Mehr Biss für das humanitäre Mehr Biss für das humanitäre VölkerrechtVölkerrecht
Konsequenzen für RechtsverletzerKonsequenzen für Rechtsverletzer
Dr. Robin GeißDr. Robin GeißIKRK RechtsabteilungIKRK Rechtsabteilung
Oktober 2009Oktober 2009
Mehr Biss für das humanitäre Mehr Biss für das humanitäre VölkerrechtVölkerrecht
1) Sind die Genfer Abkommen im Jahr 1) Sind die Genfer Abkommen im Jahr 2009 noch relevant?2009 noch relevant?
2) Welche 2) Welche Durchsetzungsmechanismen gibt es?Durchsetzungsmechanismen gibt es?
Sind die Genfer Abkommen Sind die Genfer Abkommen noch relevant?noch relevant?
Rechtsverletzungen an der Rechtsverletzungen an der Tagesordnung?Tagesordnung?
Kaum noch internationale bewaffnete Kaum noch internationale bewaffnete Konflikte?Konflikte?
Aktuelle Herausforderungen an Aktuelle Herausforderungen an das humanitäre Völkerrechtdas humanitäre Völkerrecht
Technologische EntwicklungTechnologische Entwicklung
• StreubombenStreubomben• Uranmunition Uranmunition • Weißer PhosphorWeißer Phosphor• Roboter & Drohnen Roboter & Drohnen • InternetInternet• Weltraum…Weltraum…
Strukturelle HerausforderungenStrukturelle Herausforderungen
Nicht-internationale bewaffnete Nicht-internationale bewaffnete
KonflikteKonflikte
Asymmetrische KonflikteAsymmetrische Konflikte
Privatisierung („Civilianization“) der Privatisierung („Civilianization“) der
KonflikteKonflikte
Prinzip der UnterscheidungPrinzip der Unterscheidung
Kombattanten Zivilisten
Prinzip der UnterscheidungPrinzip der Unterscheidung
Kombattanten Zivilisten
Relevant wie eh und je!Relevant wie eh und je!
Schritte zur Durchsetzung des Schritte zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechtshumanitären Völkerrechts
Verbreitung Verbreitung
ImplementierungImplementierung
Monitoring Monitoring
Durchsetzung:Durchsetzung: KriegsrepressalienKriegsrepressalien Individuelle VerantwortlichkeitIndividuelle Verantwortlichkeit Staatenverantwortlichkeit Staatenverantwortlichkeit
kein zentraler Durchsetzungsmechanismus …kein zentraler Durchsetzungsmechanismus …
Monitoring
Protecting Powers
Enquiry Procedure
International Fact-finding Commission
Meetings of the High Contracting
Parties
Action by the ICRC
Das Regime der "schweren Das Regime der "schweren Verstöße"Verstöße"
1) Legislative Maßnahmen 1) Legislative Maßnahmen
2) Ermittlung von Verdächtigen2) Ermittlung von Verdächtigen
3) Einleitung von Gerichtsverfahren3) Einleitung von Gerichtsverfahren
alternativalternativ
4) Übergabe an Drittstaaten4) Übergabe an Drittstaaten
Schwere VerstößeSchwere Verstöße
Vorsätzliche Tötung, Folter, unmenschliche Vorsätzliche Tötung, Folter, unmenschliche
Behandlung Behandlung
Angriffe gegen die ZivilbevölkerungAngriffe gegen die Zivilbevölkerung
Überführung eigener Zivilbevölkerung in Überführung eigener Zivilbevölkerung in
besetzte Gebietebesetzte Gebiete
Heimtückische Benutzung der SchutzzeichenHeimtückische Benutzung der Schutzzeichen
Verzögerung der Rückführung von Verzögerung der Rückführung von
KriegsgefangenenKriegsgefangenen
Verpflichtung zu Verpflichtung zu gesetzgeberischen Massnahmengesetzgeberischen Massnahmen
…alle notwendigen
gesetzgeberischen Massnahmen
zur Festsetzung von angemessenen
Strafbestimmungen für Personen
zu treffen, die eine schwere
Verletzung der Genfer Abkommen
begehen
Modelle zur UmsetzungModelle zur Umsetzung
ReferenzmodelleReferenzmodelle• StatischStatisch• DynamischDynamisch
Nationale Modelle Nationale Modelle • "Gewöhnliches Strafrecht""Gewöhnliches Strafrecht"• Spezielles VölkerstrafrechtSpezielles Völkerstrafrecht
Das Regime der "schweren Das Regime der "schweren Verstöße"Verstöße"
1949 – 1949 – Revolutionär!Revolutionär!
1990er – kaum Praxis!1990er – kaum Praxis!• Verfolgung nur bzgl.: Verfolgung nur bzgl.:
NS-VerbrechenNS-Verbrechen Jugoslawien-KonfliktJugoslawien-Konflikt
Heute:Heute: • Proliferation von TribunalenProliferation von Tribunalen• Nationale GesetzgebungNationale Gesetzgebung• Wachsende Verfolgungspraxis...Wachsende Verfolgungspraxis...
Vielen Dank!Vielen Dank!
Der Internationale Der Internationale StrafgerichtshofStrafgerichtshof
KriegsverbrechenKriegsverbrechen
BürgerkriegsverbrechenBürgerkriegsverbrechen
KomplementaritätKomplementarität
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