat: Oberhausen ist Spitze in NRW.Zumindest was die Hundesteuerbetrifft. Ob Rentnerin mit Mischlingaus dem Tierheim, oder ReicherSnob mit Rassehund vom Züchter.Ohne soziale Unterschiede zahlenalle gleich viel mehr. Mit denStimmen von SPD und der Mehrheitder Grünen wurde die Hundesteuerüber 30% erhöht. Wau!

Vertreter des politisch unbewussten Subproletariats? Sie

zierten die Titelseite der Paroli Nr. 12: Die Panzerknacker!

Wisst Ihr wat ein Widerspruch is´?Die Agentur für Arbeit! Dat is eigent-lich mehr als nur nen Widerspruch,dat is Paradoxikum. Wat ich mein isfolgendes: Die Agentur für Arbeit,die is sowat, wat früher datArbeitsamt war: Die is doch eigent-lich für die da, die wo nix zum arbei-ten haben. Also müsste die doch„Agentur für nix zum arbeiten“ hei-ßen. Tut se aber nich. Und dat hat dieSTOAG wohl auch gemerkt. Die hatnämlich die Haltestelle „Arbeitsamt“jetzt umbenannt. Ja, da sind so richti-ge Schlaumeiers am Werke, die hamdoch nach 6 Jahren geschnallt, datdat Arbeitsamt gar nich mehr soheißt. Also Umbenennung. Und da sewohl auch der Meinung sind, dat dieBezeichnung „Agentur für Arbeit“irreführend is, ham se gleich malrichtig Nägel mit Köppe gemacht.Die Haltestelle heißt jetzt…, ja rich-tig, kommt ihr nich drauf… „FEU-ERWACHE!“ Wat soll der Scheissdenn, habbich mich gefragt. Wer willdenn zur Feuerwache? Wobei derName an sich natürlich auch nenAntigones is. Also, ich mein, dieFeuerwache ist ja nich da, weil dieauf Feuerkes aufpasst, sondern, umfalls et ma irgendwo am fackeln is,sich gegen den Brand zu wehren.Aber egal, dat is nen Nebenkriegs-platz. Auch wenn die Haltestelle jetztFeuerwehr heißen tun würde, wär datja immer noch Kokolores. Weil, dawill doch kein Schwein hin! DieLeute wolln zum Amt, egal wie datheißt und nich zur Feuerwehr. Odermeint ihr, die Leute fragen einen amBahnhof „Wo geht et denn hier zurFeuerwache? Ich habe da nen kleinenBrand in der Tasche, den will ich malbeantragen und fragen, ob dat soOhkäh is.“ Ne, die Leute wollen zurAgentur für Arbeitslose. Verdammte Hacke, ich hab` michverrannt. Kann ja passieren. DieAusgangssituation is ja folgende: Daruft diese Paroli-Reaktion hier anund sacht, „Eh Chris, is ma wiedasoweit, du muss deine Glosse schrei-

ben!“ Jau, und ich bin dann dran amüberlegen, watt pinnse jetzt auffenBildschirm. Da gabet dann ne supaIdee, von wegen, da AnfangNovember der Drissel mittiWeihnachstmärkte schon wieda los-geht. Dann habbich mir gedacht, datis doch abgedroschen. Ham wa unsja alle schon dran gewöhnt, dat EndeAugust die Spekkelazius bei Aldiinne Regale kommen. Machse mawat anderes. Tja, nur wat? So leerwar meine Birne noch nie. Ich meinwat Themenfindung betrifft.Schreibse über die Haushaltsmisärevonne Stadt, wo sich jetzt der alteGanove OB-Drescher sogar dazugeäußert hat? Ne, dat war mir zu bil-lich und der Typ is et nich wert, datich mich ernsthaft mit dem auseinan-der setz. In echt, Drescher ist vollabgedroschen… Also, wat üba meinHund, habbich gedacht, denn Hunde,dat menschelt so schön und wirdimma wieder gern gelesen. Und dannis mir noch der Wahnsinn eingefal-len, dat Menschen, die demütig umihre Arbeitslosenkohle betteln müs-sen, doch tatsächlich von denOffiziellen als „Kunden“ bezeichnetwerden. Dat is mehr als nenWiderspruch, dat is nen Sarkasmus!Dat verstehen aber wohl eher die, diedamit auch zu tun ham, die Inseida,wie et so schon heißt. Tja, dat wäredie Glosse gewesen, über Kunden,die demütigend behandelt werden,obwohl se ja Könige sein müsstenund üba mein Hund, für den ich jajetzt mehr Hundesteueer zahlenmuss, damit wir Dreschers verpul-verte Millionen wieder reinholen.Aber et is anders gekommen, dieHaltestelle hat mir nen Strich durcheRechnung gemacht. Die Übaschriftlass ich…Butta bei de Fische: DieUmbenennung der Haltestelle„Arbeitsamt“ in „Feuerwache“, diekannze doch gar nich glossieren, datis doch Realitysatire vom Feinsten…Ich wünsch euch nen schönenAdwentz, euer chris

Die Paroli Redaktion freut sichüber das Lob und hofft, dassdie aktuelle Ausgabe minde-stens so gut gefällt wie dieletzte. Wir wünschen allenunseren Leserinnen undLesern frohe Weihnachts-feiertage und einen gutenRutsch ins Jahr 2009.

