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VERORDNUNG ÜBER DIE REINHALTUNG UND 631 aREINIGUNG DER ÖFFENTLICHEN STRASSENUND DIE SICHERUNG DER GEHBAHNEN IM WINTER(STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVERORDNUNG)

Vom 17. Dezember 1999

Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) inder Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 1981, geändert durch Gesetze vom 16. Juli1986 (GVBl. S. 135) und 26. Juli 1997 (GVBl. S. 323), erlässt die Stadt Rosenheim folgendeVerordnung:

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

§ 1Inhalt der Verordnung

Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflichtauf den öffentlichen Straßen in der Stadt Rosenheim.

§ 2Begriffsbestimmungen

(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmetenStraßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des §1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehöreninsbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, die Geh- undRadwege und die der Straße dienenden Gräben, Böschungen, Stützmauern und Grünstreifen.

(2) Gehbahnen sind

a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten öffentlichen Wege und die für denFußgängerverkehr bestimmten befestigten und abgegrenzten Teile der öffentlichenStraßen und

b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung, die demFußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen in einerBreite von 1,5 m, gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus.

(3) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Stadtgebietes, der in geschlossener oder offenerBauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauungungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen denZusammenhang nicht.

REINHALTUNG DER ÖFFENTLICHEN STRASSEN

§ 3Verbote

(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es untersagt, öffentliche Straßen mehrals nach den Umständen unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen zu lassen.

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631 a STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVO

(2) Insbesondere ist es verboten,

a) auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigendeFlüssigkeiten auszuschütten oder ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen odersonstige Geräte zu säubern, Gebrauchsgegenstände auszustauben oder auszuklop-fen, Tiere in einer Weise zu füttern, die geeignet ist, die Straße zu verunreinigen;

b) Gehbahnen durch Tiere verunreinigen zu lassen;

c) Klärschlamm, Steine, Bauschutt, Schutt, Schrott, Gerümpel, Verpackungen,Behältnisse sowie Eis und Schnee

1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern,

2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenndadurch die Straßen verunreinigt werden können,

3. in Abflußrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräbender öffentlichen Straßen zu schütten oder einzuleiten.

(3) Das Abfallrecht und § 10 Abs. 2 dieser Verordnung bleiben unberührt.

REINIGUNG DER ÖFFENTLICHEN STRASSEN

§ 4Reinigungspflicht

(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur Nutzungdinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentlicheStraßen angrenzen (Vorderlieger) oder über öffentliche Straßen mittelbar erschlossen werden(Hinterlieger), die in § 6 bestimmte Fläche dieser Straßen (Reinigungsfläche) gemeinsam aufeigene Kosten zu reinigen. Grundstücke werden über diejenigen Straßen mittelbar erschlossen, zudenen über dazwischenliegende Grundstücke in rechtlich zulässiger Weise Zugang oder Zufahrtgenommen werden darf.

(2) Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere öffentlicheStraßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine öffentliche Straße an, während es über eineandere mittelbar erschlossen wird, so besteht die Verpflich-tung für jede dieser Straßen.

(3) Die Vorderlieger brauchen eine öffentliche Straße nicht zu reinigen, zu der sie austatsächlichen oder aus rechtlichen Gründen keinen Zugang oder keine Zufahrt nehmen könnenund die von ihrem Grundstück aus nur unerheblich verschmutzt werden kann.

(4) Keine Reinigungspflicht trifft ferner die Vorder- oder Hinterlieger, deren Grundstückeausschließlich einem öffentlichen Verkehr dienen, soweit auf diesen Grundstücken keine Gebäudestehen.

(5) Zur Nutzung dinglich Berechtigte im Sinne des Abs. 1 sind die Erbbauberechtigten, dieNießbraucher, die Dauerwohn- und Dauernutzungsberechtigten und die Inhaber einesWohnungsrechts nach § 1093 BGB.

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STRASSENREINIGUNGS- UND SICHERUNGSVO 631 a

§ 5Reinigungsarbeiten

Zur Erfüllung ihrer Reinigungspflicht haben die Vorder- und Hinterlieger innerhalb ihrerReinigungsfläche (§ 6) die öffentlichen Straßen bei Bedarf zu reinigen. Sie haben dabei die Geh-und Radwege und die Fahrbahnen

a) in der Reinigungsklasse 1 (Anlage) zumindest alle zwei Wochen einmal, und zwarjeweils am Freitag (beginnend am ersten Freitag eines jeden Jahres),

in der Reinigungsklasse 2 (Anlage) zumindest jede Woche einmal, und zwar jeweilsam Freitag,

in der Reinigungsklasse 3 (Anlage) zumindest jede Woche zweimal, und zwar jeweilsam Dienstag und Freitag

zu kehren und den Kehrricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen;

fällt auf einen Reinigungstag ein Feiertag, so sind die genannten Arbeiten amvorausgehenden Werktag durchzuführen;

b) bei Trockenheit, soweit erforderlich, zur Vermeidung von übermäßigerStaubentwicklung zu sprengen;

c) von Gras und Unkraut zu befreien.

Sie haben ferner bei Bedarf, insbesondere bei Tauwetter, die Abflußrinnen undKanaleinlaufschächte freizumachen.

