UNION im ERZGEBIRGE Mitgliedermagazin des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge

Ausgabe 1/2012 Frühjahr / Sommer

www.cdu-erzgebirge.de

Impressionen vom Kreisparteitag 2012:

OBEN: Der neugewählte Kreisvorstand—mehr dazu auf der Rückseite.

LINKS: Ehemalige Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes, die nicht wieder kandi-

dierten –mit Frank Vogel (Mitte).

UNTEN LINKS: Blick auf das Kreisparteitagspräsidium.

UNTEN RECHTS: Mitglieder der Union im Erzgebirge. Alle Fotos: Chris Bergau

Gewählt auf dem Kreisparteitag

in Geyer, 21. April 2012

Der neue CDU-Kreisvorstand Erzgebirge

am 21.04.2012 fand unser Kreispartei-

tag mit der Wahl des Kreisvorstandes

statt. Ich bedanke mich, auch namens der

Mitglieder des Kreisvorstandes, bei allen,

die an diesem Kreisparteitag teilgenom-

men und damit Ihre Verantwortung als

Mitglied unseres Kreisverbandes wahrge-

nommen haben. Im Folgenden will ich

noch einmal einige Aspekte aus meinem

Rechenschaftsbericht aufgreifen und in

aller gebotenen Kürze darlegen.

In 5 Jahren CDU Kreisverband Erzgebir-

ge haben wir viel erreicht

Am 09. Juni diesen Jahres blicken wir

auf 5 Jahre CDU Kreisverband Erzgebirge

zurück. Wir sind in dieser Zeit schon sehr

gut zusammengewachsen und haben mei-

nes Erachtens viel erreicht. Vieles, was es

wert wäre, in Erinnerung gerufen zu wer-

den.

Schauen wir uns die Arbeit unserer

CDU und ihrer Mandatsträger auf allen

Ebenen an, dann können wir feststellen,

dass wir nach wie vor recht gut regional

verwurzelt und regional wie überregional

vernetzt sind. Aktuell stellen wir:

51 % der OberbürgermeisterInnen/

BürgermeisterInnen (als CDU-Mitglied

oder über CDU-Mandat) unserer 67

Kommunen.

Im Kreistag besetzen wir 45 der 98

Sitze (= 46 %).

Mit unseren beiden MdB Günter Bau-

mann und Marco Wanderwitz haben

wir zwei Wahlkreisabgeordnete im

Bundestag sitzen, die über jahrelange

politische Erfahrung verfügen und

zweifelsohne zu politischen

„Schwergewichten“ zählen.

Mit Steffen Flath als Vorsitzenden der

CDU-Landtagsfraktion, Uta Windisch,

Prof. Dr. Günther Schneider, Alexan-

der Krauß und Thomas Colditz haben

wir fünf Wahlkreisabgeordnete im

Sächsischen Landtag, die sich enga-

giert und mit großer Kompetenz für

unsere Region einsetzen.

Darüber hinaus engagieren sich aktuell

eine Reihe unserer Mitglieder in den

unterschiedlichsten Parteigremien auf

Landesebene, so

Steffen Flath als Stellvertretender

Landesvorsitzender; Barbara

Klepsch, Jörg Markert und Carsten

Michaelis als Beisitzer im Landes-

vorstand;

Tom Unger als Pressesprecher, Ste-

phan Weinrich als Beisitzer und

Frank Polten als Geschäftsführer

der Jungen Union Sachsens;

Lilly Vicedom als Beisitzerin im Lan-

desvorstand der Sächsischen Frau-

enunion;

Hans Beck als EAK-

Landesvorsitzender und Prof. Dr.

Günther Schneider als Besitzer im

EAK-Landesvorstand;

Alexander Krauß als CDA-

Landesvorsitzender und Stellv. CDA

-Bundesvorsitzender sowie Horst

Dippel Beisitzer im CDA-

Landesvorstand;

Thomas Schneider als stellvertre-

tender CDL-Landesvorsitzender

und David Decker als Beisitzer im

CDL-Landesvorstand.

Und die Liste derer, die auf regionaler

Ebene als OberbürgermeisterIn/

BürgermeisterIn oder an anderer heraus-

ragender Stelle Verantwortung übernom-

men haben, ist noch wesentlich länger.

Hinzu kommen eine gute und beständige

Gremienarbeit. Besonders hervorzuheben

ist aus meiner Sicht die stets sachliche,

offene, ehrliche und konstruktive Zusam-

menarbeit in und mit der CDU-

Kreistagsfraktion unter Führung von Dr.

Steffen Laub. Zu dem allen hinzu kommt

eine engagierte und erfolgreiche Arbeit in

den einzelnen Vereinigungen unserer Par-

tei und ganz besonders in einer Reihe von

Orts- und Stadtverbänden.

An all dem wird deutlich, die Mitglieder

unseres Kreisverbandes reden nicht nur,

sondern waren und sind bereit, auf regio-

naler und überregionaler Ebene Führungs-

aufgaben und damit auch Verantwortung

zu übernehmen. Unsere Arbeit war und ist

gekennzeichnet von einer stets gut abge-

stimmte Zusammenarbeit der Abgeordne-

ten, Funktions- und Mandatsträger, eine

wirklich gute Teamarbeit, stets zielführen-

den Diskussionen und einem positiven

Miteinander der Mitglieder des CDU-

Kreisvorstandes. All das war und ist

Grundlage für unsere bisherige erfolgrei-

che Arbeit.

Als Kreisvorsitzender und Landrat ist es

mir an dieser Stelle ein ehrliches Bedürf-

nis, mich vor allem auch für die gute Un-

terstützung der Orts- und Stadtverbände

sowie der Parteivereinigungen zu bedan-

ken.

Bessere Informationsflüsse innerhalb

des Kreisverbandes sind notwendig

Betrachten wir das „Innenleben“ unse-

res Kreisverbandes, so ist festzustellen,

dass wir aktuell mit unseren 1.560 Mitglie-

dern zwar noch immer der stärkste Kreis-

verband innerhalb der Sächsischen Union

sind, aber seit unserem letzten Wahlpar-

teitag im Jahr 2009 insgesamt 129 Mitglie-

der verloren haben. Ca. 76 % unserer Mit-

glieder sind älter als 50 Jahre und nur ca.

3,7 % jünger als 30 Jahre. Damit haben wir

aktuell einen Altersdurchschnitt von 59,7

Jahren. An diesen wenigen Zahlen wird

deutlich, dass uns nicht nur junge Leute

fehlen, sondern auch die mittleren Jahr-

gänge. Hinsichtlich des Beitragsaufkom-

mens ist festzustellen, dass dieser im

Durchschnitt bei ca. 4,60 € je Monat und

Mitglied liegt. Damit ist unsere Parteiar-

beit auf Dauer nicht zu finanzieren. Insge-

samt bedarf es deutlich mehr Anstrengun-

gen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu

gebieten. Noch stärker als bisher müssen

wir uns inhaltlichen Fragen stellen: Wel-

che Perspektive hat der ländliche Raum?

Sparen ist gut und wichtig – getreu dem

Grundsatz: Spare in guten Zeiten, so hast Du

in der Not. Aber gibt es bei all dieser

„Sparwut“ auch noch eine Entwicklung, ein

Ziel? Warum soll ich Mitglied der CDU sein?

usw. Wir müssen unsere Politik noch viel

Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,

Frank Vogel, CDU-Kreisvorsitzender

mehr erklären, begreifbar machen – nicht

nur nach Außen, sondern zunächst vor

allem auch nach Innen. Um unsere Ent-

scheidungen – gleich ob auf Bundes-, Lan-

des-, Kreis- oder Gemeindeebene – trans-

parenter zu machen, bedarf es schnellerer

und besserer Informationen. Die regelmä-

ßig stattfindenden Regionalkonferenzen

mit den Ortsvorsitzenden haben uns auf

diesem Gebiet zwar einen Schritt weiter

gebracht, aber noch nicht weit genug. Als

nächsten Schritt werde ich deshalb versu-

chen, einen NEWSLETTER mit mehr Hin-

tergründen und Informationen zu Ent-

scheidungen auf Landkreisebene heraus-

zugeben.

