e  03/2017

seiteKehreSteglitz-Zehlendorf

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Warum die linke. wählen?1.GuteArbeit:AuchinSteglitz-Zehlendorfgibtespre-kär Beschäftigte, die trotz Vollzeitarbeit am EndedesMonatsaufstockenmüssen.Wirstreitenfürei-nenMindestlohnvon12EURohneAusnahmenundein Verbot von sachgrundloser Befristung – dennguteArbeitmussauchgutbezahltwerden!

2.Bezahlbarer Wohnraum: Immer mehr MenscheninBerlinkönnensichihreMietekaumnochleistenundsindvonVerdrängungbedroht.Wirwolleneinewirksame Mietpreisbremse. Vermieter, die gegendenMietdeckelverstoßen,müssenbestraftwerden.SpekulationmitWohnraummussdurchhoheSteu-ernwirksambekämpftwerden.Undvorallembrau-chenwirInvestitionenindenNeubauvonWohnun-gen mit Sozialbindung und Mietwohnungen stattteuremEigentumzuMondpreisen.

3.Armut: Familien imHartz IV-Bezug können kaumam gesellschaftlichen Leben teilhaben. Bei vielenSenior*innenreichtdieRentegeradefürdieMiete,obwohlsieeinLebenlanggearbeitethaben.FürdieLinke. sind diese menschenunwürdigen Zustän-denichthinnehmbar!Daherkämpfenwir füreinesanktionsfreieMindestsicherungvon1050EURso-wiefüreineMindestrentevon1050EUR–sodassjederMenschinWürdelebenkann.

4.Bildung:InBerlinfehlenungefähr15.000Kitaplät-ze. Viele Schulgebäude sind Ruinen: mittlerweilehabenwireinenSanierungsstauvonüber5Milliar-denEuroandenSchulen.

Die Linke. setzt sich dafür ein, das Kooperations-verbotaufzuheben,damitderBundKitas,Schulen,

Berufs-undHochschulenindenLänderndirektmitFinanzmittelnunterstützenkann.

Denn jedes Kind braucht gute LernbedingungenundnurmitHilfedesBundeskönnenwirdieseHe-rausforderungenbewältigen.

5.Frieden:StattdieRüstungsausgabenvon35auf60MilliardenEurozuerhöhen,willdieLinke. inBil-dung investieren. Waffenexporte in KrisengebieteheizenKonflikteundKriegeanundzwingenvieleMenschenzurFluchtausihrerHeimat.WirwollenWaffenexporteverbieten.

6.Ökologie: Wir wollen die Energiekonzerne ent-machtenundnachhaltigeEnergieversorgunginöf-fentlicherHandsicherstellen,wieüberdasBerliner

Franziska Brychcy(33),DirektkandidatinderLinken.inSteglitz-Zehlendorf

e• WarumdieLINKE.wählen?1• NeuesausderBezirksverordnetenversammlung(BVV)2• WohlstandfürAlle!?!?3• WusstenSie,dassGrundschullehrerInnen…5• LeselustinSteglitz5• ByebyeSteglitzerKreisel5• ZweiDinge,dieMieter*nneninSteglitz/ZehlendorfaufdiePalmebringen7• RechtsdrallstattRechtsstaat…8• Waswirdausder„LichterfelderWeidelandschaft“9• „WennAutokratenfeiern“…10• ÜberGewalttäter10• ZehlendorferFriedhofsgeschichten12• Zitate,Termine12

Inhalt dieser Ausgabe

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Stadtwerk.DieLinke.setztsichfürdenAusbauvonRadwegenunddesÖPNVein,wiez.B.fürdieWie-derinbetriebnahme der Stammbahn. Wir fördernbäuerliche, genossenschaftliche und ökologischeLandwirtschaftstattAgrarkonzerne.DerTierschutzmussgestärkt,beispielsweisedasSchreddernvonKükenverbotenwerden.

Lassen Sie uns gemeinsam für den Politikwech-sel streiten: Treffen Sie uns bei unseren Veranstal-tungen und sprechen Sie uns an! Machen Sie mit!Und natürlich: Am 24. September 2017 die Linkr.wählen!

Franziska Brychcy (33), Direktkandidatin der Linken. in

Steglitz-Zehlendorf

Seit 2003 in Lichterfelde West wohnhaft, Europawis-senschaftlerin, Sprecherin für Berufliche Bildung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, in fester polyamorer Partnerschaft, 5 Kinder im Alter von 4 bis 12 Jahren, politische Schwerpunkte: Bildungspolitik, Hoch-schul- und WissenschaftspolitikKontakt: franziska.brychcy@die-linke-berlin.de

Vorsitzender der CDU-Fraktion  handelt gegen die Interessen des Bezirks Die Presse hat in den letzten Monaten vielfachdarüberberichtet:SantoshA.,Eigentümermehrerergroßer Familienhäuser inBerlin, lässt seinenBesitzseitJahrenmutwilligverfallen.InSteglitzgehörtSan-tosh A. das „Geisterhaus“ an der Ecke Hindenburg-damm/Gardeschützenweg.EsistseitfünfzehnJahrenunbewohntundmittlerweileeinSchandfleckundeinSicherheitsrisiko. Eine Anwohnerin wurde bereitsdurchherunterstürzendeFassadenteilenverletzt.Skandalös ist die Angelegenheit auch deswegen,

weileinprominentesMitgliedderCDUSteglitz-Zeh-lendorf als Anwalt des Eigentümers in Erscheinunggetretenist.

Derrbbberichtet:„InMietangelegenheitenvertrittder Rechtsanwalt Torsten Hippe den Hauseigentü-merSantoshA.DerRechtsanwaltistgleichzeitigauchVorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Steglitz-ZehlendorfundleitetdendortigenStadtplanungsaus-schuss.EineKollisionderInteressenalsRechtsanwaltdesEigentümersundseinempolitischenAmtschließtergegenüberdemrbbkategorischaus.“HerrHippedrohtebereitsmehrerenPersonen,die

seineVerstrickungen in diesen Skandal ausleuchtenwollen,mitKlage.AusSichtderLinksfraktionkommteseinermoralischenBankrotterklärunggleich,dassdieCDUSteglitz-Zehlendorf,diediegrößteFraktionim Bezirk, die Bürgermeisterin und einen Stadtratstellt,soetwasinihrenReihenduldet.Die Linke. Steglitz-Zehlendorf setzt sich auf allen

EbenenfürdieEinführungdessogenanntenHambur-gerModellsein.Wirwollen,dassverwahrlosteHäu-ser in Regie der zuständigen Bezirksämter saniertund vermietet werden. Anschließend müssen denEigentümer*innen die Kosten in Rechnung gestelltwerden.SolltendieseihreSchuldennichtbegleichenkönnenoderwollen,werdendieGebäudezwangsver-steigert.WirforderneineMieten-undWohnungspolitik,die

sichinersterLinieandenInteressenderMieter*innenorientiert. Für uns gilt: „Eigentum verpflichtet. SeinGebrauchsollzugleichdemWohlederAllgemeinheitdienen.“(Art.14,Abs.2GG)

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

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Wohlstand für Alle!?!?