§ 6Reinigungsfläche

(1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straße, der durch

a) die gemeinsame Grenze des Vorderliegergrundstückes mit dem Straßengrundstück,

b) die Mittellinie des Straßengrundstückes (Straßenmittellinie), wobei mehreregleichlaufende Fahrbahnen auch dann, wenn sie durch Mittelstreifen oder sonstigeEinrichtungen geteilt sind, als eine einheitliche Fahrbahn gelten, und

c) die von den Endpunkten der gemeinsamen Grenze aus senkrecht zurStraßenmittellinie verlaufenden Verbindungslinien

begrenzt wird.

(2) Bei einem Eckgrundstück erstreckt sich die Reinigungsfläche nach Absatz 1 auf den ganzen,das Eckgrundstück umschließenden Teil der öffentlichen Straße, einschließlich des in einer Stras-senkreuzung liegenden Teiles.

§ 7Gemeinsame Reinigungspflicht derVorder- und Hinterlieger

(1) Die Vorderlieger tragen gemeinsam mit den ihnen zugeordneten Hinterliegern dieReinigungspflicht für ihre Reinigungsfläche. Sie bleiben auch dann gemeinsam verantwortlich,wenn sie sich zur Erfüllung ihrer Pflichten anderer Personen oder Unternehmer bedienen; dasgleiche gilt auch für den Fall, daß Vereinbarungen nach § 8 abgeschlossen sind. -3-

631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVO

(2) Ein Hinterlieger ist dem Vorderlieger zugeordnet, über dessen Grundstück er Zugang oderZufahrt zu derselben öffentlichen Straße nehmen darf, an die auch das Vorderliegergrundstückangrenzt.

§ 8Aufteilung der Reinigungsarbeiten beiVorder- und Hinterliegern

(1) Es bleibt den Vorder- und Hinterliegern überlassen, die Aufteilung der auf sie treffendenArbeiten untereinander durch Vereinbarung zu regeln.

(2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder Vorder- und Hinterlieger eineEntscheidung der Stadt über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbeiten zuerbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die Grundstücke der einanderzugeordneten Vorder- und Hinterlieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die Entscheidungbeantragt werden, daß Arbeiten nicht in gleichen Zeitabschnitten zu erbringen sind, sondern daßdie Zeitabschnitte in demselben Verhältnis zueinander stehen, wie die Grundstücksflächen.

Sicherung der Gehbahnen im Winter

§ 9Sicherungspflicht

(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Vorder-und Hinterlieger die in § 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr Grundstück an-grenzenden oder ihr Grundstück mittelbar erschließenden öffentlichen Straßen (Sicherungsfläche)auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.

(2) § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5, §§ 7 und 8 gelten sinngemäß.

§ 10Sicherungsarbeiten

(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7.00 Uhr und anSonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif-oder Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit Streusalz oder anderenätzenden Stoffen, zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit,Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind am Rand der Gehbahnen so zu lagern,daß der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, so ist das Räumgut aufder angrenzenden Fahrbahn an deren Rand so zu lagern, daß der Verkehr dort nicht mehr alsunvermeidlich beeinträchtigt wird. Dient die angrenzende Fahrbahn ausschließlich demRadfahrerverkehr oder dient eine Gehbahn dem gemeinsamen Verkehr von Radfahrern undFußgängern, so darf das Räumgut nur so abgelagert werden, daß dadurch der Radfahrerverkehrnicht beeinträchtigt wird. Erforderlichenfalls ist das Räumgut entsprechend Satz 2 auf derFahrbahn für den übrigen Verkehr zu lagern.

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STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVO 631 a

§ 11Sicherungsfläche

(1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsflächeliegende Gehbahn.

(2) § 6 Abs. 2 gilt sinngemäß.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 12Befreiungen und abweichende Regelungen

(1) Befreiungen von den Verboten des § 3 kann die Stadt auf Antrag erteilen, wenn das mit denöffentlichen Belangen vereinbar ist und der Antragsteller die unverzügliche Reinigung besorgt.

(2) Für Vorder- und Hinterlieger, die an die Städtische Straßenreinigungsanstalt angeschlossensind, erfüllt die Stadt für die angeschlossenen Teile der Reinigungsflächen (Fahrbahnen mitAusnahme der Radwege) die in § 5 aufgeführten Reinigungsarbeiten nach Maßgabe derStraßenreinigungssatzung. Im Falle des Ruhens der Tätigkeit der StädtischenStraßenreinigungsanstalt haben die Vorder- und Hinterlieger die genannten Reinigungsarbeitenselbst durchzuführen.

(3) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung zu einer erheblichen unbilligen Härteführen würden, die dem Betroffenen auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Belange und derInteressen der übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden kann, spricht die Stadt aufAntrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eineangemessene Regelung. Eine solche Regelung hat die Stadt auch zu treffen in Fällen, in denennach dieser Verordnung auf Vorder- oder Hinterlieger keine Verpflichtung trifft. Die Entscheidungkann befristet, unter Bedingungen, Auflagen oder Widerrufsvorbehalt erteilt werden.

