Vor mehr als zwei Jahren, am 1. Mai 2004, sind zehn neue Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union (EU) beigetreten. Dieses Datum hat nicht nur das
äußere Gesicht der EU verändert, es bedeutet auch einen tiefen Einschnitt
in der Geschichte der Gemeinschaft und Europas.
Diese Veränderung der EU macht einigen Menschen Angst: Billiglohnkräfte
aus dem Osten, hohe Finanzhilfen für die Beitrittsländer, undurchsichtige
Entscheidungsverfahren in Brüssel, Abwanderung von Betrieben – das
waren und sind einige der Befürchtungen. Der EU-Beitritt aber ist nicht das
Problem, sondern ein Teil der Lösung. Zum einen brauchen wir angesichts
des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft junge, engagierte
Kräfte, und zum anderen zeigen verschiedene Studien, dass die Zuwande-
rung mit und ohne EU-Beitritt dieser Länder bereits stattfindet. Nachdem
diese Staaten nun Mitglied der EU geworden sind, wird das dort für einen
enormen wirtschaftlichen Schub und damit auch Beschäftigung sorgen. Für
den innereuropäischen Handel bedeutet die Erweiterung eine deutliche
Stärkung. Davon profitieren vor allem Deutschland als Exportnation und
Baden-Württemberg als der deutsche Export-Meister ganz besonders.
Wir sind weltoffen, exportstark und innovativ und verfügen aufgrund
unserer traditionellen Stärken im Maschinenbau, in der elektrotechnischen
Industrie und im Fahrzeugbau genau über die Produktpalette, die in den
Beitrittsländern für die wirtschaftliche Modernisierung benötigt wird.
Europa – mehr als eine Union.2
Ich lade Sie ein, sich selbst – im wahrsten Sinn des Wortes – ein
»Bild« vom neuen Europa zu machen. Diese Broschüre zeigt Ihnen
nicht nur Fakten und Daten zum Erweiterungsprozess, sondern
darüber hinaus Europa in seiner bunten Vielfalt. Auch kritische
Fragen wie etwa der vorerst gescheiterte Verfassungsvertrag werden
dabei nicht ausgeklammert.
Unsere Informationskampagne hat damit ein neues Stadium erreicht:
Die Ausstellung „Europa wächst zusammen“ von 2002 bis 2005 hatte
vor allem das Ziel, dass wir den „neuen“ Europäern vom Baltikum
bis zum Mittelmeer unbefangen und unvoreingenommen begegnen
– nach dem Motto „Je besser man sich kennt, desto besser versteht
man einander“. Die jetzt neu gestaltete Ausstellung „Europa – mehr
als eine Union“, die seit ihrer Premiere auf der Landesgartenschau
Ende Mai 2006 durchs Land wandert und die im wesentlichen den
Inhalt dieser Broschüre geliefert hat, soll als weiterer Baustein den
Bürgerinnen und Bürgern Europa näher bringen. Ich hoffe, dass der
Zeitpunkt nicht mehr fern ist, an dem die Menschen, die in ihren
Heimatländern nach wie vor verwurzelt bleiben, sich auch in Europa
zu Hause fühlen.
Ernst Pfister MdL, Wirtschaftsminister des
Landes Baden-Württemberg
Als Folge des Zweiten Weltkrieges wurde ein mehr als 2000-jähriger gemeinsamer Kulturraum
willkürlich getrennt. Über 40 Jahre war Europa künstlich geteilt durch den „Eisernen Vorhang“ in „Ost“
und „West“. Zwischen den Menschen gab es kaum Kontakte.
DIE TEILUNG
FEBRUAR 1945
Auf der Konferenz in Jalta verhandeln
die „Big Three“ – USA, Sowjetunion,
Großbritannien – erstmals über die
neue politische Struktur Nachkriegs-
europas. Polen wird endgültig der Ein-
flusssphäre der Sowjetunion überlassen.
SEPTEMBER 1945
Während der Konferenz in Potsdam
kommt es zu ersten schwerwiegenden
Rivalitäten zwischen den Siegermäch-
ten. Die Kriegsallianz zwischen den
Westalliierten und der Sowjetunion
beginnt zu bröckeln.
ANFANG 1946
Der US-Diplomat George F. Kennan
warnt vor der „Illusion einer dauerhaf-
ten, friedlichen Koexistenz mit der
Sowjetunion“. Churchill prägt das Wort
vom „Eisernen Vorhang von Stettin bis
Triest“. Stalin spricht von der Gefahr
eines neuen Krieges.
1947
Die Sowjetunion kontrolliert Polen,
Bulgarien, Rumänien und Ungarn, ein
EUROPA WÄCHST ALS FRIEDENS-
GEMEINSCHAFT ZUSAMMEN
Der Erfolg der Europäischen Union
und der Werte, auf denen sie beruht,
hat Staaten mit unterschiedlichem
wirtschaftlichen und politischen Hin-
tergrund motiviert, Mitglied zu wer-
den. Ihre Integration war die Voraus-
setzung für die längste Friedensphase
in der Geschichte Europas.
Die Europäische Union hat sich im
Verlauf von rund 50 Jahren tiefgrei-
fend verändert: Der ersten Erweiterung
im Westen folgte die Eingliederung
Südeuropas und mit dem Beitritt wei-
terer 10 Staaten, vorwiegend aus
Mittel- und Osteuropa, im Jahre 2004
wurde der ganze Kontinent wieder
zusammengeführt.
Bereichen Kohle und Stahl sein, und
zwar unter Einschluss des früheren
Kriegsgegners Deutschland.
4. NOVEMBER 1950
Die Mitgliedsstaaten des Europarats
unterzeichnen in Rom die Europäische
Menschenrechtskonvention.
Der Schuman-Plan führt 1951 zur
Gründung der Europäischen Gemein-
schaft für Kohle und Stahl (EGKS
oder Montanunion). Neben Frankreich
und der Bundesrepublik Deutschland
werden auch Belgien, Italien, Luxem-
burg und die Niederlande Mitglied.
Der erste Schritt zu Sicherheit und
Frieden in Europa ist vollzogen.
1957
Diese sechs Staaten gründen die Euro-
päische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
und die Europäische Atomgemein-
schaft (EURATOM). Die anderen
Völker Europas, die sich zu den glei-
chen Zielen bekennen, werden aufge-
fordert, sich anzuschließen.
„Die Sicherheit der Welt erforderteine neue Einheit in Europa, wovonkein Land auf Dauer ausgeschlossenwerden sollte.“
(Sir Winston Churchill, März 1946, Westminster College, Fulton)
Europa – geteilt und wieder vereint.
Bereits die Römischen Verträge von 1957 sehen den Beitritt weiterer europäischer
Staaten vor. Nach Artikel 49 EU-Vertrag kann jeder europäische Staat, der Freiheit, Demokratie,
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achtet, die Mitgliedschaft in der Union beantragen.
Vom Kalten Krieg zur friedlichen Koexistenz.
Jahr später auch die Tschechoslowakei.
Für Europa beginnt eine 40-jährige
Epoche der Teilung in zwei politisch
verfeindete Blöcke.
1948
Die deutsche Teilung wird besiegelt.
DIE EUROPÄISCHE EINIGUNG –
WIEDERGEBURT EINER IDEE
MAI 1948
700 europäische Politiker und Reprä-
sentanten des öffentlichen Lebens ver-
langen auf dem „Kongress der Euro-
päischen Bewegung“ die Ausarbeitung
einer europäischen Verfassung.
5. MAI 1949
Zehn westeuropäische Staaten unter-
zeichnen in London das Statut des
Europarats.
9. MAI 1950
Frankreichs Außenminister Schuman
stellt den Plan vor, Europa friedlich zu
einigen. Erster Schritt soll eine gemein-
same europäische Verwaltung in den
VON DER WIRTSCHAFTLICHEN
ZUR POLITISCHEN GEMEIN-
SCHAFT
Die frühere Europäische Wirtschaftsge-
meinschaft war immer als Keimzelle
für eine Europäische Union angelegt.
Griechenland, Spanien und Portugal
traten nicht nur aus wirtschaftlichen
Gründen bei, sondern weil sie nach
der Überwindung der Diktatur Mit-
glieder dieser europäischen Wertege-
meinschaft werden wollten.
