Zum Tag der Befreiung vom

Faschismus und zum Tag des Sieges 2016

Erinnerungswerte Gedenktage im Juni

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel Deutschland die Sowjetunion. Damit begann ein Krieg, dessen Ziel die Vernichtung des Sowjetstaates und die Versklavung des Sowjetvolkes war. Es begann ein Krieg des Terrors, des Mordens und der Verwüstung unermeßlichen Ausmaßes, an der die Wehrmacht, SS, Gestapo, Sicherheitsdienst,

Polizei sowie Bosse der Wirtschaft und Funktionäre des Staates und der NSDAP gleichermaßen beteiligt waren. In einer regelrechten Jagd auf Kommunisten, Komsomolzen, Juden, Sinti und Roma wurden Millionen Sowjetbürger ermordet – erschossen, gehenkt, vergast, verhungert, lebendig verbrannt oder begraben. Weitere Millionen wurden als Zwangsarbeiter verschleppt. Durch den Krieg und den barbarischen Terror verlor das Sowjetvolk 20 Millionen Menschen, wurden 1700 Städte, 70 000 Dörfer, 32 000 Industrie-betriebe, 127 000 Schulen, Universitäten und öffentliche Bibliotheken zerstört. Unzählige Kunstschätze und Baudenkmale wurden unwiederbringlich vernichtet. Mit dem Sieg der Sowjetarmee im Großen Vaterländischen Krieg, mit dem Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945, fand dieses Grauen ein Ende. Diese Verbrechen der deutschen Faschisten dürfen niemals aus dem Gedächtnis der Menschheit gelöscht werden. (Dieter Stiebert) Vor 70 Jahren, am 30. Juni 1946, ent-schied sich eine Mehrheit von über 77 % beim Volksentscheid in Sachsen für die entschädigungslose Enteignung von Großgrundbesitzern, Kriegsverbrechern und aktiven Nationalsozialisten. Der RotFuchs Nr. 220 vom Mai 2016 veröffentliche einen ausführlichen Beitrag von Prof. Dr. Horst Schneider (Dresden) zu den Volksentscheiden 1946 in Sachsen und Hessen. Mit freundlicher Genehmi-gung des Autors und der Redaktion des RF veröf-fentlichen wir daraus den folgenden Auszug: „In der Tat: Der Volksentscheid hatte im Osten Deutschlands auf demokratischem Wege eine radikale Umgestaltung der Eigentums- und Machtverhältnisse ermöglicht. Beim Volksentscheid war über die Zukunft von 1181 Betrieben abgestimmt worden, die in das Eigentum des Landes Sachsen übergingen. Ihr Gesamtkapital wurde auf 1 024 952 000 RM beziffert.

Der Volksentscheid in Sachsen war zweifellos eine historische Zäsur in der Geschichte der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung in Ostdeutschland. Die neuen politischen Macht-organe erhielten eine stärkere ökonomische Basis. Die Möglichkeiten der kapitalistischen Kräfte zu Sabotage und Restauration wurden eingeschränkt. Die Volkswirtschaft konnte schrittweise geplant werden. Natürlich hob die Entstehung des Volkseigentums andere gravie-rende Nachteile gegenüber der Entwicklung in Westdeutschland nicht auf, so die Last der Re-parationen, das Fehlen von Schwerindustrie, von Überseehäfen und andere ungünstige Fak-toren. Die DDR war ‚befehdet seit dem ersten Tag’, und viele Entscheidungen ergaben sich nicht aus ihrer sozialistischen Zielsetzung, sondern als Reaktion auf imperialistische Angriffe, ins-besondere im Sicherheitsbereich. Dennoch wuchs die kleine Republik zum achtgrößten Industriestaat der Welt heran, der lange Zeit als Bastion des Friedens in Europa agieren konnte. Der Volksentscheid in Sachsen vom Juni 1946 und seine zeitweilig segensreichen Folgen und Lehren sind aus der Geschichte nicht zu lö-schen.“

