Wertorientierte Führung in sozialer Verantwortung · L A N D E S V O R S T A N D Landesversammlung...

L A N D E S V O R S T A N D

Landesversammlung in Augsburg, 10. - 11. November 2017

08.01.2018 1

Gesamtprotokoll der Landesversammlung

Wertorientierte Führung in sozialer Verantwortung



08.01.2018 2

Gesamtprogramm Donnerstag, 09.11.2017

Inhalt Ausführende(r)

bis 14:00 Eintreffen Vorstand, Ausschuss und Pensionistenbeauftragter sowie Planungsteam

14:00-15:30 Sitzung Vorbereitungsarbeiten

Planungsteam

14:00-16:00 ggf. Pressegespräch Planungsteam Vorstand

16:00-17:00 Empfang bei der Stadt Augsburg Goldener Rathaussaal Schulreferent Herrmann Köhler

Lang

17:00 Oldtimerstraßenbahn 18:30 Gemeinsames Abendessen

Italiener

Freitag, 10.11.2017


bis 09:00 Eintreffen der Teilnehmer 09:45 Begrüßung Vorstand –

Geschäftsführung 10:00 Hauptvortrag

Claudia Reichmann ISB Werte erfahren, reflektieren, leben

Geschäftsführung

12:00 oder 12:30

Gemeinsames Mittagessen im Haus St. Ulrich

Haus St. Ulrich



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Gesamtprogramm Freitag, 10.11.2017


14:00 Arbeitstagung (Parallel dazu ein Rahmenprogramm für Begleitpersonen)

Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Totenehrung Bekanntgabe der ordnungsgemäßen Einberufung Rechenschaftsbericht des Landesvorsitzenden Geschäfts- und Kassenbericht Aussprache zu den Berichten Revisionsbericht Entlastung des Landesvorstandes Antrag der Vorstandschaft auf Satzungsänderung Wahlen

Vorstand Dieter Lang Dirk Vollmar Karin Reichelmeier Elfriede Endl Jürgen Heiß Uwe Dörfer

15:45 Kaffeepause 16:15 Anträge

Moderation Stefan Pielmeier Antragskommission

Stefan Pielmeier Eva Severa-Saile Michael Kugler

17:15 Verabschiedung ausscheidender Vorstandsmitglieder Neuer Vorstand

17:30 Ende der Arbeitstagung 14:00 – 17:00 Rahmenprogramm für Begleitpersonen

Augsburger Puppenkiste

19:30 Abend der Begegnung

Haus St. Ulrich Planungsteam



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Gesamtprogramm

Samstag, 11.11.2017


08:45 Komm-Phase 08:50 Begrüßung neuer Vorsitzender 09:00 Grußwort des Regierungspräsidenten von Schwaben Karl Michael

Scheufele 09:15 Festrede Minister Dr. Ludwig Spaenle 10:00 Ansprache des Landesvorsitzenden neuer Vorsitzender 10:30 Podiumsdiskussion

Moderation: A-TV Weihbischof Dr. Dr. Anton Losinger Walter Gremm, KM Simone Fleischmann BLLV Ursula Lay KEG NN, BSV

Angie Stifter von A-TV (Augsburg-TV) als freie Moderatorin

11:45 Abschluss und Ausblick neuer Vorsitzender

12:00 Kaffee und Gebäck



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Begrüßung durch den Landesvorsitzenden

Totenehrung

Bekanntgabe der ordnungsgemäßen Einberufung

Rechenschaftsbericht des Landesvorsitzenden

Geschäfts- und Kassenbericht

Aussprache zu den Berichten

Revisionsbericht

Entlastung des Landesvorstandes

Antrag der Vorstandschaft auf Satzungsänderung

Wahlen

Arbeitstagung



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Rechenschaftsbericht des Landesvorsitzenden

2014 - 2017



08.01.2018 7

Der Landesvorstand 2014 - 2017



08.01.2018 8

Sitzungen des Landesvorstands und Landesausschusses

2014 - 2017



08.01.2018 9

12.12.2014 in Ingolstadt

07.03.2016 in Nürnberg

18.10.2016 in München

01. 06.2017 in Nürnberg


Offizielle Sitzungen des Landesvorstands 2014 - 2017



08.01.2018 10





Sitzungen des Landesausschusses 2014 - 2017



08.01.2018 11

Treffen in Kleingruppen

Vorstandsbesuche in den Bezirken

Telefonate bis die Ohren glühen

Mails kreuz und quer durch den Freistaat

WhatsApps zu jeder Tages- und Nachtzeit

Termin“Doodles“, die zeigen wie schwer Terminsuche sein kann

…

Weitere Aktivitäten von Vorstand und Landesausschuss



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Standespolitische Gespräche

2014 - 2017



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Themenschwerpunkt:

Besoldungsstruktur der Bayerischen Schulaufsicht

Gespräch mit Finanzstaatssekretär Albert Füracker 20.02.2015



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Themenschwerpunkte:

Anpassung der Besoldungsstruktur der Schulaufsichtsbeamten im Rahmen des neuen Dienstrechts:

• Fachliche Leiter A16 • Stellvertretungen A15 + AZ • Einstiegsamt Schulaufsicht A15 • vergleichbare Umsetzung an

Regierungen

Gespräch mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses MdL Peter Winter 14.04.2015



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Themenschwerpunkte:

Klassenbildung

Beschulung der Flüchtlings- und Asylantenkinder

Bereinigung der Verwerfungen in der Besoldungsstruktur

Beschleunigung der Ausschreibungen von Schulratsstellen

Zukunft der Schulaufsicht

Gespräch mit MR Dr. Gisela Stückl 08.05.2015



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Themenschwerpunkt:

Stellenhebungen für Schulaufsichtsbeamte

Der Haushaltsausschuss behält die Verteilung aber insofern im Blick, als er eine ausreichend hohe Anzahl berücksichtigter Lehrer bei jeder Beförderungswelle wünscht, daher können die durchaus gewollten und für notwendig erachteten Anhebungen von Schulräten und Seminarrektoren etc. nicht auf einen Schlag vorgenommen werden. Je mehr das gesamte Hebungskonzept für Lehrer umgesetzt ist, umso mehr können die anderen Gruppen Berücksichtigung finden.

Gespräch mit MdL Ingrid Heckner 19.05.2015



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Themenschwerpunkte:

Lehrerversorgung der Mittelschulen

Verbundstrukturen in der Mittelschule

Aktuelle Anliegen der Schulaufsicht

Gespräch mit Mdgt. Stefan Graf 03.08.2015



08.01.2018 18

Themenschwerpunkte:

Stand der Klassenbildung und Lehrerversorgung

Zukunft der Schulaufsicht angesichts der sich verändernden Aufgaben, der Unterschiedlichkeit der Schulrat-Lehrer-Proportion im Freistaat und der zu erbringenden Einsparungen

Ausstehende Besoldungsverbesserungen für die Schulaufsicht im Nachgang der Besoldungsreform unter besonderer Berücksichtigung des Abstandsgebots und der Attraktivität der Stellen;

Sondermaßnahme Lehramt an Mittelschulen

Beschulungssituation der Asylbewerberkinder

Gespräch mit Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 18.09.2015



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Themenschwerpunkt:

Austausch mit der BLLV-Präsidentin hinsichtlich gemeinsamer Zielsetzungen für die Belange der Schulaufsicht

Gespräch mit der Präsidentin des BLLV Simone Fleischmann 28.09.2015



08.01.2018 20

Themenschwerpunkte:

Stand der Klassenbildung und Lehrerversorgung

Zukunft der Schulaufsicht : Zusage: Erhalt aller Schulämter

Besoldungsstruktur in der Schulaufsicht

Aktualisierte Stellen- und Aufgaben- beschreibung für die Schulaufsicht

Gespräch mit Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 18.10.2016



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Besoldung und Schulaufsichtsstellen

• Wartezeiten Beförderungen von A14 +AZ nach A15 • Regelung bei zu durchlaufenden Ämtern • Konkrete Pläne des Ministeriums hinsichtlich einer Verbesserung der

Besoldung der Schulaufsicht im Rahmen des neuen Dienstrechts im Doppelhaushalt 2017/2018

• Bemessungsschlüssel für die Zahl an Schulratsstellen und Verwaltungsangestellten, sowie der Schulaufsichtsstellen an den Bezirksregierungen.

• Vorstellungen des Staatsministeriums hinsichtlich eines gerechten Ausgleichs der Arbeitsbelastung an den Staatlichen Schulämtern

Gespräch mit Ministerialdirektor Herbert Püls und Ministerialdirigent Stefan Graf 08.11.2016



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Inhaltliche Themen

• Fortbildungsangebote und Ausbildung für Schulräte

• Beteiligung der Schulaufsicht an Lehrproben

• Wahrnehmung von übergreifenden Aufgaben für mehrere Schulämter

• Entlastung der Schulaufsicht in organisatorischer Hinsicht

Gespräch mit Ministerialdirektor Herbert Püls und Ministerialdirigent Stefan Graf 08.11.2016



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Themenschwerpunkte: Weitere Verbesserungen der Besoldung im Rahmen des neuen Dienstrechts im Bereich der Schulaufsicht.

Wartezeiten und zu durchlaufende Ämter in der Schulaufsicht.