Paroli frei Haus!Das ehrenamtliche Verteilen der Paroli führt gelegentlich dazu, dass

nicht jede Ausgabe in jeden Haushalt landet. Paroli-Leserinnen und

Leser können sich die Paroli regelmäßig per Post zuschicken las-

sen. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten:

Kostenloses Abo oder Förder-Abo. Während das kostenlose Abo

tatsächlich völlig kostenlos ist, können Sie mit dem Förder-Abo die

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Paroli-Verein für politische Bildung e.V.

Friedensplatz 8

46045 Oberhausen

redaktion@paroli-verein.de

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 3

Kyocera Mönchengladbach gegen

Gazprom Schalke, so könnte ein

Bundesligaduell lauten, glaubt

man dem, was drauf steht. Was

steckt drin? Klar Borussia

Mönchengladbach gegen Schalke

04. Aber logisch, in einer globali-

sierten-kapitalisierten Welt muss

Mann und Frau seine und ihre

Haut zu Markte tragen. Und so

werben sie. Begonnen hat alles mit

Jägermeister - Pardon, Eintracht

Braunschweig. Anfang der 1970er

Jahre war das…

So wie die Trikotwerbung in derBundesliga ihre eigene Geschichtehat, so hat auch die 4. Mannschaftdes BSV 66 Oberhausen, die jetzt fürParoli Werbung läuft, ihre eigeneGeschichte. Auch hier fing allesAnfang der 1970er Jahre an. Für eini-ge Jugendliche vom Tackenberg, diedurchaus etwas mit dem rundenLeder anfangen konnten, war derVereinsfußball zu durchorganisiert.Sie hatten keine Lust zwei- oder drei-mal wöchentlich zu trainieren,Samstag Abends schon um 22.00Uhr zu Hause zu sein und sich in derFreizeit Leistungsdruck auszusetzen.Es war eine Zeit, in der gerne quergedacht wurde und so dachten siesich: „wir machen unser eigenesDing!“ Gesagt getan: DieFußballmannschaft des FalkentreffsTackenberg wurde ins Leben geru-fen. Und sie spielten und das sogarerfolgreich! Mehrmals wurde derFriedenspokal gewonnen, ein Cup,der bei dem Festival derSozialistischen Arbeiterjugend ein-mal jährlich ausgespielt wurde.

Zurück zum Verein

Anfang der 1980er Jahre war eswohl, als der Entschluss gefasstwurde, sich als eigene Mannschafteinem Verein anzuschließen.Mindestens die Hälfte der Spielerwar politisch aktiv, Hausbesetzungenund Anti-AKW-Demos gehörtenzum Alltag und ließen kaum Zeit füreinen selbstorganisierten Spiel-betrieb. Außerdem war es langweilig

BSV 66 läuft für Paroli ReklameAufstieg ist jetzt Pflicht

Mannschaftsfoto der vierten Manschaft des BSV 66 im neuem Trikot.

geworden in schöner Regelmäßigkeitanderen Jugendtreffteams eineKlatsche zu verpassen. Also wurdeein Verein gesucht, der das eigenwil-lige Ensemble aufnehmen sollte. MitAdler Osterfeld wurde dieser dannauch gefunden und fast zweiJahrzehnte lang war die„Bombenlegertruppe“, wie sie vonden meisten Gegnern durchausrespektvoll genannt wurde, derSchrecken der Kreisliga C. Dochauch Kreisligahelden werden älterund so wechselte das Personal undaus ehemaligen Aktiven wurdenFans. Einschneidenden Personal-veränderungen folgte dann auch einVereinswechsel. Wer von der

ursprünglichen Truppe noch einenBall geradeaus schießen konnte,schloss sich mit neuen Mitstreitern,die überwiegend aus dem„Druckluftumfeld“ kamen, dem BSV66 an.

100 plus X

Hier schrieben die Kicker sehrschnell Sportgeschichte. Nein, nichtwegen ihres ansehnlichen Kicks,sondern wegen ihrer ungewöhnli-chen Aktionen rund ums gleichnami-ge Leder. Zu Heimspielen wurde mitPlakaten wie „Es gibt nur zweiMöglichkeiten: Sieg, Unentschiedenoder Niederlage!“ um Fans gewor-ben. Und die kamen. Höhepunkt war

die Gründung der Faninitiative 100plus X, die es tatsächlich schaffte, zueinem Kreisliga C Spiel über 100Fans an die Concordiastraße zu lok-ken. So kreativ und flexibel dieJungs in Sachen PR auch waren,einem Prinzip sind sie bis heute treugeblieben: Keine kommerzielleWerbung auf der Brust oder anders-wo! Stattdessen klare Ansage:„Gegen Rassismus!“ Das war dieAussage, die auf den Trikots, die derJugendclub Courage spendete, zulesen war. „Kulturgebiet-Druckluft“ein weiterer Slogan, den man aufFußballtrikots nicht vermutet, mitdem die Fußballgötter der Viertenaber gerne „Reklame“ liefen.

