Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement · Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement:...

Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement: Gegenwärtige Praxis

und Optionen für das Schutzgut ‚Fläche‘ in der Strategischen Umweltprüfung

Annegret Repp

Dresdner Flächennutzungssymposium 2016

Annegret Repp

HafenCity Universität

Hamburg

Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement:

Gegenwärtige Praxis und Optionen für das Schutzgut ‚Fläche‘

in der Strategischen Umweltprüfung

LGV HH mlul.branden

burg.de

https://www.ioer.de/8dfns/



Annegret Repp


Übersicht

Strategische Umweltprüfung (SUP) im Kontext der Umweltbewertung

Novellierung der UVP-Richtlinie und aktueller Forschungsbedarf

‚Fläche‘ als Umweltfaktor: Anlass und Ausgangsproblematik

Forschungsfragen und methodischer Ansatz

Erste Ergebnisse der Dokumentenanalysen

‚Fläche‘ in der SUP: Überlegungen zu Systematisierung und

möglichen Indikatoren

Ausblick




Annegret Repp


Strategische Umweltprüfung (SUP) im Kontext der Umweltbewertung

>> frühzeitige, systematische und transparente Ermittlung, Beschreibung und Bewertung

der Umweltauswirkungen des Plans oder Programms einschließlich der planerischen

Alternativen

Rechtliche Grundlagen:

EU-Richtlinien; Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG

fluswiki.hfwu.de

Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen

eines Vorhabens bzw. Plans oder Programms auf die in § 2 Abs.

1 S. 2 UVPG aufgeführten Schutzgüter

Instrumente:

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP (bestimmte öffentliche und

private Projekte)

und SUP/‘Plan-UP‘ (bestimmte Pläne und Programme; in der EU seit

2001)




Annegret Repp


saiea.com




Annegret Repp


Novellierung der UVP-Richtlinie und aktueller Forschungsbedarf

Änderungsrichtlinie 2014/52/EU

(Umsetzung bis Mai 2017)

Erweiterung Schutzgutkatalog: methodische

Umsetzung (Balla & Peters, 2015)?

1:1 Umsetzung der Richtlinie oder weitergehende

Reform der U(V)P als Instrument der

Nachhaltigkeit (Hartlik, 2014); SEA vs

Sustainability Appraisal?

fluswiki.hfwu.de

Fischer & Onyango, 2012:

need for more research in certain policy sectors (land use, climate change, health…)

Fischer & Noble, 2015 – Review of Impact Assessment Research:

“Our selection of papers included in this special issue, for example, reveal gaps with regards to the development of a

distinct IA theory, the coverage of certain methodological, the science-policy interface, and legal aspects.”

‚Fläche‘/,Land‘?




Annegret Repp


Nationale Nachhaltigkeitsstrategie DE:

30 ha-Ziel

EU Roadmap to a Resource Efficient

Europe:

‚no net land take by 2050‘

Verankerung (u.a.) in ROG und BauGB

Strategien und Instrumente der

Innenentwicklung (vorwiegend

informatorisch, kooperativ)

Aber: Fragmentierung Umweltrecht

(u.a. Kober, 2014)

mvi.baden-wuerttemberg.de

‚Fläche‘ als Umweltfaktor:

Anlass und Ausgangsproblematik




Annegret Repp


B-Plan der Innenentwicklung und Umweltprüfung

B-Plan der Innenentwicklung, § 13a BauGB

(‚beschleunigtes Verfahren‘)

„für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die

Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der

Innenentwicklung“ (Verfahrenserleichterungen)

Zwei Fallgruppen; für 2. Fallgruppe (> 20.000 m²)

Screening erforderlich

Hohe Relevanz für die Planungspraxis – häufig

allerdings mittlerweile Durchführung des

Normalverfahrens mit Umweltprüfung anstelle des

Screenings

>> Vorteil der Umweltprüfung als formales Instrument

zur systematischen Aufbereitung und Bewertung der

umweltbezogenen Informationen (Schwarz, 2015)

sendenhorst.de




Annegret Repp


>> (S)UP als Chance der (konsequenteren) Integration der Prüfung

und Koordination von Flächenbedarfen in der Planung?

Ziekow, 2008: bisher begrenzte Steuerungswirkung von UVP und SUP im Bereich der

Flächeninanspruchnahme; Ansätze zur Stärkung dieser Rolle…

UBA F+E-Vorhaben „Konzeptionelle Überlegungen zur Operationalisierung des

Schutzgutes ‚natürliche Ressourcen‘ im Rahmen von UVP und SUP“

(Kuhlmann et al., 2014)

Alsleben, 2015:

Flächeninanspruchnahme und Flächennutzungskonkurrenzen

Effizienz – Konsistenz - Suffizienz

Umweltfaktor ‚Fläche‘ – im Kontext?

bisherige Abdeckung durch bestehende Schutzgüter?

