8/7/2019 Stand: Wehrsportbungen mit Kameraden aus dem Ausland 5.3.2011

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SA./SO., 5./6. MRZ 2011 CHRONIK HOIW DER STANDARD 9

WehrsportbungenmitKameraden aus demAuslandsterreichische unddeutsche Politiker warnenvor paramilitrischenNeonazi-Gruppenin Sachsen, Ungarnund sterreich.Die Neonazi-SiteAlpen-Donau.Info soll Teildieses Netzwerkes sein.

Co/eUeM. SchmidtWien/Dresden - Karin Kditz istenttuscht und emprt. Die Abgeordnete der Fraktion Die Linke imschsischen Landtag hatte - DERSTANDARD berichtete - eine Anfrage an den schsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu denUmtrieben ~ h e r n a l i g e r NeonaziGren aus Osterreich in Sachsenund zu den Verbindungen einesNPD-Funktionrs aus Chemnitzzur Neonazi-Hornepage AlpenDonau.lnfo eingebracht. Und vonUlbig htte sie klare Worte erwartet, was er darber wisse.Denn in der Anfrage ging es unter anderem auch um die beidensterreicher Gottfried Kssel undHans-Jrg Schimanek jun., diebeide in den 1980ern und 90ern inder militanten sterreichischen,neonazistischen Wehrsportgruppe "Volkstreue auerparlamentarische Opposition" (Vapo) aktivwaren. Beide halten sich seit einigen Jahren beruflich (im Bauwesen) und als Referenten auf einschlgigen Treffen immer wieder

schsischen

aber auch in Sddeutschland undin Ungarn. ..Zu paramilitrischen Ubungen,Waffenansammlungen und Treffen mit sterreichischen, ungari-schen und deutschen "Kameraden" in Ungarn liegen aue"'. demGrnParlamentarier Karl Ollinger Informationen und Fotos vor.Er richtete seinerseits im Vorjahrbereits zwei Anfragen an lImenministerin Maria Fekter (OVP).Doch aus dem Ministerium hiees, es lgen keine .. I n f o n n a t ~ o n e n ber Wehrsportbungen in Osterreich seit dem Jahr 2000 und bereine Teilnahme sterreichischerAktivisten bei Wehrsportbungenim Ausland" vor.Nachfrage in SachsenFr Kditz droht "die Entwicklung eines tendenziell rechtsterroristischen Milieus". Desbalbbrachte sie am Freitag eine Nachfrage bei Ulbig ein: Sie will wissen, was die Regierung "zur Zu-sammenarbeit der schsischenNPD, einzelner Regionalgliederungen der Partei oder Parteimitgliedern mit Struk!uren der extremen Rechten in Osterreich oderExponenten der dortigen extremen Rechten" wisse.Deutsche, sterre ichische und ungarische Neonazi-Gruppen sollen gut vernetzt seien - hinter der SeiteAlpenDonau.lnfo sollen Strukturen stecken, die an Wehrsportgruppen der 1990er erinnern. Foto, APA Und: "Welche ber den Kontaktzum Bundesamt fr Verfassungsschutz hinaus reichenden Mades Gefahrenpotenzials bewusst nahmen hat die Staatsregierungin die Irre", kritisiert Kditz, "bei- seit 2004 ergriffen, um zu verhindes wre gleichermaen skanda- dem, dass der frhere Einflussls." Die Politikerin will nmlich sterreichischer Neonazis wiekonkrete Informationen ber den Gottfried Kssel und Hans-JrgAufbau von "Strukturen mit dem Schimanek in OstdeutschlandCharakter der frheren Wehr- und spo,iell in Sachsen wieder

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Zuge der Ermittlungen gegen AI-pen-Donau.lnfo fand eine Hausdurchsuchung in Ksseis Wohnung statt.In seiner knappen Antwort berief sich Ulbig auf "Belange desGeheimschutzes", die in besagter

"Informationsanspruch der Abgeordneten","Entweder die Staatsregierunghat in den vergangenen Jahrengrbliehst ihre Pflicht verletzt undverfgt tatschlich ber keineweiteren Infonnationen, oder siedip