Jetzt also für Paroli…

„Wir befinden uns mal wieder imSelbstfindungsprozess“, so lautet dieAntwort von Kapitän Mark Roorda,auf die Frage, wie denn die Viertemomentan so sportlich dastehe. Einverschmitztes Lächeln verrät, dassdas Statement wohl auf eine gehörigePortion Selbstironie zurückzuführenist. „Aber“, so führt er weiter aus,„wie heißt es so schön: Fußball istkein Spiel um Leben und Tod, esgeht um mehr! Und deshalb unter-stützen wir natürlich Paroli, bedan-ken uns für das Trikotsponsoring undstellen klar: Rechtsaußen gibt es füruns nur beim Fußball!“

Mit 60+ in den FrühlingDie junge Garde der SPD Spitzenkadidaten 2009

Oberbürgermeisterkandidat

Klaus Wehling

61 Jahre

Für das Amt Bezirksbürger-

meister Alt-Oberhausen

Joseph Loege

64 Jahre

Für das Amt Bezirksbürger-

meister Sterkrade

Dieter Janßen

62 Jahre

Für das Amt

Bezirksbürgermeister Osterfeld

Karl-Heinz Pflugbeil

57 Jahre

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 4

Dieses Flugblatt verteilte die Linke.Liste Fraktion und informierte über ihre Aktivitäten

gegen den Kürzungswahn in Oberhausen.

diese weiteren Kürzungen unterneh-men?

Paasch: Aufklären und Widerstandorganisieren. Dazu müssen dieMenschen wissen, was auf siezukommt. Ich hab die Befürchtung,dass die Mehrheit von SPD/CDU inihrem „Dialog“ mit der Bezirks-regierung klein beigeben wird.Sie werden uns demnächst ein erneu-tes Sparpaket auf den Tisch legen, indem auch die, die beim letzten Malnoch ungeschoren davon kamen,erneut auf dem Prüfstand stehen. Dawird eine Demo vor dem Rathausnicht reichen, da sollte mit den ande-ren betroffenen Ruhrgebietsstädtenauf dem Weg nach Düsseldorf auchschon mal die A 40 blockiert werden.

Durch Steuergeschenke an dieUnternehmen wurden den StädtenGelder entzogen.

Paroli: Ein Beispiel?

Paasch: Gerne, eines aus jüngsterZeit. Eine Änderung desSozialgesetzbuches senkt denBundesanteil an der Finanzierung derKosten für die Unterkunft von Alg2-BezieherInnen. Auf meine Anfrage,was das für die Stadt Oberhausenbedeutet, musste mir derSozialdezernent Frind mitteilen, dassdie Stadt dadurch Einnahmeverlustin Höhe von 1.639.968 Euro jährlichhaben wird.

Paroli: Und was kann man gegen

befinden sich im Nothaushaltsrecht.Sie können, genau wie Oberhausen,noch nicht einmal ein Haushalts-sicherungskonzept vorlegen. Diekommunale Liquidität kann oft nurdurch sogenannte Kassenkreditegesichert werden. Allein in NRWbetragen diese zurzeit 13,7 Mrd.Euro. Damit pumpen sich dieGemeinden in NRW 48 % der imgesamten Bundesgebiet anGemeinden vergebenen Kassenkre-dite. Dadurch erreicht die Zinslastinzwischen astronomische Ausmaße.Und an diesen Zinsen haben sich dieBanken eine goldene Nase verdient.Bund und Land haben durch immerneue Gesetze und Aufgaben an dieKommunen diese ohne finanziellenAusgleich immer stärker belastet.

Paroli: Sind die Schulden dennhausgemacht?

Paasch:Natürlich wurden in derVergangenheit Fehler von Seiten derSPD-Mehrheitsfraktion gemacht.Das Starren und das Festhalten anGroßprojekten hat viel Geld geko-stet.Allein die Tabaluga-Pleite mitdem TheatrO. und die unseligeO.Vision hat unser Stadtsäckel mitca. 70 - 80 Millionen Euro belastet.Da können wir nur froh sein,dass dasTectum Call-Center und dasKindermuseum an der Marinagescheitert sind.Aber diese Fehler stehen nur anzweiter Stelle. Über 140 Kommunenin NRW leben seit langer Zeit ohneeinen genehmigten Haushalt oder sie

Paroli: Wir hören überall, es mussgespart werden. Findet es derFraktionsvorsitzende Dirk Paasch da nichtgenau richtig, dass unsere Stadt eigeneSparanstrengungen unternimmt?

Paasch: Dagegen das Steuergeldernicht unnötig ausgegeben werden hatja keiner was. Was die Bezirks-regierung jetzt will, und das wird vonden großen Parteien in Oberhausenauch so umgesetzt, ist der Abbau vonLeistungen an den Bürgerinnen undBürgern und weitere Verteuerungen.Anders gesagt, es soll an falscherStelle gespart werden. Warum wirdimmer über Reinigungskräfte oderHausmeisterstellen gesprochen, abernie über die hoch dotierten Geschäfts-führer in den kommunalen Betrieben?

