Unsere Zeit - Extra-Ausgabe (8. Mai - Februar 2015)

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Die DDR wird nun seit einem Vierteljahrhundert als „Unrechts- staat“ dargestellt. Auch der Anti- faschismus der DDR wird verleum- det. Er sei „verordnet“ gewesen. Eben dieser Antifaschismus täte der Bun- desrepublik heute und künftig gut. 70 Jahre nach dem 8. Mai 1945 paktieren die USA, die NATO, die EU- Staaten – vor allem auch Deutsch- land – zur Durchsetzung eigener Interessen in der Ukraine auch mit Faschisten. 70 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus sitzen in Deutschland die AfD, rechtspopulistische und offen faschistische Parteien in Kommunal- und Landesparlamen- UZ-Extra Zeitung der DKP Zurück zum Völkerrecht! Interview mit Peter Strutynski vom Friedensratschlag Seite 3 Gefährlicher Rechtstrend in Europa Seite 6 ten. Sie treten immer aggressiver auf. Und die Aufmärsche der NPD, der JN und anderer faschistischer Gruppierungen werden meist von der Polizei geschützt – während antifaschistischer Widerstand oft massiv behindert, sogar kriminali- siert wird. 70 Jahre nach dem 8. Mai 1945 erleben wir in Deutschland und in der gesamten EU, dass im Kapitalin- teresse demokratische und Arbei- terrechte weiter eingeschränkt wer- den, Überwachung und Bespit- zelung zunehmen. Der mögliche Einsatz des Militärs – so der Bun- deswehr – im Inneren wird vorberei- tet. Und Deutschland ist seit dem I n der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten die Ver- treter der Wehrmacht in Berlin- Karlshorst die bedingungslose Kapitulation. Das faschistische Deutschland war besiegt: durch den antifaschistischen Wider- standskampf, die Kämpfer in den Zuchthäusern und Konzentrations- lagern, die noch unter schwierigs- ten Bedingungen Rüstungspro- duktion sabotierten, durch die Partisanen und die Kämpfer der Armeen der Antihitlerkoalition. Die Hauptlast in diesem Kampf hatten die Völker der Sowjetunion und die Rote Armee getragen. Wir gedenken der Millionen Toten. SS und Wehrmacht hinterlie- ßen in den besetzten Ländern, vor allem der Sowjetunion, eine Spur der Zerstörung und des Todes: Mit Billigung und Unterstützung von Thyssen, Krupp, Siemens und IG Farben, Deutscher Bank und vieler anderer, die an der Ausplünderung dieser Länder, an Sklavenarbeit, an Rüstung, an Krieg und Massenmord Unsummen ver- dienten. 1945 schworen viele Men- schen auch im zerstörten und niederge- rungenen Deutschland – Krieg und Faschismus nie wieder zuzulassen. Doch im Westen Deutschlands wurden bald die Nazi- und Kriegs- verbrecher rehabilitiert, die alten Macht- und Eigentumsverhältnisse wiederhergestellt. Es wurde aufge- rüstet. Kommunistinnen und Kom- munisten stellten sich in Ost wie West dagegen. In der DDR enga- gierten sie und viele andere sich – die Lehren aus der Geschichte be- rücksichtigend – für den Aufbau eines antifaschistischen, friedliebenden sozialistischen Staates. Der 8. Mai galt dort immer als Tag der Befreiung. www.DKP.de EXTRA Jugoslawienkrieg wieder Kriegspar- tei. Mit Rüstungsexporten, Truppen, Ausbildern in aller Welt. Es soll künftig laut Bundespräsident Gauck noch „mehr Verantwortung“ über- nehmen. Die Bundeswehr wird zu einer Interventionsarmee umge- baut, zu einer Kampftruppe, die weiter aufgerüstet wird. 70 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus herrscht Krieg in vielen Regionen der Welt. Solange die Sowjetunion und die anderen euro- päischen sozialistischen Staaten existierten, waren den Kriegsaben- teurern Grenzen gesetzt. Lasst uns gemeinsam handeln, um diese Politik zu stoppen! Die Sowjetunion trug die Hauptlast Am 30. April 1945 wurde auf dem Dach des Reichstags die rote Fahne des Sieges gehisst. Hinter der Sowjetarmee lagen fast vier Jahre eines mit unvor- stellbaren Opfern geführten Kampfes um die Befreiung Europas vom Faschismus. Seite 6 Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

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Page 1: Unsere Zeit - Extra-Ausgabe (8. Mai - Februar 2015)

Die DDR wird nun seit einemVierteljahrhundert als „Unrechts -staat“ dargestellt. Auch der Anti -faschismus der DDR wird verleum-det. Er sei „verordnet“ gewesen. Ebendieser Antifaschismus täte der Bun -desrepublik heute und künftig gut.

