Liebe Leserinnen und Leser,
wir feiern 25 Jahre Deutsche Einheit!
Viel hat sich getan in vergangener Zeit. Ich persönlich bin
froh, dass ich die „Wende“ miterleben durfte und dass wir
nun seit einem Vierteljahrhundert in einer geeinten Bun-
desrepublik, einem demokratischen Rechtsstaat leben.
Dies ermöglicht es uns, gemeinsam und unter Mitwirkung
Vieler unser Miteinander zu gestalten. Es fordert uns aber
auch immer wieder heraus, aktiv zu werden und uns in
diesen Gestaltungsprozess einzubringen.
Dass solche Prozesse auch anstrengend und kräftezehrend
sein können, erleben wir derzeit deutlich in Hinblick auf
die Flüchtlingssituation und die damit verbundene Debat-
te in unserem Land. Natürlich darf und muss die Frage,
wie viele Menschen - und nach welchen Kriterien - wir
aufnehmen können, diskutiert werden. Dennoch ist es
ebenso richtig, dass wir als wohlhabendes Land Menschen
aus Krisen- und Kriegsgebieten Schutz gewähren müssen.
Dabei bedanke ich mich insbesondere bei den vielen Men-
schen, die sich für diese Flüchtlinge engagieren. Diese hu-
manitäre Hilfe sollten wir denen nicht verweigern, die ih-
rer bedürfen - vor dem Hintergrund unserer christlichen
Verantwortung füreinander, aber auch vor dem Hinter-
grund des 25. Jahrestages eines geeinten und freien
Deutschlands.
Dieter Stier aktiv
NEWSLETTER 12 18. WAHLPERIODE OKTOBER 2015
Auf dem Sommerfest des Bundes-
präsidenten am 11. September
2015. In Begleitung von Landrat
Götz Ulrich waren dabei: Falk Ritz-
mann (Bismarckturmverein Wei-
ßenfels), Jörg Schneider
(Schwimmbadverein Freyburg), Ma-
rio Mende (Freie Gesamtschule
Gustav Adolf Lützen), Eveline Si-
mon (Mehrgenerationenhaus Wei-
ßenfels) sowie Susanna und Markus
Nierth (Tröglitzer Flüchtlingspa-
ten).
Ihr
Dieter Stier|MdB
Dieter Stier aktiv IMPRESSUM
Die nächsten PARLAMENTARISCHEN SITZUNGSWOCHEN finden statt:
vom 12.10.-16.10.2015, 02.11.-06.11.2015, 09.-13.11.2015, 23.-27.11.2015
TERMINE [AUSWAHL]
Di.-Mi., 06.10.-07.10. — Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Altmarkt in Zeitz; Do. 08.10.
18 Uhr—Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung zum Thema Demografie im Ländlichen
Raum, Hotel Schöne Aussicht, Leißling; Sa. 10.10.— Hubertusjagd in Zeitz; Mo. 12.10.— Besuch der
ANUGA in Köln; 18.-25.10.2015 — Delegationsreise mit dem Sportausschuss des Deutschen Bundesta-
ges in die USA; Do. 29.10.— 25 Jahre Landgesellschaft Sachsen-Anhalt, Magdeburg; 07.11.—6. Kreis-
sporttag Burgenlandkreis; Mo. 09.11.—Besuch Agritechnica Hannover; Mo. 30.11.—FN-Tierschutztag,
Warendorf
V.i.S.d.P.: Dieter Stier, MdB
dieterstier.de Photos: © Dieter Stier, Deutscher Bundestag, CDU/CSU-Fraktion Redaktionsschluss: 30.09.2015 Alle Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden.