Schwarz/Grün verhindert weiterhin Bürger*innenbeteiligung in Lichter-felde-Süd

Am 11. Juli tagte der Stadtplanungsausschuss zumBebauungsplan Lichterfelde-Süd und neuen Lärm-,Umwelt- und Verkehrsgutachten. Im Vorfeld hattenfünf Anwohner*innen Fragen zum Themenkomplexeingereicht. Zu Beginn der Sitzung wurde von CDUund Grünen festgelegt, dass in der obligatorischenFragestunde nur Fragen gestelltwerden dürfen, dienichtLichterfelde-SüdzumThemahaben.Später in der Sitzung folgte das zweite unde-

mokratische Manöver der Zählgemeinschaft. DerAusschussvorsitzende Torsten Hippe veranstalte-te aufgrund zahlreicher Wortmeldungen eine „Ein-wohnerfragen-Lotterie“.PerLossolltenbis zusechsBürger*innen ausgewählt werden, die eine FragezumBebauungsplanoderdenneuenGutachtenstel-lenwollen.NachdemsichdeswegenunterdenMen-schenUnmutregte,dieteilweiseWochenzuvor ihreFragen schriftlich eingereicht hatten, verkündeteTorstenHippe, erkönneauchdieGeschäftsordnung„exekutieren“ und den Bürgersaal räumen lassen.Dass es sich bei den Einwohner*innenfragen umein verbrieftes Recht handelt, war dem Ausschuss-vorsitzenden offensichtlich entfallen. Recht habenund Recht bekommen ist eben nicht das Gleiche.Besucher*innen der BVV-Sitzungen können schonlängereZeitbeobachten,wiedieangeblichwertkon-servativeCDUunddieGrünen–dieursprünglichausder Bürger*innen-Rechtsbewegung kamen – eineechte Bürger*innen-Beteiligung bei dem größtenNeubauprojekt der letzten Jahrzehnte verweigern.StoischwidersetzensichbeideFraktionendemviel-fach vorgetragenenWunsch, die Sorgen undÄngstederAnwohner*innenzuhörenundderenVorschläge

indieweiterenPlanungeneinzubeziehen.DieGrothGruppe, die in Lichterfelde-Süd bauen möchte, istübrigensnichtnurGroßinvestor,sondernauchGroß-spender.FragenSieruhigeinmalimKonrad-Adenau-er-Hausnach.

AfD-Fraktion spricht sich gegen Weltoffenheit und Toleranz aus

InderJuni-SitzungderBVVhatdieMehrheitvonFDP,Grünen, Linken und SPD die von der Linksfraktioneingebrachte„Resolution:Füreinweltoffenesundto-lerantesSteglitz-Zehlendorf!“verabschiedet.Volker Graffstädt von der sogenannten Alternati-

vefürDeutschlandbezeichnetedenTextalseinvon„vorne bis hinten verlogenes Toleranzedikt“ undwarnte,dieResolutionwürdeAngriffeaufdieAfDle-gitimieren.SeineFraktionlehntedenAntragstextab.Für Torsten Hippe, Fraktionsvorsitzender der CDU,standfest,dassDieLinke.nichtzur„Lösungdespoli-tischenExtremismusproblems“beiträgt,sonderneinTeil davon ist. Undweil die CDU-Fraktion nicht nurdenToleranz-undFreiheitsbegriffderLinksfraktion,sondernauchunsereProtestegegendieAfDablehnt,müssesiesichenthalten.WenigeWochenzuvorhat-tedieCDUderResolution im Integrationsausschussübrigens noch zugestimmt. Jörg Henning von denGrünen sagte in Richtung Torsten Hippe, der sichwährendderBVV-SitzungmitdemVorsitzendenderAfD-Fraktion, Peer Döhnert,in dieser Angelegenheitabgesprochenhatte:„SiesteigenaufdasbraunePferdauf,waser[PeerDöhnert]IhnenamZügelhinführt.“UndSie,liebeLeserinnenundLeser,hättenSieun-

sereResolutionunterstützt?DenTextfindenSiehier:www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/linksfraktion/

Dennis Egginger-Gonzales

 EinchristdemokratischesWahlversprechenfastsoaltwiedieBundesrepublik–sogroßspurigwieperfi-de.WohlstandfürAllewarnieundistheuteschongarnichtgewollt.DasVersprechenistalsoeineLüge.VielederMenschen,diedieWohlstandszonendes

Westenszuerreichenversuchen,habensichauspu-rerAngstumihrLebenunddasihrerAngehörigenso-wieausökologischenGründenaufdengefahrvollenWeggemacht.AberihreFluchthinzumvermeintlichrettendenUfer erklärt sich nicht einfach aus Tatbe-ständenwie Knappheit natürlicher Ressourcen, Kli-mawandel,steigendenTemperaturen,Wassernotetc.Oder ausKriegen, die angeblichwie eineKrankheitausbrechen.Nein,essindschlichtundergreifenddiegesellschaftlichenMachtverhältnisse,diezuexisten-ziellenBedrohungenfürMillionenvonMenschenge-wordensind.VondiesenBedrohungenwerdenabernichtnurdieMenschenerfasst,dievonaußenzuuns

kommen;betroffensindauchdieEinheimischen,dieBewohnerderWohlstandsinseln, selbst.WillyWim-mer,einCDU-Politiker,zuletztVizepräsidentderPar-lamentarischen Versammlung der OSZE, hat es soformuliert: „Schrödermachte die Agenda 2010 undMerkeldie‚marktkonformeDemokratie‘.Seitherwer-den wir gesellschaftspolitisch ausgeplündert.“. Tref-fer!–Versenkt!

„Die deutsche Wirtschaft bricht das Tempolimit“

So jubelt die Wirtschaftslobby angesichts der seitJahren sprudelnden Unternehmensgewinne. In ih-rer vierteljährlich verkündeten Wachstumsprogno-sewerdenimmerneueRekordmarkenangesagt.DieKehrseite:DemimFrühjahrveröffentlichtenArmuts-

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undReichtumsberichtderRegierungzufolgestand40ProzentderBeschäftigten immittlerenundunterenEinkommensbereichimJahr2015realwenigerLohnzurVerfügungals20Jahrezuvor.FasteinSechstelderdeutschen Bevölkerung lebt inzwischen an der Ar-mutsgrenze,mehrals13MillionenMenschen.DerimMonatsrhythmusverkündetenZahlvonim-

merwenigerArbeitslosenstehtdiewachsendeZahlvonimmermehrimNiedriglohnsektorTätigengegen-über.DieserZusammenhangbringtdenErfolgeinerPolitikzumAusdruck,mitderauchdiejenigeneinge-schüchtertundzulohnpolitischerBescheidenheitab-gerichtetwerden,diezwar imregulärenArbeitsver-hältnisstehen,abervonAbstiegsängsteninRichtungHartz-IV-Elendgepeinigtwerden.DennochlebendieArmenbzw.dievonArmutBedrohtenbeiunsausderSichtgroßerTeilederWeltbevölkerungnochinbenei-denswertenVerhältnissen.Weraberüber„WohlstandfürAlle“faselt,solltefolgendesbedenken:Selbstdieknapp über oder unterhalb der Armutsgrenze le-bendenMenschen hierzulande sind Nutznießer desinternationalen Ausbeutungsprozesses. Es sind dieelenden Lebens- und Arbeitsbedingungen andern-orts,essinddievomWestendiktiertendemütigendenAuflagenindenHandelsbeziehungenmitdenDritte-Welt-Staaten und den sog. Schwellenländern, die esden Menschen hierzulande ermöglichen, billige Le-bensmittelundKleidungzukaufen.„MitbittererIro-niegesagt“,schreibtderSoziologeWernerSeppmann,„treffensichdieArmenundBedürftigenderMetropo-lengesellschaftenregelmäßigandenWühltischenderTextildiscounter,umKleidungzukaufen,diedieEnt-wurzeltenundVerelendetenderPeripherieunterer-bärmlichstenBedingungenzusammengenähthaben.“Im Klartext: Wir alle müssen wissen, dass der wie

