Wir in StellingenAusgabe Quartal 2/2014

VorwortLiebe Genossinnen und Genos-sen,

turbulente Wochen liegen hinteruns, in denen wir viel Kraftdarauf aufgewandt haben,einen starken Bezirks- undEuropawahlkampf auf die Beinezu stellen. Allen Unterstützer-innen und Unterstützern dankeich an dieser Stelle noch einmalherzlich!So sehr wir auch stolz daraufsein können, aus den Wahlenwieder als stärkstepolitische Krafthervorgegangen zusein, so sehr müssenunsere Stimmenverlusteuns auch aufhorchenlassen. Gerade inZeiten, in denen sich inStellingen vielverändert, ist es unsereAufgabe, diese Änderungenden Bürgerinnen und Bürgernnäher zu bringen und sie aufdiesem Weg mitzunehmen. Fürdie kommenden Monate giltdaher umso mehr, dass wir inStellingen präsent sein und mitden Bürgerinnen und Bürgernins Gespräch kommen müssen.Die Vermittlung vonBusbeschleunigung, Bebauungam Sportplatzring etc. istmindestens ebenso wichtig, wiedie ordentliche Planung dieserVorhaben.All dies geht selbstverständlichnur mit ausreichend personellerUnterstützung. Die SPD als Mit-machpartei lebt vom Enga-gement ihrer Mitglieder! Ichwürde mich daher sehr freuen,wenn einige von Euch sichentschließen würden, intensiverbei uns reinzuschnuppern undsich für die Belange derSozialdemokratie einzusetzen.

Auch Eure Nachbarn und Be-kannten sind natürlich stetsherzlich willkommen. Ich bin mirsicher, dass wir für jeden einegrößere oder kleinere Aufgabefinden können, die ihm Spaßmacht, ohne dass er das Gefühlhaben muss von der SPDeingenommen zu werden.Sprecht mich jederzeit an! Ihrerreicht mich:per Mail: frederic.schneider-@law-school.de

In den kommenden Tagen wirddie Bezirksversammlungsich soweit eingespielthaben, dass dieAbgeordneten wieder tat-kräftig ans Werk gehenkönnen. Ich wünscheallen Mitgliedern derBezirksversammlungdabei viel Erfolg. Ihre

Arbeit zum Wohle Eimsbüttelsist das Rückgrat unserer Stadtund wird doch viel zu häufigunzureichend wertgeschätzt.Mit großem zeitlichen Aufwand,dem notwendigen Blick auch fürscheinbare Kleinigkeiten undeinem offenen Ohr für die Bür-gerinnen und Bürger machensie Politik sicht- und erfassbar.Ich würde mich sehr freuen,wenn sie für diese Leistung vonallen Seiten gewürdigt würdenund nicht – wie so häufig –gegen allerlei Vorbehalte undAblehnungen kämpfen müss-ten.Nun, wünsche ich Euch vielSpaß beim Lesen, dieserAusgabe des „Wir in Stellingen“und freue mich auf Eure Rück-meldung.

Mit sozialdemokratischenGrüßen

Euer Frédéric

InhaltVorwort....................................1Bezirksversammlungswahlen und Europawahl am 25. Mai 2014........................................2

Ergebnisse..........................2Bezirksversammlung......2Europawahl....................2

Analyse der Ergebnisse......3Materialschlacht.............3Geringe Wahlbeteiligung 3Ohnmächtige Bezirksversammlungen. .3Kompliziertes Wahlrecht.3

Vielen Dank!............................4Regionalbeauftragte Nagel ver-abschiedet sich........................4Jusogruppenwahl....................4Barrierefreiheit im Hamburger ÖPNV – eine positive Bilanz....5Politisches Frühschoppen........5Geburtstage.............................6

Juli......................................6August.................................6September..........................6

Termine....................................6Distriktsvorstände...............6Kreisvorstände....................6

Stellingenfest...........................6Impressum...............................6

Kontakt................................6Vorsitzender...................6Stellvertretende Vorsit-zende.............................6Kassierer........................6Postanschrift...................6Internet...........................6

