Was ist Tragfähigkeit?
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4
Worauf kommt es dann an?
Es ist alles eine Frage der Relation
... denn nicht alle Menschen sind gleich stark
Daher muss man Unterschiede machen ...
8
Dabei muss gelten... Gleiches muss gleich, Ungleiches
muss ungleich behandelt werden!
Die „Trag-Fähigkeit“ von Menschen
unterscheidet sich je nach StärkeSchwache Menschen können demnach weniger tragen als starke
9
Was muss also getan werden?
Um die tragfähige Last festzustellen muss Folgendes verglichen werden:
mitDas absoluteGewicht
Der Stärkedes Trägers
Eine Tragfähigkeits
analyse ist n
ötig
10
Was hat das mit Staaten zu tun?
Staaten müssen ebenso Lasten tragen ...
Schuldenlasten belasten zusätzlich
11
Daher muss auch bei Staaten ...
... auf die unterschiedlichen Trag-fähigkeiten geachtet werden
Eine Tragfähigkeits
analyse ist n
ötig!
14
Warum ist das wichtig?
Wenn die tragbare Schuldenlast berechnet werden kann...
... dann kann damit auch ein notwendiger Schuldenerlass bestimmt werden.
15
Warum ist das wichtig?
Wenn die tragbare Schuldenlast berechnet werden kann...
... dann kann damit auch ein notwendiger Schuldenerlass bestimmt werden.
16
Warum ist das wichtig?
Wenn die tragbare Schuldenlast berechnet werden kann...
... dann kann damit auch ein notwendiger Schuldenerlass bestimmt werden.
18
Rückschau ...
Die zu tragende Schuldenlast muss also in irgendeinem Verhältnis zur Stärke des Trägers stehen.
19
Rückschau ...
Wie jedoch misst man,welche Last ein Land tragen kann?
Denn wenn dem nicht so ist ...
20
Die vorliegenden Konzepte
Die Konzepte und ihre Urheber:
HIPC (Weltbank) Bottom-Up Ansatzes (EURODAD) Schuldenrahmenwerk (IWF) BOTOS-Ansatz (WiSoTrEn)
Um die Stärke eines Landes - und damit die tragfähige Schuldenlast -
zu messen gibt es verschiedene Konzepte ...
21
Gliederung
Die Tragfähigkeitskonzepte
HIPC - Heavily Indebted Poor Countries Bottom-Up Ansatz Schuldenrahmenwerk BOTOS-Ansatz
22
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
HIPC - der Ablauf
1. Auswahl der HIPCs aus LICs
2. PRSPs nach Vereinbarung mit IWF
3. Am Decision Point entscheidet sich die Höhe der Entschuldung
4. „gute Wirtschaftspolitik“ (IWF-Kriterien) muss weiterverfolgt werden
5. Completion Point
23
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
250 %
280 %
0
50
100
150
200
250
300
Schulden-Export-Quote Fiskalquote
HIPC I
HIPC II
HIPC I
=
=
25 €
10 €
= 250 %
24
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
250 %
25 %
0
50
100
150
200
250
300
Schulden-Export-Quote Schuldendienstquote
HIPC I
HIPC II
HIPC I Jedoch erhielten bis 1999 nur 6 Länder teilweisen Schuldenerlass,der nicht ausreichend ist.
280 %
Fiskalquote
25
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
250 %
25 %
150 %
0
50
100
150
200
250
300
Schulden-Export-Quote
HIPC I
HIPC II
HIPC II - die Änderungen 1999280 %
Fiskalquote
280 %
26
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
HIPC - Das Ergebnis
210 199181 175 186
172 161 155 144 144 138 137 131,4
0
150
300
Ruanda Burkina FasoÄthiopien Tschad Niger Gambia Sao Tomé und PríncipeBenin MauretanienSenegal Sambia Sierra LeoneGuinea
Schulden am Completion Point
27
Veranschaulichung
Land A Land B
Exporten
Einnahmen aus ...