§ 13Ordnungswidrigkeiten

Gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG kann mit einer Geldbuße bis zu eintausend Deutsche Mark belegtwerden, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 3 eine öffentliche Straße verunreinigt oder verunreinigen läßt,

2. die ihm nach den §§ 4 und 5 obliegenden Reinigungspflichten nicht erfüllt,

3. entgegen den §§ 9 und 10 die Gehbahnen nicht oder nicht rechtzeitig sichert.

§ 14Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.

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631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVO

A N L A G E

zu § 5 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und dieSicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung) vom17.12.1999

- geändert durch Verordnung vom 29. März 2001 (ABl. S. 85)- geändert durch Verordnung vom 26.November 2003 (ABl. S. 401)- geändert durch Verordnung vom 15. Dezember 2005 (ABl. S. 376)

Straßenbezeichnung Reini- Orts- Begrenzungen gungs- teil klasse

Adlerweg 1 W von Wachtelweg bis Hochholzweg,ausgenommen linksseitig bis HsNr.15

Adlzreiterstraße 2 RAgilolfingerstraße 1 AAhornweg 1 RAisinger Straße 2 A rechtsseitig ab Hs. Nr. 12 einschl.

Hs. Nr. 40 und ab Mühlenstr. linksseitig bis

Hs .Nr. 45 und ab Am Liss 4Albrecht-Dürer-Straße 1 HAlfred-Berchtold-Weg 1 RAlfred-Heurich-Straße 1 R linksseitig ausgenommenAlpenblickstraße 1 P von Am Wasen bis Ende der

BebauungAlpenweg 1 A/HAltdorferstraße 1 HAlte Landstraße 1 P ausgenommen linksseitig von

Hohenofener Str. bis Hs. Nr. 5Alzstraße 1 HAm Aisinger Moos 1 A bis Ausbauende beim SpielplatzAm Anger 2 RAm Bach 1 P von St. 2010 bis Zufahrt Hs. Nr. 2Am Breitenfeld 1 RAm Buckelfeld 1 RAm Esbaum 2 R ausgenommen Teilstück zwischen

Hs. Nr. 12 und 13 in RichtungSamerstr.

Am Gangsteig 1 R von Fürstätt bis BebauungsendeAm Ganslbach 1 AAm Gern 2 RAm Graspoint 2 RAm Gries 2 RAm Hammer 1 R von Gießereistraße bis Hammerbach-

brückeAm Hirschbichl 1 AAm Hochgarten 1 PAm Innreit 2 RAm Innzipfel 1 RAm Kobel 1 HAm Ledererbach 1 RAm Liss 1 AAm Moorbach 1 AAm Neubau 1 R-6-

STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVO 631 a- Anlage –

Straßenbezeichnung Reini- Orts- Begrenzungengungs- teilklasse

Am Nörreut 2 RAm Peterfeld 1 WAm Pfarrhof 1 RAm Rackermoos 1 PAm Rehwinkel 1 AAm Roßacker 2 RAm Salzstadel 2 RAm Scharn 2 RAm Sennfeld 1 PAm Stöckl 1 HAm Stöttenfeld 1 RAm Stocket 2 RAm Unterfeld 1 AAm Ursprung 1 AAm Wasen 1 P ab Am Bach bis Kehlweg

(Ortsdurchfahrt)x Am Wasen 2 P ab Panger Str. bis Ende der

Ortsdurchfahrt der Staatsstr. 2010 beiSchwarzenbergstraße 3

Am Wasserstall 1 PAm Weiderfeld 1 AAmperstraße 1 HAmselweg 1 AAn der Bürgermühle 2 RAn der Mangfall 1 PAngerbachstraße 1 WAnton-Bruckner-Straße 1 WAnton-Jakob-Straße 2 RAnton-Kathrein-Straße 3 RAnzengruberweg 1 P rechtsseitig bis Ludwig-Thoma-

StraßeApianstraße 2 RArgonnenstraße 1 RArndtstraße 1 RArnulfstraße 1 A beidseitig vom Turnerweg/Kersch-

baumerstr. bis Hs.-Nr. 36 C u. abKleiststr.bis Mangfallstr.; zusätzlichalte Trasse linksseitig v. Hs.Nr. 14- Hs.Nr. 34

Asamstraße 1 AAsternweg 1 RAuerbachweg 1 AÄußere Münchener Str. 3 R von Brückenberg bis Ende Ortsdurch-

fahrt der Staatsstr. 2362 (Mang-fallbrücke)

Äußere Oberaustraße 2 RAustraße 2 R/WAventinstraße 3 R

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631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVO - Anlage -


Bäckerweg 1 RBahnhofstraße 3 RBahnweg 1 W rechtsseitig vom Truthahnweg zum

PerlhuhnwegBayerstraße 2 RBeethovenstraße 1 WBergfeldstraße 1 WBiberweg 1 ABinderweg 1 RBirkenallee 1 A rechtsseitig von Aisinger Str. bis

MadronstraßeBirkenweg 1 RBismarckstraße 2 RBlumenweg 1 ABöhmerwaldstraße 1 ABogenstraße 2 RBonauweg 1 HBozener Straße 2 RBrahmsstraße 1 WBrannenburger Straße 1 A linksseitig von Aisinger Straße

einschl. Hs. Nr. 23 (Gebäudegrenze)Breitensteinstraße 1 RBrennerstraße 1 RBreslauer Straße 1 WBrianconstraße 3 RBrixstraße 3 RBromberger Straße 1 WBrückenstraße 1 R rechtsseitig ausgen. nach Parkplatz