Die Wahljahre 2013 bis 2015

In den kommenden 3 Jahren steht vor

uns wiederum die Aufgabe, einen wahren

Wahlmarathon erfolgreich zu bewältigen:

Im Jahr 2013 finden die Wahlen zum

Deutschen Bundestag und Bürgermeister-

wahlen in Aue, Burkhardtsdorf, Jahnsdorf,

Jöhstadt, Lengefeld, Mildenau, Pfaffroda,

Sehmatal, Thalheim, Thum und Wolken-

stein statt. Nur in 6 dieser 11 Kommunen

stellen wir aktuell den Bürgermeister.

Im Jahr 2014 haben wir dann die Wah-

len zum Sächsischen Landtag, dem Kreis-

tag und den Stadt- und Gemeinderäten

und nicht zuletzt auch die Wahl des Euro-

päischen Parlaments. Gerade diese Wahl

sollten wir nicht unterschätzen, denn wir

müssen immer mehr zur Kenntnis neh-

men, dass die Regelungen der EU zuneh-

mend Einfluss auf die Bundes- und Lan-

desgesetzgebung nehmen und damit in

nicht unerheblichem Maße unsere

„künftige Lebensqualität“ bestimmen.

Den Abschluss dieses Wahlmarathons

bildet dann im Jahr 2015 die Bürgermeis-

ter- und Landratswahl. Angesichts der

Tatsache, dass wir in vielen Kommunen

vor einem Generationswechsel stehen,

besteht eine unserer vordringlichsten Auf-

gaben in den nächsten Monaten darin,

geeignete Kandidaten für diese Wahlen zu

finden. Dabei ist die Initiative der Ortsver-

bände gefragt. All das schließt aber auch

die Bereitschaft der derzeitigen Amtsinha-

ber zur Unterstützung unserer Kandidatu-

ren ein.

Wir können uns als Erzgebirgskreis im

Sachsenvergleich sehen lassen

Nach wie vor gilt auch für den Erzge-

birgskreis der alte Spruch von Willi Brand:

„Jetzt wächst zusammen, was zusammen-

gehört.“

Viele von uns haben als Stadt-/

Gemeinde- oder Kreisrat, als Oberbürger-

meisterIn oder BürgermeisterIn und ich

als Landrat Verantwortung übernommen.

Wenn wir uns die letzten 2 ½ Jahre Land-

kreisentwicklung noch einmal schlaglicht-

artig in Erinnerung rufen, dann gäbe es

vieles zu berichten.

Beispielsweise

haben wir aktuell mit 27,56 % den mit

Abstand niedrigsten Kreisumlagehebe-

satz. Das ist positiv für unsere Kommu-

ne, haben sie doch damit größere

Handlungsspielräume.

haben wir ein Haushaltssicherungs-

konzept für den Zeitraum 2011 bis

2015 verabschiedet, wodurch wir un-

sere Handlungsfähigkeit auch weiter-

hin sichern.

stellen wir pro Jahr 300 T€ für den

Breiten- und Leistungssport auf der

Basis einer einheitlichen Sportförder-

richtlinie zur Verfügung. Das ist mehr,

als alle 4 Altlandkreise vor der Kreisge-

bietsreform zusammen auf diesem

Gebiet verausgabt haben.

unterstützen wir die Arbeit des Thea-

ters und Orchesters in unserem Erzge-

birgskreis alles in allem (d.h. einschl.

investiver Zuschüsse) mit knapp 1,0

Mio. €.

haben wir unsere beiden ehemaligen

Verkehrsunternehmen BVO GmbH

und Regionalverkehr Sachsen GmbH

zu einem leistungsfähigerem Unter-

nehmen, der Regionalverkehr Erzgebir-

ge GmbH (RVE), fusioniert.

haben wir als erster neu gebildeter

Landkreis im Freistaat Sachsen eine

einheitliche Abfallwirtschafts- und —

gebührensatzung verabschiedet. Da-

mit konnten die Gebühren in dem ei-

nen Teil des Landkreises nahezu auf

dem bisher gleichen Niveau gehalten

und im anderen Teil drastisch gesenkt

werden.

haben wir ein klares Bekenntnis zum

UNESCO-Weltkulturerbe-Projekt ab-

gegeben und unterstützen die Antrag-

stellung jährlich mit ca. 60 T€.

haben wir die Aufgaben eines zugelas-

s e n e n k o m m u n a l e n T r ä g e r s

(Optionskommune) übernommen. Wir

erwarten aus der damit noch besser

werdenden Verknüpfung von Sozial-,

Jugendhilfe- und Arbeitsmarktleistun-

gen im Interesse der Leistungsempfän-

ger noch größere Synergieeffekte als

in der Vergangenheit.

und haben wir zu Jahresbeginn die drei

in unserem Landkreis tätigen Sparkas-

sen zur neuen, großen Erzgebirgsspar-

kasse verschmolzen, zu einem großen,

leistungsfähigen Finanzdienstleister

für unsere mittelständischen Unter-

nehmen und Handwerksbetriebe.

Viel Positives gäbe es an dieser Stelle

noch aufzuzählen. Vor uns liegen aber

auch neue große Herausforderungen.

Eines der wohl dringendsten Probleme

ist aus meiner Sicht der Erhalt der beste-

henden und die punktuell notwendige

Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur.

Gerade auf diesem Gebiet haben wir in

unserem Landkreis nach wie vor große

Niveauunterschiede von West nach Ost.

Diese Aufgabe gilt es für Bundes- und

Staatsstraßen ebenso wie für unsere

Kreisstraßen zu lösen. Wobei hierzu anzu-

merken ist, dass wir als Landkreis zurzeit

deutlich mehr Geld für unsere Kreisstra-

ßen ausgeben als der Freistaat für seine

Bundes- und Staatsstraßen. Im Bereich der

sonstigen Infrastruktur muss es uns vor

allem gelingen, die Breitbandversorgung

weiter zu verbessern, um damit für die

einheimische Wirtschaft bessere Rahmen-

bedingungen zu schaffen. Im Bereich des

Tourismus stehen wir vor der Aufgabe, die

Marke „Erzgebirge“ noch besser am touris-

tischen Markt zu platzieren. Um dieses

Ziel zu erreichen, muss es zu einer Bünde-

lung aller Ressourcen kommen. Dazu be-

darf es der Fusion der touristischen Ge-

bietsgemeinschaften mit dem Tourismus-

verband Erzgebirge (TVE) und damit ein-

hergehend, einer Neustrukturierung des

TVE, d.h. der Bildung einer eigenen Mar-

ketinggesellschaft. Daran arbeiten wir

gegenwärtig sehr intensiv.

Große Sorge bereitet uns allen die ge-

Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 2)

genwärtige und künftige Finanzausstat-

tung der Städte, Gemeinden und Land-

kreise. Das derzeitige Finanzierungssys-

tem ist nicht mehr stimmig und bedarf

dringend einer Überarbeitung. Allein die

Steigerungen bei den Sozialausgaben und

die „normale Inflation“ (z.B. bedeutet 1

Cent Dieselpreiserhöhung 60 T€ Mehraus-

gaben in unserem Verkehrsunternehmen

RVE) sind über Konsolidierungsmaßnah-

men nicht mehr zu kompensieren.

Und nicht zuletzt stehen wir weiter vor

der Aufgabe, alle Reserven und Leistungs-

potentiale in der Landkreisverwaltung zu

heben, um zukunftsfähig zu bleiben. Mit

der 2008 erfolgten Verwaltungs- und

Funktionalreform wurden den neuen

Landkreisen vielfältige Aufgaben übertra-

gen mit der Zielstellung, innerhalb von nur

10 Jahren eine Effizienzrendite von 30 %

zu erwirtschaften. Das bedeutet für uns,

dass wir jährlich ca. 1,0 Mio. € weniger

vom Freistaat als Ausgleich für die über-

nommenen Aufgaben erhalten. In diesem

Kontext ist auch die vom Sächsischen

Rechnungshof Mitte April veröffentlichte

„Beratende Äußerung“ zu sehen. Mit die-

ser Untersuchung möchte er unsere Be-

mühungen zur Erwirtschaftung dieser

Effizienzrendite unterstützen. Auf dieses

sehr komplexe Thema werde ich in einer

der nächsten Ausgaben der UiE noch ein-

mal zurückkommen. Sicherlich gäbe es

auch hier noch vieles an Aufgaben, Her-

ausforderungen und Ideen anzusprechen.

