VideoüberwachungSeminar Informatik und Gesellschaft

Oscar López Berzosa

Thorsten Westmeier

Prof. Dr. Hans Wojtkowiak

SS 2000

Historischer Rückblick

1958 Verkehrszentrale in München 1964 mobile Aufnahmeanlage 1976 Dauereinsatz in Hannover 70‘er flächendeckender Einsatz 80‘er automatische Kameras am

eisernen Vorhang 1996 Überwachung in Leipzig

Person Spotter

Ruhr-Universität Bochum und University of Southern California

Identifikation in bewegten Szenen beste Gesichtserkennung laut

Army Research Laboratories Bart, Brille, Haarschnitt erkennbar

plastisches Netz

Vergleich mit Datenbank 8 Personen pro Minute 12 Videobilder pro Minute

Person Spotter

ITPVS

Universitäten Leeds und Reading 2 Systeme zur Objektverfolgung

(Autos, Passanten) Kopplung an ein probabilistisches

Modell Rückschluss auf Intentionen

Integrated Traffic and Pedestrian Vision System

Weiterentwicklung

geringe Größe der Kameras automatisierte Personen- und

Fahrzeugverfolgung niedrige Preise für Hardware gestiegene Speicherkapazität fortschrittliche Kompression

Grundrechte

Art. 1 Abs 1 GG:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 2 Abs 1 GG:

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit...

Übersichtsaufnahmen

Landespolizeirecht gesetzlich erlaubt:

bei gegenwärtiger Gefahr an Kriminalitätsschwerpunkten

Eingriff in Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)

Gezielte Überwachung

erlaubt: Abwehr von Straftaten (Verdacht) Kontakt- und Begleitpersonen unbeteiligte Dritte

nur bis Wohnungstür Verhältnismäßigkeit zu beachten

Haltung der CDU

fordert ständige Überwachung von Kriminalitätsschwerpunkten

offene Kennzeichnung

Datenübertragung in Einsatzzentralen

Komplettspeicherung der Daten

Aufklärung bzw. Verhinderung von Staftaten als oberstes Ziel

Haltung der SPD

strikte Ablehnung flächendeckender Überwachung

gezielte Überwachung von öffentlichen Plätzen, Bahnhöfen, Tunneln, ...

Forderung einer kurzen, genau festgelegten Aufzeichnungsdauer

Ermittlung von Straftätern steht nicht im Vordergrund

Haltung der FDP

momentan kein fester Standpunkt

keine prinzipielle Abneigung gegenüber der Videoüberwachung

hält genaue Regelung einer reinen Überwachung / Aufzeichnung für nötig

Haltung der Grünen

strikte Ablehnung der CDU-Pläne

Videoüberwachung sei unnötig und rechtsstaatlich nicht vertretbar

Entlastung der Polizisten von ihren Verwaltungsaufgaben

Verstärkte Polizeipräsenz an Kriminalitätsschwerpunkten

Haltung der PDS

Abbau der Grundrechte durch Videoüberwachung

Scheinaktivitäten der Regierung

trotzdem Zustimmung zum neuen Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt

Haltung der Polizei

Regelung der Überwachung in Polizeigesetzen

Aufbewahrung der Daten mind. 48 Std.

Zugriffsmöglichkeiten auf priv. Kameras von Unternehmen, Kaufhäusern, ...

Kameraeinsatz als Ergänzung zur akustischen Wohnraumüberwachung

Haltung der Bürger und Datenschützer Beauftragte fordern genaue Regelung zum

Einsatz von Videoüberwachung

fürchten absinken der sozialen Verant-wortung der Menschen füreinander

Überwachung nur an eindeutigen Kriminalitätsschwerpunkten

hohe Akzeptanz der Videoüberwachung beim Bürger

Situation im Ausland

Hongkong, Singapur komplett überwacht

China setzte Videoüberwachung schon 1989 bei den Studentenprotesten ein

Trends aus Großbritannien und der USA kommen zeitversetzt nach Deutschland

Situation in Großbritannien

höchste Kameradichte der Welt

Städte sind bei gleichbleibendem Kameraausbau bis zum Jahr 2015 komplett überwacht

Kontrolle aller Fahrzeuge im Eurotunnel

hohe Akzeptanz beim Bürger aus Angst vor nordirischen Terroraktionen

Zusammenfassung der Argumente Pro

Prävention durch Abschreckung schnellere Reaktionsmöglichkeiten für die Polizei Sicherheitsgefühl der Bürger steigt

Contra Kriminalität verlagert sich in unüberwachte Gebiete Überwachung immer neuer Gebiete nötig Einschränkung des Persönlichkeitsrechts Verantwortungsgefühl für Mitmenschen sinkt ab ohne Ausbau der Polizei nur scheinbare Sicherheit