70 Jahre nach dem 8. Mai 1945paktieren die USA, die NATO, die EU-Staaten – vor allem auch Deutsch -land – zur Durchsetzung eigenerInteressen in der Ukraine auch mitFaschisten.

70 Jahre nach dem Sieg über denFaschismus sitzen in Deutschlanddie AfD, rechtspopulistische undoffen faschistische Parteien inKommunal- und Landespar lamen -

UZ-Extra Zeitung der DKP

Zurück zum Völkerrecht!Interview mit PeterStrutynski vomFriedensratschlagSeite 3

Gefährlicher Rechtstrend in EuropaSeite 6

ten. Sie treten immer aggressiverauf. Und die Aufmärsche der NPD,der JN und anderer faschistischerGruppierungen werden meist vonder Polizei geschützt – währendantifaschistischer Widerstand oftmassiv behindert, sogar kriminali-siert wird.

70 Jahre nach dem 8. Mai 1945erleben wir in Deutschland und inder gesamten EU, dass im Ka pi tal in -teresse demokratische und Arbei -ter rechte weiter eingeschränkt wer-den, Überwachung und Be spit -zelung zu nehmen. Der möglicheEinsatz des Militärs – so der Bun -deswehr – im Inneren wird vorberei-tet. Und Deutschland ist seit dem

I n der Nacht vom 8. zum 9. Mai1945 unterzeichneten die Ver -treter der Wehrmacht in Berlin-

Karlshorst die bedingungsloseKapitulation. Das faschistischeDeutschland war besiegt: durchden antifaschistischen Wider -stands kampf, die Kämpfer in denZuchthäusern und Konzentrations -lagern, die noch unter schwierigs -ten Bedingungen Rüstungspro -duktion sabotierten, durch diePartisanen und die Kämpfer derArmeen der Antihitlerkoalition. DieHauptlast in diesem Kampf hattendie Völker der Sowjetunion und dieRote Armee getragen.

Wir gedenken der MillionenToten. SS und Wehrmacht hinterlie-ßen in den besetzten Ländern, vorallem der Sowjetunion, eine Spurder Zerstörung und des Todes: MitBilligung und Unterstützung vonThyssen, Krupp, Sie mens und IGFarben, Deutscher Bank und vieleranderer, die an der Aus plünde rungdieser Län der, anSkla ven arbeit, anRüs tung, an Kriegund Mas sen mordUn sum men ver-dienten.

1 9 4 5schworenviele Men - sch en –auch im zerstörten und niederge-rungenen Deutschland – Krieg undFaschismus nie wieder zuzulassen.

Doch im Westen Deutschlandswurden bald die Nazi- und Kriegs -verbrecher rehabilitiert, die altenMacht- und Eigentumsverhältnissewiederhergestellt. Es wurde aufge -rüs tet. Kommunistinnen und Kom -munisten stellten sich in Ost wieWest dagegen. In der DDR enga-gierten sie und viele andere sich –die Lehren aus der Geschichte be -rücksichtigend – für den Aufbau einesan tifaschistischen, friedliebendensozialistischen Staates. Der 8. Maigalt dort immer als Tag der Befreiung.

www.DKP.deEXTRA

Jugoslawienkrieg wieder Kriegs par -tei. Mit Rüstungsexporten, Trup pen,Ausbildern in aller Welt. Es sollkünftig laut Bundespräsident Gaucknoch „mehr Verantwortung“ über-nehmen. Die Bundeswehr wird zueiner Interventionsarmee umge-baut, zu einer Kampftruppe, dieweiter aufgerüstet wird.

70 Jahre nach dem Sieg über denFaschismus herrscht Krieg in vielenRegionen der Welt. Solange dieSowjetunion und die anderen euro-päischen sozialistischen Staatenexistierten, waren den Kriegs aben -teurern Grenzen gesetzt.

Lasst uns gemeinsam handeln,um diese Politik zu stoppen!

Die Sowjetunion trug dieHauptlastAm 30. April 1945 wurde aufdem Dach des Reichstags dierote Fahne des Sieges gehisst.Hinter der Sowjetarmee lagenfast vier Jahre eines mit unvor-stellbaren Opfern geführtenKampfes um die BefreiungEuropas vom Faschismus.Seite 6

Nie wieder Faschismus –

niewiederKrieg!

