United Nations Organisation
Eine Präsentation von Ella, Franzi und Sabrina
Gliederung
• Geschichte• Die Charta• Ziele und Grundsätze• Struktur und Organisation• Konfliktregelung durch die UNO• Einsätze • Erfolge• Rolle Deutschlands• Kritik an der UNO• Abschlussdiskussion
Geschichte
• Gründung des Völkerbundes nach dem 1. WK
• 1942 Erklärung der Vereinten Nationen
• 1945 von 51 Staaten gegründet
• Binnen 60 Jahren Mitgliederstand vervierfacht
• Beitritt BRD und DDR 1973
• Ruandakrise 1994 (größtes Versagen der UN)
Zentrale Ziele der Vereinten Nationen
• Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit
• Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten
• Verzicht auf Gewaltanwendung
• Achtung der Gleichheit und nationaler Souveränität aller Staaten
• Freundschaftliche Zusammenarbeit
• Förderung internationaler Zusammenarbeit Lösung wirtschaftlicher, sozialer, kultureller, und humanitärer Probleme
• Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Konfliktregelung durch die UNO Charta
• Streitigkeiten durch Verhandlungen lösen, Sicherheitsrat kann ggf. eingreifen
• Recht zur individuellen Verteidigung bleibt bestehen
• Beistandspflicht (Wahrung des Weltfriedens)
Einsätze der UNO
• Allgemeines
• Entwicklung
• Unterscheidung verschiedener Missionen
Allgemeines zu Einsätzen der UNO
• Wenn Sanktionen nicht ausreichend Ausnahme des Gewaltverbots
• Vorraussetzung aller bewaffneten Einsätze: Resolution des Sicherheitsrates
• Soldaten nur freiwillig unter Kommando der UNO gestellt Blauhelmsoldaten
• Seit der Gründung 60 Missionen
• Aktuell 16 UN-Operationen
Entwicklung der Einsätze und Befugnisse zur Friedenssicherung
• Zunächst: Einsätze mit Zustimmung aller Parteien und militärischer Selbstbeschränkung
• Nach Ost-West-Konflikt- Neue Handlungsfähigkeit der UN- komplexe Konflikte als Folge der Stellvertreterkriege
Erweiterung der Befugnisse– Autorisierung von Waffengewalt gegen Friedensstörer– Erweiterung der Funktionen: zivil, administrativ,
polizeilich
• Überforderung der UNO: – kein Einschreiten bei Genozid in Ruanda– 8000 zivile Opfer in Bosnien Herzegowina
Vertrauensverlust
Veränderung der Zuständigkeiten zur Friedenssicherung
• Eingreifen der NATO• Konzentration auf ökonomische und zivile Mittel
zur Friedenserhaltung• Nach 11.September: Anerkennung des
Selbstverteidigungsrechts der USA gegen nicht-staatliche Akteure
• Im Kontext der Irak-Krise– Anerkennung des Rechts zur präemptiven
Selbstverteidigung– Begründung: Gefahr der Versorgung von
Terroristen mit Massenvernichtungswaffen– Erst nach Prüfung und Resolution des
Sicherheitsrats
• Aktueller Schwerpunkt der UN Missionen ist die Friedenserhaltung
Unterscheidung von UNO Einsätzen
• Beobachter- und Friedensmissionen durch Blauhelme
• Friedenserzwingung durch UN Mandate
• Friedenskonsolidierung nach Friedensmissionen
Beobachtermissionen
• zur Prävention des Ausbruchs von Konflikten• Gastland und Konfliktparteien stimmen Einsatz
zu• Überwiegend unbewaffnete Militärbeobachter
der UN• Waffengewalt nur zur Selbstverteidigung• Lage feststellen, Ermittlung von Tatbeständen,
Wahlbeobachtung• Kann zur Einleitung einer Friedensmission
führen• Bsp.: Sierra Leone, Südafrika 1994
Friedensmissionen• Einsatz nach Zustimmung der Konfliktparteien• Sind friedenserhaltend (peace keeping operations)• Bewaffnete Blauhelmsoldaten zur
Selbstverteidigung bzw. des Standortes• Instrumente:
Vermittlung zwischen KonfliktparteienUntersuchungsausschuss Anrufung des IGHHumanitäre HilfeWahlbeobachterÜberwachung des Waffenstillstandes
• Aktuelle Beispiele: Haiti und Pakistan nach Naturkatastrophen
Friedenserzwingung
• Autorisierung durch UNO-Mandat• Auch bezeichnet als friedensstiftende
peace building operations• Möglichkeit des Einsatzes von
Kriegswaffen• Keine Blauhelmsoldaten: Soldaten
unterliegen Verantwortung des jeweiligen Landes
• Bsp.: Kosovokrieg, ISAF Mandat
Friedenskonsolidierung• Kann von UN Organen oder Nationen angerufen werden• Organisiert von Kommission zur Friedenskonsolidierung• Finanzierung durch spezielle Fonds• Zusammenführung verschiedener Maßnahmen zur
Schaffung eines stabilen Staates• Ziele: Füllung der Lücke zwischen Friedensmission und
Entwicklungspolitik– Minderung des Risikos de Ausbruchs eines Konfliktes– Stärkung der Kapazitäten des Staates– Findung von Hauptursachen der Konflikte– Nachhaltigen Frieden und Entwicklung