immerzustandegekommenebescheideneWohlstandhierzulandemitdemElendderanderenerkauftwird.AndiesemZustandsollsich,umsoetwaswieRuhe

im eigenen Land gewährleisten zu können, nichtsändern.GleichberechtigungunterdenStaaten?Han-delsbeziehungenaufgleicherAugenhöhe?Wiebitte?DasHamburgerG-20-Theaterwardieser Forderungmit mehr oder weniger nichtssagenden Zugeständ-nissen in Form von Lippenbekenntnissen entgegengekommen. Wirtschaftswachstum mag gern nachAfrikakommen.Aberbitteschön:zu„unseren“Bedin-gungen.Unddasheißtnurdann,wenndieMobilisie-rungprivatenGeldesbeidenInvestitionsabkommeneinezentraleRollespielt.

„Weltweit, und das ist kaum zu glauben, besitzt das oberste eine Prozent heute mehr Reichtum als die übrigen 99 Prozent der Weltbevölkerung. Die reichs-ten acht Menschen auf der Welt – acht Menschen! – besitzen mehr als die untere Hälfte der Weltbe-völkerung. Können Sie sich das vorstellen? In einer Welt, in der Kinder sterben, weil sich ihre Eltern die Medikamente für leicht vermeidbare Krankheiten nicht leisten können. In einer Welt, in der es Men-schen immer schwerer fällt, sauberes Trinkwasser oder eine anständige Wohnung zu finden. In dieser Welt besitzen acht der reichsten Menschen mehr als die untere Hälfte der Weltbevölkerung. Unsere Auf-gabe ist es, weltweit gegen diese Milliardärsklasse aufzustehen und ihr zu sagen, dass ihre Gier und ihre Selbstsucht nicht mehr akzeptabel sind und dass wir es mit ihr aufnehmen werden

Bernie Sanders, US-Senator, am 31. Mai in einer Rede vor Studierenden in der Freien

Universität Berlin

Eingezäunte Zukunft?VonderEinsicht,dassderPlanetnurdanneineZu-kunft hat, wenn das gleichberechtigte Lebens- undEntfaltungsrechtallerMenschenanerkanntwird, istdasderzeitigepolitischeEstablishmentweitentfernt.EsbefasstsichliebermitdemBauvonAbschottungs-zäunen und einerDiskussion um „Obergrenzen“ alsMaßnahme für die nationale Sicherheit. Was aberwird sein,wenn sichdieMenschennicht längerbe-vormundenlassen?WennsiekategorischaufSchutz-maßnahmen für die einheimischenMärkte vor densubventionsgestützten Importprodukten, speziellausderAgrarwirtschaft,bestehen?Wennsiedaszwi-schenNordundSüdherrschendeWohlstandsgefällenichtmehralsnatürlichenProzessderinternationa-lenArbeitsteilungakzeptieren?Dann– zumindest–erhält„WohlstandfürAlle“alsForderungeinenande-renZungenschlag.

Hans Schoenefeldt

© Freimut Woessner

e Kehrseite3/2017 5e 28Wochenstundenunterrichten

+Vor-undNachbereitung+KorrekturenundZeugnisse+AufsichtenundKonferenzen+Schüler-undElternberatungen+Elternabende+WandertageundKlassenfahrten+ Berichte und Protokolle (besonders bei schwierigenSchülerinnenundSchülern)

+AnleitungvonReferendarenundQuereinsteigern+neue6TageverpflichtendeFortbildungen

Wundertesda,dasseszuwenigLehrkräftegibt?GeradezumneuenSchuljahrfragensichvieleEltern,obsiedierichtigeSchulefürihreKleinenausgewählthaben.SinddieLehrergutvorbereitet,nehmensichZeitfürdiePro-blemederihnenAnvertrauten,habenGeduld,InitiativefürneueAngeboteundVerantwortungsbewusstsein?

Wussten Sie, dass GrundschullehrerInnen …DieGewerkschaftErziehungundWissenschaftfordertaußereinereinheitlichenBezahlung3WochenstundenReduzierungderStundenzahl.UnddasnichtnurinderGrundschule!MiteinerSchultütemitgleicherBezah-lungundStundenreduzierungfürallewäredieFreudeallenthalbenunddieGEWkönnteihreProtestmaßnah-menstreichen!

Lore Nareyek

Nach neuster Schätzung der Bertelsmann Stiftung gibt es in den Grundschulen von Steglitz-Zehlendorf bei wachsender Geburtenrate im Jahr 2025 über 3000 Schüler mehr = 5 neue Grundschulen, 250 neue Lehr-kräfte oder wieder eine Klassen-frequenz von 30 Schülern?

 Wernoch anachronistisch anBüchernhängt, istin Steglitz richtig. Besonders unweit des RathausesfindetmanwahreSchätzezufastjederThematikimgrößten Antiquariat Berlins in der Albrechtstr. 111zu moderaten Preisen: Das Antiquariat Hennwackhatseit1980einumfassendesAngebot,dassichvomEingangsbereich der Straße in ein lang gestrecktesGebäudenachhintenzieht,womanübersichtlichsor-tiertvonklassischerbismodernerBelletristik,überFachliteraturjeglicherGebiete,Krimis,Reiseliteratur,Kochbücher, Comics (auch aus derDDR), Kinderbü-cher,bibliophileAusgaben,alteDruckeund,und,und..durchstöbernkann.

Nach Aussagen des Geschäftsführers Harald G.Hentrich erhielt er Nachlässe bedeutender Wis-senschaftler, z.B. eines Professors für Byzantinistik.SchwerpunktderFachliteratur sei die JudaistikundOrientalistik,aberaucheinbreitesAngebotvonmar-xistischerundpolitischerLiteraturistzufinden,dasvieleStudentenundSchülernutzen.AuchimInteret(www.hennwack-berlin.de)istdasAntiquariatmitca.100000Büchernvertreten,allerdingssinddortdieBeständedesLadensnichtaufgeführt.Warum also bei Amazon teure Versandgebühren

zahlen,wenndasGutesonahliegtundmanüberausfreundlichberatenwird?

Klara Werk

Antiquariat Hennwack – 12167, Alb-rechtstr. 111 – Tel. 030/516 55 109 – 10‘ von U/S Rathaus Steglitz, geöffnet Mo-Fr 10-18 Sa 10- 14 h

Leselust in Steglitz

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 Stadt und Bezirk verramschen Skandal-Hoch-haus nach fünfzig Jahren Verschwendung und Korruption

20MillionenEurozahltImmobilienfirmaBeckerundKriesderStadt fürdasHochaus,davon landennachAbzug von 18,5 Millionen Euro Kosten fürs Asbes-tentfernen gerademal 1,5Millionen im Stadtsäckel.TypischKreisel. Seit 1967 ist er eineGelddruckma-schinefürPrivatwirtschaft,korrupteBeamteundPo-litikerausSPD,CDU,undFDP. JetztmachtderneueBesitzerKasse.