Vor 55 Jahren, am 26. Juni 1951, wurde durch Beschluss der Bundesregierung die FDJ in der BRD gemäß Art. 9 Abs. 2 GG verboten. Vorangegangen waren staatliche Re-pressionen gegen KPD-, VVN- und FDJ-Mitglieder. Das Verbot erfolgte, weil die FDJ sich gegen die Wiederbewaffnung wandte und zur Remilitarisie-rung eine Volksbefragung vorbereitete. In der DDR war die FDJ staatlich geförderte Ju-gendorganisation, die sich dem Frieden und dem Fortschritt verpflichtet fühlte. Mit dem Einigungs-vertrag beider deutscher Staaten blieb die FDJ der BRD verboten, die der DDR existierte weiter. Ein absurder Rechtszustand im "Rechtsstaat" BRD. Seit mehr als 25 Jahren: Die FDJ - im Osten legal, im Westen illegal. In Berlin noch komplizierter. Seit der staatlichen Vereinigung tobt nunmehr ein juristischer Kampf, der politischen Charakter trägt. Identische Symbole, wie die aufgehende Sonne, sind im Westen strafbar, im Osten legal. Je nach Gutdünken der Staatsgewalt und der Justiz wird verfolgt oder auch nicht verfolgt. Die Polizei ist - wie Prozesse zeigten - völlig verunsichert, die Staatsanwaltschaft zumeist eifriger Strafverfolger. Die Gerichte suchen nach Notlösungen, um nicht bestrafen zu müssen. Das Verbrechen der Angeklag-ten: § 86 a StGB-Verwenden von Kennzeichen ver-fassungswidriger Organisationen. Gerichtsverfahren in Berlin, Sachsen, München und anderswo bewei-

sen, dass das Thema aktuell bleibt und auch mit Einstellungen und Freisprüchen nicht geklärt ist. So wurden am 3. Mai 2016 in einer Revisionsver-handlung vor dem Oberlandesgericht München in einem Falle Freisprüche von Amts- und Landgericht entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft bestätigt. Ein erfreuliches Ergebnis. Dank Solidari-tätsbekundungen und der Verteidigerin Rechtsan-wältin Heinecke aus Hamburg. Und der konsequen-ten Haltung des Angeklagten. Aber das OLG ent-schied nur den Einzelfall. Da der Angeklagte in ei-ner Verhandlung ein Blauhemd trug, das eindeutig der Massenorganisation der DDR zuzuordnen sei, beziehe er sich wohl auf diese. Und dies sei nicht strafbar. Das Gericht machte deutlich, dass das Ver-bot der West - FDJ seiner Ansicht nach damit nicht »einfach obsolet geworden« ist. Künftige Verfol-gungen und Verfahren sind also nicht auszuschlie-ßen. Nicht Rechtssicherheit, sondern Rechtswillkür be-stimmen weiterhin die Verfolgungspraxis. Höchste Zeit, diesen Zustand durch Aufhebung des Verbots zu beenden! Wäre hier nicht eine Initiative der Par-tei die LINKE im Bundestag geboten? Unsere For-derung: Endlich FDJ – Verbot aufheben! (Hans Bauer in einem Beitrag der OKV-Nachrichten 2/2016)

