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ABSCHLUSSBERICHT DER GRÜNEN RENTENKOMMISSIONZENTRALE ERGEBNISSE

PARTEIRAT10. OKTOBER 2016

MARKUS KURTH

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Grüne Rentenkommission| Seite 2

I PLÄDOYER FÜR EINE STARKE GESETZLICHE

RENTE

II EIGENSTÄNDIGE ALTERSSICHERUNG FÜR

FRAUEN

III FLEXIBLE ÜBERGÄNGE IN DEN RUHESTAND

IV NEUE WEGE IN DER ALTERSSICHERUNG

V UNSER GESAMTKONZEPT

Gliederung


Stärkung des RegelsystemsRente mit

67Frauen

„Mittelschicht“

„Niedrigverdiener“

GESAMTKONZEPT ABSCHLUSSBERICHT


PLÄDOYER FÜR EINE STARKE GESETZLICHE RENTE

Teil I


ABSINKEN DES RENTENNIVEAUS – DIE FOLGE:AB MITTE DER 2020ER JAHRE REICHEN 30 BEITRAGSJAHRE MIT DURCHSCHNITTSVERDIENST NICHT MEHR AUS, UM GRUNDSICHERUNG ZU VERMEIDEN


WIE LANGE MUSS IN EINZELNEN BERUFEN GEARBEITET WERDEN, UM 30 ENTGELTPUNKTE ZU ERREICHEN

Quelle: Daten auf Basis des Jahres 2010, Destatis, u.a.

25

27

29

31

33

35

37

39

41

43

45

Florist*in Vollzeit Mauer*in Vollzeit Krankenpfleger*inTeilzeit (80%)

Webdesigner*inTeilzeit (50%)

25.000€ Teilzeit

(50%)


ENTWICKLUNG DES „GESAMTVERSORGUNGSNIVEAUS“VOR STEUERN IN %, GESETZLICHE UND RIESTER-RENTE

Quelle: Rentenversicherungsbericht 2015

53,6

51,6

49,448,1 47,7 47,6 47,6 47,3

46,445,7

44,6

40

42

44

46

48

50

52

54

56

1998 2010 2012 2014 2016 2018 2020 2022 2024 2026 2029


Anspruch versus Realität – Die Riester-Rente

6,7

12,7

15,9

35,7

RIESTER-SPARENDE MIT VOLLER FÖRDERUNG (IN MIO.)

AKTIV BESPARTE RIESTER-VERTRÄGE (IN MIO.)

RIESTER-VERTRÄGE INSGESAMT (IN MIO.)

AKTIV IN DER GRV VERSICHERTE (IN MIO.)

• Fast 36 Millionen potentielle Riester-Sparerinnen und –Sparer (die in toto vom sinkenden Rentenniveau betroffen sind).

• Aber nur 6,7 Millionen sorgen ausreichend im Sinne des Riester-Konzepts vor.


53,6

51,6

49,448,1 47,7 47,6 47,6 47,3

46,445,7

44,6

?

?

? ? ? ? ??

??

40

42

44

46

48

50

52

54

56

1998 2010 2012 2014 2016 2018 2020 2022 2024 2026 2029

Riester-Rente Gesetzliche Rente

ENTWICKLUNG DES „GESAMTVERSORGUNGSNIVEAUS“VOR STEUERN IN %, GESETZLICHE UND RIESTER-RENTE

Quelle: Rentenversicherungsbericht 2015


ENTWICKLUNG DES RV-BEITRAGSSATZES

Quellen: Bericht der Rürup-Kommission 2003 (gestrichelte Kurve, Prognose) Rentenversicherung in Zeitreihen 2014 (durchgezogene Kurve, tatsächliche Entwicklung bis 2013) Rentenversicherungsbericht 2014 (durchgezogene Kurve, prognostizierte Entwicklung ab 2014)



• Die gesetzliche Rentenversicherung als zentrale Säule der Alterssicherung stärken.

• Dass die Eckrentner*in auch über das Jahr 2025 hinaus mindestens eine Rente erhält, die 50% oberhalb der Grundsicherung im Alter liegt.

• Die Grüne Garantierente einführen.

• Die Rentenversicherung zur Bürger*innenversicherungweiterentwickeln.

ZUSAMMENGEFASST - WIR WOLLEN:



• Eine ausreichende Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung über mehrere Wege sicherstellen.

• Die private Altersvorsorge insbesondere über die Einführung eines kostengünstigen und einfachen Basisprodukts neu aufstellen.

• Strittig ist, ob die Förderung der privaten geförderten Altersvorsorge zugunsten von Geringverdiener*innen umgestellt oder zugunsten der Finanzierung der Garantierente gestrichen werden soll



