Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011
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Transcript of Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011
Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Kommission Aufbau Ost
Als Berichterstatter habe ich am Dienstag Morgen in der
Kommission Aufbau Ost über aktuelle Situation des
Bauforderungssicherungsgesetzes gesprochen.
Fachkongress zur energetischen Gebäudesanierung
Energetische Gebäu-
desanierung war am
Donnerstag Thema
eines Fachkon-
gresses beim Bun-
despresseamt.
Ich stand 30 Fach-
journalisten dazu
Rede und Antwort.
Ministerpräsidentin Lieberknecht bei der Landesgruppe
Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks hat sich unsere
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit den Thüringer
CDU-Bundestagsabgeordneten über verschiedene bundes- und
landespolitische Themen ausgetauscht. Dabei waren auch
Marion Walsman, Chefin der Staatskanzlei, und Reinhard
Stehfest, Vertreter des Landes Thüringen beim Bund.
Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist weiter Thema
Unter anderem über die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung
habe ich mit Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter der
Deutschen Bahn für den Freistaat Thüringen am Freitag geredet.
Wir haben die neusten Entwicklungen beim Ausbau der Trasse
erörtert.
Sitzungswoche im Rückblick
Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik
In der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) geht es
um eine Gewissensfrage. Daher finde ich es sehr gut, dass es in
diesem Punkt keinen Fraktionszwang gibt. Ich selbst habe mich
„Brief aus Berlin“ vom 15. April 2011
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinBüro: Unter den Linden 71Zi.: 154Telefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
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nach reiflicher Überlegung dem Antrag angeschlossen, der die
PID bei schwerwiegenden erblichen Vorbelastungen der Eltern
zulässt.
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes zwingt den Bundestag dazu,
eine gesetzliche Regelung bei der Präimplantationsdiagnostik
(PID) zu schaffen. Neben einem Antrag zum kompletten Verbot
der PID gibt es zwei Anträge zur Zulassung in unterschiedlichen
Graden.
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen
Trotz steigender Arztzahlen gibt es auch bei uns in Ostthüringen
Versorgungslücken. Diese werden dadurch verschärft, dass viele
Ärzte aus Altersgründen ausscheiden und jüngere Ärzte
zunehmen auf Teilzeitmodelle setzen, um Familie und Beruf
miteinander zu vereinbaren. Wir haben als Koalition daher
Eckpunkte ausgearbeitet, um eine Niederlassung in ländlichen
Regionen zu erleichtern. Wir wollen damit finanzielle Anreize
schaffen und die Bedingungen verbessern. Zusätzlich wollen wir
mobile Versorgungskonzepte ausbauen. Ich denke, dass dies
auch für Ostthüringen gute Effekte bringen wird.
Neuregelung der Lkw-Maut
Der Bundestag hat eine Neuregelung der Lkw-Maut
verabschiedet. Mit dem Gesetz wird die Maut auf Bundesstraßen
mit vier oder mehr Fahrstreifen ausgedehnt, die unmittelbar an
eine Autobahn angebunden sind.
Erneuerbare Energien schneller ausbauen
Am vergangenen Donnerstag hat sich erstmals die
Koalitionsarbeitsgruppe „Energie“ getroffen. Gemeinsam suchen
wir nach Wegen, um erneuerbare Energien schneller auszubauen.
Die Grundlage bleibt aber das Energiekonzept der christlich-
liberalen Koalition aus dem letzten Herbst. Ergänzend dazu
werden wir einige Details wie den schnelleren Leitungsbau
besprechen.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie angenehmeund erholsame Osterfeiertage!