Thomas Herrmann

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Datenschutz & Telekommunikation- Hintergrund -

• Digitalisierung der Vermittlung

• Wachsendes Angebot von Telediensten

• Verschmelzung von Medien

• Deregulierung der Telekommunikation

• Entwicklung eines freien Telekommunikationsmarktes

• Vielfalt von Telekommunikationsdiensten

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Vielfalt von Tele-X-Vorschriften

s. BfD INFO 5Datenschutz und Telekommunikation

TKG

Tele-kommuni-kations-gesetz;

gültig seit 8/96

TKV

Telekommu-nikations-kunden-schutz-

verordnung;

seit 12/97

§ 41

Postregulie-rungsgesetze

außer Kraftseit 1/98

TDSV

Telekommuni-kationsdienste-unternehmenDatenschutz-verordnung

gültig seit 7/96

§ 10

novellierteTDSV

noch nichtverabschiedet

§ 89

EG – Tele-kommuni-kations-

Datenschutz-richtlinie

von 12/96

Umsetzung

IuKDG

Informations-und Kommuni-kationsdienste

Gesetz

seit 7/97

TDGTeledienstgesetz

TDDSGTeledienste-

datenschutzgesetz

SigGSignaturgesetz

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Rollen im Teledschungel

Teledienstperspektive Kommunikationsperspektive

BTeil-

nehmer

CTeil-

nehmer

Telekommunikationskunden

Abrechnung

Verbindunginitiieren,

vervollständigen,verändern und

nutzen

Übermittlungseinrichtungen

Bereitstellung

Telekommunika-tionsdienstleister

Kunden

Erbringer einerDienstleistung

Tele-dienst-leister

Abrechnen

ATeil-

nehmer

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Schutzgegenstand

Sowohl Kommunikationsinhalte als auch die näheren Umstände der Kommunikation

• Nutzungsdaten (z.B. Gesprächsinhalt)

• Verbindungsdaten

• Abrechnungsdaten

• Bestandsdaten

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Umgang mit Gesprächsdaten

• Mitschneiden von Telefongesprächen nach §201(1)1 StgB strafbar

• Mithören lassen – nach Auffassung der Datenschutzbeauftragten ebenfalls nicht gestattet

– nicht rechtlich verwertbar

– im Wirtschaftsleben unterstellbar

• Problem: Rechtssituation bei Call-Centern

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Verzeichnisse und Auskunfts-erteilung

• Wahlrechte, welche Daten erscheinen und ob in gedruckten oder elektronischen Verzeichnissen

• Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung

• Verbot der Unterstützung der Invers-Suche durch den Dienstleister

• Der Weitergabe für Werbezwecke kann Widersprochen werden

• Einwilligungsvorbehalt gegenüber Direktmarketing via Fax oder Voice-Mail laut EG-Richtlinie

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Quellen für Datenschutzprobleme

Speicherungund Über-

mittlung vonVerbindungs-

daten

Anzeige derRufnummern von

Teilnehmern

Nutzung vonLeistungsmerk-

malen

Weiterleitung

...

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Verbindungsdaten

• Wahlrecht bzgl. Speicherung

a) Aufbewahrung der gekürzten Rufnummern

bis 80 Tage nach Rechnung

b) Speicherung ohne Kürzung

c) Löschung nach Rechnungsversand

• Wahlrecht bzgl. Rechnung

a) detailliert nach Abrechnungsgruppen

b) Einzelnachweis gekürzt (xxx)

c) Einzelnachweis komplett

Information der Mitbenutzer

Problem: Beratungsstellen

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RufnummernanzeigeWahlmöglichkeit

bzgl. Anzeige der Nummer des Anrufenden• für den A-Teilnehmer

– dauerndes Unterdrücken

– fallweise Unterdrückung

• für den B-Teilnehmer– Unterdrückung der Anzeige (EG)

– Abweisen anonymer Anrufe (EG)

• bzgl. Anzeige der Nummer des Angerufenen– Unterdrückungsmöglichkeit (EG) durch den Angerufenen

Informationspflicht des Betreibers

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Weiterleitung

Die Vertraulichkeit wird auf Seiten des Anrufenden u. U. verletzt. Hausarzt - Beispiel

Die Tatsache der Weiterleitung muß

– sofern technisch möglich -

angezeigt werden.

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Nutzungsdaten bei Telediensten

• Unterrichtung über Art, Umfang, Ort & Zweck der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung

• Elektronische Einwilligung möglich– eindeutige, bewußte Handlung

– Unverfälschbarkeit

– Urheber identifizierbar

– Protokollierbarkeit und abrufbar

• Alle nicht abrechnungsrelevanten Daten nach Beendigung löschen, sonst nach 80 Tagen

• verschiedene Teledienste

getrennte Datenverarbeitung• Nutzerprofile nur bzgl. Pseudonymen

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Daten über den Benutzern und seinen Rechner im Web

• die im Browser eingestellte e-mail Adresse• Betriebssystemversion• Chip-Nummer und/ oder symbolische Adresse des Rechners• Typ des Web – Browsers• Ort des Internet – Zugangs• Cookies• Adresse der zuvor besuchten Seiten

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Spuren im Internet

• e-mail Folder durch Arbeitgeber inspizierbar• Cookies identifizieren Nutzer• Postings in Newsgroups können nachvollzogen werden• Zugriffe auf Seiten, Verweildauer und Navigationsweg vom Server

beobachtbar• Zuriffe am Proxyserver beobachtbar• Identifizierung beim Zahlen und Buchen

41 % verlassen die Webseite, wenn sie sich identifizieren müssen

25 % lügen bei persönlichen Angaben