Ausstieg aus der Kernenergie und Klimaschutz – ein Widerspruch?

These: „Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft ist ökologisch und ökonomisch nachhaltig“30.10.2012 / Martin Bäumle

Energieversorgung?

Bedrohung Klimawandel…

…Und Fukushima?

…Oder Tschernobyl?

Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft

Was ist die 2’000 Watt-Gesellschaft?

Benzin/Diesel

Uran Wasser/Solar/Wind.

Oel/Gas

Sonne

Erneuerbare

3000 - 4000 Watt und 1 Tonne CO2!

Politik setzt den Rahmen in der Energie- und Klimapolitik

Schrittweiser Ausstieg aus der Kernenergie bis 2035/45 Energieeffizienz und Erneuerbare im Zentrum Erneuerbare Energien marktfähig machen u.a. mit KEV Klima: Verankerung des 2°-Zieles mit CO2-Zielen Weiterführung einer CO2-Abgabe als wichtiges Element einer

nachhaltigen Energie- und Klimapolitik. Teilzweckbindung CO2-Abgabe (Gebäudeprogramm)

kompensiert die ungenügende Lenkungswirkung. CO2-Abgabe auf Treibstoffe fehlt leider…

Heute geben wir jährlich weit über 10 Mrd. Franken ins Ausland zum Einkauf von Oel und Gas. Die Wertschöpfung geht ins Ausland.

Massnahmen zur Energieeffizienz und für Erneuerbare halten die Wertschöpfung im Land und reduzieren die Abhängigkeit von Krisenregionen.

Damit wird auch Geld freigesetzt für Investitionen in nachhaltige Cleantech-Produkte

Energie- statt Mehrwertsteuer fördert die Umsetzung mit Marktanreizen

Wertschöpfung im Inland stärkt die Wirtschaft

Klimawandel als Chance für Wirtschaft erkennen und nutzen

Wasserkraft

Kernenergie bestehend

Kernenergie neu

ImportErneuerbar

„Lücke“

Stromversorgung mit 2 neuen KKW…?

„Lücke“

Wasserkraft

Kernenergie bestehend

Import

„Lücke“

Erneuerbar

Stromversorgung erneuerbar und energieeffizient…

Wasserkraft

Kernenergie bestehend

Import

„Lücke“

Neue Erneuerbare

…ist nachhaltig

Wasserkraft

Kernenergie bestehendKernenergie neu

Import „Lücke“Erneuerbar

…weiter wie bisher führt in die Sackgasse!

Neue Energiepolitik ist ökonomisch nachhaltiger!

Neue Energiepolitik ist maximaler Klimaschutz!

Das Potential der Geothermie ist noch mit Unsicherheiten belastet.

Die Annahmen beim Strom wurden für das Kalenderjahr berechnet. Für das Winterhalbjahr sind noch Ergänzungen nötig (z.B. Netzausbauten, Speichersee-Ergänzungen).

Risiken und Vorbehalte der Stromproduktion:

Energie- statt Mehrwertsteuer!

Der grünliberale Weg zur Energiewende

Energie- statt Mehrwertsteuer

Steuer auf dem Import nichterneuerbarer Energie

Kompensation der Mehreinnahmen durch die Abschaffung der

Mehrwertsteuer

Keine Erhöhung der Staatseinnahmen und –ausgaben =

fiskal- und staatsquotenneutral

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Reduktion des Energiekonsums

Die Preise der nichterneuerbaren Energien steigen

Die Nachfrage nach nichterneuerbaren Energien sinkt, die

Nachfrage nach erneuerbaren Energien steigt

Innovation und Investitionen im Bereich der erneuerbaren

Energien nehmen zu

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Wirtschaftsfreundlich

Anstelle des durch die Unternehmen generierten Mehrwerts wird

der Ressourcenverbrauch besteuert

Unternehmen haben den Anreiz, den Energieverbrauch zu

reduzieren, wodurch die Energieeffizienz steigt

Der Wegfall der Mehrwertsteuer bringt administrative Entlastung

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Sozialverträglich

Ein Ersatz der Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer hat nur geringe soziale Effekte

Konsumenten können ihre Steuerbelastung mit Hilfe ihres Energieverbrauchs beeinflussen

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Steuersatz auf Primärenergie

Die Steuer wird auf der Einfuhr und der inländischen Produktion nicht-erneuerbarer Energie erhoben.

Wird die Energie ausgeführt, so wird die Steuer zurückerstattet.

Die Steuer wird pro Kilowattstunde Primärenergie bemessen.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Besteuerung der grauen Energie

Beim Warenimport kann die graue Energie besteuert werden.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Anbindung des Steuerertrags an das BIP

Der Steuersatz wird so festgelegt, dass der Steuerertrag einem festen Prozentsatz des Bruttoinlandproduktes (BIP) entspricht.

