Konzept zur interkommunalen
Zusammenarbeit zwischen
der Stadt Bernsdorf,
der Stadt Königsbrück,
der Gemeinde Laußnitz,
der Gemeinde Neukirch und
der Gemeinde Oßling
Schlussbericht 12.04.2017
Auftraggeber Stadt Königsbrück
Markt 20
01936 Königsbrück
Ansprechpartner:
Herr Heiko Driesnack
Bürgermeister
T 035795 388-0
F 035795 45781
Auftragnehmer KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH
Am Waldschlösschen 4
01099 Dresden
T +49 351 2105-0
F +49 351 2105-111
www.ke-mitteldeutschland.de
Bearbeiter
Karsten Pötschke, LL.M. Adv. (Leiden)
T 0351 2105 113
Dipl. Geograph Joris Schofenberg
T 0351 2105 134
Ronny Weinreich, M. Sc. (Wirtschaftsingenieurwesen)
T 0351 2105 148
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 3
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Einführung 6
1.1 Ausgangssituation 6
1.2 Aufgabenstellung, Ziele sowie Projektablauf und -struktur 8
1.3 Projektdurchführung 8
1.3.1 Projektablauf 9
1.3.2 Projektstruktur 11
2. Maßnahmen zur interkommunalen Zusammenarbeit 12
2.1 Arbeitsgruppe 1 – Strategie und Leitung 12
2.1.1 Maßnahmenübersicht 13
2.1.2 Maßnahme 1.1 – Organisation der weiteren interkommunalen Zusammenarbeit 16
2.1.3 Maßnahme 1.2 – Einrichtung einer interkommunalen Koordinierungsstelle für
Wirtschaftsförderung 18
2.2 Arbeitsgruppe 2 – Innere Verwaltung 21
2.2.1 Maßnahmenübersicht 23
2.2.2 Maßnahme 2.1 – Gemeinsame Betreuung für Betriebsmedizin und Sicherheitstechnik
gemäß §§ 3 und 6 ASiG 26
2.2.3 Maßnahme 2.2 – Koordination der Weiterbildungsmaßnahmen 29
2.2.4 Maßnahme 2.3 – Gemeinsamer Arbeitsschutztag 32
2.2.5 Maßnahme 2.4 – Gemeinsamer Gesundheitstag 36
2.3 Arbeitsgruppe 3 – IT und E-Government 39
2.3.1 Maßnahmenübersicht 40
2.3.2 Maßnahme 3.1 – Umsetzung der Sächsischen E-Government-Gesetzes 42
2.3.3 Maßnahme 3.2 – IT-Plattform zur interkommunalen Zusammenarbeit 44
2.3.4 Maßnahme 3.3 – Elektronische Posteingangsverarbeitung 46
2.3.5 Maßnahme 3.4 – Gemeinsame IT-Betreuung 48
2.4 Arbeitsgruppe 4 – Bauhof 50
2.4.1 Maßnahmenübersicht 51
2.4.2 Maßnahme 4.1 – Gemeinsame Nutzung von Verkehrsschildern, Absperrgittern,
Warnbaken und ggf. Marktbuden 53
2.4.3 Maßnahme 4.2 – Gemeinsame Nutzung der Saugkehrmaschine von Bernsdorf 55
2.4.4 Maßnahme 4.3 – Gemeinsame Vergabe der Rasenmahd 57
2.5 Arbeitsgruppe 5 - Feuerwehr 59
2.5.1 Maßnahmenübersicht 61
2.5.2 Maßnahme 5.1 – Gemeinsame jährliche Beschaffung 65
2.5.3 Maßnahme 5.2 – Strategischer Beschaffungsplan für Großgeräte 67
2.5.4 Maßnahme 5.3 – Gemeinsamer feuerwehrtechnischer Mitarbeiter 71
2.5.5 Maßnahme 5.4 – Gemeinsame Wartung und Instandhaltung 74
3. Wissenstransfer 76
4. Hinweise an den Gesetzgeber 77
5. Fazit 78
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 4
Abkürzungsverzeichnis
AG Arbeitsgruppe
AL Amtsleiter
ASiG Arbeitssicherheitsgesetz
BM Bürgermeister
EGVP Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach
FR Förderrichtlinie
FTM Feuerwehrtechnischer Mitarbeiter
GLM Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
IKZ Interkommunale Zusammenarbeit
ILE Integrierte Ländliche Entwicklung
IT Informationstechnologie
ITM Gesellschaft für IT-Management mbH
LOB Leistungsorientierte Bezahlung
MA Mitarbeiter
REK Regionales Entwicklungskonzept
RPV Regionaler Planungsverband
SAKD Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung
SG Steuerungsgruppe
SVN Sächsische Verwaltungsnetz
VG Verwaltungsgemeinschaft
VKA Verband kommunaler Arbeitgeber
VZÄ Vollzeitäquivalent
Anlagenverzeichnis
Präsentationen
P1 Präsentation Projektinitiierung (20. April 2016)
P2 Präsentation Bewertungskriterien (19. Mai 2016)
P3 Präsentation 1. Workshop der Steuerungsgruppe (24. Mai 2016)
P4 Präsentation 2. Workshop der Steuerungsgruppe (8. August 2016)
P5 Präsentation 1. Verbundsversammlung (1. September 2016)
P6 Präsentation 2. Verbundsversammlung (12. April 2017)
Arbeitsgruppe 1 - Strategie und Leitung
keine
Arbeitsgruppe 2 - Innere Verwaltung
2.0.A1 Ablaufplan der leistungsorientierten Bezahlung (PDF)
2.0.A2 Berechnung der Einsparpotentiale bei gem. Verbrauchsgüterbeschaffung (PDF)
2.1.A1 Vergleich der Betreuungen nach §§ 3 und 6 ASIG (PDF)
2.1.A2 Berechnung Einsparpotentiale bei Anbieterwechsel (PDF)
2.2.A1 Übersicht der Weiterbildungsaufgaben (PDF)
2.2.A2 Berechnung zum Kostenvergleich externer und interner Schulungen (PDF/XLS)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 5
2.2.A3 Prozessskizze – Jahresweiterbildungsplanung (PDF)
2.2.A4 Prozessskizze – Externe Schulungsteilnahme (PDF)
2.2.A5 Prozessskizze – Weiterbildungsauswertung (PDF)
2.2.A6 Prozessskizze – Jahresweiterbildungsplanung (PDF)
2.2.A7 IKZ Kompetenzmatrix – Entwurf (PDF)
2.3.A1 Auswertung der Krankheitstage (PDF)
2.3.A2 Kostenberechnung Arbeitsschutz-/Gesundheitstag (PDF)
2.4.A1 Beispiel Bernsdorf – Gesundheitstag Programm 2015 (DOC)
2.4.A2 Beispiel Bernsdorf – Gesundheitstag Agenda (PPT)
Arbeitsgruppe 3 - IT und EGovernment
3.1.A1 Überblick IT Check der ITM (PDF)
3.1.A2 Auszug aus Email der ITM (PDF)
3.2.A1 Anlage zu IKZ Software – Flyer Robotron (PDF)
3.2.A2 Anlage zu IKZ Software – Preisblatt (PDF)
3.2.A3 Anlage zu IKZ Software – Musterrahmenvertrag (PDF)
3.2.A4 Anlage zu IKZ Software – Auftrag Serviceschein (PDF)
3.2.A5 Anlage zu IKZ Software – Nutzungsvereinbarung (PDF)
3.2.A6 Anlage zu IKZ Software – Benutzerrichtlinie (PDF)
3.2.A7 Anlage zu IKZ Software – Datenschutz (PDF)
3.3.A1 Elektronischer Posteingang (DOC)
Arbeitsgruppe 4 - Bauhof
4.3.A1 Analysen gemeinsamer Vergaben (XLS)
Arbeitsgruppe 5 - Feuerwehr
5.2.A1 Beispiel Gemeinsame KFZ Beschaffung Kahlgrund – Erfahrungsbericht (PDF)
5.2.A2 Beispiel Gemeinsame KFZ Beschaffung Kahlgrund – Zweckvereinbarung (PDF)
5.2.A3 Gemeinsame Bestandsliste mit Potentialberechnung (PDF/XLS)
5.3.A1 Bemessung und Kostenberechnung feuerwehrtechnischer Mitarbeiter (PDF)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 6
1. Einführung
Die Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück – bestehend aus der Stadt Königsbrück und den Ge-
meinden Laußnitz und Neukirch – hat gemeinsam mit der Stadt Bernsdorf und der Gemeinde Oß-
ling von April 2016 bis März 2017 ein Projekt zur Qualifizierung der Möglichkeiten der interkommu-
nalen Zusammenarbeit durchgeführt. Durch den Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit
erhoffen sich die Kommunen die Qualität der Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Da-
seinsvorsorge bzw. allgemeiner Verwaltungsaufgaben zu verbessern bzw. zu erhalten.
Nachfolgend sollen die Ausgangssituation, Aufgabenstellung, Ziele und Auftragsdurchführung des
Projektes beschrieben werden. Im zweiten Kapitel werden die Ergebnisse der im Rahmen des Pro-
jektes gebildeten fünf thematischen Arbeitsgruppen vorgestellt. Das dritte Kapitel erläutert, wie das
aus dem Projekt gewonnene Wissen im Nachgang des Projektes weiterverteilt werden soll.
1.1 Ausgangssituation
Die Gemeinden im nordwestlichen Teil des Landkreises Bautzen haben fast alle mindestens 15 %
ihrer Einwohner seit 1990 verloren, die Stadt Königsbrück sogar fast 25 %. Trotzdem sind die Auf-
gaben in den kommunalen Verwaltungen und zur öffentlichen Daseinsfürsorge nicht geringer ge-
worden. Im Gegenteil, seit der Kreisgebiets- bzw. Verwaltungs- und Funktionalreform 2008 wurden
viele Zuständigkeiten auf die Stadt- und Gemeindeebene verlagert, so dass sich die Aufgabenzahl
und -vielfalt deutlich erhöht hat.
Zudem waren die Kommunen in den letzten Jahren gezwungen, ihre Personalkapazitäten zu sen-
ken, so dass die gestiegene Aufgabenlast von immer weniger Verwaltungspersonal geleistet wer-
den muss. Für die Städte und Gemeinden wird es dadurch immer schwieriger ihren Pflichten
nachzukommen, vor allem weil für hinzugekommene Aufgaben spezialisiertes Personal mit beson-
derem Fachwissen vorgehalten werden muss.
Wegen der unterschiedlichen Gemeindegrößen und den dadurch bedingten unterschiedlichen
Fallzahlen und -anforderungen macht es deshalb zukünftig mehr Sinn, wenn die benachbarten
Städte und Gemeinden ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen, um effizienter die Aufgaben der öf-
fentlichen Verwaltung und der Daseinsfürsorge im Sinne der Bürger erbringen zu können. Falls
demnach eine der Nachbarkommunen bereits in einem Bereich (z. B. Vollstreckung) über viel Er-
fahrung und qualifiziertes Personal verfügen sollte, muss nun geprüft werden, ob nicht evtl. diese
Gemeinde die Leistung auch für die anderen Kommunen übernimmt. Wenn im Gegenzug die an-
deren Gemeinden Leistungen/Aufgaben übernehmen, muss nicht mehr in jeder Kommune für alle
Bereiche Know-how vorgehalten werden, wodurch deutliche Einsparungen und zugleich Qualitäts-
steigerungen ermöglicht werden.
Die Voraussetzung für diese interkommunale Kooperation ist im nordwestlichen Teil des Landkrei-
ses Bautzen besonders günstig, da die Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück, die Stadt Berns-
dorf sowie die Gemeinden Schwepnitz und Oßling bereits in den verschiedensten Bereichen auf
eine gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren zurückblicken können. Beispiele dafür sind die
zahlreichen gemeinsam realisierten Projekte in der ILE-Region REK "Dresdner Heidebogen".
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 7
Leider hat der Gemeinderat der Gemeinde Schwepnitz im Jahr 2015 entschieden, nicht an diesem
Projekt teilzunehmen. Langfristiges Ziel ist es weiterhin die Gemeinde Schwepnitz in eine Koope-
ration einzubinden.
Die Kommunen im nordwestlichen Teil des Landkreises Bautzen sind aufgrund der eher schwa-
chen Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation und ihrer schon beträchtlichen Entfernung zum Ober-
zentrum Dresden besonders von den Auswirkungen des demografischen Wandels betroffen. Per-
spektivisch ist in den nächsten Jahren wegen der negativen natürlichen Bevölkerungsentwicklung
und fehlender Arbeitsplätze im näheren Umkreis mit einem weiteren Bevölkerungsrückgang in der
Region zu rechnen.
Vor dem Hintergrund der zurückgehenden und alternden Bevölkerung sowie geringer werdender
Ressourcen in öffentlichen Haushalten ist es eine große Herausforderung, passende Handlungs-
strategien und konkrete Gestaltungslösungen für den Erhalt attraktiver Lebensverhältnisse unter
Schrumpfungsbedingungen zu entwickeln.
Innerhalb der kommunalen Verwaltungen muss eine aufgrund des Bevölkerungsrückganges und
kommunalaufsichtlichem Druck geringer werdende Anzahl von Mitarbeitern eine seit der Kreisge-
bietsreform gestiegene Aufgabenzahl und -viefalt erbringen, die eine immer höhere Spezialisierung
und Qualifikation der Mitarbeiter verlangt. Mit der geplanten interkommunalen Wahrnehmung von
Verwaltungsaufgaben und -dienstleistungen soll nun als Alternative zur Bildung einer identitätsar-
men Flächenkommune die Zusammenarbeit der benachbarten eigenständigen Kommunen ver-
stärkt werden.
Der demografische Wandel, die angespannte Lage der Staats- und Kommunalfinanzen sowie die
Konkurrenz von Regionen und kleineren Teilräumen stellen die kommunale Ebene vor große Her-
ausforderungen. Dies macht die Anpassung und Weiterentwicklung bestehender Organisations-,
Finanz- und Kooperationsstrukturen unumgänglich. Als Alternative zur eigenen Leistungserfüllung
oder dem Outsourcing ist eine kooperative Verantwortungswahrnehmung in Form interkommunaler
Zusammenarbeit eine erfolgversprechende Möglichkeit der kommunalen Aufgabenerfüllung.
Durch interkommunale Kooperation kann es gelingen, den künftigen strukturellen Herausforderun-
gen erfolgreich zu begegnen, Synergieeffekte zu erzielen und dadurch die kommunale Handlungs-
fähigkeit zu stärken. Die Bündelung von Ressourcen und Kompetenzen führt zu einer Effizients-
steigerung. Die damit verbundenen Einsparpotentiale bieten Kommunen die Chance, Infrastruktur
zu sichern und Gestaltungsspielräume zurück zu gewinnen. Zudem ermöglichen die Bündelung
vorhandener Potenziale, die Vermeidung konkurrierender Entwicklungen sowie die Etablierung von
kooperativen Organisations- und Trägermodellen eine tragfähige Wahrnehmung kommunaler Auf-
gaben der Daseinsvorsorge sowie eine zukunftsfähige Regionalentwicklung mit eigenständigen
Kommunen.
Nach einem ersten erfolglosen Förderantrag im Landesprogramm Demografie im Jahr 2015 wurde
das von der Stadt Königsbrück als Projektträger eingereichte Projekt nach einer inhaltlich-
methodischen Modifizierung im Folgejahr 2016 in das vom Freistaat Sachsen ausgerufene Förder-
programm aufgenommen. Aufgrund der von der Sächsischen Staatskanzlei anerkannten besonde-
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 8
ren Notwendigkeit wurde das Projekt mit einem erhöhten Fördersatz von 90 % (22.500 €) geför-
dert.
1.2 Aufgabenstellung, Ziele sowie Projektablauf und -struktur
Stadt Bernsdorf Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück (Königs-brück, Laußnitz, Neu-kirch)
Gemeinde Oßling
Einwohner 6.584 (31.12.2015) 7.963 (31.12.2015) 2.311 (31.12.2015)
Landkreis Bautzen Bautzen Bautzen
Fläche 59,78 km² 181,76 km² 43,71 km²
Angrenzende Kommunen VG Kamenz-Schönteichen
Gemeinde Schwepnitz
Gemeinde Lauta
Große Kreisstadt Hoyerswerda
Gemeinde Oßling
Stadt Wittichenau
VG Kamenz-Schönteichen
VG Pulsnitz
Gemeinde Schwepnitz
Gemeinde Haselbachtal
Gemeinde Ottendorf-Okrilla
Gemeinde Wachau
VG Kamenz-Schönteichen
VB Am Kloster-wasser
Stadt Wit-tichenau
Stadt Bernsdorf
Bürgermeister Harry Habel Heiko Driesnack (Königsbrück) Joachim Driesnack (Laußnitz) Grit Truxa-Richter (Neukirch)
Siegfried Gersdorf
Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer
≙ Arbeitsplätze am Ar-beitsort
2.316 (30.06.2015) 3.309 (30.06.2015) 1.023 (30.06.2015)
Steuereinnahmekraft je EW in €
908 1.830 461
Personalbestand* 30 (30.06.2015) 100 (30.06.2015) 33 (30.06.12015)
* Im Personalbestand der Gemeinden/Gemeindeverbände sind die Beschäftigten der im Haushalt brutto geführten Ämter und Einrich-
tungen (Beschäftigungsbereich 21), der aus dem Haushalt ausgegliederten und als Sonderrechnung geführten rechtlich unselbstständi-
gen Einrichtungen und Unternehmen (Eigenbetriebe – Beschäftigungsbereich 22) sowie der als Sonderrechnung geführten rechtlich
unselbstständigen Krankenhäuser (Beschäftigungsbereich 23) enthalten.
1.3 Projektdurchführung
Eine besondere Herausforderung für das Projekt war, dass die Gemeinde Oßling während der Pro-
jektlaufzeit beschloss, Beitrittsverhandlungen mit den umliegenden Kommunen (Verwaltungsge-
meinschaft Kamenz-Schönteichen, Stadt Bernsdorf, Stadt Wittichenau) aufzunehmen. Ziel der Bei-
trittsverhandlungen ist die Auflösung der Gemeinde Oßling sowie der vollständige oder anteilige
Beitritt zu einer oder mehreren umliegenden Kommunen.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 9
Um eine Vorwegnahme der Fusionsentscheidung durch eine zu enge Bindung an Projektpartner
zu vermeiden, wurden einige Kooperationsideen bewusst nicht weiter verfolgt. Andere Ideen (z. B.
gemeinsame Verwaltung des kommunalen Wohnungsbestandes) wurden aus dem Projekt ausge-
klammert und werden bilateral durch die Stadt Bernsdorf und die Verwaltungsgemeinschaft Kö-
nigsbrück (einschließlich der Gemeinden Laußnitz und Neukrich) untersucht.