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Die Werften sterben. DerÜberproduktionskrise, dieseit Jahren im Schiffbau

herrscht, sei Dank. Und die, dieüberleben, sind auf Rüs tungs auf -träge angewiesen, um den Profit -

erwartungen der Eigentümer zuentsprechen. In dem Betrieb, in demich arbeite, werden zum BeispielKorvetten und Fregatten für dieBundeswehr, aber auch für Saudi-Arabien gebaut. Das gefällt denKollegen nicht, aber vor allem

haben sie Angst um ihren Arbeits -platz. Da reichen moralischeArgumente nicht. Wir sagen statt-dessen: Die Kriegspolitik geht aufunsere Kosten – heute, wenn dieöffentlichen Kassen leer sind, weildie Bundeswehr bei uns ein neuesSchiff bestellt, und morgen viel-

leicht, weil wir oder unsere Kinderselbst in den Krieg geschickt wer-den. Wir müssen den Schulter -schluss zwischen Teilen des DGBund der Bundeswehr beenden. Abervor allem müssen wir für unsereInteressen kämpfen: Jeder gewon-nene Kampf, jede Verbesserung fürdie Beschäftigten zeigt auch: Wirmüssen nicht auf die Gnade derRegierung und der Unternehmerhoffen. Schließlich könnte es auchanders gehen, wir könnten stattKriegsschiffen etwas Sinnvollesproduzieren. Florian Hainrich,

Industriemechaniker

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UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 2

Gegen Militarisierung und Krieg

B undespräsident Gauck ruftzu mehr VerantwortungDeutschlands im Ausland

und meint Krieg. AußenministerSteinmeier will die NATO bis an dieGrenze Russlands ausdehnen undpaktiert dafür mit Faschisten.Kriegs mi nis terin von der Leyenmöchte eine Wohl fühlarmee. Ra -dio kom men ta toren fordern mehrRespekt vor Soldaten. Die Bun des -wehr wirbt in Schulen und Ar -beitsagenturen. Alles Zufall?

So naiv sollte keiner sein. Derdeutsche Imperialismus wird ag -gres siver. Die Menschen an der süd-lichen Peripherie der EU spüren das,wenn ihre Sozialsysteme zerschla-gen werden, und die Flüchtlinge anden abgeschotteten Grenzen der EU.

Offensichtlich wächst aber auchdie Angst der Herrschenden davor,dass die Politik der Befriedung derBeherrschten mit Standortlogik

und Nationalismus brüchig werdenkönnte. Deshalb wird auch dieMilitarisierung nach innen voran-getrieben. Die Bundeswehr sollwieder „Schule der Nation“ werden.Einsätze gegen demokratischeProteste, die selbstverständlichUnruhen genannt werden, werdenvorbereitet. Dazu eignet sich eineBerufsarmee auch bes ser.

Und wir, die Beherrschten? Wirsind schlecht vorbereitet. Die Ag -gression nach außen wird mit demMantel der Menschenliebe getarnt,der Widerstand innen mit Illusionen,Antikommunismus und Rassismusgespalten. Die demokratische Bewe -gung, die Arbeiter- und Gewerk -schaftsbewegung unseres Landesmuss sich dringend auf den Kampf

gegen Militarismus in unserem Landeinstellen und ihn beginnen.

Einen Schmusekurs zwischenGewerkschaften und Bundeswehrdarf es nicht geben, denn die Bun -deswehr ist Aggressions ins trumentdes Imperialismus und Schule desMilitarismus. Wir brauchen dieIntensivierung der Diskussionenüber Rüstungskonversion und eineBelebung der gewerkschaftlichenAktivitäten im Friedenskampf.

Wir wollen das Jahr 2015 zueinem Jahr der Intensivierung vonAntimilitarismus und Friedens -kampf machen. Das Liebknecht-Luxemburg-Wochenende mit Rosa-Luxemburg-Konferenz und Lieb -knecht-Luxemburg-Demonstrationist dafür ein wichtiger Auftakt.

Wir fordern:Ô Sofortiges Verbot deutscher

Waffenexporte. Zivilklauseln anallen deutschen Hoch- undFachhochschulen einführen.Schluss mit der Kriegsforschungan unseren Universitäten. KeinGeld für Militarisierung, Rüstungund Kriegseinsätze, sondern fürKonversionsforschung sowie fürInvestitionen in Arbeitsplätze,Bildung, Kultur, Gesundheit.