Drei Fragen an die LINKE.LISTE

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 5

Heut noch haben wir in O.

einen schönen Streichelzoo.

Für die Kinder ist er so

Ein begehrtes Ziel in O.

Aber leider - weh und oh -

ein Spardiktator diktiert wo

Gestrichen werden soll und so

droht Gefahr dem Streichelzoo.

Die Gefahr droht unisono

dem Alltagsleben sowieso,

dem kulturellen und dem so-

zialen Standartniveau.

Auf zum Widerstand in O.!

Werft das Spardiktat ins Klo!

Düsseldorf leck uns am PO.

Hände weg vom Streichelzoo.

Wir sind Oberhausen - Alles für das Spardiktat

Der Begriff des Sparkommissar ist eine populäre

Umschreibung des in der Gemeindeordnung von NRW

festgelegten §124 „Bestellung eines Beauftragten“: Dort

steht, das Innenministerium kann einen Beauftragten

bestellen, der alle oder einzelne Aufgaben der Gemeinde

auf ihre Kosten wahrnimmt. Der Beauftragte hat die

Stellung eines Organs der Gemeinde.

Das heißt im Klartext, das

Innenministerium entmach-

tet den frei gewählten Rat

der Stadt Oberhausen und

den Oberbürgermeister.

Dann setzt es an deren

Stelle einen Beauftragten

(oder Sparkommissar) ein,

der dann, auf Kosten der

Stadt wohlgemerkt, alle

Aufgaben der Stadt über-

nimmt und im Falle der Stadt

Oberhausen dann alles

Wegsparen kann wie es ihm

beliebt.

Jedoch muss er anschließend gegenüber den

BürgerInnen (und WählerInnen) der Stadt Oberhausen

keine Verantwortung übernehmen. Ob das allerdings noch

mit § 28 des Grundgesetzes („...Den Gemeinden muss das

Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtli-

chen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener

Verantwortung zu regeln....“) übereinstimmt, ist eine ande-

re Frage.

Paroli’s Erklärbär

Was ist ein

Sparkommissar??? Und wieder steht uns ein

Jahreswechsel mit einigen

Gesetzesänderungen bevor. So

zum Beispiel der Gesundheitsfond,

der im Januar 2009 in Kraft tritt.

Experten überbieten sich mit

düsteren Visionen: 15, 17 gar 20

Prozent des Einkommens – so

teuer kann uns künftig die

Krankenversicherung zu stehen

kommen.

Die höheren Beiträge sind nichtdurch eine bessere Prophylaxe oderVersorgung begründet. Im Gegenteil,damit wird weiterhin eine Geld ver-schlingende Bürokratie derKrankenkassen und ein unmenschli-ches Patentrecht der Pharmaindustriefinanziert. Bei Arzneimitteln steuerndie Krankenkassen auf einen neuenAusgabenrekord zum Start desGesundheitsfond zu. Im Jahr 2007stiegen die Kassenausgaben fürHeilmittel auf knapp 28 MilliardenEuro. Im ersten Halbjahr 2008 gab esbereits einen Anstieg von 5,7Prozent. Die Kosten dürften 2009wegen neuer, teurer Medikamenteum 6,6 Prozent wachsen. Verursachtwurde die Kostensteigerung vorallem durch die vermehrte Ver-ordnung von teureren Arzneimitteln.Gesundheitsministerin Ulla Schmidtdroht den Pharmaherstellern mitPreisvorschriften. Sie warnte dieUnternehmen davor, die Zeit voreiner Kosten-Nutzen-Bewertung inDeutschland für die Anhebung der

Preise zu nutzen.Doch neben der Preistreiberei istauch ein zweifelhaftes Patentrecht zukritisieren. Ein Patentrecht, dass überdem Menschenrecht von Gesundheitzu stehen scheint. Das Bestreben derpharmazeutischen Industrie, an denLeiden der Menschheit zu verdienen,führt zu seltsamen Blüten. Hier nurstellvertretend ein Beispiel von vie-len, wie sich Pharmakonzerne berei-chern: In Deutschland leiden rund450.000 Menschen unter der alters-bedingten MakuladegenerationAMD. Bei ihnen wuchern Gefäßeaus der Aderhaut in die Netzhaut ein.Dies kann zur Erblindung führen.Seit drei Jahren wurde dabei dasPräparat „Avastin“ eingesetzt. Diesesstammt eigentlich aus derKrebsheilkunde und unterdrückt dieBlutversorgung von Tumoren.Obwohl das Mittel für den Einsatzam Auge nicht zugelassen war, wirktes hier erstaunlich gut. InDeutschland war der Einsatz amAuge auch ohne Zulassung möglich,da es kein anderes zugelassenesMittel gab. Im Januar 2007 hat dieArzneimittelfirma Novartis einensehr ähnlichen Wirkstoff unter demNamen „Lucentis“ entwickelt.Dieses wurde als Heilmittel gegenAMD zugelassen und auf den Marktgebracht. Beide Präparate wirkensehr ähnlich, nur mit demUnterschied, Lucentis kostet 1500Euro und Avastin nur 50 Euro. Da

