SPÖ Kapfenberg Bericht Jänner 2012

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www.spoe-kapfenberg.at Nr. 150 / Jänner 2012 / 43. Jahrgang / 17598G77U Zugestellt durch Post.at IMPRESSUM: Medieninhaber & Medienherausgeber: SPÖ Kapfenberg, 8605 Kapfenberg, Wiener Straße 60, Tel.: 22 3 50. Für den Inhalt verantwortlich: Dr. Hannes Weißenbacher. – Richtung: Politische Information der SPÖ Kapfenberg. Verlagspostamt: 8605 Kapfenberg. Erscheinungsort: Kapfenberg. Hersteller: Druckerei Bachernegg, 8605 Kapfenberg, Tel.: 23 8 62. bericht D ie Reaktion war aber kein Reformprogramm, sondern der Versuch, eine (von Deutschland abge‐ schriebene) Schulden‐ bremse in der Verfassung zu verankern. Auch die Schuldigen waren schnell gefunden: Die Bevölkerung hat jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt und Mutig und stark in das neue Jahr SPÖ SPÖ Anscheinend zur völligen Überraschung einiger Bundespolitiker haben amerikanische Ratingagenturen mitgeteilt, dass auch Österreich nicht unbegrenzt Schulden aufbauen kann. Wechselvolle Zeiten A ber leider mussten wir auch vieles im alten Jahr zur Kenntnis nehmen und über uns er‐ gehen lassen, ob wir woll‐ ten oder nicht. Eine verunsicherte euro‐ päische Gemeinschaft ver‐ sucht ununterbrochen Wirtschaftskrisen zu ver‐ hindern. Viele empfin‐ den den Euro nach wie vor als „Teuro“ obwohl uns diese Währungs‐ union zweifellos einen wirtschaftlichen Auf‐ schwung brachte. Nur wer hat wirklich davon profi‐ tiert? Immer weiter klafft die Schere zwischen Arm und Reich auseinander und immer mehr Men‐ schen können sich das Not‐ wendigste nicht mehr leis‐ ten. Ständig wurden wir neuen Veränderungen ausgesetzt. Und dazu die Sorge, wie geht es weiter. Kann ich meinen Arbeitsplatz erhal‐ ten, ist mein Geld im nächsten Jahr noch etwas wert? Kann ich meinen Kindern noch eine gute Ausbildung bieten? Spar‐ budget, Nulllohnrunde, Schuldenbremse waren und sind auch zukünftig die „Unwörter“ schlecht‐ hin. Jeder versteht, dass gespart werden muss. Spa‐ ren ja, aber nur wenn es „mich nicht betrifft“. „Wir werden ständig neue Entwicklungen erleben, vieles wird nicht mehr so sein wie es bisher war“, verkünden unsere steiri‐ schen „Reformzwillinge“ bei jeder Gelegenheit. Die Gemeindestrukturreform, was bringt sie eigentlich wirklich? Wo profitiert die Bevölkerung, wer verliert dabei und wer gewinnt? Das Jahr 2012 wird uns genauso mit Ereignissen überraschen, auf die wir „stark.sozial.kompetent.