Ein Frontstadt-ÜberbleibselTschüßMillionengrab,niemandweintdireineTränenach. Seit 1968 hat die Stadt Berlin hunderteMilli-onen Mark und Euro in ein überflüssiges Gebäudegesteckt,desseneinzigerSinndarinbestand,demIn-terhotelStadtBerlin inderHauptstadtderDDReinfastebensohohesGebäudeimWestengegenüberzu-stellen.

Männer, Häuser und Geld kann man nie genug haben.

Die flotte Siggi, so nannte man damals ArchitektinSigrid Kressmann-Zschach, hatte sich den Bürger-meistervonKreuzberggeangelt,einenaltenSoziundWiderstandskämpfer, und stieg voll ein ins Mauer-stadt-Monopoly.EmanzipationundKorruptionreim-tensichwunderbarfürsie.SiebauteKirchen,Kreisel,Kudamm-KarreeundeinpaarderhässlichstenBüro-undWohnblöckeBerlins.HaupsachedieMarkrollte.

Byebye Steglitzer Kreisel

Die Arbeitmachten 300Mitarbeiter, die Chefin spi-onierte, antichambierte und kokettierte, bis ihr fasteineMilliardeMarkspäterdiewindigenFinanzierun-genüberdenKopfwuchsen.Siggiwarpleite,dashießdieStadtzahlte.324MillionenwarenesnurfürdenKreiselbiszumerstenBaustopp1972,dannwurden30MillionenBaubürgschaftfällig,diemanmiteinerInvestitionszulagevon22MillionenMarkaufstockte.DafürgehörtederPleiteturmnunzu100%derStadtBerlin.

Immobilenprofis1977kaufenBeckerundKriesdenKreiselfür32Mil-lionen,derBezirkgarantiertdieMietefürdasgesam-teHochhausauf10Jahre.DasichkeineMieterfinden,zieht1980dasBezirksamtSteglitzein.10Jahrespä-terkauftederBezirkdenKreiselfürweitere67Mil-lionen, aber nur denTurm, den rentablen FlachbaudrumherumbehältBeckerundKries.1990wirddannamtlichwasbisdahinsogardieSpatzenvondenDä-chernpfeifen:EsgibteinAsbestproblem.2007ziehtdasBezirksamtaus.DannLeerstand.DerTurmkostetjährlichbeinahe2MillionenEuroUnterhalt.

Zusammenfassung und AusblickAus Sicht Berlins stehen einem Verlust von ca. 311MillionenEuronurEinnahmenvon36MillionenEurogegenüber.SohabenStadtundBezirkin50JahrenfürdenSteglitzerKreisel etwa275MillionenEuroaus-gegeben,genauer:ohnejedenGegenwertverschenkt.FürBeckerundKries istdieGeschichteweitausap-petitlicher. Für rechnerisch schlappe fünf MillionenerhältdieFirmaeinHochhaus,dassichnacheinpaarkosmetischen Verbesserungen als Luxusimmobilewohnungsweise verkaufen lässt. Als Bonbon fallenB&Kseit1977dieMieteinnahmenausdenFlachbau-tendesKreiselsindenSchoß.Eszeigtsichwiederein-mal,wieversuchtwird,ausder(Wohnungs)NotnichtetwaeineTugend,sonderneinGeschäftzumachen.

K++„Immobilienlöwe“bedanktsichfür50JahreMiethai-FütterungbeiderCDU

e DerKäuferdesKreisel-Hochhaus,dieCG-Gruppe,spendiertderCDUeineWerbeflächeimWertvonmehrerenzehntausendEuro.NachAsbestsanierungfür18,5MillionenzulastendesSteuerzahlershattesiedasHausfürpreiswerte20MillionenEuroübernom-men–ausihrerSichteinhübschesSahnehäubchenaufdemGeburtstagskuchenzumFünfzigsten.DerhatunsalleüberdieJahrezwischeneinerhalbenundeinerMilliardeD-Markgekostet,dieinaufdenKontenderBauwirtschaftgelandetsind.Grundgenug,denpolitischenFreundenausdemBerlinerImmobilien-sumpfeinnettesPräsentzuüberreichen. K++

Kostenlos ist nicht umsonst

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Zwei Dinge, die Mieter*nnen in Steglitz/Zehlendorf auf die Palme bringen

David gegen Goliath

 Trotz der immer bedrohlicheren Formen derWohnungsbewirtschaftung durch große Finanzin-vestoren–inunseremBezirkrepräsentiertdurchdieDeutsche Wohnen (ca. 11.000) und Vonovia (etwa7000) – ist derzeit auf allen Gesetz- und Verord-nungsebenenkeinepolitischeHandlungsbereitschafterkennbar,sichhierfüreinenbesserenMieterschutzeinzusetzen.VielmehrhatdasMietrechtsänderungs-gesetzvon2013diesenweiterreduziert,unterstütztdurch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs,dieofteinensehrrückwärtsgewandtenEigentumsbe-griffvertrittundMieter*innenimRegenstehenlässt.Allerdingsdringendieseohnehinnur inAusnahme-fällenbis zudieser Instanzvor.Oft ist schonwegenfinanziellerRisikenbeimAmtsgerichtSchluss–odermangibtbereitsimVorfeldauf.DaskardinaleProblemmitdiesenbörsennotierten

Großvermietern–derVorstandsvorsitzendederDeut-scheWohnensprichtvon„Wohnungsindustrie“isteinqualitativ anderes Verhältnis der Vertragspartner Vermieter*innenundMieter*innen, demdas gegen-wärtige Mietrecht nicht entspricht. Während dieseFirmenkonsortienihreGeschäftsmethodenzurWoh-nungsbewirtschaftungschnellundflexibelaufgroßeBeständeanwendenkönnen,musssich immernochjeder einzelneMieter gegen beispielsweise eine ge-nerelleUnterwanderung geltenderMietspiegel oderwenigeffektiveenergetischeModernisierungenweh-ren.SolltedieserEinzelnedannwirklicheinmalRechtbekommen,spieltdasauchkeineRolle,weildiean-deren 90 ProzentMieter*innen einer Siedlung still-schweigend dulden,was beim nächstenMietspiegelzuBucheschlägt.NureinBeispiel,wiediesesSystemfunktioniert.Daszweite,allgemeinereProblemistderGe(Miss)

brauch der Energieeinsparverordnung (EnEV), vonimmermehrVermieternundProjektentwicklernalsTotschlagargument zur Immobilienaufwertung und

Verdrängung von Bestands-mietern verwandt, zwecksUmwandlung in teures Ei-gentumoderhorrenderMiet-steigerungen. ImNamen derpolitisch gewollten CO2 Ein-sparungkönnensichselbstinMilieuschutzgebieten leben-deMieter*innen nicht gegendiese mietsteigernden Maß-nahmenwehren.(InSteglitz-Zehlendorf allerdings keinThema–wirhabenkeine).