Lucentis eine Zulassung gegen AMDhat, werden die Kosten von denKassen übernommen.Das TRIPS-Abkommen der WTOzwingt nicht nur Industrienationen,wie Deutschland Arzneimittelpatenteanzuerkennen, sondern auch Länderder Dritten Welt. Laut WTO genießtjeder Pharmakonzern, der ein neuesMedikament auf den Markt bringt,einen Patentschutz von 20 Jahren.Während dieser Zeit können dieUnternehmen die Preise für ihreProdukte willkürlich festlegen.Begründet wird die Preisbestimmungdurch die angeblich hohen Kostenbei Forschung und Entwicklung.Jedoch versickern mehr Gelder inWerbebudgets und Lobby-Kampagnen als für Forschung einge-setzt werden.Von diesen “neuen“ Produkten sindauch nur 20 Prozent wirklich innova-tiv, der Rest sind nur “alte“Weiterentwicklungen ohne zusätzli-chen Nutzen. Arzneimittelfirmenbringen nur wenige Präparate miteinem therapeutischem Ansatz her-vor. FAZIT: Allgemein gilt dieGesundheit als das höchste Gut fürjeden. Und die Güte einerGesellschaft lässt sich vor allem anihrem Umgang mit Kranken, Alten,Behinderten und Schwachen messen.Doch wer soll bei solchenBedingungen diese Güte in Zukunftnoch bezahlen können?

Alles Pille Palle im GesundheitssystemWie mächtig ist die Pharmaindustrie?

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 6

Banken verstaatlichen!Oder vergesellschaften?

Die Finanzmarktkrise ist eine

Krise des kapitalistischen Systems.

In diesen Tagen zeigt sich, wie

menschenfeindlich dieses Aus-

beutersystem ist: Was immer die-

ses System anrichtet – die Be-

völkerung badet es aus. Das hat

dazu geführt, dass viele Menschen

das System und das kapitalistische

Eigentum in Frage stellen und

Lösungsmöglichkeiten überden-

ken.

Die Konzepte der Regierungen derkapitalistischen Industriestaaten bie-ten – in unterschiedlichen Varianten– gleiche Lösungsmodelle an: DieBevölkerung soll zahlen und wennmit der Sozialisierung der Verlustedas System stabilisiert ist, dann wer-den die Gewinne wieder privatisiert.Alles schon mal da gewesen undnichts hat sich am System für dieMenschen gebessert.Ein radikales Konzept dagegen hatder Studentenverband „dielinke.SDS“ am 16. Oktober 2008vorgestellt. Als Schutzschild für diesozialen Sicherungssysteme schla-gen die Student/innen vor, alleBereiche der öffentlichen Daseins-vorsorge – Energieversorgung,Gesundheitswesen, Wohnraum –dem Wahnsinn der Märkte zu entzie-hen, unter demokratischer Kontrollezu vergesellschaften und die Bankenentschädigungslos zu enteignen.Ein gemäßigtes Konzept ist nachdem Angebot der Regierung, 500Milliarden Euro bereitzustellen, indie Debatte gebracht worden. Esbezieht sich auf das Grundgesetz.„Eigentum verpflichtet“. heißt es dain Artikel 14/. „Sein Gebrauch sollzugleich dem Wohle derAllgemeinheit dienen.“ DieEigentümer der Banken und ihreüberbezahlten Manager haben nach-weislich nicht dem Wohle derAllgemeinheit gedient. „EineEnteignung ist nur zum Wohle derAllgemeinheit zulässig“, heißt esweiter in Artikel 14/3, der auch eineEntschädigung vorsieht. Statt denBanken Steuergelder zuzuschanzen,könnten die Banken verfassungsge-mäß enteignet werden.Die globalisierungskritische Be-

wegung attac fordert, die Krise sozi-al zu bewältigen. Die Profiteure sol-len die Folgen der Krise bezahlen.Die Banken sollen entmachtet wer-den, die Finanzmärkte sollen kon-trolliert und ihre Macht gebrochenwerden.Die Gewerkschaft ver.di hat einSofortprogramm zur Stabilisierungder Finanzmärkte entwickelt.Schwerpunkte sind Kontrollen derFinanzdienstleister, größere Trans-parenz der Risiken, das Austrocknender Steueroasen und eine Steuer aufspekulative Kapitalflüsse.In der Diskussion ist die Frage: Wasist besser, Verstaatlichung oderVergesellschaftung? Eine Verstaat-lichung, wie sie beispielsweise derSpitzenpolitiker der Partei „DieLinken“, Oskar Lafontaine, fordert,kann – zusammen mit dem Ausbaudes Sektors der Sparkassen und derGenossenschaftsbanken – nur einevorübergehende Zwischenlösungsein. Aus Sicht von Paroli ist keinedauerhafte Lösung zu erwarten,wenn die Entscheidungsgewalt vonneoliberalen Managern wieAckermann auf die neoliberalePolitik-Elite – wie Steinbrück(SPD),