Auch künftig wird die Union Staaten
einbinden, die willens und bereit sind,
die Grundlagen des freien, gemeinsa-
men Marktes zu übernehmen und sich
in die europäische Rechtsordnung ein-
zugliedern. Weitere Beitritte – nach
Rumänien und Bulgarien – wird es
jedoch vor Ablauf von zehn Jahren mit
Sicherheit nicht mehr geben.
3
1950
Schuman-Erklärung vom 9. Mai:
Erstmals wird das Prinzip „Wirtschaft-
liche Integration als Grundlage der
politischen Integration“ formuliert.
1957
Belgien, Deutschland, Frankreich,
Italien, Luxemburg und die Nieder-
lande unterzeichnen die römischen
Verträge und gründen die Europäische
Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
1973
Dänemark, Irland und Großbritannien
treten der EG bei.
1979
Erste Direktwahl des Europäischen
Parlaments.
1981
Griechenland tritt der EG bei.
1986
Portugal und Spanien werden
EG-Mitglied.
1991
Ungarn und Polen unterzeichnen die
ersten Europaabkommen, um sich wirt-
schaftlich anzunähern.
1995
Finnland, Österreich und Schweden
werden EU-Mitglied.
1998
Die Beitrittsverhandlungen mit Estland,
Polen, Slowenien, der Tschechischen
Republik, Ungarn und Zypern werden
aufgenommen.
1999
Beginn der Währungsunion.
Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft.
2000
Februar: Erweiterung der Beitritts-
verhandlungen auf Bulgarien, Lettland,
Litauen, Malta, Rumänien und die
Slowakische Republik.
2000
Dezember: Der Europäische Rat unter-
zeichnet den „Vertrag von Nizza“, der
die innere Struktur der Union refor-
miert, eine Voraussetzung für die Auf-
nahme neuer Mitglieder.
2002
Der Euro wird als Bargeld eingeführt.
Der Europäische Rat fasst im Dezem-
ber in Kopenhagen den Beschluss, die
EU um 10 Staaten zu erweitern.
2004
Beitritt von 10 neuen Staaten.
Teilnahme der neuen Mitgliedsstaaten
an den Wahlen zum Europäischen
Parlament.
2007
Entscheidung über den Beitritt von
Bulgarien und Rumänien.
Meilensteine Europas.4
Die Länder der Europäischen Union wie auch die Bewerberländer unterscheiden sich
nicht nur in Fläche und Einwohnerzahl, sondern sind auch geprägt von einer bunten Vielfalt
in Politik, Wirtschaft und Kultur.
DIE ERWEITERUNG BRINGT
LANGFRISTIG VORTEILE
Politisch
Die Europäische Union steht für poli-
tische Stabilität, Demokratie, Men-
schenrechte und Minderheitenschutz.
Mit der Erweiterung ist die Teilung
Europas mit ihren negativen Folgen
dauerhaft überwunden worden.
Historisch-kulturell
Mit der EU-Erweiterung sind Länder
wie Polen, Ungarn und die Tschechi-
sche Republik, die in der europäischen
Geschichte und Kultur eine bedeuten-
de Rolle gespielt haben, wieder inte-
griert. Für die Bürger der bisherigen
Mitgliedsstaaten sind die Grenzen wei-
ter nach Süden und Osten verschoben.
Vergleichen Sie die Länder Europas.
Mit der Erweiterung der Europäischen Union ist die Teilung Europas mit ihren
negativen Folgen Schritt für Schritt überwunden worden: Nach Jahrzehnten, die von Stacheldraht
und Mauer geprägt waren, wächst Europa friedlich zusammen.
Europa gewinnt.
Wirtschaftlich
Der Wirtschaftsraum vergrößert sich
durch die Erweiterung (inkl. Bulgarien,
Rumänien) auf rund 486 Millionen
Einwohner. Das Wachstumspotenzial
der Beitrittsländer ist beachtlich. Für
sie wird der Marktzugang erleichtert.
Die Erweiterung bringt schon kurzfri-
stig Vorteile:
• Durch den Beitritt wird, so eine
vorsichtige Prognose, das Brutto-
Inlandsprodukt (BIP) in Deutsch-
land jährlich um etwa 0,5 % wachsen.
• Der Außenhandel Baden-Württem-
bergs mit den MOE-Ländern
(Mittel- und Osteuropa) ist von
2004 auf 2005 deutlich gestiegen:
2004 2005
Exporte 12,4 Mrd. Euro 13,4 Mrd. Euro
Importe 10,5 Mrd. Euro 12,5 Mrd. Euro
• Baden-Württemberg exportierte im
Jahr 2005 Waren in Höhe von 2,8
Mrd. Euro in die Tschechische Re-
publik und von 2,5 Mrd. Euro nach
Polen. Beide Länder gehören zu
den 15 wichtigsten Außenhandels-
partnern Baden-Württembergs.
(Quelle Daten: Statistisches Landesamt
Baden-Württemberg)
Belgien
Dänemark
Deutschland
Baden-Württemberg
Estland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Großbritannien
Irland
Italien
Lettland
Litauen
Luxemburg
Malta
Niederlande
Österreich
Polen
Portugal
Schweden
Slowakische Republik
Slowenien
Spanien
Tschechische Republik
Ungarn
Zypern
EU 25
Bulgarien
Rumänien
EU 27
30,5
43,1
357,0
35,7
45,2
338,1
547,0
132,0
243,0
70,3
301,3
64,6
65,0
2,6
0,3
41,5
83,9
312,7
88,9
450,0
49,0
20,3
506,0
78,9
93,0
9,3
3.973,5
111,0
237,5
4.322,0
10,4
5,4
82,6
10,7
1,4
5,2
61,1
10,5
58,8
3,9
57,5
2,4
3,7
0,4
0,3
16,2
8,3
38,6
10,4
8,9
5,4
2,0
41,5
10,3
10,2
0,7
456,2
7,9
21,6
485,7
26.480
27.120
24.350
27.150
11.150
25.590
24.670
18.260
26.500
30.980
23.460
9.660
10.690
49.670
16.000
26.670
27.220
10.460
16.220
25.940
11.650
17.420
21.950
15.620
13.620
18.170
22.350
6.670
7.070
Brüssel
Kopenhagen
Berlin
Stuttgart
Tallin
Helsinki
Paris
Athen
London
Dublin
Rom
Riga
Vilnius
Luxemburg
Valletta
Amsterdam
Wien
Warschau
Lissabon
Stockholm
Bratislava
Ljubljana
Madrid
Prag
Budapest
Nikosia
Sofia
Bukarest
Land Fläche in
1000 qkm*
Einwohner
in Mio.*
Hauptstadt
RegierungssitzDen Haag
BIP/Kopf in
KKS** 2004
DATEN DER
EUROPÄISCHEN
UNION
* Quelle:Auswärtiges Amt
** Bruttoinlands-produkt pro Kopf inKaufkraftstandards;
KKS entsprechendem Preis für einebestimmte Menge
an Gütern undDienstleistungen,
die für jedes Landgleich ist.
Quelle: StatistischesBundesamt, Euro-
päische Union
DATEN DER
BEITRITTS-
LÄNDER
5
Die Erweiterung der Euro-
päischen Union war und ist auch
in Zukunft kein Selbstläufer. Mit
den damit verbundenen Fragen,
Problemen, Risiken und Chancen
müssen sich nicht nur Politik und
Wirtschaft, sondern alle Bürger
intensiv auseinander setzen. Zu
jeder Contra-Position gibt es auch
gute Pro-Argumente.
UMWELT
Contra
Der Umweltschutz in den Erweite-
rungsländern hinkt den Standards in
der Europäischen Union weit hinterher.
Pro
Umweltverschmutzung macht vor
nationalen Grenzen nicht halt. Deshalb
nützen Umweltinvestitionen in den
Erweiterungsländern allen Europäern.
Die hierfür erforderlichen Technologien
können deutsche, vor allem baden-
württembergische Unternehmen
liefern.
KRIMINALITÄT
Contra
Die Erweiterung führt zu einem An-
stieg der organisierten Kriminalität.
Pro
Mit einer grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit der Polizei und einer
europaweit gleichen Grundsätzen ver-
pflichteten Justiz wird der Kampf
gegen die (organisierte) Kriminalität
effektiver. Das gilt für Drogenhandel,
Menschenhandel, Geldwäsche, Auto-
diebstahl und den Kampf gegen den
Terrorismus.
ARBEITSMARKT
Contra
Durch die Verlagerung von Unter-
nehmen nach Mittel- und Osteuropa
gehen an den bisherigen Standorten
Arbeitsplätze verloren.