Viel Spaß bei derLektüre und einenschönen Sommer

wünscht Eure

SPD Stellingen

Wir in Stellingen Ausgabe 1/2014

Bezirksversamm-lungswahlen und Europawahl am 25. Mai 2014

Ergebnisse

Bezirksversammlung

Am 25.05.2014 wurden dieneuen Bezirksversammlungengewählt. Anders als bisherparallel zur Bürgerschaft, mitbislang guter Wahlbeteiligung,wurde dieses Mal mit derEuropawahl zusammen ge-wählt. Viele hatten schon imVoraus Kritik an der neuenRegelung geübt, die Bezirks-wahlen von der Bürgerschafts-wahl abzukoppeln. Die drama-tisch gesunkene Wahlbe-teiligung spiegelt sich leiderauch in unseren Ergebnissenwider.Aber auch unter diesenUmständen und mit geringerWahlbeteiligung, bleibt die SPDin allen Bezirken mit deutlichemAbstand stärkste Kraft.Die Wahlbeteiligung war in denBezirken Altona und Eimsbüttelmit jeweils 47% am höchsten,gefolgt von Hamburg-Nord(45 %), Wandsbek (42 %),Harburg (38 %) und Bergedorf(37 %). Am niedrigsten fiel siemit 31 % in Hamburg-Mitte aus.(Quelle: Statistikamt Nord)

Die Ergebnisse im Bezirk Eims-büttel:

SPD 33,3 %

Grüne 23,1 %

CDU 22,7 %

Die Linke 9,8 %

FDP 4,5 %

Die Ergebnisse für Stellingen imÜberblick:

Stimmen Prozent

SPD 14063 39,7 %

CDU 9522 26,9 %

Die Linke 4290 12,1 %

Grüne 7556 21,3 %

Die FDP, die Piraten und dieAfD waren nicht im Wahlkreisangetreten. Allerdings sinddiese Parteien über dieBezirksliste für den Wahlkreis 8Stellingen aufgestellt undwählbar gewesen.

Die Ergebnisse unsererKandidaten:

Stimmen Prozent

MonikaRüter

4552 12,8 %

DanielWietstock

2207 6,2 %

AnnikaUrbanski

1759 5,0 %

ThomasEcker

2711 7,7 %

PetraPeters

1340 3,8 %

WilhelmBurgmeier

1494 4,2 %

Über den Wahlkreis direkt in dieBezirksversammlungeingezogen sind:

Partei Stimmen

MonikaRüter

SPD 4552

Hans-HinrichBrunckhorst

CDU 5893

FalkSchmidt-Tobler

Grüne 7556

Quelle: wahlen-hamburg.de, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein

In die Bezirksversammlung wirddie SPD mit 18 Plätzen einziehen. Leider haben wir 5 Plätze eingebüßt.

Mit der AfD zieht eine neue Partei ins die Bezirksversammlung ein. Insgesamt sind nun 6 Parteien vertreten.Die neue Sitzverteilung in der Bezirksversammlung:

SPD 18

Grüne 12

CDU 12

Die Linke 5

FDP 2

AfD 2

Europawahl

Die Ergebnisse aus Hamburgfür die Europawahl imÜberblick:

CDU 24,6 %

SPD 33,8 %

Grüne 17,2 %

FDP 3,7 %

Die Linke 8,6 %

AfD 6,0 %Quelle: statistik-nord.de, Statistisches Amtfür Hamburg und Schleswig-Holstein

Von den 751 EU-Abgeordnetenstellt Deutschland 96, drei vonihnen kommen aus Hamburg:Neben dem SPD-Spitzenkandidaten, KnutFleckenstein, sind dies JanPhilipp Albrecht (Grüne) undFabio De Masi (Linke). Für denCDU-Spitzenkandidaten,Roland Heintze, reichte esnicht.

Daniel Wietstock

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Wir in Stellingen Ausgabe 1/2014

Analyse der Ergebnis-se

Durchschnittlich bis gut – solassen sich die Ergebnisse derWahlen am 25.05.2014 zu-sammenfassen. Neben demEU-Parlament haben wir dieBezirksversammlungen (BV)neu gewählt – mal wieder nacheinem neuen Wahlrecht.

Die SPD ist im Bezirk Eims-büttel stärkste Partei, mussteaber im Vergleich zu 2011federn lassen (s. S. 2).

In Stellingen haben wir besserabgeschnitten als die SPD imBezirk (s. S. 2)

Beim Blick auf die einzelnenPersonen, an die bis zu 5Stimmen vergeben werdenkonnten, schneiden dieSpitzenkandidaten der Grünenund CDU besser ab. MonikaRüter kommt auf 12,8 %während ihre Konkurrenten FalkSchmidt-Tobler (Grüne) auf21,3 % und Hans-HinrichBrunckhorst (CDU und Eidel-stedter) auf 16,6 % kommen.Es zeigt sich, dass die Parteien,die viele Kandidatinnen undKandidaten aufgestellt haben(SPD/CDU) in der Tendenzdeutlich unter 20 % gebliebensind.