Niedermayr AG bis UnterführungEisenbahnbrücke

Bründlweg 1 P von Grünthalweg einschl.Stiegelstr. 24 und Winterweg 15

Brunecker Straße1 RBrunnholzstraße 1 R rechtsseitig ab Lug ins

Land bis Ferdinand-Schlögl-WegBrünnsteinstraße 2 RBuchenweg 1 RBurgenlandweg 1 RBurgfeldstraße 1 A linksseitig von Aisinger Str. einschl.

Hs. Nr. 17, rechtsseitig bis Ende derBebauung

Burgfriedstraße 2 R von Ebersberger Str. bisAm Breitenfeld

x Burgfriedstraße 3 R Einmündung am Breitenfeld bisWesterndorfer Straße

Burgweg 1 ABussardweg 1 W

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STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVO 631 aAnlage -


Carl-Orff-Straße 1 WCarossastraße 1 ACaspar-Filser-Straße 1 AChiemseestraße 3 RChristian-Mali-Weg 1 A rechte Seite ganz; linke Seite im

Bereich der Bebauung

Dachsweg 1 RDanziger Straße 1 WDavid-Eisenmann-Str. 1 R von Brianconstraße bis zum Vereinsheim des TSV 1860Dientzenhoferstraße 1 ADohlenweg 1 WDoppelmayrstraße 1 RDorfstraße 1 PDr.-Geiger-Straße 2 RDr.-Hefner-Straße 1 RDr.-Steinbeißer-Str. 1 P im Bereich der BebauungDrosselweg 1 ADroste-Hülshoff-Str. 2 R

Ebersberger Straße 3 R/W rechtsseitig von Kaiserstr. bis einschl.Landsberger Str. 1 und ab Ebersber-ger Str. 102 bis Westerndorfer Str.;linkseitig von Kaiserstr. bis einschl.Hs.Nr. 105

Egerlandweg 1 REichendorffstraße 1 REichenholzstraße 1 HEichenweg 1 R ab Hainholzstraße bis LindenwegEichfeldstraße 1 H ab Innaustraße einschl. Innaustr. 11

und Eichfeldstr. 1 und ab Kirchen-weg 1 und Hs. Nr. 40

Eidstraße 2 REisfeldstraße 1 W linksseitig von Schlößlstraße einschl.

Bergfeldstraße 17Ellmaierstraße 3 R von Kaiserstraße bis Schönfeldstraßex Ellmaierstraße 2 R von Schönfeldstraße bis Schopper-

straßeElsternweg 1 WEndorfer-Au-Straße 1 REnzenspergerstraße 3 RErlenau-Straße 2 RErlenweg 1 RErler Straße 1 PErtelfeldstraße 1 W von Schlößlstraße linksseitig einschl.

Hs. Nr. 13, rechtsseitig einschl. Berg-feldstr. 1 u. ab Wernhardsberg Nr. 7

Eschenweg 1 R

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Fabrikstraße 1 RFaganastraße 1 AFalkensteinstraße 1 AFärberstraße 2 RFarrenpointstraße 1 AFasanenweg 1 W rechtsseitig ausgenommenFeichteckstraße 1 PFichtenweg 1 RFilzenweg 1 P von Kehlweg, beidseitig bis Ende der

BebauungFinkenweg 1 AFinsterwalderstraße 3 RFischerweg 1 RFlandernstraße 1 RFlorianstraße 1 WFloßweg 1 RFlurweg 1 AFöhrenweg 1 RForellenweg 1 P im Bereich der BebauungForststraße 1 AFraunhoferstraße 1 RFreiherr-vom-Stein-Str. 2 RFriedrich-Hutter-Weg 1 RFrühlingstraße 3 RFuchsweg 1 RFürstätt 2 R rechtsseitig von Äuß.Münchener Str.

einschl. Hs. Nr. 24, linksseitigeinschl. Friedhof

Gabelsbergerstraße 2 RGamsweg 1 RGanghoferstraße 1 AGartenstraße 1 AGärtnerstraße 1 A von Burgfeldstr. einschl. Hs. Nr. 6

rechtsseitig und linksseitig bis Endeder Bebauung

Geierweg 1 WGeigelsteinweg 1 RGeorg-Aicher-Straße 2 RGeorg-Hegenauer-Ring 1 AGeorg-Queri-Weg 1 RGeorg-Staber-Ring 3 RGerhardingerweg 1 AGießenbachstraße 2 RGießereistraße 3 RGillitzerstraße 3 RGleiwitzer Straße 1 WGluckstraße 1 WGoethestraße 2 RGötschweg 1 H

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STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVO 631 a- Anlage -


Goldbachweg 1 AGottfried-Keller-Str. 1 AGotthelfstraße 1 PGraf-Lamberg-Weg 1 P von Panger Str. einschl.

Hs. Nr. 10/15Greidererstraße 1 RGroßholzstraße 1 R linksseitig von Lug ins Land einschl.