1.3.1 Projektablauf
Das Projekt gliederte sich in 3 Phasen:
1. Schaffung einer Kooperationsbasis & Identifikation von Handlungsfeldern
2. Konzipierung von ausgewählten Handlungsfeldern
3. Projektdokumentation und Umsetzungsvorbereitung
1. Phase
Im Rahmen der ersten Phase wurden die gemeinsamen Ziele und die strategische Positionierung
des Projektes bestimmt. Darüber hinaus erfolgte eine erste Analyse der Bestandssituationen in
den beteiligten Gemeinden sowie die Herausarbeitung und Priorisierung einzelner Handlungsfelder
(Themenschwerpunkte). Für die Priorisierung und Beschreibung der Handlungsfelder wurde vorher
eine einheitliche Systematik entwickelt.
Nach einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung mit allen Projektpartnern und der Sichtung der be-
stehenden Überlegungen zur interkommunalen Zusammenarbeit fanden mit dem Leitungspersonal
jeder Kommune Einzelworkshops statt. Jede Kommune sammelte für sich unter Moderation des
externen Beraters für sich selbst Handlungsfelder, beschrieb diese und führte eine erste Bewer-
tung der Handlungsfelder durch. Bewertet wurden der Nutzen, die finanziellen Kosten, der not-
wendige Umsetzungsaufwand sowie die Bedeutung der Handlungsfelder. Solche Handlungsfelder,
welche schon aus Vorüberlegungen bekannt waren, wurden durch alle Kommunen beurteilt. Durch
diese unabhängige Bewertung wurde gewährleistet, dass jede Kommune die für sich sinnvollsten
Handlungsfelder identifiziert und somit eine Grundlage für eine offene und zielgerichtete Diskussi-
on und Festlegung gemeinsamer Prioritäten schafft.
Im Nachgang zu den Einzelworkshops fand eine erste Steuerungsgruppensitzung statt in welcher
alle erarbeiteten Handlungsfelder vorgestellt wurde. Hierbei wurde den Beteiligten jedoch nicht die
Bewertung der Handlungsfelder durch die anderen Projektpartner gezeigt, da im Anschluss an die
Steuerungsgruppensitzung alle Partner abermals die Handlungsfelder inklusive der zusätzlichen
Vorschläge der anderen Projektpartner unabhängig voneinander bewerteten. Ferner wurde in der
Steuerungsgruppensitzung die geplante Prüfung der Fusionsmöglichkeiten der Gemeinde Oßling
sowie die Auswirkungen auf das Projekt diskutiert. Ein weiteres Thema war die Information der Öf-
fentlichkeit über das Projekt durch Beiträge im Amtsblatt und den Webseiten der Projektbeteiligten.
Nach Vervollständigung der Bewertungen und der thematischen Ordnung der Handlungsfelder
durch die einzelnen Kommunen wurden die aggregierten Bewertungsergebnisse in einer 2. Steue-
rungsgruppensitzung vorgestellt. Die Leitungskräfte der Projektpartner wählten daraufhin einige
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 10
der Handlungsfelder aus und wiesen sie einer von fünf gebildeten Arbeitsgruppen zur weiteren
Bearbeitung zu.
Diese Auswahl der möglichen Handlungsfelder wurde den Stadt- und Gemeinderäten der beteilig-
ten Kommunen im Rahmen einer gemeinsamen Verbundsversammlung im September 2016 vor-
gestellt.
Weitere Informationen zur Projektphase finden sich in den Anlagen P1 bis P5
2. Phase
Die Bearbeitung der zweiten Phase erfolgte hauptsächlich im Rahmen von 5 gebildeten Arbeits-
gruppen.
Arbeitsgruppe Strategie und Leitung
Arbeitsgruppe Innere Verwaltung
Arbeitsgruppe IT und E-Government
Arbeitsgruppe Bauhof
Arbeitsgruppe Feuerwehr
Die Arbeitsgruppen hatten den Auftrag die Umsetzungsmöglichkeiten sämtlicher ihnen von der
Steuerungsgruppe zugewiesenen Handlungsvorschläge zu prüfen und wenn sinnhaft, in Projekt-
skizzen zu vertiefen. Zusätzlich konnten die Arbeitsgruppen weitere Maßnahmenvorschläge auf-
greifen und ausarbeiten, sofern sie in diesen ein größeres Potential erkannten. Die Arbeitsgruppen
waren mit fachverantwortlichen Personen der Partner besetzt. So wirkten in der AG Bauhof die
Bauhofleiter bzw. in der AG Feuerwehr die Gemeindewehrleiter mit. Sofern notwendig, wurden ex-
terne Netzwerke und Experten über den externen Dienstleister eingebunden. In der AG IT und E-
Government wurde so zum Beispiel die SAKD und die Firmen Robotron und TecArt eingebunden.
Die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppen wurden durch die AG Strategie und Leitung den Bür-
germeistern zugänglich gemacht. Darüber hinaus fanden zwei weitere Steuerungsgruppensitzun-
gen statt.
Zum Abschluss der zweiten Phase wurden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in einer zweiten
Verbundsversammlung (gemeinsame Sitzung aller beteiligten Stadt- und Gemeinderäte) vorge-
stellt. Die Verbundsversammlung diskutierte über die Umsetzung der Kooperationsvorschläge.
Weitere Informationen zu den Ergebnissen finden sich in Kapitel 2 sowie Anlage P6 (Präsentation
2. Verbundsversammlung vom 12. April 2017).
3. Phase
Zum Abschluss des Projektes erfolgte die Erstellung dieses Berichtes sowie die Planung und Um-
setzung des Wissenstransfers an andere Institutionen. Die in Phase 2 aktiven Arbeitsgruppen blei-
ben weiter bestehen, um die qualifizierten Handlungsvorschläge umzusetzen und mittelfristige wei-
tere in der ersten Welle nicht zur Prüfung überwiesene Handlungsfelder zu qualifizieren.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 11
1.3.2 Projektstruktur
Die Erarbeitung des interkommunalen Konzeptes erfolgte in enger Kooperation der Stadtverwal-
tung Königsbrück (Antragssteller) mit den anderen beteiligten Kommunen.
Die Bürgermeister und maximal 1 – 2 leitende Verwaltungsmitarbeiter bildeten eine Steuerungs-
gruppe, die die gesamte Konzepterarbeitung strategisch begleitete und das externe Beratungsun-
ternehmen steuerte. Der Vorsitz dieses Gremiums wurde vom Bürgermeister der Antragskommune
(Heiko Driesnack, Königsbrück) wahrgenommen.
Die eigentliche Erarbeitung des strategischen Handlungskonzeptes erfolgte in themenspezifisch
arbeitenden Arbeitsgruppen, deren Ausrichtung und Zusammensetzung entsprechend den zuvor in
der Steuerungsgruppe und Verbundsversammlung festgelegten Handlungsfeldern erfolgte. In den
Arbeitsgruppen wurden die Handlungsvorschläge konkretisiert.
Das externe Beratungsunternehmen (Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH) übernahm
in enger Abstimmung mit dem Auftraggeber auch die Einbindung der Kooperationspartner, die
moderative Begleitung des Beteiligungsprozesses in den Gremien, die Präsentation von Zwischen-
und Endergebnissen sowie die Konzeptdokumentation.
Darüber hinaus wurde eine Verbundsversammlung bestehend aus allen Stadt- und Gemeinderä-
ten der beteiligten Kommunen gebildet, um zielführende Vorstellungen und Diskussion der qualifi-
zierten Kooperationsmaßnahmen zu gewährleisten. Die Verbundsversammlung bestätigte den
Vorschlag der Steuerungsgruppe zur Bildung von Arbeitsgruppen und der Auswahl der in der Ar-
beitsgruppe zu bearbeitenden Themen. Darüber hinaus nahm sie die Handlungsvorschläge des
Projektes an und mandatierte eine grundsätzliche Weiterverfolgung der Kooperation.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
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KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 12
2. Maßnahmen zur interkommunalen Zusammenarbeit
2.1 Arbeitsgruppe 1 – Strategie und Leitung
Die Arbeitsgruppe (AG) „Leitung & Strategie“ wurde am 8. Juli 2016 durch die Projektsteuerungs-
gruppe (SG) zur weiterführenden Prüfung und Vertiefung der gemeinsam erarbeiteten Maßnah-
menvorschläge eingesetzt.
In der nachfolgenden Übersicht werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe dargestellt.
Auftrag Weiterführende Prüfung der zugewiesenen Maßnahmenvorschläge sowie Emp-
fehlung zum weiterführenden Umgang mit Vorschlägen
Ausarbeitung von Projektskizzen für Maßnahmen mit entsprechendem Potential,
deren Umsetzung zeitnah erfolgen soll
Eigenständige Identifikation und Bewertungen weiterer Maßnahmenvorschläge
Teilnehmer Heiko Driesnack
Bürgermeister, Königsbrück
Siegfried Gersdorf
Bürgermeister, Oßling
Harry Habel
Bürgermeister, Bernsdorf
Linda Pawlowski
Büro des Bürgermeisters, Bernsdorf
Joris Schofenberg
Teamleiter Regionalentwicklung,
KEM
Treffen: Es wurden drei Workshops der AG durchgeführt:
4. Oktober 2016 in Bernsdorf
4. November 2016 in Königsbrück
16. Dezember 2016 in Königsbrück
Darüber hinaus erfolgten Abstimmungen per E-Mail und Telefon.
Fazit der AG Neben den notwendigen organisatorisch-strukturellen Festlegungen zur Fortführung
der interkommunalen Kooperation lag das Hauptaugenmerk der Arbeitsgruppe Lei-
tung & Strategie auf der strategischen Vorbereitung zukünftig gemeinsamer Wirt-
schaftsförderungs- und Standortmarketingaktivitäten der beteiligten Städte und Ge-
meinden.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
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KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 13
2.1.1 Maßnahmenübersicht
Die Arbeitsgruppe (AG) hatte die Aufgabe, die Umsetzungsmöglichkeiten sämtlicher ihr von der Steuerungsgruppe (SG) vom 8. Juli 2016 zugewie-
sen Maßnahmenvorschläge zu prüfen und wenn sinnhaft, in Projektskizzen zu vertiefen. Zusätzlich konnte die Arbeitsgruppe weitere Maßnahmen-
vorschläge aufgreifen und ausarbeiten, sofern sie in diesen ein größeres Potential erkannte.
Sämtliche unten aufgeführte Maßnahmen sind entweder Ergebnis der initialen Maßnahmensammlung oder wurden durch die AG selbstständig iden-
tifiziert und sollten perspektivisch durch die AG bewertet werden. Für die von der SG an die AG überwiesenen Maßnahmen sowie die eigens identi-
fizierten wurde diese Bewertung bereits im Rahmen des Projektes durchgeführt. Für einige dieser Maßnahmen erarbeitete die AG vertiefende Pro-
jektskizzen, welche auf den nachfolgenden Seiten dargestellt sind. Für andere Maßnahmenvorschläge bestätigt die AG ihr Potential und empfiehlt
eine zeitnahe genauere Prüfung und Ausarbeitung. Darüber hinaus empfiehlt die AG einige Vorschläge nicht weiter zu verfolgen, da Kosten und
Nutzen in keinem angemessenen Verhältnis stehen.
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Organisatorisch-strategische
Fortführung und Weiterentwick-
lung der interkommunalen Zu-
sammenarbeit (IKZ) inkl. Erfah-
rungsaustausch der
Verwaltungen
☐ ☒ ☐ ☐ Für Fortsetzung der IKZ bedarf es nach Auf-
tragsbeendigung des externen Beraters der
Festlegung klarer Organisations- und Arbeits-
strukturen. Aus diesem Grund wurden im Rah-
men der Erstellung der Projektskizze sogar kon-
krete Termine für 2017 abgestimmt.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 14
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Entscheidung über und Vorbe-
reitung der Umsetzung einer
gemeinsamen Betreuung der
IT-Infrastrukturen
☐ ☒ ☐ Die Mitglieder der AG haben den Maßnahmen-
vorschlag nicht selbst weiter verfolgt, sondern
die Konkretisierung den fachlich dazu mehr ver-
sierten Mitgliedern der AG IT überlassen.
Erstellung eines Konzeptes für
die Durchführung eines ge-
meinsamen Unternehmer-
stammtisches
☐ ☒ ☐ Eine separate Verfolgung dieses Projektes wur-
de nicht weiter vorangetrieben. Jedoch ist die
Projektumsetzung ein Aufgabenbestandteil in-
nerhalb der konkretisierten Maßnahme „Einrich-
tung einer interkommunalen Koordinierungsstel-
le für Wirtschaftsförderung“.
Vernetzung der Amts- und Hei-
matblätter
☐ ☒ ☐ Da es innerhalb der VG Königsbrück bereits ein
gemeinsames und mit der Nachbargemeinde
Schwepnitz vernetztes Amtsblatt gibt, es für Oß-
ling wegen des geplanten Zusammenschlusses
mit einer Nachbargemeinde aktuell keinen
Handlungsbedarf und es für Bernsdorf noch ei-
ner Grundsatzentscheidung zur Veröffentlichung
eines Amtsblattes bedarf, wurde diese Maß-
nahme vorerst zurückgestellt.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
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Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Einrichtung einer interkommu-
nalen Koordinierungsstelle für
Wirtschaftsförderung
☐ ☐ ☒ ☐ ☐ Obwohl Wirtschaftsförderung keine Pflichtauf-
gabe ist, wurde sie von den Beteiligten auch als
sehr wichtig auf kommunaler Ebene erachtet.
Da jedoch eine einzelne Kommune nicht die Mit-
tel für eine vollumfängliche Erbringung hat, wur-
de im Rahmen der AG-Sitzungen nach mögli-
chen Kooperationsmöglichkeiten gesucht und
diese dann vertieft.
Entwicklung und Realisierung
von gemeinsamen Maßnahmen
zur Verbesserung der touristi-
schen Infrastruktur- und Ange-
botssituation
☐ ☐ ☐ ☒ ☐ Es besteht der Wille der Beteiligten zukünftig
auch verstärkt gemeinsame touristische Maß-
nahmen zu entwickeln und zu realisieren sowie
geeignete Fördermöglichkeiten zu erschließen.
Wegen einem fehlenden konkreten Projektan-
satz wurde diese Maßnahme vorerst zurückge-
stellt.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
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2.1.2 Maßnahme 1.1 – Organisation der weiteren interkommunalen Zusammenarbeit
Maßnahme 1.1 Organisation der weiteren interkommunalen Zusammenarbeit
Projektträger und -
beteiligte
Bürgermeister und Amtsleiter der
Stadt Bernsdorf,
Stadt Königsbrück
Gemeinde Laußnitz
Gemeinde Neukrich und
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r - Frau Pawlowski (Bernsdorf)
Projektziele - Fortsetzung des Kooperationsprozesses nach Beendigung des Kon-
zepterstellungs- und Beratungsauftrages der KEM GmbH
Sicherung und Ausbau einer langfristig tragfähigen Kooperation zwi-
schen den beteiligten Kommunen
Koordinierung der Kooperationsaktivitäten der beteiligten Kommunen
Aufrechterhaltung der Motivation und des Handlungsdruckes bei den
Beteiligten
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, des immer an-
spruchsvolleren kommunalen Aufgabenspektrums und der sich stetig
verschlechternden finanziellen und personellen Rahmenbedingungen
streben die Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück, die Stadt Bernsdorf
und die Gemeinde Oßling eine verstärkte interkommunale Zusammenar-
beit zur gemeinsamen Erbringung von öffentlichen Leistungen an. Dazu
wurde mit Fördermittelunterstützung des Freistaates Sachsen (FR De-
mografie) und externer Unterstützung durch ein Kommunalberatungsun-
ternehmen (KEM GmbH) gemeinsam ein Konzept zur interkommunalen
Zusammenarbeit erarbeitet. Dieses Konzept enthält insgesamt 16 in in-
terkommunalen Facharbeitsgruppen erarbeitete und abgestimmte Maß-
nahmen, die nach zuvor gemeinsam vollzogener Berücksichtigung von
Bedeutung, Nutzen, Wirkungskreis, Kosten und Aufwand ausgewählt
und konkretisiert wurden.
Nach der Fertigstellung des Konzeptes und Auftragsbeendigung durch
die KEM GmbH bedarf es für eine Weiterentwicklung und Realisierung
der einzelnen Projekte ein hohes Engagement der beteiligten Akteure,
funktionierender Arbeitsstrukturen und aufgrund der fehlenden Verbind-
lichkeit in der interkommunalen Zusammenarbeit, vor allem auch einer
konsequenten Steuerung des Kooperationsprozesses. Konkret bedarf es
folgender regelmäßig stattfindender interkommunaler Abstimmungen in
der
- Runde der Bürgermeister: ca. alle 3 Monate (bedarfsorientierte Hin-
zunahme der Amtsleiter),
- Projektumsetzungsorientierte Fortsetzung der bestehenden Arbeits-
gruppen (bedarfsorientiert)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 17
In den Abstimmungsrunden der Bürgermeister bzw. der Bürgermeister
mit den Amtsleitern werden die Maßnahmen im Regelfall nicht im Detail
ausgearbeitet und weiterentwickelt. Jedoch sollte von den Verantwortli-
chen und Beteiligten über Meilensteine und Probleme bei der Umsetzung
berichtet werden, so dass auf Leitungsebene ggf. notwendige Grund-
satzentscheidungen getroffen werden können.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Die gemeinsame Festlegung einer Handlungsroutine für den Ablauf der
Abstimmungsrunden ist im Vorfeld der Runden mit Bürgermeistern (und
Amtsleitern) festzulegen. Diese umfassen, u. a. die Abstim-
mung/Festlegung der Tagesordnung (wie, was und wer?), der Einladun-
gen (wann und in welcher Form?), der Durchführung (wer moderiert?)
und die Protokollierung (wer protokolliert in welcher Form und wer ver-
sendet?).
