Mehr Biss für das humanitäre Mehr Biss für das humanitäre VölkerrechtVölkerrecht

Konsequenzen für RechtsverletzerKonsequenzen für Rechtsverletzer

Dr. Robin GeißDr. Robin GeißIKRK RechtsabteilungIKRK Rechtsabteilung

Oktober 2009Oktober 2009

Mehr Biss für das humanitäre Mehr Biss für das humanitäre VölkerrechtVölkerrecht

1) Sind die Genfer Abkommen im Jahr 1) Sind die Genfer Abkommen im Jahr 2009 noch relevant?2009 noch relevant?

2) Welche 2) Welche Durchsetzungsmechanismen gibt es?Durchsetzungsmechanismen gibt es?

Sind die Genfer Abkommen Sind die Genfer Abkommen noch relevant?noch relevant?

Rechtsverletzungen an der Rechtsverletzungen an der Tagesordnung?Tagesordnung?

Kaum noch internationale bewaffnete Kaum noch internationale bewaffnete Konflikte?Konflikte?

Aktuelle Herausforderungen an Aktuelle Herausforderungen an das humanitäre Völkerrechtdas humanitäre Völkerrecht

Technologische EntwicklungTechnologische Entwicklung

• StreubombenStreubomben• Uranmunition Uranmunition • Weißer PhosphorWeißer Phosphor• Roboter & Drohnen Roboter & Drohnen • InternetInternet• Weltraum…Weltraum…

Strukturelle HerausforderungenStrukturelle Herausforderungen

Nicht-internationale bewaffnete Nicht-internationale bewaffnete

KonflikteKonflikte

Asymmetrische KonflikteAsymmetrische Konflikte

Privatisierung („Civilianization“) der Privatisierung („Civilianization“) der

KonflikteKonflikte

Prinzip der UnterscheidungPrinzip der Unterscheidung

Kombattanten Zivilisten

Prinzip der UnterscheidungPrinzip der Unterscheidung

Kombattanten Zivilisten

Relevant wie eh und je!Relevant wie eh und je!

Schritte zur Durchsetzung des Schritte zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechtshumanitären Völkerrechts

Verbreitung Verbreitung

ImplementierungImplementierung

Monitoring Monitoring

Durchsetzung:Durchsetzung: KriegsrepressalienKriegsrepressalien Individuelle VerantwortlichkeitIndividuelle Verantwortlichkeit Staatenverantwortlichkeit Staatenverantwortlichkeit

kein zentraler Durchsetzungsmechanismus …kein zentraler Durchsetzungsmechanismus …

Monitoring

Protecting Powers

Enquiry Procedure

International Fact-finding Commission

Meetings of the High Contracting

Parties

Action by the ICRC

Das Regime der "schweren Das Regime der "schweren Verstöße"Verstöße"

1) Legislative Maßnahmen 1) Legislative Maßnahmen

2) Ermittlung von Verdächtigen2) Ermittlung von Verdächtigen

3) Einleitung von Gerichtsverfahren3) Einleitung von Gerichtsverfahren

alternativalternativ

4) Übergabe an Drittstaaten4) Übergabe an Drittstaaten

Schwere VerstößeSchwere Verstöße

Vorsätzliche Tötung, Folter, unmenschliche Vorsätzliche Tötung, Folter, unmenschliche

Behandlung Behandlung

Angriffe gegen die ZivilbevölkerungAngriffe gegen die Zivilbevölkerung

Überführung eigener Zivilbevölkerung in Überführung eigener Zivilbevölkerung in

besetzte Gebietebesetzte Gebiete

Heimtückische Benutzung der SchutzzeichenHeimtückische Benutzung der Schutzzeichen

Verzögerung der Rückführung von Verzögerung der Rückführung von

KriegsgefangenenKriegsgefangenen

Verpflichtung zu Verpflichtung zu gesetzgeberischen Massnahmengesetzgeberischen Massnahmen

…alle notwendigen

gesetzgeberischen Massnahmen

zur Festsetzung von angemessenen

Strafbestimmungen für Personen

zu treffen, die eine schwere

Verletzung der Genfer Abkommen

begehen

Modelle zur UmsetzungModelle zur Umsetzung

ReferenzmodelleReferenzmodelle• StatischStatisch• DynamischDynamisch

Nationale Modelle Nationale Modelle • "Gewöhnliches Strafrecht""Gewöhnliches Strafrecht"• Spezielles VölkerstrafrechtSpezielles Völkerstrafrecht

Das Regime der "schweren Das Regime der "schweren Verstöße"Verstöße"

1949 – 1949 – Revolutionär!Revolutionär!

1990er – kaum Praxis!1990er – kaum Praxis!• Verfolgung nur bzgl.: Verfolgung nur bzgl.:

NS-VerbrechenNS-Verbrechen Jugoslawien-KonfliktJugoslawien-Konflikt

Heute:Heute: • Proliferation von TribunalenProliferation von Tribunalen• Nationale GesetzgebungNationale Gesetzgebung• Wachsende Verfolgungspraxis...Wachsende Verfolgungspraxis...

Vielen Dank!Vielen Dank!

Der Internationale Der Internationale StrafgerichtshofStrafgerichtshof

KriegsverbrechenKriegsverbrechen

BürgerkriegsverbrechenBürgerkriegsverbrechen

KomplementaritätKomplementarität