Steuern
Zinsen
Entwicklungs-hilfe
Gesamt-schulden
150%
Länder werden nur nach Export-Stärke verglichen
28
Veranschaulichung
Land A Land B
Exporten
Einnahmen aus ...
Steuern
Zinsen
Entwicklungs-hilfe
Rest-schulden
Freie Mittelzur Armuts-bekämpfung
29
Veranschaulichung
Land A Land B
Exporten
Einnahmen aus ...
Steuern
Zinsen
Entwicklungs-hilfe
Benötigte Mittelzur Armuts-bekämpfung
30
Veranschaulichung
Land A Land B
Exporten
Einnahmen aus ...
Steuern
Zinsen
Entwicklungs-hilfe
Mittel zur Armuts-bekämpfung nichtzur Genüge da
Also Anrechnen auf Restschulden
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Die Bilanz Im Jahr 2002 - UN:
Schuldendienst 2003-2005 im Vergleich zu 1998 - 2000:Bei 4 Ländern höher; Bei 5 Ländern gleichgroß; Bei 6 Ländern um gerade mal 15 Mio. USD verringert
Im Jahr 2003 - IDA: Von 14 untersuchten HIPCs nach DP werden 9 das Ziel von
150% nicht erreichen Im Jahr 2004 - Weltbank:
70 Milliarden öffentlicher Schulden erlassen Es verbleiben rund 840 Milliarden.
Im Jahr 2005 - G8 Begräbnis der HIPC-Initiative beim G8-Gipfel in Gleneagles Nur HIPC Absolventen bekommen nun nochmaligen
Schuldenerlass. Ein Eingeständnis!
35
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Ziel verfehlt!
0
50
100
150
200
250
300
350
Rwanda Niger Zambia Uganda Ethiopia
Projektionen
Ergebnis 2004/05
36
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Die Kritikpunkte I Manipulation der Quotienten Schuldendienst/Export: überhöhter Weltmarktpreisprognosen - Exporterlöse größer -
tragfähige Schuldenniveau höher – Schuldenerlass kleiner.
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Die Kritikpunkte I Manipulation der Quotienten Schuldendienst/Export: überhöhter Weltmarktpreisprognosen - Exporterlöse größer -
tragfähige Schuldenniveau höher – Schuldenerlass kleiner.
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Die Kritikpunkte I Manipulation der Quotienten Schuldendienst/Export: überhöhter Weltmarktpreisprognosen - Exporterlöse größer -
tragfähige Schuldenniveau höher – Schuldenerlass kleiner.
Beispiel Weltmarktpreis für Baumwolle HIPC-Abteilung der Weltbank: Jährlichen Anstieg des Preises von 10 % zwischen 2001 und 2010“ Weltbankabteilung Gütermärkte 4,4 %. Internationaler Baumwollmarkt 1,1 %
Beispiel Wachstum Die Annahmen für den Zeitraum 2001 bis 2010 waren rund doppelt so hoch wie das reale Wachstum der HIPC-Länder in den 90er Jahren
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Die Kritikpunkte II
Jeffrey Sachs:
„Es ist ohne weiteres möglich, und in der Tat momentan der Fall, dass ein Land oder eine Region nach den makroökonomischen Kriterien des IMF einen tragfähigen Schuldenberg besitzt, während Millionen von Bewohnern dieses Landes aufgrund von Hunger oder Krankheit sterben“.
Fehlende soziale Kriterien
wie z.B. die Millenniumsentwicklungsziele oder der Human Development Index
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Idee des Bottom-Up Ansatzes
Sicherung eines Existenzminimums mittels einer Pfändungsfreigrenze.
Erst wenn die Finanzierung des Minimums gesichert ist können dann noch vorhandenen Resourcen zum Schuldendienst herangezogen werden.
Länderindividuelle Berechnung
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Bottom Up - Kritik
Punkt 1Moral Hazard: Anreiz für Land die MDGs gar nicht zu erreichen.