Ô Einstellung der Bundeswehr-Werbung an Schulen und ande-ren gesellschaftlichen Insti tu -tionen.

(Aus: Antworten der DKP auf dieKrise, 2013)

auf unsere Kosten

Von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

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UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 3

Zurück zumVölkerrecht!

UZ-Extra: Die Kämpfe im Ostender Ukraine sind erneut heftiger ge -wor den. Ist die Gefahr der Aus wei -tung des Konfliktes wieder gewach-sen?

Peter Strutynski: Diese Gefahrhatte immer bestanden. Nicht um -sonst hatten sich die Westmächte –allen voran die USA und EU-Deutsch land – in diesem Konflikten gagiert wie selten zuvor. Für dieUSA ist die Ukraine zweifellos vongeopolitischer Bedeutung, Deutsch -land knüpft an die uralte Vorstel -lung eines dem Westen zugetanen,von Russland enttäuschten Volkesan, das über beträchtliche landwirt-schaftliche Ressourcen verfügt.Wäre doch schön, wenn die „Korn -kammer“ Ukraine 70 Jahre nachEnde des 2. Weltkriegs doch noch indeutsche Hand käme!

UZ-Extra: Vor allem die USA ha -

ben ein Interesse an der Ein krei sungRuss lands und seiner Schwä chung.Wel che Rolle spielen die anderenNATO-Verbündeten und vor allemDeutsch land in diesem Kon zept?

Peter Strutynski: Die USA sindnicht nur an der Einkreisung Russ -lands interessiert. Sie dürften auchdarauf spekulieren, mit einemstramm antirussischen/antikom-munistischen Partner (das gehtnach wie vor durcheinander), künf-tig auch die neuen NATO-Staaten(von Polen über die baltischen Staa -ten bis zu Rumänien und Bulgarien,2003 war das für Rums feld undBush das „Neue Europa“) noch stär-ker in die Pflicht zu nehmen. DerenVerhalten, so dürfte der Hinterge -danke sein, veranlasst schließlichauch die „alten“ NATO-Mitglieder,tiefer in die Tasche zu greifen undihre „Verteidi gungs“ anstrengungenzu erhöhen. Kann Russlands strate-gische Macht tatsächlich gebro-chen werden, so können sich dieUSA umso leichter auf die Heraus -forderungen des Haupt konkur ren -ten China konzentrieren.

UZ-Extra: Was sind die Heraus -forde rungen für die Friedensbe -wegung in dieser Situation und aufwelche nächs ten Aktionen sollteorientiert werden?

Peter Strutynski: Im Großen orien-tieren wir auf die Herstellung einermultipolaren Weltordnung, derenvon den Vereinten Nationen ge -

setzte Spielregeln (UN-Charta!)strikt einzuhalten sind. Im Grundege nommen bedeutet das die Rück -kehr zu den Prinzipien des gelten-

den Völkerrechts. Wir werden dasim nächsten Jahr anlässlich des 70.Jahrestages der UN-Gründung undder Verabschiedung der UN-Chartaoffensiv vortragen. Hinzu kommtdas Insistieren auf nicht-militäri-schen Lösungen der gegenwärtigenKonflikte (wozu nicht nur die Ukra -ine gehört). Deutschland brauchtweder eine „Armee im Einsatz“, diealso für weltweite Interventionengut sein soll, noch bewaffnete Aus -landseinsätze, noch militärischeDrohgebärden – sei’s im NahenOsten, sei’s in Nordafrika. Deutsch -land führe besser mit einer Politikder Gewaltlosigkeit in den interna-tionalen Beziehungen, die aufgegenseitigem Respekt und derEinhaltung des vom Völkerrechtgebotenen Gewaltverbots beruht.

UZ-Extra-Gespräch mit Peter Strutynski, Kassel, Friedensratschlag

Arbeiterfotografie.com

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70 Jahre nach der Befreiung Europas vom deutschen Faschismus besteht mit Blick auf die Verhältnisse die dringende Notwendigkeit, die richtigen Lehren aus der realen Geschichte nicht zu vergessen und ver-meidbare Fehler nicht zu wiederholen. Grund genug für uns, an die Lernprozesse der deutschen Kommu-nisten zu erinnern.

