Teil 4: Beyond Migration: Politische Entwicklungen von Migration und Flucht, Zukunftsperspektiven

und persönliche HandlungsoptionenSeminar Wernigerode, 13-15.11.2015

Jochen Schwarz/Anita Mutvar

Zukunftswerkstatt

• 4 Gruppen• Debatten, Ideensammlung und Diskussion • ca. 45 Minuten

Gruppe 1: „good & best practice“ Beispiele

• Welche „good practice“ Beispiele zur Flüchtlingsunterstützung fallen euch ein?

• Egal ob lokal oder international• Inwieweit könnten diese Bedingungen im

Aufnahmestaat für einen erfolgreichen Integrationsprozess in der Zukunft wichtig sein?

Gruppe 2: Bad Practice Beispiele

• Welche „Bad Practice“ Beispiele fallen Euch ein?

• Wo gibt es Probleme derzeit?• Überlegt, inwieweit diese Bedingungen im

Aufnahmestaat für einen erfolgreichen Integrationsprozess in der Zukunft wichtig sein könnten!

Gruppe 3: Herausforderungen und Gefahren in der

Zukunft

• Welches sind für Euch die größten Herausforderungen und Gefahren in der Flüchtlingspolitik der Zukunft?

• In welchen Bereichen könnten die größten Konfliktfelder sein?

• Lokal, national und europäisch?

Gruppe 4: Utopien und konkrete Reformvorschläge

• Welche Utopien, konkrete Vorschläge und Reformen fallen Euch ein?

• Wie könnte unsere Gesellschaft in der Zukunft aussehen?

• z.B. in der Migrations- und Flüchtlingspolitik, Entwicklungspolitik, Verteilung der Flüchtlinge, Wirtschaft, etc.

Teil 2: Beispiele

Gruppe 1: Good & best Practice

• Eure Ergebnisse

Alternative Partizipationskonzepte: Uganda

• In Uganda, einem der ärmsten Länder der Erde, bekommen Flüchtlinge von der Regierung einen halben Hektar Land zum Selbstanbau - Kann das funktionieren?

• Vgl: http://www.zeit.de/feature/uganda-fluechtlinge-land-schenkung

Arbeit & Studium• Arbeit: - www.workeer.com > Vermittlung von Jobs speziell für Geflüchtete - Work for refugees (paritaet) • Studium: - Universität Kiron, kostenloses Studium- Kostenlose Hörerschaft:TU Berlin

- Kritik: Warum nicht durch staatliche Projekte? Arbeitsagentur / Jobcenter?

• Mehrsprachigkeit?

Medizinisches

• Arztsprechstunde in Wohnheimen• Ärztehelfer bei Erstaufnahme (Bsp.: LaGeSo Berlin• Dolmetscher bei Ärzten • Medizinische Hilfe:

Studenten der Uni Regensburg• Einführung der Chipkarte in Hamburg/

Bremen und evtl. Berlin

Interaktives / Information• Verschiedene Apps und Maps

vgl. Refugee Map, Projekt: kommen & bleiben der KHW Weissensee http://refugeeswelcomemap.de/berlin

http://www.therefugeeproject.org/ • Facebook Seiten: Hostelsuche für Flüchtlinge,

Wohnungssuche / Place 4 refugees• Vernetzung von Willkommensgruppen:

Pankow hilft/ www.heimatfueralle.de im ländlichen Bereich

• Karten / Öffentlicher Nahverkehr: Gratistickets / Fahrplan auf arabisch

Netzwerke

• Good Example: Treffen von lokalen Willkommensinitiativen, Behörden, Wohnheimbetreibern, Lotsen und Flüchtlingen in Pankow

Beratung

Beratung:

• Refugee Law clinic (Universität)• Flüchtlingslotsen• Kostenlose Anwaltshotline• Webseiten

• Aufnahmerichtlinie: Staatliche Angebote?

Wohnen

• Augsburg - Grand Hotel Cosmopolis Y Gemeinsames Wohnen mit Touristen im Hotel, Flüchtlinge arbeiten auch dort

• Place for refugees, Hostelsuche für Flüchtlinge, Vermittlung von Provatzimmer

• Film: über „Sharehouse“ (3 Min)

Freizeit:

• Fussball: Champions ohne Grenzen, Kiezgärten,

• Theaterprojekte• Kochprojekt: „Über den Tellerrand kochen“ –

Ausbildung von Geflüchteten• Öffnung von Bibliotheken und Büchereien.