Pro
Aus Kostengründen produzieren bzw.
montieren einige baden-württembergi-
sche Firmen bereits in Tschechien oder
Polen. Nach Aussage des VDMA (Ver-
band deutscher Maschinen- und Anla-
gebau) sichert die internationale Ar-
beitsteilung die Wettbewerbsfähigkeit
der Unternehmen und damit Arbeits-
plätze.
KOSTEN
Contra
Die Erweiterung kommt uns teuer zu
stehen. Deutschland wird noch mehr
zum Zahlmeister Europas.
Pro
Der Haushalt der Europäischen Union
wird sich auch nach 2007 nicht über
die vereinbarte (und bisher nicht aus-
geschöpfte) Grenze von 1,27 % des
EU-Bruttosozialprodukts hinaus ver-
größern.
Pro und Contra zur Erweiterung.
Auch für künftige Generationen sollen die Werte erhalten werden, auf denen die
Europäische Union aufgebaut ist: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte.
Wer der Union beitreten will, muss nachweisen, dass er sich zu dieser Wertegemeinschaft vorbehaltlos
bekennt und seine Volkswirtschaft reif für das System der freien Marktwirtschaft ist.
Die EU: Viel mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft.
ZUWANDERUNG
Contra
Das Wohlstandsgefälle in Europa wird
zu starker Einwanderung aus den neuen
Mitgliedsstaaten führen und dadurch
Arbeitsplätze, Gesundheits- und Sozial-
systeme sowie den sozialen Frieden in
den jetzigen EU-Ländern gefährden.
Pro
Bei der Erweiterung um Griechenland,
Portugal, Spanien und Irland gab es
ähnliche Befürchtungen. Die durch
den Beitritt verbesserte wirtschaftliche
Situation schuf jedoch viele neue
Arbeitsplätze. Die befürchtete Zuwan-
derungswelle blieb aus.
• Eine funktionierende Marktwirt-
schaft und die Fähigkeit, dem
Wettbewerbsdruck innerhalb der
Union standzuhalten.
• Übernahme und Umsetzung der
sich aus der Mitgliedschaft ergeben-
den Verpflichtungen und Ziele.
DIE NEUEN MITGLIEDSLÄNDER
WERDEN BEHUTSAM HERANGE-
FÜHRT
Um die neuen Mitgliedsländer zu un-
terstützen, hat die Europäische Union
bereits 1999 in Berlin eine „Heranfüh-
rungsstrategie“ beschlossen. Die direk-
te finanzielle Hilfe der Europäischen
Union für die neuen Mitgliedsländer
beträgt von 2000 bis 2006 jährlich ca.
3 Mrd. Euro, die als Kofinanzierungs-
mittel bereitgestellt werden. Es gibt
inzwischen zahlreiche Projekte, die auf
diese Weise gefördert werden. Die
Europäische Kommission prüft regel-
mäßig die mit diesen Finanzhilfen
erzielten Fortschritte.
Auch an Programmen der Europäischen
Union sind die neuen Mitgliedsländer
schon beteiligt, beispielsweise in den
Bereichen Bildung, Jugend, Forschung,
Energie, Umwelt, Gesundheit und an
Programmen für KMU (Kleine und
Mittlere Unternehmen).
6
DIE KOPENHAGENER KRITERIEN
Die Erweiterung ist nicht nur für die
Europäische Union eine große Heraus-
forderung, sondern auch für die neuen
Mitgliedsländer. Sie haben Teile ihrer
neu erlangten Souveränität abgegeben
und sich in das politische und wirt-
schaftliche System der Gemeinschaft
eingegliedert. Das bedeutet Umbau
der Verwaltung, Mitwirkung an der
europäischen Rechtsetzung und An-
wendung des Europarechts.
Die Erfüllung der Beitrittsvorausset-
zungen ist nach den im Juni 1993 auf-
gestellten sog. Kopenhagener Kriterien
beurteilt worden:
• Stabilität der Institutionen, demo-
kratische und rechtsstaatliche
Ordnung, Wahrung der Menschen-
rechte, Achtung und Schutz von
Minderheiten.
Die Europäische Union beruht auf festen Prinzipien. Alle Mitgliedsländer haben die
gleichen Rechte und Pflichten. Grundsätze und politische Ziele sind nicht verhandelbar,
sondern müssen vorbehaltlos übernommen werden.
EIN VERBINDLICHES REGELWERK
FÜR ALLE
Das gemeinschaftliche Regelwerk, der
„Acquis Communautaire“, ist sehr kom-
plex. Insgesamt mussten 31 Kapitel mit
einem Umfang von mehr als 80.000
Seiten verhandelt werden: von „Freier
Güterverkehr“, über „Steuern“, „Land-
wirtschaft“ und „audiovisuelle Medien“
bis hin zu „Institutionen“.
Zur Übernahme dieses Regelwerks
waren enorme Anstrengungen notwen-
dig. Viele der neuen Mitgliedsländer
haben einen Stand erreicht wie Portugal
und Spanien im Jahr 1986 bei ihrem
Beitritt.
MIT JEDEM LAND WURDE
INDIVIDUELL VERHANDELT
Der EU-Gipfel im Dezember 2000 in
Nizza hat den „Grundsatz der Diffe-
renzierung“ verabschiedet. Die Euro-
päische Union beurteilt die Beitritts-
länder nicht pauschal nach einem
allgemeinen Zeitplan, sondern nach
ihren individuellen Fortschritten.
Mit jedem Land wurde einzeln verhan-
delt. Der Fahrplan der Verhandlungen
richtete sich nach dem Grad der Fort-
schritte des jeweiligen Beitrittslandes.
Die Slowakei, Rumänien, Bulgarien,
Lettland, Litauen und Malta, die erst
im Jahr 2000 mit den Verhandlungen
begonnen haben, erhielten dadurch
die Möglichkeit aufzuholen.
Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche.
Die Europäische Union und die Beitrittsländer müssen die Voraussetzungen schaffen,
dass auch eine erheblich größere Gemeinschaft funktionieren kann.
Die eine Seite muss fähig sein aufzunehmen, die andere beizutreten.
Der lange Weg zum Ziel.
ÜBERGANGSREGELUNGEN UND
-FRISTEN SCHAFFEN SICHERHEIT
Die Übernahme des EU-Rechts und
der EU-Standards, etwa beim Umwelt-
schutz, stellt die neuen Mitgliedsländer
vor erhebliche Probleme. Die hierfür
erforderlichen Investitionen konnten
nicht kurzfristig aufgebracht werden.
Deshalb war die Europäische Union
bereit, in begrenztem Umfang über
Übergangsregelungen und -fristen zu
verhandeln.
Die bisherigen Mitgliedsstaaten haben
ebenfalls Übergangsfristen beantragt,
wenn Wettbewerbsverzerrungen und
erhebliche Störungen auf dem Arbeits-
markt drohen.
So wurden auch die neuen Mitglieds-
länder geschützt, z. B. vor der Abwan-
derung von Spitzenkräften.
DER ABSCHLUSS DER
BEITRITTSVERTRÄGE
Der endgültige Beitritt durchlief alle
wichtigen Gremien:
• Die Minister der Mitglieds- und
Beitrittsländer verhandelten und
arbeiteten Schritt für Schritt die
Beitrittsverträge aus.
• Jeder Vertrag wurde dem Minister-
rat und dem Europäischen Parla-
ment zur Zustimmung vorgelegt.
• Abschließend mussten die Mit-
gliedsstaaten und die Beitrittsländer
entsprechend den nationalen Ver-
fahren alle Verträge in ihren natio-
nalen Parlamenten ratifizieren.
Nach der Ratifikation trat der Vertrag
in Kraft. 10 Bewerber wurden am
1. Mai 2004 Mitgliedsstaaten der EU.
Bulgarien und Rumänien werden vor-
aussichtlich im Jahr 2007 beitreten.
7
Mit der am 1. Mai 2004 vollzogenen Erweiterung kann der europäische Kontinent in Frieden und Wohlstand zusammenwachsen.
Die auf 25 Staaten angewachsene Union muss aber handlungsfähig bleiben. Ziele, Aufgaben und Zuständigkeiten müssen klar zugeordnet
werden, um die Zukunftsprobleme zu bewältigen.