Liebe Mitglieder und Freunde des

CDU-Kreisverbandes Erzgebirge,

dies waren einige Aspekte und Schlag-

lichter der Entwicklung in den zurücklie-

genden Monaten und der vor uns liegen-

den Aufgaben. Vieles wäre es noch Wert,

erwähnt zu werden. Am Ende bleibt für

mich festzuhalten, dieser CDU-

Kreisverband Erzgebirge und dieser Erzge-

birgskreis sind eine Erfolgsgeschichte, die

ihresgleichen sucht. Wir nehmen in eini-

gen Bereichen sächsische Spitzenpositio-

nen ein. Dieser CDU-Kreisverband Erzge-

birge und dieser Erzgebirgskreis haben

noch viel Potential für die Zukunft, das es

zielgerichtet und effizient zu nutzen gilt.

Unser Erzgebirgskreis ist lebens- und lie-

benswert.

Zum Schluss möchte ich es nicht ver-

säumen, mich bei all denen zu bedanken,

die an dieser Erfolgsgeschichte mitge-

schrieben, die tatkräftig und mutig zuge-

packt haben, die bereit waren und sind,

Verantwortung zu übernehmen, Entschei-

dungen zu treffen und so den Kreisver-

band und diesen Erzgebirgskreis mitges-

talten.

Danken möchte ich an dieser Stelle vor

allem auch den Mitarbeiterinnen der

Kreisgeschäftsstelle, den Mitarbeiterinnen

unserer Bundes- und Landtagsabgeordne-

ten und ganz besonders unserem Ge-

schäftsführer Falk Haude. Für mich als

Kreisvorsitzenden ist es beruhigend, ein

solch engagiertes Team hinter sich zu wis-

sen. Und ohne dieses Team hätte ich diese

Funktion in den vergangenen Jahren nicht

in diesem Maße ausfüllen können.

In der Hoffnung auf Ihre/Eure weitere

Unterstützung und den tatkräftigen Ein-

satz vieler verbleibe ich mit einem herzli-

chen Glück auf

Eurer

Frank Vogel

Kreisvorsitzender

Impressum/ Herausgeber: CDU-Kreisgeschäftsstelle Erzgebirge • Buchholzer Straße 34 • 09456 Annaberg-

Buchholz • Tel.: 0 37 33/ 2 00 23 • E-Mail: kontakt@cdu-erzgebirge.de Verantwortlich i.S.d.P.: Kreisvorsitzender Frank Vogel / Redaktion: Chris Bergau, David Decker, Falk Haude,

Daniela Findeisen / Satz: David Decker Webservice • 09235 Burkhardtsdorf • Internet: www.deckerweb.de Druck: Alinea Digitaldruck Chemnitz • Tel.: 03 71/ 666 4000 • E-Mail: info@alinea-web.de

Grußwort des Kreisvorsitzenden (Fortsetzung von Seite 3)

Unter dem Thema: „Engel - Vom erzgebirgischen Holzengel zum

Engel, wie er uns aus der Heiligen Schrift bekannt ist“ fand am

21.03.2012 in der „Blank Engel“-Manufaktur in Grünhainichen eine EAK-

Veranstaltung statt.

Zunächst führten die Inhaber der Firma, Gerd und Uwe Blank, durch

die Produktionsräume, um den ca. 40 Teilnehmern der Veranstaltung

die Herstellung von Holzengeln und anderen -figuren zu demonstrieren.

Im Anschluss daran zeigte Herr Superintendent Dr. Olaf Richter von der

Ev.-Lutherischen Superintendentur Annaberg- Buchholz die Bedeutung

der Engel der Heiligen Schrift auf. Auch machte er deutlich, welche Ver-

bindung es zwischen den Lichtträgern des Erzgebirges und den Licht-

gestalten der Bibel gibt. Beide tragen durch das Licht die Frohe Bot-

schaft insbesondere von Weihnachten und der Geburt unseres Herrn

hinaus in die Welt. Aber auch die Frohe Botschaft der Osternacht wird

durch einen Lichtboten am Grab verkündet. Der Herr ist auferstanden,

er ist wahrhaftig auferstanden, so lautet seine Botschaft.

Als Résumé kann man sagen: eine sehr gelungene Veranstaltung.

Hans Beck, EAK Erzgebirge

„Engel“ — Veranstaltung des EAK

des Erzgebirgskreises in Grünhainichen

Der CDU-Ortsverband Nie-

derwürschnitz hatte am 13. April

zu einem Diskussionsabend mit

der Stellvertretenden Vorsitzen-

den der CDU-Landtagsfraktion

Uta Windisch MdL eingeladen.

Angeregt diskutierten die

Mitglieder des Ortsverbandes

u n d d e r C D U -

Gemeinderatsfraktion mit Uta

Windisch zu den Themen Bil-

dungs-, Energie- und Finanzpolitik. Des Weiteren infor-

mierte Uta Windisch zu den rechtlichen Rahmenbedingun-

gen für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse.

Rico Anton

Diskussionsabend mit Uta Windisch MdL

in Niederwürschnitz

Uta Windisch MdL

„Begegnungen & Emotionen – eine Reise auf dem Jakobsweg“ Mehr als 50 Interessierte fanden am

04.04.2012 den Weg ins Hotel „Goldene

Sonne“ in Annaberg, um in einem span-

nenden Vortrag von den Erlebnissen und

Eindrücken zu erfahren, die Angelika Mül-

ler auf ihrer Pilgerreise auf dem Jakobs-

weg gesammelt hat. — Eingeladen hatte

die Frauen Union des Gebietsverbandes

Annaberg.

Die 54-jährige Religionspädagogin aus

Annaberg berichtete von vielen interes-

santen Begegnungen mit den unterschied-

lichsten Menschen und der beeindrucken-

den Landschaft, die sie auf dem Weg zum

Grab des Apostels Jakobus durchquerte.

Angelika Müller beschrieb ihre Pilger-

reise aber auch als eine Grenzerfahrung.

Die Strapazen des 800 km langen Fußmar-

sches von den französischen Pyrenäen bis

Santiago de Compostela brachte sie kör-

perlich an ihre Grenzen. Gleichzeitig be-

richtete sie aber davon, dass sie gerade in

Momenten des Zweifelns spürte, dass

Gott sie auf ihrem Weg begleitete und ihr

wieder Kraft gab. Alle Anwesenden waren

von dem ergreifenden Vortrag begeistert

und Angelika Müller beantwortete im An-

schluss noch zahlreiche Fragen der Gäste.

Die Frauen Union bedankte sich mit einem

Strauß Blumen herzlich bei Frau Müller für

ihren gelungenen Vortrag, der gerade in

der Karwoche viele zum Nachdenken an-

geregt hat, ob wir unserem christlichen

Glauben nicht viel zu wenig Zeit in unse-

rem oft stressigen Alltag einräumen.

Jane Dittrich, FU Gebietsverband Annaberg

Internet: www.fu-annaberg.de

„Begegnungen & Emotionen - Eine Reise auf dem Jakobsweg“ — Angelika Müller (li.) mit

Jane Dittrich, Vorsitzende des FU Gebietsverbandes Annaberg. Foto: FU Annaberg

Neuer CDU-Stadtverband Marienberg Am 24.11.2011 erfolgte auf Grund der

Eingemeindung des Ortes Pobershau nach

Marienberg unter Beisein des Kreisvorsit-

zenden Herrn Landrat Vogel und dem

Kreisgeschäftsführer Herrn Haude die

Z u s a m m e n f ü h r u n g d e r C D U -

Ortsverbände Marienberg und Pobershau.

