Demokratisierungals politische Aufgabe in Osteuropa als politische Aufgabe in Osteuropa und deren Schwierigkeiten durch die und deren Schwierigkeiten durch die Prägungen totalitärer HerrschaftenPrägungen totalitärer Herrschaften

Von Andreas Gross, Politikwissenschafter,National- und Europarat

Vortrag vor dem „Freundes- und Förderkreis Osteuropa“ an der Universität Basel

vom 20. April 2006

www.andigross.ch info@andigross.ch

Gliederungsversuch: 1. Was heisst Osteuropa ?

2. Was heisst Demokratisierung ? 3. Was heisst totalitäres Erbe ?

4. Welche Prägungen hindern Demokratisierungsprozesse? 5. Wie lassen sich demokrat. Lernprozesse fördern/stützen?

6. Neue Konvergenz-Perspektiven ?

Was heisst „Osteuropa” ? Europa ist mehr als „Westeuropa”

„Osteuropa“ ist überall, wo „wir“ nicht sind. West-, Mittel-, Osteuropa

Westeuropa (alte EU/94er EU),Mitteleuropa (neue EU/04), Osteuropa (EU ++)

Weu, West-Mitteleuropa,Ost-Mitteleuropa,Osteuropa (George

H.Hodos),Ost-Osteuropa

Politisch kulturelle Prägungen Politisch kulturelle Prägungen politisch verorten und nicht politisch verorten und nicht

geografischgeografisch

Räume mit unterschiedlich

tiefen stalinistischen Prägungen: kurze alte demokratische Traditionen, va ZwKrZ

reale Nachkriegs „Volksdemokratien“ (Hodos) Baltikum/Ex-Jugoslawien/Balkan/Albanien+Rumänien

Rebellionserfahrungen und Tiefe der Revolutionen

Versuch einer Versuch einer „Generationenbildung“„Generationenbildung“ bezügl. bezügl. demokratischer Trans-formationsprozesse und der und der

gegenwärtigen gegenwärtigen Ungleichzeitigkeiten I. Pol/Ung/CR/Slowakei/Slowen./Balt.Staaten

II. Rum/Bulg/Croa III. Alb/Mazed/Bosn-Herz/Serb/Mont/Kos

IV. Ukraine/Moldau V. S-Kaukasische Staaten (Georg/Arm/Azerb)

VI. Russland / Beloruss.

Wie die Menschenrechte i.A. ist Wie die Menschenrechte i.A. ist die Demokratie i.b.S. der die Demokratie i.b.S. der

permanenten Demokratisierung permanenten Demokratisierung ein Ergebnis ein Ergebnis kollektiver

Lernprozesse Solche politischen Lernprozesse haben Solche politischen Lernprozesse haben immer

einen Anfang, aber nie ein Ende.. So gibt es So gibt es keine perfekte, vollendete Demokratie

oder Geltung der Menschenrechte.oder Geltung der Menschenrechte. Wir können ihre Wir können ihre Unvollendung abbauenUnvollendung abbauen im im

Wissen, ihre Vollendung nie zu schaffen.Wissen, ihre Vollendung nie zu schaffen.

Wenn hier von Wenn hier von Freiheit und Demokratie die Rede ist, dann in die Rede ist, dann in

ihrem ihrem republikanischen,nicht heruntergekommenen

banalisierten Sinn Freiheit bedeutet, Leben nicht als Schicksal bedeutet, Leben nicht als Schicksal

erdulden zu müssenerdulden zu müssen Die Die Demokratie stellt all die Institutionen und stellt all die Institutionen und

Verfahren zur Verfügung, dass notwendige Verfahren zur Verfügung, dass notwendige Konflikte ohne Gewalt ausgetragen werden könnenKonflikte ohne Gewalt ausgetragen werden können Wer von einer Entscheidung betroffen ist, sollte Wer von einer Entscheidung betroffen ist, sollte

direkt/indirekt an der Entscheidungsfindung direkt/indirekt an der Entscheidungsfindung beteiligt sein.beteiligt sein.

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(I) Erfahrungen aus Rumänien und Albanien,bezügl. Polit.Klasse

Wahlen sind Schlachten um Leben und Tod, alles oder nichts.

Wer gewinnt, „besitzt“ den Staat - wer verliert, ist von „Politik“ ausgeschlossen

Der Konkurrent ist ein Feind - er darf mit allen Mitteln bekämpft werden

Niemanden kann man/frau vertrauen

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(I) Erfahrungen aus Rumänien und Albanien,bezügl. Basis

Diskreditierung der Idee des Sozialen, Diskreditierung der Idee des Sozialen, GemeinschaftlichenGemeinschaftlichen

Diskreditierung der Politik und des StaatesDiskreditierung der Politik und des Staates Eine Partei kann nicht anders als die KP Eine Partei kann nicht anders als die KP

funktionierenfunktionieren Fehlender Begriff der GesellschaftFehlender Begriff der Gesellschaft

Alle warten, dass alle ihnen helfen,kein Sinn für Alle warten, dass alle ihnen helfen,kein Sinn für gesellschaftliches Engagementgesellschaftliches Engagement

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(II) Umfrage unter vier ER- Kollegen: a.Rum.SP

Fehlen privaten Kapitals Fehlen einer Mittelklasse (Ersatz:Korrupte

Bürokraten und lokale Barone) Keine Zivilgesellschaft

Keine engagierte humanistische Kirche Keine kommunistische Dissidenz

Fehlendes öffentliches Verständnis des Wesens staatlicher Institutionen und gesellschaftlichen

Engagements

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(II) Umfrage unter vier ER- Kollegen: b. Eston.Kons.