Lernen aus Kriegund Faschismus!Judick, Schleifstein, SteinhausISBN 978-3-910080-82-9176 Seiten, 12,90 Euro

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Wer wie Josef Schleifstein (1915-1992) die beiden größten Niederlagen der europäischen Arbeiterbewe-gung im 20. Jahrhundert, den Aufstieg des Faschismus zur Staatsmacht und den Niedergang des Sozialismus als Staatsmacht selber miterlebt und als Marxist über-lebt und verarbeitet hat, der hat nachwachsenden Ge-nerationen etwas zu sagen.

Lernbücher (nicht nur) für junge Linke

Neue Impulse VerlagHoffnungst raße 18 , 45127 EssenTel.: 0201-2486482 – Fax: 0201-2486484i n f o @ n e u e - i m p u l s e - v e r l a g . d e

Peter Strutynski

Page 4: Unsere Zeit - Extra-Ausgabe (8. Mai - Februar 2015)

UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 4

B ei einer Ausbildungsmessean einer Nürnberger Schulewill die Bundeswehr mit

Stand und Vortrag für imperialisti-sche Kriege werben. Doch dieBundeswehr hat hier längst keinleichtes Spiel mehr. Neben der SDAJbeteiligen sich viele andere Ju gend -

organisationen an dem Pro test, derWiderstand stößt auf breite Zu -stimmung.

Während in der Schule der Vor -trag der Jugendoffiziere mehrfachgestört wird, macht ein Infostandvor der Schule mit Musik undFlyern auf die Masche der Bundes -wehr aufmerksam. In der Öffent-lichkeit gibt sie sich als ganz nor-maler Arbeitgeber. Damit ver-schleiert sie, worum es bei diesemJob wirklich geht: um den Kriegs -dienst für die Interessen des Ka -pitals. Mit dieser perfiden Taktikversucht sie, sich in den Schulenbreit zu machen. Unsere Antwortdarauf besteht darin, den Anti mi li -tarismus mit der Schülervertre -tungs arbeit zu verbinden und dieSV für Aktionen gegen die Bun des -wehr zu gewinnen.

In Nürnberg haben sich in denletzten Jahren regelmäßige Ak -tionen von Kriegsgegnern gegen

die Bundeswehr etabliert. Nebendem Stören von Vorträgen durchZwi schen rufe und Aktionen mitTrans parenten, wurde der Protestauch auf kreative Weise gestaltet.Zum Beispiel warf man sich mitblutverschmierten T-Shirts vorFahrzeuge der Bundeswehr.

Solche und ähnliche Aktionengegen die Bundeswehr-Werbungführt die SDAJ bundesweit immerwieder durch. Denn die Bundes wehrhat Nachwuchsprobleme. Hier tref-fen wir den deutschen Imperialis -mus an einer empfindlichen Stelle.Wir hindern ihn daran, Nachwuchsfür seine Kriege zu rekrutieren. DerBoden, auf dem die Bundeswehrihre Propaganda verbreitet, istjedoch oft die Pers pektivlosigkeitder Arbeiterjugend. Unsere For -derung nach einem Recht auf Aus -bildung gilt auch hier. Denn wereinen sicheren Aus bildungsplatzhat, muss nicht zur Bundeswehr.

Kein Werben fürs Sterben

Millionen fürRekruten

Die Bundeswehr wirbt unter ande-rem im Schulunterricht, auf Aus -bildungsmessen und in Jobcentern.Dabei werden Jugendoffiziere mitder Aufgabe, die Kriegspolitik desdeutschen Imperialismus gegenüberJugendlichen politisch zu rechtferti-gen, und „Karriereberater“ für dieRekrutierung von Soldaten einge-setzt. Für ihre Nachwuchswerbunggibt die Bundeswehr jährlich rund 30Millionen Euro aus.Die Termine der öffentlichen Bun -deswehr-Auftritte werden viertel-jährlich im Voraus auf linksfrak-tion.de veröffentlicht. Also dann:Nachschauen! Hingehen! Stören!

Aktionen gegen Bundeswehr-Werbung an Schulen

Progressive Literatur Verlag Wiljo Heinen

www.gutes-lesen.de

Volker Hermsdorf / Hans Modrow

Gesprächeüber Kuba

Amboss

oderHammer

Nachdenkliche Refl exionen über Kuba zwischen dem westdeutschen Journalisten und dem ostdeutschen Politiker.»… äußerst informativ…, emp-fehlenswert für Kuba-Anfänger wie Kuba-Kenner, für Kuba-Ver-steher wie für jene, die es wer-den wollen.« ( Martin Schwander, Journalist und Buchautor )

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Page 5: Unsere Zeit - Extra-Ausgabe (8. Mai - Februar 2015)

UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 5

Am 30. April 1945 hisstenSowjetsoldaten in den frü-hen Morgenstunden auf

dem Dach des Reichstags die roteFahne des Sieges über den Faschis -mus. Wenige Tage später kapitulier-ten die verbliebenen Einheiten derWehrmacht in Berlin.