Zukünftige Organisationsstruktur der Bayerischen Schulaufsicht.

Personalvertretung der Schulaufsichtsbeamten - aktuell und zukünftig.

Gespräch mit dem Vorsitzenden des Bayerischen Beamtenbunds und Hauptpersonalrats Rolf Habermann 23.11.2016



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Gesprächsanlass:

Antrag der GRÜNEN, Stellen in der Schulaufsicht ersatzlos zu streichen

Ziel: Die Arbeit der bayerischen Schulaufsicht aufzuzeigen und den Wert besonders der Staatlichen Schulämter und Bezirksregierungen für die Qualität und Bildungsgerechtigkeit in allen bayerischen Regionen zu verdeutlichen.

Gespräch mit Thomas Gehring, dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion der GRÜNEN 23.11.2016



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Intensiver Austausch zu allen aktuellen Themen von der Organisation bis hin zu laufbahnrechtlichen Fragen im Bezug auf die Schulaufsicht und die Schul- organisation im Bereich der Grund- und Mittelschulen

Gespräch mit dem Vorsitzenden das parlamentarischen Ausschusses Öffentlicher Dienst, Herrn MdL Tobias Reiß 27.04.2017



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Themenschwerpunkte: Vorstellung des Schulräteverbands

Dauer der Beförderung nach A15

Die neu geschaffenen Stellvertretungsstellen in A15z (Regierungen, Staatliche Schulämter in München und Nürnberg) als zu durchlaufende Ämter

Zahl der Referenten in den Regierungen

Gespräch mit Walter Gremm, dem neuen Leiter der Abteilung III 08.06.2017



08.01.2018 27

Themenschwerpunkt: Arbeiten mit ASV/ASD

Problemlagen und Verbesserungsvorschläge

Zukunft der Schulverwaltungs- software

Gespräch mit den Projektleitern ASD, Herrn Dietrich und Herrn Grill 14.09.2017



08.01.2018 28

Themenschwerpunkte: Zukunft der Schulaufsicht

Beteiligung der Ämter bei der Weiterentwicklung (AG)

Struktur und Besoldung

Klassenbildung

Lehrerversorgung

Gespräch mit Ministerialdirektor Herbert Püls und Ministerialdirigent Walter Gremm 04.10.2017



08.01.2018 29

Wintertagung

Bildungszentrum Kloster BANZ 07. bis 08. Januar 2016 Seminar für Schulräte

Arbeitswelt 4.0 - Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt Dr. Roland Deinzer

Soziale Netzwerke – die (un)-heimlichen Miterzieher unserer Kinder Matthias J. Lange

Fachtagung des Schulräteverbandes



08.01.2018 30

Der Bayerische Schulräteverband fordert die Anhebung der Stellen der Schulaufsichtsbeamten (Schulräte) von A14 Z auf A15. Weitere Schulräte A14z auf A15, Stellvertreter A15 auf A15z, Fachl. Leiter A15 bzw. A15z auf A16.

Die Vorstandschaft des BSV setzt sich dafür ein, dass die Stellen der Schulaufsichtsbeamten im Förderschulbereich (RSchD) von A15 nach A15+AZ angehoben werden.

Der BSV setzt sich dafür ein, dass zum Ersatz der Leistungen nach Art 48 Abs.3 Satz 2 BaySchFG die derzeitige Zuweisungshöhe für den Sachaufwand und die Bewirtschaftungskosten der Staatlichen Schulämter den aktuellen Kostenaufkommen entsprechend angepasst und erhöht werden.

Der BSV setzt sich dafür ein, die Fahrtkostenpauschale von 0,35€ auf 0,40 € pro gefahrenen Kilometer anzuheben.

Die Wiederbesetzung von Schulaufsichts-Stellen soll frühzeitig und zügig erfolgen - ein Anliegen, das der Vorstand konsequent verfolgt.

Anträge 2014



08.01.2018 31

Die bestehende Einstellungspraxis des Ministeriums für Unterricht und Kultus zur Deckung des Personalstandes an Grund- und Mittelschulen ist zu verändern. Die Zahl befristeter Angestelltenverträge ist durch Planstellenerhöhung zu reduzieren.

Der BSV setzt sich für die Schaffung eines auf der Grundlage der Erfahrungswerte der letzten drei Jahre beruhenden Pools ein, der zum Ausgleich für Lehrerinnen dient, die im Laufe des Jahres Mutterschutz und Elternzeit in Anspruch nehmen sowie von Bediensteten, die im Laufe des Schuljahres langfristig erkranken.

Die Versorgung der Schulen mit Förderlehrkräften ist auszubauen, da gegenwärtig neu ausgebildete Kontingente nur die in Pensionierung überführten Personen kompensieren.