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Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: (030) 227 722 18 Fax: (030) 227 761 09 [email protected] Bürgerbüro Weißenfels Promenade 24 06667 Weißenfels (Saale) Tel.: (03443) 338 388 Fax: (03443) 338 344 [email protected]
Bürgerbüro Merseburg Gotthardstraße 24 06217 Merseburg Tel.: (03461) 309 067 Fax: (03443) 309 162 [email protected] Bürgerbüro Naumburg Oststraße 31 06618 Naumburg Tel.: (03445) 261 012 6 Fax: (03445) 261 006 9 [email protected]
In der Zeit vom 31. August bis 9. Oktober 2015 absol-
viert Henrik Wärner ein Praktikum in meinem Bundes-
tagsbüro. Der Student der Agrarwissenschaften aus Nie-
dersachsen erhält auf diese Weise einen Einblick in den
Arbeitsalltag eines Abgeordneten und in die parlamenta-
rischen Abläufe und kann — gerade bei den landwirt-
schaftlichen Themen — sein Wissen als junger Fach-
mann gut anwenden.
Aus dem Deutschen Bundestag
Die Flüchtlingskrise als Bewährungsprobe für Kommunen, Länder, Bund und Europa
Unter dem Eindruck der akuten Belastung kommunaler, privater wie auch staatlicher Ressour-
cen durch die aktuelle Flüchtlingskrise haben sich die Vertreter von Bund und den Bundes-
ländern auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket geeinigt. Gemeinsam stehen wir zu unserer
humanitären Verpflichtung gegenüber den tatsächlich Verfolgten; aber die anderen müssen
das Land verlassen und das muss auch durchgesetzt werden.
Die Eckpunkte unseres nationalen Flüchtlingskonzepts auf einen Blick:
Die Kommunen erhalten eine deutliche finanzielle Entlastung und eine stärkere Unter-
stützung ihrer Arbeit zur Unterbringung, Aufnahme und Integration vor Ort.
Wir haben die Beseitigung von Fehlanreizen durchgesetzt: In Erstaufnahmeeinrichtun-
gen sollen künftig mehr Sachleistungen statt Bargeld gewährt werden.
Die Leistungen für Ausreisepflichtige werden deutlich reduziert, wenn sie Deutschland
nicht verlassen.
Wir richten ein klares Signal an Menschen aus den Balkanstaaten, die aus wirtschaftli-
chen Gründen zu uns kommen: Albanien, Kosovo und Montenegro werden zu sicheren
Herkunftsstaaten erklärt und damit ihre Asylverfahren beschleunigt.
Der Bund verpflichtet sich, die Asylverfahren trotz steigender Antragszahlen auf durch-
schnittlich drei Monate zu verkürzen.
Eine schnelle und konsequente Rückführung der abgelehnten Asylbewerber aus den
Erstaufnahmeeinrichtungen heraus durch die Länder.
Von denjenigen, die dauerhaft im Land bleiben, verlangen wir die Bereitschaft zur In-
tegration. Regeln und Werte, die unsere Verfassung vorgibt, müssen vollumfänglich res-
pektiert werden. Zudem soll die Bemühung, die deutsche Sprache zu erlernen und zu
beherrschen, vorhanden sein.
Völlig inakzeptabel sind die jüngsten Gewaltausbrüche, wie sie in Flüchtlingsheimen
vorkommen. Wir werden bei der Unterbringung der Flüchtlinge nicht grundsätzlich
nach der Religion unterscheiden, bei uns gilt die Religionsfreiheit ohne Wenn und Aber.
Uns ist klar: Wir werden diese Herausforderung nicht alleine bewältigen können. Entschei-
dend ist, dass Europa Verantwortung für die Bewältigung des Flüchtlingsandrangs übernimmt
- bis hin zu einem solidarischen EU-Asylsystem.
Zentral wird daneben sein, dass es der internationalen Staatengemeinschaft gelingt, die Fluch-
tursachen zu bekämpfen. Jeder Euro, der in der Herkunftsregion eingesetzt wird, erspart ein
Vielfaches an Mitteln für Flüchtlingsbetreuung in Deutschland. In und um Syrien eingesetzte
Mittel erzielen etwa die 10- bis 20-fache Wirkung im Vergleich zu Deutschland.
So ist es ein Gebot der Klugheit, alles zu tun, damit die Menschen, die vor dem Bürgerkrieg
fliehen, nahe ihrer Heimat, in ihrem Kulturkreis bleiben können. Denn nicht alle Probleme
dieser Welt werden wir auf deutschem Boden lösen können.