Ableitung und Weiterentwicklung von Operationalisierungsansatz

(Wirkfaktoren/Indikatoren/Maßnahmen)?




Annegret Repp


eigene Darstellung




Annegret Repp


Inwiefern werden Aspekte des Umgangs mit der Ressource „Fläche“ in

der Behandlung der einzelnen Schutzgüter in Umweltprüfverfahren

(Fokus: Siedlungs- und Infrastrukturplanung) thematisiert?

Welche Aspekte werden in welchen Abschnitten der

Umweltprüfverfahren abgedeckt, welche fehlen?

Auf welche Datengrundlagen kann zurückgegriffen werden, welche

werden bereits verwendet?

Welche (zusätzlichen) Daten/Kriterien sind erforderlich, um das

Schutzgut „Fläche“ umfassend/systematisch prüfen zu können?





Annegret Repp


Fokus SUP (früherer Planungszeitpunkt, aktives Planungsinstrument; Therivel, 2010)

Qualitativer Forschungsansatz (begleitend, ‚interagierend‘)

Fallstudien DE-UK (Leipzig/Liverpool):

Dokumentenanalyse Umweltberichte

Bisherige Thematisierung in den Phasen der (S)UP?

Festlegung von verbindlichen Obergrenzen für Flächenneuinanspruchnahme?

Qualitative Komponente: Berücksichtigung von Innenentwicklungs-Aktivitäten?

Leitfadengestützte Experteninterviews

Überprüfung und Vertiefung der Ergebnisse der Dokumentenanalyse

Identifizierung von Lerneffekten durch internationalen Vergleich

Rückkopplung und Anwendungsbeispiel Operationalisierung/Prüfmethode





Annegret Repp


Erste Ergebnisse der

Dokumentenanalysen

Ausgewertete Pläne und

Umweltprüfberichte:

Flächennutzungsplan Leipzig,

Fortschreibung 2012/2014

Exemplarische Bebauungspläne:

o 208 Industriegebiet Seehausen II (2011)

o 267 Wohngebiet Birkhahnsteig (2006)

o 304 Wohngebiet Wendenstr. (2015)

o 425 Wohngebiet Emil-Teich-Str.

(Aufstellungsbeschluss, 2015)

Local Plan Liverpool (Core Strategy)

Datengrundlage: RAPIS Sachsen; http://egov.rpl.sachsen.de/rapis_portal.html




Annegret Repp


>> Fläche als

weiteres/

integrierendes/

zu integrierendes

Schutzgut?

Erste Ergebnisse der Dokumentenanalysen:

eigene Darstellung

Thematisierung von

Wechselwirkungen




Annegret Repp


Erste Ergebnisse der Dokumentenanalysen − Analyseschema

Inhalte, Argumentation Umweltbericht Phasen SUP

(Strategische) Zielsetzungen

Definition Fläche/Land - Komponenten

- Quantitativ

- Qualitativ

- …

(Quantifizierte/Prüfbare)

Ziele

Bezug zu bestehenden Schutzgütern

Bewertungsansätze

- Schutzgutbezogen

- Gesamtbewertung

- Thematisierung von Wechselwirkungen

- Thematisierung von Unsicherheiten

Bewertung anhand welcher Datengrundlagen

(Statistische) Indikatoren Fläche?

- Entwicklung SuV

- Innenentwicklung (Kataster?)

- Konflikte

- Weitere?

Thematisierte Ansätze Flächenmanagement

(Minderungsmaßnahmen)




Annegret Repp


Erste Ergebnisse der Dokumentenanalysen − Bewertungsansätze

Großer Stellenwert verbal-argumentativer Bewertungsansätze

Flächenkontingente: Referenz-/Zielwerte?

Problembewusstsein: Bodenversiegelung als zentrale Auswirkung;

Flächenmanagement als zentraler Handlungsbedarf

Bewertung der Flächenbeanspruchung der Schutzgüter durch das jeweilige Vorhaben

Relation Vorhaben und Schutzgutflächen – Rolle Innenentwicklung?

Flächenvorsorge- und Bestandsentwicklungspolitik mit Priorität Innenentwicklung

Überprüfbarkeit?

Bsp. Umwandlung landwirtschaftlicher Fläche zu Baufläche; Umgang mit ‚höchstem

Konfliktpotenzial‘ – Praxis der Abschichtung und Verlagerung auf B-Plan-Ebene?

Erheblichkeitsschwellen; Relation Auswirkungen/Kompensationsmaßnahmen?

UK: Innenentwicklung (‚reuse of previously developed land‘) als (quantifiziertes)

Bewertungskriterium – Datenbedarf…




Annegret Repp


‚Fläche‘ in der SUP: Überlegungen zu Systematisierung und Indikatoren

Quantitativ: Quantifizierte Zielwerte

>> Kriterien (s. auch UBA, 2012)? Geeignete räumliche Ebenen?