Punkt 2Zugrunde gelegte Parameter sehr schwer zu berechnen
Was kostet denn ein Gesundheitssystem?
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Überblick - Rahmenwerk des IWF
Obsthändler Land
Flaute im Januar, März und April
Erdbeeren gehen schlecht
Schuldenstress- situation
Ergebnis in Flaute Verkauft nur 15, 45 und 60 Kilo
Indikatorstände zu diesen Zeitpunkten werden abgelesen
Durchschnitt 40 Kilo Median
Risikoabschlag 10 Kilo, falls ein Lieferant mal Schwierigkeiten hat
Naturkatastrophen (Stress Tests)
Ergebnis 30 Kilo Tragfähiges Schuldenniveau
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Überblick - Rahmenwerk des IWF
Obsthändler Land
Flaute im Januar, März und April
Erdbeeren gehen schlecht
Schuldenstress- situation
Ergebnis in Flaute Verkauft nur 15, 45 und 60 Kilo
Indikatorstände zu diesen Zeitpunkten werden abgelesen
Durchschnitt 40 Kilo Median
Risikoabschlag 10 Kilo, falls ein Lieferant mal Schwierigkeiten hat
Naturkatastrophen, ökonomische Schocks (mittels Stress Tests)
Ergebnis 30 Kilo Tragfähiges Schuldenniveau
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Fortschritte
Zuhilfenahme von Medianen und Durchschnitten sind Bemühungen um realistischere Prognosen zu erhalten
150% werden nicht mehr pauschal als tragfähig angesehen
58
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Operational Framework - Ergebnis
Gut Mittel Schwach
Schuldendienst / Exporte 25 20 15
NPV / Exporte 200 150 100
NPV / BSP 50 40 30
NPV / Staatseinnahmen 300 250 200
Schuldendienst / Staatseinnahmen
35 30 25
2005 2006
1000 Euro 1100 Euro
10% Zinsen
also 100 Euro
heute,ohne Zinsen sind 1100
in einem Jahr
nur 1000 wert
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Operational Framework - Ergebnis
Gut Mittel Schwach
Schuldendienst / Exporte 25 20 15
NPV / Exporte 200 150 100
NPV / BSP 50 40 30
NPV / Staatseinnahmen 300 250 200
Schuldendienst / Staatseinnahmen
35 30 25
60
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Operational Framework - Ergebnis
Gut Mittel Schwach
Schuldendienst / Exporte 25 20 15
NPV / Exporte 200 150 100
NPV / BSP 50 40 340
NPV / Staatseinnahmen 300 250 200
Schuldendienst / Staatseinnahmen
35 30 25
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Vier Kritikpunkte ...
Land
Flaute im Januar, März und April
Schuldenstress- situation
Ergebnis in Flaute Indikatorstände werden zu diesen Zeitpunkten abgelesen
Durchschnitt Median
Risikoabschlag Naturkatastrophen (Stress Tests)
Ergebnis Tragfähiges Schuldenniveau
SekundäreProbleme
intransparent
Höher als HIPC!
Nur zur Vermeidung von exzessiver
Neuverschuldung
62
Nur zur Vermeidung von exzessiver
Neuverschuldung
Vier Kritikpunkte ...
Das Rahmenwerk ist nur dazu gedacht die Neukreditvergabe des IWF an Länder ohneein Schuldenproblem zu regulieren. So soll ein Abrutschen dieser Länder in dieÜberschuldung vermieden werden.
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Was ist ein BOTOS?
Board of Trustrees on Sustainability Vergleichbar mit Mix aus ...
&
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Vergleich zum Rahmenwerk des IWF
Land
Flaute im Januar, März und April
Schuldenstress- situation
Ergebnis in Flaute Indikatorstände zu diesen Zeitpunkten werden abgelesen
Durchschnitt Median
Risikoabschlag Naturkatastrophen (Stress Tests)
Ergebnis Tragfähiges Schuldenniveau
Definiert m.H.dynamischer MDG-Analyse
MDGs als Berechnungs-grundlage
Niedriger als HIPC!