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Regelmäßig und fortlaufend ab Mai 2017
Hinweise zur Umsetzung Keine
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☒ Partizipativ-konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Kosten Personalkosten für die Zeit der interkommunalen Abstimmung in den je-
weiligen Runden
Förderung/Finanzierung Keine Förderung möglich bzw. notwendig
Risiken Im Fall von schlechter Strukturierung und Vorbereitung der Abstim-
mungsrunden ist Verzug bei der Projektrealisierung und Motivationsver-
lust bei den Beteiligten sehr wahrscheinlich.
Anlagen Keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 18
2.1.3 Maßnahme 1.2 – Einrichtung einer interkommunalen Koordinierungsstelle für Wirtschafts-
förderung
Maßnahme 1.2 Einrichtung einer interkommunalen Koordinierungsstelle für Wirt-
schaftsförderung
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Stadt Königsbrück
Gemeinde Laußnitz
Gemeinde Neukrich
Gemeinde Oßling
Kreisentwicklungsamt des Landkreises Bautzen
ggf. externer Träger und externes Projektmanagement
Projektverantwortliche/r - Frau Pawlowski (Bernsdorf)
Projektziele - Sicherung einer langfristig tragfähigen wirtschaftlichen Entwicklung
im Kooperationsraum
Koordiniertes Handeln der beteiligten Kommunen, des Landkreises
und anderer öffentlicher Stellen in Aufgabenbereiche der Wirtschafts-
förderung
Beratung der kommunalen Verwaltungen und Gremien zu Themen
und Sachverhalten der regionalen Wirtschaft
Vorhalten eines einheitlichen Ansprechpartners für Unternehmen
Bestandspflege in Unternehmen, z. B. Unterstützung beim Lösen
einzelbetrieblicher Probleme oder Förderung ihrer Zusammenarbeit
untereinander
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Für zentrale Aufgaben der Wirtschaftsförderung, z. B. Netzwerkpflege,
Ansiedlungsmanagement, Fachkräftegewinnung und Standortmarketing,
gibt es in den beteiligten kommunalen Verwaltungen keine personellen
Ressourcen. Aus diesem Grund wird Wirtschaftsförderung bisher fast
einzig als „Chefsache“ durch die jeweiligen Bürgermeister wahrgenom-
men, wobei diese Aktivitäten in erster Linie auf Pflege des vorhandenen
Unternehmensbestandes reduziert sind. Durch die ebenfalls sehr einge-
schränkten Ressourcen in dem für Wirtschaftsförderung zuständigen
Kreisentwicklungsamt des Landkreises Bautzen kann auch von dieser
Seite keine ganzheitliche und schon gar nicht auf die individuellen Be-
lange von Teilbereichen des Landkreises ausgerichtete Wirtschaftsförde-
rung stattfinden. Nichtsdestotrotz ist der Bedarf der Unternehmen an Un-
terstützung und Gestaltung der Rahmenbedingungen unternehmerischer
Tätigkeit vorhanden und in den letzten Jahren durch die dabei zuneh-
mend spezifischeren Problemlagen (z. B. Fachkräftesicherung) sogar
deutlich gestiegen.
Die Einrichtung einer interkommunalen Koordinierungsstelle für Wirt-
schaftsförderung übernimmt folgende Funktionen:
- Koordinierung der Wirtschaftsförderaktivitäten zwischen den beteilig-
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 19
ten Kommunen, Unternehmen, Bildungseinrichtungen und weiteren
Kooperationspartnern innerhalb und außerhalb des Aktionsraumes
- Aufbau und Pflege von Kooperationsbeziehungen zwischen relevan-
ten Akteuren, Unternehmen, Kommunen, Bildungseinrichtungen, Ar-
beitskreisen und anderen Partnern
- Aktivierung von Unternehmen und anderer potenzieller Kooperations-
partner zur Mitwirkung im wirtschaftsorientierten Kooperationsprozess
- Beratung von Unternehmen, Kommunen, Bildungseinrichtungen und
anderen Akteuren zu fachlich relevanten Fragen
- Beratung von Einzelpersonen (Arbeitssuchende, Studenten, potenzi-
elle Rückkehrer, u. a.) zu Beschäftigungs- und Qualifizierungsmög-
lichkeiten, zur infrastrukturellen Ausstattung und unterstützenden An-
geboten im Kooperationsraum
- Organisation, Durchführung und Moderation von Veranstaltungen (In-
formationsveranstaltungen, Beratungstermine, Workshops)
- Konzipierung und Durchführung von Standortmarketingmaßnahmen
einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit mittels Nutzung verschiedener
Medien
- Kooperationsraumspezifische Unterstützung der Wirtschaftsförde-
rungs- und Standortmarketingaktivitäten des Kreisentwicklungsamtes
und anderer Initiativen im Landkreis
- Begleitung und Unterstützung von Unternehmensnachfolgen
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- Grundsatzentscheidung zur Aufnahme von Arbeiten/Kontakten zur Quali-
fizierung/Umsetzung des Projektes wurde von der AG Leitung & Strate-
gie (Bürgermeister) getroffen.
Zu schaffende
Voraussetzungen
Vorbereitung der inhaltlichen und finanziellen Grundlagen, u. a.
Qualifizierung der Projektidee in Abstimmung mit den Projektbeteilig-
ten und durch Ermittlung des Bedarfes bei den Unternehmen
Abklärung der Unterstützung von Landkreis, Regionalen Planungs-
verband (RPV) und sonstigen relevanten Akteuren
Erarbeitung eines Arbeitsprogramms inkl. Aktivierung der regionalen
Ansprechpartner und
ggf. Vorbereitung und Einreichung eines konkreten Förderantrages
(z. B. FR-Regio) bis Ende September 2017 beim RPV
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Planung bis September 2017 (Projektqualifizierung/Förderantrag)
Durchführung frühestens ab 2018
Hinweise zur Umsetzung Die Ermittlung des Bedarfes bei den Unternehmen erfolgt mittels
Analyse/Bewertung zu wirtschaftlicher Situation, Beschäftigungs-/
Fachkräftesituation, betrieblichen Flächenbedarf und Wirtschaftsför-
derung vor Ort. In diesem Zusammenhang sollten auch Gespräche
mit ausgewählten Vertretern von ortsansässigen Unternehmen sowie
von IHK, HWK, Arbeitsagentur, Jobcenter etc. durchgeführt werden.
Neben Personal-/Sachkosten sind auch Kosten für die Konzipierung/
Realisierung von Projekten bei der Einrichtung einer interkommuna-
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 20
len Koordinierungsstelle für Wirtschaftsförderung zu berücksichtigen
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☒ Partizipativ-konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Der Hauptnutzen der Realisierung dieser Maßnahme liegt darin, dass
kommunale Wirtschaftsförderung und Standortmarketing (keine kommu-
nale Pflichtaufgabe) aufgrund ihrer Wichtigkeit und ihrer über Gemeinde-
grenzen vorhandenen Wirkung zukünftig in interkommunaler Gemein-
samkeit professionell, ganzheitlich und mit einem anteilig
verhältnismäßig geringem Kostenaufwand betrieben werden kann.
Kosten Ausgaben für Personal, Raummiete, Sachkosten und Projektbudget ca.
100.000 EUR/Jahr (anteilige Kosten abhängig von Anzahl der beteiligten
Kommunen)
Förderung/Finanzierung Förderung bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben in FR-Regio
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 21
2.2 Arbeitsgruppe 2 – Innere Verwaltung
Die Arbeitsgruppe (AG) „Innere Verwaltung“ wurde am 8. Juli 2016 durch die Projektsteuerungs-
gruppe (SG) zur weiterführenden Prüfung und Vertiefung der gemeinsam erarbeiteten Maßnah-
menvorschläge eingesetzt.
In der nachfolgenden Übersicht werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe dargestellt.
Auftrag Weiterführende Prüfung der zugewiesenen Maßnahmenvorschläge sowie Emp-
fehlung zum weiterführenden Umgang mit Vorschlägen (siehe Übersicht auf
nächster Seite)
Ausarbeitung von Projektskizzen für Maßnahmen mit entsprechendem Potential,
deren Umsetzung zeitnah erfolgen soll
Eigenständige Identifikation und Bewertungen weiterer Maßnahmenvorschläge
Teilnehmer Cornelia Eichler
Kämmerin, Oßling
Martina Himmer
Hauptamtsleiterin, Oßling
Anke Mocker
Leiterin Finanzen und Bauen,
Königsbrück
Karsten Pötschke
Teamleiter Personal und Organisati-
on, KEM GmbH
Flavia Rammer
Amtsleiterin Hauptverwaltung,
Königsbrück
Gabrielle Witschaß
Hauptamtsleiterin Bernsdorf
Treffen: Es wurden drei Workshops der AG durchgeführt:
20. September 2016 in Bernsdorf
28. Oktober 2016 in Bernsdorf
14. Dezember 2016 in Bernsdorf
Darüber hinaus erfolgten Abstimmungen per E-Mail und Telefon.
Fazit der AG Die Treffen der Arbeitsgruppe waren sehr hilfreich und sollten regelmäßig fortgeführt
werden. Eine thematische Untersetzung (z. B. einmal im Jahr zum Thema Koordina-
tion der Weiterbildungsmaßnahmen) ist sinnvoll.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 22
Die Zusammenkünfte haben gezeigt, dass sich alle Beteiligten mit ähnlichen Prob-
lemlagen auseinandersetzen und sich durch einen häufigen direkten Austausch ein-
fach bestehende Lösungsansätze verbessern und ausgetauscht bzw. entwickelt
werden können. Eine Vielzahl von gemeinsamen Zielen lässt sich auch durch einfa-
che Mittel erreichen (z.B. Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit, Effizienz, Attrakti-
vität, …).
Die Arbeitsgruppe empfiehlt insbesondere die gemeinsame Erarbeitung eines Per-
sonalentwicklungskonzeptes voranzutreiben. Bei einer Steigerung an Projekten
empfiehlt es sich einen expliziten Projektkoordinator einzurichten.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 23
2.2.1 Maßnahmenübersicht
Die Arbeitsgruppe (AG) hatte die Aufgabe die Umsetzungsmöglichkeiten sämtlicher ihr von der Steuerungsgruppe (SG) vom 8. Juli 2016 zugewie-
sen Maßnahmenvorschläge zu prüfen und wenn sinnhaft, in Projektskizzen zu vertiefen. Zusätzlich konnte die Arbeitsgruppe weitere Maßnahmen-
vorschläge aufgreifen und ausarbeiten, sofern sie in diesen ein größeres Potential erkannte.
Sämtliche unten aufgeführte Maßnahmen sind entweder Ergebnis der initialen Maßnahmensammlung oder wurden durch die AG selbstständig iden-
tifiziert und sollten perspektivisch durch die AG bewertet werden. Für die von der SG an die AG überwiesenen Maßnahmen sowie die eigens identi-
fizierten wurde diese Bewertung bereits im Rahmen des Projektes durchgeführt. Für einige dieser Maßnahmen erarbeitete die AG vertiefende Pro-
jektskizzen, welche auf den nachfolgenden Seiten dargestellt sind. Für andere Maßnahmenvorschläge bestätigt die AG ihr Potential und empfiehlt
eine zeitnahe genauere Prüfung und Ausarbeitung. Darüber hinaus empfiehlt die AG einige Vorschläge nicht weiter zu verfolgen, da Kosten und
Nutzen in keinem angemessenen Verhältnis stehen.
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil der
urspr. Maß-
nahmensamm-
lung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame Beschaffung
von Verbrauchsmaterialien,
Drucktechnik, Telekommu-
nikation
☐ ☐ ☒ Finanzvolumen ist zu gering. Keine Ersparnisse
bei der Arbeitszeit. Keine signifikanten Rabatte.
Evtl. Möglichkeit der gemeinsamen Bestellung
am Jahresanfang von Hauptkostenpositionen
(siehe Anlage Verbrauchsgüterbestellung)
Gemeinsame Einfüh-
rung/Überarbeitung – Sys-
tem der leistungsorientierten
Bezahlung (LOB)
☐ ☐ ☒ ☐ Erfolgreiche Durchführung bei Königsbrück,
Laußnitz und Neukrich. Bestehende rechtliche
Verpflichtung zur Umsetzung der LOB (§ 18
TVÖD VKA). Daher Übernahme und Anpassung
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 24
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil der
urspr. Maß-
nahmensamm-
lung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
von System aus Königsbrück. Beitrag von KEM
GmbH möglich.
Kooperation Arbeitsschutz-
betreuung
☐ ☒ ☐ ☐ Verbesserung der Betreuungsqualität möglich
bei gleichzeitiger Kosteneinsparung.
Gemeinsamer Arbeits-
schutztag
☐ ☐ ☒ ☐ ☐ Erfahrung aus Bernsdorf. Gemeinsame Durch-
führung angedacht.
Gemeinsamer Gesundheits-
tag
☐ ☐ ☒ ☐ ☐ Erfahrung aus Bernsdorf. Gemeinsame Durch-
führung angedacht.
Gemeinsamer Auf-/Ausbau
des betrieblichen Gesund-
heitsmanagements
☐ ☐ ☐ ☒ ☐ Hohe Bedeutung aufgrund der überdurchschnitt-
lichen Krankenstände
Erstellung einheitlicher
Kompetenzmatrix
☐ ☐ ☒ ☐ ☐ Erstellung von gemeinsamer Kompetenzmatrix
zur Weiterbildungsplanung und Führung von
Mitarbeitergesprächen
Koordination von Weiterbil-
dungsmaßnahmen
☒ ☐ ☐ Koordination der Weiterbildungsteilnahme und
Wissensverteilung. Gemeinsame jährliche Pla-
nung von Weiterbildungsbedarf. Organisation
von Inhouse-Schulungen. Weitergabe von Ver-
anstaltungsplätzen.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 25
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil der
urspr. Maß-
nahmensamm-
lung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Regionale Stellenbörse ☐ ☐ ☐ ☐ nicht zugewiesen, nicht geprüft.
Verwaltungsfachkraft als
Springer
☐ ☐ ☐ ☐ nicht zugewiesen, nicht geprüft.
Koordination von Praktika,
Stellenausschreibungen,
Ausbildung
☐ ☐ ☐ ☐ nicht zugewiesen, nicht geprüft.
Gemeinsames Ausbildungs-
konzept
☐ ☐ ☐ ☐ nicht zugewiesen, nicht geprüft.
Gemeinsamer Bewerberpool ☐ ☐ ☒ ☐ nicht zugewiesen, nicht im Detail geprüft. Infor-
meller Austausch über Stellenbesetzungsverfah-
ren empfohlen (gegenseitige Information über
ausgeschriebene Stellen, Personalbedarfe)
Darüber hinaus wurden im Rahmen der Arbeitsgruppensitzungen die folgenden Themen besprochen:
Einführung der leistungsorientierten Bezahlung bei Bernsdorf und Oßling sowie Überarbeitung des LOB Systems bei VG Königsbrück. (Diskus-
sion des 3-Zonen-Modells, empfohlen durch KAV Sachsen, entwickelt durch Fa. Baumgärtner & Co)
Auswirkung der neuen Entgeltordnung auf die Projektbeteiligten einschließlich Handlungsnotwendigkeiten
Wahrnehmung eines durch Krankheit frei werdenden Schulungsplatzes von Bernsdorf durch Personal aus Königsbrück und/oder Oßling
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 26
2.2.2 Maßnahme 2.1 – Gemeinsame Betreuung für Betriebsmedizin und Sicherheitstechnik ge-
mäß §§ 3 und 6 ASiG
Maßnahme 2.1 Gemeinsame Betreuung für Betriebsmedizin und Sicherheitstechnik
gemäß §§ 3 und 6 ASiG
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Fachkraft für Arbeitsschutz der Kommunen
Projektverantwortliche/r Frau Himmer (Oßling)
Projektziele - Verbesserung der Erreichbarkeit und Qualität der Leistungserbrin-
gung
Verbesserung der Kosteneffizienz der Betreuung
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Derzeit erfolgt die Betreuung für Leistungen gemäß §§ 3 und 6 ASiG der
drei Projektpartner für Fragen des Arbeitsschutzes durch drei verschie-
dene Firmen.
Oßling nutzt seit Frühjahr 2016 das Ingenieurbüro für Arbeitssicherheit
Hartmann aus Hoyerswerda (Leistung gemäß § 6 ASiG) sowie Herrn
Dipl. Med. Coßmann für Leistungen gemäß § 3 ASiG. Königsbrück nutzt
die IAAI Arbeitssicherheit GmbH sowohl für Leistungen gemäß § 3 ASiG
(durch Herrn Durlach) und § 6 ASiG (durch Herrn Ziervogel). Bernsdorf
nutzt ebenso die IAAI Arbeitssicherheit GmbH Außenstelle Kamenz
(vormals ASI Med Gesellschaft für Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin)
für Leistungen nach §§ 3 und 6 ASiG.
Bernsdorf und Oßling sind mit ihrer Betreuung nach § 6 ASiG sehr zu-
frieden. Königsbrück ist ebenso mit der Betreuung nach § 6 ASiG zufrie-
den. Ähnlich verhält es sich mit den Betreuungen der IKZ Partner nach
§ 3 ASiG. Lediglich Oßling merkte an, dass die Erreichbarkeit der medi-
zinischen Betreuung schwierig ist.
Kostenseitig nutzt Oßling die kostengünstigste Betreuung. Die Stun-
densätze für die Betreuung gemäß 6 ASiG sind 22% geringer als in
Bernsdorf und Königsbrück. Für die medizinische Betreuung nach § 3
ASiG existiert eine ähnliche Differenz. Darüber hinaus benötigt der An-
bieter von Oßling für Leistungen gemäß § 6 ASiG eine geringere Ein-
satzzeit pro Mitarbeiter. Daher sind z. B. Einsparungen von ca. 50% der
Kosten für die Betreuung nach § 6 ASiG möglich.