Zum Vorstand des vereinigten CDU-

Stadtverbandes Marienberg wurden ge-

wählt:

Vorsitzender: Herr Albrecht Kohlsdorf

Stellvertreter:

- Herr Michael Ost

- Herr Andreas Haustein

Schatzmeisterin: Frau Katja Reichel

Beisitzer:

- Frau Kristin Fiedler

- Herr Wolfgang Härtel

- Herr Matthias Ullmann

- Herr Bernd Liebscher

- Herr Jens Herm

- Herr Tom Unger

- Herr Sebastian Fritzsch

Der neue Stadtverband gestaltete seit

seiner Gründung, neben den monatlichen

Vorstandssitzungen, schon einige Veran-

staltungen wie z.B.:

Vorstandssitzung mit Bericht und Dis-

kussion zur landespolitischen Entwick-

lung mit MdL Prof. Dr. Schneider am

19.01.2012

Mitgliederabend mit Bericht und Dis-

kussion zu bundespolitischen sowie

europäischen Entwicklungen mit MdB

Günter Baumann am 15.03.2012

Ehrung Herrn Oberbürgermeister Wit-

tig zu seinem 20-jährigen Dienstjubi-

läum

Im Januar 2012 wurden 2 neue Mitglie-

der im CDU-Ortsverband Marienberg

aufgenommen.

Weiterhin wurden als Neuerung feste

Termine zur Abstimmung mit der CDU-

Stadtratsfraktion unter Beisein des Herrn

OB Thomas Wittig eingerichtet. Die erste

Zusammenkunft fand am 19. April statt.

Albrecht Kohlsdorf

Vorsitzender

Jens Herm

Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit

In einigen Bereichen der Grenzregion

Sachsen zu Tschechien und Polen ist die

Kriminalität seit Wegfall der Grenzkon-

trollen stark angestiegen. Hierzu gehören

der Diebstahl von Autos, Baumaschinen

und Traktoren, Einbrüche in Wohnungen

und Unternehmen, der Diebstahl von

Buntmetall und die Einfuhr von Rauschgift

unterschiedlichster Art.

Mit Recht ist die Bevölkerung in den

betroffenen Regionen verunsichert und

fordert mehr Schutz durch den Staat.

Die Gewerkschaft der Polizei, Direkti-

onsgruppe Bundespolizei in Pirna, hatte

am 3. April zu einer „Fachkonferenz Bin-

nengrenze“ ins Rathaus nach Görlitz ein-

geladen. Die etwa 100 Teilnehmer waren

Bürgermeister, Unternehmer, Polizisten

und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Günter Baumann, der im Bundestagsin-

nenausschuss für die CDU/CSU-Fraktion

für Fragen der Sicherheit zuständig ist,

diskutierte zu dieser Veranstaltung mit

Führungskräften der Bundespolizei.

Die Teilnehmer waren sich einig, offene

Grenzen sind ein Gewinn für Wirtschaft,

Handel und Tourismus – dürfen aber kein

Freibrief für Kriminalität sein.

In seinen Ausführungen stellte MdB

Günter Baumann klare Forderungen auf,

die auf Bundes- und Landesebene zur Ver-

besserung der Sicherheitslage notwendig

sind:

1. Kein weiterer Abbau der Bundespoli-

zei im Freistaat Sachsen,

2. Geplante Reduzierung bei der Lan-

despolizei in Sachsen muss auf den

Prüfstand und korrigiert werden, ein

weiterer Abbau in den Grenzregio-

nen muss verhindert werden,

3. Technische und finanzielle Ausstat-

tung der Bundespolizei muss weiter

verbessert werden, besonders bei

Fahrzeugen,

4. Die geplante Schengenerweiterung

für Bulgarien und Rumänien muss

zeitlich verschoben werden bis die

Außengrenzen dieser Länder sicher

sind,

5. Abordnungen von Bundespolizisten

aus den Grenzregionen zu anderen

Einsätzen, wie Fußballspielen, müs-

sen reduziert werden,

6. Der dringend notwendige Vertrag

über deutsch-polnische Polizeizu-

sammenarbeit muss zum Abschluss

kommen,

7. Eine politische Einflussnahme auf

Tschechien bezüglich ihrer Polizei-

strukturen ist dringend notwendig,

8. Die Politik muss Verhandlungen mit

der Fahrzeugindustrie über neue

technische Lösungen für die Verhin-

derung des Diebstahls und der Or-

tung von Fahrzeugen führen,

9. Bessere Unterstützung unserer Bun-

des- und Landespolizei aus dem poli-

tischen Raum,

10. Bessere Einbeziehung des Zoll in der

Grenzregion in die Sicherheitsarchi-

tektur

Günter Baumann: „Dies sind einige

Punkte, die aus Sicht meiner politischen

Arbeit notwendig sind, um die Sicherheits-

lage für unsere Menschen in den Grenzre-

gionen zu verbessern.“

MdB Günter Baumann:

„Kein weiterer Abbau von Bundes- und Landespolizei – Sicherheit der

Bürger muss oberste Priorität haben“

MdB Günter Baumann während seiner

Ausführungen zur Sicherheitstagung in

Görlitz Foto: Büro MdB Baumann

Der Warnschussarrest war eine langjährige

Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Mit der nun im Koalitionsausschuss auf den

Weg gebrachten Reform des Jugendstrafrechts

verstärken wir den Kampf insbesondere gegen

Gewaltkriminalität von Jugendlichen. Mit der

notwendigen Erweiterung des Sanktionsinstru-

mentariums ermöglichen wir Jugendrichtern

eine konsequentere Reaktion auf frühe schwere

Straftaten junger Täter. Straffällig gewordenen

Jugendlichen muss unmissverständlich deutlich

gemacht werden, welche Konsequenzen eine

weitere kriminelle "Karriere" für sie nach sich

ziehen kann. Mit dem Warnschussarrest können

Jugendliche zudem rasch aus einer schädlichen

Umgebung herausgenommen und durch erzie-

herische Maßnahmen hoffentlich noch rechtzei-

tig positiv beeinflusst werden.

Die gleichermaßen beschlossene Erhöhung

des Strafrahmens bei Mord für Heranwachsen-

de von zehn auf fünfzehn Jahre wird in schwe-

ren Fällen einen angemesseneren Schuldaus-

gleich ermöglichen. Auch dieser Punkt war uns

Rechtspolitikern der Union seit vielen Jahren

ein großes Anliegen.

Die christlich-liberale Koalition im Bund setzt klare Zeichen

in der Rechtspolitik — MdB Marco Wanderwitz

Marco Wanderwitz MdB

Auf die Einladung des Landeskoordina-

tors Thomas Schneider (Breitenbrunn)

war der sächsische CDU-Generalsekretär

Michael Kretschmer MdB nach zum

Stammtisch der Aktion Linkstrend stoppen

(ALs) nach Nossen gekommen. Kretsch-

mer ist zugleich stellvertretender Vorsit-

zender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

„Mit den sächsischen Bundestagsabgeord-

neten hätte es die Energiewende so nicht

gegeben“, beantwortete Kretschmer die

Frage eines ALs-Unterstützers zur plötzli-

chen Kehrtwende der Regierung vor ei-

nem Jahr. In seiner Heimat stehe ein For-

schungsreaktor und deutsche Atomkraft-

werke seien sicher und von keinen Tsuna-

mis bedroht.

Anderer Meinung war er dagegen zum

Thema EURO-„Rettung“. So sprach er der

Form des Protestes, den die Aktion

„Linkstrend stoppen“ folgt, die Legitimität

ab. „Stellen Sie Anträge in den Instanzen,

schaffen Sie Mehrheiten in den Entschei-

dungen.“, schlug der Generalsekretär der

sächsischen Union den ALs-Aktivisten vor.

Den Einwand aus dem Publikum, dass dies

bisher ohne Folgen geblieben sei, Abge-

ordnete die Beschlüsse der Basis nicht

beachteten, überging Kretschmer. Eine

CDU-Mitgliederbefragung, oder gar eine

Volksabstimmung zum Thema lehnte er

strikt ab.

Weiterhin führte Kretschmer in seinem

Statement aus, dass der Islam nicht zu

Deutschland gehört, dass Gleichge-

schlechtliche Partnerschaften nicht mit

der, durch den Artikel 6 Grundgesetz ge-

schützten, Ehe gleichgesetzt werden dür-

fen. Und doch blieb zum Schluss: Der ein-

geschlagene Weg zum permanenten Euro-

rettungsschirm (ESM) müsse nun gegan-

gen werden, wir können nicht mehr zu-

rück.