Der BSV fordert und strebt eine verstärkte Information, personelle und technische Unterstützung und rechtzeitige Fortbildung von Schulaufsicht und Schulleitung bei der Einführung von ASV/ASD an.

Anträge 2014



08.01.2018 32

Im Landesausschuss Richard Glombitza In den Bezirken: Hans-Joachim Jenchen Mittelfranken Johannes Barfuß, Oberfranken Gertrud Gruber, Oberbayern Ludwig Wargitsch, Niederbayern Hubert Haberberger, Oberpfalz Jürgen Eusemann, Unterfranken Gisela Klaus, Schwaben

Vertreter der Ruhestandsbeamten



08.01.2018 33

Dirk Vollmar - Landeskassier

Geschäfts- und Kassenbericht



08.01.2018 34

K A S S E N B E R I C H T



08.01.2018 35




08.01.2018 36




08.01.2018 37




08.01.2018 38

Karin Reichelmeier

Elfriede Endl

Revisionsbericht

§ 9 Kassenprüfer 1. Die Kassenprüfer sind nur den Mitgliedern verantwortlich. Während ihrer Amtszeit überprüfen sie die Kassenführung und überwachen den

Haushalt. Die Kassenprüfer werden gemeinsam tätig. 2. Den Kassenprüfern obliegt die Prüfung des der Landesversammlung zu erstattenden

Kassenberichts des Landesvorstandes; sie berichten über das Ergebnis der Prüfungen der Landesversammlung und beantragen die Entlastung des Landesvorstandes.



08.01.2018 39

Der Bericht der Kassenprüfer ergab eine einwandfreie Kassenführung. Der Antrag auf Entlastung der Vorstandschaft wurde einstimmig genehmigt.

Entlastung des Landesvorstandes

§ 6 Landesversammlung 1. Die Landesversammlung (alle Mitglieder) wird alle drei Jahre einberufen. 2. Die Landesversammlung ist das oberste Beschlussgremium des Landesverbandes und

legt die Richtlinien der Verbandsarbeit fest. 3. Der Landesvorstand hat Zeit, Ort und Tagesordnung der Landesversammlung

mindestens zwei Monate vor Beginn schriftlich bekannt zu geben. 4. Die Landesversammlung wählt den Landesvorstand, den Vertreter der

Ruhestandsbeamten und zwei Kassenprüfer. 5. Die Landesversammlung genehmigt den Haushalt, nimmt den Geschäfts- und

Kassenbericht entgegen, erteilt Entlastung und ist für die Beschlussfassung der Anträge zuständig, sofern diese nicht im Zuständigkeitsbereich des Landesvorstandes oder des Landesausschusses liegen.



08.01.2018 40

Antragskommission:

Stefan Pielmeier – Moderation

Eva Severa-Saile

Michael Kugler

Antrag der Vorstandschaft auf Satzungsänderung



08.01.2018 41

Antrag-Nr. 0 Beschluss:

Antragsteller: Landesvorstand

Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Zur Wahrung der zahlreichen Termine sind weitere Mitglieder notwendig, um in genügender Anzahl mit den jeweiligen Gremien sprechen zu können. Die Betreuung der Homepage soll künftig noch intensiver erfolgen, um die Mitglieder umfassender zu informieren. Votum der Antragskommission: Zustimmung

Beschluss der Landesversammlung: Zustimmung: 92; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0; Überweisung: 0; Änderung: 0

A N T R Ä G E

ZUSTIMMUNG ABLEHNUNG

ÜBERWEISUNG ÄNDERUNG

Paragraph 8 der Satzung soll dahingehend geändert werden, dass neben dem Landesvorsitzenden statt bisher 2 dann 3 gleichberechtigte Stellvertreter dem Landesvorstand angehören und ein weiteres Mitglied für die Öffentlichkeitsarbeit in den Landesvorstand aufgenommen wird. Der Landesvorstand würde dann 8 statt bisher 6 Mitglieder umfassen.



08.01.2018 42

Wahlvorstand:

Jürgen Heiß

Uwe Dörfer

Wahlen

§ 11 Abstimmung und Wahlen 1. Abstimmungen erfolgen grundsätzlich offen. Sollen sie geheim (schriftlich) erfolgen,

müssen in der Landesversammlung mindestens zehn Mitglieder, in der Landesausschusssitzung mindestens drei Mitglieder einen entsprechenden Antrag stellen. Bei Abstimmung entscheidet die einfache Mehrheit der anwesenden Stimmberech-tigten. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Landesvorsitzenden.