“ Die neue SPÖ Kapfenberg Kapfenberg setzt auch weiterhin auf Arbeit und Ausbildung. Dr. Hannes Weißenbacher SPÖ Stadtparteivorsitzender damit muss jetzt Schluss sein. Ist das wirklich so? In Wirklichkeit hat der Glaube an den ungebrems‐ ten Kapitalismus, die de‐ regulierten Märkte und schließlich ein (mit Steuer‐ geld) gerade noch verhin‐ derter Kollaps der Finanz‐ märkte die meisten euro‐ päischen Staaten in die to‐ tale Abhängigkeit von den Banken getrieben. In Kapfenberg gehen die Uhren anders. Sämtliche Stadtregierungen der letzten Jahrzehnte haben penibel darauf geachtet, dass unsere Heimatstadt finanziell handlungsfä- hig bleibt. Für 2012 konnten wir wieder ein ausgegliche- nes Budget beschließen und werden damit auch heuer unseren Kern- aufgaben nachkommen, Arbeitsplätze schaffen, Straßen sanieren, Bil- dungseinrichtungen för- dern, Vereine unter- stützen und für sozialen Ausgleich sorgen. Denn wirtschaftlicher Er‐ folg, sozialer Zusammen‐ halt und ökologische Ver‐ antwortung sind wesent‐ liche Säulen unseres Zu‐ sammenlebens. Erfolgreiche Politik arbei‐ tet aber nicht nur für das nächste Jahr, nicht nur für die nächste Wahl, sondern auch für die nächsten Ge‐ nerationen. Daher wird sich die SPÖ Kapfenberg sehr genau mit den Reformvorschlä‐ gen unserer Landeshaupt‐ leute auseinander setzen. Wir müssen jetzt die Basis schaffen, damit die Kinder in unserer Region in Zu‐ kunft alle Chancen für ein erfülltes Leben vorfinden. Mut zur Veränderung, Durchsetzungskraft und Kompetenz mit sozialem Gewissen werden auch weiterhin die SPÖ Kap- fenberg auszeichnen. Hannes Weißenbacher nicht vorbereitet sind. Es wird uns schöne Stunden aber auch weniger Ange‐ nehmes bringen. Und es wird sich vieles tun. In der Welt, in Europa, in der Steiermark, und auch in Kapfenberg. Besonders in unserer Heimatstadt wird die SPÖ mit Hannes Weißenbacher dafür sor‐ gen, dass wieder mehr Op‐ timismus und Zuversicht einkehren kann. Es wird ein spannendes und inte‐ ressantes Jahr. Aber: Es wird ein gutes Jahr. Helmut Ranzenbacher 150. Ausgabe Das Jahr 2011 war ein überaus ereignisreiches Jahr. Die SPÖ Kapfenberg hat sich neu aufgestellt. Mit Hannes Weißenbacher wurde ein neuer Vor- sitzender der Stadtpartei gewählt. Bereits in seiner kurzen Amtsperiode gelangen ihm viele positive Erneuerungen, die unserer sozialdemokra- tischen Bewegung äußerst guttun und für die zukünftige politische Arbeit notwendig sind. Veranstaltungstipps Schirmitzbüheler Wintersporttag, am Sonntag, dem 22. Jänner. Die Veranstaltung (Eisstockschie‐ ßen) wird nur bei guter Witterung abgehalten. Stadtball 2012, 4. Februar, 20.00 Uhr, Böhlerstern Polonaise des BG/BRG/Borg Kapfenberg, Infos, Karten, Tischreservierungen: 03862/22350 • Samstag, 18. Februar 2012, Kinderfasching der SPÖ Redfeld (ab 15.00 Uhr, Festsaal der Volks‐ schule). Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbür- gern ein friedvolles und gutes Jahr 2012 sowie viel Gesundheit! Ihre SPÖ KAPFENBERG SPÖ-Vorsitzender Hannes Weißenbacher mit der stell- vertretenden Fraktionsvor- sitzenden im Gemeinderat Gabriele Kandlbauer.