Kostenlose Ausleihe und Anschaffung von Büchern in unterschiedlichen Sprachen

Sprache

• Übersetzungs-apps: mit Hörbeispielen Bsp:

http://de.langenscheidt.com/deutsch-arabisch/vereinbarung

• Kostenlose Wörterbücher mit Sprachanwendung

Bad practice

• Eure Ergebnisse

Bad practice • Registrierung / Vorregistrierung• Medizinische Hilfe• Privilegien je nach Herkunftsland (Sprachkurse

ausschließlich für bestimmte Gruppen)• Wohnsituation:

Zelte/Traglufthallen/Massenunterkünfte• Hostelgutscheine werden nicht akzeptiert• Privatsphäre• Gewalt

Beispiele:

• Schutz für besonders Schutzbedürftige?• Keine kostenlose Rechtsberatung, teure

Anwälte, Keine Übersetzer auf Behörden• Betrüger: Hostels, Schleuser, Wohnungen• Fehlinformation: Bsp. Liste von LaGeSo

von Hostels zu denen man nicht gehen sollte ohne Erklärung > alle dachten nur zu diesen sollte man gehen

Medienbeispiele:

Bad Examples:• Abendschau Runder Tisch, Sept 2015• Wiso Beitag 11/15 über LaGeSo• Abendschau :

Hostelsuche, Juli 2015, (2 Min) Kritik an Flüchtlingen

• Abendschau: Spandau, Sept 2015 (5 Min) Presserklärung Moabit Hilft & Interview

Herausforderungen / Gefahren

• Eure Beispiele:

Herausforderungen:

• Koordinierung von Willkommensinitiativen und Ehrenamtlichen

• Klare Regelung von Ehrenamt: Bezahlung, Versicherung, Schulung , Begleitung und Unterstützung

• Verbesserung der Wohnsituation • Verbesserung der Registrierung• Besonders Schutzbedürftige, insb. Minderjährige,

Frauen, Traumatisierte, Kranke, Behinderte • Beschulung/ Willkommenslehrer ! (Einsatz von

pensionierten Lehrern)

Gefahren

EU:• Verletzung von Menschenrechten, Folter• Inhaftierung in Hot Spots, Abschiebungslager• Außengrenzen „Relocation“: von 160.000

Personen derzeit 130 Personen umverteiltEU und Deutschland: • Absenkung aller Mindeststandards• Abschreckung• Anschläge auf Wohnheime durch

Rechtsradikale/ Pegida/ etc. >oft Ersttäter!

Anschläge durch Rechtsradikale

Quelle: AFP • Schon über 700 Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte 2015

Utopien und Forderungen:

• Regulierung und Registrierung• Anhebung Standards statt Absenkung• Wirkliches gemeinsame Asylsystem• „Womens spaces“ / Schutz vor Übergriffen • Bessere Vernetzung von Verwaltung und

Willkommensinitiativen Runder Tisch• Versicherung für Ehrenamtliche• Wirtschaft: Abschaffung Vorrangprüfung > die Wirtschaft ist viel weiter als die Politik

Weitere Hilfsmöglichkeiten

• Einbindung von Flüchtlingspaten, Mentoren • Regionale Willkommensgruppen in Berlin, in den

Wohnheimen, Pankow/Moabit hilft etc. oder Flüchtlingsrat

• Begleitung zu Behördengängen/ Dolmetschen• Hilfe bei Vermietung von Wohnungen, Vermittlung WG

´s, Hilfe bei Wohnungssuche • Hilfe bei CV, Anerkennung und Jobsuche

Einige Vorschläge (1)

• sichere und legale Einreisewege für Flüchtlinge zu ermöglichen. Flüchtlinge sollen die Möglichkeit bekommen, Asyl bei Botschaften außerhalb der EU zu beantragen und eine freie Wahl ihres Ziellandes haben.

• Es muss eine Europäische Seenotrettung organisiert und garantiert werden.

• Die Dublin III Regelung muss ausgesetzt werden zugunsten einer Einführung eines „free choice Modells“.

Willkommensgruppen und Ehrenamtliche

• Staatliche Verantwortung übernehmen statt „outsourcing“ der Verantwortung auf ehrenamtliche Helfer

• Vgl. Mein Artikel „outsourcing humanity, im FREITAG

Fähren statt Frontex

• http://www.watchthemed.net/media/uploads/page/12/Ferries%20not%20Frontex.pdf

Utopien? „Watch the med“ Vorschläge

• 7. Was ist angesichts dieser Situation zu tun? GenossInnen und FreundInnen, mit denen wir die Kämpfe der letzten Jahre gemeinsam geführt haben, fordern Bewegungsfreiheit als einzige realistische Antwort in dieser Situation. Auch wir machen uns diese Forderung zu eigen, denn sie ist die einzige, die es geschafft hat in einer erstickenden Debatte einen Raum der politischen Vorstellungskraft offen zu halten. Doch zugleich denken wir, dass ein allgemeiner Aufruf für die Bewegungsfreiheit in dieser Situation nicht genug ist. Für uns ist Bewegungsfreiheit keine ferne Utopie, sondern eine Praxis – die von MigrantInnen täglich, unter Einsatz ihrer Leben, umgesetzt wird –, die unsere politischen Kämpfe hier und jetzt anleiten sollte.

