Etage 15

Von Smart Contracts bis ICO Technische Umsetzung und rechtliche Einordnung

Dr. Moritz IndenhuckDr. Miguel Vaz

Beim Einsatz von Blockchains stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen

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Rechtliche Fragen

Blockchain

Open Source

IP-Strategie

Patente, Urheberrechts-schutz

Schutzfähigkeit?Rechtliche

Einordnung von Smart Contracts?

Konflikt mit dem Datenschutz

Regulatorische Vorgaben?

Smart Contract≠

Vertrag

Verbraucherschutz-rechtliche Vorgaben

Notwendigkeit von „Reverse

Transactions“?

Personenbezug von Daten?

Wer ist Verantwortlicher i.S.d.

Datenschutzrechts

Erforderlichkeit von physischen Urkunden?

Tokens = Finanzinstrumente?

Wer ist Adressat?

Löschungsanspruch in der Blockchain

Notwendigkeit eines Prospekts

Rechtliche Einordnung von Smart Contracts?

Smart Contract≠

Vertrag

Verbraucherschutz-rechtliche Vorgaben

Notwendigkeit von „Reverse

Transactions“?

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Agenda

Blockchain

Zivilrechtliche Einordnung

Smart Contracts

Token

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Blockchain

Sämtliche Transaktionen werden in einem dezentralen Register dokumentiert

Transaktionen

[...]

Dezentrales Register

[...]

[...][...]

[...]

Beispiel: Spenden

Beispiel: Pizza

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Smart Contracts

Vertrag

„Ich möchte Dir EUR 100 für einen Monat leihen.“

„OK“

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Smart Contracts ermöglichen die Dokumentation und Abwicklung von Verträgen

Vertrag wird softwaregestützt geschlossen und ist im Programm hinterlegt

Programm löst Auszahlung aus. Nach einem Monat erfolgt die

automatische Rückzahlung.

Smart ContractDokumentation

Abwicklung

Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung ermöglicht selbstvollziehende Rechtsausübung

Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung

Selbstvollziehende Rechtsausübung

A Bz.B.: • Übertragung von Lizenzen

• Ausübung von Stimmrechten• Verwertung von Sicherheiten

Smart ContractPrüfung: Verfügt A über die entsprechende Rechtsposition?

Ausführung:• Geänderte Rechteverteilung wird im Register

vermerkt (z.B. B als neuer Inhaber der Lizenz).• Neuer Zustand bildet neue „Rechtswirklichkeit“ ab.

liefert notwendige

Informationen

Eintragung

Contract?

Blockchain?

Smart?

Unterscheide Vertrag und Programm

Smart Contractsfunktionieren auch ohne

Blockchain

Keine Wertung, nur Bedingung

Smart Contract

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Smart Contracts werden typischerweise drei Eigenschaften zugeschrieben

Eigenschaften

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Anwendungsbeispiele für Smart Contracts

DAO

Smart Mortgages

Brooklyn Microgrid

Katastrophen-Swap

„Dezentral organisiertes Investitionsvermögen“

Kreditsicherung

Transaktions- und Energieliefersystem

Risikotransfer im Versicherungswesen

Anwendungsbeispiel Funktion

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Token

Darstellung einer bestimmten

Zuordnung im Code

Token bilden Vermögenswerte/Befugnisse auf der Blockchain ab

Vermögenswerte/Befugnisse

Token

Blockchain

• Ermöglicht Ausübung von Befugnissen.

• Es bedarf keiner Zentralen Plattform (Bank/Handelsplatz) für die Prüfung der Berechtigung.

• Vollständige Transaktionshistorie.

• Vermögenswerte/Rechtsstellung können frei übertragen werden.

• Coupon der für eine Bestimmte Leistung (Produkt oder Dienstleistung) eingetauscht werden kann.

• Stimmrechte in digitalen Unternehmen.

• Gewinnbeteiligung

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Zivilrechtliche Einordnung

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Zivilrechtliche Grundannahmen verlangen Unterscheidung von „Smart Contract“ und „Vertrag“

Generalklauseln

Letztentscheidung durch Gerichte

Irrtumsanfechtung

Maßgeblich ist der wahre Parteiwille

ZivilrechtlicheGrundannahmen

Smart ContractVertrag

Nicht jeder Fall kann im Code abgebildet werden

Keine entsprechende „Schnittstelle“

Programm läuft weiter

I.d.R. nur unvoll-kommene Wiedergabe

Einzelfallgerechtigkeit durch

Wertungskorrekturen

Externer Lösungsmechanismus

Führt zur Nichtigkeit

Inhalt wird durch Auslegung ermittelt

≠

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Auseinanderfallen von Smart Contract und Vertrag erfordert Anpassungsmechanismus

Kann aus zivilrechtlicher Sicht „falsch“ sein

Im Rahmen der zivilrechtlichen Bewertung

stets vorrangig

Smart ContractVertrag ≠

Anpassungs-mechanismus?

• Zustand im Code muss an vertraglich vorgesehenen Zustand angepasst werden (können)

• Etwa durch „Reverse Transactions“

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Geschäftsabwicklung über Smart Contracts kann sich unter drei Voraussetzungen anbieten

Voraussetzung

digitale Überprüfung (VSS) und Abwicklung

(RF) möglich

wenig anfällig für Leistungsstörungen

keine unbestimmten Rechtsbegriffe

angem. Frist/grob unverhältnismäßig

Beispiele

Credit Default Swap (+) / Kreditsicherung (-)

Credit Default Swap (+) / Grundstückskauf (-)

Geschäftsab-wicklung über

Smart Contracts?

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Kontakt

indenhuck@lindenpartners.eu