Thomas Schneider, ALs Sachsen

Betreuungsgeld ist ein überfälliges Signal

Von Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-

Fraktion des Sächsischen Landtages

Es muss schlecht bestellt sein um die

elterliche Erziehungsleistung in Deutsch-

land. Diesen Eindruck könnte man ange-

sichts des heftig geführten Disputs um das

Betreuungsgeld bekommen. Seit Monaten

streitet die Republik über die von Kritikern

als „Herdprämie“ verunglimpfte finanziel-

le Unterstützung für Eltern.

In einem seltenen Schulterschluss leh-

nen auch Arbeitgeber und Gewerkschaf-

ten den Elternbonus ab. Nach Ansicht von

Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt und

DGB-Chef Michael Sommer würden damit

„die falschen Signale“ gesetzt. Es sei sinn-

voller, „in Bildungs- und Betreuungsein-

richtungen zu investieren“. Frühe Förde-

rung sei wichtig für spätere Berufschan-

cen. Außerdem würde das Geld einen An-

reiz schaffen, dem Arbeitsmarkt zunächst

fernzubleiben, was die späteren Karriere-

chancen der Frauen verschlechtern würde.

Die Botschaft der Wirtschafts- und Arbeit-

nehmervertreter ist klar: Krippe ist allemal

besser als elterliche Betreuung. Kinder

gehören schon im Kleinkindalter in staatli-

che Obhut. Das ist in mehrfacher Hinsicht

ein fatales Signal. Mit ihrer Haltung degra-

diert die Wirtschaft schon ein- und zwei-

jährige Kleinkinder zu isolierten Bildungs-

subjekten, die so früh und effektiv wie

möglich fit für den Arbeitsmarkt gemacht

werden sollen. Zudem wird Eltern, die sich

bewusst dafür entscheiden, in den ersten

Lebensjahren ganz für ihre Kinder da zu

sein, die gesellschaftliche Anerkennung

entzogen. Der Stellenwert von Erziehung

durch Mutter und Vater wird von den

Wirtschaftsvertretern offenbar geringge-

schätzt. Dabei sind es doch die Eltern, die

ihre Kinder stark machen. Gerade im

Kleinkindalter haben sie einen wesentli-

chen Einfluss darauf, ob ein Kind um sei-

ner selbst willen sich angenommen, ge-

liebt, verankert und geborgen fühlt und

damit neugierig, leistungsfreudig und

motiviert in die Zukunft schreitet.

Unbestritten mag die Kritik am Betreu-

ungsgeld im Einzelfall berechtigt sein. 100

bis 150 Euro im Monat schaffen keine ech-

te Wahlmöglichkeit zwischen Krippe und

Job auf der einen Seite und häuslicher

Betreuung auf der anderen. Sicher gibt es

Eltern, die überfordert sind, die Hilfe und

Unterstützung bei der Erziehung ihrer

Kinder benötigen. Und natürlich ist es

nicht auszuschließen, dass das ausgezahl-

te Betreuungsgeld nicht immer dem Kin-

deswohl zu Gute kommt. Aber die Politik

darf ihr Handeln nicht allein von diesen

Problemfällen ableiten. Und einer Stigma-

tisierung derer, die sich gänzlich um ihre

kleinen Kinder kümmern wollen, bedarf es

schon gar nicht.

Es muss Schluss damit sein, dass staatli-

che und elterliche Fürsorge gegeneinan-

der ausgespielt werden. Beides ist not-

wendig und für das Funktionieren des

Staates unverzichtbar. Ebenso wie Politik

und Wirtschaft das Angebot an Krippen

vorantreiben müssen, sollten sie auch auf

diejenigen setzen, die für den Staat eine

unschätzbare Leistung erbringen: die El-

tern. Der Staat wäre verloren, würde es

elterliche Liebe und Zuwendung, Erzie-

hung und Wertevermittlung nicht geben.

Mutter und Vater sind nicht austauschbar

und, wenn überhaupt, nur in Teilen ersetz-

bar. Das Betreuungsgeld ist ein überfälli-

ges Signal für die Wertschätzung der El-

ternverantwortung.

Steffen Flath MdL

ALs: Mit Sachsen hätte es die "Energiewende" so nicht gegeben

Michael Kretzschmer (li.) im Gespräch mit

dem ALs-Bundespressespecher Michael Ni-

ckel. Fotos: David Decker, www.als-sachsen.de

Auf große Resonanz traf die Einladung

zu einem „Generationenforum Zukunft

Erzgebirge“, das vom Ring Politischer Ju-

gend Sachsen e.V. in Kooperation mit der

Jungen Union Erzgebirge veranstaltet wur-

de. Mehr als 40 Teilnehmer waren in die

Gaststätte „Frohnauer Hammer“ gekom-

men, um mit Vertretern der Jungen Union,

der Seniorenunion, der Frauenunion sowie

aus der Kommunalpolitik über wichtige

Zukunftsfragen zu diskutieren. Thema-

tisch im Mittelpunkt standen dabei die

Herausforderungen des demografischen

Wandels für den ländlichen Raum und das

Miteinander der Generationen.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch

den Kreisvorsitzenden der JU Erzgebirge

Rico Anton, der die Thematik eingangs mit

Zahlen und Fakten zur demografischen

Entwicklung im Freistaat Sachsen und

speziell im Erzgebirgskreis darstellte.

An der anschließenden Podiumsdiskus-

sion, die von JU-Landesgeschäftsführer

Frank Polten moderiert wurde, nahmen JU

-Kreischef Rico Anton, der Vorsitzende der

Seniorenunion und ehemalige Bürger-

meister von Gelenau, Erhard Berger, Bar-

bara Grund, Mitglied im Kreisvorstand der

Frauenunion, sowie Stephan Weinrich,

Gemeinderat und Mitglied des JU-

Landesvorstandes, teil.

Es wurden wichtige Themen, zum Bei-

spiel die weitere Entwicklung der sächsi-

schen Schullandschaft und der sich ab-

zeichnende Lehrerbedarf diskutiert, eben-

so wie die Zukunftssicherung der kommu-

nalen Infrastruktur und der Vereine. Einig-

keit herrschte hinsichtlich der Notwendig-

keit einer weiteren Verbesserung der Ver-

kehrsanbindung des ländlichen Raumes an

die Oberzentren. Der erzgebirgische Bun-

destagsabgeordnete Günter Baumann

(CDU), der sich unter den Gästen befand,

unterstrich die Bedeutung der Verkehrs-

infrastruktur für die Zukunft des ländli-

chen Raumes.

Weiterhin müsse verstärkt der Abwan-

derung von Fachkräften aus Sachsen und

andererseits der Binnenwanderung zu

Lasten des ländlichen Raumes entgegen-

gewirkt werden. Im Ergebnis waren sich

alle einig, dass die demografische Entwick-

lung eine der größten Zukunftsherausfor-

derungen ist. Die Auswirkungen seien

beherrschbar, wenn frühzeitig die richti-

gen Weichstellungen vorgenommen wer-

den. Tom Unger, JU KV Erzgebirge

5 Erzgebirger nahmen an der Wahl des Bundespräsidenten teil

Mitglieder der 15. Bundesversammlung

zur Wahl des 11. Bundespräsidenten wa-

ren auch die Bundestagsabgeordneten

Günter Baumann und Marco Wanderwitz

sowie die Landtagsabgeordneten Steffen

Flath, Uta Windisch und Alexander Krauß.

Es sei ihnen eine große Ehre gewesen, den

Freistaat Sachsen und die Bürgerinnen

und Bürger des Erzgebirgskreises bei der

Wahl des deutschen Staatsoberhauptes

vertreten zu dürfen", sagte Uta Windisch

stellvertretend für alle erzgebirgischen

Wahlmänner.

“Ich freue mich, dass mit Joachim Gauck

ein Mann an die Spitze des Staates ge-

wählt worden ist, der ein festgefügtes

konservatives und freiheitlich orientiertes

Grundverständnis hat. Sein Wirken war

und ist geprägt vom unermüdlichen Ein-

satz für Freiheit in Verantwortung und

gegen das Verklären des SED-

Unrechtsregimes”, so Uta Windisch.