Der Steuersatz wird periodisch angepasst, so dass auch auch bei sinkendem Verbrauch nichterneuerbarer Energie genügend Steuerertrag erzielt wird.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Sonderregelungen

Für einzelne Energieträger können aufgrund ihrer ökologischen Gesamtbilanz (Kohle vs. Erdgas) unterschiedliche Steuersätze festgelegt werden

Zur Vermeidung von gravierenden Wettbewerbsnachteilen für Grossunternehmen mit energieintensiver Produktion kann eine reduzierte Besteuerung erfolgen.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Einfache Erhebung der Steuer

Die Energiesteuer wird ausschliesslich beim Import erhoben bzw. beim Export zurückerstattet.

Bei den Unternehmen entfällt deshalb die heute aufwändige Steuerabrechnung der Mehrwertsteuer

Auch in der Verwaltung kann der Aufwand erheblich reduziert werden

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Kernbotschaften

Die erneuerbaren Energien werden gefördert und der Atomausstieg wird ermöglicht

Die gesamten Steuereinnahmen der Schweiz bleiben konstant (fiskal- und staatsquotenneutrale Reform)

Durch den Wegfall der Mehrwertsteuer ist die Reform wirtschaftsfreundlich und sozialverträglich

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Zahlenbeispiele

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Benzinpreis, Benzinverbrauch, Benzinkosten

Strompreise nach Energieträger

Schlussfolgerungen:

Der Klimawandel sollte als Chance für eine nachhaltige Wirtschaft genutzt werden: Wer jetzt investiert wird morgen zu den Marktführern gehören.

Der Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft ist finanziell fast gleichwertig, aber nachhaltiger wie der Weg über zwei neue KKW und bezüglich CO2-Reduktion rund 3-4 mal wirksamer als der offizielle Energie-Pfad.

Die beschlossene Energiewende ist mit entsprechenden Rahmenbedingungen und bei politischem Willen umsetzbar.

Innovation und Cleantech stärken den Werk- und Denkplatz Schweiz nachhaltig.

Das Konzept Energie- statt Mehrwertsteuer ist ein zielführender Ansatz zur markgerechten Umsetzung dieses Weges.

Klassische Win-Win-Situation für Wirtschaft und Umwelt

Danke.

Berechnung feste Steuerquote

Damit die Initiative haushalts- und staatsquotenneutral ausfällt, wird beim Übergang zur Energiesteuer die feste Steuerquote basierend auf dem bisherigen Ertrag der Mehrwertsteuer festgelegt.

Der feste Prozentsatz wird so festgelegt, dass der Ertrag der Energiesteuer dem durchschnittlichen Ertrag der Mehrwertsteuer in den letzten fünf Jahren vor ihrer Aufhebung entspricht.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

2007 2008 2009 2010 2011 DurchschnittErtrag MWSt (Mrd) 19 20 20 21 22 20BIP nominal (Mrd) 521 545 536 551 565 543

Quote gemäss Übergangsbest. in Bundesverfassung: 3.7%

Berechnung des Steuersatzes

Ausgehend von der festen Steuerquote und der erwarteten Höhe des Bruttoinlandprodukts kann der Sollertrag der Energiesteuer berechnet werden.

Durch die Division des Sollertrags mit dem geschätzten Primärenergieverbrauch kann anschliessend die die Steuer pro kWh Primärenergie festgelegt werden

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Steuer im Jahr 2012BIP 2012 Mrd CHF 569Sollertrag Energiesteuer 2012 = 3,7% von BIP 2012 Mrd CHF 21Gesch. Primärenergieverbrauch Nicht-Erneuerbare TJ 900'000Steuer pro kWh Primärenergie CHF 0.09

Preisanstieg der nicht-erneuerbaren Energien bei der Inkraftsetzung

Die Energiesteuer wird gemäss Verfassungstext der Initiative pro Kilowattstunde Primärenergie erhoben.

Zur Festlegung der Steuer auf den einzelnen Energieträgern wird deshalb der Steuersatz pro kWh Primärenergie (z.B. CHF 0,09 ) mit Hilfe des Wirkungsgrades und von Heizwerten hochgerechnet.

11.04.23

VI Energie- statt Mehrwertsteuer

Preisanstieg nicht erneuerbare Energien bei InkraftsetzungAtomstrom (Wirkungsgrad 1/3) CHF pro kwH 0.27Benzin (Heizwert = 9 kWh/l) CHF pro Liter 0.81Diesel (Heizwert = 10 kWh/l) CHF pro Liter 0.90Heizöl (Heizwert = 10 kWh/l) CHF pro Liter 0.90Erdgas (Heizwert = 8 kWh/l) CHF pro Liter 0.72