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Nr. 150 / Jänner 2012 / 43. Jahrgang / 17598G77UZugestellt durch Post.at

IMPRESSUM: Medieninhaber & Medienherausgeber: SPÖ Kapfenberg, 8605 Kapfenberg, Wiener Straße 60, Tel.: 22 3 50. Für den Inhalt verantwortlich: Dr. Hannes Weißenbacher. – Richtung: Politische Information der SPÖ Kapfenberg. Verlagspostamt: 8605 Kapfenberg. Erscheinungsort: Kapfen berg. Hersteller: Druckerei Bachernegg, 8605 Kapfenberg, Tel.: 23 8 62.

bericht

Die Reaktion war aberkein Reformprogramm,

sondern der Versuch, eine(von Deutschland abge‐schriebene) Schulden‐bremse in der Verfassungzu verankern. Auch dieSchuldigen waren schnellgefunden: Die Bevölkerunghat jahrelang über ihreVerhältnisse gelebt und

Mutig und starkin das neue Jahr

SPÖSPÖ

Anscheinend zur völligen Überraschung einiger Bundespolitikerhaben amerikanische Ratingagenturen mitgeteilt, dass auchÖsterreich nicht unbegrenzt Schulden aufbauen kann.

Wechselvolle Zeiten

Aber leider musstenwir auch vieles im

alten Jahr zur Kenntnisnehmen und über uns er‐gehen lassen, ob wir woll‐ten oder nicht.Eine verunsicherte euro‐päische Gemeinschaft ver‐sucht ununterbrochenWirtschaftskrisen zu ver‐hindern. Viele empfin‐den den Euro nach wievor als „Teuro“ obwohluns diese Währungs‐union zweifellos einenwirtschaftlichen Auf‐

schwung brachte. Nur werhat wirklich davon profi‐tiert? Immer weiter klafftdie Schere zwischen Armund Reich auseinanderund immer mehr Men‐schen können sich das Not‐wendigste nicht mehr leis‐ten.Ständig wurden wir neuenVeränderungen ausgesetzt.Und dazu die Sorge, wiegeht es weiter. Kann ichmeinen Arbeitsplatz erhal‐ten, ist mein Geld imnächsten Jahr noch etwas

wert? Kann ich meinenKindern noch eine guteAusbildung bieten? Spar‐budget, Nulllohnrunde,Schuldenbremse warenund sind auch zukünftigdie „Unwörter“ schlecht‐hin. Jeder versteht, dassgespart werden muss. Spa‐ren ja, aber nur wenn es„mich nicht betrifft“.„Wir werden ständig neueEntwicklungen erleben,vieles wird nicht mehr sosein wie es bisher war“,verkünden unsere steiri‐schen „Reformzwillinge“bei jeder Gelegenheit. DieGemeindestrukturreform,was bringt sie eigentlichwirklich? Wo profitiert dieBevölkerung, wer verliertdabei und wer gewinnt? Das Jahr 2012 wird unsgenauso mit Ereignissenüberraschen, auf die wir

„stark.sozial.kompetent.“ Die neue SPÖ Kapfenberg

Kapfenberg setzt auch weiterhin auf Arbeit und Ausbildung.

Dr. Hannes WeißenbacherSPÖ Stadtparteivorsitzender

damit muss jetzt Schlusssein. Ist das wirklich so?

In Wirklichkeit hat derGlaube an den ungebrems‐ten Kapitalismus, die de‐regulierten Märkte undschließlich ein (mit Steuer‐geld) gerade noch verhin‐derter Kollaps der Finanz‐märkte die meisten euro‐

päischen Staaten in die to‐tale Abhängigkeit von denBanken getrieben.

In Kapfenberg gehen dieUhren anders. SämtlicheStadtregierungen derletzten Jahrzehnte habenpenibel darauf geachtet,dass unsere Heimatstadtfinanziell handlungsfä-hig bleibt.Für 2012 konnten wirwieder ein ausgegliche-nes Budget beschließenund werden damit auchheuer unseren Kern-aufgaben nachkommen,Arbeitsplätze schaffen,Straßen sanieren, Bil-dungseinrichtungen för-dern, Vereine unter-stützen und für sozialenAusgleich sorgen.

Denn wirtschaftlicher Er‐folg, sozialer Zusammen‐halt und ökologische Ver‐

antwortung sind wesent‐liche Säulen unseres Zu‐sammenlebens.Erfolgreiche Politik arbei‐tet aber nicht nur für dasnächste Jahr, nicht nur fürdie nächste Wahl, sondernauch für die nächsten Ge‐nerationen. Daher wird sich die SPÖKapfenberg sehr genaumit den Reformvorschlä‐gen unserer Landeshaupt‐leute auseinander setzen.Wir müssen jetzt die Basisschaffen, damit die Kinderin unserer Region in Zu‐kunft alle Chancen für einerfülltes Leben vorfinden.

Mut zur Veränderung,Durchsetzungskraft undKompetenz mit sozialemGewissen werden auchweiterhin die SPÖ Kap-fenberg auszeichnen.

Hannes Weißenbacher

nicht vorbereitet sind. Eswird uns schöne Stundenaber auch weniger Ange‐nehmes bringen.Und es wird sich vieles tun.In der Welt, in Europa, inder Steiermark, und auchin Kapfenberg. Besondersin unserer Heimatstadtwird die SPÖ mit HannesWeißenbacher dafür sor‐gen, dass wieder mehr Op‐timismus und Zuversichteinkehren kann. Es wirdein spannendes und inte‐ressantes Jahr.Aber: Es wird ein gutesJahr.

Helmut Ranzenbacher

150.Ausgabe

Das Jahr 2011 war ein überaus ereignisreiches Jahr. Die SPÖ Kapfenberghat sich neu aufgestellt. Mit Hannes Weißenbacher wurde ein neuer Vor-sitzender der Stadtpartei gewählt. Bereits in seiner kurzen Amtsperiodegelangen ihm viele positive Erneuerungen, die unserer sozialdemokra-tischen Bewegung äußerst guttun und für die zukünftige politische Arbeitnotwendig sind.

Veranstaltungstipps• Schirmitzbüheler Wintersporttag, am Sonntag,

dem 22. Jänner. Die Veranstaltung (Eisstockschie‐ßen) wird nur bei guter Witterung abgehalten.