Aufgrund dieser Überlegungen möchten alle drei Kommunen zukünftig
auf einen einheitlichen Anbieter für Leistungen gemäß §§ 3 und 6 ASiG
zurückgreifen.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 27
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Informationen über Kundenzufriedenheit der Firma Hartmann (§ 6
ASiG Betreuung) bis April 2017 sowie Herrn Coßmann (§ 3 ASiG Be-
treuung) durch Oßling an Königsbrück und Bernsdorf
Vorstellung der Firma Hartmann und ggf. Herrn Coßmann in Königs-
brück und Bernsdorf (Kontaktherstellung über Oßling)
Grundsatzentscheidung der Leitung über Anbieterwechsel
Vertragskündigung mit derzeitigen Firmen durch
o Königsbrück
ASiG § 6 Betreuung bis 31.12.2017 bei Vertragsbeendigung
bis zum 30.06.2017 (6 Monate Kündigungsfrist)
ASiG § 3 (???)
o Bernsdorf
ASiG § 6 Betreuung bis Mai 2018 für Vertragsbeendigung bis
zum 31.12.2017
ASiG § 3 Betreuung bis August 2017 für Vertragsbeendigung
bis zum 31.03.2018
Verhandlung mit Firma Hartmann und Herrn Coßmann über Preis-
nachlässe
Abschluss von separaten Betreuungsverträgen durch Königsbrück
und Bernsdorf
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Februar-April 2017: Vorstellung Hartmann in Königsbrück und Berns-
dorf
April-Mai 2017: Information zur Kundenzufriedenheit mit Hartmann
Mai 2017: Entscheidung über Wechsel
Hinweise zur Umsetzung Keine
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Durch den Wechsel erhofft man sich Kosteneinsparungen sowie eine
bessere zeitliche Betreuung der Kommunen.
Das Kosteneinsparungspotential in Bernsdorf für Leistungen nach § 6
ASiG beträgt 22 Prozent bei Nutzung der Firma Hartmann (35 €/Std.)
gegenüber der IAAI (44,90 €/Std.). Dies entspricht bei gleichbleibender
Einsatzzeit einer Einsparung von 668,25 €. Weitere Einsparungen könn-
ten sich aus einer geringeren Einsatzzeit ergeben.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 28
Das Kosteneinsparungspotential in Königsbrück für Leistungen nach § 6
ASiG beträgt 22 % bei Nutzung der Firma Hartmann (35 €/Std.) gegen-
über der IAAI (44,90 €/Std.). Dies entspricht bei gleichbleibender Ein-
satzzeit einer Einsparung von 629,28 €. Da die Firma Hartmann im Ver-
gleich zur IAAI eine geringere Einsatzzeit ansetzt, könnten weitere
Einsparungen möglich sein. Die Kosten pro Mitarbeiter bei der Firma
Hartmann belaufen sich auf 14,68 €. Bei der IAAI liegen die Kosten pro
Mitarbeiter im Durchschnitt bei 31,36 €. Hieraus ergibt sich ein Gesamt-
potential von 1.518 €.
Evtl. könnte darüber hinaus durch eine gemeinsame Beauftragung der
Firma Hartmann ein Preisnachlass erwirkt werden. Ein Preisnachlass
von 2 % entspricht einer jährlichen Einsparung von 100,48 €.
(Bernsdorf 47,25 €, Königsbrück 44,49 €, Oßling 9,10 €)
Die derzeit kalkulierbaren Gesamteinsparungen der Kommunen belaufen
sich somit auf 2.248 € jährlich bei Wechsel der nach § 6 ASiG Betreuung
zur Firma Hartmann.
Weitere Einsparungen im Bereich der § 3 ASiG Betreuung sind möglich,
bedürfen aber einer genaueren Prüfung der Kosten des Herrn Coßmann
(Betreuer Oßling). Darüber hinaus ist die Qualität der Betreuung zu prü-
fen.
Kosten Arbeitszeit der Verwaltung für Vertragskündigung und Neuabschluss
(einmalig). (je 4 Stunden in Bernsdorf und Königsbrück entspricht
Personalkosten von ca. 176 € brutto pro Verwaltung)
Förderung/Finanzierung keine Förderung
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen Vergleich der derzeitigen Dienstleister der drei Projektpartner
Berechnung des Einsparpotentials
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 29
2.2.3 Maßnahme 2.2 – Koordination der Weiterbildungsmaßnahmen
Maßnahme 2.2 Koordination der Weiterbildungsmaßnahmen
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
ggf. externer Partner zur Entwicklung eines Personalentwicklungs-
konzeptes
Projektverantwortliche/r Frau Witschaß (Bernsdorf)
Projektziele - Steigerung der Verwaltungseffizienz
Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit
Steigerung der Arbeitgeberattraktivität
Verringerung des Planungsaufwandes für Verwaltung
Verbesserung der Kosteneffizienz der Weiterbildungsmaßnahmen
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Keine der Verwaltungen besitzt ein Personalentwicklungskonzept. Eine
langfristige Jahresplanung findet nicht statt. Weiterbildungsmaßnahmen
finden bisher nur anlassbezogen und zur Erlangung von Fachkompeten-
zen, insbesondere bei Veränderungen rechtlicher Regelungen und Soft-
wareveränderungen statt. Wissenserhalt und der Ausbau von „Softskills“
spielen derzeit keine Rolle.
In einem ersten Projektschritt soll die Planung von Weiterbildungsmaß-
nahmen koordiniert und das Wissen, welches durch Weiterbildungsmaß-
nahmen (Seminare) erlangt wurde, allen Projektpartnern zugängig ge-
macht werden. Darüber hinaus soll ein kurzfristiger gemeinsamer
Planungszyklus eingeführt werden, der eine Nutzung von kosteneffizien-
ten Inhouse-Schulungen ermöglicht.
Darüber hinaus soll durch die Erstellung einer gemeinschaftlichen Kom-
petenzmatrix den Sozial-, Selbst- und Führungskompetenzen eine höhe-
re Bedeutung zuteil werden.
Die gemeinsame Entwicklung eines Personalentwicklungskonzeptes
kann ein weiterer Schritt zu einer zukunftsfähigen Personalpolitik sein.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- Verstärkte Beachtung von „Softskills“ in der Planung von Personal-
entwicklung
Zu schaffende
Voraussetzungen
Sicherstellung dezentraler Budgetverwaltung
Integration des Themas Personalentwicklung in jährliche Mitarbeiter-
gespräche (Sicherstellung der Durchführung der Mitarbeitergesprä-
che)
Schaffung einer gemeinsamen Datenhaltung für Weiterbildungsunter-
lagen
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 30
Schaffung der Aufgabentransparenz inkl. Kontakten (Austausch
Adresslisten der Mitarbeiter der Verwaltungen, sofern nicht völlige
Transparenz auf Webseite)
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Koordination der Schulungsplanung, -teilnahme und Auswertung (so-
fort nach Projektabschluss)
Koordination der Weiterbildungsbedarfe (erstmalig Februar, März
2017 später im Oktober/November (Haushaltsplanung für Folgejahr)
sowie Februar/März 2018 (Abschluss der Mitarbeitergespräche))
Fertigstellung Kompetenzmatrix (ab Q1 2017)
Erhebung Kompetenzprofile der Mitarbeiter (ab Q3 2017 ggf. in Ver-
bindung Personalentwicklungskonzept)
Erarbeitung Personalentwicklungskonzept (ab Q3 2017)
Hinweise zur Umsetzung Es sind die folgenden Einzelmaßnahmen geplant
(1) Koordination der Weiterbildungsbedarfe und Maßnahmen zu Be-
ginn des Jahres (Konzepterstellung und Umsetzung)
(2) Koordination der individuellen Schulungsplanung (Extern)
(3) Koordination der individuellen Schulungsteilnahme (Extern)
(4) Koordination der individuellen Schulungsauswertung (Extern)
(5) Kooperation bei Schulungen für mehrere Mitarbeiter zu gleichen
Themen
a. Option 1: Mehrere Mitarbeiter bei gleicher externer Schu-
lung --> Nutzung von Mengenrabatten (ggf. Anmeldung
über einen Projektpartner)
b. Option 2: Veranstaltung von Inhouse-Schulungen durch ex-
ternen Trainer
c. Option 3: Veranstaltung von Inhouse-Schulungen durch ei-
genes Personal
(6) Fertigstellung der Kompetenzmatrix
(Clustern, Priorisieren, Adressieren der Kompetenzen, Definieren
der Kompetenzen) --> Veranstaltungen mit breiter Verwaltung
(7) Entwicklung und Erhebung der Kompetenzprofile der Beschäftig-
ten
(8) Definition von Anforderungsprofilen für Stellen
(9) Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes
Verknüpfungen zu den Projekten Einführung/Weitentwicklung des
Systems der Leistungsorientierten Bezahlung sind zu beachten.
Themen für fachliche Weiterbildung
o Neue Entgeltordnung
o Umsatzsteuerreform
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 31
☒ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Eine gemeinsame Planung und Durchführung von Schulungen kann
zu einer Kostensenkung führen.
o Mengenrabatte bei der Anmeldung von mehreren Personen (z.B.
Haufe 10% ab zweiter Person)
o Steigerung der Kosteneffizienz der Weiterbildungsmaßnahmen. Die
Anlage zeigt, dass sich unter Berücksichtigung von sämtlichen Kos-
ten Inhouse-Schulungen in der Regel ab 3 Mitarbeitern rentieren.
Darüber hinaus kann das in den Weiterbildungen erworbene Wis-
sen mehreren Personen durch Ablage der Schulungsmaterialien
und Kommunikation zugänglich gemacht werden.
Stärkung von für die Leistungserbringung und Bürgerfreundlichkeit
notwendigen Kompetenzen durch die Durchführung von mehr Wei-
terbildungsmaßnahmen.
Eine kostengünstigere Weiterbildung ermöglicht auch Schulungen
von Inhalten, welche vorher nicht geschult werden konnten.
Darüber hinaus schafft der regelmäßige Austausch von Informationen
zu Schulungen einen Dialog zwischen den Mitarbeitern der einzelnen
Verwaltungen.
Eine strukturierte Planung von Schulungsmaßnahmen hilft sinnvolle
Prioritäten zu setzen.
Kosten Schulungskosten
Personalkosten für Zeit der Aufnahme der Kompetenzprofile
Förderung/Finanzierung Ggf. Sonderprogramme bei Schulungen zu bestimmten Themen
(z. B. E-Government, Konflikttraining, Umgang mit Asylsuchenden,
…)
Grds. keine Förderfähigkeit über ESF, FR Regio, FR Demographie
Grds. keine Förderung über Programme der KfW
Sehr wahrscheinlich keine Förderung über Programme der Agentur
für Arbeit
Risiken Kostenrisiko: Bei Personalabgang sind Weiterbildungskosten ggfs.
verloren --> Bei hohen Weiterbildungskosten ggfs. Vereinbarung zur
Rückzahlung, sofern ein Arbeitgeberwechsel innerhalb einer Frist ab
Schulungsende erfolgt
Anlagen Vergleich der Kosten von Inhouse-Schulungen und externen Schu-
lungsveranstaltungen
Übersicht der Schulungsaufwendungen der Projektpartner im Jahr
2015 (IST/Plan)
Gemeinsame Kompetenzmatrix
Prozessdarstellungen zur Weiterbildungskoordination (Punkte 1-4 der
Hinweise zur Umsetzung)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 32
2.2.4 Maßnahme 2.3 – Gemeinsamer Arbeitsschutztag
Maßnahme 2.3 Gemeinsamer Arbeitsschutztag
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Fachkraft für Arbeitsschutz der Kommunen
Ggf. Unfall- & Krankenkassen (als Referent, Sponsor)
Projektverantwortliche/r Frau Witschaß (Bernsdorf)
Projektziele - Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Gesundheit der Mitarbeiter
Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit
Steigerung der Arbeitgeberattraktivität
Gemeinsames Kennenlernen und Verstetigung informeller Kontakte
Schaffung einer Plattform für weitere IKZ Aktivitäten
Verringerung des Planungsaufwandes für Verwaltung
Verbesserung der Kosteneffizienz der Veranstaltung
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Alle Kommunen führen ihre jährlichen Sicherheitsunterweisungen eigen-
ständig durch. Durch eine gemeinsame Durchführung eines Arbeitsschutz-
tages an wechselnden Standorten soll der Organisationsaufwand reduziert
werden, die Qualität der Unterweisungen erhöht und ein informeller Aus-
tausch zwischen den Gemeindemitarbeitern geschaffen bzw. gefestigt
werden. Darüber hinaus können die Aufwendungen für Schulung, Fortbil-
dung und zum Wissenserhalt reduziert werden.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- Jährliche Veranstaltung, da Belehrungen jährlich erfolgen müssen.
Separate Veranstaltungen für Kernverwaltung und Bauhof aufgrund
angepasster Themen (ggfs. Zusammenführung für Nachmittagspro-
gramm). Kita Unterweisung verbleibt separat bei den einzelnen Part-
nern.
Rotation der Organisation zwischen den drei im Projekt beteiligten
Kommunen (2017 in Bernsdorf)
Zu schaffende
Voraussetzungen
Grundsatzentscheidung zur Durchführung durch Verwaltungsleitung
Grundsatzentscheidung über gleichzeitigen Schließtag in allen Kom-
munen zur Durchführung
Nutzung derselben Fachkraft für Arbeitsschutz wäre optimal (möglich
erst ab 01.01.2018)
Auswertung der in den Kommunen relevanten Gesundheitsthemen
Konkretisierung des Konzeptes „gemeinsamer Arbeitsschutztag“ mit
Detailplanung
Anfrage der einzelnen Kommunen bei Krankenkassen der Beschäftig-
ten (Sponsoring) (Kooperationsverträge betriebliches Gesundheitsma-
nagement)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 33
Abstimmung der Arbeitssicherheitsfachkräfte anstoßen (über Frau
Witschaß, Zuarbeiten der Kontaktdaten durch Frau Himmer und Frau
Rammer)
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Jährlich September/Oktober
o Erster Terminvorschlag 25. Oktober 2017 in Bernsdorf
Planung in Arbeit seit 28.10.2016 (derzeit: Koordinierung Unfallkasse,
Fachkräfte für Arbeitssicherheit)
Hinweise zur Umsetzung Ungefähre Teilnehmeranzahl:
o Verwaltung: ca. 59 Personen (30 K, 9 O, 20 B)
o Bauhof: ca. 44 Personen (9 +10 geringfügig Beschäftigte K, 3 O, 8
+ 4 geringfügig Beschäftigte B)
o Sicherheitsunterweisung örtlich getrennt für Bauhof und Verwaltung
Möglicher Ablaufplan
Wann Umfang Thema
Vormittag ca. 1 Std. Arbeitsschutzbelehrung
Vormittag ca. 1 Std. Selbstfahrerschulung
Vormittag ca. 1 Std. Arbeitssicherheitsausschusssitzungen
(parallel für Kommunen)
Mittag ca. 1 Std. gemeinsame Pause
Nachmittag Offen gemeinsame Schulungen und Work-
shops
Mögliche Themen für Nachmittag
o Schulung zu Gesundheitsthemen
z.B. Umgang mit Stress, Zeitmanagement, Arbeitsplatzgestaltung,
Ergonomie am Arbeitsplatz, ...
Ermittlung der Themen durch Mitarbeiterbefragung (z.B. Auswer-
tung letzter Gesundheitstag Bernsdorf)
Ermittlung der Themen durch Auswertung der Krankheitsfälle in
den Kommunen
Prüfung des Schulungsangebotes der Unfallkassen
o Schulungen zu anderen gemeinsamen Themen
z.B. Kostenbewusstsein, Bürgerkommunikation, Führung, …
o Impulsvorträge zu Themen, welche die Leitung gern in ihre Verwal-
tungen tragen möchte (z. B. E-Government)
o Zukünftig evtl. auch Open-Space Konzepte (Moderation empfohlen)
Themen welche in der AG als nicht sinnhaft identifiziert wurden
o Defibrillator-Schulung (Begründung: keinen Zugang in Verwaltungs-
gebäuden in Bernsdorf, Oßling)
Anfrage bei Unfallkasse ist erfolgt (über Frau Witschaß, Kontakt bei der
Unfallkasse Herr Goltz)
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 34
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Kosteneinsparung kann erzielt werden, da die gemeinsame Fachkraft für
Arbeitssicherheit an nur einer und nicht drei Veranstaltungen teilnehmen
muss. Darüber hinaus schafft der Tag die Grundlage kosteneffiziente In-
house-Schulungen durchzuführen (siehe separate Projektskizze).
Ein Wissensaustausch findet sowohl statt, weil das Konzept für den Ar-
beitsschutztag auf den Erfahrungen von Bernsdorf aufsetzten kann, als
auch, weil es den informellen Austausch von Informationen durch Schaf-
fung der Möglichkeit von Gesprächen zwischen den Mitarbeitern erlaubt.
Durch eine gemeinsame Organisation verteilen sich die Personalkosten für
vorbereitende Aktivitäten auf mehrere Beteiligte. Es ergibt sich eine jährli-
che Einsparung bei den Personalkosten für die Vorbereitung von 501 €.
Dem gegenüber steht eine rechnerische jährliche Mehrbelastung von ca.
333 € für Fahrtkosten sowie 661 € für die Personalkosten während der An-
reise. Eine gemeinsame Bearbeitung verursacht somit einen Mehraufwand
von ca. 493 €, welcher ggf. durch die Durchführung von Inhouse-
Schulungen sowie den Einsparungen durch ein gemeinsames Rahmen-
programm aufgewogen wird.
Zur Minimierung der Fahrtkosten sowie der Personalopportunitätskosten
während der Fahrt, wird daher geraten, dass eine Anreise am Veranstal-
tungstag, sofern sinnhaft, direkt von der Heimatadresse der Mitarbeiter un-
ter Nutzung von Fahrtgemeinschaften erfolgt (Mitarbeiter die näher zum
Durchführungsort wohnen, sollten direkt anreisen und sich nicht erst am
eigenen Rathaus einfinden).
Die Nutzung des gemeinsamen Arbeitsschutztages ist ein Beitrag zur Ge-
sunderhaltung der Mitarbeiter der Partnerkommunen. Im Durchschnitt fie-
len in den letzten Jahren Mitarbeiter für 19,6 Tage aus. Hierdurch entstan-
den den Kommunen Personalopportunitätskosten von 635.000 Euro
jährlich. In Anbetracht dieses Krankenstandes sollten Projekte, welche zur
Reduzierung beitragen, gefördert werden.