• Instrumente:– Reform der Sicherheitssektors– Entwicklung von institutionellen Strukturen– Beobachtung
Erfolge
• Mitwirkung bei Gründung Israels 1947-1949• Entschärfung von Krisen• Beendigung des ersten Golfkrieges• Erfolgreiche direkte Friedenssicherung• Ausrottung und Eindämmung von Krankheiten• Welternährungsprogramm• Flüchtlingshilfe• Ausbildung von Minensuchern• Kommission zur Friedenskonsolidierung
Menschenrechte
Milleniumsentwicklungsziele
• Anspruchsvolle Vorgaben für Entwicklungspolitik– Bekämpfung von Armut– Sicherung der Primärbildung– Gleichstellung der Geschlechter– Verringerung der Kindersterblichkeit– Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria– Verbesserung von Umweltschutz, Nachhaltigkeit– Aufbau einer weltweiten Entwicklungsgemeinschaft
• Umsetzung BRD: Aktivprogramm 2015• Ergänzt durch Monterry-Konsens
Monterry-Konsens
• Vergrößerung der Entwicklungshilfe• Finanzierungsprogramm zu
Millenniumszielen• Vorrausetzung: gute Regierungsführung
und Kampf gegen Korruption• Förderliches internationale Umfeld• Industriestaaten übernehmen
Verantwortung( Folgen von Stellvertreterkriegen, Klimawandel)
Kritik an der UNO
1.) Zusammensetzung des Sicherheitsrates
2.) Reformhürden
3.) „Finanzierungsprobleme“
Die Zusammensetzung des Sicherheitsrates
• 5 ständige Mitglieder des Sicherheitsrates mit Veto-Recht ausgestattet am einflussreichsten
• Gefahr eines Missbrauchs des Vetorechts zu Gunsten nationaler Interessen
• Beispiel 1: Kalter Krieg
• Beispiel 2: Konflikt in Darfur (weitere Schwachstelle: Weiterleitung an den Strafgerichtshof wird durch USA verhindert)
• Beispiel 3: Boutros Ghali Erzwingung von personellen Veränderungen in der UNO durch den Gebrauch des Veto-Rechts
• Unausgeglichenes Verhältnis zwischen den Kompetenzen der einzelnen Mitgliederstaaten und dem Anteil der Weltbevölkerung, den sie repräsentieren
Reformhürden
• Großer Bedarf einer Reformierung des Sicherheitsrates • von Kofi Annan eingesetztes Expertengremium arbeitet
2 Modelle zur Reformierung des Sicherheitsrates aus• Durchsetzung der Reformen scheiterte• Reform des Sicherheitsrates Änderung der Charta
(Verfahren Art.108 der VN- Charta)• 1. Schritt : 2/3 Mehrheit in der Generalversammlung• 2.Schritt: 2/3 Mehrheit der Mitgliederstaaten +
Zustimmung aller 5 ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates
• Reformen schwer durchzusetzen
„Finanzierungsprobleme“
1) Zurückhaltung/ Verweigerung der Pflichtbeiträge als Druckmittel um
• Ablehnung an UN- Programmen zu demonstrieren• eigene Interessen zu betonen (z.B. Personelle
Änderungen in der UNO, Senkung der Pflichtbeiträge)
2.) freiwillige Beiträge• politische Schwerpunkte können von
Geberländern gesetzt werden• Erzeugung von politischem Druck durch hohe
Beiträge• Planungsunsicherheit Nachhaltigkeit?
Abschlussdiskussion
• Wie schätzt ihr die zukünftige Bedeutung der UNO ein?
Kriterien zur Beurteilung
mögliche Beispiele: Afghanistan, Libyen, Afrika…
• Welche Themen und Probleme werden die Zukunft der UNO prägen?
Bedeutung der UNO und Perspektiven
Zunehmende Bedeutung der UNO als intern. Bündnis
Herausforderungen: Bedrohung der internationalen Sicherheit und des positiven Friedens
+ Verantwortung der Industrieländer
Armut
Menschenrechtsverletzungen
Flüchtlingsströme
Internationaler Terrorismus
Asymmetrie und Komplexität innerstaatlicher Konflikte
Klimawandel
Frage der Solidarität und präemptiver Einsätze
Auf-und Verarbeitung alter Menschenrechtsverletzungen
Notwendiger Multilateralismus zur Erhaltung der internationalen Sicherheit
Sicherheitspolitik
Umwelt-und Klimapolitik
Entwicklungspolitik
Menschenrechtspolitik
Industrienationen:
Hauptursacher des Klimawandels, Verdrängung von Produkten aus Entwicklungsländern vom Markt, Stellvertreterkriege und Kolonialzeit
PerspektivenZunehmende Herausforderungen, die nur multilateral gelöst werden können
Eingeschränkte Handlungsfähigkeit durch Struktur des Sicherheitsrates
Ständige Vertreter setzten vor allem nationale Interessen durch blockieren für sie ungünstige Entscheidungen
z.T. Missachtung des Völkerrechts und der Resolution ohne Sanktionen
Nachteile für Entwicklungsländer und aufsteigende Nationen
Prozess wird gebremst und Probleme verstärkt, sowie Unmut innerhalb des Bündnisses
Zentrales Kriterium für die Zukunft der UNO ist die Einsicht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates zu einer Reform
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