Bevölkerungsentwicklung

Gemarkungsfläche/Katasterfläche

Aktueller Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche

Mittlerer jährlicher Zuwachs Siedlungs- und Verkehrsfläche

Siedlungsdichte

Bisherige Innenentwicklungs-Aktivitäten

Schutzgebietsanteil

Zentralörtliche Funktion/siedlungsstrukturelle Gebietstypen

Wirtschaftsentwicklung

ÖPNV-Erschließungsgrad

Pauschale für fachplanerische Genehmigungen, privilegierte Vorhaben im Außenbereich und Entwicklungen im

Innenbereich, die Flächenstatistik beeinflussen

Eignung für erneuerbare Energien (aber: Außenbereich…)

Quantitativ + Qualitativ: Bedarfsorientierung (Innenentwicklung – Datenbedarf?)

Qualitativ: Konfliktbewertung, schutzgutbezogen Raumausschnitt

Wirkfaktoren (Flächeninanspruchnahme – Versiegelung; Fragmentierung)

Einfluss Kompensationsmaßnahmen




Annegret Repp


Bilanzierung

Neuinanspruchnahme im Vergleich zur Ausgangsfläche?

Bewertung gegenüber Ist-Zustand

Neuinanspruchnahme im Vergleich zur bisher überplanten Fläche?

Bewertung gegenüber Plan-Zustand

Anteil Inanspruchnahme am (ebenenabhängigen) Kontingent?

Bewertung gegenüber Zielsetzung

Anteil Konfliktsituationen?

Zunahme Fragmentierung?

Kompensationsmaßnahmen/Anteil Innenentwicklung?

>> Experteninterviews:

Planungsträger

Beratungs-/Planungsbüros

Interessenvertreter/TöB




Annegret Repp


Ausblick

Weitere Systematisierung Dokumentenanalysen

Auswahl möglicher Indikatoren, Verknüpfungen zu bestehenden

Schutzgütern/Umweltfaktoren und Bewertungsansätzen über

Experteninterviews

Datenbedarf?

GIS-basierte Konfliktanalyse

Fallstudie UK




Annegret Repp


Literatur

Alsleben, C. (2015): Fläche als neues (altes) Schutzgut. In: TU Dresden, Lehr- und Forschungsgebiet Landschaftsplanung (Hg.):

Umweltprüfung und Landschaftsplanung. Tagungsband Dresdner Planergespräche 2015. Dresden, 27-36.

Balla, S.; Peters, H.-J. (2015): Die novellierte UVP-Richtlinie und ihre Umsetzung. In: NuR 37 (5), 297-305.

Hartlik, J. (2014): Bleibt alles anders? Die UVP-Richtlinien-Novellierung. In: UVP-report 28 (1), 2-5.

Fischer, T. B.; Noble, B. (2015): Impact Assessment Research - Achievements, Gaps and Future Directions. In: Journal of Environmental

Assessment Policy and Management.

Fischer, T. B.; Onyango, V. (2012): Strategic environmental assessment-related research projects and journal articles: an overview of the

past 20 years. In: Impact Assessment and Project Appraisal 30 (4), 253-263.

Kober, D. (2014): Konsistente Schutzgutbehandlung in Zulassungsverfahren. München: Kassel University Press (Schriftenreihe des

Fachgebiets Landschaftsentwicklung/Umwelt- und Planungsrecht Universität Kassel, Band 1).

Kuhlmann, M.; Lintzmeyer, F.; Wilts, H. (2014): Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung als Instrumente des

Ressourcenschutzes. In: UVP-report 28 (3+4), 186-194.

Schwarz, T. (2015): Leitbild Innenentwicklung - Anforderungen und Umsetzung in der Bauleitplanung. In: UVP-report 29 (2), 76-81.

Therivel, R. (2010): Strategic environmental assessment in action. 2nd ed. London, Washington, DC: Earthscan.

UBA (2012): Projekt FORUM: Handel mit Flächenzertifikaten - Fachliche Vorbereitung eines überregionalen Modellversuchs (UBA Texte,

60/2012).

Ziekow, J. (2009): UVP/SUP und Flächeninanspruchnahme. In: UBA (Hg.): Umwelt im Wandel - Herausforderungen für die

Umweltprüfungen (UVP/SUP). Internationales Symposium 11. April 2008. Berlin: Erich Schmidt (Berichte / Umweltbundesamt, 1/09), 25-39.




Annegret Repp


Annegret Repp

HafenCity Universität Hamburg

Umweltgerechte Stadt- und

Infrastrukturplanung

[email protected]

Vielen Dank für Ihr Interesse!

>> Fragen & Anmerkungen?


Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement · Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement:...

Documents

Transcript of Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement · Umweltprüfverfahren und Flächenmanagement:...