E-Modernisierung – eine Rand- bemerkung zum Thema Wärme-dämmung 

WährendEigentümer*innendieseMaßnahmemitAr-gumentenderWirtschaftlichkeit abwendenkönnen,(die Neigung bei Eigentümern nimmt zu), müssenMieter*innenohneRechtaufMitspracheundPrüfungvon kostengünstigeren Alternativen jede von ihremVermieteralsvorteilhaftangeseheneModernisierungdulden und vor allem komplett bezahlen. (DieHär-tefallregelung entspricht in ihrer Qualität etwa derMietpreisbremse).Unsere Initiative „Mieter*innen Südwest“ will aus

diesem Grund allen zur Miete Wohnenden vor derBundestagswahl die Einsicht vermitteln, dass eineneue,gerechtere Wohnungspolitiknurmiteinerneu-en,mutigeren Regierungskonstellation zu erreichenist, derenGesetzeder SozialbindungdesEigentumswiederGeltungverschaffen.WohnenistkeineWare!

Barbara v. Boroviczeny für die „Mieter*innen Südwest“eDalegtsichderSenatfürsozialSchwacheinsZeugund

legtderBerechnungfürdenMietzuschussjetztdieWarmmietezugrunde,stattwiebisherdieNettokaltmie-te.DamitkommentausendeMietermehrindenGenussderBezuschussung,diemehrals30%ihresEinkommensfürdieMietehinlegenmüssen.Erfreulichfürsie,aberauchfürdieHausbesitzer.IhnenbleibtdieErhöhungderMieteunbestritten,wokämemanauchhin,wennbeiNeuvermietungz.B.nichtmehr10%Aufschlagkassiertwerdenkönnten?OdereineWarmmietevon10€/m²alsunsozialgeltenwürde?SchließlichwillauchdieCDUdenEigenheimbaufürjun-

Subventionierung der Hausbesitzerge,ambitionierteFamiliensubventionierenundnichtdiepischerigenMieter. Klara Werk

Übrigens:KonsequentfürMieterinteressen,politischneutral,aberlinks,setztsichdieBerlinerMieterge-meinschaft(bmgev.de)ein,dieinihrermonatlichenZeitschrift„MieterEcho“vieleHintergrundinformatio-nen,RechtinfosundeineRechtsberatungmitqualifi-ziertenAnwältengibt.IhrSymbol(s.o.rechts)sprichtfürsich.

Beratungstermine:Mo19:30,OsdorferStr.121(AWO),Mi19:00,Schildhornstr.85a(DieLinke)

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Rechtsdrall statt Rechtsstaat

DerNamedesBundeswehroffiziers,dersichalssyri-scherFlüchtlingregistrierenließ,umAsylbewerbernStraftatenindieSchuhezuschieben,istinderÖffent-lichkeitnichtbekannt.ErgeistertalsFrancoA.durchdieMedien.FotoswerdenvonFrancoA.nichtgezeigtoderunkenntlichgemacht.EsgiltdieUnschuldsver-mutungundnatürlichderSchutzderPrivatsphäre.FrancoA.sollmitKomplizenAnschlägeaufPolitiker

geplanthaben.VoneinerTodesliste,vonWaffen,Mu-nitionundeinemHandbuchzumBombenbauistdieRede.EsgehtalsoumschwersteVerbrechen.WenninHamburgzumG-20Gipfelrandalierende

Demonstranten Straftaten begehen, dann gelten an-dere Maßstäbe. Dann erinnert sich die BildzeitungihrerTradition alsHetzblatt und eröffnetmit unge-pixeltenBilderndieJagdaufmutmaßlicheTäter.Einklarer Rechtsverstoß. Selbst der Polizei ist nur mitrichterlicher Anordnung erlaubt, öffentlich zu fahn-den. Aber wird der Springerkonzern dafür zur Re-chenschaftgezogen?Wohlkaum.Überhaupt scheintderRechtsstaatPausezumachen,wenndieInteres-senderMächtigenimSpielsind.Bereits imVorfelddes illustrenGipfel-Treffensmit

Erdogan,Trumpundanderen„ehrbaren“Staatsmän-nernhatderStaatklargemacht,dassersichdasFestnichtvermiesenlassenwill. 20.000 PolizisteninNah-kampfausrüstung wurden zusammengezogen. Ge-schätzte Gesamtkosten: 130 Millionen Euro für denSchutz von 20 Politikern. 38 Quadratkilometer wur-denzumSperrgebieterklärt,inderdasGrundgesetznichtgilt–das istdieFlächeeinerdeutschenKlein-stadt(Seligenstadthat30,85Quadratkilometer).SchonvorBeginndesEventswurde30 Journalisten

ohneErklärungdieAkkreditierungentzogen,undeswurdedie„Hamburger Linie“ ausgerufen.Zur Erinne-

Rotlicht

rung: 1986 hielt die HamburgerPolizei861AKW-Gegner14Stun-denlangineinemKesselgefangen.Werrauswollte,machtemitdemSchlagstock Bekanntschaft. Nach-träglich erklärte das HamburgerVerwaltungsgericht die Aktionals „rechtswidrige Freiheitsberau-bung“. Geholfenhat’snichts.Dieses

Mal ignorierte die Polizei die GerichtsentscheidungdirektundräumteeinausdrücklichgenehmigtesPro-testcamp.DerEinsatzleitersollerklärthaben:„Miristvölligegal,wasdasGerichtsagt.“Mit der „Hamburger Linie“waren alle Signale auf

Eskalation gestellt. Also musste es so kommen. Alsdann im Hamburger Schanzenviertel tatsächlichSchaufensterklirrtenundAutosbrannten,sahdiePo-lizeidemTreibenstundenlangzu.Angeblichbefürch-tete sie einen bewaffnetenHinterhaltmitMolotow-Cocktails und Gehwegplatten von Häuserdächern.Beweise konnte sie im Nachhinein nicht vorlegen.Wahrscheinlicherist,dassihrderSchutzderPromi-nentenwichtigerwaralsderderBürger.Bürgermeister Scholz erklärte später, die Polizei

habeallesrichtiggemacht.„Polizeigewalthatesnichtgegeben,dasisteineDenunziation,dieichentschie-denzurückweise.“UnddannfolgtedasmedialeSperr-feuer.JustizministerMaasforderteineweltweiteDa-teifürlinkenTerrorismus,VerkehrsministerDobrindtsprichtvon„linkerSaubande“undInnenministerDeMaiziereerklärt: „Sie sind (diemutmaßlichenTäter,H.D.) verachtenswerte gewalttätige Extremisten, ge-nausowieNeonazisundislamistischeTerroristen.“Wiekommtesnur,dassangesichtsdieserEreignis-

sedieErinnerungandenSchah-Besuchvor50JahreninBerlinhochkommt?

