„„Konzeption zur Unterbringung von AsylbewerbernKonzeption zur Unterbringung von Asylbewerbernim Landkreis Oberhavel –im Landkreis Oberhavel –
Unterbringungskonzeption Asyl“Unterbringungskonzeption Asyl“
- Vorbereitung der 2. Fortschreibung 2015 -- Vorbereitung der 2. Fortschreibung 2015 -
EinwohnerinformationsveranstaltungEinwohnerinformationsveranstaltungam 17. September 2015am 17. September 2015
in Hohen Neuendorfin Hohen Neuendorf
Agenda
• Informationen zur allgemeinen LageLudger Weskamp – Landrat Landkreis Oberhavel
• Unterbringungskonzeption OberhavelMatthias Rink – Dezernent für Soziales und Verkehr
• Öffentliche Sicherheit und OrdnungLars Borchardt – Leiter Polizeiinspektion OberhavelBernd Halle – Leiter Polizeidirektion Nord
• Schulpflicht von FlüchtlingenHarald Schmidt – Landesamt für Schule und Lehrerbildung
Landkreis OberhavelDezernat IV - Soziales und Verkehr
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Ausgangssituation
• Stark steigende Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa.• Für 2015 werden in Deutschland 800.000 Asylbewerber erwartet.• Oberhavel wird davon 1.920 Personen aufnehmen.• Aufnahme und Unterbringung sind gesetzliche Aufgaben des
Landrates (Gesetz über die Aufnahme von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen im Land Brandenburg – Landesaufnahmegesetz).
• Konzeptionelle Wahrnehmung – letzte Fortschreibung der Unterbringungskonzeption vom 25.06.2015.
• Der Landrat sucht dabei immer das Einvernehmen mit den Städten, Gemeinden und dem Amt Gransee (Bürgermeister und Amtsdirektor).
• Die Unterbringungskonzeption des Landkreises sieht auch die Unterbringung von Asylbewerbern in Hohen Neuendorf vor.
3Landkreis OberhavelDezernat IV - Soziales und Verkehr
Ausgangssituation
• Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bzw. der Schutzbedürftigkeit prüft eine Bundesbehörde (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF).
• Für die Dauer des Asylverfahrens dürfen Asylsuchende sich in Deutschland aufhalten und haben einen Anspruch auf Unterbringung und auf (eingeschränkte) Sozialleistungen.
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Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(Art. 16a Grundgesetz)
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Asylbewerber im Landkreis OberhavelEntwicklung Zuweisungssoll
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Prognose ZABH: 1.920
Schätzung OHV: 2.640
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Asylbewerber im Landkreis OberhavelHerkunftsländer
Quelle: Landkreis Oberhavel, FB Soziales und Integration
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Asylbewerber im Landkreis OberhavelGeschlechter und Kinder
Quelle: Landkreis Oberhavel, FB Soziales und Integration
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Asylbewerber im Landkreis OberhavelStatus Quo am 31.08.2015
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Flüchtlinge in Oberhavelo Am 31.08.2015: 1.050
In 2015 aufgenommene Flüchtlinge:o Stand 31.08.2015: 641
o Noch in 2015 erwartet: 1.279
Unterbringungskapazitäteno Gemeinschaftsunterkünften derzeit: 967 Plätzeo Zentrales Wohnen derzeit: 120 Plätzeo Wohnungen derzeit: 212 Plätze Weitere Unterkünfte werden vorbereiteto Untersuchung vor allem kommunaler Liegenschaften (Ortsbesichtigungen,
Machbarkeitsprüfungen, Baurechtsprüfungen)o Gespräche mit Bürgermeistern in OHVo Verhandlungen mit Wohnraumvermietern
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Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel
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Wohnungsunterbringung in verschiedenen Wohnformenodezentrale Wohnungsanmietung durch Asylbewerber (privatrechtliche Mietverträge sind zwingende Voraussetzung)odezentrale Wohnungsanmietung durch den Landkreis (zum Teil auch mehrere Wohnungen in einem Wohnbezirk)oZentrales Wohnen (der Landkreis stellt Objekte mit mehreren Wohneinheiten)oimmer Begleitung durch mobile SozialarbeiterGemeinschaftsunterkünfteobestehende Gebäude, Neubauten (einschließlich Modulbauweise) oPersonelle Ausstattung Sozialarbeiter/BetreueroWachschutzÜbergangseinrichtung (geplant)oErstaufnahme in Oranienburg und anschließende Vermittlung in andere QuartiereoAbdecken von künftigen AufnahmespitzenNotunterkunft
o Z. B. kreiseigene Turnhallen, alte Supermärkte und vergleichbare Objekteo temporäre Nutzung bis zu drei Monaten
oggf. mit Hilfe des Katastrophenschutzes
Landkreis OberhavelDezernat IV - Soziales und Verkehr
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Unterbringungskonzept im Landkreis OberhavelKapazitätsplanung
Vorhandene Kapazitäten
Geplante weitere Kapazitäten
Birkenwerder 80 80
Fürstenberg 3 100
Glienicke 6 120
Gransee 92
Hennigsdorf 644 156
Hohen Neuendorf 2 240Kremmen 1 240
Oberkrämer/Leegebruch 370
Oranienburg 282 800
Velten 27
Zehdenick 162
GESAMT: 1.299 2.106Landkreis Oberhavel
Dezernat IV - Soziales und Verkehr
Unterbringungskonzept im Landkreis OberhavelKapazitätsplanung
11Landkreis OberhavelDezernat IV - Soziales und Verkehr
StandortHohen Neuendorf, Margeritenstraße
Landkreis Oberhavel - Dezernat III Gesundheit und Soziales
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• Zwei Gebäude in Modulbauweise mit je
120 Plätzen
• Hinzu kommen: Fahrradständer,
Kinderwagenabstell-boxen, Spielplatz,
Lagergebäude, Wäscheplatz und
Stellflächen
Unterbringungskonzept im Landkreis OberhavelSoziales Miteinander
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Informationsveranstaltungeno Anwohner / Einwohnero Ärzteo Soziale Träger und Initiativeno immer in Kooperation mit dem Bürgermeister
Migrationsspezifische Beratungo Sozialarbeit in Gemeinschaftsunterkünften (1:120) zzgl. Betreuero Mobile Sozialarbeit für Wohnungsbewohner
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Unterbringungskonzept im Landkreis OberhavelSoziales Miteinander
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Sprachkurse der Kreisvolkshochschuleo Anzahl und Kursstärken nach Bedarfo Möglichst Nutzung von Räumlichkeiten vor Ort
Förderrichtlinie der sozialen Beratung und Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetzo Förderung von Veranstaltungen oder Maßnahmen, die das Zurechtfinden in der
für die Asylbewerber unbekannten Lebenssituation erleichterno 100,00 EUR pro Leistungsberechtigten in der Gemeinde, der Stadt, dem Amto Kofinanzierung Landkreis/Gemeinde (50:50)
Kooperation mit dem Landesamt für Schule und Lehrerbildungo Unterstützung bei der Einrichtung von Sprachlernklassen
Landkreis OberhavelFachbereich Soziales und Integration
Agenda
• Informationen zur allgemeinen LageLudger Weskamp – Landrat Landkreis Oberhavel
• Unterbringungskonzeption OberhavelMatthias Rink – Dezernent für Soziales und Verkehr
• Öffentliche Sicherheit und OrdnungLars Borchardt – Leiter Polizeiinspektion OberhavelBernd Halle – Leiter Polizeidirektion Nord
• Schulpflicht von FlüchtlingenHarald Schmidt – Landesamt für Schule und Lehrerbildung
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