Sie sei sich sicher, dass Joachim Gauck

ein ausgezeichneter Bundespräsident sein

wird, der in der Bevölkerung große Zu-

stimmung und Wertschätzung finden wer-

de. Es sei weiter ein gutes und wichtiges

Zeichen, dass sich die Demokraten in ins-

gesamt nicht einfachen Zeiten hinter ihm

versammelt und mit einer so breiten Zu-

stimmung von 991 von 1.232 Stimmen

gewählt haben, sagte die Abgeordnete.

Wir wünschen dem neuen Staatsober-

haupt in seinem Amt gutes Gelingen, viel

Kraft und vor allem Gottes Segen. Er kann

sich dabei auf die Unterstützung der CDU

verlassen.

Vor der Wahl stellte sich Gauck den

Wahlmännern und -frauen der CDU/CSU-

Fraktion vor und warb für Vertrauen in

seine Person. Dabei bekräftigte er, die

„Freiheit“ zum zentralen Element seiner

Präsidentschaft machen zu wollen. Es sei

für ihn „etwas Besonderes, ein Land mit-

gestalten zu dürfen, in dem die Freiheit

die Grundlage des Gemeinwesens ist“.

Freiheit müsse allerdings immer in Zusam-

menhang mit Verantwortung gesehen

werden. Sie sei nie absolut zu betrachten,

sondern immer als „Freiheit zu und für

etwas“. — Dabei spannte er auch den Bo-

gen zu jenem 18. März 1990 und der gro-

ßen Freude, die er empfand, als DDR-

Bürger das erste Mal in seinem Leben an

einer freien Wahl teilnehmen zu dürfen.

Seitdem habe er sich geschworen, niemals

von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch

zu machen. “Diesem Gefühl von damals

und der für den Erhalt unserer Demokratie

wichtigen Schlussfolgerung kann ich mich

voll und ganz anschließen”, so Uta Win-

disch abschließend.

RPJ Sachsen und JU Erzgebirge veranstalten Generationenforum

Generationenforum—Senioren Union und

Junge Union Erzgebirge. Fotos: JU Erzgebirge

V.l.n.r.: MdB Marco Wanderwitz, MdB Gün-

ter Baumann, MdL Uta Windisch, MdL Stef-

fen Flath. Foto: Büro Windisch

Im Beisein der Landesvorsitzenden der

Frauen Union Ingrid Petzold wählten die

anwesenden Mitglieder im Ratskeller in

Geyer die neue Führungsspitze. Dem bis-

herigen Vorstand wurde für die geleistete

Arbeit der vergangenen zwei Jahre ge-

dankt und von den Mitgliedern entlastet.

Die bisherige stellvertretende Vorsit-

zende Lilly Vicedom kandidierte für den

Vorsitz. Mit überwältigender Mehrheit

gaben ihr die 23 Mitglieder den Auftrag,

die Frauen Union Erzgebirge in den kom-

menden zwei Jahren zu führen. In ihrem

Amt als Stellvertreterin bestätigt wurde

Jane Dittrich; Katrin Findeisen wurde als

weitere Stellvertretende Vorsitzende ge-

wählt. Als Beisitzerinnen wurden Carmen

Krüger, Sigrid Lindner, Monika Richter,

Bärbel Sachse, Kerstin Stübner-Röhler und

Eva Werner in den Kreisvorstand gewählt.

Die neue Kreisvorsitzende Lillly Vice-

dom bedankte sich für das entgegenge-

brachte Vertrauen. Vor der Wahl sprach

sie sich für einen klaren Kurs aus, die FU

Erzgebirge innerhalb des CDU-

Kreisverbandes als „feste Größe“ etablie-

ren zu wollen. Die FU Erzgebirge ist die

Vereinigung der CDU, die sich für alle

Belange von Frauen in Politik, Familie,

Beruf und Gesellschaft einsetzt. Künftige

Schwerpunkte der FU Erzgebirge sollen

sein:

Anliegen von Frauen transparent zu

machen

Sich mit gesellschaftlich relevanten

Themen zu beschäftigen und diese

unter dem Blickwinkel der Brisanz für

Frauen und Familien zu durchleuchten

Frauen zu politischer Mitarbeit zu mo-

tivieren und sie in ihrer politischen

Arbeit zu unterstützen

Alle politischen Vorschläge und Be-

schlüsse daraufhin zu prüfen, ob sie

Frauen und Familien nutzen

Unsere Gemeinschaft durch Pflege

und Förderung sozialer Kontakte zu

stärken

„Dank ist die intensivste Form der Bitte“,

sagte sie und bat um die Unterstützung

bei der Verwirklichung der künftigen Zie-

le. Bericht: FU Erzgebirge

Frauenunion Erzgebirge wählt einen neuen Vorstand

20 Jahre erfolgreiches Wirken für Landtourismus und Landurlaub

Der Landurlaub in Sachsen e.V. beging

sein 20-jähriges Bestehen. Bei der Mitglie-

derversammlung mit Vorstandwahl wurde

die erzgebirgische Landtagsabgeordnete

und tourismuspolitische Sprecherin der

CDU-Landtagsfraktion Uta Windisch als

Vorsitzende wiedergewählt.

Anlässlich des 20-jährigen Bestehens

des Landurlaub in Sachsen e.V. fand am

22. März 2012 in Dresden-Unkersdorf

eine Festveranstaltung statt. Unterstüt-

zer, Wegbegleiter, Freunde und Förderer

des Vereins, unter ihnen der ehemalige

Landtagspräsident Erich Iltgen, der auch

Ehrenpräsident des Landestourismusver-

bandes Sachsen ist, sowie Dr. Fritz Jaeckel,

Staatssekretär im Sächsischen Staatsmi-

nisterium für Umwelt und Landwirtschaft

und Norbert Eichkorn, Präsident des

LfULG waren der Einladung der Vorsitzen-

den Uta Windisch gern gefolgt.

Uta Windisch hob in ihrem Rückblick

den hohen Stellenwert des Vereins in der

Entwicklung des Landtourismus in Sach-

sen hervor. Sie dankte dem Freistaat, dem

Sächsischen Landeskuratorium Ländlicher

Raum e.V. und allen weiteren Partnern für

die jahrelange tatkräftige Unterstützung.

„Ohne die finanzielle Unterstützung durch

den Freistaat Sachsen wäre die Umset-

zung von Projekten und die Entwicklung

des Landurlaub in Sachsen nicht möglich

gewesen“, so die Vereinsvorsitzende.

Ein treuer Begleiter für Gäste und Ver-

einsmitglieder ist der Erlebnis- und Beher-

bergungsreiseführer für alle ländlichen

Ferienregionen „Landurlaub Sachsen –

Mal wieder Land sehen…“, der als Haupt-

werbeträger des Vereins auf jährlich über

25 sachsen- und bundesweiten Messen

und Veranstaltungen an die potenziellen

Urlauber ausgegeben wird. Seit 1991 wur-

den rund 650.000 Exemplare dieses Kata-

loges erstellt und zunehmend stark nach-

gefragt. Besonders freut es die Vereins-

mitglieder, dass im Rahmen des Sächsi-

schen Landeserntedankfestes die Präsen-

tation der ersten druckfrischen Reisefüh-

rer des jeweiligen Jahres zu einer guten

Tradition mit medialem Erfolg geworden

ist. Seit 2005 wird der Katalog ohne Förde-

rung erstellt. Als wichtiges Resümee der

Arbeit der vergangenen Jahre stellte Uta

Windisch heraus, dass es einen erfreuli-

chen Aufschwung in Sachen Qualität ge-

geben hat. „Das Qualitätsniveau ist in den

letzten Jahren deutlich gestiegen. Für uns

kein Grund zum Ausruhen, sondern in

dieser Richtung müssen wir weiterma-

chen“, sagte sie.

In seinem Grußwort würdigte Staats-

sekretär Dr. Fritz Jaeckel die Arbeit des

Landurlaub in Sachsen e.V. in den vergan-

genen 20 Jahren, insbesondere auch das

Engagement der Vereinsvorsitzenden Uta

Windisch. Seit 14 Jahren setze sie sich mit

Herzblut für die Interessen des Tourismus

im ländlichen Raum ein. Auch in Zukunft

brauche man die Fachkompetenz des Ver-

eins bei der Mitgestaltung des Landtouris-

mus in Sachsen. Unter den Herausforde-

rungen knapper werdender Mittel bedürfe

es neuer innovativer Ansätze und effekti-

verer Strukturen im Tourismusmarketing.