Horst Dejas eSahra Wagenknecht auf dem BundesparteitagWirsindüberzeugtdavon,dassnichtdieBesteuerungvonRiesenvermögeneineEnteignungist,sonderndass

esdieExistenzvonRiesenvermögenist,dieaufEnteignungberuht,weilnämlichniemandMil-liardenvermögenerarbeitenkann,niemandistdazuinderLage.Deshalbsagenwirauchganzklar,wennwireineMillionärsteuerfordern,dannistdaseineRückgabe.MiteinersolchenMillionärsteuerwürdesichdieAllgemeinheitdasGeld,dassichalle

gemeinsamerarbeitethaben,endlichvondenprivatenKonten,aufdenenessichjetztstapelt,wiederzurückholen.SinnvolleDingekönn-

tenwirdamitmachen,guteBildung,guteGesundheitundgutePflege.Daswill

DIELINKE:dieRückgabevonenteig-netemGeld,welchessichbeiden

Wir fordern eine Rückgabe enteigneten GeldesMilliardärenstapelt.Geradedeshalbkannesfürunsnichtprimärdarumgehen,obRegierungoderOpposi-tion,sondernesgehtdarum,sostarkzuwerden,dasswirdieanderenvorunshertreibenkönnen,denndannkannmanzurNotauchausderOppositionherausPo-litikverändern.UndwenndieSPDnocheinmalzurBe-sinnungkommtundauchdieGRÜNENnocheinmalzurBesinnungkommen–umsobesser,aberfürunsstehtnichtdieFrage,obRegierenoderOpponieren,unsgehtesdarum,sostarkzuwerden,dassdieanderenanunsnichtmehrvorbeikommen,unddannverändernwirdiePolitikindiesemLand.WennalleanderenimmerVerlässlichkeitvonunsverlangen,dannkönnenwirnursagen:Ja,wirsindverlässlich,weilwirauchnachderWahlzudemstehen,waswirvorderWahlversprochenhaben.Wenndasdieanderenauchsohaltenwürden,dieSPD,dieFDP,dieGRÜNENunddieCDU/CSU,dannstündeesbesserumdieDemokratieindiesemLand.

e Kehrseite3/2017 9

 DieFraktionderLinkenimAbgeordnetenhaushatinderAktuellenViertelstunde inder9. SitzungdesAusschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutzam 09.07.2017 der Senatsverwaltung für Umwelt,VerkehrundKlimaschutzfolgendeFragegestellt:

„Wann ist beabsichtigt, mit der Einleitung des Un-terschutzstellungsverfahrens der Lichterfelder Wei-delandschaft zu beginnen und ist es angesichts der eventuell schon 2018 beginnenden Bauarbeiten für den Wohnungsbau geplant, dieses Gebiet dauerhaft unter Schutz zu stellen?“ Die Frage ist schon seit langemüberfällig, sie hättebereits den Vorgänger Senat beschäftigen müssen.DerFragestellerinistdarauskeinVorwurfzumachen,sie (Die Linke) hat als einzige Oppositionspartei indervergangenenWahlperiodesichimAbgeordneten-hausfürNaturundUmweltschutzinLichterfeldeSüdeingesetzt.In der Anwort auf diese Frage wird ausdrücklich

festgestellt, wie wichtig eine Ausweisung als Land-schaftsschutzgebiet,inTeilenvielleichtsogaralsNa-turschutzgebietwäre.Undeswirdbekräftigt,dassdieLichterfelderWeidelandschafteinenaußergewöhnli-chennaturschutzfachlichenWerthat.EswirdaufdieEmpfehlungendesSachverständigenbeiratesfürNa-turschutzundLandschaftspflegevon2012und2014verwiesen.Bereits2010hattederBeiratempfohlen„..diese wertvolle Weidelandschaft und die Waldflächen als Landschaftsschutzgebiet zu sichern,…“ In einemvom Bezirk selbst bestellten Gutachten von 2012(FugmannundJanotta)wurdeklarunddeutlichdar-aufhingewiesen;dassimSinnevonNaturundArten-schutznur16habebautwerdendürfenundweitere11habedingt.Wir stellen fest: alle Beteiligten sind sich einig,

dass die ehemalige „Parksrange“ vor der Baumafiageschütztwerdenmuss.AllerdingshelfenkeineAb-sichtserklärungen ohne dass konkrete Maßnahmenfolgen.AufdieeingangszitierteFrage, wann mit der Einleitung des Unterschutzstellungsverfahrens….be-gonnenwerde, liegt bisher keine konkrete Antwortvor,dochdieZeitdrängt.Laut „Masterplan“desBe-

Was wird aus der „Lichterfelder Weidelandschaft“

zirksamtes Steglitz-Zehlendorf soll ander Bahntrasse einQuartier I gebautwerden und even-tuell sogar die Bau-maßnahmen damitbegonnen werden.Dieses Quartier darfunterNaturschutzas-pekten gar nicht ge-baut werden. DerSenat könnte durchUnterschutzstellung des Gebiets die Pla-nung von Groth unddes Bezirksamtesverhindern. Die Fra-geist–willderSenatdasoder ist erüber-haupt in der Lagesich gegen die soge-nannten Investorendurchzusetzen?Unbeantwortetbleibtauch,welchenUmfang soll ein zukünftiges künftiges lebensfähigesLSG/NSGhaben?DieSenatsverwaltungseidaraufhingewiesen,dass

Grothwusste als er dasGelände kaufte, dass er einGrundstück erworben hatte, auf dem sich einmali-geschützenswerteBiotopeentwickelthatten.ErhatschützenswerteNaturgekauft,daskonnteerwissen.UndwennEigentumverpflichtet,wieesdasGrund-gesetzfordert,verpflichtetesauchGrothfürdieEin-haltungderNaturschutzgesetze.DasBezirksamt,un-terFederführungderZählgemeinschaftvonCDUundGRÜNE,hatGrothdennochermächtigt–durcheinen„Letterofintent“–sichüberalleGutachtenhinwegzu-setzenundsodazubeizutrageninBerlineinenbishernicht dagewesenen riesigen Umweltfrevel zu bege-hen.

Eberhard Speckmann

e „JeremyCorbynhatdieeinstbedeutendeLabourPartykampfunfähiggemacht.Labouristvölligorientie-rungslosundwirdbeiderWahlvoraussichtlicheineka-tastrophaleNiederlageerleiden.CorbynisteinAltlinker,derEuropaalseineFestungdesKapitalismusbetrachtet.WennichmirLabourheuteansehe,leideichwieeinHund.“Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, einen Mo-nat vor der Wahl zum britischen Unterhaus

Lachen ist gesund

„Daskannichmirvorstellen,dassOppermannwieeinHundgelittenhat,alsihmCorbyngezeigthat,dassmanmitkonsequentsozialdemokratischenPositionenWah-lengewinnenkann!“Sahra Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linkspartei

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 „Wenn Autokraten feiern“…

Über Gewalttäter

…heißtesimG-20-GipfelliedvonDennisKaupfundJeskoFriedrch.Siemoniertendarindieca.130Mio€KostenundzeigtenhellseherischdasErgebnis,Zitat:–Frieden:Nö–Gerechtigkeit:Nö–Klimaschutz:Nö

WashateigentlichOlafScholzgeritten,sichumHam-burgalsVeranstaltungsortzureißen?BerlinhatzwarunterWowereitfürdieWerbekampagnefürOlympiaauchMillionenindenSandgesetzt,abersoblöd,dieObergurus der Welt unter Polizeischutz defilierenzulassen,wardieSPDhiernicht.DieGeltungssuchtderGroßkopfigenaufdemRückenderPolizistenaus-zutragen,diesichmitkriminellenChaotenausganzEuropa rumschlagen müssen, dafür aber im Unter-schied zu den über 70-tausend Demonstranten dieSchlagzeilen füllen, ist unsere Sache nicht. Wobeizu betonen ist, dass es dieHamburgerPolizei nichtauf Deeskalation absehen hatte, sondern z. B. auchmit der angeforderten aggressiven österreichischenSpezialeinheitWEGA besonders brutal einschreitenwollte,dasmusstenvieledemokratischeProtestiererschmerzhaftameigenenLeibeerfahren.InKoalition

mit Merkels Organisatoren, die zig Journalisten dieAkkreditierungverweigerten,wareseinegelungeneÜbungpolizeistaatlicherSzenarien.DassdieUnruhendazubenutztwerden,schärfergegenDieLinkenvor-zugehen,istdasüblicheProzedere.Man sollte zukünftigeG-20-Gipfel auf denMaledi-

venstattfindenlassen,dakannmanungehindertGolfspielenund–beisteigendemMeeresspiegel–endlichuntergehen…oderzudenKaiman-Inselnzuihrenil-legalenKontenübersetzen.