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Aus dem Deutschen Bundestag
Kommunalfreundliche Politik des Bundes fortsetzen
Die kommunale Finanzsituation insge-
samt hat sich aufgrund der positiven
Konjunkturentwicklung und eigener
Konsolidierungsanstrengungen der
Kommunen, unterstützt durch umfang-
reichen Maßnahmen des Bundes, deut-
lich verbessert.
Zwar sind die Sozialausgaben der
Kommunen in den vergangenen Jahren
spürbar angestiegen. Gleichzeitig hat
der Bund gerade im Bereich Sozialaus-
gaben entlastende Maßnahmen umge-
setzt, etwa bei der Grundsicherung im
Alter und bei den Kosten der Unter-
kunft.
Kommunale Selbstverwaltung und Freihandelsabkommen
Die deutsche Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze profitieren von international frei
handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investiti-
onen. Freihandelsabkommen sind ein Beitrag zur Stärkung der wirtschaftlichen Ent-
wicklung und Arbeitsplätze in Deutschland. Davon werden auch die Kommunen pro-
fitieren. Die kommunale Selbstverwaltung darf allerdings durch Freihandelsabkom-
men der EU mit anderen Staaten nicht beeinträchtigt werden. Der Deutsche Bundestag
begrüßt die Haltung der Bundesregierung, wonach die innerhalb der Europäischen
Union bestehenden Standards nicht durch Vereinbarungen in Freihandelsabkommen
verschlechtert werden dürfen. Je transparenter die Zwischenergebnisse der Verhand-
lungen kommuniziert werden, umso eher kann es gelingen, die Diskussion über das
Für und Wider, über die Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen zu versach-
lichen und die Verunsicherung in den Kommunen zu beheben.
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Besuch Olympiastützpunkt
Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 31. August - 1. September besuchten wir den
Handball-Bundesligisten „Füchse Berlin“ auf dem Olympiastützpunkt in Berlin. Im
Gespräch mit Bob Hanning, Dr. Frank Steffel MdB (Präsident der Füchse Berlin und
Sportausschussmitglied) und den Spielern konnte ich mich von dem besonderen und
nahezu einmaligen Förderungskonzept der Mannschaft überzeugen. Eines freute mich
besonders: Als Höhepunkt der alljährlichen Vorbereitung gilt für die gesamte „Füchse-
Familie“ das gemeinsame Trainingslager im
EuroVille in Naumburg/Saale. Von C-Jugend
bis Bundesligateam trainieren die Nachwuchs
– und Profihandballer der Füchse eine Woche
gemeinsam und können dabei voneinander
lernen. Durch einen finanziellen Partner ge-
stützt wird im EuroVille in Naumburg auf die-
se Art und Weise ein elementarer Baustein der
Nachwuchsarbeit umgesetzt. Keine Mann-
schaft wird dabei isoliert betrachtet, vielmehr
tauschen sich Trainer und Spieler stetig aus und profitieren wechselseitig von den Er-
fahrungen. Ohne Berührungsängste begleiten die Profis das Training der Jugendmann-
schaften und geben ihren späteren Kollegen Tipps und Tricks mit auf den Weg. Toll,
dass somit in meinem Wahlkreis Wege für spätere Profisportkarrieren geebnet werden!
Mit meinen Kollegen der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-
Bundestagsfraktion traf ich am 13. und 14. September 2015 zu einer Klausurtagung in
Warnemünde zusammen. Die Arbeitsgruppe diskutierte intensiv und aus den unter-
schiedlichsten Blickwinkeln ak-
tuelle Themen, nicht nur der
deutschen, sondern auch der
europäischen Landwirtschafts-
politik. Die Situation der Agrar-
märkte bildete dabei einen be-
sonderen Schwerpunkt und na-
türlich die Abstimmung künfti-
ger Vorhaben, mit der wir in der
zweiten Hälfte der Legislaturpe-
riode die Stärkung der deut-
schen Landwirtschaft weiter vorantreiben und gemeinsam mit den Landwirten zum
Wohl der Verbraucher weiterentwickeln wollen.