Ganz besonders hervorhebenmöchte ich Daniel, der unserenWahlkampf mit viel Zeit undEngagement geleitet hat. Ichmöchte mich außerdem beiMünevver, Annika, Willi, Torgeund Patrick für ihren Einsatz fürdie Kandidaten und die SPDbedanken.

Ich hätte mir gewünscht, dasswir das zweite Mandat ebenfallsgeholt hätten. Unsere Planung

sowie der materielle Aufwand(Plakate und Flyer für Monikaund Daniel) waren auf diesesErgebnis ausgelegt. DieGründe, warum wir dieses nichterreicht haben, sind vielfältig.Ich möchte vier Beispieleaufführen:

Materialschlacht

Es zeigt sich, dass einInfostand-Flyer-und-Plakatwahl-kampf nicht mehr ausreicht, umfür uns zu werben und zumobilisieren. Hier müssen wirneue Wege beschreiten. DerEinsatz von Social Media, diedirekte Ansprache an derHaustür und neueVeranstaltungsformate müssenwir ausprobieren – auch um dieGefahr des Scheiterns. Dasgehört dazu und ist auch gut so!Denn nur wenn wir probierenkönnen wir lernen und es beimnächsten Anlauf bessermachen. Diese Agilität steht unsgut zu Gesicht.

Geringe Wahlbeteiligung

Die Kopplung der Wahlen zumEU-Parlament und der BVführte zu einer höherenWahlbeteiligung bei ersterem(EU), aber auch zu einerSenkung bei zweitem (BV) –jeweils im Vergleich zur vor-herigen Wahl. Eine geringereWahlbeteiligung führt in denallermeisten Fällen zu einerSchwächung der großen Par-teien und Stärkung der Kleinen.Dieses wurde von der Initiative„Mehr Demokratie“ explizit sogewollt und wie man sieht aucherreicht.

Ohnmächtige Bezirksversammlungen

Wir müssen uns auch ehrlichdie Frage stellen, ob die BV mitihren jetzigen Kompetenzenund (finanziellen) Möglichkeitenwirklich hinreichend politischenSpielraum haben und wie sievon einer Wählerin, einemWähler eingeschätzt wird.Diese Unterscheidung kann unsdabei helfen zu verstehen, obwir an der Institution BVÄnderungen vornehmenmüssen (z. B. Kopplung derAmtszeit des Bezirksamtsleitersan die der BV).

Kompliziertes Wahlrecht

Eine auffällig hohe Zahl der un-gültigen Stimmen hat kurz nachder Verkündung der Ergebnissezu einem Aufflammen einer De-batte um das Wahlrecht geführt.Die Initiative, die dieses Wahl-recht vorangetrieben hat, hatden Fehler gemacht und eineStrukturdebatte um die kom-munale Selbstständigkeit losge-treten anstatt sich einer Debatteüber die Schwächen (und Stär-ken) des Wahlrechts zu stellen.Eines ist für mich jedoch klar:Seit 2004 wurde die BV 4(!) Malgewählt – und kein Mal nachdem gleichen Wahlrecht. DieserTradition sollte bald abge-schworen werden.

Die Mitglieder der BV habennun 5 Jahre Zeit, Profil zuzeigen und zu beweisen, dasssich die Stimmenabgabegelohnt hat. Ich bin gespannt!

Khalil Bawarstellvertretender Vorsitzender

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Wir in Stellingen Ausgabe 1/2014

Vielen Dank!Liebe Genossen und Genos-sinnen,

ja, leider war die Wahl-beteiligung nicht so groß, dasist natürlich schade

Daniel hat ja sehr anschaulichdas Wahlergebnis in Zahl undWort zusammengefasst.

Für Stellingen werde ich aufjeden Fall in die Bezirksver-sammlung und in der Re-gionalausschuss gehen.Die Besetzung der anderenAusschüsse ist noch nicht ent-schieden.

Darüber werden wir im näch-sten „Wir in Stelligen“ berichten,denn es werden ja auch nochZugenannte ausgewählt. Da-rüber freue ich mich, dennStellingen sollte natürlich ge-rade im Regionalausschuss gutvertreten sein.

Ich möchte mich ganz herzlichfür Eure vielen Stimmen unddas Vertrauen, das ihr in dieSPD und mich gesetzt habtbedanken. Ich werde mich sehrgern auch weiterhin mit Kopfund Kraft für unser schönesStellingen einsetzten.