Selektives Gedächtnis als politische WaffeSelektives Gedächtnis als politische Waffe Unterschiedliches Verständnis von Werten unter Unterschiedliches Verständnis von Werten unter

ost- und westeuropäischen Demokratenost- und westeuropäischen Demokraten Starke Demokratien benötigen starke Identitäten Starke Demokratien benötigen starke Identitäten

und ein ausgeprägtes kollektives Gedächtnisund ein ausgeprägtes kollektives Gedächtnis Reduktion der Bedeutung der USA für Reduktion der Bedeutung der USA für

Nachkriegs-EuropaNachkriegs-Europa

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(II) Umfrage unter vier ER- Kollegen: c. Alban.SP

Armut und schlechte AusbildungArmut und schlechte Ausbildung Wirtschaftl. UnterentwicklungWirtschaftl. Unterentwicklung

Ex-KP-Kader prägen alle postkom. Parteien Ex-KP-Kader prägen alle postkom. Parteien (Personenkult; kritisches Denken nicht gefragt)(Personenkult; kritisches Denken nicht gefragt)

Prekäre Justiz (Fehlende Unabhängigkeit)Prekäre Justiz (Fehlende Unabhängigkeit) Wirtschaftskriminalität und allg.KorruptionWirtschaftskriminalität und allg.Korruption

Fehlende politische KompromisskulturFehlende politische Kompromisskultur

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(II) Umfrage unter vier ER- Kollegen: d.Slow.Korr.+ russl.Exp

Angst vor der Macht Macht respektiert Menschen nicht

Keinem kann man vertrauen; alle verdienen MisstrauenManipulation öff.Meinung:Mehrheit folgt „Mehrheit“

Kein Glauben/Vertrauen in die Demokratie (Mangelnde Erfahrung von Machtwechseln)

Totale Verkennung der Bedeutung der Oekologie

Woran lassen sich totalitäre Prägungen erkennen ?

(II) a. Hinweise bei Hannah Arendt

Herrschaft der Willkür, Willkür der MachtHerrschaft der Willkür, Willkür der Macht Herrschen per Dekret, Gestern „Recht“, heute Herrschen per Dekret, Gestern „Recht“, heute

UnrechtUnrechtPrinzip des Handelns ist die Furcht, Prinzip des Handelns ist die Furcht,

allgegenwärtiges Misstrauenallgegenwärtiges Misstrauen Verlust der IndividualitätVerlust der Individualität

Zerstörung der Zerstörung der Handlungsräume/Zusammenwirken Handlungsräume/Zusammenwirken

Woran lassen sich totalitäre Prägungen

erkennen ? (II) b. Hinweise bei Hannah Arendt bezüglich „jener Krise, in

der wir heute alle und überall leben“ (1951)

Allgemeine Ohnmacht und Furcht Kein Raum mehr für gemeinsames

Handeln (Demokratische Macht) Allgemeine Verlassenheit

Könnten die postkommunistischen EU-Gesellschaften heute den alt-EU-

Gesellschaften deren eigene Zukunft vor Augen führen ?

(Michael Ehrke, IPG 1/05)

Markt (o) und Medien (i) ersetzen als gesellschaftl. Steuerungsinstrumente freie

BürgerInnen „Post-welfare-Capitalism“ und zynische, resign.

„verachtende Toleranz“ gegenüber Armut Postkom.Kap mit schwacher Basis

wechselseitigem Vertrauen

Kontinuität trotz Wende:“Mitgliedschaft ohne Zugehörigkeit”

(Staat,Gesellschaft,EU)

(Andras Bozoki, aPuZg/Feb 04)

Wichtigste Mangel langer undemokrat. Wichtigste Mangel langer undemokrat. Herrschaft: Mangel an institut.Formen des Herrschaft: Mangel an institut.Formen des

VertrauensVertrauens Entfremdung gegenüber Institut, Entfremdung gegenüber Institut, „minimalist.Dem.“, polit.Indifferenz„minimalist.Dem.“, polit.Indifferenz

EU 12/15: Hohe Wahlbet, geringer Pro-Anteil: EU 12/15: Hohe Wahlbet, geringer Pro-Anteil: innere Streitkultur, gesellsch.Ausdiff.innere Streitkultur, gesellsch.Ausdiff.

EU 15/25:Niedr.Wahlbet,hohe Zustimm.: EU 15/25:Niedr.Wahlbet,hohe Zustimm.: politische Apathie,wenig diff.Gesellsch.politische Apathie,wenig diff.Gesellsch.

Wo bleiben Anspruch,Spuren und die Zukunft

“authentischen gesellschaftlichen Lebens”?

(Tadeusz Mazowiecki, 1979)

1956,1968,1989 gab es in Polen und der CR 1956,1968,1989 gab es in Polen und der CR bürgergesellschaftliche Bewegungen und bürgergesellschaftliche Bewegungen und

Organisationen als Ausdruck „republikanischer Organisationen als Ausdruck „republikanischer Tradition“: Gesellschaft von unten, statt Herrschaft Tradition“: Gesellschaft von unten, statt Herrschaft

von obenvon oben(Helmut Fehr, aPuZg, Feb 2004)

Wo sind sie geblieben ? Wo sind andere ?

Wie mit unseren verbinden ?