Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011

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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Kommission Aufbau Ost Als Berichterstatter habe ich am Dienstag Morgen in der Kommission Aufbau Ost über aktuelle Situation des Bauforderungssicherungsgesetzes gesprochen. Fachkongress zur energetischen Gebäudesanierung Energetische Gebäu- desanierung war am Donnerstag Thema eines Fachkon- gresses beim Bun- despresseamt. Ich stand 30 Fach- journalisten dazu Rede und Antwort. Ministerpräsidentin Lieberknecht bei der Landesgruppe Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks hat sich unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit den Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten über verschiedene bundes- und landespolitische Themen ausgetauscht. Dabei waren auch Marion Walsman, Chefin der Staatskanzlei, und Reinhard Stehfest, Vertreter des Landes Thüringen beim Bund. Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist weiter Thema Unter anderem über die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung habe ich mit Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen am Freitag geredet. Wir haben die neusten Entwicklungen beim Ausbau der Trasse erörtert. Sitzungswoche im Rückblick Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik In der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) geht es um eine Gewissensfrage. Daher finde ich es sehr gut, dass es in diesem Punkt keinen Fraktionszwang gibt. Ich selbst habe mich „Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011 Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi.: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 [email protected] Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 [email protected] Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender - stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze

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Inhalte: 1. Kommission Aufbau Ost 2. Fachkongress zur energetischen Gebäudesanierung 3. Ministerpräsidentin Lieberknecht bei der Landesgruppe 4. Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist weiter Thema 5. Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik 6. Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen 7. Neuregelung der Lkw-Maut 8. Erneuerbare Energien schneller ausbauen

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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Kommission Aufbau Ost

Als Berichterstatter habe ich am Dienstag Morgen in der

Kommission Aufbau Ost über aktuelle Situation des

Bauforderungssicherungsgesetzes gesprochen.

Fachkongress zur energetischen Gebäudesanierung

Energetische Gebäu-

desanierung war am

Donnerstag Thema

eines Fachkon-

gresses beim Bun-

despresseamt.

Ich stand 30 Fach-

journalisten dazu

Rede und Antwort.

Ministerpräsidentin Lieberknecht bei der Landesgruppe

Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks hat sich unsere

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit den Thüringer

CDU-Bundestagsabgeordneten über verschiedene bundes- und

landespolitische Themen ausgetauscht. Dabei waren auch

Marion Walsman, Chefin der Staatskanzlei, und Reinhard

Stehfest, Vertreter des Landes Thüringen beim Bund.

Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist weiter Thema

Unter anderem über die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung

habe ich mit Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter der

Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen am Freitag geredet.

Wir haben die neusten Entwicklungen beim Ausbau der Trasse

erörtert.

Sitzungswoche im Rückblick

Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik

In der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) geht es

um eine Gewissensfrage. Daher finde ich es sehr gut, dass es in

diesem Punkt keinen Fraktionszwang gibt. Ich selbst habe mich

„Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinBüro: Unter den Linden 71Zi.: 154Telefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

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nach reiflicher Überlegung dem Antrag angeschlossen, der die

PID bei schwerwiegenden erblichen Vorbelastungen der Eltern

zulässt.

Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zwingt den Bundestag dazu,

eine gesetzliche Regelung bei der Präimplantationsdiagnostik

(PID) zu schaffen. Neben einem Antrag zum kompletten Verbot

der PID gibt es zwei Anträge zur Zulassung in unterschiedlichen

Graden.

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen

Trotz steigender Arztzahlen gibt es auch bei uns in Ostthüringen

Versorgungslücken. Diese werden dadurch verschärft, dass viele

Ärzte aus Altersgründen ausscheiden und jüngere Ärzte

zunehmen auf Teilzeitmodelle setzen, um Familie und Beruf

miteinander zu vereinbaren. Wir haben als Koalition daher

Eckpunkte ausgearbeitet, um eine Niederlassung in ländlichen

Regionen zu erleichtern. Wir wollen damit finanzielle Anreize

schaffen und die Bedingungen verbessern. Zusätzlich wollen wir

mobile Versorgungskonzepte ausbauen. Ich denke, dass dies

auch für Ostthüringen gute Effekte bringen wird.

Neuregelung der Lkw-Maut

Der Bundestag hat eine Neuregelung der Lkw-Maut

verabschiedet. Mit dem Gesetz wird die Maut auf Bundesstraßen

mit vier oder mehr Fahrstreifen ausgedehnt, die unmittelbar an

eine Autobahn angebunden sind.

Erneuerbare Energien schneller ausbauen

Am vergangenen Donnerstag hat sich erstmals die

Koalitionsarbeitsgruppe „Energie“ getroffen. Gemeinsam suchen

wir nach Wegen, um erneuerbare Energien schneller auszubauen.

Die Grundlage bleibt aber das Energiekonzept der christlich-

liberalen Koalition aus dem letzten Herbst. Ergänzend dazu

werden wir einige Details wie den schnelleren Leitungsbau

besprechen.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie angenehmeund erholsame Osterfeiertage!