Ganz lieben Dank und vieleGrüße

Eure alte und neue Bezirks-abgeordnete

Monika Rüter, MdBV

Regionalbeauf-tragte Nagel verab-schiedet sichAuf einer kleinen Feier, wurdeam 27. März 2014 unsereRegionalbeauftragte für Eidel-stedt und Stellingen, KatharinaNagel, in Ihren wohlverdientenRuhestand verabschiedet. Ka-tharina Nagel war vomBezirksamtsleiter Torsten Se-vecke als Nachfolgerin vonOrtsamtsleiter Michael Carlsonin das Amt berufen worden.

Vor zahlreichen Gästen aus Po-litik, Vereinen und Verbänden,lobten Torsten Sevecke undConny Mertens, in sehr per-sönlichen und einfühlsamenReden, das persönliche En-gagement und die Verdienstevon Katharina Nagel für dieStadtteile. Sie wird eine großeLücke hinterlassen und anihrem Handeln wird einNachfolger gemessen werden.

Apropos Nachfolge: Hierzuäußerte sich Torsten Sevecke inseiner Rede leider nicht, wirkönnen also gespannt sein, werdiese Position zukünftig über-nehmen wird.

Martina Koeppen, MdHBWK 6, Stellingen-Eimsbüttel-West

JusogruppenwahlAm 03. Juli 2014 hat sich derVorstand der Jusogruppe Eidel-stedt/Stellingen neu aufgestellt.

Zur neuen Vorsitzenden wurdeAnnika Urbanski (19 Jahre) ausStellingen gewählt. Stellver-tretender Vorsitzender ist TorgeUrbanski (16 Jahre), der eben-falls aus Stellingen kommt. DenVorstand vervollständigen Dag-mar Bahr, Münevver Bolat,Denis Helbig, Armita Kazemiund Daniel Wietstock.

Als Delegierte für die Landes-delegiertenkonferenz (LDK)wurden Fabian Schnack undAnnika Urbanski gewählt. Er-satzdelegierte sind MünevverBolat, Denis Helbig, ArmitaKazemi und Morlin Schmerfeld.

Der neue Vorstand hat sich zurAufgabe gemacht, neueMitglieder zu Werben, tatkräftigden Bürgerschaftswahlkampf zuunterstützen (z.B. Schulver-teilungen), sowie den Internet-auftritt der Jusogruppe zuverbessern.

Der neue Vorstand der Juso-gruppe Eidelstedt/Stellingenfreut sich auf eine guteZusammenarbeit mit denDistrikten Eidelstedt undStellingen.

Annika UrbanskiVorsitzende Jusogruppe

Eidelstedt/Stellingen

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Frank Döblitz (Bürgerhaus Eidelstedt), Katharina Nagel und Monika Rüter (SPD Stellingen)

Annika Urbanski (Vorsitzende) und Torge Urbanski (stellvertretender Vorsitzender)

Wir in Stellingen Ausgabe 1/2014

Barrierefreiheit im Hamburger ÖPNV – eine positive BilanzHamburg fördert schon seitJahren die Barrierefreiheit imÖPNV – nicht weil Gesetze esfordern, sondern weil es richtigist. So werden in Hamburg be-reits flächendeckend barriere-frei gestaltete Busse eingesetzt.Aber erst der SPD-Senat hatsofort nach dem Regierungs-antritt 2011 insgesamt 32Millionen Euro für den be-schleunigten Ausbau vonbarrierefreien Haltestellenbereitgestellt. So werden nichtnur die Bushaltestellen im Zugedes Busbeschleunigungs-programms umgebaut, eswerden auch bis 2020 alle U-Bahn- Haltestellen barrierefreiumgebaut sein. Hierzu gehörtnicht nur das stufenlose Er-reichen der Bahnsteige durchRampen oder Aufzüge, sondernauch der sichere Ein- undAusstieg durch Anpassung derBahnsteige und der Einbau vonOrientierungshilfen für sehbe-hinderte Menschen.

Im Jahr 2012 wurden die Halte-stellen: Kellinghusenstraße,Berliner Tor, Überseequartierund HafenCity Universitätfertiggestellt. 2013 die Halte-stellen: Osterstraße, Kiwitts-moor, Emilienstraße und Chris-tuskirche. Für 2014 sind folgen-de Haltestellen in Planung oderwerden im Moment umgesetzt:Eppendorfer Baum, HammerKirche, Feldstraße, Burgstraße,Wandsbek-Gartenstadt, Berne,Leginstraße und Mundsburg.