Hinter der Sowjetarmee lagenfast vier Jahre eines mit unvorstell-baren Opfern geführten Kampfesum die Befreiung Europas. 27 Mil -lionen Tote musste das Land be -klagen.

Hitlers Armeen wurden vorMoskau im Winter 1941 zum erstenMale geschlagen. Sie erlebten inStalingrad und im Kaukasus großeNiederlagen, verloren 1943 nach derKursker Schlacht endgültig die stra-tegische Initiative. Bis zu diesemZeitpunkt stand die Sowjetarmeeauf dem europäischen Festland fastallein der Koalition faschistischerStaaten und ihrer Truppen gegen -über.

Sie erkämpfte die Wende desKrieges. Erst dann landeten alliierteTruppen in Italien, erst im Juni 1944

entstand mit der Landung in derNormandie die bereits für 1942 ver-sprochene zweite Front.

Allein der Kampf um Berlin, dersieben Tage andauerte, kostete 30 000 sowjetischen Soldaten dasLeben. Jedes Haus, jede Straßemussten im Sturm genommenwerden. SS-Sonderkommandos er -schossen jeden, der sich weigerteden sinnlosen Widerstand fortzu-setzen.

Nach 1945 wurde im WestenDeutschlands immer wieder ver-sucht, Geschichte umzuschreiben.Das ist heute nicht anders. Nur einBeispiel: Im Mai 2010 lehnte eineMehrheit der Abgeordneten imBun destag einen Antrag von Abge -ordneten der Partei „Die Linke“ ab,künftig den Tag der Befreiung alsbundesweiten gesetzlichen Feier -tag zu begehen.

Jetzt soll offenbar endgültig ein„Schlussstrich gezogen“ werden.Der ukrainische MinisterpräsidentJazenjuk konnte in einem ARD-Interview im Zusammenhang mitder Befreiung der Ukraine vor mehr

als 70 Jahren behaupten, es hättedamals eine russische „Invasion“gegeben. Ihm wurde nicht wieder-sprochen. Und die Bundes regie -rung, die derzeit offen mit derukrainischen Regierung und den inihr aktiven nationalistischen undfaschistischen Kräften kooperiert,und die mit USA, den anderen EU-Staaten und der NATO für den krie-gerischen Konflikt mit verantwort-lich ist, fand das wohl völlig inOrdnung.

Nur zur Erinnerung: Durch dieZerstörung von Dörfern und Städ -ten, die die Ermordung der jüdi-schen Bevölkerung vor Ort oderDeportation in Vernichtungslager,aufgrund von Zwangsarbeit, aberauch im Kampf für die Freiheit, fürdas Leben, gegen den Faschismus,gegen die Deutschen wie dieBandera-Leute und andere ukraini-sche Faschisten, haben Millionen inder Ukraine ihr Leben verloren.

Als Bundestagsabgeordnete derPartei „Die Linke“ kürzlich forder-ten Putin zum 70. Jahrestag ge -mein sam mit anderen Staats chefs

in den Bundestag einzuladen, lehn-ten das Politiker anderer Par teiensofort ab: Man dürfe zwar dieRussen am 70. Jahrestag nicht über-gehen, könne aber Präsident Putinweil der in der Ukraine einen Kriegführen lasse, nicht einladen …

Die Sowjetunion trug die Hauptlast

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UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 6

V on denen, die vor 70 Jahrendie Befreiung vom Faschis -mus erlebt haben, hätte da -

mals wohl niemand gedacht, dasswir heute wieder vom Aufstieg„rechts populistischer“ und offenfa schis ti scher Parteien in Europasprechen wür den. „Nie wiederKrieg und Fa schis mus“ war allge-meine Mei nung.

Dennoch ist an der Diagnosenicht zu zweifeln: 70 Jahre spätersind wir in Europa mit einem ge -fährlichen „Trend nach rechts“ kon-frontiert.