(Die gemeinsame Einführung eines betrieblichen Gesundheits-
managements inkl. eines gemeinsamen Gesundheitszirkels wird angera-
ten)
Kosten „Direkte Kosten“
o Personalkosten für Vorbereitung des Rahmenprogrammes (1,5 Ta-
ge Amtsleiter, 1 Tag Sekretariat), aber rotierender Aufwand (alle 3
Jahre für jeden Partner) = ca. 752 € pro Jahr
o Fahrtkosten für zwei Verwaltungen zum durchführenden Partner
(Fahrtkostenersatz, Busmiete) = ca. 1.000 €
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 35
o Ggf. Kosten für gesondert zu finanzierende Schulungsmaßnahmen,
Kostenersatz
„Indirekte Kosten“
o Personalkosten für Arbeitsausfall während der Veranstaltung (93
Personen je 1 Tag = ca. 23.436 € (davon ca. 992 € durch zusätzli-
che Fahrzeit (1 Std.) für 2/3 der Anwesenden)
Förderung/Finanzierung Ggf. kostenfreie Referenten über Unfallkasse/Krankenkasse
Ggf. Fahrtkosten/Bus durch Sponsoring von Unfallkasse/Krankenkasse
Ggf. Anfrage über Sponsoring bei Wohlfahrtsverbänden (z.B. AWO)
Ggf. Sonderkonditionen von lokalen Transportunternehmen für An-/
Abreise
Nicht-förderfähig unter FR Regio und FR Demografie
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen Keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 36
2.2.5 Maßnahme 2.4 – Gemeinsamer Gesundheitstag
Maßnahme 2.4 Gemeinsamer Gesundheitstag
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Ggf. Unfall- & Krankenkassen (als Referent, Sponsor)
Projektverantwortliche/r Frau Rammer und Frau Böhler, Stvin. (Königsbrück)
Projektziele - Verbesserung der Gesundheit der Mitarbeiter
Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit
Steigerung der Arbeitgeberattraktivität
Gemeinsames Kennenlernen und Verstetigung informeller Kontakte
Verringerung des Planungsaufwandes für Verwaltung
Verbesserung der Kosteneffizienz der Veranstaltung
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Im letzten Jahr führte Bernsdorf (2016) erstmalig einen Gesundheitstag
durch. Ziel der Veranstaltung war die Verbesserung der Gesundheit der
Mitarbeiter, Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit und Arbeitgeberat-
traktivität. Die Veranstaltung wurde von den Mitarbeitern und der Verwal-
tungsleitung als Erfolg angesehen und soll wiederholt werden.
Königsbrück und Oßling möchten das Konzept aufgreifen. Durch eine
gemeinsame Durchführung des Tages an wechselnden Standorten soll
der Organisationsaufwand reduziert und ein informeller Austausch zwi-
schen den Gemeindemitarbeitern geschaffen bzw. gefestigt werden.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- Veranstaltung sollte regelmäßig durchgeführt werden. Aufgrund des
hohen Aufwandes und des freiwilligen Charakters der Veranstaltung
ist ein dreijähriger Zyklus sinnvoll. Darüber hinaus erfolgt eine Abde-
ckung von Themen des Gesundheitstages im Rahmen des Arbeits-
schutztages.
Veranstaltung soll für alle Gemeindebeschäftigten gemeinsam erfol-
gen (keine Trennung von Verwaltung und Bauhof)
Rotation der Organisation zwischen den drei im Projekt beteiligten
Kommunen (frühestens 2019 wieder)
Zu schaffende
Voraussetzungen
Grundsatzentscheidung zur Durchführung durch Verwaltungsleitung
Auswertung der in den Kommunen relevanten Gesundheitsthemen
im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM)
Erarbeitung eines Konzeptes auf Grundlage der Erfahrungen des ers-
ten Gesundheitstages in Bernsdorf in 2016 (frühestens ab Q3 2018)
Der gemeinsame Auf/-Ausbau des betrieblichen Gesundheitsmana-
gements wird in Anbetracht der überdurchschnittlichen krankheitsbe-
dingten Ausfälle stärkstens empfohlen.
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Planung Ende 2018 bis Mitte 2019
Durchführung frühestens 2019
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Hinweise zur Umsetzung Ungefähre Teilnehmeranzahl:
o Verwaltung: ca. 59 Personen (30 K, 9 O, 20 B)
o Bauhof: ca. 20 Personen (9 K, 3 O, 8 B)
o KITA: ca. 74 Personen (54 K, 20 O, 0 B)
o Sonstige: ca. 4 Personen (4 K, 0 O, 0 B) (z. B. Mitarbeiter der
kommunalen Wohnungsverwaltungen, Abwasserzweckverband)
o Zzgl. Studenten, Azubis und Praktikanten
Möglicher Ablaufplan
Siehe Ablaufplan aus 2016 von Bernsdorf als Planungsgrundlage
(Anlage)
Mögliche Themen
o Umgang mit Stress
o Arbeitsplatzgestaltung, Ergonomie am Arbeitsplatz, ...
o Gesundheitsfördernde Kleidung
o …
Ermittlung der Themen durch Mitarbeiterbefragung (z. B. Auswertung
letzter Gesundheitstag Bernsdorf)
Es ist zu prüfen, inwiefern diese Themen schon durch den Arbeits-
schutztag abgedeckt sind.
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Ein Wissensaustausch findet sowohl statt, weil das Konzept für den Ge-
sundheitstag auf den Erfahrungen von Bernsdorf ansetzen kann, als
auch, weil es den informellen Austausch von Informationen durch Schaf-
fung der Möglichkeit von Gesprächen zwischen den Mitarbeitern erlaubt.
Durch eine gemeinsame Organisation verteilen sich die Personalkosten
für vorbereitende Aktivitäten auf mehrere Beteiligte. Es ergibt sich eine
rechnerische jährliche Einsparung bei den Personalkosten für die Vorbe-
reitung von 774 €. Dem gegenüber steht eine rechnerische jährliche
Mehrbelastung von ca. 111 € für Fahrtkosten. Eine Einsparung des Akti-
vitätenbudgets wird nicht angenommen, da davon ausgegangen wird,
dass die einzelnen Verwaltungen ansonsten ein geringeres Budget ein-
stellen würden. Somit ergibt sich durch die gemeinsame Durchführung
des Gesundheitstages eine Einsparung von 663 € pro Jahr.
Darüber hinaus können durch eine angemessene Gesundheitsvorsorge
Personal(opportunitiäts)kosten in erheblichem Umfang gespart werden.
Derzeit sind Mitarbeiter im Durchschnitt 19,6 Tage krank (16,9 Tage in
der Verwaltung, 16,1 Tage im Bauhof, 35,7 Tage in den KITAs). Die jähr-
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
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lichen Personalopportunitätskosten durch Krankheit belaufen sich somit
auf ca. 635.000 Euro für alle drei Projektpartner gemeinsam. Die Reduk-
tion der Krankheitstag auf den von der KGST angenommen Verwal-
tungsdurchschnittswert (13,75 Tage/VZÄ) würde 200.000 Euro einspa-
ren.
Kosten „Direkte Kosten“ = ca. 3.484 € (jährlich 1.161 €)
o Personalkosten für Vorbereitung (5 Tage Amtsleitung, 1 Tag Sek-
retariat) = ca. 1.984 €
o Fahrtkosten für zwei Verwaltungen zum durchführenden Partner
(Fahrtkostenersatz, Busmiete) = ca. 1.000 €
o Budget für Aktivitäten während es Gesundheitstages = ca. 500 €
„Indirekte Kosten“
o Personalkosten für Arbeitsausfall während der Veranstaltung (157
Personen je 1 Tag = ca. 39.564 € (jährlich 13.188 €)
Die „direkten“ jährlichen Kosten für die Veranstaltung betragen somit
1.161 €
Förderung/Finanzierung Ggf. kostenfreie Referenten über Unfallkasse/Krankenkasse
Ggf. Fahrtkosten/Bus durch Sponsoring von Unfallkasse/Kranken-
kasse
Ggf. Anfrage über Sponsoring bei Wohlfahrtsverbänden (z. B. AWO)
Ggf. Sonderkonditionen von lokalen Transportunternehmen für An-/
Abreise
Nicht-förderfähig unter FR Regio und FR Demografie
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen Konzept zum 1. Gesundheitstag in Bernsdorf 2016
Präsentation zum 1. Gesundheitstag in Bernsdorf 2016
Auswertung Krankenstände
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Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
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2.3 Arbeitsgruppe 3 – IT und E-Government
Die Arbeitsgruppe (AG) „IT & E-Government“ wurde am 8. Juli 2016 durch die Projektsteuerungs-
gruppe (SG) zur weiterführenden Prüfung und Vertiefung der gemeinsam erarbeiteten Maßnah-
menvorschläge eingesetzt.
In der nachfolgenden Übersicht werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe dargestellt.
Auftrag Weiterführende Prüfung der zugewiesenen Maßnahmenvorschläge sowie Emp-
fehlung zum weiterführenden Umgang mit Vorschlägen (siehe Übersicht auf
nächster Seite)
Ausarbeitung von Projektskizzen für Maßnahmen mit entsprechendem Potential,
deren Umsetzung zeitnah erfolgen soll
Eigenständige Identifikation und Bewertungen weiterer Maßnahmenvorschläge
Teilnehmer - Cornelia Eichler,
Kämmerin, Oßling
Jack Köhler,
IT-Beauftrager Königsbrück und
Oßling
Kay Kühne,
Kämmerer & IT-Beauftragter,
Bernsdorf
Ronny Weinreich
Projektleiter, KEM GmbH
Gabrielle Witschaß,
Hauptamtsleiterin, Bernsdorf
Treffen: - Es wurden drei Workshops der AG durchgeführt:
07. Oktober 2016 in Bernsdorf
03. November 2016 in Bernsdorf
04. Januar 2017 in Bernsdorf
Darüber hinaus erfolgten Abstimmungen per E-Mail und Telefon.
Fazit der AG Die Zusammenarbeit innerhalb der Arbeitsgruppe wurde als gut beschrieben. Ohne
die Arbeitsgruppe hätte man sich nicht so intensiv mit den besprochenen Themen
auseinandergesetzt. Wichtig ist, dass nachhaltige Ergebnisse erzielt werden, insbe-
sondere die gemeinsame IT-Betreuung und Einstellung eines weiteren IT-
Mitarbeiters, um die Vielzahl von Themen überhaupt adressieren zu können.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 40
2.3.1 Maßnahmenübersicht
Die Arbeitsgruppe (AG) hatte die Aufgabe die Umsetzungsmöglichkeiten sämtlicher ihr von der Steuerungsgruppe (SG) vom 8. Juli 2016 zugewie-
sen Maßnahmenvorschläge zu prüfen und wenn sinnhaft in Projektskizzen zu vertiefen. Zusätzlich konnte die Arbeitsgruppe weitere Maßnahmen-
vorschläge aufgreifen und ausarbeiten, sofern sie in diesen ein größeres Potential erkannte.
Sämtliche unten aufgeführten Maßnahmen sind entweder Ergebnis der initialen Maßnahmensammlung oder wurden durch die AG selbstständig
identifiziert und sollten perspektivisch durch die AG bewertet werden. Für die von der SG an die AG überwiesenen Maßnahmen sowie die eigens
identifizierten wurde diese Bewertung bereits im Rahmen des Projektes durchgeführt. Für einige dieser Maßnahmen erarbeitete die AG vertiefende
Projektskizzen, welche auf den nachfolgenden Seiten dargestellt sind. Für andere Maßnahmenvorschläge bestätigt die AG ihr Potential und emp-
fiehlt eine zeitnahe genauere Prüfung und Ausarbeitung. Darüber hinaus empfiehlt die AG einige Vorschläge nicht weiter zu verfolgen, da Kosten
und Nutzen in keinem angemessen Verhältnis stehen.
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an AG
überwiesen
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame IT-Betreuung
und IT-Beratung
☒ ☒ ☐ Kernprobleme sind die fehlende Kapazität bei
Herrn Köhler und fehlende Kompetenz in den
Verwaltungen – ohne diese Maßnahme sind alle
anderen nicht umsetzbar
Gemeinsame IT-Schulung ☐ ☒ ☐ IT-Kompetenz in den Verwaltungen fehlt
Gemeinsames IT-Konzept ☐ ☐ ☒ IT-Landschaft zu unterschiedlich, IT-
Sicherheitskonzept im Rahmen der Umsetzung
des SächsEGovG aber möglich
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 41
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an AG
überwiesen
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Ziele für die Zukunft ☐ ☒ ☐ mit den Maßnahmen der Umsetzung des E-
Government-Gesetzes und der gemeinsamen
IT-Betreuung dargestellt
Umsetzung SächsEGovG ☒ ☒ ☐ vom Gesetzgeber vorgegeben – wichtig!!!
Digitale IKZ-Plattform ☐ ☐ ☒ ☒ ☐ erleichtert die Zusammenarbeit in der IKZ
Teilnahme am Digitalpakt ☐ ☐ ☐ ☒ ☐ hohes Potential für den Ausbau der IT-
Infrastruktur der Schulen (ca. 125 T€ pro Schule
lt. dem Vorschlag von Bundesbildungsministerin
Prof. Dr. Johanna Wanka), Ergebnisse der im
Januar 2017 eingesetzten Arbeitsgruppe müs-
sen zunächst abgewartet werden
E-Rechnung ☐ ☐ ☐ ☒ ☐ hohes Einsparpotential durch Effizienzsteige-
rung, gesetzlich vorgeschrieben ab 2018 durch
EU-Richtlinie 2014/55/EU
Elektronische Postein-
gangsverarbeitung
☐ ☐ ☒ ☒ ☐ hohes Einsparpotential durch Effizienzsteige-
rung
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 42
2.3.2 Maßnahme 3.1 – Umsetzung der Sächsischen E-Government-Gesetzes
Maßnahme 3.1 Umsetzung des Sächsischen E-Government-Gesetzes
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Herr Köhler (Königsbrück)
Projektziele - - Erfüllung der Vorgaben aus dem Sächsischen E-Government-
Gesetz (SächsEGovG)
- Erzielung von Effizienzpotentialen durch gemeinsame Finanzierung
des Umsetzungsprozesses (z. B. Beratungsleistungen etc.)
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde der Stand der Umsetzung des
Sächsischen E-Government-Gesetzes bei den Projektpartnern unter-
sucht. Es wurde festgestellt, dass die Anforderungen nicht bzw. nur in
Teilen erfüllt werden. Demnach liegt dringender Handlungsbedarf vor.
Die IKZ bietet an dieser Stelle großes Potential, da Konzepte (z. B. In-
formationssicherheitskonzept, E-Rechnung, E-Akte usw.) gemeinsam
erarbeitet und umgesetzt sowie notwendige Beratungsleistungen ge-
meinsam finanziert werden können.
Ein besonderes Potential liegt in der gemeinsamen Betreuung der IT
(siehe entsprechende Projektskizze).
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- - die Projektpartner möchten die Umsetzung der Anforderungen aus
dem SächsEGovG gemeinsam angehen
- DE-Mail wird in 2017 mit Hilfe der angekündigten Basiskomponen-
ten des SMI umgesetzt
- auf eine Anbindung an das SVN wird zunächst verzichtet
- auf eine Anbindung an das EGVP wird verzichtet
Zu schaffende
Voraussetzungen
- Sicherstellung der gemeinsamen IT-Betreuung (s. Projektskizze)
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Kurzfristige Maßnahmen (2017)
- gemeinsame Entwicklung eines Datenschutz- und Informationssi-
cherheitskonzeptes
- DE-Mail als Schriftformersatz ermöglichen
- Barrierefreiheit herstellen (z. B. Sprachausgabe der Internetseite)
Mittelfristige Maßnahmen (2018-2019)
- Umsetzung der EU-Richtlinie zur E-Rechnung
Langfristige Maßnahmen
- Beteiligung am Digitalpakt der Bundesregierung
Hinweise zur Umsetzung - E-Government-Spezialisten sind hinzuzuziehen, entsprechende An-
gebote liegen der Stadtverwaltung Bernsdorf (Fr. Witschaß) vor
- die SAKD kann Unterstützung liefern
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 43
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☒ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Kalkulation des Kosteneinsparpotentials (auf Basis eines Angebotes der
ITM Consulting GmbH) am Beispiel des IT-Checks:
- Standardpreis: 5.000 € je Kommune
- Angebot für 3 Kommunen im Paket: 8.700 € (2.900 € je Kommune)
Einsparpotential von 42,0 %
Kosten keine Ausgaben, die nicht ohnehin jede Kommune tätigen müsste, um
die Vorgaben des SächsEGovG zu erfüllen
Förderung/Finanzierung zu prüfen
Risiken - bei Nichtumsetzung drohen Sanktionen seitens des Landes Sach-
sen
- Bürger könnten ggf. klagen, wenn der Service aus dem E-
Government nicht zur Verfügung steht
Anlagen Überblick IT Check der ITM
Auszug aus der E-Mail-Kommunikation mit der ITM
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 44
2.3.3 Maßnahme 3.2 – IT-Plattform zur interkommunalen Zusammenarbeit
Maßnahme 3.2 IT-Plattform zur interkommunalen Zusammenarbeit
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Herr Kühne (Bernsdorf)
Projektziele - Schaffung einer informationstechnischen Möglichkeit zum unkom-
plizierten Datenaustausch zwischen den IKZ Partnern
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Die AG Innere Verwaltung hat im Rahmen des gemeinsamen Projektes
der Projektbeteiligten eine Anforderung an die AG IT & E-Government
gestellt. Diese enthält o. g. Projektziel. Die AG IT & E-Government ist
den Anforderungen im Rahmen der Arbeitsgruppe umfassend nachge-
kommen und hat die Auswahl einer Lösung vorgenommen. Dies wurde
insbesondere durch die AG-übergreifende Arbeit von Frau Witschaß und
Frau Eichler, die sowohl in der AG Innere Verwaltung als auch der AG IT
& E-Government vertreten waren, begünstigt.
Der Inhalt dieser Projektskizze beschränkt sich somit auf die Umsetzung
und Einführung der ausgewählten Lösung.