• Stadtball 2012, 4. Februar, 20.00 Uhr, BöhlersternPolonaise des BG/BRG/Borg Kapfenberg, Infos, Karten, Tischreservierungen: 03862/22350

• Samstag, 18. Februar 2012, Kinderfaschingder SPÖ Redfeld (ab 15.00 Uhr, Festsaal der Volks‐schule).

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbür-gern ein friedvolles und gutes Jahr 2012 sowie vielGesundheit!

Ihre SPÖ KAPFENBERG

SPÖ-Vorsitzender HannesWeißenbacher mit der stell-vertretenden Fraktionsvor-sitzenden im GemeinderatGabriele Kandlbauer.

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Ist das Sozialpartnerschaft?Die Landesregierung hat den steirischen Gemeindebediensteten eine Null-Lohnrunde verordnet. Somit werden auch die Bezieher kleiner und mittlererEinkommen im nächsten Jahr mit weniger Geld auskommen müssen.

In ORF‐Interviews er‐klärte LH Voves mehr‐

mals, dass es hinsichtlichder vom Land Steiermarkden Gemeindebedienste‐ten verordnete Null‐Lohn‐runde im Vorfeld Sozial‐partnerverhandlungen ge‐geben hat. Ja, ÖVP‐Schützenhöfer hatmit der Personalvertre‐tung der Landesbedienste‐ten verhandelt. Mit der Ge‐werkschaft der Gemeinde‐bediensteten hat es keine

Verhandlungen gegeben. LH Voves hat immer wie‐der, nach Ansicht der Ge‐werkschaft der Gemeinde‐bediensteten fälschlicher‐weise, auf die Gesetzes‐lage hingewiesen und so‐mit sind die Gemeindebe‐diensteten ohne Sozial‐partnerverhandlungen aufder Strecke geblieben.Sogar Genosse Rosenber‐ger als Vorsitzender desStädtebundes hat sich fürnicht zuständig erklärt, ob‐

wohl der Städtebund aufBundesebene sehr wohlVerhandlungspartner war.Letztendlich haben dannnoch alle unsere Vertreterim Landtag zugestimmt.Ich persönlich bin darüberbetroffen, dass ein sozial‐demokratischer Landes‐hauptmann eine solcheVorgangsweise wählt.

Günther TillPersonalvertretungsvor-sitzender Stadtgemeinde

und Stadtwerke GmbH

In Kapfenberg notiert…

…dass die ece BullsKapfenberg ein Herz fürKinder haben und ein Bas‐ketballteam für die SpecialOlympics aufstellen.

…dass der Gemeinderatdem Ansinnen von lärmge‐plagten Anrainern (Schei‐bengrafstraße, Hochhaus,u.a.) nachkam und eineneue Spielplatzordnungbeschloss.

…dass unsere Sauna imSportzentrum um einenansehnlichen Betrag schö‐ner, moderner und attrak‐tiver wird.

… dass die Kicker vonKSV 1919 jedes Jahr dieKinderstation im LKHLeoben besuchen.

…dass heuer der Kap-fenberger Weihnachts-markt besonders schönwar und sämtliche Veran‐staltungen bis zum Jahres‐wechsel auch sehr gut be‐sucht waren.

Gemeinde-ratssplitterVon einer ungeklärtenUnterschrift, Widerstandgegen ein ausgeglichenesBudget und anderen Vor-kommnissen.

Bei der letzten Gemeinde-ratssitzung am 13. Dezem-ber 2011 hat die FPÖ zumwiederholten Male bewie-sen, dass sie nicht in derLage ist, Verantwortungfür unsere Stadt zu über-nehmen. Bei der obliga-to rischen Fragestundeam Beginn der Sitzungwurde zur allgemeinenVerwunderung vom FPÖGR Rauchegger eine An-frage an den FPÖ-Vize-bürgermeister Richtergestellt, wo denn seineUnterschrift auf seinereigenen Rücktrittserklä-rung herkomme. Richterverwies nur darauf, dassfraktionsinterne Ange-legenheiten in der Ge-meinderatssitzung nichtszu suchen hätten. Wobeieine im Raum stehendeUrkundenfälschung wohlauch die Öffentlichkeitinteressieren würde.Ein weiterer spannenderPunkt war der Budget-entwurf 2012. Die FPÖsah trotz ausgeglichenemBudget keinen Grund zurZustimmung. Sie ist so-mit beispielsweise auchgegen den Verzicht aufGebührenerhöhungen, ge-gen die Sanierung zahl-reicher wichtiger Ge-meindestraßen, gegendie Förderungen vielersozialer Maßnahmen undeigentlich gegen alles,was dem öffentlichen Le-ben in Kapfenberg dient.Dass man bei der FPÖ dasOhr nicht wirklich bei derBevölkerung hat, wurdemit der Ablehnung derneuen Spielplatzverord-nung ebenso sichtbar.