Erklärung der GRH gegenüber den

Freunden des KCP Zum wiederholten Male findet in Brno ein Treffen der Sudetendeutschen statt. So wie in der Vergan-genheit beunruhigen uns derartige Zusammenkünfte zutiefst. Sie sind weder Ausdruck eines neuen Um-gangs mit der gemeinsamen Geschichte beider Nachbarländer noch dienen sie der Erziehung jun-ger Menschen zu wahrhaftigem Geschichtsbewusst-sein. Sie tragen dazu bei, historische Ereignisse zu verfälschen und völkerrechtliche Entscheidungen im Ergebnis des 2. Weltkrieges in Frage zu stellen. Die Beschlüsse der Alliierten, insbesondere die der Potsdamer Konferenz von 1945, sowie die darauf beruhenden Festlegungen zu den Grenzen, Eigen-tumsregelungen und Entschädigungen sind unum-kehrbar und dürfen nicht revidiert werden. Mit sol-chen Treffen der Sudetendeutschen Landsmann-schaften werden die Verbrechen des faschistischen Deutschlands relativiert und revanchistische Forde-rungen geweckt und bekräftigt. Nicht Versöhnung und Dialog zwischen dem tschechischen und dem deutschen Volk werden - wie von den Veranstaltern vorgegeben - befördert, sondern dem friedlichen Zusammenleben unserer Völker wird großer Scha-den zugefügt. Statt sich gegen heutige Kriege und gegen rechte Entwicklungen in Europa und deren Ursachen zu positionieren, werden neue Ängste, Konflikte und Feindschaften geschürt.

Wir Mitglieder der Menschenrechtsorganisation "Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH)" in Deutschland verurteilen derartige Aktivitäten. Wir stehen solidarisch an der Seite unserer tschechischen Freunde, die gegen das provokative Treffen der Sudetendeutschen ihre Stimme erheben. Die GRH wandte sich mit dem nachstehenden Brief an den Regierende Bürgermeister von Ber-lin, Herrn Michael Müller: Wie uns bekannt wurde, soll im September 2016 im Treptower Park ein Rockkonzert stattfinden. Gegen dieses Vorhaben möchten wir unseren Einspruch erheben und Sie auffordern, eine solche Entschei-dung gründlich zu bedenken. Der Treptower Park ist weit über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannt als letzte Ruhestätte für mehr als 7000 Sowjetsoldaten, die ihr Leben für die Befreiung vom Faschismus gegeben haben. Die-se Gedenkstätte ist der Würdigung der Gefallenen gewidmet und mahnt zu Frieden, Antifaschismus und Völkerverständigung. In einer Zeit, in der in vielen Teilen der Welt wieder Krieg herrscht und die Beziehungen zu Rußland durch Sanktionen und militärische Provokationen außerordentlich angespannt sind, setzt eine solche Veranstaltung auf dem Areal des Treptower Parkes völlig falsche Zeichen. Ja, sie könnte sogar unter den gegenwärtigen Bedingungen als Provokation aufgefasst werden. Es besteht darüber hinaus die reale Gefahr, dass insbesondere rechte und faschisti-sche Kräfte weiteren Auftrieb für ihre Hetze und entspannungsfeindliche Politik erhalten. Die Veran-staltung wäre geeignet, Konflikte und Misstrauen nicht abzubauen und zu freundschaftlichen Bezie-hungen zurückzukehren, sondern würde bestehende Spannungen weiter verschärfen. Einer friedlichen Entwicklung und Normalisierung der Beziehungen wäre ein Rockkonzert mit Tausen-den von Besuchern in unmittelbarer Nähe dieser für Deutsche und Russen und andere Völker einzigarti-gen Gedenkstätte jedenfalls nicht dienlich. Im Interesse gedeihlicher Beziehungen zu Rußland und des internationalen Ansehens Deutschlands fordern wir Sie auf, einer solchen Veranstaltung nicht zuzustimmen bzw. eine getroffene Entschei-dung zu revidieren.

