Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben
Grundeinkommen
Krisenabfolge
• 2007 Hypothekenkrise
• 2008 Bankenkrise
• 2009 Krise der materiellen Produktion
• 2010 Krise der Staaten
– Island, Ungarn, Litauen
– Griechendland
– Kürzungspakte
• 2011 Eurokrise
Krise? – Krisen! – Krise! • Finanzkrise• Wirtschaftskrise• Überproduktionskrise• Hungerkrise• Klima- und Umweltkrise• Krise der Demokratie• Krise der sozialen Lebensverhältnisse
Krise des Kapitalismus
Einige Sparpakete in der EU Sommer 2010
Bulgarien (0,5 Mrd) # Dänemark (3,2 Mrd)
Deutschland (11 Mrd) # Estland (9% BIP in 2009)
Griechenland (30 Mrd) # Großbritannien (137 Mrd)
Frankreich (Ausgabensperre; Rentenaltererhöhung)
Irland (4 Mrd jährlich; 15% Kürzung Öffentlicher Dienst)
Italien (24 Mrd in zwei Jahren)
Lettland (Lohn- und Spzialkürzungen)
Litauen (Entlassungen, Mindeslohn –200 €)
Portugal (21% Mwst., 6 Mrd Privatisierung)
Rumänien (250 000 Entlassungen ÖD, Mindestlohn 150 €)
Spanien (80 Mrd)
EU vertieft Krise in Griechenland
• Erhöhung des Rentenalters und Entlassungen ÖD
= mehr Erwerbslosigkeit• Einkommens- und Rentenkürzungen
= weniger Nachfrage• Höhere Mehrwertsteuer
= weniger Einnahmen im Tourismus• Das alles senkt die Staatseinnahmen
= nächtses Spar- und Kürzungsprogramm
EU-Krisenmaßnahmen
Stabilitäts- und Wachstumspakt (Ende 90er-Jahre) zu Garantie von Maastricht
EFSF und ESM (Mai 2010) Euro-Plus-Pakt (März 2011): Selbstverpflichtungen „Sechserpaket“ (Sommer 2011): Zielvorgaben für
Haushalte und Staatsausgaben; Sanktionen; umgekehrte Mehrheit
Fiskalpakt (Dezember 2011): „Schuldenbremse“
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Alles schon im Grundgesetz?
Schuldenbremse: 0,35% Defizit Bund, 0% Länder
SKS-Vertrag: 0,5% Schuldenbremse: Bund ab 2016, Länder 2020
SKS-Vertrag: ab 1.1.2014 Schuldenbremse: nur Bund und Länder
SKS-Vertrag: gesamtstaatliches Defizit, d.h. incl. Kommunen und Sozialversicherungen
Schuldenbremse: Etatbeschlüsse der Parlamente
SKS-Vertrag: Automatischer Korrekturmechanismus
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Maastricht: 60 % BIP Gesamtverschuldung
Abbau des Anteils über 60% jährlich 5%
SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Rechte der Kommission
Pakt bis 1.1.2013 in nationales Recht umsetzen – „vorzugsweise verfassungsrechtlich“
Bei Nichtbefolgen:
* Klage vor dem EuGH mit eventuell 0,1 % des BIP Zwangsgeld
* Kein Geld aus dem ESM Bei Befolgen: halbautomatisches Defitzitverfahren
* Kommission stellt Defizit fest: Eurostaaten stimmen ab (umgekehrte Mehrheit)
* Abstimmung EU: Eurostaaten stimmen zu
Private Geldvermögen und Staatsverschuldung
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500
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1500
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1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001
in M
rd. €
Staatsverschuldung Bruttogeldvermögen
ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik
Quelle: Deutsche Bundesbank: Monatsbericht, laufende Ausgaben.
50%
52%
54%
56%
58%
60%
62%
Arb
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Lohnquote Deutschland
Quelle: Europäische Kommission: Ameco-Datenbank
ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik
Entscheidung
Abstrakte Wertvermehrung
Bedarfsorientierte Ökonomie
Krisenausweg Wachstum?
2 % Wachstum = Produktionsverdoppelung in 35 Jahren
3 % = 23 Jahre
Energieverbrauch
CO2-Emissionen
Materialressourcen Beispiel Kupfer
Energiebedarf
Erdöl
Nord-Süd-Spaltung
Krieg, Gewalt und Zerstörung
Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben
Grundeinkommen
Existenzminimum
Das Grundrecht auf Gewährleistung eines men-schenwürdigen Existenzminimums...sichert je-dem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Vor-aussetzungen zu, die für seine physische Exis-tenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am ge-sellschaftlichen, kulturellen und politischen Le-ben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht...hat als Gewährleistungsrecht...neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenstän-dige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unver-fügbar und muss eingelöst werden. BVG 9.2.10
Wie beginnen?
Grundsicherung bedingungslos Niedriger Betrag für alle Sozialversicherungssysteme/BV Personengruppen absichern Zeiten freistellen Soziale Infrastruktur ausbauen Mindesteinkommen gegen Hunger
• alle Leistungen
• für alle Personen
• von allen Einkommen
• zur Hälfte aus den Gewinnen
• von den Versicherten selbstverwaltet
BürgerversicherungGrundsätze
Kinder brauchen mehr! 500 Euro!Bundesverfassungsgericht:sächliche Existenzminimum 322 EuroBetreuung und Erziehung bzw. Ausbildung 180 Euro
Bisher:
Sozialgeld 211 bis 281 €
Kindergeld 164 bis 195 €
Steuerfreibetrag gut 240 €
Absetzung der Ausgaben für häusliche Kinderbetreuung und/oder für Privatschulen
Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern!
Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.
Soziale Infrastruktur
• Bildung
• Betreuung
• Wasser
• Energie
• Mobilität
• Wohnen
• Kommunikation
Mindesteinkommen gegen den Hunger in Sambia (gtz)
drei Mahlzeiten täglich Familien ohne „Ernährer“ Verbesserung der Ernährungssituation Verbesserung der Gesundheitssituation gestiegener Schulbesuch Investitionen Finanzierung
“Towards a Basic Income Grant for all!”
Es ist genug für alle da!
attac
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