Huber (CSU), oder Pofalla (CDU) –übertragen wird. Für das Wohl derAllgemeinheit wäre das nicht dasGelbe vom Ei, wie dieRisikogeschäfte von IKB, West-LB,Bayern-LB gezeigt haben. DemWohl der Allgemeinheit kann nach-haltig nur mit einer Ver-gesellschaftung gedient sein. Beieiner Vergesellschaftung könnte dieAllgemeinheit mit ihren Interessen-vertreter/innen – wie Betriebsräte derBankenbelegschaften, Vertreter/innender Gewerkschaften, Vertreter/innenvon attac, Verbraucherverbänden,Arbeitsloseninitiativen, Sozialforenusw. – die Bankengeschäfte kontrol-lieren lassen. Sie könnten in wohl-verstandenem Eigeninteresse dar-über entscheiden, für wen und fürwas wie viel Geld ausgegeben wer-den soll und wer daran wie viel ver-dienen soll.Solche Lösungen sind machbar. ZurDurchsetzung ist in jedem Fall einbreites Bündnis der Bevölkerungnötig , das die Kräfte bündelt, dieÄrmel aufkrempelt und dasBankensystem vergesellschaftet.Lohnen würde es sich.

Holt das Geld vonden Profiteuren

Als raffgierige Bänker verkleidet konnte man DIE LINKE.LISTE am

27. Oktober erleben. Mit von der Partie: Angela Merkel. Unter dem

Motto: “Geld ist da - Nur nicht für die Kommunen” zogen die

Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Bankinstituten in der alten

Mitte vorbei. DIE LINKE.LISTE schuf so Aufmerksamkeit dafür,

dass 500 Milliarden Euro zur Rettung der Finanzmärkte bereitge-

stellt werden können. Aber für ein Konjunkturprogramm zur

Rettung finanzschwacher Kommunen ist kein Geld in Sicht.

Lederer vor GerichtDas Verfahren vor dem

Landgericht Duisburg gegen

Klaus Lederer wegen Insolvenz-

verschleppung bestätigte vieles,

was wir bei Babcock eh schon

wussten. Aber auch manche unbe-

kannte Einzelheit zur Babcock-

Pleite wurde aufgedeckt.

In der Gerichtsverhandlung redetenvon 8.30 h morgens bis 17.15 h nach-mittags fast nur der Richter und dieZeugen. Als Lederer am Schluss derVerhandlung auch einmal etwassagen durfte, brach er in Tränen aus.Für den Oberstaatsanwalt gab esHinweise, dass die Babcock BorsigAG schon Ende 2001 insolvent war.Im Dezember 2001 sei klar gewesen,dass Babcock über keine stillenReserven mehr verfügte, aber sehrhohen Kreditbedarf hatte. Nach derermittelnden Kripo-Sonderkommi-ssion beruhte das Finanzwesen derBabcock AG (Cash Clearing, rollie-rende 12-Monatsplanung) auf

„Schiebemaßnahmen“. ImSeptember 2001 lag die Differenzzwischen geplanter und tatsächlicherAuszahlung für die fälligenVerbindlichkeiten bei 121 MillionenEuro. Laut Richter Luge verweiger-ten im März 2002 die ersten Bankenweitere Kredite.Lederer verfügte über keinerlei lang-fristige Strategie, um den Konzern zuführen. Am 10. 6. 2002 erklärteLederer seinen Abschied und rückteauf den Vorstandsvorsitz derHowaldswerke Deutsche Werft(HDW). Von 2002 bis 2007 sackteLederer bei der HDW über 6,6Millionen Euro ein.Am Ende des Tages stand dieVerurteilung Lederers wegenInsolvenzverschleppung: 1 ½ JahreGefängnis auf Bewährung; 250.000Euro Geldstrafe und 1.000Sozialstunden in seiner neuenHeimat Florida.

Kommentar

Florida KlausSchätzungsweise 12 Millionen Eurohat Klaus Lederer alsVorstandsvorsitzender bei Babcockund danach bei der HDW abgezogen.Der Richter, der bei Lederer voneinem Nettovermögen von 2,1 Mio.Euro ausgeht, fragte nicht nach, wasaus dem übrigen Geld geworden ist.250.000 Euro Geldstrafe halte ich füreinen Witz.Als Manager eine Niete inNadelstreifen, entwickelte Lederervor Gericht beachtliche schauspiele-rische Qualitäten. Er verdienemonatlich nur ein paar Tausend Euro,habe zwei Kinder in Ausbildung, batum Ratenzahlung der Geldstrafe undbrach schließlich in Tränen aus. Daswar Oskar verdächtig.Selbstgerecht erklärte er, der bei

Babcock Tausende Arbeitsplätze ver-nichtete, Sozialleistungen und Löhnekürzte und die Pleite verantwortete,ihm sei es vor allem um den Erhaltder Arbeitsplätze gegangen. Das nah-men ihm Richter und Staatsanwaltals strafmildernd ab! Bei meinemlautstarken Protest stellte sich derRichter nach der Verhandlung schüt-zend vor Lederer.Das Urteil bestätigt einmal mehr,dass im KapitalismusWirtschaftsverbrechen wie einKavaliersdelikt behandelt, hochge-stellte Zeugen und Angeklagte mitSamthandschuhen angefasst werden.Die Kleinen hängt man, die Großenlässt man surfen.Peter Berens (gekürzt aus „was tun beiBabcock“, Betriebszeitung des RSB)