2 . Wahlen werden grundsätzlich schriftlich und geheim durchgeführt. Die Wahl des Landesvorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter erfolgt schriftlich in

getrennten geheimen Wahlgängen. Die weiteren Mitglieder können offen gewählt werden, wenn nicht mindestens zehn Mitglieder schriftliche Wahlen beantragen. Bei Wahlen entscheidet die einfache Stimmenmehrheit mit Ausnahme der Wahl des Vorsitzenden und seiner Vertreter, für die absolute Stimmenmehrheit – gegebenenfalls über eine Stichwahl - notwendig ist.



08.01.2018 43

Kandidatenvorschläge:

Wahl der/s Landesvorsitzenden

Dieter Lang: 88 ja - 5 nein - 2 Enthaltung



08.01.2018 44


Wahl einer/s stellvertretenden Landesvorsitzenden 1 # 3

Anne Radlinger: 90 ja - 3 nein - 2 Enthaltung



08.01.2018 45



Willy Leopold: 85 ja - 8 nein - 2 Enthaltung



08.01.2018 46



Stefan Kuen: 92 ja - 2 nein - 1 Enthaltung



08.01.2018 47


Ilse Stork: 94 ja – 0 nein – 1 Enthaltung

Wahl der/s geschäftsführenden Mitglieds



08.01.2018 48


Wahl des Kassiers

Dirk Vollmar: 94 ja - 0 nein - 1 Enthaltung



08.01.2018 49


Wahl der/s Schriftführer(in)

Brigitte Limbacher: 93 ja - 1 nein - 1 Enthaltung



08.01.2018 50


Wahl der/s Zuständigen für Öffentlichkeitsarbeit

Anja Hartwig: 92 ja - 0 nein - 3 Enthaltung



08.01.2018 51


Wahl des/r Vertreters/in der Ruhestandsbeamt/-innen

Richard Glombitza: 94 ja - 0 nein - 1 Enthaltung



08.01.2018 52


Wahl der Kassenprüfer/innen

Elfriede Endl und Karin Reichelmeier: 93 ja - 0 nein - 2 Enthaltung



08.01.2018 53

Anträge an die Landesversammlung



08.01.2018 54


Antragsteller: Landesvorstand

Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Die neuen Medien stellen schnellere und weniger kostenintensive Möglichkeiten der Mitgliederinformation dar. Eine Homepage des Landesverbandes ist bereits verwirklicht und bietet aktuelle Informationen.

Votum der Antragskommission: Zustimmung


A N T R Ä G E

ZUSTIMMUNG ABLEHNUNG ÜBERWEISUNG ÄNDERUNG

§ 13 MitteilungsblattIn angemessenen Zeitabständen, jedoch mindestens zweimal im Jahr, gibt der Landesvorstand ein Mitteilungsblatt an die Mitglieder heraus.“ soll geändert werden in:§ 13 MitteilungenIn angemessenen Zeitabständen, jedoch möglichst aktuell, informiert der Landesvorstand seine Mitglieder umfassend.



08.01.2018 55


Antragsteller: Bezirksverband Oberbayern

Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung:


Beschluss der Landesversammlung: Zustimmung: 87; Ablehnung:3; Enthaltung: 2; Überweisung: 0; Änderung: 0

A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Rücknahme der aus dem Ministerratsbeschluss 2004 (Art. 6b Haushaltsgesetz) resultierenden Stelleneinsparungsverpflichtung im Bereich Schulaufsicht einsetzen.



08.01.2018 56




Votum der Antragskommission: Zustimmung bei Ausweitung auf ganz Bayern ohne die Begriffe Verteilungsschlüssel und Rechenmodell


A N T R Ä G E


Der Bezirksverband Oberbayern fordert eine Aufstockung von Schulratsstellen in Oberbayern - im Sinne eines gerechten bayernweiten Verteilungsschlüssels - je nach Rechenmodell: fünf bis acht zusätzliche Schulräte/Schulrätinnen. Soll geändert werden in: Der Bezirksverband Oberbayern fordert eine bedarfsgerechte Aufstockung von Schulratsstellen in Bayern.



08.01.2018 57




Votum der Antragskommission: Ablehnung


A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Festlegung eines festen Verteilungsschlüssels einsetzen: Schulrat pro Zahl der Lehrkräfte/Schüler.



08.01.2018 58






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Anhebung „halber Schulratsstellen“ (vgl.: DAH/FFB, M-S/M-L, [GAP-WM]) auf volle Stellen einsetzen.Soll geändert werden in:Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Anhebung „halber Schulratsstellen“ auf volle Stellen einsetzen.



08.01.2018 59




Votum der Antragskommission: Empfehlung: Änderung (keine Beschränkung auf Oberbayern; Streichung „ohne strukturelle Veränderungen“)


A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für den Erhalt aller (oberbayerischen) Schulämter - unter Verzicht auf strukturelle Veränderungen - einsetzen.