• 8. Aus diesen Gründen fordern wir die Einsetzung einer humanitären Fähre, die nach Libyen fahren und so viele Menschen wie möglich evakuieren soll. Diese Menschen sollten nach Europa gebracht werden und bedingungslosen Schutz erhalten, ohne dass sie einen Asylprozess durchlaufen müssen, der seinen ursprünglichen Zweck des Schutzes längst verloren hat und de facto zu einem weiteren Instrument der Exklusion geworden ist.

• 9. Ist die Idee einer solchen Fähre unrealistisch? 2011, am Höhepunkt des libyschen Bürgerkriegs, retteten humanitäre Fähren tausende gestrandete Menschen von Misrata bis Benghazi. Dabei wurden sie mit Granaten und Gewehren beschossen und mussten Seeminen ausweichen. Dies zeigt, dass es selbst in der gegenwärtig instabilen Lage in Libyen möglich wäre, eine solche Aktion durchzuführen. Zudem wäre eine Fähre weitaus billiger als eine mögliche massive Rettungsaktion auf hoher See oder jede militärische Lösung.

• 10. Die Realität ist, dass jede andere der vorgeschlagenen Lösungen dazu führen wird, dass weiterhin Menschen im Meer umkommen. Wir wissen, dass keine Auslagerung von Asylzentren und Grenzkontrollen, keine Ausweitung der Rettungsverpflichtung, keine Intensivierung der Überwachung und der Militarisierung das Massensterben im Meer beenden wird. Alles, was wir dafür kurzfristig brauchen, sind ein legaler Zufahrtsweg und Fähren. Werden die EU und die internationalen Behörden bereit sein, diesen Schritt zu gehen, oder wird die Zivilgesellschaft es für sie machen müssen?

Vorschläge II

• Keine weitere Einstufung von „sicheren“ und „unsicheren“ Herkunftsländern. Keine weitere Spaltung der Flüchtlingsgruppen

• Freizügigkeit und die Einführung eines einheitlichen europaweiten internationalen Schutzstatus nach der Asylanerkennung schon nach 1 Jahr, nicht erst nach 5 Jahren mit der Möglichkeit der Arbeitssuche und Bewegungsfreiheit und Partizipation im EU Land der Wahl.

Einige Vorschläge III

• Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen

• Langfristig die Verhältnisse so ändern, dass Menschen nicht dazu gezwungen sind, Ihre Heimat zu verlassen. Es soll ein Wandel in der Außen-und Entwicklungspolitik der Europäischen Union stattfinden, beginnend mit einem Stopp der Waffenexporte, dies gilt gerade für Deutschland.

• Rassismus und Xenophobie der Sprache bekämpfen, Toleranz für Flüchtlinge fördern und sie vor Anschlägen schützen (über 500 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland im Jahr 2015 bislang). Nicht die Flüchtlinge sind das Problem - sie als Problem zu benennen ist das Problem.

Vorschläge IV

• Paradigmenwechsel in ihrer Asylpolitik, in der sie sich nicht nur als eine Wirtschaftsgemeinschaft versteht sondern sich als eine soziale Gemeinschaft mit Grundwerten versteht und sich neu definiert - ansonsten wird die Europäische Union zerbrechen

• Flüchtlinge als Bereicherung und als Chance sehen, deren Partizipation fördern!

Allgemeinere Utopien

• Nationalitäten werden unwichtig – „Weltbürger“?• Nicht Herkunftsland entscheidend sondern

Integrationsmöglichkeiten im Einreiseland

Migrationstheorien

• Flüchtlinge sind ein Chance für die europäischen Gesellschaften: Die europäische Statistikbehörde errechnete, dass die Flüchtlinge den Bevölkerungsschnitt in Europa um durchschnittlich 6,5 Jahre senken werden. Aber auch konkret am Beispiel Deutschlands sieht man, dass die Einwanderung viele positive Effekte mit sich bringt: laut einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung sorgten die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Paß 2012 für einen Überschuß von insgesamt 22 Milliarden Euro.

• Ebenso: Bevölkerungsentwicklung, Rentensystem

Wirtschaftliche Kosten der Flüchtlingsaufnahme

„Wirtschaftsweisen“ 10.11.2015 (Quelle: dpa)

• Kosten verkraftbar : Deutschland kann die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nach Ansicht der "Wirtschaftsweisen" stemmen und von der Zuwanderung auch wirtschaftlich profitieren.