Er hat zwei Ebenen. Die eine istsichtbar im alarmierenden Vor -marsch „rechtspopulistischer“ undoffen faschistischer Parteien bei derletzten EU-Wahl. Aber auch imEinfluss „ultranationalistischer“und offen faschistischer Kreise inder Ukraine. Weit mehr als 100 sol-cher Parteien, Kampfbünde undTerror gruppen sind derzeit mitfremdenfeindlichen, rassistischen

und nationalistischen Parolen undAktionen in Europa aktiv. Sie nützenden Herr schenden vor allem, indemsie die berechtigte Unzufriedenheitvieler über die etablierte Politik auffalsche Feindbilder ablenken unddie wirkliche Verantwortung fürsoziale Untaten und Existenz un -sicherheit verschleiern helfen.

Die zweite Ebene ist die Rechts -entwicklung bei den „etablierten“Parteien. Bei den Rechts kon ser -vativen und „Christdemo kra ten“,aber auch bei vielen sozialdemo-kratischen Parteien und bei denGrü n en. Die herrschende Politik,der neoliberale Sparzwang undSozial ab bau, die Ausweitung desNie driglohn sektors mit unsicherenAr beits plätzen schafft den wirt-schaftlich-sozialen Nährboden fürdas Auf kom men der „Rechts po pu -lis ten“ und neuen Faschisten. Zu -gleich bauen die Herrschenden dienahtlose Bürgerüberwachung aus,werden demokratische Rechte wie

Gefährlicher trend

in Europa

Rechtsextreme Parteien in der EUDie nachfolgende Aufstellung listet nur Parteien auf, die bei der letztenEU-Wahl kandidiert haben und mehr als 5 Prozent erreichten. In Staaten,in denen mehrere rechtsextreme Parteien kandidiert haben, wurde inder Regel aus Platzgründen nur die jeweils stärkste aufgeführt.

Land Parteiname %

Ungarn FIDESZ – Magyar Polgári Szövetség – („Ungarischer Bürger bund“) 51,5 %Jobbik – Jobboldali Ifjúsági Közösség („Jugendbewegung für ein besseres Ungarn“) 14,7 %

Großbritannien UKIP – United Kingdom Independence Party („Unab- hängigkeitspartei des Vereinigten Königreichs“) 27,5 %

Dänemark DF – Dansk Folkeparti („Dänische Volkspartei“ 26,6 %Frankreich FN – Front National 24,9 %Österreich FPÖ – Freiheitliche Partei Österreichs 19,7 %Lettland NA – Coalition Nacionālā Apvienība, („Nationale Allianz“) 14,25 %Litauen TT – Partija Tvarka ir teisingumas („Partei für Ordnung

und Gerechtigkeit“) 14,25 %Niederlande PVV – Partij voor de Vrijheid („Freiheits-Partei“) 13,3 %Finnland PS – Perussuomalaiset („Wahre Finnen“) 12,9 %Schweden SD – Sverigedemokraterna („Schwedendemokraten“) 9,7 %Griechenland X.A. – Chrysi Avgi („Goldene Morgenröte“) 9,4 %Polen Kongres Nowej Prawicy („Kongress der Neuen Rechten“) 7,15 %Deutschland AfD – Alternative für Deutschland 7,1 %Italien LN – Lega Nord 6,15 %

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das Streikrecht angegriffen, nimmtdie Tendenz zur autoritären Macht -ausübung zu. Dafür steht auch dieneue EU-Kommission unterJuncker, der sich viele Jahre lang inLuxem burg als Helfershelfer vonsteuerhinterziehenden Bankenund Groß unternehmen betätigthat.

Erfreulicherweise gibt es in vie-len EU-Staaten, auch in Deutsch -land, eine breite Ablehnung in derBe völkerung gegen faschistischeAuf märsche und andere rechts ex -

tre mis tische Umtriebe. Das mussun bedingt verstärkt werden. Deröffentliche Raum darf nicht denfaschistischen Schlägern und„rechts po pulistischen“ Ratten fän -gern überlassen werden – auchwenn sie neuerdings in der Tarn -maske unpolitischer „Hooli gans“auftreten.

Dies kann allerdings wohl nur dieAusbreitung dieser Pest er -schweren, nicht aber den rechtenSumpf wirklich dauerhaft trockenlegen.