Der Vertrag über die Verfassung für
Europa sollte der bedeutendste Integra-
tionsschritt Europas seit der Unterzeich-
nung der Römischen Verträge (1957)
werden. Der 2003 vom Europäischen
Konvent entworfene Vertrag wurde am
29. Oktober 2004 von allen 25 Staats-
und Regierungschefs in Rom unterzeich-
net. Nach dem Scheitern der Referenden
in Frankreich und den Niederlanden wird
die ursprünglich bis 1. November 2006
geplante Ratifizierung verschoben. Für
dieses große Werk muss bei den Euro-
päern geworben werden. Je mehr bei
den Bürgern über den Inhalt bekannt ist,
desto höher wird die Zustimmung sein.
Der Verfassungsentwurf ist ein klares
Bekenntnis zu Menschenrechten, Frie-
denswahrung und Demokratie. Die
Europäische Union erhält damit eine
solide und transparente Grundlage. Sie
wird demokratischer, beweglicher und
handlungsfähiger.
Sicherheit oder in der justiziellen
Zusammenarbeit, gestärkt würde:
• Statt einer bisher komplizierten
Stimmengewichtung gilt ab 2009
die Formel der „doppelten Mehrheit“:
Die qualifizierte Mehrheit gilt künf-
tig als erreicht, wenn ein Beschluss
von 55% und mindestens 15 Mit-
gliedsstaaten unterstützt wird und
diese Mehrheit gleichzeitig mindes-
tens 65% der EU-Bevölkerung
repräsentiert.
So werden die Interessen der klei-
nen und der großen Staaten gewahrt,
auch wenn die Einstimmigkeit künf-
tig von der Regel zur Ausnahme
wird.
• Mit dem Instrument der „verstärkten
Zusammenarbeit“ können sich Mit-
Sie hat das Initiativrecht für die Gesetz-
gebung. Sie führt den Haushaltsplan
aus und hat eine Koordinierungs-,
Exekutiv- und Verwaltungsfunktion.
Die 456 bzw. künftig 485 Millionen EU-
Bürger können in Zukunft mitreden:
Mit den Unterschriften von einer
Million Bürgern kann die EU-Kom-
mission dann gezwungen werden,
Vorschläge für Rechtsakte vorzulegen.
… BEWEGLICHER
Der Verfassungsentwurf bietet eine
große Palette von Handlungsinstru-
menten, mit denen Europa in zentra-
len Aufgabenfeldern, beispielsweise
bei den Themen Umwelt, Innere
Europa braucht eine Verfassung.
… DEMOKRATISCHER
In Europa wurden bislang viele Ent-
scheidungen von den Regierungen hin-
ter verschlossenen Türen getroffen.
Jetzt soll das Europäische Parlament in
wichtigen Bereichen die Rolle eines
Mit-Gesetzgebers erhalten.
Das politische Europa wäre damit auch
transparenter:
Die Europa-Abgeordneten haben mehr
Mitentscheidungsrechte, etwa in der
Agrar-, Struktur-, Justiz- und Innen-
politik. Zusammen mit dem Minister-
rat entscheiden sie über den Haushalt
der Gemeinschaft und üben die politi-
sche Kontrolle aus.
Die Europäische Kommission fördert die
allgemeinen europäischen Interessen.
gliedsstaaten als Kerngruppe zusam-
mentun. Das ist dann wichtig, wenn
ein gemeinsames Vorgehen aller 25
europäischen Länder unmöglich
erscheint.
… HANDLUNGSFÄHIGER
Der Verfassungsentwurf legt die Voraus-
setzungen für eine politische Führung
der Union in wesentlichen Bereichen
der Politik fest.
Der Europäische Rat (Staats- und Regie-
rungschefs) tagt einmal im Quartal und
bestimmt als Impulsgeber die Grund-
züge der Politik.
Sein Präsident darf kein staatliches Amt
in einer der 25 Nationen bekleiden. Er
wird für 2 1/2 Jahre gewählt. Eine
einmalige Wiederwahl ist möglich.
Die Ministerräte leisten die fachliche
Arbeit. Sie tagen öffentlich, wenn sie
über Gesetzgebungsakte beraten.
Ein Europäischer Außenminister mit eige-
nem diplomatischem Dienst repräsen-
tiert künftig die Gemeinsame Außen-
und Sicherheitspolitik der EU. Damit
wird Europa endlich auf der weltpoli-
tischen Bühne ein „Gesicht“ bekom-
men.
Nicht nur ökonomisch, sondern auch
außenpolitisch wird Europa mit dieser
Verfassung ein gleichwertiger Partner –
es lohnt sich, mit aller Kraft für die
Ratifizierung einzutreten.
MIT INKRAFTTRETEN DER VERFASSUNG WIRD EUROPA …
8
Die Gesellschaft wird sich aufgrund des demographischen Wandels stark verändern.
Dies stellt die einzelnen Länder und die EU vor große Herausforderungen.
Die Grafik verdeutlicht: 1. Die Geburtenausfälle durch den zweitenWeltkrieg, der gleichzeitig 50 Mio. Menschen-leben forderte. 2. Das Älterwerden der geburtenstarken Jahr-gänge, die im Jahr 2025 die größte Gruppe derSenioren stellen werden. 3. Den Geburtenrückgang infolge der Einführungder Antibabypille in den 60er Jahren.
einem Grünbuch „Eine neue Solidarität
zwischen den Generationen“ zusammen-
gefasst. Schwerpunkte sind:
• Förderung und Verbesserung bei
der Integration von Einwanderern
• Vereinbarkeit von Berufs- und
Privatleben
• Gleichstellung der Geschlechter in
einer alternden Gesellschaft
• Unterstützung von Selbstständigkeit
und Aktivität im Alter
Diese Aufgaben müssen heute ange-
packt werden, ebenso wie die in vielen
Ländern überfällige Reform der Steuer-
und Sozialsysteme. Denn nur wenn
Europa den Veränderungsprozess
meistert, wird sich unser Kontinent im
weltweiten Wettbewerb behaupten.
Demographischer Wandel in Europa – Risiko und Chance.
Dies hat enorme wirtschaftliche Aus-
wirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie
auf die Märkte für Waren und Dienst-
leistungen. Der Bedarf an Produkten
und Dienstleistungen wird sich für älte-
re Menschen wandeln. Im Bereich der
sozialen Dienstleistungen werden sich
völlig neue Berufsbilder und andere
Arbeitsplätze entwickeln.
Die alternde Erwerbsbevölkerung stellt
die Gesellschaft vor neue Aufgaben:
Arbeit muss altersgerechter sowie fami-
lien- und frauenfreundlicher gestaltet
werden.
HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE EU
Die EU-Kommission hat im Jahr 2005
die zentralen Herausforderungen in
am 31. Dezember 2025am 31. Dezember 2000
ALTERSGLIEDERUNG DER BEVÖLKERUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG
100
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
100
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
100 80 60 40 20 0 0 20 40 60 80 100 100 80 60 40 20 0 0 20 40 60 80 100
Anzahl pro Altersjahr in 1000 Anzahl pro Altersjahr in 1000
Alt
ersj
ahr
Männer Frauen Männer Frauen
Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
WIE SICH DIE GESELLSCHAFT
VERÄNDERN WIRD
Weltweit wächst und altert die Bevöl-
kerung. In den nächsten 50 Jahren wird
sich der Anteil der über 60-jährigen
mehr als verdoppeln. Die sogenannten
„Best-Agers“ – heute etwa 10 Prozent
der Bevölkerung im Alter von ca. 40
Jahren – werden auf mehr als 20 Pro-
zent angewachsen sein.
Der neue Verfassungsentwurf bekennt sich zur kulturellen Vielfalt und dem Nebeneinander
von nationalen Identitäten. Nach dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit achten und
unterstützen sich die Union und die Mitgliedsstaaten gegenseitig bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
Die Nationalstaaten werden mit der
europäischen Verfassung nicht ver-
schwinden. Ihre Zuständigkeiten werden
mit dem ‚Prinzip der Subsidiarität’ Ver-
fassungsrang erhalten: Die Union darf
nur tätig werden, wenn ein Problem
durch eigene Maßnahmen der Mitglieds-
staaten oder der Regionen nicht aus-
reichend gelöst werden kann.
Außerdem können die nationalen Gesetz-
geber, in Deutschland Bundestag und
Bundesrat, Gesetzesvorhaben der EU
stoppen, wenn nachgewiesen wird, dass
eine solche Regelung genauso gut durch
den Mitgliedsstaat oder die Kommune
erledigt werden kann.
lich aufgenommen. Auch die Gleich-
heit von Mann und Frau ist jetzt
im europäischen Verfassungsentwurf
verankert.