Er nahm jedoch auch die Mahnung von

Uta Windisch auf, keine Region zurückzu-

lassen.

Manfred Böhme, Direktor des Landes-

tourismusverbandes Sachsen e.V., hob in

seinem Impulsvortrag die Besonderheiten

des Landtourismus in Sachsen hervor und

gab einen Einblick in Trends und zukünfti-

ge Entwicklungsmöglichkeiten des Urlau-

bes im ländlichen Raum. Er sei ein oft zu

wenig beachteter Wirtschaftsfaktor und

sichere eine Vielzahl nicht exportierbarer

Arbeitsplätze.

Bild, v.r.n.l.: LTV-Direktor Manfred Böhme,

Landtagspräsident a.D. und LTV-

Ehrenpräsident Erich Iltgen, StS im SMUL

Dr. Fritz Jaeckel, Vereinsvorsitzende Uta

Windisch MdL, Vorstandsmitglied Patricia

Wissel MdL, LfULG-Präsident Norbert Eich-

korn, Sonja Heiduschka SLK, und Peter

Neunert, Geschäftsführer SLK. Foto: Landurlaub Sachsen e.V.

Der Deutsche Bundestag präsentiert

sich auf Initiative des heimischen Wahl-

kreisabgeordneten Marco Wanderwitz

(CDU) in der Zeit vom 29. Mai bis 1. Juni

2012 mit der „Wanderausstellung Deut-

scher Bundestag“ im Johanniter-

Mehrgenerationenhaus Zwönitz, Gustav

-Adolf-Zeidler-Str. 3, 08297 Zwönitz.

Die Eröffnung der Ausstellung im Bei-

sein von Marco Wanderwitz findet am

Dienstag, 29. Mai, 15:00 Uhr statt.

Mit der Ausstellung unterstützt der

Deutsche Bundestag seit vielen Jahren

den Dialog zwischen den Abgeordneten

und den Bürgerinnen und Bürgern. Auf 20

Schautafeln werden Informationen über

Aufgaben und Arbeitsweise des Parla-

ments und seiner Abgeordneten vermit-

telt. An zwei Computerterminals können

Filme, multimediale Anwendungen und

der Internetauftritt des Deutschen Bun-

destages angeschaut werden. Weiterhin

liegt Informationsmaterial zur Mitnahme

bereit.

Während der gesamten Ausstellungs-

dauer steht ein Mitarbeiter des Referates

Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsver-

waltung als Ansprechpartner vor Ort zur

Verfügung. Zur Terminvereinbarung für

eine Ausstellungsführung mit Vortrag ist

Herr Schäffler, Mehrgenerationenhaus

Zwönitz, unter 037754/32615 erreichbar.

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Zwönitz

Wanderausstellung des Deutschen Bundes-

tages. Foto: © DBT/Klonk, bundestag.de

CDL-ERZ: Das Kinder-Betreuungsgeld fördert Familien-Gerechtigkeit!

Die Christdemokraten für das Leben (CDL)

im Erzgebirge fordern eine zügige Entscheidung

für das Betreuungsgeld:

Der Beschluss des Koalitionsausschusses

vom 6. November 2011, ab 2013 monatlich 100

Euro und ab 2014 150 Euro Betreuungsgeld für

Eltern einzuführen, die für ihre Kinder unter 3

Jahren keinen öffentlich geförderten Krippen-

platz in Anspruch nehmen, unterstützen wir als

Christdemokraten für das Leben (CDL). Die

staatliche und gesellschaftliche Anerkennung

der Erziehungsleistung der Eltern in den ersten

Lebensjahren ist mehr als dringend erfoderlich.

Die Ermöglichung echter Wahlfreiheit für Eltern

entspricht nicht nur dem Menschenbild unseres

Grundgesetzes und der CDU, sondern ist ein

einfaches Gebot der Gerechtigkeit. Deshalb hat

das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil

vom 10.11.1998 gefordert, die außerhäusliche

Betreuung nicht besser zu stellen als die familiä-

re. Dieses Urteil, das den Gleichheitsgrundsatz

des Art. 3 GG zur Geltung bringt, ist beklagens-

werterweise bis heute nicht umgesetzt. Nach

den Anforderungen des Bundesverfassungsge-

richts wäre also nicht von 150.-, sondern von

dem vollen Betrag der Förderung für einen Krip-

penplatz zu sprechen. Wahlfreiheit ist mit der

Einführung des gegenwärtig diskutierten

Betreuungsgeldes somit noch keineswegs herge-

stellt.

Eine Anerkennung der Erziehungsleistung

von Frauen in der Form des Betreuungsgeldes ist

aber nicht allein aus Gründen der Gleichbehand-

lung und der Freiheit, die ein demokratischer

Staat zu gewährleisten hat, geboten. Vielmehr

fordern auch inhaltliche Gründe, dass die Erzie-

hung durch die Eltern als wertvolle Leistung für

die Gesellschaft erkannt und honoriert wird. Auf

den untrennbaren Zusammenhang zwischen der

Zuwendung und Förderung durch eine konstan-

te Bezugsperson in den ersten Lebensjahren –

im Idealfall die Mutter – und der Entstehung von

Bindungsfähigkeit und Sozialkompetenz als

unabdingbare Voraussetzung für spätere Bil-

dung haben in jüngster Zeit erst zahlreiche re-

nommierte Fachleute auf dem Gebiet der Neu-

ropädiatrie hingewiesen. Neueste amerikanische

Forschungsergebnisse belegen, dass Kleinkinder

in der Kollektivbetreuung einem erheblichen,

messbaren Dauerstress ausgesetzt sind, der ihre

gesunde seelische Entwicklung gefährden kann.

Solche mahnenden Stimmen dürfen in der De-

batte um das Betreuungsgeld nicht länger igno-

riert werden. In diesem Sinne sind auch die ein-

seitig, ideologisch ausgerichtete Behauptungen

ausschließlicher Krippenbefürworter, nur Krip-

penbetreuung wirke sich bei Kindern aus Prob-

lemfamilien positiv aus, ins Reich des Wunsch-

denkens zu verweisen. Krippenbetreuung wirkt

sich für diese Kinder nicht kompensatorisch aus,

deren Belastungen kommen stattdessen zu der

familiären Stresssituation hinzu.

Die gegenwärtige und auch in der Diskussion

zum Ausdruck kommende starke Diskriminie-

rung von Müttern und Familien, die ihre Kinder

in den ersten Lebensjahren selbst betreuen, ist

einem realitätsfernen Feminismus geschuldet,

der ausschließlich die permanente bezahlte

Erwerbstätigkeit als angemessenen Ausdruck

von Selbstverwirklichung anerkennt. Dies trägt

weiter zu einer weitgehenden Ökonomisierung

aller Lebensbereiche, auch der Familie, bei, die

nur noch unter beruflichen Opportunitätsaspek-

ten bewertet wird. Fortschrittlich ist das nicht.

So zeigt bereits ein Blick auf Länder wie Frank-

reich oder Schweden – die uns so gerne als Vor-

bild hingestellt werden – dass differenzierte

Familienförderung am Bedarf und Wohl des

Kindes wie der Mutter orientiert und jeweils

anders aussehen muß.

Moderne junge Frauen sind immer weniger

geneigt, eine arrogante Bevormundung

(„Frauen, die den Wunsch haben, ihrer Kinder

wegen Teilzeit zu arbeiten, haben noch nicht das

richtige Bewusstsein“ – so Richterin am BVerfG

Susanne Baer) und Einmischung in ihre persönli-

chen Lebensentscheidungen hinzunehmen. Die

aggressive Diffamierung des Betreuungsgeldes,

das bei nüchterner Betrachtung unter die Kate-

gorie der Gerechtigkeit gefasst werden kann, als

„Herdprämie“ lässt die eigentlich selbstver-

ständliche Toleranz gegenüber unterschiedli-

chen Lebensentwürfen vermissen.