08.01.2018 60




Dies würde zur Schwächung vorhandener Strukturen führen.



A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich gegen eine Beschneidung der Aufgaben der Staatlichen Schulämter einsetzen.



08.01.2018 61






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass Prüfungslehrproben weiterhin unter Beteiligung zweier Schulräte/Schulrätinnen durchgeführt werden. Schulleitungen sollen nur im Falle personeller Engpässe ersatzweise hinzugezogen werden.



08.01.2018 62



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Würde letztlich zu Stelleneinsparung an den Schulämtern führen, ergäbe jedoch keinerlei finanziellen Vorteil, jedoch Nachteile in der Qualität der Schulen/Schulaufsicht vor Ort.



A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich gegen die Einführung eines Dienstvorgesetztenstatus` für Verbundkoordinatoren an Mittelschulen (und Grundschulen) einsetzen.



08.01.2018 63






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Offenlegung der Ergebnisse der Prüfung bzw. „Aufgabenkritik“ des Bayerischen Rechnungshofes an bayerischen Schulämtern aus dem Jahr 2016 einsetzen.Soll geändert werden in: Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Offenlegung der Ergebnisse der Prüfung bzw. „Aufgabenkritik“ des Bayerischen Obersten Rechnungshofes an bayerischen Schulämtern aus dem Jahr 2016 und künftiger Jahre an den Schulräteverband und die Staatl. Schulämter einsetzen.



08.01.2018 64



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: u.a. Grundlage zur Nachwuchsgewinnung im Kontext funktionsloser Beförderungen von Lehrkräften und Wertschätzung der geleisteten Arbeit.



A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für eine sachlogische und gerechte Fortsetzung der Dienstrechtsreform einsetzen. D. h.: A15 als Eingangsbesoldung für Schulräte; mindestens für ehemalige Schulleitungen in Besoldungsstufe A14z. Soll geändert werden in: Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für eine sachlogische und gerechte Fortsetzung der Dienstrechtsreform einsetzen. D. h.: A15 als Eingangsbesoldung für Schulräte.



08.01.2018 65






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für eine Verbesserung der Schulräteausbildung an der ALP Dillingen einsetzen. Eine diesbezügliche Vorlage mit Optimierungsvorschlägen eines Arbeitskreises aus Oberbayern liegt dem Landesvorstand bereits seit Herbst 2016 vor.



08.01.2018 66



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: 53% der oberbayerischen Schulräte/innen sind weiblich – eine bayernweite Statistik liegt uns leider nicht vor.

Votum der Antragskommission:

Kann nicht behandelt werden, da sich nicht genügend (mind. 20) Antragsteller fanden.


A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge eine Namensänderung des BSV in „Bayerischer Schulräte und Schulrätinnen – Verband“ vornehmen.



08.01.2018 67




v.a. für Pensionisten relevant.


Beschluss der Landesversammlung: zurückgezogen

A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge Verbandsinformationen - neben der Veröffentlichung auf der Homepage - auch wieder in Form regelmäßiger Printschreiben an die Mitglieder ausgeben.



08.01.2018 68






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass die ASD-Verwaltungssoftware so konzeptioniert wird, dass Änderungen und Korrekturen in den ASV-Daten während der Klassenbildung nicht nur seitens der Schulen vollzogen werden können, sondern auch seitens des jeweils zuständigen Schulamtes (nach Absprache mit der betreffenden Schulleitung).



08.01.2018 69






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich für die Umsetzung des Antrages des Staatlichen Schulamtes Ebersberg mit dem Titel „SVS first“ einsetzen (liegt dem Landesvorstand bereits vor). Die Nutzbarkeit von SVS sollte weiterhin gesichert werden – mindestens bis zur fehlerfreien Funktion von ASV und ASD.



08.01.2018 70




Votum der Antragskommission: Änderung: Begrifflichkeit „Planstelle“ sollte geändert werden


A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich nachdrücklich für die Schaffung von Planstellen für ASV-Multiplikatoren einsetzen.



08.01.2018 71






A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge ihre standespolitischen Einflussmöglichkeiten stärker nutzen und ihre Forderungen noch klarer formulieren und artikulieren.



08.01.2018 72



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen:

Begründung:



A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge die Landrätesprecher aller bayerischen Regierungsbezirke - möglichst noch vor den Bayerischen Landtagswahlen 2018 - zu einem Austauschtreffen einladen und diese über die geleistete Arbeit und die enorme Relevanz der Schulämter informieren. Soll geändert werden in:Die Landesvorstandschaft möge die Bezirksvorsitzenden des Landkreistages und die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte aller bayerischen Regierungsbezirke - möglichst noch vor den Bayerischen Landtagswahlen 2018 - zu einem Austauschtreffen einladen und diese über die geleistete Arbeit und die enorme Relevanz der Schulämter informieren.