Verpflichtung zur Solidarität
In der Sicherheits- und Verteidigungs-
politik haben sich die EU-Mitglieds-
staaten zum gegenseitigen Beistand
verpflichtet. Damit schützt die EU den
von ihr gebildeten Raum der Freiheit,
der Sicherheit und des Rechts auch
gegenüber Bedrohungen von außen.
Und mit der ausdrücklich formulierten
Aufgabe, Drittländern bei Katastrophen
– auch solchen, die von Menschen ver-
ursacht wurden – Hilfe, Rettung und
Schutz zu bringen, bekennt sich die EU
auch zur internationalen Solidarität.
Europa – in Vielfalt geeint.
Präambel und kulturelles Erbe
Ähnlich wie das Grundgesetz enthält
der EU-Verfassungsentwurf eine Prä-
ambel mit dem Bekenntnis zu Grund-
werten und eine ausführliche, verbind-
liche Grundrechte-Charta. Sie verweist
auf das kulturelle, religiöse und huma-
nistische Erbe Europas und leitet da-
raus die unveräußerlichen Menschen-
rechte und das Prinzip des demokra-
tischen Rechtsstaats ab.
Grundrechte und Minderheitenrechte
Menschenwürde, Freiheit, Demokratie,
Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit
gelten für alle Bürger genauso wie für
Angehörige von ethnischen Minder-
heiten. Dieser Zusatz wurde ausdrück-
EU 15
Mitgliedsstaaten seit 2004
Beitrittskandidaten
Weitere Kandidatenländer
DIE GRUNDPFEILER DES VERFASSUNGSENTWURFS
9
Die Wirtschaft Baden-Württembergs hat schon im Vorfeld der EU-Erweiterung von
der Öffnung der Märkte in Mittel- und Osteuropa stark profitiert. Die wichtigsten Absatzmärkte
Baden-Württembergs in den MOE-Ländern sind Tschechien, Polen und Ungarn.
POSITIVE BILANZ
Die Transferzahlungen der EU zur
Verbesserung der Infrastruktur in den
neuen Mitgliedsländern werden die
wirtschaftliche Dynamik dort zusätzlich
beflügeln. Immense Investitionen sind
im Bereich von Straßenbau, Wohnungs-
bau, Modernisierung des Schienen-
netzes und bei Maßnahmen des Um-
weltschutzes zu erwarten.
Wer diese Effekte in eine Gesamtbilanz
einbezieht, wird zum Ergebnis kom-
men, dass die wirtschaftlichen Vorteile
des Binnenmarktes nach der Erweite-
rung die direkten Zahlungen Deutsch-
lands an „Brüssel“ bei weitem über-
steigen.
Baden-Württemberg gewinnt.
VEREINFACHTER HANDEL
Die Zukunft nach dem Beitritt sieht
gut aus: Die Übernahme der Rechts-
standards des EU-Binnenmarktes und
der Wegfall von Zollformalitäten wird
den Export in die neuen Partnerländer
erheblich vereinfachen. Das eröffnet
den Unternehmen des Landes weitere
Chancen, zumal sie die Produktpalette
anbieten können, welche die MOE-
Staaten auf ihrem Weg zur wirtschaft-
lichen Modernisierung benötigen.
WACHSENDE HANDELSGEWINNE
Die baden-württembergische Wirtschaft
erzielt wachsende Gewinne durch den
EU-Binnenmarkt und die Öffnung der
Märkte nach Mittel- und Osteuropa.
Allein die Exporte in die Länder in
Mittel- und Osteuropa (MOE) haben
sich von 1996 bis 2005 von 5,1 auf 13,4
Mrd. Euro mehr als verdoppelt und
leisten damit einen bedeutsamen Bei-
trag zum Wachstum unseres Außen-
handels. Über drei Viertel der Exporte
aus dem „Ländle“ gehen in diese Län-
der. Einen besonderen Schwerpunkt
bilden dabei die Ausfuhren von hoch-
wertigen Maschinen, Fahrzeugen und
elektronischen Produkten.
D E U T S C H L A N D P O L E N
U N G A R N
T S C H E C H I S C H ER E P U B L I K
B A D E N -W Ü R T T E M -
B E R G
2,5 M
RD. /
14*
1,7 M
RD. /
15*
2,8 MRD. / 12*
3,0 MRD. / 13*
1,8 MRD. / 17*3,1 MRD. / 12*
E I N F U H R I N M R D . E U R O
A U S F U H R I N M R D . E U R O
* R A N G I N D E R H A N D E L S -
P A R T N E R L I S T E B A D E N -
W Ü R T T E M B E R G S
ES SPRICHT VIEL FÜR EIN
ENGAGEMENT …
… auch von kleinen und mittleren
Unternehmen in den neuen
Mitgliedsländern in Mittel- und
Osteuropa:
• Erschließung neuer Absatzmärkte
• Flexibles Arbeitsrecht
• Hohes Ausbildungsniveau
• Geographische Erreichbarkeit
• Niedrigere Lohnkosten
• Attraktive Steuersätze
• Standortvorteile für Zulieferer in
der Nachbarschaft ihrer Auftrag-
geber
Aus baden-württembergischer Sicht bietet die EU-Erweiterung wirtschaftlich mehr Chancen
als Risiken. Mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten eröffneten sich neue zukunfts-
trächtige Absatzmärkte, besonders für den traditionell in Baden-Württemberg starken Mittelstand.
Baden-württembergische Unternehmen profitieren.
RISIKEN UND PROBLEME
Es ist nicht alles Gold, was glänzt:
Noch gibt es Unsicherheiten beim
Gläubigerschutz und ein mangelhaftes
Insolvenzrecht in einigen der neuen
EU-Länder. Auch Behördenwillkür
und Korruption lassen sich nicht auf
die Schnelle beseitigen. Aber die EU-
Kommission beobachtet die Entwick-
lung und wird im Bedarfsfall rasch
tätig werden.
Übrigens: Auch die „alten“ EU-Staaten
kämpfen noch mit diesen Problemen.
Die Antikorruptions-Organisation
„Transparency International“ deckt
unsaubere Machenschaften u. a. leider
auch in Deutschland auf.
ENTWICKLUNG DES AUSSENHANDELS BADEN-WÜRTTEMBERGS
MIT DEN NEUEN MITGLIEDSLÄNDERN
AUSFUHR IN MRD. EURO
EINFUHR IN MRD. EURO
1997 1999 2001 2003 2004 2005
4,370 3,564 5,047 4,813 6,904 6,888 7,316 7,890 8,305 8,372 8,916 9,374
Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
10
Der Europäische Rat vereinbarte in
Lissabon schon im Jahr 2000 eine ver-
bindliche Strategie zur dauerhaften
Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit
und Dynamik Europas. Der Frühjahrs-
gipfel 2005 verpflichtete alle Mitglieds-
staaten nach einer Zwischenbilanz zu
sog. „Nationalen Reformprogrammen“.
Hauptziele für einen größeren sozialen
Zusammenhalt innerhalb der Union
waren ökologisch nachhaltiges Wachs-
tum sowie dauerhafte Beschäftigung
mit mehr und besseren Arbeitsplätzen.
Die Erweiterung wird für die Europäische Union einen spürbaren
Wachstumsschub bringen. Mit rund 456 Mio. Verbrauchern ist der größte gemeinsame
Markt der Welt entstanden.
Die EU auf dem Weg zum größten Wirtschaftsraum der Welt.
Der EU-weite Reformprozess ist mitt-
lerweile in vollem Gang. Schwerpunkte
sind:
• Investitionen in Wissen und
Innovation
• Stärkung von kleinen und mittleren
Unternehmen
• Integrierte europäische Energiepolitik
• Neue Akzente in der Beschäftigungs-
und Bildungspolitik angesichts einer
europaweit immer älter werdenden
Gesellschaft
Baden-Württemberg arbeitet verstärkt
an der Umsetzung dieser Reformziele.