Im Vorfeld getroffene Ent-
scheidungen
- Grundsätzliche Notwendigkeit wurde bestätigt, die AG spricht sich
für die Einführung einer Lösung aus
Nutzung von Dropbox als kostenloser Service wurde vor dem Hin-
tergrund der mangelhaften Datensicherheit ausgeschlossen
Nutzung von TecArt (Partner der KEM) wurde ausgeschlossen, da
der Funktionsumfang zu groß, die Bedienung zu kompliziert und die
damit verbundenen Kosten zu hoch sind. Die Erweiterungsfähigkeit
der Software spielt für die Projektpartner keine Rolle.
die AG spricht sich für die Nutzung der Robotron Cloud aus (Grund-
lage der Entscheidung ist die folgende Tabelle)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 45
Zu schaffende
Voraussetzungen
Lizenzkosten müssen im jeweiligen Haushalt der IKZ-Partner eingestellt
sein bzw. von einem anderen Haushaltsposten gedeckt sein
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
März bis Juni 2017
Hinweise zur Umsetzung Kontakt zu Robotron (bitte mit Verweis auf das Projekt der KEM):
[email protected], +49 351 25859 2638
Robotron gewährt eine Testphase
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Kosten Einrichtungsgebühr einmalig 100 €, 25 € monatlich für 50 Nutzer (netto)
Förderung/Finanzierung zu prüfen
Risiken keine
Anlagen Robotron Flyer
Robotron Preisblatt
Musterangebot
Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung
Benutzerrichtlinie
Nutzungsvereinbarung
Muster für Service-Rahmenvertrag
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 46
2.3.4 Maßnahme 3.3 – Elektronische Posteingangsverarbeitung
Maßnahme 3.3 Elektronische Posteingangsverarbeitung
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Herr Köhler (Königsbrück)
Projektziele - - Übertragung der Erfahrungen und des Wissens über die elek-
tronische Posteingangsverarbeitung aus der VG Königsbrück auf die
Stadt Bernsdorf und die Gemeinde Oßling
- Entscheidung herbeiführen, ob
o Bernsdorf und/oder Oßling perspektivisch ein eigenes System
beschaffen und betreiben wollen oder
o Königsbrück ggf. die Post für die Stadt Bernsdorf und/oder
Gemeinde Oßling im Rahmen der IKZ digitalisiert
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Die Stadt Königsbrück verfügt seit Anfang 2017 über eine elektronische
Posteingangsbearbeitung (Posteingang mit Digitalisierungsstation), die
im Zuge einer Bachelorarbeit projektiert und eingeführt wurde. Der An-
lauf des Systems läuft zum Zeitpunkt dieser Dokumentation (Stand Ende
Januar 2017).
Die elektronische Posteingangsverarbeitung stellt einen wichtigen Bau-
stein auf dem Weg der Digitalisierung der Verwaltungen dar.
Er ist ein Ausgangspunkt für die elektronische Weiterleitung und Verar-
beitung von Dokumenten und bietet damit Effizienzpotentiale – einerseits
für den Postdurchlauf und die Bearbeitung der Post, andererseits für die
Archivierung (Stichwort eAkte).
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- Bernsdorf und Oßling möchten den elektronischen Posteingang kennen
lernen, Köngisbrück ist bereit sein Wissen zu teilen. Ein Termin im Janu-
ar 2017 zur gemeinsamen Begutachtung des Systems im laufenden Pro-
jekt kam kurzfristig nicht zu Stande.
Zu schaffende
Voraussetzungen
Stabiles System und stabiler, definierter Prozess in Königsbrück von
dem die IKZ-Partner effizient lernen können.
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Jahr 2017
Hinweise zur Umsetzung keine
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 47
Kosten keine
Förderung/Finanzierung zu prüfen
Risiken keine
Anlagen weiterführende Informationen zur elektronischen Posteingangs-
verarbeitung
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 48
2.3.5 Maßnahme 3.4 – Gemeinsame IT-Betreuung
Maßnahme 3.4 Gemeinsame IT-Betreuung
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Herr Köhler (Königsbrück)
Projektziele - - Absicherung der IT-Betreuung für die IKZ-Partner vor dem Hinter-
grund der in der Zukunft anstehenden Herausforderungen (E-
Government, Digitalisierung der Verwaltung, Digitalpakt Schulen)
- Ermöglichung der Einstellung eines Stellvertreters für Herrn Köhler
o um Risiken für durchgeplante oder ungeplante Abwesenhei-
ten (Krankheit / Urlaub) zu kompensieren
o um Zeitressourcen für die strategische Weiterentwicklung der
IT-Systeme, Umsetzung des E-Government-Gesetzes etc. zu
schaffen
o um Projekte zur Effizienzsteigerung der Verwaltung umsetz-
bar zu machen (z. B. elektr. Posteingangsverarbeitung)
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Die Stadt Königsbrück erbringt durch Herrn Köhler bereits jetzt im Rah-
men eines öffentlich-rechtlichen Vertrages IT-Dienstleistungen für eine
Reihe von Kommunen (darunter auch der IKZ-Partner Oßling). Die der-
zeitige IT-Betreuung für die Stadt Bernsdorf läuft Ende 2017 aus und die
Stadt sucht nach einer neuen Lösung dafür – ein Beitritt zum öffentlich-
rechtlichen Vertrag bietet sich an.
Problem: Herr Köhler ist alleine für die Aufgabe zuständig, hat keine Ver-
tretung und arbeitet bereits jetzt an der Kapazitätsobergrenze um die be-
treuten Systeme zumindest funktionsfähig zu halten. Bestehende Anfor-
derungen von Kommunen aus dem öffentlich-rechtlichen Vertrag können
bereits jetzt nicht erfüllt werden. Eine gezielte Weiterentwicklung der IT
und die Bearbeitung neuer Themen (E-Government) finden nicht statt.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- - die AG befürwortet den Beitritt Bernsdorfs zum öffentlich-rechtlichen
Vertrag unter der Maßgabe, dass ein Stellvertreter für Herrn Köhler
von der Stadt Königsbrück eingestellt wird
Zu schaffende
Voraussetzungen
- Einstellung eines Stellvertreters für Herrn Köhler
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Entscheidung sollte im 2. Quartal 2017 fallen, um Bernsdorf bei Schei-
tern des Vorhabens ausreichende Zeitreserven zur Entwicklung einer Al-
ternativlösung zu ermöglichen
Hinweise zur Umsetzung keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 49
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☒ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
Kosten Personalkosten & Personalnebenkosten des 2. Mitarbeiters
- EG9 – ca. 65 T€ inkl. Personalnebenkosten
- die AG geht aktuell davon aus, dass diese durch den bereits ange-
zeigten Mehrbedarf der Mitglieder des öffentlich-rechtlichen Vertra-
ges und die zusätzliche Auslastung durch die Stadt Bernsdorf (2 Ta-
ge/Woche) gedeckt werden kann, sodass keine Mehrkosten für die
Stadt Bernsdorf zu Stande kommen sollten
Förderung/Finanzierung zu prüfen
Risiken bei alternativloser Nicht-Umsetzung droht
- Bernsdorf eine Unterversorgung an IT-Dienstleistungen ab 2018
- Königsbrück und Oßling (und den weiteren Mitgliedern des öffentlich-
rechtlichen Vertrages) eine Unterversorgung im Falle des Ausfalls
von Herrn Köhler
- Zukunftsthemen können nicht adäquat bearbeitet werden, was neben
Effizienzverlusten durch veraltete IT und die fehlende Digitalisierung
von Prozessen auch Verstöße gegen Gesetze nach sich zieht (be-
sonders SächsEGovG)
Anlagen keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 50
2.4 Arbeitsgruppe 4 – Bauhof
Die Arbeitsgruppe (AG) „Bauhof“ wurde am 8. Juli 2016 durch die Projektsteuerungsgruppe (SG)
zur weiterführenden Prüfung und Vertiefung der gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenvorschläge
eingesetzt.
In der nachfolgenden Übersicht werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe dargestellt.
Auftrag Weiterführende Prüfung der zugewiesenen Maßnahmenvorschläge sowie
Empfehlung zum weiterführenden Umgang mit Vorschlägen
Ausarbeitung von Projektskizzen für Maßnahmen mit entsprechendem Poten-
tial, deren Umsetzung zeitnah erfolgen soll
Eigenständige Identifikation und Bewertung weiterer Maßnahmenvorschläge
Teilnehmer Steffen Moschke,
Bauhofleiter, Bernsdorf
Siegfried Gersdorf
Bürgermeister, Oßling
Sabine Ziesche
Baufhofleiterin, Königsbrück
Ronny Weinreich,
Moderation, KEM GmbH
Treffen: Es wurden zwei Workshops der AG durchgeführt:
29. September 2016 in Bernsdorf
2. November 2016 in Oßling
Darüber hinaus erfolgten Abstimmungen per E-Mail und Telefon.
Fazit der AG Zusammenarbeit innerhalb der AG Bauhof ist zukünftig zu intensivieren, um wei-
tere Potenziale zu erschließen (Einschätzung der Bürgermeister der Projektpar-
ner).
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 51
2.4.1 Maßnahmenübersicht
Die Arbeitsgruppe (AG) hatte die Aufgabe die Umsetzungsmöglichkeiten sämtlicher ihr von der Steuerungsgruppe (SG) vom 8. Juli 2016 zugewiesen
Maßnahmenvorschläge zu prüfen und wenn sinnhaft in Projektskizzen zu vertiefen. Zusätzlich konnte die Arbeitsgruppe weitere Maßnahmenvor-
schläge aufgreifen und ausarbeiten, sofern sie in diesen ein größeres Potential erkannte.
Sämtliche unten aufgeführten Maßnahmen sind entweder Ergebnis der initialen Maßnahmensammlung oder wurden durch die AG selbstständig iden-
tifiziert und sollten perspektivisch durch die AG bewertet werden. Für die von der SG an die AG überwiesenen Maßnahmen sowie die eigens identifi-
zierten wurde diese Bewertung bereits im Rahmen des Projektes durchgeführt. Für einige dieser Maßnahmen erarbeitete die AG vertiefende Pro-
jektskizzen, welche auf den nachfolgenden Seiten dargestellt sind. Für andere Maßnahmenvorschläge bestätigt die AG ihr Potential und empfiehlt
eine zeitnahe genauere Prüfung und Ausarbeitung. Darüber hinaus empfiehlt die AG einige Vorschläge nicht weiter zu verfolgen, da Kosten und
Nutzen in keinem angemessen Verhältnis stehen.
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsamer Ausrüstungs-
pool der Bauhöfe
☒ ☐ ☐ Auf Grund der Entfernungen zwischen den Bau-
höfen nur punktuell sinnvoll bei unregelmäßig
und im Normalfall nicht gleichzeitig genutzter
Ausrüstung (Verkehrsschilder, Warnbaken, Ab-
sperrgitter, Marktbuden)
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 52
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnahmen-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame Grünpflege
☒ ☐ ☐ Einsparpotentiale aus der gemeinsamen Aus-
schreibung der Rasenmahd durch Preisredukti-
on (Mengeneffekt, bessere Verhandlungsbasis)
und geringerem Personalaufwand
Gemeinsame Straßenreini-
gung
☒ ☐ ☐ Ausleihe der Saugkehrmaschine Bernsdorfs (im
Beschaffungsprozess) an die Partner der IKZ
Erfahrungsaustausch zu Bau-
hofthemen
☐ ☒ ☐ Regelmäßiger Austausch (mind. 1x jährlich)
Gemeinsamer Sachverständi-
ger für Baumkontrollen
☐ ☐ ☒ ☐
Gemeinsamer Anschaffungs-
plan der Bauhöfe
☐ ☐ ☒ kein nennenswertes finanzielles Einspar-
potential
Gemeinsamer Technikpool
der Bauhöfe
☐ ☐ ☒ Bauhöfe zu weit entfernt, als dass es effizient
wäre regelmäßig genutzte Technik in andere
Bauhofstandorte zu verbringen
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 53
2.4.2 Maßnahme 4.1 – Gemeinsame Nutzung von Verkehrsschildern, Absperrgittern, Warnbaken
und ggf. Marktbuden
Maßnahme 4.1 Gemeinsame Nutzung von Verkehrsschildern, Absperrgittern,
Warnbaken und ggf. Marktbuden
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Frau Ziesche (Königsbrück)
Projektziele - Gemeinsame Nutzung vorhandener Verkehrsschilder, z. B. im Rahmen
von Großveranstaltungen, wie den Karnevalsumzügen in Bernsdorf oder
Königsbrück
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde über mögliche Bereiche zur ge-
meinsamen Nutzung von Material, Werkzeugen etc. gesprochen. Eine
relativ einfach umzusetzende Idee ist die gemeinsame Nutzung von Ver-
kehrsschildern. Die Bestände sind nach Aussage der Bauhofleiter recht
unterschiedlich. Insbesondere Königsbrück müsse für Großveranstaltun-
gen, wie den Karnevalsumzug immer wieder Schilder von anderen Quel-
len beschaffen.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- - die Projektpartner möchten die Zusammenarbeit in diesem Bereich
gemeinsam angehen
Zu schaffende
Voraussetzungen
- Inventarliste über die o. g. Bestände der Projektpartner erstellen
- Öfftl.-rechtl. Vereinbarung zur Zusammenarbeit
- Musterleihvertrag
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
ab 2017
Hinweise zur Umsetzung Die öfftl.-rechtl. Vereinbarung sollte mindestens folgende Themen be-
leuchten (nicht abschließend):
Zweck und Gegenstand der Vereinbarung
Welche Aufgaben werden übertragen?
Welche Kosten werden wie umgelegt? (Achtung: Amtshilfe nur ge-
gen Gestehungskosten, kein Gewinnaufschlag)
Haftung
Rahmenbedingungen für die Aufhebung der Vereinbarung
Inkrafttreten
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 54
Kosten keine wesentlichen Mehrkosten
Förderung/Finanzierung keine
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 55
2.4.3 Maßnahme 4.2 – Gemeinsame Nutzung der Saugkehrmaschine von Bernsdorf
Maßnahme 4.2 Gemeinsame Nutzung der Saugkehrmaschine von Bernsdorf
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Projektverantwortliche/r Frau Ziesche (Königsbrück)
Projektziele - Punktuelle Wahrnehmung der Straßen- und Gehwegreinigung durch die
Stadt Bernsdorf für die IKZ-Partner Königsbrück & Oßling
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Einer regelmäßigen Straßen- und Gehwegreinigung kommt im Rahmen
der Aufgabenwahrnehmung kommunaler Bauhöfe besondere Bedeutung
zu. Werden Straßen und Wege nicht regelmäßig von Staub und Schmutz
befreit, lagert sich dieser ab und bildet die Grundlage zur Ansiedlung von
Pflanzen, deren Wurzelwerk das Fundament der Wege und Straßen
schädigt und deren Beseitigung (z. B. durch Schlegeln) hohen Mehrauf-
wand verursacht. Weiterhin werden Staub und Schmutz mit dem Re-
genwasser in Seitengräben, Gullies und die Kanalisation gespült und
können dort zu Verstopfungen führen die besonders in Hochwasserlagen
große Risiken bergen und deren Beseitigung ebenfalls mit großem Ext-
raaufwand einhergeht.
Aus diesen Gründen plant die Stadt Bernsdorf die Beschaffung einer
Saugkehrmaschine vom Typ Kärcher MC 130 mit entsprechenden An-
baugeräten.im Wert von ca. 125.000 € im Jahr 2017. Die Anbaugeräte
versetzen die Maschine darüber hinaus in die Lage, z. B. Randstreifen-
mahd, Böschungsmahd und Gewässerberäumung durchzuführen.
Die Leiter der Bauhöfe in Königsbrück und Oßling signalisierten im Rah-
men der AG großes Interesse die Maschine gegen Entgelt auch in ihren
Kommunen einsetzen zu können, um den beschriebenen Problemen
entgegentreten zu können. Für Bernsdorf entstünde dadurch ein Kosten-
vorteil, da sich die Maschine schneller amortisieren würde.
Im Vorfeld getroffene Ent-
scheidungen
- - von einer gemeinsamen Beschaffung mit den IKZ-Partnern wird ab-
gesehen, da die Stadt Bernsdorf voraussichtlich den überwiegen-
den Teil der Auslastung der Maschine auf sich vereinigt
- Nutzung nur inkl. Personal möglich
- Nutzung nur möglich im 2-Schicht-System, da die Maschine im 1-
Schicht-System bereits mit den Aufgaben Bernsdorfs ausgelastet ist
Zu schaffende
Voraussetzungen
- Beschaffung der Saugkehrmaschine durch die Stadt Bernsdorf
- Erarbeitung eines Nutzungsvertrages (öfftl.-rechtl. Vereinbarung)
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
ab 2017
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 56
Hinweise zur Umsetzung Die öfftl.-rechtl. Vereinbarung sollte mindestens folgende Themen be-
leuchten (nicht abschließend):
Zweck und Gegenstand der Vereinbarung
Welche Aufgaben werden übertragen?
Welche Kosten werden wie umgelegt? (Achtung: Amtshilfe nur ge-
gen Gestehungskosten, kein Gewinnaufschlag)
Haftung
Rahmenbedingungen für die Aufhebung der Vereinbarung
Inkrafttreten
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Kosten Arbeitsplatzkosten: 40,00 €/h (Angabe der Stadt)
Abschreibungskosten: 6,50 €/h (Abschreibungsdauer
10 Jahre)
Reparatur, Vers., Steuern: 2,00 €/h (Schätzung)
Verwaltungskostenanteil: 1,50 €/h (Schätzung)
Summe = ca. 50,00 €/h
= ca. 10,00 €/km (Straßenreinigung,
Mahd teurer)
Anfahrtskosten nach
Königsbrück 40,00 €/Auftrag (An- und Abfahrt je ½ h)
Förderung/Finanzierung keine
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 57
2.4.4 Maßnahme 4.3 – Gemeinsame Vergabe der Rasenmahd
Maßnahme 4.3 Gemeinsame Vergabe der Rasenmahd
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Projektverantwortliche/r Herr Moschke (Bernsdorf)
Projektziele - - Erzielung von Einsparpotentialen durch Mengeneffekte bei der ge-
meinsamen Vergabe der Rasenmahd
- Erzielung von Effizienzpotentialen im Prozess der Ausschreibung
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde das Potential gemeinsamer Verga-
ben geprüft. Insbesondere wurde das vorhandene Potential im Bereich
der Rasenmahd betrachtet. Bernsdorf hat diese aktuell bereits ausge-
schrieben, Königsbrück und Oßling nicht.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Vereinbarung, wie Einsparpotentiale zwischen den Partner verteilt wer-
den
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Vorbereitung in 2017, Umsetzung für 2018
Hinweise zur Umsetzung keine
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Annahme für die folgenden Berechnungen: 5 Mahden pro Jahr.