Lore Nareyek

 Der G-20-Gipfel liegt bereits einige Wochen zu-rück. Über Inhalte und Ergebnisse des Treffens derStaatsführerwirdgarnichtmehrgesprochen.Dasisteinerseitsverständlich,weildieGipfelbilanzmehralskläglichausfiel, andererseits aberdochbedauerlich,denngeradediekümmerlichenResultatehabensehrvielmitdemzutun,wasstattdessenalsHaupt-undSeitenthema der Bevölkerung in unterschiedlichenTonlagenvorgespieltwird:Gewalt.

Das Schweigen der MedienUm Missverständnissen vorzubeugen: Generell gilt,dass die Staatsapparate (Polizei, Militär) berechtigtsind, Gewalt auszuüben (Gewaltmonopol). Andern-falls würden alle Staaten aufhören, Staat zu sein.Trotzdemwirdallzugernundmit InbrunstdasIde-al der Gewaltlosigkeit proklamiert. Es richtet sichallerdingsausschließlichundvorallemimmerdannan nichtstaatliche Bewegungen und Organisatoren,wenn diese zu bestimmten Anlässen ein – vorsich-tig ausgedrückt – Mitwirkungsrecht bei politischenEntscheidungeneinfordern,weilsiesichnichtmehrnur mit den von der repräsentativen Demokratievorgeschriebenen Regularien zufriedengeben. Dasssich hier ein konfliktreiches Spannungsfeld öffnet,darfniemandwundern.Verhängnisvollistesjedoch,wenn–wiejüngstinHamburgzubesichtigen–großeManifestationenundfriedlichverlaufendeDemonst-

rationenflankiertundüberlagertwerdenvongeplan-tenundgezielteingesetztenGewaltmaßnahmenderStaatsmacht einerseits und besinnungslos ausgeüb-terZerstörungswutvonkriminellenKrawalltouristenandererseits.AufdieseWeisewurdeesdenQualitäts-medien leicht gemacht, die Botschaften desWider-stands zu beschweigen. Stattdessen stürzte sich dieBerichterstattung in Bild, Schrift und Ton geradezugenüsslichaufdaseskalierendeGewaltgeschehen.

Das Misstrauen der HerrschendenVielwichtigeraberwäreesgewesen,eineAntwortaufdieFragezusuchen,warumimVorfelddesGipfelsdasThema ‚Gewaltlosigkeit ‘rauf und ‚runter dekliniertwurde, gleichzeitig aber in provozierender Gangartzu erwartende gewalttätige Ausschreitungen regel-rechtherbeigeredetwurden.DasProblemhatderfrü-here britische Finanzminister, Philip Hammond, aufdenPunktgebracht:„UnsereWirtschaftistbusiness-freundlich,sieunterstütztoffeneMärkte,freieMärkte,eineoffeneWirtschaft,freienHandel.AberwirhabeneinProblem–unddasistnichtnureinbritischesPro-blem,esisteinProblemderentwickeltenLänder–esbesteht darin, unsere Völker bei der Stange zu hal-ten,damitsie fortfahren,unserenMarktkapitalismusund unser Wirtschaftsmodell zu unterstützen.“ Sollheißen:StörtbitteunsereKreisenicht.Lasstunsge-fälligst in Ruhe unsere Geschäftemachen. Dochwie

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sollmanreagieren,wennihnengeradediesenichtge-währtwird?WenndieVölkerihnendieUnterstützungverweigernundsichdasUnbehagenandenZuständenimInnerninlautstarkemProtestentlädt–gegendieGewalttaten des Staats: gegen soziale PolarisierungunddenAbbaudesSozialstaats,gegendieZerstörungderNaturundderUmwelt,gegendenVerfallderIn-frastruktur und der Vernachlässigung von Bildungs-einrichtungen?Was,wenndieserProtestsichmitderKritik an kriegsbereiter und schon kriegsführenderAußenpolitikverbindet?Undwaserst,wennderWi-derstandaufdieherrschendeWirtschaftstordungmitihrenWettbewerbszwängenzielt?Ganzoffensichtlichistmansich seinerSachenichtmehrganzso sicher.DieBedenken, dass dasdemGlobus aufgezwungeneneoliberaleProjekt letztlichanfehlendersozialerIn-tegrationskraft scheitert und als Demokratieverlustwahrgenommen wird, bestimmt immer deutlicherdieArtundWeise,wiedasregierendePersonalseineMachtausübunggestaltet.Aberdieihmangeschlosse-nenMedienhelfenihm,dieStellungzuhalten,indemsie jede FormdesWiderstands als gegen die demo-kratischen Spielregeln gerichteten kriminellen Aktbrandmarken: „Jeder linken Weltanschauung wohntzwangsläufigderHangzurGewaltinne“,willunsSvenF.Kellerhoffvonder„Welt“belehren.Aberschonvormehrals100JahrenwussteesJeanJauresbesser:„DerKapitalismus trägtdenKrieg in sichwiedieWolkendenRegen.“DerfranzösischeSozialistundAntimilita-ristwurdeimJuli1914,bevordasGemetzeldeserstenWeltkriegsbegann,ermordet.MitseinemSprachbildund dem realen Geschichtsverlauf blamiert er indesweitüberseinenTodhinausbisaufdenheutigenTagdieWeisheitdes„Welt“-SchreibersundseinerGesin-nungsgenossen.Erstauntdürfenwirfeststellen,dassdasMisstrauen

gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern sichbestensvergleichenlässtmitdemfehlendenVertrau-en der SED-Führung in die antifaschistische Gesin-nungvielerihrerMitbürgerinnenundMitbürger–zuRecht übrigens, wie wir schon längst wissen. Zwarvollziehen sich die Methoden der Machtausübungunter dem Label ‚Demokratie‘ geschmeidiger, seineGroßveranstaltungenwerdenindesimmerprunkvol-lerimRahmenhalbfeudalerRitualezelebriert.Obdasaber reicht, um die im Verdacht zu unbotmäßigemHandelnstehen „Untertanen“aufDauerunterKont-rollezuhalten….?