08.01.2018 73





Beschluss der Landesversammlung: zurückgezogen

A N T R Ä G E


Die Landesvorstandschaft möge sich für die Genehmigung eines Dienstwagens für Schulräte/Schulrätinnen einsetzen.



08.01.2018 74


Antragsteller: Stefan Pielmeier, Fachlicher Leiter Schulamt Dingolfing


Begründung: Die fachlichen Anforderungen an Verwaltungsangestellte und der Verantwortungsbereich an den Schulämtern sind deutlich höher zu bewerten als für Verwaltungsangestellte an Schulen. Dies muss sich auch in der tariflichen Eingruppierung bemerkbar machen.



A N T R Ä G E


Die Eingruppierung der VA an den Schulämtern erfolgt grundsätzlich in der Tarifgruppe E6. Für mindestens eine VA wird die Möglichkeit einer Höhergruppierung geschaffen.

soll geändert werden in: Die Eingruppierung der VA an den Schulämtern erfolgt grundsätzlich in der Tarifgruppe E6. Es ist dafü Sorge zu tragen, dass eine aufgabengerechte Höhergruppierung ermöglicht wird.



08.01.2018 75



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Die Wiederbesetzungssperre von Schulratsstellen und von Verwaltungsangestellten führt die betroffenen Schulämter an die Grenze der Leistungsfähigkeit. In der Regel wird diese Zeitspanne durch Resturlaub und den Abbau von Überstunden zusätzlich erweitert. Nach der Wiederbesetzung müssen die KollegInnen eingearbeitet werden, was den Zeitraum bis zur Wiederherstellung eines gut organisierten Büroablaufes noch einmal deutlich erhöht. Die Aufgaben der Schulämter wurden in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht und lassen keine weiteren Freiräume für diese Phasen. Votum der Antragskommission: Zustimmung


A N T R Ä G E


Die Wiederbesetzungssperre von Schulrats- und Verwaltungsangestellten stellt eine nicht mehr zu vertretende Mehrbelastung dar und soll abgeschafft werden.



08.01.2018 76



Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Die zu bildenden Pflichtstunden reichen in aller Regel nicht einmal aus, um die zu Schuljahresbeginn bereits wegfallenden Lehrerstunden durch Langzeitkranke, Beschäftigungsverbot und Mutterschutz aufzufangen. Der ständig steigende Anteil an weiblichen Lehrkräften und die verpflichtende Gefährdungsbeurteilung von Schwangeren erhöhten den Bedarf an Mobilen Reserven in den letzten Jahren stetig. Erschwerend kommt hinzu, dass KollegInnen ihren Erziehungsurlaub (mit Vollzeit!) unterbrechen, um den Mutterschutz als Dienstzeit wahrnehmen zu können und Lehrer vermehrt das Recht auf Erziehungsurlaub wahrnehmen. Votum der Antragskommission: Zustimmung Beschluss der Landesversammlung: Zustimmung: 90; Ablehnung: 1; Enthaltung: 0; Überweisung: 0; Änderung: 0

A N T R Ä G E


Das verpflichtende Stundenkontingent für die Bildung der Mobilen Reserve muss deutlich erhöht werden um die anfallenden Vertretungen auffangen zu können.



08.01.2018 77


Antragsteller: Rainer Fauser, Ltd.RSchD

Sachgebietsleiter Förderschulen BSV-Bezirk Niederbayern

Die Landesversammlung des Bayerischen Schulräteverbandes e.V. möge beschließen: Begründung: Aus völlig unersichtlichen Gründen wurde im Rahmen der Dienstrechtsreform im Jahre 2010 die Überleitung für einen sehr eingeschränkten Personenkreis vollzogen. Die Vergleichbarkeit der Besoldung der o.g. Funktionsstellen mit Schulleitungsstellen in Zusammenschau mit den damit verbundenen Aufgaben ist damit verloren gegangen. Regierungsschuldirektoren haben als selbständig arbeitende Schulaufsichtsbeamte Verantwortung für mindestens 10 Förderschulen, sind jedoch in der Besoldungsgruppe A15 verblieben. Abgesehen von der nicht mehr vorhandenen Abstandswahrung, die bei der Dienstlichen Beurteilung von großer Bedeutung ist, verlieren Stellen in der Schulaufsicht deutlich an Lukrativität. In Anbetracht der Tatsache, dass die am besten qualifizierten und kompetentesten Personen für die Wahrnehmung der Schulaufsicht gewonnen werden sollen, ist die Nachholung der Überleitung dringend geboten. Gleiches gilt für Beratungsrektoren und Seminarleitungen, die mit sehr großem Einsatz und Fachwissen Beratungs- bzw. Ausbildungsaufgaben wahrnehmen. Auch hier ist die Überleitung dringend geboten.