SCHWERPUNKTE IN
BADEN-WÜRTTEMBERG
Baden-Württemberg nimmt die
Aufforderung der EU ernst. Die
Beiträge für das „Nationale Reform-
programm“ sind:
• Steigerung der Ausgaben für
Forschung und Entwicklung
• Ausbau der Klein- und Schul-
kinderbetreuung
• Sprachförderung
• Wirtschaftliche Kompetenz der
Auszubildenden
• Vereinbarkeit von Familie und
Beruf
• Aufbau von Exzellenzzentren an
Universitäten und Forschungs-
einrichtungen
• Abbau von Normen und Verwal-
tungsvorschriften
• Verfahrensbeschleunigung
• Forschungsprogramm
„Nachwachsende Rohstoffe“
DIE LISSABONSTRATEGIE – MEHR WACHSTUM, BESCHÄFTIGUNG
UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT
Die EU als „Global Player“.
NAFTA (NORTH AMERICAN FREE
TRADE AGREEMENT)
Freihandelszone zwischen den USA,
Kanada und Mexiko
EU 25 (EUROPÄISCHE UNION)
bestehend aus Belgien, Dänemark,
Deutschland, Estland, Finnland, Frank-
reich, Griechenland, Großbritannien,
Irland, Italien, Lettland, Litauen,
Luxemburg, Malta, Niederlande, Öster-
reich, Polen, Portugal, Schweden,
Slowakische Republik, Slowenien,
Spanien, Tschechische Republik,
Ungarn, Zypern
RUSSLAND/GUS (GEMEIN-
SCHAFT UNABHÄNGIGER
STAATEN)
umfasst die Länder Armenien,
Aserbaidschan, Belarus, Georgien,
Kirgisistan, Moldawien, Russland,
Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine,
Usbekistan
ASEAN (ASSOCIATION OF
SOUTH-EAST ASIAN NATIONS)
Bund aus Thailand, Indonesien,
Malaysia, den Philippinen und
Singapur
N O R D A M E R I K A
E U 2 5
A S I E N / P A Z I F I K
1324*
3714*
2388*2 8 3
3 9 0
3 3 6
1 9 7
R U S S L A N D / G U S
266*1 0 3
8 1
H A N D E L S S T R Ö M E
I N M R D . U S - D O L L A R
( A B 5 0 M R D . $ )
* E X P O R T V O L U M E N
I N M R D . U S - D O L L A R
N A C H R E G I O N E N
( I N K L . H A N D E L I N N E R H A L B
D E R R E G I O N E N )
IM RAHMEN DER WTO (WELTHANDELSORGANISATION) HABEN SICH
VERSCHIEDENE LÄNDER IN GRUPPEN ZUSAMMENGESCHLOSSEN.
DIE WICHTIGSTEN GRUPPIERUNGEN SIND:
Mit einem Anteil von 20 % an den Welteinfuhren und -ausfuhren ist die
Europäische Union die größte Handelsmacht der Welt.
11
Über 456 Mio. Verbraucher leben in der
EU. Ihre erfolgreiche Gründung vor rund
50 Jahren verdankt sie dem freien Han-
del zwischen ihren Mitgliedsstaaten.
Daher nimmt sie auch in den Bemühun-
gen um eine Liberalisierung des Welt-
handels zum beiderseitigen Nutzen der
armen wie der reichen Länder eine füh-
rende Rolle ein.
Auf einer Fläche von knapp 4 Millionen Quadratkilometern bietet die Europäische Union
eine Vielfalt von Sprachen, außergewöhnliche Landschaften sowie ein abwechslungsreiches Klima.
EUROPAS BÜRGER SPRECHEN …
… insgesamt 225 Sprachen*. Viele
Europäer sprechen neben ihrer Mutter-
sprache auch noch mindestens eine
andere Sprache. Die 25 Mitgliedsstaaten
der EU arbeiten in 20 Amtssprachen.
Jeder EU-Bürger kann sich in seiner
Landessprache an eine EU-Behörde
wenden. Die Kommission beschränkt
sich intern auf die Sprachen Englisch,
Französisch und Deutsch.* Quelle: Broschüre 2005 „Unterwegs inEuropa“, EU 2005, Amt f. Veröff.
Die Vielfalt Europas.
Die neuen Mitgliedsländer stehen in vielen Bereichen den alten EU-Ländern in nichts nach.
Vergleichen Sie die Länder in den verschiedenen Beispielen.
Die neuen Mitgliedsländer können mithalten.
HÖCHSTER BERG …
… ist der Mont Blanc mit 4.792 Metern
Höhe. Der Gipfel ist mit einer Eiskappe
bedeckt, die eine Dicke von bis zu ca.
30 Metern erreicht. Mit dieser Eisschicht
erreicht er eine Höhe von 4.808 Metern.
Das Mont Blanc-Massiv zwischen Frank-
reich und Italien gehört zu den Savoyer
Alpen.
DIE EUROPÄISCHE UNION REICHT …
… im Nordosten bis Finnland, im Nord-
westen bis Irland, im Südosten bis
Zypern und im Südwesten bis Portugal.
4.000 km Distanz liegen zwischen der
portugiesischen Stadt Faro und der
Hauptstadt von Lettland, Riga. Acht
Flugstunden trennen Palermo und Hel-
sinki. Die Europäische Union erstreckt
sich über ein Gebiet von 4 Millionen
Quadratkilometern.
LÄNGSTER FLUSS …
… ist die Donau mit einer Länge von
2.850 km. Von Donaueschingen im
Schwarzwald windet sie sich als blaues
Band über Ulm, Regensburg, Wien
und Budapest bis an das Schwarze
Meer. Die Donau ist der europäische
Strom schlechthin: Auf einer Länge
von 2.180 km (nach dem Beitritt von
Rumänien und Bulgarien) berührt die
Donau sechs EU-Länder.
DIE TEMPERATUREN IN EUROPA …
… erreichen im Norden, z. B. im win-
terlichen Finnland, bis unter minus
40 Grad. Auf Zypern steigt im Sommer
die Quecksilbersäule auf über 40 Grad.
Der europäische Kontinent liegt haupt-
sächlich in den gemäßigten Breiten.
Grundsätzlich ist das Klima in Europa
aufgrund des Golfstroms milder im
Vergleich mit Gebieten gleicher geo-
graphischer Breite in anderen Erdteilen.
GRÖSSTER SEE …
… ist der Vänersee im Europa der 25.
Der Binnensee im Südwesten von
Schweden hat eine Fläche von 5.650
km2. Mit einer Fläche von 536 km2
erreicht der Bodensee ein Wasser-
volumen von 50 Milliarden m3. Er ist
der Trinkwasser-Lieferant für 4 Millio-
nen Menschen.
COMPUTER
pro 100 Haushalte, 2004
36 58 69 79
Estland Slowenien Deutschland Dänemark
INTERNETANBINDUNG
pro 100 Haushalte, 2004
15 26 60 65
Lettland Polen Deutschland Niederlande
72 77 84 106
Deutschland Slowenien TschechischeRepublik
Luxemburg
MOBILTELEFONVERTRÄGE
pro 100 Einwohner, 2002
PKW
pro 100 Einwohner, 2003
36,5 44,6 54,6 59,3
Litauen Slowenien Deutschland Italien
KINDERTAGESSTÄTTEN
Von 100 Kindern unter 3 Jahren
haben einen Platz in der
Kindertagesstätte
3 8 9 58
Griechenland1999
Ungarn2000
Deutschland2002
Dänemark2002*
557 271 253 234
Groß-britannien
Deutschland Litauen TschechischeRepublik
ÄRZTEVERSORGUNG
Einwohner je Arzt, 2003
Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
Daten: Statistisches LandesamtBaden-Württemberg
Daten: Statistisches LandesamtBaden-Württemberg
Daten: Eurostat
* inkl. Familientagesbetreuung
Daten: QECD Employment Outlook 2004; für D: Statistisches Bundesamt 2004;
für Ungarn: OECD 2002, in: Korintus & Moss 2004
12
Der europäische Binnenmarkt ist mit der Einführung des Euro vollendet; sein ganzes
Potenzial wird er aber erst entfalten, wenn auch Verkehr, Energie und Telekommunikation in
europäischen Dimensionen strukturiert sind. Deshalb hat die EU in den 90er Jahren den Ausbau
der Transeuropäischen Netze (TEN) beschlossen.
WIE BEWÄLTIGT EUROPA DEN
VERKEHR?
Die Infrastruktur in Europa entwickelte
sich in jedem Land zu einem Zeitpunkt,
als sie noch deutlich weniger miteinan-
der verbunden waren als heute. Dem-
entsprechend wurde sie an den Bedürf-
nissen der einzelnen Länder ausgerichtet.