Klausurtagung der AG Ernährung und Landwirtschaft
Dieter Stier aktiv
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Kultursommernacht 2015
Am 9. September fand die Kultursommer-
nacht Sachsen-Anhalt in der Landesvertre-
tung statt. Zu diesem Anlass präsentieren
sich in Berlin regelmäßig Unternehmen
und Verbände aus den verschiedenen Regi-
onen unseres Bundeslandes, um mit Akt-
euren aus Politik und Gesellschaft ins Ge-
spräch zukommen, auf ihre Leistungen auf-
merksam zu ma-
chen oder für
ihre Produkte
zu werben. So
entstand auch
in diesem Jahr
wieder ein bun-
tes Abbild unse-
res vielfältigen
Landes hier in
Berlin.
Oben: Mit meiner Kollegin Heike Brehmer
am Stand „Schierker Feuerstein“.
Mitte: Die Geschäftsführerin des Geo-
Naturparkes Saale-Unstrut-Triasland,
Susanne Hübner, der Geschäftsführer von
OUTTOUR Aktivreisen, Jens Bellmann, der
Europaabgeordnete Sven Schulze, Bundes-
tagsabgeordneter Dieter Stier, der Innenmi-
nister von Sachsen-Anhalt Holger Stahl-
knecht und der Geschäftsführer von
Schloss Burgscheidungen UG, Bernd Artin-
ger.
Links: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
Ministerpräsident des Landes Sachsen-
Anhalt, Dr. Reiner Haseloff.
Dieter Stier aktiv
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Dieter Stier unterwegs
Am Freitag, den 21. August,
wurde das 11. Zeltlager der
Kinder- und Jugendfeuerweh-
ren der Gemeinde Schkopau
eröffnet. Gemeinsam mit MdL
Frank Bommersbach und
MdL Patrick Wanzek sowie
Bürgermeister Andrej Haufe
und weiteren Sponsoren habe
ich das Zeltlager gern unter-
stützt. Ich bedanke mich für
die Einladung bei Gemeinde-
jugendwartin Nadine Burk-
hardt und wünsche für die weitere Arbeit alles Gute!
Zur gemeinsamen Weinwande-
rung luden mich die Kreisver-
bände der Jungen Union Bur-
genlandkreis und Salzlandkreis
am 22. August ein. Nach einer schönen
Wanderung entlang unserer Weinroute,
die auch eine kleine Verkostung beinhal-
tete, fanden wir uns auf dem Gelände der Landesschule Pforta, einem ehemaligen Zis-
terzienserkloster, ein. Dort trafen wir mit einer Gruppe der Frauenunion des Burgen-
landkreises zusammen und erlebten gemeinsam eine Führung durch das ehemalige
Kloster.
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Dieter Stier unterwegs
Mit meinem Kollegen Volk-
mar Vogel MdB (rechts) und
dem Landrat des Saale-
Holzland-Kreises Andreas
Heller beim Feierlichen Ge-
löbnis der Rekrutinnen und Rekruten des Panzerpionierbatallions 701 in der Pionier-
kaserne in Gera. Begrüßt wurden die Gäste von der Oberbürgermeisterin der Stadt Ge-
ra, Frau Dr. Viola Hahn.
Am 16. September
fand die feierliche
Einweihung des
Sportplatzes des SG
Droyßig e.V. statt. Hut
ab vor den Aktiven
des Vereins für die en-
gagierte Arbeit und
die erstklassige Um-
setzung.
V.l.n.r.: Dieter Stier MdB, Präsident Rocco Schmidt, Staatssekretär Ulf Gundlach, 1. Beigeordneter des
Burgenlandkreises, Dieter Engelhardt, Arnd Czapek MdL, Stadtwerke-Geschäftsführer Andreas Huke
und der Präsident des Kreissportbundes Willi Knorr.
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Dieter Stier aktiv
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Dieter Stier unterwegs
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Ebenfalls am Abend des 29.