67
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1. Schritt: Aufstellung der verfügbaren Mittel
VerfügbareMittel
68
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1. Schritt: Aufstellung der verfügbaren Mittel
69
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
2. Schritt: Aufstellung der notwendigen Mittel
VerfügbareMittel
70
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
2. Schritt: Aufstellung der notwendigen Mittel
71
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
3. Schritt: Vergleich verfügbare & notwendige Mittel
72
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
3. Schritt: Vergleich verfügbare & notwendige Mittel
73
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
3. Schritt: Vergleich verfügbare & notwendige Mittel
x
x
1000 Euro benötigt
400 Euro verfügbar= 40%
74
X
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999
40%X
XX
X
XX X
X
X
75
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
76
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
???
77
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
1801000
2201000
3101000
4001000
Verfügbare Mittel steigenBenötigte Mittel konstant
78
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
79
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1995 19961990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
5401000
4201000
3201000
Verfügbare Mittel sinkenBenötigte Mittel konstant
Falls diese Situation Aufgrund von Schulden-verpflichtungen enstand:
Schuldenstress!
80
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
1995 19961990
0%
20%
40%
60%
80%
100%
120%
1991 1992 1993 1994 1997 1998 1999
XX
XX
X
XX X
X
X
Wann ist denn nun Schuldenstress?
5401000
4201000
3201000
Verfügbare Mittel sinkenBenötigte Mittel konstant
Falls diese Situation Aufgrund von Schulden-
verpflichtungen entstand:
Schuldenstress!
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Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Schritt 4: globale Mediane
1994
1995
Schulden-zu-Export Quote = 13%
Schulden-zu-Export Quote = 24%
82
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Schritt 4: globale Mediane im Vergleich
DEBT SERVICE/EXPORTS
17.1%
25.5%
0.0%
5.0%
10.0%
15.0%
20.0%
25.0%
30.0%
median Uganda
83
Konzept HIPC Bottom Up Operational Framework BOTOS
Schritt 5: länderspezifische Verringerung der Mediane
DEBT SERVICE/EXPORTS
17.1%
25.5%
0.0%
5.0%
10.0%
15.0%
20.0%
25.0%
30.0%
median Uganda
Stress Test
Non-MDG
TragfähigeQuote fürUganda
GlobalerMedian
84
Fazit Das Tragfähigkeitskonzept von
HIPC Pauschal, ohne soziale Indikatoren
Dem Bottom-Up Ansatz Sehr gute Konzeption, Berechnungsprobleme
Dem Schuldenrahmenwerk Wissenschaftlicher Ansatz, leider falsches Ziel
Dem BOTOS-Ansatz Nutzt Weltbankansatz & erreicht doch MDGs, Ergebnisse tendentiell zu hoch, Zusammenhang mit MDGs?
85
Forderungen von erlassjahr Länderindividuelle Berechnung der
tragfähigen Schuldenlast Berechnung durch unabhängige Instanz Basierend auf sozialen Kriterien Priorität der Bedürfnisse der
Bevölkerung vor wirtschaftlichen Interessen
Einbezug aller Schulden aller Gläubiger eines Landes
86
Warum lohnt es sich? Inhaltlich konsistente Argumentation:
Erlassbedarf berechenbar und damit zu rechtfertigen.
Faire, weil angemessene Belastung.
Strategisch sinnvoll: Nicht so leicht manipulierbar (siehe angeblichen
100%igen Erlass der G8). Nur einmal politischen Druck für Durchsetzung
eines Prinzips nötig. Wir fordern die Verbindung des anerkannten
„Prinzips der Tragfähigkeit“ mit den ebenso akzeptierten MDGs
88
Tragfähigkeit - Mehr Infos bei ... www.erlassjahr.de
Carl-Mosterts-Platz 140477 DüsseldorfFon: 0211-4693-196Fax: 0211-4693-197E-mail: [email protected]
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