Bevölkerung und Wirtschaft werden
nur die Vorteile der Mobilität ohne
Schlagbäume und Zollkontrollen genie-
ßen können, wenn die Infrastruktur
den Bedürfnissen des europaweiten
Binnenmarktes angepasst ist. Um den
kommenden Entwicklungen frühzeitig
zu begegnen, hat der Amsterdamer EG-
Vertrag von 1997 die Rechtsgrundlage
für die „Transeuropäischen Netze“ for-
muliert. Dabei geht es um die Verknüp-
fung und Erweiterung der Netze für
Strom- und Gasversorgung sowie für
Telekommunikation und vor allem der
Verkehrsnetze.
WAS HABEN WIR IN BADEN-
WÜRTTEMBERG VON DIESEN
INVESTITIONEN?
Unser Land wird stark durch den
Transitverkehr belastet. Deshalb ist es
besonders wichtig, dass eines der ent-
scheidensten Projekte im Rahmen der
Transeuropäischen Netze oberste Prio-
rität bekommen hat: Die sog. Eisen-
bahn-Magistrale von Paris nach Bratis-
lava über Karlsruhe, Stuttgart, Ulm
und München. Als Bestandteil wird
voraussichtlich auch das Zukunfts-
projekt Stuttgart 21 mit der Schnell-
bahntrasse Richtung Ulm durch die
EU gefördert. Gleichermaßen wird der
Ausbau der „Rhein-Schiene“ von der
EU unterstützt.
Die EU ist eine wichtige Triebfeder,
denn in diesem Bereich ist die Zusam-
menarbeit der Länder eine elementare
Grundlage, um die Herausforderungen
an die Infrastruktur zu bewältigen.
Europa wächst zusammen.
FÖRDERUNG VON GROSS-
PROJEKTEN
Die EU fördert Großprojekte, die den
Straßen- und Binnenschifffahrtsverkehr,
die Verknüpfung Straße und Schiene
sowie das Hochgeschwindigkeitsnetz
der Bahn betreffen. Dazu gehören
ebenso Häfen, Flughäfen, das Satelliten-
Navigationssystem Galileo oder Güter-
Umschlaganlagen.
Das dafür eingesetzte Budget zeigt die
Wichtigkeit dieser Aufgabe: Während
die EU im Zeitraum von 2000 bis 2006
4,6 Mrd. Euro investierte, beläuft sich
die Förderung von 2007 bis 2013 auf
mehr als 20 Mrd. Euro.
Heute sind Reisen und Handel in der Europäischen Union ein grenzenloses Vergnügen.
Aber das war nicht immer so …
und beeinflusst zudem die Preise.
Beispiele sind die stark gesunkenen
Tarife im Flugverkehr und zukünftig die
Senkung der Handy-Gebühren, die von
der EU-Kommission mit Nachdruck
vorangetrieben wird.
FREIER KAPITALVERKEHR
Geld anlegen, wo am meisten Rendite
zu erwarten ist. Versicherungen
abschließen, wo sie am günstigsten sind.
Der grenzenlose Binnenmarkt in der
EU ist in jeder Hinsicht vorteilhaft für
Wirtschaft und Verbraucher. Der freie
Binnenmarkt hat Europa wirtschaftlich
zur starken Handelsmacht geformt und
das Leben vereinfacht und verbessert.
Was wir heute bereits als selbstverständ-
lich empfinden, macht die EU für die
Länder attraktiv, die noch nicht zur EU
gehören.
Erinnern Sie sich noch?
FREIER WARENVERKEHR
Einkauf für den privaten Verbrauch in
allen Ländern ohne Formalitäten und
Zölle – in der Eurozone kann man jetzt
problemlos Preise vergleichen und dort
einkaufen, wo es am günstigsten ist.
FREIER PERSONENVERKEHR
Reisen wann und wohin man will, ohne
Kontrollen und Staus an der Grenze.
Gleichzeitig hat die enge Zusammen-
arbeit von Polizei und Justiz nach dem
Schengener Abkommen die Sicherheit
in Europa erhöht.
FREIER VERKEHR VON DIENST-
LEISTUNGEN
Architekten, Banken, Versicherungen,
Verkehrsunternehmen etc. können jetzt
europaweit ihre Dienstleistungen anbie-
ten – Wettbewerb erhöht die Qualität
ES WAR EINMAL – URLAUB IN
EUROPA
• Lange Warteschlangen an den
Grenzen
• Strikte und unnachgiebige
Zollkontrollen
• Strenge Devisenbeschränkungen
• Hohe Verluste beim Geldumtausch
• Preisvergleiche undenkbar
• Enorm teure Telefongespräche
Der freie Binnenmarkt macht nicht
nur das Reisen in der EU zum Ver-
gnügen, sondern garantiert Freiheit in
unterschiedlichsten Lebensbereichen:
13
AIRBUS – DAS GEHEIMNIS DES
ERFOLGS
Airbus wurde 1970 als ein Konsortium
von Aerospatiale (Frankreich) und
MBB (Deutschland) als europäischer
Flugzeughersteller gegründet. Wenig
später traten auch die spanische CASA
und die British Aerospace dem Kon-
sortium bei. Das Ziel der Gründung
war es, gegenüber US-amerikanischen
Herstellern großer Passagierflugzeuge
konkurrenzfähig zu werden. Die Allianz
der Konsortiumsfirmen änderte sich
im Jahr 2000, als sich mit Ausnahme
von British Aerospace alle Teilnehmer
zu European Aeronautic Defence and
Space Company (EADS) zusammen-
schlossen. Die 17 Standorte von Airbus
sind u. a. Toulouse, Hamburg-Finken-
werder, Broughton und Puerto Real.
Anteilseigner des europäischen Konsor-
tiums Airbus sind mit 80% die EADS
und mit 20% die britische BAE Systems.
Das größte Passagier-Düsenflugzeug der Welt – der A380 – als europäisches Erfolgsmodell:
Mit der Entwicklung des A380 zeigt Europa, wozu es im Stande ist, wenn es an einem Strang
zieht und in innovative Technik und Forschung investiert.
Eine europäische Erfolgsgeschichte – der Fluggigant A380.
IN ETAPPEN ZUM A380
September 1992
Gespräche von Airbus und Boeing
über die gemeinsame Entwicklung
eines Langstreckengroßraumflugzeugs,
welche im April 1995 scheitern.
April 1996
Airbus führt allein die Entwicklung
des Großraumflugzeuges fort.
Dezember 1999
Die Airbus-Partner aus Frankreich,
Deutschland, Großbritannien und
Spanien geben grünes Licht für den
Bau der Maschine.
27. April 2005
Der A380 absolviert in Toulouse
erfolgreich seinen fast vierstündigen
Erstflug.
ZUKUNFTSAUSSICHT
Im April 2006 liegen schon 159 Bestel-
lungen von 16 Kunden vor. Die erste
Maschine soll Ende 2006 den Linien-
dienst für Singapore Airlines aufneh-
men, der erste Frachter kommt 2008
zum Einsatz.
STECKBRIEF DES A380
• Der A380 ist mit einer Spannweite
von 79,8 Metern, einer Länge von
73 Metern und einer Höhe von
24 Metern das weltweit größte
Passagierflugzeug.
• Einsatz für Langstreckenflüge,
Reichweite 15.000 Kilometer.
• Die Maschine bietet Raum für
555 Passagiere im dreiklassigen
Standardmodell und bis zu
853 Passagiere in Economy-Class-
Bestuhlung.
• Der Listenpreis des Giganten
beträgt 290 Millionen Dollar.
GALILEO – WAS STECKT DAHINTER?
Galileo wurde auf Initiative der Euro-
päischen Kommission ins Leben geru-
fen und gemeinsam mit der Europäi-
schen Weltraumorganisation (ESA) ent-
wickelt. Mit dem neuen Satellitennavi-
gationssystem Galileo wollen sich die
Europäer von strategischen Abhängig-
keiten befreien. Es wird von zivilen
Stellen verwaltet. Galileo ergänzt die be-
reits vorhandenen Navigationssysteme –
das US-amerikanische GPS (Global
Positioning System) und das russische
GLONASS (Globalnaya Navigatsion-
naya Sputnikovaya Sistema). Damit wird
weltweit die Zuverlässigkeit und Verfüg-
barkeit der Navigationssysteme verbessert.