Auch selbstgebastelte Geldscheine

wurden verschleudert

ParoliParoli Das linke Magazin für Oberhausen Nr.13 Dezember 2008 Seite 7

Soldaten gegen Streikende?Hände weg vom Grundgesetz

Im Schlagschatten der

Kapitalismuskrise hätten wir’s

beinahe aus den Augen verloren:

Bundesinnenminister Schäuble,

Kriegsminister Jung und

Kanzleramtsminister de Maiziere,

alle CDU; wäre es fast gelungen,

Hand ans Grundgesetz zu legen

und den Bundeswehreinsatz mit

militärischen Mitteln im Inneren

zu legalisieren.

In einer internen Verhandlungsrundebiederten sich AußenministerSteinmeier und JustizministerinZypries, beide SPD, an ihre CDU-Koalitionspartner an. Sie erklärtensich bereit, die von Schäuble vorge-schlagene Änderung desVerfassungsartikel 35 mit zu tragen.Dieser Artikel legt fest: „AlleBehörden des Bundes und derLänder leisten sich gegenseitigRechts- und Amtshilfe“. Er solltewegen der angeblichen Terroris-musgefahr dahingehend erweitertwerden, dass bei besonders schweren

Unglücksfällen, mit denen diePolizei allein nicht fertig werdenkann, die Streitkräfte mit militäri-schen Mitteln im Inneren eingesetztwerden können. Der Vorsitzende derGewerkschaft der Polizei hat das alsvölligen Unsinn bezeichnet. FürAmtshilfe von Bundeswehrsoldatenbeispielsweise bei Hochwasser-katastrophen – wie die in Hamburgund im Oderbruch – wäre keineGrundgesetzänderung nötig.Alarmierend ist ein Papier aus demInnenministerium. Daraus geht her-vor, dass „zielgerichteteAggressionen gegen den Staat undseine Bürger“ von den Streitkräftenmit militärischen Mitteln bekämpftwerden sollen.Diese Orientierung macht hellhörig.Was ist darunter zu verstehen? EineInvasion fundamentalistischerSelbstmordattentäter? Nach allenErfahrungen sind die nie in Rudeln,sondern nur in kleinen Gruppen oderals Einzeltäter aufgetreten. Damit

wird die Polizei alleine fertig.Im Lichte aller bisherigenErfahrungen mit Militäreinsätzen imInneren drängt sich der Verdacht auf,dass Massendemonstrationen wie diegegen den G8-Gipfel in Heiligen-damm von Schäuble und Konsortenins Visier genommen werden. Wie istes mit einem möglichen politischenGeneralstreik? Wäre das eine zielge-richtete Aggression? Nicht gegenStaat und Bürger – möglicherweiseaber gegen eine Regierung, in derSchäuble Minister ist. Muss solcheGefahr von Soldaten mit militäri-schen Mitteln bekämpft werden?Noch ist dieser vor wenigen Wochengestartete Angriff auf die Verfassungaufgeschoben, weil er im Bundestagkeine Mehrheit hat. Er ist jedochnicht aufgehoben, denn dieHartnäckigkeit, mit der Schäuble seitJahren diese Militarisierung unsererGesellschaft anstrebt mahnt diedemokratische Öffentlichkeit zurWachsamkeit.

Endstation KabulAm 16. 10. diesen Jahres beschloss

eine Mehrheit des Bundestages die

Verlängerung des Einsatzes der

Bundesswehrtruppe in Afghanistan

um 14 Monate und erhöhte das

deutsche ISAF-Kontingent um

1.000 Soldatinnen und Soldaten

auf 4.500 Personen.

Die Oberhausener AbgeordnetenGrotthaus (SPD) und Dött (CDU)stimmten für die Verlängerung. DieAbgeordnete Höhn (Die Grünen)enthielt sich. Nur die Fraktion derPartei „DIE LINKE“ stimmtegeschlossen gegen diesen Beschluss.Das erklärte Ziel, so die Bundes-regierung, sei die Sicherung desAufbaus. Paroli hat wiederholtbewiesen, dass dieses Ziel seitBeginn des Krieges in diesem Landverfehlt wird und mit militärischenund mit kriegerischen Mitteln nichterreicht werden kann.Neben all den aus wiederholtenBerichten bekannten Tatsachen – wiedie Ablehnung des Vasallenregimesdurch die Afghanen, dieUnzulänglichkeit der Bildungsarbeitund des zivilen Aufbaus, die wach-sende Armut, die grassierende

Depression und die eskalierendeGewalt – dringen immer wiederInformationen auch über dieVerrohung von ISAF-Soldaten an dieÖffentlichkeit. In seinem Buch„Endstation Kabul“ schreibt der ehe-malige Fallschirmjäger AchimWohlgetan: „Ich wurde Augenzeuge,wie ISAF-Soldaten sehr unkonven-tionell testeten, ob das Gelände andieser Stelle vermint war – und zwarmit Äpfeln! Dazu winkten die

Soldaten die vielen Kinder heran, dieauf dem Schießplatz leereMessinghülsen sammelten, weildiese bares Geld wert waren Danngriffen die Soldaten hinter sich ineine Kiste mit Äpfeln, hielten sie denKindern vor die Nase und schmissensie ins Gelände. Dann warteten sieab, was passierte. Wenn die Kinderlosliefen und es keinen Knall gab,wurde dieses Feld als geklärt undunvermint betrachtet.“

Fakten zum Thema

Von 2007 bis 2008 bezahlten 356 Besatzungssoldaten ihren

Afghanistaneinsatz mit dem Leben.