Votum der Antragskommission: Zustimmung soweit zuständig Beschluss der Landesversammlung: Änderung: Der Schulräteverband wird hier nur tätig für die Schulaufsicht der Förderschulen. Zustimmung: 91; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0; Überweisung: 0; Änderung: 0

A N T R Ä G E


sich an höchster Stelle dafür einzusetzen, dass die Überleitung für Schulaufsichtsbeamte (Anhebung der Regierungsschuldirektoren auf A15+AZ), Beratungsrektoren (Anhebung auf A14+AZ) und Seminarleitungen (Anhebung auf A15) im Bereich der Förderschulen im Nachgang zur Überleitung der Schulleitungen und stellvertretenden Schulleitungen im Rahmen der Dienstrechtsreform 2010 baldigst nachgeholt wird.



08.01.2018 78


Antragsteller: Bezirksverband Unterfranken – Kurt Krause


Begründung:

Votum der Antragskommission: Ablehnung, weil nicht zuständig Beschluss der Landesversammlung: zurückgezogen

A N T R Ä G E


Die Vollversammlung möge beschließen, dass die Vorstandschaft sich für ein passgenaueres, an den Bedarfen der Schulen/Schulämter orientiertes Stellenbesetzungsverfahren einsetzt. Insbesondere sollte bei der Stellenbesetzung die Gewichtung formaljuristischer Kriterien( Besoldungsstufe, Beurteilungsstufe, Superkriterien) zugunsten schulspezifischer Anforderungen reduziert werden. Auch sollte die Verwendungseignung wieder anlassbezogen möglich werden, um ggf. weitere Bewerber für schwer zu besetzende Stellen gewinnen zu können. Dazu gehört die stärkere Gewichtung folgender Kriterien: Bei Vollschulen sollte auf eine Besetzung der Schulleitung mit einem Vertreter aus Mittelschule und Grundschule geachtet werden können. Die Besetzung sollte sich am Schulprofil orientieren können, so sollten z.B. zusätzliche Qualifikationen wie Beratungslehrerausbildung und -einsatz für die Schulleitung einer Schule mit dem Schulprofil Inklusion stärker Berücksichtigung finden können. Der Erfahrungsschatz in bestimmten Tätigkeitsfeldern des angestrebten Funktionsamtes sollte ebenfalls einbezogen werden können.



08.01.2018 79

durch den Landesvorsitzenden gemäß Programm um 17:30.

Alle Punkte des Tagungsprogramms wurden satzungegemäß abgearbeitet.

Beendigung der Arbeitstagung



08.01.2018 80

Karl Michael Scheufele – Regierungspräsident von Schwaben

Samstag, 11.11.2017 - Grußworte



08.01.2018 81

Dr. Ludwig Spaenle – Bayerischer Staatsminister

Festrede



08.01.2018 82

Dieter Lang - Landesvorsitzender

Ansprache



08.01.2018 83

Moderation: Angie Stifter

Teilnehmer:

Dr. Dr. Anton Losinger – Weihbischof der Diözese Augsburg

Walter Gremm – Leiter der Abt. Grund-, Mittel und Förderschulen

Simone Fleischmann – Präsidentin des BLLV

Ursula Lay – Vorsitzende der KEG

Dieter Lang – Landesvorsitzender des BSV

Podiumsdiskussion



08.01.2018 84

Jahr Ort Bezirk 1990 Ingolstadt Oberbayern 1993 Würzburg Unterfranken 1996 Augsburg Schwaben 1999 Fürth Mittelfranken 2002 Kulmbach Oberfranken 2005 Weiden Oberpfalz 2008 Straubing Niederbayern 2011 Burghausen Oberbayern 2014 Schweinfurt Unterfranken 2017 Augsburg Schwaben 2020 Mittelfranken 2023 Oberfranken

Landesversammlungen ab 1990



08.01.2018 85

DANKE!

… an alle, die zum Gelingen der Landesversammlung beigetragen haben.

… an alle, die diese Landesversammlung begleitet haben.

… an alle Mitglieder des bsv, die diese Landesversammlung erst ermöglicht haben.

… an den alten und den neuen Vorstand, denn nur im Team können wir erfolgreich sein.

Abschluss der Landesversammlung 2017



08.01.2018 86

01.01.2018

Für das Protokoll:

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Brigitte Limbacher Dieter Lang

Schriftführerin Landesvorsitzender

Protokollführung

Wertorientierte Führung in sozialer Verantwortung · L A N D E S V O R S T A N D Landesversammlung...

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