• Die bisher absehbaren Ausgaben dürften verkraftbar sein. In ihrem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresgutachten warnen die Regierungsberater aber: "Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten merklich erhöhen."

• Neben schnelleren Asylverfahren sollte es einfacher werden, einen Job zu bekommen. Unter anderem fordern die fünf Top-Ökonomen Ausnahmen beim Mindestlohn.

• Insgesamt dürfte die gute wirtschaftliche Entwicklung im kommenden Jahr andauern. "Durch die Flüchtlingsmigration ist es jedoch noch wichtiger geworden, die Zukunftsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft durch geeignete Rahmenbedingungen zu gewährleisten", betonte der Vorsitzende des Expertengremiums, Christoph Schmidt.

• Der Sachverständigenrat geht 2015 von einem Wirtschaftswachstum für Deutschland von 1,7 Prozent und für 2016 von 1,6 Prozent aus.

• Die "Wirtschaftsweisen" erwarten direkte Ausgaben der öffentlichen Hand für die Flüchtlingsmigration von 5,9 Milliarden bis 8,3 Milliarden Euro in diesem sowie zwischen 9,0 Milliarden und 14,3 Milliarden Euro im nächsten Jahr: "Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar."

Partizipation?

• Selbstorganisation von Geflüchteten• Raum und Gesetze• Wahlrechte• Immer wichtig:

„Augenhöhe“ - Auflösung des „Wir“ und des „Sie“ (wer definiert die Augenhöhe)

Integrationstheorien

Soziologische Definitionen (Wikipedia)

• Integration hebt den Zustand der Exklusion und der Separation auf. Integration beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens.

• Der Prozess der Integration von Menschen mit einem Migrationshintergrund besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, Finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung zwischen Zugewanderten und anwesender Mehrheitsbevölkerung.

• Im Gegensatz zur Assimilation (völlige Anpassung), verlangt Integration nicht die Aufgabe der eigenen kulturellen Identität.

Integrationsmodelle:

• Melting Pott (USA) > verschiedene Kulturen verschmelzen miteinander Gefahr: Entstehung einer Parallelkultur & eines Nebeneinanderlebens, Gefahr der „Ghettoisierung“ oder der „Segregation“ einzelner Kulturen

• „Salat Bowl“ (Kanada) > verschiedene Kulturen „in einer Schüssel“, sie behalten jedoch eigene Identität bei (wie die Zutaten eines Salates)

• Idee des Transkulturalimus : Kulturen sind durch kontinuierliche Interaktionen geprägt

Diskriminierung, Racial Profiling

Partizipation

Film: „Hürdenlauf mit ungleichen Chancen“ / „the unequal opportunity race“

(Quelle: Youtube - Autor: Erica Pinto, 2012)

• Welche Hürden fallen Euch auf ? • Welche Privilegien gibt es?

Privilegien:

• Old boy network, connections, priviliges (Netzwerke, Verbindungen, Privilegien): • Wealth disparies (Ungleichheit in der Verteilung des Wohlstands )

Hürden: • Poor schooling (schlechte Beschulung)• Genocide (Genozid) • Underemployment (Unterbeschäftigung)• Improsonment / school to prison pipeline (Haft)• Poor Housing / Segregation (Ghettoisierung, schlechte Wohnverhältnisse) • Racial profiling (rassistische Kontrollen)• Shortened lifespan (geringe Lebenserwartung)• Dead end (Einbahnstraße)

FLÜCHTLINGSBEWEGUNGENUND RASSISMUS

ZUR AKTUALITÄT VON HANNAH ARENDT, "DIE NATION DER MINDERHEITEN UND DAS VOLK DER STAATENLOSEN“

"Seit dem ersten Weltkrieg hat jeder Krieg und jede Revolution miteiner Monotonie sondergleichen die Masse der Recht- undHeimatlosen vermehrt.Und keine Paradoxie zeitgenössischer Politikist von einer bittereren Ironie erfüllt als die Diskrepanz zwischen denBemühungen wohlmeinender Idealisten, welche beharrlich Rechte alsunabdingbare Menschenrechte hinstellen, deren sich nur die Bürgerder blühendsten und zivilisiertesten Länder erfreuen, und derSituation der Entrechteten selbst, die sich ebenso beharrlichverschlechtert hat, bis das Internierungslager, das vor dem ZweitenWeltkrieg doch nur eine ausnahmsweise realisierte Drohung für denStaatenlosen war, zur Routinelösung des Aufenthaltsproblems der'displaced persons' geworden ist."

„Ohne Angst verschieden

sein zu können" (T.W. Adorno)