Hs. Nr. 15 und ab Fl.St.Nr. 2154/9einschl. Hs. Nr. 45, rechtsseitigeinschl. Hs. Nr. 34

Grubholzer Straße 2 RGrünfeldstraße 1 A von Aisinger Str. bis einschl. Hs.

Nr. 29 und 62Grünthalweg 1 P von Panger Straße bis Ende der

Bebauung

Habichtweg 1 WHafnerstraße 3 RHailerstraße 1 W einschließlich Geh- und Radweg

zwischen Hs.Nr. 40 und Marien-berger Straße

Hainholzstraße 1 R/HHainzenmühlstraße 1 P von Hohenofener Str. bis

Pestalozzistraße linksseitigHammerweg 3 RHändelstraße 1 WHanserfeldstraße 1 W von Wernhardsberg 2 einschl.

Wernhardsberg 6, ausgen. Fl. St. Nr.1215, 1260, 1271

Happinger Straße 2 H lingsseitig bis einschl. Thomas-Maier-Weg 2, rechtsseitig bis einschl.Hs.Nr. 12 u. beidseitig ab Kirchenweg15/17

Happinger-Au-Straße 1 H linksseitig bis einschl. Hs.Nr. 1aHasenweg 1 AHaustätter Höhe 2 RHechtseestraße 1 RHeilig-Blut-Straße 1 H rechtsseitig v. Innaustr. einschl.

Fl.St.Nr. 317/2 (am Thomas-Maier-Weg) und ab Kirchenweg 27 einschl.Wendehammer, linksseitig einschl.Hs.Nr.3 (Gebäudegrenze)u. ab Hs. Nr. 35 b. 41

Heilig-Geist-Straße 3 RHeinrich-Heidner-Straße 1 AHeinrich-Heine-Straße 1 RHerbststraße 2 RHerderbachstraße 1 WHerderstraße 1 RHerzog-Heinrich-Straße 2 RHerzog-Otto-Straße 2 R

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Heubergstraße 2 R ausgen. Stichstraße zwischenHs. Nr. 13 und 25 (Fl.Nr. 1744/5)

Hirschgartenstraße 1 AHocheckstraße 1 PHochfellnstraße 2 R linksseitig von E-Werk-Kanal bis

Traitenstraße ausgenommenHochgernstraße 2 R von Äuß. Münchener Str. bis einschl.

Kampenwandstr. 32/34 AHochholzweg 1 WHochplattenstraße 1 AHochriesstraße 1 PHochstraßer Weg1 PHofmannstraße 2 RHofmillerstraße 2 RHöhenbergweg 1 A rechtsseitig ab Hs. Nr. 26 und

linksseitig ab Hs. Nr. 25 jeweils bisEnde der Bebauung

Hohenofen-Bergblick 1 PHohenofen-Hechtelweg 1 PHohenofen-Talweg 1 PHohenofener Straße 2 P von Panger Str. bis Ende Ortsdurch-

fahrt der Staatsstraße 2078 beiEinmündung Hainzelmühlstraße

Hohenzollernstraße 2 RHolbeinstraße 1 HHolzwiesenweg 1 RHoppenbichlerstraße 1 RHöttingerstraße 1 RHubertusstraße 3 RHugo-Wolf-Straße 1 W

Ihlaustraße 1 WIllerstraße 1 HIn der Schmucken 2 RInnaustraße 2 H von Seestr. einschl. Hs. Nr. 13

und 20Innfeldstraße 1 A von Nußbaumstr. einschl. Hs. Nr. 8

rechtsseitig und linksseitig einschl.Nußbaumstr. 9

x Innlände 3 R von Innstr. bis Simsseestr.Innlände 2 R von Simseestr. bis BrückenstraßeInnsbrucker Straße 3 R von Rathausstr. bis Brückenauffahrt

Chiemsee-/Tegernseestraße

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STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVERORDNUNG -631 a- Anlage -


Innstraße 3 R rechtsseitig bis Einmündung InnländeInntalstraße 1 HIsarstraße 2 R

Jägerstraße 2 RJahnstraße 2 RJenbachweg 1 HJohannesweg 1 P linksseitig einschl. Hs. Nr. 9 und

rechtsseitig ab Kirche bis Am Wasenund ab Hs. Nr. 4, einschl. 6

Joh.-Seb.-Bach-Str. 1 WJosef-Haydn-Straße 1 WJustus-von-Liebig-Str. 2 R

Kaiserstraße 3 RKaltenstraße 1 HKaltmühlweg 1 AKaltwiesstraße 2 HKampenwandstraße 2 RKapellenweg 1 W linksseitig im Bereich der BebauungKapuzinerweg 2 RKard.-Döpfner-Straße 1 AKard.-Faulhaber-Platz 3 RKarlsbader Straße 1 WKärntner Weg 1 RKastenauer Straße 2 R von Eichenweg bis BrückenauffahrtKehlweg 1 PKellerstraße 2 RKerschbaumerstraße 2 AKerschensteinerstraße 1 PKiefernweg 1 RKirchbachstraße 2 R rechtsseitig von Pürstlingstr. bis

