7/25/2019 WN _ WAZ - 23012016 - Parkpltze

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22.01.2016 - 17:54 Uhr von Claudia Caris

Protest gegen

Aufschiebung der

zustzlichen Parkpltze

Im Ortsrat gibt es Widerstand gegen den Haushaltsentwurf, der den Postenmit oberster Prioritt fr 2016 nicht enthlt.

Der Entwurf fr den Haushaltsplan 2016 hat die SPD auf den Plan gerufen: Die Ortsratsmitglieder

Eckhard Krebs und Ralf Krger kndigten am Freitag bei einem Ortstermin Protest gegen die Plneder Verwaltung an die will die zustzlichen Parkpltze fr die Flche zwischen Feuerwehrparkplatzund Schlosspark mindestens auf 2017 verschieben.

Was Krebs und Krger besonders rgert: Bei dem Posten handelt es sich ausgerechnet um den,den der Ortsrat im vorigen Sommer fr den Haushalt 2016 einstimmig mit oberster Prioritt versehenhatte! Aufgrund der Parkplatz-Problematik hatten wir uns im Ortsrat einmtig auf diesengemeinsamen Antrag verstndigt, rief Krger in Erinnerung.

Der Ratsherr reagierte auch angesichts einer aus seiner Sicht eindeutigen Aussage vom Stadt-kmmerer im Dezember-Rat verschnupft: Der habe zugesagt, dass alle priorisierten Antrge in denHaushalt eingearbeitet werden. Daher war Krger zuversichtlich gewesen, dass dieParkplatzmanahme trotz der Sparzwnge fr 2016 eingeplant wird.

Nun steht der Posten erst fr 2017 im Etatentwurf aber auch nur 20 000 Euro. Das sind nurPlanungsmittel. Das heit noch lange nicht, dass 2017 etwas passiert, kritisierte Krger. Krebsergnzte: Wir befinden uns in der Phase der Brgerbeteiligung fr Fallersleben. Am Montag findetdazu der erste Workshop statt. Parken war immer ein Top-Thema. Das versteht kein Mensch, wennda nun nichts passiert.

Auch die brigen Fraktionen im Ortsrat kndigten gestern auf WN-Nachfrage ihr Veto an: DieParkpltze mssen auf 2016 vorgezogen werden, forderte Ortsbrgermeisterin Brbel Weist(PUG). Das Gleiche forderten auch Bernd Hartmann (CDU) und Uschi Mrongovius (Grne).

23.01.2016