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IGFM-Präsident trifft Exil-Regierungvon Abchasien

Der Präsident des Internationalen Rates der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte(GFM/ISHR), Thomas Schirrmacher, hat im Rahmen eines Besuches bei der Sektion Georgien derIGFM den Präsidenten der Exil-Regierung von Abchasien, Vakhtang Kolbaia, gemeinsam mit demPräsidenten des Exil-Parlamentes und einzelner Minister, besucht. Im Kabinettssaal ließ sichSchirrmacher ausführlich über die Menschenrechtslage in Abchasien und die Lage der Flüchtlinge ausAbchasien informieren. Anschließend gab die abchasische Exil-Regierung ein diplomatisches Dinner zuEhren der Gäste.

Begleitet wurde Schirrmacher vom Präsidenten derSektion Georgien, Avtandil Davitaia, und vom Leiterdes deutschen Professorenforums, das gemeinsammit dem Kulturinstitut der Georgisch-OrthodoxenKirche den georgisch-deutschen Dialog mitSymposium mit christlichen Wissenschaftlern ausbeiden Ländern unterhält.

Schirrmacher äußerte sein Unverständnis, dass dasHandeln Russlands in der Ukraine die Weltmedienbeschäftige und EU und USA zuSanktionsmaßnahmen bewogen habe, während diede facto-Besetzung Abchasiens die Weltöffentlichkeitseit 24 Jahren nicht interessiere, obwohl es hier sogarklare Vorgaben des UN-Sicherheitsrates gebe.

Ebenso halten die Palästinenserflüchtlinge die Weltseit Jahrzehnten in Atem, die etwa 200.000Flüchtlinge aus Abchasien, die seit 1993 in Georgienleben und in ihre Heimat zurückkehren möchten,hätten dagegen keine Stimme – außer in der Exil-Regierung. Unter den 1993 in Abchasienverbliebenen Georgiern kam es zu ethnischenSäuberungen, die im Massaker von Sochumigipfelten, als die Einwohner des Ortes zunächstgefoltert, vergewaltigt und angezündet und am Endeetwa 7.000 Menschen grausam umgebracht wurden,darunter der Regierungschef des Landes. Die OSZEhat die ethnischen Säuberungen gegen Georgier inAbchasien offiziell anerkannt und verurteilt. Bislangwurde noch kein Teilnehmer an den Massakern vor Gericht gestellt.

Abchasien sieht sich – von Russland finanziert und gedeckt – als selbstständigen Staat, völkerrechtlichgilt es als Teil von Georgien. Abchasien verfügt seit 1993 über eigenständige, von Georgienunabhängige staatliche Strukturen. Georgien übt keinerlei Kontrolle mehr über das Gebiet aus. NebenRussland haben Nicaragua, Venezuela und Nauru Abchasien als Staat anerkannt, die dafür hoheFinanzhilfen erhielten. Georgien und alle anderen Staaten der Welt betrachten Abchasien als illegal

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besetztes georgisches Gebiet und sehen die Regierung der in Georgien amtierenden AutonomenRepublik Abchasien als rechtmäßige Regierung in der Region an. Diese hat ihren derzeitigen Sitz in dergeorgischen Hauptstadt Tiflis und keinen tatsächlichen Einfluss auf die Region.

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