Lug ins LandKirchenweg 2 HKirchhofstraße 1 HKirchwaldstraße 1 RKirnsteinstraße 1 AKlausenbergstraße 1 RKleinfeldstraße 1 RKleiststraße 1 AKlepperstraße 3 RKloeckelstraße 1 RKlosterweg 2 RKobellstraße 1 RKönigsberger Straße 1 WKönigsseestraße 2 RKönigstraße 3 RKolbermoorer Straße 2 RKorbinianstraße 1 WKrähenweg 1 W

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631 a STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVERORDNUNG - Anlage -

Straßenbezeichnung Reini- Orts- Begrenzungengungs- teil

klasse

Krainstraße 2 A von Turnerweg einschl. Hs. Nr. 38und von Finkenweg bis ÄußereMünchener Straße

Kranzhornstraße 2 RKufsteiner Straße3 A/H/R von Münchener Str. bis Einmündung

Miesbacher Str. und einschl.Kufsteiner Str. 122

Kunstmühlstraße 1 R Küpferlingstraße 3 RKurt-Huber-Straße 1 R

Landsberger Straße 1 W von Ebersberger Straße einschl.Hs. Nr. 5 und Gleiwitzer Straße 18

Landwehrstraße 1 RLangbehnstraße 1 RLärchenweg 1 RLaubensteinstraße 1 PLaurentiusweg 1 WLechstraße 1 HLeiblstraße 1 RLeitenweg 1 HLeitzachstraße 2 A/HLena-Christ-Straße 1 RLessingstraße 3 RLilienweg 1 RLindenweg 1 R ab Hainholzstr. bis Eichenweg

beidseitig und rechtsseitig bis Eisen-bahnbrücke

Lisztstraße 1 WLoisachstraße 2 HLortzingstraße 1 WLudwig-Thoma-Straße 1 P linksseitig im Bereich der BebauungLudwigsplatz 3 RLug ins Land 1 R rechtsseitig ab Kirchbachstraße bis

Ausbauende, linksseitig ab MeranerStr. 43 einschl. Lug ins Land 53

Luitpoldstraße 3 R

Madronstraße 1 AMaierfeldstraße 1 W ausgen. linksseitig v. Hanserfeldstr.

bis Hs. Nr. 8Malvenweg 1 R Mangfallstraße 2 A ab Mangfallbrücke bis Kaltenbach-

brücke, ausgen. bis Hs. Nr. 10rechtsseitig

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STRASSENREINIGUNGS- UND –SICHERUNGSVERORDNUNG 631 a- Anlage -


Marienberger Straße 2 R von Prinzregentenstraße bisAusbauende

xMarienberger Straße 1 W linksseitig ab Hailerstr. 38,rechts-seitig ab Waldfriedstr. 3 jeweils bisEinmündung Schlößlstr.

Martinstraße 1 WMax-Bram-Platz 3 RMax-Hickl-Straße 1 AMax-Josefs-Platz 3 RMayerbachstraße 1 WMeraner Straße 2 R von Pürstlingstraße einschl.

Hs. Nr. 45xMeraner Straße 1 R von Hs.Nr. 47 bis BrunnholzstraßeMerianstraße 2 RMichaelweg 1 W nur linksseitigMillauerstraße 1 RMitteralmweg 1 PMitterweg 1 W rechtsseitig von Ebersberger Str.

bis Einmündung Troppauer Str.,linksseitig einschl. Hs. Nr. 33

Mörikestraße 1 RMöslstraße 1 W alte Trasse ab Schlößlstr. bis

Ausbauende, neue Trasse linksseitigbis Enderschließung rechtsseitig abHs. Nr.30 bis Ende der Bebauung

Mozartstraße 1 WMühlbachstraße 1 WMühlenstraße 1 A ausgenommen linksseitig nach Hs.

Nr. 31 bis Aisinger StraßeMünchener Straße 3 R

Naabstraße 2 HNelkenweg 1 RNeubeurer Straße 1 RNeue Heimat 2 WNiederdonauweg 1 R rechtsseitig ausgenommen

GaragenvorplatzNiederschlesienstraße 1 RNikolaistraße 1 R ausgenommen ab Fl. Nr. 105 und

137/5 bis MittertorNördl. Grubholzer Straße 2 RNotburgastraße 1 WNußbaumstraße 1 ANußdorfer Straße 1 R

Oberaustraße 2 ROberdonauweg 1 RObere Lohe 1 HOberer Gernauweg 1 H

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631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSVERORDNUNG - Anlage -

Straßenbezeichnung Reini- Orts- Begrenzunggungs- teilklasse

Oberkaltbrunn 1 P rechtsseitig von Am Wasen einschl.Hs. Nr. 10 und linksseitig ab Hs. Nr. 7einschl. 12

Obermayerweg 1 HOberschlesienstraße 1 ROberwöhrstraße 1 R rechtsseitig von Breitensteinstraße

bis Kampenwandstraße und ab Hs.Nr. 50 bis Argonnenstr. linksseitig aufHöhe von Hs. Nr. 58 bis Argonnenstr.