September war ich zu Gast bei
der Verleihung der Prof.-
Niklas-Medaille durch den
Bundeslandwirtschaftsminis-
ter Christian Schmidt. Die Me-
daille wird an Personen verlie-
hen, die sich auf dem Sektor
Land- und Forstwirtschaft be-
sonders verdient gemacht ha-
ben. Preisträger der Medaille
in Gold ist Peter Harry Cars-
tensen. Die Medaillen in Silber
gehen an Frau Prof. Ines
Heindl, Herr Prof. Hans Schen-
kel, Frau Prof. Barbara Meth-
fessel und Herrn Dr. Willy
Boß. Besonders freut mich, dass mit Dr. Boß eine Auszeichnung für die Entwicklung
des Ländlichen Raumes in das Land Sachsen-Anhalt geht! Herzlichen Glückwunsch
den Preisträgern und herzlichen Dank für Ihr Engagement!
V.l.n.r.: Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und
Landwirtschaft Alois Gerig MdB, Bundesagrarminis-
ter Christian Schmidt, Geschäftsführer der Landgesellschaft
Sachsen-Anhalt MbH, Preisträger Dr. Willy Boß, Dieter Stier
MdB, LLFG-Präsident Dr. Falko Holz.
Am Abend des 29. September verabschiedete sich
der Botschafter der Republik Ungarn, S.E. Herr Józ-
sef Czukor. Ich danke ihm für seinen Einsatz hier,
wünsche ihm weiterhin persönlich alles Gute und
freue mich auf die Zusammenarbeit mit seinem
Nachfolger.
Dieter Stier aktiv
Dieter Stier unterwegs
Der 3. und der 4. September standen ganz im Zeichen des Pferdesports. Gemeinsam
mit meinem Kollegen Reinhold Sendker MdB, dem örtlichen Wahlkreisabgeordneten,
besuchte ich die Deutsche
Reiterliche Vereinigung e.V.
und die in Warendorf (NRW)
stattfindenden Bundescham-
pionate. Mit FN-
Generalsekretär Soenke Lau-
terbach und dem Geschäfts-
führer Zucht, Dr. Klaus Mies-
ner, fand ein reger Meinungs-
austausch zu aktuellen The-
men wie Tierschutz, Sport-
förderung, Pferdesteuer,
Anti-Doping-Gesetzgebung
statt. Darüber hinaus habe
ich viele weitere Sportler
und Züchter getroffen und
gute Gespräche geführt.
Auch viele exzellente Pfer-
de waren auf dem Schau-
fenster der deutschen Pfer-
dezucht zu sehen. Sie sind
Aushängeschilder der Tier-
zucht in unserem Land.
Danke für die Einladung.
Dieter Stier aktiv
NEWSLETTER 11 18. WAHLPERIODE JUNI 2015 9
V.l.n.r.: FN-Generalsekretär Soenke Lauter-
bach, Reinhold Sendker MdB, Dieter Stier
MdB, Geschäftsführer Zucht, Dr. Klaus Mies-
ner.
Besuchergruppen
Ich freue mich immer, wenn Besuchergruppen sich aufmachen, um mich an meinem
Arbeitsort in Berlin - dem Deutschen Bundestag - zu besuchen. Sehr gern nehme ich
mir dann, sofern es der Terminkalender erlaubt, Zeit für Gespräche über den Ar-
beitsalltag eines Abgeordneten, aktuelle politische Themen oder auch für einen klei-
nen Rundgang im Haus.
Am 19. August hatte ich Be-
such vom Freundeskreis Saint
André de l'Eure e.V. Herzli-
chen Dank an Vereinsvorsit-
zenden Thomas Tischner,
Stellvertreterin Nicole Wenzel
und an die jungen Leute aus
meinem Wahlkreis und aus
Frankreich für den Besuch im
Deutschen Bundestag und das
Engagement im Rahmen dieser Partner-
schaft. Und weil ich kein Französisch spre-
che, war es gut, dass Luise Ulrich übersetzt
hat. Sie hat das außerordentlich gut ge-
macht, ich war begeistert!
Am 9. September konnte ich
weiterhin eine Gruppe Sol-
datinnen und Soldaten des
Sanitätsregiments I des Kom-
mandos Sanitätsdienstliche
Einsatzunterstützung aus
Weißenfels begrüßen. Vielen
Dank für die anregende Dis-
kussionsrunde!
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