Abschied von Frido Seydewitz Am 6. Mai 2016 im Ehrenhain der Opfer und Verfolgten des Faschismus in Dresden: Die Sitzmöglichkeiten in der Feierhalle auf dem Heidefriedhof konnten die Freunde und Weggefährten von Fridolin Seydewitz, vertraut Frido genannt, nicht fassen. Der Nachruf der Familie bewegte wohl Gedanken und Gefühle der

Trauernden treffend. „Sein Leben war ein außergewöhnliches Meisterwerk der Überlebenskunst und geprägt von einem unermüdlichen Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Obwohl er seine Jugend in Todeslagern verbrachte, war er ein Mensch frei von Hass mit einem einzigartigen lebensbejahenden Optimismus.“ Prof. Heinrich Fink, Ehrenvorsitzender der VVN-BdA und einer der Freunde der Familie, umriss in seiner Trauerrede den Lebensweg und berechtigten Anspruch des verstorbenen Freundes und Weggefährten als aufrechten Antifaschisten und Freund der sowjetischen resp. russischen Menschen mit treffenden Worten. Nicht unerwähnt für den Lebensweg von Frido und seinem älteren Bruder Horst blieb die Rolle des verehrten Vaters Max Seydewitz, Sozialist, Kämpfer in der Illegalität gegen den Faschismus und Ministerpräsident Sachsens 1947 – 1952. Die GRH ehrte Fridolin Seydewitz in der Stunde des Abschieds im Ehrenhain auf dem Heidefriedhof Dresden, wo seine Urne in der Nähe seines Vaters der Erde übergeben wurde. (Gerd Hommel, TAG Dresden)

Der Vorstand der GRH gratuliert sehr herzlich allen Geburtstagskindern im Monat Juni, insbesondere den folgenden Jubilaren, und wünscht ihnen beste Gesundheit, Kraft, viel Glück und ein weiterhin erfülltes Leben.

zum 85. Geburtstag Manfred Limbach, Chemnitz

Uwe Czitz, Dresden Heinz Enk, Berlin

Theresia Schulze, Bautzen zum 80. Geburtstag Arno Endter, Berlin

Dr. Fritz Hausmann, Berlin Martin Kunze, Berlin

Siegmar Opelt, Güstrow Dr. Adolf Eser, Muldestausee

zum 70. Geburtstag Heinz Riedel, Berlin zum 65. Geburtstag

Hartmut Eisold, Stuttgart Klaus-Peter Zakonský, Berlin

Grenzertreffen in Dermbach (Rhön)

Am 07. Mai 2016, dem Vorabend des 71. Jahresta-ges der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschis-mus, fand das 25. Treffen der Kameradschaft „Flo-rian Geyer“ e.V. statt. Auf der Tagesordnung standen ein kurzer Rechen-schaftsbericht des Vorsitzenden der Kamerad-schaft, Harald Hentschel, und die Wahl des Vor-

standes und der Revisionskommission für die nächste Arbeitsperiode. Am Treffen nahmen 66 Mitglieder und 40 Gäste teil. Während des Treffens baten mehrere Anwesen-de um Aufnahme in den Verein. Im Mittelpunkt des Treffens stand sowohl in der Diskussion als auch in zahlreichen Gesprächen die Protestresolution der Kameradschaft zur aktuel-len Bedrohung Russlands durch die NATO und die geplante Stationierung von Bundeswehrsoldaten im Baltikum an die Bundeskanzlerin, die alle Teil-nehmer unterschrieben. In einem Aufruf zur Vorbereitung des 70. Jahresta-ges der Gründung der Grenzpolizei und der Grenz-truppen der DDR betonte die Kameradschaft, dass die Angehörigen der Grenzpolizei/Grenztruppen mit dafür gesorgt haben, dass über 40 Jahre von deut-schem Boden kein Krieg ausging. (Wortlaut siehe www.grenztruppen-ddr.de) Die Kameradschaft schlussfolgerte, dass sich immer mehr Angehörige persönlich an der durch die IGRA ausgelösten Aktion „Wir über uns“ beteiligen müss-ten, und über ihre Erfahrungen in Zusammenkünften und Versammlungen anderer Vereine berichten soll-ten. OSL a.D. Günter Ganßauge übermittelte die Grüße des Vorstandes der GRH und der Arbeitsgrup-pe Grenze und wies darauf hin, das am 22. Oktober in Bestensee zu Ehren des 70. Jahrestages der Gründung der Grenzpolizei und der Grenztrup-pen der DDR stattfindende Treffen zu einem Höhe-punkt unserer gemeinsamen Arbeit zu gestalten. Er begrüßte den Aufruf zur Vorbereitung des 70. Jahrestages und versicherte eine schnelle Veröf-fentlichung im Internet und im Mitteilungsblatt der GRH. Der ehemalige Kommandeur des Grenzregiments 3, Oberst a.D. Heinz Schubert, und heutige Stellvertre-ter des Vorsitzenden der IGRA verwies darauf, dass unsere Erfahrungen und Dokumente nicht verloren gehen dürfen, sondern durch unsere Tätigkeit für weitere Generationen erhalten bleiben müssen. Nach der offiziellen Diskussion im Forum fand ein breiter Gedanken- und Erfahrungsaustausch statt. Dieses Kameradschaftstreffen hat dazu beigetragen, auch weiterhin mit Stolz auf die Leistungen der Angehörigen der Grenzsicherungsorgane zur Stärkung und zum Schutz der DDR zu blicken. (Eberhard Münch, AG Grenze)