Odilostraße 1 AOskar-Maria-Graf-Straße 2 ROttonenstraße 1 A

Panger Kaltenweg 1 P bis AusbauendePanger Töpferweg 1 PPanger Straße 2 A/PPapinstraße 2 RPater-Petrus-Str. 2 RPerlhuhnweg 1 WPernauerstraße 2 RPestalozzistraße 1 PPetersbergstraße 1 RPettenkoferstraße 2 RPfaffenhofener Straße 2 RPfandlstraße 2 RPfarrer-Lidl-Weg 2 RPfauenweg 1 WPfeiffergasse 1 PPfraundorfer Weg 1 PPichlmayrstraße 2 RPosener Straße 1 WPösling 1 P rechtsseitig ab Hs. Nr. 6 bis einschl.

Hs. Nr.17, linksseitig vor Hs. Nr. 5und ab Hs. Nr. 11 einschl. 14 a

Prinzregentenstraße 3 R von Max-Josefs-Platz bisHubertusstr./Westerndorfer Straße

x Prinzregentenstraße 2 R von Hubertusstr./Westerndorfer Str.bis Bahnlinie Wasserburg

Pürstlingstraße 2 R linksseitig von Kirchbachstraßeeinschließlich Fl.Nr. 1960/1 (Endeder Sportanlagen) rechtsseitig bisFl.Nr. 1709/5 Gartenhäuschen derDB)

x Pürstlingstraße 1 W vom Adlerweg linksseitig einschl. Hs.Nr. 75, rechtsseitig vom Steinwegeinschl. Hs. Nr. 80

Quirinstraße 1 R

Rapertweg 1 R rechtsseitig von Hs. Nr. 20 bis Geh-u. Radweg, anschl. beidseitig bisFürstätt

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STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSV0 631 a- Anlage -


Rathausstraße 3 RRaublinger Straße 1 ARebhuhnweg 1 WRechenauerstraße 3 RRegerstraße 1 WRehleitenweg 1 P rechtsseitig ganz; linksseitig bis

einschl. Hs.Nr. 39/41Reichenbachstraße 2 RReifenstuelstraße3 RRenkenweg 1 P rechtsseitig bis Ausbauende,

linksseitig einschießlich Hs.Nr. 11Richard-Strauss-Straße 1 WRichard-Wagner-Straße 1 WRiederstraße 2 RRiesenbergstraße 1 RRiesenkopfstraße1 PRilkestraße 1 ARingstraße 1 ARitter-von-Lex-Weg 1 RRömerstraße 1 W von Westerndorfer Str. einschl.

Sportplatz beidseitigRoseggerweg 1 A/P ausgenommen rechtsseitig

nach Hs. Nr. 26 bis AnzengruberwegRosengassenweg 1 PRoßfeldstraße 1 W von Hanserfeldstr. einschl. Hs.

Nr. 14, ausgen. Fl. Nr. 1412,1421

Rotdornweg 1 RRotwandweg 1 A ab Aisinger Str. einschl. Aisinger

Str. 98 u. 100Rubensstraße 1 HRuedorfferau 1 RRuedorfferstraße 2 RRundsweg 1 P von Grünthalweg einschl. Hs. Nr. 42

u. Stiegelstr. 2

Säbener Straße 1 RSalinstraße 3 RSalurner Straße 1 RSalzachring 1 H von Alpenweg bis IsarstraßeSalzburger Weg 1 RSamerbergstraße1 ASamerstraße 3 RSandstraße 2 RScheuchenstulstraße 1 R von Hs. Nr. 3 bis Pernauerstraßex Scheuchenstulstraße 2 R von Pernauerstr. bis Mayer-

bachstraßeSchiesstattstraße 2 R

-17-

631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSV0 - Anlage -


Schillerstraße 2 R ausgenommen linksseitig nach Hs.Nr. 27 bis Ebersberger Str. undausgenommen Stichstr.zw. Hs.Nr. 38 und 54

x Schillerstraße 1 R Stichstraße zw. Hs.Nr. 38 und 54Schillingsweg 1 RSchirmbeckstraße 2 RSchlierseestraße 2 RSchlößlstraße 2 W von Westerndorfer Str. einschl. der

Bebauung Ertelfeldstr.1/Schlößl-str.33

Schmellerstraße 1 RSchmettererstraße 2 RSchmiedgasse 1 PSchönauweg 1 A von Raublinger Str. linksseitig

einschl. Hs. Nr. 3, rechtsseitigeinschl. Brannenburger Str. 23(Gebäudegrenze)

Schönfeldstraße 3 RSchopperstraße 1 RSchrofenstraße 1 ASchubertstraße 1 WSchullerstraße 1 P von Hohenofener Str. rechtsseitig

einschl.Hs. Nr. 6, linksseitigeinschl. Hs. Nr. 7/9

Schulweg 1 PSchumannweg 1 WSchützenstraße 2 RSchwaiger Weg 1 PSchwalbenweg 1 A Schwarzenbergstraße 1 P linksseitig von Am Wasen bis

Einmündung Rehleitenweg undanschl. beidseitig bis Unterkalt-brunner Straße

Sebastianweg 1 W von St.-Georg-Str. einschl. Hs.Nrn. 6u. 11

Sedanstraße 2 RSeefeldstraße 1 ASeestraße 1 H linksseitig von Innaustr. bis

Einmündung InntalstraßeSepp-Heindl-Str. 1 P im Bereich der BebauungSepp-Sebald-Siedlung 1 RSeverinstraße 1 ASiedlerweg 1 ASimsseestraße 3 RSixtstraße 1 RSommestraße 1 RSonnenstraße 2 RSperberweg 1 WSpielbergstraße 1 RSpielhahnstraße 1 WSpitalstraße 2 R

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Spitzsteinweg 1 ASpitzwegstraße 1 HSt.-Georg-Straße 1 W rechtsseitig von Michaelweg bis Ende

der Bebauung, linksseitig von Hs.Nr. 25 bis Landsberger Str.