Wurde unter Schwarz/Gründurchschnittlich jährlich nur eineHaltestelle barrierefrei ausge-baut, wird heute mit Hochdruck

und an zahlreichen Haltestellenparallel gearbeitet. Im ge-samten Hamburger Verkehrs-netz werden bis 2015 insge-samt 20 Haltestellen barrierefreiausgebaut. Damit wären dann58 der 91 U-Bahnhöfe barriere-frei zu erreichen.

Dieses wichtige Programmeröffnet nicht nur älteren oderbehinderten Menschen dasselbständige Nutzen des ÖPNV,auch Menschen mit Kinder-wagen profitieren davon. Ham-burg ist damit ein Vorreiter inDeutschland – keine andereStadt investiert so massiv inden Ausbau der Haltestellen!

Es gibt auch noch weitere, nichtbauliche Maßnahmen, die derbesseren Orientierung mobi-litätseingeschränkter oder seh-behinderter Menschen dienen.Hier sind unter anderemakustische Leitsysteme für seh-behinderte und blinde Men-schen zu benennen. Dazugehören etwa die Ansagen, mitwelchem Ziel welche Linie ge-rade am Bahnsteig einfährtoder die Durchsage, aufwelcher Seite des Zuges sichder Ausstieg auf den Bahnsteigbefindet. Diese Durchsagen gibtes bisher bei der S-Bahn, aberleider nicht standardmäßig, undnur in Ausnahmefällen bei derU-Bahn. Um Abhilfe zuschaffen, haben wir als SPD-Fraktion hierzu einen Antrag indie Bürgerschaft Anfang Julieingebracht. Ferner wird derSenat in diesem Antragaufgefordert zu prüfen, obdurch weitere Durchsagen aufdem Bahnsteig die Orientierungfür blinde und sehbehinderteMenschen verbessert werdenkann.

Wie kommentierte doch neulich

eine Hamburger Tageszeitungdiesen Antrag: „Tolle Idee, undso naheliegend.“ Stimmt! Auchwenn diese Zeitung mit ihrenübrigen Kommentaren über dieHamburger Verkehrspolitikvöllig daneben liegt.

Martina Koeppen, MdHBWK 6, Stellingen-Eimsbüttel-West

Politisches FrühschoppenDie SPD Stellingen lädt ge-meinsam mit den Bürger-schaftsabgeordneten MartinaKoeppen und Uwe Koßel zumpolitischen Frühschoppen.

Zu Gast ist Klaus Maurer(Oberbranddirektor und Ham-burger Feuerwehrleiter)

Sonntag, 13.07.201411:00 Uhr -13:00 UhrBürgerhaus EidelstedtAlte Elbgaustraße 12, 22523Hamburg

Thema ist„Die Hamburger Feuerwehr“

Klaus Maurer berichtet nicht nurüber seinen Werdegang undseine aktuelle Arbeit, sondernauch über neue Schutzziele derBerufsfeuerwehr Hamburg,deren Nachwuchssorgen, derZusammenarbeit zwischen Frei-williger - und Berufsfeuerwehrsowie die Arbeit der FreiwilligenFeuerwehren.

Wir freuen uns auf regen Be-such und eine spannende Dis-kussion!

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Wir in Stellingen Ausgabe 1/2014

GeburtstageWir gratulieren allen Geburts-tagskindern herzlich zum Ge-burtstag, insbesondere jenen,die einen „runden Geburtstag“zu feiern hatten/haben!

Aus datenschutzrecht-lichen Gründen ver-öffentlichen wir in die-ser Web-Ausgabe des„Wir in Stellingen“ kei-ne Namen unserer Ge-burtstagskinder. VielenDank für ihr Verständ-nis!

TermineDistriktsvorstände

12.08., 19:30 UhrBürgerhaus Stellingen, Spannskamp 43

09.09., 19:30 UhrBürgerhaus Stellingen, Spannskamp 43

Kreisvorstände

20.08., 19:30 UhrSPD-Kreishaus, Helene-Lange-Straße 1

01.10., 19:30 UhrSPD-Kreishaus, Helene-Lange-Straße 1

StellingenfestWir waren am 28. Juni 2014wieder beim Stellingenfestdabei. Hier ein paar Eindrücke!

Impressum„Wir in Stellingen“ ist die Mit-gliederzeitung der SPD Stellin-gen. Sie erscheint unregelmä-ßig, angestrebt wird eine quar-talsweise Veröffentlichung.Für namentlich gekennzeichne-te Artikel ist der jeweilige Autorverantwortlich.Redaktion: Arne ChristiansenKontakt:

Arne_Christiansen@gmx.de

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Stellvertretende Vorsit-zende

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