Dr. Katharina ReuterGeschäftsführerin UnternehmensGrün e.V., Bundesverband der grünen Wirtschaft

TTIP und die Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen

4.6.20168. Bundestreffen der RegionalbewegungHamburg

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Wissensmarkt 4.6.2016, Bundestreffen in Hamburg…

… Unsere Höfe im Norden, Naturkost Nord Großhandelsgesellschaft mbH

… Kleine Höfe retten, für gute regionale Lebensmittel sorgen, Regionalwert AG Hamburg

… Milch – es geht auch anders! Das Modell der Meierei Horst eG

… Bleibeperspektiven im ländlichen Raum, Bundesverband Deutscher Milchviehhalter

CETATTIP

CETA und TTIP bringen Risiken und Nachteile für…

• Land- und Ernährungswirtschaft (Betriebe, Bäckereien, Brauereien usw.)

• Handwerk (Tischlereien, Elektromaschinenbauer, Zweiradmechaniker etc.)

• Mittelständische Betriebe aus der Elekronikbranche, Maschinenbau, Medizin, Kosmetik

• öffentliche Dienstleistungen (Krankenhäuser usw.)

• Kulturbranche (Buchläden, Kultureinrichtungen m. öffentlicher Förderung etc.)

• Erneuerbare Energien

LAND- UND ERNÄHRUNGSWIRTSCHAFT

• Europäische Betriebe sind noch kleinstrukturierter, z.T. Familienbetriebe, höhere Standards, nicht wettbewerbsfähig mit Agrarindustrie in Amerika

• Europäische Landwirtschaft und kleinere Verarbeiter exportieren kaum in die USA –d.h., die Mehrheit hat von TTIP nichts zu erwarten außer zusätzlichen Wettbewerb

Die Europäische Landwirtschaft ist der Verlierer!

Das zeigen alle Studien bisher:

• IHS und ÖFSE, Austria (04/2016)• UnternehmensGrün, Germany (12/2015)• United States Department of Agriculture, USA (11/2015)• European Parliament, Brussels (2014)• Hungarian Government (2015, geleakt)

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RISIKOFAKTOR GENTECHNIK

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RISIKOFAKTOR GRENZWERTE (PESTIZIDE)

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RISIKOFAKTOR WEGFALL VON ZÖLLEN

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Bringt TTIP denn etwas?• Studie zeigt, dass die Firmen, die exportieren möchten, dies bereits tun

• TTIP löst Barrieren wie Transport, Logistik, Sprache usw. NICHT

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Ist immer mehr Weltmarktorientierung gut?

• Viele Betriebe setzen bewusst auf regionale Märkte

! Das Wesen der Landwirtschaft ist regional.• NAFTA hat regionale Märkte zerstört, 1,9 Mio. Arbeitsplätze vernichtet

• Resilienz von Regionen

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Immer mehr Bäuerinnen & Bauern und Unternehmen sindskeptisch gegenüber CETA und TTIP

• Bayerischer Brauerbund, Brauereien wie Clemens Härle Brauerei• Konventionelle Firmen wie Frosta, Maintal-Konfitüren usw.• Bio-Molkereien wie Berchtesgadener Land, Upländer Bauernmolkerei• Bäckereien wie Hofpfisterei, Märkisches Landbrot• ….

Vereinigungen und Verbände:• Niederländische Schweinezüchter• Irische Rindviehhalter• European Milk Board• AbL, BNN, BÖLW, SLOW FOOD

• unverantwortlich, EU-Agrar- und Lebensmittelmarkt für noch mehr Konkurrenz zu öffnen –wir haben bereits ein massives Höfesterben

• völlig unklar, wie EU-Kommission oder Landwirtschaftsministerium kleine und mittlereBetriebe vor diesem unfairen Wettbewerb schützen wollen

• Wo spricht der Bauernverband für seine Bäuerinnen und Bauern? Konzepte?

Fazit• Verschiedene Strukturen (Betriebsgröße, Rationalisierung, Diversifizierung, Standards) • Politik/ System des Verbraucherschutzes ist diametral verschieden

(Vorsorge versus Nachsorgeprinzip)

>> Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion raus aus TTIP! (auch einstimmig von dt. Verbraucherschutzministern gefordert)

Maschinenbau

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Maschinenbau, Elektronikindustrie• Einbahnstraßen-Effekt

• Schiedsgerichte (Verfahrenskosten 8 Mio. EUR durchschnittlich)

• Regulationsrat

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Nachteile für KMU

• NAFTA hatte negative Auswirkungen auf den amerikanischen Mittelstand, 700.000 Arbeitsplätze vernichtet

• Handwerk BaWü: 68% sehen TTIP kritisch

• Business Growth Foundation (UK): nur 14% erwarten Vorteile

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In den USA existiert im Gegensatz zur EU kein „harmonisierter Binnenmarkt“ – die Chancen, dass sich daran etwas ändert, sind gering.

Gegenseitige Anerkennung der Normen ohne vorausgehende Harmonisierung würde, so betont der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie(ZVEI), „dazu führen, dass US-Unternehmen einen einfachen Marktzugang nutzen, währendeuropäische Unternehmen weiterhin mit den inhomogenen und komplizierten US-amerikanischen Anforderungen konfrontiert bleiben“.

TTIP könne, so ZVEI, „die Funktionsweise der technischen Regulierung auf europäischer Ebene untergraben“.

Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie (ZVEI),Positionspapier: TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership, September 2015

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TTIP bedroht … regionale / nachhaltige Unternehmen

Ganze Branchen werden mit TTIP in Europa

unrentabel

NAFTA: 1,9 Mio. Arbeitsplatzverluste allein in

Mexiko

Marktöffnung im Bereich der öffentlichen Ausschreibung bedroht KMU

Zentrale Instrumente von TTIP sind für Konzerne und Großunternehmen

gemacht

TTIP und

MITTELSTAND

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Österreich • > 2.400 Unternehmen unterzeichnen „KMU gegen TTIP“ • > 1.800 Bäuerinnen und Bauern gegen TTIP

• Großbritannien: http://businessagainstttip.org/

• Niederlande: Initiative von Selbständigen und Unternehmerngegen TTIP

Deutschland • 2.400 Unternehmen unterzeichnen „KMU gegen TTIP“• BVMW fordert Einfrieren der Verhandlungen

• Frankreich: Veblen-Institut, report “A transatlantic agreement but at what cost to SMEs?”

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DANKE!