„Der Kapitalismus wird niemals von selbst zusammen-brechen. Er wird gestoßen werden müssen. Die Akku-mulation von Kapital wird niemals von selbst aufhören. Sie muss gestoppt werden. Die Klasse der Kapitalisen wird niemals freiwillig auf ihre Macht verzichten. Sie muss enteignet werden.“

David Harvey, britisch-amerikanischer Marxist

Alle Gewalt geht …keineswegs vom Volk aus

DerKittwirdnämlichbrüchiger.DasFundamentderwestlichenWertearchitektur basiert auf Gewalt, aufHeuchelei, Lügen und unkritischer Selbstgerechtig-keit.DasbetrifftdiesogenanntenhumanitärenInter-ventionskriege, die zurDisziplinierung eingesetztenSanktionen und die doppelten Standards in Men-schenrechtsfragen.EsbetrifftauchdieAuswirkungender globalen sozialen Ungleichheit und die absurdeAnhäufung von Vermögen bei eine mikroskopischkleinenZahlvonPrivilegierten.SiezuignorierenfälltselbstderpolitischenEliteschwer,dieaberungeach-tetdessenunbeirrbarundunbelehrbaranneoliberalgesteuerterAusbeutungundVerarmungfesthält.DieBefürchtung,dasssichdieMenschennichtbisinalleEwigkeitmanipulieren lassen und angesichtswach-senderbzw.drohenderArmutnichtlängermehrderMerkelschen sozialen „Wohlfühlpropaganda (Chris-tophButterwegge)aufdenLeimgehen,erklärt ihreNervosität, die der britische Ex-Finanzminister sotreffend zum Ausdruck gebracht hat. Was also tun,wenn das Ganze zum „Störpotenzial“ ausufert. Ja,dannmussmaneben„etwasPowergeben“,empfahlschonvorJahrenVäterchenFranz(JosefDegenhardt)mitbeißenderIronie.Dennwieheißtesdochsonettvolkstümlich:Wer sichnichtmehranders zuhelfenweiß,greiftzurGewalt.Mitschlagenden Argumenten.„HamburgerLinie“!

Ole E. Eckberg

e Kehrseite3/201712 

e Jeden Dienstag ab 17.00 Uhr:Beratung durch Rechtsanwalt zu Hartz IV(Sozialrecht),Verbraucherrecht,SchuldnerfragenundWohnenAnmeldungerbetenunter(030)70096741

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Aktuelle Termine unter: http://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/politik/termine/

Impressum Herausgeber:DieLinkeBezirksvorstandSteglitz-Zehlendorf,Redaktion:HansSchoenefeldt,V.i.S.d.P.FranziskaBrychcy

Unserestets öffentlichen MitgliederversammlungenfindeneinmalimMonatstatt;jeweilsaneinemDienstag um 19.30 UhrinunsererGeschäftsstelle.GenauesDatum:s.u.:LinkAktuelle Termine

Termine

DieBasisorganisationZehlendorftagtjeden 1. Montag im Monat um 19:00 Uhr imMittelhof,Königstr.42/43,14163Berlin

KontaktadressenBezirksgeschäftsstelle Die LINKE.Steglitz-Zehlendorf,Schildhornstra85a,12163Berlin,Tel:030-70096741,E-Mail:info@dielinke-steglitz-zehlendorf.de

Mi, 6.9., 19 Uhr Podium der Mieter*inneninitiative Südwest mit den Direktkandidierenden ,Ort:Hertha03,Onkel-Tom-Str.52a-54a

Do, 7.9., 19 UhrPodium Kirchengemeinde Ernst-Moritz-Arndtmit den Direktkandidierenden,Ort:Onkel-Tom-Straße80 Mo, 11.9., 18 Uhr Wahlveranstaltung mit den DirektkandidierendenOrt:MehrgenerationenhausPhoenix,TeltowerDamm228 12. 9., 19 Uhr, Öffentliche Veranstaltung zum Thema Armut mit Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbands) , Ort:BVV-SaalimRathausSteglitz

Linksfraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf, RathausZehlendorf,Kirchstr.1/3,14163Berlin,RaumA12,Tel.:030/90299-5987,E-Mail:kontakt@linksfraktion-sz.de

Bürger*innenbüro, Franziska Brychcy (MdA), Hindenburgdamm58.5,12203Berlin,Raum555,Telefon:0176-47182144,E-Mail:brychcy@linksfraktion-berlin.de,Sprechzeiten: nach Vereinbarung

Do, 14.9., 17-19 Uhr Podium des Netzwerkes Integration Südwestmit den Direktkandidierenden.FürdieLINKE.nimmtEvrimSommer(Listenplatz5derLandeslistederLINKEN.Berlin)teil.Ort:GriechischeGemeinde,Mittelstr.33,12167

Fr, 15.9., 19:30 Uhr Parteiengespräch zur Bundestagswahl 2017 mit den Direktkandidierenden,Ort:GemeindehausderEv.Dorfkirchenge-meindeLankwitz,AltLankwitz15

Mo, 18.9., 17-19 Uhr Zentrale Wahl-Veranstaltung der Bezirksver-bände der LINKEN.Charlottenburg-Wilmersdorf,Reinickendorf,Spandau,Steglitz-Zehlendorf,Tempelhof-Schöneberg,mitGregorGysi,PetraPauunddenDirektkandidierendenderLINKEN.ORT:Breitscheidplatz

Sa, 23.9., 14-19 Uhr Mittelstraßenfest,12167BerlinSteglitz

24. September 2017 Wählen gehenundab17 Uhr Wahlparty der LINKEN.inderGeschäftsstelle(Schildhornstr.85A,12163Berlin

Erich Mühsam: ein Leben für die Freiheit, gegen Un-terdrückung in jeder Form Der Bildhauer Denis Stuart Rose schenk-te am 29.4.2017 der Erich-Mühsam-Ge-sellschaft seine erschütternde Plastik zum Mord an Mühsam (1934 in Oranienburg durch die SS).

DerDichterErichMühsamliegtinZehlen-dorf auf dem Waldfriedhof (Hüttenweg)begrabenundhatdorteinEhrengrab.Alskonsequenter Pazifist, Antifaschist und

Anarchistwurdeer1933verhaftetundinmehrerenKZsgefoltert,bisihnam10.7.34dieSSbrutalermor-dete.MühsamsWerkzeichnetesichdurchsatirischeGe-

dichteaus, indenenerdieKleinbürgerebensoaufsKornnahmwiedieundemokratischenVerhältnisseinDeutschland.ErbeteiligtesichanderMünchnerRäte-republik1919undnachderenScheiternversuchteersichaufverschiedenerlinks-politischerKlaviatur,einromantischer,anarchistischerProtestlergegenjedenZwang.Sowaresnurkonsequent,dassergegendiebrauneDiktaturaufbegehrte,die ihnschließlichzurStreckebrachte.SeineLiebesgedichteunddiewitzi-genSchüttelreimesindebensolesenswertwiediepo-litischenGedichte,indenenerz.B.inder„ElegieüberdenKrieg“schlussfolgerte:

Zehlendorfer Friedhofsgeschichten:Niemals kehrt die Freude wieder und das Licht, das uns umgab. Still versinken auch die Lieder in der Menschheit Massengrab.

Anseinem83.Todestagtrafmansicham10.JuliaufdemWaldfriedhofzum jährlichenPicknick, aufdemamüsante Gedichte vorgelesen und von der Schau-spielerin Isabel Neuenfeldt nachdenkliche Liedervorgetragenwurden.Allesfreutesich,dassdieUnter-schriftenaktionzurBeibehaltungdesEhrengrabes(essollteausderEhrengrablistegestrichenwerden!)Er-folghatteundtrotzeinerGewitterfrontallestrockenblieb!SoschüttelreimenwirmitMühsam:

Von deutschen Dichtern lies am meisten, die, die soviel wie Mühsam leisten. (Postkarte an Erich Ebstein, 23. Juni 1913)

Lore Nareyek