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UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 7

Page 8: Unsere Zeit - Extra-Ausgabe (8. Mai - Februar 2015)

IMPRESSUM UZ-EXTRA der sozialistischen Wochen zeitung UZ. ISSN 0943-4216. PVNr. K 4956 D. Herausgeber: DKP-Par tei vorstand. Redak tion UZ-Extra: Wera Richter, V.i.S.d.P.: Nina Hager, Hoffnungstr. 18,45127 Essen.www.unsere-zeit.de. Druck: Uniondruck, Berlin. Layout: K.-H. Pawlitzki

Immer weniger Zeitzeugen gibtes, die in bewegenden Berichtenüber ihren Widerstand, Verfol -

gung, die Hölle der Konzentra tions -lager und den barbarischen Er -oberungskrieg vermitteln können,zu was Faschismus fähig ist. DieWiderstandskämpfer haben unsviele Artikel, Redebeiträge, Bücher,Filmaufzeichnungen hinterlassen.Dies hilft uns, der zweiten und drit-ten Generation, Geschichte zu ver-mitteln. Wir, die Gruppe „Kinder desWiderstandes“, haben uns zurAufgabe gemacht, über den Wi -derstand unserer Eltern und Groß -eltern zu erzählen. Wir wollen demWiderstand ein Gesicht geben,anregen, sich mit der Geschichtedes Faschismus und der Nach -kriegsgeschichte in der BRD ausein-anderzusetzen. Dazu fühlen sichauch viele VVN-BdA-Mitglieder ver-pflichtet, die Zeitzeugen noch ken-nen lernen konnten oder sich inten-siv mit Arbeiterwiderstand befassthaben, der in der offiziellen Ge -schichts vermittlung kaum Erwäh -nung findet.

Es geht uns allen dabei nicht nurdarum, die Erinnerung wach zu hal-ten. In der Bundesrepublik wurdebis heute nicht verwirklicht, wasdie befreiten Gefangenen in Bu -chen wald in ihrem Schwur forder-ten: Die Ausrottung des Faschismus

M assenblockaden könnenerfolgreich sein. Der jähr-liche Versuch der Nazis, in

Dresden einen Großaufmarsch zumachen, konnte verhindert werden– durch intensive Bündnisarbeitund durch das gemeinsame Ziel:Wir stellen uns den Faschisten inden Weg! Das Konzept wurde viel-

mit seinen Wurzeln und nie wiederKrieg. Deshalb ist es unerlässlich,heute aus den Erfahrungen des

a n t i f a s c h i s t i -schen Wi der stan -des Schluss fol -

gerungen zu ziehen. Eine der wichtigsten Erfah run -

gen aus dieser Zeit: Der Faschismushätte verhindert werden können,wenn sich alle Gegner der Naziszusammengefunden hätten: Ge -werkschafter, So zialdemokraten,Kommunisten, Christen und ande-re. Die Lehre für heute kann nursein, möglichst viele Menschen inantifaschistischen Aktionen einzu-binden, gleich welche unterschied-lichen Posi tion en in anderen politi-schen Bereichen bestehen.

Ein solches Beispiel habe ich am9. No vem ber im Essener StadtteilKray erlebt. Wir konnten zwar dieseit mehreren Jahren immer wiedergenehmigte Provokation von Nazisanlässlich des Jahrestages derPogromnacht nicht verhindern.Aber ein breites Bün d nis aus demStadtteil und der Stadt konnte dieEmpörung in Reden und lautstar-kem Protest zum Ausdruck bringen.

Sich gemeinsam gegen Rassis -mus, Nationalismus, Anti semitis -mus, gegen eine auf Abschottungausgerichtete Flücht lingspolitik zuwidersetzen, höllisch wachsam zusein, ist eine der wichtigsten Lehrenaus der Geschichte für heute. Da -mit wir nicht das riskieren müssen,was Widerstands kämpfer damalsriskiert hatten.

UZ EXTRA Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Seite 8

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Alice Czyborra, VVN-BdAEssen

Erinnerung wach halten, Schlussfolgerungen ziehen

Gemeinsam, entschlossen: Nazis blockieren!

fach kopiert. Ob in Dortmund,Berlin, Bad Nenndorf – mittlerweilewerden Naziaufmärsche regelmä-ßig durch Aktionen zivilen Unge -horsams gestört oder verhindert.Klare Absprachen und eine breiteMobilisierung sind unerlässlich.Denn entscheidend ist, dass sichviele Menschen gemeinsam undentschlossen den Nazis in den Wegstellen. Sei es, weil sie empört sind,

weil es sie betrifft oder weil sie wis-sen, warum die Faschisten ihnenschaden. Für langfristige Erfolgereicht Empörung allein nicht aus,denn sie ist nicht von Dauer. Wirmüssen erkennen, dass Nazis ge -gen unsere Interessen handeln. AlsSchülerin, Angestellte, Ar beitslose,Rentner, Flüchtling – Nazis hetzenuns gegeneinander auf und lenkenvon dem ab, was uns eint.

Tino Towara, SDAJ