Angesichts der eindeutigen Ergebnisse der

Hirn- und Bindungsforschung ist es umso weni-

ger verständlich, dass der Gedanke des Kindes-

wohls in der ganzen Diskussion kaum eine Rolle

spielt, sondern der political correctness geopfert

wird, die vor allem das Arbeitskräftepotential

der Frauen im Blick hat. Krippen für Kleinkinder

als Bildungseinrichtungen zu bezeichnen, ja als

für die Bildung geradezu notwendig, stellt die

Tatsachen auf den Kopf und ist eine bewusste

Irreführung der Öffentlichkeit. Die stereotype

Wiederholung dieses Arguments in der gegen-

wärtigen Diskussion zeigt, wie weit dieser Ge-

danke schon verbreitet ist und wie unreflektiert

er übernommen wird.

Krippenplätze sind mit bis zu 1000 € pro

Monat nicht nur die teuerste Lösung, sondern

im Hinblick auf das Kindeswohl, auch nicht die

beste Lösung, sondern nur ein Alternativange-

bot. Dass ein Ausbau des Krippenangebots

gleichwohl massiv als allein legitimer Weg

durchgesetzt werden soll, hat damit zu tun, dass

Krippen als der beste Weg gelten, die absolute

Gleichstellung der Frau hinsichtlich ihrer Er-

werbsbiographie durchzusetzen.

Der Staat hat den Familien durch seine ein-

seitige Förderungspolitik nicht ein bestimmtes

Familienmodell vorzuschreiben, sondern positi-

ve Rahmenbedingungen für persönliche Famili-

enentscheidungen zu schaffen. Das Betreuungs-

geld ist geeignet, diesem Ziel ein Stück weit

näher zu kommen und das Ja zum Kind zu er-

leichtern.

Zusammengestellt von David Decker und

Thomas Schneider, CDL Kreisverband Erzgebirge

EINLADUNG—CDU-Regionalkonferenz, 8. Juni Burkhardtsdorf

Am 24. April 2012 trafen sich die

Mitglieder aus Bernsbach und Lau-

ter, um die Fusion ihrer Ortsverbän-

de zu beschließen und einen ge-

meinsamen Vorstand zu wählen.

Zur Ortsvorsitzenden des neu

ge gr ü n de t e n Ort sv er ba n de s

„Lauter/Bernsbach“ wurde Elke

Eckhardt-Martin gewählt (5. v.

links). Ihr zur Seite stehen als Stell-

vertreter Steffen Großer und Diet-

mar Gundermann (2. v. rechts), als

Schatzmeister Siegfried Jantz (3. v.

rechts) und als Beisitzer Steffen

Böttcher (1. v. links), Reiner Englert,

Karl-Heinz Richter, Bärbel Sachse

(2.v. links), Monika Wangemann (4.

v. links).

Zu den ersten Gratulanten zählten

Kreisvorsitzender Frank Vogel (3. v.

links) und Tagungsleiter Falk Haude

(1. v. rechts).

Mit dem Zusammenschluss der

Ortsverbände wurde eine gute

Grundlage gelegt, um infolge der

anstehenden Gemeindefusion in

den gemeinsamen Bürgermeister-

wahlkampf zu ziehen.

CDU-Ortsverband Lauter/Bernsbach gegründet

Der neue CDU-Ortsvorstand Lauter/Bernsbach—hier mit

Kreisvorsitzendem Frank Vogel (2.v.l.) und Kreisgeschäfts-

führer Falk Haude (re.). Fotos: CDU Lauter/Bernsbach

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Regional-konferenz sind alle Mitglieder zu einem Grillabend

eingeladen, um gemeinsam mit allen Gästen auf das

5. Gründungsjubiläum des CDU-Kreisverbandes Erz-

gebirge anzustoßen.

Für einen sportlichen Höhepunkt wird der dreifache Bike-Weltmeister Marco Hösel sorgen, der vielleicht noch aus der

ZDF-Sendung „Wetten dass …?“ bekannt ist.

Anmeldung: Bitte nutzen Sie die Rückmeldekarte des Landesver-

bandes (an Mitglieder via Post) oder Anmeldung im Internet unter: http://regional.cdu-sachsen.de

Informationen der CDU-Geschäftsstelle

Liebe Mitglieder,

auch in diesem Jahr veranstaltet die Sächsische Union ein Sommerfest! Dieses wird am 20. Juli im Klosterpark Altzella

bei Nossen stattfinden.

Neben dem Fahrservice des Landesverbandes besteht wieder die Möglichkeit, das über die Kreisgeschäftsstelle organisierte

Bus-Transferangebot zum Preis von 10,00 EUR pro Person zu nutzen.

Zu den Details des Angebotes erhalten die Ortsvorsitzenden noch ent-sprechende Informationen.

Bei organisatorischen Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Geschäftsstellen (siehe Kasten).

Mit einem herzlichen „Glück Auf“ Ihr

Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes

Auf dem Kreisparteitag am 21. April 2012 in Geyer

gewählte Vorstandsmitglieder:

Vorsitzender:

Frank Vogel, OV Eibenstock/Sosa, Jg. 1957

Stellvertretende Vorsitzende:

Jörg Markert, OV Olbernhau, Jg. 1973

Holger Vorberg, OV Hormersdorf, Jg. 1961

Ronny Wähner, OV Königswalde, Jg. 1975

Schatzmeisterin:

Katrin Findeisen, OV Lengefeld, Jg. 1973

Beisitzer:

Axel Bräuer, OV Scheibenberg-Schlettau, Jg. 1966

Benjamin Brunner, OV Geyer, Jg. 1987

Jane Dittrich, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1989

Ruben Gehart, OV Schwarzenberg, Jg. 1971

Knut Hinkel, OV Pockau, Jg. 1958

Raphael Jenatschke, OV Stollberg, Jg. 1987

OB Barbara Klepsch, OV Annaberg-Buchholz, Jg. 1965

Landrat a.D. Albrecht Kohlsdorf, OV Marienberg, Jg. 1953

Christa Kraus, OV Aue, Jg. 1948

Carsten Michaelis, OV Jahnsdorf, Jg. 1973

Michael Ost, OV Marienberg, Jg. 1960

Gabriele Rausch, OV Pockau, Jg. 1963

Bärbel Sachse, OV Lauter/Bernsbach, Jg. 1962

Sebastian Schreiter, OV Mildenau, Jg. 1972

Jörg Spiller, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1978

Frieder Stimpel, OV Schneeberg, Jg. 1953

Constanze Ulbricht, OV Marienberg, Jg. 1956

Eva Werner, OV Stollberg, Jg. 1969

Kooptierte Mitglieder mit beratender Stimme

(sofern nicht bereits gewählt):

Vors. CDU-Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis:

Dr. Steffen Laub, OV Olbernhau, Jg. 1951

Mitglieder des Landtages:

Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, OV Annaberg-Buchholz,

Jg. 1957

Thomas Colditz, OV Aue, Jg. 1957

Alexander Krauß, OV Schwarzenberg, Jg. 1975

Prof. Dr. Günther Schneider, OV Grünhainichen, Jg. 1955

Uta Windisch, OV Burkhardtsdorf, Jg. 1949

Mitglieder des Bundestages:

Günter Baumann, OV Jöhstadt, Jg. 1947

Marco Wanderwitz, OV Hohenstein-Ernstthal, Jg. 1975

Vorsitzende von Vereinigungen:

EAK-ERZ: Hans Beck, OV Aue, Jg. 1949

CDA-ERZ: Horst Dippel, OV Aue, Jg. 1949

MIT ERZ: Gerd Blank, OV Grünhainichen, Jg. 1958

Frauenunion ERZ: Lilly Vicedom, OV Schwarzenberg, Jg. 1962

Junge Union ERZ: Rico Anton, OV Niederwürschnitz, Jg. 1977

Seniorenunion ERZ: Wolfgang Rasselnbruch, OV Oelsnitz/E.,

Jg. 1932

OMV-Südwestsachsen: Kai Hähner, OV Chemnitz Mitte-West

Sonstige:

CDU-Kreisgeschäftsführer: Falk Haude, OV Schwarzenberg,

Jg. 1974

Internetbeauftragter CDU Erzgebirge: David Decker, OV Burk-

hardtsdorf, Jg. 1977

[ Empfänger ]

Annaberg: 03733—200 23 Aue: 03771—228 97

Marienberg: 03735—223 54

Stollberg: 037296—23 18

www.cdu-erzgebirge.de Sommerfest der Sächsischen Union.

Foto: cdu-sachsen.de