Urkunden

URKUNDE

über die Eintragung des umstehenden Gebrauchsmusters

Die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit wurden nicht geprüft.

DEUTSCHES PATENTAMT

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Der Gebrauchsmusterschutz dauert drei Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung folgt. Die Schutzdauer kann um drei Jahre verlängert werden.

Bei Schutzrechten mit einem Anmeldetag ab dem 01.01.1987, ist eine weitere Verlängerung um zwei Jahre möglich, bei Schutzrechten mit einem Eingangstag ab dem 01.07.1990 dann nochmals eine solche um zwei Jahre. Insgesamt kann bei Gebrauchsmustern mit Eingangstag ab dem 01.07.1990 somit eine Schutzdauer von zehn Jahren erreicht werden.

Die Höhe der jeweils zu zahlenden Verlängerungsgebühr ist dem Kostenmerkblatt des Deutschen Patentamts zu entnehmen.

Das Gebrauchsmuster ist mit folgenden Angaben in die Gebrauchsmusterrolle eingetragen worden:

Rollennummer G 94 14 001.4

Häuptklasse A61B 9/00

Anmeldetag 30.08.94

Eintragungstag 24.11.94

Bekanntmachung im Patentblatt 12.01.95

Bezeichnung des Gegenstandes Zahnabformlöffel zur Erzeugung von Negativabdrücken von Zahnreihen

Name und Wohnsitz des Inhabers Labor für K1eferorthopädie, 54292 Trier, DE


URKUNDE

über die Erteilung des

Patents

Nr. 19 503 288

Bezeichnung: Schlafhilfe

Patentinhaber: Schmitt, Friedrich, 54292 Trier, DE

Erfinder: Antrag auf Nichtnennung

Tag der Anmeldung: 02.02.1995

München, den 11.07.1996 Der Präsident des Deutschen Patentamts


URKUNDE


Patents

Nr. 43 15 585

Bezeichnung: Vorrichtung zur Behandlung von Kieferbrüchen oder Zahnfehlstellungen


Erfinder: gleich Inhaber

Tag der Anme1 düng: 11.05.1993


G 6210.0 393


URKUNDE


Die Voraussetzungen der Schutzfähigkeit wurden nicht geprüft.

DEUTSCHES PATENTAMT

Der Gebrauchsmusterschutz dauert drei Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung folgt. Die Schutzdauer kann um drei Jahre verlängert werden.

Bei Schutzrechten mit einem Anmeldetag ab dem 01.01.1987, ist eine weitere Verlängerung um zwei Jahre möglich, bei Schutzrechten mit einem Eingangstag ab dem 01.07.1990 dann nochmals eine solche um zwei Jahre. Insgesamt kann bei Gebrauchsmustern mit Eingangstag ab dem 01.07.1990 somit eine Schutzdauer von zehn Jahren erreicht werden.

Die Höhe der jeweils zu zahlenden Verlängerungsgebühr ist dem Kostenmerkblatt des Deutschen Patentamts zu entnehmen.



Hauptklasse A61C 7/18

Anmeldetag 11.05.93


Bekanntmachung 1m Patentblatt 20.01.94

Bezeichnung des Gegenstandes Vorrichtung zur Behandlung von Zahnfehlstellungen

Name und Wohnsitz des Inhabers Schmitt, Friedrich, 54290 Trier, DE


URKUNDE


Patents

Nr. 195 01 977

IPC: A61C 7/36

Bezeichnung: Vorrichtung zur Korrektur von Zahn- und/oder K i eferfeh1ste11ungen




München, den 04.03.1999

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts


URKUNDE


Patents

Nr. 19 501 648

Bezeichnung: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einem Zahn

Patent inhaber: Schmitt, Friedrich, 54292 Trier, DE





URKUNDE

über die Eintragung des

Gebrauchsmusters

Nr. 296 17 989.2

Bezeichnung: Möbel System und Profil leiste dafür

Gebrauchsmuster i nhaber: MRD Medical Research and Development Patent GmbH & Co. KG, 54292 Trier, DE


Tag der Eintragung: 20.02.1997

Der Präsident des Deutschen Patentamts


URKUNDE


Patents

Nr. 195 17 106

IPC: B08B 15/00

Bezeichnung: Sicherheitssystem für mit gefährlichen Stoffen kontaminierte Luft für einen Arbeitsraum einer Abzugwerkbank

Patentinhaber: Doerfert, Hans-Joachim, 54292 Trier, DE



München, den 06.11.1997



URKUNDE

über die Eintragung der Marke

Nr. 397 06 894 Akz.: 397 06 894.8

Markeninhaber: MRD Medical Research and Development Patent GmbH & Co. KG,

Trier

Tag der Anmeldung: 17.02.1997 Tag der Eintragung: 16.10.1997



URKUNDE


Nr. 397 06 895 Akz.: 397 06 895.6


Trier




URKUNDE


Nr. 397 06 896 Akz.: 397 06 896.4

Airmaster


Trier




URKUNDE


Nr. 395 20 215

Akz.: 395 20 215.9

MRD

Markeninhaber: MRD Medical Research and Development Patent GmbH & Co. KG, Trier



Tag der Eintragung: 08.05.1996


URKUNDE


Nr. 395 20 216 Akz.: 395 20 216.7

MRD

Markeninhaber: MRD Medical Research and Development Patent GmbH & Co. KG, Trier




URKUNDE


Nr. 396 52 510 Akz.: 396 52 510.5

MRD-ZytoSafe


Trier




URKUNDE


Die Schutzfähigkeit und die Neuheit des Gegenstandes

sind vom Deutschen Patentamt nicht geprüft.

DEUTSCHES PATENTAMT



Hauptklasse A61C 13/34

Anmeldetag 30.07.90


Bekanntmachung 1m Patentblatt 20.12.90

Bezeichnung des Gegenstandes Sockelformer für Gipsmodelle 1n der Zahntechnik

Name und Wohnsitz des Inhabers Schmitt, Friedrich, 5500 Trier, DE

LBE Interesse an Lizenzvergabe unverbindlich erklärt

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Health & Medicine

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