Für Königsbrück besteht allein dadurch ein finanzielles Potential, dass
die Rasenmahd überhaupt vergeben wird. Setzt man die Preise an, die
Bernsdorf aktuell für die Rasenmahd zu zahlen hat ergibt sich für Kö-
nigsbrück ein Einsparpotential von 2.677,50 € pro Jahr.
Unterstellt man ein weiteres Potential (Annahme 3%), das sich aus den
Mengeneffekten einer Bündelung der Rasenmahd für Bernsdorf und Kö-
nigsbrück ergibt, könnten die Partner gemeinsam weitere 2.221,43 € pro
Jahr einsparen.
Darüber hinaus Einsparpotential bei Personalkosten, da der Vergabe-
prozess nicht zwei Mal umgesetzt werden muss.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 58
Kosten Personalkosten zur Abstimmung der Vergabe sowie zur Entwicklung der
Vereinbarung
Förderung/Finanzierung keine
Risiken Die Effekte einer Auslagerung und der damit einhergehende Rückgang
der Auslastung im Bauhof sind adäquat zu berücksichtigen und in der
Personalplanung abzubilden.
Anlagen Analyse der Einspareffekte
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 59
2.5 Arbeitsgruppe 5 - Feuerwehr
Die Arbeitsgruppe (AG) „Feuerwehr“ wurde am 8. Juli 2016 durch die Projektsteuerungsgruppe
(SG) zur weiterführenden Prüfung und Vertiefung der gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenvor-
schläge eingesetzt.
In der nachfolgenden Übersicht werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe dargestellt.
Auftrag Weiterführende Prüfung der zugewiesenen Maßnahmenvorschläge sowie Emp-
fehlung zum weiterführenden Umgang mit Vorschlägen
Ausarbeitung von Projektskizzen für Maßnahmen mit entsprechendem Potential,
deren Umsetzung zeitnah erfolgen soll
Eigenständige Identifikation und Bewertung weiterer Maßnahmenvorschläge
Teilnehmer - Cornelia Eichler
Kämmerin, Oßling
René Gebauer
Gemeindewehrleiter, Bernsdorf
Ramona Häser
SB Einwohnermeldeamt,
Brandschutz, BFD, Königsbrück
Sandra Möhlmann
SB Feuerwehr (alt), Bernsdorf
Mareen Klaus
SB Gebäude- und Wohnungsverwal-
tung, Feuerwehr und Soziales, Oß-
ling
Karsten Pötschke
Teamleiter Personal und Organisati-
on, KEM GmbH
Flavia Rammer
Amtsleiterin Hauptverwaltung, Kö-
nigsbrück
Enrico Schnabel
Gemeindewehrleiter, Königsbrück
Grit Truxa-Richter
SB Feuerwehr (neu), Bernsdorf
-
-
-
Treffen - Es wurden zwei Workshops der AG durchgeführt:
10. Oktober 2016 in Bernsdorf
21. November 2016 in Bernsdorf
Darüber hinaus erfolgten Abstimmungen per E-Mail und Telefon.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 60
Fazit der AG Die durch die AG qualitativ geprüften Themen ergaben, dass es derzeit keine Poten-
tiale bei der gemeinsamen Nutzung von Ausrüstung oder in einer gemeinsamen
Ausbildung gab. Die rechtlichen Alarmierungszeiten, die geographische Lage und
der derzeitige Ausrüstungsbestand sprechen gegen eine derartige Koordination.
Vielversprechend sind die Themen: gemeinsame jährliche Beschaffung, gemeinsa-
mer Beschaffungsplan von Großgeräten sowie Schaffung vom Kapazitäten eines
gemeinsamen feuerwehrtechnischen Mitarbeiters. Diese Maßnahmen werden inten-
siver in der fortzuführenden Zusammenarbeit der AG Brandschutz geprüft.
Insbesondere der Plan der Beschaffung der Großgeräte ist weiterzuverfolgen. Hierzu
sind auch umliegende Kommunen und der Landkreis einzubinden.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 61
2.5.1 Maßnahmenübersicht
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnah-
men-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsamer strategischer
Beschaffungsplan für Groß-
geräte
☒ ☐ ☐ Hohes Sparpotential über Mengenrabatte und Kom-
petenzbündelung. Risiko in Langfristplanung durch
Fördermittelbewilligung des Landkreises.
Gemeinsame Beschaffung
von Technik (ohne Großge-
räte) und Bekleidung
☒ ☐ ☐ Unterjährige Beschaffung weiterhin eigenständig.
Einmalige Koordination zu Beginn des Jahres für
Großbestellungen. Keine signifikanten Ersparnisse
bei der Arbeitszeit. Besonderheiten der Feuerwehren
beachten.
Gemeinsame Nutzung von
einsatzbezogener Ausrüs-
tung
☐ ☐ ☐ ☐ ☒ Besonderheiten der Feuerwehren sowie Einsatzver-
fügbarkeit von Ausrüstungen stehen dem entgegen.
Kein Bedarf von zentralen Ausrüstungslisten sowie
einem zentralen Materiallager (selbst für nicht zeitkri-
tische Ausrüstungen).
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 62
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnah-
men-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame Nutzung von
nicht einsatzbezogener Aus-
rüstung (Ausbildungsmittel,
…)
☐ ☐ ☐ ☐ ☒ Zu wenige Ausrüstungen für Austausch sinnvoll. Zu
hoher Aufwand. Kein Bedarf von zentralen Ausrüs-
tungslisten sowie einem zentralen Materiallager
(selbst für nicht zeitkritische Ausrüstungen).
Ausnahme: ggfs. Beschaffung eines mobilen Brand-
hauses sofern Brandschutzerziehung gemeinsam
durchgeführt werden soll (kosten ca. 3.000 €)
Gemeinsame Nutzung einer
Kleiderkammer
☐ ☐ ☐ ☐ ☒ Besonderheiten der Feuerwehren sowie Einsatzver-
fügbarkeit von Ausrüstungen stehen dem entgegen.
Eigene Versorgung derzeit ausreichend. Distanzen
der Feuerwehren zu groß. Kein Bedarf von zentralen
Ausrüstungslisten sowie einem zentralen Materialla-
ger (selbst für nicht zeitkritische Ausrüstungen).
Gemeinsame Instandset-
zung und Wartung von Aus-
rüstungen, Fahrzeugen und
Gebäuden
☐ ☒ ☐ ☐ Gemeinsame Wartungsverträge für Hydraulik, Sire-
nen, Sprungpolster, Feuerlöscher, Pumpen, Seile,
Türen, … --> Siehe auch Projektskizze gemeinsames
Brandschutzpersonal
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 63
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnah-
men-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame nicht einsatz-
bezogene Leistungserbrin-
gung
(z.B. Hydrantenkontrollen,
Brandverhütungsschauen)
☐ ☐ ☒ ☐ Mit derzeitigem ehrenamtlichen Personal nicht leist-
bar. Sofern Leistung dennoch erbracht werden soll,
muss geregelt werden: Zulässigkeit der IKZ, Kosten-
ersatz, Unfallschutz während Tätigkeit in anderer
Gemeinde. Ggf. Anpassung der Satzungen (z.B.
Brandverhütungsschausatzung)
--> Siehe auch Projektskizze gemeinsames techni-
sches Brandschutzpersonal
Maßnahmen zur Förderung
des Erfahrungsaustausches
der Feuerwehren
☐ ☒ ☐ Zurückgestellt. Könnte nach Umsetzung der anderen
Maßnahmen erfolgen. Ansonsten Austausch über
Wehrleitertreffen des Landkreises.
Gemeinsame Jugendarbeit
im Bereich Feuerwehr
☐ ☐ ☒ ☐ nicht zugewiesen, nicht im Detail geprüft.
--> Siehe auch Projektskizze gemeinsames techni-
sches Brandschutzpersonal
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 64
Maßnahmenvorschläge Maßnahme
Bestandteil
der urspr.
Maßnah-
men-
sammlung
Von SG an
AG beauf-
tragt
Empfehlungen der AG an die Steuerungsgruppe zu Maßnahmenvorschlägen
Projektskizze
durch AG er-
stellt
Weiterverfol-
gung der Idee
empfohlen
Keine Weiter-
verfolgung der
Idee empfohlen
Begründung/Kommentar
Gemeinsame Fortbildung
Feuerwehr – Austausch von
Lehrmitteln.
☐ ☐ ☐ ☒ nicht zugewiesen, nicht im Detail geprüft.
Diskussion des Austausches von eigens erstellten
Übungskonzepten und Lehrmitteln. Idee eines ge-
meinsamen Ausbildungstages pro Jahr verursacht zu
hohen Aufwand. Ausbildungskoordination in Ortsfeu-
erwehren ausreichend.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 65
2.5.2 Maßnahme 5.1 – Gemeinsame jährliche Beschaffung
Maßnahme 5.1 Gemeinsame jährliche Beschaffung
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Gemeindewehrleiter Bernsdorf, Königsbrück, Oßling
Projektverantwortliche/r N.N.
Projektziele - Kosteneinsparungen bei Beschaffung
Verbesserung der Ausrüstung der Feuerwehren
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Derzeit beschaffen alle Feuerwehren eigenständig. Zur Nutzung von Sy-
nergieeffekten soll die jährliche Beschaffung gemeinsam erfolgen. Statt
drei Anfragen soll somit eine gemeinsame Anfrage erfolgen.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Regelung der Beschaf-
fungsgemeinschaft (Haftung, Kostenweitergabe eins zu eins, …)
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Ab Januar 2018
Hinweise zur Umsetzung SB Feuerwehr stimmen jährlich ihre Beschaffungslisten ab. Beschaf-
fungsanfrage wird dann durch einen Beschaffungsträger gemeinsam
an die Anbieter gestellt.
Eine Koordination der Beschaffungskataloge erfolgt nicht (jede Feu-
erwehr bestellt ihre gewünschte Ausrüstung lediglich im Rahmen ei-
ner Gesamtbeschaffung)
Die Beschaffungsträger rotieren jährlich
Anfrage bei BTL Weinhold (durch Bernsdorf) ergab, dass bei einer
gemeinsamen Beschaffung ein Mengenrabatt eingeräumt wird.
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☐ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☐ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Bei einem jährlichen Beschaffungsvolumen von 55.000 € (25.000 €
Bernsdorf und Königsbrück, 5.000 € Oßling) ergibt sich bei Annahme ei-
nes Mengenrabattes von 3-5 % ein Sparpotential von 1.650 € bis 2.750 €
jährlich.
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 66
Es wird jedoch angenommen, dass der koordinative Mehraufwand die
personellen Zeiteneinsparungen egalisiert.
Kosten keine Mehrkosten
Förderung/Finanzierung keine Förderung
Risiken keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen Keine
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 67
2.5.3 Maßnahme 5.2 – Strategischer Beschaffungsplan für Großgeräte
Maßnahme 5.2 Strategischer Beschaffungsplan für Großgeräte
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Gemeindewehrleiter Bernsdorf, Königsbrück, Oßling
Projektverantwortliche/r Heiko Driesnack (Königbrück)
Projektziele - Verbesserung der Kosteneffizienz der Beschaffung
Verbesserung der Verfügbarkeit von Ersatzinvestitionen
Bündelung von Kompetenzen zur Ausschreibung von Feuerwehr-
technik
Verbesserung des abwehrenden Brandschutzes
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Derzeit beschaffen alle drei IKZ Partner ihre Feuerwehrfahrzeuge eigen-
ständig in Abstimmung mit dem Landkreis. Die Ausschreibung erfolgt ei-
genständig durch die Gemeinden, nach Freigabe der Förderung durch
den Landkreis.
Eine stärkere Koordination der Beschaffungsbestrebungen wird grund-
sätzlich von Sachverständigen und der Politik gefordert und gefördert. Im
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren Sachsen
2020“ wird eine Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit,
insbesondere für kleinere Gemeinden im ländlichen Raum empfohlen,
um den flächendeckenden Brandschutz sicherzustellen (S. 40). Zwar
wurde die gemeinsame Beschaffung nicht direkt als Handlungsoption
genannt, jedoch wurde den Landkreisen empfohlen in ihrer Eigenschaft
als Bewilligungsbehörde die interkommunale Zusammenarbeit im Rah-
men der Feuerwehrförderung zu forcieren.
Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des
Feuerwehrwesens definiert, neben der Förderung von Ausrüstungen,
Bekleidung und Fahrzeugen explizit kommunale Modellprojekte im
Brandschutz, die der Verbesserung der Tageseinsatzbereitschaft der
Freiwilligen Feuerwehren dienen als förderfähig (II Nr. 1 lit. n). Darüber
hinaus erfolgt die Gewährung von Zuwendungen bedarfsorientiert. Ge-
förderte Maßnahmen müssen wirtschaftlich, sparsam und unter Berück-
sichtigung der Ausrüstung benachbarter Feuerwehren notwendig sein (IV
Nr. 1).
Ziel des Projektes ist es, einen den Lebenszyklus sämtlicher Großgeräte
hinausgehenden Beschaffungsplan zu erstellen, welcher für sämtliche
IKZ Partner verbindlich ist und mit dem Landkreis abgestimmt ist. Hier-
durch soll sowohl die rechtzeitige Durchführung von Ersatzinvestitionen
Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit
Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukrich, Oßling
KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Seite 68
gesichert werden, als auch die Finanzierungsbedarfe gleichmäßiger auf
Zeitachsen verteilt werden. Darüber hinaus schafft ein gemeinsamer Be-
schaffungsplan auch die Möglichkeit der gemeinsamen Vergabe der Be-
schaffung und ermöglicht die Generierung von Mengenrabatten, sofern
zeitnah mehrere Fahrzeuge vom selben Lieferanten beschafft werden
sollen.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Grundsatzentscheidung der Leitung über Projektfortführung
Festlegungen eines Projektverantwortlichen
Skizzierung des Projektplans
Information des Landkreises über Vorhaben
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Q2 2017: Skizzierung des Projektplanes und Vorgespräch mit Land-
kreis
2017: Erarbeitung eines gemeinsamen Beschaffungsplanes
2018: Umsetzung
Hinweise zur Umsetzung Zur Umsetzung sind folgende Schritte notwendig:
o Erarbeitung einer gemeinsamen Fahrzeuginventarliste (Vorlage
als Anlage)
o Erarbeitung eines gemeinsamen Soll-Bestandes
o Erarbeitung einer gemeinsamen Beschaffungsplanung
Die Koordination der Beschaffung ermöglicht auch die Nutzung eines
gemeinsamen Trägers zur Durchführung der teils-europaweiten Feu-
erwehrvergaben. Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten:
o Option 1: Wahrnehmung durch IKZ Partner (gegen Kostenerstat-
tung)
Vorteile: Bündelung des Wissens
Nachteile: ineffizient, da relativ wenige europaweite Verga-
ben
o Option 2: Wahrnehmung durch Landkreis (gegen Kostenerstat-
tung)
Vorteile: Qualität der Ausschreibung, Einbindung des Land-
kreises ins Beschaffungskonzept
Nachteile: Ggf. starke Einmischung des Landkreises in Be-
schaffungsplanung
o Option 3: Wahrnehmung durch externen Dienstleister
Vorteile: ggf. Mengenrabatte, Professionalisierung, Auslage-
rung des Klagerisikos, Qualität der Ausschreibung
Nachteile: direkte Kosten
Einbindung des Landkreises in Planung ist essentiell, da er letztend-
lich die Fördermittel freigibt. Einbeziehung im Rahmen der Planung.
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Die Einbeziehung weiterer Partner (Schwepnitz) ist anzuraten, damit
ein Gebiet gesamtheitlich geplant werden kann. Dies erhöht auch die
Wahrscheinlichkeit der Förderzusagen, da so die „Ausrüstung be-
nachbarter Feuerwehren“ (IV 1 Satz 1 – RLFw) besser berücksichtigt
werden können. Darüber hinaus ist nur bei Teilnahme von mehreren
Partnern eine Optimierung des Fahrzeugpools möglich.
Im Rahmen der Ausgestaltung des Beschaffungsprozesses ist zu klä-
ren:
o Wie der gemeinsame Beschaffungsplan erstellt und fortge-
schrieben werden soll.
o Welche Kosten nach welchem Schlüssel erstattet werden sollen.
o Wie Streitigkeiten zwischen den Projektpartnern ausgeräumt
werden sollen.
o Welche Rolle der Landkreis spielen soll.
o Auf welche rechtliche Grundlage die Beschaffungskooperation
gestellt werden soll.
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☒ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Durch eine gemeinsame Beschaffungsplanung unter Einbeziehung des
Landkreises soll die rechtzeitige Beschaffung gewährleistet und der Fi-
nanzbedarf auf mehrere Jahre verteilt werden.
Die Überschlagsrechnung zeigt einen jährlichen Finanzierungsbedarf
von Feuerwehrgroßgeräten von ca. 188.000 € pro Jahr. Unter Annahme,
dass ein Mengenrabatt von 1,5 % generiert werden kann, könnten pro
Jahr 1.400 € eingespart werden (siehe Anlage).
Der größere Einspareffekt entsteht jedoch durch eine zielgerichtete Be-
schaffung, welche Dopplungen vermeidet und Synergien zwischen den
Feuerwehren ermöglicht.
Siehe auch letzter Absatz der Projektinhalte.
Kosten Arbeitszeit der Verwaltung für Erarbeitung und Abstimmung einer
gemeinsamen Beschaffungsplanung
Kosten für externe Unterstützung des Erstellungsprozesses
Förderung/Finanzierung Richtlinie Feuerwehrförderung 75-85 % der Fahrzeugbeschaffungs-
kosten.
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Evtl. Förderung für Projekt „Fahrzeugpool“ Optimierung als inter-
kommunales Modellvorhaben zur Verbesserung des abwehrenden
Brandschutzes über Richtlinie Feuerwehrförderung.
Risiken Fehlende Unterstützung durch den Landkreis, da zu wenige Gemein-
den beteiligt sind --> starke Einbindung des Landkreises, Versuch
mehr Partner zu gewinnen.
Standortoptimierung von Spezialgeräten erst bei mehreren Teilneh-
mern möglich, sonst eher Konkurrenz.