AUSBLICK
Der erste von insgesamt 30 Satelliten
von Galileo mit Namen „GIOVE-A“ ist
bereits seit Dezember 2005 im All. Die
Inbetriebnahme von Galileo ist für
2008 geplant. Ungefähr 150.000 Arbeits-
plätze werden durch Galileo geschaffen.
Galileo ist … das erste Satellitennavigationssystem Europas
… das erste zivile Satellitensystem
… das größte europäische Technologieprojekt neben dem Airbus A380
Galileo – die europäische Alternative zum GPS.
DIE ANWENDUNGSBEREICHE
SIND VIELFÄLTIG
Einsatzbereiche gibt es vor allem im
Bereich Navigation im Luft-, See-,
Straßen- und Schienenverkehr, aber
auch für Fußgänger. Im Vermessungs-
wesen wird Galileo ebenfalls eingesetzt
werden. Es können zusätzliche Dienste
integriert werden, z. B. durch die Kom-
bination der Navigationsdaten mit gra-
fischen Informationssystemen und
Datenbanken.
NAVIGATIONSHILFE AUF DER
REISE
Galileo erschließt neue Dienste in der
Personennavigation. Positionsbestim-
mungs- und Kommunikationsdienste
werden in Handys oder PDAs inte-
griert. So kann der Benutzer ortsbe-
zogene Informationen, wie Fahrpläne
öffentlicher Verkehrsmittel, Parkplätze,
Hotels oder Restaurants und Sehens-
würdigkeiten, abrufen.
SCHNELLE HILFE IM NOTFALL
Galileo arbeitet mit dem Such- und
Rettungssystem COSPAS-SARSAT
zusammen und verbessert die für SAR-
Funktionen (Search And Rescue) not-
wendige Positionserkennung von
Notfunkbaken erheblich. Heute hat
die Ortung im schlimmsten Falle noch
mit Abweichungen von mehreren
Kilometern zu kämpfen. Zukünftig
wird die Position mit Galileo in
Echtzeit und einer Genauigkeit bis zu
wenigen Zentimetern erkannt. Eine
zusätzliche Rückmeldungsmöglichkeit
an den Hilfesuchenden verbessert dar-
über hinaus die Rettungsmaßnahmen.
GESUNDE NAHRUNGSMITTEL
Das Satellitennavigationssystem unter-
stützt die Ertragsüberwachung in der
Landwirtschaft. Ferner kann es das
umweltfreundliche Ausbringen von
Dünge- und Pflanzenschutzmitteln
optimieren.
14
Die Erweiterung der EU verschärft die Umweltbelastungen nicht – sie bietet eine Chance,
in einer konzertierten Aktion europaweit für die Umwelt einzutreten und sie zu schützen.
EU BEREITET GRUNDLAGE FÜR
GEMEINSAMEN UMWELTSCHUTZ
Nicht erst seit dem Reaktorunfall von
Tschernobyl ist es uns allen bewusst:
Von Menschen gezogene Grenzen, und
seien sie noch so bewacht, sind wir-
kungslos gegen Schadstoffe in der Strato-
und Atmosphäre, in Flüssen und Mee-
ren, im Boden und als Fracht in tieri-
schem Fell oder Gefieder. Und deshalb
sind einzelstaatliche Maßnahmen in
aller Regel erfolglos.
Als Konsequenz hat die EU ihre umwelt-
politischen Instrumente fortlaufend
weiter entwickelt. Bereits im Vertrag
von Maastricht 1993 wurden in der Um-
weltpolitik Mehrheitsentscheidungen
ermöglicht, weil nur auf diese Weise
rasch und schlagkräftig gehandelt wer-
den kann.
Einige besonders wichtige Meilensteine:
• Gründung der Europäischen
Umweltagentur im Jahr 1994
• Aktionsprogramm „Umwelt 2010“
mit 100 Maßnahmen in den
IMPRESSUM
Konzeption und Realisierung
Peter Sauber AgenturMessen und Kongresse GmbH, Gerlingen
Text
• Peter Sauber AgenturMessen und Kongresse GmbH, Gerlingen
• Romi Hennerich, Ausstellungskonzeption & Organisation, Leinfelden-Echterdingen
• Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Referat 15
Grafik
Ilona Hirth, Karlsruhe
Produktion
Werbeatelier Nesswetha, Remseck
Träger
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Referat 15
Anfragen zur Ausstellung
[email protected] Luft hat die Landeshauptstadt
Stuttgart als erste deutsche Großstadt
ab 1. Januar 2006 die Straßen für den
Lastwagen-Durchgangsverkehr mit mehr
als 3,5 Tonnen gesperrt. Der Luftrein-
halte- und Aktionsplan für Stuttgart
steht in Übereinstimmung mit den
Grundsätzen der EU-Kommission zur
Europäischen Luftreinhaltepolitik.
GEMEINSAM FÜR NATURSCHUTZ
Nachrichten wie der neueste Wald-
schadensbericht, die zu hohe Nitrat-
belastung unserer Böden, Überschwem-
mungen, Schweinepest, BSE oder Vo-
gelgrippe zeigen, dass die europaweiten
Anstrengungen im Umweltbereich wei-
terhin verstärkt werden müssen. Effek-
tive, grenzüberschreitende Maßnahmen
sind deshalb unumgänglich, schließlich
geht es um die Gesundheit der 456
Millionen Menschen in der Europäi-
schen Union.
Umweltschäden kennen keine Grenzen. EINE WANDERAUSSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSMINISTERIUMS BADEN-WÜRTTEMBERG
Europa – mehr als eine Union.
Bereichen Klimaschutz, Gesund-
heit, Artenvielfalt und nachhaltiger
Abfallwirtschaft
• Ratifizierung des Kyoto-Protokolls
durch die EU im Jahr 2002
• Strategie zur Abschaltung der veral-
teten Atommeiler in den neuen
Mitgliedsländern und vor allem in
den Beitrittsländern Rumänien und
Bulgarien
EU KÄMPFT GEGEN FEINSTAUB
Eine EU-Studie hatte festgestellt, dass
in Europa jährlich über 300.000 Men-
schen an den Folgen von Luftverschmut-
zung sterben, die Feinstaub-Belastung
ist dabei für mehr als 90% der Todes-
fälle verantwortlich. Zum Schutz unse-
rer Gesundheit gibt es deshalb seit
Januar 2005 die EU-Richtlinie 99/30/EG.
Die Kommunen werden dabei ver-
pflichtet, Maßnahmen gegen Feinstaub
zu treffen: Ein maximaler Grenzwert
von 50 Mikrogramm Feinstaub pro
Kubikmeter Luft an mehr als 35 Tagen
im Jahr darf nicht überschritten werden.
Wegen zu hoher Feinstaub-Belastung
Weitere Informationen erhalten Sie
Wirtschaftsministerium Baden-Württembergwww.wm.baden-wuerttemberg.de
EU-Netzwerk Baden-Württembergwww.europa-info-bw.de/wuu.html
Statistisches Landesamt www.statistik-bw.de
Europäische Union www.europa.eu.int
Presse- und Informationsamt der Bundesregierungwww.bundesregierung.de
Auswärtiges Amtwww.auswaertiges-amt.de
Europäische Kommissionwww.mehr-europa.de
www.europa-mehr-als-eine-union.de
Bildnachweis: dpa-Bildarchiv (S. 3, 6); Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (S. 3, 4, 5, 9); Europäische Gemeinschaften (S. 4, 6); PhotoDisc (S. 4, 6, 9, 13, 15); Fremden-verkehrsverband Estland (S. 4); Republik Österreich, Bundesministerium für auswärtigeAngelegenheiten (S. 7); Digitalvision (S. 7, 12); Europäische Kommission (S. 9); DeutscheBundesbahn (S. 9); Imagesource (S. 9, 11, 13); NASA (S. 10, 11); R. Hennerich (S. 12);imagepoint.biz (S. 12); Stadtarchiv Ulm, W. Adler (S. 12); Stadtmarketing Konstanz GmbH (S. 12); Konzept-e GmbH (S. 12); Deutsches Zollmuseum (13); M. Gerstner (S. 13); AirbusDeutschland GmbH (S. 14); Internetcafe DinerNET GmbH, Schweinfurt, Foto: K. Muth (S. 12);Schlaich Bergermann und Partner (S. 13); P. Sauber (S. 13); KVVH GmbH, GeschäftsbereichRheinhäfen (S. 13); ESA (S. 14); Becker & Bredel GbR (S. 15)
Stand: 31.7.20061. Auflage
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