EIGENSTÄNDIGE ALTERSSICHERUNG FÜR

FRAUEN

Teil II


GENDER PAY GAP

16,1 16,5

2,9

4,5

6,5

7,78,6

9,9 10,1 10,4

13,4

14,514,614,814,9

15,815,1 15,215,3 15,4

16,2

1818,3

18,7 18,8

21,121,6

22,122,9

28,3

0

5

10

15

20

25

30

Quelle: Europäische Kommission, Eurostat, Daten: 2014


GENDER PENSION GAP

Quelle: Europäische Kommission 2013, Daten aus dem Jahr 2009

47

44 43

40 39 39 39

36 35 34 34 33 33 33 32 31 30 29 29

25 24 2321

19

15 1513

9 8

4

0

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

LU DE UK NL CY EU -

27

FR GR IE AT ES PT BG SE RO IT NO BE SI FI IS PL MT DK LT HU CZ LV SK EE

Gender Gap in Pension (GGP)Rentner*innen 65+


ENTGELTPUNKTE AUS ERWERBSARBEIT AN FRAUEN NACH KINDERZAHL

Quelle: Wahrscheinliche künftige Tendenzen der Geburtsjahrgänge

1942-1961, aus: Frommert/Thiede „Alterssicherung vor dem

Hintergrund unterschiedlicher Lebensverläufe“, 2011;


EIGENSTÄNDIGE ALTERSSICHERUNG FÜR FRAUEN

• Den Gender Pension Gap - die

geschlechtsspezifische Rentenlücke - minimieren.

• Benachteiligungen am Arbeitsmarkt auflösen und

eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

ermöglichen.



EIGENSTÄNDIGE ALTERSSICHERUNG FÜR FRAUEN

• Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern

über das Rentenrecht fördern, etwa über ein

obligatorisches Rentensplitting, eine bessere

Berücksichtigung von Pflegezeiten und eine

Neuregelung der Anerkennung von

Kindererziehungszeiten, die beiden Elternteilen

zugutekommt.



FLEXIBLE ÜBERGÄNGE IN DEN RUHESTAND

Teil III


HERAUSFORDERUNG RENTE MIT 67

Quelle: Rentenversicherung in Zeitreihen 2013

DURCHSCHNITTLICHES ZUGANGSALTER IN ALTERSRENTE


HERAUSFORDERUNG RENTE 67MITTLERES BERUFLICHES ERWERBSAUSTRITTSALTER

Quelle: Böckler Impuls 05/2014


FLEXIBLE RENTENÜBERGÄNGE: SELBSTBESTIMMUNG ERMÖGLICHEN

• Selbstbestimmung vor und nach dem Renteneintrittsalter.

• Eine echte Altersteilzeit durch eine attraktivere Teilrente und einfachere Hinzuverdienstregeln ermöglichen.

• Lösungen für Menschen mit Behinderungen und Langzeitarbeitslose.

• Sicherstellen, dass den Beitragszahlungen von arbeitenden Rentnerinnen und Rentnern auch Rentenleistungen gegenüberstehen.



FLEXIBLE RENTENÜBERGÄNGE: SELBSTBESTIMMUNG ERMÖGLICHEN

• Die Gesundheitsförderung stärken und Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente, die allein aus gesundheitlichen Gründen erfolgen, abschaffen.

• Besonders belasteten Beschäftigten die Inanspruchnahme einer Teilrente erleichtern, indem die dabei anfallenden Abschläge ausgeglichen werden.

• Die Möglichkeit des Rückkaufs von Abschlägen erleichtern.



NEUE WEGE IN DER ALTERSSICHERUNG:

GARANTIERENTE UND BÜRGERVERSICHERUNG

Teil IV


ALTERSARMUT BEKÄMPFEN -DIE GARANTIERENTE

• Steuerfinanziert

• Angesiedelt bei der Rentenversicherung

• Personen mit mindestens 30 Versicherungsjahren wird ein Rentenniveau von 30 Entgeltpunkten garantiert (knapp 900 Euro)

• Keine Bedürftigkeitsprüfung

• Keine Anrechnung von Ansprüchen aus betrieblichen und privaten geförderten Altersvorsorge

• Strittig ist, ob die erworbenen Entgeltpunkte im Rahmen der Garantierente zu einer anteilig höheren Rente führen sollen


BÜRGERVERSICHERUNG

• BürgerInnenversicherung: Eine Grüne Leitidee für die Fortentwicklung der gesetzlichen Sozialversicherungen

• Eine Rentenversicherung, in der alle die gleichen

Rechte und Pflichten haben

• Einbeziehung von Selbstständigen und Abgeordneten, langfristig

auch der Beamtinnen

und Beamten


NEUE WEGE IN DER ALTERSSICHERUNG

• Das System der Alterssicherung langfristig auf eine stabile Grundlage stellen, auch über 2030 hinaus.

• Ein gemeinsames Alterssicherungsystem für alle Bürgerinnen und Bürger.

• Eine Alterssicherung, die gleichermaßen Altersarmut verhindert und den Lebensstandard im Ruhestand sichert.

ZUSAMMENGEFASST – WIR WOLLEN:


UNSER GESAMTKONZEPT

Teil V



67Frauen

„Mittelschicht“





67Frauen

„Mittelschicht“


Bürgerversicherung: Selbständige/Freie

Berufe

Bürgerversicherung: Solo-Selbständige




67Frauen

„Mittelschicht“



Berufe


Reform von Riester/(bAV)

Niveaustabilisierung 46%




67Frauen

„Mittelschicht“



Berufe




Garantierente




67Frauen

„Mittelschicht“



Berufe




Garantierente

a. Aufstockung 30EPb. Zugangsvoraussetzung c. Anrechnung priv.

Vorsorge d. Zuschlag R24


VIELEN DANK FÜR EURE AUFMERKSAMKEIT

MARKUS KURTH

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