Anlagen Gemeinsames Großgeräte-Inventar (lückenhaft), inkl. Berechnung
Einsparpotential
Individuelle Beschaffungsplanung (lückenhaft)
Beispiel: Zweckvereinbarung Fahrzeugbeschaffung Oberer Kahl-
grund (LK Aschaffenburg)
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2.5.4 Maßnahme 5.3 – Gemeinsamer feuerwehrtechnischer Mitarbeiter
Maßnahme 5.3 Gemeinsamer feuerwehrtechnischer Mitarbeiter (FTM)
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Gemeindewehrleiter Bernsdorf, Königsbrück, Oßling
Projektverantwortliche/r N.N.
Projektziele - Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes (Brandverhütungs-
schauen – Pflichtaufgabe, Brandschutzerziehung – freiwillige Aufga-
be)
Kosteneffiziente Wahrnehmung der Aufgaben
Steigerung der Standortattraktivität der Freiwilligen Feuerwehren
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Die Maßnahme dient hauptsächlich der Verbesserung des vorbeugen-
den Brandschutzes. Durch zusätzliches Personal soll sichergestellt wer-
den, dass die Wahrnehmung der Pflichtaufgabe „Durchführung von
Brandverhütungsschauen“ zu einem ausreichenden Maß erfolgt. Dies ist
umso dringlicher, je mehr der abwehrende Brandschutz durch erhöhte
Rufzeiten im ländlichen Raum geschwächt ist. Darüber hinaus sollen die
zusätzlichen Kapazitäten die Wahrnehmung der Brandschutzerziehung
in Schulen und Kindertagesstätten in einem ausreichenden Maß ermög-
lichen. Dies dient einerseits der Verbesserung des vorbeugenden Brand-
schutzes und andererseits der Nachwuchsgewinnung der Feuerwehren.
Die Steigerung der Standortattraktivität durch hauptamtliche Gerätewarte
ist ebenfalls Ziel der Maßnahme. Die Belastung der ehrenamtlichen
Feuerwehrmänner soll teilweise reduziert werden, damit mehr Personen
für die Feuerwehr gewonnen werden können.
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Grundsatzentscheidung der Leitung über gemeinsamen Mitarbeiter
Entscheidung über wahrzunehmende Aufgaben
Vergleich der Option eigene Mitarbeiter mit externer Vergabe
Schaffung einer Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Beschäftigung
(verschiedene Modelle)
Rekrutierung und ggf. Weiterbildung des/der gemeinsamen FTM
Beschaffung einer einheitlichen Software zur Gerätewartung, Aufga-
benplanung
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Bis Ende 2018 (ggf. bis September 2017 Grundsatzentscheidung zur
Nutzung von Fördertöpfen).
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Hinweise zur Umsetzung Aufwände für Teilaufgaben sind in Anlage 5.3 A1 dargestellt. Voll-
ständige Aufgabenwahrnehmung benötigt Stelle mit 35 Std./Woche
Mehrere mögliche Optionen der Ausgestaltung Aufgabenwahrneh-
mung
o Option 1: Eine volle Stelle mit 35 Wochenstunden
Vorteile: -
Nachteile: keine Vertretung, niedrige Stellenbewertung wegen
hoher Fahrzeiten
o Option 2: Zwei volle Stellen mit 30% Anteil feuerwehrtechnischer
Mitarbeiter. Verknüpfung mit anderen Stellen (Bauhof, Ordnungs-
amt)
Vorteile: Gegenseitige Vertretung, ggf. Aufwertung beste-
hender Stellen möglich (Qualitativ, Quantitativ)
Nachteile: Stellen allein (0,3 VZÄ) sind nicht auskömmlich.
o Option 3: Zwei Stellen. Einmal mit 0,6 VZÄ einmal 0,1 VZÄ Anteil
für feuerwehrtechnische Mitarbeiter.
Vorteile: Gegenseitige Vertretung, ggf. Aufwertung beste-
hender Stelle um 0,1 VZÄ möglich (Qualitativ, Quantitativ),
Bündelung der Kompetenzen auf einer Stelle.
Nachteile: niedrige Stellenbewertung wegen hoher Fahrzei-
ten
Anforderungsprofil der Stelleninhaber:
o Mitglied in FFW
o LKW Führerschein über 12 t
o Feuerwehr Truppenführer
o Qualifikation zur Brandschutzerziehung/Jugendwart
o Befähigung zur Brandverhütungsschau (mittlerer feuerwehrtechni-
scher Dienst)
o Befähigung als Gerätewart
o Befähigung als Atemschutzgerätewart
o Qualifikation in einem technischen Beruf
Kostenteilung könnte nach Einwohnerzahlen erfolgen.
Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☐ Kosteneinsparung
☒ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☒ Bearbeitung von neuen Themen
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Durch den Einsatz von bezahlten techn. Brandschutzmitarbeitern soll
insbesondere der vorbeugende Brandschutz verbessert werden. Es soll
sowohl die Wahrnehmung freiwilliger Aufgaben (z.B. Brandschutzerzie-
hung) als auch die von Pflichtaufgaben (z. B. Brandverhütungsschauen)
verbessert werden. Letztere konnten teilweise in der Vergangenheit nur
ungenügend durchgeführt werden. Eine unzureichende Wahrnehmung
der Pflichtaufgaben könnte im Unglücksfall zu Haftungsansprüchen ge-
genüber der Gemeinde bzw. den Beschäftigten führen.
Darüber hinaus dient die Maßnahme der Entlastung der freiwilligen Feu-
erwehren, der Steigerung der Attraktivität der Wehren sowie der gesam-
ten Gemeinde. Eine Entlastung der freiwilligen Feuerwehren ist notwen-
dig, da der derzeitige Personalbestand gering ist und weiter sinken wird.
Die Rekrutierung neuer ehrenamtlicher Feuerwehrmänner ist schwierig.
Zusätzlich stärkt die gemeinsame Nutzung feuerwehrtechnischer Mitar-
beiter den Informationsaustausch zwischen den Wehren und hilft weitere
gemeinsame Verbesserungspotentiale zu identifizieren.
Kosten Bei einer angenommenen Vergütung von E 6 belaufen sich die Kos-
ten auf:
Leistung jährl. Aufwand ca. Kosten
Verwaltung 0,06 VZÄ 2.500 €
Gerätewart 0,20 VZÄ 8.300 €
Shuttlefahrten nach Einsatz 0,25 VZÄ 11.000 €
Atemschutzgerätewart 0,20 VZÄ 8.300 €
Brandschutzerziehung 0,05 VZÄ 2.100 €
Brandverhütungsschauen 0,11 VZÄ 5.000 €
Gesamt 0,87 VZÄ 37.200 €
Die Kosten für Brandverhütungsschauen können teilweise durch die
Gebühren gegenfinanziert werden.
Teilweise weiterhin Durchführung der Shuttledienste durch ehrenamt-
liche Mitarbeiter.
Förderung/Finanzierung Ggf. Förderung der Weiterqualifizierung von Personal
Wahrscheinlich nicht über Richtlinie Feuerwehr förderfähig
Risiken Übermäßige Kostensteigerung durch Übernahme von mehr Aufgaben
der freiwilligen Feuerwehren als notwendig/sinnhaft. --> Abstimmung
mit Gemeindewehrleitern
Negative öffentliche Meinung durch „fremde“ hoheitliche Mitarbeiter in
Gemeinde --> Entwicklung Kommunikationsstrategie
Anlagen Berechnung des Aufgabenvolumens
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2.5.5 Maßnahme 5.4 – Gemeinsame Wartung und Instandhaltung
Maßnahme 5.4 Gemeinsame Wartung und Instandhaltung
Projektträger und -beteiligte Stadt Bernsdorf
Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück
Gemeinde Oßling
Gemeindewehrleiter Bernsdorf, Königsbrück, Oßling
Projektverantwortliche/r N.N.
Projektziele - Verbesserung der Kosteneffizienz der Betreuung
Entlastung der ehrenamtlichen Feuerwehrmänner
Steigerung der Attraktivität der freiwilligen Feuerwehren
Erfüllung der Pflichtaufgaben
Ausgangssituation und
Projektinhalt
- Eine Vielzahl von Ausrüstungsgegenständen, Fahrzeug(teilen), Gebäu-
de(teilen) unterliegt einer regelmäßigen Prüfroutine. Durch eine gemein-
same Wahrnehmung/Vergabe der Prüfung besteht die Möglichkeit Kos-
teneinsparungen zu realisieren.
Mögliche Themen sind:
Durchführung Brandverhütungsschauen
Prüfung und Wartung von Hydranten
Prüfung und Wartung von Feuerlöschern
Prüfung und Wartung von Sirenen
Prüfung und Wartung von Tortechnik
Prüfung und Wartung der hydraulischen Rettungsgeräte
Prüfung und Wartung der pneumatischen Rettungsgeräte
Prüfung und Wartung der Pumptechnik
Prüfung und Wartung der Seile und Seilwinden
Prüfung und Wartung der Sprungpolster
Prüfung und Wartung der Schutzbekleidung
Prüfung und Wartung der Atemschutzgeräte
Prüfung und Wartung der Schläuche
Im Vorfeld getroffene
Entscheidungen
- keine
Zu schaffende
Voraussetzungen
Entscheidung für gemeinsamen feuerwehrtechnischen Mitarbeiter als
Grundlage für Entscheidung über gemeinsame Vergabe.
Prüfung der Betreuungskonditionen und Qualität der derzeitigen
Dienstleister. Anfrage bei Anbietern über Preisnachlässe bei gemein-
samer Beauftragung.
Planungs- und Durch-
führungszeitraum
Bis Q3 2017 Prüfung der Konditionen
Hinweise zur Umsetzung Keine
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Nutzen Die Maßnahme trägt zu den folgenden definierten Zielen der IKZ bei:
☒ Qualitätssteigerung der Leistungserbringung
☒ Kosteneinsparung
☐ Wissensteilhabe an IKZ Partnern
☒ Schaffung von Zeitressourcen beim Personal
☐ Partizipativ-Konsensuale Entwicklung von Themen
☐ Bearbeitung von neuen Themen
Neben den Kosteneinsparungen durch Mengenrabatte dient die Maß-
nahme auch der Entlastung der ehrenamtlichen Mitarbeiter.
Kosten Abhängig von Vergabemodell
Förderung/Finanzierung Je nach Vergabemodell zu prüfen. Wahrscheinlich keine Förderung.
Risiken Keine signifikanten Risiken erkennbar
Anlagen Keine
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3. Wissenstransfer
Um die Verbreitung der Erkenntnisse dieses im Rahmen der Fachrichtlinie Demografie geförderten
Projektes voranzutreiben, ist geplant:
Versand dieses Berichtes an die Sächsische Aufbaubank (SAB)
Versand dieses Berichtes an die Sächsische Staatskanzlei
Versand dieses Berichtes an den Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG)
Aufnahme des Projektes in die Projektdatenbank im Landesprogramm Demografie
Vorstellungstermin des Projektes in der Staatskanzlei – auf Wunsch
Vorstellung des Projektes auf Bürgermeistertag 2017, SSG und weiteren regionalen Veranstal-
tungen
Dieser aufbereitete Ergebnisbericht wurde in gebundener Form sowie als vervielfältigbares PDF-
Dokument den beteiligten Kommunen zur Verfügung gestellt. Diese haben die Ergebnisse nach
Bedarf an die jeweiligen Stadt- und Gemeinderäte weitergeleitet. Die Stadt Königsbrück als Pro-
jektträger und Antragsteller stellt ferner den Abschlussbericht der SAB und ggf. dem zuständigen
Referat der Sächsischen Staatskanzlei auf Wunsch zur Verfügung.
Mit der Veröffentlichung der erzielten Ergebnisse (angedacht ist die Abschlusspräsentation) auf
der Projektplattform/-übersicht zur Förderrichtlinie Demografie wird interessierten Kommunen ein
Einblick in die methodische Vorgehensweise, in den Mitwirkungs- und Beteiligungsprozess sowie
in gemeinsam erzielte Ergebnisse gegeben. Dies ermöglicht die Initiierung weiterer interkommuna-
ler Zusammenarbeit von anderen Kommunen zur Stärkung der Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltun-
gen und befördert die Realisierung vergleichbarer Maßnahmen.
Dieses Konzept mit den abgestimmten und detaillierten Maßnahmen zur interkommunalen Koope-
ration sowie der arbeitsteiligen Erbringung von Verwaltungsaufgaben und -dienstleistungen eignet
sich als Modell für die Erarbeitung vergleichbarer Konzepte in anderen Kommunen Sachsens.
Durch die Aufnahme in die Projektdatenbank im Landesprogramm Demografie und ggf. einer
kompakten Zusammenfassung der beschlossenen Kooperationsprojekte bietet das interkommuna-
le Konzept auch Anregung zur Nachahmung bzw. Diskussion in anderen interkommunalen Projek-
ten.
Die Projektbeteiligten planen darüber hinaus, das Projekt und seine Ergebnisse auf Fachforen vor-
zustellen. Hierfür kommen zum Beispiel die SSG-Treffen oder der im Jahr 2017 stattfindende Bür-
germeistertag in Betracht.
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4. Hinweise an den Gesetzgeber
Das Projekt hat gezeigt, dass eine Vielfalt von Kooperationsideen in den verschiedensten Berei-
chen der Verwaltung existiert. Diese Ideen lassen sich jedoch nur durch kontinuierlichen Kontakt
auf Arbeitsebene erkennen und erfolgreich umsetzen. Hierfür ist jedoch gerade in der Anlaufphase
einer derartigen Kooperation häufig Unterstützung notwendig. Diese Unterstützung bezieht sich
auf die Moderation und Netzwerkbildung, der Ideenfindung sowie der Systematisierung der Bewer-
tung von Kooperationsideen und Ermöglichung von Sachausgaben.
Die Projektbeteiligten empfehlen daher:
Ein allgemeines Fördermittelprogramm zur Förderung verwaltungsinterner Kooperation auch
ohne direkte Auswirkungen auf den Bürger aufzulegen. Die bestehenden Richtlinien FR Regi-
on und FR Demografie sind zu wenig. Sie decken nur ungenügend die Prüfung und Umset-
zung von Maßnahmen aus dem Bereich Verwaltung (z. B. Weiterbildung, gemeinsamer Ge-
sundheitstag), Bauhof, Feuerwehr und IT ab. Gefördert werden sollten neben der
Konzepterstellung auch Reisekosten für Kommunalmitarbeiter zum Erfahrungsaustausch zu
anderen Kommunen. Darüber hinaus sollten auch Personalkosten in der Anlaufphase von Ko-
operationsprojekten übernommen werden, um die Einstiegshürden zu reduzieren.
Bestehende Fördermittelprogramme zu erweitern.
o So könnte die Richtlinie Feuerwehrförderung angepasst werden. II. Gegenstand der
Förderung Nr. 1 lit. n) sollte erweitert werden, um nicht nur solche kommunale Modell-
projekte zu fördern, die der Verbesserung der Tageseinsatzbereitschaft dienen. Auch
solche Projekte, die dem Austausch von Leistungen, der Planung einer gemeinsamen
effizienten Beschaffung (insbesondere unter Einbindung der Landkreise) dienen sowie
Überlegungen zur gemeinsamen Ausbildung sollten bedacht werden.
Sollten weitere Handlungsnotwendigkeiten für den Gesetzgeber im Rahmen der Umsetzung der
Maßnahmen sichtbar werden, so werden die Projektbeteiligten die relevanten Stellen informieren.
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5. Fazit
Das Projekt hat dazu beigetragen die Kooperationsmöglichkeiten zwischen den drei beteiligten
Kommunen zu präzisieren. Aufsetzend auf den sehr guten Vorarbeiten der Kommunen konnten
bestehende Ideen qualifiziert und weiterentwickelt werden. Ferner führten die Arbeiten in den Ar-
beitsgruppen zu einer Vielzahl von neuen Ideen. Im Rahmen des Projektes wurden 49 Maßnah-
men vertiefend geprüft. Für 17 wurden Projektskizzen erstellt, welche die Umsetzung der Ideen
präzisieren. Während 18 Maßnahmen zur Weiterverfolgung empfohlen wurden, ergab die tiefere
Prüfung von 10 Maßnahmen ein zu geringes Potential. Sie sollten nicht weiterverfolgt werden. Bei
drei Themen erfolgt lediglich ein Informationsaustausch.
Zwei wichtige Erkenntnisse für alle Projektbeteiligten sind, dass die IKZ mehr Potentiale bietet als
auf den ersten Blick sichtbar ist und das sich der Mehrwert der interkommunalen Zusammenarbeit
nicht ausschließlich monetär bemessen lässt. Gerade der informelle Austausch zwischen Verwal-
tungsmitarbeitern hilft gemeinsame Alltagsprobleme zu identifizieren und bewährte Lösungen aus-
zutauschen. Der Effekt von kleinen Maßnahmen sollte nicht unterschätzt werden. Darüber hinaus
schafft die IKZ Zeit- und Ressourcenbudgets, um neue und innovative Themen anzugehen. Wich-
tig für die Kooperation ist, dass sie von den Verwaltungsspitzen und den Mitarbeitern gewollt ist.
Aus deren Sicht muss die Sinnhaftigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit verstanden wer-
den, um nachhaltig eine konstante Motivation zum Kooperieren zu erhalten.
Die Schlüsselmaßnahme zur Umsetzung der Handlungsideen des Konzeptes ist daher die Beibe-
haltung der regelmäßigen Zusammenkünfte auf Arbeitsgruppenebene. Dieser direkte Austausch
ist wichtig, um die zeitnahe Umsetzung der Handlungsideen zu ermöglichen und mittelfristig weite-
re Potentiale zu erkennen und zu heben.
Viele der hochwertigen (auch finanziellen) Potentiale werden durch eine vertiefte Zusammenarbeit
begünstigt. Um interkommunale Zusammenarbeit auf ein thematisch breites Fundament zu stellen,
sollten auch weitere Partner für die Ausgestaltung von Handlungsideen (z. B. Beschaffungskoope-
ration Feuerwehr, Gemeinsame Wirtschaftsförderung) eingebunden werden.
Das Projekt hat gezeigt, dass interkommunale Zusammenarbeit vielversprechend ist und ein Aus-
bau im Interesse der einzelnen Kommunen liegt.
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