Von Oktober 2001 bis Oktober 2008 kostete der Krieg in

Afghanistan 29.000 Menschen das Leben.

Deutschland gab in diesem Jahr bisher 530 Millionen Euro

fürs Militär und bescheidene 100 Millionen Euro für zivile

Zwecke aus.

In der Armutsstatistik liegt Afghanistan unter 178 Staaten auf

Platz 174.

Bei Meinungsumfragen im Februar 2008 lehnten 86 Prozent

der Deutschen Kampfeinsätze in Afghanistan ab und 53 v.H.

sprachen sich für den Abzug der Bundeswehr aus

Afghanistan aus.

Bau der Verbindungsstraße gestoppt!Zerstörung des Parks droht weiterhin!

Nachdem DIE LINKE.LISTE EndeMai die Anwohner über denBebauungsplan 617 informiert hatte(Paroli berichtete), formierte sichsofort Widerstand gegen die Absicht,eine Verbindungsstraße zwischenSchmachtendorfer- und Norbert-straße quer durch den Park zu bauen.In beispiellos kurzer Zeit habenBürgerinnen und Bürger über 1800Unterschriften gegen den Bau derStraße gesammelt. Schülerinnen undSchüler, Lehrerinnen und Lehrersowie die Elternpflegschaft derHeinrich-Böll Gesamtschulesprachen s ich für den Erhal t

des angrenzenden Parks aus. Die ört-liche Presse und der Rundfunkberichteten über das Engagement derBürgerinitiative. Dieser breiteWiderstand überzeugte letztendlichauch die Mehrheitsfraktion.Bezirksbürgermeister Dieter Janssenversprach der Bürgerinitiative, denPlan für die Verbindungsstraße fallenzu lassen. Dies wurde dann auch aufder Sitzung der Bezirks-vertretung am 16.10. bestätigt.Auf die Verbindungsstraße wirdverzichtet - ein Erfolg derBürgerinitiative!Doch leider kann sie nicht aufatmen,

wenn der Charakter des Parks erhal-ten bleiben soll. Auf der gleichenSitzung der Bezirksvertretung wurdeder Bebauungsplan 221 behandelt Ersieht ebenfalls eine Straße vor, diequer durch den Park verlaufen soll.Zwar wird es sicherlich schwieriger,auch diese Straße zu verhindern, dasssich Widerstand lohnt und zumErfolg führen kann, hat dieVerhinderung des Baus derVerbindungsstraße jedoch gezeigt. Über den weiteren Verlauf der Dingewird Paroli berichten.Jens Carstensen, Stadtverordneterder LINKE.LISTE Fraktion.

Der Park an der Norbertstraße soll einer

Verbindungsstraße weichen

Was lange währt...

Endlich amtlich: Die, nach dem Rassisten Karl Peters, benannte Straße heißtnun Küppers Hof. In den 30er Jahren wurde die Straße vonNationalsozialisten benannt. Nach einem jahrelangem Ringen um dieUmbenennung hat die Straße einen neuen Namen erhalten. Ein Jahr lang wirddas alte Straßenschild noch hängen - allerdings von einem roten Balken über-klebt.

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Am 20. Oktober haben etwa 600 Schülerinnen und Schüler

ihren Unmut gegen den Ausbildungsstopp im Rahmen der

Haushaltsverfügung der Bezirksregierung geäußert. Mutig

sind sie während der Haupt- und Finanzausschusssitzung

in den Ratssaal eingedrungen. Nur eine Woche später

haben fast 5.000 Menschen an der Demonstration gegen

die Haushaltsverfügung der Bezirksregierung teilgenom-

men. Laut und bunt haben die Demonstratinnen und

Demonstranten ein Signal gegen Sparmaßnahmen

gesetzt. Ob von außen aufgezwungen oder sich selbst auf-

erlegt - Sparmaßnahmen in Bildung, Gebäudesanierung,

Kultur, Sport oder Straßenbau lassen sich nicht gegenein-

ander aufwiegen.

Protest gegen

das Spardiktat

Gemeinsam gegen das Spardiktat darf daher nicht heißen gemein-

sam zu schauen, wo die Grenze der Belastbarkeit liegt.

Gemeinsam gegen das Spardiktat muss heißen klarzumachen,

dass die Grenze längst überschritten ist. Ob Oberhausen oder

anderswo, keine Kommune darf zu einem Armenhaus werden.

Dagegen lohnt es sich weiter Flagge zu zeigen.