In eigener Sache In den Stunden und Tagen des 19. UZ -Pressefestes vom 01.07. bis 03.07.2016 im Dortmunder Revier-park Wischlingen ist die GRH und das Solidaritäts-komitee auf dem Leninplatz zu finden. Wir haben hier einen Informationsstand und gestalten gemein-sam mit dem DDR-Kabinett Bochum im „Ernst-

Thälmann-Zelt“ interessante Diskussionsveranstal-tungen, u.a. zu „Unbequeme Zeitzeugen“, zur Ge-schichte der FDJ in der BRD, in der DDR und in der Gegenwart, zu Kundschafter im Westen oder Raus aus der NATO. Wir freuen uns auf zahlreiche inte-ressierte Besucher.

Veranstaltungshinweis Am 19.Juni 2016, Beginn 15:00 Uhr, verleiht das Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschen-würde an die Antifaschistin

Esther Bejarano im Münzenbergsaal (Bürogebäude Franz-Mehring-Platz 1) den „Preis für Solidarität und Menschen-würde 2016“.

Buchempfehlung Erich Buchholz Das Freiheitsgrundrecht und die Kriminalität GNN-Verlag, Schkeuditz, ISBN: 978-3-89819-414-3, Preis: 7,50 € Das Freiheitsgrundrecht, das im Grundgesetz als das erste und wichtigste geregelt ist, mit der Kriminali-tät in Verbindung zu bringen, ist doch unerhört. Nicht ohne Grund heben unsere Politiker die Frei-heit des Individuums als besonderen Wert hervor! Gemach! Der Autor, Professor für Strafrecht, der auch über praktische Erfahrungen als Richter und Rechtsan-walt verfügt, weiß, worüber er schreibt. Sobald sich die gemäß Artikel 2 Grundgesetz fast unbegrenzte Freiheit, vornehmlich im Bereich der Wirtschaft zu entfalten beginnt, auch zu erproben vermag, stehen solche Delikte wie Untreue, Betrug, Korruption und nicht zuletzt Steuerhinterziehung vor der Tür. (Anmerkung: Die Broschüre im Umfang von 83 Seiten kann auch in der Geschäftsstelle der GRH erworben bzw. bestellt werden.)

Ehrendes Gedenken unseren verstorbenen Mitgliedern

Günter Kruse aus Benz verstorben im März 2016 im Alter von 80 Jahren

Dietrich Flachs aus Bernau verstorben am 10. Mai 2016

im Alter von 87 Jahren

Helga Plache aus Berlin verstorben am 24.Mai 2016

im Alter von 79 Jahren

Unser Mitgefühl gilt allen Hinterbliebenen Der Vorstand, TAG Neubrandenburg,

Perleberg, Lichtenberg