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Der deutsche
Staatsaufbau
Markus Böhn
Christian Wöckener-Erten
24. Juni 2013
Mehrgenerationenhaus
Frankfurt
Grundvoraussetzung:
Artikel 20 Grundgesetz (Verfassung): (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt
und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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24. Juni 2013 3 Der deutsche Staatsaufbau
Bund, Bundesstaat
Republik, Demokratie = Volksherrschaft
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Der Bürger hat Wahlrechte auf allen Ebenen.
24. Juni 2013 5 Der deutsche Staatsaufbau
Sozial, Sozialstaat
Staatsaufbau: Gewaltenteilung
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Gesetzgebung (Legislative) z.B. Bundestag, Bundesrat
Vollziehende Gewalt (Exekutive) z.B. Regierung, Präsident
www.bundestag.de
www.bundesregierung.de
Rechtsprechung (Judikative) => Gerichte
www.bundespräsident.de
Gesetze
Gesetze werden vom Parlament beschlossen.
Sie regeln, wer was machen darf und nicht machen darf.
Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz, die Verfassung.
Es enthält z.B. die Grundrechte, die jedem umfangreiche Freiheiten zusichern
• Jeder darf machen was er will, solange er niemanden behindert
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Rechtsgebiete
Jeder kann die Einhaltung seiner Grundrecht vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen.
www.bundesverfassungsgericht.de
Gerichte
Gerichte sprechen Recht
Für unterschiedliche Rechtsgebiete gibt es verschiedenen Gerichte (z.B. Verwaltungsgerichte und ordentliche Gerichte)
Die unterlegene Partei kann verlangen, dass ein anderes Gericht die Entscheidung überprüft.
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Richter und Staatsanwälte
Richter leiten das Verfahren und entscheiden an dessen Ende fällen ein Urteil
Staatsanwälte ermitteln in Strafsachen. Sie arbeiten mit der Polizei zusammen und untersuchen, ob jemand angeklagt werden kann.
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Rechtsanwälte
Rechtsanwälte helfen den Bürgern bei rechtlichen Problemen.
Sie beraten Bürger und können sie vor Gericht vertreten.
Sie handeln im Interesse ihrer Mandanten und dürfen Informationen nicht weitergeben.
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Bürger - Staat
Staat gewährt Bürger weite Recht und finanzielle Hilfe in Notsituationen.
Bürger haben aber auch Pflichten, wie z.B. Steuern zahlen
• Behördenschreiben
Auf Schreiben von Behörden muss geantwortet werden. Sie sollten aber keine Angst auslösen. Viele Stellen können helfen, den Inhalt zu verstehen und bei Antwort helfen.
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