Christopher Till

Fortschrittlich – nachhaltig – ideenreichWir STADTFRAUEN treffen uns in regelmäßigen Ab‐ständen zu einem offenen Frauenstammtisch. Alle, diemit uns gemeinsam für Kapfenberg etwas bewegenwollen, sind dazu herzlichst eingeladen. Gemeinsamwollen wir wirken, uns vernetzen und initiativ wer‐den! Sei auch Du dabei!Nächster offener Frauenstammtisch: MO, 13. Feb-ruar 2012, Stadthotel Kapfenberg, ab 18.00 UhrInformationen: www.spoe‐kapfenberg.at

vonHelmutPekler

„Die Jugend ist nicht Poli‐tik‐ sondern Politiker‐ undParteienverdrossen“, sagteeinst ein Bundestagsabge‐ordneter der Grünen. Undauch wir als SPÖ Kapfen‐berg vertrauen darauf,dass die Jugend weder Po‐litik uninteressiert nochungebildet oder gar dummist, sondern einfach dasVertrauen in die alten Par‐teien und ihre Politikerverloren hat.Sie wenden sich daherallzu oft an Parteien wiedie FPÖ, die mit verein‐fachten Botschaften, ver‐bunden mit großem Me‐dienaufwand, die Jugendfür sich gewinnt.Die Jugendlichen sollten je‐doch hinterfragen, was vondiesen Botschaften undIdeen der Strache Partie zuhalten ist. Die Jugend mussverstehen, dass es für einePartei, die sich in der Op‐position befindet, im merleicht ist die Fehler und

…dass bei der Müllent-sorgung leider mancheMitbürger keinerlei Ver‐antwortung zeigen undihren Sperrmüll (gehörtzum Saubermacher in Pöt‐schach!) einfach auf denMüllplätzen ablagern.

…dass im Hotel Böhler‐stern keine Maturabällemehr stattfinden dürfen istkein Ruhmesblatt dieses

renommierten Hausesund auch alles anderewie kundenfreundlich.

…dass die wochen‐lange „Silvesterknalle-rei“ diesmal eindeutigdie Grenze des Erträg‐lichen überschritt undsich viele Bürger zuRecht endlich nach wir‐kungsvollen Maßnah‐men dagegen sehnen.

Probleme anderer Par teienaufzuzeigen und negativ zubeurteilen. Sie soll aberauch bedenken, dass be‐sonders in Kapfenberg,ausgehend von einer offe‐nen sozialdemokratischenPolitik, für die Jugend imsportlichen, kul tur ellen

und bildungspolitischenBereichen immer viel ge ‐tan wurde und wird. Mandarf daher nicht dem Trug‐schluss verfallen: „Wer amRuder sitzt macht allesfalsch und die Oppositionist der Retter in der Not.“

Mathias Jentner

Trau keinem von rechts!

Die SPÖ ist die einzigePartei in Kapfenberg, dieschon auf Grund ihrerweit verzweigten Organi‐sationsstruktur für dieMenschen in allen Sied‐lungsgebieten erreichbarist.Funktionärinnen undFunktionäre sind auf bei‐nahe jeder Veranstaltungvertreten und so findenviele Anliegen den direk‐ten Weg von der Bevölke‐rung zu den Entschei‐dungsträgern.

Sektionsleitersprecher Wolfgang Kreiner mit Sektions-leiter Siegfried Feistritzer und Hannes Weißenbacher.

Miteinander reden! Miteinander gestalten! SPÖ KapfenbergSelbst zukünftige Groß‐projekte, wie die Sanie‐rung und Neugestaltungdes Europaplatzes und dieModernisierung der Eis‐halle werden in Kapfen‐berg nur in enger Zusam‐menarbeit mit der Bevöl‐kerung abgewickelt wer‐den.Denn auch in Zeiten vonInternet, Handy und E‐Mailwird das persönliche Ge‐spräch seine Bedeutungin der politischen Arbeitnicht verlieren.

Keine Maturabälle mehr im Hotel Böhlerstern. Heuer besonders schöner Weihnachtsmarkt.

( echt gut) ( weniger gut)