St.-Stefan-Straße1 A rechtsseitig von Grünfeldstraßeeinschl. Hs. Nr. 2

Stauffenstraße 1 ASteiermarkweg 1 RSteinbökstraße 2 RStemplingerstraße 2 RSternstraße 2 RSterzinger Straße2 RStettiner Straße 1 WStichstraße zur Chiemseestraße 1 RStiegelstraße 1 PStifterstraße 1 AStollstraße 3 RSudelfeldstraße 1 ASudetenlandstraße 2 RSüdl. Grubholzer Straße 2 RSulzbergstraße 1 A

Talholzstraße 1 WTannenbergstraße 1 RTannenweg 1 RTassilostraße 1 ATaubenweg 1 A von Arnulfstr. einschl. Hs. Nr. 7Taxisstraße 2 RTegernseestraße 2 RTheodor-Gietl-Str. 1 HThomas-Maier-Weg 1 HThomasstraße 1 WTillystraße 2 RTiroler Weg 1 RTizianstraße 1 HTöpferstraße 1 W von Westerndorfer Str. bis Ende der

BebauungTraberhofstraße 2 HTrainsjochweg 1 ATraitenstraße 1 RTraunstraße 2 HTroppauer Straße 1 WTruthahnweg 1 WTulpenweg 1 RTurnerweg 2 A linksseitig von Hs. Nr. 3 bis Krain-

straße, rechtsseitig bis Hs.Nrn. 16/16A

x Turnerweg 1 A linksseitig von Krainstr. bisSchwalbenweg, rechtsseitig abHs. Nr. 18 einschl. Hs. Nr. 28

-19-

631 a STRASSENREINIGUNGS- UND -SICHERUNGSV0 - Anlage -


Uhlandstraße 1 RUlmenweg 1 RUnterer Gernauweg 1 HUnterkaltbrunner Str. 1 P linksseitig v. Hs.Nr. 1 bis 2. Einmün-

dung Rehleitenweg, einschließlichFl.Nr. 159/5; rechtsseitig vonAm Wasen bis Schwarzenbergstr.

Verdunstraße 1 RVon-der-Tann-Straße 2 RVorarlbergweg 1 R

Wachtelweg 1 W ausgenommen rechtsseitig vomAdlerweg bis Hs.Nr. 6 und ab Hs.Nr. 36

Waldeckweg 2 A bis Kerschbaumerstraßex Waldeckweg 1 A von Kerschbaumerstraße bis

ArnulfstraßeWaldenburger Straße 1 WWaldfriedstraße 1 WWaldmeisterstraße 1 W von Hanserfeldstraße einschl. BrückeWaldstraße 1 H von Inntalstr. bis Bahnlinie

Rosenheim-KufsteinWallbergstraße 1 AWasserweg 1 W von Ebersberger Str. rechtsseitig

einschl. Hs. Nr. 31, linksseitigeinschl. Troppauer Str. 9

Watzmannstraße 1 AWeidenweg 1 AWeidestraße 1 W beidseitig bis Ende der BebauungWeinlände 2 RWeinstraße 2 RWelfenstraße 1 AWendelsteinstraße 1 RWernhardsberg 1 W von Hs. Nr. 2 einschl. Hs. Nr. 7Wernhardsberger Str. 1 RWestermayerstraße 2 RWesterndorfer Straße 3 R/W linksseitig von der Prinzregen-

tenstraße einschl. Hs.Nr. 47 a-g,rechtsseitig bis Fl. Nr. 2282/1 u. abEinmündung Ebersberger Str. beid-seitig bis Ende der Bebauung

Widden 1 P nur rechtsseitig von UnterkaltbrunnerStr. in Richtung Sportheim

Widerstraße 1 RWiesenweg 1 HWildbarrenstraße 1 RWinterweg 1 PWirtstraße 1 PWittelsbacherstraße 3 RWredestraße 2 RWüststraße 2 R

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Zeisigweg 1 AZellerhornstraße 1 AZinnkopfstraße 1 RZugspitzstraße 2 A/HZürnstraße 1 Rx Stadtwall 2 R Fl. Nr. 136 von Heilig-Geist-Straße

zur Stollstraßex Straße entlang dem 1 R von Justus-von-Liebig-StraßeFriedhof zur Pfandlstraßex Straße (Fl.Nr. 2115/3) 1 R von Äuß. Münchener Str. bis Fa.

Kettner und Karstadt AGx Verbindungsstraße 1 H von Traberhofstraße 18/20 bis zur

Eichfeldstraße

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